Seite 1 BA Charlottenburg-Wilmersdorf Abt. Jugend, Familie ... - KJP

BA Charlottenburg-Wilmersdorf
Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport
- Kinder- und Jugendparlament -
Ergebnisprotokoll des Plenums
der 3. Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) Charlottenburg-Wilmersdorf, Wahlperiode
2007/2008 am 28.04.2008 im BVV-Saal im Rathaus Wilmersdorf von 10 – 14.30 Uhr
Anwesend Vorstand:
Einrichtung Vorname Name A
Charles-Dickens-Grundschule Jonathan Hackenberger Ja
Erich-Hoepner-Oberschule Lilith Kwee Ja
Friedrich-Ebert-Oberschule Claudio Washofer Ja
Goethe-Gymnasium-Oberschule Seda Diva Dedeoglu Ja
Jugendfreizeitheim Plöner Str. Anjo Müller-Nestler Ja
Marie-Curie-Oberschule Boris Lerner Ja
Carl-Orff-Grundschule Luise Mangelsen Ja
Sophie-Charlotte-Oberschule Dorothea Barta-Schindler Ja
Anwesenheit von Beiräten: Herr Hans-Ulrich Riedel (Die Linke), Herr Roland Prejawa (B´90/Die
Grünen), Herr Wolfgang Tillinger (Die Grauen), Herr Reinhard Naumann (Bezirksstadtrat für Jugend,
Familie, Schule und Sport, SPD), Herr Holger Wuttig (SPD)
Gäste: Herr Jürgen Clausen (Freiwilligen-Initiative Fisch), Herr Oliver Kowalsky (Opera Socialis),
Herr Thomas Juhl (Jugendfreizeitheim Plöner Straße), Frau Karin Cummerwie (Haus der Jugend
Anne Frank), Frau Carolin Plaßmann (Haus der Jugend Anne Frank), Frau Karin Fortriede-Lange
(Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule), Frau Ellen Dewitz (Oppenheim-Oberschule)
Grußwort: Bezirksverordnetenvorsteherin Frau Dr. Marianne Suhr
TOP 1:
Begrüßung der Mitglieder des KJP, dessen Beirat, der Geschäftsstelle und der Gäste in der 3. Plenarsitzung
des KJP durch den Vorsitzenden Claudio Washofer.
Frau Dr. Suhr, Vorsteherin der BVV, heißt die Mitglieder des KJP mit seinen Gästen im BVV-Saal
willkommen. Insbesondere begrüßt sie die Pünktlichkeit der Parlamentarier. Sie äußert die Bitte,
dass die Mitglieder des KJP in die Ausschüsse kommen sollen, um ihre Anträge vorzutragen, da
diese oft für die BVV unklar sind und daher oft abgelehnt werden.
Nach § 18 GO wird die Beschlussfähigkeit festgestellt: 44 von 57 Schulen sind vertreten, 64 Mitglieder
sind insgesamt anwesend.
Die Tagesordnung wird von Claudio verlesen und ein Antrag auf Änderung gestellt. Tagesordnungspunkt
4 wird mit dem Zusatz „und Abstimmung über die Einführung der neuen Website“ erweitert.
TOP 2: Bericht des Vorstandes über die bisherige Amtszeit
Der Vorstand plante und bereitete die Plenarsitzung vor. Als Vorsitzender vertrat Claudio das Kinder-
und Jugendparlament im Jugendhilfeausschuss. Zu Beginn des Jahres nahm der Vorstand Einladungen
zu Neujahrsempfängen bei der CDU, SPD und Bündnis´90/Die Grünen wahr. Die CDU
merkte an, dass die Mitglieder des KJP ihre Anträge besser formulieren, sowie zu den Ausschüssen
kommen sollen, um ihre Anträge zu vertreten.
Bericht der Mitglieder über eigene Erfahrungen in ihrer Amtszeit
Die Mitglieder selbst und auch ihre Mitschüler sind sehr froh über diese Möglichkeit ihrer Interessenvertretung.
Mattia aus dem Schiller-Gymnasium lobt, dass die Verschmutzung durch Taubenkot
des Skaterplatzes am Heidelberger Platz unterhalb der Stadtautobahn sehr gut durch ein Gitterrost
behoben ist.
Seite 1

TOP 3: Berichte aus den Arbeitsgruppen
AG Tatort: SoKo „Den Beschlüssen auf der Spur:
Die Arbeitsgruppe stellt sich kurz vor. Die 6 Schülerinnen und Schüler treffen sich alle 14 Tage im
KJP im Rathaus Wilmersdorf. Aktuelle Beschlüsse werden verlesen. 4 Anträge des KJP wurden
durch die BVV angenommen und erledigt: Neue Sportgeräte für die Oppenheim-Oberschule und
Finanzielle Mittel zur Eröffnung einer Cafeteria/Mittel zur Erneuerung der Arbeitslehreräume, Skaterplatz
Heidelberger Platz, Freigabe einer Wand für legales Sprühen, Fahrradständer an der Halensee-Grundschule.
Der Antrag Sicherheitskraft an die Friedrich-Ebert-Oberschule wurde abgelehnt.
Applaus für die gute Vorbereitung!
TOP 4: Abstimmung über das neue KJP-Logo
Die AG Öffentlichkeitsarbeit zeigt das KJP-Logo aus dem letzten Wahljahr und das neue KJP-Logo,
dass in diesem Wahljahr von der AG Öffentlichkeitsarbeit erstellt wurde. Claudio präsentiert sein
Logo für das KJP.
Zur Abstimmung: Auf das alte Logo entfallen 5 Stimmen; das Logo der AG Öffentlichkeitsarbeit erhält
9 Stimmen. Claudios Logo bekommt 25 Stimmen.
Vorstellung der neuen Website des KJP und Abstimmung über die Einführung der neuen
Website
Die AG Öffentlichkeitsarbeit stellt die alte und neue Website des KJP vor. Aktuell ist die Website des
KJP unter www.kjp-cw.de aufzurufen. Mit 23 ja-Stimmen wird die neue Website eingeführt. 11 Parlamentarier
stimmten für die alte Website und 4 Mitglieder des KJP enthielten sich.
TOP 5: Fragebogen-Aktion an den Grundschulen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zum
Thema Verkehrssicherheit
Uwe Lauterkorn, Leiter der AG Öffentlichkeitsarbeit, stellt die Fragebogen-Aktion zum Thema Verkehrssicherheit
an den Grundschulen vor. Die vorläufige Auswertung ist in der Anlage des Protokolls
enthalten.
TOP 6: Themendiskussion: Schulpolitik-Arbeitsmaterialien an Schulen kostenlos freigeben?!...
Die Grundschüler bearbeiten das Thema unter der Leitung von Claudio, Anjo, Luise und Jonathan
im BVV-Saal.
Die Oberschüler gehen in den Sitzungssaal 1138 mit Lilith, Seda, Dorothea und Boris.
In jeder der beiden Arbeitsgruppen wird die Frage gestellt wie viel jeder Schüler für seine Schulbücher
ausgibt. Die Schüler berichten über die Regelungen an ihren Schulen. Einzelne Erfahrungsberichte
werden erörtert: Was gebt ihr aus? Was für Probleme entstehen dadurch? Zum Beispiel wird
als Zahloption für Schulbücher der Lernmittelfonds genannt. Hier werden meist 50 € - 100 € eingezahlt,
um dann Bücher zu erhalten, die in einem sehr schlechten Zustand und nicht mehr aktuell
sind. Viele weitere Punkte werden angesprochen: Wie sieht es bei Familien aus, die mehrere Kinder
haben? Blick ins Ausland: In anderen Ländern, wie in Österreich und in Polen, sind Lernmittel kostenlos.
Nach dieser Bestandsaufnahme werden Zettel verteilt, so dass sich jeder Schüler Gedanken machen
kann, welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, um Schulbücher kostenlos freizugeben. Die besten
Ideen werden bepunktet und eingehender diskutiert.
Von 12:30 bis 13:00 Uhr ist Mittagspause!
Fortsetzung TOP 6:
Die Arbeitsgruppen der Ober- und Grundschüler kommen im Plenum zusammen und stellen ihre
Ergebnisse vor.
Lösungsmöglichkeiten und Ideen der Grundschüler und der Oberschüler: Durch Aktionen wie Spenden,
Spendenlauf, öffentliche jährliche Benefizgala zum Erhalt von Schulbüchern, bei Schulveranstaltungen
etc. soll Geld gesammelt werden. Auch Sponsoren wie Verleger (Cornelsen) sollen gesucht
werden. Eine weitere Idee ist, ein Pfandgeld einzuführen z.B. werden 50 € gezahlt und 30 €
bekommt man wieder. Ein Vertrag zwischen Schülern und Lehrern soll geschlossen werden, in dem
Seite 2

die Schüler verpflichtet werden, ihre Bücher besser zu behandeln. Die Lehrer sollen die Bücher monatlich
kontrollieren, alte Bücher sofort aussortieren und erneuern, so dass jeder Schüler über einheitliche
Bücher verfügt. Alle Schüler erhalten die Bücher kostenlos, wer seine beschädigt muss
zahlen.
Der Vorstand regt an eine Demo zu organisieren.
TOP 7: Anträge beraten und beschließen
1. Eosander-Schinkel-Grundschule: „Schülercafé in der Schule“, angenommen
Ja: 22 Nein: 1 Enthaltungen: 6
2. Nelson-Mandela-Grundschule und Joan-Miro-Grundschule: „Mehr Geld für Reinigung“
Der Antrag wird auf alle Grund- und Oberschulen ausgeweitet. Dazu wird ein Fragebogen vom
Vorstand ausgearbeitet und wird als Sammelauftrag an die BVV weitergeleitet.
Ja: 23 Nein: 2 Enthaltungen: 3
3. Halensee-Grundschule: „Spiegel auf Mädchentoilette anbringen“, Antrag zurückgestellt
Parlamentarier sollen sich erst beim Schulleiter erkundigen
4. Johann-Peter-Hebel-OS: „Fenster austauschen, weil kaputt“, Antrag zurückgestellt
Parlamentarier sollen sich erst beim Schulleiter erkundigen
5. Francesco Weber: „(Kunst-)Rasenerneuerung auf Sportplatz am Volkspark“, zurückgezogen,
da die Trägerschaft in Händen eines Vereines liegt und die Zuständigkeit nicht über das BA
geregelt wird
6. Fatih Emrem: „Zugang (Netz)am Zaun beim Haus der Jugend Anne Frank“, zurückgezogen,
der Antrag liegt bereits der Spielplatzkommission vor und wird eingehend mit der JFE beraten
7. Nelson-Mandela-Grundschule: „Zebrastreifen“, Antrag wird zur Fragebogen-Aktion angehängt
und an Frau Sperling (Soz) weitergeleitet
TOP 8: Verschiedenes
Marktplatz der Demokratie
Am Freitag, dem 23.05.2008 findet vom Bündnis Demokratie Jetzt! e.V. die Aktion Marktplatz der
Demokratie auf dem Breitscheidplatz (neben der Gedächtniskirche) statt. Das Kinder- und Jugendparlament
ist mit einem Stand vertreten und bietet die Malaktion „Band der Demokratie“ an. Das
Motto am Tag des Grundgesetzes ist „Ich brauche Demokratie wie die Luft zum Atmen“. Zu diesem
Thema können die Kinder und Jugendlichen auf dem Band der Demokratie malen und ihre Kreativität
zum Ausdruck bringen. Später werden die Bänder zusammengenäht und um den Breitscheidplatz
getragen, es müssen also viele kommen und mithelfen!!!
Alle, die sich bereit erklärt haben am Stand mitzuhelfen und das KJP an diesem Tag zu vertreten,
sind herzlich eingeladen am 20. Mai um 16:30 Uhr in die Räume des KJP, Rathaus Wilmersdorf,
Büro 2160 A zu kommen und den Stand vorzubereiten. Christine Geithe ist Ansprechpartnerin dafür,
erreichbar unter der Rufnummer 9029-15105 oder E-Mail: christinegeithe@googlemail.com
Ökowettbewerb
Auch in diesem Jahr wird ein Ökowettbewerb durchgeführt. Zum Thema Klimaschutz können
Gruppen- und Einzelarbeiten, z.B. Videos, Textdokumentationen, Kollagen, Grafiken etc., aus
Schulklassen, aus AG´s und den Jugendfreizeiteinrichtungen eingereicht werden. Die besten Beiträge
werden von einer Jury prämiert. Es gibt Geld- und Sachpreise zu gewinnen! Einsendeschluss
ist der 30. Mai 2008. Weitere Infos gibt es bei Frau Sperling Tel.: 9029 – 14502 und Graf
zu Lynar Tel.: 9029 – 14500 im Rathaus Wilmersdorf – Umweltamt – Raum 3136 A/ 3147.
Wahljahr verlängern?
Claudio gibt den Vorschlag des Ältestenrates und der Fraktionen wider, das Wahljahr des KJP um
ein weiteres Schuljahr zu verlängern. Viele neue Projekte könnten gestartet und umgesetzt werden.
Jedoch wird angemerkt, dass die 6. Klässler aus dem Wahljahr ausscheiden würden und aufgrund
des Schulwechsels keine weitere Verlängerung ihres Amtes als Parlamentarier möglich ist. Viele
Sonderfälle treten auf und es wird heiß diskutiert. Nach der Abstimmung sind die Meinungen klarer:
20 Stimmen erfolgen für ja, 6 für nein und 5 Stimmen fallen auf Enthaltungen.
Protokollantin: Christine Geithe
Seite 3