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BA Charlottenburg-Wilmersdorf Abt. Jugend, Familie, Schule ... - KJP

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<strong>BA</strong> <strong>Charlottenburg</strong>-<strong>Wilmersdorf</strong><br />

<strong>Abt</strong>. <strong>Jugend</strong>, <strong>Familie</strong>, <strong>Schule</strong> und Sport<br />

- Kinder- und <strong>Jugend</strong>parlament -<br />

Ergebnisprotokoll der 1. Plenums-Sitzung des Kinder- und <strong>Jugend</strong>parlaments (<strong>KJP</strong>)<br />

<strong>Charlottenburg</strong>-<strong>Wilmersdorf</strong>, Wahlperiode 2008/2009 am 10.12.2008 im BVV-Saal des Rathauses<br />

<strong>Wilmersdorf</strong> von 10:00 Uhr bis 14.30 Uhr<br />

Anwesenheitsliste des Vorstandes:<br />

Anja Hackelbusch (Vorsitzende),<br />

Barnabas Edubio, Katja Lentz, Anjo Müller-Nestler, Patrick Richter, Tanja Siebmann, Niklas Schenker<br />

Anwesende Beiräte und Gäste:<br />

Hans-Ulrich Riedel (Die Linke), Wolfgang Tillinger (ab 12:15 Uhr), Herr Ottenburg (BVV), Herr<br />

Claussen (FISch), Thomas Juhl (<strong>Jugend</strong>freizeitheim Plönerstraße), Terence Freibier ((Die Linke),<br />

Ellen Dewitz (Oppenheim-OS), Bezirksstadtrat Reinhard Naumann besuchte die Sitzung (11:55 Uhr)<br />

Anja Hackelbusch eröffnet die Sitzung um 10:15Uhr.<br />

TOP 1<br />

- Die Beschlussfähigkeit der Versammlung wird festgestellt.<br />

- Die Tagesordnung wird verlesen und von der Versammlung angenommen.<br />

- Das Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 16.10.2008 mit den Wahlergebnissen wird<br />

von der Versammlung angenommen.<br />

TOP 2<br />

- Niklas Schenker berichtet von der bisherigen Vorstandstätigkeit und fragt die Mitglieder nach<br />

ihren bisherigen Erfahrungen als <strong>KJP</strong>-Abgeordnete.<br />

- Tanja Siebmann berichtet von der Veranstaltungsreihe „Europäische <strong>Jugend</strong>woche“.<br />

- Niklas Schenker berichtet vom <strong>Jugend</strong>forum, das am 6.12. im Abgeordnetenhaus von Berlin<br />

statt fand.<br />

TOP 3<br />

- Gabriele Hubert-Taddiken berichtet von der AG-Soko. Noch hat die AG zu wenige<br />

Teilnehmer. Viele Anträge müssen gesichtet und sortiert werden.<br />

- Gabi und Tanja berichten aus den Regionen 4 und 5, die sich gemeinsam trafen.<br />

- Nikolai Bobenko berichtet aus der Region 3<br />

- Ibrahim Aydemir berichtet aus den Regionen 1 und 2, die sich gemeinsam trafen.<br />

- Uwe Lauterkorn berichtet aus der AG-Öffentlichkeitsarbeit.<br />

- Niklas macht den Vorschlag, eine AG-Umwelt zu gründen. Nach kurzer Diskussion melden<br />

11 Mitglieder Interesse an.<br />

- Niklas macht den Vorschlag, eine AG-Anti-Gewalt zu gründen. Nach kurzer Diskussion<br />

melden 15 Mitglieder Interesse an, obwohl viele die Meinung vertreten, die Beschäftigung mit<br />

dem Thema verbessere die Situation nicht.<br />

- Ibrahim Aydemir macht den Vorschlag, eine AG für die Verbesserung der Ausstattung an<br />

Sport- und Freizeiteinrichtungen zu gründen. Es melden sich 5 Mitglieder.<br />

- Konrad Germer macht den Vorschlag, eine AG für die generelle Verbesserung der<br />

Integrationsstunden zu gründen. Er wurde durch seine <strong>Schule</strong> gebeten, dieses Thema im <strong>KJP</strong><br />

zu vertreten. Es melden sich 5 Mitglieder. Ein Antrag wird vorbereitet.<br />

TOP 4<br />

- Barnabas Edibio, Methi Ates und Anja Hackelbusch berichten vom Wochenendworkshop im<br />

Wannseeforum.<br />

Die Pause wird um eine Dreiviertelstunde vorgezogen und findet von 11:15 bis 11:45 statt.<br />

Nach Wiederaufnahme der Sitzung begrüßt Stadtrat Reinhard Naumann die Versammlung und<br />

wünscht dem <strong>KJP</strong> eine erfolgreiche Arbeit.


TOP 5<br />

- Antrag zur Verlängerung der Wahlperiode. Herr Riedel erläutert, dass ein ähnlicher Antrag zur<br />

Zeit in Bearbeitung durch die BVV ist. Der Antrag erhält 35 Ja, 1 Nein und 4 Enthaltungen.<br />

- Antrag Niklas Schenkers zur Gründung einer Kinder- und <strong>Jugend</strong>partei JPG erhält 28 Ja, 2<br />

Nein und 8 Enthaltungen.<br />

- Antrag Marcel Brechtels für legale Graffiti-Plätze im Bezirk erhält 33 Ja, 1 Nein und 3<br />

Enthaltungen.<br />

- Antrag für eine Ausweitung des Rauchverbotes an <strong>Schule</strong>n (3 Meter vom Eingang) wird<br />

abgelehnt mit 13 Ja, 16 Nein und 10 Enthaltungen.<br />

- Antrag Konrad Germers gegen Kürzung von Integrationsstunden erhält 34 Ja, keine Nein und<br />

5 Enthaltungen.<br />

- Antrag Patrick Boels für veränderte Ampelschaltung wird abgelehnt mit 6 Ja, 22 Nein und 10<br />

Enthaltungen.<br />

- Antrag Eda Dertlis wegen unhaltbaren Zuständen der Toiletten an der Otto-von-Guericke-<br />

<strong>Schule</strong> wird ausführlich diskutiert. Es scheint an vielen <strong>Schule</strong>n schlimm um die<br />

Toilettenanlagen bestellt zu sein. Gabriele Hubert-Taddiken will übergreifend klären, ob dort<br />

bereits Verbesserungen geplant sind. Keine Abstimmung.<br />

- Antrag Daniel Ilics und Danka Delics für neue Schulmöbel wird ausführlich diskutiert. Der<br />

Tenor lautet: die <strong>Schule</strong>n haben generell zu wenig Finanzmittel, um Möbel und Toiletten auf<br />

einem ordentlichen Stand zu halten. 16 Ja, 10 Nein, 8 Enthaltungen.<br />

- Antrag Daniel Ilics und Danka Delics für mehr Lehrer, wegen der Fülle der Anträge wird die<br />

Rednerliste verkürzt, 18 Ja, 1 Nein, 14 Enthaltungen.<br />

- Antrag Isabel Masris (Alt-Schmargendorf-Grundschule) zu einer Ampel wird von Gabriele<br />

Hubert-Taddiken an die <strong>Abt</strong>. Umwelt an Frau Sperling übergeben. Für die Verkehrssicherheit<br />

bezüglich der Grundschulen laufen bereits Verbesserungsmaßnahmen.<br />

- Antrag Johannes Steinbrenners für Verbesserung des <strong>Schule</strong>ssens wird auf Vorschlag<br />

abgeändert in einen Antrag auf eine komplette Kochküche (statt vorhandener Aufwärmküche)<br />

für die Nelson-Mandela-Grundschule. Der ähnliche Antrag Miriam Assis von Cecilien-<br />

Grundschule wird dazu genommen: 27 Ja, 1 Nein und 3 Enthaltungen.<br />

- Antrag Katja Lentz´ zu Schulclubs, wird durch Gabriele Hubert-Taddiken wegen der Thematik<br />

an die betroffene Schulleitung verwiesen.<br />

- Antrag Ibrahim Aydemirs für finanzielle Unterstützung des Sportvereins Herta 06 wird auf<br />

Vorschlag abgeändert in einen Antrag auf zeitnahe Hilfsberatung durch jemanden aus der<br />

<strong>Abt</strong>eilung Sport im Bezirksamt. 27 Ja, 4 Nein und 3 Enthaltungen.<br />

- Antrag, dass alle Anträge betreffend die Verkehrssicherheit (es kommen noch zwei weitere)<br />

zusammengefasst werden, mehrheitlich angenommen.<br />

TOP 6<br />

- Gabriele Hubert-Taddiken erklärt, dass diejenigen Mitglieder des <strong>KJP</strong>, die sich Fahrkarten<br />

kaufen müssen, um die Sitzungen besuchen zu können, diese in Form von Fahrkarten bei der<br />

nächsten Sitzung erstattet bekommen, wenn sie sich in die ausliegende Liste eintragen.<br />

- Niklas Schenker erklärt, dass der Vorstand an einem Wettbewerb teilnimmt, der den besten<br />

Flyer-Entwurf zum Thema „Beteiligung von Kindern und <strong>Jugend</strong>lichen“ an der Berliner Politik<br />

prämiert.<br />

- Anja Hackelbusch berichtet von der <strong>Jugend</strong>messe „You“. Ein Stand des Bundestages war<br />

nicht sehr ansprechend für Kinder und <strong>Jugend</strong>liche. Das <strong>KJP</strong> sollte die Möglichkeit einer<br />

Teilnahme an der nächsten „You“ mit einem eigenen Stand prüfen.<br />

Um 14:20 Uhr schließt Anja Hackelbusch die Sitzung.

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