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(287 KB) - .PDF - Bad Ischl - Land Oberösterreich

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Tagesordnung:<br />

1. Genehmigung der 24. Verhandlungsschrift<br />

2. Bericht des Bürgermeisters<br />

3. Prüfbericht des Prüfungsausschusses<br />

4. Volksschule Reiterndorf, Sanierung WC-Anlagen, Finanzierungsplan<br />

5. Förderungsrichtlinien bei Betriebsneugründungen, Beschlussfassung<br />

6. Kindergarten-Elternbeitragsverordnung, Anpassung bzgl. Krabbelstube<br />

7. L 1295 - Rettenbachtal Straße, Errichtung einer Beleuchtungsanlage für den Schutzweg beim<br />

Roten Kreuz in <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong>, Übereinkommen betreffend Kostenteilung<br />

8. Parkplatz unter der Umfahrungsbrücke, Aufkündigung der Mietvereinbarungen mit dem <strong>Land</strong> OÖ.<br />

und der Lebenshilfe OÖ.<br />

9. Judobaracke Bauerareal, Benützungsvereinbarung mit ASKÖ<br />

10. Grst. 5/10, GB. Haiden, Veräußerung<br />

11. Grst. 403, GB. Ahorn (Teilfläche), Auflassungsverordnung gem. § 11 Abs. 3 OÖ. Straßengesetz<br />

12. Liegenschaft EZ 469, GB. <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong>, Löschung eines Geh- und Fahrtrechtes<br />

13. OÖ. Ferngas Service GmbH., Sondernutzungsvereinbarung bzgl. Telekomleitungen<br />

14. Gastgarten vor der Trinkhalle, Übereinkommen<br />

15. Gastgarten Goldenes Schiff, Übereinkommen<br />

16. Mietvereinbarung mit der Katrin Seilbahn AG bzgl. Time-out-Klasse<br />

17. Radwanderweg an der <strong>Ischl</strong>:<br />

a) Grundeinlösung vom Haus Salzburgerstr. 36 - 38<br />

b) Benützungsvereinbarung mit den ÖBF<br />

18. Bebauungsplan “Altstadt Linkes Traunufer“, Abänderung Nr. 10, Einleitung des<br />

Stellungnahmeverfahrens, Objekt Pfarrgasse 7 (Erhöhung der Gesamtgeschoßflächenzahl auf<br />

3 Vollgeschoße, tw. Anpassung der Baufluchtlinie)<br />

19. Anträge des Verkehrsausschusses<br />

20. Anmeldung von Spielapparaten beim Objekt Grazerstr. 22, Berufungsbescheid<br />

21. Anträge gem. § 46, Abs. 2, OÖ. GemO 1990:<br />

a) Prima fürs Klima, klimafreundlicher Sonnenstrom für die OÖ. Mobilitätsoffensive<br />

b) Passivhaus Deklaration für <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong><br />

c) Lokale Agenda, Stadtentwicklung und Stadtmarketing <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong>, strategische Leitlinien für die<br />

Attraktivierung von <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong><br />

d) Trinkwasser-Quelle Wildenstein, Verseuchung durch coliforme Keime und Enterokokken -<br />

Ursachenforschung, kommunales Krisenmanagement und Information der Bevölkerung<br />

e) Zurverfügungstellung einer Viertel-Seite in der Gemeindezeitung pro Fraktion für Sachberichte<br />

22. Allfälliges<br />

Der Bürgermeister teilt mit, dass von den GRÜNEN ursprünglich ein Dringlichkeitsantrag<br />

eingebracht wurde, die Dringlichkeit aber zurückgezogen wurde, da diese Angelegenheit<br />

unter TOP. „19. Anträge des Verkehrsausschusses“ separat behandelt werden wird.<br />

PKT. 1. GENEHMIGUNG DER 24. VERHANDLUNGSSCHRIFT<br />

Der Vorsitzende erklärte, dass die Verhandlungsschrift vom 26.06.2008 noch bis Ende der<br />

Sitzung aufliegt und nach Ablauf dieser Sitzung als genehmigt gilt, wenn bis dahin dagegen<br />

keine Einwendungen erhoben werden.<br />

PKT. 2. BERICHTE DES BÜRGERMEISTERS<br />

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