An seiner Sitzung vom 11. November 2008 ... - Stadt Frauenfeld

An seiner Sitzung vom 11. November 2008 befasste sich der Stadtrat u.a. mit folgenden
Geschäften:
Gemeinderat Christian Schmid; Motion „Reduktion Tarife Lokalzone 21“; Zuweisung
zur Beantwortung
An der Gemeinderatssitzung vom 5. November 2008 reichte Gemeinderat Christian Schmid
eine Motion nach Art. 43 des Geschäftsreglementes für den Gemeinderat mit folgendem Wortlaut
ein:
Zwecks Steigerung der Attraktivität des lokalen öffentlichen Verkehrs für regelmässige Benützer, Kinder, Jugendliche
und Halbtaxabo Besitzer, wird der Stadtrat aufgefordert, die Tarife der Lokalzone 21 zu reduzieren
und auf die Einführung des integralen Tarifverbunds (1. Juni 2009) einzuführen. Die nachfolgend aufgeführten
Tarife, dürfen dabei nicht überschritten werden:
Einzelbillette
Einzelbillett, Normaltarif: CHF 2.20 unverändert
Einzelbillett, Halbtax-Abo: CHF 1.80 bisher CHF 2.00
Einzelbillett, Jugendliche (17-25) CHF 1.80 bisher CHF 2.20
Einzelbillett, Kinder (6-16) CHF 1.00 unverändert
Mehrfahrtenkarten (6 Fahrten)
Mehrfahrtenkarte, Normaltarif CHF 11.00 unverändert
Mehrfahrtenkarte, Halbtax-Abo CHF 9.00 bisher CHF 10.00
Mehrfahrtenkarte, Jugendliche (17-25) CHF 9.00 bisher CHF 11.00
Mehrfahrtenkarte, Kinder (6-16) CHF 5.00 unverändert
Monatabonnemente
Monats Abo, Normaltarif: CHF 47.00 bisher CHF 54.00
Monats Abo, Senior: CHF 35.00 bisher CHF 41.00
Monats Abo Jugendliche (17-25) CHF 35.00 bisher CHF 41.00
Monats Abo, Kinder (6-16) CHF 25.00 bisher CHF 41.00
Monats Abo, Hund CHF 25.00 bisher CHF 41.00
Jahresabonnemente
Jahres Abo, Normaltarif: CHF 420.00 unverändert
Jahres Abo, Senior CHF 310.00 unverändert
Jahres Abo, Jugendliche (17-25) CHF 310.00 unverändert
Jahres Abo, Kind (6-16) CHF 220’00 bisher CHF 310.00
Jahres Abo, Hund CHF 220.00 bisher CHF 310.00
Der Stadtrat nimmt die Motion Schmid zur Beantwortung entgegen und beauftragt mit der
Ausarbeitung eines Entwurfs die Abteilung Zentralverwaltung und Finanzen.

Wirtschaftspolizei; Erteilung einer definitiven Bewilligung für regelmässige Verlängerungen
für den Beherbergungsbetrieb "Falken Pub und Motel", St. Gallerstrasse 6,
8500 Frauenfeld
Der Stadtrat erteilt Varga Dirk rückwirkend ab 24. Oktober 2008 eine unbefristete Bewilligung
für regelmässige Verlängerungen, jeweils von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag
bis 02.00 Uhr, für den Beherbergungsbetrieb "Falken Pub und Motel".
Verwaltungsabteilung Tiefbau; St. Gallerstrasse, Radwegverbreiterung bei Liegenschaft
Girsberger; Projektgenehmigung, Zusicherung des Gemeindeanteils, Zusatzkredit
und Kreditfreigabe
Der Geh- / Radweg im Bereich der Liegenschaft St. Gallerstrasse 32 ist auf einer Länge von
20 m nur 1.50 m breit. Insbesondere die Fortsetzung in Richtung Matzingen, aber auch in Richtung
Innenstadt, ist wesentlich breiter. Die Einengung führt zu gefährlichen Situationen, vor
allem wenn gleichzeitig mehrere Verkehrsteilnehmer den Geh- / Radweg benützen. Dieser Engpass
muss aus Sicherheitsgründen eliminiert werden.
Auf Wunsch des städtischen Tiefbauamtes wurde die jetzige Situation vom kantonalen Tiefbauamt
geprüft und überarbeitet. Das Bauprojekt Radwegverbreiterung St. Gallerstrasse (Baustellen
Nr. 4566173, Kuster + Hager AG, Projekt Nr. 3094 vom 20. März 2008) liegt vor. Die bestehende
Mauer wird durch eine neue ersetzt, so dass eine einheitliche Breite des Geh- / Radwegs
von ca. 2.90 m entsteht. Für die Verbreiterung muss ca. 27 m 2 Land erworben werden.
Die Gesamtkosten betragen gemäss Kostenvoranschlag des Ingenieurbüros Kuster + Hager AG,
Frauenfeld, 160'000 Franken. Die Ausbaustrecke liegt im Innerortsbereich (innerhalb der Bauzone).
Gestützt auf § 27 des Gesetzes über Strassen und Wege und die darin genannten Bemessungskriterien
hat der Kanton den Gemeindebeitrag auf 50% = 80'000 Franken festgesetzt,
wobei schliesslich die abgerechnete Bausumme massgebend ist.
Der Kanton ist gewillt das Land unter der Bedingung zu sichern, dass die Stadt den Kostenanteil
am Gesamtprojekt im Rahmen von 80'000 Franken zusichert. Die Stadt möchte ihren Anteil der
Finanzierung möglichst über das entsprechende Projekt aus dem Agglomerationsprogramm
(Massnahme 11, Ausbau Fuss- und Radwegnetz Frauenfeld) finanzieren. Für den Zeitpunkt der
Ausführung soll deshalb der Entscheid des Bundes bezüglich allfälliger Mittel aus dem Agglomerationsprogramm
abgewartet werden.
Die öffentliche Planauflage und Ausführung erfolgt sobald oben genannter Entscheid vorliegt.
Aufgrund der Erwägungen genehmigt der Stadtrat das Projekt des kantonalen Tiefbauamtes
„St. Gallerstrasse, Radwegverbreiterung bei Liegenschaft Girsberger“. Mit der Ausführung ist
zuzuwarten bis der Entscheid des Bundes bezüglich allfälliger Mittel aus dem Agglomerationsprogramm
vorliegt. Die Übernahme des Gemeindeanteils von ca. 80'000 Franken wird zugesichert.

DENIS SNACK-BAR GmbH, Kurt Bussien, Gerenstrasse 14, 8712 Stäfa; Baubewilligung
für den Einbau einer Snackbar sowie für eine Reklametafel am Bahnhofplatz 75, Frauenfeld
Der Stadtrat erteilt der DENIS SNACK-BAR GmbH, Kurt Bussien, Gerenstrasse 14, 8712 Stäfa,
die Baubewilligung für den Einbau einer Snackbar sowie für eine Reklametafel am Bahnhofplatz
75, Frauenfeld.
Verwaltungsabteilung Gesundheit; Alterszentrum Park, Projekt Parksiedlung Talacker:
Arbeitsvergabe
Der Stadtrat erteilt den Auftrag für die Aufzugsanlagen der Firma Lift AG, Regensdorf.
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