bunte Presse - Die Bunten - Stadt Nürnberg

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bunte Presse - Die Bunten - Stadt Nürnberg

DER BUNTE NEWSLETTER

Ausgabe März 2011

AUF EINEN BLICK

Aus dem Stadtrat

Bunte für mehr Bürgerbeteiligung

Parkplatz-Situation am Klinikum

Nürnberg-Süd

Nürnberg beantragt Welterbestatus

für den historischen Saal

600

Terminübersicht

Die Bunten im Stadtrat

der Stadt Nürnberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Newsletter 03/2011 beinhaltet wieder aktuelle

Themen, die die Bürger der Stadt Nürnberg bewegen,

wie

die Idee einer besseren Bürgerbeteiligung an

Entscheidungen der Kommunalpolitik;

die aktuelle Parkplatz-Situation am Klinikum

Süd. Eine geringe Parkgebühr scheint durchaus

zumutbar, zumal das Klinikum mit den beiden

Buslinien 56 und 57 sehr gut erreichbar ist.

Nürnberg beantragt den Welterbestatus für

den Saal 600. Der Antrag der FDP 2002 fand im

Lauf der Jahre die Unterstützung durch die

Freien Wähler, die ÖDP und schließlich auch der

großen Parteien im Stadtrat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christiane Alberternst

Professor Dr. Hartmut Beck

Thomas Schrollinger

Utz W. Ulrich

sowie das Büroteam Marion Wehner und Matthias Kinastowski

Wenn Sie ein persönliches Anliegen haben, kommen Sie in unsere Bürgersprechstunde. Die

Bürgersprechstunde ist jeden Donnerstag von 17.00 bis 18.00 Uhr, Wolffscher Bau, Eingang

Fünferplatz 1, Zimmer 23. Mailen Sie bitte vorab Ihre Frage an die Politiker an

diebunten@stadt.nuernberg.de oder vereinbaren Sie einen Termin mit uns unter Telefon

0911 231 7140.

1


AUS DEM STADTRAT

Bunte für mehr Bürgerbeteiligung

Die Bunten im Stadtrat

der Stadt Nürnberg

Die Ausschussgemeinschaft FDP-FW-ÖDP stellte am 16.02.2011 einen Antrag zur Schaffung

eines transparenten und verständlichen Haushalts, mit dem Ziel einer besseren

Bürgerbeteiligung.

„Wir von den Bunten stehen dem Ansatz Bürgerhaushalt prinzipiell aufgeschlossen

gegenüber. Allerdings muss die Frage geklärt werden, wie die Bürgerinnen und Bürger in die

Finanzfragen der Stadt adäquat einbezogen werden können“, sind sich die Stadträte Dr.

Christiane Alberternst und Utz Ulrich einig. Dazu gehören nach Ansicht von FDP-Stadträtin

Dr. Christiane Alberternst u.a. Vereinfachung im Auffinden von Haushaltstiteln in der

Papierversion, z.B. durch ein Stichwortverzeichnis mit Seitenzahlen, sowie der Zugang zu

einer nutzerfreundlichen Online-Version.

„Besonders die Schaffung einer Online-Version ist für eine bessere Bürgerbeteiligung von

essentieller Bedeutung. Aus diesem Grund muss die Verwaltung darstellen, wie und mit

welchem Aufwand sich der Haushalt im Internet abbilden und mittels Suchmaschine

transparent gestalten lässt“, so Alberternst abschließend.

Durch einen Beschluss des Stadtrats vom 22.11.2010 ist die Verwaltung verpflichtet, bis

Mitte dieses Jahres ein Konzept zum sogenannten Bürgerhaushalt vorzulegen.

Parkplatz-Situation am Klinikum Nürnberg-Süd

Die Parkplatz-Situation am Klinikum Nürnberg-Süd ist alles andere als zufriedenstellend“,

konstatiert ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger. „Viele BesucherInnen aber auch PatientInnen

sind immer wieder frustriert, weil es gerade tagsüber sehr schwer ist, einen fußläufig

zumutbaren Stellplatz zu finden.“

Der Vorschlag von Thomas Schrollinger lautet deshalb: „Die Rosenberger Straße sollte

ausschließlich für Besucher und Besucherinnen des Ambulanten Rehazentrums (ARZ) und für

das Klinikumspersonal geöffnet werden (evtl. mit Schranke).

2


Fortsetzung: Parkplatz-Situation am Klinikum Nürnberg-Süd

Die Bunten im Stadtrat

der Stadt Nürnberg

Für BesucherInnen des Klinikums bräuchte es zu den bereits bestehenden Parkplätzen eine

gebührenpflichtige Tiefgarage an der Ecke Gleiwitzer-/Breslauerstraße, möglicherweise

unterhalb des vorhandenen Hubschrauberlandeplatzes. Jede andere Großklinik verlangt auf

ihren Besucherparkplätzen Gebühren. In Nürnberg können wir uns den Luxus von

kostenfreien Stellplätzen einfach nicht leisten. Für Patienten und Patientinnen, die mit dem

eigenen Auto zum stationären Aufenthalt kommen, sollte es allerdings eine

Ausnahmeregelung geben. Ebenso für das Klinikpersonal. Allen anderen ist eine geringe

Gebühr durchaus zumutbar, zumal das Klinikum mit den beiden Buslinien 56 und 57 sehr gut

erreichbar ist. Im Zusammenhang mit dem geplanten Schwimmzentrum um die Ecke

brauchen wir jedoch ein Gesamtkonzept der Parkraumbewirtschaftung in diesem Areal“.

Die Ausschussgemeinschaft der Bunten wird sich dieses Themas annehmen und hierzu einen

Antrag an die Stadt Nürnberg stellen.

Nürnberg beantragt Welterbestatus für den Saal 600

WAS LANGE WÄHRT; WIRD (HOFFENTLICH) ENDLICH GUT

Seit manchen Jahren kämpfen wir darum, dass Nürnbergs Aufarbeitung des Erbes aus dem

Dritten Reich Grundlage für den Anspruch auf den Titel "Weltkulturerbe" ist, wobei die

Erhaltung der überkommenen Bauten, das Konzept Dokumentationszentrum in der

Kongresshalle, der Schwurgerichtssaal 600 und schließlich das Memorium im

Gerichtsgebäude logische Schritte auf diesem Weg waren. Der Antrag der FDP 2002 fand im

Lauf der Jahre die Unterstützung durch die Freien Wähler, die ÖDP und schließlich auch der

großen Parteien im Stadtrat.

Nunmehr hat OB Dr. Maly den Antrag bei dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft

und Kunst eingereicht. In den Vorgesprächen hat Staatsminister Dr. Heubisch großes

Interesse an dem Projekt gezeigt. Auch für ihn stehen im Mittelpunkt der Bewerbung das

Memorium Nürnberger Prozesse und der Schwurgerichtssaal 600 als Ort der Nürnberger

Prozesse Hier werden die historischen und juristischen Eckpunkte dieses weltweit ersten

Prozesses gegen Vertreter eines verbrecherischen Regimes in einzigartiger Form

dokumentiert.

3


Fortsetzung: Nürnberg beantragt Welterbestatus für den Saal 600

Die Bunten im Stadtrat

der Stadt Nürnberg

Die Nürnberger Prozesse gelten als Geburtsstunde des modernen Völkerstrafrechts und

bilden somit ein echtes Alleinstellungsmerkmal für Nürnberg als Weltkulturerbe.

Die Relikte des Größenwahns des Dritten Reiches auf dem ehemaligen

Reichsparteitagsgelände, dessen zeitgenössisch künstlerisch-kritische Gestaltung und das

Dokumentationszentrum sind dabei ebenso - mit finanzieller Beteiligung von Bund, Ländern

und EU – im Sinn einer Kultur der Erinnerung zu erhalten.

Die Bunten werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Antrag "Welterbe" nicht

verwässert und mit aller Energie verfolgt wird.

Nachfolgend finden Sie Termine an denen Sie die Stadträtin und Stadträte der Bunten

treffen können.

TERMINAUSWAHL

Dr. Christiane Alberternst | FDP

03.03.2011 15:00 Uhr Integrationskommission

04.03.2011 09:00 Uhr Schulausschuss

17.03.2011 19:00 Uhr Eröffnung 16. Filmfestival Türkei/Deutschland

23.03.2011 15.00 Uhr Stadtratssitzung

24.03.2011 15:00 Uhr Jugendhilfeausschuss

28.03.2011 14.00 Uhr Gruppenbesprechung „Die Bunten

29.03.2011 15:00 Uhr Personal- und Organisationsausschuss

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Prof. Dr. Hartmut Beck | FREIE WÄHLER

Die Bunten im Stadtrat

der Stadt Nürnberg

01.03.2011 17:00 Uhr Denkmalprämierung d. Bezirks Mittelfranken 2010

01.03.2011 Vortrag Prof. Brunner im Verein für Geschichte der Stadt Nürnberg

02.03.2011 09:00 Uhr Werkausschuss SÖR

02.03.2011 19:30 Uhr Eröffnung Ausstellung „Pablo de la Riestra zeichnet Nürnberg

03.03.2011 14:00 Uhr Beirat Bildende Kunst

10.03.2011 19:00 Uhr Altbautage Mittelfranken /Handwerkskammer

13.03.2011 11:15 Uhr Matinée zum Auftakt der Woche der Brüderlichkeit 2011

15.03.2011 15:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss sowie Werkausschuss SUN

15.03.2011 19:00 Uhr Jahresempfang Bürgerverein Nürnberg-Süd

16.03.2011 Auslandsaufenthalt bis 23.03.2011

23.03.2011 15:00 Uhr Stadtratssitzung

25.03.2011 11:00 Uhr 10 Jahre Kompetenzinitiative Energieregion Nürnberg e.V.

28.03.2011 14:00 Uhr Gruppenbesprechung „Die Bunten

28.03.2011 19:00 Uhr 100 Jahre Internationaler Frauentag

Thomas Schrollinger | ÖDP

02.03.2011 15:00 Uhr Werksausschuss ASN / Umweltausschuss

03.03.2011 09:00 Uhr Verkehrsausschuss

03.03.2011 19:45 Uhr Bündnis Eibacher Forst

10.03.2011 17:00 Uhr AK Interkultureller Garten

16.03.2011 19:00 Uhr "Biolog. Vielfalt in Wäldern" (Bündnis Biodiversität)

17.03.2011 09:00 Uhr Sozialausschuss

18.03.2011 12:30 Uhr Eröffnung "inviva" / Werkstättenmesse

22.03.2011 19:15 Uhr Bündnis FSW

23.03.2011 15:00 Uhr Stadtratssitzung

24.03.2011 18:00 Uhr Verleihung d. Löhe-Medaille Diakonie Neuendettelsau –

Prof. Margot Käßmann

25.03.2011 14:00 Uhr Sportkommission / NürnbergBad

26.03.2011 10:00 Uhr Tagung "Kommunale Finanzpolitik mit leeren Kassen?"

28.03.2011 14:00 Uhr Gruppenbesprechung „Die Bunten

29.03.2011 16:00Uhr Projektbeirat Nahverkehrsentwicklungsplan

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Utz W. Ulrich | FDP | SPRECHER DER BUNTEN

Die Bunten im Stadtrat

der Stadt Nürnberg

01.03.2011 08:00 Uhr KPMG Vortrag von Herrn Dr. Henkel „Die Grammatik der Kunst“

11:30 Uhr 60. Geburtstag Thomas Diehl

17:00 Uhr Denkmalprämierung d. Bezirks Mittelfranken 2010

03.03.2011 14:00 Uhr Beirat Bildende Kunst

09.03.2011 18:00 Uhr Vorstandssitzung Artothek Nürnberg e.V.

11.03.2011 19:00 Uhr Förderverein Schauspiel

12.03.2011 19:30 Uhr Ibsen, Wildente

15.03.2011 15:00 Uhr Wettbewerb Nutzung Quelle

18:30 Uhr Arbeitnehmerfreizügigkeit Potentiale und Probleme für Nürnberg

16.03.2011 09:00 Uhr Preisgericht Viatisschule

15:00 Uhr Rechts- u. Wirtschaftsausschuss

18:00 Uhr Gespräch mit dem Integrationsrat

19.03.2011 19:30 Uhr Kaiserburg Empfang Staatssekretär Sackmann

21.03.2011 09:00 Uhr Preisgericht „easyCredit Stadion“

22.03.2011 17:00 Uhr Vorstandssitzung Haus- und Grundbesitzerverein

18:45 Uhr Stadtratsrunde Radio F im Bildungszentrum

23.03.2011 09:00 Uhr Fraktionsvorsitzendenbesprechung

14:00 Uhr Rathaus-Diskussion: „Sperrzeiten bei Gaststätten“

15:00 Uhr Stadtratssitzung

24.03.2011 18:00 Uhr Verleihung d. Löhe-Medaille Diakonie Neuendettelsau –

Prof. Margot Käßmann

25.03.2011 15:00 Uhr Werkausschuss (Nürnberg-Bad)

16:00 Uhr Stehempfang 16. Filmfestival Türkei/Deutschland

28.03.2011 14:00 Uhr Gruppenbesprechung „Die Bunten

19:30 Uhr Mitgliederversammlung LiteraturClub Nürnberg e.V

31.03.2011 17:00 Uhr Jury Medienpreis

* * *

Impressum:

Herausgeber (V.i.S.d.P.): Dr. Christiane Alberternst, StR (FDP); Prof. Dr. Hartmut Beck, StR (FW)

Thomas Schrollinger, StR (ÖDP); Utz W. Ulrich, StR (FDP); Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg, Zi. 23

Redaktion: Matthias Kinastowski, Marion Wehner

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