Ihr - GÖD

mittels Ladungsbescheid von derWohnsitzbehörde
vorgeladen.
Bei der Belehrung sind ein Behördenvertreter
sowie ein szenekundiger Beamter
anwesend, die den Gewalttäter insbesondere
über die gesetzlichen Bestimmungen, die
begangeneTat sowie die damit verbundenen
weiteren Konsequenzen, wie zum Beispiel
Aufnahme in die Gewalttäterdatei bei weiterenVerstößen
bei Sportgroßveranstaltungen,
aufklären.
Bei dem persönlichen Gespräch wird ebenso
das weitereAggressionspotenzial der Person
bewertet. Man kann die Gefährderansprache
mit der gelben Karte bei Fußballspielen
gleichsetzen: Die Meldeauflage wäre die
rote Karte, was bekanntlich einen Platzverweis
bedeutet.
Es gibt ja mittlerweile eine Datenbank
von national und international bekannten
Hooligans. Was muss man getan
haben, um sich darin einen Platz zu
sichern?
Die Daten der Hooligan-Datei sind eine
wichtige präventive Maßnahme, um bereits
im Vorfeld Gewalttäter identifizieren und
somit Ausschreitungen vermeiden zu können.
Die Sicherheitsbehörden dürfen Daten eines
Gewalttäters ermitteln und im rahmen
einer zentralen informationssammlung verarbeiten,wenn
er einen gefährlichenAngriff
gegen Leben,Gesundheit oder Eigentum im
Zusammenhang mit einer Sportgroßveranstaltung
begangen hat und es zu befürchten
ist,dass er bei künftigen Sportgroßveranstaltungen
weitere gefährliche Angriffe begehen
wird. Eine derartige Gefährderprognose
wird durch die szenekundigen Beamten
erstellt, die die Fangruppen und damit die
Problemklientel sehr genau kennen.
Besonders wichtig ist hier die internationale
Vernetzung. ich schließe derzeit mit den
innenministern aller EU-Staaten Verträge
ab, die sicherstellen, dass wir alle Daten
über internationale Hooligans bekommen.
Diese können wir dann schon an der Grenze
zurückweisen bzw. am Betreten der Stadien
hindern, wenn die Voraussetzungen dafür
vorliegen.
Die Daten sind zwei Jahre nach der letzten
Eintragung, bei Daten von ausländischen
Sicherheitsbehörden unmittelbar nach der
für die Speicherung maßgeblichen Sportgroßveranstaltung
zu löschen.
Beim Vorfall im März hat Rapid-Präsident
Edlinger der Polizei mangelndes
Fingerspitzengefühl vorgeworfen. Wie
lässt sich sichern, dass ein Auftritt der
Polizei nicht eine aus der Bahn geratene
Situation noch weiter eskalieren lässt?
Nicht nur bei der EUrO 2008, sondern
auch bei Spielen der Bundesliga verfolgen
wir konsequent die „3-D-Philosophie“:
1. DiALOG – durch informationen und
Hilfestellungen, 2. DEESKALATiON
– durch Gespräche zur Streitschlichtung
und identitätsfeststellung bei geringer Störung
der öffentlichen Ordnung, aber auch
3. DUrcHSETZEN – bei Eskalation der
Lage. Es ist unser Ziel, auf die sichtbare
Präsenz der Exekutive in Fußballstadien
verzichten zu können. Um dieses Ziel erreichen
zu können, hilft uns auch das bewährte
instrument der szenekundigen Beamten,
das weiter ausgebaut wird. Die Zahl der
szenekundigen Beamten in Österreich wird
derzeit auf 150 Mann aufgestockt.
Wird im Rahmen der EM das Schengener
Abkommen ausgesetzt werden, um Grenzkontrollen
durchführen zu können?
Sollte es eine entsprechende risikoanalyse
verlangen, werde ich nicht zögern, die
Schengengrenze wieder hochzuziehen.
Ähnlich dem Vorbild Deutschlands bei der
WM 2006, werden bei der EUrO 2008
temporär lagebedingt Grenzkontrollen
durchgeführt.
Welches Land ist Ihr Favorit bei der EM,
und welche Chancen geben Sie der österreichischen
Nationalmannschaft auf
einen Platz im Viertelfinale?
Die Frage ist derzeit etwas verfrüht, noch
stehen ja nicht alle Teilnehmer fest. Frankreich
und italien gehören aber sicher zu den
großen Favoriten. Für Österreich hoffe ich,
dass wir mit etwas Losglück dasViertelfinale
erreichen.
inteRvieW
„NOcH NiE
war ein Land
so lange vor einer
EM in
SicHErHEiTS-
FrAGEN
SO GUT
aufgestellt wie
ÖSTErrEicH
für die
Europameisterschaft
2008.“
GÖD_Ausgabe 5_2007 21