EP FKSA 30.11.2009 ö - Stadt Filderstadt

filderstadt.de

EP FKSA 30.11.2009 ö - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung: 18:10 Uhr

Ende der Sitzung: 20:50 Uhr

Es waren anwesend:

Gabriele Dönig-Poppensieker

wurde vertreten durch Koch, Andreas

stimmberechtigt

Oberbürgermeisterin

Bürgermeister

Stadträtin Rosemarie Gädeke A J

Stadtrat Stefan Hermann A J

Stadtrat Ernst Schumacher A J

Stadtrat Andreas Schweizer A J

Stadträtin Caroline Kailuweit A J

Stadträtin Cornelia Olbrich A J

Stadtrat Walter Bauer

in Vertretung von Stadträtin Selje, Karin

A J

Stadträtin Catherine Kalarrytou A J

Stadtrat Armin Stickler

in Vertretung von Stadtrat Moritz, Rainer

A J

Stadtrat Ralf Berti A J

Stadtrat Christoph Traub A J

Stadtrat Jörg Platten A J

V J


Vertreten wurden:

Gabriele Dönig-Poppensieker

wurde vertreten durch Koch, Andreas

Stadträtin Karin Selje

wurde vertreten durch Bauer, Walter

Stadtrat Rainer Moritz

wurde vertreten durch Stickler, Armin

Für die Verwaltung:

Oberbürgermeisterin

Bürgermeister

Andreas Koch Bürgermeister A V

Annette Bürkner A V

Georg Braunmüller A V

Edeltraud Herrmann A V

Stefan Hörz A V

Hans-Jürgen Kirschner A V

Jürgen Kordina A V

Winfried Mauz A V

Kerstin Pichler Schriftführerin A V

Claudia Vöhl A V

V J

V J

V J


Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form-

und fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist

gegeben. Es liegen keine Einwände gegen die Tagesordnung vor.

Es erfolgt der Eintritt in die Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Bekanntgaben

2. Einrichtung von Pflegestützpunkten im Landkreis Esslingen / in

Filderstadt

- Sachstand

Vorlagen-Nummer: 0357/2009

3. Bildungsregion Esslingen

- Vorteile und Chancen

- Teilnahme Stadt Filderstadt

Vorlagen-Nummer: 0359/2009

4. Festlegung eines Schulbezirks für die Haupt- und Werkrealschulen in

Filderstadt

Vorlagen-Nummer: 0368/2009

5. Finanzzwischenbericht zum 31. Oktober 2009/31. Dezember 2009

Vorlagen-Nummer: 0346/2009

6. Budgetentwurf 2010

- Eckdaten

Vorlagen-Nummer: 0114/2009

7. Controllingbericht 2008

Vorlagen-Nummer: 0253/2009

8. Verschiedenes


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 1 Bekanntgaben

Aus den nicht öffentlichen Sitzungen des Finanz-, Kultur- und Sozialausschusses

am

21. September 2009, 6. Oktober 2009 sowie 22. Oktober 2009 sind keine

Beschlüsse bekannt zu geben.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 2 Einrichtung von Pflegestützpunkten im Landkreis Esslingen / in

Filderstadt

- Sachstand

Kenntnisnahme

Vorlagen-Nr. 0357/2009


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 3 Bildungsregion Esslingen

- Vorteile und Chancen

- Teilnahme Stadt Filderstadt

Vorlagen-Nr. 0359/2009

Der Vorsitzende

weist darauf hin, dass sich die Kostenverteilung geändert hat (3.300 € statt 3.000

€).

Der FKSA fasst folgenden anderweitigen (Höhe der Finanzmittel)

Beschluss:

Die Stadt Filderstadt beteiligt sich am Projekt Bildungsregion Esslingen.

Die hierfür notwendigen Finanzmittel in Höhe von 3.300,00 Euro/Jahr werden in

den Jahren 2010 bis 2012 im Haushalt bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Der anderweitige Beschluss wird mit Stimmenmehrheit gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 4 Festlegung eines Schulbezirks für die Haupt- und Werkrealschulen

in Filderstadt

Vorlagen-Nr. 0368/2009

Der FKSA fasst folgenden

Beschluss:

Für die Hauptschule Jahnschule sowie die beiden Werkrealschulen Gotthard-

Müller-Schule und Bildungszentrum Seefälle wird mit Beginn des Schuljahres

2010/11 für eine Übergangszeit bis Ende Schuljahr 2015/16 ein Schulbezirk

Filderstadt festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird mit Stimmenmehrheit gefasst.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 5 Finanzzwischenbericht zum 31. Oktober 2009/31. Dezember 2009

Kenntnisnahme

Vorlagen-Nr. 0346/2009


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 6 Budgetentwurf 2010

- Eckdaten

Vorlagen-Nr. 0114/2009

Die Grundlagen für die Fixierung der Eckdaten, die Eckdaten für den

Haushaltsplanentwurf 2010, sowie die Budgetpläne der Fachbereiche der einzelnen

Dezernate werden zur Kenntnis genommen.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 7 Controllingbericht 2008

Vorlagen-Nr. 0253/2009

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.


Ergebnisprotokoll

über die öffentliche Sitzung

Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009

Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr

Ende der Sitzung : 20:50 Uhr

öffentliche Sitzung

TOP 8 Verschiedenes

8.1 Orientierungsplan, Finanzierung Sprachförderung

Stadträtin Kalarrytou (Grüne/FFL)

erfragt, wann die Informationen für den Gemeinderat kämen, was die Einigung

zwischen dem Land und den Kommunalen Spitzenverbänden bezogen auf den

Orientierungsplan anbelange und was die Einigung für Filderstadt bedeute.

Der Vorsitzende

berichtet, dass die Stadt Filderstadt in enger Zusammenarbeit mit dem

Gemeindetag stehe. Es sei bereits für diese Ausschusssitzung eine Vorlage

geplant gewesen. Da jedoch nicht klar gewesen sei, wie die Verhandlungen weiter

verliefen und ob sie bis heute zu einem Abschluss gebracht würden, sei der Bericht

noch einmal verschoben worden. Die Details –mit Einbeziehung der Einigung

zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Kommunalen Spitzenverbänden

– sei gerade in Erarbeitung. Über die Finanzierung bestimmter Teile wie zum

Beispiel der Gruppengrößen oder der Akademisierung des Personals sei im ersten

Schritt keine Einigung erzielt worden. Insgesamt gehe er davon aus, dass die Stadt

Filderstadt von dem Abschluss profitiere.

Stadtrat Bauer (SPD)

fragt nach, ob es schon nähere Informationen zur weiteren Finanzierung der

Sprachförderung gebe. Das Projekt „Sag mal was...“ der Landesstiftung solle in den

Landeshaushalt integriert werden.

Der Vorsitzende

bestätigt, dass die Finanzierung der Sprachförderung in den ordentlichen

Landeshaushalt übergehen solle.


Stadtrat Hermann (Freie Wähler)

betont, es sei wichtig, dass die Stadt Filderstadt bei der Umsetzung des

Orientierungsplans dabei bleibe und keine Rückschritte mache. Die Erzieherinnen

und Erzieher seien äußerst motiviert und Einschnitte würden eine Demotivation

hervorrufen. Er halte insbesondere die Elternarbeit für sehr entscheidend. Die

Elternbildung solle durch Kooperationen weiter ausgebaut werden. Die bereits

bestehenden Vernetzungen mit z.B. der VHS oder FBS könnten genutzt werden.

Der Vorsitzende

erläutert, dass die im Orientierungsplan geforderten Dokumentationen in Filderstadt

schon gemacht würden. Vieles sei in den Filderstädter Einrichtungen bereits

umgesetzt.

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