und Verfassungsrecht

• Staatsrecht::
Definition Staats- und Verfassungsrecht
grundlegende Normen (des öffentlichen Rechts), die das Funktionieren des
Staates im Innern
• in seinen tragenden Prinzipien, vgl. Art. 20 GG
• in seiner wesentlichen Organisation, vgl. Art. 30 GG
• in seinem Grundverhältnis zum Bürger, vgl. Gre, Art. 1 – 20 u.ä.
GG
erfassen und ordnen.
• Verfassungsrecht :
der Teil des Staatsrechts, der sich in derVerfassungsurkunde wiederfindet.
Es sind demnach nicht alle staatsrechtlichen Fragen in der Verfassung geregelt
(vgl. Hin-weise z.B. in Art. 21 III, 38 III GG u.ä.)
• wichtig ist dabei, daß aus dem Bereich des Staatsrechts nur den Verfassungsnormen
(formelles Verfassungsrecht) höchster Rang, erschwerte Abänderbarkeit
und erhöhte Bestandskraft zukommt (Art. 20 III, 79 GG).
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© Prof. Dr. Schulz - Staats- u. VerfR
Mär. 06