Brandenburgisches Ärzteblatt 01/2008 - Landesärztekammer ...

Dr. Reinhard Heiber
Foto: 4iMEDIA
Der Neubau der Geschäftsstelle
konnte
planmäßig zum Anfang
Dezember bezogen
werden. In einer
Rekordzeit von
Mitte April bis zu diesem
Zeitpunkt ist das
Gebäude mit dem
Verbindungsgang fertig gestellt worden. Die
von der Kammerversammlung dafür freigegebenen
1,4 Millionen Kreditsumme von der
Deutschen Apotheker- und Ärztebank wurde
sowohl für die Baumaßnahmen als auch
die Fertigstellung der Außenanlagen nicht
überschritten. Die Rückzahlung der Kreditsumme
ist für einen Zeitraum von 15 Jahren
festgelegt. Der Schuldendienst – Zinsausgaben
und Tilgung der Summe bis zu diesem
Zeitraum – betragen maximal 135.000 Euro
je Haushaltsplan. Sondertilgungsmöglichkeiten
sind vereinbart.
Mit der Entscheidung des Vorstandes und der
Kammerversammlung zum Neubau der Geschäftsstelle
verbessern sich die Arbeitsbedingungen
vor allen Dingen im Bereich Weiterbildung
für die zu den Facharztprüfungen
erscheinenden Ärztinnen und Ärzte, die
Gesprächsmöglichkeiten im Ombudsbereich,
die Betreuungsmöglichkeiten im Empfangsbereich,
aber auch für die die Kammer aufsuchenden
Mitglieder in der Geschäftsstelle der
APO-Bank und der INTER Ärzteversicherung
sowie im Referat Arzthelferinnen und im Geschäftsbereich
der Ethikkommission. Wir haben
nun auch wieder die Möglichkeit, die
bisher außerhalb des Geschäftsgebäudes tätig
werdenden Bereiche der Ärztlichen Qualitätssicherung
und Landesgeschäftsstelle Qualitätssicherung
und der Ärztlichen Stellen
Röntgen unter dem Dach der Landesärztekammer
im Rahmen ihrer Servicefunktionen
wirksam werden zu lassen. Nicht zu vergessen
sind natürlich auch die Verbesserungen
80,0%
Haushalt der LÄKB 2008
Trotz Neubau – stabiler Beitrag
Anteil der Kammerbeiträge
an den Gesamteinnahmen
im Haushaltsplan
46,7%
66,9% 71,4% 68,5% 73,8% 71,1% 74,1% 73,5% 74,1%
64,6%
für einen Großteil der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, die nun im neuen Teil der Geschäftsstelle
arbeiten können.
Am 17. November 2007 hat die Kammerversammlung
den Haushaltsplan für das Geschäftsjahr
2008 in einer Gesamthöhe von
4.632.805 Euro einstimmig beschlossen.
Einnahmen
Mit 71,2 Prozent nehmen die Kammerbeiträge
den größten Anteil an den Einnahmepositionen
ein. Erwartet wird eine Steigerung von
rund 173.000 Euro gegenüber dem Vorjahr.
Sie resultiert u.a. aus dem erwarteten Zugang
berufstätiger Ärztinnen und Ärzte, den wir
seit Bestehen der Landesärztekammer regelmäßig
zu verzeichnen haben. Weitere Verwaltungseinnahmen
zur Deckung des Haushaltes
sind die Gebühren, z.B. für die
ärztliche Weiterbildung, die Ausbildung der
Arzthelferinnen (Medizinischen Fachangestellten)
und Einnahmen aus den Kursen der
Fortbildungsveranstaltungen, die allerdings
zur Deckung der Ausgaben im Bereich der
Akademie für ärztliche Fortbildung benötigt
werden. Hier wird versucht, möglichst kostendeckend
zu arbeiten, andernfalls tritt die Landesärztekammer
mit Mitteln aus Beiträgen
zur Deckung eines Defizits ein.
Die Gebühren für die Ärztliche Stelle Röntgen,
die Ärztlichen Stellen nach Strahlenschutzverordnung
sowie die Erstattung der
Kosten für die Landesgeschäftsstelle Qualitätssicherung
sind so genannte „durchlaufende
Posten“, die durch die LÄKB mit verwaltet
werden. Eventuelle Unterdeckungen
werden aus den jeweiligen Bereichen durch
vorhandene Rücklagen im laufenden Haushalt
ausgeglichen.
Ausgaben
Änderungen in der Position Personalkosten,
die die Ärztinnen und Ärzte betrifft, die im Eh-
71,5% 71,3% 71,2%
66,3% 64,6%
1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008
Kammerinformationen/Gesundheitspolitik
renamt für die Landesärztekammer tätig sind,
resultieren aus dem Beschluss der Kammerversammlung
zur Veränderung der Aufwandsentschädigungen
sowohl für den Präsidenten,
die Vizepräsidentin und die Beisitzer des Vorstandes
als auch für alle anderen für die Landesärztekammer
ehrenamtlich tätigen Ärztinnen
und Ärzte in den 139 Prüfungsgremien,
Sachverständigenkommissionen, gemäß Heilberufsgesetz
zu wählenden Ausschüssen, der
Ethikkommission, den Mitgliedern der ärztlichen
Berufsvertretung auf Bundesebene und
im Land und nicht zuletzt auch den Mitgliedern
der Kammerversammlung und den Delegierten
zum Deutschen Ärztetag.
Zu den Personalkosten der Angestellten wurde
nach vier Jahren eingefrorene Gehaltszahlungen
eine Anpassung um 3 Prozent beschlossen.
Der Stellenplan wird auch im
Folgejahr, wie bereits in den beiden vorhergehenden
Jahren, nicht verändert.
Bei den sächlichen Verwaltungsausgaben sind
Anpassungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
für das Brandenburgische Ärzteblatt
(BÄB) vorgesehen, die aus der erforderlichen
Publikation der Verwaltungsvorschriften und
Ordnungen der Landesärztekammer im BÄB
resultieren sowie aus den Kosten einer professionellen
Begleitung jeder monatlichen
Publikation. In gleicher Höhe ist wie in den
Vorjahren die Förderung der Weiterbildung
in der Allgemeinmedizin aus Beitragsmitteln
der Landesärztekammer (61.255 Euro) zur
Unterstützung des Initiativprogrammes Allgemeinmedizin
durch die Landesärztekammer
vorgesehen. Diese Summe wird der Kassenärztlichen
Vereinigung Brandenburg (KVBB)
zur Auffüllung eines gemeinsamen Fonds mit
den Kassen gezahlt. Grundlage ist die Fördervereinbarung
zwischen den Vorständen der
LÄKB und der KVBB.
Mehrausgaben mussten für die Bewirtschaftungskosten
für Strom, Wasser, Abwasser,
Gebäudereinigung und Gebäudesicherung
eingeplant werden. Diese Erhöhungen resultieren
keinesfalls ausschließlich aus den Zusatzkosten
für den Neubau, sondern vielmehr
aus auf dem Markt gestiegenen Kosten
für diese Leistungen.
Für die Verwaltungskostenumlage zur Bundesärztekammer
werden 285.000 Euro vorgesehen
und für die Bearbeitung der Patientenanträge
in der Schlichtungsstelle für
Arzthaftpflichtfragen der norddeutschen Kammern
in Hannover werden für das kommende
Jahr ca. 145.000 Euro eingestellt. Von der
Schlichtungsstelle werden nicht benötigte Mittel
jeweils zum Jahresbeginn des folgenden Ge-
Brandenburgisches Ärzteblatt 1/2008 · 18. Jahrgang
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