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Verwaltungsbericht 2007 - Landkreis Neunkirchen

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Die Verwaltung

in aller Kürze

In jedem Jahr präsentieren wir mit dieser Broschüre interessierten Bürgerinnen und Bürgern, den

politisch Verantwortlichen und nicht zuletzt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in kurzer und

übersichtlicher Form allerlei Wissenswertes über die Arbeit der Kreisverwaltung.

Es wurde bewusst darauf verzichtet ein Verwaltungsberichtsverfahren aufzubauen, wie es in früherer

Zeit in äußerst aufwendiger Weise erfolgte, vielmehr wurde auf vorhandenes statistisches Material

zurückgegriffen, das die Fachämter zur Verfügung stellten.

Die Auswahl der Daten blieb den einzelnen Abteilungen und Fachämtern überlassen, die

aufgefordert waren, für Außenstehende interessante Daten ihrer Arbeit aufzuarbeiten und zu

publizieren.

Sicherlich kann dieses Material noch ergänzt werden.

Über Anregungen und Hinweise freuen wir uns.

Dieser Verwaltungsbericht ist etwas Besonderes, da er unsere Verwaltung noch vor den

einschneidenden Maßnahmen, die durch das Verwaltungsstrukturgesetz verursacht wurden,

dokumentiert.

Leider konnten aus organisatorischen Gründen nicht mehr alle Daten der betroffenen Bereiche

erfasst werden.

Vielen Dank an das Team der Büroleitung und des Hauptamtes für die Realisation der

übersichtlichen Broschüre, die Sie natürlich unter www.landkreis-neunkirchen.de online lesen

können.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Dr. Rudolf Hinsberger

Landrat


Inhaltsverzeichnis

Seite: 1 Grußwort

2 Inhaltsverzeichnis

Teil I - Allgemeines

Seite: 3 - 10

Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige

Dezernat I

Seite: 11 Hauptamt

16 Gleichstellungsstelle

17 Personalamt

21 Amt für Öffentlichkeitsarbeit

24 Rechnungsprüfungsamt

25 Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV

32 Kreiskasse

37 Gesundheitsamt

39 Schulpsychologischer Dienst

Dezernat II

Seite: 40 Kreisumweltamt

42 Kreisvolkshochschule

43 Bau- und Schulverwaltung

47 Bautechnik

Dezernat III

Seite: 48 Rechtsamt

49 Kreissozialamt

53 Betreuungsbehörde

55 Kreisjugendamt

Dezernat IV

Seite: 64 Kreispolizeibehörde

67 Amt für Staatshoheitsangelegenheiten

71 Amt für Ordnungswidrigkeiten

72 Kreisrechtsausschuss

73 Straßenverkehrsbehörde

75 Untere Bauaufsichtsbehörde

76 Gutachterausschuss

2


Teil I – Allgemeines –

Der Landkreis Neunkirchen ist ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft.

Das Gebiet des Landkreises deckt sich mit dem Bezirk des Landrates als unterer staatlicher

Verwaltungsbehörde.

Der Landkreis erfüllt die überörtlichen, in ihrer Bedeutung auf das Kreisgebiet beschränkten öffentlichen

Aufgaben im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung.

Zum Landkreis Neunkirchen gehören nachfolgende Städte und Gemeinden:

Kreisstadt Neunkirchen

Stadt Ottweiler

Gemeinde Spiesen-Elversberg

Gemeinde Schiffweiler

Gemeinde Merchweiler

Gemeinde Illingen

Gemeinde Eppelborn

Kreisgebiet:

Das Kreisgebiet umfasst 249,21km².

3


Einwohner:

Der Landkreis Neunkirchen hat nach dem Stand vom 31.12.2005 insgesamt 143.645 Einwohner, davon sind

69.896 männlichen Geschlechts und 73.749 Einwohner weiblichen Geschlechts.

Einwohner im Landkreis Neunkirchen am 31.12.2006:

davon leben in der:

insgesamt: männlich: weiblich:

142.478 69.332 73.146

Kreisstadt Neunkirchen 49055 23819 25236

Gemeinde Illingen 17999 8938 9061

Gemeinde Eppelborn 17908 8734 9174

Gemeinde Schiffweiler 17181 8368 8813

Stadt Ottweiler 15320 7419 7901

Gemeinde Spiesen-Elversberg 14294 6858 7436

Gemeinde Merchweiler 10721 5196 5525

51%

49%

männlich:

weiblich:

4


60000

50000

40000

30000

20000

10000

0

Kreisstadt Neunkirchen

Gemeinde Illingen

Organe des Landkreises:

Organe des Landkreises sind:

a) Der Kreistag

b) Der Kreisausschuss

c) Der Landrat

Gemeinde Eppelborn

Gemeinde Schiffweiler

Stadt Ottweiler

Gemeinde Spiesen-Elversberg

insgesamt männlich weiblich

Gemeinde Merchweiler

5


a) Der Kreistag:

(Stand 13.06.2004)

Der Kreistag ist die Volksvertretung. Er wird von den wahlberechtigten Einwohnern des Kreises in allgemeiner,

unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Kreistag des Landkreises

Neunkirchen hat 33 Mitglieder, von denen nach dem Ergebnis der Kreistagswahlen vom 13.06.2004 derzeit

17 Mitglieder der CDU, und 16 Mitglieder der SPD angehören.

Der Kreistag beschließt nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz über alle

Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises, insbesondere setzt er die Haushaltssatzung fest,

verabschiedet den Haushaltsplan, erlässt Satzungen zur Regelung kommunaler Angelegenheiten und beschließt

über die Einstellung des Personals sowie über Aus- und Durchführung von Maßnahmen und Projekten.

Die Sitzungen des Kreistages sind grundsätzlich öffentlich. Den Vorsitz führt der Landrat. Er ist nicht

stimmberechtigt. Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse hat der Kreistag des Landkreises Neunkirchen aus seiner

Mitte 4 Kreistagsausschüsse gebildet: Schulausschuss; Ausschuss für Natur und Umwelt; Ausschuss für

Wirtschaft und Verkehr; Rechnungsprüfungsausschuss.

6


Die derzeitigen Mitglieder des Kreistages:

C D U

1 Herr Hans-Werner Backes Neunkirchen

2 Herr Roman Baltes Illingen

3 Herr Wolfgang Bertram Neunkirchen

4 Herr Jürgen Bost Schiffweiler

5 Herr Lothar Dietz Merchweiler

6 Herr Dr. Karl Werner Dörr Schiffweiler

7 Herr Franz-Josef Feld Eppelborn

8 Frau Maria Hort Illingen

9 Herr Hans-Jürgen Jakob Illingen

10 Frau Hiltrud Meeß Ottweiler

11 Frau Susannah Morlok Neunkirchen

12 Frau Margit Paul Eppelborn

13 Herr Peter Rammo Spiesen-Elversberg

14 Herr Klaus Peter Schäfer Eppelborn

15 Herr Thomas Schneider Eppelborn

16 Herr Roland Theis Ottweiler

17 Frau Helga Weber Merchweiler

S P D

1 Frau Edeltrud Baltes Schiffweiler

2 Herr Jörg Britz Schiffweiler

3 Frau Ursula Cornelius-Mauer Merchweiler

4 Herr Frank Heckmann Ottweiler

5 Herr Hans-Joachim Huster Spiesen-Elversberg

6 Herr Hans Jörg Ipfling Ottweiler

7 Herr Werner Jakob Illingen

8 Frau Cäcilia Kartes Illingen

9 Herr Willi Kräuter Neunkirchen

10 Herr Gabriele Matheis Spiesen-Elversberg

11 Herr Jörg Moog Neunkirchen

12 Herr Karlheinz Müller Eppelborn

13 Frau Birgit Müller-Closset Eppelborn

14 Herr Bernd Schäfer Neunkirchen

15 Herr Elmar Schneider Neunkirchen

16 Herr Torsten Volz Neunkirchen

7


) Der Kreisausschuss

Der Kreisausschuss des Landkreises Neunkirchen setzt sich aus 11 Kreistagsmitgliedern zusammen. Den Vorsitz

führt - genau wie im Kreistag - der Landrat. Er hat auch hier kein Stimmrecht. Der Kreisausschuss entscheidet

eigenständig über solche Selbstverwaltungsangelegenheiten, die nicht in den ausschließlichen

Zuständigkeitsbereich des Kreistages fallen. Außerdem bereitet er die Entscheidungen des Kreistages in den

Bereichen vor, für die kein eigener Kreistagsausschuss gebildet wurde. In Dringlichkeitsfällen, die aus Gründen

des Gemeinwohls keinen Aufschub bis zur nächsten Sitzung des Kreistags dulden, entscheidet er an Stelle des

Kreistages.

Die derzeitigen Mitglieder des Kreisausschusses:

C D U

1 Herr Roman Baltes Illingen

2 Herr Jürgen Bost Schiffweiler

3 Herr Lothar Dietz Merchweiler

4

Frau Susannah Morlock Neunkirchen

5 Herr Peter Rammo Spiesen-Elversberg

6 Herr Klaus Peter Schäfer Eppelborn

S P D

1 Herr Jörg Britz Schiffweiler

2 Frau Ursula Cornelius-Mauer Merchweiler

3 Herr Frank Heckmann Ottweiler

4 Herr Werner Jakob Illingen

5 Herr Bernd Schäfer Neunkirchen

c) Der Landrat:

Dr. Rudolf Hinsberger wurde am 26.09.1985 von der Saarländischen Landesregierung zum Landrat des

Landkreises Neunkirchen ernannt.

Nach der Kommunalisierung dieses Amtes wählte der Kreistag ihn zum 01. Oktober 1986 für 10 Jahre. Mit der

Einführung der Direktwahl für Bürgermeister und Landräte durch den saarländischen Gesetzgeber wurde Dr.

Rudolf Hinsberger 1996 und 2004 in seinem Amt bestätigt. Seine Amtszeit endet am 30. September 2012.

Der Landrat ist gesetzlicher Vertreter des Landkreises. Er bereitet die Beschlüsse des Kreistages und des

Kreisausschusses vor und führt die Beschlüsse aus. Er leitet die Verwaltung des Landkreises und erledigt deren

laufenden Geschäfte, sowie die ihm übertragenen Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises. Ebenso

erledigt er die dem Landkreis übertragenen staatlichen Aufgaben (Auftragsangelegenheiten), soweit durch

Gesetz nicht anderes bestimmt ist.

Er ist Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Kreisbediensteten und der Kreisbeigeordneten. Im Falle

seiner Verhinderung wird er durch Kreisbeigeordnete vertreten.

Kreisbeigeordnete sind:

Herr Hans-Werner Backes Erster Kreisbeigeordneter

Frau Hiltrud Meeß Kreisbeigeordnete

8


Verwaltungsstruktur der Kreisverwaltung:

Leitung der Verwaltung: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger

Vertreter: Erster Kreisbeigeordneter: Hans Werner Backes

Kreisbeigeordnete: Hiltrud Meeß

Dezernat I Leitung Dr. Rudolf Hinsberger

(Zugeordnete Abteilungen)

Hauptamt/EDV/Büroleitung Leitung Horst Köbrich

Gleichstellungsstelle Leitung Ulrike Scheck

Personalamt Leitung Hartmut Seibert

Amt für Öffentlichkeitsarbeit Leitung Sören Meng

Rechnungsprüfungsamt Leitung Berthold Ladwein

Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Leitung Thomas Latz

Kreiskasse Leitung Heiko Dettmering

Gesundheitsamt Leitung Dr. Elisabeth Dahl

Dezernat II Leitung Ilona Schwehm-Walther

(Zugeordnete Abteilungen)

Kreisumweltamt Leitung Roland Schmidt

Kreisvolkshochschule Leitung Hans-Jürgen Schäfer

Bau- und Schulverwaltung Leitung Gerhard Kessler

Bautechnik Leitung Walter Schade

Dezernat III Leitung Birgit Mohns-Welsch

(Zugeordnete Abteilungen)

Rechtsamt Leitung Birgit Mohns-Welsch

Kreissozialamt Leitung Udo Zägel

Arge Leitung Christine Steimer

Betreuungsbehörde Leitung Dietmar Feiock

Jugendamt Leitung Volker Kümmel

Dezernat IV Leitung Dr. Andreas Feld

(zugeordnete Abteilungen)

Kreispolizeibehörde Leitung Joachim Jochum

Kreisrechtsauschuss Leitung Dr. Andreas Feld

Straßenverkehrsbehörde Leitung Volker Zecher

Untere Bauaufsichtsbehörde Leitung Hans Peter Biehl

Personalrat Vorsitzende Yvonne Fegert

9


Leitung Leitung der der der Verwaltung:

Verwaltung:

Landrat Dr. Rudolf Hinsberger

Büroleitender Beamter: Horst Köbrich

Dezernat Dezernat I

I

Leitung:

Landrat

Dr. Rudolf Hinsberger

Hauptamt

Hauptamt

Ltg. Horst Köbrich

EDV EDV-Systemverwaltung

EDV Systemverwaltung

Ltg. Werner Detemple

Gleichstellungsstelle

Gleichstellungsstelle

Gleichstellungsstelle

Ltg. Ulrike Scheck

Personalamt

Personalamt

Ltg. Hartmut Seibert

Amt Amt für für für Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit

Praktikums Praktikums- Praktikums u. u. Ehrenamtsbörse

Ehrenamtsbörse

Ltg. Sören Meng

Rechnungsprüfungsa

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsa mt

Ltg. Berthold Ladwein

Finanzen, Finanzen, Finanzen, Beteiligungen Beteiligungen und

und

ÖPNV

ÖPNV

Ltg. Thomas Latz

Kreiskasse

Kreiskasse

Ltg. Heiko Dettmering

Gesundheitsamt

Gesundheitsamt

Ltg. Dr. Elisabeth Dahl

Schulpsychologischer Schulpsychologischer Dienst

Dienst

Ltg. Nicole Klee

Verwaltungsorganigramm

Vertreter:

Vertreter:

10

Erster Kreisbeigeordneter:

Hans-Werner Backes

Kreisbeigeordnete:

Hiltrud Meeß

Dezernat Dezernat Dezernat II

II

Dezernat Dezernat III

III

Dezernat Dezernat IV

IV

Leitung: Verwaltungsdirektorin Leitung:

Leitung:

Ilona Schwehm-Walther Verwaltungsdirektorin Birgit Verwaltungsoberrat

Mohns-Welsch

Dr. Andreas Feld

Kreisumweltamt

Kreisumweltamt

Ltg. Roland Schmidt

Kreisvolkshochschule

Kreisvolkshochschule

Ltg. Hans Jürgen Schäfer

Bau Bau- Bau und und Schulverwaltung

Schulverwaltung

Schulverwaltung

Kreisbildstelle

Kreisbildstelle

Kreisbildstelle

Ltg. Gerhard Keßler

Bautechnik

Bautechnik

Ltg. Walter Schade

Rechtsamt

Rechtsamt

Ltg. Birgit Mohns-Welsch

Kreissozialamt

Kreissozialamt

Ltg. Udo Zägel

ARGE Neunkirchen

Ltg. Christine Steimer

Betreuungsbehörde

Betreuungsbehörde

Betreuungsbehörde

Ltg. Dietmar Feiock

Kreisjugendamt

Kreisjugendamt

Ltg. Volker Kümmel

Kreisrechtsausschuss

Kreisrechtsausschuss

Ltg. Dr. Andreas Feld

Kreispolizeibehörde

Kreispolizeibehörde

Ltg. Joachim Jochum

Straßenverkehrsbehörde

Straßenverkehrsbehörde

Straßenverkehrsbehörde

Ltg. Volker Zecher

Untere Untere Bauaufsichtsbehörde

Bauaufsichtsbehörde

Ltg. Hans-Peter Biehl

Gutachterausschuss

Gutachterausschuss

Gutachterausschuss

Vors. Peter Dewes

Stand: 01.06.2008


Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige

Dezernat I

Landkreis Neunkirchen

Hauptamt

Sitzungen

2006 2007

Kreistag 8 7

Kreisausschuss 10 8

Bau- und Schulausschuss 4 5

Rechnungsprüfungsausschuss 3 4

Ausschuss für Natur und Umwelt 1 2

KVHS-Beirat 1 2

Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehrs 1 1

Ausschuss für Gesundheit und Soziales 1 1

Kreisjugendhilfeausschuss 6 9

Prüfungskommission für das betriebliche Vorschlagswesen

Kommission “Modernisierung der Verwaltung” 1

Werksausschuss des Eigenbetriebes “Tourismus- und

Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen, TKN” 3

Widerspruchsausschuss 2

Teilnahme von KT-Mitgliedern an Vorstellungsterminen 12

11


Hauptamt - Amt für Ausbildungsförderung

Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG -

Fallzahlen und Ausgaben im Jahr 2006 2007

Erst- und Wiederholungsanträge 249 241

Zahlbetrag insgesamt 467.394,00 € 505.242,13 €

davon als Darlehen gezahlt 29.682,00 € 18.035, 00 €

Diese Ausgaben trägt der Bund zu 65 %, das Land zu 35 %

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG - (sog. Meister -BAföG)

Fallzahlen und Ausgaben im Jahr 2006 2007

Erst- und Wiederholungsanträge 145 218

Förderung als Zuschuss 184.634,37 € 202.551,56 €

Der wesentlich höhere als Darlehen gewährte Betrag kann nicht beziffert werden.

Darlehensgeber ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Bonn.

Die Kosten trägt der Bund zu 78 %, das Land zu 22 %.

Schülerförderungsgesetz

Schuljahr 04/05 Schuljahr 06/07

Erst- und Wiederholungsanträge 3.503 3600

davon Anträge von Sozialhilfeempfängern 1.043 1.891

für Schulbuchzuschüsse gezahlt 318.982,11 € 326.096,00 €

für Fahrkostenzuschüsse gezahlt 334.204,50 € 363.474,50 €

Leistungen insgesamt 653.186,61 € 689.570,50 €

Diese Zuschüsse werden aus dem Landeshaushalt erstattet.

12


Hauptamt - EDV-Systemverwaltung

13


Landkreis Neunkirchen

Gleichstellungsstelle

Statistik über Beratungsgespräche

Zeitraum: 2004 2005 2006 2007

Scheidung, Trennung, Unterhalt 192 214 163 193

Partnerschaft 59 39 51 92

Häusliche Gewalt 41 143 126 131

Arbeit, Beruf

Verwaltung

Suchtprobleme

Mobbing

Sex. Gewalt

Gleichstellung

Arztfehler

7

3 106 59 54 49

5

6 71 63 83 61

3

2 111 94 71 69

1

1

2 113 91 56 65

1

1

4 98 86 62 48

2

7 101 53 48 53

1

9 0 2 0 3

Antrag NS-Entschädigung 1 0 0 0 0

Probleme von Ausländerinnen 0 0 79 35 45

(Zwangsheirat, Scheidung, häusl. Gewalt)

Gesamt:

6

9

0 1 892 923 749 809

Davon Männer: 56 61 71 64

Die Vortragsveranstaltungen, Seminare und Kulturveranstaltungen sind immer

sehr gut besucht.

16


Landkreis Neunkirchen

Personalamt

Statistische Personaldaten - Stand: 31.12.2007

1. Personalbestand / Personalstruktur

(nicht einbezogen wurden beurlaubte Beschäftigte ohne Bezüge, Vergütung oder Lohn sowie geringfügig

Beschäftigte / Honorarkräfte. Letztere werden jedoch nachrichtlich unter Punkt 4 erwähnt.)

Zum Stichtag 31.12.2007 waren insgesamt 440 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Davon waren 178 Männer und 262 Frauen.

Frauen (59,5%)

2. Verteilung der Arbeitszeit

Männer (40,5%)

Zum Stichtag 31.12.2007 waren insgesamt 178 Männer beschäftigt, davon 173 in Vollzeit und 5 in

Teilzeit. Von insgesamt 262 Frauen waren 113 Frauen in Vollzeit und 149 in Teilzeit beschäftigt.

200

100

0

5

Verteilung Verteilung Verteilung der der Arbeitszeit

Arbeitszeit

149

173

Teilzeit Vollzeit

Männer Frauen

113

17


3. Beschäftigungsstruktur nach Beschäftigungsart und Geschlecht:

a) Beamte/Beamtinnen:

Beamte insgesamt: 102

- davon männlich 59

- davon weiblich 43

davon Beamte in Ausbildung: mittlerer Dienst: 0 geh. Dienst: 6

- davon männlich: 0 3

- davon weiblich: 0 3

15

10

5

0

3 2 3

1 2 3

Frauen (42,2%)

11

9

Männer (57,8%)

11 12 11

8

6

2

4

2

0 1

3

1 0 0

A6 A7 A8 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A16

Männer Frauen

Aufgeteilt auf die einzelnen beim Landkreis Neunkirchen vorhandenen Laufbahngruppen entfällt auf:

- den höheren Dienst ein Frauenanteil von 71,43%

- den gehobenen Dienst ein Frauenanteil von 32,38%

- den mittleren Dienst ein Frauenanteil von 52,00%

(ohne Anwärter)

18


) Beschäftigte:

Beschäftigte insgesamt: 338

- davon männlich 119

- davon weiblich 219

davon Beschäftigte in Ausbildung: 8

- davon männlich 8

- davon weiblich 0

80

60

40

20

0

45

0 0 0 1 0 1 5 1 0

Frauen (64,8%)

Männer (35,2%)

Aufteilung Entgeltgruppen (ohne Azubis)

17

64

2125

26

5 0 3

31

21 1914

9 4 7 0 4 0 2 2 1 2

1 2 2x 3 4 5 6 7 8 9 9x 10 11 12 13 14

Männer Frauen

Vergleichbar mit den Laufbahngruppen der Beamten ergibt sich folgender Frauenanteil bei den Beschäftigten

des Landkreises:

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 13-15 57,14 %

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 9-12 46,05 %

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 1-9x 72,87 %

(Ohne Auszubildende)

4. Beschäftigte ohne Bezüge:

Beurlaubte Männer: 0

Beurlaubte Frauen. 12

19


5. Altersteilzeit: 2 Frauen

6. Sonstige Beschäftigte:

3 Männer

Fleischbeschauer (Tierärzte): 2 Männer

Ehrenamtlich Tätige: 3 Männer

1 Frauen

Beigeordnete: 1 Mann

1 Frau

Versorgungsempfänger: 2 Frauen

Geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte: 3 Frauen

20


Landkreis Neunkirchen

Amt für Öffentlichkeitsarbeit

mit Ehrenamts- und Praktikumsbörse

Aufgaben im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Presse:

- Auswertung der Tagespresse:

• Saarbrücker Zeitung (Stadtzeitung und Ausgabe Neunkirchen)

• Neunkircher Wochenspiegel

• Wochenspiegel Illtal

• Ottweiler Zeitung

• Amtliche Mitteilungsblätter der Kreisgemeinden

• Monatsmagazine VIP’s, "es heftche", es Blättche

• Magazin Background, Magazin Becker Turm

• Euro Saar

• Top Magazin

• Bild Saarland

- Veröffentlichung eines Pressespiegels

- Verfassen von Presseartikeln

2007 - 149 Pressemitteilungen

- Organisation und Koordination von Presseterminen

- Verwaltung des Pressearchives

- Erstellung von Informationsbroschüren

- Vorbereitung von Reden und Grußworten

21


Öffentlichkeitsarbeit:

- Unterstützung der Abteilungen bei der öffentlichen Darstellung (PR, Einladungen,

Plakate, Flyer)

- Koordination von Werbemaßnahmen

- Organisation von Veranstaltungen

- Organisation im Bereich Ehrungen und Repräsentationen

- Koordination des Kulturpreises des Landkreises

- Beschaffung von Ehrenpreisen und Werbematerialien

- Betreuung und Organisationsaufgaben im Bereich der Partnerschaften des Landkreises:

St.Petersburg/Frunsenski, Kfar Tabor/Israel, Departement Moselle

- Aufbau und Verwaltung eines Fotoarchives

- Internetauftritt des Landkreises Neunkirchen:

• Besucherzahlen 2007: 122.204, pro Monat rund 10.184

• Aktualisierung der Homepage www.landkreis-neunkirchen.de,

• Konzeption und Gestaltungsvorschläge

• Veröffentlichung von Terminen

2007: eigenständiger Internetauftritt für den Schulpsychologischen Dienst

• Web. Schoolworker

• Publikation einzelner Schwerpunktthemen der Fachbereiche

• Verantwortlich für eGo Saar

• Zusammenarbeit mit allen Abteilungen

• Einbindung der gelieferten Daten ins Internet

• Email: info@landkreis-neunkirchen.de

• Weitere Mailadressen:

presse@landkreis-neunkirchen,

ehrenamtsboerse@landkreis-neunkirchen,

praktikumsboerse@landkreis-neunkirchen.de

• Tägliche Auswertung der Email

• Weiterleiten an die Fachabteilungen

22


- Ehrenamtsbörse (seit Juni 2001)

• Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Zusammenarbeit mit der

• Landesarbeitsgemeinschaft Pro Ehrenamt

• Vermittlung in Ehrenämter

• Zusammenarbeit mit Fachabteilungen der Kreisverwaltung rund ums Ehrenamt

• Bildungsangebote für Vereine

• Herausgabe einer Zeitschrift "Die Börse"

• Eigene Rubrik in der Monatszeitschrift VIP’s

• Pflege der Internetseite der Ehrenamtsbörse

• Ehrenamtsdatenbank (Vereine, Institutionen) mit 1380 Adressen

• Interaktive Plattform im Internet für Vereine (Vereinsdatenbank)

Stand 2007:

97 Gesuche nach ehrenamtlichen Mitarbeitern

Vermittlungen in 2007: 20 Vermittlungen

- Praktikumsbörse (seit Juni 2001), online erst seit Februar 2002

• Börse für Praktikumsplätze in Kooperation mit der Agentur für Arbeit Neunkirchen, IHK,

HWK, Firmen und Schulen im Landkreis Neunkirchen

Stand 2007: 832 Praktikumsstellen-Angebote

Stand 2007: 1508 Praktikumsstellen

- Organisation des Posteingangs

23


Landkreis Neunkirchen

Rechnungsprüfungsamt

Aufgabenbereiche, in denen im Jahr 2007 Prüfungen erfolgt sind:

I. Gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen (Pflichtprüfungen bzw. Pflichtaufgaben)

- Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises Neunkirchen (1)

- Unvermutete und angekündigte Prüfungen der Kreiskasse, aller eingerichteten Zahlstellen und

Handvorschüsse (1)

- Prüfung von Vergaben (bei vorausgehender öffentlicher Ausschreibung) nach VOB, VOL, VOF sowie

von Honorarvereinbarungen nach HOAI ( 57)

- Prüfung von Vergaben (ohne vorausgehende öffentliche Ausschreibung) nach VOB, VOL (48)

II. Aufgaben aufgrund bestehender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zur

Rechnungsprüfung

- Prüfung von Jahresrechnungen der Stadt 0ttweiler (2) sowie der Gemeinden

Schiffweiler (2) und Spiesen-Elversberg (1)

III. Sonderprüfungen (einschließlich vom Landrat zusätzlich übertragene Prüfungen)

- Prüfung der Jahresrechnung Zweckverband “Personennahverkehr Saarland” (1)

- Prüfung der Jahresrechnung des Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen (1) sowie der

Eröffnungsbilanz als Folge der Umstellung des Rechnungswesens auf die „Doppik“ (1)

- Prüfung von Verwendungsnachweisen verschiedener Aufgabenbereiche vor Weiterleitung an Bund

oder Land (1)

- Schulsachkostenbeiträge bzw. Ausgleichsleistungen zwischen den Schulträgern (4)

- Visa -Kontrolle (Belegprüfungen) vor Verbuchung durch die Finanzbuchhaltung in Zusammenhang

mit der Umstellung des Rechnungswesens auf die „Doppik“ (25)

24


Landkreis Neunkirchen

Finanzverwaltung - Kämmerei

Finanzwirtschaftliche Struktur- und Eckdaten

Jahresergebnis Jahresergebnis

2006 2007

- Volumen Verwaltungshaushalt (Einnahmen) 94.404.956 € 105.002.295 €

- Volumen Verwaltungshaushalt (Ausgaben) 98.418.897 € 105.002.295 €

- Volumen Vermögenshaushalt 4.914.821 € 5.837.849 €

- Gesamthaushalt (Einnahmen) 99.319.777 € 110.840.144 €

- Gesamthaushalt (Ausgaben) 103.333.718 € 110.840.144 €

- Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen 1.778.000 € 4.300.000 €

- Schuldentilgungsleistungen 2.429.212 € 2.367.716 €

- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 0 € 2.430.000 €

- Höchstbetrag der Kassenkredite 18.000.000 € 20.000.000 €

- Umlagesatz der Kreisumlage

in v. H. der Umlagegrundlagen 55,7169 v.H. 56,9718 v.H.

- Betrag der Kreisumlage 50.354.004 € 54.451.852 €

Haushaltsplan

2008

- Volumen Ergebnishaushalt (Erträge) 103.572.678 €

- Volumen Ergebnishaushalt (Aufwendungen) 109.900.320 €

- Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 56.250 €

- Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.286.578 €

- Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 3.230.328 €

- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.622.817 €

- Einzahlungen aus Krediten für Investitionen 3.230.328 €

- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Invest. 2.622.817 €

- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 2.900.000 €

- Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 20.000.000 €

- Umlagesatz der Kreisumlage

in v. H. der Umlagegrundlagen 53,7604v.H.

- Betrag der Kreisumlage 56.932.996€

25


Wesentliche Ausgaben des Landkreises

Jahresergebnis Jahresergebnis

2006 2007

- Ausgaben f. Schulen u. schulische Aufgaben 11.856.089 € 12.430.907 €

davon:

- im Verwaltungshaushalt 9.993.973 € 9.460.044 €

- im Vermögenshaushalt 1.862.116 € 2.970.863 €

- Ausgaben für soziale Sicherung 71.520.307 € 73.460.212 €

davon:

- Sozialhilfeetat 44.920.231 € 47.966.365 €

- Jugendhilfeetat 26.473.749 € 25.361.205 €

- Etat der Betreuungsbehörde 126.327 € 132.642 €

- Personalaufwendungen 18.241.061 € 18.455.990 €

- Sächlicher Verwaltungs- u. Betriebsaufwand 35.478.179 € 34.119.003 €

- Ausgaben für Kindergärten, Krippen u. Horte 6.477.536 € 7.026.220 €

davon:

- Personalkostenzuschüsse 6.421.579 € 6.818.908 €

- Investitionskostenzuschüsse 55.957 € 207.312 €

-Ausgaben f. Schulen u. schulische Aufgaben

davon:

Haushaltsplan

2008

-Aufwendungen im Ergebnishaushalt 12.710.946 €

-Auszahlungen im Finanzhaushalt 2.508.228 €

-Aufwendungen für soziale Sicherung

davon:

- Sozialhilfeetat 44.063.488 €

- Jugendhilfeetat 26.439.505 €

- Etat der Betreuungsbehörde 138.767 €

-Personalaufwendungen 18.423.069 €

-Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 8.886.672 €

-Zuwendungen, Umlagen u. sonst. Transferaufwendungen 5.713.910 €

-Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.022.089 €

- Personalkostenzuschüsse 6.590.000 €

- Übernahme Elternbeiträge, Essensbeiträge an

- vor- u. nachschulische Betreuungseinrichtungen, Kinderkrippen 890.000 €

- Investitionszuschüsse Kindertagesstätten 317.300 €

26


Relevante Einzelansätze (Ausgaben)

Jahresergebnis Jahresergebnis

2006 2007

- Umlage zum Zweckverband Tierkörperbeseitigung 109.435 € 17.823 €

- Abdeckung Jahresfehlbetrag der Wirtschafts-

förderungsgesellschaft des Landkreises 105.062 € 110.597 €

- Verlustausgleich des Eigenbetriebes

“Tourismus- und Kulturzentrale - TKN” 187.470 € 130.000 €

- Zuschüsse an Verkehrsunternehmen für

Verkehrslinien u. Angebotsverbesserungen 312.773 € 308.514 €

- Anteil an der Verlustabdeckung der NVG 823.602 € 313.705 €

- Zinsausgaben 1.389.723 € 1.834.652 €

- Zuführung zum Vermögenshaushalt 2.431.712 € 2.415.544 €

Relevante Einzelansätze (Aufwendungen)

Umlage Zweckverband Tierkörperbeseitigung

Aufw.f.Zusch. an verb.Unt, Beteilig, Sondervermögen

Haushaltsplan

2008

18.500 €

Produkt Komm. Wirtschafts- u. Besch. Förderung 322.880 €

davon: WfG 120.000 €

VASS

Aufw.f.Zusch. an verb.Unt, Beteilig, Sondervermögen

202.880 €

“Eigenbetr. Tourismus- und Kulturzentrale - TKN” 203.138 €

Aufw.f.Zuschüsse an priv. Untern. (RSW) 230.000 €

Aufw.f.Zuschüsse an verbundene Untern. , Bet. (NVG) 1.080.000 €

davon: Kapitalhilfe 1.000.000 €

Leistungen gem. Verkehrsvertrag 80.000 €

Zinsen u. sonst. Finanzaufwendungen 1.549.100 €

27


Wesentliche Einnahmen des Landkreises

Jahresergebnis Jahresergebnis

2006 2007

- Schlüsselzuweisungen von Land 13.164.312 € 16.332.012 €

- Zuweisungen des Landes zum Ausgleich von

Mehrausgaben infolge Kommunalisierung

unterer Landesbehörden 3.734.868 € 4.106.196 €

- Anteile an der Grunderwerbsteuer 1.692.011 € 1.762.926 €

- Jagdsteuer 12.665 € 20.444 €

- Einnahmen aus Gebühren, Entgelten, Mieten,

Erstattungen von Verwaltungsausgaben und

Zuweisungen für laufende Zwecke 22.205.110 € 23.119.260 €

- Sonstige Finanzeinnahmen, einschl. Ersatz

von sozialen Leistungen 3.205.811 € 5.209.633 €

- Kreisumlage der Städte und Gemeinden 50.354.004 € 54.451.852 €

Wesentliche Einnahmen des Landkreises (Erträge)

Haushaltsplan

2008

Schlüsselzuweisungen von Land 18.668.496 €

Zuweisungen des Landes zum Ausgleich von

Mehrausgaben infolge Kommunalisierung

unterer Landesbehörden 3.351.756 €

Anteile an der Grunderwerbsteuer 1.780.000 €

Jagdsteuer 14.000 €

Zuwendungen und allg. Umlagen 89.340.536 €

davon Kreisumlage 57.710.730 €

Sonstige Transfererträge 3.188.220 €

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte 1.667.613 €

Privatrechtl. Leistungsentgelte 800.000 €

Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 5.246.140 €

Sonstige ordentliche Erträge 1.213.650 €

28


Investitionen des Landkreises

Jahresergebnis Jahresergebnis

2006 2007

- Investitionen 2.483.698 € 1.348.140 €

davon:

- Vermögenserwerb 699.661 € 193.961 €

- Baumaßnahmen 941.912 € 1.040.459 €

- Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 842.125 € 113.721 €

Haushaltsplan

2008

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.286.578 €

Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.715.000 €

Auszahlungen für den Erwerb v. bewegl. Anlageverm. 1.116.832 €

Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 317.300 €

Sonstige Investitionsauszahlungen 137.446 €

Schulden und Vermögen des Landkreises

Jahresergebnis Jahresergebnis

2006 2007

- Schuldenstand zum 31.12. (in 1.000 €) 21.752 € 23.684 €

= pro Kreiseinwohner 151,43 € 164,88 €

- Vermögensstand zum 31.12. (in 1.000 €) 109.278 € 109.305 €

= pro Kreiseinwohner 760,75 € 760,93 €

Schulden und Vermögen des Landkreises

Haushaltsplan

2008

- Schuldenstand zum 31.12. (in 1.000 €) 24.291 €

= pro Kreiseinwohner 169,11 €

- Vermögensstand zum 31.12. (in 1.000 €) noch unbekannt

= pro Kreiseinwohner

29


Landkreis Neunkirchen

Beteiligungsverwaltung, Wirtschaft & Verkehr

Statistik über die Beteiligungen

I. Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit

TKN Eigenbetrieb Tourismus- und Kulturzentrale

II. Kapitalgesellschaften

1. Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH)

2005 2006 2007

des Landkreises Neunkirchen x x x

Gem.KIG - Gemeinnützige Klinikgesellschaft des

gesamt: 1 1 1

Landkreises Neunkirchen mbH x x x

NVD - Neunkircher Verkehrsdienste GmbH x x x

WfG - Wirtschaftsförderungsgesellschaft im

Landkreis Neunkirchen mbH (neu) x x x

WVO - Wasserversorgung Ostsaar GmbH Ottweiler x x x

LEG - Landesentwicklungsgesellschaft Saarl. mbH x x x

TZS - Tourismus - Zentrale Saarland x x x

IKS - IndustrieKultur Saar GmbH x x x

VASS - Gemeinn. Beschäftigungs- u. Qualifiz.gesellsch.

2. Aktiengesellschaften

mbH x x x

gesamt: 8 8 8

NVG - Neunkircher Verkehrs AG x x x

VSE - VSE Aktiengesellschaft x x x

30

gesamt: 2 2 2


III. Zweckverbände

ZPS - Zweckverband Personennahverkehr Saarland x x x

SKZV - Sparkassenzweckverband Neunkirchen x x x

RZVS - Rettungszweckverband Saar x x x

ZVWVO - Zweckverband Wasserversorgung der Stadt-

und Landgemeinden des Kreises Neunkirchen in

Ottweiler x x x

ZVTKB Rh - Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rhein-

land-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-

Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg x x x

ZVTKB S. - Zweckverband Tierkörperbeseitigung Saarland x x x

ego Saar - Zweckverband eGovernment Saar x x x

IV. Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts

gesamt: 7 7 7

Sparkasse Neunkirchen x x x

Sparkassen- und Giroverband Saar x x x

Landesbank Saar Girozentrale SaarLB x x x

Stiftung Saarländisches Schulmuseum x x x

31

gesamt: 4 4 4


Landkreis Neunkirchen

Kreiskasse

Die Kreiskasse erledigt gemäß § 99 Kommunalselbstverwaltungsgesetz alle Kassengeschäfte des

Landkreises Neunkirchen. Daneben wickelt sie aufgrund entsprechender Beschlüsse des Kreistages

des Landkreises Neunkirchen gemäß § 2 Gemeindekassenverordnung alle Kassengeschäfte des

Sparkassenzweckverbandes Neunkirchen sowie des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland

als "fremde Kassengeschäfte" ab.

Die Übersicht der Summen sachliche Gliederung ist neben der Übersicht nach Zahlwegen der

Kreiskasse eine der beiden Darstellungsformen des Tagesabschlusses der Kreiskasse. Die Bücher

der Kreiskasse sind zum Ende eines Haushaltsjahres abzuschließen. Nach dem Abschlusstag dürfen

nur noch Abschlussbuchungen vorgenommen werden.

Die nachstehend aufgeführten Übersichten der Summen sachliche Gliederung geben die jeweiligen

Soll- und Ist-Fehlbeträge/Überschüsse nach der Feststellung der Kassenreste, der Bildung der

Haushaltsreste und der Verbuchung der kalkulatorischen bzw. inneren Verrechnungen wieder.

Durch die sich dann anschließenden Abschlussbuchungen im engeren Sinne werden die

buchmäßigen Kassenbestände wie die Fehlbeträge der Teilhaushalte durch die Kreiskasse in die

Bücher des folgenden Haushaltsjahres übernommen.

Summen sachliche Gliederung - Haushaltsjahr 2007 Stand: 31.12.2007

Landkreis Neunkirchen

Soll-Beträge Einnahmen Ausgaben Bestand

Verwaltungshaushalt 120.495.727,34 € 98.556.570,79 € 21.939.156,55 €

Vermögenshaushalt 9.772.118,42 € 9.082.370,19 € 689.748,23 €

Landeshaushalt 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Mündelgelder 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Betreuungsgelder 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Verwahrgelder 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Vorschüsse 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Unterkonten Verwaltungs-HH 0,00 € 21.870.988,05 € -21.870.988,05 €

Gesamt: 130.267.845,76 € 129.509.929,03 € 757.916,73 €

Ist-Beträge Einnahmen Ausgaben Bestand

Verwaltungshaushalt 110.480.922,64 € 98.564.022,85 € 11.916.899,79 €

Vermögenshaushalt 6.807.324,41 € 9.082.370,19 € -2.275.045,78 €

Landeshaushalt 70.853,50 € 70.853,50 € 0,00 €

Mündelgelder 1.112.794,12 € 1.112.794,12 € 0,00 €

Betreuungsgelder 35.842,87 € 35.842,87 € 0,00 €

Verwahrgelder 1.059.635,90 € 1.059.635,90 € 0,00 €

Vorschüsse 1.738.375,01 € 1.738.375,01 € 0,00 €

Unterkonten Verwaltungs-HH 0,00 € 21.884.938,18 € -21.884.938,18 €

Gesamt: 121.305.748,45 € 133.548.832,62 € -12.243.084,17 €

32


Abgleich Bankkonten/Finanzrechnung - Haushaltsjahr 2007 Stand: 31.12.2007

Sparkassenzweckverband Neunkirchen

Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der kameralen Doppik.

Einnahmen Ausgaben Schwebeposten Bestand

Sparkasse Neunkirchen 66.407,15 € 65.358,00 € 0,00 € 1.049,15 €

Verrechnungszahlweg 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Summe Bankkonten: 1.049,15 €

Summe Finanzrechnung: 1.049,15 €

davon Einzahlungen Finanzrechnung: 64.792,69 €

davon Auszahlungen Finanzrechnung: 65.058,00 €

Differenz: 0,00 €

Abgleich Bankkonten/Finanzrechnung - Haushaltsjahr 2007 Stand: 31.12.2007

Zweckverband Personennahverkehr Saarland

Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der kameralen Doppik.

Einnahmen Ausgaben Schwebeposten Bestand

Sparkasse Neunkirchen 3.679.000,41 € 3.609.980,79 € 15.516,18 € 84.535,80 €

Briefmarken 163,35 € 0,00 € 163,35 0,00 €

Verrechnungszahlweg 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Summe Bankkonten: 84.535,80 €

Summe Finanzrechnung: 84.535,80 €

davon Einzahlungen Finanzrechnung: 3.174.856,38 €

davon Auszahlungen Finanzrechnung: 3.609.573,49 €

Differenz: 0,00 €

33


Gemäß § 25 Gemeindekassenverordnung (GemKVO) sind die Einnahmen und Ausgaben in zeitlicher

Reihenfolge im Zeitbuch und in sachlicher Ordnung im Sachbuch zu buchen.

Beginnend mit der Nummer 1 zu Beginn eines Haushaltsjahres erhält daher jede Buchung, welche

die Soll-Einnahmen, die Soll-Ausgaben, die Ist-Einnahmen oder die Ist-Ausgaben des

Verwaltungshaushalts, des Vermögenshaushalts, des Verwahrgeldbereiches, des Vorschussbereiches

bzw. den Unterkontenbereich im Verwaltungshaushalt betrifft, eine eindeutige, fortlaufende

Zeitbuchnummer.

Die nachstehende Übersicht stellt die 254.660 Zeitbuch-Nummern des Jahres 2007 nach den

Bereichen dar, denen die ″MPS-Benutzer″ angehören. Da die Einnahmen des Amtes für

Ordnungswidrigkeiten über-wiegend in Form von Personenkonten verwaltet werden, fallen aufgrund

der entsprechenden Soll- und Ist-Buchungen in diesem Bereich zahlreiche Zeitbuch-Nummern an.

Amt f.

Ordnungswidrigkeiten:

75.889

Finanzverwaltung:

6.636

Kreissozialamt:

2.791

Bau- u. Schulverwaltung:

2.832

Hauptamt:

1.929

Bautechnik:

1.303

Kreisjugendamt:

1.269

Zeitbuch 2007 nach Bereichen

KVHS:

606

Kreisgesundheitsamt:

480

Beteiligungsverwaltung:

178

Kreiskasse:

159.855

Kreisrechtsausschuss:

176

Straßenverkehrsbehörde:198

Amt f. Öffentlichkeitsarbeit:

239

Personalamt:

279

34


Zu den Kassengeschäften, welche die Kreiskasse nach § 99 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) zu erledigen

hat, gehört neben der Annahme der Einnahmen und der Leistung der Ausgaben, der Verwaltung der Kassenmittel,

der Buchführung einschließlich der Sammlung der Belege auch die Verwahrung von Wertgegenständen.

Gemäß § 6 Gemeindekassenverordnung (GemKVO) darf die Kreiskasse auch in diesem Arbeitsbereich grundsätzlich

nur aufgrund schriftlicher Anordnung tätig werden. Durch Ein-lieferungs- bzw. Auslieferungsanordnungen wird

die Kreiskasse angewiesen, Gegenstände zur Verwahrung anzunehmen bzw. verwahrte Gegenstände wieder

auszuliefern.

Übersicht über die von der Kreiskasse zu verwahrenden Gegenstände

35

2006 2007

Gruppe I - eigene Werte Stückzahl Stückzahl

- Sparbücher 1 1

- Bürgschaftserklärungen 73 82

- Versicherungspolicen 31 31

- Aktien und Anteilscheine 5 5

- Sicherungsübereignungen 1 1

- Kfz - Briefe 17 19

- verschiedene Wertgegenstände 10 10

138 149

Gruppe II - fremde Werte Stückzahl Stückzahl

- Sparbücher / Sparbriefe 11 10

- Hypotheken/Grundschuldbriefe 0 1

- verschiedene Wertgegenstände 3 1

14 12

Verwahrgelass gesamt: 152 161


Übersicht über die niedergeschlagenen Forderungen des Landkreises Neunkirchen

Stand: Stand: 31.12.2007

31.12.2007

31.12.2007

Abteilung Anzahl Betrag

Kreisrechtsausschuss 17 1.965,24 €

Kreispolizeibehörde 1 409,04 €

Straßenverkehrsbehörde 4.482 243.132,82 €

Amt für Ordnungswidrigkeiten 162.581,91 €

Bau- und Schulverwaltung 5 2.498,47 €

Kreisvolkshochschule 2 96,64 €

Kreissozialverwaltung 32 60.489,29 €

Kreisjugendamt 278 603.258,91 €

Kreisgesundheitsamt 3 79,68 €

Veterinärwesen/Lebensmittelüberwachung

1 5.740,85 €

Untere Bauaufsichtsbehörde 12 24.532,29 €

Gutachterausschuss 4 1.132,90 €

insgesamt: 4.837 1.105.918,04 €

von diesen Forderungen sind niedergeschlagen:

unbefristet befristet

Abteilung Anzahl Betrag Anzahl Betrag

Kreisrechtsausschuss 5 491,43€ 12 1.473,81 €

Kreispolizeibehörde 1 409,04 €

Straßenverkehrsbehörde 1652 83.279,73 € 2.830 159.853,09 €

Amt für Ordnungswidrigkeiten 162.581,91 €

Bau- und Schulverwaltung 4 1.798,47 € 1 700,00 €

Kreisvolkshochschule 2 96,64 €

Kreissozialverwaltung 4 12.323,21 € 28 48.166,08 €

Kreisjugendamt 215 430.124,89 € 63 173.134,02 €

Kreisgesundheitsamt 3 79,68 €

Veterinärwesen/Lebensmittelüberwachung

Untere Bauaufsichtsbehörde 12 24.532,29 €

1 5.740,85 €

Gutachterausschuss 4 1.132,90 €

insgesamt: 1.894 552.646,66 € 2.943 553.271,38 €

36


Landkreis Neunkirchen

Gesundheitsamt

Amtsärztliche Gutachten nach: 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Bundes-Sozialhilfegesetz 208 344 212 55 57 97

Bundes-Seuchengesetz bis Dezember 2000 0 0 0 0 0 0

Belehrungen gem. IfSG, ab Januar 2001 913 784 887 904 934 1007

Saarl. Beihilfegesetz 134 152 116 131 117 106

Gewährung von Zusatzurlaub, ab 2000 eingestellt

Auftrag von Kommunen 83 125 51 66 60 59

Auftrag durch das Land 68 72 33 93 91 76

Auftrag durch den Bund 15 13 21 25 17 32

Auftrag durch andere Organisationen 108 106 70 53 79 113

Asylbewerberleistungsgesetz 3 9 2 5 4 3

Straßenverkehrszulassungsordnung 3 7 8 8 7 4

Tuberkulintest 661 507 486 134 77 32

Feuerbestattung 50 5 7 13 11 8

Erkrankungen an: 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Salmonellen Enteritidis 129 87 99 121 148 139

Enteritidis übrige Formen 199 177 205 169 234 443

Meningitis 1 0 2 2 2 0

Hepatitis A 0 1 2 0 2 4

Hepatitis B 1 0 1 1 0 6

Hepatitis C 0 2 1 3 1 0

Tuberkulose 13 11 11 11 12 13

Überwachung Tuberkulose 830 887 473 188 191 211

Sterbefälle im Landkreis 1528 1480 1473 1446 1506 1420

Beratungen im Drogenbereich 1141 1918 1492 1043 1117 914

Beratungen nach § 218 StGB 26 0 12 11 0 0

Beratungen Aids 542 425 629 476 398 413

Testung HIV 168 127 144 128 91 107

Durchgeführte Schutzimpfungen 2002 2003 2004 2005 2006 2007

gegen Polio 192 177 129 107 130 91

- Diphtherie 283 232 136 152 161 110

- Tetanus 281 221 132 152 160 110

- Masern 252 205 42 44 63 21

- Mumps 252 205 42 44 63 21

- Röteln 252 205 42 44 63 21

- Pertussis 79 103 82

- Gelbfieber 12 28 23 46 41 55

- Hepatitis B 413 299 109 78 80 66

Impfberatung im amtsärztlichen Dienst 127 132 154 162 211 218

Impfberatung im jugendärztlichen Dienst 4854 3346 3548 3019 5716 4258

Impfsprechstunde im jugendärztlichen Dienst 15 17 23 30 22 26

37


Mütterberatung 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Zahl der Beratungsstellen 1 1 1 1 1 1

Gesamtzahl der Beratungen 2 0 0 0 0 0

Anzahl der untersuchten Säuglinge 2 0 0 0 0 0

Untersuchung von Schülern an allgemeinen

Schulen 1406 1752 1357 1340 1398 1755

Untersuchung von Schülern an Sonderschulen 0 0 0 39 32 34

Untersuchung von Schülern an weiterführenden

Schulen 577 530 278

Jugendärztliche Untersuchungen 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Förderung nach Schulgesetz 72 86 40 30 40 29

Heimunterbringung 0 0 0 4 1 6

Krankenhilfe 0 2 0 0 0 0

Mutter-Kind-Kuren= Beihilfe 0 4 3 6 3 11

Schulpflichtverlängerung 1 26 3 0 0 0

Schulpflichtbefreiung 0 2 0 0 0 0

Hausunterricht 1 0 1 0 1 3

Schulsportbefreiung 28 30 28 18 14 33

Zahnärztlicher Dienst 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Gutachten Bundes-Sozialhilfegesetz 67 84 17 7 1 6

Asylbewerber-Leistungsgesetz 21 8 3 1 0 2

Untersuchungen in Grundschulen 4994 4367 3900 4598 4682 4582

Untersuchungen in Sonderschulen 401 330 345 339 311 241

Untersuchungen in Schulkindergärten 51 53 45 44 40 38

38


Landkreis Neunkirchen

Schulpsychologischer Dienst

Schulpsychologische Leistungen 2004, 2005 und 2006

wurden in den Bereichen:

Einzelhilfe, Lehrerberatung, Schulberatung und Informationswesen erbracht.

Einzelhilfe durch Bestandsaufnahme, Zielabsprache, Beratung,

Behandlung, gutachterliche Stellungnahmen und Zusammenarbeit

mit Schulen und anderen Institutionen bei Schullaufbahn-,

Förderberatung und Beratung zur Leistungsentwicklung,

Sozialintegration und Interaktion.

2005 2006 2007

– Anmeldungen 394 383 369

– davon Kurzfälle 89 111 48

– davon Erstkontakt in 2006 305 269 321

– Gutachterliche Stellungnahmen für die Ministerien 17 37 7

– Gutachterliche Stellungnahmen für Schulen 72 30 41

– Gutachterliche Stellungnahmen für das Jugendamt 2 1 7

– Berichte für Eltern, usw. 52 17 36

Lehrerberatung: Außerhalb Einzelhilfe durch telefonisches

Lehrergespräch, Schulbesuch, Unterrichtbesuche, Gespräche

in der Dienststelle zur Unterstützung der Leistungsentwicklung

von Schülern, Förderung der Sozialintegration und Schülerge-

meinschaft, außerdem Einzel-Supervision sich monatlich

treffende Supervisionsgruppen: 50 58 61

Schulberatung: Außerhalb Einzelhilfe und Lehrerberatung durch

Gespräche, Schul- und Unterrichtsbesuche zur Unterstützung von

Schulen bei: Schul- und Organisationsentwicklung, Teamentwicklung,

Kooperation im Kollegium, Projekten, außerdem

Fortbildungsmaßnahmen, Supervision 19 15 16

Anfrageklärung, Planung, Durchführung und Auswertung von:

– Pädagogischen Tagen (schulinterne Lehrerfortbildung): 4 7 2

– Entwicklung eines Beratungskonzeptes an der Schule,

Lehrergruppe, Teamentwicklung: 2 0 1

Informationswesen:

– Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, 13 23 17

– Erstellen von Arbeitsmaterialien für Zielgruppen 12 18 24

– ganztägige Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer im Rahmen

des Landesinstitutes für Pädagogik und Medien: 2

– Vorträge für Eltern und Lehrer 9 11 6

39


Dezernat II

Landkreis Neunkirchen

Kreisumweltamt

Übers. über die Kompostierung (Massen- u. Kostenentwicklung) ab

dem Jahre 2002

H ä c k s e l m a s s e (m³)

Gemeinde/Stadt 2002 2003 2004 2005 2006 2007

AZV Eppelborn 18.530 12.079 12.030 11.700 15.000 7.500

Illingen 9.150 7.835 9.760 6.555 9.050 7.900

Ottweiler 3.750 3.329 4.100 6.500 5.250 5.300

Merchweiler / Schiffweiler 13.910 13.330 12.010 11.000 11.955 19.830

Neunkirchen 9.900 9.387 1.798 0 0 0

Spiesen-Elversberg 6.040 3.220 5.303 4.205 4.090 3.860

Tholey 0 2.525 1.395 2.592 4.520 3.350

Freisen 0 3.120 1.990 4.640 2.030 3.500

Nohfelden 0 1.000 3.505 2.470 1.680 1.700

Nohfelden, Fa. Gihl 1.008 0 3.550 0 2.500

Friedrichsthal 0 3.120 2.250 3.040 4.000 2.500

Marpingen 0 0 1.940 2.650 3.400 3.800

Insgesamt 61.260 59.953 56.081 58.902 60.975 61.740

K o m p o s t (m³)

Gemeinde/Stadt 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Gem. Eppelborn 1.280 0 380

AZV Eppelborn 6.050 7.070 6.200 5.200 6.620 5.010

Illingen 3.070 3.672 5.660 3.859 3.970 3.940

Ottweiler 2.560 2.555 2.028 3.235 2.235 1.890

Merchweiler / Schiffweiler 6.450 3.660 6.338 9.150 5.480 5.430

Neunkirchen 6.981 7.630 635 0 0 0

Spiesen-Elversberg 2.760 2.200 3.385 1.890 2.930 2.390

Tholey 0 480 1.450 1.680 2.370 1.330

Freisen 0 0 3.076 2.290 1.390 880

Nohfelden 0 0 520 790 896 1.550

Friedrichsthal 0 0 918 865 2.070 1.370

Marpingen 0 0 220 1.560 1.480 1.590

Insgesamt 27.871 27.267 30.430 31.799 29.441 25.760

40


K o s t e n (€)

Gemeinde/Stadt 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Gem. Eppelborn 3.986,09 0,00 1.476,70

AZV Eppelborn 58.688,90 48.168,09 50.912,18 42.532,17 58.766,63 35.782,89

Illingen 29.255,10 31.916,27 48.365,50 30.270,24 39.111,93 34.349,71

Ottweiler 16.324,80 19.366,67 17.716,33 26.639,92 23.631,23 22.300,94

Merchweiler /

Schiffweiler 50.411,30 47.277,72 58.146,15 63.921,17 55.879,81 69.594,74

Neunkirchen 43.838,73 46.792,33 6.540,45 0,00 0,00 0,00

Spiesen-Elversberg 21.754,00 18.246,87 26.938,69 18.970,14 22.676,31 20.131,23

Tholey 0,00 7.627,35 9.477,64 13.806,74 19.112,12 13.108,37

Freisen 0,00 6.845,51 16.111,40 19.736,82 10.154,87 14.606,30

Nohfelden 1.959,12 10.513,05 9.802,37 7.176,08 10.700,84

Nohfelden, Fa. Gihl 0,00 0,00 0,00 7.991,65 0,00 5.806,44

Friedrichsthal 0,00 0,00 9.144,62 11.134,19 19.180,48 11.616,35

Marpingen 0,00 0,00 6.216,16 12.361,72 14.509,88 15.167,53

Insgesamt 220.272,83 228.199,93 260.082,17 261.153,22 270.199,34 254.642,04

Übersicht über d. installierten Solarkollektor- u. Photovoltaikanlagen u.

deren Gesamtleistung sowie der Gesamtzuschussbetrages des Landkreises Neunkirchen

von 2002 bis 2006

Solarkollektoranlage 2002 2003 2004 2005 2006

Anzahl 5 0 0 0 0

Zuschüsse (€) 750,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Photovoltaikanlagen 2002 2003 2004 2005 2006

Anzahl 13 11 4 10 21

Zuschüsse (€) 7.785,50 3.583,40 4.213,60 8002,85 7.115,20

Gesamtleistung der PVA 2002 2003 2004 2005 2006

(kWp) 33,85 15,58 18,32 34,795 147,112

Die Förderung der regenerativen Energien wurde zum 01.01.2007

eingestellt.

41


Landkreis Neunkirchen

Kreisvolkshochschule

Durchgeführte Unterrichtsstunden der KVHS im Jahre 2007

Stoffgebiet Bezeichnung Kurse

Einzel-

veranstaltungen

durchgeführte

USt. Teilnehmer

1 Politik - Gesellschaft - Umwelt 2 32 250 1356

2 Kultur - Gestalten 51 16 1307 1459

3 Gesundheit 62 8 1150 884

4 Sprachen 54 1305 501

5 Arbeit - Beruf 37 3 696 360

6 Grundbildung - Schulabschlüsse 2 393 20

Summen: 208 59 5101 4580

Kosten der durchgeführten Unterrichtsstunden (€]

Stoffgebiet Bezeichnung Honorare Entgelte Miete

1 Politik - Gesellschaft - Umwelt 2670,00 679,00

2 Kultur - Gestalten 17658,84 18271,50

3 Gesundheit 19578,27 30297,50

4 Sprachen 20975,80 22488,00

5 Arbeit - Beruf 12934,14 19167,00

6 Grundbildung - Schulabschlüsse 7829,50 3246,00

Summen: 81646,55 94149,00

42


Landkreis Neunkirchen

Bau- und Schulverwaltung

Schulen des Landkreises Neunkirchen: Übersicht - Schüler/-innenzahlen

Schule:

...zu Beginn des Schuljahres:::: 2003/ 2004/ 2005/ 2006/ 2007/

2004 2005 2006 2007 2008

Gymnasium

Gesamt: 3859 3890 3912 3840 3807

Illtal - Gymnasium, Illingen 1113 1122 1134 1102 1044

Gymnasium am Krebsberg, Neunkirchen 987 955 957 959 961

Gymnasium am Steinwald, Neunkirchen 835 881 927 937 963

Gymnasium Ottweiler 924 932 894 842 798

Berufliches Gymnasium Neunkirchen 41

Berufsbildungszentrum Gesamt: 3510 3514 3529 3698 3799

Technisch - gewerbliches BBZ Neunkirchen 1552 1524 1513 1572 1595

Sozial - pflegerisches BBZ Neunkirchen 941 963 995 1031 1018

Kaufmännisches BBZ Neunkirchen 1017 1027 1021 1095 1186

Gesamtschule

Gesamt: : :

1274 1223 1189 1177 1176

Neunkirchen 870 833 797 775 750

Schiffweiler 404 390 392 402 426

Schule für Behinderte Gesamt: 400 392 352 344 319

Schule für Lernbehinderte Neunkirchen 249 249 210 212 180

Schule für Lernbehinderte Illingen/Uchtelfangen 118 111 113 101 95

Schule für Geistigbehinderte Neunkirchen 33 32 29 31 44

Erweiterte Realschule Gesamt: 4226 4021 3819 3596 3334

Ottweiler 933 867 829 757 711

Illingen 760 740 694 694 694

Eppelborn 672 618 570 500 435

Neunkirchen-Stadtmitte 541 487 455 398 338

Neunkirchen-Wellesweiler 545 525 470 467 427

Merchweiler 422 421 411 376 349

Spiesen-Elversberg 353 363 390 404 380

Realschule

Illingen

Neunkirchen-Wellesweiler

Neunkirchen-Stadtmitte

Gesamt: ausgel. .

43


Sekundarschule

Ottweiler

Merchweiler

Spiesen-Elversberg

Eppelborn

Gesamt:

ausgel.

ausgel.

Hauptschule

Gesamt:

Neunkirchen-Steinwald

Wiebelskirchen

Illingen

ausgel.

Erweiterte Realschule Gesamt: 4226 4021 3819 3596 3334

Ottweiler 933 867 829 757 711

Illingen 760 740 694 694 694

Eppelborn 672 618 570 500 435

Neunkirchen-Stadtmitte 541 487 455 398 338

Neunkirchen-Wellesweiler 545 525 470 467 427

Merchweiler 422 421 411 376 349

Spiesen-Elversberg 353 363 390 404 380

Realschule

Illingen

Neunkirchen-Wellesweiler

Neunkirchen-Stadtmitte

Sekundarschule

Ottweiler

Merchweiler

Spiesen-Elversberg

Eppelborn

Hauptschule

Neunkirchen-Steinwald

Wiebelskirchen

Illingen

Gesamt:

ausgel.

Gesamt: : ausgel.

ausgel.

Gesamt:

ausgel.

44


Landkreis Neunkirchen

Bau- und Schulverwaltung - Kreisbildstelle

Verleihstatistik 2007

Medientypen

Medienanzahl

Kopienanzahl

Verleihanzahl

Absagen

Diareihe 0 0 0 0

Arbeitstransparentreihe 0 0 0 0

Tonbildreihe (Spule) 0 0 0 0

Kassettentonbildreihe 0 0 0 0

Tonband mono 0 0 0 0

Kassettentonband (Zweispur mono) 0 0 0 0

Kassettentonband (Vierspur stereo) 0 0 0 0

Compact -Disk 1 1 0 0

16 mm Stummfilm 0 0 0 0

16 mm separater Magnetton 0 0 0 0

16mm Lichttonfilm 1.318 1.576 25 18

16 mm Magnettonfilm 4 4 0 0

35 mm Lichttonfilm 0 0 0 0

S 8 Stummfilm 0 0 0 0

S 8 Lichttonfilm 0 0 0 0

S 8 Magnettonfilm 0 0 0 0

Videokassette VCR 0 0 0 0

VHS-Videokassette 1.469 1.521 925 26

Video -DVD/CD 210 219 165 1

Medienpaket 16 16 1 0

MS-DOS-Software 3,5" 0 0 0 0

MS-DOS-Software 1,2 MByte 0 0 0 0

CD-ROM 19 20 4 0

Lernmittel 0 0 0 0

Lehrmittel 0 0 0 0

Zubehör 0 0 0 0

Gesamt: 3.038 3.358 1.120 45

45


Kundenarten Anzahl

Leihschein

Medien Geräte

Mahnung

Verlängerung

Bildstellen 7 1 1 0 1 0

Grundschulen 44 20 43 0 0 1

Hauptschulen 1 0 0 0 0 0

Grund- und Hauptschulen 3 0 0 0 0 0

Gesamtschulen 6 229 454 0 15 36

Erweiterte Realschulen 25 125 310 0 4 33

Gymnasien 21 84 151 0 3 24

Sonderschulen 8 69 104 0 2 20

Berufliche Schulen 17 5 12 0 0 1

Kindergärten 17 3 0 0 0 0

Kirchengemeinden 13 0 0 0 0 0

kirchliche Hilfswerke 5 3 11 0 0 2

Erwachsenenbildung 15 5 17 0 0 2

Sonstige 1 0 0 0 0 0

Kulturvereine 10 0 0 0 0 0

Sportvereine 3 0 0 0 0 0

Soziale Verbände 5 4 16 0 0 1

Jugendarbeit 2 0 0 0 0 0

Staat und Kommunen 4 1 1 0 1 0

Anstalten öffentl. Recht 1 0 0 0 0 0

Feuerwehr 6 0 0 0 0 0

Andere: 3 0 0 0 0 0

Gesamt: 217 549 1.120 0 26 120

46


Landkreis Neunkirchen

Kreisbauamt - Bautechnik

Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik des Landkreises Neunkirchen ist in die Bereiche Bauwesen und

Haustechnik unterteilt.

Abteilungsleiter für diese Bereiche ist Her Walter Schade.

Der Bereich Bauwesen umfasst die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau, Bauunterhaltung und Einrichtung sowie

Unterhaltung aller baulichen Angelegenheiten sowie die Planung und Ausführung neuer Projekte.

Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Bauwesen ist Herr Winfried Tittelbach.

Im Bereich Haustechnik sind die Fachgebiete Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und Elektro sowie die

Unterhaltung, Planung und Erneuerung der haustechnischen Anlagen zusammengefasst.

Stellvertretender Abteilungsleiter für den bereich Haustechnik ist Herr Rudolf Band.

Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik betreut alle kreiseigenen Schulen, d.h.:

7 Erweiterte Realschulen 5 Gymnasien

2 Schulen für Lernbehinderte 1 Schule für Geistigbehinderte

3 Berufsbildungszentren 2 Gesamtschulen

3 Sporthallen

Hinzu kommt noch die Betreuung von 8 Dienstgebäuden in Ottweiler und Neunkirchen.

HH-Ansatz HH-Ansatz

2007 2008

Auszahlungen für Baumaßnahmen (Finanzhaushalt) 3.647.000 1.415.000

davon für Schulen und Sporthallen: 3.517.000 1.415.000

davon für sonstige Dienstgebäude: 130.000 0

Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen

(Ergebnishaush.):

671.182 2.884.321

davon für Schulen und Sporthallen: 606.182 2.609.321

davon für sonstige Dienstgebäude: 65.000 275.000

Summe Baumaßnahmen und Bauunterhaltung: 4.318.182 4.299.321

47


Dezernat III

Landkreis Neunkirchen

Rechtsamt

2003 2004 2005 2006 2007

Verfahren beim Verwaltungsgericht 8 16 13 3 4

am 31.12.07 Verfahren noch anhängig 3 11 8 0 3

Verfahren beim Oberverwaltungsgericht 5 1 2

am 31.12.2007 Verfahren noch anhängig 0

Verfahren vor Zivilgerichten 3 6 4 3 2

Verfahren vor Sozialgericht 2 0 21 32 26

am 31.12.07 Verfahren noch anhängig 17

Verfahren beim Landessozialgericht 5 6 2

am 31.12.2007 Verfahren noch anhängig 0

Teilnahme an Sitzungen des Rechtsausschusses Landkreistag 1 1 2 2 2

Daneben:

Beratung von Mitarbeitern des Dezernates und des übrigen Hauses in Einzelfällen.

Beratung des Eigenbetriebes TKN und der KLN und des VASS

Vertragsentwürfe für die verschiedenen Fachämter des Hauses.

Fertigung von Stellungnahmen zu Rundschreiben des Landkreistages.

48


Landkreis Neunkirchen

Kreissozialamt

Statistik über Fallzahlen

Fachbereich/Rechnungsjahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Widerspruchsverfahren

eingegangene Widersprüche 113 114 120 109 46 41 29

es wurden entschieden:

-durch Abhilfe 23 22 26 20 16 4 7

-im Widerspruchsausschuß 30 55 65 48 23 21 19

zurückgen. oder in andere Weise erledigt 15 23 12 14

2

2 6 3

noch unerledigt 45 14 17

7 5 10 0

Schuldnerberatung

Neuzugänge 104 250 306 320 321 379 473

Beratungsgespräche 935 1209 1103 1322 1225 1350 1509

Laufende Fälle am Jahresende 371 631 909 937 1150 1434 1796

Leitstelle "Älter werden"

Allgemeine Beratungen insgesamt 156 158 164 141 171 211 152

davon:

- Wohnraumberatung 34 42 53 42 45 36 30

- Beratung Pflegeversicherung/Behindertenrecht 66 54 52 34 64 13 17

- Allg. Beratung rund ums Älter werden 56 62 59 52 62 77 37

Feststellung pfleg., hauswirtschaftliche Bedarfe 13 104 85 68

nach § 63 SGB XII

Fachbereich/Rechnungsjahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Ambulante Hilfe zur Pflege nach dem BSHG/SGB XII

Laufende Fälle insgesamt 221 198 215 223 210 232 240

davon:

- erheblich pflegebedürftig 73 65 59 58 50 44 47

- außergewöhnlich pflegebedürftig 27 22 21 18 17 21 21

- schwerstpflegebedürftig 60 54 53 53 38 33 31

- in Bearbeitung 13 15

49


Fachbereich/Rechnungsjahr

2002 2003 2004 2005 2006 2007

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII (stationär)

Laufende Fälle insgesamt 307 365 398 449

davon:

- Pflegestufe 1 75 73 89 102

- Pflegestufe 2 102 110 123 157

- Pflegestufe 3 37 36 35 38

- Pflegestufe 0 93 146 145 152

- in Bearbeitung 64 62

- bewohnerbezogener Aufwendungszuschuss 83 82 76 83

Eingliederungshilfe nach dem BSHG, SGB XII

Fälle insgesamt 108 131 135 32 29 20 51

davon:

- Orthopädische Versorgung 35 44 40 32 29 9 8

- Betreutes Wohnen psych. Kranker 34 40 40 0 0

- Finanz. Förder. behindertenger. Wohnungen 20 18 26 0 0

- Behindertenfahrdienst 16 16 17 0 0

- sonstige Eingliederungshilfe 3 13 12 0 0 3

- Betreuung psych. Kranker in Gastfamilien 8 8

- Entgegennahme von Anträgen 35

Kriegsopferfürsorge

Fälle insgesamt 46 41 41 31 25 19 2

davon nach BVG

- Hilfe zum Lebensunterhalt 18 15 16 13 11 11

- Hilfe zur Pflege 5 5 5 4 3 2

- Erholungsfürsorge 9 7 6 2 3 0

- Altenhilfe 8 7 8 7 6 4

- Kapitalabfindungen 1 2 1 0 1 1 2

- Krankenhilfe 1

- Wohngeld 3 3 3 3 0 0

davon nach SVG:

- laufende Hilfe zum Lebensunterhalt 1 1 1 1 1 1

- Wohngeld 1 1 1 1 0 0

Unterhaltssicherung

Leistungsfälle insgesamt 143 129 105 89 78 104 61

Davon:

Wehrpflichtige und Wehrübende 94 73 60 48 40 48 14

Zivildienstpflichtige 49 56 45 41 38 56 47

50


Fachbereich/Rechnungsjahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Unterhalt, Regress, Kostenerstattung

Heranziehung Unterhaltspflichtiger (Heimfälle)

Fälle insgesamt 0 0 0 81 88 157 136

davon:

- Unterhaltspflichtige 0 0 0 209 205 157 136

- Freistellungen 0 0 0 194 203 154 126

- UH-Zahlungen 0 0 0 10 2 3 8

- Klageverfahren 0 0 0 5 0 0 2

Ermittlung Unterhaltspflichtiger,

Einkommensüberprüfung

Neufälle SGB XII 77 18

Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Altfälle BSHG 275 97

Rückforderungen zu unrecht gewährter Sozialleistungen 2 49

Kostenerstattungen BSHG 27 34

Insolvenzen 5

Darlehen

Neue Darlehen 0 0 0 6 7 132 114

davon:

- für behindertengerechtes Wohnen 13

- Übernahme Energiekosten 99 14

- Hilfe zur Pflege 12 12

Laufende Rückzahlungen 0 0 0 17 15 111 34

Abgeschlossene Darlehen / Abwicklung 0 0 0 2 2 8 88

Grundsicherung

Fallbearbeitung insgesamt 0 0 2455 1580 1265 1345 1407

Grundsicherung 0 0 778 857 964 1039 1134

lfd. Hilfe BSHG 0 0 317 333 0 0 0

Eingestellte Fälle 0 0 146 119 118 110 105

Abgelehnte Anträge 0 0 1112 217 123 144 122

In Bearbeitung 0 0 102 20 60 52 46

Sozialhilfe SGB XII Kap. 3

Fallbearbeitung insgesasmt 288 274 289

laufende Fälle 176 162 158

eingestellte Fälle 98 110 93

abgelehnte Fälle 14 2 38

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

51


Fachbereich/Rechnungsjahr

Sozialhilfe SGB XII Kap. 5 - 9

Bestattungsfälle

Anträge gesamt 73 82 73

bewilligt 46 44 44

abgelehnt 9 25 16

Krankenhauskosten

Anträge durch Krankenhäuser auf Kostenübernahme 105 85 58

übernommen 11 9 4

abgelehnt 94 72 54

in Bearbeitung 4 0

Asylbewerberleistungsgesetz

Fallbearbeitung insgesamt 156 90 68

laufende Fälle 81 68 53

eingestellte Fälle 75 22 15

abgelehnte Fälle 0 0 0

Hilfe z. Überwindung besonderer soz.

Schwierigkeiten

Drogenberatung, Betreuung psych. Kranker

Betreuung durch Sozialbeistandschaften/ stat. Einrichtungen 136 280

laufende Fälle 92 143

Beratungen

Klienten 48 63

Beratungskontakte 195 479

Arbeitsmaßnahme bei VASS 12 3

Wohngeld

Anträge gesamt 1563 1537

davon:

- Mietzuschuß 1316

- Lastenzuschuß 221

- laufende Zahlfälle 936 812

- Rückstände 87 0

Vorabberechnungen 550

Widersprüche 51

Fallbearbeitung gesamt 2138

noch zu bearbeitende Heimfälle 465 166

davon:

mit Grundsicherung 393 130

Rückrechnungsfälle 407 350

Verzinsung 807 516

52


Landkreis Neunkirchen

Betreuungsbehörde

Am 01.01.1992 ist das Betreuungsgesetz in Kraft getreten. Das bis dahin geltende Recht über Vormundschaften

und Pflegschaften für Volljährige wurde abgelöst. Das Wohl der Betreuten ist oberster Grundsatz des

neuen Rechts. Um diesem Grundsatz Rechnung tragen zu können wurde das Verfahren geändert, neue Institutionen

wurden ins Leben gerufen. Eine dieser Institutionen ist die Betreuungsbehörde. Sie ist beim Landkreis

Neunkirchen als eigenständige Abteilung dem Sozialdezernat zugeordnet. Sie ist besetzt mit einer Vollzeit- und

einer Teilzeitstelle.

Hauptaufgabenbereiche der Betreuungsbehörde sind:

1.Vormundschaftsgerichtshilfe

Federführend und entscheidend im Betreuungsverfahren ist der zuständige Vormundschaftsrichter.

Er beschließt, ob und in welchem Umfang eine Betreuung eingerichtet wird, und wer gegebenenfalls die

Betreuung übernimmt. Dabei muss sich der Vormundschaftsrichter ein möglichst genaues Bild vom

Sachverhalt machen. Hierzu bedient er sich eines ärztlichen Gutachtens, der selbst durchgeführten

Anhörung der betroffenen Personen und erforderlichenfalls noch der Stellungnahme der Betreuungsbehörde

in Form eines sogenannten Sozialberichts. In dem Sozialbericht werden Vorschläge über Erforderlichkeit

und Umfang einer Betreuung unterbreitet, andere Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt, Betreuer

benannt, Eignung von Betreuern festgestellt und das soziale Umfeld des Betroffenen beschrieben.

Die Betreuungsbehörde ist weiterhin Vollzugsbehörde bei Unterbringungen und Vorführungen nach

dem Betreuungsgesetz.

2. Beratung, Unterstützung und Fortbildung von Betreuern

Die Betreuungsbehörde berät und unterstützt vom Vormundschaftsgericht bestellte Betreuer, Personen,

die daran interessiert sind, Betreuungen ehrenamtlich oder beruflich zu übernehmen, Personen, in deren

Umfeld ein Betreuungsfall eingetreten, das Vormundschaftsgericht aber noch nicht eingeschaltet ist oder

auch die Betreuten selbst.

Die Beratung und Unterstützung umfasst Hilfen in allgemeinen Fragen des Betreuungsrechts, konkrete

fallbezogene und praxisorientierte Hilfen, sowie Aufzeigen von Präventivmöglichkeiten

(z.B. Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen).

Das Fortbildungs- und Informationsangebot wird zusammen mit dem Betreuungsverein “SKFM für den

Landkreis Neunkirchen” erstellt.

3. Führung von Betreuungen durch die Behörde selbst

Die Betreuungsbehörde übernimmt in den Fällen, in denen kein anderer Betreuer gefunden werden

kann, auch selbst Betreuungen.

4. Informationen über Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen

Die Betreuungsbehörde ist Ansprechpartner für Fragen zu Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und

Patientenverfügungen.

53


Fallzahlen: 2005 2006 2007

Sozialberichte und Stellungnahmen für Vormundschaftsgerichte 257 257 245

Unterbringungen und Vorführungen 24 16 14

Beratungsgespräche 574 581 535

Fortbildungs- und Infoveranstaltungen für Betreuer 10 9 4

Führung von Behördenbetreuungen (Stand: 31.12.) 8 8 8

Vorträge über Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen 5 4 2

Kontaktadressen:

Landkreis Neunkirchen Dietmar Feiock Tel.: 06824-9062522

Betreuungsbehörde Monika Göltzer Tel.: 06824-9062523

Wilhelm-Heinrich-Str. 36

66564 Ottweiler

Betreuungsverein SKFM Martin Eisenbeis Tel.: 06821-13940

Hüttenbergstr. 42 Eva Meyer Tel.: 06821-13940

66538 Neunkirchen

Amtsgericht Ottweiler Herr Würtz (Vormundschaftsrichter) Tel.: 06824-30943

Reiherswaldweg 2 Frau Münzebrock (Rechtspflegerin) Tel.: 06824-30920

66564 Ottweiler Herr Braun (Geschäftsstelle) Tel.: 06824-30973

Amtsgericht Neunkirchen Herr Kraus (Vormundschaftsrichter) Tel.: 06821-106101

Knappschaftsstr. 16 Frau Mohr (Vormundschaftsrichterin) Tel.: 06821-106114

66538 Neunkirchen Herr Müller (Rechtspfleger) Tel.: 06821-106123

Frau Burger-Beck (Rechtspflegerin) Tel.: 06821-106117

Herr Arenz (Geschäftsstelle) Tel.: 06821-106146

54


Landkreis Neunkirchen

Kreisjugendamt

I. Ausgaben der Jugendhilfe

Art der Hilfe Leistungen für Berechtigte Förderung der freien Träger

Jugendarbeit 2005 2006 2007 2005 2006 2007

außerschulische Jugendbildung €2.144,35 €3.083,31 €2.395,08 €11.108,20 €8.568,43 8.160,00

Kinder u. Jugenderholung €21.171,52 €17.345,54 €15.745,97 €67.962,84 €76.288,66 69.458,76

Int. Jugendarbeit €1.979,85 €734,44 €170,00 €504,00 €2.423,39 171,5

Mitarbeiterförderung €0,00 €0,00 €2.754,25 €3.723,78 2.833,24

sonstige Jugendarbeit €10.400,94 €8.757,65 €12.261,56 €134.390,92 €151.021,59 160.798,71

Jugendsozialarbeit €372.472,00 €330.396,00 €364.984,00

gemeindliche Jugendpfleger €158.835,77 €166.014,26 €184.446,50

Betreuung u. Versorgung €42.019,00 €78.899,00 €65.716,88

in Notsituationen

Förderung von Kindern €975.655,00 €979.226,00 €1.026.535,05

in Tageseinrichtungen

Förderung von Kindern €11.435,00 €100.144,00 €142.389,19

in Tagespflege

Hilfe zur Erziehung 2005 2006 2007 2005 2006 2007

Ambulante Hilfen €2.103.936,00 €2.769.244,00 €2.644.675,49 €0,00

Erziehung in einer Tagesgruppe § 32 €922.936,00 €682.507,00 €360.966,38 €325.032,00 €322.496,00 384.157,27

Vollzeitpflege § 33 €877.476,00 €928.040,00 €1.042.277,07

Heimerziehung und sonstige €6.140.900,00 €6.272.522,00 €6.318.672,47

betreute Wohnform § 34

intensive sozialpäd. Betreuung €202.506,00 €128.993,00 €90.372,86

Eingliederungshilfe für seelisch €632.488,00 €819.091,00 €914.260,95

behinderte Kinder u. Jugendliche § 35a

Hilfe für junge Volljährige § 41 €935.465,00 €831.709,00 €1.029.834,66

Vorläufige Maßnahmen zum Schutz €79.562,00 €169.401,00 €230.093,41

von Kindern und Jugendlichen §§ 42

Mitwirkung in Verfahren nach €24.000,00 €25.500,00 25.500,00

dem Jugendgerichtsgesetz

Ausgaben (€] 13.491.382,43 14.286.107,20 14.447.804,52 565.752,21 590.021,85 53.086,48

55


II. Ausgaben für Einrichtungen

Art der Einrichtungen

laufende Zuschüsse investive Zuschüsse

2005 2006 2007 2005 2006 2007

Einrichtungen der Jugendhilfe €69.784,00 €67.529,84 €0,00

Tageseinrichtungen für Kinder €6.296.015,00 4.300.587,00 €6.818.908,22 €26.726,00 €45.423,00 7.306,23

Erziehung, Jugend- und

Familienberatungsstellen €139.582,00 €153.219,00 €144.092,53

Ausgaben €6.435.597,00 €4.523.590,00 €7.030.530,59 €26.726,00 €45.423,00 7306,23

Gesamt I + II €19.928.984,43 €18.811.703,00 €22.127.407,59 €594.483,21 €635.444,00 7.306,23

56


Übersicht Freizeitprogramm 2008

J U GENDBÜROS

... immer was l os !

im Landkreis Neunkirchen

Name: Datum: Alter: Preis:

Osterferien ohne Übernachtung

Ferienbetr. Mittelbergschule Sp.-Elv. 17.03. – 20.03.08 6 – 10 J. 32,00 €

Osterfreizeit DRK Spiesen-Elversberg 25.03. – 28.03.08 6 – 10 J. 30,00 €

„Zurück in die Urzeit“ Schiffweiler 17.03. – 20.03.08 6 – 11 J. 25,00 €

„In der Osterbäckerei...“ Schiffweiler 17.03. – 20.03.08 6 – 12 J. 25,00 €

Technikmuseum Sinsheim 17.03.08 7 – 12 J. 15,00 €

Wildpark Freisen und Weiselbergbad 18.03.08 7 – 12 J. 10,00 €

Rischbachstollen und Klettern 19.03.08 7 – 12 J. 10,00 €

Burg Eltz und Tolli-Park 20.03.08 7 – 12 J. 15,00 €

„Theater zum Fürchten?!“ Schiffweiler 25.03. – 28.03.08 10 – 15 J. 25,00 €

Tagesfahrt Skaterhalle 15.03.08 ab 12 J. ?

Tagesfahrt Holiday-Park 27.03.08 ab 12 J. ?

Klettern beim Diakonischen Werk 27.03.08 ab 12 J. ?

Night-Skaten in Schiffweiler 29.03.08 keine Altersbegr. ?

Osterferien mit Übernachtung

Osterfreizeit Spohns-Haus 17.03. – 20.03.08 8 – 12 J. 60,00 €

Sommerferien ohne Übernachtung

Freizeit Rockenhübel Merchweiler 21.07. – 01.08.08 6 – 9 J. 70,00 €

Ferienbetr. Mittelbergschule Sp.-Elv. 30.06. – 04.07.08 6 – 10 J. 39,00 €

Ferienbetr. Mittelbergschule Sp.-Elv. 07.07. – 11.07.08 6 – 10 J. 39,00 €

Sommerfreizeit DRK Spiesen-Elversberg 14.07. – 25.07.08 6 – 10 J. 68,00 €

Sommerfreizeit Ottweiler 04.08. – 08.08.08 6 – 10 J. 31,00 €

„Mach mit – Bleib fit“ Schiffweiler 07.07. – 11.07.08 6 – 12 J. 35,00 €

Bastel-Spiel-Spaß Schiffweiler 21.07. – 25.07.08 6 – 12 J. 35,00 €

Bastel-Spiel-Spaß Schiffweiler 28.07. – 01.08.08 6 – 12 J. 35,00 €

Sommerferienprogramm Kids Eppelborn 14.07. – 25.07.08 7 – 10 J. 50,00 €

Abenteuerfreizeit Rockenhübel Merchw. 14.07. – 18.07.08 10 – 12 J. 35,00 €

Sommer-Kultur-Werkstatt 28.07. – 01.08.08 10 – 14 J. 22,00 €

Sommerferienprogramm Teens Eppelb. 28.07. – 08.08.08 10 – 14 J. 90,00 €

Sommerfabrik 2008 28.07. – 02.08.08 ab 12 J. 30,00 €

Sommerfabrik 2008 04.08. – 09.08.08 ab 12 J. 30,00 €

57


Name: Datum: Alter: Preis:

Sommerferien mit Übernachtung

Kirgisisches Jurtenlager im NK Zoo 28.07. – 01.08.08 6 – 12 J. 130,00 €

Kirgisisches Jurtenlager im NK Zoo 04.08. – 08.08.08 6 – 12 J. 130,00 €

Freizeit im Schwarzwaldheim in Wolfach 07.07. – 17.07.08 6 – 12 J. 280,00 €

Zeltlager Heiligenwald 15.07. – 18.07.08 6 – 15 J. 35,00 €

Kinderferienfreizeit Odert 04.08. – 08.08.08 7 – 10 J. 100,00 €

Ferienfreizeit Wilhelmshaven 29.06. – 11.07.08 8 – 12 J. 365,00 €

Ferienfreizeit Odenwald 28.06. – 05.07.08 8 – 16 J. 160,00 €

Abenteuerfreizeit Robinsondorf 07.07. – 18.07.08 9 – 11 J. 195,00 €

Kinderfreizeit Holland 05.07. – 19.07.08 9 – 12 J. 260,00 €

Leben wie ein Köhler 07.07. – 12.07.08 9 – 13 J. 80,00 €

Ferienfreizeit in Weitnau/Oberallgäu 14.07. – 25.07.08 10 – 13 J. 250,00 €

Ferienfreizeit in Diez an der Lahn 30.06. – 06.07.08 10 – 15 J. 190,00 €

Ferienfreizeit in Lübben im Spreewald 09.07. – 20.07.08 11 – 14 J. 330,00 €

Ferienfreizeit in Seesen im Nordwestharz 29.06. – 12.07.08 11 – 14 J. 365,00 €

Bildungscamp Leben im Wald 19.07. – 26.07.08 12 – 14 J. 110,00 €

Ferienfreizeit Sylt 05.07. – 20.07.08 12 – 15 J. 430,00 €

Reiterferien Wiesenhof 13.07. – 23.07.08 12 – 15 J. 250,00 €

Kanuwanderung Tarnschlucht 11.07. – 25.07.08 13 – 16 J. 340,00 €

Deutsch-Französischer Jugendaustausch 05.07. – 20.07.08 13 – 18 J. 160,00 €

Europa erleben – Eseltrekking 26.07. – 02.08.08 14 – 17 J. 120,00 €

Adventurecamp Ardèche 13.07. – 25.07.08 14 – 18 J. 380,00 €

Herbstferien ohne Übernachtung

„Handball und noch viel mehr“ Merchw. 06.10. – 08.10.08 6 – 12 J. 18,00 €

Maßnahmen außerhalb der Ferien

Erlebnisfahrt mit Klettern 16.05. – 17.05.08 12 – 15 J. 32,00 €

Berlin08 – Festival für junge Politik 12.06. – 15.06.08 14 – 24 J. 70,00 €

Kreiskindertag in Dirmingen 22.06.08 keine Altersbegr. 0,00 €

Musicalfahrt 15.11.08 13 – 18 J. ?

Intern. musisch-kultureller Workshop (EuRegio) 29.11. – 30.11.08 ? ?

Änderungen zu allen Maßnahmen vorbehalten!!! Stand: 23.07.2008

58


Hier gibt es Infos zu weiteren Angeboten!

Landkreis Neunkirchen Stadt Ottweiler

Jugendamt – Sachgebiet Jugendarbeit Jugendbüro

Jugendpfleger Dietmar Bonnstaedter André Lickes

Saarbrücker Straße 1 Rathaus

66538 Neunkirchen Illinger Straße 7

Tel.: 06824/906-7145 66564 Ottweiler

Fax: 06824/906-6145 Tel.: 06824/3008-68

Email: jugendarbeit@landkreis-neunkirchen.de Fax: 06824/3008-66

Internet: www.landkreis-neunkirchen.de Email: jugendverwaltung@ottweiler.de

Internet: www.ottweiler.de

Kreisstadt Neunkirchen Gemeinde Merchweiler

Amt für Soziale Dienste, Kinder, Jugend und Senioren Jugendbüro

Jugendpfleger Klaus Heidinger Jugendpflegerin Anka Muhs

Rathaus Rathaus

Oberer Markt 16 Hauptstraße 82

66538 Neunkirchen 66589 Merchweiler

Tel.: 06821/202-420 Tel.: 06825/955-122

Fax: 06821/202-343 Fax: 06825/955-143

Email:klaus.heidinger@neunkirchen.de Email: anka.muhs@merchweiler.de

Internet: www.neunkirchen.de Internet: www.gemeinde-merchweiler.de

Gemeinde Illingen Gemeinde Eppelborn

Jugendbüro Kinder- und Jugendbüro

Jugendpfleger Frank Schuppener Jugendpflegerin Gabriele Wild

Hauptstraße 86 Rathausstraße 27

66557 Illingen 66571 Eppelborn

Tel.: 06825/409-127 Tel.: 06881/969-280

Fax: 06825/409-109 Fax: 06881/969-222

Email: jugendbeauftragter@illingen.de Email: wild.gabriele@eppelborn.de

Internet: www.illingen.de Internet: www.eppelborn.de

Gemeinde Schiffweiler Gemeinde Spiesen-Elversberg

Jugendbüro Jugendbüro

Jugendpfleger Markus Wittling Jugendpfleger Markus Recktenwald

Rathausstraße 11 Hauptstraße 116

66578 Schiffweiler 66583 Spiesen-Elversberg

Tel.: 06821/678-82 Tel.: 06821/791-123

Fax: 06821/678-48 Fax: 06821/791-160

Email: markus.wittling@schiffweiler.de Email: jugendbuero@spiesen-elversberg.com

Internet: www.schiffweiler.de Internet: www.spiesen-elversberg.de

59


Sachgebiet AV/AP/B

Auszug aus der Statistik der Jugendhilfe für das

Jahr 2007

2007 2006

Kinder und Jugendliche am Jahresende männl. weibl. insgesamt männl.

weibl.

insgesamt

in gesetzlicher Amtsvormundschaft 6 6 12 3 8 11

- davon ausländische Kinder und Jugendliche 0 0 0 0 0 0

in bestellter Amtspflegschaft 23 39 52 26 31 57

- davon ausländische Kinder und Jugendliche 0 0 0 2 0 2

Unterhaltspflegschaft 3 1 4 3 1 4

in bestellter Amtsvormundschaft 20 23 43 23 26 49

- davon ausländische Kinder und Jugendliche 4 1 5 2 0 2

Beistandschaften 828 773 1601 851 814 1665

- davon ausländische Kinder und Jugendliche 18 21 39 21 22 43

insgesamt 877 831 1708 903 879 1782

60


Landkreis Neunkirchen

Kreisjugendamt- Unterhaltsvorschussstelle

Im Jahr 2007 wurden Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in folgender Höhe verausgabt

bzw. vereinnahmt:

Monat Ausgaben in € Einnahme in €

Januar 135.004,00 14.032,99

Februar 126.726,00 14.900,07

März 136.711,00 21.308,23

April 145.319,94 23.693,76

Mai 141.364,20 19.483,59

Juni 142.427,00 21.828,70

Juli 132.108,00 18.839,85

August 133.208,00 17.298,54

September 134.834,00 17.938,05

Oktober 132.627,00 18.455,31

November 136.012,45 16.151,43

Dezember 127.934,00 17.999,73

insgesamt 1.624.275,59 221.930,25

I. Zahl der Fälle, in denen Unterhaltsleistungen erbracht werden.

Stand: 31.12.2007

Fälle

insgesamt

0 – 5jährige 6 – 11jährige

Gesamtübersicht 842 454 388

davon nicht ehel. Kinder 423 315 108

Halbwaisen 15 5 10

Kinder aus geschiedener Ehe 86 18 68

Kinder miteinander verheirateter, aber dauernd

getrennt lebender Eltern

311 114 197

Ehel. Kinder, deren anderer, mit dem

Alleinerziehenden verheirateter und von diesem

nicht dauernd getrennt lebender Elternteil für

wenigstens 6 Monate in einer Anstalt untergebracht

ist

7 2 5

61


II. Zahl der Fälle, in denen in der Zeit vom1.1. bis 31.12.2007 die Unterhaltsleistung ganz entzogen worden

ist.

Gesamtübersicht

Fälle insgesamt 304

davon 0 – 5jährige 109

6 –11jährige 195

Entziehung der Unterhaltsleistung wegen Vollendung des 12.

Lebensjahres

57

Erreichung der Höchstdauer von 72 Monaten 67

Eheschließung des betreuenden Elternteils mit einer anderen Person als

dem zweiten Elternteil

22

Zusammenziehen der Elternteile 34

Ausreichende Bezüge 59

Wegzug in den Bezirk eines anderen Jugendamtes 44

Sonstige Gründe 21

Gesamtdauer des Leistungsbezugs

bis 24 Monate 159

Von 25-48 Monate 77

Von 49-72 Monate 68

III. Zahl der Fälle, in denen –nach Entziehung der Leistung, unabhängig davon , in welchem Jahr diese erfolgt

ist – im Berichtsjahr der nach § 7 UVG übergangene Anspruch verfolgt worden ist

Gesamt: 2085

62


Landkreis Neunkirchen

Kreispolizeibehörde

Statistik über Fallzahlen und Einnahmen

2006 2007

Aufgabengebiete Fälle Einnahmen Fälle Einnahmen

I. Polizeirechtliche Angelegenheiten

Unterbringung 50 0,00 € 106 0,00 €

Versammlungen 13 0,00 € 6 0,00 €

Sammlungen 11 0,00 € 7 0,00 €

Heilpraktiker 17 1.380,00 € 21 1.520,00 €

Waffenwesen 631 14.989,00 €

722 16.369,00 €

II. Gewerbeangelegenheiten

Maklererlaubnisse 14 9.800,00 € 7 6.100,00 €

Marktveranstaltungen 26 5.300,00 € 27 5.230,00 €

Schornsteinfegerangelegenheiten 4 0,00 € 3 0,00 €

44 15.100,00 € 37 11.330,00 €

III. Jagd- und Fischereiwesen

Jagdscheine (Kreisanteil) 362 7.097,00 € 322 10.881,55 €

Jagdpachtverträge 15 0,00 € 15 0,00 €

Abschusspläne 35 0,00 € 35 0,00 €

Zustimmung zu fischereirechtlichen 10 0,00 € 8 0,00 €

Veranstaltungen

422 7.097,00 € 380 10.881,55 €

IV. Sonstige Angelegenheiten

Stellungnahmen gem.§ 61 BGB an Amts- 0 0,00 € 0 0,00 €

gericht Neunkirchen und Ottweiler

Samml. u. Weitergabe v. Statistiken 38 0,00 € 37 0,00 €

38 0,00 € 37 0,00 €

63


Dezernat IV

Landkreis Neunkirchen

Kreispolizeibehörde (Brand-/Zivil-/KatS)

Freistellungen

Helfer von Hilfsorganisationen (Freiwillige Feuerwehr, Deutsches Rotes Kreuz u. Malteser Hilfsdienst)

können unter bestimmten Voraussetzungen von der Ableistung des Grundwehrdienstes oder des

Zivildienstes freigestellt werden, wenn sie sich für die Dauer von mindestens 6 Jahren (ab 2002) zur

Mitwirkung im Katastrophenschutz in einer der vorgenannten Hilfsdienste verpflichten.

Stand am 31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007

- vom Wehrdienst oder Zivildienst

freigestellt sind insgesamt (Helfer): 248 171 179

davon:

- in den Freiwilligen Feuerwehren 206 149 155

- im Deutschen Roten Kreuz 39 19 21

- im Malteser Hilfsdienst 3 3 3

UK-Stellungen

Arbeitnehmer können von Wehrübungen vom Grundwehrdienst o. vom Zivildienst für eine bestimmte

Zeit unabkömmlich gestellt werden (UK-Stellung), wenn besondere betriebliche Gründe vorliegen:

Stand am 31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007

- UK-Anträge gestellt insgesamt: 8 4 6

davon für:

- UK-Stellung von Wehrübungen 2

- UK-Stellung vom Grundwehrdienst 4 2 5

- UK-Stellung vom Zivildienst 1 2 1

- UK-Stellung zurückgezogen 0

- UK-Stellung abgelehnt 0 1

- UK-Stellung nicht bearbeitungsfähig 1

64


Brandschutzwesen

Personalausstattung 31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007

- Anzahl der Feuerwehrhelfer im Landkreis

Neunkirchen insgesamt: 1.513 1.541 1.490

davon:

- Helfer in der Saarstahl Werkswehr Werk NK 32 30 30

- weibliche Aktive 71 94 79

- Helfer in den Jugendwehren 439 372 449

davon:

- weibliche Helfer 65 55 65

- Feuerwehrmusiker 67 48 46

- Mitglieder in den Altersabteilungen 478 449 460

Ausstattung 31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007

- Feuerwehrgerätehäuser in 35 Löschbezirken 35 35 35

- Löschfahrzeuge 66 66 66

- sonstige Feuerwehrfahrzeuge (Hubrettungsfahr-

zeugen, Rüst- und Gerätewagen,

Schlauchwagen, Einsatzleitwagen,

Transportfahrzeuge und Anhänger) 73 76 77

Einsätze 31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007

- Brände und Explosionen 275 294 233

- Technische Hilfeleistungen 284 292 345

- sonstige Einsätze 20 91 99

Bei diesen Einsätzen 31.12.2005 31.12.2006 31.12.2007

- Menschenrettung 59 55 52

- tot geborgen 9 10 3

- Verletzungen im Feuerwehrdienst 33 16 22

Finanzen

Aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Landkreises NK wurden folgende Ausgaben getätigt:

2005 2006 2007

- insgesamt wurden verausgabt: 320.622,95 € 603.464,61 € 167.671,90 €

davon im:

- Verwaltungshaushalt 301.143,26 € 145.952,67 € 160.851,54 €

- Vermögenshaushalt 19.479,69 € 457.511,94 € 6.820,36 €

65


Die Beträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt setzen sich wie folgt zusammen:

2005 2006 2007

- Zuschüsse an die Städte und Gemeinden

zur Förderung des Brandschutzes 226.700,00 € 76.700,00 € 76.700,00 €

- Zuschüsse zur Beschaffung von Feuerwehr-

fahrzeugen und Ausstattung 28.485,78 € 459.630,96 € 8.736,64 €

- Feuerwehrnotruf 2.576,96 € 2.576,96 € 2.576,96 €

- Zuschuss für die Kreisalarmzentrale 42.950,00 € 42.950,00 € 42.950,00 €

- Ausbildungslehrgänge 2.500,00 € 2.500,00 € 2.250,00 €

- Jugendfeuerwehr 1.800,00 € 1.800,00 € 1.800,00 €

- sonstige Ausgaben für u.a. Lehr- und

Unterrichtsmittel, Übungskosten, Ausgaben

für den Gefahrstoffzug, Versicherungen,

Beleuchtung, Heizung usw. 23.416,30 € 16.706,69 € 32.058,30 €

- Alarmübungen 600,00 € 600,00 € 600,00 €

66


Landkreis Neunkirchen

Amt für Staatshoheitsangelegenheiten

Ausländer- Statistik

2.002 2003 2004 2005 2006 2007

Aufhältig

Insgesamt 9.003 8.993 8.873 8.897 9.238 8.547

davon Frauen 4.308 4.315 4.286 4.293 4.475 4.179

Männer 4.695 4.678 4.587 4.604 4.763 4.368

davon Optionskinder (im Länderschlüssel

nicht enthalten)

585

Davon stammen aus: Europa

1. Italien 3.100 3.059 3.000 2.966 2.942 2.925

2. Türkei 1.649 1.656 1.589 1.524 1.423 1.341

3. Frankreich 429 421 397 391 382 383

4. Jugoslawien 507 514 536 490 337 170

5. Polen 289 304 337 376 385 395

6. Russische Föderation 290 307 332 336 334 334

7. Bosnien und Herzogowina 149 154 149 148 149 150

8. Griechenland 129 127 113 116 111 116

9. Ukraine 126 122 116 120 121 116

10. Östereich 105 110 110 110 109 111

11. Rumänien 120 118 109 122 118 138

12. Ehem. Sowjetunion 59 52 46 44 37

13. Kroatien 81 80 85 87 86 100

14. Niederlande 50 53 53 52 52 48

15. Ungarn 60 62 55 51 59 62

16. Großbritannien 52 46 43 43 38

17. Portugal 37 45 46 38 41

18. Schweden 22 19 19 22 23 56

19. Bulgarien 51 42 47 48 45

20. Luxemburg 32 34 29 32 31

21. Spanien 24 26 21 21 25

22. Tschechische Republik 16 16 17 18 21

23. Albanien 18 18 20 19 19

24. Ehem. Tschechoslowakische Republik 16 16 16 12 11

25. Schweiz 15 17 18 17 18

26. Belgien 13 17 16 16 17

27. Irland 3 5 4 4 5

28. Lettland 19 17 16 15 16

29. Litauen 19 19 18 21 23

30. Finnland 5 5 4 6 5

31. Estland 3 3 2 2 2

67


2002 2003 2004 2005 2006 2007

32. Mazedonien 8 7 5 5 5

33. Slowakei 8 9 10 7 8

34. Slowenien 5 5 6 4 4

35. Moldawien 3 3 2 2 2

36. Weißrussland 9 9 9 13 13

37. Norwegen 1 1 1 1 1

38. Vatikanstadt 1 1 1 1 1

39. Island 1 1 1 1 1

40. Serbien-Montenegro 0 0 0 142 185 188

41. Serbien 0 0 0 0 8 149

Davon stammen aus: Afrika

1. Marokko 44 44 41 39 39

2. Tunesien 26 25 29 27 26

3. Ghana 14 18 19 16 14

4. Nigeria 7 8 8 5 5

5. Senegal 12 11 13 13 15

6. Somalia 8 7 7 7 4

7. Sudan 1 1 1 0 0

8. Togo 7 10 8 9 5

9. Kenia 5 4 1 1 3

10. Ägypten 5 6 6 5 10

11. Südafrika 6 7 8 7 7

12. Kongo/ Demokratische Republik 5 5 2 4 3

13. Mauritius 2 3 3 2 2

14. Kamerun 4 7 6 5 4

15. Guinea 1 1 1 3 2

16. Äthiopien 1 1 1 1 1

17. Libyen 1 2 2 0 0

18. Mali 2 2 2 1 1

19. Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) 1 2 2 1 1

20. Kongo 2 1 1 1 1

21. Gambia 3 2 3 3 3

22. Burkina Faso 2 2 2 2 2

23. Guinea-Bissau 0 0 0 0 1

24. Swasiland 0 0 0 0 0

25. Algerien 97 102 92 110 104 106

26. Benin 1 1 0 0 1

27. Angola 7 6 5 4 3

28. Namibia 1 0 0 0 0

29. Sierra Leone 3 4 4 1 1

30. Liberia 1 3 2 2

31. Uganda

68


2002 2003 2004 2005 2006 2007

Davon stammen aus: Asien

1. Thailand 148 150 152 167 168 173

2. Sri Lanka 104 102 94 87 85 77

3. Kasachstan 169 179 188 183 170 163

4. Iran 48 45 38 32 27

5. Kirgistan 63 59 54 38 31

6. Indien 42 48 50 58 57 57

7. Libanon 31 35 36 30 28

8. Georgien 28 25 23 25 26

9. Pakistan 35 27 27 25 27

10. Philippinen 28 26 21 22 23

11. Irak 26 20 18 25 24

12. Vietnam 53 48 44 53 55 60

13. Usbekistan 22 22 20 20 19

14. Syrien 33 34 37 46 51

15. Jordanien 16 15 13 11 9

16. China 15 18 20 17 27

17. Turkmenistan 6 6 7 5 3

18. Afghanistan 2 2 2 1 1

19. Indonesien 9 10 11 13 12

20. Republik Korea 5 5 5 5 6

21. Aserbaidschan 7 5 5 3 4

22. Bangladesch 4 5 2 3 1

23. Israel 1 1 1 0 0

24. Japan 6 7 5 5 5

25. Malaysia 3 3 3 2 2

26. Brit. abhängige Gebiete in Asien 3 3 3 3 3

27. Taiwan 0 0 1 0 0

28 Oman 1 1 1 1 0

29. Armenien 1 1 1 1 1

30. Kambodscha 1 0 0 0

31. Mongolei 1 2 1 1

32. Libysch-aralbisch Dschamhirija 0 0 0 1 0

33. Sonstige arabischen Staaten 0 0 0 1 1

Davon stammen aus: Australien/Ozeanien

1. Australien 9 6 5 5 5

2. Neuseeland 0 0 0 1 1

Davon stammen aus: Nordamerika

1. USA 118 116 120 115 116 114

2. Kanada 6 6 5 6 6

69


2002 2003 2004 2005 2006 2007

Davon stammen aus: Mittel- und Südamerika

1. Brasilien 38 33 32 32 34

2. Dominikanische Republik 29 32 28 24 22

3. Kolumbien 9 10 9 8 9

4. Ecuador 3 2 2 2 3

5. Bolivien 2 1 1 2 2

6. Venezuela 5 5 5 5 8

7. Mexiko 6 8 9 8 8

8. Kuba 0 0 0 2 2

9. Paraguay 3 3 4 3 3

10. Peru 3 4 4 3 5

11. Chile 2 1 1 1 1

12. Jamaika 1 1 1 1 1

13. Dominica 1 1 1 1 1

14. Argentinien - 0 0 0 0

15. Haiti 2 1 2 2 2

16. Trinidad und Tobago 1 1 1 1

17. Panama 0 0 0 1 1

Außerdem:

1. Staatenlose 25 23 23 22 23

2. Staatsangehörigkeit ungeklärt 34 28 45 39 49

3. ohne Angabe 2 2 4 5 5

4. Jemen 0 0 0 0 1

Fallzahlen und Einnahmen 2007

Hierzu liegen, wie für die übrigen Staaten

keine Angaben vor.

Die Einnahmen belaufen sich auf 29.060,50 €.

Spätaussiedler- und Einbürgerungsangelegenheiten:

1 Antrag auf Eingliederungshilfe

Ausgaben: 3.067,50 €

Die Kosten trägt der Bund.

151 Einbürgerungsanträge

ausgehändigt wurden 136 Einbürgerungsurkunden

70


Landkreis Neunkirchen

Amt für Ordnungswidrigkeiten

Statistik über Fallzahlen und Einnahmen

2004 2005 2006 2007

Fälle insgesamt 19.600 23.928 26.706 27.385

Allgemeine Ordnungwidrigkeiten 559 511 352 443

Allgemeine Verkehrsordnungswidrigkeiten 9.821 14.796 17.603 17.127

ruhender Verkehr 9.220 8.621 8.751 8.413

Verwarnungen 4.418 7.425 10.693 10.324

Bußgeldbescheide 4.784 6.346 5.705 5.519

Kostenbescheide 7.694 5.157 6.906 7.297

Einstellungen 2.447 1.713 2.191 2.711

Fahrverbote 258 463 354 419

Gesamtsoll lfd. Jahr 639.752,95 793.488,59 793.612,78 810.685,98

Ist-Einnahmen lfd. Jahr 465.525,68 612.398,23 610.269,18 640.206,86

Ist-Einnahmen aus Vorjahren 103.600,27 153.919,56 126.045,63 124.639,79

71


Landkreis Neunkirchen

Kreisrechtsausschuss

Widerspruchsverfahren beim Kreisrechtsausschuss 2006 2007

insgesamt erledigte Widerspruchverfahren: 156 134

1. Erledigt durch Widerspruchsbescheid: 92 60

- Widerspruch zurückgewiesen: 91 59

a) im Klageweg weiterverfolgt 22 8

- Widerspruch stattgegeben: 1 1

2. Erledigt durch Einstellungsbescheid: 64 72

- nach mündlicher Verhandlung: 34 16

- ohne mündliche Verhandlung: 24 56

- durch Vergleich: 6 -

3. Erledigt durch Änderungsbescheid: - 2

4. Verfahren nach mündlicher Verhandlung ausgesetzt: 8 35

Sitzungen des Kreisrechtsausschusses: 13 10

Widerspruchverfahren gegliedert nach Rechtsgebieten

1. Baurecht: 31 9

2. Sozialrecht:

- BSHG, AsylblG 1 -

- KJHG - -

- SGB 7 13

- Wohngeld 19 6

- BAföG/AFBG 13 8

- SchüFöG 12 13

- USG - 1

- UVG 4 2

- KOF: - -

3. Abgabenrecht:

- Steuern 4 6

- Gebühren 7 12

- Beiträge 23 27

- sonstige Abgaben - 2

4. Gesundheitsrecht: - 5

5. Polizeirecht: 8 1

6. Abfallrecht: 1 -

7. StVO/StVZO/Pers.beförder.

- Fahrerlaubnis 18 12

72


Landkreis Neunkirchen

Straßenverkehrs- und Zulassungsstelle

Statistik über Fallzahlen und Einnahmen

A. Kfz. -Zulassung

2005 2006 2007

- Zulassungen insgesamt 25.447 23.675 21.516

davon:

Neuzulassungen 7.588 7.441 6.159

Standortwechsel 10.123 10.440 9.916

Umschreibung innerhalb 7.736 5.794 5.441

- Stilllegungen 23.650 22.458 19.113

- Abwanderungen 9.709 9.825 6.177

- Wiederzulassungen 1.324 1.267 1.020

- Versicherungswechsel 12.590 13.354 15.569

- Kurzzeitkennzeichen 1.355 1.660 1.758

- Ausfuhrkennzeichen 372 334 343

- Saisonkennzeichen 315 293 314

B. Führerscheinwesen

- Neuerteilung der Fahrerlaubnis 175 193 176

- Anordnungen MPU 244 220 200

- Mehrfachtäter 165 165 191

- Nachschulungsanordnungen 96 109 114

(Führerschein auf Probe)

C. Straßenverkehr

- Verkehrspolizeiliche Anordnungen 214 244 226

- Parkerleichterungen 247 241 238

- Genehmigung von

Schwer- und Großraumtransporten 235 185 143

Umzüge und Veranstaltungen 63 81 64

73


D. Einnahmen

2005 2006 2007

- Gesamteinnahmen 1.179.872,81 € 1.245.559,79 € 1.178.927,39

- aus 2005, 2006,2007 1.133.284,97 € 1.206.566,21 € 1.136.007,83

- Resteinnahmen aus Vorjahren 46.587,84 € 39.033,58 € 42.919,56

- Restforderungen aus 2007 67.474,19 € 75.405,80 € 61.336,49

- Restforderungen aus 02,03,04,05,06 52.353,33 € 60.568,70 € 60.542,18

- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 4.432,90 € 0,00 € 0

- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 32.199,12 € 19.409,39 € 32.073,69

aus Vorjahren

74


Landkreis Neunkirchen

Untere Bauaufsichtsbehörde

Tätigkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Jahr 2007 nach Antragseingang

Baugenehmigung 2007 Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon

Elversberg

1-Familienhäuser 36 10 7 4 7 4 4

Mehrfamilienhäuser 4 1 1 - 2 - -

Wohn-Geschäf.-

Haus

8 3 1 - 2 1 1

Gewerbl. Gebäude 48 10 5 5 11 11 6

Abbruch v.

Gebäuden

9 2 1 1 2 1 2

Bauvoranfragen 56 6 18 2 13 8 9

freigest. Vorhaben

(Gemeinde)

102 23 17 22 23 9 8

Sonstige: (Anbau,

Umbau etc., selbst.

Garagen,

Gartenhäuser,

Terrassen usw.)

184 38 30 20 47 28 21

Im Zusammenhang mit den Genehmigungen wurden

Befreiungen bzw. Ausnahmen erteilt

2007

99

und Baulasten eingetragen 14

Verlängerung von Baugenehmigungen 13

Genehmigung von Grundstücksteilungen -

Zustimmung bei Konzessionen 21

Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz 26

Wiederkehrende Prüfung nach VstättVO

Stellungnahmen für Dritte als Genehmigungsbehörde

-

Erlaubnisse nach dem Denkmalschutzgesetz -

Erlaubnisse zur Lagerung Brennbarer Flüssigkeiten -

Abnahme fliegender Bauten (Fahrgeschäfte, Festzelte) 116

Einleitung eines bauordnungsrechtlichen Verfahren

150

Wegen illegaler Bautätigkeit (Bauen abweichend von der

Genehmigung bzw. ohne Genehmigung, Baumängel,

Nachbarbeschwerden usw.)

davon führten zu einer baupolizeilichen Verfügung 35

Genehmigung zur Veräußerung von Grundstücken nach dem 296

Grundstücksverkehrsgesetz

zum Soll gestellte Einnahmen 206.122,11


„Verlorene Gebühren“ (Institutionen die lt. Saarl.

32.872,51 €

Gebührengesetz von der Zahlung einer Gebühr befreit sind:

Gemeinden, Kirchen, etc.)

Gesamt 238.994,62


Im Rahmen der Überwachung der Gebühreneingänge sind

Buchungsfälle angefallen:

524

Mahnverfahren 23

Amtshilfeersuchen zur Zwangsbeitreibung 11

75


Landkreis Neunkirchen

Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Landkreis Neunkirchen

Statistische Daten für 2007

Kaufpreissammlung

Art Anzahl der Kauffälle Fläche in qm Geldumsatz i €

bebaute Grundstücke 575 600.729 94.040.412

unbebaute Grundstücke 338 450.307 6.707.000

Eigentumswohnungen 123 264.522 13.398.000

zur Auswertung ungeeignet 100

1036

1036

96.820 380.670

Davon werden 800 Kauffälle zur Ermittlung der Bodenrichtwerte herangezogen ( im Jahre 2007).

Der Makleranteil am Geldumsatz beträgt: bei bebauten Grundstücken: Keine Auswertung

bei unbebauten Grundstücken: Keine Auswertung

bei Eigentumswohnungen: Keine Auswertung

Verkäufe von baureifem Wohnbauland: 96 Stück

Gesamtfläche 74.590 m²

Gesamtpreis 5.386.157 €

Verkäufe von Eigentumswohnungen: Eppelborn 5,88 %

Illingen 8,08 %

Merchweiler 7,40 %

Neunkirchen 45,59 %

Ottweiler 8,08 %

Schiffweiler 4,41 %

Spiesen-Elversberg 20,56 %

Verkäufe von bebauten Grundstücken: Anteil an der Fläche Anteil am Kaufpreis

Eppelborn 8 % 4 %

Illingen 12,5 % 8,6 %

Merchweiler 7,5 % 4 %

Neunkirchen 37 % 55 %

Ottweiler 12 % 14,8 %

Schiffweiler 12 % 7 %

Spiesen-Elversberg 11 % 6,6 %

Gutachten, Richtwerte und Richtwertauskünfte

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 97 Anträge auf ein Gutachten mit einem Gesamt-Verkehrswert von

9.622.000,-- € erstattet. Des Weiteren wurden 2 Sanierungsgutachten erstellt.

Bodenrichtwerte wurden im Jahre 2006 ermittelt und müssen im Jahr 2009 für den Stichtag 31.12.2008 neu

ermittelt werden.

Schriftliche Richtwertauskünfte 374 . Mündliche Auskünfte ohne Gebühr 268.

Gutachten im Sinne der Amtshilfe wurden im Jahr 2007 über 27 % der Gesamtaufträge erstattet, wobei

Einnahmen von 28.000 Euro verloren gingen, da für Amtshilfegutachten keine Gebühr erhoben werden darf.

76

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