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Verwaltungsbericht 2009 - Landkreis Neunkirchen

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Inhaltsverzeichnis

Seite: 1 Grußwort

2 Inhaltsverzeichnis

Teil I - Allgemeines

Seite: 3 - 11

Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige

Dezernat I

Seite: 12 Hauptamt

25 Gleichstellungsstelle

26 Personalamt

30 Amt für Öffentlichkeitsarbeit

32 Rechnungsprüfungsamt

35 Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV

37 Kreiskasse

43 Gesundheitsamt

45 Schulpsychologischer Dienst

Dezernat II

Seite: 47 Kreisumweltamt

49 Kreisvolkshochschule

50 Bau- und Schulverwaltung

51 Bautechnik

Dezernat III

Seite: 52 Rechtsamt

53 Kreissozialamt

60 Betreuungsbehörde

62 Kreisjugendamt

Dezernat IV

Seite: 71 Kreispolizeibehörde

75 Kreisrechtsausschuss

77 Straßenverkehrsbehörde

79 Untere Bauaufsichtsbehörde

81 Gutachterausschuss

2


Teil I – Allgemeines –

Der Landkreis Neunkirchen ist ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft.

Das Gebiet des Landkreises deckt sich mit dem Bezirk des Landrates als untere staatliche Verwaltungs-

behörde.

Der Landkreis erfüllt die überörtlichen, in ihrer Bedeutung auf das Kreisgebiet beschränkten öffentlichen Aufgaben

im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung.

Zum Landkreis Neunkirchen gehören nachfolgende Städte und Gemeinden:

Gemeinde Eppelborn

Gemeinde Illingen

Gemeinde Merchweiler

Kreisstadt Neunkirchen

Stadt Ottweiler

Gemeinde Schiffweiler

Gemeinde Spiesen-Elversberg

Kreisgebiet:

Das Kreisgebiet umfasst 249,24km².

3


Einwohner:

Der Landkreis Neunkirchen hat nach dem Stand vom 31.12.2009 insgesamt 138.586 Einwohner, davon sind

67.566 männlichen Geschlechts und 71.020 Einwohner weiblichen Geschlechts.

Einwohner im Landkreis Neunkirchen am 31.12.2010:

insgesamt: männlich: weiblich:

138.586 67.566 71.020

davon leben in der:

Kreisstadt Neunkirchen 47.896 23.325 24.571

Gemeinde Illingen 17.529 8.710 8.819

Gemeinde Eppelborn 17.360 8.485 8.875

Gemeinde Schiffweiler 16.578 8.082 8.496

Stadt Ottweiler 14.982 7.252 7.730

Gemeinde Spiesen-Elversberg 13.776 6.624 7.152

Gemeinde Merchweiler 10.465 5.088 5.377

51%

49%

männlich:

weiblich:

4


60000

50000

40000

30000

20000

10000

0

Kreisstadt Neunkirchen

Gemeinde Illingen

Organe des Landkreises:

a) Der Kreistag

b) Der Kreisausschuss

c) Der Landrat

Gemeinde Eppelborn

Gemeinde Schiffweiler

Stadt Ottweiler

Gemeinde Merchweiler

Gemeinde Spiesen-Elversberg

insgesamt männlich weiblich

5


a) Der Kreistag:

(Stand: Konstituierende Sitzung am 02.09.2009)

Der Kreistag ist die Volksvertretung. Er wird von den wahlberechtigten Einwohnern des Kreises in allgemeiner,

unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Kreistag des Landkreises Neunkirchen

hat 33 Mitglieder, von denen nach dem Ergebnis der Kreistagswahlen vom 07.06.2009 14 Mitglieder

der SPD, 11 Mitglieder der CDU, 5 Mitglieder der Partei DIE LINKE, 2 Mitglieder der FDP und 1 Mitglied der

der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN angehören.

Der Kreistag beschließt nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz über alle Selbstverwaltungsangelegenheiten

des Landkreises, insbesondere setzt er die Haushaltssatzung fest, verabschiedet den Haushaltsplan, erlässt

Satzungen zur Regelung kommunaler Angelegenheiten und beschließt über die Einstellung des Personals sowie

über Aus- und Durchführung von Maßnahmen und Projekten.

Die Sitzungen des Kreistages sind grundsätzlich öffentlich. Den Vorsitz führt der Landrat. Er ist nicht stimmberechtigt.

Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse hat der Kreistag aus seiner Mitte 5 Kreistagsausschüsse gebildet: Schul- und

Bauausschuss; Ausschuss für Natur und Umwelt; Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr;

Ausschuss für Gesundheit und Soziales; Rechnungsprüfungsausschuss.

6


Die am 07.06.2009 gewählten Mitglieder des Kreistages

SPD

1 Frau Edeltrud Baltes Schiffweiler

2 Herr Jörg Britz Schiffweiler

3 Herr Frank Heckmann Ottweiler

4 Frau Cornelia Hoffmann-Bethscheider Illingen

5 Herr Hans-Joachim Huster Spiesen-Elversberg

6 Herr Hans Jörg Ipfling Ottweiler

7 Herr Werner Jakob Illingen

8 Herr Sven Kley Merchweiler

9 Herr Willi Kräuter Neunkirchen

10 Herr Jörg Moog Neunkirchen

11 Herr Karlheinz Müller Eppelborn

12 Herr Bernd Schäfer Neunkirchen

13 Herr Elmar Schneider Neunkirchen

14 Herr Erwin Schönsiegel Neunkirchen

CDU

1 Frau Kornelia Anspach-Papa Illingen

2 Herr Hans-Werner Backes Neunkirchen

3 Herr Willi Denne Neunkirchen

4 Herr Lothar Dietz Merchweiler

5 Herr Dr. Karl-Werner Dörr Schiffweiler

6 Herr Hans Peter König Eppelborn

7 Herr Peter Rammo Spiesen-Elversberg

8 Herr Klaus Peter Schäfer Eppelborn

9 Herr Thomas Schneider Eppelborn

10 Herr Rainer Peter Ulmrich Illingen

11 Frau Helga Weber Merchweiler

DIE LINKE

1 Frau Rosemarie Bartenschlager Schiffweiler

2 Frau Ingrid Janke Neunkirchen

3 Herr Dieter Schmidt Eppelborn

4 Herr Max Schreiner Schiffweiler

5 Frau Heike Welters Ottweiler

7


FDP

1 Herr Peter Schneider Illingen

2 Herr Siegfried Schmidt Neunkirchen

Bündnis90/DIE GRÜNE

1 Herr Bernd Thul Neunkirchen

b) Der Kreisausschuss:

Der Kreisausschuss des Landkreises Neunkirchen setzt sich aus 11 der vorgenannten Kreistagsmitgliedern zusammen.

Den Vorsitz führt - genau wie im Kreistag - der Landrat. Er hat auch hier kein Stimmrecht. Der Kreisausschuss

entscheidet eigenständig über solche Selbstverwaltungsangelegenheiten, die nicht in den ausschließlichen

Zuständigkeitsbereich des Kreistages fallen. Außerdem bereitet er die Entscheidungen des Kreistages in

den Bereichen vor, für die kein eigener Kreistagsausschuss gebildet wurde. In Dringlichkeitsfällen, die aus

Gründen des Gemeinwohls keinen Aufschub bis zur nächsten Sitzung des Kreistags dulden, entscheidet er an

Stelle des Kreistages.

Die Mitglieder des Kreisausschusses:

SPD

1 Herr Jörg Britz Schiffweiler

2 Frau Cornelia Hoffmann-Bethscheider Illingen

3 Herr Hans-Joachim Huster Spiesen-Elversberg

4 Herr Hans Jörg Ipfling Ottweiler

5 Herr Bernd Schäfer Neunkirchen

CDU

1 Herr Lothar Dietz Merchweiler

2 Herr Peter Rammo Spiesen-Elversberg

3 Herr Klaus-Peter Schäfer Eppelborn

DIE LINKE

1 Frau Ingrid Janke Neunkirchen

2 Herr Dieter Schmidt Eppelborn

FDP

1 Herr Peter Schneider Illingen

8


c) Der Landrat:

Dr. Rudolf Hinsberger wurde am 26.09.1985 von der Saarländischen Landesregierung zum Landrat des

Landkreises Neunkirchen ernannt.

Nach der Kommunalisierung dieses Amtes wählte der Kreistag ihn zum 01. Oktober 1986 für 10 Jahre. Mit der

Einführung der Direktwahl für Bürgermeister und Landräte wurde Landrat Dr. Hinsberger 1996 und 2004 in

seinem Amt bestätigt. Seine Amtszeit endet nach dem Erreichen der Altersgrenze mit Ablauf des 31.03.2011.

Seine Nachfolgerin, Frau Cornelia-Hoffmann Bethscheider, wurde am 19.09.2010 gewählt. Deren Amtszeit

endet am 30.09.2019.

Der Landrat ist gesetzlicher Vertreter des Landkreises. Er bereitet die Beschlüsse des Kreistages und des Kreisausschusses

vor und führt die Beschlüsse aus. Er leitet die Verwaltung des Landkreises und erledigt deren laufenden

Geschäfte sowie die ihm übertragenen Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises. Ebenso erledigt

er die dem Landkreis übertragenen staatlichen Aufgaben (Auftragsangelegenheiten), soweit durch Gesetz

nicht anderes bestimmt ist.

Er ist Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Kreisbediensteten und der Kreisbeigeordneten. Im Falle

seiner Verhinderung wird er durch Kreisbeigeordnete vertreten, die aus der Mitte des Kreistages gewählt werden.

Kreisbeigeordnete sind:

Frau Cornelia Hoffmann-Bethscheider Erste Kreisbeigeordnete

Frau Rosemarie Bartenschlager Kreisbeigeordnete

9


Verwaltungsstruktur der Kreisverwaltung:

Leitung der Verwaltung: Landrat Dr. Rudolf Hinsberger

Vertreter: Erste Kreisbeigeordnete: Cornelia Hoffman-Bethscheider

Kreisbeigeordnete: Rosemarie Bartenschlager

Dezernat I Leitung Dr. Rudolf Hinsberger

(Zugeordnete Abteilungen)

Hauptamt/EDV/Büroleitung Leitung Horst Köbrich

Gleichstellungsstelle Leitung Ulrike Scheck

Personalamt Leitung Hartmut Seibert

Amt für Öffentlichkeitsarbeit Leitung Sören Meng

Rechnungsprüfungsamt Leitung Berthold Ladwein

Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV Leitung Thomas Latz

Kreiskasse Leitung Heiko Dettmering

Gesundheitsamt Leitung Dr. Elisabeth Dahl

Dezernat II Leitung Ilona Schwehm-Walther

(Zugeordnete Abteilungen)

Kreisumweltamt Leitung Roland Schmidt

Kreisvolkshochschule Leitung Hans-Jürgen Schäfer

Bau- und Schulverwaltung Leitung Gerhard Keßler

Bautechnik Leitung Walter Schade

Dezernat III Leitung Birgit Mohns-Welsch

(Zugeordnete Abteilungen)

Rechtsamt Leitung Birgit Mohns-Welsch

Kreissozialamt Leitung Udo Zägel

ARGE Neunkirchen Leitung Christine Steimer

Betreuungsbehörde Leitung Birgit Mohns-Welsch

Jugendamt Leitung Volker Kümmel

Dezernat IV Leitung Dr. Andreas Feld

(zugeordnete Abteilungen)

Kreispolizeibehörde Leitung Joachim Jochum

Kreisrechtsauschuss Leitung Dr. Andreas Feld

Straßenverkehrsbehörde Leitung Volker Zecher

Untere Bauaufsichtsbehörde Leitung Hans-Peter Biehl

Personalrat Vorsitzende Yvonne Fegert

10


Leitung Leitung der der Verwaltung:

Verwaltung:

Landrat Dr. Rudolf Hinsberger

Büroleitender Beamter: Horst Köbrich

Dezernat Dezernat I

I

Leitung:

Landrat

Dr. Rudolf Hinsberger

Hauptamt

Hauptamt

Ltg. Horst Köbrich

EDV EDV-Systemverwaltung

EDV Systemverwaltung

Ltg. Werner Detemple

Gle Gleichstellungsstelle

Gle ichstellungsstelle

Ltg. Ulrike Scheck

Personalamt

Personalamt

Ltg. Hartmut Seibert

Amt Amt für für Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit

Praktikums Praktikums- Praktikums Praktikums u. u. Ehrenamtsbörse

Ehrenamtsbörse

Ltg. Sören Meng

Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt

Ltg. Berthold Ladwein

Finanzen, Finanzen, Finanzen, Beteiligunge

Beteiligungen Beteiligunge n und

und

ÖPNV

ÖPNV

Ltg. Thomas Latz

Kreiskasse

Kreiskasse

Ltg. Heiko Dettmering

Ges Gesundheitsamt

Ges undheitsamt

Ltg. Dr. Elisabeth Dahl

Schulpsychologischer Schulpsychologischer Dienst

Dienst

Ltg. Nicole Klee

Verwaltungsorganigramm

Dezernat Dezernat Dezernat II

II

Dezer Dezernat Dezer nat III

Leitung: Verwaltungsdirektorin Leitung: Verwaltungsdirek-

Ilona Schwehm-Walther torin Birgit Mohns-Welsch

Kreisumweltamt

reisumweltamt

Ltg. Roland Schmidt

Kreisvolkshochschule

Kreisvolkshochschule

Ltg. Hans-Jürgen Schäfer

Bau Bau- Bau und und Schulverwaltung

Schulverwaltung

Kreisbildstelle

Kreisbildstelle

Ltg. Gerhard Keßler

Bautechnik

Bautechnik

Ltg. Walter Schade

Rechtsamt

Rechtsamt

Ltg. Birgit Mohns-Welsch

Kreissozialamt

Kreissozialamt

Ltg. Udo Zägel

ARGE Neunkirchen

Ltg. Christine Steimer

Betreuungsbehörde

Betreuungsbehörde

Betreuungsbehörde

Ltg. Birgit Mohns-Welsch

Kreisjugendamt

Kreisjugendamt

Ltg. Volker Kümmel

Vertreter:

Vertreter:

11

Erste Kreisbeigeordnete:

Cornelia Hoffmann-Bethscheider

Kreisbeigeordnete:

Rosemarie Bartenschlager

Dezernat Dezernat IV

IV

Leitung:

Verwaltungsoberrat

Dr. Andreas Feld

Kreisrechtsausschus

Kreisrechtsausschuss

Kreisrechtsausschus

Ltg. Dr. Andreas Feld

Kreispolizeibehörde

Kreispolizeibehörde

Ltg. Joachim Jochum

Straßenverkehrsbehörde

Straßenverkehrsbehörde

Ltg. Volker Zecher

Untere Untere Bauaufsichtsbehörde

Bauaufsichtsbehörde

Ltg. Hans-Peter Biehl

Gutachterausschuss

Gutachterausschuss

Vors. Peter Dewes

Stand: 31.12.2009


Teil II - Ausgewählte Daten der einzelnen Verwaltungszweige

Dezernat I

Hauptamt

Dem Hauptamt obliegt als zentrale Abteilung in der Verwaltung die Mitarbeit bei Angelegenheiten des Kreistages

und seiner Ausschüsse, Sitzungsdienst, Organisationsangelegenheiten, Arbeitsschutz und Beschaffung;

insbesondere:

� Allgemeine Angelegenheiten der Landkreisordnung

� Arbeitsschutz: Regelungen der internen Organisation, wie z.B. Arbeitsschutzsausschuss,

Sicherheitsbeauftragte, Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen

Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen

übertragen], Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

(z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung), Erste-Hilfe-Maßnahmen (Arbeitsschutzgesetz,

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten)

� Aufbau eines Akten- und Archivierungssystems

� Aufgaben- und Verwaltungsgliederung (Organisationsentwicklung, Geschäftsverteilung,

Raumplanung)

� Bürgerberatung

� EDV-Systemadministration

� Hoheitszeichen, Orden und Ehrungen

� Interne Organisation, zentrale Regelungen, Verwaltungsmodernisierung (Dienstanweisungen

und Verfügungen des allg. Dienstbetriebes)

� Kommunale Gemeinschaftsarbeit (öffentlich-rechtliche Vereinbarungen; Zweckverbände,

z.B. interne Geschäftsführung Zweckverband eGo-Saar)

� Literaturverwaltung: Beschaffung von Fachliteratur für alle Ämter, Zeitschriftenwesen,

Bücherei und Schriftgutverwaltung

� Mittelanmeldung und - Verwaltung von über 460 verschiedenen Konten

� Sitzungsdienst: Geschäftsführung Kreistag, Kreisausschuss und Kreistagsauschüsse, allgemeine

Organisation des Sitzungsdienstes, Abrechnung von Aufwandsentschädigungen

und Sitzungsgeldern, Sitzungssaalreservierungen bei Angelegenheiten des Kreistages

und seiner Ausschüsse (Geschäftsordnung des Kreistages)

� Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung von

Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen

für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

� Versicherungsangelegenheiten

� Zentrale Beschaffungsstelle: Beschaffung von Büro- und Geschäftsausstattung, Büro-

und Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf)

12


Grundlagen für das Handeln des Hauptamtes sind im Wesentlichen das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz

(KSVG), die Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie der Auftrag seitens der Verwaltungsführung.

Bei seiner Aufgabenerfüllung verfolgt das Hauptamt nachstehende Ziele:

• Organisationsoptimierung,

o Sicherstellung eines geordneten organisatorischen Ablaufs,

o Beratung und Unterstützung der Verwaltungsführung, aller Organisationseinheiten

und Verwaltungsmitarbeiter durch organisatorische und logistische

Dienstleistungen,

• Ausbau und Verbesserung des Arbeitsschutzes,

• kompetente Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises.

13


Nachstehend ein paar Daten aus ausgewählten Tätigkeitsfeldern des Hauptamtes:

Sitzungen des Kreistages

Anzahl der Sitzungen

2006 2007 2008 2009

Kreistag 8 7 9 10

Kreisausschuss 10 8 7 8

Kreistagsausschüsse

Kreistagsausschüsse

Ausschuss für Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehr 1 1 1 1

Ausschuss für Gesundheit und Soziales 1 1 1 2

Schul- und Bauausschuss 4 5 4 2

Ausschuss für Natur und Umwelt 1 2 3 1

Rechnungsprüfungssausschuss 3 4 5 0

Sonstige Sonstige Gremien

Gremien

Kommission “Modernisierung der Verwaltung“ 0 1 1 0

Kreisjugendhilfeausschuss 6 9 4 10

Kreisrechtsausschuss - - 12 14

KVHS Beirat 1 2 2 2

Prüfungskommission für das betriebliche Vorschlagswesen 0 0 1 0

Werksausschuss des Eigenbetriebes “Tourismus- und Kulturzentrale

des Landkreises Neunkirchen, TKN“

3 0 3 1

Widerspruchsausschuss nach dem SGB XII 0 2 3 3

Teilnahme von KT- Mitgliedern an Vorstellungsterminen 0 12 9 5

14


Auslastung der Sitzungssäle

Dienstgebäude I

Anzahl der

Sitzungen/Veranstaltungen

Dienstgebäude II

Anzahl der

Sitzungen/Veranstaltungen

Dienstgebäude VII

Anzahl der

Sitzungen/Veranstaltungen

Historischer Sitzungssaal

Porzellanzimmer Medienraum gesamt

78 44 66 188

Sitzungssaal 1 Sitzungssaal 2 Sitzungssaal 3 gesamt

54 41 102 197

Sitzungssaal 1 Sitzungssaal 2 Sitzungssaal 3 gesamt

24 36 96 156

15


Hauptamt – Kanzlei

Die Hauptaufgaben der Kanzlei sind die Herstellung von Druckerzeugnissen, das Binden von Büchern und Dokumenten,

der Wartungsdienst für Groß- und Kleinkopierer und Druckern etc., die Verwaltung und Ausgabe

von Büro- und Verbrauchsmaterial (Geschäftsbedarf), das Abholen, Sortieren und Verteilen der Eingangsbriefpost

und das Versenden der Ausgangspost, der Kurierdienst zu Verwaltungsstellen und Schulen im Landkreis

Neunkirchen sowie die Telefonzentrale und die Besucherinformation.

Grundlage für die Aufgaben der Kanzlei ist der Geschäftsverteilungsplan.

Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind

- Optimierung der Erstellung von Druckerzeugnissen,

- zweckmäßiger und wirtschaftlicher Umgang mit Büromaterial,

- Umfassende und zielgerichtete Informationen für den anfragenden Bürger (persönlich/telefonisch).

Kennzahlen Ist 2008 Ist 2009 Plan 2010 Plan 2011

Anzahl gedruckter

Seiten

Gr.Maschine

848.170

Kl.Maschine -Color

168.383

Kl.Maschine-Schw.

60 .352

Ordner und Pendel- 8.476 Stück

hefter

5.300 €

Papierverbrauch- 1.525.500 Blatt/A4

8.315 €

Postwertzeichen

Post – B P S

Siehe Anlage

Anzahl der Mitarbeiter

Briefe 49.609 Stück

Betrag 39.104,59 €

Gr.Maschine

764.643

Kl.Maschine -Color

Farbe: 94.964

Schwarzweiß: 23.288

Kl.Maschine-Schw.

88.812

1.950 Stück

1.031,25 €

2.000.000 Blatt A4

10.000 €

Briefe 51.688Stück

Betrag 42.589,37


Briefe 52.225 Stück

Betrag 46.527,73 €

Gr. Maschine

850.000

Kl. Maschine-Color

Farbe:98.000

Schwarzweiß: 20.000

Kl.Maschine-Schw.

88.982

5.200 Stück

3.100 €

1.800.000 Blatt/A4

9.000 €

49.000Stück

Betrag 42.000 €

Gr. Maschine

900.000

Kl. Maschine-Color

Farbe:105.000

Schwarzweiß:12.000

Kl.Maschine-Schw.

entf.

5.000 Stück

3.000 €

1.800.000 Blatt/A4

9.000 €

49.000Stück

Betrag 42.000 €

Briefe 54.850 Stück

Briefe 53.000 Stück Briefe 53.000 Stück

Betrag 58.443,66 €

Betrag 47.000 € Betrag 47.000 €

2,3 2,3 2,3 2,3

16


Hauptamt - Fuhrpark

Das Hauptamt beschafft die Dienstfahrzeuge und stellt sie den Abteilungen bereit. Hinzu kommen

Cheffahreraufgaben, Werkstattaufsicht, Ersatzteil- und Werkzeugbeschaffung, sowie die Kostenabrechnung

des Fuhrparks.

Auftragsgrundlage hierzu ist der Dienst- und Geschäftsverteilungsplan.

Allgemeine Ziele bei der Verwaltung des Fuhrparks sind die Optimierung der Fahrzeugbelastung

und – Vergabe.

Aufstellung Dienstfahrzeuge nach Kilometerleistung

Abteilung Kennzeichen gefahrene Kilometer

1) Audi A6

Ist 2008 Ist 2009 Plan 2010

Landrat NK - LK 200/300 21.341 19.312 30.000

2) Audi A 4

Jugendamt NK - LK

36/41/90 34.676 32.828 35.000

3) Audi A 4

Hauptamt NK - LK

37/42/91 30.635 25.823 35.000

4) Audi A 4

Kreisbrandinspekteur

NK – BI 10/20 KM unbekannt – kein Fahrtenbuch

5) Audi A 4

TKN NK - LK 31 10.293 17.143 35.000

6) VW LT

Kreisumweltamt NK - 1074 10.177 7.899 12.000

7) Mercedes Kastenwagen

Bau- u. Schulverwaltung

NK - 2001 3.621 3.241 3.500

8) Iveco LKW Kipper

Kreisumweltamt NK - 343 8.857 8.951 9.000

9) Renault Kangoo

Hauptamt

10) Citroen Berlingo

NK - 404 10.262 11.031 15.000

Bau- u. Schulverw. NK - 370

11) Hyundai Terracan

6.401 6.020 6.500

Kreisumweltamt

12) Hyundai Terracan

NK - LK 29 KM unbekannt – kein Fahrtenbuch

Kreisumweltamt NK - LK 75 KM unbekannt – kein Fahrtenbuch

17


Hauptamt - Versicherungsangelegenheiten

Zu den Aufgaben in Versicherungsangelegenheiten zählen der Abschluss der Versicherungsverträge, die

Abwicklung der Beitragszahlungen, die Abwicklungen der Schadensfälle und die Meldung von Versicherungsdateien.

Auftragsgrundlage hierfür sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), Versicherungsverträge und Satzungen

der Versicherer.

Ziele bei der Aufgabenerfüllung sind die Sicherstellung eines ausreichenden Versicherungsschutzes des

Landkreises und die Abwicklung zugehöriger Schadensfälle.

Ist 2008 Ist 2009 Plan 2010

Kommunalversicherung VvaG (GVV)

Vermögenseigenschadenversicherung

- Gesamtjahresbeitrag 10.337,27 12.454,54 12.454,54

- Schadensfälle (Anzahl) 4 3 nicht planbar

- Schadensfälle (summe in Euro) 439,76 600,00 nicht planbar

Kraftfahrzeug

- Gesamtjahresbeitrag 10.955,43 16.555,13 16.555,13

- Erstattungen 4.748,67 6.850,28 7.000

(von Eigenbetrieben und kostenrechnenden

Einrichtungen)

- Schadensfälle (Anzahl) 8 18 nicht planbar

- Schadensfälle (Summe in Euro) 7.832,88 13.000 nicht planbar

Deutscher Automobil Schutz (DAS)

Rechtsschutz

- Gesamtjahresbeitrag 991,42 1.144,04 1.144,04

- Erstattungen 289,04 394,64 394,64

(von Eigenbetrieben und kostenrechnenden

Einrichtungen)

ÖRAG Rechtsschutz

- Gesamtjahresbeitrag 197,82 197,82 197,82

18


Hauptamt - Arbeitsschutz / Arbeitssicherheit

Die Aufgaben des Arbeitsschutzes umfassen die Regelungen für die interne Organisation des Arbeitsschutzes

der gesamten Kreisverwaltung, wie z.B.:

• Organisation und Durchführung von Arbeitsschutzsausschusssitzungen,

• Bestellung und Organisation von Fort- und Weiterbildung von Sicherheitsbeauftragten

und Aufzugswärtern,

• Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem betriebsärztlichen

Dienst [Diese Aufgaben sind seit dem Jahr 2008 an ein Privatunternehmen übertragen],

• Überwachung und Koordinierung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

(z.B. Bildschirmarbeitsplatzuntersuchung),

• Organisation und Abwicklung von Arbeitsplatzbegehungen,

• Bearbeitung von Anträgen auf behindertengerechte Büroausstattungen,

• Gewährung von Zuschüssen für Bildschirmarbeitsbrillen,

• Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung,

• Erste-Hilfe (z.B. Organisation von Aus- und Fortbildung von Ersthelfern, Materialbeschaffung

für Erste-Hilfe sowie Überprüfung von Verbandskästen),

• Unfallkasse Saar: Bearbeitung von Haftpflichtschäden von Bediensteten, Erstellung

von Unfallmeldungen an die Unfallkassen sowie Organisation von Fortbildungsveranstaltungen

für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

• Zusammenarbeit mit dem Personalrat und dem Schwerbehindertenvertreter.

Auftragsgrundlage für den Arbeitsschutz sind das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, das Infektionsschutzgesetz,

das Saarländische Personalvertretungsgesetz, das Schwerbehindertengesetz, das Sozialgesetzbuch

I, IV, VII, IX und X, die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten,

die Biostoffverordnung, die Persönliche Schutzausrüstung-Benutzungsverordnung, die Verordnung zum

Schutz der Beschäftigten vor Gefährdung und Vibration, die Unfallverhütungsvorschriften sowie der Auftrag der

Verwaltungsführung.

Ziel der Aufgabenerfüllung ist die Optimierung des Arbeitsschutzes, wie z.B. die Verbesserung der Präventionsarbeit,

die Reduzierung von Arbeitsunfällen, die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen, die Verbesserung der

Arbeitsbedingungen, die Verringerung der arbeitsbedingten Krankheitsfälle und die Steigerung der Mitarbeitermotivation.

19


Statistik Arbeitsschutz

Anzahl

2007 2008 2009

Unfallanzeigen 2 15 2

Anträge auf behindertengerechte Ausstattung 3 0 7

Untersuchung Bildschirmarbeitsplätze 0 0 7

Arbeitsplatzbegehungen 0 75 210

davon:

Dienstgebäude I:

Hauptamt/EDV/Büroleitung

Personalamt

Amt für Öffentlichkeitsarbeit

Rechnungsprüfungsamt

Finanzen, Beteiligungen u. ÖPNV

Kreiskasse

Kreisumweltamt

Dienstgebäude II:

Rechtsamt

Kreissozialamt

Betreuungsbehörde

Dienstgebäude V:

Untere Bauaufsicht/Gutachterausschuss

0 2 65

0 0 42

0 14 0

DG VI:

Bau- und Schulverwaltung

Bautechnik 0 0 0

Dienstgebäude VII:

Kreisjugendamt

Straßenverkehrsbehörde

Dienstgebäude VIII:

Gesundheitsamt 0 36 0

ARGE Neunkirchen 0 0 12

ARGE Illingen 0 0 16

Betriebsärztliche Augenuntersuchungen 0 106 104

Zuschüsse für Brillen (Bildschirmarbeitsplätze) 1 0 2

Ausbildung von Ersthelfern 0 0 18

Bestellung Aufzugswärter 2 0 0

Beschaffung persönlicher Schutzkleidung/Anträge 0 14 30

Vorgänge insgesamt: 8 210 380

0

23

75

20


Hauptamt - EDV-Systemverwaltung

21


Gleichstellungsstelle

Statistik über Beratungsgespräche

Zeitraum: 2005 2006 2007 2008 2009

Scheidung, Trennung, Unterhalt 214 163 193 196 211

Partnerschaft 39 51 92 65 86

Häusliche Gewalt 143 126 131 98 112

Arbeit, Beruf 59 54 49 141 98

Verwaltung 63 83 61 89 76

Suchtprobleme 94 71 69 83 69

Mobbing 91 56 65 69 71

Sex. Gewalt 86 62 48 79 82

Gleichstellung 53 48 53 39 63

Arztfehler 2 0 3 15 5

Antrag NS-Entschädigung 0 0 0 0 0

Probleme von Ausländerinnen

(Zwangsheirat, Scheidung,

häusl. Gewalt)

79 35 45 46 39

Gesamt: 923 749 809 920 912

Davon Männer: 61 71 64 49 51

Die Vortragsveranstaltungen, Seminare und Kulturveranstaltungen sind immer sehr gut besucht.

25


Personalamt

Statistische Personaldaten - Stand: 31.12.2009

1. Personalbestand / Personalstruktur

(nicht einbezogen wurden beurlaubte Beschäftigte ohne Bezüge, Vergütung oder Lohn sowie geringfügig Beschäftigte

/ Honorarkräfte. Letztere werden jedoch nachrichtlich unter Punkt 4 erwähnt.)

Zum Stichtag 31.12.2009 waren insgesamt 431 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Davon waren 159 Männer und 272 Frauen.

Frauen (63,1%)

2. Verteilung der Arbeitszeit

Männer (36,9%)

Zum Stichtag 31.12.2009 waren insgesamt 159 Männer beschäftigt, davon 154 in Vollzeit und 5 in Teilzeit.

Von insgesamt 272 Frauen waren 126 Frauen in Vollzeit und 146 in Teilzeit beschäftigt.

200

100

0

5

Verteilung der Arbeitszeit

154

146 126

Teilzeit Vollzeit

Männer Frauen

26


3. Beschäftigungsstruktur nach Beschäftigungsart und Geschlecht:

a) Beamte/Beamtinnen:

im Jahr 2008 im Jahr 2009

Beamte Beamte insgesamt insgesamt: insgesamt insgesamt

92 91

- davon männlich 52 51

- davon weiblich 40 40

davon Beamte in Ausbildung: mittlerer Dienst: 2 geh. Dienst: 8

- davon männlich: 0 4

- davon weiblich: 2 4

15

10

5

0

2 2

Frauen (44,0%)

0 0

1

5

910

7 8

13

6

8

Männer (56,0%)

5

0 1 0 0 1 1 0 1

A6 A7 A8 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A16

Männer Frauen

Aufgeteilt auf die einzelnen beim Landkreis Neunkirchen vorhandenen Laufbahngruppen entfällt auf:

- den höheren Dienst ein Frauenanteil von 50,00 %

- den gehobenen Dienst ein Frauenanteil von 35,09 %

- den mittleren Dienst ein Frauenanteil von 60,00 %

(ohne Anwärter)

27


) Beschäftigte:

im Jahr 2008 im Jahr 2009

Beschäftigte insgesamt: 313 340

- davon männlich 103 108

- davon weiblich 210 232

davon Beschäftigte in Ausbildung: 3 5

- davon männlich 3 5

- davon weiblich 0 0

Frauen (68,2%)

Männer (31,8%)

A u fte ilu n g E n tg e ltg ru p p e n (o h n e A z u b is )

60

58

40

36

39 42

21

27 22

20

10 13

13

0 0 0 3 1

4 4

10 7 8

0 2

0

0

3 0 40 21 12

0

1 2 2x 3 4 5 6 7 8 9 9x 10 11 12 13 14

M änner F rauen

Vergleichbar mit den Laufbahngruppen der Beamten ergibt sich folgender Frauenanteil bei den Beschäftigten

des Landkreises:

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 13-15 57,14 %

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 9-12 52,87 %

- für den Vergütungsbereich Entgeltgruppe 1-9x 75,52 %

(Ohne Auszubildende)

28


4. Beschäftigte ohne Bezüge:

Beurlaubte Frauen: 16

Beurlaubte Männer: 1

5. Altersteilzeit: 9 Frauen

6. Sonstige Beschäftigte:

5 Männer

Ehrenamtlich Tätige: 1 Frau

7 Männer

Beigeordnete: 2 Frauen

Versorgungsempfänger: 1 Frau

Geringfügig Beschäftigte / Honorarkräfte: 3 Frauen

2 Männer

29


Amt für Öffentlichkeitsarbeit

mit Ehrenamts- und Praktikumsbörse

Aufgaben im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Presse:

1. Auswertung der Tagespresse:

• Saarbrücker Zeitung (Stadtzeitung und Ausgabe Neunkirchen)

• Neunkircher Wochenspiegel

• Wochenspiegel Illtal

• Ottweiler Zeitung

• Amtliche Mitteilungsblätter der Kreisgemeinden

• Monatsmagazine VIP’s, "es heftche", es Blättche

• Magazin Background, Magazin Becker Turm

• Euro Saar

• Top Magazin

• Bild Saarland

2. Veröffentlichung eines Pressespiegels

3. Verfassen von Presseartikeln

2007 2008 2009

Pressemitteilungen 149 153 171

4. Organisation und Koordination von Presseterminen

5. Verwaltung des Pressearchivs

6. Erstellung von Informationsbroschüren

7. Vorbereitung von Reden und Grußworten

Öffentlichkeitsarbeit:

1. Unterstützung der Abteilungen bei der öffentlichen Darstellung (PR, Einladungen,

Plakate, Flyer)

2. Koordination von Werbemaßnahmen

3. Organisation von Veranstaltungen

4. Organisation im Bereich Ehrungen und Repräsentationen

5. Koordination des Kulturpreises des Landkreises

6. Beschaffung von Ehrenpreisen und Werbematerialien

7. Betreuung und Organisationsaufgaben im Bereich der Partnerschaften des Landkreises:

8. St. Petersburg/Frunsenski, Kfar Tabor/Israel, Departement Moselle

Aufbau und Verwaltung eines Fotoarchives

9. Internetauftritt des Landkreises Neunkirchen:

2007 2008 2009

Besucherzahlen/Jahr 122.204 177.529 166.927

Besucherzahlen/Monat rund 10.184 rund 14.794 rund 13.910

• Konzeption und Gestaltungsvorschläge

• Veröffentlichung von Terminen

2007: Eigenständiger Internetauftritt für den Schulpsychologischen Dienst

30


eigenständiger Internetauftritt für die Schoolworker

Designrelaunch Internetauftritt Landkreis Neunkirchen

2008: eigenständiger Internetauftritt für die Kompetenzagenturen

Designrelaunch Internetauftritt Ehrenamtsbörse

Designrelaunch Internetauftritt Demenzverein

2009: eigenständiger Internetauftritt AQA (Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Qualifizierung

und Ausbildung mbH)

eigenständiger Internetauftritt für die Jugendkonferenz 2009

eigenständiger Internetauftritt Jugendberufshilfe

• Publikation einzelner Schwerpunktthemen der Fachbereiche

• Verantwortlich für eGo Saar

• Zusammenarbeit mit allen Abteilungen

• Einbindung der gelieferten Daten ins Internet

• Email: info@landkreis-neunkirchen.de

Weitere Mailadressen:

presse@landkreis-neunkirchen.de,

ehrenamtsboerse@landkreis-neunkirchen.de,

praktikumsboerse@landkreis-neunkirchen.de

• Tägliche Auswertung der Emails

• Weiterleiten an die Fachabteilungen

10. Ehrenamtsbörse (seit Juni 2001)

• Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Zusammenarbeit mit der Landesarbeits-

gemeinschaft Pro Ehrenamt

• Vermittlung in Ehrenämter

• Zusammenarbeit mit Fachabteilungen der Kreisverwaltung rund ums Ehrenamt

• Bildungsangebote für Vereine

• Herausgabe einer Zeitschrift "Die Börse"

• Eigene Rubrik in der Monatszeitschrift VIP’s

• Pflege der Internetseite der Ehrenamtsbörse

• Ehrenamtsdatenbank (Vereine, Institutionen) mit 1.386 Adressen im Jahr 2009 und 1.380 Adressen

im Jahr 2008

• Interaktive Plattform im Internet für Vereine (Vereinsdatenbank)

• Vermittlung von ehrenamtlichen Mitarbeitern

Gesuche nach

ehrenamtlichen Mitarbeitern

2008 2009

100 108

Vermittlungen 23 15

11. Praktikumsbörse (seit Juni 2001), online erst seit Februar 2002

• Börse für Praktikumsplätze in Kooperation mit der Agentur für Arbeit Neunkirchen, IHK, HWK, Firmen

und Schulen im Landkreis Neunkirchen

• Praktikumsstellen

2008 2009

Stellenanbieter 894 985

Stellenangebote 1.526 1.719

12. Organisation des Posteingangs

31


Rechnungsprüfungsamt

Produkt 11180100 Verwaltung des Rechnungsprüfungsamtes / internes

und externes Prüfungswesen

A) Produktbeschreibung

Durchführung regelmäßiger, prozessunabhängiger Vergleiche von Ist-Objekten und Soll-Objekten mit Urteilsbildung

und Urteilsmitteilung aufgrund von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen (Pflichtaufgaben) sowie

übertragener Aufgaben

B) Auftragsgrundlage

§§ 121 ff. Kommunales Selbstverwaltungsgesetz, §§ 21 und 28 Kommunalhaushaltsverordnung, Jahresabschlussprüferverordnung,

Eigenbetriebsverordnung (EigVO), Verbandssatzungen, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen,

Dienstanweisungen sowie besondere Beauftragungen.

C) Allgemeine Ziele und besondere Ziele im Berichtszeitraum und zukünftig

- zeitnahe und wirtschaftliche Erstellung von Entscheidungshilfen (Prüfberichten) zu gesetzlich vorgegebenen

Entlastungsverfahren; Verbesserung des rechtmäßigen, zweckmäßigen und wirtschaftlichen

Verwaltungshandelns durch Beratung und Prüfung; Vermeidung von Unregelmäßigkeiten

- erstmalige Prüfungen der Rechnungslegung nach doppischem Haushaltsrecht (Eröffnungsbilanzen

und Jahresabschlüsse des Sparkassenzweckverbandes und des Zweckverbandes Personennahverkehr

Saarland) sowie erste Prüfungen von Jahresabschlüssen nach kaufmännischer, doppelter

Buchführung (Eigenbetrieb TKN)

- Korruptionsprävention als ständige Aufgabe

- Künftig verstärkte Prüfungen der Wirtschaftlichkeit sowie beratende Prüfleistungen; Entwicklung von

Optimierungsvorschlägen; Vermeidung von Defiziten in der Aufgabenerfüllung und Schließung

von Regelungslücken.

32


D) Produktbezogene Ressourcen / Strukturdaten

Stellenanteile ohne Dezernatsleitung 3,5 3,5 3,5 Planstellen Planstellen Beamte besetzt

Leistungen Leistungen / / / Ziele Ziele / / Kennzahlen

Kennzahlen

Leistungen

Leistungen

Prüfung der Jahresrechnung

(kameral) des Landkreises

Prüfung der Eröffnungsbilanz

zum 01.01.2008

Prüfung der Jahresrechnung

(Kameral) der

kreisangehörigen Städte /

Gemeinden Ottweiler /

Schiffweiler / Spiesen-

Elversberg

Kassenprüfungen / Zahlstellen

/ Handvorschüsse

Visakontrolle

Prüfung von Vergaben

Prüfung von Verwendungsnachweisen

Plan Plan-/Zielwert

Plan /Zielwert

2009

2009

Ergebnis Ergebnis 2009

2009

Differenz

Differenz

Bemerkung Bemerkung Bemerkung / / / BBe

B Bee

e

gründung

gründung

- - - Kameraler Rechnungsstil

abgeschlossen

1

13

1

-

50

2

Einzelne Aktiv- und

Passivposten begleitend

oder beratend

geprüft

6

1

-

52 VOB / VOL offenes

Verfahren und

56 beschränktes Verfahren

Gesamt: 108

Programmprüfungen

Prüfung des SparkassenzweckverbandesNeunkir-

- - -

chen

1

1

-

Prüfung des ZweckverbandesPersonennahverkehr

Saarland

Prüfung von Sozialhilfeleistungen

nach SGB II

(ARGE) und XII

1

1

2

2

1

1 Abschließende Prüfung

nicht möglich, da EB

noch nicht erstellt

- 7

-

-

+ 60

-

+ 1

-

Prüfziel nicht erreicht;

letzte kamerale Jahresrechnungen

sind bis

voraussichtlich

30.06.2010 geprüft

Vollprüfung der Kreiskasse

erst für 2010

geplant

Grundsätzlich nicht

planbar; mehr u.a.

wegen Konjunkturprogramm

II

2. doppischer Jahresabschluss,Zahlungsabwicklung

/ Kassengeschäfte

sowie lfd. Visa

1. u. 2. doppischer

Jahresabschluss, Zahlungsabwicklung

/

Kassengeschäfte sowie

lfd. Visa

Entscheidungen zu

Stundungen, Niederschlagungen

und Erlass

in diesem Bereich

Prüfung der Jahresrechnung

/ des Jahresab-

Keine Beauftragung

schlusses des Landkreistages

Saarland (Rotation

mit anderen Landkreisen)

-

-

-

Korruptionsprävention - - -

Sonstige Prüfungen - 4 + 4 Nicht planbare Prüfungs-

und Beratungsleistungen

33


E) Wirtschaftlichkeit

Bezeichnung

Bezeichnung

Ordentliche Erträge

Ordentliche Aufwendungen

Ordentliches Ergebnis /

Betriebsergebnis

Kostendeckungsgrad

Kostendeckungsgrad

Personalintensität

Personalintensität

Personalintensität

Kosten Kosten pro pro Ei Einwohner Ei wohner /

Jahr

Jahr

Plan Plan 2008 2008

2008


33.460

247.013

- 213.553

13,83 %

96,1 %

1,53 €

Ergebnis Ergebnis 2008

2008

(GUV)

(GUV)


37.597,09

37.597,09

261. 261.475,22

261. 475,22

- 223.878,13

223.878,13

14,30 14,30 %

%

96,97 96,97 %

%

1,61 1,61 €


Differenz

Differenz


+ 4.137,09

+ 14.462,22

+ 10.325,13

+ 0,47 %

+ 0,87 %

+ 0,08 €

Bemerkungen

Bemerkungen

Mehr aufgrund zusätzlicher,

abrechenbarer

Beauftragungen oder

veränderter Abrechnungsgrundlagen

grundsätzlich: Personalaufwendungen

zu niedrig

geplant; Einsparungen

bei anderen Aufwendungen

konnten keinen

Ausgleich erbringen

Verschlechterung um

4,83 %

Ordentliche Erträge :

ordentliche Aufwendungen

x 100

Personalaufwendungen x

100 : ordentliche Aufwendungen

Einwohnerzahl 139.140

v. 30.06.2009

34


Abt. Finanzen, Beteiligungen & ÖPNV

Finanzwirtschaftliche Struktur- und Eckdaten

2008 2009

Haushaltsplan Haushaltsplan

- Volumen Ergebnishaushalt (Aufwendungen) 110.148.244 € 105.481.849 €

- Volumen Ergebnishaushalt (Erträge) 102.794.945 € 105.134.572 €

- Finanzhaushalt (Auszahlungen Investitionstätigkeit) 3.306.578 € 8.976.859 €

- Finanzhaushalt (Einzahlungen Investitionstätigkeit) 56.250 € 3.268.750 €

- Finanzhaushalt (Auszahlungen Finanzierungstätigkeit) 2.622.817 € 2.802.593 €

- Finanzhaushalt (Einzahlungen Finanzierungstätigkeit) 3.250.328 € 5.708.109 €

- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 2.700.000 € 6.094.560 €

- Höchstbetrag der Kassenkredite 15.000.000 € 15.000.000 €

- Umlagesatz der Kreisumlage in % der Umlagegrundl. 53,7604 53,0813

- Betrag der Kreisumlage 56.932.996 € 60.656.292 €

Ordentliche Jahresergebnisse nach Produktbereichen

Angaben vorläufig Jahresergebnis Jahresergebnis

2008 2009

Schulträgeraufgaben -9.523.669 € -9.920.193 €

Soziale Hilfen -13.974.695 € -13.949.314 €

Grundsicherung, Betreuung u.ä. -14.649.899 € -16.784.602 €

Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe -24.820.647 € -29.177.888 €

Gesundheitsdienste -1.403.081 € -1.517.492 €

Öffentlicher Personennahverkehr -803.518 € -961.844 €

Wirtschaft und Tourismus -278.536 € -15.488 €

Angaben zur Vermögensrechnung

Bilanz Bilanz

01.01.2008 31.12.2008

Anlagevermögen 127.610.253 € noch unbekannt

Umlaufvermögen 5.652.692 € noch unbekannt

Aktive Rechnungsabgrenzung 3.645.774 € noch unbekannt

Summe der Aktiva 136.908.719 € noch unbekannt

Eigenkapital 34.666.779 € noch unbekannt

Sonderposten 38.809.247 € noch unbekannt

Rückstellungen 23.051.876 € noch unbekannt

Verbindlichkeiten 40.380.817 € noch unbekannt

Summe der Passiva 136.908.719 € noch unbekannt

35


Wirtschaftliche Betätigung des Landkreises Neunkirchen (Stichtag 31.12.2009)

I. in Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit 1

II. in Kapitalgesellschaften 9

davon: a) Gesellschaften mit beschränkter Haftung 7

b) Aktiengesellschaften 2

III. in Zweckverbänden 6

IV. in Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts 5

36


Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen

Allgemeine Rechtsgrundlagen

Die Kreiskasse Neunkirchen erledigt gemäß § 97 KSVG i. V. m. § 189 KSVG (Kommunalselbst-

verwaltungsgesetz) alle Kassengeschäfte des Landkreises Neunkirchen. Daneben wickelt sie aufgrund ent-

sprechender Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Neunkirchen die Kassengeschäfte des Sparkassen-

zweckverbandes Neunkirchen und des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland als fremde Kassengeschäfte

ab. Weitere übertragene Kassengeschäfte sind die kassenmäßige Abwicklung der Mündel- und Betreuungsgelder,

der durchlaufenden Gelder des Landeshaushalts sowie der sonstigen durchlaufenden Gelder beim

Landkreis Neunkirchen.

Spezielle Rechtsgrundlagen / Aufgaben

Bis 31.12.2007 - nach der Gemeindekassenverordnung (GemKVO):

- Annahme der Einnahmen und die Leistung der Ausgaben;

- die Verwaltung der Kassenmittel;

- die Verwahrung von Wertgegenständen;

- die Buchführung (Zeit- und Sachbücher) einschließlich der Sammlung der Belege; die Sachbücher der

Kasse sind so einzurichten, dass aus ihnen der kassenmäßige Abschluss und die Haushaltsrechnung

entwickelt werden können;

- die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvoll-

streckungsgesetzes;

- die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungs-

kosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge).

Ab dem 01.01.2008 - nach der Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO):

- Die Zahlungsabwicklung (Annahme von Einzahlungen, Leistung von Auszahlungen und die Ver-

waltung der Finanzmittel);

- die Liquiditätsplanung;

- die Verwahrung von Wertgegenständen;

- die Beitreibung von Geldforderungen nach den Vorschriften des Saarländischen Verwaltungsvoll-

streckungsgesetzes;

- die Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Mahngebühren, der Vollstreckungs-

kosten (Gebühren und Auslagen) und Nebenforderungen (Zinsen und Säumniszuschläge).

Als weitere, durch den Landrat des Landkreises Neunkirchen übertragene Kassengeschäfte kommen hinzu:

- die Sammlung und Ablage der Belege aller Geschäftsvorfälle beim Landkreis Neunkirchen, soweit

nicht eine andere Stelle damit betraut ist;

- die Erstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Kassenstatistiken.

Die Bereiche Buchführung, Belegsammlung und kassenmäßiger Jahresabschluss sind somit nicht mehr originäre

Kassengeschäfte.

37


Leistungen / Organisation der Kreiskasse des Landkreises Neunkirchen

Kreiskasse Neunkirchen

Produkt: 11080300 Finanzmanagement, Forderungsverwaltung und Zahlungsabwicklung

Kostenstelle: 031000 Stellen: 5,5 Mitarbeiter: 6

Kassenleitung

Fachaufsicht

Liquiditäts-

planung

interne Kontrollen

Ausbildung

Rechnungs-

legung

Jahresab-

schlussarbeiten

Weiterent-

entwicklung

der Nutzung

der HKR-

Software

Finanzmanagement

kassenmäßige

Überwachung

des Haushalts-

vollzugs

Abstimmung der

Debitoren

Abstimmung der

Kreditoren

Restelisten

Landeshaushalt

Verwahrgelder

Mündelgelder

Betreuungsgelder

Zahlstellen

Handvorschüsse

Verwahrgelass

fremde Kassen-

geschäfte

Schnittstellen

Zahlstelle

Kreiskasse

Barein-

nahmen

Barab-

lieferungen

Angebots-

verkauf

Forderungsverwaltung

Buchhaltung

Zahlungs-

buchungen

Rechnungs-

buchungen

Tagesab-

schlüsse

Verwahrgelass

Nieder-

schlagungs-

listen

Buchungsvor-

bereitung

Sachkonten-

listen

Belegablage

Archivierung

Beitreibungen

Erinnerungen

Mahnungen

Pfändungen

Amtshilfe-

ersuchen

38

Zahlungs-

abwicklung

Zahlungs-

abwicklung

Einnahmen

Einzahlungen

Ausgaben

Auszahlungen

Scheckverkehr


Zahlen aus der Debitorenbuchhaltung Haushaltsjahr 2009

Anzahl Debitoren: ca. 3.500

Gebuchte Debitorenrechnungen: 10.568

Vorgeschlagene Mahnungen (automatisiert): 4.120

Tatsächliche Mahnungen (automatisiert): 1.491

Offene Forderungen am 31.12.2009 rd. 4,4 Mio. €

Übernommene Schnittstellenläufe: Personalamt: 36

Erstellte DTA-Dateien: 368

Ausgestellte Schecks: 325

Anzahl Umbuchungen: 4.917

Anzahl Verwahrbuchungen: 1.748

Abgleich Bankkonten / Finanzrechnung zum 31.12.2009

Kreisjugendamt: 37

Kreissozialamt: 67

Sparkassenzweckverband Neunkirchen

Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO.

Bezeichnung Kontostand Schwebeposten Buchungsbestand

Sparkasse Neunkirchen 5.605,82 € 0,00 € 5.605,82 €

Verrechnungszahlweg 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Summe Banknoten: 5.605,82 € 0,00 € 5.605,82 €

Summe Finanzrechnung: 5.605,82 €

Differenz: 0,00 €

Zweckverband Personennahverkehr Saarland

Der Zweckverband bucht seit dem 01.01.2007 nach den Vorschriften der KommHVO.

Bezeichnung Kontostand Schwebeposten Buchungsbestand

Sparkasse Neunkirchen 921.141,01 € - 1.836,17 € 919.304,84 €

Briefmarken 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Verrechnungszahlweg 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Summe Bankkonten: 921.141,01 € - 1.836,17 € 919.304,84 €

Summe Finanzrechnung: 919.304,84 €

Differenz: 0,00 €

39


Landkreis Neunkirchen

Der Landkreis bucht seit dem 01.01.2008 nach den Vorschriften der KommHVO.

Bezeichnung Kontostand Schwebeposten Buchungsbestand

Sparkasse Neunkirchen - 2.013.786,70 € - 11.141,72 € - 2.024.928,42 €

Postbank Saarbrücken 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Verrechnungen Kasse 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Verrechnungen Kämmerei 0,00 € 0,00 € 0,00 €

SBA ERS NK-Wellesweiler - 60,63 € 0,00 € - 60,63 €

SBA ERS Eppelborn 115,00 € 0,00 € 115,00 €

SBA ERS Merchweiler - 128,43 € 0,00 € - 128,43 €

SBA ERS Ottweiler 346,99 € 0,00 € 346,99 €

SBA ERS Spiesen-Elversberg 85,00 € 0,00 € 85,00 €

SBA ERS NK-Stadtmitte 2.748,05 € 0,00 € 2.748,05 €

SBA Gymnasium am Krebsberg NK 360,00 € 0,00 € 360,00 €

SBA Gymnasium am Steinwald NK 1.244,33 € 0,00 € 1.244,33 €

SBA Gymnasium Illingen 17,41 € 0,00 € 17,41 €

SBA Gymnasium Ottweiler 59,87 € 0,00 € 59,87 €

SBA Kaufmännisches BBZ NK 2.640,80 € 0,00 € 2.640,80 €

SBA Sozial-pflegerisches BBZ NK 2.673,37 € 0,00 € 2.673,37 €

SBA Technisch-gewerbl. BBZ NK 2.020,66 € 0,00 € 2.020,66 €

SBA Gesamtschule NK 886,53 € 0,00 € 886,53 €

SBA Gesamtschule Schiffweiler 308,02 € 0,00 € 308,02 €

SBA Förderschule L Neunkirchen 1.077,16 € 0,00 € 1.077,16 €

SBA Förderschule L Illingen 921,24 € 0,00 € 921,24 €

SBA Förderschule G Neunkirchen 0,00 € 0,00 € 0,00 €

Summe Banknoten: - 1.998.056,33 € - 11.141,72 € - 2.009.168,05 €

Summe Finanzrechnung: - 2.009.168,05 €

Differenz: 0,00 €

40


Erläuterung:

SBA = Schulbuchausleihe

Zu den Kassengeschäften, die die Kreiskasse Neunkirchen nach § 97 Kommunalselbstverwaltungsgesetz

(KSVG) zu erledigen hat, gehört neben der Annahme der Einzahlungen und der Leistung der Auszahlungen

und der Verwaltung der Kassenmittel auch die Verwahrung von Wertgegenständen.

Nach den Bestimmungen der KommHVO darf die Kreiskasse auch in diesem Bereich grundsätzlich nur

aufgrund schriftlicher Anordnung tätig werden. Durch Einlieferungs- bzw. Auslieferungsanordnungen

wird die Kreiskasse angewiesen, Gegenstände zur Verwahrung anzunehmen bzw. verwahrte Gegenstände

wieder auszuliefern.

Übersicht über die von der Kreiskasse verwahrten Gegenstände

2008 2009

Gruppe I - eigene Werte Konto Nr. Stückzahl Stückzahl

- Sparbücher 101 1 1

- Bürgschaftserklärungen 104 76 83

- Versicherungspolicen 105 31 31

- Aktien und Anteilscheine 107 5 5

- Sicherungsübereignungen 109 1 1

- verschiedene Wertgegenstände 110 10 10

- Kfz - Briefe 111 19 19

143 143 143

150

150

Gruppe II - fremde Werte Konto Stückzahl Stückzahl

- Sparbücher / Sparbriefe 401 7 7

- Hypotheken/Grundschuldbriefe 403 1 1

- verschiedene Wertgegenstände 501 1 1

9 9

Verwahrgelass gesamt: 152 159

41


Übersicht über die derzeit niedergeschlagenen Forderungen des Landkreises Neunkirchen

Stand: 31.12.2009

Abteilung Anzahl Betrag

Kreisrechtsausschuss 20 2.162,88 €

Kreispolizeibehörde 1 367,08 €

Straßenverkehrsbehörde 5.391 255.122,04 €

Amt für Ordnungswidrigkeiten summarisch 162.581,91 €

Bau- und Schulverwaltung 7 5.132,31 €

Kreisvolkshochschule 2 96,64 €

Kreissozialverwaltung 64 87.986,34 €

Kreisjugendamt 278 603.258,91 €

Kreisgesundheitsamt 3 79,68 €

Kreisveterinäramt 1 5.740,85 €

Untere Bauaufsichtsbehörde 12 24.532,29 €

Gutachterausschuss 4 1.132,90 €

insgesamt: 5.783 1.148.193,83 €

von diesen Forderungen sind niedergeschlagen:

unbefristet befristet

Abteilung Anzahl Betrag Anzahl Betrag

Kreisrechtsausschuss 10 1.630,20 € 10 532,68 €

Kreispolizeibehörde 1 367,08 €

Straßenverkehrsbehörde 2.742 125.527,69 € 2.649 129.594,35 €

Amt für Ordnungswidrigkeiten summarisch 162.581,91 €

Bau- und Schulverwaltung 4 1.798,47 € 3 3.333,84 €

Kreisvolkshochschule 2 96,64 €

Kreissozialverwaltung 20 28.656,24 € 44 59.330,10 €

Kreisjugendamt 215 430.124,89 € 63 173.134,02 €

Kreisgesundheitsamt 3 79,68 €

Kreisveterinäramt 1 5.740,85 €

Untere Bauaufsichtsbehörde 12 24.532,29 €

Gutachterausschuss 4 1.132,90 €

insgesamt: 3.005 612.366,42 € 2.778 535.827,41 €

42


Gesundheitsamt

Amtsärztliche Gutachten nach: 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Bundes-Sozialhilfegesetz

Bundes-Seuchengesetz bis Dezember

176 191 208 344 212 55 57 97 201 224

2000 706 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Belehrungen gem. IfSG, ab Januar 2001 0 635 913 784 887 904 934 1007 1468 1804

Saarl. Beihilfegesetz

Gewährung von Zusatzurlaub, ab 2000

161 155 134 152 116 131 117 106 149 130

eingestellt 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Auftrag von Kommunen 115 101 83 125 51 66 60 59 139 64

Auftrag durch das Land 69 81 68 72 33 93 91 76 101 84

Auftrag durch den Bund 25 14 15 13 21 25 17 32 50 23

Auftrag durch andere Organisationen 107 114 108 106 70 53 79 113 65

Asylbewerberleistungsgesetz 14 16 3 9 2 5 4 3 0 0

Straßenverkehrszulassungsordnung 5 4 3 7 8 8 7 4 4 1

Mendel-Mantoux-Test 614 550 661 507 486 134 77 32 29 26

Interferon-Gamma-Test 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10

Feuerbestattung 129 195 50 5 7 13 11 8 0 560

ARGE

0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Untersuchungen im Rahmen des SGB II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22

Drogenscreening für Jugendamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28

Sonstige 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31

Erkrankungen an 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Salmonellen Enteritidis 137 109 129 87 99 121 148 139 91 60

Enteritidis übrige Formen 178 186 199 177 205 169 234 443 597 593

Meningitis 3 1 1 0 2 2 2 0 1 0

Hepatitis A 2 2 0 1 2 0 2 4 3 1

Hepatitis B 1 3 1 0 1 1 0 6 14 15

Hepatitis C 0 3 0 2 1 3 1 0 43 39

Tuberkulose 17 13 13 11 11 11 12 13 10 5

Überwachung Tuberkulose 163 509 830 887 473 188 191 211 29 204

Sterbefälle im Landkreis 1646 1550 1528 1480 1473 1446 1506 1420 1477 1399

Beratungen im Drogenbereich 777 807 1141 1918 1492 1043 1117 914 150 108

Beratungen nach § 218 StGB 27 31 26 0 12 11 0 0 0 0

Beratungen Aids 231 255 542 425 629 476 398 413 380 437

Testung HIV 359 332 168 127 144 128 91 107 89 124

Kinder- und Jugendärztliche Untersuchungen

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Förderung nach Schulgesetz 78 67 72 86 40 30 40 29 26 38

Heimunterbringung/Eingliederungshilfe 0 0 0 0 0 4 1 6 3 6

Krankenhilfe 3 0 0 2 0 0 0 0 4 3

Mutter-Kind-Kuren = Beihilfe 1 0 0 4 3 6 3 11 13 11

Schulsportbefreiung 34 35 28 30 28 18 14 33 20 32

Schulpflichtverlängerung 0 0 1 26 3 0 0 0 0 0

Schulpflichtbefreiung 1 0 0 2 0 0 0 0 0 2

Hausunterricht 2 1 1 0 1 0 1 3 7 3

43


2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Untersuchung von Schülern an allgemeinen

Schulen (Einschulung)

Untersuchung von Schülern an Sonder-

1795 1452 1406 1752 1357 1340 1398 1755 1132 1102

schulen

Untersuchung von Schülern an weiterfüh-

161 253 0 0 0 39 32 34 0 58

renden Schulen 0 0 0 0 0 0 577 530 278 258

Bereich „Frühe Hilfen/Keiner fällt

durchs Netz“ 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Untersuchte Kinder unter 1 Jahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 42

Untersuchte Kinder über 1 Jahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 160

Verpflichtende Vorsorge-Fälle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 845

Hausbesuche insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 365

Zahnärztlicher Dienst 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Gutachten Bundes-Sozialhilfegesetz 67 65 67 84 17 7 1 6 3 1

Asylbewerber-Leistungsgesetz 35 34 21 8 3 1 0 2 0 0

Untersuchungen in Grundschulen 0 3914 4994 4367 3900 4598 4682 4582 4215 3700

Untersuchungen in Sonderschulen 0 167 401 330 345 339 311 241 305 253

Untersuchungen in Schulkindergärten 0 39 51 53 45 44 40 38 53 53

Saarländisches Beihilfegesetz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4

Durchgeführte Schutzimpfungen 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

gegen Polio 46 122 192 177 129 107 130 91 57 3

- Diphtherie 164 250 283 232 136 152 161 110 123 4

- Tetanus 155 247 281 221 132 152 160 110 123 4

- Masern 393 408 252 205 42 44 63 21 12 0

- Mumps 393 408 252 205 42 44 63 21 12 0

- Röteln 393 408 252 205 42 44 63 21 12 0

- Pertussis 0 0 0 0 0 79 103 82 64 4

- HPV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

- Gelbfieber 0 0 12 28 23 46 41 55 39 22

- Hepatitis B 0 0 413 299 109 78 80 66 30 0

- A H1/N1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31

Impfberatung im jugendärztlichen Dienst 2250 2222 4854 3346 3548 3019 5716 4258 4172 4235

Impfsprechstunde im jugendärztlichen

Dienst 10 34 15 17 23 30 22 26 27 21

44


Schulpsychologischer Dienst

Schulpsychologische Leistungen

wurden in den Bereichen:

Einzelhilfe, Lehrerberatung, Schulberatung und Informationswesen erbracht.

Einzelhilfe durch Bestandsaufnahme, Zielabsprache, Beratung,

Behandlung, gutachterliche Stellungnahmen und Zusammenarbeit

mit Schulen und anderen Institutionen bei Schullaufbahn-,

Förderberatung und Beratung zur Leistungsentwicklung,

Sozialintegration und Interaktion.

45

2007 2008 2009

– Anmeldungen 369 385 399

– davon Kurzfälle 48 57 45

– davon Erstkontakt 321 307 317

– Gutachterliche Stellungnahmen für die Ministerien 7 8 2

– Gutachterliche Stellungnahmen für Schulen 41 26 2

– Gutachterliche Stellungnahmen für das Jugendamt 7 6 0

– Berichte für Eltern, Kinderärzte usw. 36 38 64

Lehrerberatung: Außerhalb Einzelhilfe durch telefonisches

Lehrergespräch, Schulbesuch, Unterrichtbesuche, Gespräche

in der Dienststelle zur Unterstützung der Leistungsentwicklung

von Schülern, Förderung der Sozialintegration und Schülerge-

meinschaft, außerdem Einzel-Supervision, sich monatlich

treffende Supervisionsgruppen:, Krisenintervention, Teilnahme an

Klassenkonferenzen 61 43 54

Schulberatung: Außerhalb Einzelhilfe und Lehrerberatung durch

Gespräche, Schul- und Unterrichtsbesuche zur Unterstützung von

Schulen bei: Schul- und Organisationsentwicklung, Teamentwicklung,

Kooperation im Kollegium, Projekten.

Außerdem: Fortbildungsmaßnahmen, Supervision, Krisenintervention,

Bedrohungsanalyse, Teilnahme an Klassenkonferenzen und Gesamt-

konferenzen 16 17 21


Anfrageklärung, Planung, Durchführung und Auswertung von:

2007 2008 2009

– Pädagogischen Tagen (schulinterne Lehrerfortbildung): 2 1 0

– Entwicklung eines Beratungskonzeptes an der Schule,

Lehrergruppe, Teamentwicklung: 1 1 0

Informationswesen:

– Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, Arbeitskreise 17 34 42

– Erstellen von Arbeitsmaterialien für Zielgruppen 24 23 32

– ganztägige Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer im Rahmen

des Landesinstitutes für Pädagogik und Medien: 2 1 0

– Vorträge für Eltern und Lehrer 6 3 2

46


Dezernat II

Kreisumweltamt

Übersicht über die Kompostierung (Massen- u. Kostenentwicklung) ab dem Jahre 2004

HÄCKSELMASSE

(m³)

Gemeinde/Stadt 2004 2005 2006 2007 2008 2009

AZV Eppelborn 12.030 11.700 15.000 7.500 13.000 7.200

Illingen 9.760 6.555 9.050 7.900 5.950 3.850

Ottweiler 4.100 6.500 5.250 5.300 3.600 5.350

Merchweiler / Schiffweiler

12.010 11.000 11.955 19.830 8.200 9.350

Neunkirchen 1.798 0 0 0 0 0

Spiesen-Elversberg 5.303 4.205 4.090 3.860 2.600 7.120

Tholey 1.395 2.592 4.520 3.350 3.250 5.350

Freisen 1.990 4.640 2.030 3.500 2.700 10.060

Nohfelden 3.505 2.470 1.680 1.700 2.550 5.750

Nohfelden, Fa. Gihl 0 3.550 0 2.500 2.000 5.300

Friedrichsthal 2.250 3.040 4.000 2.500 1.950 4.160

Marpingen 1.940 2.650 3.400 3.800 2.250 5.940

Insgesamt 56.081 58.902 60.975 61.740 48.050 69.430

KOMPOST (m³)

14.020,25t 14.725,50t 15.243,75t 15.435,00t 12.012,50t 17.357,50t

Gemeinde/Stadt 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Gem. Eppelborn 0 1.280 0 380 660 680

AZV Eppelborn 6.200 5.200 6.620 5.010 2.850 7.220

Illingen 5.660 3.859 3.970 3.940 5.100 0

Ottweiler 2.028 3.235 2.235 1.890 2.320 2.420

Merchweiler / Schiffweiler 6.338 9.150 5.480 5.430 4.400 7.650

Neunkirchen 635 0 0 0 0 0

Spiesen-Elversberg 3.385 1.890 2.930 2.390 2.600 0

Tholey 1.450 1.680 2.370 1.330 3.210 1.320

Freisen 3.076 2.290 1.390 880 2.930 4.500

Nohfelden 520 790 896 1.550 1.210 0

Friedrichsthal 918 865 2.070 1.370 580 1.280

Marpingen 220 1.560 1.480 1.590 980 3.344

Insgesamt 30.430 31.799 29.441 25.760 26.840 28.414

47


K o s t e n (€)

Gemeinde/Stadt 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Gem. Eppelborn 0,00 3.986,09 0,00 1.476,70 2.475,00 2.213,00

AZV Eppelborn 50.912,18 42.532,17 58.766,63 35.782,89 37.849,50 41.223,98

Illingen 48.365,50 30.270,24 39.111,93 34.349,71 34.682,50 9.904,13

Ottweiler 17.716,33 26.639,92 23.631,23 22.300,94 17.910,40 22.779,43

Merchweiler / Schiffweiler

58.146,15 63.921,17 55.879,81 69.594,74 38.698,80 51.061,42

Neunkirchen 6.540,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Spiesen-Elversberg 26.938,69 18.970,14 22.676,31 20.131,23 15.496,00 16.762,88

Tholey 9.477,64 13.806,74 19.112,12 13.108,37 20.012,00 16.890,57

Freisen 16.111,40 19.736,82 10.154,87 14.606,30 19.248,90 38.326,21

Nohfelden 10.513,05 9.802,37 7.176,08 10.700,84 10.315,40 14.545,35

Nohfelden, Fa. Gihl 0,00 7.991,65 0,00 5.806,44 4.100,00 12.477,98

Friedrichsthal 9.144,62 11.134,19 19.180,48 11.616,35 7.030,10 15.067,47

Marpingen 6.216,16 12.361,72 14.509,88 15.167,53 10.559,50 24.865,09

Insgesamt 260.082,17 261.153,22 270.199,34 254.642,04 218.378,10 266.117,02

Übersicht über d. installierten Solarkollektor- u. Photovoltaikanlagen u.

deren Gesamtleistung sowie der Gesamtzuschussbetrages des Landkreises Neunkirchen

von 2002 bis 2006

Die Förderung der regenerativen Energien wurde zum 01.01.2007 eingestellt.

Solarkollektoranlage 2003 2004 2005 2006

Anzahl 0 0 0 0

Zuschüsse (€) 0,00 0,00 0,00 0,00

Photovoltaikanlagen 2003 2004 2005 2006

Anzahl 11 4 10 21

Zuschüsse (€) 3.583,40 4.213,60 8002,85 7.115,20

Gesamtleistung der PVA 2003 2004 2005 2006

(kWp) 15,58 18,32 34,795 147,112

48


Kreisvolkshochschule

Durchgeführte Unterrichtsstunden (UStd.) der KVHS im Jahre 2009

Bezeichnung Kurse

Einzel-

veranst.

durch-

gef.

UStd.

Teil-

nehmer

Honorare


49

Entgelte


Politik - Gesellschaft – Umwelt 9 42 411 1.670 3.803 2.351

Kultur - Gestalten 58 3 1.439 1.190 19.305,90 23.346

Gesundheit 96 3 1.564 1.140 27.648,19 39.465

Sprachen 52 1.434 485 22.203,64 22.596

Arbeit – Beruf 37 860 392 10.596,32 17.087

Grundbildung –

Schulabschlüsse 2 252 16 4.949 3.780

Summen 254 48 5.960 4.893 88.506,05 108.625


Bau- und Schulverwaltung

Schulen des Landkreises Neunkirchen: Übersicht - Schüler/-innenzahlen

Schule:

...zu Beginn des Schuljahres: 2005/ 2006/ 2007/ 2008/ 2009/

2006 2007 2008 2009 2010

Gymnasien Gesamt: 3912 3840 3807 3780 3370

Illtal - Gymnasium, Illingen 1134 1102 1044 1019 879

Gymnasium am Krebsberg, Neunkirchen 957 959 961 955 890

Gymnasium am Steinwald, Neunkirchen 927 937 963 962 863

Gymnasium, Ottweiler 894 842 798 745 605

Berufliches Gymnasium, Neunkirchen - - 41 99 133

Berufsbildungszentren Gesamt: 3529 3698 3799 3875 3758

Technisch - gewerbliches BBZ, Neunkirchen 1513 1572 1595 1686 1581

Sozial - pflegerisches BBZ, Neunkirchen 995 1031 1018 959 948

Kaufmännisches BBZ, Neunkirchen 1021 1095 1186 1230 1229

Gesamtschulen Gesamt: 1189 1177 1176 1224 1212

Neunkirchen 797 775 750 783 759

Schiffweiler 392 402 426 441 453

Förderschulen Gesamt: 352 344 319 301 306

Förderschule Lernen, Neunkirchen 210 212 180 163 163

Förderschule Lernen, Illingen/Uchtelfangen 113 101 95 97 97

Förderschule geistige Entwicklung, Neunkirchen 29 31 44 41 46

Erweiterte Realschulen Gesamt: 3819 3596 3334 3171 3030

Ottweiler 829 757 711 610 543

Illingen 694 694 694 715 740

Eppelborn 570 500 435 445 454

Neunkirchen-Stadtmitte 455 398 338 307 283

Neunkirchen-Wellesweiler 470 467 427 382 357

Merchweiler 411 376 349 341 319

Spiesen-Elversberg 390 404 380 371 334

50


Kreisbauamt - Bautechnik

Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik des Landkreises Neunkirchen ist in die Bereiche Bauwesen

und Haustechnik unterteilt.

Abteilungsleiter für diese Bereiche ist Herr Walter Schade.

Der Bereich Bauwesen umfasst die Fachbereiche Hochbau, Tiefbau, Bauunterhaltung und Einrichtung, Unterhaltung

aller baulichen Angelegenheiten sowie die Planung und Ausführung neuer Projekte.

Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Bauwesen ist Herr Thorsten Mischo.

Im Bereich Haustechnik sind die Fachgebiete Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und Elektro sowie die Unterhaltung,

Planung und Erneuerung der haustechnischen Anlagen zusammengefasst.

Stellvertretender Abteilungsleiter für den Bereich Haustechnik ist Herr Rudolf Bard.

Die Abteilung Kreisbauamt – Bautechnik betreut alle kreiseigenen Schulen, d.h.:

7 Erweiterte Realschulen 5 Gymnasien

2 Förderschulen Lernen 1 Förderschule geistige Entwicklung

3 Berufsbildungszentren 2 Gesamtschulen

3 Sporthallen

Hinzu kommt noch die Betreuung von 6 Dienstgebäuden in Ottweiler und Neunkirchen.

HH-Ansatz

2008

Auszahlungen für Baumaßnahmen (Finanzhaushalt) 1.415.000

HH-Ansatz

2009

5.159.000

davon für Schulen und Sporthallen: 1.415.000 5.119.000

davon für sonstige Dienstgebäude: 0 40.000

Aufwendungen für Bauunterhaltungsmaßnahmen

(Ergebnishaushalt):

2.884.321

davon für Schulen und Sporthallen: 2.609.321

davon für sonstige Dienstgebäude: 275.000

2.380.000

2.070.000

310.000

Summe Baumaßnahmen und Bauunterhaltung: 4.299.321 7.539.000

51


Dezernat III

Rechtsamt

Verfahren beim Verwaltungsgericht

Verfahren beim Oberverwaltungsgericht

Verfahren vor Zivilgerichten

Verfahren vor Sozialgericht

Verfahren beim Landessozialgericht

Teilnahme an Sitzungen des Rechtsausschusses Landkreistag

Daneben:

Beratung von Mitarbeitern des Dezernates und des übrigen Hauses in Einzelfällen.

Beratung des Eigenbetriebes TKN und AQA.

Vertragsentwürfe für verschiedene Fachämter des Hauses.

Fertigung von Stellungnahmen zu Rundschreiben des Landkreistages.

2005 2006 2007 2008 2009

13

3

4

4

10

5 1 2 0 1

4 3 2 4 5

21 32 26 24 25

5 6 2 1 0

2 2 2 1 2

52


Kreissozialamt

Statistik über Fallzahlen

Fachbereich/Rechnungsjahr 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Widerspruchsverfahren

eingegangene Widersprüche 114 120 109 46 41 29 40 46

es wurden entschieden:

- durch Abhilfe 22 26 20 16 4 7 8 6

- im Widerspruchsausschuss 55 65 48 23 21 19 30 30

zurückgen. oder in anderer Weise erledigt 23 12 14

2

2 6 3 2 6

noch unerledigt 14 17

7 5 10 0

53

0 4

Fachbereich/Rechnungsjahr 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Schuldnerberatung

Neuzugänge 250 306 320 321 379 473 420 438

Beratungsgespräche 1209 1103 1322 1225 1350 1509 1297 1522

Laufende Fälle am Jahresende 631 909 937 1150 1434 1796 2048 2340

Fachbereich/Rechnungsjahr 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Leitstelle "Älter werden"

Beratungen insgesamt 158 164 141 171 211 152 111 202

davon:

- Wohnraumberatung 42 53 42 45 36 30 36 59

- Beratung Pflegeversicherung/Behindertenrecht 54 52 34 64 13 17 21 37

- Allg. Beratung rund ums Älter werden 62 59 52 62 77 37 54 96

- Beratung Sonderprogramm

„Wohnen im Alter“ 395

Feststellung pfleg., hauswirtschaftliche Bedarfe

nach § 63 SGB XII (bis 31.03.2008)*

*ab April 2008 Aufgabe der Pflegefachkraft

- - 13 104 85 68

*18 -


Fachbereich/Rechnungsjahr 2008 2009

„Pflegefachkraft“

* Die Pflegefachkraft wurde erst 2008 eingestellt.

Feststellung pfleg., hauswirtschaftliche Bedarfe

nach § 63 SGB XII 85 83

davon nur hauswirtschaftlicher Bedarf 0 58

davon befristete Fälle 0 12

Nochmalige Hausbesuche, wegen 0 0

Weitergewährung (Fall befristet) 27 55

Fachbereich/Rechnungsjahr

2002

Ambulante Hilfe zur Pflege nach dem

BSHG/SGB XII

Laufende Fälle insgesamt 198 215 223 210 232 240 242 272

davon:

- erheblich pflegebedürftig 65 59 58 50 44 47 50 51

- außergewöhnlich pflegebedürftig 22 21 18 17 21 21 18 18

- schwerstpflegebedürftig 54 53 53 38 33 31 26 26

- in Bearbeitung - - - - 13 15 14 12

- Sonstige Hilfe zur Pflege 57 82 94 105 134 141 148 177

Fachbereich/Rechnungsjahr 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII (stationär)

* Zuständigkeit beim Landkreis erst seit 01.01.2004.

Laufende Fälle insgesamt 307 365 398 449 467 526

davon:

- Pflegestufe 1 75 73 89 102 101 109

- Pflegestufe 2 102 110 123 157 170 189

- Pflegestufe 3 37 36 35 38 48 58

- Pflegestufe 0 93 146 145 152 148 170

- in Bearbeitung - - 64 62 48 52

2003

2004

2005

2006

2007

- bewohnerbezogener Aufwendungszuschuss 83 82 76 83

2008

76

54

2009

64


Fachbereich/Rechnungsjahr 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Eingliederungshilfe nach dem BSHG, SGB XII

*Seit Ablauf des 31.12.2003 ist das Land zuständig.

Fälle insgesamt 131 135 32 29 20 51 6 9

davon:

- Orthopädische Versorgung 44 40 32 29 9 8 0 0

- Betreutes Wohnen psych. Kranker 40 40 0 0 0 8 6 2

- Finanz. Förder. behindertenger. Wohnungen 18 26 0 0 0 0 0 0

- Behindertenfahrdienst 16 17 0 0 0 0 0 0

- sonstige Eingliederungshilfe 13 12 0 0 3 0 0 0

- Betreuung psych. Kranker in Gastfamilien - - - - 8 8 0 7

- Entgegennahme von Anträgen - - - - - 35 0 0

Fachbereich/Rechnungsjahr 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Kriegsopferfürsorge

*Seit Ablauf des 31.12.2003 ist das Land zuständig.

Fälle insgesamt 41 41 31 25 19 2

davon nach BVG

- Hilfe zum Lebensunterhalt 15 16 13 11 11 0

- Hilfe zur Pflege 5 5 4 3 2 0

- Erholungsfürsorge 7 6 2 3 0 0

- Altenhilfe 7 8 7 6 4 0

- Kapitalabfindungen 2 1 0 1 1 2

- Krankenhilfe 0 0 0 0 0 0

- Wohngeld 3 3 3 0 0 0

davon nach SVG:

- laufende Hilfe zum Lebensunterhalt 1 1 1 1 1 0

- Wohngeld 1 1 1 0 0 0

Fachbereich/Rechnungsjahr 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Unterhaltssicherung

Leistungsfälle insgesamt 129 105 89 78 104 61 48 77

davon:

Wehrpflichtige und Wehrübende 73 60 48 40 48 14 37 60

Zivildienstpflichtige 56 45 41 38 56 47 11 17

55


Fachbereich/Rechnungsjahr 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Unterhalt, Regress, Kostenerstattung

Heranziehung Unterhaltspflichtiger (Heimfälle)

Fälle insgesamt 81 88 157 136 135 239

davon:

- Unterhaltspflichtige 209 205 157 136 135 239

- Freistellungen 194 203 154 126 124 200

- UH-Zahlungen 10 2 3 8 9 38

- Klageverfahren 5 0 0 2 2 1

Fachbereich/Rechnungsjahr 2006 2007 2008 2009

Ermittlung Unterhaltspflichtiger, Einkommensüberprüfung

Neufälle SGB XII 77 18 48 28

davon:

- Unterhaltspflichtige - - - 18

- Freistellungen - - - 9

- UH-Zahlungen - - - 3

Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Altfälle BSHG - 275 97 23

Rückforderungen zu Unrecht gewährter Sozialleistungen 2 49 81 32

Kostenerstattungen BSHG 27 34 2

Überprüfung alter Darlehensfälle - - - 20

Niederschlagungen von Forderungen - - - 8

Erlass von Forderungen - - - 2

Außendienst:

Prüfung von verwertbarem Vermögen,

Nießbrauch und Wohnrecht in Heimfällen - - - 26

Fachbereich/Rechnungsjahr

Insolvenzen

Insolvenzen

Darlehen in Bearbeitung - - 132 114 54 116

Neue Darlehen

davon:

6 7 124 26 38 77

- für behindertengerechtes Wohnen - - 13 0 0 0

- Übernahme Energiekosten/Mietschulden - - 99 14 29 56

- Hilfe zur Pflege - - 12 12 9 21

Abgeschlossene Darlehen / Abwicklung 2 2 8 88 16 39

Laufende Rückzahlungen 17 15 111 34 44 88

Erlass/Niederschlagung von Forderungen - - - - 24 -

Niederschlagungen - - - - 23 -

Erlass - - - - 1 1

2004

2005

2006

2007

2008

56

2009


Fachbereich/Rechnungsjahr 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Grundsicherung

Fallbearbeitung insgesamt 2455 1580 1265 1345 1407 1513 1529

Grundsicherung 778 857 964 1039 1134 1235 1184

lfd. Hilfe BSHG 317 333 0 0 0 0 0

Eingestellte Fälle 146 119 118 110 105 106 231

Abgelehnte Anträge 1112 217 123 144 122 136 79

In Bearbeitung 102 20 60 52 46 36 35

Fachbereich/Rechnungsjahr 2005 2006 2007 2008 2009

Sozialhilfe SGB XII Kap. 3

* SGB XII wurde erst am 01.01.2005 eingeführt.

Fallbearbeitung insgesamt 288 274 289 290 313

laufende Fälle 176 162 158 163 177

eingestellte Fälle 98 110 93 91 101

abgelehnte Fälle 14 2 38 29 35

Fachbereich/Rechnungsjahr 2005 2006 2007

Sozialhilfe SGB XII Kap. 5 - 9

* SGB XII wurde erst am 01.01.2005 eingeführt.

Bestattungsfälle

Anträge gesamt 73 82 73 77 107

bewilligt 46 44 44 46 48

abgelehnt 9 25 16 20 30

Fachbereich/Rechnungsjahr 2005 2006 2007 2008 2009

Krankenhauskosten

Anträge durch Krankenhäuser auf Kostenübernahme 105 85 58 45 30

übernommen 11 9 4 1 1

abgelehnt 94 72 54 44 25

in Bearbeitung 0 4 0 0 4

2008

57

2009


Fachbereich/Rechnungsjahr 2005 2006 2007 2008 2009

Asylbewerberleistungsgesetz

Fallbearbeitung insgesamt 156 90 68 66 55

Laufende Fälle 81 68 53 43 40

Eingestellte Fälle 75 22 15 23 15

Abgelehnte Fälle 0 0 0 0 0

Fachbereich/Rechnungsjahr 2006 2007

Hilfe z. Überwindung besonderer soz.

Schwierigkeiten

Drogenberatung, Betreuung psych. Kranker

Betreuung durch Sozialbeistandschaften/

Staatliche Einrichtungen 136 280 - -

Laufende Fälle 92 143 - -

Klienten 48 63 - -

Beratungskontakte 195 479 - -

Arbeitsmaßnahme bei VASS 12 3 - -

*Dieser Bereich wurde im Jahr 2008 neu aufgegliedert

Sozialbeistandschaft ambulant

(§ 67 SGB XII, Drogenberatung) - - 80 36

§ 67 SGB X II - - 11 14

Übernahme Miete JVA - - 13 31

Überprüfung Weitergabe Eingliederungshilfe

Hilfe Leistungstyp A 6 - - 2 8

Ambulantes betreutes Wohnen, LT A 11 - - 7 10

Überprüfungen § 16 II SGB I - - 21 22

Arbeitsmaßnahmen AQA-Vertrag - - 17 23

Überprüfungen H. z. LU SGB XII – ohne Vertrag - - 21 20

Allgemeine Sozialberatung

(eigene Sachbearbeitung) - - 44 63

Fälle - - 216 227

Anzahl der Beratungen / Kontakte - - 648 908

2008

58

2009


Fachbereich/Rechnungsjahr 2006 2007 2008

Wohngeld

* Zuständigkeit erst seit 2006 beim Landkreis.

Anträge gesamt 1563 1537 2343 3513

davon:

- Mietzuschuss - 1316 2063 2634

- Lastenzuschuss - 221 280 879

- laufende Zahlfälle 936 812 788 1473

- Rückstände 87 0 0 569

Vorabberechnungen - 550 950 1190

Widersprüche - 51 25 27

noch zu bearbeitende Heimfälle 465 166 60 0

davon:

mit Grundsicherung 393 130 - -

Rückrechnungsfälle 407 350 - -

Verzinsung 807 516 - -

59

2009


Betreuungsbehörde

Am 01.01.1992 ist das Betreuungsgesetz in Kraft getreten. Das bis dahin geltende Recht über Vormundschaften

und Pflegschaften für Volljährige wurde abgelöst. Das Wohl der Betreuten ist oberster Grundsatz des

neuen Rechts. Um diesem Grundsatz Rechnung tragen zu können wurde das Verfahren geändert, neue Institutionen

wurden ins Leben gerufen. Eine dieser Institutionen ist die Betreuungsbehörde. Sie ist beim Landkreis

Neunkirchen dem Rechtsamt zugeordnet. Sie ist besetzt mit einer Vollzeit- und einer Teilzeitstelle.

Hauptaufgabenbereiche der Betreuungsbehörde sind:

1.Vormundschaftsgerichtshilfe

Federführend und entscheidend im Betreuungsverfahren ist der zuständige Vormundschaftsrichter. Er beschließt,

ob und in welchem Umfang eine Betreuung eingerichtet wird, und wer gegebenenfalls die

Betreuung übernimmt. Dabei muss sich der Vormundschaftsrichter ein möglichst genaues Bild vom Sachverhalt

machen. Hierzu bedient er sich eines ärztlichen Gutachtens, der selbst durchgeführten Anhörung

der betroffenen Personen und erforderlichenfalls noch der Stellungnahme der Betreuungsbehörde in Form

eines sogenannten Sozialberichts. In dem Sozialbericht werden Vorschläge über Erforderlichkeit und Umfang

einer Betreuung unterbreitet, andere Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt, Betreuer benannt, Eignung von

Betreuern festgestellt und das soziale Umfeld des Betroffenen beschrieben.

Die Betreuungsbehörde ist weiterhin Vollzugsbehörde bei Unterbringungen und Vorführungen nach dem

Betreuungsgesetz.

2. Beratung, Unterstützung und Fortbildung von Betreuern

Die Betreuungsbehörde berät und unterstützt vom Vormundschaftsgericht bestellte Betreuer, Personen,

die daran interessiert sind, Betreuungen ehrenamtlich oder beruflich zu übernehmen, Personen, in deren

Umfeld ein Betreuungsfall eingetreten, das Vormundschaftsgericht aber noch nicht eingeschaltet ist oder

auch die Betreuten selbst.

Die Beratung und Unterstützung umfasst Hilfen in allgemeinen Fragen des Betreuungsrechts, konkrete

fallbezogene und praxisorientierte Hilfen, sowie Aufzeigen von Präventivmöglichkeiten (z.B. Vorsorgevollmachten,

Betreuungsverfügungen).

Das Fortbildungs- und Informationsangebot wird zusammen mit dem Betreuungsverein “SKFM für den

Landkreis Neunkirchen” erstellt.

3. Führung von Betreuungen durch die Behörde selbst

Die Betreuungsbehörde übernimmt in den Fällen, in denen kein anderer Betreuer gefunden werden kann,

auch selbst Betreuungen.

4. Informationen über Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen

Die Betreuungsbehörde ist Ansprechpartner für Fragen zu Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen.

60


Fallzahlen: 2005 2006 2007 2008 2009

Sozialberichte und Stellungnahmen für Vormundschaftsgerichte 257 257 245 215 499

Unterbringungen und Vorführungen 24 16 14 16 8

Beratungsgespräche 574 581 535 350 550

Fortbildungs- und Infoveranstaltungen für Betreuer 10 9 4 4 6

Führung von Behördenbetreuungen (Stand: 31.12.) 8 8 8 6 4

Vorträge über Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen 5 4 2 2 2

Verfahrenspflegschaften 19

Kontaktadressen:

Landkreis Neunkirchen Herr Thomas Baldauf Tel.: 06824-9062522

Betreuungsbehörde Frau Monika Göltzer Tel.: 06824-9062523

Wilhelm-Heinrich-Str. 36

66564 Ottweiler

Betreuungsverein SKFM Herr Martin Eisenbeis Tel.: 06821-13940

Hüttenbergstr. 42 Frau Eva Meyer Tel.: 06821-13940

66538 Neunkirchen

Amtsgericht Ottweiler Herr Würtz (Vormundschaftsrichter) Tel.: 06824-30943

Reiherswaldweg 2 Frau Ludwig (Rechtspflegerin) Tel.: 06824-30920

66564 Ottweiler Herr Braun (Geschäftsstelle) Tel.: 06824-30973

Amtsgericht Neunkirchen Herr Schmidt-Drewniok (Vormundschaftsrichter) Tel.: 06821-106101

Knappschaftsstr. 16 Frau Mohr (Vormundschaftsrichterin) Tel.: 06821-106114

66538 Neunkirchen Herr Müller (Rechtspfleger) Tel.: 06821-106123

Frau Burger-Beck (Rechtspflegerin) Tel.: 06821-106117

Herr Arenz (Geschäftsstelle) Tel.: 06821-106146

61


Kreisjugendamt

I. Ausgaben der Jugendhilfe

Art der Hilfe Leistungen für Berechtigte Förderung der freien Träger

2008 2009 2008 2009

Jugendarbeit

außerschulische Jugendbildung 8.160,00 €

Kinder u. Jugenderholung 69.458,87 €

Int. Jugendarbeit 171,50 €

Mitarbeiterförderung 2.833,24 €

sonstige Jugendarbeit 160.798,71 €

Zwi.-Summe: 241.422,21 €

Ab 2008 zusam-

Ab 2008 zusammengefasst unter:

mengefasst unter:

Produkt 36500102/Konto

Produkt 36500101

545900 33.684,29 € 41.190,00 € Konto 531800 287.379,00 €

Jugendsozialarbeit 444.396,21 € 495.947,00 €

gemeindliche Jugendpfleger 181.054,66 € 182.254,00 €

Betreuung u. Versorgung 63.949,56 € 81.833,96 €

in Notsituationen

Förderung von Kindern 1.097.246,00 € 1.441.542,00 €

in Tageseinrichtungen

Förderung von Kindern 139.762,00 € 106.493,00 €

in Tagespflege

Hilfe zur Erziehung

Ambulante Hilfen 3.513.234,94 € 4.223.959,60 € 394.666,56 € 449.757,66 €

Erziehung in einer Tagesgruppe § 32 354.595,24 € 440.143,83 €

Vollzeitpflege § 33 1.163.208,90 € 1.439.021,93 €

Heimerziehung und sonstige 6.019.443,37 € 6.876.232,45 €

betreute Wohnform § 34

intensive sozialpäd. Betreuung 92.311,52 € 130.252,85 €

Eingliederungshilfe für seelisch 675.406,95 € 599.412,60 €

behinderte Kinder u. Jugendliche §

35a

Hilfe für junge Volljährige § 41 1.361.889,22 € 1.555.402,60 €

Vorläufige Maßnahmen zum Schutz 457.475,73 € 672.011,50 €

von Kindern und Jugendlichen §§ 42

Mitwirkung in Verfahren nach 25.500,00 € 25.500,00 €

dem Jugendgerichtsgesetz

Ausgaben (€] 15.597.658,59 € 18.285.697,32€ 661.588,77 € 762.636,00 €

62


II. Ausgaben für Einrichtungen

Art der Einrichtungen

Einrichtungen der Jugendhilfe

Tageseinrichtungen für

Kinder

Erziehung, Jugend- und

Familienberatungsstellen

laufende Zuschüsse investive Zuschüsse

63

2008 2009 2008 2009

80.762,93 € 72.563,00 €

6.395.274,00 € 7.131.868,00 € 429.597,00 € 1.440.460,59 €

154.877,00 € 181.384,00 €

Ausgaben 6.630.913,93 € 7.385.815,00 € 429.597,00 € 1.440.460,59 €

Gesamt I + II 22.228.572,52 € 25.671.512,32 € *429.597,00 € *1.440.460,59 €

* Hinweis:

Teil I - Förderung der freien Träger – hier handelt es sich um laufende Zuschüsse zu Projekten, Personalkosten, Betriebskosten u.ä.

Teil II – investive Zuschüsse Tageseinrichtungen – hier handelt es sich um Zuschüsse zu Bau- und Investitonskosten ( vor 2008 Vermögenshaushalt)

Gesamtsumme Teil I und II kann daher nicht gebildet werden.


Übersicht Freizeitprogramm 2010

J U GENDBÜROS

... immer was l os !

im Landkreis Neunkirchen

Name: Datum: Alter: Preis:

Osterferien ohne Übernachtung

Osterfreizeit DRK Spiesen-Elversberg 29.03. - 01.04.10 6 – 12 J. 36,00 €

Kinder-Artistik-Workshop Schiffweiler 06.04. – 09.04.10 7 – 12 J. 40,00 €

Besuch Zoo in Neuwied 29.03.10 8 – 12 J. 10,00 €

Schlittschuhlaufen & Schokoladenfabrik 30.03.10 8 – 12 J. 10,00 €

Besuch Spiel- und Sportzentrum „Flip“ 31.03.10 8 – 12 J. 10,00 €

Tagesfahrt „Holiday Park“ Hassloch 08.04.10 ab 12 J. 25,00 €

Osterferienprogramm Ottweiler 06.04. – 09.04.10 8 – 18 J. versch.

Osterferien mit Übernachtung

Osterfreizeit Spohns-Haus 29.03. – 01.04.10 8 – 12 J. 60,00 €

Ferienfreizeit Glückstadt 28.03. – 01.04.10 10 – 14 J. 215,00 €

Segelfreizeit an Bord der „Grote Beer“ 05.04. – 09.04.10 ab 11 J. 220,00 €

außerhalb der Ferien

Köln 2010 „Besuch am Rhein“ 24.04.10 13 – 24 J. 10,00 €

Kino-Open-Air-Veranstaltung 26.06.10 / 2,00 €

Kinder- und Familienfest in Ottweiler 27.06.10 / /

Sommerferien ohne Übernachtung

Ferienfreizeit Rockenhübel Merchweiler 19.07. – 30.07.10 6 – 9 J. 70,00 €

Ortsranderholung Naturfreundehaus Sp.-Elv. 02.08. – 13.08.10 6 – 10 J. 75,00 €

Sommerfreizeit Ottweiler 09.08. – 13.08.10 6 – 10 J. 31,00 €

Sommerfreizeit DRK Spiesen-Elversberg 05.07. – 16.07.10 6 – 11 J. 80,00 €

Ferienfreizeit „Spiel und Spaß“ Schiffw. 26.07. – 30.07.10 6 – 12 J. 35,00 €

Sommerferienprogramm Kids Eppelborn 19.07. – 23.07.10 7 – 10 J. 30,00 €

Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn 26.07. – 30.07.10 7 – 11 J. 50,00 €

Abenteuerfreizeit Kids Eppelborn 02.08. – 06.08.10 7 – 11 J. 50,00 €

Sommerferienprogramm Ottweiler 19.07. – 30.07.10 8 – 18 J. versch.

Abenteuerfreizeit Rockenhübel 12.07. – 16.07.10 10 – 12 J. 35,00 €

Sommerferienprogramm Teens Eppelb. 09.08. – 13.08.10 10 – 14 J. 50,00 €

64


Name: Datum: Alter: Preis:

Sommerferien mit Übernachtung

Ferienfreizeit Blaubeuren 05.07. – 12.07.10 6 – 12 J. 229,00 €

Zeltlager Heiligenwald 10.08. – 13.08.10 6 – 15 J. 35,00 €

Kinderferienfreizeit Jugendhof Hagdorn 03.07. – 10.07.10 7 – 10 J. 150,00 €

Erlebnisfreizeit Robinsondorf 05.07. – 14.07.10 9 – 12 J. 180,00 €

Kinderferienfreizeit Holland 31.07. – 14.08.10 9 – 12 J. 260,00 €

Ferienfreizeit Cochem an der Mosel 10.07. – 19.07.10 10 – 13 J. 260,00 €

„Zusammen durch die wilde Eifel“ 01.08. – 08.08.10 10 – 14 J. 250,00 €

Reiterferienfreizeit Mühlberghof 07.08. – 14.08.10 10 – 15 J. 245,00 €

Ferienfreizeit „Ole School“ Ostsee 03.07. – 11.07.10 11 – 13 J. 300,00 €

Naturerlebnis- und Wildcamp Rappweiler 05.07. – 09.07.10 11 – 13 J. 50,00 €

Jugendfreizeit in „Mas de la Garonne“ 05.07. – 19.07.10 11 – 15 J. 495,00 €

Ferienfreizeit in Hörnum auf Sylt 17.07. – 31.07.10 12 – 15 J. 460,00 €

Spaß, Sport, Relaxing in Medulin 24.07. – 07.08.10 13 – 16 J. 340,00 €

Kanufreizeit auf der Moldau 04.07. – 13.07.10 13 – 17 J. 205,00 €

Deutsch-Französischer Jugendaustausch 03.07. – 18.07.10 13 – 18 J. 180,00 €

Adventurecamp Ardèche 01.08. – 13.08.10 14 – 18 J. 380,00 €

Herbstferien ohne Übernachtung

Tagesfahrt nach Luxemburg 21.10.10 13 – 19 J. 10,00 €

Änderungen zu allen Maßnahmen vorbehalten!!!

65


Hier gibt es Infos zu weiteren Angeboten!

J U GENDBÜROS

... immer was l os !

im Landkreis Neunkirchen

Landkreis Neunkirchen Stadt Ottweiler

Jugendamt – Sachgebiet Jugendarbeit Jugendbüro

Jugendpfleger Dietmar Bonnstaedter André Lickes

Saarbrücker Straße 1 Rathaus

66538 Neunkirchen Illinger Straße 7

Tel.: 06824/906-7145 66564 Ottweiler

Fax: 06824/906-6145 Tel.: 06824/3008-68

Email: jugendarbeit@landkreis-neunkirchen.de Fax: 06824/3008-66

Internet: http://www.landkreis-neunkirchen.de/ Email: jugendverwaltung@ottweiler.de

Internet: http://www.ottweiler.de/

Kreisstadt Neunkirchen Gemeinde Merchweiler

Amt für Soziale Dienste, Kinder, Jugend und Senioren Jugendbüro

Jugendpfleger Klaus Heidinger Jugendpflegerin Kathrin Graf

Rathaus Rathaus

Oberer Markt 16 Hauptstraße 82

66538 Neunkirchen 66589 Merchweiler

Tel.: 06821/202-420 Tel.: 06825/955-122

Fax: 06821/202-343 Fax: 06825/955-143

Email:klaus.heidinger@neunkirchen.de Email: jugendbuero@merchweiler.de

Internet: http://www.neunkirchen.de/ Internet: http://www.gemeinde-merchweiler.de

Gemeinde Illingen Gemeinde Eppelborn

Jugendbüro Kinder- und Jugendbüro

Jugendpfleger Frank Schuppener Jugendpflegerin Gabriele Wild

Hauptstraße 86 Rathausstraße 27

66557 Illingen 66571 Eppelborn

Tel.: 06825/409-127 Tel.: 06881/969-280

Fax: 06825/409-109 Fax: 06881/969-222

Email: jugendbeauftragter@illingen.de Email: wild.gabriele@eppelborn.de

Internet: http://www.illingen.de/ Internet: http://www.eppelborn.de/

Gemeinde Schiffweiler Gemeinde Spiesen-Elversberg

Jugendbüro Jugendbüro

Jugendpfleger Markus Wittling Jugendpfleger Markus Recktenwald

Rathausstraße 11 Hauptstraße 116

66578 Schiffweiler 66583 Spiesen-Elversberg

Tel.: 06821/678-82 Tel.: 06821/791-123

Fax: 06821/678-48 Fax: 06821/791-160

Email: markus.wittling@schiffweiler.de Email: jugendbuero@spiesen-elversberg.com

Internet: http://www.schiffweiler.de/ Internet: http://www.spiesen-elversberg.de

66


Sachgebiet AV/AP/B

Auszug aus der Statistik der Jugendhilfe für das Jahr 2009

Kinder und Jugendliche am

Jahresende männl. weibl.

2009 2008

insgesamt

männl. weibl.

insgesamt

in gesetzlicher Amtsvormundschaft 15 7 22 10 4 14

- davon ausländische Kinder und Jugendliche

1 0 1 0 0 0

in bestellter Amtspflegschaft 17 36 53 18 29 47

- davon ausländische Kinder und Jugendliche

0 3 3 0 2 2

Unterhaltspflegschaft 3 1 4 3 1 4

in bestellter Amtsvormundschaft 17 24 41 20 25 45

- davon ausländische Kinder und Jugendliche

1 0 1 2 0 2

Beistandschaften 804 773 1577 825 767 1592

- davon ausländische Kinder und Jugendliche

18 22 40 19 23 42

insgesamt 853 840 1693 873 825 1698

Sorgeerklärungen 76 74

Beratungen 245 263

- davon nach § 52 a SGB VIII 221 244

nach § 18 I Nr. 1 SGB VIII (alleinstehender

Elternteil) 6 13

nach § 18 I Nr. 2 SGB VIII (alleinstehender

Elternteil über seine Ansprüche)

0 0

nach § 18 II SGB VIII (Eltern

über Sorgeerklärung) 0 0

nach § 18 IV SGB VIII (junger

volljähriger) 18 6

nach § 53 SGB VIII (Pfleger und

Vormünder) 0 0

67


Amt für Ausbildungsförderung

Fallzahlen und Ausgaben im Jahr 2008 2009

Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG -

Erst- und Wiederholungsanträge 228 195

Zahlbetrag insgesamt 525.398,10 € 509.329,44 €

davon als Darlehen gezahlt 20.397,00 € 23.558,00 €

Diese Ausgaben trägt der Bund zu 65 %, das Land zu 35 %

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG - (sog. Meister -BAföG)

Erst- und Wiederholungsanträge 207 211

Förderung als Zuschuss 167.316,55 € 225.593,88 €

Der wesentlich höhere als Darlehen gewährte Betrag kann nicht beziffert werden.

Darlehensgeber ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau in Bonn.

Die Kosten trägt der Bund zu 78 %, das Land zu 22 %.

Schülerförderungsgesetz Schuljahr 07/08 Schuljahr 08/09

Erst- und Wiederholungsanträge 3.450 3.303

davon Anträge von Sozialhilfeempfängern 1.537 1.693

für Schulbuchzuschüsse gezahlt 333.726,64 €

für Fahrkostenzuschüsse gezahlt 388.118,07 €

Leistungen insgesamt 721.844,71€

Diese Zuschüsse werden aus dem Landeshaushalt erstattet.

Daten können zur

Zeit nicht vom Kultusministeriumgeliefert

werden

68


Unterhaltsvorschussstelle

Im Jahr 2009 wurden Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in folgender Höhe verausgabt

bzw. vereinnahmt:

2009

Monat Ausgaben in € Einnahme in €

Januar 125.008,00 20.238,48

Februar 125.276,60 17.936,89

März 125.169,09 21.795,20

April 128.934,00 24.065,56

Mai 133.337,00 20.416,80

Juni 129.084,69 21.930,15

Juli 124.568,00 22.862,16

August 119.694,00 27.053,47

September 124.674,15 17.277,93

Oktober 130.762,50 18.257,23

November 130.010,50 24.578,36

Dezember 130.942,10 27.995,51

Insgesamt: 1.527.460,63 264.407,74

2008 1.589.236,31 232.253,60

2007 1.624.275,59 221.930,25

2006 1.621.906,74 277.628,59

I. Zahl der Fälle, in denen Unterhaltsleistungen erbracht werden.

Stand: 31.12.2009

2007

Fälle insge-

2008

Fälle insge-

2009

Fälle insge-

0 – 5 6 – 11

samtsamtsamt jährige jährige

Gesamtübersicht

davon:

842 932 950 534 416

nicht ehel. Kinder 423 486 513 388 125

Halbwaisen 15 10 10 3 7

Kinder aus geschiedener Ehe 86 72 66 5 61

Kinder miteinander verheirateter, aber

dauernd getrennt lebender Eltern

311 350 351 131 220

Ehel. Kinder, deren anderer, mit dem

Alleinerziehenden verheirateter und

von diesem nicht dauernd getrennt

lebender Elternteil für wenigstens 6

Monate in einer Anstalt untergebracht

ist

7 14 10 7 3

69


II. Zahl der Fälle, in denen die Unterhaltsleistung ganz entzogen worden ist.

Gesamtübersicht 2008 2009

Fälle insgesamt 326 357

davon 0 – 5jährige 145 132

6 –11jährige 181 225

Entziehung der Unterhaltsleistung wegen Vollendung des 12. Lebensjahres

54 62

Erreichung der Höchstdauer von 72 Monaten 56 86

Eheschließung des betreuenden Elternteils mit einer anderen Person als

dem zweiten Elternteil

17 29

Zusammenziehen der Elternteile 61 42

Ausreichende Bezüge 69 64

Wegzug in den Bezirk eines anderen Jugendamtes 37 42

Sonstige Gründe 32 32

Gesamtdauer des Leistungsbezugs

bis 24 Monate 184 178

Von 25-48 Monate 75 73

Von 49-72 Monate 67 106

III. Zahl der Fälle, in denen –nach Entziehung der Leistung, unabhängig davon , in

welchem Jahr diese erfolgt ist – im Berichtsjahr der nach § 7 UVG übergangene Anspruch

verfolgt worden ist

2008 2009

Gesamt: 2117 2177

70


Dezernat IV

Kreispolizeibehörde

Statistik über Fallzahlen und Einnahmen

2008 2009

Aufgabengebiete Fälle Einnahmen FälleEinnahmen

I. Polizeirechtliche Angelegenheiten

Unterbringung 101 0,00 € 160 0,00 €

Versammlungen 15 0,00 € 10 0,00 €

Sammlungen 5 0,00 € 4 0,00 €

Heilpraktiker 25 1.980,00 € 24 1.590,00 €

Waffenwesen 197 14.754,99 € 231 15.467,31 €

343 16.734,99 € 429 17.057,31 €

II. Gewerbeangelegenheiten

Maklererlaubnisse 16 16.200,00 € 15 10.200,00 €

Marktveranstaltungen 27 3.100,00 € 23 2.800,00 €

Schornsteinfegerangelegenheiten 7 0,00 € 1 0,00 €

50 19.300,00 € 39 13.000,00 €

III. Jagdwesen

Jagdscheine (Kreisanteil) 336 11.756,50 € 322 10.416,55 €

Jagdpachtverträge 0,00 € 0,00 €

Abschusspläne 0,00 € 0,00 €

386 11.756,50 € 322 10.416,55 €

IV. Sonstige Angelegenheiten

Namensänderungen 21 1.800,00 € 21 1.475,00 €

71


Kreispolizeibehörde (Brand-/Zivil-/Katastrophenschutz)

Freistellungen

Stand am 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009

- vom Wehrdienst oder Zivildienst

freigestellt sind insgesamt (Helfer): 179 233 171

davon:

- in den Freiwilligen Feuerwehren 155 207 148

- im Deutschen Roten Kreuz 21 19 17

- im Malteser Hilfsdienst 3 7 6

Brandschutzwesen

Personalausstattung 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009

- Anzahl der Feuerwehrhelfer im Landkreis

Neunkirchen insgesamt: 1.490 1.497 1.519

davon:

- Helfer in der Saarstahl Werkswehr Werk NK 30 31 35

- weibliche Aktive 79 88 94

- Helfer in den Jugendwehren 449 471 483

davon:

- weibliche Helfer 65 83 83

- Feuerwehrmusiker 46 45 49

- Mitglieder in den Altersabteilungen 460 470 472

Ausstattung 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009

- Feuerwehrgerätehäuser in 35 Löschbezirken 35 35 35

- Löschfahrzeuge 66 65 65

- sonstige Feuerwehrfahrzeuge (Hubrettungsfahr-

zeugen, Rüst- und Gerätewagen,

Schlauchwagen, Einsatzleitwagen,

Transportfahrzeuge und Anhänger) 77 72 74

Einsätze 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009

- Brände und Explosionen 233 246 351

- Technische Hilfeleistungen 345 291 484

- sonstige Einsätze 99 44 110

Bei diesen Einsätzen 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009

- Menschenrettung 52 54 58

- tot geborgen 3 7 8

- Verletzungen im Feuerwehrdienst 22 13 34

72


Finanzen

Aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Landkreises NK wurden folgende Ausgaben getätigt:

2007 2008 2009

- insgesamt wurden verausgabt: 167.671,90 € 187.216,09 € 95.823,76 €

davon im:

- Verwaltungshaushalt/Ergebnishaushalt 160.851,54 € 184.733,64 € 89.973,21 €

- Vermögenshaushalt/Finanzhaushalt 6.820,36 € 2.482,45 € 5.850,55 €

Die Beträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt setzen sich wie folgt zusammen:

2007 2008 2009

- Zuschüsse an die Städte und Gemeinden

zur Förderung des Brandschutzes 76.700,00 € 76.500,00 € ./.

- Zuschüsse zur Beschaffung von Feuerwehr-

fahrzeugen und Ausstattung 8.736,64 € 34.247,23 € 5.850,55 €

- Feuerwehrnotruf 2.576,96 € 2.557,29 € 2.136,27 €

- Zuschuss für die Kreisalarmzentrale 42.950,00 € 42.950,00 € 42.950,00 €

- Ausbildungslehrgänge 2.250,00 € 3.000,00 € 3.600,00 €

- Jugendfeuerwehr 1.800,00 € 1.800,00 € 1.800,00 €

- sonstige Ausgaben für u.a. Lehr- und

Unterrichtsmittel, Übungskosten, Ausgaben

für den Gefahrstoffzug, Versicherungen,

Beleuchtung, Heizung usw. 16.706,69 € 32.058,30 € 38.886,94 €

- Alarmübungen 600,00 € 600,00 € 600,00 €

Ordnungswidrigkeiten

Statistik über Fallzahlen und Einnahmen

2006 2007 2008 2009

Fälle insgesamt 26.706 27.385 661 422

Allgemeine Ordnungswidrigkeiten 352 443 441 422

Allgemeine Verkehrsordnungswidrigkeiten 17.603 17.127 0 0

ruhender Verkehr 8.751 8.413 220 0

Verwarnungen 10.693 10.324 180 149

Bußgeldbescheide 5.705 5.519 244 269

Kostenbescheide 6.906 7.297 220 0

73

0


Einstellungen 2.191 2.711 4 10

Fahrverbote 354 419 0 0

2006 2007 2008 2009

Gesamtsoll lfd.

Jahr 793.612,78 € 810.685,98 € 151.377,77€ 30.373.50 €

Ist-Einnahmen lfd. Jahr 610.269,18 € 640.206,80 € 91.235,06€ 15.031,37 €

Ist-Einnahmen aus Vorjahren 126.045,63 € 124.639,79 € 102.550,04€ 33.064,08 €

Einzelbetrachtung

2008 2009

Abwicklung

Altfälle Amt

für Ordnungswidrigkeiten

Kreispolizeibehörde

Abwicklung

Altfälle Amt KreisfürOrdpolizeibenungs

hörde

widrigkeiten

Gesamtsoll lfd. Jahr 133.247,70 € 18.130,07 € ./. 30.373,50 €

Ist-Einnahmen lfd. Jahr 81.492,92 € 9.742,14 € ./. 15.031,37 €

Ist-Einnahmen aus Vorjahren 102.550,04 € ./. 33.064,08 € ./.

74


Kreisrechtsausschuss

Widerspruchsverfahren beim Kreisrechtsausschuss 2008 2009

insgesamt erledigte Widerspruchverfahren: 119 111

1. Erledigt durch Widerspruchsbescheid: 71 70

- Widerspruch zurückgewiesen: 66 67

a) im Klageweg weiterverfolgt 17 21

- Widerspruch stattgegeben: 5 3

2. Erledigt durch Einstellungsbescheid: 47 41

- nach mündlicher Verhandlung: 28 28

- ohne mündliche Verhandlung: 19 13

- durch Vergleich: 0 0

3. Erledigt durch Änderungsbescheid: 1 0

4. Verfahren nach mündlicher Verhandlung ausgesetzt: 8 20

Sitzungen des Kreisrechtsausschusses: 11 12

Widerspruchverfahren gegliedert nach Rechtsgebieten 2008 2009

1. Baurecht: 18 27

2. Sozialrecht:

- BSHG, AsylblG 0 0

- KJHG 0 0

- SGB 11 17

- Wohngeld 12 6

- BAföG/AFBG 4 3

- SchüFöG 14 7

- USG 0 1

- UVG 2 1

- KOF: 0 0

3. Abgabenrecht:

- Steuern 2 1

- Gebühren 3 13

- Beiträge 15 11

- sonstige Abgaben 0 2

4. Gesundheitsrecht: 0 1

5. Polizeirecht: 13 4

6. Abfallrecht: 0 0

7. StVO/StVZO/Pers.beförder.

- Fahrerlaubnis 16 14

75


2008 2009

8. Naturschutz: 2 0

9. Wasserrecht: 0 0

10. Waffen-/Jagdrecht: 0 0

11. Gaststättenrecht: 0 0

12. Gewerberecht: 1 0

13. Tierschutzrecht: 0 0

14. Namensänderung: 0 0

15. Friedhofs- u. Bestattungswesen: 3 2

16. Vertriebenen-/Flüchtlingsrecht: 0 0

17. Ausländerrecht: 0 0

18. Gemeinderecht: 0 0

19. Vollstreckung: 0 0

20. Sonstiges: 3 1

21. Kreisrechtsausschuss: 0 0

Widerspruchsverfahren gegliedert nach Ausgangsbehörden 2008 2009

1. Auftragsangelegenheiten des Landkreises 52 41

2. Selbstverwaltungsangelegenheiten des Landkreises 15 19

3. Kreisstadt Neunkirchen 20 33

4. Stadt Ottweiler 6 6

5. Gemeinde Illingen 3 5

6. Gemeinde Eppelborn 3 3

7. Gemeinde Schiffweiler 4 1

8. Gemeinde Spiesen-Elversberg 16 2

9. Gemeinde Merchweiler 0 1

Anzahl der erledigten Widersprüche nach dem

Asylbewerberleistungsgesetz von der beim

Kreisrechtsausschuss eingerichteten

Widerspruchsstelle: 14 0

76


Straßenverkehrs- und Zulassungsstelle

A. Kfz. -Zulassung

2007 2008 2009

- Zulassungen insgesamt 21.516 21.157 22.460

davon:

• Neuzulassungen 6.159 6.020 8.042

• Standortwechsel 9.916 9.899 9.981

• Umschreibung innerhalb 5.441 5.238 4.437

- Stilllegungen 19.113 14.633 16.064

- Abwanderungen 6.177 3.840 2.990

- Wiederzulassungen 1.020 914 937

- Versicherungswechsel 15.569 16.001 15.981

- Kurzzeitkennzeichen 1.758 1.798 2.020

- Ausfuhrkennzeichen 343 273 162

- Saisonkennzeichen 314 271 412

B. Führerscheinwesen

- Neuerteilung der Fahrerlaubnis 176 225 206

- Anordnungen MPU (Medizinisch- Psychologische

Untersuchung) 200 205 242

- Mehrfachtäter 191 245 191

- Nachschulungsanordnungen 114 126 112

(Führerschein auf Probe)

C. Straßenverkehr

- Verkehrspolizeiliche Anordnungen 226 223 215

- Parkerleichterungen 238 255 254

- Genehmigung von

Schwer- und Großraumtransporten 143 165 226

Umzüge und Veranstaltungen 64 60 55

77


D. Einnahmen

2007 2008 2009

- Gesamteinnahmen 1.175.219,04 € 1.175.219,04 € 1.235.683 €

- Resteinnahmen aus Vorjahren 39.866,76 € 39.866,76 € 33.561 €

- Restforderungen aus 03,04,05,06,07,08 52.898,84 € 52.898,84 € 29.065 €

- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 2009 1.352,90 € 1.352,90 € 4.024 €

- Absetzungen wg. Uneinbringlichkeit 27.876,73 € 27.876,73 € 27.128 €

aus Vorjahren

78


Untere Bauaufsichtsbehörde

Tätigkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Jahr 2008 nach Antragseingang

Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon

Elversberg

1-Familienhäuser 33 12 6 4 5 4 2

Mehrfamilienhäuser 6 2 2 - - 1 1

Wohn-Geschäf.-

Haus

12 2 - 3 1 5 1

Gewerbl. Gebäude 54 7 17 5 5 11 9

Abbruch v. Gebäuden

7 1 1 1 3 1 -

Bauvoranfragen 27 10 9 1 4 1 2

freigest. Vorhaben

(Gemeinde)

86 14 16 12 29 12 3

Sonstige: (Anbau,

Umbau etc., selbst.

Garagen, Gartenhäuser,

Terrassen

usw.)

152 25 30 20 37 25 15

Mahnverfahren 28

Amtshilfeersuchen zur Zwangsbeitreibung 12

Tätigkeiten der Unteren Bauaufsichtsbehörde im Jahr 2009 nach Antragseingang

Baugenehmigung Gesamt Eppelborn Illingen Merchweiler Ottweiler Schiffweiler Spiesenvon

Elversberg

1-Familienhäuser 34 8 10 7 3 3 3

Mehrfamilienhäuser 3 - 2 - - 1 -

Wohn-Geschäftshaus

6 2 1 1 1 - 1

Gewerbl. Gebäude 31 6 3 4 6 8 4

Abbruch v. Gebäuden

8 1 2 3 - 2 -

Bauvoranfragen 29 7 7 5 4 3 3

freigest. Vorhaben

(Gemeinde)

78 20 18 8 20 7 5

Sonstige: (Anbau,

Umbau etc., selbst.

Garagen, Gartenhäuser,

Terrassen

usw.)

176 33 32 24 33 34 20

Mahnverfahren 25

Amtshilfeersuchen zur Zwangsbeitreibung 9

79


2008 2009

Im Zusammenhang mit den Genehmigungen wurden

Befreiungen bzw. Ausnahmen erteilt

83 92

Auskünfte aus Baulastenregister und Baulasten eingetragen

62 44

Verlängerung von Baugenehmigungen 11 10

Genehmigung von Grundstücksteilungen - -

Zustimmung bei Konzessionen 25 21

Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz 30 23

Wiederkehrende Prüfung nach VstättVO - -

Stellungnahmen für Dritte als Genehmigungsbehörde 3 8

Erlaubnisse nach dem Denkmalschutzgesetz - -

Erlaubnisse zur Lagerung Brennbarer Flüssigkeiten - -

Abnahme fliegender Bauten (Fahrgeschäfte, Festzelte) 122 99

Einleitung eines bauordnungsrechtlichen Verfahren

Wegen illegaler Bautätigkeit (Bauen abweichend von

der Genehmigung bzw. ohne Genehmigung, Baumängel,

Nachbarbeschwerden usw.)

135 147

davon führten zu einer baupolizeilichen Verfügung 31 36

Genehmigung zur Veräußerung von Grundstücken

nach dem Grundstücksverkehrsgesetz

273 304

zum Soll gestellte Einnahmen 179.202,05 € 110.250,49 €

„Verlorene Gebühren“ (Institutionen die lt. Saarl. Gebührengesetz

von der Zahlung einer Gebühr befreit

sind: Gemeinden, Kirchen, etc.)

66.260,95 € 22.941,32 €

Gesamt 245.463,00 € 133.191,81 €

Im Rahmen der Überwachung der Gebühreneingänge

sind Buchungsfälle angefallen: 496 428

80


Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Landkreis Neunkirchen

Statistische Daten Bauland- und Immobilienumsätze im Jahr 2009

(Ansprechpartner für die Statistik : Herr Gröning, Telefon: 06824-906-5622)

I. Unbebaute Bauflächen (ohne Verkehrs- und Gemeinbedarfsflächen)

1.1 Selbstständig bebaubare, baureife Grundstücke für den

Ein- und Zweifamilienhausbau

1.2 Selbstständig bebaubare, baureife Grundstücke für den

Mehrfamilienhausbau

Baureifes Wohnbauland insgesamt

2. Selbstständig bebaubare, baureife Grundstücke für Gewerbe

und Industrie

3. Sonstige Baugrundstücke für Wohnen und Gewerbe,-

Rohbauland und Bauerwartungsland -

II. Bebaute Grundstücke (ohne Wohnungs- und Teileigentum)

1.1 Freistehende Ein- und Zweifamilienhäuser

1.2 Reihenhäuser, Doppelhaushälften

Fälle Anzahl

Geldumsatz

Mio. €

81

Flächenumsatz

ha

9 0,6 0,87

1 0,0 0,02

85 4,2 7,48

9 0,4 1,72

17 0,1 1,98

Fälle GeldumFlächen- Anzahl satz Mio. € umsatz ha

214 27,3 18,72

166 15,4 8,46

1.3 Mehrfamilienhäuser 21 2,6 1,18

2. Sonstige bebaute Grundstücke

Büro-, Geschäftshäuser, Gewerbeobjekte

und dgl.

III. Wohnungseigentum (ohne Teileigentum)

Wohngebäude insgesamt 442 49,3 32,04

Fälle Anzahl Geldumsatz

Mio. €

16 3,0 3,45

Wohnflächepreis

����/m²

Eigentumswohnungen insgesamt 139 9,4 1.606

Neubauten

darunter: Erstverkäufe

6 0,8 1.743


Gutachten, Richtwerte und Richtwertauskünfte

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 131 Anträge auf ein Gutachten mit einem Gesamt-Verkehrswert von

11 Mio. € gestellt.

Schriftliche Bodenrichtwertauskünfte wurden insgesamt 289 im Jahre 2009 erteilt. Mündliche Auskünfte ohne

Gebühr 298.

82

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