IGS erhält moderne neue Aula - Verbandsgemeinde Landstuhl

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Nr. 32 Jahrgang 2009 Donnerstag, 6. August 2009
IGS erhält moderne neue Aula
Symbolisch selbst die Schaufel in die Hand nahm der Verbandsvorsteher
des IGS Zweckverbandes Landstuhl, Dr.
Peter Degenhardt (Mitte), bei einer Baustellenbesichtigung
gemeinsam mit dem stellvertretenden Abteilungsleiter
der Abt. 2, Michael Hempfling (rechts), sowie Martin
Loreth, dem bisherigen Konrektor der Konrad-Adenauer-Realschule.
Die Sommerferien werden genutzt,
um im bisherigen Lichthof der Realschule quasi als Nebenprodukt
einer umfangreichen energetischen Sanierung
eine neue, zeitgemäße und schicke Aula zu bauen.
Dazu wird der bisher offene Lichthof durch ein Glasdach
geschlossen und funktionell ausgestattet.
Zudem wird das neue zentrale Sekretariat der IGS mittels
Durchbruch um einen Raum erweitert und erhält
neue Bodenbeläge, einen Neuanstrich sowie teilweise
neue Möbel. Das Rektorzimmer erhält ebenfalls einen
neuen Bodenbelag und einen Neuanstrich. Weiterhin
stehen an der neuen IGS Umbauarbeiten in Sachen
Brandschutz (Brandschutztüren, Rauchabzug etc.) an,
um auch in diesem Sektor zeitgemäß ausgestattet zu
sein. Die Maßnahme wird etwa 1,5 Millionen Euro kosten
und wird mit fast 900.000 Euro aus dem Konjunkturprogramm
der Bundesregierung unterstützt.
Erscheint wöchentlich - Zustellung kostenlos an alle Haushalte durch Boten

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Verbandsgemeinde
Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung
Montag, Dienstag, Mittwoch v. 8.30 - 12 Uhr u. 14 - 16.30 Uhr
Donnerstag von 8.00 - 18.00 Uhr durchgehend geöffnet.
Freitag von 8.30 - 12.00 Uhr, nachmittags geschlossen.
Telefon - Nr. 83- 0
Sprechstunden des Schiedsmanns
nach Vereinbarung über Telefon 0 63 71 / 83-111.
Sprechstunden der Gleichstellungsbeauftragten
der Verbandsgemeinde Landstuhl
Vera Lang
Jeden 3. Mittwoch im Monat, 14 bis 15 Uhr, Rathaus, Kaiserstr. 49,
66849 Landstuhl, Zimmer 127 (1. OG.) Tel. 0 63 71 / 83 2 72
oder nach Vereinbarung, Tel. 0 63 71/16822.
Öffnungszeiten des Sozialamtes
Montag - Mittwoch und Freitag von 8.30 - 12.00 Uhr
Donnerstag durchgehend von 8.00 - 18.00 Uhr
Seniorengymnastik
In der Mehrzweckhalle in Kindsbach findet jeweils montags von
14.30 bis 15.30 Uhr die Seniorengymnastik des Deutschen Roten
Kreuzes statt. Hierzu sind alle älteren Damen und Herren recht
herzlich eingeladen.
Notrufe
Polizei 1 10 + 9 22 90
Feuerwehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .112
Krankentransport . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19222
Öffnungszeiten Naturerlebnisbad
Landstuhl (Sommersaison ab 3.5.2009)
Montag von 10.00 - 20.00 Uhr
Dienstag bis Sonntag und an Feiertagen
von 9.00 - 20. 00 Uhr
Kassenschluss 1 Stunde vor Schließung des Bades
Freizeitbad Azur � 06371/71500
Schernauer Straße, 66877 Ramstein-Miesenbach
Öffnungszeiten Hallen- und Freibad
während der Sommerferien 2009:
Montag 10.00 Uhr bis 21.00 Uhr
Dienstag – Freitag 09.00 Uhr bis 21.00 Uhr
Samstag + Sonntag 09.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Während der Sommerferien findet keine Wassergymnastik statt.
Während der Sommerferien jeden Mittwoch von 15 bis 17
Uhr Spiel und Spaß im Freibad
Sauna-Öffnungszeiten:
Mo. geschlossen
Di. Frauen- u. Herrensauna 15 - 21 Uhr
Mi. gemischte Sauna 15 -21 Uhr
Do. geschlossen
Fr. gemischte Sauna 15 - 21 Uhr
Sa., So. gemischte Sauna 9 - 20 Uhr
Feiertag gemischte Sauna 9 - 20 Uhr
(auch wenn dieser auf einen Montag oder Donnerstag fällt)
Kassenschluss 1 Stunde vor Schließung des Bades
Pflege- und Beratungsdienste
• Ökum. Sozialstation Westpfalz e.V. - AHZ: Ambulante Krankenpflege,
Kinderkrankenpflege, med. Behandlungspflege, Pflegeberatung,
hauswirtschaftl. Versorgung u. Essen auf Rädern: Pflegedienstleitung:
Tel.0 63 71/6 21 77, rund um die Uhr, auch an Sonn- u. Feiertagen!
Geschäftsstelle, Bruchwiesenstr.43 (Eing. Daimlerstr.), Landstuhl:
Mo - Fr: 8.30-16 Uhr, Tel. 0 63 71/ 1 77 98, Fax: 0 63 71/62197.
Beratungs- u. Koordinierungsstelle: Tel.0 63 71 / 91 22 88.
• Ehrenamtlicher Besuchsdienst in der Verbandsgemeinde Landstuhl:
Ansprechpartner: Fr. Renate Vollmer, Sprechzeiten: donnerstags,
14-15 Uhr im Bürgerhaus, Landstuhl, Hauptstr. 1, Clubraum 1b,
1. OG, Tel.: 0 63 71 / 73 47 00. Auskünfte erteilt auch die Leitstelle „Älterwerden“
der Kreisverwaltung Kaiserslautern, Tel.: 06 31/7105353.
• Betreuungsvereine: Beratung über Betreuungsgesetz (Vormundschaften
– Pflegschaft – Betreuung): AWO Kreisverband e.V. Landstuhl,
Tel. 0 63 71/16787.
DRK-Betreuungsverein Landstuhl, Hr. Schwarz, Tel. 0 63 71 / 92 15 - 0
Behindertenhilfe Westpfalz e.V. Landstuhl, Am Rothenborn. Andrea
Grünewald, Tel.0 63 71 / 93 43 69.
• Privater Kranken-, Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegedienst: Bettingers
Ambulanter Pflege-Service, Franz Bettinger, Tel. 0 63 71 /
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
9 64 40 od. Mobilfunktel.: 01 72/6588011.
• MediCur ambulanter Pflegedienst, Tel. 0 63 71/13715. Pflegedienstleitung:
Gisela Schroeder, Mobilfunk: 01 79/54004 30.
• Schwangeren- und Familienberatungsstelle des Sozialdienst katholischer
Frauen, Kaiserstraße 56, 66849 Landstuhl, Tel: 0 63 71 -
22 85, Tel: 0 63 71 - 91 35 61, www.skf-landstuhl.de, E-Mail: Info@skflandstuhl.de.
Sprechzeiten: Mittwoch 9-12 Uhr, Donnerstag 14-18 Uhr
sowie Termine nach telefonischer Vereinbarung. Beratung und Hilfe in
persönlichen, rechtlichen und finanziellen Fragen vor, während und
nach einer Schwangerschaft. Schwangerschaftsberatung im Internet:
www.beratung-caritas.de Ehrenamtliche Schuldnerberatung Dienstag
und Donnerstag von 9-12 Uhr.
Jeden 2. u. 4. Mittwoch im Monat Außensprechstunde im Mehrgenerationenhaus
Ramstein. Zu diesen Zeiten ist auch der Babyladen geöffnet.
• Diakonisches Werk Pfalz, Hauptstr. 5, Landstuhl: unsere Beratungsangebote
in Landstuhl: Allgemeine Sozial- u. Lebensberatung,
Schwangeren- u. Schwangerenkonfliktberatung (staatl. anerk.),
Vermittlung u. Antragstellung auf finanz. Hilfsangebote z. B. Stiftung
„Familie in Not“, „Mutter u. Kind“ sowie weitere Hilfsfonds,
Tel.: 0 63 71-28 46, eMail: diakonie.la.slb@freenet.de. Sprechstunden:
Di v. 9-12 Uhr u. 14-17 Uhr u. nach tel. Vereinb. Vermittlung v. Erholungs-
u. Kurmaßnahmen: Tel. 0 63 71 / 28 46. Schuldner- u. Verbraucherinsolvenzberatung
(staatl. anerkannt): Tel. 0 63 71 /
91 35 99, e-Mail: diakonie.la.schb@freenet.de.
Suchtberatung: Tel. 06 31/61744. Alle Beratungsangebote sind
kostenlos u. stehen allen Ratsuchenden offen. Die Beraterinnen
u. Berater sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
• Evangelische-Katholische Telefonseelsorge rund um die Uhr –
gebührenfrei – vertraulich, Tel. 0 800/1110111 u. 0800/1 11 02 22.
• Info-Abende für werdende Eltern: Das Team der Gynäkologie um
Chefärztin Dr. M. Mader bietet Informationen über Geburtsvorbereitungs-
u. Kreißsaalangebote sowie für die Zeit nach der Geburt. Termin:
Jeden 3. Do. im Monat um 19.30 Uhr. Treffpunkt: St. Johannes-
Krankenhaus, Nardinistr. 30, Pforte.
• Beratung des sozialpsychiatrischen Dienstes der Kreisverwaltung
Kaiserslautern: Jeden 1. u. 3. Dienstag im Monat kostenlose u.
vertraul. Beratung im Rathaus in Landstuhl. Die Sprechstunden finden
in der Zeit v. 14-15.30 Uhr im Zimmer-Nr. 120, Tel. 0 63 71 / 83 - 108,
statt. Der sozialpsychiatrische Dienst informiert u. berät bei Fragen im
Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen,Suchtmittelabhängigkeit,
Selbsthilfegruppen, Betreuungen (früher Pflegschaft). Außerdem
erreichen Sie den sozialpsychiatrischen Dienst Mo.-Fr. in Kaiserslautern
unter der Tel.-Nr. 0 631/7105-535.
• Polizeiladen – Beratungszentrum Polizei, Eisenbahnstr. 51, 67655
Die Verbandsgemeinde Landstuhl im Internet
So finden Sie uns im Internet: http://www.landstuhl.de
E-Mail-Adressen der Verbandsgemeindeverwaltung
in allen Angelegenheiten: vg@landstuhl.de
Direkter Kontakt
• Bürgermeister Klaus Grumer: klaus.grumer@landstuhl.de
• 1. Beigeordneter Dr. Peter Degenhardt: peter.degenhardt@landstuhl.de
• Geschäftsführender Beamter Karl Straßer: karl.strasser@landstuhl.de
• Amtsblatt, Aufgabenbereich Öffentlichkeitsarbeit Christine Bogner:
amtsblatt@landstuhl.de
• Einwohnermeldeamt: einwohnermeldeamt@landstuhl.de
• Standesamt: standesamt@landstuhl.de
• Gewerbeamt: gewerbeamt@landstuhl.de
• Bauamt: bauamt@landstuhl.de
Verbandsgemeindewerke/Stadtwerke Landstuhl
So finden Sie uns im Internet: www.verbandsgemeindewerkelandstuhl.de,
www.stadtwerke-landstuhl.de
e-mail-Adresse in allen Angelegenheiten: werke@landstuhl.de
Bereitschaftsdienst d. Verbandsgemeindewerke u.Stadtwerke Landstuhl
Wasserversorgung/Abwasserentsorgung in der Verbandsgemeinde Landstuhl,
Gasversorgung in der Sickingenstadt Landstuhl Tel.-Nr.
06371/912250
Weitere Bereitschaftsdienste
• Bereitschaftsdienst der Pfalzwerke AG Energieversorgung
Strom für die Verbandsgemeinde Landstuhl:
Netzteam Hauptstuhl, Tel.-Nr.: 08 00 / 7 97 77 77
Gas für die Gemeinden Bann, Hauptstuhl und Kindsbach:
Tel.-Nr.: 08 00/1003448
• Bereitschaftsdienst der Stadtwerke Homburg GmbH
Bei Störungen in der Erdgasversorgung für die Gemeinde
Mittelbrunn: Stadtwerke Homburg GmbH - Netzleitwarte,
Rufbereitschaft Tel.-Nr.: 0 68 41 / 69 40
Der Telefonanschluss ist 24 Std. besetzt.

Nr. 32 – Donnerstag, 6.August 2009 Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl
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Kaiserslautern, Tel. 06 31/3691444, E-Mail: info@polizeiberatungwestpfalz.de,
Web: www.polizeiberatung-westpfalz.de. Öffnungszeiten:
Mo.-Mi. 10-16 Uhr, Do.-Fr. 10-18 Uhr, Sa. 11-14 Uhr.
• SPOTS Jugendhaus Pauluskirche, Sonnenstr. 10, 66849 Landstuhl,
Tel.: 0 63 71 / 91 71 30, E-Mail: spots@jugendhaus-spots.de, Internet:
www.jugendhaus-spots.de; Schulkindbetreuung, Offene Angebote
(Sport, Kreativ, etc.) für Kinder und Jugendliche, Tanzangebote,
u.v.m. Auskunft erteilt Dipl.-Sozialpädagoge (FH) Oliver Quartier.
• Reha-Westpfalz: – Praxisgemeinschaft f. Ergotherapie u. Logopädie:
Behandl. v. Kindern, Jugendlichen u. Erwachsenen, therapeutische
Versorgung n. Schlaganfall, Hirnverletzungen, Am Alten Markt
2, 66849 Landstuhl, Tel. 0 63 71 / 91 69 86, Fax 0 63 71 / 91 69 84.
• Ambulanter Dienst Reha-mobil: Häusliche Pflege, familienentlastende
Angebote, Assistenz, Freizeitangebote für Menschen mit Behinderungen,
Am Rothenborn, 66849 Landstuhl, Tel. 0 63 71 / 934 - 407,
Fax: 0 63 71 / 934 - 424.
• VdK-Ortsverband Landstuhl: Die VdK-Sprech- u. Beratungsstunde
findet am 1. Mittwoch monatlich, v. 10-10.45 Uhr im Bürgerhaus, statt.
• Seelsorge u. Lebensberatung: Ein christlicher Beratungsdienst von
Treffpunkt Seelsorge e.V. Terminvereinbarung: Tel. 07 00 23 121 139 -
Mo: 16-19 Uhr, Mi: 9-12 Uhr.
• Jugendraum „Quo Vadis“, Vordere Fröhnstr. 5, 66849 Landstuhl,
Tel.: 06371/60016, E-Mail: jugendraum.quo.vadis@gmail.com, Internet:
www.jugendcafe-quo-vadis.de. Offene Freizeitangebote an den
Öffnungszeiten: Di. bis. Do. 13.00 – 18.00 Uhr, Fr. 15.00 – 21.00 Uhr.
Sport-AG: Fr. 15.00 – 16.30 Uhr in der Sporthalle der BBS.
Der Dipl.-Sozialarbeiter (FH) Tobias Comperl leitet den Jugendraum
„Quo Vadis“. Er berät und unterstützt Jugendliche und junge Erwachsene
bei Arbeitsplatzsuche und Bewerbungen, hilft bei Fragen zur
Schuldenregulierung und der allgemeinen Alltagsbewältigung.
• STK B Sozialtherapeutische Kette, Gemeinnützige Betreuungsgesellschaft
mbh, Betreutes Wohnen im westl. Landkreis Kaiserslautern
(6 Plätze). Ansprechpartner: Hr. Neu, Lindenstr. 15, 66849 Landstuhl,
Tel. 0 63 71 / 91 53 83 (Mo. u. Di. ganztätig, Mi. nur vormittags)
• Sozialstation des Deutschen Roten Kreuzes: Mo - Do 8-17 Uhr,
Fr 8-13.30 Uhr, Pflegedienstleitung Frau Schmitt, Tel. 0 63 71 / 92 15 43
oder 0 63 74 / 92 31 13, Pflegenotruf nach Dienstschluss: 01 70 /
3 37 29 33; Beratungs- u. Koordinierungsstelle, Herr Konietzko, Tel.
0 63 74 / 92 31 68 oder 01 60 / 7 18 68 08, Wohn- u. Dienstleistungszentrum
(Kurzzeitpflege, Langzeitpflege, Tagespflege, Betreutes
Wohnen) Mo - Do 8-16.30 Uhr, Fr 8-15 Uhr. Heimleitung Herr Mischler,
Tel. 0 63 74/923-0.
• DRK Seniorenzentrum Queidersbach, Pirminiusstr. 5a: Kurzzeit-
Langzeitpflege, Betreutes Wohnen, Beratungs- u. Koordinierungszentrum,
Mo-Fr 8.30-17 Uhr, Tel.-Nr. 0 63 71 - 92 87 10.
• Drogen-Info-Telefon des Pfalzklinikums f. Psychiatrie u. Neurologie
Legale Drogen (Alkohol, Medikamente usw.) 0 63 49 9 00 25 55
Illegale Drogen (Haschisch, Heroin usw.) 0 63 49 9 00 25 25
Mo, Mi, Fr 14.30-16 Uhr oder über Anrufbeantworter.
• Hotline Ess-Störungen des Pfalzinstituts – Klinik für Kinder- u. Jugendpsychiatrie,
Psychosomatik u. Psychotherapie 0 63 49 9 00 33 33
Mo bis Do 15-16 Uhr oder über Anrufbeantworter.
• Caritasverband – Allgem. Lebens- u. Sozialberatung Landstuhl,
Kaiserstr. 56 (i. d. Räumen d. SKF Landstuhl). Telef. Terminvereinbarung
unter 0 63 71 / 1 30 07 88 (AB) oder 0 63 81 / 42 57 67 (AB), Email:
roswitha.ames-scherer@caritas-speyer.de.
Notdienst für Notfälle bei Kleintieren der Tierarztpraxen
in Landstuhl und Ramstein
Am 8./9.8. Dr. Schulz, Saarbrücker Str. 85a, Landstuhl, Tel.:
06371/ 2223.
Tierärztlicher Notfalldienst für Großtiere
Dieser ist bei jd. Haustierarzt tel. auf Anrufbeantworter zu erfragen.
Impressum:
Das Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl erscheint donnerstags in der Sickingenstadt
Landstuhl sowie in den Ortsgemeinden Bann, Hauptstuhl, Kindsbach,
Mittelbrunn und Oberarnbach; Zustellung kostenlos in alle Haushalte durch Boten.
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil:
Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl, Kaiserstraße 49, 66849 Landstuhl,
Telefon 0 63 71 / 8 30, Telefax 0 63 71/83101, E-Mail vg@landstuhl.de
Redaktion: Aufgabenbereich Öffentlichkeitsarbeit, Fr. Christine Bogner.
Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge im nichtamtlichen Teil: freitags, 12.00
Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl. Bei allen nichtamtlichen Beiträgen
muss der/die Verantwortliche klar erkennbar sein, welche/r auch für den Inhalt
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Druck, Verlag, Vertrieb sowie verantwortlich für den nichtamtlichen Teil:
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• Sozial- u. Integrationsberatung des Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt
dienstags, nach Vereinbarung, unter Tel. 0 63 71/17907.
• Anonyme Alkoholiker Landstuhl, Am Rathaus 12, 66849 Landstuhl;
Treffen: Mo. u. Do. v. 19.30-21.30 Uhr. Info: 0 63 71 / 91 32 22 u.
0176/82111296.
• Schwangeren-Beratungsstelle „Donum Vitae“: Schwangerschaftskonfliktberatung
- Schwangerensozialberatung Sexualpädagogik
und -beratung - Familien- u. Paarberatung, Am Feuerwehrturm 6 in
Landstuhl, Tel. 0 63 71 / 6 19 69 10. Öffnungszeiten: Mo/Di/Fr 8-12 u.
14-16 Uhr, Mi/Do 9-12 u. 15.30-18.30 Uhr
• Caritas Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatung, Engelsgasse 1,
67657 Kaiserslautern, Tel. 06 31 / 36 38-239.
Notfalldienst
Notfalldienst der Zahnärzte
Sprechzeiten: Sa. v. 9 – 12 Uhr, Sonn- u. Feiertag v. 11 – 12 Uhr.
Kreis Landstuhl: Am 8./9.8. Dr. Horst-Rüdiger Leue, Austr. 19,
Landstuhl, Tel.: 0 63 71/62785.
Notfalldienst der Augenärzte Kusel/Landstuhl/Kaiserslautern
Der augenärztl. Notdienst Kusel/Landstuhl ist mit dem Notdienst Kaiserslautern
zusammengeschlossen. Zu erfragen: Tel. 06 31 /
89 29 0929.
Ärztlicher Notfalldienst für die Bereiche der VG Landstuhl,
VG Ramstein-Miesenbach, Reichenbach-Steegen,
Bruchmühlbach-Miesau, Martinshöhe und Queidersbach
Zuständig ist die Ärztliche Notdienst-Zentrale auf dem Gelände des
St.-Johannis-Krankenhauses Landstuhl (in der ehem. Caféteria),
Tel.: 0 63 71/19292. Dienstzeiten: Mi. v. 13 Uhr – Do. 7 Uhr, Sa. v.
8 Uhr – Mo. 7 Uhr, Vorabende v. Feiertagen 20 Uhr – Folgetag 7 Uhr.
Unter der folgenden Service-Telefonnnummer wird Ihnen die
diensthabenden Apotheken in Ihrem Postleitzahlenbereich
genannt! Aus dem Festnetz und aus dem Mobilfunknetz:
0180 5 258825 + Postleitzahl des Standortes
(zum Beispiel bei einem Standort in Hauptstuhl 0180-5-258825-
66851 od. bei einem Standort in Kindsbach 0180-5-258825-66862)
Abfrage der dienstbereiten Notdienst-Apotheke im Internet:
www.lak-rlp.de – Mit der Option „Kalender“ können dort auch für jeden
beliebigen Ort die Notdienstapotheken der kommenden 14 Tage
abgezeigt und ausgedruckt werden. Die Landesapothekerkammer
Rheinland-Pfalz weist jedoch darauf hin, dass nur für den Tag
des Ausdruckes eine absolute Aktualität gewährleistet werden kann.
Apotheken-Notdienstplan vom 6.8.09 bis 14.8.09
(Landstuhl Umkreis: 10 km)
Die Dienstbereitschaft beginnt am genannten Tag jew. um 8.30 Uhr.
Stand: 4.8.2009 - Die nachstehenden Daten sind tagesaktuell und
unterliegen einem ständigen Änderungsservice! Den tagesaktuellen
Notdienstplan finden Sie, wie oben beschrieben, unter den Service-
Telefonnummern bzw. unter www.lak-rlp.de im Internet.
Do., 6.8.: Kreuzweg-Apotheke, Steinwendener Str. 13, Ramstein,
Tel.: 0 63 71/51495.
Fr., 7.8.: St. Hubertus-Apotheke, Landstuhler Str. 2, Ramstein, Tel.:
06371/50708.
Sa., 8.8.: Kur-Apotheke, Kaiserstr. 40, Landstuhl, Tel.: 0 63 71 /
30 25.
So., 9.8.: Von-Sickingen-Apotheke, Hauptstr. 96, Bechhofen, Tel.
06372/ 8091.
Mo., 10.8.: Markt-Apotheke, Kottweiler Str. 1, Miesenbach, Tel.:
06371/50809 od. 9 62 80.
Di., 11.8.: Markt-Apotheke, Am Alten Markt 7, Landstuhl, Tel.:
06371/62009.
Mi., 12.8.: Moor-Apotheke, St. Wendeler Str. 15, Bruchmühlbach-
Miesau, Tel.: 0 63 72/50141.
Do., 13.8.: Mühlbach-Apotheke, Kaiserstr. 73D, Bruchmühlbach-
Miesau, Tel.: 0 63 72 / 13 01.
Fr., 14.8.: Felsen-Apotheke, Eisenbahnstr. 20, Kindsbach, Tel.:
06371/18258 und Sonnen-Apotheke, Kaiserstr. 99, Bruchmühlbach-Miesau,
Tel.: 0 63 72 / 68 11.
Verbandsgemeinde Landstuhl
Amtsblatt - Online
Die Online-Ausgabe des amtlichen Teils des Amtsblattes der
Verbandsgemeinde Landstuhl finden Sie im Internet unter:
www.landstuhl.de.
Klicken Sie auf der Startseite unter AKTUELL auf „Amtsblatt“.
Die gewünschte Ausgabe können Sie dann zum Lesen
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Archivanfragen nach älteren Ausgaben richten Sie bitte an die
Amtsblatt-Redaktion. E-Mail: amtsblatt@landstuhl.de.

Seite 4
Verbandsgemeinde
Amtliche Bekanntmachungen
Vollzug der Wassergesetze
Erlaubnisverfahren gemäß § 7 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in
Verbindung mit § 27 Abs. 2 Landeswassergesetz (LWG) für die
Einleitung von nicht behandlungsbedürftigem Niederschlagswasser
aus dem Neubaugebiet „Borstenwieschen“, Ortsgemeinde
Bann, über ein Regenrückhaltebecken in die „Steinalb“
1. Die Verbandsgemeindewerke Landstuhl haben einen Antrag
auf Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von
nicht behandlungsbedürftigem Niederschlagswasser aus dem
Neubaugebiet „Borstenwieschen“, Ortsgemeinde Bann, über
ein Regenrückhaltebecken in die „Steinalb“, gestellt.
2. Es wird darauf hingewiesen, dass
2.1 die dem Vorhaben zugrunde liegenden Unterlagen bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl in der Zeit vom
17.08.2009 bis einschließlich 17.09.2009 zur Einsicht ausliegen;
2.2 Einwendungen gegen das Vorhaben bei der
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft
und Bodenschutz
Fischerstraße 12
67655 Kaiserslautern
oder bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl
Kaiserstraße 49
66849 Landstuhl
bis spätestens 01.10.2009
schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden können;
2.3 mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen, die
nicht auf besonderem privatrechtlichen Titel beruhen, ausgeschlossen
werden;
2.4 bei begründeten Einwendungen ein Erörterungstermin anberaumt
wird;
2.5 bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin
auch ohne ihn verhandelt werden kann und verspätete Einwendungen
bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt
bleiben können;
2.6 bei mehr als 50 vorzunehmenden Benachrichtigungen
oder Zustellungen
- die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem
Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt
werden können,
- die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen
durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann;
2.7 nachträgliche Auflagen wegen benachteiligender Wirkungen
nur verlangt werden können, wenn der Betroffene die
nachteiligen Wirkungen nicht voraussehen konnte.
Landstuhl, 30. Juli 2009
Verbandsgemeindewerke
gez. Christmann
Werkleiter
Sonstige Bekanntgaben u. Mitteilungen
Finanzämter setzen auf Realschüler -
gute Perspektiven mit mittlerer Reife
Ist es bei Banken und Versicherung schon längst Praxis, ihre offenen
Lehrstellen mit Abiturienten zu besetzen, so bieten die rheinland-pfälzischen
Finanzämter Schülern mit Realschulabschluss
oder vergleichbarem Abschluss weiterhin gute berufliche Perspektiven.
Für Schüler, die in 2010 ihre Schulausbildung mit der mittleren
Reife abschließen, beginnt in den nächsten Wochen und Monaten
die Suche nach einem geeigneten Ausbildungsplatz. Häufig ziehen
sie jedoch bei der Bewerbung gegenüber Abiturienten den
Kürzeren.
In der Finanzverwaltung hat man sich bewusst dazu entschlossen,
weiterhin die Ausbildung für den mittleren Dienst Bewerbern mit
Realschulabschluss vorzubehalten. Auf motivierte Realschüler
wartet eine abwechslungsreiche zweijährige Ausbildung. Und
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
nach einem erfolgreichen Abschluss bestehen bei guten Leistungen
vielfältige Weiterentwicklungsmöglichkeiten im Innen- oder
Außendienst eines Finanzamts – bis hin zum Aufstieg in die Laufbahn
des gehobenen Dienstes.
Für das kommende Jahr stellen die Finanzämter in Rheinland-
Pfalz 100 Anwärter für die Ausbildung zum Finanzwirt (mittlerer
Dienst) ein. Gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz in der Steuerverwaltung
haben vor allem diejenigen Bewerber, die sich sowohl
auf Grund ihrer schulischen Leistung als auch ihrer Persönlichkeit
– Teamgeist, Einfühlungsvermögen im Umgang mit Menschen,
Interesse an wirtschaftlichen Themen – auszeichnen.
Bewerbungen für das Ausbildungsjahr 2010 sollten möglichst
nach den Sommerferien und damit im Vorjahr des Schulabschlusses
erfolgen.Sie können unmittelbar an das örtliche Finanzamt gerichtet
werden. Weitere Informationen erteilt auch die Oberfinanzdirektion
Koblenz unter: www.jobs.fin-rlp.de.
Ferienjobs und Steuern: Tipp für Schüler und Studierende
Steuern auf Ferienjobs werden in den
meisten Fällen zurückerstattet
Mit dem Beginn der Sommerferien haben viele Schüler und Studenten
Ferienjobs angetreten. Das Finanzamt Kusel-Landstuhl
rät Schülern und Studierenden, sich nach Ende eines Ferienjobs
die Lohnsteuerkarte mit dem Ausdruck der (elektronischen) Lohnsteuerbescheinigung
aushändigen zu lassen und diese Unterlagen
aufzubewahren. Denn beträgt der Lohn des Ferienjobs im
Jahr nicht mehr als 10.996 Euro, so wird die zunächst vom Arbeitgeber
einbehaltene Lohn- und Kirchensteuer sowie der Solidaritätszuschlag
in vollem Umfang vom Finanzamt zurückerstattet.
Hierzu muss lediglich ein (vereinfachter) Antrag auf Veranlagung
zur Einkommensteuer innerhalb von vier Jahren nach Ablauf des
jeweiligen Kalenderjahres eingereicht werden. Das entsprechende
Formular gibt es bei allen Finanzämtern oder im Internet unter
www.fin-rlp.de, hier unter Steuern/Vordrucke. Die Steuererklärung
kann auch über das Programm ELSTER - elektronische Steuererklärung
- online übermittelt werden; Näheres hierzu unter www.elster.de.
Bei der Lohnsteuerabrechnung durch den Arbeitgeber nach der
Monatssteuertabelle wird unterstellt, dass während des ganzen
Jahres Arbeitslohn bezogen wird. Da Ferienarbeit aber in der Regel
nur in wenigen Wochen im Jahr ausgeübt wird, sind die vom
Arbeitslohn abzuziehenden und für das ganze Jahr geltenden
Pausch- und Freibeträge meist höher als der erhaltene Arbeitslohn,
so das Finanzamt Kusel-Landstuhl.
Beispiel: Hat eine ledige Studentin (Lohnsteuerklasse I) außer ihrem
Arbeitslohn aus Ferienjobs während des Jahres keine anderen
steuerpflichtigen Einkünfte, so erhält sie bei einem Arbeitslohn
bis zu 10.996 Euro im Jahr die abgezogene Lohn- und Kirchensteuer
sowie den Solidaritätszuschlag in vollem Umfang zurück.
Erst ab diesem Betrag fällt Einkommensteuer an.
Weiterhin weist die Finanzverwaltung darauf hin, dass Einkünfte
und Bezüge eines volljährigen Schülers oder Studierenden, die
7.680 Euro im Jahr überschreiten, für Eltern negative Auswirkungen
auf den Bezug von Kindergeld und die im Rahmen der Eigenheimzulage
zu gewährende Kinderzulage, sowie auf weitere steuerliche
Vergünstigungen, wie etwa den im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung
zu berücksichtigenden Freibetrag für Kinder
haben können.
Weitere Tipps finden Sie in der Broschüre: „Mini-, Midi-, Aushilfsjobs“,
die bei allen Finanzämtern erhältlich ist und über das Internet
unter www.fm.rlp.de/service bezogen werden kann
Polizeibericht
Glastür eingetreten
Landstuhl. In der Königstraße, Anwesen Nr. 3, trat ein bislang
noch unbekannter Täter die Verglasung einer Eingangstür ein. Die
Sachbeschädigung wurde am Sonntagabend, zwischen 19.00 Uhr
und 21.15 Uhr, begangen. Wer kann Hinweise zur Tataufklärung
geben?
Diebstahl von Fahrzeugteilen
Landstuhl. In der Nacht zu Samstag, dem 01.08.2009, montierten
bisher unbekannte Täter fachmännisch beide Außenspiegel an einem
in Landstuhl in der Hauptstraße geparkten silbernen Pkw
Mercedes ab und entwendeten diese.
Wer hat in den beschriebenen Fällen tatrelevante Beobachtungen
gemacht? Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiinspektion
Landstuhl, Bahnstr. 18, 66849 Landstuhl, Tel.: 0 63 71 /
92 29-0; Fax: 0 63 71 / 92 29 21. Notruf: 1 10

Nr. 32 – Donnerstag, 6.August 2009 Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl
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Besuch der Jugendfeuerwehr
aus Borki Male
Vom 27. Juli bis zum 03. August besuchte
eine Abordnung der Jugendfeuerwehr aus
dem Partnerlandkreis Olesno/Polen die Jugendfeuerwehr
der Verbandsgemeinde
Landstuhl. Den sieben Mädchen der Jugendfeuerwehr
aus Borki Male boten die
Jugendfeuerwehren aus Kindsbach und
der Sickingenstadt Landstuhl ein interessantes
und abwechslungsreiches Programm.
Neben einer Burgführung und dem
Besuch des Naturerlebnisbades standen
natürlich auch zwei Erlebnistage mit den
Jugendfeuerwehren Kindsbach und Landstuhl
auf dem Programm. Diese beiden Tage
wurden von der jeweiligen Jugendfeuerwehr
organisiert und gestaltet.
Die Kontakte zur Jugendfeuerwehr aus
Borki Male wurden im vergangenen Jahr
anlässlich der Überführung und Schenkung
von zwei Tanklöschfahrzeugen im
Landkreis Olesno geknüpft.
Vollsperrung der L466 zwischen Bruchmühlbach
und Martinshöhe/Langwieden
LANDKREIS KAISERSLAUTERN: Ab Dienstag dem 04. August
wird der Verkehr auf der L466 zwischen Bruchmühlbach und Martinshöhe
/ Langwieden in beiden Richtungen gesperrt. Grund hierfür
ist die Neuverlegung einer Gasleitung welche auch Arbeiten im
Hang beinhaltet. Die Dauer der Sperrung wird voraussichtlich drei
Wochen betragen und am 24. August wieder aufgehoben. Eine
Umleitung ist ausgeschildert, die Zufahrt zur „Fritz-Claus-Hütte“
aus Richtung Martinshöhe und Langwieden ist möglich.
Bei Wärmedämmmaßnahmen oder
Heizungserneuerung - Angebote einholen
und vergleichen
Wenn Sie die warme Jahreszeit nutzen wollen, um Ihrem Haus eine
umfassende Wärmedämmung oder eine neue Heizungsanlage
zu verpassen, sollten Sie sich zunächst ausreichend Zeit für eine
umfassende Information nehmen. Dies schützt Sie vor späteren
Überraschungen. Bevor Sie einer Fachfirma einen Auftrag erteilen,
empfiehlt es sich, am besten drei schriftliche Angebote einzuholen
und diese eingehend miteinander zu vergleichen. Das auf
den ersten Blick kostengünstigste Angebot muss dabei nicht immer
das Beste sein. Es ist durchaus möglich, dass ein Angebot
zwar günstig ist, aber das Energieeinsparpotential nicht ausreichend
ausschöpft. Die zu erwartenden höheren Heizkosten können
dann den Vorteil der günstigen Investitionskosten schnell zunichte
machen. Auch gilt es zu prüfen, ob alle in Ihrem Haus notwendigen
Arbeiten in dem Angebot aufgeführt sind.
Die Energieberater der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V.
sind gerne bereit, in einem persönlichen Gespräch nach telefonischer
Voranmeldung bei der Überprüfung von Angeboten zur Heizungserneuerung
oder zur Durchführung von Wärmedämmmaßnahmen
zu helfen. Hier erhält man kompetenten Rat zu allen Fragen
des Energiesparens.
Der Energieberater hat jeden Mittwoch im Monat Sprechstunde in
der Verbraucherberatungsstelle Kaiserslautern in der Fackelstr.
22. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung: Mo,
Mi, Do 9-11 Uhr und Mo, Mi 15-17 Uhr unter: 06 31/9 28 81.
Bürger und ihre Umwelt
Müllabfuhrtermine für die 33. KW
Gemeinde Bann: Montag, 10. August 09: Restmüll, gelber Sack.
Gemeinde Hauptstuhl: Donnerstag, 13. August 09: Restmüll,
gelber Sack.
Gemeinde Kindsbach: Freitag, 14. August 09: Biotonne.
Unser Bild zeigt die Delegation aus Borki Male bei ihrem Empfang im Rathaus (v.l.)
stellvertretender Wehrleiter Thomas Jung, Erster Beigeordneter und Feuerwehrdezernent
Dr. Peter Degenhardt, Tony Troppa von der Feuerwehr Landstuhl, Jugendfeuerwehrwart
Kai Müller, Irene Degenhardt als Dolmetscherin, die Delegation
aus Borki Male, stellvertretender Abteilungsleiter der Abteilung Öffentliche Sicherheit
und Ordnung, Soziales und Schulen Michael Hempfling und Wehrleiter
Thomas Pletsch
Sickingenstadt Landstuhl: Mittwoch, 12. August 09: Restmüll,
gelber Sack.
Sickingenstadt Landstuhl – Stadtteil Atzel: Montag, 10. August
09: Restmüll, gelber Sack.
Sickingenstadt Landstuhl – Stadtteil Melkerei: Montag, 10. August
09: Restmüll, gelber Sack.
Gemeinde Mittelbrunn: Montag, 10. August 09: Restmüll, gelber
Sack.
Gemeinde Oberarnbach: Montag, 10. August 09: Restmüll, gelber
Sack.
Die Kreisverwaltung informiert:
Änderung bei der Entsorgung von
Altmedikamenten
Vfw-Remedica hat die kostenfreie Sammlung von
Altmedikamenten bei Apotheken zum 31.05.2009
eingestellt. Damit die bewährte Altmedikamentenentsorgung
aufrecht erhalten werden kann, hat
die Firma Vfw-Remedica den Apotheken eine geringe
Kostenbeteiligung (ca. 200 € im Jahr) angeboten.
Ob dieses Angebot von den Apotheken angenommen
wird, kann derzeit noch nicht beurteilt
werden.
Die Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises hat mit dem
Zweckverband Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) vereinbart,
Altmedikamente aus den Apotheken anzunehmen, so dass für die
Bürgerinnen und Bürger weiterhin die Möglichkeit besteht, ihre Altmedikamente
bei den Apotheken abgeben zu können.
Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Kaiserslautern haben
jedoch nach wie vor die Möglichkeit, selbst ihre Altmedikamente
am Umweltmobil und an der Sonderabfallannahmestelle
des ZAK im Kapiteltal abzugeben. Dies würde die Apotheken entlasten.
ACHTUNG !!!
Altmedikamente gehören auf gar keinen Fall in die Toilette bzw.
ins Abwasser, da sie in den Kläranlagen kaum oder nur schwer
abgebaut werden! Wer Medikamente einnimmt, scheidet sowieso
schon automatisch Arzneimittel oder deren Abbauprodukte aus.
Das heißt, sowohl der bestimmungsgemäße Gebrauch von Medikamenten
als auch die unsachgemäße Entsorgung führen
zwangsläufig zu einer Umweltbelastung in unseren Gewässern.
Was den Patienten hilft, kann in der Umwelt schwere Schäden anrichten
und letztendlich auch wieder unsere Gesundheit gefährden.
ACHTUNG !!!
Eine Entsorgung mit dem Restabfall ist im Landkreis Kaiserslautern
nicht zulässig, da die Restabfälle nicht zu 100 % verbrannt
werden, sondern teilweise nach Vorbehandlung auf einer Deponie
abgelagert werden.

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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
International Burg Jazz Festival Landstuhl 2009

Nr. 32 – Donnerstag, 6.August 2009 Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl
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(v.l.) Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde und Schuldezernent
Dr. Peter Degenhardt, Schulleiterin Monika Wagner-Gödtel
und Karl Pfaff
Realschulrektor a.D. Karl Pfaff in den
Ruhestand verabschiedet
Nach Beendigung der Freistellungsphase der Altersteilzeit wurde
der ehemalige Rektor der Konrad-Adenauer-Realschule Karl Pfaff
in einer kleinen Feierstunde in den Ruhestand verabschiedet. Im
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
Ortsbürgermeister Arnold Germann
Die Sprechzeiten finden während der Ferien nur
mittwochs von 19 - 20 Uhr statt
Telefon und Fax:
Gemeindehaus: 0 63 71 / 24 75
Privat: 0 63 71/12580
Gemeinde Bann im Internet: www.bann2000.de
Jugendtreff Bann
Öffnungszeiten für Jugendliche ab 12 Jahre:
Mittwoch 17.30 – 21.30 Uhr
Mädchentreff (ab 10 Jahren),
montags von 16.30 – 19.30 Uhr
Sonstige Bekanntgaben u. Mitteilungen
Biertischgarnituren fehlen
Die Gemeinde hat vor einigen Jahren 40 Biertischgarnituren für
die Festivitäten der Vereine angeschafft. Diese Garnituren können
Ferienprogramm-Kalender
Wann? Was? Wer? Wo? Anmeldung
Freitag,
07. August 2009
09.00 – ca. 17.00
Uhr
Montag,
10. August 2009
07.30 – 15.40 Uhr
Mutter-Kind/Vater-Kind Kanutour auf
dem Glan
Gemütliche Tagestour im 2er-Canadier.
Teilnahme Beitrag: 25,00 € pro Paar
Ausflug in den Zoo nach Neunkirchen
Für Kinder von 7 – 11 Jahren
Teilnahmebeitrag: 8,00 €
Bitte Verpflegung und ggfls. Sonnenschutz bzw Regenkleidung.
Dienstag,
11. August 2009
10.00 – 12.30 Uhr
Dienstag,
11.08.2009 –
Donnerstag,
13.08.2009
Mittwoch
12. August 2009
Treffpunkt: 08.50 Uhr
Donnerstag,
13. August 2009
Treffpunkt: 08.40 Uhr
Rückkehr: 16.14 Uhr
Kreative Mosaikspiegel selber basteln
Ab 8 Jahren.
Teilnahme Beitrag: 7,00 €
Bitte ggf. Verpflegung und alte Kleidung mitbringen
SPOTS – Jugendhaus Pauluskirche
Landstuhl-Atzel
Treffpunkt: Jugendhaus
SPOTS
Bitte Proviant, Schwimmbekleidung, Ersatzkleidung und
Wasserschuhe mitbringen. Mithilfe beim Be- und Entladen
der Kanus notwendig!
SPOTS - Jugendhaus in Kooperation
mit der JUGEND-
SOZIALARBEITERIN der
Verbandsgemeinde Landstuhl
Aktivfreizeit mit Klettern und Kanu SPOTS – Jugendhaus Treffpunkt: SPOTS
Unterbringung in der Fritz-Claus-Hütte Pauluskirche Landstuhl-Atzel – Jugendhaus
Martinshöhe. Ab 12 Jahren
Teilnahmebeitrag: 50,00 €
Begrenzte Teilnahmerzahl, bitte schnellstmöglich anmelden!
Bitte Sport-, Regen.- Schwimm- und Waldkleidung und entsprechendes
Schuhwerk, auch Wasserschuhe mitbringen.
Ausflug in den
Siegelbacher Zoo
Für Kinder von 7 - 10 Jahren
Teilnahmebeitrag: 6,00 €
Ausflug ins Reptilium nach Landau
Für Kinder ab 8 Jahren.
Teilnahmebeitrag: 10,00 €
Bitte Verpflegung und ggf.Sonnenschutz bzw. Regenkleidung mitbringen
Auftrag der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) erhielt
er von Schulleiterin Monika Wagner-Gödtel die offizielle Mitteilung
über das Erreichen der Altergrenze und eine Dankurkunde des Ministeriums
für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur des Landes
Rheinland-Pfalz. Monika Wagner-Gödtel bedankte sich bei
dem ehemaligen Rektor für die engagierte Arbeit an der Realschule.
Der Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Landstuhl und
Schuldezernent Dr. Peter Degenhardt bedankte sich seinerseits
für die gute Zusammenarbeit und wünschte dem Rektor a.D. alles
Gute für die Zukunft.
SPOTS – Jugendhaus
in Kooperation mit der JU-
GENDSOZIALARBEITERIN
der Verbandsgemeinde
Landstuhl
SPOTS – Jugendhaus PauluskircheLandstuhl-Atzel
SPOTS – Jugendhaus
in Kooperation mit der JU-
GENDSOZIALARBEITERIN
der Verbands-gemeinde
Landstuhl
Anmeldung bei Oliver
Quartier, Jugendhaus
SPOTS Tel.: 06371/
917130
Bahnhof Landstuhl Carina Willems Jugendhaus
SPOTS Tel.: 06371/917130
oder Anne Ulrich Jugendsozialarbeiterin
VG Tel.:
Treffpunkt:
SPOTS – Jugendhaus
Bitte Verpflegung und ggf.Sonnenschutz bzw. Regenkleidung mitbringen
06371/83234
Carina Willems Jugendhaus
SPOTS Tel.: 06371/
917130 oder Anne Ulrich
Jugendsozialarbeiterin VG
Tel.: 06371/83234
Oliver Quartier, Jugendhaus
SPOTS
Tel.: 06371/917130
Bahnhof Landstuhl Anmeldung bei Carina
Willems Jugendhaus
SPOTS 06371/917130
Jugendhaus SPOTS Carina Willems
Jugendhaus SPOTS
06371/917130
oder Anne Ulrich
Jugendsozialarbeiterin
VG 06371/83234

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von den Bännjer Vereinen kostenlos ausgeliehen werden. Doch
inzwischen fehlen 10 Tische und 20 Bänke, die nicht ordnungsgemäß
zurückgebracht wurden. Diejenigen Vereine, die noch im Besitz
von solchen Biertischgarnituren sind, sollen diese umgehend
zurückbringen.
Radfahrer aus der Partnergemeinde zu
Besuch
Am 14.August 2009 kommen 6 Radfahrer und 4 Begleitpersonen
aus unserer französischen Partnergemeinde zu Besuch nach
Bann. An Pfingsten fuhr im Rahmen des 20-jährigen Partnerschafts-Jubiläums
eine Gruppe des FZ Bann ebenfalls mit dem
Fahrrad nach Migné-Auxances und wurde dort begeistert empfangen.
Jetzt soll der Gegenbesuch stattfinden. Für diese 10 Personen
werden noch Quartiere gesucht. Bitte umgehend bei Ortsbürgermeister
Arnold Germann melden.
Ölspurbeseitigung
Gemäß einem Gerichtsurteil des OVG Koblenz darf die Feuerwehr
nicht mehr Ölspuren beseitigen, sondern die Gemeinde
muss eine Spezialfirma beauftragen, die den Ölfleck mit chemischen
Mitteln und heißem Wasser abbürstet. Dabei muss die Polizei
die Absperrung vornehmen. Dieses Urteil verursacht erhebliche
Kosten für die Kommunen, deshalb werden die Bürger um
große Aufmerksamkeit gebeten, damit bei Ölverschmutzungen
unbedingt der Verursacher festgestellt werden kann.
gez.A. Germann, Ortsbürgermeister
Sanierung der L363 geht weiter
Vor Beginn der Urlaubszeit wurde noch rechtzeitig die Straßendecke
auf der Hauptstraße bis zur Einmündung der Goethestraße
asphaltiert. Nach den 2-wöchigen Betriebsferien der ausführenden
Baufirma Küntzler geht die Sanierung der L 363 diese Woche
wieder weiter. Der nächste Bauabschnitt wird von der Einmündung
der Goethestraße bis zum Kreisel in Angriff genommen. In
diesem Abschnitt wird nicht nur die Wasserleitung, sondern auch
der Abwasserkanal erneuert werden. Die Umleitungsstrecke für
den innerörtlichen Verkehr wird, wie mit dem Landesbetrieb Mobilität
und dem Ordnungsamt abgesprochen, zunächst über das
Neubaugebiet „Kahlenberg“, dann als Einbahnstraße über die
Kirchwies- bzw. Bruchstraße zurück zur Hauptstraße geführt. In
diesen Umleitungsstrecken herrscht absolutes Halteverbot. Der
außerörtliche Verkehr wird über die K 60 geführt. So eine große
Baumaßnahme führt zwangsläufig zu Beeinträchtigungen der Anwohner,
die jedoch um Geduld und Einsicht für dieses Zukunftsprojekt
gebeten werden. gez. A. Germann
Ortsbürgermeister
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
Sprechstunde:
Ortsbürgermeister Wolfgang Siegrist
dienstags von 18.00 - 19.00 Uhr
im Bürgerhaus, Bahnhofstr. 15a
Sprechstunden
Der Ortsbürgermeister Knut Böhlke, hat in der
Zeit von 5. bis 10. August Urlaub.
Die Vertretung übernimmt der 1. Beigeordnete
Christian Meinlschmidt
Sprechstunden dienstags von 17.30 bis 18.30 Uhr
und nach Vereinbarung
Gemeinde Kindsbach im Internet: www.kindsbach.de
Schüler- und Seniorentisch der
Gemeinde Kindsbach
Schüler- und Seniorentisch entfällt vom 3. bis zum
14.08. 2009
Montag – Freitag in der Zeit von 11.45 – 14.00 Uhr
im Pfarrheim St. Michael; Anmeldung unter: 0173/4056700
Heidenfels-Grundschule Kindsbach
Ganztagsbetreuung bis 16.00 Uhr
Infos unter Tel.: 0 63 71/62114 (12.00 bis 13.00 Uhr),
Hr. Kiebel, Schulleiter
Die Ganztagsbetreuung entfällt während der Ferein
Öffnungszeiten des Jugend- und
Kindertreff / Ju.Ki.T
Montag 15 Uhr - 17.00 Uhr Kidstreff für 6 - 9 Jährige
Mittwoch 17 Uhr - 19 Uhr Jugendtreff für 9 - 12 Jährige
19 Uhr - 21 Uhr Jugendtreff ab 13 Jahre
Freitag 15 Uhr - 16.30 Uhr Jugendtreff für 8 - 11 Jährige
17 Uhr - 21 Uhr Jugendtreff ab 12 Jahre
Krabbeltreff im Jugendtreff Kindsbach
Mittwochs vormittags, 09.30 – 11.00 Uhr
Öffnungszeiten der
Grünabfall-Sammelstelle der Gemeinde
Kindsbach
Mittwoch, 13.00 bis 19.00 Uhr,
Freitag, 13.00 bis 19.00 Uhr
Samstag, 08.00 bis 19.00 Uhr.
Amtliche Bekanntmachungen
Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Kindsbach für das
Haushaltsjahr 2009
vom 27.Juli 2009
Der Gemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung
für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), in der jeweils
geltenden Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen, die
nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Kaiserslautern als
Aufsichtsbehörde vom 16.Juli 2009 hiermit bekannt gemacht
wird:
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.245.980 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.910.460 €
der Jahresfehlbetrag auf 664.480 €
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 2.168.050 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 2.559.380 €
der Saldo der ordentlichen
Ein- und Auszahlungen auf - 391.330 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 €
der Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen auf 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 85.130 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten auf 267.680 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus

Nr. 32 – Donnerstag, 6.August 2009 Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl
Seite 10
Investitionstätigkeiten auf 182.550 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 657.260 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeiten auf 83.380 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeiten auf 573.880 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.910.440 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.910.440 €
die Veränderungen des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf 0 €
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme
zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
erforderlich ist, wird festgesetzt auf 182.550,00 €
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen,
die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen
für Investitionen und Investitionsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen)
führen können, wird festgesetzt auf 0,00 €
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den
künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen
werden müssen, beläuft sich auf 0,00 €.
§ 4 Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr
2009 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) Grundsteuer A für land- und
forstwirtschaftliche Betriebe 269 v. H.
b) Grundsteuer B für Grundstücke 317 v. H.
c) Gewerbesteuer 352 v. H.
2. Hundesteuer für den ersten Hund 36,00 €
für jeden weiteren Hund 84,00 €
für gefährliche Hunde 480,00 €
§ 5 Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen
und der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen werden
wie folgt festgesetzt:
I. Bestattungsgebühren
Die Grabanfertigungsgebühren betragen:
1. Bei Bestattungen in einem Reihen- oder Wahlgrab
a) von Totgeburten 147,00 €
b) von Kindern bis zum vollendeten 6. Lebensjahr 221,39 €
c) bei Verstorbenen ab dem vollendeten
6. Lebensjahr (Reihen- oder Wahlgrab) 405,00 €
d) bei Tieferlegungen in einem Wahlgrab 545,88 €
2. a) Bei Bestattungen von Aschenurnen 111,60 €
3. Das Wegräumen von Grabaufbauten, Grabzubehör und Grabschmuck
sowie die Wiederinstandsetzung der Grabstätte beträgt
pauschal 61,60 €
II. Ausgrabungs- und Umbettungsgebühren
Für die Vornahme von Ausgrabungen und Umbettungen werden
folgende Gebühren erhoben:
1. Ausgrabung einer Leiche und Wiederbestattung in einem anderen
Grab
a) Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr
bei einer Ruhezeit unter 5 Jahren 545,88 €
bei einer Ruhezeit über 5 Jahren 439,76 €
b) Verstorbene ab dem vollendeten 6. Lebensjahr
bei einer Ruhezeit unter 10 Jahren 914,89 €
bei einer Ruhezeit über 10 Jahren 828,91 €
c) Aschenurnen 150,64 €
2. Bei Ausgrabung einer Leiche und Wiederbestattung im gleichen
Grab oder bei einer Überführung werden 75 v. H. der in Ziff.
1 genannten Sätze erhoben.
§ 6 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2007 betrug
10.147.812,19 Euro. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals
zum 31.12.2008 beträgt 9.977.912,19 Euro und zum 31.12.2009
9.313.432,19 Euro.
§ 7 Stundung, Niederschlagung, Erlass
Gem. § 23 Abs.1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) können
Ansprüche ganz oder teilweise gestundet werden. Die gestundeten
Beträge sind jährlich mit einem Zinssatz von 4,62% zu verzinsen.
(Der Basiszinssatz zum 01.01.2009 betrug 1,62%).
§ 8 Deckungsfähigkeit
Die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb eines Teilhaushaltes
richtet sich nach § 16 GemHVO.
Die Personalkosten werden nach §16 Abs.2 GemHVO für gegenseitig
deckungsfähig erklärt.
Kindsbach, den 27. Juli 2009
gez. Böhlke, Ortsbürgermeister
Hinweis zur Haushaltssatzung
1. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Freitag, dem
07.08.2009 bis einschließlich Dienstag, dem 18.08.2009 während
der üblichen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Landstuhl, Rathaus, Kaiserstraße 49, 66849 Landstuhl,
Zimmer 206, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
2. Nach § 24 Absatz 6 Gemeindeordnung gilt:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung
zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der
Bekanntmachung als von Anfang gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
2.1 die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind,
oder
2.2 vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung
der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der
Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des
Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich
geltend gemacht hat.
2.3 Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht,
so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten
Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Landstuhl, den 03.08.2009
Verbandsgemeindeverwaltung
In Vertretung: gez. Dr. Degenhardt
1. Beigeordneter
Sprechstunde:
Stadtbürgermeister Klaus Grumer
nach Vereinbarung
Stadtbücherei der
Sickingenstadt Landstuhl
Bücher aller Fachrichtungen, Zeitschriften, Kassetten,
CDs, CD-ROMs – Fernleihe –
Klassenführungen (mittwochs morgens) nach
Absprache mit Frau Graf
Kontakt: Telefon: 0 63 71 / 1 46 52 Fax: 0 63 71 / 91 34 83
Internet: www.landstuhl.de/stadtbuecherei.html
E-Mail: stadtbuecherei@landstuhl.de
Bilder
(Gemälde, Zeichnungen
und Drucke)
Kontakt: Telefon: 0 63 71 / 1 30 08 80, Fax: 0 63 71 / 1 30 08 88
Internet: www.artothek. landstuhl.de
www.landstuhl.de
E-Mail: artothek@landstuhl.de
Anschrift Stadtbücherei u. Artothek:
Hauptstr. 3a, 66849 Landstuhl
Öffnungszeiten:
Dienstag: 14.00 – 17.00 Uhr Freitag: 09.00 – 12.00 Uhr
Mittwoch: 08.00 – 12.00 Uhr Freitag: 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag: 14.00 – 17.00 Uhr Samstag: 09.00 – 12.00 Uhr

Seite 11
Sonstige Bekanntgaben u. Mitteilungen
Fr. Thum (Elternausschuss), Fr. Obry, Fr. Ulrich und Hr. Pfr.
Besier
Auf Wiedersehen!
Die Kinder, Erzieherinnen, Eltern der protestantischen Kindertagesstätte
Janusz Korczak und die Kirchengemeinde Landstuhl-
Stadt verabschiedeten sich am 21.07.2009 von Sylvia Ulrich. Sie
war seit 16 Jahren als Mitarbeitende in der Einrichtung tätig. Mit
einem Lied im Morgenkreis und Geschenken sagten die Kinder zu
ihrer Sylvia „Auf Wiedersehen“. Alle waren sich einig: Wir werden
sie vermissen! Für ihren neuen Lebensabschnitt wünschen wir ihr
alles Gute.
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
Nichtamtlicher Teil
Geschwindigkeitskontrollen
in der Sickingenstadt Landstuhl
Die Sickingenstadt Landstuhl misst die Geschwindigkeit der
Verkehrsteilnehmer in der kommenden Woche in folgender/n
Straße/n: Luitpoldstraße und Berliner Straße.
Alle Verkehrsteilnehmer werden gebeten, ihre Geschwindigkeit
und ihre Fahrweise den örtlichen Gegebenheiten anzupassen!
Ortsbürgermeister in Urlaub
Der Ortsbürgermeister Dr. Walter Altherr befindet
sich in der Zeit vom 03.08. bis 16. 08.2009 in Urlaub.
Die Vertretung übernimmt in der Zeit vom
03.08. bis 09.08.2009 und in der Zeit vom 17.08. bis 23.08.2009
der 1. Beigeordnete Karl-Heinz Bohl; in der Zeit vom 10.08. bis
16.08.2009 der Beigeordnete Robert Haag.
Kinder- und Jugendtreff Mittelbrunn
Öffnungszeiten:
Freitag 18.00 - 20.00 Uhr, ab 12 Jahre
Madeleine Strasser, Tel.: 01 62-6383562
Sprechstunde:
Ortsbürgermeister Arno Eckel
nach Vereinbarung

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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Landstuhl Nr. 32 – Donnerstag, 6. August 2009
Sickingen Augustmarkt Landstuhl

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