06.02.2006 - Stadt Leun

forderlichen Haushaltsmittel werden im Vorgriff auf den I. Nachtragshaushaltsplan
2006 bereit gestellt. Deckungsmittel stehen in der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (20 Ja-Stimmen).
4. Termin Bürgermeisterwahl
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Direktwahl des Bürgermeisters
nachstehende Termine:
Wahltag : 08. Oktober 2006
Evtl. Stichwahl : 29. Oktober 2006.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (20 Ja-Stimmen).
5. Vorläufiger Jahresabschluss 2005;
Genehmigung überplanmäßige Haushaltsüberschreitung
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die im Haushaltsjahr 2005 entstandenen
überplanmäßigen Personalausgaben in Höhe von 22.777,88 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig (20 Ja-Stimmen).
6. Bericht des Bürgermeisters
Der Bericht des Bürgermeisters wird dieser Niederschrift in Kopie beigefügt.
7. Anfragen und Mitteilungen
7. 1 Stadtverordneter Heberling (SPD) – Anfrage bez. Sachstand Beteiligung
der Gemeinde Löhnberg für den Bahnübergang Fa. Neuselters.
Bürgermeister Kaufmann – der Sachstand sei unverändert.
7.2 Stadtverordneter Luh (CDU) – Anfrage bez. Salzlager des Bauhofes. Ob
noch Bäume gepflanzt würden?
Bürgermeister Kaufmann – die Bäume seien schon gepflanzt worden.
7.3 Abschlussrede von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Manfred Hüber
„Es fanden in diesem Zeitraum
31 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
28 Sitzungen des Finanzausschusses
27 Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses
20 Sitzungen des Ausschusses Soziales, Jugend, Kultur und Sport
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