Was ist Twinning? Von der Ausschreibung zum Projekt ... - BMELV

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Was ist Twinning? Von der Ausschreibung zum Projekt ... - BMELV

Was ist Twinning?

Ziel eines Twinning-Projektes ist es, EU-Beitrittskandidaten

bei der Übernahme des europäischen Rechts („acquis communautaire“)

und dem Aufbau der dazu notwendigen Verwaltungskapazitäten

(„institution building“) sowie Länder

ohne Beitrittsperspektive bei der Annäherung an EU-Niveau

zu unterstützen. Im Rahmen des EU-Finanzinstruments für

die Heranführungshilfe IPA („Instrument for Pre-Accession

Assistance“) und des EU-Finanzinstruments für die Europäische

Nachbarschaftspolitik ENPI („European Neighbourhood

Partnerschip Instrument“) geben Experten aus Verwaltungen

der EU-Mitgliedstaaten ihr Wissen und ihre Erfahrungen

mit der Umsetzung des europäischen Rechts an Kollegen

im jeweiligen Partnerland weiter. „Rückgrat“ des Projekts

ist ein Langzeitberater („Resident Twinning Advisor“ = RTA),

der mit Unterstützung von Kurzzeitexperten für die gesamte

Projektdauer, meist ein bis zwei Jahre, in der Partnerbehörde

arbeitet und die Kollegen vor Ort bei der Umsetzung der konkreten

Projektziele berät.

Im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik ist das Twinning-

Programm für die EU-Nachbarstaaten Ukraine, Moldau,

Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Ägypten, Israel,

Jordanien, Libanon, Marokko, Tunesien, Algerien,

Palästinensische Gebiete und Russland zugänglich. Das IPA-

Programm umfasst die EU-Beitrittskandidaten (Türkei,

Island, Kroatien und die ehemalige jugoslawische Republik

Mazedonien) sowie die potenziellen Beitrittskandidaten.

Für kleinere, weniger komplexe Vorhaben mit einer kürzeren

Dauer von sechs Monaten werden „Twinning-Light“-

Projekte mit einer Dauer von maximal acht Monaten durchgeführt.

In diesen Projekten kommen lediglich Kurz- und

Mittelzeitexperten vor Ort zum Einsatz, ein RTA ist nicht

vorgesehen.

Von der Ausschreibung zum Projekt

Twinning-Projekte werden von den potenziellen Partnerländern

in Abstimmung mit der Europäischen Kommission entwickelt.

Die Behörden der EU-Mitgliedstaaten bewerben sich

in Konkurrenz zueinander auf die Ausschreibungen. Jeder

Mitgliedstaat verfügt über eine Nationale Twinning-Kontaktstelle

(„National Contact Point for Twinning“ = NCP), die die

Twinning-Aktivitäten koordiniert. Der NCP – in Deutschland

beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie angesiedelt

– gibt neue Ausschreibungen an die zuständigen

Ressorts weiter.

Die Koordinierung des Bewerbungsprozesses für Agrar- und

Verbraucherschutzprojekte erfolgt durch das Bundesministerium

für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

(BMELV). Die Ausschreibungsunterlagen werden an

relevante Bundesbehörden sowie die Bundesländer weitergegeben

und dort verteilt, um geeignete Experten zu finden.

Wesentlich für die Abgabe eines Angebots ist der Vorschlag

eines exzellenten Expertenteams, insbesondere eines geeigneten

RTA. Das Angebot muss fristgerecht eingereicht und

einige Wochen später vor Ort in englischer Sprache (im Maghreb

in französischer Sprache) präsentiert werden.

Zeitablauf

Entwicklung des Projektvorhabens, Vorbereitung der

Ausschreibungsunterlagen „Fiches“ (Empfängerland

in Abstimmung mit der EU-Kommission)

Übermittlung der Fiches an die nationalen Kontaktstellen in den

EU-Mitgliedstaaten (mit Fristsetzung)

Weitergabe der Fiches an die zuständigen Ressorts

Erarbeitung von Angeboten und Abgabe

(EU-Mitgliedstaaten im Wettbewerb)

Präsentation des Twinning-Teams vor Ort

(RTA, Projektleiter, Projektmanager), BMELV

Auswahl des Twinning-Partners

durch Empfängerland

Erarbeitung des Twinning-Vertrags zwischen EU-Mitgliedstaat

und Empfängerland einschließlich Vorbereitungsgesprächen

vor Ort (detaillierter Arbeitsplan und Budget)

Projektdurchführung (RTA dauerhaft vor Ort, zum Monitoring

der Projekte müssen quartalsweise Berichte sowie ein

Abschlussbericht verfasst werden)

Projektevaluation

(durch die EU-Kommission veranlasst)

ca.

1 Monat

ca.

1 Monat

ca.

1 Monat

4 bis 5

Monate

ca.

12 bis 24

Monate

parallel zur

Projektimplementierung

Twinning-Projektbeispiel

– Steckbrief –

Stärkung der Strukturen des Verbraucherschutzes in

Ägypten und Ausbau der Kapazitäten der ägyptischen

Verbraucherschutzbehörde (Consumer Protection

Agency) – EG 10/ENP-AP/HE/15

Budget: 1,4 Mio. Euro Dauer: 24 Monate

Beginn: 21. Dezember 2011

Partner: Verbraucherschutzbehörde, Gizeh

Ägypten

Ziele des Projektes

Die ägyptische Verbraucherschutzbehörde, die Consumer

Protection Agency (CPA) mit Sitz in Gizeh im

Großraum Kairo, besteht seit 2007 und berät Verbraucher

zu Fragen und Problemen des privaten Konsums.

Das Projekt wird die CPA darin unterstützen, die gesetzlichen

Rahmenbedingungen zum Verbraucherschutz

in Ägypten fortzuentwickeln und zu verbessern

– mit der EU-Gesetzgebung und guter internationaler

Praxis als Leitlinie. Außerdem werden die internen

Ressourcen, Kommunikationswege und Arbeitsabläufe

in der CPA optimiert sowie eigene Kapazitäten im Bereich

Produktanalyse, Durchführung von Rückrufaktionen

und Öffentlichkeitsarbeit aufgebaut. Verbessert

werden soll weiterhin die Zusammenarbeit zwischen

der CPA und Nichtregierungsorganisationen im Bereich

des Verbraucherschutzes. Insgesamt geht es damit

darum, die Außenwahrnehmung der Behörde und

ihrer Aufgaben zu stärken.

Das BMELV ist in diesem Projekt ein Konsortium mit

Partnern aus Frankreich und Spanien eingegangen.

Den internationl erfahrenen Twinningexperten stellen

sich unter anderem folgende Aufgaben:

� kritische Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen

und Formulierung konkreter Gesetzesreformen;

� konzeptionelle Weiterentwicklung der personellen

und technischen Kapazitäten der CPA;

� Beratung im Bereich der Verbraucherinformation

und der Sensibilisierung der ägyptischen Bevölkerung

für das Thema Verbraucherschutz;

� Schulung von Verbraucherschutz-NGOs und Professionalisierung

ihrer Beratungs- und Informationsangebote

für Verbraucher.

Die Aktivitäten des Expertenteams in Ägypten werden

durch drei Studienreisen nach Deutschland, Frankreich

und Spanien ergänzt.

Wie werde ich Twinning-Experte?

Als Kurz- oder Langzeitberater für Twinning kommen

grundsätzlich Beamte und Angestellte der öffentlichen Verwaltungen

in Frage. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit,

Mitarbeiter so genannter „mandatierter Einrichtungen“

(Mandated Bodies) in Projekte zu entsenden. Hierfür ist jedoch

vorab die Anerkennung durch die EU-Kommission erforderlich.

Das Gehalt des Langzeitberaters wird der entsendenden

Behörde zuzüglich der Nebenkosten erstattet. Vor

Ort erhält der RTA neben seinem Gehalt Auslandszuschläge

wie Mietkosten.

Kurzzeitexperten werden im Rahmen einer Dienstreise in das

Partnerland entsandt. Ein Kurzzeiteinsatz kann wenige Tage

bis zu einigen Wochen umfassen und ist in der Regel auf mehrere

Einsätze über die Projektlaufzeit verteilt. Kurzzeitberater

erhalten Honorare und Tagegelder.

Generelle Anforderungen an Langzeitberater (RTA)

� mehrjährige Erfahrungen in der Umsetzung des relevanten

europäischen Rechts (je nach Ausrichtung des

Projekts)

� gute Englischkenntnisse und IT-Kenntnisse, im Maghreb

Französischkenntnisse

� Fähigkeit, ein komplexes Projekt mit vielfältigen Partnern

und Institutionen zu managen

� gute Organisations- und Kommunikationsfähigkeiten

� Auslandserfahrung

Die konkreten Anforderungen werden in der jeweiligen Ausschreibung

aufgeführt.


Rollenverteilung im Twinning

Die politische Verantwortung obliegt dem BMELV. Durchführende

Behörden sind meist Bundesoberbehörden oder

Landesbehörden. Auch die Partnerbehörde setzt einen Projektleiter

sowie einen „RTA-Counterpart“ als fachlichen Ansprechpartner

für den deutschen RTA ein. Alle drei Monate

treffen sich die Projektpartner vor Ort mit Vertretern der

EU-Kommission zu einer gemeinsamen Sitzung (Lenkungsausschuss),

um Fortschritte und Probleme zu diskutieren

sowie über notwendige Anpassungen des Projektes zu entscheiden.

Der RTA und der/die Projektleiter/in werden durch ein professionelles

Projekt- und Finanzmanagement unterstützt.

Vor Ort stehen dem RTA ein bis zwei Assistenten zur Seite.

EU-Mitgliedstaat Partnerstaat

Projektleiter Mitgliedstaat Projektleiter Partnerstaat

Projektmanagement

Kurzzeitexperten

Langzeitberater

vor Ort (RTA)

Seminare,

Analysen,

Erarbeitung von

Handbüchern,

Gesetze, Rechtsverordnungen,

Studienreisen,

etc.

RTA-Counterpart

Experten des Partnerlandes

Leitungsausschusssitzung (alle 3 Monate)

Twinning-Projekte des BMELV

Seit Beginn des Twinning-Programms (1998) hat es EU-weit

über 3.000 Projektausschreibungen mit einem Finanzvolumen

von rund 2,3 Mrd. EUR gegeben.

Deutschland hat sich auf über 1.300 Projekte beworben und

für rund 720 Projekte den Zuschlag erhalten (aktivster EU-

Mitgliedstaat).

Innerhalb der Bundesregierung ist das BMELV mit rund 150

durchgeführten Projekten eines der engagiertesten Ressorts.

Derzeit ist BMELV in zehn Projekten aktiv.

Fachliche Schwerpunkte liegen in den Bereichen

� Verbraucherschutz

� Lebensmittelkontrolle

� Veterinärwesen

� Pflanzenschutz

Regionale Schwerpunkte werden künftig weiterhin die

EU-Beitrittskandidaten, aber auch die Länder der Europäischen

Nachbarschaftspolitik sein.

Ziele von Twinning zu den Themen

Ernährung, Landwirtschaft und

Verbraucherschutz

� Anhebung der Standards zur vollständigen Übernahme

des EU-Rechts (bei Beitrittsstaaten) bzw. Annäherung an

EU-Niveau (bei Ländern ohne Beitrittsperspektive)

� Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

im Agrar-und Ernährungsbereich sowie im Verbraucherschutz

� Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit

Impressum

Herausgeber

Bundesministerium für Ernährung,

Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)

Referat „Internationale Projekte, Twinning

Wilhelmstraße 54

10117 Berlin

Telefon: 030-18 529 4330

Fax: 030-18 529-4085

E-Mail: 624@bmelv.bund.de

Stand

November 2012

Text

Referat 624

Gestaltung

design.idee, büro_für_gestaltung,

Erfurt

Bildnachweis

BMELV, www.oekolandbau.de/BLE/Dominik Menzler

Druck

BMELV

Dieser Flyer wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

des BMELV kostenlos herausgegeben.

Weitere Informationen zum Twinning finden Sie unter

� http://www.bmelv.de/twinning

� http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/europa

� http://ec.europa.eu/enlargement/how-does-it-work/

financial-assistance/institution_building/twinning_en.htm

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter

www.bmelv.de

TWINNING-PROJEKTE im

Bereich Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

www.bmelv.de

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