III. Projekte - Gemeinde Lindlar

15. Informationen der Verwaltung
16. Verschiedenes
7. Sitzung HFA 29.09.2010 Niederschrift.doc
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Öffentlicher Teil
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung um 17.30 Uhr. Er begrüßt die Ausschussmitglieder,
die anwesenden Zuschauer sowie die Gäste.
Zu TOP 6 und 9 verweist er auf die Ergänzungsvorlage, welche am 21.09.2010 verschickt
wurde.
Zu TOP 5 verweist er auf die Ergänzungsvorlage, welche am 24.09.2010 verschickt
wurde.
Zu TOP 9 verweist der Bürgermeister auf die grüne Tischvorlage „Beschlussvorschlag
der SPD-Fraktion zum Antrag des SVE Hohkeppel“ vom 28.09.2010, eingegangen
in der Verwaltung am 29.09.2010.
Aus Gründen der Dringlichkeit verweist der Bürgermeister auf die gelbe Sitzungsvorlage
zu TOP 14a. Die Begründung soll im nichtöffentlichen Teil erfolgen.
Zu TOP 1:
Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung und Beschlussfähigkeit
des Haupt- und Finanzausschusses
Der Bürgermeister stellt die form- und fristgerechte Einberufung und Beschlussfähigkeit
des Haupt- und Finanzausschusses fest.
Zu TOP 2:
Benennung eines Schriftführers
Beschluss:
Als Schriftführer für diese Sitzung wird der Allgemeine Vertreter, Herr Oliver
Flohr, bestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu TOP 3:
Berichterstattung über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt- und Finanz-
ausschusses vom 31.08.2010 - öffentliche Sitzung -
AM Dreiner-Wirz bittet um Mitteilung zum aktuellen Sachstand von TOP 7 und TOP
9. Der Bürgermeister teilt mit, dass die jeweiligen Sachstände in der Niederschrift
aufgeführt werden. Ansonsten ergeben sich keine Rückfragen oder Anmerkungen.
Zu TOP 7
In Ergänzung der Vorlage zur HFA-Sitzung vom 31.08.2010 haben sich zwischenzeitlich
folgende Veränderungen bei den seinerzeit als laufend, bzw. als noch zu erledigen
bezeichneten Maßnahmen ergeben: