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Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

Haushaltsplan 2012 Band 2 - Hansestadt LÜBECK

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<strong>Band</strong> II<br />

<strong>Haushaltsplan</strong> der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck <strong>2012</strong><br />

Produkthaushaltsplan


<strong>Haushaltsplan</strong><br />

der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

<strong>2012</strong><br />

<strong>Band</strong> II<br />

Haushaltssatzung<br />

Durchführungsbestimmungen<br />

Vorbericht<br />

Produkthaushaltsplan der Fachbereiche 4 und 5<br />

Übersicht allgemeiner Deckungsmittel<br />

Haushalte der Stiftungen<br />

Einwohnerzahl der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

nach der Fortschreibung am 31. März 2007 211.006<br />

nach der Fortschreibung am 31. März 2008 211.522<br />

nach der Fortschreibung am 31. März 2009 210.317<br />

nach der Fortschreibung am 31. März 2010 209.890<br />

nach der Fortschreibung am 31. März 2011 210.176<br />

Flächengröße des Stadtgebietes 21.421 ha


Titelbild<br />

Das diesjährige Titelmotiv steht unter dem Motto „Hanse trifft Humboldt - Die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck als Stadt der Wissenschaft <strong>2012</strong>“. Es handelt sich hierbei um<br />

einen Titel des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft, der seit 2004 für<br />

besondere Bemühungen im wissenschaftlichen Bereich an die Bewerberstädte<br />

verliehen wird.<br />

Die Jury zeigte sich insbesondere von der breiten Beteiligung Lübecks beeindruckt<br />

und lobte die gelungene Symbiose alter und neuer Traditionen und Idealen: das<br />

ganzheitliche Wirtschaftsideal Wilhelm von Humboldts gepaart mit dem „Geist der<br />

Hanse“ (Wagemut, Weltoffenheit und Neugier).<br />

Herausgeberin: <strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Der Bürgermeister, 1.201 Haushalt und Steuerung<br />

Fleischhauerstraße 20, 23539 Lübeck<br />

Auskünfte Telefon E-mail<br />

Norbert Kurt (0451) 122 - 20 10 norbert.kurt@luebeck.de<br />

Christiane Klahn (0451) 122 - 20 11 christiane.klahn@luebeck.de<br />

Kirsten Lambeck (0451) 122 - 20 12 kirsten.lambeck@luebeck.de<br />

Marco Prüßmann (0451) 122 - 20 16 marco.pruessmann@luebeck.de<br />

Janina Hammer (0451) 122 - 20 23 janina.hammer@luebeck.de<br />

Redaktionelle Bearbeitung<br />

Benjamin Ziebert (0451) 122 - 20 44 benjamin.ziebert@luebeck.de<br />

Druck: Zentrale Vervielfältigungsstelle der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck


INHALTSVERZEICHNIS<br />

Seite<br />

HAUSHALTSSATZUNG 6<br />

Durchführungsbestimmungen 9<br />

Haushaltsgliederung 12<br />

Vorbericht 15-161<br />

Eröffnungsbilanz 2010 (Endgültige Fassung) 162<br />

Gesamtergebnis und Gesamtfinanzplan 165<br />

Budget des konsumtiven Haushalts 166<br />

Anhang: Wichtige gesetzliche Vorschriften 530 (Bd. I)<br />

555 (Bd. II)<br />

Stichwortverzeichnis<br />

└ nicht in der digitalen Version enthalten<br />

Zusätzlicher Inhalt <strong>Band</strong> 1:<br />

Fachbereich 1 170<br />

Fachbereichsbudget FB 1 171<br />

Produkthaushaltsseiten, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 175ff<br />

Querliste des Stellenplanes FB 1 290<br />

Fachbereich 2 306<br />

Fachbereichsbudget FB 2 307<br />

Produkthaushaltsseiten, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 310ff<br />

Querliste des Stellenplanes FB 2 423<br />

Fachbereich 3 439<br />

Fachbereichsbudget FB 3 440<br />

Produkthaushaltsseiten, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 444ff<br />

Querliste des Stellenplanes FB 3 521


Zusätzlicher Inhalt <strong>Band</strong> 2:<br />

Fachbereich 4 170<br />

Fachbereichsbudget FB 4 171<br />

Produkthaushaltsseiten, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 174ff<br />

Querliste des Stellenplanes FB 4 325<br />

Fachbereich 5 366<br />

Fachbereichsbudget FB 5 367<br />

Produkthaushaltsseiten, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 371ff<br />

Querliste des Stellenplanes FB 5 458<br />

Übersicht allgemeiner Deckungsmittel 470<br />

Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 472ff<br />

Haushalte der Stiftungen 488<br />

Haushalts-, Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 489ff<br />

Inhalt <strong>Band</strong> 3<br />

Beteiligungsbericht<br />

Inhalt <strong>Band</strong> 4<br />

Stellenplan


Haushaltssatzung<br />

Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck <strong>2012</strong>


HAUSHALTSSATZUNG DER HANSESTADT <strong>LÜBECK</strong><br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund der §§ 95 ff der Gemeindeordnung (GO) wird nach Beschluss der Bürgerschaft<br />

vom 23.02.<strong>2012</strong> und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde folgende Haushaltssatzung<br />

erlassen:<br />

§ 1<br />

Der <strong>Haushaltsplan</strong> für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong> wird<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 575.681.600 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 654.873.600 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von<br />

einen Jahresfehlbetrag von 79.192.000 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

festgesetzt.<br />

567.951.200 EUR<br />

624.873.100 EUR<br />

67.791.000 EUR<br />

101.655.600 EUR<br />

§ 2<br />

Es werden festgesetzt:<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

36.614.600 EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 55.490.000 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 450.000.000 EUR<br />

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 2.957,32<br />

Die Hebesätze für die Realsteuern sind wie folgt festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 400 %<br />

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 500 %<br />

3<br />

2. Gewerbesteuer 430 %<br />

§ 4<br />

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen<br />

und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister<br />

seine Zustimmung nach § 95 d Abs. 1 oder § 95 f Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt<br />

100.000 EUR unmittelbar. Die Genehmigung der Bürgerschaft gilt in diesen Fällen als<br />

erteilt. Bei Beträgen von 100.000,01 EUR bis 250.000 EUR muss der Bürgermeister das Votum<br />

des Finanz- und Personalausschusses einholen, ausgenommen davon ist die Verwendung<br />

bzw. Weiterleitung von zweckgebundenen Drittmitteln. Der Bürgermeister ist verpflichtet, der<br />

§


Bürgerschaft mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben<br />

und die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten.<br />

Mit Ausnahme der Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 Abs. 4 GO ist bei einer<br />

beabsichtigten Verwendung von Budgetmitteln als Deckung für Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich<br />

eines anderen Fachausschusses auch eine vorbereitende Beratung im abgebenden<br />

Fachausschuss und im Falle widersprechender Empfehlungen der beteiligten Fachausschüsse<br />

das koordinierende Votum des Hauptausschusses einzuholen.<br />

Für die Wirtschaftspläne der städt. SeniorInneneinrichtungen werden festgesetzt:<br />

<strong>2012</strong><br />

EUR<br />

1. im Erfolgsplan die Erträge auf 23.024.000<br />

die Aufwendungen auf 23.718.500<br />

der Jahresverlust auf 694.500<br />

2. im Vermögensplan die Einnahmen auf 187.000<br />

die Ausgaben auf 187.000<br />

§ 5<br />

3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

4. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0<br />

5. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 2.800.000<br />

§ 6<br />

Der Gesamtbetrag für max. abzuschließende Zinsderivate wird für das Jahr <strong>2012</strong> auf 50 Mio. EUR<br />

festgesetzt.<br />

§ 7<br />

Kassenkredite dürfen mit einer über das Haushaltsjahr hinaus gehenden Laufzeit maximal bis<br />

zum Ende des Planungszeitraumes der mittelfristigen Ergebnisplanung aufgenommen werden.<br />

_______________________<br />

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am ... erteilt.<br />

0


DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN (DB) zur HAUSHALTSSATZUNG <strong>2012</strong><br />

Bewirtschaftungsregeln gem. § 4 Abs. 6 GemHVO-Doppik<br />

Stand: 06.02.<strong>2012</strong><br />

1 Allgemeines<br />

Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit so zu planen<br />

und zu führen, dass die stetige Erfüllung der Aufgaben gesichert ist. Dabei ist den Erfordernissen des<br />

gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen (§ 75 GO).<br />

Der <strong>Haushaltsplan</strong> ist die Grundlage für die Haushaltswirtschaft. Er ist für die Haushaltsführung verbindlich.<br />

Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben (§ 95<br />

a GO).<br />

Seit Beginn des Haushaltsjahres 2010 führt die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck ihre Haushaltswirtschaft nach<br />

den Grundsätzen der doppelten Buchführung!<br />

Hinweis: Sämtliche Vordrucke/Antragsformulare zur Umsetzung der folgenden Bestimmungen werden im<br />

Öffentlichen Ordner: „Outlook/Öffentliche Ordner/Alle Öffentlichen Ordner/1.201 Haushalt und<br />

Steuerung/Anträge“ zur Verfügung gestellt!<br />

2 Verwendung der Haushaltsmittel<br />

Die im <strong>Haushaltsplan</strong> zur Verfügung gestellten Mittel müssen so verwaltet werden, dass sie zur Deckung<br />

der Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr ausreichen, die unter die einzelnen Zweckbestimmungen<br />

fallen; sie dürfen erst dann in Anspruch genommen werden, wenn die Aufgabenerfüllung es<br />

erfordert (§ 28 GemHVO-Doppik). Nicht zwingend benötigte Haushaltsmittel sind einzusparen.<br />

Oberstes Ziel ist es, den Haushaltsausgleich zu erreichen und zu halten.<br />

2.1 Einsparung von konsumtiven Mitteln / Verstärkung der investiven<br />

Mittel<br />

Eingesparte zahlungswirksame Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen können<br />

im Rahmen zur Verfügung stehender investiver Deckungsmittel über- bzw. außerplanmäßig<br />

gemäß § 95 d GO zugunsten von Auszahlungen für investive Maßnahmen bereitgestellt<br />

werden. Die eingesparten Mittel des konsumtiven Bereichs werden gleichzeitig zur Bewirtschaftung<br />

gesperrt.<br />

Anträge sind an den Bereich Haushalt und Steuerung zu richten.<br />

2.2 Budgetbildung<br />

2.21 Die Produkte (Teilpläne) eines Bereiches bilden ein Budget im Sinne von § 20 GemHVO-<br />

Doppik. Ausgenommen hiervon sind vorabdotierte Beträge. Die veranschlagten Mittel und die<br />

aus dem Vorjahr übertragenen Ermächtigungen sind von den Anordnungsberechtigten eigenverantwortlich<br />

so zu bewirtschaften, dass sie zur Deckung des ganzjährigen Bedarfs ausreichen.<br />

2.22 Deckungsfähigkeit<br />

2.22.1 Gesetzliche Deckungsfähigkeit - Budgetmittel (§ 22 (1) u. (2) GemHVO-Doppik)<br />

Aufwendungen und dazugehörige Auszahlungen des Ergebnishaushalts eines Bereichsbudgets<br />

sind mit Ausnahme der Personalaufwendungen, der zweckgebundenen Mittel, der Verfügungsmittel,<br />

der internen Leistungsbeziehungen, der Abschreibungen und der Zuführungen zu<br />

Rückstellungen und Rücklagen gegenseitig deckungsfähig.<br />

Für <strong>2012</strong> gilt: Planumbuchungen innerhalb der Personalaufwendungen eines Fachbereichs<br />

sind möglich.<br />

In begründeten Ausnahmefällen sind auch Umbuchungen (durch üpl/apl- Bewilligungen) zwischen<br />

Personalaufwendungen/-auszahlungen und Sachaufwendungen/-auszahlungen zulässig.<br />

Hierzu ist im Vorwege die Zustimmung des Finanz- und Personalausschusses einzuholen.<br />

Die Auszahlungen für investive Maßnahmen eines Bereiches sind gegenseitig deckungsfähig.<br />

Sind einem Bereich rentierliche und nicht-rentierliche Maßnahmen (z.B. Bereiche 4.401 – Schule<br />

und Sport und 1.691 – Lübeck Port Authority) zugeordnet, so gilt dieses jeweils innerhalb der<br />

rentierlichen und nicht-rentierlichen Auszahlungen.<br />

Fachbereichsübergreifend sind in einer Baumaßnahme veranschlagte investive Auszahlungen<br />

für Grunderwerb gegenseitig deckungsfähig mit dem zentral vom Bereich 2.280 – Wirtschaft,<br />

Hafen, Liegenschaften bewirtschafteten technischen Produkt 111020 - Grundstücksmanagement.<br />

Bei investiven Maßnahmen darf die Finanzierung der Ansätze durch Planumbuchungen nicht<br />

beeinträchtigt werden. Hierzu ist der Bereich Haushalt und Steuerung vorab zu beteiligen.


Die Deckungsfähigkeit wird durch Planumbuchungen nach § 22 (5) GemHVO-Doppik von den<br />

anordnungsberechtigten Bereichen für den konsumtiven Teil vollzogen. Investive Planumbuchungen<br />

werden vom Bereich Haushalt und Steuerung erfasst.<br />

2.22.2 Deckungsfähigkeit durch Vermerk (Ausschluss der gesetzlichen Deckungsfähigkeit)<br />

Die vorabdotierten Beträge außerhalb des Budgets des Bereichs 2.500 – Soziale Sicherung<br />

sind gegenseitig deckungsfähig.<br />

Die Sachausgaben für die allgemeinbildenden Schulen und die beruflichen Schulen sind jeweils<br />

gegenseitig deckungsfähig.<br />

2.23 Zweckbindung von Einnahmen<br />

2.23.1 Zweckbindung von Einnahmen gemäß § 21 GemHVO–Doppik<br />

Erträge und dazugehörige Einzahlungen zur Verwendung für bestimmte Zwecke sind für die<br />

entsprechenden Aufwendungen und dazugehörigen Auszahlungen zweckgebunden.<br />

Darüber hinaus können Erträge und die dazugehörigen Einzahlungen zur Verwendung für bestimmte<br />

Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen per Einzelvermerk für zweckgebunden<br />

erklärt werden.<br />

Zweckgebundene Mehrerträge und Mehreinzahlungen dürfen für entsprechende Mehraufwendungen<br />

und die dazugehörigen Mehrauszahlungen verwendet werden und erhöhen die entsprechenden<br />

Ansätze.<br />

Über die generelle Regelung hinaus notwendige Vermerke sind im Haushalt anzubringen.<br />

Das gleiche gilt für investive Maßnahmen.<br />

Die zu verwendenden Mehrerträge und Mehreinzahlungen müssen rechtlich und tatsächlich im<br />

laufenden Haushaltsjahr realisierbar sein. Die Budgetverantwortlichen entscheiden hierüber in<br />

eigener Verantwortung.<br />

2.23.2 Die vorabdotierten Erträge und die dazugehörigen Einzahlungen außerhalb des Budgets des<br />

Bereichs 2.500 – Soziale Sicherung sind für die entsprechenden vorabdotierten Aufwendungen<br />

und dazugehörigen Auszahlungen zweckgebunden. Vorabdotierte Mehrerträge und die dazugehörigen<br />

Mehreinzahlungen erhöhen die entsprechenden Ansätze.<br />

2.23.3 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen können im Jahr der Auflösung für die Aufwendungen<br />

für die sie ursprünglich gebildet wurden zweckgebunden verwendet werden.<br />

Darüber hinaus können sie, wenn sie nicht aus der Eröffnungsbilanz stammen per über- u. außerplanmäßiger<br />

Bewilligung für andere Aufwendungen verwendet werden.<br />

2.24 Übertragbarkeit<br />

2.24.1 Gesetzliche Übertragbarkeit<br />

Gemäß § 23 (1) Nr. 1. und 2. GemHVO-Doppik sind die Mittel für die Unterhaltung der<br />

Grundstücke, der baulichen Anlagen, des sonstigen unbeweglichen Vermögens und für die<br />

Gewerbesteuerumlage übertragbar. Ferner sind vorabdotierte Mittel außerhalb der Bereichsbudgets<br />

gem. Nr. 4 übertragbar, wenn sie aus zweckgebundenen Erträgen und dazugehörigen<br />

Einzahlungen finanziert werden und noch nicht zweckentsprechend verwendet worden sind.<br />

Die Auszahlungen für investive Maßnahmen sind gemäß § 23 (2) GemHVO-Doppik übertragbar,<br />

sie bleiben grundsätzlich bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar.<br />

2.24.2 Übertragbarkeit durch Vermerk<br />

Zweckgebundene Mittel, die vorabdotierten Mittel des Bereichs 2.500 – Soziale Sicherung und<br />

die Sachausgaben für die allgemeinbildenden Schulen und die beruflichen Schulen sind übertragbar.<br />

Darüber hinaus können Aufwendungen und dazugehörige Auszahlungen, die zu einem Budget<br />

gehören, gem. § 23 (1) Nr. 3. GemHVO-Doppik für übertragbar erklärt werden. Verfügungsmittel,<br />

interne Leistungsbeziehungen, Abschreibungen und die Zuführungen zu Rückstellungen<br />

und Rücklagen sind hiervon ausgenommen. Die übertragenen Mittel bleiben bis zum Ende des<br />

folgenden Haushaltsjahres für ihren Zweck verfügbar. Vor der Übertragung kann der Ansatz<br />

von Mitteln eines Bereichsbudgets auf eine oder mehrere übertragbare Produktsachkonten<br />

desselben Bereichsbudgets durch Planumbuchungen übertragen werden.<br />

2.24.3 Verfahren zur Übertragung von Ermächtigungen (Aufwendungen und Auszahlungen)<br />

Anträge sind bei dem Bereich Haushalt und Steuerung 1-fach einzureichen. Ergänzende Hinweise<br />

und Termine sind dem jeweiligen Jahresabschlussrundschreiben zu entnehmen.<br />

2.3 Investive Maßnahmen<br />

2.31 Freigabe der Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen<br />

Die Ansätze für investive Maßnahmen dürfen nur in Anspruch genommen werden, soweit die<br />

rechtzeitige Bereitstellung der Finanzmittel gesichert werden kann. Dabei darf die Finanzierung<br />

anderer, bereits begonnener Maßnahmen nicht beeinträchtigt werden (§ 28 Abs. 1 GemHVO-


Doppik). Wegen der Besonderheiten der Finanzierung der investiven Maßnahmen und aus<br />

Gründen der Kassenliquidität dürfen die Ausgabeansätze für investive Maßnahmen für die Produktbereiche<br />

1 bis 5 nur mit Zustimmung des Bereichs Haushalt und Steuerung in Anspruch<br />

genommen werden.<br />

Ausnahme: Für investive Globalansätze (Abrechnungsobjekt-Nummer „999“) und Sammelansätze<br />

bis einschließlich 50.000 Euro gilt die Zustimmung des Bereichs Haushalt und Steuerung<br />

ohne gesonderten Freigabeantrag als erteilt, wenn nicht eine Finanzierung aus Drittmitteln sicherzustellen<br />

ist.<br />

Im Zuge der Haushaltsausgaberestebildung wird deren Finanzierung geprüft. Ist die Finanzierung<br />

gesichert, werden die Mittel durch den Bereich Haushalt und Steuerung grundsätzlich -<br />

unabhängig von der Höhe und einer bereits erfolgten Freigabe - bei der Übertragung freigegeben.<br />

Die tatsächliche Bewirtschaftung der Mittel liegt in der Verantwortung der Bereiche.<br />

Ist die Finanzierung zum Zeitpunkt der Übertragung nicht gesichert oder sind Maßnahmen mit<br />

einem Sperrvermerk versehen, der gesondert aufzuheben ist, bleiben die Mittel zunächst gesperrt<br />

und werden auf entsprechenden Antrag des Bereichs ggf. später freigegeben.<br />

2.32 Die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen<br />

bedarf der Zustimmung des Bereichs Haushalt und Steuerung. Daraus entstehende Auszahlungen<br />

in kommenden Haushaltsjahren dürfen bis zur Höhe der in Vorjahren ausgenutzten Verpflichtungsermächtigungen<br />

ohne besondere Freigabe geleistet werden.<br />

3. Über- und außerplanmäßige Bewilligungen gem. § 95 d GO<br />

3.1 Aufwendungen und Auszahlungen<br />

3.11 Überplanmäßig sind Aufwendungen und Auszahlungen dann, wenn auf den im Teilplan ausgewiesenen<br />

Kontengruppen oder Kontenarten zu geringe Haushaltsansätze vorhanden sind und<br />

keine ausreichende Deckung im Bereichsbudget (siehe Ziffer 2.21) vorhanden ist.<br />

Außerplanmäßig sind Aufwendungen und Auszahlungen dann, wenn auf den im Teilplan ausgewiesenen<br />

Kontengruppen oder Kontenarten keine Haushaltsansätze vorhanden sind.<br />

3.12 Bevor überplanmäßige Bewilligungen nach § 95 d GO in Verbindung mit § 4 der Haushaltssatzung<br />

beantragt werden, sind die Möglichkeiten der Deckungsfähigkeit innerhalb der Bereichsbudgets<br />

nach § 22 GemHVO-Doppik und ggf. der Zweckbindung von Einnahmen (§ 21 GemH-<br />

VO–Doppik) zu nutzen; siehe hierzu Ziffer 2.22 und 2.23.<br />

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind nur zulässig, wenn sie unabweisbar<br />

sind und ihre Deckung gewährleistet ist. Der Antrag ist ausreichend zu begründen.<br />

Das Gleiche gilt für Vorlagen für die Bürgerschaft und Eilentscheidungen durch den Bürgermeister.<br />

Vorlagen sind frühzeitig fachbereichsintern, mit dem Bereich Haushalt und Steuerung<br />

und anderen Beteiligten abzustimmen.<br />

3.13 Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

dürfen nur aufgrund einer Nachtragshaushaltssatzung geleistet werden. Ausgenommen<br />

sind investive Mittel bis zu 2,5 Mio. € im Einzelfall, wenn sie unabweisbar sind; sie gelten<br />

insoweit als unerheblich im Sinne von § 95 b Abs. 3 Nr. 1 GO.<br />

3.14 Verpflichtungen dürfen erst eingegangen werden, nachdem die Bürgerschaft den über- bzw.<br />

außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugestimmt hat. In Fällen, die keinen<br />

Aufschub dulden, oder bei unerheblichen Aufwendungen oder Auszahlungen (lt. § 4 Haushaltssatzung<br />

bis zu 100.000 €) entscheidet der Bürgermeister gemäß § 95 d GO unmittelbar. Bei Beträgen<br />

von 100.000,01 € bis 250.000 € muss der Bürgermeister das Votum des Finanz- und<br />

Personalausschusses einholen, ausgenommen davon ist die Verwendung bzw. Weiterleitung<br />

zweckgebundener Drittmittel. Sämtliche Anträge sind bei dem Bereich Haushalt und Steuerung<br />

einzureichen.<br />

3.2 Verpflichtungsermächtigungen<br />

Gemäß § 95 f GO dürfen Verpflichtungsermächtigungen auch über- und außerplanmäßig eingegangen<br />

werden, wenn sie unabweisbar sind und der in der Haushaltssatzung festgesetzte<br />

Gesamtbetrag nicht überschritten wird. Die Regelungen des § 95 d GO gelten entsprechend.<br />

4. Treuhandvermögen<br />

Die Durchführungsbestimmungen gelten sinngemäß für die Haushaltspläne der Stiftungen. Investive<br />

Haushaltsmittel der treuhänderisch verwalteten Stiftungen sind abweichend von Ziffer 2.31 im Rahmen<br />

zur Verfügung stehender Beträge freigegeben.


Haushaltsgliederung (Produktbereiche, Produkte / Produktbezeichnungen)<br />

Produkt-Nr. Bereich Produktbezeichnung AO-Bereich<br />

Produktbereich 1 - Zentrale Verwaltung<br />

111001 1.000 Verwaltungsleitung 1.102<br />

111002 1.010 Leitung, Controlling, Dienste FB 1 1.102<br />

111003 1.100 Management Politische Gremien 1.102<br />

111004 1.101 Geschäftsführung für die Verwaltungsleitung 1.102<br />

111005 1.102 Logistik 1.102<br />

111006 1.119 Arbeitsschutz 1.119<br />

111007 1.105 IT-Architekturmanagement / IT-Service 1.105<br />

111008 1.110 Zentrale Personalarbeit 1.110<br />

111009 1.130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1.102<br />

111010 1.140 Prüfungen, Gutachten, Stellungnahmen 1.102<br />

111011 1.160 Frauenemanzipatorische Gleichstellungsarbeit 1.102<br />

111012 1.201 Haushalt und Steuerung 1.201<br />

111013 1.201 Projekt NKF/Doppik 1.201<br />

111014 1.203 Beteiligungscontrolling 1.203<br />

111015 1.220 Steuern 1.220<br />

111016 1.210 Buchhaltung und Finanzen 1.210<br />

111017 1.300 Rechtsangelegenheiten 1.300<br />

111018 2.020 Leitung, Controlling, Dienste FB 2 2.020<br />

111019 2.182 Personalrat FB 2 2.020<br />

111020 2.280 Grundstücksmanagement 2.280<br />

111021 3.030 Leitung, Controlling, Dienste FB 3 3.030<br />

111022 3.183 Personalrat FB 3 3.030<br />

111023 4.040 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 4.040<br />

111024 4.184 Personalrat FB 4 4.040<br />

111025 4.415 Archiv 4.415<br />

111026 5.060 Leitung, Controlling, Dienste FB 5 5.060<br />

111027 5.185 Personalrat FB 5 5.180<br />

111028 5.060 Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck 5.060<br />

111029 5.651 Gebäudemanagement 5.651<br />

111030 1.300 Passivbesteuerung 1.300<br />

111034 1.180 Gesamtpersonalrat 1.110<br />

111035 1.181 Personalrat FB 1 1.110<br />

111098 1.110 Entgelte und Bezüge 1.110<br />

111099 1.110 Versorgung 1.110<br />

121001 1.102 Statistik und Wahlen 1.102<br />

122001 2.280 Sondernutzung Marktbereiche 2.280<br />

122002 5.691 Hafen- und Seemannsamt 5.691<br />

122003 3.322 Melde- und Gewerbeangelegenheiten 3.322<br />

122004 3.324 Verbraucherschutz und Tiergesundheit 3.324<br />

122005 3.327 Vekehrsangelegenheiten 3.327<br />

122006 3.340 Standesamt 3.340<br />

122007 5.661 Straßenverkehrsbehörde 5.661<br />

126001 3.370 Gefahrenabwehr 3.370<br />

127001 3.370 Rettungsdienst 3.370<br />

128001 3.370 Katastrophenschutz 3.370


Haushaltsgliederung (Produktbereiche, Produkte / Produktbezeichnungen)<br />

Produkt-Nr. Bereich Produktbezeichnung AO-Bereich<br />

Produktbereich 2 - Schule und Kultur<br />

211001 4.401 Grundschulen 4.401<br />

216101 4.401 Grund- und Regionalschulen 4.401<br />

217001 4.401 Gymnasien 4.401<br />

218101 4.401 Gesamtschulen 4.401<br />

218201 4.401 Gemeinschaftsschulen 4.401<br />

221001 4.401 Förderzentren 4.401<br />

233001 4.401 Berufsschulen 4.401<br />

241001 4.401 Schülerbeförderung 4.401<br />

243001 4.401 Allgemeine Schulträgeraufgaben 4.401<br />

243002 4.401 Angebote der Ganztagsbetreuung 4.401<br />

251001 4.047 Die Lübecker Museen 4.040<br />

261001 4.040 Theater Lübeck gGmbH 4.040<br />

271001 4.403 VHS Lübeck 4.403<br />

272001 4.416 Stadtbibliothek 4.416<br />

281001 4.040 Kulturangebote 4.041<br />

281002 4.040 Nordische Filmtage 4.041<br />

Produktbereich 3 - Soziales und Jugend<br />

311001 2.500 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII 2.500<br />

312101 2.020 SGB II 2.020<br />

312901 2.020 Verwaltung SGB II 2.020<br />

312902 2.020 Bürgerarbeit 2.020<br />

313001 2.500 Hilfen für Asylbewerber 2.500<br />

315001 2.500 Soziale Einrichtungen und Angebote 2.500<br />

315002 2.020 Integration in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck 2.020<br />

315201 2.020 SeniorInneneinrichtungen 2.020<br />

321001 2.500 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 2.500<br />

331001 2.500 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 2.500<br />

341001 4.510 Unterhaltsvorschuss 4.510<br />

343001 2.500 Betreuungsangelegenheiten 2.500<br />

345001 2.500 Leistungen für Bildung und Teilhabe 2.500<br />

351001 2.500 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 2.500<br />

351002 2.507 Lastenausgleich 2.507<br />

361001 2.500 Finanzielle Förderung in Kindertageseinrichtungen 2.500<br />

361002 4.040 Familienservice 4.041<br />

361003 4.510 Tagespflege 4.510<br />

362001 4.040 Planung Jugendarbeit 4.041<br />

362002 4.513 Jugendarbeit 4.513<br />

362003 4.040 Bildungsfonds 4.040<br />

363001 4.040 Planung Jugendhilfe 4.041<br />

363002 4.510 Jugendhilfe 4.510<br />

365001 4.040 Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung 4.041<br />

365002 4.511 Betreuung in Kindertageseinrichtungen 4.511<br />

366001 4.513 Jugendfreizeiteinrichtungen 4.513<br />

367001 4.040 Abwicklung Wakenitzhof 4.040<br />

367002 4.513 Kriminalprävention 4.513<br />

367003 2.515 Jugendberufshilfe 2.515<br />

Produktbereich 4 - Gesundheit und Sport<br />

411001 2.020 Krankenhausinvestitionsbeitrag 2.020


Haushaltsgliederung (Produktbereiche, Produkte / Produktbezeichnungen)<br />

Produkt-Nr. Bereich Produktbezeichnung AO-Bereich<br />

414001 2.530 Gesundheitsamt 2.530<br />

418001 2.020 Kurbetrieb Travemünde (KBT) 2.020<br />

421001 4.401 Förderung des Sports 4.401<br />

424001 4.401 Sportstätten 4.401<br />

424003 4.401 Bark Passat/ Passathafen 4.401<br />

424002 4.401 Lübecker Schwimmbäder 4.401<br />

Produktbereich 5 - Gestaltung der Umwelt<br />

511001 2.280 Betreuung Gutachterausschuss 2.280<br />

511003 5.610 Stadtplanung und -entwicklung 5.610<br />

521001 3.370 Baulicher Brandschutz 3.370<br />

521002 5.631 Bauaufsicht 5.631<br />

522001 2.280 Kommunaldarlehen 2.280<br />

522002 2.500 Öffentlich geförderter Wohnungsbau 2.500<br />

522003 5.060 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 5.060<br />

523001 4.491 Archäologie und Denkmalpflege 4.491<br />

535001 2.020 Stadtwerke 2.020<br />

535002 1.201 Konzessionsabgaben 1.201<br />

537001 3.030 EBL (Abfallwirtschaft) 3.030<br />

538001 3.030 EBL (Abwasserbeseitigung) 3.030<br />

541001 5.661 Gemeindestraßen 5.661<br />

542001 5.661 Kreisstraßen 5.661<br />

543001 5.661 Landesstraßen 5.661<br />

544001 5.661 Bundesstraßen 5.661<br />

545001 3.030 EBL (Straßenreinigung bei SRL) 3.030<br />

547001 5.610 Aufgabenträgerschaft ÖPNV 5.610<br />

548001 2.020 Flughafen Lübeck GmbH - konsumtiv - 2.020<br />

548001 2.280 Flughafen Lübeck GmbH - investiv - 2.280<br />

551001 5.670 Grün- und Landschaftsbau 5.670<br />

552001 5.691 Wasser und Hafen 5.691<br />

553001 5.670 Friedhofs- und Bestattungswesen 5.670<br />

554001 3.391 Naturschutz 3.391<br />

555001 3.820 Land- und Forstwirtschaft 3.820<br />

561001 3.392 Umweltschutz 3.392<br />

571001 2.280 Wirtschaftsförderung 2.280<br />

573001 1.203 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH 1.203<br />

573002 2.280 Wochen- und Jahrmärkte 2.280<br />

573003 4.040 Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH 4.040<br />

573004 5.661 Werbeeinrichtungen, Parkplätze 5.661<br />

573011 1.300 Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde mbH 1.220<br />

575001 2.020 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) 2.020<br />

Produktbereich 6 - Zentrale Finanzleistungen<br />

611001 1.201 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 1.201<br />

612001 1.201 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1.201<br />

612002 Pauschalisierter nicht zahlungswirksamer Aufwand zur Vervollständigung des doppischen Haushalts<br />

612003 2.280 Grundstücksan- und -verkäufe 2.280


Vorbericht<br />

Vorbericht


Inhaltsübersicht Seite<br />

1. STRUKTURDATEN 17<br />

1.1 Historie 18<br />

1.2 Stadtgebiet 18<br />

1.3 Bevölkerung 20<br />

1.4 Wirtschaftliche Entwicklung 22<br />

1.5 Haushaltskonsolidierung 27ff<br />

1.5.1 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 27<br />

1.5.2 Wesentliche Maßnahmen 28<br />

1.5.3 Noch nicht - oder noch nicht vollständig –<br />

umgesetzte Maßnahmen 30<br />

1.5.4 Freistellung der Kindertagesstätten von den<br />

Sparbeschlüssen 2004 37<br />

1.5.5 Ergebnisse der Unterausschüsse zur<br />

Haushaltskonsolidierung 37<br />

1.5.6 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2009 39<br />

1.5.7 Konsolidierungsansätze gemäß Haushaltserlass<br />

1. Nachtrag 2009 45<br />

1.5.8 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 53<br />

1.5.9 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011 56<br />

1.5.10 Haushaltsbegleitbeschlüsse <strong>2012</strong> 60<br />

2. HAUSHALTSPLAN 64<br />

2.1 Allgemeiner Überblick 65<br />

2.2 Hinweise zum Haushalt <strong>2012</strong> 69<br />

2.3 Produkte, Berichtswesen, Produkthaushaltsplan 71<br />

2.4 Entwicklung der Sozial- und Jugendhilfe 73<br />

2.5 Stellenentwicklung der Vollzeitstellen 76<br />

2.6 Finanzierungsrahmen Investitionstätigkeiten 78<br />

2.6.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten 79<br />

2.6.2 Erhebliche Investitionen und Investitionsmaßnahmen 81<br />

2.6.3 Verpflichtungsermächtigungen 84<br />

Gesamtinvestitionen <strong>2012</strong> – 2015 (inv. Einzahlungen /<br />

inv. Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen) 86ff<br />

2.6.4 Kredite (Kontengruppe 69) 100<br />

2.6.5 Tilgung von Krediten (Kontengruppe 79) 101<br />

2.6.6 Kreditwirtschaft der Gemeinden 102<br />

Zusammenstellung der Anlagen<br />

gemäß GemHVO – Doppik 110ff<br />

3. FINANZSITUATION 142


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

1: Strukturdaten


1. S T R U K T U R D A T E N<br />

1.1 H i s t o r i e<br />

1143 Gründung durch Graf Adolf ll. von Schaumburg<br />

1226 Verleihung der Reichsfreiheit<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

13./15. Städtischer und wirtschaftlicher Mittelpunkt im Ostseeraum,<br />

Jahrh. Haupt der Hanse<br />

1937 Die "Freie und <strong>Hansestadt</strong> Lübeck" wird in das Land Preußen eingegliedert und<br />

führt fortan die Bezeichnung "<strong>Hansestadt</strong> Lübeck"<br />

heute Aufgeschlossene moderne Handels-, Industrie- und Hafenstadt mit ausgeprägtem<br />

kulturellem und geistigem Eigenleben, in der sich Vergangenheit und Gegenwart<br />

harmonisch vereinigen.<br />

Sitz überregionaler Lehr- und Schuleinrichtungen, Medizinische Universität,<br />

Musikhochschule, Fachhochschule, Volkshochschule und andere überregionale<br />

Bildungseinrichtungen.<br />

Musik- und Kongresshalle, Stadttheater<br />

UNESCO - Weltkulturerbe<br />

Bedeutender Fremdenverkehrsort mit Ostseeheilbad Travemünde, Oberzentrum im<br />

Sinne des Raumordnungsplanes.<br />

1.2 S t a d t g e b i e t<br />

Geographische Lage: Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck liegt unter 53° 51' 38'' nördlicher Breite<br />

und 10° 43' 46" östlicher Länge (Sternwarte).<br />

Höhenlage über NN Höhe 11 m, höchster Punkt des Stadtgebietes (zwischen (NN =<br />

Gneversdorf und Evershof) 37 m, der Innenstadt (Breite Straße,<br />

Nähe der Marienkirche): 16 m.<br />

Gebietsfläche: Die Stadtgebietsfläche umfasst 21.414 ha, darunter sind<br />

städtisches Eigentum 8.149 ha. Die Ausdehnung des<br />

Stadtgebietes beträgt von NO nach SW ca. 29 km, von NW nach<br />

SO ca. 11 km. Der Umfang des Stadtgebietes beträgt 120 km.<br />

Bevölkerungsdichte: Stadtgebiet insgesamt 1.008 Ew/km², Innenstadt 5.880 Ew/km²<br />

Hafen: Größter Ostseehafen Deutschlands, 9 Seehafenbecken, 2<br />

Kanalhäfen - Gesamtlänge an befestigten Kaianlagen in den<br />

Seehäfen 10,1 km, durch 67 km langen Elbe-Lübeck-Kanal<br />

Verbindung an das mittel- und westdeutsche Wasserstraßennetz.<br />

Im August 2008 ist im Hafen Lübeck Europas erste, kommerziell<br />

betriebene Landstromversorgungs-Einrichtung für Seeschiffe in<br />

Betrieb genommen worden.<br />

UNESCO – Mit dem mittelalterlichen Stadtkern der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Weltkulturerbe: wurde 1987 erstmals in Nordeuropa eine ganze Altstadt von der<br />

UNESCO als Weltkulturerbe anerkannt. Ausschlaggebend waren


<strong>Hansestadt</strong> <strong>LÜBECK</strong><br />

KREIS<br />

STORMARN<br />

Stadtteile<br />

St. Lorenz Nord<br />

Moisling<br />

Buntekuh<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

dabei zum einen die markante Stadtsilhouette und die<br />

geschlossen erhaltene vorindustrielle Bausubstanz, zum anderen<br />

auch der für die archäologische Erforschung des mittelalterlichen<br />

Städtewesens außerordentlich ergiebige Untergrund. Der von der<br />

UNESCO geschützte Bereich bezieht die wichtigsten Bauwerke<br />

Lübecks ein: den Baukomplex des Rathauses, das Burgkloster,<br />

den Koberg - ein vollständig erhaltenes Viertel des späten 13. Jh. -<br />

mit Jakobikirche, Heiligengeist-Hospital und den Baublöcken<br />

zwischen Glockengießer- und Aegidienstraße, das Viertel der<br />

Patrizierhäuser des 15. und 16. Jh. zwischen Petrikirche und Dom,<br />

das Holstentor und die Salzspeicher am linken Traveufer.<br />

KREIS<br />

OSTHOLSTEIN<br />

Innenstadt<br />

St.<br />

Lorenz<br />

Süd<br />

St. Jürgen<br />

St. Gertrud<br />

KREIS<br />

HERZOGTUM LAUENBURG<br />

Schlutup<br />

Kücknitz<br />

Travemünde<br />

KREIS<br />

NORDWESTMECKLENBURG<br />

0 5 km<br />

Kartographie: <strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Bereich Statistik


1.3 B e v ö l k e r u n g<br />

Einwohnerentwicklung 1952 - <strong>2012</strong><br />

Jahr<br />

Bevölk.<br />

am 1.1.<br />

natürl. Bevölkerungsbewegung<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Wanderungen<br />

Geburten Sterbefälle Saldo Zuzüge Fortzüge Umzüge Saldo<br />

1952 234 960 2 979 2 373 606 12 043 14 055 23 131 -2 012 -1 406<br />

1955 229 345 2 876 2 516 360 8 285 8 858 20 165 - 573 - 213<br />

1960 231 827 3 359 2 786 573 10 174 9 901 20 149 273 846<br />

1965 239 171 4 046 3 121 925 12 033 12 114 22 106 - 81 844<br />

1970 241 982 3 057 3 431 - 374 14 096 12 450 20 356 1 646 -2 325<br />

1975 233 850 2 170 3 279 -1 109 11 051 12 226 21 737 -1 175 -2 284<br />

1980 222 145 1 978 3 176 -1 198 11 297 12 300 20 150 -1 003 -2 201<br />

1985 209 631 1 782 3 107 -1 325 10 044 10 026 20 820 18 -1 307<br />

1990 213 847 2 236 2 938 - 702 13 081 10 447 15 006 2 634 1 932<br />

1995 216 074 2 079 2 928 - 849 11 808 11 109 18 975 699 - 150<br />

2000 215 327 2 075 2 642 - 567 13 085 12 654 20 160 431 - 60<br />

2001 1) 215 267 1 829 2 568 - 739 13 847 13 091 19 013 756 63<br />

2002 215 330 1 823 2 475 - 652 13 844 13 278 19 650 566 - 165<br />

2003 215 165 1 829 2 568 - 739 13 036 12 931 19 623 105 - 827<br />

2004 214 338 1 855 2 662 - 807 12 798 12 630 19 972 168 - 534<br />

2005 213 804 1 793 2 567 - 774 12 757 11 859 19 141 898 179<br />

2006 213 983 1 824 2 505 - 681 11 452 11 149 18 234 303 - 332<br />

2007 213 651 1 819 2 596 - 777 10 872 10 006 17 748 866 214<br />

2008 213 865 1 844 2 678 - 834 11 888 11 627 18 380 261 - 480<br />

2009 213 385 1 777 2 624 - 847 11 898 12 679 18 213 - 781 -1 669<br />

2010 211 716 1 843 2 701 - 858 11 390 10 053 18 050 1 337 396<br />

2011 212 112 1 696 2 691 - 995 11 779 10 541 17 808 1 238 193<br />

<strong>2012</strong> 212 305<br />

1) 2001-2007: Geburten und Sterbefälle nach Zahlen des Statistischen Landesamtes für Hamburg und Schleswig-Holstein<br />

ab 2008 auf Grundlage des Melderegisters (Verfahren OKEWO)<br />

2) incl. Registerbereinigunen, unterstrichenes Saldo bedingt durch Volkszählung bzw. Systemwechsel<br />

Quelle :<br />

Einw.<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Abt. Statistik u. Wahlen, auf Basis der jew. Volkszähl. (kursiv ), ab 1999: Basis Meldereg.<br />

250 000<br />

240 000<br />

230 000<br />

220 000<br />

210 000<br />

200 000<br />

190 000<br />

Öffnung der<br />

innerdeutschen<br />

Grenze Nov. 89<br />

1960 1965 1970 1975 1980 1985<br />

Jahr<br />

1990 1995 2000 2005 2010<br />

Gesamtsaldo<br />

2)


Einwohner/innen nach Altersstruktur<br />

Jahr<br />

Stand jeweils 31.12.<br />

Einw.<br />

Insg.<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

davon in der Altersgruppe von … bis einschl. …<br />

0-17 Jahre 18-64 Jahre 65 Jahre und älter<br />

Anzahl in % Anzahl in % Anzahl in %<br />

bisherige Entwicklung<br />

1978 235 671 51 069 21,7 139 445 59,2 45 157 19,2<br />

1980 230 316 47 494 20,6 137 813 59,8 45 009 19,5<br />

1985 217 068 35 922 16,5 139 595 64,3 41 551 19,1<br />

1990 217 592 33 884 15,6 142 085 65,3 41 623 19,1<br />

1995 218 543 35 550 16,3 141 460 64,7 41 533 19,0<br />

2000 215 267 35 295 16,4 137 873 64,0 42 099 19,6<br />

2001 215 330 35 278 16,4 137 149 63,7 42 903 19,9<br />

2002 215 165 35 079 16,3 136 376 63,4 43 710 20,3<br />

2003 214 338 34 951 16,3 134 898 62,9 44 489 20,8<br />

2004 213 804 34 629 16,2 133 684 62,5 45 491 21,3<br />

2005 213 983 34 365 16,1 133 014 62,2 46 604 21,8<br />

2006 213 651 33 931 15,9 132 038 61,8 47 681 22,3<br />

2007 213 865 33 609 15,7 132 027 61,7 48 229 22,6<br />

2008 213 385 33 148 15,5 131 511 61,6 48 726 22,8<br />

2009 211 716 32 755 15,5 130 164 61,5 48 797 23,0<br />

2010 212 112 32 544 15,3 130 977 61,7 48 591 22,9<br />

2011 212 305 32 300 15,2 131 216 61,8 48 789 23,0<br />

Prognose<br />

2015 210 559 31 671 15,0 130 184 61,8 48 704 23,1<br />

2020 207 551 30 757 14,8 128 414 61,9 48 380 23,3<br />

2025 203 615 29 960 14,7 124 884 61,3 48 771 24,0<br />

Quelle: <strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Abt. Statistik und Wahlen, Einwohnermelderegister und HL-Bevölkerungsprognose 2010-2025<br />

Privathaushalte nach Haushaltstypen<br />

Jahr<br />

Stand<br />

jeweils<br />

31.12.<br />

Haushalte<br />

insg.<br />

Einpersonenhaushalt<br />

Paar/Ehepaar<br />

ohne Kinder<br />

davon ...<br />

Paar/Ehepaar<br />

mit Kinder<br />

Alleinerziehende<br />

Anzahl in % Anzahl in % Anzahl in % Anzahl in % Anzahl in %<br />

2002 114 671 56 874 49,6 24 027 21,0 19 461 17,0 5 008 4,4 9 300 8,1<br />

2003 114 462 56 893 49,7 23 995 21,0 19 293 16,9 5 042 4,4 9 238 8,1<br />

2004 115 132 57 218 49,7 23 904 20,8 19 371 16,8 5 009 4,4 9 630 8,4<br />

2005 115 867 58 101 50,1 23 757 20,5 19 231 16,6 5 024 4,3 9 754 8,4<br />

2006 116 135 58 599 50,5 23 730 20,4 19 024 16,4 5 082 4,4 9 700 8,4<br />

2007 116 118 58 121 50,1 26 049 22,4 18 124 15,6 6 373 5,5 7 451 6,4<br />

2008 116 195 57 610 49,6 24 876 21,4 18 297 15,7 6 484 5,6 8 928 7,7<br />

2009 115 115 56 711 49,3 24 819 21,6 18 055 15,7 6 479 5,6 9 051 7,9<br />

2010 115 700 57 339 49,6 24 973 21,6 17 908 15,5 6 444 5,6 9 036 7,8<br />

2011 116 397 58 220 50,0 24 983 21,5 17 703 15,2 6 427 5,5 9 064 7,8<br />

Quelle: <strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Abt. Statistik, Haushaltsgenerierungsverfahren auf Basis des Melderegisters<br />

sonstige<br />

Haushalte


1.4 W i r t s c h a f t l i c h e E n t w i c k l u n g<br />

Erwerbstätige<br />

Jahr<br />

Erwerbstätige<br />

Land-<br />

und Forstwirtschaft<br />

ProduzierendesGewerbe<br />

darunter<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

insg.<br />

VerarBauge-<br />

insg.<br />

beitendeswerbe<br />

Gewerbe<br />

1996 113 518 693 27 175 19 436 6 590 85 650 33 999 15 588 36 063<br />

1998 112 135 715 25 156 18 079 6 000 86 264 33 497 15 757 37 010<br />

2000 114 727 700 24 077 17 418 5 749 89 950 33 637 18 134 38 179<br />

2001 115 018 683 23 644 17 306 5 544 90 691 33 369 19 145 38 177<br />

2002 113 940 668 23 342 17 411 5 184 89 930 32 445 19 278 38 207<br />

2003 112 513 646 22 427 16 651 5 018 89 440 32 024 19 216 38 200<br />

2004 111 410 691 21 670 16 026 4 889 89 049 31 749 19 799 37 501<br />

2005 110 326 674 20 801 15 429 4 716 88 851 31 790 19 943 37 118<br />

2006 112 213 629 20 465 15 309 4 609 91 119 32 120 20 358 38 641<br />

2007 114 350 652 20 970 15 700 4 762 92 728 32 490 21 200 39 038<br />

2008 117 346 656 21 459 16 172 4 800 95 231 32 614 22 979 39 638<br />

2009 117 898 661 21 446 16 072 4 870 95 791 32 062 23 019 40 710<br />

Quelle: Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Statistischen Landesämter<br />

Internet: http://www.vgrdl.de/Arbeitskreis_VGR/tbls/R2B1.zip<br />

Dienstleistungsbereiche<br />

Handel,<br />

Gastgewerbe<br />

und Verkehr<br />

davon<br />

Finanzierung,<br />

Vermietung und<br />

Unternehmensdienstleister<br />

Öffentliche<br />

und private<br />

Dienstleister<br />

Def.: Erwerbstätige<br />

Als Erwerbstätige (Inland) werden alle Personen angesehen, die innerhalb eines Wirtschaftsgebietes einer Erwerbstätigkeit oder mehreren<br />

Erwerbstätigkeiten nachgehen, unabhängig von der Dauer der tatsächlich geleisteten oder vertragsmäßig zu leistenden wöchentlichen Arbeitszeit. Nach<br />

der Stellung im Beruf wird unterschieden zwischen Selbständigen und mithelfenden Familienangehörigen sowie Arbeitnehmern (Arbeiter und Angestellte,<br />

geringfügig Beschäftigte, Beamte). Bei den Erwerbstätigen (Inländer) wird die Erwerbstätigkeit im Gegensatz zum Inlandskonzept nicht nach dem<br />

Arbeitsort, sondern nach dem Wohnort festgestellt.<br />

Bruttowertschöpfung<br />

- in jeweiligen Preisen, in Mill. EUR -<br />

Jahr insg.<br />

Land-<br />

und Forstwirtschaft<br />

ProduzierendesGewerbe<br />

darunter<br />

insg.<br />

Verarbeitendes<br />

Gewerbe<br />

Baugewerbe<br />

1996 5 010 10 1 249 869 226 3 751 1 058 1 510 1 183<br />

1998 5 038 10 1 259 848 193 3 770 1 164 1 365 1 240<br />

2000 5 116 18 1 163 859 184 3 935 1 237 1 412 1 286<br />

2001 5 174 17 1 062 807 168 4 095 1 287 1 486 1 322<br />

2002 5 245 15 1 205 948 181 4 024 1 228 1 447 1 350<br />

2003 5 370 14 1 333 1 079 177 4 024 1 226 1 478 1 320<br />

2004 5 243 15 1 167 908 165 4 061 1 261 1 475 1 325<br />

2005 5 157 12 1 091 827 185 4 054 1 294 1 468 1 292<br />

2006 5 328 14 1 238 960 180 4 077 1 260 1 468 1 349<br />

2007 5 490 14 1 310 1 068 175 4 165 1 263 1 537 1 365<br />

2008 5 583 14 1 236 1 041 178 4 332 1 310 1 611 1 411<br />

2009 5 449 12 1 074 872 183 4 363 1 234 1 646 1 482<br />

Quelle: Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Statistischen Landesämter<br />

Internet: http://www.vgrdl.de/Arbeitskreis_VGR/tbls/R2B1.zip<br />

insg.<br />

Dienstleistungsbereiche<br />

davon<br />

Handel,<br />

Gastgewerbe<br />

und Verkehr<br />

Finanzierung,<br />

Vermietung und<br />

Unternehmensdienstleister<br />

Öffentliche und<br />

private<br />

Dienstleister<br />

Bruttoinlandsprodukt, Bruttowertschöpfung:<br />

Das Bruttoinlandsprodukt umfasst den Wert aller innerhalb eines Wirtschaftsgebietes während einer bestimmten Periode produzierten Waren und<br />

Dienstleistungen; es entspricht der Bruttowertschöpfung aller Wirtschaftsbereiche, vermindert um die unterstellte Bankgebühr und vermehrt um die<br />

Gütersteuern abzüglich der Gütersubventionen. Die Bruttowertschöpfung, die zu Herstellungspreisen bewertet wird, ergibt sich für jeden<br />

Wirtschaftsbereich aus dem Bruttoproduktionswert zu Herstellungspreisen abzüglich der Vorleistungen zu Anschaffungspreisen. Sie steht in den<br />

Wirtschaftsbereichen nur unbereinigt, d.h. vor Abzug der unterstellten Bankgebühr, zur Verfügung.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte nach Wirtschaftsabschnitten<br />

Jahr,<br />

jeweils<br />

Stand<br />

30.06.<br />

davon<br />

VerarbeitendesGewerbe<br />

Baugewerbe<br />

Dienstleistungsbereiche<br />

Handel,<br />

Verkehr<br />

und<br />

Gastgewerbe<br />

Handel Gastgewerbe<br />

Information<br />

und<br />

Kommunikation<br />

Finanz-<br />

u. Versicherungsdienstleister<br />

GrundstücksundWohnungswesen<br />

Freiberufl.<br />

wiss.,<br />

techn.<br />

Dienstleistungen,<br />

sonst.<br />

Wirtschaftl.Dienstleistungen<br />

Öffentl.<br />

Verwaltung,Verteidigung,Sozialvers.,<br />

Erzieh.<br />

u. Unterr.,<br />

Gesundh.u.Sozialwesen<br />

A-U A B-F C F G-U G-I G I J K L M-N O-Q R-U<br />

Wohnort<br />

Kunst,<br />

Unterh.<br />

u. Erholung,<br />

sonst.<br />

Dienstleistg.,<br />

Priv.<br />

Haushalte,<br />

Exterr.<br />

Org.<br />

2008 62009 153 14751 10555 3073 47094 16838 9239 2707 1420 1534 643 7949 16260 2450<br />

2009 62309 175 14635 10477 3033 47496 16860 9253 2807 1398 1571 675 7674 16727 2591<br />

2010 63673 182 14466 10251 3114 49024 16835 9219 2831 1342 1574 738 8374 17491 2670<br />

Arbeitsort<br />

2008 81197 154 18985 13544 3974 62055 21801 12132 2830 1676 1941 803 12011 20985 2838<br />

2009 81478 141 19034 13620 3945 62301 21728 11934 2949 1584 1943 787 11551 21742 2966<br />

2010 83266 148 18737 13303 4027 64376 21372 11799 2892 1499 1942 889 13623 22055 2996<br />

Quelle: Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Stat. Ber. A VI 5 - vj 2 s<br />

Beschäftigte<br />

Sozialver.Beschäftigte<br />

insg.<br />

90000<br />

85000<br />

80000<br />

75000<br />

70000<br />

65000<br />

60000<br />

55000<br />

Land-<br />

und<br />

Forstwirtschaft,Fischerei<br />

ProduzierendesGewerbe<br />

Arbeitsort<br />

Wohnort<br />

darunter<br />

Dez 05 Dez 06 Dez 07 Dez 08 Dez 09 Dez 10<br />

Jahr


Arbeitslosigkeit<br />

Monat<br />

Jahr<br />

Anzahl<br />

in % aller<br />

ziv. Erwerbsp.<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

ALG I ALG II Frauen<br />

Langzeitarbeitslose<br />

Ausländer<br />

2005 18 589 18,3 4 860 13 729 8 473 6 643 2 969 15 923 28 433<br />

2006 15 655 15,2 3 639 12 016 7 167 8 150 2 495 16 720 30 229<br />

2007 13 609 13,0 3 019 10 590 6 278 6 176 2 138 16 025 30 472<br />

2008 12 785 12,2 2 641 10 144 5 881 5 608 1 942 15 811 29 899<br />

2009 12 847 12,3 2 808 10 039 5 667 4 955 1 881 15 735 29 274<br />

Januar 12 638 12,1 2 896 9 742 5 361 4 863 1 816 15 708 29 249<br />

Februar 12 745 12,2 3 026 9 719 5 391 4 775 1 830 15 761 29 263<br />

März 12 684 12,1 2 984 9 700 5 378 4 719 1 810 15 885 29 562<br />

April 12 475 11,9 2 846 9 629 5 388 4 698 1 803 16 062 29 823<br />

Mai 11 958 11,4 2 625 9 333 5 197 4 615 1 709 15 933 29 614<br />

Juni 11 523 10,9 2 443 9 080 5 038 4 547 1 627 15 987 29 702<br />

Juli 11 804 11,2 2 636 9 168 5 325 4 512 1 642 15 882 29 500<br />

August 11 601 11,0 2 506 9 095 5 253 4 411 1 642 15 711 29 031<br />

September 11 060 10,5 2 245 8 815 5 000 4 230 1 598 15 449 28 621<br />

Oktober 10 828 10,3 2 242 8 586 4 873 4 110 1 572 15 787 28 324<br />

November 10 658 10,1 2 209 8 449 4 788 3 942 1 562 15 793 28 432<br />

Dezember 11 031 10,5 2 309 8 722 4 878 3 906 1 609 15 774 28 362<br />

2010 11 750 11,2 2 581 9 170 5 156 4 444 1 685 15 811 29 124<br />

Januar 11 936 11,3 2 722 9 214 5 132 3 962 1 691 15 895 29 320<br />

Februar 12 124 11,5 2 718 9 406 5 140 3 973 1 688 16 017 29 485<br />

März 12 185 11,6 2 592 9 593 5 154 4 007 1 723 16 129 29 522<br />

April 12 028 11,4 2 372 9 656 5 179 4 049 1 696 16 127 29 584<br />

Mai 11 731 11,2 2 197 9 534 5 089 4 012 1 642 16 071 29 523<br />

Juni 11 508 10,9 2 037 9 471 5 044 4 005 1 613 15 916 29 276<br />

Juli 11 811 11,2 2 205 9 606 5 282 4 027 1 638 15 832 29 116<br />

August 11 596 11,1 1 982 9 614 5 203 4 072 1 666 15 759 28 962<br />

September 11 154 10,6 1 865 9 289 4 984 4 064 1 600 15 571 28 636<br />

Oktober 11 019 10,5 1 796 9 223 4 942 4 109 1 646 15 481 28 449<br />

November 10 782 10,3 1 753 9 029 4 768 4 106 1 624 15 475 28 398<br />

Dezember 10 785 10 1 851 8 934 4 713 4 054 1 614 15 434 28 333<br />

2011 11 555 11,0 2 174 9 381 5 053 4 037 1 653 15 809 29 050<br />

Anmerkung: Einführung von HARTZ IV (Grundsicherung nach SGB II) zum 1.1.2005<br />

Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Kreisreport<br />

davon<br />

Arbeitslose<br />

darunter<br />

Bedarfsgemeinschaften<br />

Anzahl<br />

Personen


Fremdenverkehr<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Jahr Betriebe *) Betten Ankünfte Übernachtungen<br />

durchschn. Verweild.<br />

in Tagen<br />

Monat Jr. Ø / Mon. Jr. Ø / Mon. insg. dar. Ausl. insg. dar. Ausl. insg. dar. Ausl.<br />

Jahresd./ Monatsende Jahres - bzw. Monatssumme<br />

1999 100 5 868 380 464 100 483<br />

Jahreszahlen<br />

825 440 161 073 2,17 1,60 38,5 140,7<br />

2000 104 6 151 423 025 124 095 893 945 202 566 2,11 1,63 39,7 145,3<br />

2001 102 5 976 417 647 123 493 876 025 209 447 2,10 1,70 40,2 146,6<br />

2002 96 5 813 427 185 137 262 885 793 231 318 2,07 1,69 41,7 152,4<br />

2003 95 5 932 446 696 142 599 934 701 238 634 2,09 1,67 43,2 157,6<br />

2004 95 6 187 448 516 144 428 928 877 244 906 2,07 1,70 41,0 150,1<br />

2005 92 6 229 452 929 143 127 949 193 248 994 2,10 1,74 41,7 152,4<br />

2006 94 6 588 490 392 144 792 1 030 183 251 429 2,10 1,74 42,8 156,4<br />

2007 92 6 998 517 611 149 968 1 082 847 258 519 2,09 1,72 42,4 154,7<br />

2008 90 6 999 527 183 149 329 1 094 855 262 987 2,08 1,76 42,7 156,4<br />

2009 91 7 205 519 068 132 836 1 115 217 237 274 2,15 1,79 42,4 154,8<br />

2010 94 7 618 552 133 143 460 1 187 764 251 268 2,15 1,75 42,7 155,9<br />

2011 95 7 823 578 752 141 222 1 246 536 248 445 2,15 1,76 43,7 159,3<br />

2009-2010 + 1 + 205 +26 619 -2 238 +58 772 -2 823 +0,00 +0,01 +0,9 +3,4<br />

Januar 86 7 171 21 282 3 640 46 728 6 762 2,20 1,86 21,0 6,5<br />

Februar 88 7 291 23 981 4 659 49 169 8 741 2,05 1,88 24,1 6,7<br />

März 89 7 332 33 772 7 241 69 231 11 970 2,05 1,65 30,5 9,4<br />

April 94 7 701 43 353 12 178 89 179 19 161 2,06 1,57 38,6 11,6<br />

Mai 97 7 802 51 712 11 532 114 679 21 791 2,22 1,89 47,4 14,7<br />

Juni 97 7 775 53 870 13 448 117 096 24 076 2,17 1,79 50,2 15,1<br />

Juli 97 7 830 74 743 26 740 165 147 43 307 2,21 1,62 68,0 21,1<br />

August 97 7 794 66 560 19 749 157 794 33 923 2,37 1,72 65,3 20,2<br />

September 97 7 802 53 527 11 337 115 909 20 363 2,17 1,80 49,5 14,9<br />

Oktober 96 7 735 45 913 10 207 100 640 18 454 2,19 1,81 42,0 13,0<br />

November 93 7 597 40 150 10 269 77 660 19 239 1,93 1,87 34,1 10,2<br />

Dezember 94 7 572 43 270 12 460 84 532 23 481 1,95 1,88 36,0 11,2<br />

Januar 90 7 455 23 801 3 800 51 591 7 510 2,17 1,98 22,3 6,9<br />

Februar 92 7 479 25 612 5 251 50 388 9 204 1,97 1,75 24,1 6,7<br />

März 93 7 645 34 958 6 666 71 322 12 145 2,04 1,82 30,1 9,3<br />

April 96 7 755 48 598 11 033 103 380 18 833 2,13 1,71 44,4 13,3<br />

Mai 98 7 954 52 693 11 368 110 984 21 115 2,11 1,86 45,0 14,0<br />

Juni 100 8 043 57 597 13 347 127 673 23 249 2,22 1,74 52,9 15,9<br />

Juli 100 8 020 73 287 27 155 163 323 43 734 2,23 1,61 65,7 20,4<br />

August 100 8 022 66 879 18 379 160 773 32 266 2,40 1,76 64,7 20,0<br />

September 98 7 938 57 846 11 470 124 022 19 767 2,14 1,72 52,1 15,6<br />

Oktober 94 7 916 48 595 9 773 108 112 18 228 2,22 1,87 44,1 13,7<br />

November 93 7 818 42 256 9 864 83 814 18 315 1,98 1,86 35,7 10,7<br />

Dezember 89 7 808 46 630 13 116 91 154 24 079 1,95 1,84 37,7 11,7<br />

*) mit mehr als acht Betten, ohne Campingplätze<br />

Quelle: <strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Bereich Logistik, Statistik und Wahlen<br />

Zu-/Abnahme in 2009<br />

Monatszahlen 2010<br />

Monatszahlen 2011<br />

Bettenauslastg.<br />

in %<br />

Übernachtungen<br />

pro Bett


Güterumschlag in den Lübecker Häfen in Mio t<br />

Jahr<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Ins- davon Veränderung<br />

ge- Skandinavien- Nordland- Schlutup- Seeland- sonstige gegenüber<br />

samt Kai Kai Kai Kai Häfen Vorjahr in %<br />

1975 8 231 124 4 114 205 667 896 - 3 449 023<br />

1980 9 962 481 5 765 680 1 375 424 2 821 377 -4,2<br />

1985 14 638 441 9 461 260 2 347 551 - 2 829 630 10,1<br />

1990 18 000 571 11 584 711 3 858 743 - 2 557 117 1,5<br />

1991 16 557 734 10 506 218 3 843 198 - 2 208 318 -8,0<br />

1992 17 932 155 11 161 151 4 366 352 - 2 404 652 8,3<br />

1993 18 577 423 11 798 133 4 742 042 - 2 037 248 3,6<br />

1994 20 329 597 12 841 133 4 769 688 311 978 2 406 798 9,4<br />

1995 20 835 004 12 525 353 5 000 762 752 482 2 556 407 2,5<br />

1996 21 976 578 13 136 070 5 603 731 1 020 400 2 216 377 5,5<br />

1997 24 372 718 14 331 331 6 652 246 1 102 430 2 286 711 10,9<br />

1998 24 925 399 14 418 740 7 185 370 1 040 867 2 280 422 2,3<br />

1999 25 262 869 14 953 789 6 812 212 1 160 816 2 336 052 1,4<br />

2000 25 707 439 15 053 288 7 210 648 1 165 220 2 278 283 1,8<br />

2001 24 523 215 14 893 887 6 267 112 1 088 339 2 273 877 -4,6<br />

2002 24 552 543 16 470 624 4 780 280 1 217 085 2 084 554 0,1<br />

2003 25 845 063 16 867 872 5 293 460 1 172 424 2 511 307 5,3<br />

2004 27 844 862 18 007 921 5 534 763 1 348 633 2 953 545 7,7<br />

2005 27 585 139 17 841 879 5 566 939 1 424 448 2 751 873 -0,9<br />

2006 30 259 963 20 003 071 4 803 325 1 343 308 641 481 3 468 778 9,7<br />

2007 32 341 712 21 881 457 3 983 173 1 774 328 1 494 597 3 208 157 6,9<br />

2008 31 548 623 21 529 323 3 684 539 1 764 731 1 418 757 3 151 273 -2,5<br />

2009 26 360 940 18 416 026 2 731 315 1 624 499 1 339 560 2 249 540 -16,4<br />

2010 26 582 367 17 768 407 2 733 243 1 781 863 1 893 944 2 404 910 0,8<br />

2011 26 476 423 17 411 570 2 573 275 1 675 049 2 209 958 2 606 571 -0,4<br />

Quelle: <strong>Hansestadt</strong> Lübeck, Bereich Logistik, Statistik und Wahlen<br />

Güterumschlag<br />

34<br />

32<br />

30<br />

28<br />

26<br />

24<br />

22<br />

20<br />

18<br />

16<br />

14<br />

12<br />

10<br />

8<br />

6<br />

4<br />

2<br />

0<br />

sonstige<br />

Häfen<br />

Seeland-<br />

Kai<br />

Nordland-<br />

Kai<br />

Schlutup-Kai<br />

Skandinavien-Kai<br />

1975 1979 1983 1987 1991 1995 1999 2003 2007 2011<br />

Jahr<br />

Entwicklung<br />

des<br />

Güterumschlages<br />

in den übecker<br />

Häfen<br />

in Mio t<br />

Graphik:<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

1.5.1 M a ß n a h m e n z u r H a u s h a l t s k o n s o l i d i e r u n g<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat in den vergangenen Jahren Haushaltskonsolidierung als permanente<br />

Aufgabe verstanden und auch so gehandelt. Durch unterschiedlichste Verfahren<br />

(Budgetierung, Maßnahmenlisten, Monitoring-Verfahren, Haushaltsbegleitbeschlüsse usw.)<br />

ist die Verwaltung immer wieder gefordert, Ideen und Hinweise zu Einsparpotentialen verfahrensmäßig<br />

so zu ordnen, dass verantwortliche Entscheidungsgrundlagen vorliegen.<br />

Es wird zum Einen verstärkt darauf ankommen, bestehende Aufträge zur Prüfung bzw. Umsetzung<br />

mit weiter eingeschränkten Ressourcen zeitnah abzuarbeiten und zum Anderen<br />

neue Maßnahmen zu entwickeln, die weiter erforderliche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung<br />

leisten können. Dabei ist zu bedenken, dass der Katalog der zu erfüllenden kommunalen<br />

Aufgaben bereits in mehreren Konsolidierungsrunden Gegenstand von Vorschlägen war.<br />

Auch ein mehrfaches Aufnehmen von Vorschlägen in „Sparlisten“ bringt letztlich keine Konsolidierungsbeiträge,<br />

wenn vorgeschlagene Maßnahmen nicht umgesetzt werden sollen bzw.<br />

können.<br />

Die aktuelle Diskussion zum Haushalt <strong>2012</strong> hat dies erneut deutlich gemacht. Vor dem Hintergrund<br />

wieder ansteigender struktureller Defizite aufgrund der aktuellen konjunkturellen<br />

Entwicklung und den noch immer nicht vollständig absehbaren Auswirkungen der Finanzkrise<br />

auf kommunale Haushalte sind die Bemühungen um Haushaltskonsolidierung nicht nur<br />

unverändert, sondern verstärkt fortzusetzen. Dabei darf es aus finanzwirtschaftlicher Sicht<br />

keine Tabubereiche geben. Im Jahre 2008 hat die Bürgerschaft Unterausschüsse zu den<br />

jeweiligen Fachausschüssen eingesetzt, die sich mit strukturellen Veränderungsmöglichkeiten<br />

des Haushaltes beschäftigen. Die Ergebnisse der Beratungen haben dem Finanz- und<br />

Personalausschuss im Januar 2011 vorgelegen. Die wesentlichen Ansätze/Überlegungen<br />

sind der unter 1.5.5 abgedruckten Tabelle zu entnehmen. Die Ansätze/Überlegungen wurden<br />

nach Beratung im FiPA noch ergänzt um finanzielle Einschätzungen und Aussagen zur Realisierbarkeit<br />

bzw. Voraussetzungen.<br />

Diese konzeptionelle Vorgehensweise zur Identifizierung von Einsparpotentialen, deren Umsetzung<br />

auch vom politischen Willen getragen ist, ist zielführender, um nicht nur kurzfristige,<br />

sondern eher strukturell wirkende „Erfolge“ für eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung<br />

identifizieren und einsetzen zu können.<br />

Die Ansätze aus den Beratungen der Unterausschüsse sind zT. bereits eingeflossen in Konsolidierungsaktivitäten,<br />

in einigen Fällen auch bereits umgesetzt und werden ansonsten bei<br />

allen weiteren Überlegungen zur Verbesserung des Haushaltes einbezogen.<br />

Der Innenminister des Landes Schleswig-Holstein hat erstmals mit Schreiben vom<br />

26.09.2005 eine um die Ergebnisse des Kommunalberichts 2005 des Landesrechnungshofes<br />

ergänzte Liste von Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung übersandt und danach<br />

mehrfach – zuletzt 2011 - aktualisiert und gebeten, diese zur Grundlage für weitere Maßnahmen<br />

zu nutzen. Die Liste wurde allen Fachbereichen und den Fraktionen der Lübecker<br />

Bürgerschaft zur Auswertung zur Verfügung gestellt.<br />

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass von den einnahmeseitigen Vorschlägen<br />

grundsätzlich alle angegangen bzw. umgesetzt worden sind. Lediglich ein Vorschlag (Einführung<br />

einer Fremdenverkehrsabgabe) ist bisher nicht umgesetzt worden. Präferenz hat zunächst<br />

die Einführung der sog. Übernachtungsssteuer mit dem Ziel Mehreinnahmen im<br />

mehrstelligen Mio.-Bereich zu generieren und damit den Haushalt der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

ein Stück weit zu entlasten. Die Bürgerschaft hat sich in ihrer Sitzung im November 2011 für<br />

die Einführung einer Übernachtungssteuer entschieden. Die entsprechende Satzung wurde<br />

noch im Jahre 2011 veröffentlicht. Im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong> ist eine Einnahmeerwartung in der<br />

Größenordnung von 1 Mio. EUR veranschlagt.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Von den ausgabeseitig genannten Hinweisen ist die weit überwiegende Zahl den Haushaltskonsolidierungsprozess<br />

der vergangenen Jahre eingeflossen. Die verbleibenden bzw. aktuell<br />

hinzugekommenen, bisher nicht umgesetzten Vorschläge, sind auf ihre Wirkung hin zu untersuchen.<br />

Das Ergebnis bleibt abzuwarten. Die in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck bestehenden<br />

strukturellen Probleme können damit aber nicht gelöst werden.<br />

An abgeschlossenen und erfolgreich umgesetzten Maßnahmen sind folgende laufende Einsparungen<br />

zu nennen:<br />

- Stadtbibliothek, Aufgabe von Zweigstellen und der Fahrbücherei<br />

- Übertragung des Jugendheimes Wakenitzhof auf Dritte<br />

- Budgetierung/ Deckelung der Zuwendungen an soziale u. ähnl. Einrichtungen (Freie Träger)<br />

- Zentralisierung/ Standardabsenkung Gebäudereinigung<br />

- Angebotsreduzierung Lübeck-Pass<br />

- Einführung Zonentarif, Standardabsenkung ÖPNV<br />

- Zuschussreduzierung Theater, MuK, Kommunales Kino<br />

- Zuschussreduzierung Völkerkundesammlung, Museum für Natur und Umwelt<br />

- Einstellung der Schwangerschaftskonfliktberatung, Suchthilfekoordination, Aidsberatung<br />

- Aufgabe der Klimaschutzleitstelle und kommunales Öko-Audit<br />

- Arbeitsverdichtung durch Stellenabbau und temporäre Wiederbesetzungssperren in allen Bereichen<br />

der Verwaltung<br />

Veräußerungen/ Aufgabenübertragungen:<br />

- Verkauf von Anteilen an der Deutschen Bank Lübeck<br />

- Veräußerung von Erbbaurechten, u.a. an Wohnungsbaugesellschaften<br />

- Verkauf von Anteilen an der Heimstätten GmbH<br />

- Übertragung der städt. Krankenhäuser auf Dritte<br />

- Verkauf landwirtschaftliche Flächen Bornkamp<br />

- Strategische Partnerschaft „Stadtwerke“, Sparte Stadtverkehr<br />

- Strategische Partnerschaft „Stadtwerke“ Sparten Energie und Wasser<br />

- Auflösung der „gab“ GmbH im Zuge Einführung Hartz IV<br />

- Verkauf von Anteilen der Flughafen GmbH<br />

- Betrieb der Flussbäder durch den Gemeinnützigen Verein Naturbäder e.V.<br />

- Eigenverantwortliche Nutzung von Sportstätten durch Sportvereine; Übergabe von Sporthallen<br />

und mehrerer Sportplätze<br />

- Verkauf von Anteilen der Lübecker-Hafen-Gesellschaft<br />

- Ausgliederung Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Winterdienst aus den Entsorgungsbetrieben.<br />

Gründung einer GmbH und Verkauf von Anteilen an einen privaten Partner<br />

1.5.2 Wesentliche Maßnahmen (§ 6 Abs. 1 Nr. 8 a GemHVO)<br />

Zur Umsetzung der Budgetvorgaben sind die folgenden Maßnahmen in den Haushalt <strong>2012</strong><br />

eingeflossen. Anzumerken ist, dass die Maßnahmenlisten der Fachbereiche aufgrund der<br />

unterschiedlichen Anforderungen auch eine ganze Reihe von budgetbelastenden Mehrausgaben<br />

enthalten. In der folgenden Tabelle sind größere, voraussichtlich eintretende Veränderungen<br />

in den Fachbereichsbudgets dargestellt. Vergleichsbasis sind dabei die Budgeteckwerte<br />

(Kapitel 2.21). Die ausführlicheren vollständigen Maßnahmenlisten der Fachbereiche<br />

sind als Anlage 4 Bestandteil der Haushaltsvorlage <strong>2012</strong>.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Bereich Maßnahmen/ Auswirkungen<br />

Budgetveränderung<br />

<strong>2012</strong> T€<br />

1.000 - Verwaltungsleitung Zuschuss Stadt der Wissenschaft -273<br />

1.100 - Büro der Bürgerschaft Mehraufwand Ehrenamt (weitere Fraktion) -65<br />

1.102 - Logistik, Statistik und Wahlen Auslaufen Zensus -265<br />

1.105 - Informationstechnik Anpassung Abschreibungsbetrag 462<br />

1.110 - Personal- u. Organisationsservice Mehraufwand Personalmanagementkonzept -126<br />

Mehraufwand Versorgung -144<br />

1.203 - Beteiligungscontrolling Wegfall Verlustausgleich GG Kurhaushausbetriebe 277<br />

1.210 - Buchhaltung und Finanzen Personalmehrbedarf -332<br />

1.220 - Steuern Mindererträge Vorsteuer - Overhead -70<br />

FB 1 - diverse Bereiche Miet- und Nebenkostensteigerungen -247<br />

2.020 - SGB II höhere Kostenbeteiligung Bund 860<br />

2.020 - SGB II gestiegene Bundesbeteiligung über Bildungs- und Teilhabepaket 236<br />

2.020 - SGB XII erhöhte Bundesbeteiligung Bund an Grundsicherung, steigende Aufwendungen 99<br />

2020 - Bürgerarbeit befristete Absenkung 290<br />

2.020 - SeniorInneneinrichtungen weitere Steigerung Jahresverlust -449<br />

2.020 - Personalrat geringere Freistellung 178<br />

2.020 - Kurbetrieb Travemünde Wegfall Verlustausgleich KBT 1.350<br />

2.500 - Soziale Sicherung Wegfall Förderung AWO-Frauenhaus 63<br />

Externe Beratung Eingliederungshilfe -50<br />

2.515 - Bali/JAW Verschlechterung Kostendeckungsgrad -282<br />

FB 2 - diverse Bereiche PK-Steigerungen -400<br />

3.322 - Melde- u. Gewerbeangelegeheiten Mehrerträge Verwaltungsgebühren 191<br />

höherer Aufwand elektronischer Aufenthaltstitel -166<br />

3.327 - Verkehrsangelegenheiten Anpassung Gebühren -89<br />

3.340 - Standesamt höhere IT-Kosten -80<br />

3.370 - Feuerwehr PK-Mehrkosten 600<br />

Kosten Wirtschaftlichkeitsgutachten -50<br />

Herstellung, Wartung Trinkwassernotbrunnen -110<br />

3.391 - Naturschutz Zuschuss Dummersdorfer Ufer, Landwege -83<br />

3.392 - Umweltschutz PK-Steigerungen -210<br />

3.820 - Stadtwald Mehrerträge Verkauf von Vorräten 80<br />

FB 3 - diverse Bereiche Miet- und Nebenkostensteigerungen -300<br />

4.040 - BgA-Theaterverpachtung Miet- und Nebenkostensteigerungen -161<br />

4.040 - MuK Miet- und Nebenkostensteigerungen -94<br />

4.040 - Lernen vor Ort Periodenabgrenzung -216<br />

4.040 - Kita-Förderung weitere Kita-Ausbau U-3 Betreuungsplätze -1.085<br />

4.401 - Schulen Mehraufwand Schulkostenbeiträge -134<br />

Reduzierung Miet- und Nebenkosten 1.224<br />

geringere Kostenerstattung Land Schülerbeförderung -204<br />

4.510 - Familienhilfen Ausbau Kindertagespflege -783<br />

Anpassung Jugendhilfemittel -2.354<br />

4.511 - Städt. Kitas Umsetzung Kita-Maßnahmenplanung U3 -1.248<br />

FB 4 - diverse Bereiche PK-Steigerungen -1.527<br />

5.061 - Stadtplanung Mehraufwand Zinsen durch Veränderung Richtlinien "Fördermittel Stadtsanierung" -50<br />

5.661 - Verkehr Anpassung Unterhaltungsansätze Straßen -825<br />

Ersatzbeschaffung diverse Festwerte -410<br />

Anpassung Straßenbaulastpauschale an EBL -7.020<br />

Steigerung Erträge Parkraumbewirtschaftung 200<br />

Mindereinnahmen Werbeeinrichtungen -348<br />

5.670 - Stadtgrün Ersatzbeschaffung diverse Festwerte -660<br />

5.691 - LPA Steigerung Erträge Nutzungsvertrag LHG 523<br />

Absenkung Unterhaltungsaufwand Hafenflächen 151<br />

höhere Bewirtschaftungskosten Hafenflächen -134<br />

höherer Zinsaufwand -50<br />

PK-Steigerungen -210


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

1.5.3 Noch nicht - oder nicht vollständig - umgesetzte Maßnahmen (§ 6 Abs. 1 Nr. 8 b<br />

GemHVO)<br />

Auf der Grundlage eines Haushaltsbegleitbeschlusses zur Haushaltssatzung 2004 und ergänzenden<br />

Beschlüssen sind eine Reihe von Maßnahmen - zur Haushaltskonsolidierung<br />

fortzusetzen bzw. umzusetzen:<br />

(Hinweis: Die Maßnahmen werden in der Regel im Rahmen des Monitoring-Verfahrens abgearbeitet.<br />

Eine tabellarische Gesamtzusammenstellung der laufenden Monitoring-<br />

Maßnahmen befindet sich am Schluss dieses Kapitels.)<br />

Auf folgende wesentliche Maßnahmen wird an dieser Stelle detaillierter eingegangen:<br />

Beiträge der Beteiligungen und Betriebe<br />

Die Geschäftsführungen der städtischen Mehrheitsbeteiligungen und die Werkleitungen der<br />

Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erhielten den Auftrag, Ihre Gesellschaften<br />

und Betriebe durch interne Maßnahmen (auf der Kosten- und Erlös/Entgeltseite)<br />

wirtschaftlich so aufzustellen, dass sie spätestens ab dem Jahr 2010:<br />

o die seitens der <strong>Hansestadt</strong> verbürgten Kredite auch außerordentlich (vorzeitig) zurückzahlen<br />

können<br />

o die seitens der <strong>Hansestadt</strong> gegebenen Patronatserklärungen durch Stärkung des Eigenkapitals<br />

zur Aufhebung bringen.<br />

Darüber hinaus sind die Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungen und Mehrheitsgesellschaften<br />

angehalten, bis zum Jahr 2010:<br />

o um 20 % geringere Verlustzuweisungen der <strong>Hansestadt</strong> ggü dem Haushaltsjahr 2003<br />

in Anspruch zu nehmen bzw.<br />

o zu Ausschüttungen an die <strong>Hansestadt</strong> um 10 % p.a. ggü. heute zu kommen.<br />

o die seitens der <strong>Hansestadt</strong> gewährten Betriebsmittelkredite zurückzuzahlen.<br />

Die Fraktionen sind gebeten worden, auf die von ihnen in die Aufsichtsräte entsandten Mitglieder<br />

zur vorbehaltlosen Unterstützung dieser Vorschläge hinzuwirken. Die Vertreter der<br />

HL in den jeweils zuständigen Gremien wurden ermächtigt, entsprechende Beschlüsse zu<br />

fassen.<br />

Bei künftig anstehenden Entscheidungen über die Verlängerung von GeschäftsführerInnen-<br />

Verträgen oder Verträgen mit sonstigem Führungspersonal in städtischen Gesellschaften<br />

und Betrieben ist das Maß der Erreichung der oben erwähnten Unternehmensziele angemessen<br />

zu berücksichtigen.<br />

1. Folgende Gesellschaften/Betriebe wurden unter den folgenden fachlichen Gesichtspunkten<br />

von der Umsetzung dauerhaft ausgenommen:<br />

1.1 GGM, GG Kurhausbetriebe Travemünde (die Aufgabenstellung dieser Gesellschaften und<br />

die daraus resultierenden feststehenden Belastungen lassen keine weiteren Einsparungen zu),<br />

1.2 SeniorInneneinrichtungen (keine Gewinnerzielungsabsicht: Zielvorgabe daher weiterhin<br />

Kostendeckung; Der durch die Einrichtungsleitung zu erarbeitende Businessplan 2011-2014<br />

steht aus.<br />

1.3 Die Flughafen Lübeck GmbH ist zwar zwischenzeitlich wieder im vollen HL-Besitz, über die<br />

Fortführung der Findung eines neuen strategischen Partners sollen aber alle weiteren finanziellen<br />

Auswirkungen minimiert, wenn nicht gar ganz vermieden werden.<br />

2. Folgende Gesellschaften/Betriebe unterliegen den Einsparvorgaben:<br />

2.1 LHG<br />

Das Wirtschaftsjahr 2009 endete im LHG Konzern mit einem Verlust von 4.781.888,75<br />

EURO. der aufgrund der durch den strategischen Partner RREEF und der HL vorgenomme-


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

nen Stärkung des Eigenkapitals im Jahr 2008 aufgefangen werden konnte. Bei anhaltender<br />

Umschlagsentwicklung wird im LHG Konzern ein ausgeglichenes Ergebnis für 2010 prognostiziert<br />

(Plan: minus 7,3 Mio. EURO)<br />

2.2 Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudereinigung HL(GHL) hält die Budgetvorgaben<br />

ein. Status: wird eingehalten<br />

2.3 Wirtschaftsförderung GmbH: Reduzierung für den hoheitlichen Anteil (der HL zuzurechnen)<br />

beschlossen am 21.12.04:<br />

Status: wird eingehalten<br />

2.4 Kurbetrieb Travemünde: Reduzierung beschlossen am 21.09.04. Der Kurbetrieb Travemünde<br />

hält die Budgetvorgaben ein. Status: wird eingehalten<br />

2.5 GG Trave: beschlossen am 17.09.04 und 28.11.2007; Bürgerschaft und Gesellschafterversammlung(GV)<br />

haben am 28./29.11.2007 eine Erhöhung der fixen Dividendenausschüttung<br />

von 4 % auf 6 % des Stammkapitals beschlossen. Daraus resultieren Mehreinnahmen für die<br />

HL von 147 T€ p.a.. Status: wird eingehalten<br />

2.6 LTM: Reduzierung beschlossen am 13.05.2005. Der Wirtschaftsplan 2010 erfüllt die Vorgaben.<br />

Status: wird eingehalten<br />

2.7 Theater: Die von der Bürgerschaft und der GV in 2007 beschlossene Zielvereinbarung für<br />

2008 – <strong>2012</strong> sieht vor, den städtischen Zuschuss für das Theater stufenweise um 436 TEUR<br />

p.a. zu reduzieren. Im Haushalt 2010 wurde der Zuschuss aufgrund der erheblichen Personalkostensteigerung<br />

(Tarifsteigerung für das Orchester, den Chor und das künstlerische Personal<br />

von rund 8,5 %) um 722 T EURO erhöht. Die Spielzeit 2009/2010 wird mit einem geringfügigen<br />

Verlust enden. Status: wird voraussichtlich eingehalten<br />

2.8 Stadtwerke Konzern: Durch die in den Jahren 2007 und 2008 eingetretenen Verluste von 9,5<br />

bzw. 10,3 Mio. EUR und den im Wirtschaftsplan in der SWL-Holding für 2009 ausgewiesenen<br />

Verlust für 2009, wäre ohne kapitalstärkende Maßnahmen der HL, das Eigenkapital der Holding<br />

voraussichtlich Ende 2009 aufgebraucht. Um die Kapitalausstattung der SWL-Holding zu<br />

stabilisieren und die Liquidität im Konzern zu sichern, hat die Bürgerschaft daher im Januar<br />

2009 beschlossen, der Holding ein eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Höhe<br />

von bis zu 15 Mio. EUR zu gewähren und zur Abdeckung kurzfristig fehlender Liquidität Betriebsmittelkredite<br />

bis zu einer maximalen Höhe von 10 Mio. EUR in den Jahren 2009 und<br />

2010 zur Verfügung zu stellen. Als erste Rate wurde der SWL-Holding zum 01.07.2009 ein<br />

Gesellschafterdarlehen von 11,5 Mio. EUR ausgezahlt. Betriebsmittelkredite wurden lediglich<br />

im Frühjahr 2009 bis max. 5 Mio. € zur Abdeckung der erwarteten Liquiditätsspitzen bereitgestellt.<br />

Parallel wurde die Geschäftsführung beauftragt, die Businessplanungen im Konzern zu<br />

überarbeiten und ein umfassendes und überzeugendes Sanierungsprogramm für alle Gesellschaften<br />

des Konzerns vorzulegen, das ergebniswirksame Maßnahmen aufzeigt, mit dem<br />

Ziel, in der SWL-Holding kurz- bis mittelfristig wieder ausgeglichene Ergebnisse auszuweisen.<br />

Die überarbeitete Businessplanung des Konzerns, die in der Mai-Sitzung 2009 von der Bürgerschaft<br />

beschlossen wurde, führte jedoch insgesamt im Planungszeitraum noch nicht zu einem<br />

ausgeglichenen Ergebnis. Die Geschäftsführungen wurden daher ergänzend beauftragt,<br />

weitere ergebnisverbessernde Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Spätestens zur<br />

November-Sitzung 2010 soll der Bürgerschaft eine Beschlussvorlage über die dann noch erforderlichen<br />

Maßnahmen zur Sicherstellung der Finanzausstattung und Liquidität im Stadtwerke-Konzern<br />

entgegen gebracht werden.<br />

Zwischenzeitlich hat sich die wirtschaftliche und finanzielle Situation im Stadtwerke-Konzern<br />

erheblich verbessert. Insbesondere durch verbesserte Einkaufskonditionen und zusätzlich<br />

Umsätze in der SWL sowie darüber hinaus auch durch Ergebnisverbesserungen in den übrigen<br />

Konzerngesellschaften, konnte im Jahresabschluss 2009 für den Stadtwerke-Konzern bereits<br />

ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis ausgewiesen werden. Nach der Prognose im Lagebericht,<br />

die durch die bisherigen Geschäftsergebnisse in 2010 gestützt wird, rechnet die Geschäftsführung<br />

sowohl für 2010 als auch für 2011 mit mindestens ausgeglichenen Ergebnissen<br />

im Konzern.<br />

Die aktuelle Kapital- und Liquiditätsplanung weist daher mindestens bis Ende 2011 keine<br />

Notwendigkeit zur Zahlung der Restrate des Darlehens, erneuten Gewährung von Betriebmittelkrediten<br />

oder sonstigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Finanzausstattung und Liquidi-


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

tät im Stadtwerke-Konzern aus. Dieses Ergebnis wird der Bürgerschaft mit einer aktualisierten<br />

Prognose zur Businessplanung in der November-Sitzung 2010 vorgelegt werden.<br />

2.9 Lübecker Schwimmbäder: Im Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 wird eine Reduzierung des<br />

Verlustausgleiches durch die HL von 4.380.000 EUR in 2009 auf 4.230.000 EUR ausgewiesen.<br />

Die Lübecker Schwimmbäder haben den gewährten Kassenkredit zurückgeführt und benötigen<br />

derzeit keine weiteren Liquiditätshilfen..<br />

Status: wird eingehalten<br />

2.10 LMuK GmbH: Die Einsparvorgaben wurden in einer Zielvereinbarung mit der Gesellschaft<br />

festgelegt. Der Zuschussbedarf soll sich danach wie folgt entwickeln: 2008: 594 TEUR, 2009:<br />

521 TEUR, 2010: 441 TEUR.<br />

Die Vorgaben wurden in den Jahren 2008 und 2009 insgesamt eingehalten. Für 2010 ist die<br />

Einhaltung der Vorgabe durch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise noch nicht<br />

gesichert. Eine mögliche Überschreitung der Vorgabe in 2010 könnte jedoch nach derzeitigem<br />

Stand durch vorhandene Rücklagen aus Ergebnisverbesserungen in 2008/2009 ausgeglichen<br />

werden.<br />

Status: wird voraussichtlich eingehalten<br />

3. Sachstand zur Rückzahlung verbürgter Kredite:<br />

Bürgschaften<br />

Stand<br />

31.12.2003<br />

vorauss.<br />

Stand<br />

31.12.2010<br />

Gesellschaft TEUR TEUR<br />

Differenz<br />

2003 - 2009 Bemerkungen<br />

Flughafen Lübeck GmbH 16.029 0 -16.029<br />

GG Kurhausbetriebe mbH 2.508 788 -1.720<br />

GG Metallhüttengelände mbH 13.000 7.000 -6.000<br />

KWL GmbH 11.549 6.705 -4.844<br />

KWL vorm. GG Dr. Hüttenhein & Co. KG 140 62 -78<br />

LHG mbH 76.712 55.242 -21.470<br />

GG Trave mbH 11.049 1.545 -9.504 Diese Kredite betreffen ausschließlich<br />

das gesonderte Geschäft des<br />

beauftragten Sanierungsträgers, nicht<br />

die GmbH an sich!<br />

gab mbH 721 0 -721 liquidiert<br />

Stadtwerke Lübeck GmbH 108.360 66.124 -42.236<br />

Stadtverkehr Lübeck GmbH 27.164 16.207 -10.957<br />

Stadtwerke Lübeck Holding GmbH 1.434 987 -447<br />

LVG mbH 582 0 -582<br />

Summe: 269.248 154.660 -114.588<br />

a. Gesellschaften allgemeines<br />

Durch eine intensive Terminüberwachung des gesamten verbürgten Kreditbestandes werden<br />

durch 1.201 Möglichkeiten wahrgenommen, anlässlich von Konditionsanpassungsterminen<br />

Einfluss auf den weiteren Kredit- bzw. Bürgschaftsverlauf zu nehmen. Dabei wird grundsätzlich<br />

das Ziel verfolgt, die Laufzeiten der Kredite bzw. der Bürgschaften zu verkürzen. Bei geringen<br />

Restschuldbeständen werden außerplanmäßige Rückzahlungen empfohlen, so dass es in Einzelfällen<br />

auch bereits gelungen ist, die Kredite und damit auch die Bürgschaften zu beenden.<br />

Für die Gesellschaften GGK, GGM, GGT, KWL, LHG, SWL, SL, und die SWL-Holding besteht<br />

zurzeit noch keine Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung von verbürgten Krediten.<br />

b. LHG:<br />

Im Beteiligungsvertrag verpflichtet sich der strategische Partner RREEF, zur Absicherung des<br />

bei einer Inanspruchnahme der HL aus den Bürgschaften entstehenden Erstattungsanspruches<br />

der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck gegen die LHG zum Vollzugstag eine eigene Rückbürgschaft<br />

oder die Rückbürgschaft einer europäischen Großbank oder deutschen Landesbank entsprechend<br />

seiner prozentualem Beteiligung an der Gesellschaft von zunächst 25,1 % zur Verfügung<br />

zu stellen. Dieser Verpflichtung ist der Partner RREEF am 14.05.2008 nachgekommen.<br />

Dies entspricht einem Volumen von<br />

16.127.303 EUR. Die Partner werden darauf hinwirken, dass in diesem Umfang die Bürgschaften<br />

der HL durch direkte Bürgschaften des strategischen Partners ersetzt werden. Zudem streben<br />

sie an, dass die bestehenden Verpflichtungen aus den Bürgschaften durch Tilgung der je-


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

weiligen Hauptverbindlichkeiten der LHG oder Entlastung der Bürgen aus ihrer Verpflichtung in<br />

den nächsten Jahren kontinuierlich zurückgeführt wird.<br />

4. Sachstand zur Aufhebung der Patronatserklärungen:<br />

a. Gesellschaften allgemeines<br />

Nur der KWL und der GGM ggü. sind noch Patronatserklärungen seitens der HL abgegeben.<br />

b. KWL: hier sind zum Stichtag rund 13.000 T€ über Patronatserklärungen(PE) für verschiedene<br />

Projektfinanzierungen bei verschiedenen Banken abgesichert. Die Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme<br />

aus der PE ist auf der Basis des Wirtschaftsplanes 2010 der KWL mit < 5%<br />

anzusetzen.<br />

c. GGM: hier sind zum Stichtag rund 4.300 T€ des einen Kreditrahmenvertrages(KR) in Anspruch<br />

genommen. Der KR ist durch eine Patronatserklärung abgesichert. Die Wahrscheinlichkeit einer<br />

Inanspruchnahme aus der PE ist auf der Basis des Wirtschaftsplanes 2010 der GGM mit <<br />

5% anzusetzen. Eine Rückführung ist nur möglich durch weitere Grundstücksverkäufe und<br />

zugleich dem Aufrechterhalten der Zuschusszahlungen der HL zum laufenden Betrieb in Höhe<br />

von derzeit 380 T€ p.a. auf unbestimmte Zeit (so lange, wie die Nachsorge für das eingekapselte<br />

Haldengelände erforderlich sein wird.)<br />

5. Sachstand zur Rückführung von Betriebsmittelkrediten:<br />

Betriebsmittelkredite<br />

Stand<br />

31.12.2003<br />

Stand<br />

30.08.2010<br />

Differenz<br />

2003 - 2010<br />

Gesellschaft / Betrieb TEUR TEUR TEUR<br />

LTM 400 120 -280<br />

KWL GmbH 21.200 4.550 -16.650<br />

Stadtwerke Lübeck Holding GmbH 18.500 0 -18.500<br />

Lübecker Schwimmbäder 1.000 0 -1.000<br />

Entsorgungsbetriebe 0 0 0<br />

Stadtreinigung Lübeck GmbH 0 0 0<br />

GG Kurhausbetriebe 0 511 511<br />

Summe: 41.100 5.181 -35.919<br />

Betriebsmittelkredite sind per 30.09.2010 folgenden Beteiligungen/Betrieben ggü. gewährt worden:<br />

a. KWL: hier sind zum Stichtag (30.09.2010) noch 4.550 T€ seitens der HL an die KWL gewährt.<br />

Resultierend aus der Phase der wirtschaftlichen Schieflage in 2003 hat es Bürgerschaftsbeschlüsse<br />

(„Maßnahmenpakete“ gegeben, die u.a. die Zinszahlungsfreistellung beinhaltet hatten.<br />

Seit dem hat sich die wirtschaftliche Lage bei der KWL verbessert, 950 T€ sind bereits zurückgezahlt<br />

worden.<br />

b. LTM: hier sind zum Stichtag (30.09.2010) noch 120 T€ in der vertragsgemäßen Tilgung, die 40<br />

T€ p.a. beträgt. Diese Tilgungsraten, die aus Überschüssen des Budgets zu erwirtschaften<br />

sind, sind der möglichen finanziellen Leistungsfähigkeit der LTM bei bestehendem Aufgabenumfang<br />

angemessen hoch angesetzt.<br />

c. GG Kurhausbetriebe Travemünde: Der Betriebsmittelkredit wurde gewährt, um die aus der<br />

Stundung eines Verlustausgleiches resultierende mangelnde Liquidität der Gesellschaft zu<br />

stabilisieren. Der Kredit wird kontinuierlich reduziert und nach gegenwärtigem Planungsstand<br />

durch den noch in 2010 vorgesehenen Verkauf des Erbbaurechtes vollständig abgelöst.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

d. Stadtreinigung Lübeck GmbH: Der SRL wurden durch Entscheidungen der Bürgerschaft<br />

vom 25.03.2010 in die Entsorgungsbetriebe Lübeck zurückgegliedert. Die SRL wurde am<br />

22.06.2010 aus dem handelsregister gelöscht.<br />

Nach Beratung im FiPA am 17.11. und 01.12.2010 ist die Monitoring-Maßnahme abgeschlossen.<br />

Am 26.02.2009 wurde folgender ergänzender Haushaltsbegleitbeschluss durch die Bürgerschaft<br />

gefasst:<br />

„Zielvereinbarungen für alle städtischen Gesellschaften, Beteiligungen und Betriebe<br />

Im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Public Corporate Governance Kodex für Lübeck<br />

(vgl. Beschluss der Bürgerschaft vom 27.11.2008, TOP 4.52, Drs. 437) sind analog der<br />

bereits bestehenden Zielvereinbarungen für die Lübecker Theater gGmbh, der Lübecker<br />

Musik- und Kongresshallen GmbH und der Lübecker Schwimmbäder für alle städtischen<br />

Gesellschaften, Beteiligungen und Betriebe spätestens mit Wirkung ab dem Jahr 2010 Zielvereinbarungen<br />

abzuschließen.<br />

Neben strategischen Zielen sollen in den Zielvereinbarungen insbesondere finanzielle Ziele<br />

verbindlich vereinbart werden, z.B.<br />

− Ergebnisverbesserung um mindestens 10%<br />

− Rückzahlung der seitens der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck verbürgten Kredite<br />

− Rückzahlung der seitens der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck gewährten Betriebsmittelkredite<br />

− Stärkung des Eigenkapitals zur Aufhebung der Patronatserklärungen sie seitens der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck gegeben worden sind<br />

Die Zielvereinbarungen sind terminlich so auszugestalten, dass rechtzeitig vor anstehenden<br />

möglichen Verlängerungen der Anstellungsverträge von Geschäftsführer/innen eine Auswertung<br />

der Zielerreichungsgrade möglich ist. Vor Abschluss der Zielvereinbarungen sind diese<br />

dem Hauptausschuss vorzulegen. Ferner ist dem Hauptausschuss quartalsweise über den<br />

Zielerreichungsgrad zu berichten. Der Bürgerschaft wird jährlich im Rahmen des <strong>Haushaltsplan</strong>s<br />

berichtet. Die für oben genannte Gesellschaften bestehenden Zielvereinbarungen bleiben<br />

in der vereinbarten Form bestehen bzw. werden nach Ablauf neu vereinbart.“<br />

Die Umsetzung hierzu ist in Arbeit, erste Grundlagen/Vorlagen lagen der Politik in 2010 vor.<br />

Maßnahmen zur langfristigen Haushaltskonsolidierung<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung zur Erreichung<br />

einer langfristigen Haushaltskonsolidierung ein neues bzw. ergänzendes Beratungsverfahren<br />

einzurichten. Hierfür sind in den nächsten Jahren Schwerpunkte in den jeweiligen<br />

Fachbereichen zu vereinbaren. Danach sollen die konkreten Einzelberatungen schwerpunktmäßig<br />

in den jeweiligen Fachausschüssen erfolgen.<br />

Dort sollen die Ausschussmitglieder mit den Vertretern der Verwaltung anhand des Produktbuches,<br />

ergänzt um die jeweils zugehörigen Unterlagen, folgende Fragen klären:<br />

- Was genau ist Gegenstand der beschriebenen Leistungen im Produktbuch ?<br />

- Können Dritte diese Leistungen erbringen ? Wer hätte welche Kosten zu tragen ?<br />

- Wie und mit welchen Kosten werden diese Leistungen in anderen kreisfreien Städten<br />

in Schleswig Holstein erledigt ?<br />

- Welche Output – Einschränkungen würden entstehen, wenn der Input (Zuschuss) reduziert<br />

würde?


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

In zwei Pilotprojekten (Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss) wird/ wurde der Monitoringauftrag<br />

konkretisiert und zum Teil abgearbeitet. Das vom eingerichteten Unterausschuss<br />

des Jugendhilfeausschusses für das Handlungsfeld „Jugendarbeit“ erarbeitete Sparpaket bis<br />

2010 ist von der Bürgerschaft in ihrer Sitzung im Juni 2005 beschlossen worden und wurde<br />

mit der 1. Umsetzungsstufe Grundlage für die Haushaltsanmeldungen zum <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2006. Der Jugendhilfeausschuss hat im Rahmen der Haushaltsanmeldungen den Bedarf für<br />

die Jugendhilfe festgestellt und mit diesem Ergebnis auf eine weitere ergänzende Beratung<br />

im Rahmen des neuen Beratungsverfahrens für den Bereich Jugendhilfe verzichtet.<br />

Das Pilotprojekt Sozialausschuss konnte zwischenzeitlich auch abgeschlossen werden.<br />

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 17.7.2008 folgenden Beschluss gefasst:<br />

Der Bürgermeister wird in Zusammenarbeit mit den Vorsitzenden der Fachausschüsse der<br />

Lübecker Bürgerschaft beauftragt, konkrete Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung<br />

zu erarbeiten.<br />

Hierzu sind Unterausschüsse der Fachausschüsse und des Hauptausschusses zu bilden,<br />

die sich aus je einer/einem Vertreter/in der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien/Wählergemeinschaften<br />

und bis zu drei beratenden Vertreter/innen von betroffenen Interessenvertretungen/Dachverbänden<br />

zusammensetzen. Über die Besetzung der Unterausschüsse<br />

entscheidet der jeweilige Fachausschuss. Den Vorsitz des Unterausschusses übernimmt<br />

die/der jeweilige Vorsitzende des Fachausschusses oder ihr/sein Stellvertreter/in.<br />

Der Rechnungsprüfungsausschuss, der Schulleiterausschuss, der Wahlprüfungsausschuss,<br />

der Kleingartenausschuss sowie der Jugendhilfeausschuss sind von diesem Verfahren nicht<br />

betroffen.<br />

Dem Hauptausschuss ist regelmäßig über die Arbeit der Unterausschüsse zu berichten. Es<br />

ist sicherzustellen, dass den Hauptausschuss insbesondere folgende Berichte erreichen:<br />

- Bis zur September-Sitzung 2008: Ausschussbesetzung<br />

- Bis zur November-Sitzung 2008: Erster Zwischenbericht des jeweiligen Unterausschusses<br />

- Bis zur Juni-Sitzung 2009: Abschlussbericht des jeweiligen Unterausschusses<br />

Die Unterausschüsse beraten mit VertreterInnen der Verwaltung anhand des Produktbuches<br />

ergänzt um die jeweils zugehörigen Unterlagen der einzelnen Bereiche der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

gem. ihrer Zuständigkeit. Dabei sind mindestens folgende Fragen zu klären und eine<br />

Maßnahmenliste – orientiert an den Produkten – zur Haushaltskonsolidierung zu erstellen:<br />

Ist die im Produktbuch beschriebene Leistung weiterhin notwendig?<br />

Gibt es Alternativen zur beschriebenen Leistung?<br />

Kann die Leistung teilweise eingeschränkt werden?<br />

Welchen finanziellen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung kann eine Aufhebung/Einschränkung<br />

des Produktes leisten?<br />

Welche Auswirkungen/Einschränkungen ergeben sich bei Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsvorschlages<br />

des Unterausschusses?<br />

Nach Vorlage aller Abschlussberichte der Unterausschüsse ist von der Verwaltung eine zusammenfassende<br />

Maßnahmenliste zu erstellen und der Bürgerschaft zur abschließenden<br />

Entscheidung vorzulegen.<br />

Sollte ein Unterausschuss keine oder unvollständige Berichte vorlegen, behält sich die Bürgerschaft<br />

abschließend Pauschalvorgaben zur Haushaltskonsolidierung vor.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Die Bürgerschaftsbeschlüsse vom 26.2.2004 und 30.3.2006 zur Einrichtung eines neuen/ergänzenden<br />

Beratungsverfahrens zur Entwicklung von Maßnahmen zur langfristigen<br />

Haushaltskonsolidierung werden mit dieser Beschlussfassung der Bürgerschaft vom<br />

17.7.2008 aufgenommen und einer Umsetzung zugeführt. Die Bürgerschaftsbeschlüsse vom<br />

26.2.2004 und 30.3.2006 – deren Abarbeitung Gegenstand der Monitoring-Maßnahme 1.2<br />

waren – sind damit erledigt.<br />

Wie bereits unter 1.5.1 ausgeführt, haben die Ergebnisse der Beratungen der Unterausschüsse<br />

mittlerweile dem Finanz- und Personalausschuss im Januar 2011 vorgelegen. Diese<br />

Ergebnisse sind der unter 1.5.5 abgedruckten Tabelle zu entnehmen. Die Ansätze/Überlegungen<br />

wurden nach Beratung im FiPA noch ergänzt um finanzielle Einschätzungen<br />

und Aussagen zur Realisierbarkeit bzw. Voraussetzungen.<br />

Die Ansätze aus den Beratungen der Unterausschüsse sind zT. bereits eingeflossen in die<br />

Konsolidierungsaktivitäten, in einigen Fällen auch umgesetzt und werden ansonsten bei allen<br />

weiteren Überlegungen zur Verbesserung des Haushaltes einbezogen.<br />

Insgesamt waren folgende Monitoring-Maßnahmen in den Fachbereichen 2011 in Bearbeitung:<br />

(Die vollständigen Berichtsbögen waren als Anlage 6 der Haushaltsvorlage 2011 beigefügt)<br />

Lfd. FB / Bereich Maßnahme<br />

Nr.<br />

1 2 3<br />

Fachbereich 1 - Bürgermeister<br />

1.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%<br />

Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales<br />

2.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%<br />

Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung<br />

3.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%<br />

Fachbereich 4 - Kultur und Bildung<br />

4.1 diverse Kürzung der ILA um jährlich 1%<br />

Fachbereich 5 - Planen und Bauen<br />

5.1 FB 5 Zentralisierung der Bauhöfe (Technische Betriebszentrum)<br />

5.2 5.670 Wegfall von rd. 30 Spielplätzen<br />

5.3 a 5.060 Kürzung der ILA um jährlich 1%<br />

5.3 b 5.651 Kürzung der ILA um jährlich 1%<br />

5.3 c 5.670 Kürzung der ILA um jährlich 1%


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

1.5.4 Freistellung der Kindertagesstätten von den Sparbeschlüssen 2004<br />

Mit Beschlussfassungen vom 29.06.2006 und 07.09.2006 hat die Bürgerschaft den Bürgermeister<br />

aufgefordert, für ein etwaiges Freistellen der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung<br />

von den Sparbeschlüssen des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 Deckungsvorschläge<br />

vorzulegen. Deckungsvorschläge in einer Größenordung von 3,8 Mio. EUR wurden der Bürgerschaft<br />

entgegengebracht.<br />

Die Bürgerschaft hat am 30.11.2006 mit einigen Ausnahmen wie vorgeschlagen beschlossen.<br />

Für diese Maßnahmen sind Umsetzungs- bzw. Schließungspläne erarbeitet worden, die<br />

Begleitung der Umsetzung erfolgt bzw. erfolgte im Monitoring-Verfahren mit regelmäßiger<br />

Berichterstattung. Die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen sind bei den Budgetvorgaben der<br />

Fachbereiche berücksichtigt und in großen Teilen auch bereits haushaltsmäßig geordnet<br />

worden.<br />

Maßnahmen zur Kita.-Kompensation lt. BG 30.11.2006<br />

1 FB 1 Prozessoptimierung<br />

2 FB 1 Senkung des Zuschusses zur Stadtzeitung<br />

3 Märkte Erhöhung Kostendeckungsgrad<br />

4 Ordnungsdienst Aufgabenreduzierung<br />

4 Forstservice-Aufgaben Erhöhung Kostendeckungsgrad<br />

5 Kulturmanagement Overhead Abbau 1 Stelle<br />

6 Kommunales Kino Schließen der Einrichtung<br />

7 denkmalpflegerische Publikationen Einstellen der Aufgabe<br />

8 Medienzentrum Einstellen der Aufgabe<br />

9 Leihcycle Einstellen der Aufgabe<br />

10 Mädchen- und Frauenzentrum Schließen der Einrichtung<br />

11 Betreuungs- / Pflegeaufwand Spielplätze Wegfall von rd. 30 Spielplätzen<br />

12 Senkung des Pflegeaufwandes Friedhöfe Reduzierung der zu pflegenden Flächen<br />

13 Kitas Reduzierung um 0,4%<br />

14 Grundsteuer B Erhöhung um 10 Punkte<br />

12 Kosten der Unterkunft (KdU) Erhöhung des Bundesanteils an den KdU<br />

(lfd. Nr. der Bürgerschaftsvorlage 30.11.2006)<br />

1.5.5 Ergebnisse der Unterausschüsse zur Haushaltskonsolidierung<br />

Unter Bezugnahme auf die Ausführungen unter 1.5.1 und 1.5.3 werden in der nachstehenden<br />

Tabelle die Ergebnisse der Unterausschüsse zur Haushaltskonsolidierung – die im Januar<br />

2011 dem Finanz- und Personalausschuss vorgelegen haben - dargestellt:


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Aufgabenbereich Empfehlung des Unterausschusses<br />

Unterausschuss des Hauptausschusses<br />

alle Aufgabenbereiche des FB 1 keine konkreten Konsolidierungsvorschläge, Empfehlung pauschale Kürzung<br />

Unterausschuss des Ausschusses für Soziales<br />

Soziale Sicherung Keine weiteren Kürzungen beim Personal möglich<br />

Gesundheitsamt Keine weiteren Kürzungen beim Personal möglich<br />

Soziale Sicherung Keine weiteren Kürzungen bei Zuschüssen, diese würden weiter zu Lasten der betroffenen Personengruppen und<br />

Gesundheitsamt Keine Kürzungsmöglichkeit bei den freiwilligen Präventionsmaßnahmen, ohne Nachteile für Bevölkerung<br />

Unterausschuss des Wirtschaftsausschusses<br />

Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Prüfung inwieweit Rechnung an gebührenbefreiten Bereichen für anteilige Kosten für Gutachterausschuss<br />

Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Aufwand bei der Verwaltung und Vermarktung von Freiflächen soll ergebnisorientiert erfolgen<br />

Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Prüfung Mietbemessungsmaßstab (Mindest- und Umsatzmiete) bei der Vermietung / Verpachtung von Gaststätten<br />

Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften "retardierende" Veranlagung von Grundsteuer führt zu nicht planbaren Haushaltsbelastungen<br />

Märkte Prüfung Reduzierung von Wochenmarkttagen und -flächen<br />

Märkte Prüfung Organisation/Durchführung von Wochenmärkten durch Dritte<br />

Wirtschaftsförderung Prüfung, ob Aufgabe durch LTM wahrgenommen werden kann<br />

Wirtschaftsförderung Evaluierung der Organisationsform wird angeregt<br />

Kordinierungsbüro Wirtschaft (KWL) Auslastung überprüfen<br />

Kordinierungsbüro Wirtschaft (KWL) Prüfen von Synergie-Effekten mit anderen Gesellschaften bei Vorhalten von Fachpersonal<br />

Wissenschafts- und Technologiepark Prüfen, ob Aufgabe des Gesellschafteranteils möglich (Interessenlage Mit-Gesellschafter berücksichtigen)<br />

Kurbetrieb Travemünde Vergleich mit Kiel, Schwerin, Rostock, Warnemünde hinsichtlich Organisationsform<br />

Flughafen Lübeck GmbH Beratung über Perspektiven, weiteres Vorgehen, direkt in der Bürgerschaft<br />

Lübecker Hafengesellschaft Gesellschaft ist gut aufgestellt<br />

Gesellschaften allgemein Diskussion, ob Vergleich Aufgabenstruktur mit Gesellschaften anderer Städte => kein Ergebnis der Diskussion<br />

alle Gesellschaften Überwachung der HH-Konsolidierungsbeschlüsse durch die jew. Aufsichtsräte<br />

Verwaltung allgemein Interne Leistungabrechnung (ILA) soll transparenter gestaltet werden für Vergleich mit Kalkulationen Privater<br />

Verwaltung allgemein Ladungen zu Gremien u. Versand von Unterlagen verstärkt elektronisch<br />

Unterausschuss des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde<br />

Kurbetrieb Travemünde Keine freiwilligen Leistungen mehr, keine Möglichkeit der Leistungseinschränkung<br />

Kurbetrieb Travemünde Erhöhung der Kurabgabe<br />

Kurbetrieb Travemünde Streichen der Subventionen des KBT für die Travemünder Woche<br />

Unterausschuss des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung<br />

Meldestelle Keine Einsparmöglichkeiten, Kritik an ILA, da seit einigen Jahren nicht neu berechnet<br />

Gewerbeangelegenheiten Keine Einsparmöglichkeiten, Kritik an ILA, da seit einigen Jahren nicht neu berechnet<br />

Standesamt Keine Einsparmöglichkeiten, Kritik an ILA, da seit einigen Jahren nicht neu berechnet<br />

Feuerwehr Prüfauftrag an 3.370, ob höhere Gebühren für zusätzliche Beratungen / Stellungnahmen außerhalb von<br />

Baugenehmigungsverfahren erhoben werden können<br />

Feuerwehr Keine Einsparpotentiale ohne Qualitätseinschränkung gesehen<br />

Verkehrsangelegenheiten Keine Einsparpotentiale ohne Qualitätseinschränkung gesehen<br />

Verkehrsangelegenheiten Einsatz fester Verkehrsüberwachungsanlagen an bestimmten Verkehrsschwerpunkten könnte erhöhtes<br />

Bußgeldaufkommen generieren, Investitionen decken sich regelmäßig durch die erwarteten Bußgelder<br />

Generell Keine augenfälligen Einsparpotentiale, Standardabsenkungen führen zu längeren Bearbeitungszeiten bzw. im Bereich<br />

Feuerwehr zur Verminderung von der zu gewährleistenden Sicherheit<br />

Unterausschuss des Umweltausschusses<br />

Naturschutz Kein Einsparpotential, keine Möglichkeit der Einnahme-Erhöhung<br />

Umweltschutz Leistung "Umweltmanagementsysteme" soll mit Kennzahlen hinterlegt werden<br />

Umweltschutz Einspareffekt durch mehr präventives Arbeiten, z. B. Einrichtung einer Klimaleitstelle<br />

Stadtwald Veränderung der Betriebsform, eigenbetriebsähnliche Einrichtung oder privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Stiftung<br />

Generell Anpassung ILA, Mehrfachbearbeitung einsparen, EDV-Vorteile als Prozessoptimierung, Schulungen Auffinden<br />

Unterausschuss des Werkausschusses für die Entsorgungsbetriebe Lübeck<br />

Entsorgungsbetriebe Lübeck keine Ansätze gesehen<br />

Unterausschuss des Ausschusses für Schule und Sport<br />

Schule und Sport Vergleichsberechnung hins. Übertragen der SchülerInnenbeförderung für Behinderte auf Dritte<br />

Schule und Sport Gespräche über neue Zuständigkeiten für den Passathafen (LHG) führen<br />

Schule und Sport Bei negativer Tendenz der SchülerInnenzahlen Schulstandorte in Frage stellen<br />

Schule und Sport Verteilung von Investitionsmittel für Kunstrasenplatz auf mehrere Plätze, ergänzend Einwerbung Drittmittel durch Vereine<br />

Volkshochschule Lübeck Unverhältnismäßig hohe ILA führt zu überdurchschnittlich hohen Seminargebühren<br />

Unterausschuss des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege<br />

alle Kulturbereiche Weitere Einsparungen werden nicht gesehen => Zuschussbedarfe unter dem Niveau 1998, Bestätigung der<br />

Wirtschaftlichkeit durch LRH im Rahmen Prüfung 2006/07<br />

Archiv Kooperation mit Umlandgemeinden für den erforderlichen Archiv-Neubau prüfen<br />

Generell<br />

Unterausschuss des Bauausschusses<br />

Kritik an ILA<br />

Stadtplanung 25%-Modell bei Wohnbaulandausweisung erneut voran treiben<br />

Stadtplanung, Bebauungsplanung Aufstockung Personal um eine Stelle für B-Pläne<br />

Stadtplanung, Verkehrsplanung Aufstockung Personal um eine Stelle für Verkehrsplanung, dadurch Reduzierung Fremdleistungen<br />

Stadtplanung, Einvernehmen Aufstockung Personal um eine Stelle, dadurch schnellere Gebühren-Einnahmen<br />

Bauordnung Erhebung von Verwaltungsgebühren für Akteneinsicht in archivierte Unterlagen (max. Verbesserung von 1.000 EUR)<br />

Bauordnung Aufstockung Personal um eine Stelle zur Sicherung der zügigen Abarbeitung von Baugenehmigungen<br />

Prüfstatik Aufstockung Personal Prüfstatik um eine Stelle wg. positivem Kostendeckungsgrad,<br />

Gebäudemanagement Aufstockung der Bauunterhaltung um X% u. Einstellung des für die Umsetzung notwendigen Personals<br />

Gebäudemanagement Aufstockung Personal Raumplanung um eine Stelle für Verbesserung Flächennutzung u. damit Mieteinsparungen<br />

Gebäudemanagement Aufstockung Personal für Aufbau Energiemanagement um drei Stellen, dadurch zusätzliche Einsparungen von 500.000<br />

EUR für Mehrausg. Personal von 180.000 EUR<br />

Gebäudemanagement Aufstockung der Straßenunterhaltungsmittel u. Einstellung des für die Umsetzung notwendigen Personals<br />

Verkehr Wiederbesetzung einer Ingenierstelle im Brückenbereich sowie befristete Einstellung einer Elternzeitvertretung für die<br />

Erarbeitung des SIP (Sonderinvestitionsprogramm zur Instandsetzung und den Neubau von Brücken)<br />

Grün Wiederbesetzung von zwei vakanten Ingenieursstellen zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung insbesondere auch zu<br />

Abbarbeitung bestehender Konsolidierungsaufträge


1.5.6 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2009<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 12.5 mit Drs. Nr. 645 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen<br />

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BfL wie folgt angenommen:<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung der nachfolgenden<br />

Maßnahmen einzuleiten bzw. der Bürgerschaft die notwendigen Beschlussvorlagen unverzüglich<br />

vorzulegen:<br />

1. Einsetzung eines Finanz- und Personalausschusses<br />

(mit Mehrheit angenommen)<br />

Es soll ein „Finanz- und Personalausschuss“ gemäß § 45 GO<br />

eingerichtet werden.<br />

Der Ausschuss soll aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern bestehen<br />

(6 Mitgliedern der Bürgerschaft / 5 bürgerlichen Mitgliedern).<br />

Die Aufgabengebiete des Ausschusse sollen sein:<br />

- Finanzen (allg. Finanzwirtschaft, Steuern, Stadtkasse, Investitionen, Förderprogramme,<br />

Doppik)<br />

- Stellenplan und Grundsätze der Personalwirtschaft<br />

- Vergaben von Lieferungen und Leistungen<br />

- Liegenschaftsverwaltung als Vermögensverwaltung (insbesondere Grundstücksverkehr,<br />

Vermietung/Verpachtung)<br />

Die Aufgabenwahrnehmung des Hauptausschusses, des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschusses<br />

wird entsprechend verändert.<br />

Im Rahmen der Aufgabe Finanzen/Investitionen sind vor Beauftragung von Investitionsmaßnahmen,<br />

die zwar bereits im Vermögenshaushalt geordnet sind, aber hinsichtlich derer die <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck noch keine Verpflichtungen eingegangen ist (Haushaltsausgabereste), diese Investitionen<br />

dem Finanz- und Personalausschuss nochmals zur Beratung vorzulegen.<br />

Jegliche Maßnahmen mit Mehrbelastungen für den Haushalt und Investitionen sowie Personaleinstellungen<br />

sollen nur dann durchgeführt werden, wenn die Rentierlichkeit der Maßnahmen im<br />

Sinne einer eindeutig positiven Kosten/Nutzen-Relation für die Kommune bzw. den städtischen<br />

Haushalt soweit möglich qualitativ und quantitativ nachgewiesen wird.<br />

Die Verrechnung der zentralen Verwaltungskosten an die Serviceprodukte soll verursachungsnah<br />

entsprechend betriebswirtschaftlicher Gemeinkostenverrechnungsmethoden angepasst<br />

werden.<br />

Dem Finanz- und Personalausschuss sollen folgende Entscheidungen übertragen werden:<br />

- Vergabe von Aufträgen im Umfang wie bisher im Bauausschuss<br />

(vgl. § 1 Abs.1 Nr. 1.1. der Zuständigkeitsordnung)<br />

- Vergabe von externen Gutachten/Planungsaufträgen ab einem Auftragswert von €<br />

25.000,00 (netto)<br />

- Vermietung und Verpachtung von städtischen Liegenschaften und Gebäuden (ausgenommen<br />

Wohnungen) sowie Anmietung/Anpachtung von Gebäuden, Liegenschaften und beweglichen<br />

Sachen ab einer Jahresmiete bzw. Jahrespacht von € 50.000,00<br />

- Entscheidung über die Anmeldung von Projekten zu Förderprogrammen außerhalb der<br />

<strong>Haushaltsplan</strong>ung<br />

Verwaltungsseitig ist eine enge Kooperation mit dem Rechnungsprüfungsausschusses sicherzustellen.<br />

Der Bürgermeister soll bis Mai 2009 eine entsprechende Beschlussvorlage unter Berücksichtigung<br />

der notwendigen Änderungen der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung vorlegen.<br />

Die Hauptsatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck und die Zuständigkeitsordnung sind entsprechend<br />

anzupassen.


2. Bereinigtes strukturelles Defizit (mit Mehrheit angenommen)<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Es möge eine mittelfristige <strong>Haushaltsplan</strong>ung im Hinblick auf ein bereinigtes strukturelles Defizit<br />

vorgenommen werden, bei der konjunkturelle Einflüsse des Haushaltes in einer getrennten Darstellung<br />

erfolgen. Für das insoweit bereinigte strukturelle Defizit, soll eine Planung bis 2013 vorgelegt<br />

werden, bei der das bereinigte strukturelle Defizit auf Null abgesenkt ist.<br />

3. Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck (mit Mehrheit angenommen)<br />

3.1 Die Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck wird unter § 3 Abs. 1 b) zum 01.01.2010 wie folgt<br />

geändert:<br />

„b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 480% “<br />

3.2 Die Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck wird unter § 4 wie folgt geändert:<br />

„Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen,<br />

für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach<br />

§ 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt € 100.000,00. Die Genehmigung<br />

der Bürgerschaft gilt in diesen Fällen als erteilt. Bei Beträgen von € 100.000,01 bis €<br />

250.000,00 muss der Bürgermeister das Votum des Finanz- und Personalausschusses einholen.<br />

Bei Zustimmung des Finanz- und Personalausschusses gilt in diesen Fällen die Genehmigung<br />

der Bürgerschaft als erteilt.<br />

Mit Ausnahme der Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 82 Abs. 1 S. 4 GO ist bei einer<br />

beabsichtigten Verwendung von Budgetmitteln als Deckung für Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich<br />

eines anderen Fachausschusses auch eine vorbereitende Beratung im abgebenden<br />

Fachausschuss und im Falle widersprechender Empfehlungen der beteiligten Fachausschüsse<br />

das koordinierende Votum des Hauptausschusses einzuholen.<br />

Die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung und ggf. betroffene Satzungen der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck sind entsprechend zu ändern.<br />

4. Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und<br />

Geschicklichkeitsapparaten (mit Mehrheit angenommen)<br />

Die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten<br />

wird unter § 5 wie folgt geändert:<br />

(2) Die Steuer beträgt für jedes Spielgerät mit Gewinnmöglichkeit im Sinne<br />

a) des § 4 (1) a mit manipulationssicherem Zählwerk 12 % der elektronisch gezählten Bruttokasse<br />

im Quartal,<br />

b) des § 4 (1) b ohne manipulationssicheres Zählwerk 220,00 Euro je angefangenen Kalendermonat.<br />

(3) Die Steuer beträgt für jedes Spielgerät ohne Gewinnmöglichkeit im Sinne des § 4 (1) c für<br />

jeden angefangenen Kalendermonat<br />

a) in Spielhallen und ähnlichen Unternehmen im Sinne des § 33 i der Gewerbeordnung 53,00<br />

Euro,<br />

b) 26,50 Euro an allen anderen Aufstellorten im Sinne des § 1 Abs. 1.<br />

(4) Die Steuer beträgt für Spielgeräte, mit denen Gewalttätigkeiten und/oder sexuelle Handlungen<br />

dargestellt werden oder die eine Verherrlichung oder Verharmlosung des Krieges zum Gegenstand<br />

haben, je angefangenen Kalendermonat und pro Gerät 314,00 Euro.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

5. Gebühren und Entgelte / Kostendeckung (mit Mehrheit angenommen)<br />

Im Einnahmebereich Gebühren und Entgelte - insbesondere betreffend Erhöhungen der Kostendeckung<br />

bei den kostenrechnenden Einrichtungen – soll der Bürgermeister auf Basis des dem<br />

Hauptausschuss vorliegenden Berichtes einen Umsetzungsplan mit signifikanten Einnahmeerhöhungsvorschlägen<br />

bis zum Juni 2009 der Bürgerschaft vorlegen.<br />

6. Förderungsmanagement/ Fundraising (mit Mehrheit angenommen)<br />

Ein zentrales Förderungsmanagement/ Fundraising wird von der <strong>Hansestadt</strong> eingerichtet.<br />

7. Einrichtung einer Klimaleitstelle (einstimmig angenommen)<br />

a) Der Bürgermeister wird beauftragt, durch Umwidmung vorhandener Planstellen eine Klimaleitstelle<br />

im Bereich Umwelt des Fachbereichs 3 in folgender Ausstattung einzurichten:<br />

• 1 wissenschaftliche/ingenieurstechnische Stelle, eingruppiert nach TVÖD 11/12<br />

• Sachmittel<br />

b) Der Bürgermeister wird ferner beauftragt, die Bemühungen fortzusetzen, Fördermittel des Bundes<br />

einzuwerben, um ein Integriertes Klimaschutzkonzept zu erstellen und auf dessen Grundlage<br />

• eine auf drei Jahre befristete und aus Bundesmitteln zu 80% geförderte Stelle eines Klimamanagers<br />

/ einer Klimamanagerin zur Unterstützung der Klimaleitstelle einzurichten, sofern die<br />

Förderung gewährt wird.<br />

Die Klimaleitstelle soll hauptsächlich folgende Aufgaben erfüllen:<br />

• Umsetzung der Vereinbarung des Klimabündnisses, alle 5 Jahre 10% der Treibhausgasemissionen<br />

einzusparen; insbesondere Erreichung des Etappenziels der Senkung der lokalen CO-<br />

Emissionen um 10% im Jahr 2010 unter Berücksichtigung aller Verursachergruppen in der<br />

Stadt (Haushalte, Gewerbe, Industrie, Verkehr, öffentliche Gebäude)<br />

• Arbeit an der Umsetzung eines zu erstellenden Integrierten Klimaschutzkonzepts und Einwerbung<br />

entsprechender Fördermittel<br />

• hauptamtliche Betreuung der intensivierten Fortsetzung und Aktualisierung des Agenda-21-<br />

Prozesses zur Förderung nachhaltiger Entwicklungen in den kommunalen Handlungsfeldern<br />

Die Klimaleitstelle ist fachbereichs-übergreifend tätig und die Fachbereiche arbeiten ihr bei der Erfüllung<br />

ihrer Aufgaben zu. Schlägt die Klimaleitstelle klimarelevante Optimierungen von Vorhaben<br />

vor, erfolgen entsprechende Überarbeitungen durch die Fachbereiche.<br />

8. Reduzierung der zentralen Verwaltungskosten/“Overheadkosten“ (einstimmig angenommen)<br />

Bis zum Jahr 2011 sind die zentralen Verwaltungskosten/Interne Leistungsverrechnung/Umlagen<br />

um insgesamt (über alle Fachbereiche) mindestens 10% zu reduzieren<br />

(Basis-Referenzjahr Plan 2009).<br />

Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass im Falle der Auflösung von Unterabschnitten im Rahmen<br />

der Haushaltskonsolidierung die Internen Leistungsverrechnungen/ Umlagen im folgenden<br />

Haushaltsjahr über alle verbleibenden Unterabschnitte der Gesamtverwaltung verrechnet werden.<br />

Dem Finanz- und Personalausschuss ist bis Mai 2009 die Umsetzungsplanung und dann fortlaufend<br />

zu berichten. Der Bürgerschaft wird jährlich im Rahmen des <strong>Haushaltsplan</strong>s berichtet.<br />

9. Zielvereinbarungen für alle städtischen Gesellschaften, Beteiligungen und Betriebe<br />

(mit Mehrheit angenommen)


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Public Corporate Governance Kodex für Lübeck<br />

(vgl. Beschluss der Bürgerschaft vom 27.11.2008, TOP 4.52, Drs. 437) sind analog der bereits<br />

bestehenden Zielvereinbarungen für die Lübecker Theater gGmbH, der Lübecker Musik- und<br />

Kongresshallen GmbH und der Lübecker Schwimmbäder für alle städtischen Gesellschaften,<br />

Beteiligungen und Betriebe spätestens mit Wirkung ab dem Jahr 2010 Zielvereinbarungen abzuschließen.<br />

Neben strategischen Zielen sollen in den Zielvereinbarungen insbesondere finanzielle Ziele verbindlich<br />

vereinbart werden, z.B.<br />

- Ergebnisverbesserung um mindestens 10 Prozent<br />

- Rückzahlung der seitens der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck verbürgten Kredite<br />

- Rückzahlung der seitens der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck gewährten Betriebsmittelkredite<br />

- Stärkung des Eigenkapitals zur Aufhebung der Patronatserklärungen die seitens der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck gegebenen worden sind<br />

Die Zielvereinbarungen sind terminlich so auszugestalten, dass rechtzeitig vor an-stehenden<br />

möglichen Verlängerungen der Anstellungsverträge von Geschäfts-führer/innen eine Auswertung<br />

der Zielerreichungsgrade möglich ist.<br />

Vor Abschluss der Zielvereinbarungen sind diese dem Hauptausschuss vorzulegen.<br />

Ferner ist dem Hauptausschuss quartalsweise über den Zielereichungsgrad zu be-richten. Der<br />

Bürgerschaft wird jährlich im Rahmen des <strong>Haushaltsplan</strong>s berichtet.<br />

Die für oben genannte Gesellschaften bestehenden Zielvereinbarungen bleiben in der vereinbarten<br />

Form bestehen bzw. werden nach Ablauf neu vereinbart.<br />

10. Rücknahme des Haushaltsbegleitbeschlusses zur Reduzierung der Personalausgaben<br />

um jährlich 3% („Minus 500“) (mit Mehrheit angenommen)<br />

Der Haushaltsbegleitbeschluss 2004 zur Reduzierung der Personalausgaben um jährlich 3%<br />

wird ab dem Haushaltsjahr 2009 nicht weiter verfolgt und hiermit aufgehoben.<br />

11. Dienstpostenbewertung (mit Mehrheit angenommen)<br />

Der Bürgermeister legt dem Finanz- und Personalausschuss bis zum 30. Juni 2009 eine Dienstpostenbewertung<br />

mit Vorschlägen für leistungsgerechte Beförderungen vor, die den quantitativ<br />

und qualitativ gewachsenen Anforderungen gerecht wird.<br />

12. Finanzierung der Tourismusförderung (mit Mehrheit angenommen)<br />

Zur Realisierung von freiwilligen privaten Leistungen von Travemünder und Lübecker Unternehmen<br />

für Marketing-Leistungen der LTM sollen Verhandlungsgespräche mit den Unternehmensvereinigungen<br />

geführt werden mit dem Ziel, eine finanzielle bzw. werthaltige Beteiligung<br />

mit einer Haushaltswirkung von 500.000 € herbeizuführen. Bei absehbarem Misserfolg der Verhandlungsgespräche<br />

sollen Umsetzungsplanungen für eine Reduzierung der Marketingleistungen<br />

von LTM mit gleicher Haushaltswirkung erfolgen. Über den Gesprächsstand betreffend die<br />

finanzielle Beteiligung von Unternehmen soll im Mai 2009 berichtet werden, eine Umsetzungsplanung<br />

für die Realisierung des Haushaltszieles ist im Juni 2009 vorzulegen.<br />

13. Investitionsplan Gebäudeunterhaltungsbedarf (einstimmig angenommen)<br />

Ein Investitionsplan für den Gebäudeunterhaltungsbedarf wird der Bürgerschaft vorgelegt, der geeignet<br />

ist den Investitionsstau abzubauen und die laufende Unterhaltung zu sichern.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Bürgerschaftssitzung am 26. Februar 2009<br />

Antrag Drs.647 zu Top 12.5 Haushaltssatzung 2009<br />

-Prüfaufträge weiterer Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen und ihrer konzeptionellen Umsetzung- <br />

1. Prüfaufträge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im Juni 2009 unter Angabe<br />

der zeitlichen Umsetzungsdauer und der erwarteten Ausgabereduzierungen/ Einnahmeverbesserungen<br />

und der jeweiligen Auswirkungen zu berichten, wie nachfolgende Ziele umgesetzt<br />

werden können:<br />

1.1 Zusammenfassung der Geschäftsführung/Protokollführung der Ausschüsse<br />

inkl. Einführung eines Ratsinformationssystems<br />

1.2. Kostenreduzierung Druckservice<br />

Bei der Konzepterstellung sind die Bürgerschaftsbeschlüsse und Aufträge u.a. vom<br />

27.11.2008 abzuwarten und zu berücksichtigen.<br />

1.3. Lübeck Port Authority<br />

Standardabsenkung Hafen- und Seemannsamt sowie Ergebnisverbesserung der Hafennebenflächen<br />

1.4. Absenkung Verlustausgleich der Kurbetriebe Travemünde<br />

Hier sind die Aufgaben auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß zu reduzieren<br />

und/oder alternative Betriebsformen zu prüfen.<br />

1.5. Zusammenlegung von Stadtteilbüros<br />

Die Standorte der Stadtteilbüros sind stadtweit u.a. auf Ortslage, Beibehaltung eines dezentralen<br />

Bürgerservices und mögliche Zusammenlegungen hin zu überprüfen.<br />

1.6. Optimierung der Struktur der Freiwilligen Feuerwehren<br />

Unter Beteiligung der Freiwilligen Feuerwehren ist ein Konzeptvorschlag zur Optimierung der<br />

Struktur und daraus resultierender Konsolidierungspotenziale vorzulegen.<br />

1.7. Zuschussreduzierung an die Kulturstiftung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck / Lübecker<br />

Museen<br />

Hier soll berichtet werden, welche Möglichkeiten zur deutlichen Reduzierung des Zuschussbedarfes<br />

bestehen sowie die Folgewirkungen dargestellt werden.Gleichzeitig ist die Wiederaufnahme<br />

der perspektivischen Museumsentwicklungsplanung unter Beteiligung von Fraktionen,<br />

Bereichsleitungen und Förderverbänden unverzüglich einzuleiten.<br />

1.8. Schließung des Therapie-Zentrums der Lübecker Schwimmbäder<br />

Ohne Beteiligung eines externen Gutachters soll hier ein Konzept vorgelegt werden, wie das<br />

Therapie-Zentrum geschlossen werden kann und welche finanziellen Auswirkungen eine<br />

Schließung haben wird.<br />

1.9. Neuzuschneidung der Fachbereiche<br />

Die Auswirkungen und die seitens des Bürgermeisters favorisierte Neuausrichtung und Zuschneidung<br />

der Fachbereiche soll hier mit den finanziellen und inhaltlichen Auswirkungen<br />

dargestellt werden, sobald das von der Bürgerschaft angeforderte Personalentwicklungskonzept<br />

vorliegt.<br />

2. Zukunft der Nachbarschaftsbüros<br />

Die Zukunft der Nachbarschaftsbüros wird im Zuge der Neuorganisation des Jugendamtes<br />

gestaltet.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

3. Keine Konzentration der Jugendarbeit in der Innenstadt im Zentrum Burgtor<br />

unter Aufgabe des Standortes Mengstraße<br />

Eine Reduzierung der Angebote im Kinder- und Jugendbereich wird abgelehnt. Insbesondere<br />

soll es keine Konzentration der Jugendarbeit in der Innenstadt im Zentrum Burgtor unter Aufgabe<br />

des Standortes Mengstraße geben. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Aufgabenfelder<br />

der genannten Einrichtungen ist auf keine der genannten Einrichtungen zu verzichten.<br />

4. Keine Einstellung der Aufgabe Kriminalprävention<br />

Die Aufgabe „Kriminalprävention“ wird nicht eingestellt.<br />

5. Keine Erhöhung der Gewinnausschüttung bei der Trave GmbH<br />

Es findet in 2009 keine Erhöhung der Gewinnausschüttung statt. Im Rahmen der abzuschließenden<br />

Zielvereinbarungen wird ab 2010 die zukünftige Gewinnausschüttung festgelegt.<br />

6. Schönes Leben in Lübeck<br />

Das Projekt „Schönes Leben in Lübeck“ wird nicht umgesetzt.<br />

7. Vorteilsentgelt für Tourismuswirtschaft<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert der Bürgerschaft bis Mai 2009 einen Satzungsentwurf zur<br />

Einführung einer Abgabe gemäß § 10 Abs. 5 KAG vorzulegen.<br />

Die Verwaltung hat die verfahrensgemäßen Vorbereitungen zur Umsetzung der Aufträge/<br />

Prüfaufträge begonnen.<br />

Aufgrund der zum Teil sehr knappen zeitlichen Vorgabe zur erwarteten Umsetzung bzw. zur<br />

Vorlage der entsprechenden Berichte ist bereits heute absehbar, dass diese Termine nicht<br />

oder nur sehr schwer eingehalten werden können.<br />

Die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen der letzen Jahre haben sowohl<br />

in den Querschnittsbereichen als auch in den dezentralen Einheiten ihre Spuren hinterlassen.<br />

Insbesondere vor dem Hintergrund der Einführung der Doppik zum 01.01.2010 wird die<br />

Verwaltung Prioritäten in der Aufgabenerledigung setzen müssen, die den personellen Ressourcen<br />

entsprechen.<br />

Diese Prioritätensetzung wird nach Abstimmung mit der Verwaltungsleitung auch mit dem<br />

ehrenamtlichen Teil der Verwaltung abgestimmt werden müssen.<br />

Die Umsetzung der Aufträge bzw. die Abarbeitung der Prüfaufträge ist zwischenzeitlich<br />

weitgehend erfolgt.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

1.5.7 Konsolidierungsansätze gemäß Haushaltserlass 1. Nachtrag 2009<br />

Die Kommunalaufsicht in ihrem Haushalterlass vom 3.6.2009 folgende konkreten Ansatzpunkte<br />

für weitere Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, auf die die Konsolidierungsanstrengungen<br />

insbesondere zu richten sind:<br />

1. Die Kostendeckungsgrade der Einrichtungen, wobei besonders auf die Gaststätten,<br />

die Wochenmärkte und Jahrmärkte, den Forstbetrieb sowie das Friedhofs-<br />

und Bestattungswesen hingewiesen wird.<br />

2. Das Ergebnis der überörtlichen Prüfung 2006/2007 der kreisfreien Städte des Landesrechnungshofs<br />

Schleswig-Holstein - <strong>Hansestadt</strong> Lübeck -; Ziel der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck muss es sein, die danach empfohlenen Prüfungen zügig abzuschließen, damit<br />

einige Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen nach Möglichkeit noch in diesem<br />

Jahr Wirkung entfalten können. Zur anstehenden Entscheidung, ob die Aufgabenwahrnehmung<br />

der Beihilfebearbeitung auf die VAK übertragen werden soll, darf<br />

ich darauf hinweisen, dass die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck die einzige kommunale Körperschaft<br />

in Schleswig-Holstein ist, die eine Übertragung auf die VAK noch nicht umgesetzt<br />

hat.<br />

3. Auch bei der anstehenden Entscheidung zur Übertragung der Bezügeabrechnungen<br />

auf die VAK bitte ich zu berücksichtigen, dass Jahr für Jahr weitere Kommunen<br />

diese Aufgabe auf die VAK übertragen.<br />

4. Auch muss sich die Bürgerschaft kurzfristig nochmals mit der Frage der Reduzierung<br />

der Zahl der Stadtteilbüros befassen.<br />

5. Hinweise zur Ausschöpfung der Einnahme-/ Ertrags- und Einzahlungsquellen<br />

und Beschränkung der Ausgaben/ Aufwendungen und Auszahlungen (Anlage<br />

zum Erlass vom 10. Oktober 2008 zur Haushaltskonsolidierung und Gewährung von<br />

Fehlbetragszuweisungen).<br />

6. Die Ausschussstruktur der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck; der Beschluss der Lübecker Bürgerschaft,<br />

einen "Finanz- und Personalausschuss" gemäß § 45 GO einzurichten, entspricht<br />

nicht der Ziffer III. 7. der Hinweise zur Ausschöpfung der Einnahme-/Ertrags<br />

und Einzahlungsquellen und Beschränkung der Ausgaben/Aufwendungen und Auszahlungen.<br />

7. Eine maßvolle Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A, der seit mehreren<br />

Jahren unveränderten Hundesteuer sowie eine Erhebung der Fremdenverkehrsabgabe;<br />

8. Die freiwilligen Leistungen.<br />

9. Der Innenminister empfiehlt zudem, die Umstellung der Haushaltswirtschaft auf die<br />

Doppik zum Anlass zu nehmen, eine Auflösung der Sondervermögen "Entsorgungsbetriebe<br />

Lübeck", "Lübecker Schwimmbäder" "Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck" zu prüfen. Eine Eingliederung der Eigenbetriebe und eigenbetriebsähnlichen<br />

Einrichtungen könnte nicht nur einen erheblichen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung<br />

leisten, sondern würde gleichzeitig eine deutlich verbesserte<br />

Transparenz der städtischen Finanzwirtschaft bewirken sowie eine bessere Steuerung<br />

ermöglichen.<br />

10. die amtlichen Bekanntmachungen im Internet ab 2013


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

11. einer Anpassung der Gebührensätze für die Bücherei entsprechend dem Vorschlag<br />

der Bibliothek (siehe S. 16 Ihrer Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des LRH)<br />

Die Verwaltung hat sich erstmalig in der Senatssitzung am 10.6.2009 hiermit befasst und das<br />

weitere Vorgehen dazu besprochen. Am 16.6.2009 sind die Fachbereiche unter Bezugnahme<br />

auf diese Befassung und Absprache dann noch einmal mit Rundschreiben gebeten worden,<br />

entsprechend ihres Verantwortungsbereiches die von der Kommunalaufsicht benannten<br />

11 Ansätze einer eingehenden Prüfung zu unterziehen mit dem Ziel, konkrete Konsolidierungsmaßnahmen<br />

hieraus zu entwickeln.<br />

Die Kommunalaufsicht hat in seinem Schreiben vom 16.06.2010 darauf hingewiesen, dass<br />

die in seinem Erlass vom 03.06.2009 zum Ursprungshaushalt 2009 gegebenen Hinweise<br />

unverändert fort gelten und hat um erneute Prüfung unter verstärkter Gewichtung finanzpolitischer<br />

Anforderungen gebeten.<br />

Diese Prüfungen und Aktivitäten der Fachbereiche haben im Einzelnen folgenden Stand erreicht<br />

(ergänzt um aktuelle Hinweise nach erneuter Prüfung im Juni/Juli 2010):<br />

Zu Ziffer 1 - Kostendeckungsgrade:<br />

Die Kostendeckungsgrade der Einrichtungen sind ständig im Blick und werden insbesondere<br />

im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellungsverfahren jeweils einer gründlichen Prüfung<br />

unterzogen inwieweit sowohl einnahmeseitig wie auf der Kostenseite verbessernde Maßnahmen<br />

möglich sind. Die Ergebnisse fließen dann ein in das jeweilige Haushaltsaufstellungsverfahren.<br />

Die entsprechende Übersicht dazu ist jeweils dem Vorbericht zum Haushalt<br />

zu entnehmen (für 2009 auf Seite 104). 2010 = Seite 78<br />

Bei den konkret benannten Einrichtungen ist folgender Sachstand zu berichten:<br />

Gaststätten:<br />

Nachdem es gelungen war, von 2008 zu 2009 durch deutliche Erhöhung der Einnahmen den<br />

Kostendeckungsgrad um 14% zu steigern, haben sich aktuell im Zuge der Prüfung keine<br />

weiteren Ansätze zur Verbesserung des Kostendeckungsgrades ergeben.<br />

Ergänzung: Die Gaststätten sind bis auf „Rothenhusen“ und „Hermannshöhe“ jetzt in der<br />

Verwaltung des Gebäudemanagements. Die Gaststätte Hermannshöhe wurde zwischenzeitlich<br />

veräußert.<br />

Märkte:<br />

Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 26.02.2009 ist die Bereitstellung und Vermarktung der<br />

Flächen für den jährlichen Weihnachtsmarkt der LTM Travemünde Marketing GmbH übertragen<br />

worden. Mit dieser Bündelung wird neben der konzeptionellen Optimierung und Qualitätssteigerung<br />

auch die Zielrichtung verfolgt, den Kostendeckungsgrad bei den Märkten zu<br />

verbessern.<br />

Ergänzung: Der Beschluss der Bürgerschaft vom 26.02.2009 die Bereitstellung und Vermarktung<br />

der Flächen für den jährlichen Weihnachtsmarkt auf die LTM Travemünde Marketing<br />

GmbH zu übertragen ist vollzogen. Neben der konzeptionellen Optimierung und Qualitätssteigerung<br />

wurde auch der Kostendeckungsgrad bei den Märkten verbessert. Eine Anpassung<br />

der Gebührensatzung ist verwaltungsseitig in Vorbereitung.<br />

Forsten:<br />

Beim Forstbetrieb sind aufgrund der Wirtschaftskrise sowohl die Nachfrage als auch die<br />

Preise für Holz drastisch zurückgegangen. Der Einschlag musste deshalb reduziert werden<br />

mit der Folge, dass die Erlöse hierzu stark rückläufig sind. So muss im 1. Nachtrag 2009 –<br />

wie ja vorstehend auch ausgeführt – eine Anpassung nach unten bei den Erlösen um 300<br />

TEUR vorgenommen werden. Der Kostendeckungsgrad kann im Hinblick auf diese schwierige<br />

Marktentwicklung nicht auf dem bisherigen Niveau gehalten werden. Da wo gegenge-


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

steuert werden kann, werden entsprechende Maßnahmen – die allerdings bei diesen massiven<br />

Einnahmerückgängen nur begrenzt möglich sind – getroffen.<br />

Ergänzung:<br />

Der Kostendeckungsgrad des Bereiches Stadtwald entwickelt sich wie folgt:<br />

RE 2008 Plan 2010 Nachtrag 2010 Plan 2011<br />

Deckungsgrad 71 % 71 % 68 % 75 %<br />

Für das Jahr 2010 ist eine leichte Verschlechterung des Kostendeckungsgrades durch erhöhte<br />

Aufwendungen zu erwarten (steigende Logistikkosten im Rahmen der Hackschnitzelbelieferung<br />

+ Vorratsaufbau bis ca. März 2011; erhöhte Zukaufkosten für Nadelholz-<br />

Sortimente auf dem Holzhof; Schadensersatzleistung an Rückeunternehmer im Rahmen<br />

eines Vergleichs).<br />

Ab 2011 wird sich die Situation wieder verbessern. Die Holzpreise im Nadelholzbereich sind<br />

wieder angezogen, im Laubholzbereich steigen die Preise für starke Eiche, bei der Buche ist<br />

eine leichte Tendenz nach unten zu verzeichnen. Insgesamt führt dieses zu einer Verbesserung<br />

der Einnahmesituation, was auch bei der <strong>Haushaltsplan</strong>ung 2011 berücksichtig wurde<br />

(Erhöhung der Verkaufserlöse um 200.000 EUR). Durch verschiedene Maßnahmen will der<br />

Bereich Stadtwald ab 2011 die Sachaufwendungen reduzieren, so dass sich der Kostendeckungsgrad<br />

auf 75 % verbessern wird<br />

Bestattungswesen:<br />

Zum 10.12.2008 sind die Friedhofsgebühren angepasst worden, dabei wurden insbesondere<br />

die Grabplatzgebühren erhöht. Die Gebühren der Lübecker Friedhöfe liegen im Vergleich zu<br />

benachbarten kirchlichen oder kommunalen Friedhöfen nach wie vor an der Spitze. Jede<br />

weitere Erhöhung der Gebühren würde die Abwanderung zu anderen Friedhöfen verstärken.<br />

Zur Senkung der Kosten sind im letzten Jahr verstärkt mit dem Konzept „Friedhof 2100“<br />

Maßnahmen eingeleitet worden. Die Friedhofsflächen sollen langfristig dem sinkenden Bedarf<br />

angepasst werden. Aufgrund bestehender Nutzungsrechte ist dies aber ein Vorhaben,<br />

das Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Weiter ist geplant, die Durchführung von Trauerfeiern<br />

und Bestattungen nicht mehr mit eigenem Personal durchzuführen. Dies führt zu einer<br />

deutlichen Reduzierung der Rüstzeiten, da zurzeit die Bestattungs- und Grünpflegetätigkeiten<br />

von denselben MitarbeiterInnen durchgeführt werden. Auch dieses Vorhaben erfordert<br />

aber langfristige Planung, da die Personalkosten nicht sofort in dem Maße gesenkt werden<br />

können, wie Gebühreneinnahmen für diese Leistungen entfallen.<br />

Ergänzung: keine neuen Erkenntnisse<br />

Zu Ziffer 2 – Beihilfebearbeitung:<br />

Ein im Personal- und Organisationsservice vorgenommener Kostenvergleich hat ergeben,<br />

dass allein finanzwirtschaftliche Gründe weder für noch gegen eine Übertragung der Beihilfebearbeitung<br />

auf die VAK sprechen. Unter Berücksichtigung der bevorstehenden Altersteilzeit<br />

der Hauptsachbearbeiterin ist die Entscheidung der Verwaltungsleitung getroffen worden,<br />

der Bürgerschaft parallel zum 1. Nachtrag 2009 zur September-Sitzung eine Vorlage<br />

entgegenzubringen mit dem Ziel der Aufnahme von Verhandlungen mit der VAK zur Übertragung<br />

der Beihilfebearbeitung auf die VAK. Die HL kommt damit dem Haushaltserlass<br />

nach, wonach hierzu kurzfristig im Zusammenhang mit dem 1. Nachtrag 2009 die Bürgerschaft<br />

zu befassen ist.<br />

Ergänzung: Die Bürgerschaft der HL hat am 24.09.2009 beschlossen, die Beihilfesachbearbeitung<br />

bei der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu belassen., da die Kosten für die Vergabe sogar etwas<br />

höher liegen als für die Eigenbearbeitung im Personal- und Organisationsservice der HL unter<br />

den derzeit vorhandenen Gegebenheiten.


Zu Ziffer 3 - Bezügeabrechnung:<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Eine derzeitige Vergabe der Bezügeabrechnung an die VAK – entsprechend der Empfehlung<br />

des Landes und des LRH - enthält aus der Sicht der Verwaltung nicht verantwortbare Risiken.<br />

Durch die länderübergreifende Entwicklung sind in den nächsten Jahren Weichenstellungen<br />

zu erwarten, die das IT-Umfeld im Personalbereich sowie auch die Dienstleistungsstruktur<br />

maßgeblich bestimmen werden. Kurzfristige Weichenstellungen können diese Entwicklung<br />

nicht vorwegnehmen und riskieren finanzielle, organisatorische und personellen<br />

Fehlplanungen. Ein jetziger Wechsel zur VAK würde bedeuten, dass die HL in ein auslaufendes<br />

EDV-System einsteigt, das absehbar in den nächsten 5 Jahren abgeschaltet wird.<br />

Dringend benötigte Berichtswerkzeuge bzw. Auswertungen aus den Abrechnungsdaten werden<br />

durch dieses EDV-System nicht zur Verfügung gestellt. Die für PAISY bereits eingerichtete<br />

Schnittstelle zur Finanzsoftware und anderen Programmen müsste kurzfristig neu hergestellt<br />

werden, dazu hin zu einem auslaufenden System (Permis). Die in Zusammenarbeit<br />

mit dem ZPD oder innerhalb des Personal- und Organisationsservice in der letzten Zeit erarbeiteten<br />

Prozessoptimierungen – z.B. durch Entwicklung und Nutzung maschineller Möglichkeiten<br />

für die Übermittlung der Monatsnachweise und der Krank-Gesund-Meldungen - wären<br />

nicht mehr gesichert. Es ist wahrscheinlich, dass dadurch vorübergehend Mehrarbeit entstehen<br />

würde. Im Ergebnis scheidet danach derzeit eine Initiative seitens der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

im Sinne des Konsolidierungsvorschlages der Kommunalaufsicht gemäß der v.g. Ziffer<br />

3 aus den genannten Gründen aus.<br />

Ergänzung: Die vom Landesrechnungshof von einer Vergabe an die VAK erhofften Einsparmöglichkeiten<br />

(2,8 Stellen) sind inzwischen durch einen umfangreichen Reorganisationsprozess<br />

innerhalb des Personal- und Organisationsservice unter Beibehaltung und Intensivierung<br />

der bisherigen Zusammenarbeit mit dem ZPD Hamburg als Dienstleister für die<br />

Bezügeabrechnung bereits realisiert.<br />

Zu Ziffer 4 - Stadtteilbüros:<br />

Der Empfehlung der Kommunalaufsicht in ihrem Haushaltserlass folgend und in Umsetzung<br />

eines Prüfauftrages der Bürgerschaft vom 26.2.2009 wird der Bürgerschaft zu ihrer September-Sitzung<br />

eine Vorlage entgegengebracht, mit der die beiden Stadtteilbüros Travemünde<br />

und Kücknitz zusammengefasst werden am Standort Kücknitz. Konkret sind damit Einsparungen<br />

von über 70 TEUR p.a. verbunden.<br />

Ergänzung: Das Stadtteilbüro Travemünde hat seine Servicezeiten seit dem 01.01.2010<br />

reduziert: dienstags von 8:00 - 14:00 Uhr; freitags von 8:00 - 12:00 Uhr. Der Personalbestand<br />

wurde infolgedessen um eine Planstelle reduziert.<br />

Zu Ziffer 5 – Konsolidierungskatalog Kommunalaufsicht:<br />

Die Hinweise zur Ausschöpfung Einnahme-/Ertrags- und Einzahlungsquellen und Beschränkung<br />

der Ausgaben /Aufwendungen und Auszahlungen sind regelmäßig eine Grundlage bei<br />

allen Überlegungen und Aktivitäten zur Verbesserung der Haushaltssituation. Aktuell fließen<br />

mögliche Ansätze aus dem Paket von Hinweisen und Anregungen in das derzeit laufende<br />

Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2010 ein. Ein letzter umfassender Sachstandsbericht<br />

zu dieser Thematik ist der Bürgerschaft im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009 zur ihrer<br />

Sitzung am 26.2.2009 entgegengebracht worden.<br />

Ergänzung:<br />

Die Fachbereiche sind mit den Vorgaben zur Aufstellung des Haushalts 2011 erneut aufgefordert<br />

worden, alle Möglichkeiten zur Ausschöpfung möglicher Einnahmenquellen auszuschöpfen.<br />

Hierzu wird gesondert im Rahmen der Haushaltssatzung 2011 berichtet werden.<br />

Nicht unerwähnt bleiben soll, dass nicht alle Aufgabenbereiche einen wirksamen Einfluss auf<br />

Erträge haben. Als Beispiel seien hier die Gebühren in der Bauordnung genannt, die abhän-


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

gig sind von der (bau)konjunkturellen Entwicklung. Durch die Budgetvorgaben zur Aufstellung<br />

des Ergebnisplanes 2011 (prozentuale Kürzung der Budgets) wird auch der Druck auf<br />

die Fachbereiche erneut erhöht, sich weiterhin und verstärkt um die Identifizierung und Umsetzung<br />

von nachhaltigen Konsolidierungsmaßnahmen zu kümmern. Das Ergebnis bleibt<br />

abzuwarten.<br />

Hinweise zu einzelnen Ertragspositionen:<br />

Der Bereich Bauordnung kann hinsichtlich der genannten Konsolidierungsvorschläge nichts<br />

beitragen. Der Bereich ist, wie das vergangene Jahr (Wirtschaftskrise) eindrucksvoll gezeigt<br />

hat, von nicht steuerbaren Einflüssen auf das Antragsaufkommen abhängig. Sollte in den<br />

nächsten Jahren die Baukonjuktur wieder anziehen, ist auch eine Einnahmeerhöhung durch<br />

verstärktes Gebührenaufkommen möglich. Auf die Rechtsgrundlage der Gebührenerhebung<br />

(BauGebVO SH) hat der Bereich Bauordnung keinen Einfluss! Auch vor dem Hintergrund<br />

möglicher Großprojekte (XX-Lutz - Möbelhaus , ehemals Dodenhof und Ansiedlung IKEA in<br />

Dänischburg) ist in den nächsten Jahren mit einem höheren Gebührenaufkommen zu rechnen.<br />

Die Haushaltsansätze 2011ff wurden entsprechend nach oben angepasst.<br />

Das Gebäudemanagement (GMHL) ist immer bemüht die Ertragssituation zu verbessern. So<br />

überprüfen wir z.B. regelmäßig die bestehenden Mietvertragsverhältnisse nach möglichen<br />

Erhöhungen und stellen regelmäßig sehr aufwändig (soweit dies vertraglich möglich ist) unseren<br />

Mietern die angefallenen Betriebskosten in Rechnung. Eine Beschränkung der Ausgaben<br />

erfolgt ebenfalls soweit dies möglich ist. So hat das GMHL in den letzten Jahren einige<br />

Entmietungen von Bürostandorten durch Verlagerung der MitarbeiterInnen in städtische Objekte<br />

vorgenommen. Aufgrund des Konjunkturprogramms und die damit verbundenen Einnahmeverluste<br />

bei der Submission und steigenden Ausgaben für Vervielfältigungen und<br />

Postgebühren usw. ist eine weitere Reduzierung kaum möglich. Trotz steigender Personalzahlen<br />

hat das GMHL aufgrund der restriktiven Bewirtschaftung des Haushaltes keine Erhöhungen<br />

benötigt.<br />

Zu Ziffer 6 - Ausschussstruktur:<br />

Was den Aufwand für Geschäftsführung/ Protokollführung anbelangt, fließt der Konsolidierungsvorschlag<br />

der Kommunalaufsicht „die Ausschussstruktur der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zur<br />

Haushaltsverbesserung kostengünstiger zu gestalten“ zusammen mit dem Prüfauftrag der<br />

Bürgerschaft vom 26.2.2009, wonach die Zusammenfassung der Geschäftsführung/ Protokollführung<br />

der Ausschüsse zu prüfen ist. Hierzu lag der Bürgerschaft zu ihrer Juni-Sitzung<br />

ein erster Sachstandsbericht vor. Danach ist mit den vorbereitenden Arbeiten für diese umfassende<br />

Organisationsentwicklung, die letztendlich auf eine vollständige Umstellung des<br />

gesamten Gremienberatungsverfahren und Sitzungsdienstes hinausläuft, begonnen worden.<br />

Ergebnisse bzgl. zu erwartender Ausgabenreduzierungen und der organisatorischen Auswirkungen<br />

liegen noch nicht vor. Mit ersten Ergebnissen diesbezüglich und Aussagen zur weiteren<br />

Umsetzung und deren Dauer ist im Herbst 2009 zu rechnen.<br />

Ergänzung: Abschließende Ergebnisse liegen noch nicht vor. Die Abarbeitung erfolgt im<br />

Rahmen vorhandener Ressourcen; mit einem vorläufigen Abschluss wird im 2. Quartal 2011<br />

gerechnet.<br />

Zu Ziffer 7 – Anpassung Einnahmen:<br />

In Umsetzung der Empfehlung der Kommunalaufsicht befindet sich auf der Grundlage der<br />

entsprechenden Beschlussfassung der Bürgerschaft vom 26.2.2009 eine Satzung zur Erhebung<br />

einer Fremdenverkehrsabgabe im Stadtteil Travemünde in Vorbereitung. Diese kann<br />

der Bürgerschaft allerdings nicht bereits jetzt im Zusammenhang mit dem 1.Nachtrag 2009<br />

zur September-Sitzung entgegengebracht werden – so wie die Kommunalaufsicht es emp-


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

fiehlt– sondern aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten erst zum Jahresende (entspricht<br />

auch dem Zeitplan des Bürgerschaftsbeschlusses).<br />

Ergänzung:<br />

Die Fremdenverkehrsabgabe wurde im Finanz- und Personalausschuss am 03.02.2010 zugunsten<br />

einer Bettensteuer zurückgestellt „Der Bürgermeister wird gebeten, den Bürgerschaftsauftrag<br />

zur Prüfung der Voraussetzungen für die Einführung einer Bettensteuer vorrangig<br />

vor Erarbeitung einer Fremdenverkehrssatzung zu bearbeiten.“ Es ist daher vorgesehen,<br />

in dem Bericht zur Bettensteuer auch eine Aussage zum weiteren Umgang mit der<br />

Fremdenverkehrsabgabe zu treffen. Wegen der Rechtmäßigkeit einer Bettensteuer wurde<br />

mit der Kommunalaufsicht Kontakt aufgenommen. Das Innenministerium sieht erhebliche<br />

rechtliche Unsicherheiten und rät dazu, den bundesweiten Diskussionsprozess abzuwarten.<br />

Der Bürgerschaft wird zu dieser Thematik ein Bericht des Bereiches Steuern entgegengebracht.<br />

Noch zu 7) Die ebenfalls empfohlene Anhebung der Hundesteuersätze wäre aus Sicht der<br />

Verwaltung eher kontraproduktiv und sollte nicht angestrebt werden. Nach einem Vergleich<br />

mit den anderen kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein und Städten im Bundesgebiet<br />

sowie mit dem Umland liegt die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck mit dem Steuersatz für den 1. Hund von<br />

126,- EUR bereits im Spitzenbereich. Würde der Steuersatz noch weiter erhöht werden,<br />

muss davon ausgegangen werden, dass die Zahl der nicht versteuerten Hunde ansteigt.<br />

Daneben kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass Hunde – obwohl in Lübeck gehalten<br />

– bei Bekannten/Verwandten in Nachbargemeinden mit wesentlich geringeren Steuersätzen<br />

angemeldet werden. Unterm Strich ist bei dieser Sachlage keine Haushaltsverbesserung zu<br />

erwarten.<br />

Ergänzung:<br />

Zudem verursacht gerade die Hundesteuer bereits mit ihrem jetzigen Steuersatz erheblichen<br />

Verwaltungsaufwand aufgrund einer Vielzahl von Stundungsanträgen. Dieser würde mit einer<br />

Erhöhung der Steuersätze sicherlich noch weiter ansteigen<br />

Noch zu 7) Die Anregung der Kommunalaufsicht, den Hebesatz bei der Grundsteuer A<br />

„maßvoll“ zu erhöhen, sollte aus Sicht der Verwaltung nicht weiterverfolgt werden. Das<br />

Messbetragsaufkommen bei der Grundsteuer A beträgt zurzeit rd. 48.000 €, das Grundsteueraufkommen<br />

2009 bei einem Hebesatz von 350 v.H. 168.000 €. Die Anhebung des Hebesatzes<br />

um 5 Prozentpunkte würde lediglich eine Mehreinnahme von 2.400 € p.a. bewirken,<br />

10 Punkte = 4.800 €, 15 Punkte 7.200 €. Hierbei ist aber zu berücksichtigen, dass ca. ein<br />

Viertel des Gesamtaufkommens auf die stadteigenen Grundstücke entfällt, die reale Haushaltsverbesserung<br />

pro 5 Punkte mithin nur 1.800 € ausmacht. Im Hinblick auf diese nur geringen<br />

Verbesserungsmöglichkeiten für den Haushalt und unter Hinzuziehung eines Vergleiches<br />

mit den anderen kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein – wonach Lübeck auch hier<br />

schon im Spitzenbereich liegt - sollte von einer Erhöhung abgesehen werden.<br />

Ergänzung: keine<br />

Zu Ziffer 8 – freiwillige Leistungen:<br />

Gemäß Bürgerschaftsbeschluss von 2003 – der nach wie vor bei allen Aktivitäten der Verwaltung<br />

zu beachten ist – ist die Übernahme neuer oder die Ausweitung bestehender freiwilliger<br />

Aufgaben generell ausgeschlossen. Danach wird bereits seit geraumer Zeit auf dem<br />

Feld der freiwilligen Leistungen ein restriktiver Kurs gefahren. Auch sind die freiwilligen Leistungen<br />

neben allen Pflichtaufgaben jeweils eine wichtige Grundlage, um für den Haushalt<br />

Konsolidierungsansätze und –maßnahmen zu identifizieren und weiter zu entwickeln. Nach<br />

Erfahrungswerten der KGSt, die gewonnen wurden im Rahmen der langjährigen Begleitung<br />

von Aufgabenkritikprozessen, macht das Feld der freiwilligen Leistungen im Gesamtspektrum<br />

aller kommunalen Aufgaben allerdings lediglich eine Größenordnung von 7 – 12% aus.<br />

Ergänzung: keine


Zu Ziffer 9 – Auflösung Sondervermögen:<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Hierzu laufen die Prüfungen noch. Im Rahmen des für den 14.9.2009 terminierten Haushaltsgespräches<br />

mit der Kommunalaufsicht soll mit den VertreterInnen des Ministeriums erörtert<br />

werden, wo das Land hier die im Haushaltserlass beschriebenen „erheblichen Beiträge<br />

zur Hauhaltskonsolidierung“ sieht.<br />

Ergänzung:<br />

Richtig ist, dass die Vorzüge der doppelten Buchführung nunmehr auch im Kernhaushalt<br />

genutzt werden. Gegen eine Auflösung der Sondervermögen spricht zurzeit allerdings, dass<br />

der Verwaltungsaufwand, den dies verursachen würde, gerade in der jetzigen Anfangsphase<br />

des Doppik-Echtbetriebs in der Kernverwaltung erheblich wäre. Dem stünde als erkennbare<br />

Aufwandsersparnis lediglich gegenüber, dass die jährliche Abschlussprüfung der Sondervermögen<br />

durch einen Wirtschaftsprüfer entfallen würden. Auf der anderen Seite müsste ein<br />

vergleichbarer Prüfungsaufwand dann vom städtischen Rechnungsprüfungsamt geleistet<br />

werden. Ob die Kosten einer internen Prüfung geringer wären als die einer externen, ist zurzeit<br />

nicht bekannt. Im Übrigen wird in den Entsorgungsbetrieben zurzeit geprüft, ob die Umwandlung<br />

in ein Kommunalunternehmen nach § 106a GO (Anstalt des öffentlichen Rechts)<br />

sinnvoll ist. Das Prüfungsergebnis soll erst abgewartet werden, bevor weitere Betriebsformen<br />

untersucht werden. Das GMHL ist mit seiner Aufbauphase noch nicht so weit fortgeschritten,<br />

dass zum jetzigen Zeitpunkt ein Anschluss der GHL ohne Probleme erfolgen könnte. Das<br />

Thema wird im FB 5 weiterverfolgt, jedoch müssen erst die organisatorischen Voraussetzungen<br />

weiter verbessert werden und die Prozesse im GMHL bzw. die praktische Arbeit mit der<br />

neuen Geschäftsanweisung GMHL gefestigt sein.<br />

Zu Ziffer 10 – amtliche Bekanntmachungen:<br />

Die Lübecker Bürgerschaft hat mit Beschluss vom 31.05.2007 den Bürgermeister beauftragt,<br />

einen entsprechenden Vertrag mit dem Wittich-Verlag zum Abdruck der amtlichen Bekanntmachungen<br />

in der Lübecker Stadtzeitung auf weitere fünf Jahre zu schließen. Dem ist der<br />

Bürgermeister mit Vertragsunterschrift vom 07.06.2007 nachgekommen. Die vertragliche<br />

Bindung mit dem Wittich-Verlag zum ausschließlichen Abdruck der amtlichen Bekanntmachungen<br />

in der Lübecker Stadtzeitung kann frühestens zum 31.12.<strong>2012</strong> beendet werden.<br />

Vor diesem Hintergrund kann die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zurzeit der Empfehlung, amtliche Bekanntmachungen<br />

ausschließlich im Internet zu veröffentlichen, nicht nachkommen. Nach<br />

Auslaufen des Vertrages mit dem Wittich-Verlag ist hierzu neu zu entscheiden.<br />

Zur Frage, welche Variante der Veröffentlichung kostengünstiger ist, werden die Ausführungen<br />

des Landesrechnungshofes in seiner Prüfungsmitteilung zur Querschnittsprüfung<br />

2006/2007 geteilt (S. 710 ff. Langfassung). Der LRH kommt dort auch unter Einbeziehung<br />

der unterschiedlichen Lübecker Berechungen im Vorlauf der oben zitierten Bürgerschaftsentscheidung<br />

aus dem Mai 2007 (Berechungen Verwaltungsvorlage / Berechungen RPA)<br />

letztlich zu dem Ergebnis, dass die Veröffentlichung im Internet die kostengünstigste Variante<br />

darstellt. Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck wird diese Einschätzung des LRH bei der erneuten Entscheidungsfindung<br />

für den Zeitraum ab 2013 berücksichtigen.<br />

Ergänzung: keine<br />

Zu Ziffer 11 – Gebührensätze Bücherei:<br />

Nach eingehender Prüfung kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, die Empfehlung des<br />

Landes zur Erhöhung der Gebühren bei der Stadtbibliothek derzeit nicht weiterzuverfolgen. In<br />

der damaligen Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des LRH – auf die das Land Bezug


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

nimmt - hat die Bibliothek nicht eine Erhöhung vorgeschlagen sondern vielmehr die vom LRH<br />

aufgezeigte Höhe von 30,00 € für den Jahresausweis als unrealistisch bezeichnet und bereits<br />

einen Satz von 24,00 € wie folgt kommentiert: „Auch diese Erhöhung betrüge 20 % - eine solche<br />

Preissteigerung wird bei Waren nicht akzeptiert.“ Die Bibliothek ist Bildungsanbieter, das<br />

Lübecker Haus schon im oberen Bereich der Preise im Bundesland und der Bundesrepublik.<br />

Die derzeitigen Gebühren liegen im Vergleich mit den anderen 13 Städten der Größenordnung<br />

200.000 bis 260.000 Einwohner allein an der Spitze (gefolgt von Kiel mit 10 % geringeren<br />

Sätzen). Gebührenerhöhungen um 4,00 bis 5,00 € führen zu einem 15%igen Kundenverlust,<br />

einige können zwar nach einiger Zeit wieder gewonnen werden, unterm Strich bliebe eine<br />

negative Bilanz (die wegfallenden Einnahmen übersteigen die Gewinne aus Gebührenerhöhungen).<br />

Vor diesem Hintergrund hält die Verwaltung eine Erhöhung der Gebühren bei der<br />

Stadtbibliothek für nicht zielführend, ein Konsolidierungsbeitrag wird nicht erreicht und wir<br />

hätten noch den Effekt, dass das Bildungsangebot in der Stadt verschlechtert wird.<br />

Ergänzung: Der Fachbereich 4 bleibt nach erneuter Prüfung bei seiner vorstehend dargestellten<br />

Auffassung.


1.5.8 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 12.2 mit Drs. Nr. 326 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen<br />

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE wie folgt angenommen:<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung der nachfolgenden<br />

Maßnahmen einzuleiten bzw. der Bürgerschaft die notwendigen Beschlussvorlagen unverzüglich<br />

vorzulegen:<br />

1. Änderung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck 2010<br />

Die Durchführungsbestimmungen sind unter Punkt 2.22.1 Gesetzliche Deckungsfähigkeit - Budgetmittel<br />

dahingehend zu ändern, dass Personalaufwendungen und Sachaufwendungen nicht gegenseitig<br />

deckungsfähig sind. Sollte in begründeten Ausnahmefällen aus Sicht der Verwaltung von<br />

diesem Grundsatz abgewichen werden, so ist im Vorwege die Zustimmung des Finanz- und Personalausschusses<br />

einzuholen.<br />

2. Haushaltsansätze für den Ausbau des Flughafen Lübeck<br />

Die im <strong>Haushaltsplan</strong> 2010 veranschlagten Finanzmittel zur Umsetzung der ersten beiden Phasen<br />

des Take-off-Konzeptes (2.73 Mio. Euro für Investitionen und 1,25 Mio. Euro zur Zahlung an die<br />

Umweltverbände) werden im Hauhaltsplan 2010 nicht veranschlagt.<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur März-Sitzung 2010 der Lübecker Bürgerschaft die Gesamtkosten<br />

aller Ausbaumaßnahmen gemäß Planfeststellungsbeschluss in einem Bericht detailliert<br />

aufgeschlüsselt darzulegen.<br />

Der Bürgermeister wird im Falle einer mehrheitlichen Zustimmung der Lübeckerinnen und Lübecker<br />

beim Bürgerentscheid „Ja zum Lübecker Flughafen“ beauftragt, einen Nachtragshaushalt<br />

2010 der Bürgerschaft vorzulegen, in dem die von der Landesregierung Schleswig-Holstein als<br />

notwendig angesehenen Mittel im Sinne einer nachhaltigen Investitionsbereitschaft für die Flughafenentwicklung<br />

als Gesamtvorhaben gemäß vollständigem Planfeststellungsbeschluss enthalten<br />

ist. Der Nachtragshaushalt muss mit einem Investitionsplan für die mittel- und langfristige Finanzplanung<br />

unterlegt sein. Der Wirtschaftsplan der Flughafen Lübeck GmbH einschließlich fünfjähriger<br />

Businessplanung ist in aktualisierter Form beizufügen.<br />

Die von der Landesregierung Schleswig-Holstein geforderten konzeptionellen Nachträge zum<br />

Take-off-Konzept sind vorsorglich umgehend nachzuarbeiten, um die Förderfähigkeit der geplanten<br />

Vorhaben durch das Land Schleswig-Holstein sicherzustellen:<br />

- Beim Businessplan werden dem Best Case noch Medium Case und Worst Case gegenübergestellt.<br />

- Eine Absichtserklärung des Hauptkunden Ryanair zur Errichtung einer Base auf dem Flughafen<br />

Lübeck wird eingeholt.<br />

- Es wird ausgeführt, wie im Verfahren vor dem OVG die Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses<br />

erreicht werden soll.<br />

3. Autonomes Frauenhaus<br />

Dem Trägerverein Frauen helfen Frauen e.V. des Autonomen Frauenhauses werden ab dem<br />

Haushaltsjahr 2010 zusätzlich 35.000 Euro für Personalkosten bereitgestellt. Der Budgetvertrag ist<br />

entsprechend anzupassen und die haushaltsmäßige Ordnung herzustellen.<br />

4. Interessengemeinschaft für Menschen mit HIV und AIDS e.V.<br />

Dem Verein Interessengemeinschaft für Menschen mit HIV und AIDS e.V. wird im Haushaltsjahr<br />

2010 einmalig 5.000 Euro für die Vereinsarbeit zur Verfügung gestellt. Ziel ist der Betrieb des 24-<br />

Stunden-Notruftelefons, der Betrieb des Regenbogen-Café sowie Beratung und Präventionsarbeit


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

im Bereich HIV und AIDS. Mit dem Verein ist ein möglicher Budgetvertrag ab 2011 zu verhandeln<br />

und die haushaltsmäßige Ordnung herzustellen.<br />

5. Finanzierung Modellprojekt Verhütung für Bedürftige<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Modellprojekt zu erarbeiten, dass sich mit der Co-<br />

Finanzierung von Verhütungsmitteln befasst. Das Modellprojekt soll sich in einer Testphase von einem<br />

Jahr auf bedürftige Menschen (SGB II und SGB XII) beziehen und evaluiert werden. Das<br />

Budget des Fachbereiches 2 wird zu diesem Zweck um 60.000 Euro erhöht. Die haushaltsmäßige<br />

Ordnung ist herzustellen.<br />

6. Nachwuchskräfteförderung sozialpädagogischer Fachkräfte<br />

Im Bereich 4.510 Familienhilfen / Jugendamt werden 4 Planstellen für die praktische Ausbildung<br />

von Bachelor-AbsolventInnen in der begleiteten Berufseinstiegsphase von Hochschule und Praxis<br />

eingerichtet. Diese Maßnahme dient der Nachwuchsförderung für sozialpädagogische Fachkräfte<br />

u.a. in den Sozialberatungsstellen des Jugendamtes. Das Budget des Bereiches wird zu diesem<br />

Zweck um 45.200 Euro erhöht (2 Planstellen). Die Kosten für weitere zwei Stellen sind aus dem<br />

Fachbereichsbudget zu erbringen. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.<br />

7. Straßen- und Fahrradwegesanierung in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Für die Beseitigung von Winterschäden auf Straßen/Fahrradwegen des Lübecker Stadtgebietes<br />

wird gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 01.02.2010 der Finanzplan des Fachbereiches 5<br />

um netto 1.875 Mio. Euro erhöht. Dem Bauausschuss ist vor Maßnahmebeginn über die Umsetzungsplanung<br />

zu berichten. Der weitergehende Bedarf für die Beseitigung der Winterschäden auf<br />

Straßen, Fuß- und Radwegen ist über einen Nachtragshaushalt zu regeln. Hierfür ist eine Prioritätenliste<br />

von der Bauverwaltung dem Bauausschuss vorzulegen.<br />

8. Rücknahme der letzten Stufe „Minus 18%“ Zuschüsse und Zuwendungen an freie<br />

Träger in 2010<br />

Die letzte Stufe der linearen Kürzung gemäß Haushaltsbegleitbeschluss vom 26.02.2004 (Minus<br />

18%) um jährlich 3% wird für die in den Fachbereichen 2, 3 und 4 geordneten Zuschüsse und Zuweisungen<br />

an freie Träger, die noch nicht durch besondere Beschlusslage der Bürgerschaft berücksichtigt<br />

wurden, nicht vollzogen. Diese Träger erhalten in 2010 die gleichen Zuwendungen wie<br />

2009.<br />

9. Projektstudie für eine Stadtbahn in Lübeck<br />

Für eine Projektstudie für einen schienengebundenen ÖPNV (Stadtbahn) in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

werden im Haushalt 2010 Euro 120.000 zur Verfügung gestellt. Die Planung gliedert sich in<br />

drei Arbeitspakete:<br />

- Planung der Infrastruktur inkl. Kostenberechnung<br />

- Verkehrsmodell Stadtbahn Lübeck<br />

- Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Organisations- und Finanzierungsmodell<br />

Ziel der Untersuchung ist die fundierte Prüfung der technischen Machbarkeit, der Wirtschaftlichkeit<br />

und der Förderfähigkeit des Stadtbahn-Systems. Dies beinhaltet die Vorbereitung der sogenannten<br />

„Standardisierten Bewertung“ als Voraussetzung für eine Förderung des Vorhabens durch Bund<br />

und Land.<br />

Die haushaltsmäßige Ordnung im Fachbereich 5/Verkehrsplanung ist herzustellen.


10. Mobilität für alle - Sozialticket für Lübeck<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Einstiegsmodell zur Etablierung eines Bus-Sozialtickets<br />

für die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu erarbeiten. Das Budget des Fachbereiches 2 wird zu diesem Zweck<br />

um 1,40 Mio. Euro erhöht. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Eine Kombination mit<br />

Lübeck-Pass soll geprüft werden. Die Erstellung des Einstiegskonzeptes wird durch den Sozialausschuss<br />

federführend begleitet und im Rahmen des Budgets abschließend entschieden.<br />

11. Überprüfung der Budgetvertragslaufzeiten / dauerhaften Zuwendungen<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert, alle Budgetverträge und/oder budgetvertragsähnlichen jährlichen<br />

Zuwendungen an freie Träger und Verbände in der Laufzeit zu vereinheitlichen und eine<br />

Laufzeit von 5 Jahren zu vereinbaren.<br />

12. Um- und Ausbau der Fahrradwege in Lübeck<br />

Der Um- und Ausbau von Radwegen wird in 2010 deutlich intensiviert. Hierzu wird im Haushalt des<br />

Fachbereiches 5, das Produkt Nr. 5.661.1 zusätzlich um 320.000 Euro auf 500.000 Euro erhöht.<br />

13. Umsetzung der Vorgaben der verfassungsmäßigen Schuldenbremse<br />

Zugleich wird der Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft baldmöglichst ein Konzept zur Umsetzung<br />

der Vorgaben der verfassungsmäßigen Schuldenbremse vorzulegen. Dazu erwartet die<br />

Bürgerschaft von Bund und Land, für<br />

eine bedarfsgerechte Finanzausstattung der Kommunen Sorge zu tragen und zukünftig vom Erlass<br />

neuer Leistungsgesetze abzusehen, die zu finanziellen Kosten der Kommunen gehen.<br />

Die Verwaltung hat die verfahrensgemäßen Vorbereitungen zur Umsetzung der Aufträge/<br />

Prüfaufträge begonnen.<br />

Konkret zum Haushaltsbegleitbeschluss Ziffer 13 – Schuldenbremse ist die Verwaltung<br />

gehalten, Verfahren und Ideen zu entwickeln, wie dieser umfassenden Auftrag des Ehrenamtes<br />

zur Konsolidierung speziell des Lübecker Haushaltes umgesetzt werden kann.<br />

Erste Überlegungen gibt es dazu bereits.<br />

Allerdings gilt es auch noch einmal deutlich zu machen, dass ohne konsequente Beachtung<br />

des 2. Beschlusssatzes der Ziffer 13 (s.o.), es nur schwer gelingen wird, die notwendigen<br />

Konsolidierungsaktivitäten erfolgreich auf den Weg zu bringen. So weist gerade<br />

auch der Haushalt 2010 große zusätzliche Anstrengungen auf, die die HL aufgrund von<br />

Landes- oder Bundesgesetzen schultert, ohne dass sich bisher auch nur annähernd eine<br />

angemessene Konnexität abzeichnet. Als besonderes hervorstechendes Beispiel sei hier<br />

der Ausbau der Kindertagesbetreuung angeführt, für den 2010 weitere zusätzliche Mittel<br />

von über 10 Mio. EUR eingestellt worden sind.<br />

Die Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushaltes sind weitgehend umgesetzt bzw. in<br />

Arbeit (z.B. Konzept Schuldenbremse). Die Maßnahmen, die auch Mehrkosten auslösen,<br />

sind 2010 aufgrund der fast ganzjährig bestehenden Interimswirtschaft nicht umgesetzt<br />

worden. Für 2011 gibt es dazu neue Beschlusslagen im Rahmen der Haushaltsbegleitbeschlüsse<br />

2011. Danach sind die Mehrkosten auslösenden Beschlüsse in 2011 als Prüfaufträge<br />

– die Rahmen vorhandener Haushaltsmittel abzuarbeiten sind – neu beschlossen<br />

worden.<br />

Die Umsetzung der Vorgaben der verfassungsmäßigen Schuldenbremse erfolgt ab<br />

<strong>2012</strong> im Rahmen der Aktivitäten und Arbeiten zum Konsolidierungsfonds des Landes.


1.5.9 Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 24.2.2011 zu Punkt 12.3 mit Drs. Nr. 28 den nachstehend<br />

aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen<br />

und Die LINKE wie folgt angenommen:<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung der nachfolgenden<br />

Maßnahmen einzuleiten bzw. der Bürgerschaft die notwendigen Beschlussvorlagen unverzüglich<br />

vorzulegen:<br />

1. Zusammenlegung des Rechnungsprüfungsausschusses<br />

mit dem Finanz- und Personalausschusses<br />

Der Rechnungsprüfungsausschuss und der Finanz- und Personalausschuss werden zum<br />

Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss zusammengelegt.<br />

Der zusammengelegte Ausschuss soll aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern bestehen<br />

(mind. 6 Mitgliedern der Bürgerschaft /max. 5 bürgerlichen Mitgliedern).<br />

Die Hauptsatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck und die Zuständigkeitsordnung sind entsprechend<br />

anzupassen. Der Bürgermeister soll bis Mai 2011 eine entsprechende Beschlussvorlage<br />

unter Berücksichtigung der notwendigen Änderungen der Hauptsatzung und der<br />

Zuständigkeitsordnung vorlegen.<br />

2. Aufgabenreduzierung des Kurbetrieb Travemünde<br />

Der Kurbetrieb Travemünde wird organisatorisch auf die hoheitlichen Pflichtaufgaben zurückgeführt.<br />

Die Leitung des Kurbetriebes wird organisatorisch in der Stadtverwaltung verankert.<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt die erforderlichen organisatorischen Schritte einzuleiten<br />

und der Bürgerschaft ggf. notwendige Beschlussvorlagen vorzulegen.<br />

3. Verkauf des Gebäudes des Fortbildungszentrums der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis Mai 2011 ein Konzept vorzulegen,<br />

wie die Fortbildungsmaßnahmen in vorhandenen Seminarräumlichkeiten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck oder vergleichbaren Einrichtungen (MuK, MediaDocks, VHS usw.) möglichst kostengünstig<br />

durchgeführt werden können. Verbunden wird dieser Auftrag mit dem Ziel, das Gebäude<br />

des Fortbildungszentrum (Dr.-Julius-Leber-Str. 67) zu verkaufen und den Verkaufserlös<br />

zur Tilgung von Verbindlichkeiten der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu nutzen.<br />

4. Nachbarschaftsbüros der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert mit den Wohnungsbaugesellschaften in der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck Gespräche mit dem Ziel aufzunehmen, dass diese sich zukünftig auch an der Finanzierung<br />

der Personalkosten beteiligen. Sollten sich die Wohnungsbaugesellschaften nicht<br />

stärker in die Finanzierung der bestehenden Angebote einbringen, wird der Bürgermeister<br />

beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie die Nachbarschaftsbüros zukünftig unter geringerem<br />

Ressourceneinsatz in sozialräumlichen Strukturen ihre Arbeit zur Bildung von Nachbarschaftsnetzwerken<br />

und zur Selbsthilfe ausführen können.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

5. Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup e.V. (Grenzmuseum)<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, den bestehenden Nutzungsvertrag mit dem Grenzdokumentations-Stätte<br />

Lübeck-Schlutup e.V. dahingehend zu ändern, dass zukünftig eine marktgerechte<br />

Miete erhoben wird und die Abrechnung der Verbrauchskosten/ Nebenkosten erfolgt.<br />

6. Archäologie – Streichung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen Privater<br />

Die Zuweisungen von Zuschüssen für Investitionen Privater im Produkt Archäologie und<br />

Denkmalpflege (Konto 7818000, lfd. Nr. 184 Finanzplan-Investitionstätigkeiten) werden im<br />

Haushaltsjahr 2011 und Folgende auf 50.000,00 Euro reduziert.<br />

7. Brandschutzmaßnahmen Theater Lübeck gGmbH<br />

Die Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen im Produkt 261001 Theater Lübeck gGmbH<br />

(Konto 5811019, Aufwendungen/Miete GMHL) sind um 200.000,00 € zu reduzieren. Die Kosten<br />

für die Baumaßnahme sind im Rahmen des Wirtschaftsplans der Theater Lübeck<br />

gGmbH zu erwirtschaften.<br />

8. Gebäudemanagement (GMHL)<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen ob und in welchem Umfang sich Synergieeffekte<br />

durch eine engere Kooperation der Wohnungsbaugesellschaft Trave GmbH mit dem GMHL<br />

erzielen lassen. Der Bürgerschaft ist bis zur Sitzung im Oktober 2011 zu berichten.<br />

9. Einrichtung eines Investitions- und Baukostencontrolling<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, im Interesse eines kostenbewussten Ressourceneinsatzes<br />

während der Planungsphase von Bauvorhaben, einer höheren Transparenz und<br />

zeitnahen Kontrolle von Kostenentwicklungen während laufender Baumaßnahmen der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck ein zentrales Investitions- und Baukostencontrolling einzurichten. Der Bürgerschaft<br />

ist bis Mai 2011 zu berichten.<br />

10. Interne Leistungsabrechnung (ILA)<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufwendungen der Internen Leistungsabrechnungen<br />

(ILA) ab dem Jahr 2011 bis zunächst zum Jahr 2013 um jährlich 1% zu reduzieren (Referenzjahr<br />

2011). Der Bürgerschaftsbeschluss vom 26.02.2009, Drs. 645, Punkt 8 Reduzierung<br />

der zentralen Verwaltungskosten/“Overheadkosten“ wird hierdurch ersetzt. Dem Finanz- und<br />

Personalausschuss ist fortlaufend (mind. einmal pro Quartal) über den Umsetzungsstand zu<br />

berichten. Der Bürgerschaft ist jährlich im Rahmen des <strong>Haushaltsplan</strong>s zu berichten.<br />

11. Reduzierung des Verlustausgleiches der LTM GmbH<br />

Der Verlustausgleich der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck für die Lübeck Travemünde Markting GmbH<br />

(LTM) wird im Haushaltsjahr 2011 um 100.000,00 € reduziert. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend<br />

anzupassen.


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

12. Wissenschafts- und Technologiepark Lübeck GmbH<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Gesellschaftsanteil der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu veräußern.<br />

Der Erlös wird zur Tilgung von Verbindlichkeiten der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck genutzt.<br />

13. ISNM International School of New Media GmbH<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt in der Gesellschafterversammlung der ISNM GmbH darauf<br />

hinzuwirken, dass die Gesellschaft aufgelöst wird. Dabei ist möglicher finanzieller Schaden<br />

auf Seiten der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck weitestgehend abzuwenden.<br />

14. Ausschluss von Gesellschaftern ohne Verlustbeteiligung<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, in den städtischen Beteiligungen/Gesellschaften an denen<br />

die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck mit 50% und mehr beteiligt ist mit den übrigen Gesellschaftern<br />

dahingehend zu verhandeln, dass die übrigen Gesellschafter zukünftig in der prozentualen<br />

Höhe Ihrer Beteiligung am ggf. notwendigen Verlustausgleich/Nachschusspflicht beteiligt<br />

werden und die Gesellschafterverträge entsprechend geändert werden. Sollten die Minderheitsgesellschafter<br />

dieser Änderung nicht zustimmen, ist über Ihren Ausstieg aus der jeweiligen<br />

Gesellschaft zu verhandeln.<br />

Minderheitsgesellschafter werden in Gesellschaften/Beteiligungen der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck in<br />

der Zukunft nur noch dann aufgenommen, wenn sie sich im Gesellschaftsvertrag im vollen<br />

Umfang verpflichten, Verluste der Gesellschaft im Verhältnis zu der Höhe ihrer Beteiligung<br />

auszugleichen bzw. eine Nachschusspflicht vereinbart ist. Grundsätzlich wird sich die <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck ab 2011 als Minderheitsgesellschafter nur noch dann an Gesellschaften<br />

beteiligen, wenn eine Nachschusspflicht/Verlustausgleich durch die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck ausgeschlossen<br />

ist.<br />

15. Kontrolle der pauschalierten Budgetreduzierungen<br />

Zur Kontrolle der Umsetzungsmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung für die von der Verwaltung<br />

aus Vereinfachungsgründen in den Haushalt 2011 eingestellten pauschalen Personalkostenreduzierungen<br />

wird der Bürgermeister beauftragt, monatlich im Finanz- und Personalausschuss<br />

über die geplanten Umsetzungsmaßnahmen und (zeitanteilige) Erreichung der<br />

Konsolidierungserfolge zu berichten.<br />

Weiterhin hat die Bürgerschaft am 24.2.2011 zu Punkt 12.3 mit Drs. Nr. 29 den nachstehend<br />

aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die<br />

LINKE wie folgt angenommen:<br />

Prüfaufträge weiterer Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen und ihrer konzeptionellen Umsetzung:<br />

1. Modellprojekt Verhütung für Bedürftige<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept für ein Modellprojekt bis Mai 2011 zu erarbeiten<br />

und der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegen, das sich mit der Co-Finanzierung<br />

von Verhütungsmitteln befasst. Das Modellprojekt soll sich in einer Testphase von einem<br />

Jahr auf bedürftige Menschen (SGB II und SGB XII) beziehen und evaluiert werden. Die Erfahrungen<br />

des Projektes der Stadt Flensburg sind bei der Konzepterstellung einzubeziehen.


2. Projektstudie für eine Stadtbahn in Lübeck<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Projektstudie zur Umsetzung einer Machbarkeitsstudie<br />

für einen schienengebundenen ÖPNV (Stadtbahn) in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck bis Oktober<br />

2011 zu erstellen.<br />

Ziel der Untersuchung ist die fundierte Prüfung der technischen Machbarkeit, der Wirtschaftlichkeit<br />

und der Förderfähigkeit des Stadtbahn-Systems. Dies beinhaltet die Vorbereitung der<br />

sogenannten „Standartisierten Bewertung“ als Voraussetzung für eine Förderung des Vorhabens<br />

durch Bund und Land. Die hierfür erforderlichen Kosten sind innerhalb des Fachbereichsbudget<br />

des FB 5 zu erbringen.<br />

3. Mobilität für alle - Sozialticket für Lübeck<br />

Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept für ein Einstiegsmodell zur Etablierung<br />

eines Bus-Sozialtickets für die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu erarbeiten. Es soll geprüft werden, wie<br />

die Angebote von Lübeck-Pass und Sozialticket in eine integrierte Lösung zusammengefasst<br />

werden können. Das Konzept soll Entwicklungsstufen, Kosten und Umsetzungsschritte aufzeigen.<br />

Der Bürgerschaft ist bis Oktober 2011 zu berichten.<br />

4. Vergabe von Planungsaufträgen<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten, wie viele Aufträge an Dritte vergeben worden<br />

sind und welche finanziellen Auswirkungen diese Vergaben im Haushaltsjahr 2010 hatten.<br />

Ferner ist zu berichten, welche finanziellen Auswirkungen / Personalkapazitäten benötigt<br />

werden würden, wenn die Bearbeitung von Planungsaufträgen nicht vergeben, sondern<br />

durch Mitarbeiterinnen der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erfolgen würden.<br />

5. Anna-Siemsen-Schule<br />

Die im Finanzplan-Investitionstätigkeiten Produkt 216101, AO-Obj.-Nr.199, Konto 7851000<br />

Gebäudemanagement, Objektbezeichnung Anna-Siemsen-Schule geordneten Investitionen<br />

werden vom bisherigen geplanten Auszahlungsjahr „Später“ auf das Jahr <strong>2012</strong> vorgezogen.<br />

Die Verwaltung hat die verfahrensgemäßen Vorbereitungen zur Umsetzung der Aufträge/<br />

Prüfaufträge begonnen. Notwendige Veränderungen des Haushalts sind - soweit veranschlagungsreif<br />

– veranschlagt worden.<br />

Die von der Bürgerschaft beschlossene Reduzierung der Aufwendungen der Internen Leistungsverrechnung<br />

um 1% ab 2011 bis 2013 (Drs.Nr. 28, lfd. Nr. 10) ist über einen einschränkenden<br />

Bewirtschaftungsvermerk bei den jeweiligen Fachbereichen abgesichert, ein betragsmäßiges<br />

Herunterbrechen auf die betroffenen Produkte ist aus zeitlichen Gründen nicht<br />

vorgenommen worden. Die erwarteten Einsparungen 2011 bis 2013 aus diesem Beschluss<br />

belaufen sich auf jährlich rund 600 T€.<br />

Zusammen mit dem Haushalt 2011 ist eine Änderung der Hebesatzsatzung rückwirkend zum<br />

1.1.2011 beschlossen worden. Die Grundsteuerhebesätze A und B sind geändert worden<br />

(400 v.H/500v.H), die daraus resultierenden Mehrerträge sind im Haushalt veranschlagt.


1.5.10 Haushaltsbegleitbeschlüsse <strong>2012</strong><br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

Bestandteil der Satzungsvorlage <strong>2012</strong> ist in Ziffer 5 des Beschlussvorschlages der Haushaltsgleitbeschluss,<br />

den die Verwaltung in das Beratungsverfahren eingesteuert hat. Dieser<br />

Begleitbeschluss enthält auch mit Blick auf das Thema Konsolidierungsfonds eine Reihe<br />

konkreter Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung. Die Auswirkungen der Vorschläge sind<br />

z. T. bereits im Haushaltsentwurf <strong>2012</strong> enthalten. Alle anderen Vorschläge werden im Rahmen<br />

des bestehenden Monitoringverfahrens verfolgt und umgesetzt. Mit Änderungsantrag in<br />

der Drucksache 652 – Antrag der SPD/Bündnis90/Die Grünen/Die Linke sind einige der Vorschläge<br />

durch Bürgerschaftsbeschluss verändert worden. Die Auswirkungen des endgültigen<br />

Begleitbeschlusses sind im Haushalt <strong>2012</strong>ff geordnet worden.<br />

Nach angestellten Berechnungen wird durch die einzelnen Maßnahmen ein Verbesserungsvolumen<br />

von rd. 3,2 Mio EUR erreicht, das im Rahmen des erwarteten kommunalen Eigenanteils<br />

auch Bestandteil des vorzulegenden Konsolidierungskonzeptes <strong>2012</strong>-2015 sein wird.<br />

Nachstehend wird der endgültige Haushaltsbegleitbeschluss unter Einarbeitung aller Änderungsbeschlüsse<br />

abgedruckt:<br />

Haushaltsbegleitbeschluss <strong>2012</strong><br />

- mit allen beschlossenen Änderungen - (Änderungen kursiv bzw. gestrichen):<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung nachfolgender<br />

struktureller Konsolidierungsmaßnahmen einzuleiten, um die ab <strong>2012</strong> jeweils ausgewiesenen<br />

Haushaltsverbesserungen zu realisieren. Über die Umsetzung der Maßnahmen ist im<br />

Rahmen des Monitoring-Verfahrens regelmäßig zu berichten. Vor der Umsetzung einer der<br />

nachfolgend dargestellten Maßnahmen sind die jeweiligen Gremien einzubeziehen.“<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

F<br />

B<br />

Maßnahme Verbesserungsvolumen<br />

<strong>2012</strong> später<br />

TEUR TEUR<br />

Bemerkungen<br />

I. Einnahmeverbesserungen<br />

1 Einführung Übernachtungssteuer 1.000 bereits im Entwurf enthalten<br />

2 5 Erhöhung Abführung KWL aus Parkge- 200 200 bereits im Entwurf enthalbührenten<br />

3 2 Pachterhöhung für Grundstücke in<br />

attraktiver Lage<br />

4 1 Verbesserung Internet-Vermarktung<br />

„www.luebeck.de“<br />

II. Ausgabenreduzierungen / Aufgabenkritik<br />

1 1 Druckerei: Aufgabe Zentraldruckerei,<br />

Dezentralisierung der Druckstandorte<br />

und Erhöhung der Fremdvergabe<br />

2 Organisatorische Bündelung der Sportbootliegeplätze<br />

3 Hausmeisterpool mit Definition der Aufgabenbereiche<br />

4 2 AWO-Frauenhaus: Streichung städtischer<br />

Zuschuss<br />

Der AWO ist für ihr Projekt AWO-<br />

63<br />

-63


5 3<br />

Frauenhaus (Schutzwohnungen) in<br />

<strong>2012</strong> einmalig 63 TEUR bereitzustellen<br />

Stadtteilbüros: Angebotsüberprüfung<br />

zwecks Kostenreduzierung<br />

6 1 Abschaffung Direktwahl zum Seniorenbeirat<br />

7 1 Zusammenlegung von Kleingartenausschuss<br />

mit Wirtschaftsausschuss dem<br />

Umweltausschuss<br />

8 1 Zusammenlegung Rechnungsprüfungsund<br />

FiPa-Ausschuss<br />

9 3 Stadtwald: Erwirtschaftung mindestens<br />

ausgeglichenes Ergebnis im Gesamtprodukt<br />

10 1 Reduzierung Personalaufwand bei der<br />

Gleichstellungsbeauftragten<br />

11 4 Zusammenlegung Nachbarschaftsbüros<br />

mit Familienzentren<br />

12 4 Neustrukturierung der Jugendarbeit in<br />

Moisling mit Schwerpunktsetzung<br />

Streetwork und Verlagerung stationäre<br />

Einrichtung<br />

13 4 Senkung Zuschuss an Kulturstiftung<br />

/Lübecker Museen in drei Stufen à 2%<br />

14 2 Erwirtschaftung ausgeglichenes Ergebnis<br />

im Produkt Märkte<br />

15 1 Absenkung der Zuschüsse an Fraktionen<br />

in 3 Stufen a´10% und Aufwand für<br />

Verdienstausfallentschädigung<br />

Die Zuschüsse an die Fraktionen werden<br />

in der Gesamtsumme der Zuwendungen<br />

an die Fraktion des Jahres<br />

<strong>2012</strong> für die kommenden 2 Jahre (2013<br />

bis einschließlich 2014) „eingefroren“.<br />

Es finden innerhalb dieses Zeitraums<br />

keinerlei finanzielle Erhöhungen/ Anpassungen<br />

der Zuwendungen statt.<br />

16 1 Absenkung Aufwand für Verdienstausfallentschädigung<br />

Ehrenamt:<br />

§ 14, Absatz 7 der Hauptsatzung wird<br />

geändert: Der Höchstbetrag der Verdienstausfallentschädigung<br />

je Std. für<br />

Selbständige und Freiberufler gem. § 13<br />

EntschVO beträgt 27,50 EUR, maximal<br />

137,50 EUR pro Tag.<br />

17 1 Veröffentlichung Amtliche Bekanntmachungen<br />

im Internet und Kündigung<br />

Vertrag Stadtzeitung<br />

18 5 Reduzierung der Kosten für die Sinkkastenreinigung<br />

19 Aussetzung Dienstpostenbewertung<br />

durch Aufhebung Bürgerschafsbeschluss<br />

vom 26.02.2009<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

100<br />

60 Einsparung alle 5 Jahre<br />

1,2<br />

100 410<br />

300<br />

66<br />

86 172<br />

83<br />

77 154<br />

25<br />

5<br />

46<br />

Gesamtziel bis 2015 umzusetzen<br />

Hinweis H+S:<br />

Der ursprüngliche Betrag<br />

bezog auch die Angestellten<br />

mit ein.<br />

Kosten 130 TEUR p.a.


Der Bürgermeister wird beauftragt zu<br />

berichten, welche Auswirkungen die<br />

Aussetzung der Dienstpostenbewertung<br />

durch Aufhebung Bürgerschafsbeschluss<br />

vom 26.02.2009 zur Folge hätte<br />

(Anzahl der betroffenen Beschäftigten,<br />

finanzielle Auswirkungen, Auswirkungen<br />

auf die Verwaltung insgesamt).<br />

III. Vermögensveräußerungen<br />

1 Grünstrand<br />

2 Fortsetzung Verkaufsaktion Erbbaurechte<br />

bei auslaufenden Verträgen<br />

3 Start Verkaufprozess Gründerviertel<br />

4 Volksfestplatz: Umwandlung in Wohnbauland<br />

und Start Verkaufsprozess<br />

5 2 Ausübung Put-Option LHG:<br />

Entsprechend der Vereinbarung vom<br />

26.7.2007 wird der Bürgermeister beauftragt,<br />

die dort vorgesehene Steuerungsgruppe<br />

einzuberufen. Der Bürgerschaft<br />

ist in ihrer Mai-Sitzung <strong>2012</strong> über<br />

das Ergebnis der Beratungen dieser<br />

Gruppe zur Frage der put-option zu<br />

berichten. Für die HL ans Gesellschafter<br />

werden in die Steuerungsgruppe<br />

neben dem Bürgermeister die Mitglieder<br />

der Bürgerschaft Henri Abler und Klaus<br />

Petersen berufen.<br />

IV. Beiträge Beteiligungen<br />

1 1 Reduzierung Zuschussbedarf und Vereinnahmung<br />

Liquidationserlös GG Kurhausbetriebe<br />

Travemünde mbH im<br />

städt. Haushalt<br />

2 2 Verwendung Verkaufserlös MARITIM-<br />

Erbbaurecht zur Absenkung des Zuschussbedarfs<br />

beim Kurbetrieb Travemünde<br />

bis 2015<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

15.300 Verkaufserlös im Finanzplan<br />

277 bereits im Entwurf enthalten<br />

1.350 bereits im Entwurf enthalten<br />

3 4 Verkauf AquaTop-Grundstück und Verwendung<br />

Verkaufserlös zur Absenkung<br />

des Zuschussbedarf der Lübecker<br />

Schwimmbäder bis 2015<br />

4 5 Verkauf von Nicht-Wohnimmobilien der<br />

Grundstücksgesellschaft TRAVE<br />

5 Herstellung der Ausschüttungsfähigkeit<br />

/ Erhöhung Ausschüttungen im Geschäftsjahr<br />

<strong>2012</strong> ab Ausschüttungszeitraum<br />

2013<br />

a 5 Lübecker Hafengesellschaft (LHG) 828 Hinweis H+S:<br />

Hh <strong>2012</strong>: 59 TEUR<br />

Hh 2013: 828 TEUR<br />

Hh 2014: 828 TEUR<br />

b 5 Grundstücksgesellschaft TRAVE:<br />

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit<br />

150 Steigerung Ausschüttungsquote<br />

auf 8%


Vorbericht <strong>2012</strong> 1: Strukturdaten<br />

c 3<br />

der Grundstücksgesellschaft TRAVE<br />

mbH für die Dauer von 3 Jahren eine<br />

Zielvereinbarung abzuschließen, die<br />

eine Erhöhung der derzeitigen jährlichen<br />

Ausschüttung um 150.000 EUR<br />

sicherstellt.<br />

Entsorgungszentrum Lübeck (EZL) 111 Die EZL schüttet bisher<br />

an die EBL aus. Prüfung,<br />

ob und wie Ausschüttung/<br />

Abführung an HL möglich<br />

ist.<br />

6 Herstellung der Beschlusslage zur Kürzung<br />

der Zuschüsse in 2 Stufen à 5%<br />

Geschäftsjahr 2013 und 2014<br />

a 4 Musik- und Kongresshalle 54<br />

b 2 LTM 199<br />

c 2 Wirtschaftsförderung 36<br />

d 4 Theater Lübeck<br />

Die Maßnahme „Kürzung der Zuschüsse<br />

Theater wird aus „Ziff. 5 – Hh-<br />

Begleitbeschluss <strong>2012</strong>“ gestrichen.<br />

Folgende Einzelmaßnahmen sind umzusetzen:<br />

1. Die Liquidität des Theaters ist für das<br />

gesamte Hh-Jahr <strong>2012</strong> in geeigneter<br />

Weise sicherzustellen. Es ist zwischen<br />

den Tarifpartnern eine Zielvereinbarung<br />

mit einer Laufzeit von 6<br />

Jahren zur Sicherstellung der zukünftigen<br />

Wirtschaftlichkeit/Betrieb zu erarbeiten<br />

(max. jährlicher Zuschuss 7<br />

Mio. €)<br />

2. Der mögliche Verlustausgleich aus<br />

dem WiPlan des Theaters<br />

(2011/<strong>2012</strong>) mit rd. 380 T€ ist auszugleichen.<br />

3. Der Bürgerschaft ist in ihrer Juni-<br />

Sitzung <strong>2012</strong> ein Bericht über Verfahren<br />

sowie eine entsprechende Beschlussvorlage<br />

vorzulegen.<br />

664<br />

e 4 Lübecker Schwimmbäder: Optimierung<br />

im Bestand<br />

418<br />

7 2 Sanierung SeniorInneneinrichtungen<br />

mit Ziel ausgeglichenes Ergebnis<br />

aktuelles Defizit 1,1 Mio.<br />

8 2 Flughafen Lübeck GmbH: Konsolidie-<br />

aktueller Zuschuss 2,4<br />

rung / Verkauf /Abwicklung<br />

Mio.<br />

V. Verbesserungen Organisation / Prozesse bei internen Abläufen<br />

1 2 Optimierung Aufbau/Ablauf Wirtschaft<br />

und Liegenschaften<br />

2 5 Zusammenlegung GMHL/GHL<br />

Volumen für Konsolidierungsfonds 1. Rate <strong>2012</strong> = 3.201 TEUR


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong>


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2.1: Allgemeiner Überblick<br />

Jede Gemeinde muss ihre Haushaltswirtschaft so planen und führen, dass die stetige Erfüllung<br />

ihrer Aufgaben gesichert ist. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch den Haushalt<br />

weder begründet noch aufgehoben.<br />

Der <strong>Haushaltsplan</strong> enthält gem. § 95a GO alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben<br />

der Gemeinde<br />

- anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen,<br />

- entstehende Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen<br />

- notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.<br />

Die zur Deckung der Ausgaben erforderlichen Einnahmen sind<br />

- aus Entgelten für Leistungen der Gemeinde und<br />

- im Übrigen aus eigenen Steuern<br />

zu beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen (u.a. Finanzzuweisungen) nicht ausreichen.<br />

Gem. § 95 g GO dürfen Kredite nur für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen und<br />

zur Umschuldung aufgenommen werden, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder<br />

wirtschaftlich unzweckmäßig wäre.<br />

Der <strong>Haushaltsplan</strong> muss durch die Haushaltssatzung (§ 95 GO) festgesetzt werden. Die Haushaltssatzung<br />

wird in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen und soll vorher in den Ausschüssen<br />

eingehend beraten werden. Die beschlossene Haushaltssatzung ist der Kommunalaufsichtsbehörde<br />

vorzulegen. Teile der Haushaltssatzung (§ 2) sind unter bestimmten Voraussetzungen<br />

genehmigungspflichtig (Kredite, Verpflichtungsermächtigungen).<br />

Der <strong>Haushaltsplan</strong> ist in einen Ergebnisplan und einen Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern.<br />

Der Stellenplan für die Beamtinnen und Beamten sowie der Beschäftigten ist Teil des<br />

<strong>Haushaltsplan</strong>es.<br />

Dem <strong>Haushaltsplan</strong> sind gem. § 1 GemHVO – Doppik – beizufügen<br />

1. der Vorbericht,<br />

2. die Bilanz des Vorvorjahres 2010 / Eröffnungsbilanz auf den 1.1.2010<br />

3. eine Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals und des Anteils des Eigenkapitals<br />

an der Bilanzsumme,<br />

4. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich<br />

fällig werdenden Auszahlungen,<br />

4. eine Übersicht über die nach § 20 GemHVO - Doppik gebildeten Budgets unter Angabe<br />

der den einzelnen Budgets zugeordneten Erträge,<br />

5. die Wirtschaftspläne der Sondervermögen der Gemeinde, für die Sonderrechnungen geführt<br />

werden und in der Haushaltsatzung Festsetzungen erfolgen,<br />

(städt. SeniorInneneinrichtungen, Eigenbetriebe und Stiftungen).<br />

Der Haushalt besteht aus einem Ergebnisplan, einem Finanzplan und deren Teilplänen für die<br />

Produkte<br />

Ergebnisplan<br />

• Der Ergebnisplan bildet für das Haushaltsjahr den Ressourcenverbrauch und<br />

das Ressourcenaufkommen einer Kommune in Form von Aufwendungen<br />

(=Werteverzehr oder -verbrauch) und Erträgen (=Wertezufluss oder –zuwachs)<br />

ab.


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

• Es wird ein mittelfristiger Zeitraum beplant (4 Jahre). Die Haushaltsansätze im<br />

Ergebnisplan entsprechen jedoch dem Jährlichkeitsprinzip.<br />

• Im Ergebnisplan werden alle Aufwendungen bzw. Erträge dem Haushaltsjahr zugerechnet,<br />

in dem sie wirtschaftlich entstanden sind. Hierzu gehören auch Rückstellungen<br />

und Abschreibungen.<br />

• Ein positiver oder negativer Gesamtsaldo im Ergebnisplan eines Haushaltsjahres<br />

führt zu einer Veränderung der Bilanzposition „Eigenkapital“<br />

• Erträge größer als Aufwendungen: Stadt ist „reicher“ geworden<br />

• Erträge kleiner als Aufwendungen: Stadt ist „ärmer“ geworden.<br />

Beispiel Pensionsrückstellungen<br />

Die Zuführung zu den bzw. die Entnahme aus den Pensionsrückstellungen werden in<br />

dem Haushaltsjahr berücksichtigt, in dem die Pensionsansprüche erworben werden<br />

(Zuführung = in der Periode erworbene Ansprüche = Aufwand; Entnahme = in der Periode<br />

erforderliche Auflösung zur Finanzierung der erworbenen Ansprüche = Ertrag)<br />

Beispiel Abschreibungen<br />

Die Auszahlungen für Investitionsgüter werden flächendeckend entsprechend ihrer<br />

Nutzungsdauer auf die einzelnen Haushaltsjahre als Abschreibungen (=Aufwand) verteilt.<br />

Investitionen werden damit erfolgswirksam und belasten den Ergebnisplan durch<br />

Abschreibungen (Wertverluste).<br />

Finanzplan<br />

Im Finanzplan werden die gesamten Einzahlungen und Auszahlungen einer Periode<br />

dargestellt, unabhängig davon, welchem Zeitraum der zugrunde liegende Ertrag bzw.<br />

Aufwand wirtschaftlich zuzurechnen ist. Dabei wird differenziert nach den Bereichen<br />

„Laufende Verwaltungstätigkeit“, „Investitionstätigkeit“ und „Finanzierungstätigkeit“.<br />

Hier sind somit u. a. die abgebildeten Ein- und Auszahlungen für Investitionen, Kreditaufnahmen<br />

und Tilgungen zu finden.<br />

Bilanz<br />

(die Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2010 liegt vor / siehe Seite 162ff)<br />

• Gegenüberstellung von Vermögen und Schulden. Die Differenz entspricht dem<br />

städtischen Eigenkapital.<br />

• Standen in der Kameralistik bisher nur die investiven Bankschulden im Fokus,<br />

gibt die Bilanz einen vollständigen Überblick über alle Verpflichtungen der Stadt<br />

incl. der zu bildenden Rückstellungen, z.B Pensionsrückstellungen. Auch die<br />

Kassenkredite, die zur Finanzierung der konsumtiven Aufwendungen notwendig<br />

werden zählen zu den Verbindlichkeiten. Ebenso enthält die Bilanz das vollständig<br />

bewertete Vermögen der Stadt (inkl. bestehende Forderungen).<br />

• Verkäufe von Vermögenswerten bewirken nicht automatisch eine Erhöhung des<br />

Eigenkapitals, sondern führen lediglich zu einem Tausch von Anlagevermögen<br />

zu Umlaufvermögen auf der Aktivseite der Bilanz und somit zu einer Verbesserung<br />

der Liquidität. Der Haushalt wird nur insoweit besser dargestellt, als der<br />

Verkaufserlös den bilanziellen Wert der Vermögensgegenstände übersteigt.<br />

Vermögensveräußerungen „unter Wert“ verschlechtern sogar das Ergebnis.


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

• Mittelfristiges Ziel ist die Erstellung einer gesamtstädtischen „Konzernbilanz“ unter<br />

Einbeziehung des Vermögens und der Schulden der städtischen Beteiligun<br />

gen. Der Aufwand zur Konsolidierung der unterschiedlichen Bilanzen darf nicht<br />

unterschätzt werden. Auf der Agenda der noch zu erledigenden Aufgaben ist die<br />

Aufstellung der Konzernbilanz nicht mit erster Priorität versehen.<br />

Jahresabschluss<br />

Gem. § 95m GO hat die Gemeinde zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen<br />

Jahresabschluss aufzustellen, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft nachzuweisen<br />

ist. Er muss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung<br />

ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-,<br />

und Ertragslage vermitteln. Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung,<br />

der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Anhang. Dem Jahresabschluss<br />

ist ein Lagebericht beizufügen. Der erste doppische Jahresabschluss (2010)<br />

wird voraussichtlich im Jahre <strong>2012</strong> vorgelegt werden können.<br />

Die vorstehend dargestellten Elemente greifen wie folgt ineinander:


Produktsachkonto<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Das Produktsachkonto besteht aus und bezeichnet damit<br />

Produktnummer (Prod.) den Aufgabenbereich<br />

Abrechnungsobjektnummer (AObj.) die investive Maßnahme (001 bis 999)<br />

Kontonummer (Kto.) die Art der Erträge/Einzahlungen u.<br />

Aufwendungen/Auszahlungen<br />

Beispiele: Prod. AObj. Kto.<br />

Erläuterungen<br />

552001 000 .4461001 konsumtiv<br />

Wasser und Hafen<br />

Leistungsentgelte Kita<br />

552001 311 .7852000 investiv<br />

Wasser und Hafen<br />

Konstinkai / Kaimauersanierung<br />

Tiefbaumaßnahmen<br />

Erläuterungen werden in einem Textfeld unterhalb der Teilergebnis- u. Teilfinanzpläne dargestellt.<br />

Es bedeuten:<br />

davon = vollständige Aufgliederung einer Summe;<br />

Ausgabe-Zweckänderung nur mit Beschluss der Bürgerschaft<br />

darin = teilweise Aufgliederung einer Summe


2.2: Hinweise zum Haushalt <strong>2012</strong><br />

Interne Leistungsabrechnung (ILA)<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Gem. § 15 GemHVO – Doppik – sind zum Nachweis des vollständigen<br />

Ressourcenverbrauchs die Aufwendungen für erbrachte Leistungen der Hilfsbetriebe<br />

den einzelnen Teilplänen über internen Leistungsbeziehungen zu belasten. Im<br />

Übrigen können interne Leitungsbeziehungen zwischen den Teilplänen veranschlagt<br />

werden. Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat sich entschieden, im Rahmen einer umfassenden<br />

Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) auch eine umfassende interne<br />

Leistungsverrechnung schrittweise einzuführen.<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat in ihrem Haushaltskonzept und insbesondere im KLR-<br />

Fachkonzept (Kap. 4) die abrechnungstechnischen Grundlagen für die Interne<br />

Leistungsabrechnung (ILA) im Rahmen des gesamtstädtischen<br />

Kostenrechnungskreises definiert. Danach ist die ILA Teil der Kostenrechnung der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck und in den gesamtstädtischen Kostenrechnungskreis<br />

eingebunden. Die Bereiche bebuchen mit der KLR auch die ILA und bilden zur<br />

Preisermittlung die erforderlichen Abrechnungsschlüssel.<br />

Zur ILA sind im Frühjahr 2011 Rahmenregeln festgesetzt worden,<br />

wie die Steuerung der IDL mit dem Ziel einer wirtschaftlichen<br />

Leistungserstellung grundsätzlich erfolgen soll,<br />

welche Abnahmeverpflichtungen hinsichtlich interner Dienstleistungen für die<br />

Bereiche und die Sondervermögen bestehen bzw. wie diese im<br />

gesamtstädtischen Interesse im Einzelfall bei Bedarf modifiziert werden<br />

können,<br />

wie die internen Dienstleistungen grundsätzlich inhaltlich definiert werden.<br />

Welche Dienstleistungskategorien gebildet werden und welche<br />

Abrechnungsschlüssel jeweils Anwendung finden.<br />

Da sich verlässliche Zahlen für die ILA erst nach und nach durch Buchungen in der<br />

Kosten- und Leistungsrechnung ergeben werden, sind die vollständig im<br />

Haushaltsentwurf <strong>2012</strong> eingestellten Zahlen als erster Schritt hin zu einer belastbaren<br />

Kalkulation zu sehen, Abschreibungen sind bereits enthalten.<br />

Ein wesentlicher Bestandteil der ILA ist die Abrechnung der gebäudebezogenen<br />

Aufwendungen incl. der Abschreibungen<br />

Die Zahlen „leben“ also und stehen unter dem Vorbehalt der Weiterentwicklung und<br />

Festigung im Rahmen der KLR. Die Aufgabe der zentralen Betreuung und Steuerung<br />

der KLR ist eine neue Aufgabe, die im Bereich Haushalt und Steuerung zu verankern<br />

ist.<br />

Abschreibungen<br />

Im vorliegenden Entwurf <strong>2012</strong> ist ein Betrag von insgesamt rd. 28,8 Mio EUR<br />

produktbezogen enthalten, der Betrag berücksichtigt die notwendigen Abschreibungen<br />

basierend auf den Inventurdaten im Rahmen der Eröffnungsbilanz, fortgeschrieben<br />

um die Abschreibungen der Jahre 2011 und <strong>2012</strong> sowie die Abschreibungen auf<br />

gebildete Sonderposten (rd. 2,7 Mio EUR).<br />

Pensionsrückstellungen § 24 Abs. 1<br />

Beihilferückstellungen § 24 Abs. 2<br />

Pensions- und Beihilferückstellungen stellen ungewisse Verbindlichkeiten dar. Sie<br />

sind die bilanzielle Darstellung der Erfüllung zukünftig anfallender Zahlungen. Zur<br />

Wahrung der intergenerativen Gerechtigkeit ist es notwendig, den Aufwand für<br />

zukünftige Auszahlungen in der Periode der Entstehung des Anspruchs zu verbuchen


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

und nicht zum Zeitpunkt der Auszahlung. Zu diesem Zweck ist eine Pensions- bzw.<br />

Beihilferückstellung zu bilden. Diese wird jeweils zum Bilanzstichtag berechnet.<br />

Hieraus ergibt sich unterjährig ein regelmäßiger aufwandswirksamer<br />

Zuführungsbedarf bei den aktiven BeamtInnen und eine Auszahlung der Pensionen<br />

aus der Rückstellung an die Versorgungsempfänger.<br />

Der unterjährige Zuführungsbedarf ergibt sich aus der Differenz der Rückstellung für<br />

aktive Beamte zum 31.12.2011 und zum 31.12.<strong>2012</strong>, der Auflösungsbetrag aus der<br />

Differenz der Rückstellung für Versorgungsempfänger.<br />

Im Haushalt <strong>2012</strong> sind die notwendigen Aufwendungen für die Zuführung zur<br />

Pensions- bzw. Beihilferückstellung produktbezogen in die Personalkostenplanung als<br />

Folgekosten („Rentenversicherungsbeiträge“ für Beamte) aufwandswirksam, aber<br />

nicht zahlungswirksam, eingeflossen.<br />

Die Höhe der Pensionsrückstellung selbst wird aufgrund eines mathematischen<br />

Gutachtens und auf Grundlage der aktuellen Personaldaten durch die<br />

Versorgungsausgleichkasse (VAK) berechnet und der HL zur Verfügung gestellt.<br />

Nach Auswertung der Rückmeldung der VAK stellt sich heraus, dass die im<br />

mathematischen Gutachten berechnete Auflösung für Versorgungsempfänger rd. 5,0<br />

Mio. EUR beträgt. Die Pensionsauszahlungen, die durch diese Auflösung zu decken<br />

sind, betragen hingegen jedoch 18,0 Mio. EUR. Daraus resultiert das ein Betrag von<br />

ca. 13,0 Mio EUR der Rückstellung zum Ende des Jahres <strong>2012</strong> zusätzlich<br />

aufwandswirksam zuzuführen ist. Dieser Betrag kann sich durch Todesfälle noch in<br />

stärkerem Maße verringern, da die Bestände der jeweiligen Rückstellungen, dann<br />

zusätzlich „erfolgswirksam“ aufzulösen sind.<br />

• Weitere (Risiko)rückstellungen gem. § 24 GemHVO – Doppik – sind zu bilden,<br />

wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen:<br />

Altersteilzeitrückstellungen § 24 Abs. 3 – sind bereits ab dem Haushaltjahr <strong>2012</strong><br />

kalkuliert und veranschlagt<br />

Sanierung von Altlasten § 24 Abs. 5<br />

Steuerückstellungen § 24 Abs. 6<br />

Verfahrensrückstellungen § 24 Abs. 7<br />

Finanzausgleichsrückstellungen § 24 Abs. 8<br />

Instandhaltungsrückstellungen § 24 Abs. 9<br />

Bei Vorliegen der Voraussetzungen ist eine Rückstellung zu bilden, die dann<br />

aufwandswirksam den Jahresfehlbetrag erhöhen wird.<br />

• Erläuterungen/Haushaltsvermerke sind im Haushalt – soweit notwendig und<br />

absehbar - enthalten.<br />

Vergleichbarkeit mit den Vorjahren<br />

Der Haushalt <strong>2012</strong> ist der dritte nach doppischen Regeln aufgestellte<br />

<strong>Haushaltsplan</strong>. Die Vergleichspalte 2010 enthält die Planzahlen 2010 (1.<br />

Nachtrag), da ein Jahresabschluss 2010 noch nicht vorliegt, die Vergleichsspalte<br />

2011 enthält die Planwerte des Haushaltes 2011.<br />

Ein Vergleich mit erstmals doppischen Jahresabschlusszahlen kann daher noch<br />

nicht vorgenommen werden. An der Erstellung des Jahresabschlusses 2010 wird<br />

mit Hochdruck im Jahre <strong>2012</strong> gearbeitet werden müssen.


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2.3: Produkte, Berichtswesen, Produkthaushaltsplan<br />

1. Das Berichtswesens im Neuen Steuerungsmodell<br />

Mit der Einführung des Neuen Steuerungsmodells hat sich die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck einer<br />

transparenten und effizienten Arbeitsweise verpflichtet, die sich einerseits für BürgerInnen<br />

und andererseits auf die Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung positiv auswirken soll.<br />

Im Sinne einer modernen, qualitativ guten Dienstleistung für die EinwohnerInnen der <strong>Hansestadt</strong><br />

wurde der Service optimiert - z.B. durch einheitliche Servicezeiten und durch die Entwicklung<br />

eines kundInnenfreundlichen Bewusstseins der Verwaltung. Um auf die äußeren<br />

Anforderungen im kommunalen Geschehen angemessen zu reagieren, benötigt die Verwaltung<br />

zugleich interne Verantwortungs- und Steuerungsstrukturen, die garantieren, dass Entscheidungen,<br />

Abläufe und Entwicklungsprozesse zeitnah, effizient und bedarfsorientiert gestaltet<br />

werden. Verbindliche Vereinbarungen über die Entwicklung der Leistungen und deren<br />

Kosten, ihre zusammenfassende Darstellung im Überblick sowie ein laufender Abgleich zwischen<br />

Planung und Entwicklung im Rahmen eines standardisierten Berichtswesens sind<br />

zentrale Voraussetzung für dieses Vorhaben.<br />

2. Das Berichtswesen in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Basis für das Berichtswesen in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck sind die Produkthaushaltsseiten. Die<br />

Leistungen der Verwaltung (gleichzeitig Kostenträger in der Kosten- und Leistungsrechnung)<br />

werden hier nach Art, Menge und Qualität erfasst, zu Produkten zusammengefasst und dokumentiert.<br />

Jedem Produkt werden Erträge und Aufwendungen und Ein- und Auszahlungen<br />

zugeordnet. Kennzahlen und Strukturdaten zu den Produkten geben steuerungsrelevante<br />

Informationen und bringen wichtige Sachverhalte auf den Punkt. FachbereichsleiterInnen<br />

und Bürgermeister vereinbaren die Inhalte der Produkthaushaltsseiten für die jeweiligen<br />

Fachbereiche. Der Bürgermeister legt der Bürgerschaft dann mit dem Produkthaushaltsplan<br />

einen Vorschlag über Menge, Qualität und Kosten der Verwaltungsleistungen insgesamt im<br />

Haushaltsjahr vor. Dieser stellt sozusagen den Generalkontrakt zwischen Verwaltung und<br />

Politik dar.<br />

Bisher wird in zwei Zwischenberichten zu den Stichtagen 30.04. und 31.08. unterjährig über<br />

die Entwicklung von Leistungsvereinbarungen und Ressourcen pro Produkt und den konsumtiven<br />

Gesamthaushalt berichtet.<br />

Sei 2004 wird zusätzlich ein Jahresbericht vorgelegt, der das Berichtswesen abrundet. Hier<br />

wird nach Abschluss des Jahres – gemeinsam mit der Erläuterung der Jahresrechnung –<br />

über die Erfüllung der Vereinbarungen zu Leistungen und Ressourcen pro Produkt berichtet.<br />

Durch die Einführung der Berichtswesen-Bausteine konnte die Transparenz über Verwaltungsleistungen<br />

und Ressourcen erheblich gesteigert werden. Kritisch muss jedoch angemerkt<br />

werden, dass die Qualität von Produkthaushaltsseiten und Berichten – insbesondere<br />

im Hinblick auf Steuerungs- und Ergebnisrelevanz – an vielen Stellen noch verbesserungsfähig<br />

ist.<br />

3. Doppischer Produkthaushaltsplan<br />

Mit dem Haushalt 2010 wurde erstmals ein doppischer Haushalt mit Teilergebnis- und Teilfinanzplänen<br />

erstellt. Den Teilergebnis- und Teilfinanzplänen der einzelnen Produkte ist jeweils<br />

eine Produkthaushaltsseite vorangestellt, die inhaltliche Informationen zum jeweiligen<br />

Produkt liefert (s.o.).


4. Ausblick<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Die vollständige Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements wird die o.g. Ansätze<br />

abrunden. Die Doppik-Reform soll nicht nur einen neuen Rechnungsstil einführen, sondern<br />

die Steuerung der kommunalen Leistungserbringung insgesamt verbessern. Entscheidungen<br />

sollen stärker als bisher unter dem Blickwinkel der „Outputsteuerung“ getroffen werden.<br />

Mit der Einführung der neuen Finanzsoftware ist die Basis dafür geschaffen worden, dass die<br />

Verwaltung in die Lage versetzt wird, Ziele, Ressourcen, Leistungsmengen, Qualitätsaussagen<br />

und Kennzahlen so zu verknüpfen, dass die Informationen für eine „outputorientierte“<br />

Steuerung verfügbar sind. In <strong>2012</strong> wird es darauf ankommen, die Anwendung der neuen Finanzsoftware<br />

weiter zu optimieren und mit den Leistungsdaten der Produkte zu verknüpfen,<br />

um eine ganzheitliche Berichterstattung zu ermöglichen. Daneben wird daran gearbeitet, die<br />

Qualität von Produkthaushaltsseiten und Berichten zu erhöhen (z.B. durch die Darstellung<br />

von aussagekräftigen Kennzahlen), um den Adressaten eine „outputorientierte“ Steuerung zu<br />

ermöglichen.<br />

Das Konzept für das Berichtswesen soll in <strong>2012</strong> an die neuen doppischen Stukturen und die<br />

neue Finanzsoftware angepasst werden.


2.4 Entwicklung der Sozial- und Jugendhilfe:<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Wegen der umfangreichen Ausgleichszahlungen, Erstattungen und Kostenersätze für<br />

Zwecke der Sozialhilfe wird die Nettobelastung Sozialhilfe (vorabdotiert) dargestellt:<br />

T€<br />

90000<br />

80000<br />

70000<br />

60000<br />

50000<br />

Nettobelastung Vorabdotierung Sozialhilfe<br />

ab 2003 einschl. Grundsicherung<br />

2005 Zusammenlegung SH und ALG II<br />

(Hartz IV / SGB II)<br />

2007 Kommunalisierung der<br />

Eingliederungshilfe<br />

Grafik: Haushalt und Steuerung<br />

2003-2009 Ist-Zahlen, ab 2010 Planung<br />

40000<br />

2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 <strong>2012</strong><br />

Kostenentwicklung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen:<br />

Neben der Hilfe zur Pflege bildet insbesondere die Eingliederungshilfe für behinderte<br />

Menschen den Schwerpunkt in der Sozialhilfe. Mit für das Jahr <strong>2012</strong> geplanten<br />

Aufwendungen in Höhe von rund 61 Mio. EUR umfasst die Eingliederungshilfe knapp 50 %<br />

des gesamten Sozialhilfeaufwands.<br />

Die Eingliederungshilfe bietet ein umfangreiches und vielfältiges Spektrum an Leistungen für<br />

Menschen mit körperlichen, geistigen oder seelischen (psychischen) Behinderungen,<br />

angefangen von der Frühförderung für Kinder über die Werkstatt bis zum Platz in einer<br />

Wohneinrichtung und vielem mehr.<br />

Die Anzahl der Menschen mit Behinderung steigt seit vielen Jahren bundesweit. Ursachen<br />

hierfür sind vor allem die verbesserte medizinische Versorgung und die insgesamt steigende<br />

Lebenserwartung auch bei Menschen mit Behinderung.<br />

Um über erforderliche Eingliederungshilfemaßnahmen effizient, wirtschaftlich und<br />

wohnortnah entscheiden zu können, hat das Land Schleswig-Holstein mit dem Gesetz zur<br />

Ausführung des SGB XII (AG-SGB XII, Fundstelle: GVOBl. 2005, S. 568) ab 2007 die bisher<br />

getrennten Entscheidungskompetenzen für alle Leistungsarten auf die Kreise und kreisfreien<br />

Städte übertragen und eine Finanzierungsregelung geschaffen (Kommunalisierung der<br />

Eingliederungshilfe).<br />

Mit der Verlagerung der Aufgaben der Eingliederungshilfe auf die Kreise und kreisfreien<br />

Städte als örtliche Träger der Sozialhilfe wurde vom Land Schleswig-Holstein auch eine<br />

Regelung zur Erstattung der Kosten im Ausführungsgesetz verankert. Hierfür standen<br />

festgelegte Beträge zur Verfügung, die auf der Grundlage der tatsächlichen und<br />

nachgewiesenen Nettoaufwendungen für die einzelnen Hilfearten an die örtlichen Träger der<br />

Sozialhilfe erstattet wurden. Mittel für den sog. umsteuerungsbedingten Mehraufwand<br />

(Differenzbetrag) und zum Aufbau der Hilfeplanung in den Kreisen und kreisfreien Städten<br />

komplettierten die Finanzierung durch das Land. Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat in den Jahren


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2007-2010 aufgrund seines nachgewiesenen Aufwandes alleine dafür 10,4 Mio. EUR<br />

erhalten.<br />

Für die Kalenderjahre 2011 und <strong>2012</strong> hat das Land Schleswig-Holstein ein neues<br />

Finanzierungssystem im AG SGB XII festgeschrieben, wonach den örtlichen Trägern<br />

Landesmittel zweckgebunden für die Finanzierung von Leistungen nach dem SGB XII zur<br />

Verfügung gestellt werden, die flexibel für alle Leistungsarten verwendet werden können.<br />

Im Interesse der Transparenz wird die Kalkulation für die im <strong>Haushaltsplan</strong> veranschlagten<br />

Landesmittel offen gelegt. Die Beträge wurden auf der Grundlage der Ausgabenentwicklung<br />

der letzten Jahre beim Ausgleichs- und Erstattungsbetrag für Ausgaben für stationäre<br />

Leistungen nach dem bislang geltenden Recht unter Berücksichtigung der voraussichtlichen<br />

Entwicklung der Kosten und Fallzahlen ermittelt. Gesondert ausgewiesen ist der Betrag zur<br />

finanziellen Beteiligung des Landes an den Ausgaben der örtlichen Träger für ambulante<br />

Leistungen zur Stärkung des Ambulantisierungsprozesses und zur Reduzierung stationärer<br />

Leistungen. Ebenfalls gesondert ausgewiesen werden die Mittel für die Verbesserung der<br />

Teilhabeplanung und zur Deckung des Koordinierungsaufwands zwischen den örtlichen<br />

Trägern.<br />

Die gesetzlich vorgesehene Nachfinanzierungsverpflichtung des Landes gewährleistet, dass<br />

die örtlichen Träger finanziell nicht schlechter gestellt werden als nach bisher geltendem<br />

Recht. Für notwendige Mehrausgaben für Leistungen an Personen unter 60 Jahren<br />

innerhalb von Einrichtungen und der Ausgaben für die Eingliederungshilfe und der Hilfe zur<br />

Pflege innerhalb von Einrichtungen an Personen über 60 Jahren leistet das Land auf<br />

Nachweis einen Ausgleich.<br />

Die Auswirkungen des neuen Finanzierungssystems auf die Weiterentwicklung von<br />

Leistungen und Leistungsangeboten, auf strukturelle Änderungen und die Teilhabeplanung<br />

werden zur Zeit im Auftrag des Landes Schleswig-Holstein wissenschaftlich evaluiert, um zu<br />

überprüfen, ob und inwieweit die Zwecke des Gesetzes erreicht worden sind und<br />

erforderlichenfalls zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe und zur Steuerung der<br />

Kostenentwicklung notwendige weitere Regelungen oder Maßnahmen zu treffen.<br />

Die für das Kalenderjahr 2011 vom Land zur Verfügung gestellten Finanzmittel haben den<br />

tatsächlichen Aufwand noch abgedeckt.<br />

Für das Kalenderjahr <strong>2012</strong> sind Nettoausgaben in Höhe von 68,2 Mio. EUR geplant,<br />

Landesmittel stehen in einer Höhe von 67,8 Mio. EUR zur Verfügung. Angesichts der<br />

prognostizierten Kostenentwicklung (u. a. weiterer Fallzahlanstieg, Erhöhung der Kosten für<br />

Angebote der EgH) besteht das Risiko, dass die <strong>2012</strong> geplanten Mittel nicht auskömmlich<br />

sein werden, so dass eine Nachfinanzierung durch das Land S-H zu beantragen ist. Ob, in<br />

welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt eine Nachfinanzierung erfolgt, wird mit dem Land<br />

S-H zu klären sein.<br />

Die weitere Finanzierung der kommunalisierten Sozialhilfeleistungen ab 2013 wird noch in<br />

<strong>2012</strong> zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden Gegenstand weiterer<br />

Verhandlungen sein.


Kostenentwicklung Kontingentflüchtlinge:<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Der Gesamtaufwand für Kontingentflüchtlinge betrug im Jahr 2009 rund 5,8 Mio. EUR, 2010<br />

rund 6,3 Mio. EUR und für 2011 rund 5,5 Mio. EUR.<br />

Für <strong>2012</strong> und Folgejahre wird die Zahl der Kontingentflüchtlinge weiter zurückgehen.<br />

Kontingentflüchtlinge sind weit überwiegend Empfänger von Grundsicherungsleistungen<br />

nach dem SGB XII. Dadurch fällt dieser Personenkreis unter die Erstattungsleistungen des<br />

Bundes im Rahmen der Grundsicherung, die im Gegensatz zur Landeserstattung für<br />

Kontingentflüchtlinge nicht 100 % betragen. Somit werden die Erstattungen für<br />

Kontingentflüchtlinge sowohl durch den Fallzahlrückgang als auch durch die<br />

Bundeserstattung für Grundsicherungsleistungen beeinflusst.<br />

Einem kontinuierlichen moderaten Rückgang der Fallzahlen steht zukünftig ein<br />

entsprechender Rückgang des Aufwandes und ein wesentlich höherer Rückgang des<br />

Ertrags gegenüber.<br />

Entwicklung der Jugendhilfe:<br />

Grafik: Haushalt und Steuerung<br />

T€<br />

35000<br />

32500<br />

30000<br />

27500<br />

25000<br />

22500<br />

20000<br />

17500<br />

15000<br />

12500<br />

10000<br />

7500<br />

5000<br />

Aufwendungen für Jugendhilfe<br />

1990-2009 Ist-Zahlen, ab 2010 Planung<br />

Erhöhte Sozialstaffelausgleichszahlungen<br />

im Bereich der Kindertagesstätten<br />

(darin Nachzahlung für<br />

das Jahr 2000)<br />

Neuordnung der Tagespflege-Förderung:<br />

Ausbau<br />

von Tagespflegestellen<br />

und höhere Entgelte für<br />

Tagespflegepersonen gem.<br />

Bürgerschaftsbeschluss.<br />

Fallzahlsteigerungen<br />

insbesondere im<br />

ambulanten Bereich<br />

durch Änderung des<br />

Schulgesetzes.<br />

1990<br />

1991<br />

1992<br />

1993<br />

1994<br />

1995<br />

1996<br />

1997<br />

1998<br />

1999<br />

2000<br />

2001<br />

2002<br />

2003<br />

2004<br />

2005<br />

2006<br />

2007<br />

2008<br />

2009<br />

2010<br />

2011<br />

<strong>2012</strong>


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2 . 5 S t e l l e n e n t w i c k l u n g d e r V o l l z e i t s t e l l e n<br />

Die Entwicklung der Planstellen seit 1995 ergibt sich aus nachfolgender Übersicht. Anzumerken<br />

ist, dass die Anzahl der Planstellen unabhängig von der zeitlichen Ausgestaltung (vollbeschäftigt,<br />

stundenweise beschäftigt) ausgewiesen ist. Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und<br />

Mitarbeiter ist erheblich höher, auch weil "Volltagsstellen" z.T. mit mehreren Personen besetzt<br />

sind.<br />

Die Stellenplanänderungen <strong>2012</strong> wurden gemeinsam mit der Haushaltsvorlage von der Bürgerschaft<br />

beraten und beschlossen.<br />

Stellenentwicklung der Vollzeitstellen bei der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

(mit hauptamtlichen Dezernenten bzw. Fachbereichsleitern)<br />

Vollzeitstellen <br />

Personalaufwand<br />

Anteil an<br />

Ges.aufw<br />

Datum Beamte Angestellte Lohnempfänger TEUR %<br />

Anzahl % Anzahl % Anzahl %<br />

01.01.1995 992,03 20,49 2.078,26 42,93 1.770,91 36,58 4.841,20 176.361 31,40<br />

01.01.1996 986,23 20,76 2.055,36 43,26 1.709,30 35,98 4.750,89 164.134 30,20<br />

01.01.1997 960,53 22,92 1.792,77 42,78 1.437,59 34,30 4.190,89 163.922 30,56 1)<br />

01.01.1998 925,55 22,60 1.783,96 43,55 1.386,52 33,85 4.096,03 136.254 28,22<br />

01.01.1999 879,86 26,62 1.588,62 48,07 836,26 25,30 3.304,74 134.933 27,82 2)<br />

01.01.2000 877,33 26,45 1.619,39 48,81 820,71 24,74 3.317,43 136.355 28,55<br />

01.01.2001 878,86 26,57 1.614,23 48,80 814,66 24,63 3.307,75 140.566 28,16<br />

01.01.2002 875,80 29,19 1.603,15 53,43 521,48 17,38 3.000,43 133.392 25,90 3)<br />

01.01.2003 873,80 29,14 1.603,15 53,47 521,48 17,39 2.998,43 131.824 25,94<br />

01.01.2004 874,80 29,38 1.589,91 53,40 512,88 17,22 2.977,59 135.349 24,79<br />

01.01.2005 867,30 29,57 1.574,04 53,67 491,71 16,76 2.933,05 138.127 23,39<br />

01.01.2006 873,05 29,82 1.573,02 53,73 481,71 16,45 2.927,78 134.717 21,51<br />

01.01.2007 872,28 30,40 1.527,75 53,25 469,19 16,35 2.869,22 130.780 18,57<br />

01.01.2008 871,28 30,41 1.525,26 53,24 468,19 16,34 2.864,73 134.146 18,10<br />

01.01.2009 888,65 31,56 1.475,27 52,39 452,19 16,06 2.816,11 139.972 18,84 4)<br />

Ab 2010 keine Vergleichbarkeit zwischen bis dahin kameralen Personalausgaben und nun doppischen<br />

Personalaufwendungen mehr möglich.<br />

01.01.2010 928,65 32,29 1.497,37 52,06 450,10 15,65 2.876,12 146.485 22,74 5)<br />

01.01.2011 950,55 32,55 1.532,74 52,48 437,36 14,97 2.920,65 143.441 23,20 6)<br />

01.01.<strong>2012</strong> 964,67 32,62 1.557,66 52,67 434,99 14,71 2.957,32 150.963 23,05 7)<br />

1) Im Jahre 1996 sind 469 Stellen der Alten- und Pflegeheime (städt. SeniorInneneinrichtungen)<br />

aus dem Stellenplan herausgenommen worden.<br />

2) Im Jahre 1998 sind 220 Stellen des Theater Lübeck,<br />

Stellen der Entsorgungsbetrie-<br />

550 be<br />

und 13 Stellen der Lübeck und Travemünde Tourismus-Zentrale herausgenommen worden.<br />

3) ab 2002 sind 299,83 Stellen der Zentralen Stelle Gebäudereinigung herausgenommen worden.<br />

4) Personalausgaben gem. Rechnungsergebnis 2009<br />

5) Personalaufwendungen gem. Ergebnisplan (1. Nachtrag 2010)<br />

6) u. 7) Personalaufwendungen gem. Ergebnisplan 2011 u. <strong>2012</strong>


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Investitionstätigkeiten


2 . 6 Finanzierungsrahmen Investitionstätigkeiten<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Ein-/Auszahlungsart 2010 2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

EINZAHLUNGEN<br />

Eigenmittel<br />

Rückflüsse von Darlehen 619,5 640,0 617,9 630,4 636,9 643,9<br />

Veräußerungserlöse 1)<br />

6.149,5 3.742,5 3.412,6 3.062,6 1.802,6 512,6<br />

Beiträge, Sonstige 927,4 820,4 1.965,4 1.073,4 170,4 697,9<br />

Eigenmittel zusammen: 7.696,4 5.202,9 5.995,9 4.766,4 2.609,9 1.854,4<br />

Fremdmittel:<br />

Kreditmittel (ohne Umschuldungen) für:<br />

rentierliche Bereiche<br />

Rettungsdienst 1.242,5 609,2 1.425,3 665,2 759,5 738,5<br />

Passat-Hafen/Bark-Passat 1,0 277,0 2,0 622,0 1.902,0 2.052,0<br />

Märkte 108,0 85,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

Friedhöfe und Bestattungen 106,7 231,7 236,7 186,7 208,4 93,0<br />

Hafenbaumaßnahmen 893,6 4.430,0 2.600,0 23.194,0 19.540,0 8.680,0<br />

Zwischensumme : 2.351,8 5.632,9 4.265,0 24.668,9 22.410,9 11.564,5<br />

Kredite f. Sonderfinanzierungen 2)<br />

3.711,7 3.318,8 3.779,3 1.880,0 2.006,3 2.157,3<br />

sonstiger Bereich 30.169,4 28.401,7 28.570,3 32.701,5 29.181,9 23.099,6<br />

Kredite Kernhaushalt HLe 36.232,9 37.353,4 36.614,6 59.250,4 53.599,1 36.821,4<br />

Kredite f. städt. Gesellschaften 1.500,0 1.500,0 0,0 1.250,0 2.500,0 1.250,0<br />

Kreditmittel zusammen : 3)<br />

37.732,9 38.853,4 36.614,6 60.500,4 56.099,1 38.071,4<br />

Zuweisung./Zusch. f. Investitionen 26.910,9 20.025,7 18.508,9 32.491,7 21.004,7 11.045,6<br />

EINZAHLUNGEN insgesamt: 72.340,2 64.082,0 61.119,4 97.758,5 79.713,7 50.971,4<br />

AUSZAHLUNGEN<br />

Investitionen<br />

Rentierliche Bereiche<br />

Rettungsdienst 1.242,5 609,2 1.425,3 665,2 759,5 738,5<br />

Passat-Hafen/Bark Passat 1,0 277,0 2,0 772,0 3.192,0 2.202,0<br />

Märkte 108,0 85,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

Friedhöfe und Bestattungen 107,7 232,7 237,7 187,7 209,4 94,0<br />

Hafenbaumaßnahmen<br />

davon nicht rentierlich:<br />

2.423,6 5.390,0 5.000,0 38.390,0 28.300,0 12.100,0<br />

Zwischensumme: 3.882,8 6.593,9 6.666,0 40.015,9 32.461,9 15.135,5<br />

sonstige Bereiche 68.457,4 57.488,1 54.453,4 57.742,6 47.251,8 35.835,9<br />

Investitionen zusammen: 72.340,2 64.082,0 61.119,4 97.758,5 79.713,7 50.971,4<br />

AUSZAHLUNGEN insgesamt: 72.340,2 64.082,0 61.119,4 97.758,5 79.713,7 50.971,4<br />

Fehlbedarf (-) / Überschuss : 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Hinweise zum Haushaltsjahr <strong>2012</strong> :<br />

1)<br />

Veräußerungserlöse : allgemeine Grundstücke = 1,03 Mio €<br />

Erbbaurechte = 2,4 Mio €<br />

2)<br />

Sonderfinanzierungen : Energieeinspar-/Modernisierungsprogramm städt.<br />

Liegenschaften<br />

Kürzung<br />

3) davon genehmigt 2010 : 18.000,0 19.732,9<br />

3) davon genehmigt 2011 : 27.000,0 11.853,4<br />

Gesamtkürzung 2010/2011 : 31.586,3


2.6.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten<br />

Investitionszuwendungen<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Zur Mitfinanzierung des Investitionsvolumens sind folgende Zuweisungen und Zuschüsse<br />

geplant:<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

vom Bund (Konto 6810)<br />

vom Land (Konto 6811)<br />

18.508,9<br />

30,3% prozentualer Anteil/Gesamteinnahmen<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

1.196,9 Städtebaufördermittel vom Bund<br />

400,0 Burgkloster/UNESCO<br />

100,0 UNESCO-Großgrabung<br />

550,0 Salzspeicher/UNESCO<br />

500,0 Katharinenkiche/UNESCO<br />

2.746,9<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

551,7 aus der Feuerschutzsteuer für Feuerwehr<br />

1.217,4 Städtebaufördermittel vom Land<br />

0,1 Kurbetrieb Travemünde<br />

762,5 Flughafen/Ausbau<br />

0,2 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII<br />

0,1 Jugendberufshilfe<br />

0,1 Stadtbibliothek<br />

140,0 Kita Hallandhaus/Erweiterung<br />

140,0 Kita Klappenstr./Erweiterung<br />

285,0 Kita Steinrade/Neubau<br />

30,0 Betreuung in Kindertageseinrichtungen<br />

60,0 Bushaltestellen<br />

329,3 Dyn. Fahrgastinformationsanl.<br />

831,5 Rathaus<br />

100,0 Sanierung von Fahrbahndecken<br />

1.178,0 Achse Schrangen - Klingenberg<br />

354,0 Hochschulstadtteil<br />

3.400,0 K13/Umgehung Steinrade<br />

118,0 K13/Kieler Straße<br />

308,0 K5/Schönb.Str.- Alte Meierei<br />

1.350,0 Wesloer Brücke/Ersatzneubau<br />

350,0 Padelügger Weg<br />

275,0 Sanierung von Fahrbahndecken<br />

0,8 Sanierung von Fahrbahndecken<br />

250,0 Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee<br />

0,8 Sanierung von Fahrbahndecken<br />

120,0 Spülfeld am Stau/Erweiterung<br />

2.400,0 Skandinavienkai/Umbau Anleger 7<br />

18,0 Fischaufstiegsanlage Wakenitz<br />

14.570,5


Sonstige (Konten 6814, 6815, 6817, 6818)<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

0,2 Denkmalpflege<br />

0,1 Jugendberufshilfe<br />

600,0 K13/Umgehung Steinrade<br />

35,0 Hochschulstadtteil<br />

25,0 Grundüberholung Spielplätze<br />

24,0 Naturschutz<br />

0,1 Stadtbibliothek<br />

0,1 Kunst im öffentlichen Raum<br />

507,0 Achse Schrangen - Klingenberg<br />

1.191,5<br />

18.508,9 gesamt bei Kontenart 681<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (Kontenart 682)<br />

Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aus der Veräußerung von bebauten bzw. unbebauten Grundstücken resultieren Einzahlungen<br />

in Höhe von 1,03 MiO €. Als Erlös aus dem Verkauf von Erbbaurechten werden 2,4 Mio € erwartet.<br />

Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen des Anlagevermögens<br />

(Kontenart 683)<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

Veräußerung Anlagevermögen 2,4<br />

Rückflüsse von Ausleihungen (Kontenart 686)<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

- aus Darlehensgewährung 617,9<br />

Beiträge und ähnliche Entgelte (Kontenart 688)<br />

Zur Mitfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen werden Beiträge nach dem KAG wie<br />

folgt veranschlagt :<br />

<strong>2012</strong><br />

TEUR<br />

- Straßenausbaubeiträge 1.955,0<br />

Darüber hinaus sind in <strong>2012</strong> Stellplatzablösebträge gem. § 55 Landesbauordnung<br />

i.H.v. 10.400 € vorgesehen.


Die Investitionsschwerpunkte liegen in folgenden Bereichen :<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

2.6.2 Erhebliche Investitionen und Investitionsmaßnahmen<br />

Hafen 5.993,0<br />

Straßenbau 14.052,5<br />

städtische Gebäude, Schulen und Sporthallen<br />

25.919,8<br />

Folgende größere Investitionen ab 100 T€ sowie Investitionsförderungsmaßnahm sind in den Finanzplan<br />

für <strong>2012</strong> aufgenommen worden.<br />

Investitionsnummer<br />

Fachbereich 1 - Bürgermeister<br />

Bezeichnung<br />

Produkte/Maßnahmen<br />

Betrag<br />

TEUR<br />

111007 IT-Architekturmangement/IT-Service<br />

111007 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 550,0<br />

111013 Projekt NKF/Doppik<br />

111013 001 Finanzsoftware 300,0<br />

538001 EBL (Abwasserbeseitigung)<br />

538001 001 Öffentliche Toiletten 150,0<br />

Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales<br />

522001 Kommunaldarlehen<br />

522001 999 Wohnungsbaudarlehen 435,5<br />

548001 Flughafen Lübeck GmbH<br />

548001 001 Flughafen/Ausbau 400,0<br />

612003 Grundstücksan- und -verkäufe<br />

612003 000 Hochbaumaßnahmen 150,0<br />

Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung<br />

126001 Gefahrenabwehr<br />

126001 999 Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 782,3<br />

126001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 482,4<br />

126001 011 Neubau Feuerwache 3 280,0<br />

126001 015 Einsatzleitstelle 1.300,0<br />

127001 Rettungsdienst<br />

127001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 732,6<br />

128001 Katastrophenschutz<br />

128001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 160,0<br />

Fachbereich 4 - Kultur und Bildung<br />

111023 Leitung, Controlling, Dienste FB 4<br />

111023 001 Burgkloster/UNESCO 500,0<br />

216101 Grund- u. Regionalschulen<br />

216101 199 Anna-Siemsen/Joh.-Kepler-Schule 700,0<br />

217001 Gymnasien<br />

217001 104 Ernest.-Sch./Kranenkonvent/UN 390,0<br />

218201 Gemeinschaftsschulen<br />

218201 016 Sch. Tremser Teich/Erweiterung 1.588,2<br />

233001 Berufsschulen<br />

233001 031 BSZ Kerschensteiner Str. 921,0<br />

233001 034 BSZ Dankwartsgrube 7.000,0<br />

233001 050 Friedrich-List/San.Räume VHS 420,0<br />

233001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 108,1<br />

233001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 100,1


Investitionsnummer<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Bezeichnung<br />

Produkte/Maßnahmen<br />

Betrag<br />

TEUR<br />

251001 Die Lübecker Museen<br />

251001 999 Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 530,5<br />

362002 Jugendarbeit<br />

362002 999 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 120,0<br />

365002 Betreuung in Kindertageseinrichtungen<br />

365002 010 Kita Hallandhaus/Erweiterung 620,0<br />

365002 011 Kita Klappenstr./Erweiterung 350,0<br />

365002 013 Kita Steinrade/Neubau 650,0<br />

365002 017 Kita Marlistr./Erweiterung 100,0<br />

365002 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 112,0<br />

421001 Förderung des Sports<br />

421001 999 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen privater Unternehmen 100,0<br />

Fachbereich 5 - Planen und Bauen<br />

111029 Gebäudemanagement<br />

111029 015 Kita Rudolf-Groth-Park/EEM 250,0<br />

111029 025 GMS Moisling/Fassad.-Dach 2.BA 100,0<br />

111029 098 Thomas-Mann-Sch./ EEM 2.BA 200,0<br />

111029 151 CJ-B-Gym/EEM/Verb-gang ErsNeub 280,0<br />

111029 153 Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM 800,0<br />

111029 156 Kita Klappenstr./EEM 400,0<br />

111029 162 Holstentor-GMS/EEM 2.BA 1.450,0<br />

111029 202 Sch.Lauerholz/San. Sporthalle 965,0<br />

111029 203 Schule Koggenweg/San.Sporthalle 150,0<br />

111029 204 Schule Tremserteich/Sporthalle 1.410,0<br />

111029 211 Schule Lauerholz/ EEM 2. BA 279,3<br />

111029 250 Salzspeicher/UNESCO 580,0<br />

111029 252 Katharinenkiche/UNESCO 590,0<br />

111029 267 Rathaus 1.100,0<br />

111029 300 Anna-Siemsen-Sch./Sporthalle 2.220,0<br />

111029 301 Holstentor-GMS/Sporthalle 1.410,0<br />

111029 302 Th.-Mann-Schule/Sporthalle 600,0<br />

111029 304 TraveSchulzentr./San.Sporthalle 600,0<br />

111029 999 Hochbaumaßnahmen 100,0<br />

511003 Stadtplanung und -entwicklung<br />

511003 022 Sanierungsmaßn./Innenstadt 3.238,1<br />

511003 030 Soziale Stadt Moisling 400,0<br />

541001 Gemeindestraßen<br />

541001 551 Sanierung von Fahrbahndecken 223,0<br />

541001 625 Um- und Ausbau von Radwegen 500,0<br />

541001 660 Achse Schrangen - Klingenberg 2.585,0<br />

541001 679 Um-/Ausbau Regenwasserltg. 100,0<br />

541001 681 Brückensanierungsprogramm 450,0<br />

541001 698 Hochschulstadtteil 450,0<br />

542001 Kreisstraßen<br />

542001 075 K13/Kieler Straße 240,0<br />

542001 078 K5/Schönb.Str.- Alte Meierei 440,0<br />

542001 105 Wesloer Brücke/Ersatzneubau 2.150,0<br />

542001 106 Padelügger Weg 400,0<br />

542001 551 Sanierung von Fahrbahndecken 500,0<br />

544001 Bundesstraßen<br />

544001 044 Neubau Bahnhofsbrücke 200,0<br />

544001 045 Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee 800,0<br />

544001 048 Fackenb.Allee/LSA-Steuerung 130,0<br />

544001 049 Possehlbrücke/Ersatzneubau 350,0


Investitionsnummer<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Bezeichnung<br />

Produkte/Maßnahmen<br />

Betrag<br />

TEUR<br />

547001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV<br />

547001 001 Bushaltestellen 100,0<br />

547001 003 Dyn. Fahrgastinformationsanl. 329,3<br />

551001 Grün- und Landschaftsbau<br />

551001 501 Grundüberholung Spielplätze 400,0<br />

551001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 367,0<br />

552001 Wasser und Hafen<br />

552001 003 Fischereihafen Travemünde/Liegeplätze 75,0<br />

552001 004 Schlutupkai I/Erneuerung Kaimauer 250,0<br />

552001 005 Fischereihafen Schlutupkai/Erneuerung Deckwerk 100,0<br />

552001 061 Erneuerung Ufereinfassung Mühlenteich 10,0<br />

552001 062 Ersatz Hydraulikbagger "Atlas" 200,0<br />

552001 069 Fischaufstiegsanlage Wakenitz 20,0<br />

552001 070 Spülfeld am Stau/Erweiterung 270,0<br />

552001 531 Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA 500,0<br />

552001 533 Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 4.500,0<br />

553001 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

553001 999 Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 135,0<br />

Finanzielle Auswirkungen<br />

Die geplanten notwendigen Investitionen haben im doppischen Haushalt weitreichendere Auswirkungen<br />

als es in der Kameralistik der Fall war. Wurde im kameralen Haushalt die einzelne Maßnahme lediglich<br />

einmal - im Jahr der kassenwirksamen Investition - erfasst, sind in der Doppik sowohl die Investitionen<br />

selbst als auch deren Werteverlust in Form von Abschreibungen in Folgejahren im Ergebnisplan zu ordnen.<br />

Konkrete Zahlen hierzu sollen anhand durchschnittlicher Abschreibungsprozentsätze auf das gesamte<br />

Anlagevermögen sowie durchschnittliche Auflösungsprozentsätze auf die Gesamtsumme der aufzulösenden<br />

Sonderposten ermittelt werden, die sich aus den Jahresabschlusszahlen 2010 ergeben werden.<br />

Der Jahresabschluss 2010 der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck liegt noch nicht vor, aussagekräftige Zahlen können<br />

zum jetzigen Zeitpunkt nicht dargestellt werden.


2.6.3 Verpflichtungsermächtigungen<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Zur Sicherstellung einer kontinuierlichen und wirtschaftlichen Durchführung der Investitionsmaßnahmen<br />

sind Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen für investive Auszahlungen in<br />

künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) erforderlich mit insgesamt :<br />

davon zu Lasten der Haushaltsjahre<br />

<strong>2012</strong><br />

55.490,0 TEUR<br />

2013 34.366,4 TEUR<br />

2014 17.046,3 TEUR<br />

2015 2.852,3 TEUR<br />

später 1.225,0 TEUR<br />

Von den gesamten Verpflichtungsermächtigungen entfallen auf die rentierlichen Bereiche Hafen<br />

und Rettungsdienst im Jahre<br />

<strong>2012</strong> 17.320,0 TEUR 31,2%<br />

Darüber hinaus sollen im nicht-rentierlichen Bereich im Jahre <strong>2012</strong> insbesondere für die Feuerwehr,<br />

für Schulbaumaßnahmen, Sanierungen alter Bausubstanz und den Straßen- und Wegebau Verpflichtungen<br />

zu Lasten der Folgejahre eingegangen werden.<br />

Die Gesamtsummen teilen sich auf folgende Maßnahmen auf :<br />

Produktsach- Maßnahme VE<br />

Kassenwirksam<br />

konto <strong>2012</strong> 2013 2014 2015 später<br />

FB 1 - Bürgermeister<br />

111007 999 7831000 IT-Architekturmangement/IT-Service/Erwerb<br />

bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

FB 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung<br />

126001 999 7831000 Gefahrenabwehr/Erwerb bewegliches<br />

Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

126001 999 7832000 Gefahrenabwehr/Erwerb bewegliches<br />

Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

127001 999 7831000 Rettungsdienst/Erwerb bewegliches<br />

Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

128001 999 7831000 Katastrophenschutz/Erwerb bewegliches<br />

Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

FB 5 - Planen und Bauen<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

600,0 600,0 0,0 0,0 0,0<br />

335,4 335,4 0,0 0,0 0,0<br />

1.460,0 365,0 365,0 365,0 365,0<br />

520,0 520,0 0,0 0,0 0,0<br />

150,0 150,0 0,0 0,0 0,0<br />

111029 153 7851000 Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM 200,0 200,0 0,0 0,0 0,0<br />

111029 162 7851000 Holstentor-GMS/EEM 2.BA 320,0 320,0 0,0 0,0 0,0<br />

111029 212 7851000 Mühlenweg Schule/EEM 2.183,6 230,0 636,3 457,3 860,0<br />

111029 252 7851000 Katharinenkiche/UNESCO 1.940,0 1.010,0 930,0 0,0 0,0<br />

111029 267 7851000 Rathaus 1.000,0 835,0 165,0 0,0 0,0<br />

111029 304 7851000 TraveSchulzentr./San.Sporthalle 270,0 270,0 0,0 0,0 0,0<br />

541001 614 7816000 Kanalbrücke Oberbüssau 2.500,0 1.250,0 1.250,0 0,0 0,0<br />

541001 650 7852000 ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr. 5.748,0 1.033,0 3.400,0 1.315,0 0,0<br />

542001 074 7852000 K13/Umgehung Steinrade 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0<br />

542001 077 7852000 Mühlentorbrücke 3.680,0 2.180,0 1.500,0 0,0 0,0<br />

542001 104 7852000 Neubau A.d.Schießst./Kirschen. 4.115,0 2.150,0 1.250,0 715,0 0,0


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Produktsach- Maßnahme VE<br />

Kassenwirksam<br />

konto <strong>2012</strong> 2013 2014 2015 später<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

542001 106 7852000 Padelügger Weg 1.000,0 1.000,0 0,0 0,0 0,0<br />

542001 678 7852000 Wisbystraße 768,0 768,0 0,0 0,0 0,0<br />

544001 043 7852000 Moislinger Allee, 2.BA 1.800,0 0,0 1.800,0 0,0 0,0<br />

544001 044 7852000 Neubau Bahnhofsbrücke 400,0 400,0 0,0 0,0 0,0<br />

544001 047 7852000 B75 Marlistraße 950,0 950,0 0,0 0,0 0,0<br />

544001 049 7852000 Possehlbrücke/Ersatzneubau 6.350,0 4.500,0 1.850,0 0,0 0,0<br />

552001 531 7852000 Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA 11.500,0 7.600,0 3.900,0 0,0 0,0<br />

552001 533 7852000 Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 4.700,0 4.700,0 0,0 0,0 0,0<br />

552001 534 7852000 Skandinavienkai/Verlängerung Anleger 7a 600,0 600,0 0,0 0,0 0,0<br />

55.490,0 34.366,4 17.046,3 2.852,3 1.225,0


zu 2.6.1 bis 2.6.3<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Gesamtinvestitionen <strong>2012</strong> - 2015<br />

Investive Einzahlungen<br />

Investive Auszahlungen<br />

Verpflichtungsermächtigungen


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Einzahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

1 110 111008 999 6868300 Zentrale Personalarbeit Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger<br />

inländischer Bereich über 5 Jahre<br />

19,0 18,0 18,0 17,0 0,0 0,0<br />

2 020 418001 999 6811000 Kurbetrieb Travemünde (KBT) Zuweisungen vom Land für Investitionen 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

2 020 548001 001 6811000 Flughafen Lübeck GmbH Flughafen/Ausbau 762,5 0,0 0,0 0,0 0,0 1.762,5<br />

2 280 111020 999 6821000 Grundstücksmanagement Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />

Grundstücken/Gebäuden<br />

10,0 10,0 10,0 10,0 10,0 0,0<br />

2 280 111020 999 6866300 Grundstücksmanagement Rückflüsse von Ausleihungen sonst. öffentl.<br />

Sonderrechnungen über 5 Jahre<br />

0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

2 280 111020 999 6867300 Grundstücksmanagement Rückflüsse von Ausleihungen Kreditinstitute über 5<br />

Jahre<br />

0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

2 280 111020 999 6868300 Grundstücksmanagement Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger<br />

inländischer Bereich über 5 Jahre<br />

0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

2 280 111020 000 6821000 Grundstücksmanagement Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />

Grundstücken/Gebäuden<br />

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

2 280 522001 999 6865300 Kommunaldarlehen Rückflüsse von Ausleihungen verbundene<br />

Unternehmen über 5 Jahre<br />

188,0 191,5 193,0 196,0 199,0 0,0<br />

2 280 522001 999 6868300 Kommunaldarlehen Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger<br />

inländischer Bereich über 5 Jahre<br />

410,0 420,0 425,0 430,0 435,0 0,0<br />

2 280 612003 000 6821000 Grundstücksan- und -verkäufe Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />

Grundstücken/Gebäuden<br />

1.000,0 500,0 500,0 500,0 500,0 0,0<br />

2 280 612003 000 6821001 Grundstücksan- und -verkäufe Verkaufsaktionen 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

2 500 311001 999 6811000 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII Zuweisungen vom Land für Investitionen 0,2 0,2 0,2 0,2 0,0 0,0<br />

2 515 367003 999 6811000 Jugendberufshilfe Zuweisungen vom Land für Investitionen 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

2 515 367003 999 6814000 Jugendberufshilfe Zuweisungen vom sonst. öffentl. Bereich 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

2 530 414001 999 6868300 Gesundheitsamt Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger<br />

inländischer Bereich über 5 Jahre<br />

0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,0<br />

3 370 126001 999 6811000 Gefahrenabwehr Zuweisungen vom Land für Investitionen 501,7 501,7 501,7 501,7 0,0 0,0<br />

3 370 128001 999 6811000 Katastrophenschutz Zuweisungen vom Land für Investitionen 50,0 50,0 50,0 50,0 50,0 0,0<br />

3 391 554001 999 6818000 Naturschutz Investitionszuschüsse v. übrigen Bereichen 24,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

3 820 555001 999 6821000 Land- und Forstwirtschaft Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />

Grundstücken/Gebäuden<br />

0,1 0,1 0,1 0,1 0,0 0,0<br />

3 820 555001 999 6831000 Land- und Forstwirtschaft Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € 0,4 0,4 0,4 0,4 0,0 0,0<br />

4 040 111023 001 6810000 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 Burgkloster/UNESCO 400,0 450,0 235,0 0,0 0,0 1.200,0<br />

4 401 424003 010 6821000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Infrastruktur Segler 0,0 0,0 440,0 0,0 0,0 440,0<br />

4 401 424003 012 6811000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Promenade 0,0 0,0 0,0 150,0 4.350,0 4.500,0<br />

4 401 424003 080 6821000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Sanitärgebäude 0,0 150,0 850,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

4 416 272001 999 6811000 Stadtbibliothek Zuweisungen vom Land für Investitionen 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

4 416 272001 999 6818000 Stadtbibliothek Investitionszuschüsse v. übrigen Bereichen 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

4 491 523001 001 6810000 Archäologie und Denkmalpflege UNESCO-Großgrabung 100,0 100,0 0,0 0,0 0,0 340,0<br />

4 491 523001 999 6817000 Archäologie und Denkmalpflege Investitionszuschüsse v. privaten Unternehmen 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

4 491 523001 999 6818000 Archäologie und Denkmalpflege Investitionszuschüsse v. übrigen Bereichen 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Einzahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

4 510 363002 999 6867300 Jugendhilfe Rückflüsse von Ausleihungen Kreditinstitute über 5<br />

Jahre<br />

0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

4 511 365002 010 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Hallandhaus/Erweiterung 140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 140,0<br />

4 511 365002 011 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Klappenstr./Erweiterung 140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 140,0<br />

4 511 365002 013 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 285,0 0,0 0,0 0,0 0,0 285,0<br />

4 511 365002 016 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Schlutup/Neubau 0,0 0,0 0,0 0,0 380,0 380,0<br />

4 511 365002 017 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Marlistr./Erweiterung 0,0 0,0 0,0 140,0 0,0 140,0<br />

4 511 365002 999 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Zuweisungen vom Land für Investitionen 30,0 45,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 610 511003 022 6810000 Stadtplanung und -entwicklung Sanierungsmaßn./Innenstadt 1.063,5 1.063,0 791,0 581,0 0,0 0,0<br />

5 610 511003 022 6811000 Stadtplanung und -entwicklung Sanierungsmaßn./Innenstadt 1.084,0 814,0 840,0 812,0 0,0 0,0<br />

5 610 511003 030 6810000 Stadtplanung und -entwicklung Soziale Stadt Moisling 133,4 591,7 591,7 591,6 591,6 2.500,0<br />

5 610 511003 030 6811000 Stadtplanung und -entwicklung Soziale Stadt Moisling 133,4 591,7 591,7 591,6 591,6 2.500,0<br />

5 610 547001 001 6811000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Bushaltestellen 60,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 610 547001 003 6811000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Dyn. Fahrgastinformationsanl. 329,3 0,1 0,1 0,1 0,0 537,4<br />

5 610 547001 100 6881000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Stellplatzablösung 10,4 10,4 10,4 10,4 0,0 0,0<br />

5 651 111029 001 6818000 Gebäudemanagement Kunst im öffentlichen Raum 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

5 651 111029 066 6817000 Gebäudemanagement Schule Gr.Steinrade/Ausb.Dach 0,0 0,0 0,0 0,0 80,0 80,0<br />

5 651 111029 250 6810000 Gebäudemanagement Salzspeicher/UNESCO 550,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.350,0<br />

5 651 111029 252 6810000 Gebäudemanagement Katharinenkiche/UNESCO 500,0 950,0 880,0 0,0 0,0 2.790,0<br />

5 651 111029 267 6811000 Gebäudemanagement Rathaus 831,5 316,4 0,0 0,0 0,0 1.359,8<br />

5 661 541001 551 6811000 Gemeindestraßen Sanierung von Fahrbahndecken 100,0 400,0 400,0 400,0 0,0 0,0<br />

5 661 541001 614 6811000 Gemeindestraßen Kanalbrücke Oberbüssau 0,0 1.062,0 1.062,0 0,0 0,0 2.124,0<br />

5 661 541001 650 6811000 Gemeindestraßen ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr. 0,0 400,0 940,0 400,0 0,0 2.700,0<br />

5 661 541001 650 6881000 Gemeindestraßen ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr. 0,0 0,0 160,0 200,0 600,0 960,0<br />

5 661 541001 651 6881000 Gemeindestraßen Vogteistraße 0,0 0,0 0,0 0,0 300,0 300,0<br />

5 661 541001 657 6811000 Gemeindestraßen Bahnhofsvorplatz 0,0 0,0 0,0 700,0 400,0 1.100,0<br />

5 661 541001 657 6881000 Gemeindestraßen Bahnhofsvorplatz 0,0 0,0 0,0 450,0 200,0 650,0<br />

5 661 541001 660 6811000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg 1.178,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.178,0<br />

5 661 541001 660 6818000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg 507,0 0,0 0,0 0,0 0,0 4.300,0<br />

5 661 541001 660 6881000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg 1.725,0 453,0 0,0 0,0 0,0 2.178,0<br />

5 661 541001 683 6881000 Gemeindestraßen Umbau Holstenstraße 0,0 0,0 0,0 0,0 500,0 500,0<br />

5 661 541001 687 6811000 Gemeindestraßen Sanierung Treidelwegbrücke 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

5 661 541001 698 6811000 Gemeindestraßen Hochschulstadtteil 354,0 0,0 0,0 0,0 0,0 354,0<br />

5 661 541001 698 6815000 Gemeindestraßen Hochschulstadtteil 35,0 0,0 0,0 0,0 0,0 35,0<br />

5 661 541001 702 6881000 Gemeindestraßen Stadtgrabenbrücke/Veloroute 0,0 0,0 0,0 0,0 600,0 600,0<br />

5 661 542001 074 6811000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade 3.400,0 2.380,0 539,5 0,0 0,0 6.319,5<br />

5 661 542001 074 6814000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade 600,0 303,0 0,0 0,0 0,0 903,0<br />

5 661 542001 075 6811000 Kreisstraßen K13/Kieler Straße 118,0 50,0 0,0 0,0 0,0 168,0<br />

5 661 542001 078 6811000 Kreisstraßen K5/Schönb.Str.- Alte Meierei 308,0 0,0 0,0 0,0 0,0 308,0<br />

5 661 542001 080 6811000 Kreisstraßen K1/Pfingstbusch 0,0 147,0 0,0 0,0 0,0 147,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Einzahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

5 661 542001 081 6811000 Kreisstraßen K20/Waldhusener Weg 0,0 290,5 0,0 0,0 0,0 290,5<br />

5 661 542001 099 6881000 Kreisstraßen Niendorfer Hauptstraße/3.BA 230,0 0,0 0,0 0,0 0,0 230,0<br />

5 661 542001 103 6811000 Kreisstraßen Sanierung Walderseestraße 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 400,0<br />

5 661 542001 104 6811000 Kreisstraßen Neubau A.d.Schießst./Kirschen. 0,0 1.370,0 790,0 630,0 0,0 2.790,0<br />

5 661 542001 105 6811000 Kreisstraßen Wesloer Brücke/Ersatzneubau 1.350,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.350,0<br />

5 661 542001 106 6811000 Kreisstraßen Padelügger Weg 350,0 700,0 0,0 0,0 0,0 1.050,0<br />

5 661 542001 551 6811000 Kreisstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 275,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 542001 678 6811000 Kreisstraßen Wisbystraße 0,0 480,0 0,0 0,0 0,0 480,0<br />

5 661 542001 678 6881000 Kreisstraßen Wisbystraße 0,0 40,0 0,0 0,0 0,0 40,0<br />

5 661 543001 012 6811000 Landesstraßen Neubau Brandenb. Ldstr.bis BÜ 0,0 0,0 0,0 0,0 3.000,0 3.000,0<br />

5 661 543001 012 6881000 Landesstraßen Neubau Brandenb. Ldstr.bis BÜ 0,0 0,0 0,0 0,0 900,0 900,0<br />

5 661 543001 013 6811000 Landesstraßen Brandenb. Ldstr. BÜ/Stadtgrenze 0,0 750,0 230,0 0,0 0,0 980,0<br />

5 661 543001 013 6881000 Landesstraßen Brandenb. Ldstr. BÜ/Stadtgrenze 0,0 120,0 0,0 0,0 0,0 120,0<br />

5 661 543001 014 6811000 Landesstraßen L92/Kronsf.Ldstr. Malmö bis UB 0,0 0,0 0,0 280,0 0,0 280,0<br />

5 661 543001 551 6811000 Landesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 0,8 0,8 0,8 0,8 0,0 0,0<br />

5 661 544001 043 6811000 Bundesstraßen Moislinger Allee, 2.BA 0,0 0,0 1.000,0 1.000,0 0,0 2.000,0<br />

5 661 544001 044 6811000 Bundesstraßen Neubau Bahnhofsbrücke 0,0 2.200,0 2.444,4 0,0 0,0 4.644,0<br />

5 661 544001 045 6811000 Bundesstraßen Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee 250,0 500,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

5 661 544001 047 6881000 Bundesstraßen B75 Marlistraße 0,0 450,0 0,0 0,0 0,0 450,0<br />

5 661 544001 050 6881000 Bundesstraßen Wallbrechtstraße/Sanierung 0,0 0,0 0,0 37,5 990,0 1.027,5<br />

5 661 544001 551 6811000 Bundesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 0,8 0,8 0,8 0,8 0,0 0,0<br />

5 670 551001 501 6817000 Grün- und Landschaftsbau Grundüberholung Spielplätze 25,0 25,0 25,0 25,0 0,0 0,0<br />

5 670 551001 999 6831000 Grün- und Landschaftsbau Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

5 670 553001 999 6831000 Friedhofs- und Bestattungswesen Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

5 691 552001 000 6821000 Wasser und Hafen Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0 0,0<br />

5 691 552001 069 6811000 Wasser und Hafen Fischaufstiegsanlage Wakenitz 18,0 342,0 0,0 0,0 0,0 360,0<br />

5 691 552001 070 6811000 Wasser und Hafen Spülfeld am Stau/Erweiterung 120,0 270,0 330,0 370,0 190,0 1.280,0<br />

5 691 552001 531 6811000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA 0,0 2.800,0 1.500,0 0,0 0,0 4.300,0<br />

5 691 552001 533 6811000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 4.800,0<br />

5 691 552001 537 6811000 Wasser und Hafen Skandikai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord 0,0 4.380,0 0,0 0,0 0,0 4.380,0<br />

5 691 552001 538 6811000 Wasser und Hafen Skandinavienkai, Flächenausbau 3. BA 0,0 0,0 1.620,0 1.620,0 0,0 3.240,0<br />

5 691 552001 542 6811000 Wasser und Hafen Skandikai/Bhf Gewerbe Nord/DB 0,0 1.900,0 0,0 0,0 0,0 1.800,0<br />

5 691 552001 543 6811000 Wasser und Hafen Skandinavienkai / Anleger 5 0,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 2.400,0<br />

5 691 552001 544 6811000 Wasser und Hafen Skandikai/Umbau Anleger 8 0,0 200,0 2.000,0 1.800,0 0,0 4.000,0<br />

5 691 552001 607 6811000 Wasser und Hafen Seelandkai / 5. BA, Liegeplatz 4 0,0 900,0 2.200,0 0,0 0,0 3.100,0<br />

5 691 552001 608 6811000 Wasser und Hafen Seelandkai/ 6. BA - Liegeplatz 4/ Kaimauer 0,0 216,0 1.440,0 0,0 0,0 1.656,0<br />

Gesamt 24.504,8 37.258,1 23.614,6 12.900,0 14.868,9<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

1 100 111003 999 7832000 Management Politische Gremien Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

1 102 111005 999 7831000 Logistik Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 3,5 3,5 3,5 3,5 0,0<br />

1 102 111005 999 7832000 Logistik Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 3,5 3,5 3,5 3,5 0,0<br />

1 102 121001 999 7832000 Statistik und Wahlen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,5 1,0 1,5 1,5 0,0<br />

1 105 111007 999 7831000 IT-Architekturmangement/IT-Service Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 550,0 1.000,0 750,0 500,0 500,0<br />

1 105 111007 999 7832000 IT-Architekturmangement/IT-Service Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 25,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

1 105 111007 999 7853000 IT-Architekturmangement/IT-Service sonstige Baumaßnahmen 50,0 25,0 25,0 25,0 25,0<br />

1 110 111008 999 7832000 Zentrale Personalarbeit Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 8,7 4,0 4,0 4,0 0,0<br />

1 119 111006 999 7831000 Arbeitsschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 4,8 3,3 4,0 1,3 0,0<br />

1 119 111006 999 7832000 Arbeitsschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,2 0,2 0,2 0,2 0,0<br />

1 130 111009 999 7832000 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

1 160 111011 999 7832000 Frauenemanzipatorische Gleichstellungsarbeit Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

1 180 111034 999 7832000 Gesamtpersonalrat Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0<br />

1 181 111035 999 7832000 Personalrat FB 1 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0<br />

1 201 111012 999 7832000 Haushalt und Steuerung Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,0 1,5 1,5 1,5 0,0<br />

1 201 111013 001 7831000 Projekt NKF/Doppik Finanzsoftware 300,0 350,0 200,0 200,0 200,0<br />

1 201 538001 001 7815000 EBL (Abwasserbeseitigung) Öffentliche Toiletten 150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

1 203 111014 999 7832000 Beteiligungscontrolling Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 0,0 1,0 0,0 0,0<br />

1 210 111016 999 7831000 Buchhaltung und Finanzen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 2,0 2,0 2,0 2,0 0,0<br />

1 210 111016 999 7832000 Buchhaltung und Finanzen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 7,5 7,5 7,5 7,5 0,0<br />

1 220 111015 999 7832000 Steuern Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

1 300 111017 999 7832000 Rechtsangelegenheiten Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

1 300 111030 999 7832000 Passivbesteuerung Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5<br />

2 020 111018 999 7832000 Leitung, Controlling, Dienste FB 2 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8<br />

2 020 418001 999 7815000 Kurbetrieb Travemünde (KBT) Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen verbundener<br />

Unternehmen<br />

0,1 0,1 0,1 0,1 0,1<br />

2 020 535001 002 7815000 Stadtwerke Priwallwagenfähre 0,0 1.250,0 2.500,0 1.250,0 0,0 5.000,0<br />

2 020 548001 001 7815000 Flughafen Lübeck GmbH Flughafen/Ausbau 400,0 0,0 0,0 0,0 17.000,0 19.900,0<br />

2 021 312901 999 7832000 Verwaltung SGB II Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7<br />

2 180 111019 999 7832000 Personalrat FB 2 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2<br />

2 280 111020 999 7821000 Grundstücksmanagement Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 42,0 43,0 44,0 45,0 45,0<br />

2 280 111020 999 7832000 Grundstücksmanagement Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,6 2,6 2,6 2,6 2,6<br />

2 280 522001 999 7865300 Kommunaldarlehen Gewährung Ausl. verb. Untern. Laufzeit über 5 Jahre 435,5 435,5 435,5 435,5 435,5<br />

2 280 522001 999 7866300 Kommunaldarlehen Gewährung Ausl.sonst. öff. SR Laufzeit über 5 Jahre 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

2 280 522001 999 7867300 Kommunaldarlehen Gewährung Ausl. Kreditinstitute Laufzeit über 5 Jahre 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

2 280 571001 999 7832000 Wirtschaftsförderung Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6<br />

2 280 573002 999 7832000 Wochen- und Jahrmärkte Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

2 280 612003 000 7821000 Grundstücksan- und -verkäufe Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,0 1.315,0 525,0 525,0 525,0<br />

2 280 612003 000 7851000 Grundstücksan- und -verkäufe Hochbaumaßnahmen 150,0 150,0 200,0 200,0 200,0<br />

2 280 612003 000 7852000 Grundstücksan- und -verkäufe Tiefbaumaßnahmen 85,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

2 500 311001 999 7831000 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

2 500 311001 999 7832000 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 6,1 6,1 6,1 6,1 0,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

2 500 315001 999 7831000 Soziale Einrichtungen und Angebote Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 7,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

2 500 315001 999 7832000 Soziale Einrichtungen und Angebote Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,5 1,5 1,5 1,5 0,0<br />

2 515 367003 999 7832000 Jugendberufshilfe Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2<br />

2 530 414001 999 7831000 Gesundheitsamt Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5<br />

2 530 414001 999 7832000 Gesundheitsamt Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5<br />

3 322 122003 999 7831000 Melde- und Gewerbeangelegenheiten Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

3 322 122003 999 7832000 Melde- und Gewerbeangelegenheiten Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 8,9 8,9 8,9 5,3 0,0<br />

3 324 122004 999 7831000 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

3 324 122004 999 7832000 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,6 2,6 2,6 2,6 0,0<br />

3 327 122005 999 7831000 Verkehrsangelegenheiten Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 53,1 12,1 12,1 12,1 0,0<br />

3 327 122005 999 7832000 Verkehrsangelegenheiten Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 8,6 8,6 8,6 8,6 0,0<br />

3 340 122006 999 7831000 Standesamt Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 20,0 20,0 20,0 20,0 20,0<br />

3 340 122006 999 7832000 Standesamt Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

3 370 126001 999 7831000 Gefahrenabwehr Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 782,3 963,4 800,0 800,0 0,0<br />

3 370 126001 999 7832000 Gefahrenabwehr Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 482,4 434,0 436,9 428,2 365,0<br />

3 370 126001 999 7853000 Gefahrenabwehr sonstige Baumaßnahmen 3,8 4,0 4,0 4,0 0,0<br />

3 370 126001 013 7851000 Gefahrenabwehr Neubau Gerätehaus Kronsforde 0,0 60,0 0,0 0,0 0,0 60,0<br />

3 370 126001 017 7851000 Gefahrenabwehr Feuerwehrhaus FFW Kücknitz 60,0 0,0 0,0 0,0 0,0 60,0<br />

3 370 126001 011 7851000 Gefahrenabwehr Neubau Feuerwache 3 280,0 0,0 0,0 0,0 8.110,0 8.356,7<br />

3 370 126001 015 7831000 Gefahrenabwehr Einsatzleitstelle 1.300,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.650,0<br />

3 370 127001 999 7831000 Rettungsdienst Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 732,6 624,3 723,3 699,9 0,0<br />

3 370 127001 999 7832000 Rettungsdienst Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 27,8 21,8 21,8 22,9 0,0<br />

3 370 127001 001 7831000 Rettungsdienst Rettungsassistentenschule 11,8 17,3 11,8 14,0 0,0<br />

3 370 127001 001 7832000 Rettungsdienst Rettungsassistentenschule 3,1 1,8 2,6 1,7 0,0<br />

3 370 128001 999 7831000 Katastrophenschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 160,0 150,0 100,0 100,0 0,0<br />

3 370 128001 999 7832000 Katastrophenschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 15,8 14,3 12,2 7,4 0,0<br />

3 370 521001 999 7832000 Baulicher Brandschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 3,0 0,8 1,2 1,4 0,0<br />

3 391 554001 999 7831000 Naturschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1<br />

3 391 554001 999 7832000 Naturschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 4,9 4,9 4,9 4,9 4,9<br />

3 391 554001 999 7851000 Naturschutz Hochbaumaßnahmen 24,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

3 392 561001 999 7831000 Umweltschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 5,0 5,0 5,0 5,0 0,0<br />

3 392 561001 999 7832000 Umweltschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 4,2 4,2 4,2 4,2 0,0<br />

3 820 555001 999 7831000 Land- und Forstwirtschaft Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 97,5 42,5 57,5 82,5 0,0<br />

3 820 555001 999 7832000 Land- und Forstwirtschaft Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 9,2 9,6 9,6 9,8 0,0<br />

3 820 555001 999 7852000 Land- und Forstwirtschaft Tiefbaumaßnahmen 25,6 26,0 26,0 26,0 0,0<br />

4 040 111023 001 7851000 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 Burgkloster/UNESCO 500,0 483,0 235,0 0,0 0,0 1.333,0<br />

4 040 111023 999 7832000 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

4 040 365001 999 7832000 Planung und Bezuschussung Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

4 041 251001 999 7831000 Die Lübecker Museen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 530,5 30,0 30,0 30,0 30,0<br />

4 041 251001 999 7832000 Die Lübecker Museen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 45,0 45,0 45,0 45,0 45,0<br />

4 401 211001 141 7851000 Grundschulen Akustikdecken in Klassenräumen 30,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

4 401 211001 700 7831000 Grundschulen Projekt "Schulen ans Netz" 8,0 0,0 0,0 0,0 37,8<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

4 401 211001 700 7832000 Grundschulen Projekt "Schulen ans Netz" 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 211001 999 7831000 Grundschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 50,7 50,7 50,7 50,7 50,7<br />

4 401 211001 999 7832000 Grundschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 35,1 35,1 35,1 35,1 35,1<br />

4 401 211001 999 7851000 Grundschulen Hochbaumaßnahmen 30,0 0,0 25,0 0,0 0,0<br />

4 401 216101 002 7851000 Grund- u. Regionalschulen Gotthard-Kühl-Sch./Werkraum 0,0 0,0 0,0 130,0 0,0 130,0<br />

4 401 216101 003 7851000 Grund- u. Regionalschulen Gotthard-Kühl-Sch./Erweiterung 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0<br />

4 401 216101 005 7851000 Grund- u. Regionalschulen Schule Am Meer/Physikraum 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 180,0<br />

4 401 216101 198 7851000 Grund- u. Regionalschulen Akustikdecken in Klassenräumen 0,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

4 401 216101 199 7851000 Grund- u. Regionalschulen Anna-Siemsen/Joh.-Kepler-Schule 700,0 2.000,0 1.500,0 0,0 0,0 4.200,0<br />

4 401 216101 700 7832000 Grund- u. Regionalschulen Projekt "Schulen ans Netz" 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

4 401 216101 999 7831000 Grund- u. Regionalschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 42,6 42,6 42,6 42,6 42,6<br />

4 401 216101 999 7832000 Grund- u. Regionalschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 34,7 34,7 34,7 34,7 34,7<br />

4 401 216101 999 7851000 Grund- u. Regionalschulen Hochbaumaßnahmen 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 217001 090 7851000 Gymnasien Akustikdecken in Klassenräumen 0,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

4 401 217001 102 7851000 Gymnasien Ernestinen-Schule/Chemieraum 0,0 0,0 400,0 0,0 0,0 400,0<br />

4 401 217001 104 7851000 Gymnasien Ernest.-Sch./Kranenkonvent/UN 390,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.840,0<br />

4 401 217001 106 7851000 Gymnasien Thomas-Mann-Sch./Werkraum 0,0 0,0 0,0 110,0 0,0 110,0<br />

4 401 217001 109 7851000 Gymnasien Trave-Gymnasium/Physikraum 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 180,0<br />

4 401 217001 700 7832000 Gymnasien Projekt "Schulen ans Netz" 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

4 401 217001 999 7831000 Gymnasien Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 58,2 58,2 58,2 58,2 58,2<br />

4 401 217001 999 7832000 Gymnasien Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 50,1 50,1 50,1 50,1 50,1<br />

4 401 217001 999 7851000 Gymnasien Hochbaumaßnahmen 74,0 0,0 25,0 0,0 0,0<br />

4 401 218201 002 7851000 Gemeinschaftsschulen St. Jürgen/Biologieraum 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 200,0<br />

4 401 218201 004 7851000 Gemeinschaftsschulen St. Jürgen/Biologieraum 0,0 0,0 360,0 0,0 0,0 360,0<br />

4 401 218201 006 7851000 Gemeinschaftsschulen St. Jürgen/Verwaltungstrakt 0,0 0,0 0,0 100,0 0,0 100,0<br />

4 401 218201 009 7851000 Gemeinschaftsschulen Julius-Leber-Sch./Biologieraum 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 200,0<br />

4 401 218201 010 7851000 Gemeinschaftsschulen Julius-Leber-Sch./Chemie-Physik 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 400,0<br />

4 401 218201 014 7851000 Gemeinschaftsschulen Trave-Gem.-Sch./Biologie-Physik 0,0 0,0 360,0 0,0 0,0 360,0<br />

4 401 218201 016 7851000 Gemeinschaftsschulen Sch. Tremser Teich/Erweiterung 1.588,2 270,0 0,0 0,0 0,0 3.820,0<br />

4 401 218201 017 7851000 Gemeinschaftsschulen Akustikdecken in Klassenräumen 0,0 100,0 100,0 100,0 100,0<br />

4 401 218201 026 7851000 Gemeinschaftsschulen Geschw-Prenski-Sch/Erweiterung 0,0 40,0 320,0 0,0 0,0 360,0<br />

4 401 218201 027 7851000 Gemeinschaftsschulen Willy-Brandt-Sch./nawi Räume 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

4 401 218201 028 7851000 Gemeinschaftsschulen Willy-Brandt-Sch./Lehrerzimmer 0,0 0,0 10,0 90,0 0,0 100,0<br />

4 401 218201 056 7851000 Gemeinschaftsschulen Emanuel-Geibel/Biologieräume 0,0 0,0 155,0 0,0 0,0 155,0<br />

4 401 218201 149 7851000 Gemeinschaftsschulen St. Jürgen/Physikraum 0,0 0,0 0,0 193,0 0,0 193,0<br />

4 401 218201 151 7851000 Gemeinschaftsschulen Baltic-GS/naturw. Fachräume 0,0 0,0 540,0 0,0 0,0 540,0<br />

4 401 218201 200 7851000 Gemeinschaftsschulen HGS/Erweiterung Trakt C 0,0 0,0 30,0 240,0 0,0 270,0<br />

4 401 218201 208 7851000 Gemeinschaftsschulen A.-Schweitzer-Sch./Mittagsvers. 30,0 270,0 0,0 0,0 0,0 300,0<br />

4 401 218201 209 7851000 Gemeinschaftsschulen A.-Schweitzer/Erweiterung-EEM 0,0 230,0 0,0 0,0 0,0 230,0<br />

4 401 218201 700 7832000 Gemeinschaftsschulen Projekt "Schulen ans Netz" 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 218201 999 7831000 Gemeinschaftsschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 82,2 82,2 82,2 82,2 82,2<br />

4 401 218201 999 7832000 Gemeinschaftsschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 67,7 67,7 67,7 67,7 67,7<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

4 401 218201 999 7851000 Gemeinschaftsschulen Hochbaumaßnahmen 70,0 0,0 25,0 0,0 0,0<br />

4 401 221001 053 7851000 Förderzentren Akustikdecken in Klassenräumen 0,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

4 401 221001 054 7851000 Förderzentren Maria-Montessori-Sch./Fahrstuhl 0,0 0,0 20,0 130,0 0,0 150,0<br />

4 401 221001 055 7851000 Förderzentren Maria-Montessori-Sch/Lehrküche 20,0 130,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

4 401 221001 056 7851000 Förderzentren Math.-Leithoff-Sch./nawi Raum 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

4 401 221001 700 7832000 Förderzentren Projekt "Schulen ans Netz" 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 221001 999 7831000 Förderzentren Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 15,6 14,4 14,4 14,4 14,4<br />

4 401 221001 999 7832000 Förderzentren Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 5,1 6,3 6,3 6,3 6,3<br />

4 401 221001 999 7851000 Förderzentren Hochbaumaßnahmen 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 233001 031 7851000 Berufsschulen BSZ Kerschensteiner Str. 921,0 0,0 0,0 0,0 0,0 13.842,0<br />

4 401 233001 034 7851000 Berufsschulen BSZ Dankwartsgrube 7.000,0 2.620,0 616,0 0,0 0,0 12.716,0<br />

4 401 233001 050 7851000 Berufsschulen Friedrich-List/San.Räume VHS 420,0 0,0 0,0 0,0 0,0 450,0<br />

4 401 233001 054 7851000 Berufsschulen BSZ Kerschenst/Schulsekretariat 84,0 0,0 0,0 0,0 0,0 94,0<br />

4 401 233001 999 7831000 Berufsschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 108,1 108,1 108,1 108,1 108,1<br />

4 401 233001 999 7832000 Berufsschulen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 100,1 100,1 100,1 100,1 100,1<br />

4 401 233001 999 7851000 Berufsschulen Hochbaumaßnahmen 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 241001 999 7831000 Schülerbeförderung Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 0,0 115,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 401 243001 999 7831000 Allgemeine Schulträgeraufgaben Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3<br />

4 401 243001 999 7832000 Allgemeine Schulträgeraufgaben Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3<br />

4 401 421001 999 7818000 Förderung des Sports Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen übriger<br />

Bereiche<br />

100,0 100,0 100,0 100,0 100,0<br />

4 401 424001 046 7852000 Sportstätten Sportplatz Neuhof/ Kunstrasen 0,0 0,0 755,0 0,0 0,0 755,0<br />

4 401 424001 048 7852000 Sportstätten Travemünder Allee/Kunstrasen 0,0 0,0 641,0 0,0 0,0 641,0<br />

4 401 424001 999 7831000 Sportstätten Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 14,2 14,2 14,2 14,2 14,2<br />

4 401 424001 999 7832000 Sportstätten Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 7,1 7,1 7,1 7,1 7,1<br />

4 401 424003 010 7853000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Infrastruktur Segler 0,0 0,0 440,0 0,0 0,0 440,0<br />

4 401 424003 012 7853000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Promenade 0,0 0,0 0,0 200,0 5.800,0 6.000,0<br />

4 401 424003 080 7851000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Sanitärgebäude 0,0 150,0 850,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

4 401 424003 081 7853000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Wellenbrecher 0,0 300,0 0,0 0,0 0,0 300,0<br />

4 401 424003 082 7853000 Bark Passat/Passathafen Passath./Ern.Steg u.Bohlwerk H 0,0 0,0 0,0 500,0 0,0 500,0<br />

4 401 424003 083 7853000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Schwimmflöße 0,0 120,0 0,0 0,0 0,0 120,0<br />

4 401 424003 084 7851000 Bark Passat/Passathafen Passathafen/Uferbefestigung 0,0 0,0 1.500,0 1.500,0 0,0 3.000,0<br />

4 401 424003 085 7853000 Bark Passat/Passathafen Bark Passat/Ern. Passatbrücke 0,0 200,0 400,0 0,0 0,0 600,0<br />

4 401 424003 999 7831000 Bark Passat/Passathafen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

4 401 424003 999 7832000 Bark Passat/Passathafen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

4 403 271001 999 7831000 VHS Lübeck Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 15,2 15,2 15,2 15,2 0,0<br />

4 403 271001 999 7832000 VHS Lübeck Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 3,8 3,8 3,8 3,8 0,0<br />

4 415 111025 999 7831000 Archiv Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 6,0 6,0 6,0 6,0 0,0<br />

4 415 111025 999 7832000 Archiv Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,0 2,0 2,0 2,0 0,0<br />

4 416 272001 999 7831000 Stadtbibliothek Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 63,0 15,0 15,0 15,0 15,0<br />

4 416 272001 999 7832000 Stadtbibliothek Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 18,0 18,0 18,0 18,0 18,0<br />

4 491 523001 001 7831000 Archäologie und Denkmalpflege UNESCO-Großgrabung 50,0 50,0 0,0 0,0 0,0 170,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

4 491 523001 001 7832000 Archäologie und Denkmalpflege UNESCO-Großgrabung 50,0 50,0 0,0 0,0 0,0 170,0<br />

4 491 523001 999 7818000 Archäologie und Denkmalpflege Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen übriger<br />

Bereiche<br />

50,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

4 491 523001 999 7831000 Archäologie und Denkmalpflege Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 39,7 6,7 6,7 6,7 6,7<br />

4 491 523001 999 7832000 Archäologie und Denkmalpflege Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7<br />

4 510 341001 999 7832000 Unterhaltsvorschuss Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

4 510 361003 999 7832000 Tagespflege Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3<br />

4 510 363002 999 7832000 Jugendhilfe Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5<br />

4 511 365002 010 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Hallandhaus/Erweiterung 620,0 0,0 0,0 0,0 0,0 620,0<br />

4 511 365002 011 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Klappenstr./Erweiterung 350,0 0,0 0,0 0,0 0,0 350,0<br />

4 511 365002 013 7831000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 15,0<br />

4 511 365002 013 7832000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 60,0 0,0 0,0 0,0 0,0 60,0<br />

4 511 365002 013 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 650,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.600,0<br />

4 511 365002 016 7831000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Schlutup/Neubau 0,0 15,0 0,0 0,0 0,0 15,0<br />

4 511 365002 016 7832000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Schlutup/Neubau 0,0 60,0 0,0 0,0 0,0 60,0<br />

4 511 365002 016 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Schlutup/Neubau 0,0 0,0 0,0 0,0 3.210,0 3.210,0<br />

4 511 365002 017 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Marlistr./Erweiterung 100,0 480,0 0,0 0,0 0,0 580,0<br />

4 511 365002 999 7831000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 48,0 33,0 31,5 31,5 31,5<br />

4 511 365002 999 7832000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 112,0 77,0 73,5 73,5 73,5<br />

4 511 365002 999 7852000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Tiefbaumaßnahmen 80,0 20,0 20,0 20,0 100,0<br />

4 511 365002 999 7853000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen sonstige Baumaßnahmen 40,0 60,0 0,0 0,0 0,0<br />

4 513 362002 999 7821000 Jugendarbeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 120,0 0,0 0,0 0,0 0,0 120,0<br />

4 513 362002 999 7832000 Jugendarbeit Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

4 513 366001 999 7831000 Jugendfreizeiteinrichtungen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 10,2 5,2 5,2 5,2 5,2<br />

4 513 366001 999 7832000 Jugendfreizeiteinrichtungen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 15,9 5,9 5,9 5,9 5,9<br />

5 610 511003 999 7831000 Stadtplanung und -entwicklung Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

5 610 511003 999 7832000 Stadtplanung und -entwicklung Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 3,4 3,4 3,4 3,4 0,0<br />

5 610 511003 022 7818000 Stadtplanung und -entwicklung Sanierungsmaßn./Innenstadt 3.238,1 2.815,5 2.446,5 2.089,5 0,0<br />

5 610 511003 028 7818000 Stadtplanung und -entwicklung Stadtumbau West ISEK 5,7 0,0 0,0 0,0 0,0 254,7<br />

5 610 511003 030 7818000 Stadtplanung und -entwicklung Soziale Stadt Moisling 400,0 1.775,0 1.775,0 1.775,0 1.775,0 7.500,0<br />

5 610 547001 001 7852000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Bushaltestellen 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 610 547001 003 7815000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Dyn. Fahrgastinformationsanl. 329,3 0,1 0,1 0,1 0,0 537,4<br />

5 610 547001 100 7852000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Stellplatzablösung 10,4 10,4 10,4 10,4 0,0<br />

5 631 521002 999 7831000 Bauaufsicht Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 2,5 1,5 1,0 1,0 0,0<br />

5 631 521002 999 7832000 Bauaufsicht Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 2,5 3,0 3,0 3,5 0,0<br />

5 651 111029 001 7851000 Gebäudemanagement Kunst im öffentlichen Raum 10,0 2,7 0,1 0,1 0,1 0,1<br />

5 651 111029 002 7851000 Gebäudemanagement Mühlendamm/EEM 0,0 0,0 0,0 100,0 1.455,0 1.555,0<br />

5 651 111029 015 7851000 Gebäudemanagement Kita Rudolf-Groth-Park/EEM 250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 705,0<br />

5 651 111029 016 7851000 Gebäudemanagement Meesenring 7/EEM 30,0 300,0 270,0 0,0 0,0 600,0<br />

5 651 111029 017 7851000 Gebäudemanagement Mühlendamm 14/EEM-Maßnahme 0,0 0,0 50,0 500,0 0,0 550,0<br />

5 651 111029 025 7851000 Gebäudemanagement GMS Moisling/Fassad.-Dach 2.BA 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

5 651 111029 062 7851000 Gebäudemanagement Schule Falkenfeld/EEM 0,0 0,0 50,0 1.000,0 250,0 1.300,0<br />

5 651 111029 063 7851000 Gebäudemanagement St. Jürgen RS/ EEM 0,0 0,0 0,0 100,0 2.600,0 2.700,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

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Gesamt<br />

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FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

5 651 111029 066 7851000 Gebäudemanagement Schule Gr.Steinrade/Ausb.Dach 0,0 0,0 0,0 200,0 724,0 924,0<br />

5 651 111029 096 7851000 Gebäudemanagement C.J.Burckhardt-Gym./EEM/ Aula 0,0 30,0 1.000,0 0,0 0,0 1.030,0<br />

5 651 111029 098 7851000 Gebäudemanagement Thomas-Mann-Sch./ EEM 2.BA 200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 986,0<br />

5 651 111029 100 7851000 Gebäudemanagement Kita Marlistraße/EEM 30,0 570,0 0,0 0,0 0,0 600,0<br />

5 651 111029 151 7851000 Gebäudemanagement CJ-B-Gym/EEM/Verb-gang ErsNeub 280,0 0,0 0,0 0,0 0,0 280,0<br />

5 651 111029 153 7851000 Gebäudemanagement Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM 800,0 200,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

5 651 111029 156 7851000 Gebäudemanagement Kita Klappenstr./EEM 400,0 0,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

5 651 111029 162 7851000 Gebäudemanagement Holstentor-GMS/EEM 2.BA 1.450,0 320,0 0,0 0,0 0,0 2.570,0<br />

5 651 111029 163 7851000 Gebäudemanagement Schule Moisling/Umnutzung 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 50,0<br />

5 651 111029 202 7851000 Gebäudemanagement Sch.Lauerholz/San. Sporthalle 965,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.135,0<br />

5 651 111029 203 7851000 Gebäudemanagement Schule Koggenweg/San.Sporthalle 150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.350,0<br />

5 651 111029 204 7851000 Gebäudemanagement Schule Tremserteich/Sporthalle 1.410,0 1.410,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

5 651 111029 211 7851000 Gebäudemanagement Schule Lauerholz/ EEM 2. BA 279,3 0,0 0,0 0,0 0,0 500,0<br />

5 651 111029 212 7851000 Gebäudemanagement Mühlenweg Schule/EEM 60,0 230,0 636,3 457,3 860,0 2.543,6<br />

5 651 111029 250 7851000 Gebäudemanagement Salzspeicher/UNESCO 580,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.500,0<br />

5 651 111029 252 7851000 Gebäudemanagement Katharinenkiche/UNESCO 590,0 1.010,0 930,0 0,0 0,0 3.100,0<br />

5 651 111029 267 7851000 Gebäudemanagement Rathaus 1.100,0 835,0 165,0 0,0 0,0 2.250,0<br />

5 651 111029 300 7851000 Gebäudemanagement Anna-Siemsen-Sch./Sporthalle 2.220,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

5 651 111029 301 7851000 Gebäudemanagement Holstentor-GMS/Sporthalle 1.410,0 1.410,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

5 651 111029 302 7851000 Gebäudemanagement Th.-Mann-Schule/Sporthalle 600,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

5 651 111029 304 7851000 Gebäudemanagement TraveSchulzentr./San.Sporthalle 600,0 270,0 0,0 0,0 0,0 1.200,0<br />

5 651 111029 995 7851000 Gebäudemanagement Sammelkonto Leistungsphase 9 0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 651 111029 999 7831000 Gebäudemanagement Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 15,5 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

5 651 111029 999 7832000 Gebäudemanagement Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 8,6 7,4 7,4 7,4 7,4<br />

5 651 111029 999 7851000 Gebäudemanagement Hochbaumaßnahmen 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0<br />

5 661 541001 156 7852000 Gemeindestraßen Erschließung Bebauungspläne 1,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

5 661 541001 500 7852000 Gemeindestraßen Um- und Ausbau von Straßen 40,0 40,0 40,0 40,0 0,0<br />

5 661 541001 501 7853000 Gemeindestraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

5 661 541001 551 7852000 Gemeindestraßen Sanierung von Fahrbahndecken 223,0 825,0 825,0 825,0 0,0<br />

5 661 541001 573 7852000 Gemeindestraßen Bushaltestellen 72,0 147,0 147,0 0,0 0,0<br />

5 661 541001 614 7816000 Gemeindestraßen Kanalbrücke Oberbüssau 0,0 1.250,0 1.250,0 0,0 0,0 2.500,0<br />

5 661 541001 625 7852000 Gemeindestraßen Um- und Ausbau von Radwegen 500,0 147,0 372,0 372,0 147,0<br />

5 661 541001 629 7852000 Gemeindestraßen Lindenplatz 0,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0 1.000,0<br />

5 661 541001 637 7852000 Gemeindestraßen Straßenbrücke Reecke 0,0 100,0 1.000,0 0,0 0,0 1.100,0<br />

5 661 541001 650 7852000 Gemeindestraßen ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr. 0,0 1.033,0 3.400,0 1.315,0 0,0 7.399,0<br />

5 661 541001 657 7852000 Gemeindestraßen Bahnhofsvorplatz 0,0 0,0 0,0 2.500,0 443,0 3.843,0<br />

5 661 541001 659 7816000 Gemeindestraßen Bahnhaltep. Hochschulstadtteil 0,0 200,0 0,0 0,0 0,0 200,0<br />

5 661 541001 660 7852000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg 2.585,0 0,0 0,0 0,0 0,0 10.863,0<br />

5 661 541001 679 7852000 Gemeindestraßen Um-/Ausbau Regenwasserltg. 100,0 100,0 100,0 0,0 0,0<br />

5 661 541001 681 7852000 Gemeindestraßen Brückensanierungsprogramm 450,0 3.500,0 3.500,0 5.000,0 47.950,0 63.120,0<br />

5 661 541001 687 7852000 Gemeindestraßen Sanierung Treidelwegbrücke 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

5 661 541001 693 7852000 Gemeindestraßen Sanierung Fahrbahn Koberg 0,0 550,0 0,0 0,0 0,0 600,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

5 661 541001 695 7852000 Gemeindestraßen Staufrei 2015/Lohmühle 25,0 125,0 75,0 0,0 0,0<br />

5 661 541001 698 7852000 Gemeindestraßen Hochschulstadtteil 450,0 70,0 0,0 0,0 0,0 590,0<br />

5 661 541001 700 7831000 Gemeindestraßen Digitale Stadtgrundkarte 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 80,0<br />

5 661 541001 702 7852000 Gemeindestraßen Stadtgrabenbrücke/Veloroute 1,0 0,0 0,0 0,0 1.499,0 1.500,0<br />

5 661 541001 999 7831000 Gemeindestraßen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 12,5 150,0 80,0 80,0 0,0<br />

5 661 541001 999 7832000 Gemeindestraßen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5<br />

5 661 542001 074 7852000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade 4.240,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 8.520,0<br />

5 661 542001 075 7852000 Kreisstraßen K13/Kieler Straße 240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 240,0<br />

5 661 542001 077 7852000 Kreisstraßen Mühlentorbrücke 0,0 2.180,0 1.500,0 0,0 0,0 3.680,0<br />

5 661 542001 078 7852000 Kreisstraßen K5/Schönb.Str.- Alte Meierei 440,0 0,0 0,0 0,0 0,0 440,0<br />

5 661 542001 079 7852000 Kreisstraßen Hafendrehbrücke 0,0 700,0 0,0 0,0 0,0 1.517,8<br />

5 661 542001 080 7852000 Kreisstraßen K1/Pfingstbusch 0,0 210,0 0,0 0,0 0,0 210,0<br />

5 661 542001 081 7852000 Kreisstraßen K20/Waldhusener Weg 0,0 415,0 0,0 0,0 0,0 415,0<br />

5 661 542001 099 7852000 Kreisstraßen Niendorfer Hauptstraße/3.BA 0,0 1.400,0 0,0 0,0 0,0 4.700,0<br />

5 661 542001 103 7852000 Kreisstraßen Sanierung Walderseestraße 0,0 0,0 0,0 900,0 0,0 920,0<br />

5 661 542001 104 7852000 Kreisstraßen Neubau A.d.Schießst./Kirschen. 0,0 2.150,0 1.250,0 715,0 0,0 4.510,0<br />

5 661 542001 105 7852000 Kreisstraßen Wesloer Brücke/Ersatzneubau 2.150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.200,0<br />

5 661 542001 106 7852000 Kreisstraßen Padelügger Weg 400,0 1.000,0 0,0 0,0 0,0 1.500,0<br />

5 661 542001 501 7853000 Kreisstraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

5 661 542001 551 7852000 Kreisstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 500,0 100,0 1,0 1,0 1,0<br />

5 661 542001 573 7852000 Kreisstraßen Bushaltestellen 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

5 661 542001 625 7852000 Kreisstraßen Um- und Ausbau von Radwegen 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

5 661 542001 678 7852000 Kreisstraßen Wisbystraße 0,0 768,0 0,0 0,0 0,0 828,0<br />

5 661 542001 999 7831000 Kreisstraßen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 85,0 35,0 85,0 0,0 0,0<br />

5 661 542001 999 7832000 Kreisstraßen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 7,5 7,5 7,5 7,5 0,0<br />

5 661 543001 013 7852000 Landesstraßen Brandenb. Ldstr. BÜ/Stadtgrenze 0,0 1.400,0 488,0 0,0 0,0 1.923,0<br />

5 661 543001 014 7852000 Landesstraßen L92/Kronsf.Ldstr. Malmö bis UB 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 400,0<br />

5 661 543001 501 7853000 Landesstraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

5 661 543001 551 7852000 Landesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

5 661 543001 573 7852000 Landesstraßen Bushaltestellen 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

5 661 543001 625 7852000 Landesstraßen Um- und Ausbau von Radwegen 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

5 661 544001 043 7852000 Bundesstraßen Moislinger Allee, 2.BA 0,0 150,0 1.800,0 1.900,0 0,0 3.850,0<br />

5 661 544001 044 7852000 Bundesstraßen Neubau Bahnhofsbrücke 200,0 400,0 5.000,0 5.000,0 0,0 11.250,0<br />

5 661 544001 045 7852000 Bundesstraßen Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee 800,0 1.200,0 0,0 0,0 0,0 2.600,0<br />

5 661 544001 047 7852000 Bundesstraßen B75 Marlistraße 0,0 970,0 0,0 0,0 0,0 970,0<br />

5 661 544001 048 7852000 Bundesstraßen Fackenb.Allee/LSA-Steuerung 130,0 0,0 0,0 0,0 0,0 130,0<br />

5 661 544001 049 7852000 Bundesstraßen Possehlbrücke/Ersatzneubau 350,0 4.500,0 1.850,0 0,0 0,0 6.800,0<br />

5 661 544001 050 7852000 Bundesstraßen Wallbrechtstraße/Sanierung 0,0 0,0 0,0 50,0 1.650,0 1.700,0<br />

5 661 544001 501 7853000 Bundesstraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

5 661 544001 551 7852000 Bundesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

5 661 544001 573 7852000 Bundesstraßen Bushaltestellen 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

5 661 544001 625 7852000 Bundesstraßen Um- und Ausbau von Radwegen 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

5 670 551001 085 7852000 Grün- und Landschaftsbau OzD/Schulhofflächen 0,0 0,0 250,0 0,0 0,0 250,0<br />

5 670 551001 086 7852000 Grün- und Landschaftsbau Th.-Mann-Sch./Schulhoffläche 0,0 205,0 0,0 0,0 0,0 205,0<br />

5 670 551001 087 7852000 Grün- und Landschaftsbau HolstentorGS/Schulhoffläche 0,0 0,0 0,0 250,0 0,0 250,0<br />

5 670 551001 501 7852000 Grün- und Landschaftsbau Grundüberholung Spielplätze 400,0 480,0 480,0 480,0 0,0<br />

5 670 551001 502 7852000 Grün- und Landschaftsbau Ballspielpl. Schönb./Bauernweg 0,0 0,0 170,0 0,0 0,0 170,0<br />

5 670 551001 530 7852000 Grün- und Landschaftsbau Spielplatz Stadtgüterweg 0,0 0,0 234,0 0,0 0,0 234,0<br />

5 670 551001 534 7852000 Grün- und Landschaftsbau Brolingplatz 0,0 0,0 0,0 150,0 800,0 950,0<br />

5 670 551001 536 7852000 Grün- und Landschaftsbau Sportplatz Wattstraße 0,0 20,0 240,0 0,0 0,0 260,0<br />

5 670 551001 999 7831000 Grün- und Landschaftsbau Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 367,0 350,0 350,0 350,0 0,0<br />

5 670 551001 999 7832000 Grün- und Landschaftsbau Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 42,0 42,0 45,0 45,0 0,0<br />

5 670 553001 008 7852000 Friedhofs- und Bestattungswesen Fahrbahnausbau/Fußwegbefest. 15,0 15,0 15,0 15,0 0,0<br />

5 670 553001 026 7852000 Friedhofs- und Bestattungswesen Neuanlage von Grabfeldern 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0<br />

5 670 553001 999 7831000 Friedhofs- und Bestattungswesen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 135,0 135,0 155,0 39,0 0,0<br />

5 670 553001 999 7832000 Friedhofs- und Bestattungswesen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 19,3 19,3 21,0 21,0 0,0<br />

5 670 553001 999 7852000 Friedhofs- und Bestattungswesen Tiefbaumaßnahmen 18,4 18,4 18,4 19,0 0,0<br />

5 691 122002 999 7831000 Hafen- und Seemannsamt Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 5,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 691 122002 999 7832000 Hafen- und Seemannsamt Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

5 691 552001 003 7852000 Wasser und Hafen Fischereihafen Travemünde/Liegeplätze 75,0 115,0 0,0 0,0 0,0 380,0<br />

5 691 552001 004 7852000 Wasser und Hafen Schlutupkai I/Erneuerung Kaimauer 250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 250,0<br />

5 691 552001 005 7852000 Wasser und Hafen Fischereihafen Schlutupkai/Erneuerung Deckwerk 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0<br />

5 691 552001 053 7853000 Wasser und Hafen Ersatz Transportponton/Trave 0,0 240,0 0,0 0,0 0,0 240,0<br />

5 691 552001 056 7852000 Wasser und Hafen Verrohrung Graben Travemünder Landstraße 0,0 180,0 0,0 0,0 0,0 180,0<br />

5 691 552001 061 7852000 Wasser und Hafen Erneuerung Ufereinfassung Mühlenteich 10,0 390,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

5 691 552001 062 7831000 Wasser und Hafen Ersatz Hydraulikbagger "Atlas" 200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 200,0<br />

5 691 552001 063 7851000 Wasser und Hafen Neubau Mehrzweck-Leichtbauhalle 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

5 691 552001 064 7853000 Wasser und Hafen Ersatz Transportponton Weberkoppel 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

5 691 552001 065 7852000 Wasser und Hafen Erneuerung Bohlwerk/Stege Gothmund 0,0 250,0 0,0 0,0 0,0 250,0<br />

5 691 552001 068 7852000 Wasser und Hafen Sportbootbrücke Ostpreußenkai 0,0 0,0 250,0 0,0 0,0 250,0<br />

5 691 552001 069 7852000 Wasser und Hafen Fischaufstiegsanlage Wakenitz 20,0 380,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

5 691 552001 070 7852000 Wasser und Hafen Spülfeld am Stau/Erweiterung 270,0 340,0 410,0 470,0 250,0 1.740,0<br />

5 691 552001 318 7821000 Wasser und Hafen Konstinkai/Teilfläche 0,0 1.100,0 0,0 0,0 0,0 1.123,6<br />

5 691 552001 511 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai / Flächenanhebung 0,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 3.600,0<br />

5 691 552001 531 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA 500,0 7.600,0 3.900,0 0,0 0,0 12.400,0<br />

5 691 552001 533 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 4.500,0 4.700,0 0,0 0,0 0,0 9.700,0<br />

5 691 552001 534 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Verlängerung Anleger 7a 0,0 600,0 0,0 0,0 0,0 600,0<br />

5 691 552001 537 7852000 Wasser und Hafen Skandikai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord 0,0 6.490,0 0,0 0,0 0,0 7.400,0<br />

5 691 552001 538 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai, Flächenausbau 3. BA 0,0 0,0 4.500,0 4.500,0 0,0 9.000,0<br />

5 691 552001 541 7852000 Wasser und Hafen Skandikai/Flächenausb. Südgate 0,0 470,0 0,0 0,0 0,0 470,0<br />

5 691 552001 542 7852000 Wasser und Hafen Skandikai/Bhf Gewerbe Nord/DB 0,0 2.200,0 0,0 0,0 0,0 2.900,0<br />

5 691 552001 543 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai / Anleger 5 0,0 6.000,0 0,0 0,0 0,0 6.000,0<br />

5 691 552001 544 7852000 Wasser und Hafen Skandikai/Umbau Anleger 8 0,0 500,0 5.000,0 4.500,0 0,0 10.000,0<br />

5 691 552001 607 7852000 Wasser und Hafen Seelandkai / 5. BA, Liegeplatz 4 0,0 2.500,0 6.100,0 0,0 0,0 8.800,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/Auszahlungen<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

5 691 552001 608 7852000 Wasser und Hafen Seelandkai/ 6. BA - Liegeplatz 4/ Kaimauer 0,0 600,0 4.000,0 0,0 0,0 4.600,0<br />

5 691 552001 710 7852000 Wasser und Hafen Schlutupkai I/Flächenerneuerung 0,0 0,0 150,0 0,0 0,0 150,0<br />

5 691 552001 801 7852000 Wasser und Hafen Bhf. Skandikai/Ern.Gleis 4 0,0 160,0 0,0 0,0 0,0 470,0<br />

5 691 552001 802 7852000 Wasser und Hafen Bhf. Skandikai/Ern.Gleise 5/6 0,0 1.500,0 0,0 0,0 0,0 1.500,0<br />

5 691 552001 803 7852000 Wasser und Hafen Bhf. Skandikai/Erw.3 Gleise 0,0 0,0 3.000,0 3.100,0 0,0 6.100,0<br />

5 691 552001 804 7852000 Wasser und Hafen Bhf. Skandikai/Ern.Gleis 21 0,0 0,0 230,0 0,0 0,0 230,0<br />

5 691 552001 805 7853000 Wasser und Hafen Bhf. Skandikai/Weichenheizungen 0,0 250,0 0,0 0,0 0,0 250,0<br />

5 691 552001 806 7852000 Wasser und Hafen Bhf. Skandikai/Oberbauerneuerung 0,0 0,0 550,0 0,0 0,0 550,0<br />

5 691 552001 807 7852000 Wasser und Hafen Vorwerker Hafen/Ern. Gleis 82 0,0 0,0 170,0 0,0 0,0 170,0<br />

5 691 552001 809 7852000 Wasser und Hafen Konstinbhf./Ern.Gleise 4 und 6 0,0 640,0 0,0 0,0 0,0 640,0<br />

5 691 552001 810 7853000 Wasser und Hafen Hafenumgehung/BÜ Am Waldsaum 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

5 691 552001 811 7853000 Wasser und Hafen Hafenbahn/Rangierfunkanlagen 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

5 691 552001 812 7853000 Wasser und Hafen Hafenbahn/Wagonerkennung 0,0 400,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

5 691 552001 813 7852000 Wasser und Hafen Vorw.Hafen/Rampe BM-Rodenk. 0,0 130,0 0,0 0,0 0,0 130,0<br />

5 691 552001 814 7852000 Wasser und Hafen Hafenumgehungsbahn 3,0 -3,95 0,0 0,0 500,0 0,0 0,0 500,0<br />

5 691 552001 999 7831000 Wasser und Hafen Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro 48,0 48,0 133,0 78,0 48,0<br />

5 691 552001 999 7832000 Wasser und Hafen Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro 14,0 14,0 14,0 14,0 14,0<br />

Gesamt 61.119,4 97.758,5 79.713,7 50.971,4 99.706,4<br />

<strong>2012</strong><br />

T€<br />

2013<br />

T€<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

später<br />

T€<br />

Gesamt<br />

T€


FB<br />

Bereich<br />

Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Finanzplan-Investitionstätigkeiten/ Verpflichtungsermächtigungen <strong>2012</strong><br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

zu Lasten<br />

2013<br />

T€<br />

zu Lasten<br />

2014<br />

T€<br />

zu Lasten<br />

2015<br />

T€<br />

zu Lasten<br />

später<br />

T€<br />

1 105 111007 999 7831000 IT-Architekturmangement/IT-Service Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 600,0 600,0 0,0 0,0 0,0<br />

3 370 126001 999 7831000 Gefahrenabwehr Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 335,4 335,4 0,0 0,0 0,0<br />

3 370 126001 999 7832000 Gefahrenabwehr Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis<br />

1.000 Euro<br />

1.460,0 365,0 365,0 365,0 365,0<br />

3 370 127001 999 7831000 Rettungsdienst Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 520,0 520,0 0,0 0,0 0,0<br />

3 370 128001 999 7831000 Katastrophenschutz Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 150,0 150,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 651 111029 153 7851000 Gebäudemanagement Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM 200,0 200,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 651 111029 162 7851000 Gebäudemanagement Holstentor-GMS/EEM 2.BA 320,0 320,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 651 111029 212 7851000 Gebäudemanagement Mühlenweg Schule/EEM 2.183,6 230,0 636,3 457,3 860,0<br />

5 651 111029 252 7851000 Gebäudemanagement Katharinenkiche/UNESCO 1.940,0 1.010,0 930,0 0,0 0,0<br />

5 651 111029 267 7851000 Gebäudemanagement Rathaus 1.000,0 835,0 165,0 0,0 0,0<br />

5 651 111029 304 7851000 Gebäudemanagement TraveSchulzentr./San.Sporthalle 270,0 270,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 541001 614 7816000 Gemeindestraßen Kanalbrücke Oberbüssau 2.500,0 1.250,0 1.250,0 0,0 0,0<br />

5 661 541001 650 7852000 Gemeindestraßen ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr. 5.748,0 1.033,0 3.400,0 1.315,0 0,0<br />

5 661 542001 074 7852000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 542001 077 7852000 Kreisstraßen Mühlentorbrücke 3.680,0 2.180,0 1.500,0 0,0 0,0<br />

5 661 542001 104 7852000 Kreisstraßen Neubau A.d.Schießst./Kirschen. 4.115,0 2.150,0 1.250,0 715,0 0,0<br />

5 661 542001 106 7852000 Kreisstraßen Padelügger Weg 1.000,0 1.000,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 542001 678 7852000 Kreisstraßen Wisbystraße 768,0 768,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 544001 043 7852000 Bundesstraßen Moislinger Allee, 2.BA 1.800,0 0,0 1.800,0 0,0 0,0<br />

5 661 544001 044 7852000 Bundesstraßen Neubau Bahnhofsbrücke 400,0 400,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 544001 047 7852000 Bundesstraßen B75 Marlistraße 950,0 950,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 661 544001 049 7852000 Bundesstraßen Possehlbrücke/Ersatzneubau 6.350,0 4.500,0 1.850,0 0,0 0,0<br />

5 691 552001 531 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA 11.500,0 7.600,0 3.900,0 0,0 0,0<br />

5 691 552001 533 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 4.700,0 4.700,0 0,0 0,0 0,0<br />

5 691 552001 534 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Verlängerung Anleger 7a 600,0 600,0 0,0 0,0 0,0<br />

Gesamt<br />

55.490,0 34.366,4 17.046,3 2.852,3 1.225,0<br />

<strong>2012</strong><br />

T€


2.6.4 Kredite (Kontengruppe 69)<br />

Kredite dürfen nur aufgenommen werden (§ 95g GO)<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

- zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie zur<br />

Umschuldung.<br />

Mit dieser Einschränkung wird verhindert, dass laufende Verpflichtungen durch Kredite gedeckt<br />

werden. Der Gesamtbetrag der Kredite muss von der Kommunalaufsicht genehmigt werden.<br />

Besonders zu berücksichtigen sind dabei<br />

- die Belastungen aus Zins- und Tilgungsverpflichtungen,<br />

- die Fortführung bereits begonnener Investitionen.<br />

Eine Aufteilung nach Aufgabenbereichen ist dem Finanzierungsrahmen zu entnehmen.<br />

Einzahlungen aus Krediten :<br />

Konto Bezeichnung 1.NT 2010 *)<br />

2011 <strong>2012</strong><br />

TEUR TEUR TEUR<br />

6920350 Bund 0,1 0,1 0,1<br />

6921350 Land 0,1 0,1 0,1<br />

6922350 Gemeinden/Gemeindeverbände 0,1 0,1 0,1<br />

6927350 Kreditinstitute 37.732,6 38.853,1 36.614,3<br />

Zwischensumme: 37.732,9 38.853,4 36.614,6<br />

6927*40 Umschuldung Kreditinstitute 19.929,6 7.302,5 6.671,6<br />

Kredite insgesamt: 57.662,5 46.155,9 43.286,2<br />

Die Netto-Kreditaufnahme beträgt 1.637,9 3.216,6 3.017,4<br />

*) 1.Nachtrag 2010<br />

Die Veränderungen im Schuldenstand aus der Aufnahme von Krediten stimmen für die einzelnen<br />

Haushaltsjahre nicht mit der veranschlagten Nettokreditaufnahme überein. Das ergibt sich aus<br />

Verzögerungen in der Bewirtschaftung des Haushalts. Die veranschlagten Beträge bleiben über<br />

den Jahresablauf hinaus verfügbar. Kreditermächtigungen werden abhängig von der Entwicklung<br />

der Investitionsauszahlungen ggf. erst im folgenden Jahr in Anspruch genommen.<br />

Die Nettokreditaufnahme kann sich durch Schuldübernahmen, die nicht über die Einzahlungen aus<br />

Krediten abgewickelt werden, erhöhen.


2.6.5 Tilgung von Krediten (Kontengruppe 79)<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Zur Rückzahlung von Krediten sind folgende Auszahlungen vorgesehen:<br />

*) 1.Nachtrag 2010<br />

Konto Kreditart 1.NT 2010 *)<br />

2011 <strong>2012</strong><br />

TEUR TEUR TEUR<br />

7920250 Bund - Laufzeit 1- 5 Jahre 0,0 23,0 91,9<br />

7920350 Bund - Laufzeit über 5 Jahre 628,7 601,4 577,7<br />

7921350 Land 2.924,1 3.404,4 3.646,3<br />

7922350 Gemeinden/Gemeindeverbände (GV) 0,1 0,1 0,1<br />

7927250 Kapitalmarkt - Laufzeit 1-5 Jahre 0,0 332,6 417,7<br />

7927350 Kapitalmarkt - Laufzeit über 5 Jahre 32.542,1 31.275,3 28.863,5<br />

Zwischensumme: 36.095,0 35.636,8 33.597,2<br />

7920340 Umschuldung Bund 0,0 1.994,1 0,1<br />

7920360 außerordentliche Tilgung Bund 1.753,9 0,1 0,1<br />

7921340 Umschuldung Land 0,0 0,1 0,1<br />

7921360 außerordentliche Tilgung Land 0,1 0,1 0,1<br />

7922340 Umschuldung Gemeinden/GV 0,0 0,1 0,1<br />

7922360 außerordentliche Tilgung<br />

0,1<br />

Gemeinden/Gemeindeverbände 0,1 0,1<br />

7927340 Umschuldung Kapitalmarkt 0,0 5.308,2 6.671,3<br />

7927360 außerordentliche Tilgung Kapitalmarkt 18.175,5 255,7 267,1<br />

insgesamt: 56.024,6 43.195,3 40.536,2<br />

Kredite des Landes Schleswig-Holstein sind zinsgünstig und werden deshalb bevorzugt in Anspruch genommen.<br />

Kapitalmarkt-Kredite werden in wachsendem Umfang zur Finanzierung der Investitionen erforderlich, weil Überschüsse<br />

im konsumtiven Teil des Haushalts seit Jahren nicht mehr erwirtschaftet werden; diese fehlenden Eigenmittel müssen<br />

im Rahmen der jährlichen Kreditermächtigung durch Finanzierungskredite ersetzt werden.<br />

Umschuldungskredite sind vorsorglich veranschlagt. Die Mittel werden nur dann in Anspruch genommen; wenn nach<br />

Ablauf von Kündigungs- oder Zinsbindungsfristen der Kreditgeber gewechselt wird. Das Kreditvolumen wird durch<br />

Umschuldungen nicht beeinflusst.<br />

Außerordentliche Tilgungen werden für eine über die ordentliche Tilgung hinausgehende Rückzahlung von Darlehen<br />

veranschlagt. Die außerordentliche Tilgung von Darlehen erfolgt aufgrund finanzwirtschaftlicher Erwägungen nur, wenn<br />

nach Ablauf von Kündigungsfristen eine entschädigungslose Rückzahlung möglich ist.


Ersatzinvestitionen<br />

Salden Produkt- (Auszahlungen ./.<br />

bereiche Einzahlungen)<br />

Fortsetz-ungsmaßnahmen<br />

(Auszahlungen ./.<br />

Einzahlungen)<br />

rentierliche<br />

Maßnahmen<br />

(Auszahlungen ./.<br />

Einzahlungen<br />

Zwischenfinanzierung<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

(Einzahlungen<br />

681*)<br />

Schuldendienstübernahme<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

(Auszahlungen ./.<br />

Einzahlungen)<br />

nicht<br />

maßnahmebezogene<br />

Einzahlungen<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

1 2.444,5 10.336,3 1.425,3 0,0 -2.775,3 0,0 4.913,8 -29,3 16.315,3<br />

2 1.346,1 10.403,2 0,0 0,0 0,0 0,0 1.034,0 0,0 12.783,3<br />

3 292,2 365,0 0,0 0,0 -30,2 0,0 1.030,0 -0,1 1.656,9<br />

4 30,3 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 100,0 -0,5 131,8<br />

5 1.066,9 9.027,5 5.237,7 0,0 -13.375,4 0,0 6.935,7 -0,1 8.892,3<br />

6 ** 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 235,0 -3.400,0 -3.165,0<br />

Summe 1-6 ** 5.180,0 30.132,0 6.665,0 0,0 -16.180,9 0,0 14.248,5 -3.430,0 36.614,6<br />

Erläuterungen:<br />

**) ohne Kreditaufnahmen, Tilgung und Kreditbeschaffungskosten<br />

Zusammenstellung gem. Ziff. 2.3 des Runderlasses des Innenministers vom 20.09.2007<br />

- Kreditwirtschaft der Gemeinden -<br />

Prioritätensetzung bei der Kategorisierung a) rentierliche Vorhaben<br />

b) hohe Zuweisungsquote (681*)<br />

c) Fortsetzungsmaßnahmen<br />

d) Ersatz- bzw. übrige Maßnahme<br />

2. 6. 6.


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17<br />

2<br />

Anmerkungen: 1. Minus-Beträge bedeuten, dass es sich um Einzahlungen handelt.<br />

2. grau unterlegte Zeilen beinhalten Auszahlungen und die dazugehörigen Einzahlungen einer Maßnahme<br />

3<br />

Produktbereich 1 - Zentrale Verwaltung<br />

4 1 100 111003 999 7832000 Management Politische Gremien Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

5 1 102 111005 999 7831000 Logistik Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 3,5<br />

6 1 102 111005 999 7832000 Logistik Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 3,5<br />

7 1 119 111006 999 7831000 Arbeitsschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 4,8<br />

8 1 119 111006 999 7832000 Arbeitsschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,2<br />

9 1 105 111007 999 7832000 IT-Architekturmangement/IT-Service Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 25,0<br />

10 1 105 111007 999 7831000 IT-Architekturmangement/IT-Service Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 550,0<br />

11 1 105 111007 999 7853000 IT-Architekturmangement/IT-Service sonstige Baumaßnahmen 50,0<br />

12 1 110 111008 999 7832000 Zentrale Personalarbeit Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 8,7<br />

13 1 110 111008 999 6868300 Zentrale Personalarbeit Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger inländischer Bereich über 5 Jahre -19,0<br />

14 1 130 111009 999 7832000 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

15 1 160 111011 999 7832000 Frauenemanzipatorische Gleichstellungsarbeit Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

16 1 201 111012 999 7832000 Haushalt und Steuerung Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,0<br />

17 1 201 111013 001 7831000 Projekt NKF/Doppik Finanzsoftware 300,0<br />

18 1 203 111014 999 7832000 Beteiligungscontrolling Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

19 1 220 111015 999 7832000 Steuern Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

20 1 210 111016 999 7831000 Buchhaltung und Finanzen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 2,0<br />

21 1 210 111016 999 7832000 Buchhaltung und Finanzen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 7,5<br />

22 1 300 111017 999 7832000 Rechtsangelegenheiten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

23 2 020 111018 999 7832000 Leitung, Controlling, Dienste FB 2 Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 4,8<br />

24 2 180 111019 999 7832000 Personalrat FB 2 Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,2<br />

25 2 280 111020 999 7832000 Grundstücksmanagement Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,6<br />

26 2 280 111020 999 6821000 Grundstücksmanagement Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden -10,0<br />

27 2 280 111020 999 6866300 Grundstücksmanagement Rückflüsse von Ausleihungen sonst. öffentl. Sonderrechnungen über 5 Jahre -0,1<br />

28 2 280 111020 999 6867300 Grundstücksmanagement Rückflüsse von Ausleihungen Kreditinstitute über 5 Jahre -0,1<br />

29 2 280 111020 999 6868300 Grundstücksmanagement Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger inländischer Bereich über 5 Jahre -0,1<br />

30 2 280 111020 999 7821000 Grundstücksmanagement Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 42,0<br />

31 4 040 111023 001 6810000 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 Burgkloster/UNESCO -400,0<br />

32 4 040 111023 001 7851000 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 Burgkloster/UNESCO 500,0<br />

33 4 040 111023 999 7832000 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,0<br />

34 4 415 111025 999 7831000 Archiv Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 6,0<br />

35 4 415 111025 999 7832000 Archiv Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,0<br />

36 5 651 111029 001 7851000 Gebäudemanagement Kunst im öffentlichen Raum 10,0<br />

37 5 651 111029 001 6818000 Gebäudemanagement Kunst im öffentlichen Raum -0,1<br />

38 5 651 111029 015 7851000 Gebäudemanagement Kita Rudolf-Groth-Park/EEM 250,0<br />

39 5 651 111029 016 7851000 Gebäudemanagement Meesenring 7/EEM 30,0<br />

40 5 651 111029 025 7851000 Gebäudemanagement GMS Moisling/Fassad.-Dach 2.BA 100,0<br />

41 5 651 111029 098 7851000 Gebäudemanagement Thomas-Mann-Sch./ EEM 2.BA 200,0<br />

42 5 651 111029 100 7851000 Gebäudemanagement Kita Marlistraße/EEM 30,0<br />

43 5 651 111029 151 7851000 Gebäudemanagement CJ-B-Gym/EEM/Verb-gang ErsNeub 280,0<br />

44 5 651 111029 153 7851000 Gebäudemanagement Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM 800,0<br />

45 5 651 111029 156 7851000 Gebäudemanagement Kita Klappenstr./EEM 400,0<br />

46 5 651 111029 162 7851000 Gebäudemanagement Holstentor-GMS/EEM 2.BA 1.450,0<br />

47 5 651 111029 163 7851000 Gebäudemanagement Schule Moisling/Umnutzung 50,0<br />

48 5 651 111029 202 7851000 Gebäudemanagement Sch.Lauerholz/San. Sporthalle 965,0<br />

49 5 651 111029 203 7851000 Gebäudemanagement Schule Koggenweg/San.Sporthalle 150,0<br />

50 5 651 111029 204 7851000 Gebäudemanagement Schule Tremserteich/Sporthalle 1.410,0<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

51 5 651 111029 211 7851000 Gebäudemanagement 279,3<br />

52 5 651 111029 212 7851000 Gebäudemanagement Mühlenweg Schule/EEM 60,0<br />

53 5 651 111029 250 7851000 Gebäudemanagement Salzspeicher/UNESCO 580,0<br />

54 5 651 111029 250 6810000 Gebäudemanagement Salzspeicher/UNESCO -550,0<br />

55 5 651 111029 252 7851000 Gebäudemanagement Katharinenkiche/UNESCO 590,0<br />

56 5 651 111029 252 6810000 Gebäudemanagement Katharinenkiche/UNESCO -500,0<br />

57 5 651 111029 267 7851000 Gebäudemanagement Rathaus 1.100,0<br />

58 5 651 111029 267 6811000 Gebäudemanagement Rathaus -831,5<br />

59 5 651 111029 300 7851000 Gebäudemanagement Anna-Siemsen-Sch./Sporthalle 2.220,0<br />

60 5 651 111029 301 7851000 Gebäudemanagement Holstentor-GMS/Sporthalle 1.410,0<br />

61 5 651 111029 302 7851000 Gebäudemanagement Th.-Mann-Schule/Sporthalle 600,0<br />

62 5 651 111029 304 7851000 Gebäudemanagement TraveSchulzentr./San.Sporthalle 600,0<br />

63 5 651 111029 995 7851000 Gebäudemanagement Sammelkonto Leistungsphase 9 0,1<br />

64 5 651 111029 999 7831000 Gebäudemanagement Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 15,5<br />

65 5 651 111029 999 7832000 Gebäudemanagement Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 8,6<br />

66 5 651 111029 999 7851000 Gebäudemanagement Hochbaumaßnahmen 100,0<br />

67 1 300 111030 999 7832000 Passivbesteuerung Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,5<br />

68 1 180 111034 999 7832000 Gesamtpersonalrat Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,3<br />

69 1 181 111035 999 7832000 Personalrat FB 1 Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,3<br />

70 1 102 121001 999 7832000 Statistik und Wahlen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,5<br />

71 5 691 122002 999 7831000 Hafen- und Seemannsamt Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 5,0<br />

72 5 691 122002 999 7832000 Hafen- und Seemannsamt Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

73 3 322 122003 999 7831000 Melde- und Gewerbeangelegenheiten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 0,1<br />

74 3 322 122003 999 7832000 Melde- und Gewerbeangelegenheiten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 8,9<br />

75 3 324 122004 999 7831000 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 0,1<br />

76 3 324 122004 999 7832000 Verbraucherschutz und Tiergesundheit Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,6<br />

77 3 327 122005 999 7832000 Verkehrsangelegenheiten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 8,6<br />

78 3 327 122005 999 7831000 Verkehrsangelegenheiten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 53,1<br />

79 3 340 122006 999 7831000 Standesamt Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 20,0<br />

80 3 340 122006 999 7832000 Standesamt Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 5,0<br />

81 3 370 126001 011 7851000 Gefahrenabwehr Neubau Feuerwache 3 280,0<br />

82 3 370 126001 015 7831000 Gefahrenabwehr Einsatzleitstelle 650,0 650,0<br />

83 3 370 126001 017 7851000 Gefahrenabwehr Feuerwehrhaus FFW Kücknitz 60,0<br />

84 3 370 126001 999 6811000 Gefahrenabwehr Investitionszuwendungen vom Land -7,9<br />

85 3 370 126001 999 6811000 Gefahrenabwehr Investitionszuwendungen vom Land -493,8<br />

86 3 370 126001 999 7831000 Gefahrenabwehr Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 782,3<br />

87 3 370 126001 999 7832000 Gefahrenabwehr Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 482,4<br />

88 3 370 126001 999 7853000 Gefahrenabwehr sonstige Baumaßnahmen 3,8<br />

89 3 370 127001 001 7831000 Rettungsdienst Rettungsassistentenschule 11,8<br />

90 3 370 127001 001 7832000 Rettungsdienst Rettungsassistentenschule 3,1<br />

91 3 370 127001 999 7831000 Rettungsdienst Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 732,6<br />

92 3 370 127001 999 7832000 Rettungsdienst Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 27,8<br />

93 3 370 128001 999 7832000 Katastrophenschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 15,8<br />

94 3 370 128001 999 7831000 Katastrophenschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 160,0<br />

95 3 370 128001 999 6811000 Katastrophenschutz Investitionszuwendungen vom Land -50,0<br />

Summe Produktbereich 1 - Zentrale Verwaltung<br />

97<br />

96 2.444,5 10.336,3 1.425,3 0,0 -2.775,3 0,0 4.913,8 -29,3 16.315,3<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

98<br />

Produktbereich 2 - Schule und Kultur<br />

99 4 401 211001 141 7851000 Grundschulen Akustikdecken in Klassenräumen 30,0<br />

100 4 401 211001 700 7832000 Grundschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,0<br />

101 4 401 211001 700 7831000 Grundschulen Projekt "Schulen ans Netz" 8,0<br />

102 4 401 211001 999 7831000 Grundschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 50,7<br />

103 4 401 211001 999 7832000 Grundschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 35,1<br />

104 4 401 211001 999 7851000 Grundschulen Hochbaumaßnahmen 30,0<br />

105 4 401 216101 199 7851000 Grund- u. Regionalschulen Anna-Siemsen/Joh.-Kepler-Schule 700,0<br />

106 4 401 216101 700 7832000 Grund- u. Regionalschulen Projekt "Schulen ans Netz" 2,0<br />

107 4 401 216101 999 7831000 Grund- u. Regionalschulen Projekt "Schulen ans Netz" 42,6<br />

108 4 401 216101 999 7832000 Grund- u. Regionalschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 34,7<br />

109 4 401 216101 999 7851000 Grund- u. Regionalschulen Hochbaumaßnahmen 30,0<br />

110 4 401 217001 104 7851000 Gymnasien Ernest.-Sch./Kranenkonvent/UN 390,0<br />

111 4 401 217001 700 7832000 Gymnasien Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 2,0<br />

112 4 401 217001 999 7831000 Gymnasien Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 58,2<br />

113 4 401 217001 999 7832000 Gymnasien Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 50,1<br />

114 4 401 217001 999 7851000 Gymnasien Hochbaumaßnahmen 74,0<br />

115 4 401 218201 016 7851000 Gemeinschaftsschulen Sch. Tremser Teich/Erweiterung 1.588,2<br />

116 4 401 218201 208 7851000 Gemeinschaftsschulen A.-Schweitzer-Sch./Mittagsvers. 30,0<br />

117 4 401 218201 700 7832000 Gemeinschaftsschulen Projekt "Schulen ans Netz" 2,0<br />

118 4 401 218201 999 7831000 Gemeinschaftsschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 82,2<br />

119 4 401 218201 999 7832000 Gemeinschaftsschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 67,7<br />

120 4 401 218201 999 7851000 Gemeinschaftsschulen Hochbaumaßnahmen 70,0<br />

121 4 401 221001 055 7851000 Förderzentren Maria-Montessori-Sch/Lehrküche 20,0<br />

122 4 401 221001 700 7832000 Förderzentren Projekt "Schulen ans Netz" 2,0<br />

123 4 401 221001 999 7831000 Förderzentren Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 15,6<br />

124 4 401 221001 999 7832000 Förderzentren Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 5,1<br />

125 4 401 221001 999 7851000 Förderzentren Hochbaumaßnahmen 20,0<br />

126 4 401 233001 031 7851000 Berufsschulen BSZ Kerschensteiner Str. 921,0<br />

127 4 401 233001 034 7851000 Berufsschulen BSZ Dankwartsgrube 7.000,0<br />

128 4 401 233001 050 7851000 Berufsschulen Friedrich-List/San.Räume VHS 420,0<br />

129 4 401 233001 054 7851000 Berufsschulen BSZ Kerschenst/Schulsekretariat 84,0<br />

130 4 401 233001 999 7831000 Berufsschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 108,1<br />

131 4 401 233001 999 7832000 Berufsschulen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 100,1<br />

132 4 401 233001 999 7851000 Berufsschulen Hochbaumaßnahmen 30,0<br />

133 4 401 243001 999 7831000 Allgemeine Schulträgeraufgaben Projekt "Schulen ans Netz" 1,3<br />

134 4 401 243001 999 7831000 Allgemeine Schulträgeraufgaben Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 1,3<br />

135 4 041 251001 999 7832000 Die Lübecker Museen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 45,0<br />

136 4 041 251001 999 7831000 Die Lübecker Museen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 530,5<br />

137 4 403 271001 999 7831000 VHS Lübeck Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 15,2<br />

138 4 403 271001 999 7832000 VHS Lübeck Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 3,8<br />

139 4 416 272001 999 7831000 Stadtbibliothek Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 63,0<br />

140 4 416 272001 999 7832000 Stadtbibliothek Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 18,0<br />

141 4 416 272001 999 6811000 Stadtbibliothek Investitionszuwendungen vom Land -0,1<br />

142 4 416 272001 999 6818000 Stadtbibliothek Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen -0,1<br />

Summe Produktbereich 2 - Schule und Kultur<br />

144<br />

143 1.346,1 10.403,2 0,0 0,0 0,0 0,0 1.034,0 0,0 12.783,3<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

145<br />

Produktbereich 3 - Soziales und Jugend<br />

146 2 500 311001 999 7831000 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 1,0<br />

147 2 500 311001 999 7832000 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 6,1<br />

148 2 500 311001 999 6811000 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII Investitionszuwendungen vom Land -0,2<br />

149 2 021 312901 999 7832000 Verwaltung SGB II Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,7<br />

150 2 500 315001 999 7831000 Soziale Einrichtungen und Angebote Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 7,0<br />

151 2 500 315001 999 7832000 Soziale Einrichtungen und Angebote Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,5<br />

152 4 510 341001 999 7832000 Unterhaltsvorschuss Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,0<br />

153 4 510 361003 999 7832000 Tagespflege Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,3<br />

154 4 513 362002 999 7832000 Jugendarbeit Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

155 4 513 362002 999 7821000 Jugendarbeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 120,0<br />

156 4 510 363002 999 7832000 Jugendhilfe Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 8,5<br />

157 4 510 363002 999 68673000 Jugendhilfe Rückflüsse von Ausleihungen Kreditinstitute über 5 Jahre -0,1<br />

158 4 040 365001 999 7832000 Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,0<br />

159 4 511 365002 010 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Hallandhaus/Erweiterung 620,0<br />

160 4 511 365002 010 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Hallandhaus/Erweiterung -140,0<br />

161 4 511 365002 011 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Klappenstr./Erweiterung 350,0<br />

162 4 511 365002 011 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Klappenstr./Erweiterung -140,0<br />

163 4 511 365002 013 7831000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 15,0<br />

164 4 511 365002 013 7832000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 60,0<br />

165 4 511 365002 013 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau 650,0<br />

166 4 511 365002 013 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Steinrade/Neubau -285,0<br />

167 4 511 365002 017 7851000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Kita Marlistr./Erweiterung 100,0<br />

168 4 511 365002 999 7831000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 48,0<br />

169 4 511 365002 999 7832000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 112,0<br />

170 4 511 365002 999 7852000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Tiefbaumaßnahmen 80,0<br />

171 4 511 365002 999 7853000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen sonstige Baumaßnahmen 40,0<br />

172 4 511 365002 999 6811000 Betreuung in Kindertageseinrichtungen Investitionszuwendungen vom Land -30,0<br />

173 4 513 366001 999 7831000 Jugendfreizeiteinrichtungen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 10,2<br />

174 4 513 366001 999 7832000 Jugendfreizeiteinrichtungen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 15,9<br />

175 2 515 367003 999 7832000 Jugendberufshilfe Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,2<br />

176 2 515 367003 999 6811000 Jugendberufshilfe Investitionszuwendungen vom Land -0,1<br />

177 2 515 367003 999 6814000 Jugendberufshilfe Investitionszuwendungen v. sonst. öffentl. Bereich -0,1<br />

Summe Produktbereich 3 - Soziales und Jugend<br />

178 292,2 365,0 0,0 0,0 -30,2 0,0 1.030,0 -0,1 1.656,9<br />

179<br />

180<br />

Produktbereich 4 - Gesundheit und Sport<br />

181 2 530 414001 999 7831000 Gesundheitsamt Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 1,5<br />

182 2 530 414001 999 7831000 Gesundheitsamt Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 7,5<br />

183 2 530 414001 999 6868300 Gesundheitsamt Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger inländischer Bereich über 5 Jahre -0,5<br />

184 2 020 418001 999 7815000 Kurbetrieb Travemünde (KBT) Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen verbundener Unternehmen 0,1<br />

185 2 020 418001 999 6811000 Kurbetrieb Travemünde (KBT) Investitionszuwendungen vom Land -0,1<br />

186 4 401 421001 999 7818000 Förderung des Sports Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen übriger Bereiche 100,0<br />

187 4 401 424001 999 7831000 Sportstätten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 14,2<br />

188 4 401 424001 999 7832000 Sportstätten Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 7,1<br />

189 4 401 424003 999 7831000 Bark Passat/Passathafen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 1,0<br />

190 4 401 424003 999 7832000 Bark Passat/Passathafen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

Summe Produktbereich 4 - Gesundheit und Sport<br />

192<br />

191 30,3 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 100,0 -0,5 131,8<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

193<br />

Produktbereich 5 - Gestaltung und Umwelt<br />

194 5 610 511003 022 7818000 Stadtplanung und -entwicklung Sanierungsmaßn./Innenstadt 3.238,1<br />

195 5 610 511003 022 6810000 Stadtplanung und -entwicklung Sanierungsmaßn./Innenstadt -1.063,5<br />

196 5 610 511003 022 6811000 Stadtplanung und -entwicklung Sanierungsmaßn./Innenstadt -1.084,0<br />

197 5 610 511003 028 7818000 Stadtplanung und -entwicklung Stadtumbau West ISEK 5,7<br />

198 5 610 511003 030 7818000 Stadtplanung und -entwicklung Soziale Stadt Moisling 400,0<br />

199 5 610 511003 030 6810000 Stadtplanung und -entwicklung Soziale Stadt Moisling -133,4<br />

200 5 610 511003 030 6811000 Stadtplanung und -entwicklung Soziale Stadt Moisling -133,4<br />

201 5 610 511003 999 7831000 Stadtplanung und -entwicklung Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 0,1<br />

202 5 610 511003 999 7832000 Stadtplanung und -entwicklung Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 3,4<br />

203 3 370 521001 999 7832000 Baulicher Brandschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 3,0<br />

204 5 631 521002 999 7831000 Bauaufsicht Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 2,5<br />

205 5 631 521002 999 7832000 Bauaufsicht Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 2,5<br />

206 2 280 522001 999 7832000 Kommunaldarlehen Gewährung Ausl. verb. Untern. Laufzeit über 5 Jahre 435,5<br />

207 2 280 522001 999 7865300 Kommunaldarlehen Gewährung Ausl.sonst. öff. SR Laufzeit über 5 Jahre 1,0<br />

208 2 280 522001 999 7866300 Kommunaldarlehen Gewährung Ausl. Kreditinstitute Laufzeit über 5 Jahre 2,0<br />

209 2 280 522001 999 6865300 Kommunaldarlehen Rückflüsse von Ausleihungen verbundene Unternehmen über 5 Jahre -188,0<br />

210 2 280 522001 999 6868300 Kommunaldarlehen Rückflüsse von Ausleihungen sonstiger inländischer Bereich über 5 Jahre -410,0<br />

211 4 491 523001 001 7831000 Archäologie und Denkmalpflege UNESCO-Großgrabung 50,0<br />

212 4 491 523001 001 7832000 Archäologie und Denkmalpflege UNESCO-Großgrabung 50,0<br />

213 4 491 523001 001 6810000 Archäologie und Denkmalpflege UNESCO-Großgrabung -100,0<br />

214 4 491 523001 999 7831000 Archäologie und Denkmalpflege Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 39,7<br />

215 4 491 523001 999 7832000 Archäologie und Denkmalpflege Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 6,7<br />

216 4 491 523001 999 7818000 Archäologie und Denkmalpflege Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen übriger Bereiche 50,0<br />

217 4 491 523001 999 6817000 Archäologie und Denkmalpflege Investitionszuschüsse von privaten Unternehmen -0,1<br />

218 4 491 523001 999 6818000 Archäologie und Denkmalpflege Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen -0,1<br />

219 1 201 538001 001 7815000 EBL (Abwasserbeseitigung) Öffentliche Toiletten 150,0<br />

220 5 661 541001 156 7852000 Gemeindestraßen Erschließung Bebauungspläne 1,0<br />

221 5 661 541001 500 7852000 Gemeindestraßen Um- und Ausbau von Straßen 40,0<br />

222 5 661 541001 501 7853000 Gemeindestraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0<br />

223 5 661 541001 551 7852000 Gemeindestraßen Sanierung von Fahrbahndecken 223,0<br />

224 5 661 541001 551 6811000 Gemeindestraßen Sanierung von Fahrbahndecken -100,0<br />

225 5 661 541001 573 7852000 Gemeindestraßen Bushaltestellen 72,0<br />

226 5 661 541001 625 7852000 Gemeindestraßen Um- und Ausbau von Radwegen 500,0<br />

227 5 661 541001 660 7852000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg 2.585,0<br />

228 5 661 541001 660 6811000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg -1.178,0<br />

229 5 661 541001 660 6818000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg -507,0<br />

230 5 661 541001 660 6881000 Gemeindestraßen Achse Schrangen - Klingenberg -1.725,0<br />

231 5 661 541001 679 7852000 Gemeindestraßen Um-/Ausbau Regenwasserltg. 100,0<br />

232 5 661 541001 681 7852000 Gemeindestraßen Brückensanierungsprogramm 450,0<br />

233 5 661 541001 695 7852000 Gemeindestraßen Staufrei 2015/Lohmühle 25,0<br />

234 5 661 541001 698 7852000 Gemeindestraßen Hochschulstadtteil 450,0<br />

235 5 661 541001 698 6811000 Gemeindestraßen Hochschulstadtteil -354,0<br />

236 5 661 541001 698 6815000 Gemeindestraßen Hochschulstadtteil -35,0<br />

237 5 661 541001 700 7831000 Gemeindestraßen Digitale Stadtgrundkarte 10,0<br />

238 5 661 541001 702 7852000 Gemeindestraßen Stadtgrabenbrücke/Veloroute 1,0<br />

239 5 661 541001 999 7831000 Gemeindestraßen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 12,5<br />

240 5 661 541001 999 7832000 Gemeindestraßen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 12,5<br />

241 5 661 542001 074 7852000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade 4.240,0<br />

242 5 661 542001 074 6811000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade -3.400,0<br />

243 5 661 542001 074 6814000 Kreisstraßen K13/Umgehung Steinrade -600,0<br />

244 5 661 542001 075 7852000 Kreisstraßen K13/Kieler Straße 240,0<br />

245 5 661 542001 075 6811000 Kreisstraßen K13/Kieler Straße -118,0<br />

246 5 661 542001 078 7852000 Kreisstraßen K5/Schönb.Str.- Alte Meierei 440,0<br />

247 5 661 542001 078 6811000 Kreisstraßen K5/Schönb.Str.- Alte Meierei -308,0<br />

248 5 661 542001 099 6881000 Kreisstraßen -230,0<br />

249 5 661 542001 105 7852000 Kreisstraßen Wesloer Brücke/Ersatzneubau 2.150,0<br />

250 5 661 542001 105 6811000 Kreisstraßen Wesloer Brücke/Ersatzneubau -1.350,0<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

251 5 661 542001 106 7852000 Kreisstraßen Padelügger Weg 400,0<br />

252 5 661 542001 106 6811000 Kreisstraßen Padelügger Weg -350,0<br />

253 5 661 542001 501 7853000 Kreisstraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0<br />

254 5 661 542001 551 7852000 Kreisstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 500,0<br />

255 5 661 542001 551 6811000 Kreisstraßen Sanierung von Fahrbahndecken -275,0<br />

256 5 661 542001 573 7852000 Kreisstraßen Bushaltestellen 1,0<br />

257 5 661 542001 625 7852000 Kreisstraßen Um- und Ausbau von Radwegen 1,0<br />

258 5 661 542001 999 7831000 Kreisstraßen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 85,0<br />

259 5 661 542001 999 7832000 Kreisstraßen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 7,5<br />

260 5 661 543001 501 7853000 Landesstraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0<br />

261 5 661 543001 551 7852000 Landesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 1,0<br />

262 5 661 543001 551 6811000 Landesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken -0,8<br />

263 5 661 543001 573 7852000 Landesstraßen Bushaltestellen 1,0<br />

264 5 661 543001 625 7852000 Landesstraßen Um- und Ausbau von Radwegen 1,0<br />

265 5 661 544001 044 7852000 Bundesstraßen Neubau Bahnhofsbrücke 200,0<br />

266 5 661 544001 045 7852000 Bundesstraßen Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee 800,0<br />

267 5 661 544001 045 6811000 Bundesstraßen Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee -250,0<br />

268 5 661 544001 048 7852000 Bundesstraßen Fackenb.Allee/LSA-Steuerung 130,0<br />

269 5 661 544001 049 7852000 Bundesstraßen Possehlbrücke/Ersatzneubau 350,0<br />

270 5 661 544001 501 7853000 Bundesstraßen Neuanlagen Sicherung Verkehr 5,0<br />

271 5 661 544001 551 7852000 Bundesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken 1,0<br />

272 5 661 544001 551 6811000 Bundesstraßen Sanierung von Fahrbahndecken -0,8<br />

273 5 661 544001 573 7852000 Bundesstraßen Bushaltestellen 1,0<br />

274 5 661 544001 625 7852000 Bundesstraßen Um- und Ausbau von Radwegen 1,0<br />

275 5 610 547001 001 7852000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Bushaltestellen 100,0<br />

276 5 610 547001 001 6811000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Bushaltestellen -60,0<br />

277 5 610 547001 003 7815000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Dyn. Fahrgastinformationsanl. 329,3<br />

278 5 610 547001 003 6811000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Dyn. Fahrgastinformationsanl. -329,3<br />

279 5 610 547001 100 7852000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Stellplatzablösung 10,4<br />

280 5 610 547001 100 6881000 Aufgabenträgerschaft ÖPNV Stellplatzablösung -10,4<br />

281 2 001 548001 001 7815000 Flughafen Lübeck GmbH Flughafen/Ausbau 400,0<br />

282 2 001 548001 001 6811000 Flughafen Lübeck GmbH Flughafen/Ausbau -762,5<br />

283 5 670 551001 501 7852000 Grün- und Landschaftsbau Grundüberholung Spielplätze 400,0<br />

284 5 670 551001 501 6817000 Grün- und Landschaftsbau Grundüberholung Spielplätze -25,0<br />

285 5 670 551001 999 7831000 Grün- und Landschaftsbau Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 367,0<br />

286 5 670 551001 999 7832000 Grün- und Landschaftsbau Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 42,0<br />

287 5 670 551001 999 6831000 Grün- und Landschaftsbau Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € -1,0<br />

288 5 691 552001 000 6821000 Wasser und Hafen Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden -0,1<br />

289 5 691 552001 003 7852000 Wasser und Hafen Fischereihafen Travemünde/Liegeplätze 75,0<br />

290 5 691 552001 004 7852000 Wasser und Hafen Schlutupkai I/Erneuerung Kaimauer 250,0<br />

291 5 691 552001 005 7852000 Wasser und Hafen Fischereihafen Schlutupkai/Erneuerung Deckwerk 100,0<br />

292 5 691 552001 061 7852000 Wasser und Hafen Erneuerung Ufereinfassung Mühlenteich 10,0<br />

293 5 691 552001 062 7831000 Wasser und Hafen Ersatz Hydraulikbagger "Atlas" 200,0<br />

294 5 691 552001 069 7852000 Wasser und Hafen Fischaufstiegsanlage Wakenitz 20,0<br />

295 5 691 552001 069 6811000 Wasser und Hafen Fischaufstiegsanlage Wakenitz -18,0<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


lfd.<br />

Nr.<br />

FB Bereich Prod. AO-<br />

Obj.-<br />

Nr.<br />

Konto Bezeichnung<br />

Produkt<br />

Aufteilung des Zuschussbedarfs <strong>2012</strong> gem. Ziff. 2.3 Runderlass "Kreditwirtschaft der Gemeinden" vom 20.09.2007<br />

Bezeichnung<br />

Abrechnungsobjekt bzw. Konto<br />

unabweisbare<br />

Ersatzinest.<br />

TEUR<br />

Fortsezungsmaßnahmen<br />

TEUR<br />

rentierliche<br />

Vorhaben<br />

TEUR<br />

Zwischen-finaz.<br />

Zuweisungen<br />

TEUR<br />

hohe Zuweisungsquote<br />

TEUR<br />

Kreditaufnahme ohne<br />

weit. Belastung<br />

296 5 691 552001 070 7852000 Wasser und Hafen Spülfeld am Stau/Erweiterung 270,0<br />

297 5 691 552001 070 6811000 Wasser und Hafen Spülfeld am Stau/Erweiterung -120,0<br />

298 5 691 552001 531 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA 500,0<br />

299 5 691 552001 533 7852000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 4.500,0<br />

300 5 691 552001 533 6811000 Wasser und Hafen Skandinavienkai/Umbau Anleger 7 -2.400,0<br />

301 5 691 552001 999 7831000 Wasser und Hafen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 48,0<br />

302 5 691 552001 999 7832000 Wasser und Hafen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 14,0<br />

303 5 670 553001 008 7852000 Friedhofs- und Bestattungswesen Fahrbahnausbau/Fußwegbefest. 15,0<br />

304 5 670 553001 026 7852000 Friedhofs- und Bestattungswesen Neuanlage von Grabfeldern 50,0<br />

305 5 670 553001 999 7831000 Friedhofs- und Bestattungswesen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 135,0<br />

306 5 670 553001 999 7832000 Friedhofs- und Bestattungswesen Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 19,3<br />

307 5 670 553001 999 7852000 Friedhofs- und Bestattungswesen Tiefbaumaßnahmen 18,4<br />

308 5 670 553001 999 6831000 Friedhofs- und Bestattungswesen Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € -1,0<br />

309 3 391 554001 999 7851000 Naturschutz Hochbaumaßnahmen 24,0<br />

310 3 391 554001 999 7831000 Naturschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 0,1<br />

311 3 391 554001 999 7832000 Naturschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 4,9<br />

312 3 391 554001 999 6818000 Naturschutz Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen -24,0<br />

313 3 820 555001 999 7831000 Land- und Forstwirtschaft Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 97,5<br />

314 3 820 555001 999 7832000 Land- und Forstwirtschaft Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 9,2<br />

315 3 820 555001 999 7852000 Land- und Forstwirtschaft Tiefbaumaßnahmen 25,6<br />

316 3 820 555001 999 6821000 Land- und Forstwirtschaft Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden -0,1<br />

317 3 820 555001 999 6831000 Land- und Forstwirtschaft Veräußerung von bewegl. Sachen >1.000 € -0,4<br />

318 3 392 561001 999 7831000 Umweltschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 1.000 € 5,0<br />

319 3 392 561001 999 7832000 Umweltschutz Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 4,2<br />

320 2 280 571001 999 7832000 Wirtschaftsförderung Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 0,6<br />

321 2 280 573002 999 7832000 Wochen- und Jahrmärkte Erwerb bewegl. Anlagevermögen > 150 - 1.000 € 1,0<br />

322 Summe Produktbereich 5 - Gestaltung der Umwelt<br />

1.066,9 9.027,5 5.237,7 0,0 -13.375,4 0,0 6.935,7 -0,1 8.892,3<br />

323<br />

324<br />

Produktbereich 6*) - Zentrale Finanzleistungen<br />

325 2 280 612003 000 7851000 Grundstücksan- und -verkäufe Hochbaumaßnahmen 150,0<br />

326 2 280 612003 000 7852000 Grundstücksan- und -verkäufe Tiefbaumaßnahmen 85,0<br />

327 2 280 612003 000 6821000 Grundstücksan- und -verkäufe Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden -1.000,0<br />

328 2 280 612003 000 6821001 Grundstücksan- und -verkäufe Verkaufsaktionen -2.400,0<br />

329<br />

330<br />

Summe Produktbereich 6*) - Zentrale Finanzleistungen<br />

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 235,0 -3.400,0 -3.165,0<br />

331<br />

Summe der Produktbereiche 1-6*<br />

332 Summe Produktbereich 1 - Zentrale Verwaltung 2.444,5 10.336,3 1.425,3 0,0 -2.775,3 0,0 4.913,8 -29,3 16.315,3<br />

333 Summe Produktkbereich 2 - Schule und Kultur 1.346,1 10.403,2 0,0 0,0 0,0 0,0 1.034,0 0,0 12.783,3<br />

334 Summe Produktbereich 3 - Soziales und Jugend 292,2 365,0 0,0 0,0 -30,2 0,0 1.030,0 -0,1 1.656,9<br />

335 Summe Produktbereich 4 - Gesundheit und Sport 30,3 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 100,0 -0,5 131,8<br />

336 Summe Produktbereich 5 - Gestaltung der Umwelt 1.066,9 9.027,5 5.237,7 0,0 -13.375,4 0,0 6.935,7 -0,1 8.892,3<br />

337 Summe Produktbereich 6* - Zentrale Finanzleistungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 235,0 -3.400,0 -3.165,0<br />

338<br />

339<br />

Summe der Produktbereiche 1-6* 5.180,0 30.132,0 6.665,0 0,0 -16.180,9 0,0 14.248,5 -3.430,0 36.614,6<br />

340 Anmerkungen:<br />

*) ohne Kreditaufnahmen, Tilgung und Kreditbeschaffungskosten<br />

TEUR<br />

übrige<br />

Maßnahmen<br />

TEUR<br />

sonstige<br />

Einnahmen<br />

TEUR<br />

Kreditbedarf<br />

pro Einzelplan<br />

insgesamt<br />

TEUR


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Zusammenstellung<br />

der Anlagen gemäß GemHVO - Doppik


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Anlage gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 4 – Anlage 4


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 - Anlage 11<br />

Übersicht über die Steuereinnahmen und wichtigsten Finanzzuweisungen sowie die Umlagen <strong>2012</strong><br />

Anlage 11 § 6 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO-Doppik<br />

Rechnungsergebnis <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Bezeichnung 2008 2009 2010 1 NT 2010 Plan 2011 Plan <strong>2012</strong><br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

Grundsteuer A 172 157 170 170 190 190<br />

Grundsteuer B 30.369 31.548 31.950 31.950 33.892 33.800<br />

Gewerbesteuer 81.340 57.686 50.001 55.001 55.001 68.001<br />

Gemeindanteil an der Einkommensteuer 55.525 53.521 48.874 49.815 52.137 57.186<br />

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 10.537 10.331 10.605 10.605 10.722 11.463<br />

Vergnügungssteuern 859 718 1.400 1.400 1.400 1.501<br />

Hundesteuer 750 727 760 760 760 760<br />

Zweitwohnungssteuer 809 801 750 750 900 900<br />

andere Steuern 1.000<br />

allgemeine Schlüsselzuweisungen 103.210 100.031 101.679 101.708 86.829 97.099<br />

Sonderschlüsselzuweisungen 1.775 462 485 0 153<br />

Fehlbetragszuweisung 2.586 8.493 - - - -<br />

Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG<br />

(übergemeindliche Aufgaben )<br />

Ausgleichsleistungen nach dem<br />

16.613 17.362 16.751 16.751 14.297 15.308<br />

Familienleistungsausgleich (§ 31 a FAG) 4.456 5.515 5.722 5.722 7.154 5.739<br />

sonstige allgem. Finanzzuweisungen 1.115 1.024 1.011 711 511 511<br />

Summe der allgem. Deckungsmittel 310.116 287.914 270.135 275.828 263.793 293.611<br />

Veränderung Vorjahr (in %) -7 -6 2 -4 11<br />

Gewerbesteuerumlage<br />

allgemeine Kreisumlage<br />

zusätzliche Kreisumlage<br />

Amtsumlage<br />

Zusatzamtsumlage<br />

Finanzausgleichsumlage<br />

-11.771 -8.940 -8.811 -9.081 -8.954 -10.912<br />

Summe der Umlagen -11.771 -8.940 -8.811 -9.081 -8.954 -10.912<br />

Veränderung Vorjahre (in %) -24 -1 3 -1 22


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 - Anlage 12<br />

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

und kreditähnlichen Rechtsgeschäften<br />

Art der Verbindlichkeit<br />

4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

für Investitionen<br />

4.2.1 von verbundenen Unternehmen,<br />

Beteiligungen, Sondervermögen<br />

4.2.2 vom öffentlichen Bereich<br />

4.2.3 vom privaten Kreditmarkt<br />

4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen<br />

wirtschaftlich gleichkommen<br />

Stand zu Beginn Voraussichtlicher<br />

des Vorjahres Stand zu Beginn des<br />

(01.01.2011) Haushaltsjahres<br />

(01.01.<strong>2012</strong>)<br />

in TEUR in TEUR<br />

447.337,8 437.692,4<br />

-- --<br />

58.937,1 69.868,06<br />

388.400,7 367.824,3<br />

-- --<br />

Summe 447.337,8 437.692,4<br />

Restkreditermächtigungen aus Vorjahren unbekannt unbekannt<br />

nachrichtlich<br />

Gesamtsumme 447.337,8 437.692,4<br />

Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen<br />

wirtschaftlich gleichkommen,<br />

soweit nicht in der Bilanzposition 4.4 enthalten<br />

Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung<br />

34,7 33,5<br />

aus Krediten *) 166.720,2 190.081,5<br />

aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich<br />

gleichkommen<br />

*) davon entfallen auf<br />

Kurbetrieb Travemünde<br />

985,6 904,9<br />

Lübecker Schwimmbäder 3.490,1 3.396,3<br />

Entsorgungsbetriebe Lübeck 162.244,5 185.780,3


Hinweise/Erläuterungen<br />

zu 4.2.2<br />

Hier sind Städtebaudarlehen erfasst, die dem Treuhandvermögen<br />

(verwaltet durch die Grundstücksgesellschaft Trave mbH) zur<br />

Verfügung gestellt wurden. Im städtischen Schuldenstand sind Darlehen<br />

mit den nebenstehenden Beträgen enthalten<br />

zu Gesamtsumme / Schuldendienstersätze<br />

Schuldendiensterstattungen von Dritten<br />

zu Gesamtsumme / Entsorgungsbetriebe<br />

Anlässlich der Gründung der Entsorgungsbetriebe Lübeck wurden die<br />

Schuldbestände der ehemaligen Stadtentwässerung und der<br />

Abfallwirtschaft nicht auf den Betrieb übertragen, sondern sind im<br />

städtischen Haushalt verblieben. Die "zuzuordnenden" Kredite werden<br />

weiterhin aus dem städtischen Haushalt bedient. Diese Schuldbestände<br />

werden bis zur Endtilgung in der Gesamtsumme enthalten sein<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

1.420,0<br />

5.560,3<br />

1.135,9<br />

5.100,1


Ist 2008<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3 - Anlage 13<br />

Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten (ohne Umschuldungen)<br />

Haushaltsjahre Stand + Kredit- ./. Tilgung Stand nachrichtlich:<br />

am 01.01. aufnahmen am 31.12. Restkrediter-<br />

mächtigung 2)<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR EUR/Einw. 1) TEUR<br />

1 2<br />

468.034,1<br />

3 4 5 6 7<br />

235,1<br />

468.269,2<br />

24.568,2 42.070,5 450.766,9 2.131,06 11.276,8<br />

Ist 2009 450.766,9 40.239,3 44.324,2 446.682,0 2.123,85 24.835,6<br />

Ist 2010 446.682,0<br />

11.511,5<br />

24.835,6<br />

35.720,7 447.337,8 3) 2.131,29 unbekannt<br />

Ist 2011 447.337,8 24.916.8 34.562,2 437.692,4 2.082,50 unbekannt<br />

Soll <strong>2012</strong> 437.692,4 36.614,6 33.864,6 440.442,4 unbekannt unbekannt<br />

Soll 2013 440.442,4 60.500,4 35.529,4 465.413,4 unbekannt unbekannt<br />

Soll 2014 465.413,4 56.099,1 35.960,1 485.552,4 unbekannt unbekannt<br />

Soll 2015 485.552,4 38.071,4 35.217,6 488.406,2 unbekannt unbekannt<br />

1)<br />

Einwohnerzahl per 31.03.<br />

2)<br />

Restkreditermächtigung, die in das Folgejahr übertragen<br />

wird<br />

3)<br />

Korrektur ist aufgrund einer Schuldübernahme<br />

erforderlich gewesen


I. Bürgschaften<br />

1<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Übersicht über die übernommenen Bürgschaften,<br />

Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Rechtsgeschäften,<br />

die diesen wirtschaftlich gleichkommen<br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 4 - Anlage 14<br />

Datum Zweck Ursprungs- voraussichtliche voraussichtliches<br />

der höhe in Höhe zu Beginn Datum des<br />

Über- TEUR des Haushaltsjahres Auslaufens der<br />

nahme <strong>2012</strong> in TEUR Bürgschaft<br />

2 3 4 5 6<br />

1 GG Kurhausbetriebe mbH 15.10.84 Entsch. Erbbaurecht 1.278 414 2017<br />

2 GG Kurhausbetriebe mbH 18.07.96 Entsch. Erbbaurecht 1.099 206 2013<br />

3 GG Metallhüttengelände mbH 30.01.03 Metallhüttengelände 13.000 6.000 2016<br />

4 Koordinier.Wirtsch.Lüb.GmbH (KWL) 11.04.96 Übern.Fuhrparkfonds 6.406 3.749 2021<br />

5 Koordinier.Wirtsch.Lüb.GmbH (KWL) 21.12.93 Parkhaus Falkenstr. 6.647 2.405 2020<br />

6 KWL vorm. GG Dr. Hüttenhein & Co. KG 17.12.82 Fuhrpark-Neubau 257 48 2015<br />

7 Lüb.Hafengesellschaft mbH 15.06.93 Investitionen 7.669 3.000 2019<br />

8 Lüb.Hafengesellschaft mbH 05.10.93 Investitionen 10.226 4.123 2019<br />

9 Lüb.Hafengesellschaft mbH 29.08.00 Investitionen 9.050 5.268 2024<br />

10 Lüb.Hafengesellschaft mbH 15.12.95 Investitionen 7.669 4.180 2022<br />

11 Lüb.Hafengesellschaft mbH 19.01.98 Investitionen 5.691 3.267 2021<br />

12 Lüb.Hafengesellschaft mbH 27.01.98 Investitionen 10.226 5.906 2022<br />

13 Lüb.Hafengesellschaft mbH 29.08.00 Investitionen 5.113 3.541 2024<br />

14 Lüb.Hafengesellschaft mbH 29.07.02 Investitionen 15.280 13.395 2036<br />

15 Lüb.Hafengesellschaft mbH 23.10.00 KV-Terminal 11.818 6.500 2023<br />

16 Lüb.Hafengesellschaft mbH 23.10.00 KV-Terminal 2.955 1.625 2023<br />

17 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 05.07.84 Wohnungen 92 62 2066<br />

19 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 12.07.95 Wohnpav.Rübenkop. 398 197 2024<br />

20 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 12.07.95 Wohnpav.Ziegelstr. 410 202 2024<br />

21 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 07.02.95 Wohnpav.Heiweg 459 184 2016<br />

22 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 02.10.92 Kita 1.235 640 2020<br />

23 Grundstücksgesellschaft Trave mbH 13.02.95 Kita 194 133 2021<br />

24 Stadtwerke Lübeck GmbH 02.01.01 Investitionen 6.136 2.175 2015<br />

25 Stadtwerke Lübeck GmbH 02.01.01 Investitionen 2.341 1.164 2019<br />

26 Stadtwerke Lübeck GmbH 02.01.01 Investitionen 2.341 1.330 2019<br />

27 Stadtwerke Lübeck GmbH 14.03.01 Investitionen 2.045 1.122 2020<br />

28 Stadtwerke Lübeck GmbH 16.10.01 Investitionen 6.136 3.711 2021<br />

29 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.346 0 2011<br />

30 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.849 462 2014<br />

31 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.246 1.610 2025<br />

32 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.235 0 2011<br />

33 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.233 753 2015<br />

34 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.250 1.552 2026<br />

35 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.315 0 2011<br />

36 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.320 0 2011<br />

37 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.375 1.688 2028<br />

38 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.870 816 2017<br />

39 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.443 1.581 2030<br />

40 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.422 1.589 2023<br />

41 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.421 561 2017<br />

42 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.408 838 2015<br />

43 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.402 1.695 2026<br />

44 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.474 1.824 2030<br />

45 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 4.783 2.967 2021<br />

46 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.422 1.598 2024<br />

47 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 10.630 7.238 2023<br />

48 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.236 872 2016<br />

49 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.443 1.843 2028<br />

50 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.422 1.571 2023<br />

51 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.422 1.599 2024<br />

52 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 4.901 3.335 2025<br />

53 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.365 98 <strong>2012</strong><br />

54 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.422 1.413 2023<br />

55 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.474 1.820 2031<br />

56 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.392 1.356 2022<br />

57 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.337 0 2011


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Datum Zweck Ursprungs- voraussichtliche voraussichtliches<br />

der höhe in Höhe zu Beginn Datum des<br />

Über- TEUR des Haushaltsjahres Auslaufens der<br />

nahme <strong>2012</strong> in TEUR Bürgschaft<br />

58 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.840 258 2013<br />

59 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 857 0 2011<br />

60 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.443 1.579 2022<br />

61 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.545 0 2011<br />

62 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.364 282 2014<br />

63 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.439 1.865 2029<br />

64 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 3.039 1.769 2022<br />

65 Stadtwerke Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.408 1.737 2027<br />

66 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.561 0 2011<br />

67 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.880 447 2014<br />

68 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 4.901 3.335 2025<br />

69 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 4.955 3.320 2024<br />

70 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 1.403 940 2023<br />

71 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 9.930 5.401 2019<br />

72 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 2.339 0 2011<br />

73 Stadtverkehr Lübeck GmbH 20.02.01 Investitionen 128 21 <strong>2012</strong><br />

74 Stadtwerke Lübeck GmbH (Holding) 29.03.01 Investitionen 1.561 897 2021<br />

75 Stiftung Vereinigte Testamente 06.10.93 Altenheim + Wohn. 1.892 996 2021<br />

76 Stiftung Vereinigte Testamente 27.01.94 Altenwohnungen 2.120 1.744 2078<br />

77 Stiftung Vereinigte Testamente 30.04.98 Altenheim 1.436 1.123 2031<br />

78 Stiftung Vereinigte Testamente 08.01.98 Altenheim 869 659 2028<br />

79 Stiftung Vereinigte Testamente 02.06.99 Altenheim 1.057 878 2038<br />

80 Stiftung Lübecker Wohnstifte 10.04.97 Altenheim 1.324 821 2027<br />

81 Stiftung Lübecker Wohnstifte 07.05.97 Altenheim 1.064 499 2020<br />

82 Stiftung Lübecker Wohnstifte 20.11.97 Altenheim 115 85 2027<br />

83 Stiftung Lübecker Wohnstifte 30.04.98 Altenheim 494 387 2031<br />

84 Kulturstiftung 17.11.99 Buddenbrookhaus 128 73 2019<br />

85 Kulturstiftung 19.04.00 Buddenbrookhaus 128 60 2020<br />

86 Kulturstiftung 02.08.00 Buddenbrookhaus 614 378 2019<br />

87 Kulturstiftung 21.05.02 Buddenbrookhaus 332 189 2022<br />

88 Lübecker Bauverein e.G. 06.09.94 Kinderheim Idun 818 517 2024<br />

89 Lübecker Bauverein e.G. 25.07.95 Sozialberatungsst. 578 277 2018<br />

90 Lübecker Bauverein e.G. 25.07.95 Kita 878 421 2018<br />

91 Ratskeller Lübeck/Berger GmbH 25.11.97 Gebäudesanierung 996 181 2013<br />

92 Babygruppe Lübeck e. V. 09.02.93 Kita 252 93 2017<br />

93 DRK-Schwesternschaft 17.03.93 Kita 128 14 2013<br />

94 Ursula´s Kinderstube e. V. 29.09.94 Kita 61 9 2014<br />

95 Kleine Strolche e. V. 30.12.92 Kita 230 99 2017<br />

96 Kunterbunte Kinderkiste e. V. 6.93./27.6.9Kita 82 13 2014<br />

97 Franz Schmitt 07.08.92 Kita 332 100 2014<br />

98 Franz Schmitt 08.07.93 Kita 332 111 2015<br />

99 Verein Waldorfpädagogik e. V. 20.12.78 Schule + Kita 614 0 2011<br />

100 Verein Waldorfpädagogik e. V. 13.09.93 Festsaal 1.534 1.135 2032<br />

101 Verein Waldorfpädagogik e. V. 13.09.03 Schule + Kita 238 72 <strong>2012</strong><br />

102 Vorwerker Heime e. V. 02.04.93 Kita 245 27 2013<br />

103 Kinderförderv. "Unter der Kastanie" 30.05.96 Kita 374 103 2016<br />

104 Kinderförderv. "Unter der Kastanie" 29.10.96 Kita 205 134 2023<br />

105 Beruf und Kind gGmbH 05.09.96 Kita 205 65 2016<br />

106 Beruf und Kind gGmbH 25.07.97 Kita 1.043 711 2031<br />

107 Deutsches Jugendherbergswerk e.V. 24.02.97 Jugendherberge 693 307 2019<br />

108 Sportclub Buntekuh e. V. 29.07.99 Sport- u. Jugendheim 107 82 2028<br />

109 Netzwerk Selbsthilfe e. V. 22.12.99 Sozial gepr.Wohng. 225 203 2085<br />

110 Kinderkrippe Zwergenland e. V. 24.01.05 Kita/Mietbürgschaft 8 8 <strong>2012</strong><br />

Summe: 280.374 149.651<br />

II. Verpflichtungen<br />

1 GG Metallhüttengelände mbH 27.10.00 Patronatserklärung 12.312 4.000<br />

2 Koordinier. Wirtsch. Lüb. GmbH 06.10.00 Patronatserklärung ohne 6.460<br />

3 Koordinier. Wirtsch. Lüb. GmbH 31.10.01 Patronatserklärung ohne 6.981<br />

Summe: 12.312 13.441,00


1<br />

Haushaltsjahre<br />

1<br />

2007<br />

2008<br />

2009<br />

2010 7<br />

2011 7<br />

<strong>2012</strong> 8<br />

Schulden<br />

des<br />

Haushalts<br />

Kassenkredite<br />

Jahresdurchschnitt<br />

Eigenbetriebe<br />

nach<br />

§ 106 GO<br />

Sondervermögen<br />

nach<br />

§ 97 GO<br />

Übersicht über die Gesamtverschuldung 1 der Gemeinde jeweils zum 31. Dezember<br />

Unternehmen<br />

und Einrichtungen,<br />

die<br />

nach<br />

§ 101 Abs.<br />

4 GO ganz<br />

oder teilweise<br />

nach<br />

Eigenbetriebsverordnung<br />

geführt<br />

werden<br />

Kommunalunternehmen<br />

nach<br />

§ 106 a GO<br />

gemeinsameKommunalunternehmen<br />

nach<br />

§ 19 b<br />

GkZ 2<br />

Gesellschaften<br />

3<br />

Treuhandvermögen<br />

4<br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 15<br />

Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € €/Ew. Mio. € €/Ew. Mio. € €/Ew. Mio. € €/Ew.<br />

2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20<br />

468,0 216,8 1,1 0,0 158,0 - - 316,5 0,6 11,9 - 1.172,8 5.484 0,0 0 1.172,8 5.484 214,8 1.004<br />

450,8 204,8 1,1 0,0 149,2 - - 292,4 0,5 12,6 - 1.111,4 5.208 0,0 0 1.111,4 5.208 201,6 945<br />

446,7 215,0 1,1 0,0 161,2 - - 266,8 0,1 13,7 - 1.104,6 5.252 0,0 0 1.104,6 5.252 188,1 894<br />

447,3 265,4 1,0 0,0 165,7 - - 275,6 0,03 13,8 - 1.168,8 5.569 0,0 0 1.168,8 5.569 168,1 801<br />

437,7 309,0 0,9 0,0 189,2 - - 263,0 0,03 13,3 - 1.213,1 5.780 0,21 1 1.213,3 5.781 149,7 712<br />

440,4 380,0 0,8 0,0 197,2 - - 281,4 0,03 12,8 - 1.312,6 6.245 0,21 1 1.312,8 6.246 134,1 638<br />

ohne Zweckverbände, ohne Gesellschaften, an denen die Gemeinde mittelbar beteiligt ist, ohne Gesellschaften, an denen die Gemeinde unmittelbar nicht mit mehr als 50 % beteiligt ist, ohne gemeinsame<br />

Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ, zu deren Stammkapital die Gemeinde nicht mehr als 50 % beigetragen hat.<br />

2<br />

nur gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ, zu deren Stammkapital die Gemeinde mehr als 50 % beigetragen hat; die Schulden der gemeinsamen Kommunalunternehmen sind entsprechend der Höhe<br />

3<br />

nur Gesellschaften, an denen die Gemeinde unmittelbar mit mehr als 50 % beteiligt ist; die Schulden der Gesellschaften sind entsprechend der Höhe der Beteiligung aufzunehmen.<br />

4<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden (z.B. Städtebauförderung); siehe Ziffer 5 des Erlasses zur Kreditwirtschaft vom 20. September 2007 (Amtsbl. Schl.-H. S. 1055).<br />

5<br />

rechtsfähige kommunale Stiftungen nach § 17 Stiftungsgesetz.<br />

6<br />

mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen<br />

7<br />

Bei den Angaben für 2010 und 2011 handelt es sich um Planwerte<br />

8<br />

Die Werte für <strong>2012</strong> wurden noch nicht vollständig gemeldet<br />

Stiftungen<br />

5<br />

andere<br />

Anstalten<br />

6<br />

Gesamt I kreditähnliche<br />

Rechtsgeschäfte<br />

(Summe Spalte 2 bis<br />

12)<br />

Gesamt II<br />

(Summe Spalte 13 und<br />

15)<br />

Bürgschaften


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

1. NT 2010<br />

in<br />

TEUR<br />

Haushaltsjahr<br />

2011<br />

in<br />

TEUR<br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 7 - Anlage 16<br />

Darstellung der Entwicklung der bereinigten Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

<strong>2012</strong><br />

in<br />

TEUR<br />

2013<br />

in<br />

TEUR<br />

2014<br />

in<br />

TEUR<br />

2015<br />

in<br />

TEUR<br />

77 1 Auszahlungen aus laufender Verwaltungst. 606.279 591.200 624.873 627.066 628.798 634.170<br />

7341 2 abzgl. Gewerbesteuerumlage<br />

abzgl. Allg. Umlage an das Land<br />

9.081 *) 8.954 10.912 11.070 11.070 11.070<br />

7371 3 - Finanzausgleichsumlage an das Land -<br />

abzgl. Allg. Umlage an Gemeinden und<br />

Gemeindeverbände- Kreisumlage,<br />

Amtsumlage, Zusatzumlage, Finanzaus-<br />

0 0 0 0 0 0<br />

7372 4 gleichsumlage an den Kreis - 0 0 0 0 0 0<br />

bereinigte Auszahlungen aus laufender<br />

5 Verwaltungstätigkeit 597.198 582.246 613.961 615.996 617.728 623.100<br />

6 Veränderung Vorjahr (in%) - -2,5 5,45 0,33 0,28 0,87<br />

7 Empfehlung (in%) bis zu 1,5 bis zu 1 bis zu 1 bis zu 1<br />

*) darin 555 TEUR HAR enthalten


lfd. Nr.<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

in T€/TDM/<br />

TDKK<br />

in %<br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 13 a – Anlage 17<br />

I. Sondervermögen<br />

1 Kurbetrieb Travemünde 2.550 T€ 2.550 100,00% -1.080 -862<br />

2<br />

2 SeniorInneneinrichtungen (Alten- und Pflegeheime) 3.210 T€ 3.210 100,00%<br />

2<br />

3 Entsorgungsbetriebe Lübeck 5.113 T€ 5.113 100,00% -4.036 -3.379<br />

2<br />

4 Lübecker Schwimmbäder 1.500 T€ 1.500 100,00% -4.230 -4.180<br />

2<br />

5 Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck 300 T€ 300 100,00% 47 79 0<br />

II. Zweckverbände<br />

keine<br />

Name<br />

III. Gesellschaften<br />

unmittelbare Beteiligungen<br />

1 BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck<br />

GmbH<br />

120,0 T€ 60,0 50,00%<br />

2 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) 100,0 T€ 100,0 100,00%<br />

3 Flughafen Lübeck GmbH (FLG) 30,0 T€ 30,0 100,00% -1.744 -2.400<br />

2<br />

4 Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von<br />

Sonderabfällen mbH (GOES), Neumünster<br />

300,0 T€ 5,0 1,67%<br />

5 Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde<br />

mbH (GGK)<br />

500,0 TDM 500,0 100,00%<br />

-277 -277<br />

2<br />

6 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM) 50,0 TDM 50,0 100,00% -380 -380 -380<br />

7 Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH (GG TRAVE) 10.100,0 T€ 9.342,5 92,50% 472 472 472<br />

8 International School of New Media GmbH (ISNM) 460,1 T€ 180,0 39,12%<br />

9 KWL GmbH 2.045,2 T€ 2.045,2 100,00%<br />

10 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) 100,0 T€ 90,0 90,00% -2.143 -2.093 -1.953<br />

11 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) 5.420,0 T€ 4.059,0 74,89% 0 0 0<br />

12 Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK) 51,2 T€ 46,1 90,00% -468 -500 -569<br />

13 LVS Landesweite Verkehrsservice GmbH, Kiel 51,0 TDM 1,7 3,33%<br />

14 Ostsee-Tourismus-Service GmbH (OTS) 25,2 T€ 1,4 5,56%<br />

15 SANA Kliniken Lübeck GmbH 25,0 T€ 1,3 5,20%<br />

16 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWL-H) 45.000,0 T€ 45.000,0 100,00%<br />

17 Theater Lübeck gGmbH (LTG) 26,0 T€ 13,0 50,00% -16.419 1<br />

-16.419 1<br />

-16.419 1<br />

mittelbare Beteiligungen<br />

18 Baltic Rail Gate GmbH (BRG) 100,0 T€ 37,5 37,45%<br />

19 Baltic TransPort Solutions GmbH i.L. 93,4 T€ 70,5 75,48%<br />

20 DONG Energy Nysted A/S 100.000,0 TDKK 10.860,5 10,86%<br />

21 European Cargo Logistics GmbH (ECL) 25,0 T€ 18,7 74,89%<br />

22 Fachhochschule Lübeck Projekt-GmbH 75,4 T€ 3,9 5,17%<br />

23 FLG Service-Gesellschaft mbH 25,0 T€ 25,0 100,00%<br />

24 Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG) 51,2 T€ 31,2 61,00%<br />

25 items GmbH, Münster/Westf. 1.237,3 T€ 238,3 19,26%<br />

26 LHG Service-Gesellschaft mbH (LHG-SG) 51,0 TDM 38,2 74,89%<br />

27 Lübeck Distribution GmbH (LDG) 50,0 TDM 18,7 37,45%<br />

28 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH (LVG) 154,0 T€ 77,2 50,10%<br />

29 Nahverkehr Schleswig Holstein GmbH (ehem. ZAST -<br />

Zentrale Abrechnungsstelle Schleswig-Holstein-Tarif)<br />

50,0 T€<br />

5,5 5,50%<br />

30 Nordic Rail Service GmbH (NRS) 25,0 T€ 18,7 74,89%<br />

31 Nordland Energie GmbH 1.000,0 T€ 188,0 18,80%<br />

32 Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG 25,0 T€ Kommanditistin<br />

33 Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH 25,0 T€ 18,7 74,90%<br />

34 Skandic Service GmbH (SSG) 25,0 T€ 18,7 74,89%<br />

35 Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) 10.000,0 T€ 5.010,0 50,10%<br />

36 Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) 48.753,0 T€ 36.516,0 74,90%<br />

37 Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWL-N) 100,0 T€ 74,9 74,90%<br />

38 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH 1.300,0 TDM 1.300,0 100,00%<br />

39 Trianel GmbH, Aachen 11.651,8 T€ 664,2 5,70%<br />

40 Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG 147.944,2 T€ 2.327,0 1,57%<br />

41 Windpark Stockelsdorf GmbH 25,0 T€ 9,4 37,45%<br />

42 Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Wifö) 26,0 T€ 18,2 70,00% -363 -363 -363<br />

IV. Kommunalunternehmen nach § 106 a GO<br />

keine<br />

V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ<br />

43 IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR 41,8 T€ 2,5 5,99%<br />

VI. andere Anstalten die von der Gemeinde getragen werden mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen<br />

keine<br />

der HL ggü. nicht berichtspflichtig<br />

1 inkl. Landeszuweisung<br />

2 WiPl / JA liegt noch nicht vor<br />

3 Unternehmen wurde erst in 2011 gegründet<br />

Stammkapital<br />

in<br />

Währung Währung<br />

Anteil der HL am<br />

Stammkapital<br />

2010<br />

in T€<br />

Gewinnabführung (+)<br />

Verlustabdeckung (-)<br />

Umlagen (-)<br />

2011<br />

in T€<br />

<strong>2012</strong><br />

in T€


lfd. Nr.<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

in T€/TDM/<br />

TDKK<br />

in %<br />

Anlage gemäß § 51 Abs. 3 Nr. 5 – Anlage 27<br />

2010<br />

in T€<br />

2011<br />

in T€<br />

<strong>2012</strong><br />

in T€<br />

Jahresergebnis<br />

I. Sondervermögen<br />

1 Kurbetrieb Travemünde 2.550 T€ 2.550 100,00% -1.080 -862<br />

2 2<br />

2 SeniorInneneinrichtungen (Alten- und Pflegeheime) 3.210 T€ 3.210 100,00%<br />

2<br />

-1.089<br />

3 Entsorgungsbetriebe Lübeck 5.113 T€ 5.113 100,00% -4.036 -3.379<br />

2<br />

-6.853<br />

4 Lübecker Schwimmbäder 1.500 T€ 1.500 100,00% -4.230 -4.180<br />

2<br />

-4.413<br />

5 Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck 300 T€ 300 100,00% 47 79 0 79<br />

II. Zweckverbände<br />

keine<br />

Name<br />

III. Gesellschaften<br />

unmittelbare Beteiligungen<br />

1 BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck<br />

GmbH<br />

120,0 T€ 60,0 50,00%<br />

2<br />

2 Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) 100,0 T€ 100,0 100,00% 118<br />

3 Flughafen Lübeck GmbH (FLG) 30,0 T€ 30,0 100,00% -1.744 -2.400<br />

2 2<br />

4 Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von<br />

Sonderabfällen mbH (GOES), Neumünster<br />

300,0 T€ 5,0 1,67%<br />

5 Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde<br />

mbH (GGK)<br />

500,0 TDM 500,0 100,00%<br />

-277 -277<br />

2<br />

0<br />

6 Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM) 50,0 TDM 50,0 100,00% -380 -380 -380 -62<br />

7 Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH (GG TRAVE) 10.100,0 T€ 9.342,5 92,50% 472 472 472 633<br />

8 International School of New Media GmbH (ISNM) 460,1 T€ 180,0 39,12%<br />

9 KWL GmbH 2.045,2 T€ 2.045,2 100,00% 694<br />

10 Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) 100,0 T€ 90,0 90,00% -2.143 -2.093 -1.953 0<br />

11 Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) 5.420,0 T€ 4.059,0 74,89% 0 0 0 842<br />

12 Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK) 51,2 T€ 46,1 90,00% -468 -500 -569 0<br />

13 LVS Landesweite Verkehrsservice GmbH, Kiel 51,0 TDM 1,7 3,33%<br />

14 Ostsee-Tourismus-Service GmbH (OTS) 25,2 T€ 1,4 5,56%<br />

15 SANA Kliniken Lübeck GmbH 25,0 T€ 1,3 5,20%<br />

16 Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWL-H) 45.000,0 T€ 45.000,0 100,00% 16.870<br />

17 Theater Lübeck gGmbH (LTG) 26,0 T€ 13,0 50,00% -16.419 1<br />

-16.419 1<br />

-16.419 1<br />

mittelbare Beteiligungen<br />

-8<br />

18 Baltic Rail Gate GmbH (BRG) 100,0 T€ 37,5 37,45%<br />

19 Baltic TransPort Solutions GmbH i.L. 93,4 T€ 70,5 75,48% -587<br />

20 DONG Energy Nysted A/S 100.000,0 TDKK 10.860,5 10,86%<br />

21 European Cargo Logistics GmbH (ECL) 25,0 T€ 18,7 74,89% 0<br />

22 Fachhochschule Lübeck Projekt-GmbH 75,4 T€ 3,9 5,17%<br />

23 FLG Service-Gesellschaft mbH 25,0 T€ 25,0 100,00%<br />

2<br />

24 Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG) 51,2 T€ 31,2 61,00% -630<br />

25 items GmbH, Münster/Westf. 1.237,3 T€ 238,3 19,26%<br />

26 LHG Service-Gesellschaft mbH (LHG-SG) 51,0 TDM 38,2 74,89% 0<br />

27 Lübeck Distribution GmbH (LDG) 50,0 TDM 18,7 37,45%<br />

28 Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH (LVG) 154,0 T€ 77,2 50,10% 0<br />

29 Nahverkehr Schleswig Holstein GmbH (ehem. ZAST -<br />

Zentrale Abrechnungsstelle Schleswig-Holstein-Tarif)<br />

50,0 T€<br />

5,5 5,50%<br />

30 Nordic Rail Service GmbH (NRS) 25,0 T€ 18,7 74,89% 0<br />

31 Nordland Energie GmbH 1.000,0 T€ 188,0 18,80%<br />

32 Regionalnetz Ostholstein Süd GmbH & Co. KG 25,0 T€ Kommanditistin<br />

33 Regionalnetz Ostholstein Süd Verwaltung GmbH 25,0 T€ 18,7 74,90%<br />

34 Skandic Service GmbH (SSG) 25,0 T€ 18,7 74,89%<br />

2<br />

35 Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) 10.000,0 T€ 5.010,0 50,10% 0<br />

36 Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) 48.753,0 T€ 36.516,0 74,90% 3.000<br />

37 Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWL-N) 100,0 T€ 74,9 74,90% 0<br />

38 TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH 1.300,0 TDM 1.300,0 100,00% 0<br />

39 Trianel GmbH, Aachen 11.651,8 T€ 664,2 5,70%<br />

40 Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG 147.944,2 T€ 2.327,0 1,57%<br />

41 Windpark Stockelsdorf GmbH 25,0 T€ 9,4 37,45%<br />

42 Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (Wifö) 26,0 T€ 18,2 70,00% -363 -363 -363 0<br />

IV. Kommunalunternehmen nach § 106 a GO<br />

keine<br />

V. gemeinsame Kommunalunternehmen nach § 19 b GkZ<br />

43 IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR 41,8 T€ 2,5 5,99%<br />

VI. andere Anstalten die von der Gemeinde getragen werden mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Sparkassen<br />

keine<br />

der HL ggü. nicht berichtspflichtig<br />

1 inkl. Landeszuweisung<br />

2 WiPl / JA liegt noch nicht vor<br />

3 Unternehmen wurde erst in 2011 gegründet<br />

Stammkapital<br />

in<br />

Währung Währung<br />

Anteil der HL am<br />

Stammkapital<br />

Gewinnabführung (+)<br />

Verlustabdeckung (-)<br />

Umlagen (-)<br />

2010<br />

in T€<br />

3


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Verbände und Vereinigungen, an die die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck Beiträge entrichtet (Konto 5429001)<br />

FB Ber. Produkt Produktbezeichnung Empfänger Hh-Plan <strong>2012</strong><br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Anlage zu § 6 Abs. 8d<br />

Beträge in EUR<br />

Hh-Plan<br />

2011<br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

Fachbereich 1 - Bürgermeister<br />

1 101 111004 Geschäftsführung für die Verwaltungsführung Deutscher Städtetag 66.500 65.500 65.800<br />

1 101 111004 Geschäftsführung für die Verwaltungsführung Städtetag Schleswig-Holstein 132.700 131.700 127.900<br />

1 101 111004 Geschäftsführung für die Verwaltungsführung Union of the baltic cities 5.800 5.800 5.800<br />

1 102 121001 Statistik und Wahlen Verband der Deutschen Städtestatistiker 200 200 200<br />

1 110 111008 Zentrale Personalarbeit Verein zur Unterhaltung der S.-H. Verw.-<br />

Schule u. Verw.-Fachhochschule<br />

74.000 65.600 62.900<br />

1 110 111008 Zentrale Personalarbeit Kommunale Gemeinschaftsstelle für<br />

Verwaltungsvereinfachung (KGSt)<br />

10.500 10.000 10.000<br />

1 110 111008 Zentrale Personalarbeit Kommunaler Arbeitgeberverband<br />

Schleswig-Holstein (KAV)<br />

22.000 23.000 23.000<br />

1 160 111011 Frauenemanzipatorische<br />

Bundes-/Landesarbeitsgemeinschaft der 400 400 400<br />

Gleichstellungsarbeit<br />

Gleichstellungsstellen<br />

1 181 111034 Gesamtpersonalrat Arbeitsgemeinschaft der Personalräte<br />

der Stadt- und Kreisverwaltungen in<br />

Schleswig-Holstein<br />

200 200 200<br />

1 201 111012 Haushalt und Steuerung Fachverband der Kämmerer 100 100 100<br />

1 210 111016 Buchhaltung und Finanzen Fachverband der<br />

Kommunalkassenverwalter<br />

100 100 100<br />

1 300 111017 Rechtsangelegenheiten Versicherungen 100 100 100<br />

Summe FB 1 312.600 302.700 296.500<br />

Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales<br />

2 280 571001 Wirtschaftsförderung Förderverein Güterverkehrszentrum 1.300 1.300 1.300<br />

2 280 571001 Wirtschaftsförderung Föreningen Europakorridoren 1.200 1.200 1.200<br />

2 280 571001 Wirtschaftsförderung Creditreform e.V. 400 400 400<br />

2 280 571001 Wirtschaftsförderung Check in Lübeck Förderverein 100 100 100<br />

2 280 111020 Grundstücksmanagement Flughafen 0 100 100<br />

2 500 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII Verband der Rechtsauskunftsstellen 200 100 100<br />

2 500 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII Deutscher Verein f. öffentl. u. priv.<br />

Fürsorge Frankfurt<br />

800 800 800<br />

2 500 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII Fa. con-sens, Hamburg 5.400 5.400 10.100<br />

2 500 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII Verband Deutscher<br />

Rentenversicherungsträger<br />

600 600 800<br />

2 500 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII Bundesnetzwerk BBE<br />

(Bürgerschaftliches Engagement)<br />

200 200 100<br />

2 515 367003 Jugendberufshilfe Berufsverbände, z.B. Dehoga 300 1.000 2.000<br />

2 530 414001 Gesundheitsamt Schlesw.-Holst. Landesausschuss für<br />

Krebsbekämpfung e.V., Kiel<br />

300 300 300<br />

2 530 414001 Gesundheitsamt Schlesw.-Holst.-TB-Vereinigung e.V.,<br />

Lübeck<br />

100 100 100<br />

Summe FB 2 10.900 11.600 17.400<br />

Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung<br />

3 340 122006 Standesamt Landesverband der Standesbeamten<br />

Schlesw.-Holst. E.V.<br />

600 800 800<br />

3 370 126001 Gefahrenabwehr Landesfeuerwehrverband 1.300 1.300 1.200<br />

3 370 126001 Gefahrenabwehr Deutscher Feuerwehrverband<br />

Deutsche Feuerwehr-Sportförderation<br />

130 130 100<br />

3 370 126001 Gefahrenabwehr KGSt - IKO-Netz 2.400 2.400 2.100<br />

3 370 126001 Gefahrenabwehr AG der Leiter der Berufsfeuerwehren 60 60 100


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

3 370 126001 Gefahrenabwehr Vereinigung zur Förderung des<br />

Deutschen Brandschutzes (VFDB)<br />

110 110 200<br />

3 370 127001 Rettungsdienst LAG S.-H. der Rettass.-Schulen 0 0 100<br />

3 370 521001 Baulicher Brandschutz Arbeitsgemeinschaft der<br />

Brandschutzingenieure<br />

200 200 200<br />

3 391 554001 Naturschutz Bündnis "Kommunen für biologische<br />

Vielfalt<br />

1.200 0 0<br />

3 392 561001 Umweltschutz Klimabündnis e.V. (1.100 EUR)<br />

BWK (150 EUR)<br />

1.400 1.400 1.400<br />

3 820 555001 Land- und Forstwirtschaft Kuratorium für Waldarbeit und<br />

Forsttechnik<br />

200 200 200<br />

3 820 555001 Land- und Forstwirtschaft Norddeutscher Forstverein 100 100 100<br />

3 820 555001 Land- und Forstwirtschaft Forest stuardship council Deutschland 100 100 100<br />

3 820 555001 Land- und Forstwirtschaft Naturland e.V. 800 800 800<br />

Summe FB 3 8.600 7.600 7.400<br />

Fachbereich 4 - Kultur<br />

4 040 281001 Kulturangebote Landeskulturverband Schlesw.-Holst. 200 200 100<br />

4 040 281001 Kulturangebote Academia Baltica 100 100 100<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Deutscher Verein für<br />

Kunstwissenschaften<br />

215 215 285<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Deutscher Museumsbund 220 220 220<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Museumsverband Schlesw.-Holst. e.V. 120 120 80<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Niederdeutsche Ges. für Kulturgeschichte<br />

e.V.<br />

15 15 15<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Arbeitskreis Museumspädagogik e.V. 60 60 50<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Museumsverband Schlesw.-Holst. e.V. 60 60 40<br />

4 047 251001 Die Lübecker Museen Deutscher Museumsbund 110 110 110<br />

4 401 211001 Grundschulen Deutsches Jugendherbergswerk 1.400 500 500<br />

4 401 216101 Grund- und Regionalschulen Jugendherbergsverband 100 1.000 1.000<br />

4 401 217001 Gymnasien Jugendherbergsverband 400 300 300<br />

4 401 218101 Gesamtschulen Jugendherbergsverband 0 0 200<br />

4 401 218201 Gemeinschaftsschulen Jugendherbergsverband 500 400 200<br />

4 401 221001 Förderzentren Jugendherbergsverband 200 200 200<br />

4 401 233001 Berufsschulen Jugendherbergsverband 200 200 200<br />

4 401 243001 Allg. Schulträgeraufgaben Sail Training Association 100 100 0<br />

4 401 243001 Allg. Schulträgeraufgaben Deutsche Olympia-Gesellschaft 103 103 0<br />

4 401 243001 Allg. Schulträgeraufgaben Arbeitsgemeinschaft Deutscher<br />

Sportämter, Köln<br />

55 55 0<br />

4 401 421001 Förderung des Sports Arbeitsgemeinschaft Deutscher<br />

Sportämter, Köln<br />

0 100 100<br />

4 401 424001 Sportstätten AG der Sportboothäfen OH-Lübeck 0 100 6.400<br />

4 401 424001 Sportstätten Deutsche Olympia-Gesellschaft 0 0 100<br />

4 401 424001 Sportstätten Sail Training Association 0 0 100<br />

4 401 424003 Bark Passat / Passathafen AG der Sportboothäfen OH-Lübeck 100 100 100<br />

4 401 424003 Bark Passat / Passathafen Projekt Baltic Sealing 7.500 7.500 0<br />

4 403 271001 VHS Lübeck Volkshochschule 1.000 1.000 1.000


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Neue Bachgesellschaft 50 50 50<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Gesellschaft für Schlesw.-Holst.<br />

Geschichte, Kiel<br />

30 30 30<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Gesellschaft Musikforschung, Kassel 50 50 50<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Goethe-Gesellschaft, Weimar 60 60 60<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Theodor-Storm-Gesellschaft, Husum 30 30 30<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Verein für Schlesw.-Holst.<br />

Kirchengeschichte, Kiel<br />

30 30 30<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Genealogische Gesellschaft, Hamburg 30 30 30<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Deutscher Bibliotheksverband 770 770 700<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Ass. internat. d'bibliotheques musicals<br />

Freiburg Breisgau<br />

62 62 60<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Thomas-Mann-Gesellschaft, Zürich 30 30 25<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Heimatverband Eutin 25 25 25<br />

4 416 272001 Stadtbibliothek Thomas-Mann-Gesellschaft, Lübeck 15 15 15<br />

4 491 523001 Archäologie und Denkmalpflege Vereinigung der UNESCO-Städte 7.300 7.300 7.300<br />

4 491 523001 Archäologie und Denkmalpflege Verband der Landesarchäologen in der<br />

Bundesrepublik Deutschland e.V.<br />

300 300 300<br />

4 510 341001 Unterhaltsvorschuss Deutsches Institut für<br />

Vormundschaftswesen e.V., Heidelberg<br />

2.600 2.300 2.300<br />

4 510 363002 Jugendhilfe Vergleichsring KGST 1.800 3.000 3.000<br />

4 513 362002 Jugendarbeit Deutsches Kinderhilfswerk e.V. 300 300 300<br />

4 513 366001 Jugendfreizeiteinrichtungen Ant. Aufwand Mitgliedschaft<br />

Jugendherbergswerk<br />

AGJF Baden-Württemberg (GEMA)<br />

AK Männer für Jungs<br />

600 600 600<br />

Summe FB 4 26.900 27.600 26.500<br />

Fachbereich 5 - Planen und Bauen<br />

5 610 511003 Stadtplanung und -entwicklung Arbeitsgemeinschaft historischer Städte 2.600 2.600 2.600<br />

5 661 541001 Gemeindestraßen Forschungsgesellschaft für<br />

Straßenwesen<br />

200 200 200<br />

5 661 541001 Gemeindestraßen Merkposten für Hhj. 2000 100 100 100<br />

5 670 553001 Friedhofs- und Bestattungswesen Arbeitsgemeinschaft Friedhof u.<br />

Denkmal<br />

148 148 148<br />

5 670 553001 Friedhofs- und Bestattungswesen Verb. d. Friedhofsverwalter<br />

Deutschlands<br />

52 52 52<br />

5 691 122002 Hafen- und Seemannsamt Deutsche Gesellschaft zur Rettung<br />

Schiffbrüchiger e.V.<br />

145 145 145<br />

5 691 122002 Hafen- und Seemannsamt Deutsche Seemannsmission in Lübeck 180 180 180<br />

5 691 122002 Hafen- und Seemannsamt Verband der Hafenkapitäne 175 175 175<br />

5 691 552001 Wasser und Hafen Verein zur Förderung des<br />

Elbstromgebietes e.V.<br />

1.500 500 500<br />

Summe FB 5 5.100 4.100 4.100<br />

Gesamtsumme 364.100 353.600 351.900


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhalten (Konto 5318001 und 5318002)<br />

Spalte FW/PF:<br />

FW = Freiwillige Leistung, PF = Pflichtleistung<br />

Spalte Agdl. (Anspruchsgrundlage):<br />

VL = Vertragliche Leistung (über mehrere Jahre gebunden), VA = Verwaltungsakt (jährlich vorzunehmender Vorgang (Zuwendungsbescheid))<br />

Spalte ZGrp. (Zielgruppe):<br />

Verteilung auf weiblich und männlich in % (z.B.: M50 W50)<br />

FB Ber. Produkt Konto Träger Aufgabe Hh-Plan <strong>2012</strong> Hh-Plan 2011<br />

Fachbereich 1 - Bürgermeister<br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

FW/PF Agdl. ZGrp.<br />

1 000 111001 5318001 Wissenschafts- und Technologiepark<br />

Lübeck GmbH<br />

Förderung "Stadt der Wissenschaft" 0 20.000 20.000 FW VA G<br />

1 100 111003 5318001 Bürgerschaft Zuschüsse an Fraktionen und dgl. 777.000 687.200 687.200 FW VA M70<br />

W30<br />

1 180 111034 5318001 Personalräte, Betriebssportgemeinschaft<br />

Stadtverwaltung<br />

1 691 122002 5318001 Fischereigenossenschaft und Lübecker<br />

Kreisverband der Sportfischer e.V.<br />

Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales<br />

2 500 331001 5318001 Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Lübeck<br />

e.V.<br />

2 500 331001 5318001 Arbeitsgemeinschaft der Lübecker<br />

Frauenverbände e.V.<br />

2 500 331001 5318001 Vorwerker Heime - Diakonische<br />

Einrichtungen e.V.<br />

Förderung des Betriebssports 1.800 1.800 1.800 FW VA M57<br />

W43<br />

Fischbesatz ab 2011 in FB 5 ab 2011 in FB 5 35.000 PF VA G<br />

Summe FB 1 778.800 709.000 744.000<br />

Altentagesstätten 195.800 196.000 174.700 PF VL M24<br />

W76<br />

Altentagesstätte 16.700 20.000 14.000 PF VL G<br />

Altentagesstätten 121.400 122.000 108.300 PF VL G<br />

2 500 331001 5318001 Caritas-Verband Lübeck e.V. Altentagesstätten 53.600 54.000 47.800 PF VL G<br />

2 500 331001 5318001 Arbeitsgemeinschaft der Freien<br />

Wohlfahrtsverbände<br />

2 500 331001 5318001 Rehabilitations- und<br />

Behindertensportgemeinschaft im MTV<br />

Stadtranderholung 31.400 32.000 28.100 FW VA M15<br />

W85<br />

Rehabilitations- und Behindertensport 2.000 2.000 1.700 FW VA G<br />

2 500 331001 5318001 Marli-Werkstätten Familienentlastender Dienst 63.000 63.000 55.000 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Brücke gGmbH Begegnungsstätte "Der Club" für psychisch Kranke 131.000 131.000 116.700 PF VL M48<br />

W52<br />

2 500 331001 5318001 AWO Südholstein gemeinnützige GmbH Tea&Talk 69.500 60.000 53.500 PF VL M75<br />

W25<br />

2 500 331001 5318001 AWO Südholstein gemeinnützige GmbH Streetwork 54.800 55.000 48.600 PF VL M84<br />

W16<br />

2 500 331001 5318001 AWO Südholstein gemeinnützige GmbH Drogenberatungsstelle 275.500 276.000 245.700 PF VL M84<br />

W16<br />

2 500 331001 5318001 Gesellschaft zur Beförderung<br />

gemeinnütziger Tätigkeiten gegr. 1789<br />

Lübecker Mütterschule 10.300 11.000 9.200 FW VL W>M<br />

2 500 331001 5318001 DRK-Schwesternschaft Lübeck e.V. AIDS-Pflege Lübeck 51.200 52.000 45.700 PF VL G<br />

2 500 331001 5318001 Gemeindediakonie Lübeck e.V. § 219 StGB-Beratung (im Rahmen des § 218<br />

StGB)<br />

8.700 9.000 7.500 PF VL M20<br />

W80<br />

2 500 331001 5318001 Donum vitae e.V. Schwangerenkonfliktberatung 3.000 3.000 2.500 PF VA W>M<br />

2 500 331001 5318001 Caritas-Verband Lübeck e.V. Beratung von Schwangeren 6.600 7.000 5.700 FW VL M23<br />

W77<br />

2 500 331001 5318001 PRO FAMILIA § 219 StGB-Beratung (im Rahmen des § 218<br />

StGB)<br />

2 500 331001 5318001 Humanistische Union § 219 StGB-Beratung (im Rahmen des § 218<br />

StGB)<br />

2 500 331001 5318001 Arbeitsgemeinschaft der Freien<br />

Wohlfahrtsverbände<br />

Beträge in EUR<br />

18.700 19.000 16.200 PF VL M30<br />

W70<br />

16.500 17.000 14.200 PF VL M18<br />

W82<br />

Sonnenzug/Sonnentag 17.900 17.900 16.400 FW VA G<br />

2 500 331001 5318001 BIFF e.V. Beratung und Information für Frauen e.V. 186.000 186.000 165.800 FW VL W<br />

2 500 331001 5318001 Frauen- und Mädchenprojekt im<br />

Freundschaftsverein für Solidarität und<br />

Völkerverständigung " TARA"<br />

Allgemeine Pflege der Kunst 39.700 39.700 34.900 FW VL W>M<br />

2 500 331001 5318001 Berufsfortbildungswerk Qualifizierung und Beratung von Mädchen und<br />

jungen Frauen<br />

5.800 5.800 5.000 PF VA W<br />

2 500 331001 5318001 Aranat e.V. Betrieb des feministischen Mädchen- und<br />

Frauenzentrums<br />

156.000 156.000 133.600 PF VL W<br />

2 500 331001 5318001 Förderverein der Lübecker<br />

Selbsthilfegruppen e.V.<br />

Unterstützung der Lübecker Selbsthilfegruppen 6.900 7.000 6.100 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Arbeitsgemeinschaft zur Rehabilitation<br />

e.V. - Club 72 -<br />

Rehabilitation psychisch Kranker 5.600 5.600 5.000 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Verein für Betreuung und<br />

Selbstbestimmung in Lübeck e.V.<br />

60.600 46.500 44.800 PF VL G<br />

2 500 331001 5318001 Lübecker AIDS-Hilfe e.V. AIDS Beratung 47.400 47.400 42.300 PF VL M63<br />

W37


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhalten (Konto 5318001 und 5318002)<br />

Spalte FW/PF:<br />

FW = Freiwillige Leistung, PF = Pflichtleistung<br />

Spalte Agdl. (Anspruchsgrundlage):<br />

VL = Vertragliche Leistung (über mehrere Jahre gebunden), VA = Verwaltungsakt (jährlich vorzunehmender Vorgang (Zuwendungsbescheid))<br />

Spalte ZGrp. (Zielgruppe):<br />

Verteilung auf weiblich und männlich in % (z.B.: M50 W50)<br />

FB Ber. Produkt Konto Träger Aufgabe Hh-Plan <strong>2012</strong> Hh-Plan 2011<br />

2 500 331001 5318001 Vorwerker Heime - Diakonische<br />

Einrichtungen e.V.<br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Beträge in EUR<br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

FW/PF Agdl. ZGrp.<br />

Suchtberatungsstelle 23.700 24.000 20.500 PF VL M69<br />

W31<br />

2 500 331001 5318001 DLRG Lübeck e.V. Jugendwachstation Beidendorf 31.500 32.000 28.400 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Deutsches Rotes Kreuz Wasserwacht 2.300 3.000 2.000 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Vorwerker Heime - Diakonische<br />

Einrichtungen e.V.<br />

Zentrale Beratungsstellen 183.000 184.000 158.100 PF VL M80<br />

W20<br />

2 500 331001 5318001 AWO Südholstein gemeinnützige GmbH Frauenschutzwohnungen 63.000 109.000 63.000 FW VL W<br />

2 500 331001 5318001 Frauen helfen Frauen e.V. Autonomes Frauenhaus 181.100 208.000 81.500 FW VL W<br />

2 500 331001 5318001 Gemeindediakonie Lübeck e.V. Beratungsstelle für Ehe- und Lebensfragen 12.800 13.000 11.500 PF VL M44<br />

W56<br />

2 500 331001 5318001 Notruf e.V. Beratung für vergewaltigte Mädchen und Frauen 197.000 197.000 170.000 FW VL W>M<br />

2 500 331001 5318001 PRO FAMILIA Sexualpädagogische Beratung 20.000 20.000 9.200 PF VL G<br />

2 500 331001 5318001 Selbsthilfe-Organisation-Sozialhilfe e.V. Beratung von Sozialhilfeempfängern und Café<br />

WUT<br />

135.300 136.000 120.000 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Katholische Familienbildungsstätte e.V. Familienbildung 10.300 11.000 9.200 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Jugendhilfe- und Sozialverbund der AWO<br />

in Lübeck, Landesverband S.-H. e.V.<br />

Migrantensozialberatung 3.600 4.000 3.100 FW VA M34<br />

W66<br />

2 500 331001 5318001 Deutsches Rotes Kreuz Suchdienst 2.400 2.400 2.100 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Caritas-Verband Lübeck e.V. Bahnhofsmission 4.000 4.000 3.300 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Caritas-Verband Lübeck e.V. Psychisch kranke Frauen 3.700 4.000 3.500 FW VL W<br />

2 500 331001 5318001 Gemeindediakonie Lübeck e.V. Bahnhofsmission 4.000 3.900 3.500 FW VL G<br />

2 500 331001 5318001 Modellprojekt "Verhütungsmittel für<br />

Bedürftige"<br />

2 500 331001 5318001 Interessengemeinschaft für Menschen mit Notruftelefon, Betrieb des Regenbogen-Café und<br />

HIV und AIDS e.V.<br />

Präventionsarbeit im Bereich HIV und AIDS<br />

2 500 331001 5318001 Rechtsfürsorge e.V. Integrierte Sozialberatung und Aus- und<br />

Fortbildung von Ehrenamtlichen in der<br />

2 500 331001 5318001 Vorwerker Heime - Diakonische<br />

Einrichtungen e.V.<br />

2 500 331001 5318001 Vorwerker Heime - Diakonische<br />

Einrichtungen e.V.<br />

0 0 5.000 FW VA G<br />

0 5.000 5.000 FW VA G<br />

80.000 0 0 PF VA G<br />

Zentrale Beratungsstellen und Hauptamtliche<br />

Straffälligenhilfe<br />

84.928 0 0 PF VA G<br />

Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs 42.458 0 0 PF VA G<br />

2 500 331001 5318001 AWO Südholstein gemeinützige GmbH Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs 87.478 0 0 PF VA G<br />

2 500 331001 5318001 Brücke gGmbH Offene Hilfen im sozialpsychiatrischen Bereich,<br />

Frauen-Treff<br />

3.489 0 0 PF VA G<br />

2 500 331001 5318001 Brücke gGmbH Offene Hilfen im sozialpsychiatrischen Bereich,<br />

Betreuung am Übergang<br />

53.859 0 0 PF VA G<br />

2 500 331001 5318001 Caritas-Verband Lübeck e.V. Offene Hilfen im sozialpsychiatrischen Bereich 3.838 0 0 PF VA G<br />

Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung<br />

Summe FB 2 2.889.300 2.601.200 2.147.900<br />

3 030 111021 5318001 WEISSER RING e.V. Betreuung von Opfern von Gewalttaten 300 300 400 FW VL M25<br />

W75<br />

3 391 554001 5318001 Landwege e.V. (Jugendnaturschutzhof) Erlebnispädagogische Umweltarbeit 41.350 100 42.400 FW VL G<br />

3 391 554001 5318001 Landschaftspflegeverein Dummersdorfer<br />

Ufer e.V.<br />

Erhalt d. Lebensräume u. d. Artenvielfalt d. NSG<br />

Dummersd. Ufer<br />

41.350 0 40.300 FW VL G<br />

Summe FB 3 83.000 400 83.100


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhalten (Konto 5318001 und 5318002)<br />

Spalte FW/PF:<br />

FW = Freiwillige Leistung, PF = Pflichtleistung<br />

Spalte Agdl. (Anspruchsgrundlage):<br />

VL = Vertragliche Leistung (über mehrere Jahre gebunden), VA = Verwaltungsakt (jährlich vorzunehmender Vorgang (Zuwendungsbescheid))<br />

Spalte ZGrp. (Zielgruppe):<br />

Verteilung auf weiblich und männlich in % (z.B.: M50 W50)<br />

Beträge in EUR<br />

FB Ber. Produkt Konto Träger Aufgabe Hh-Plan <strong>2012</strong> Hh-Plan 2011<br />

Fachbereich 4 - Kultur und Bildung<br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

FW/PF Agdl. ZGrp.<br />

4 040 362003 5318001 Bildungsfond Spezielle Sprachförderung in KiTa's 273.400 273.400 360.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318002 Bildungsfond Spezielle Sprachförderung in KiTa's 276.700 276.700 240.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318001 Bildungsfond Ergänzende Betreuungs- und Bildungsangebote 17.097 17.097 26.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318002 Bildungsfond Ergänzende Betreuungs- und Bildungsangebote 17.303 17.303 234.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318001 Bildungsfond Für Arbeitsmaterialien an den Schulen 7.704 7.704 2.500 FW VA G<br />

4 040 362003 5318002 Bildungsfond Für Arbeitsmaterialien an den Schulen 7.796 7.796 22.500 FW VA G<br />

4 040 362003 5318001 Bildungsfond An sonstige Vereine und Verbände für<br />

Schulnetzwerke<br />

192.339 192.339 181.200 FW VA G<br />

4 040 362003 5318002 Bildungsfond An sonstige Vereine und Verbände für<br />

Schulnetzwerke<br />

194.661 194.661 0 FW VA G<br />

4 040 362003 5318001 Bildungsfond Verpflegung 330.704 330.704 329.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318002 Bildungsfond Verpflegung 334.696 334.696 100.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318001 Bildungsfond Elternbeiträge Betreuungsleistungen 104.818 104.818 325.000 FW VA G<br />

4 040 362003 5318002 Bildungsfond Elternbeiträge Betreuungsleistungen 106.082 106.082 409.000 FW VA G<br />

4 040 365001 5318001 AWO Südholstein gemeinnützige GmbH<br />

(Schatzinsel, Drachennest 1-3,<br />

KiTa-Betrieb 2.332.801 1.699.466 1.591.400 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Caritas-Verband Lübeck e.V. KiTa-Betrieb 1.000.669 842.958 760.985 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 DRK / Kreisverband Lübeck e.V.<br />

(Blankensee)<br />

KiTa-Betrieb 246.146 246.848 234.526 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Gemeindediakonie Lübeck e.V.<br />

Kita-Werk gGmbH<br />

KiTa-Betrieb 8.617.139 7.944.300 7.408.317 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Landwege e.V. (Naturkindergarten) KiTa-Betrieb 209.900 210.523 200.266 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Lubeca e.V. (Naturkindergarten<br />

Zauberwiese) - vorm. Projekt Natur e.V.<br />

KiTa-Betrieb 178.174 192.989 183.784 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Vorwerker Heime - Diakonische<br />

Einrichtungen e.V. (Haus Barbara)<br />

KiTa-Betrieb 459.436 460.691 396.465 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 AG freier soz. u. kult. Einrichtungen e.V.<br />

(Haus Melanie)<br />

KiTa-Betrieb 527.188 528.689 502.294 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Babygruppe e.V. KiTa-Betrieb 347.109 348.006 329.672 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kinderwege gGmbH (Beruf und Kind,<br />

Kinderclub (ab 2003), Hort in der<br />

Domschule (ab 2003))<br />

KiTa-Betrieb 2.039.013 2.040.668 1.294.586 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Christopherus-KiGa der Christengem. in<br />

Lübeck e. V.<br />

KiTa-Betrieb 258.663 213.644 205.431 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 CVJM Lübeck e.V. (Wilde 13) KiTa-Betrieb 602.961 604.594 342.656 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband KiTa-Betrieb<br />

Lübeck e.V. (Josephinenstr., Breslaustr.)<br />

784.257 659.602 602.628 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Die Kunterbunte Kinderkiste e.V. KiTa-Betrieb 432.539 433.665 399.811 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 DRK-Schwesternschaft Lübeck e.V. KiTa-Betrieb 446.878 448.053 413.575 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Förderung und Betreuung von Kindern<br />

und Jugendlichen e.V. (Pumuckl)<br />

KiTa-Betrieb 198.621 199.185 180.150 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Freie Schule Lübeck e.V. (Immengarten, KiTa-Betrieb<br />

Lauerholz)<br />

358.806 359.818 317.010 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Frühe Hilfen gGmbH (Familienkiste) KiTa-Betrieb 273.181 298.664 150.250 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Integrativer Kindergarten e.V. KiTa-Betrieb 54.720 54.874 52.117 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 KIKS e.V. KiTa-Betrieb 712.413 714.276 667.859 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kinderförderverein "Unter der Kastanie"<br />

e.V.<br />

KiTa-Betrieb 421.215 422.356 389.564 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kindergruppe Rasselbande e.V. KiTa-Betrieb 81.634 81.863 77.743 PF VL G


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhalten (Konto 5318001 und 5318002)<br />

Spalte FW/PF:<br />

FW = Freiwillige Leistung, PF = Pflichtleistung<br />

Spalte Agdl. (Anspruchsgrundlage):<br />

VL = Vertragliche Leistung (über mehrere Jahre gebunden), VA = Verwaltungsakt (jährlich vorzunehmender Vorgang (Zuwendungsbescheid))<br />

Spalte ZGrp. (Zielgruppe):<br />

Verteilung auf weiblich und männlich in % (z.B.: M50 W50)<br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Beträge in EUR<br />

FB Ber. Produkt Konto Träger Aufgabe Hh-Plan <strong>2012</strong> Hh-Plan 2011<br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

FW/PF Agdl. ZGrp.<br />

4 040 365001 5318001 Kinderhaus Grauer Esel e.V. KiTa-Betrieb 525.893 527.261 465.646 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kinderland e.V. KiTa-Betrieb 219.256 109.927 150.869 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kinderspielkreis Travemünde e.V. KiTa-Betrieb 81.634 81.863 70.752 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kinderstube Travemünde e.V. KiTa-Betrieb 204.282 147.935 166.518 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kindertagesst. i.d. Musik-u.Kunstschule<br />

Lübeck gGmbH<br />

KiTa-Betrieb 392.164 110.410 105.257 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kleine Strolche e.V. KiTa-Betrieb 295.541 296.384 273.619 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Spielstube Teutendorfer Weg e.V. KiTa-Betrieb 246.146 130.846 117.254 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Studentenwerk S.-H. KiTa-Betrieb 576.237 577.731 536.256 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Tingelfing e.V. KiTa-Betrieb 189.893 190.434 180.919 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Verein z. Förd. d. Waldorfpädagogik<br />

Lübeck e.V. (Waldorfkindergarten im<br />

Pfeifengrasweg e. V.)<br />

KiTa-Betrieb 356.499 357.522 321.422 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Zwergenland e.V. KiTa-Betrieb 340.986 341.813 295.961 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Projekt Eichholz "Schule als Lebens und<br />

Lernort"<br />

KiTa-Betrieb s. PK 243002,<br />

Bereich 401<br />

s. PK 243002,<br />

Bereich 401<br />

s. PK 243002,<br />

Bereich 401<br />

PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Schutzgemeinschaft Deutscher Wald KiTa-Betrieb 64.133 64.330 61.261 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Sprungtuch e.V. KiTa-Betrieb 117.543 0 0 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Landschaftspflegeverein Dummersdorfer KiTa-Betrieb<br />

Ufer e.V.<br />

167.006 101.855 122.523 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 UKSH - Campus Lübeck - Die Unizwerge Kita-Betrieb 292.388 196.509 186.512 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Arbeiter-Samariter-Bund<br />

(Gewerbezwerge)<br />

KiTa-Betrieb 195.968 0 0 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Universität zu Lübeck (Grönauer Baum) KiTa-Betrieb 43.512 0 0 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Die Stoppelhopser e.V. Kita-Betrieb 10.968 0 0 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Kita am Schellbruch gGmbH KiTa-Betrieb 195.968 0 0 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Ev. Kirchengemeinde St. Johannis - Kita<br />

Krummesse<br />

Kita-Betrieb 43.067 43.181 40.943 PF VL G<br />

4 040 365001 5318001 Div. oben genannte Träger Kita-Betrieb** 1.398.453 3.236.367 6.510.299<br />

4 040 281001 5318001 Gesellschaft für Politik und Bildung<br />

Schleswig-Holstein<br />

Wissenschaftspflege 500 500 500 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Hansischer Geschichtsverein Wissenschaftspflege 500 500 500 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Leo-Baeck-Institut Wissenschaftspflege 179 179 179 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Lübecker Geschichte und Altertum e.V. Wissenschaftspflege einschließlich<br />

Bibliographisches Lexikon<br />

300 300 300 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Lübecker Musikschulen Allgemeine Pflege der Kunst 189.500 189.500 189.500 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Allgemeine Volksbildung Allgemeine Pflege der Kunst 7.610 7.610 7.610 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 TheaterFigurenMuseum Allgemeine Pflege der Kunst 25.250 25.250 25.250 FW VA W<br />

4 040 281001 5318001 Figurentheater Lübeck Allgemeine Pflege der Kunst 25.250 25.250 25.250 FW VA W<br />

4 040 281001 5318001 Gemeinschaft Lübecker Maler und<br />

Bildhauer<br />

Allgemeine Pflege der Kunst 2.500 2.500 2.500 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Infoladen e.V. für interkulturelle<br />

Begegnungsstätten<br />

Allgemeine Pflege der Kunst 23.950 23.950 23.950 FW VL G<br />

4 040 281001 5318001 Niederdeutsche Veranstaltungen Allgemeine Pflege der Kunst 3.650 3.650 3.650 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Overbeck-Gesellschaft Allgemeine Pflege der Kunst 4.450 4.450 4.450 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Theater Combinale Allgemeine Pflege der Kunst 38.200 38.200 38.200 FW VA G


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhalten (Konto 5318001 und 5318002)<br />

Spalte FW/PF:<br />

FW = Freiwillige Leistung, PF = Pflichtleistung<br />

Spalte Agdl. (Anspruchsgrundlage):<br />

VL = Vertragliche Leistung (über mehrere Jahre gebunden), VA = Verwaltungsakt (jährlich vorzunehmender Vorgang (Zuwendungsbescheid))<br />

Spalte ZGrp. (Zielgruppe):<br />

Verteilung auf weiblich und männlich in % (z.B.: M50 W50)<br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Beträge in EUR<br />

FB Ber. Produkt Konto Träger Aufgabe Hh-Plan <strong>2012</strong> Hh-Plan 2011<br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

FW/PF Agdl. ZGrp.<br />

4 040 281001 5318001 Theater Partout Allgemeine Pflege der Kunst 13.700 13.700 13.700 FW VA G<br />

4 040 281001 5318001 Theater "Am Tremser Teich" Allgemeine Pflege der Kunst 3.640 3.640 3.640 FW VA G<br />

4 401 211001 5318001 Grundschule im Hochschulstadtteil, CVJM Grundschulen 78.400 78.400 78.400 FW VL G<br />

4 401 221001 5318001 Jaenisch`sche Schulstiftung Förderung von SchülerInnen 300 300 300 FW VA G<br />

4 401 243001 5318001 Träger der Angebote der Betreuten<br />

Grundschulen sowie offenen<br />

Ganztagsangebote<br />

Betreuung nach Unterrichtsende 250.000 0 532.000 FW VA G<br />

4 401 243001 5318002 Träger der Angebote der Betreuten<br />

Grundschulen sowie offenen<br />

Ganztagsangebote<br />

250.000 0 0 FW VA G<br />

4 401 243002 5318001 Träger der Angebote der Betreuten<br />

Grundschulen sowie offenen<br />

Ganztagsangebote<br />

Betreuung nach Unterrichtsende 621.000 762.000 158.000 FW VA G<br />

4 401 243002 5318002 Träger der Angebote der Betreuten<br />

Grundschulen sowie offenen<br />

Ganztagsangebote<br />

500.000 0 0 FW VA G<br />

4 401 421001 5318001 Sportvereine und Sportverbände, die dem Förderung des Breitensports<br />

Turn- und Sportbund angehören<br />

123.500 123.500 118.500 FW VA G<br />

4 401 421001 5318001 Div. Sportvereine Übernahme der Straßenreinigungsgebühren 11.400 11.400 11.400 FW VA G<br />

4 401 421001 5318001 Travemünder Woche Förderung des Segelsports 30.500 30.500 30.500 FW VA G<br />

4 401 421001 5318001 Diverse Sportvereine und Sportverbände Jugendsportförderung 117.100 117.100 117.100 FW VA G<br />

4 510 361003 5318001 Verbund Kindertagespflege Durchführung der Kindertagespflege 840.000 700.000 300.000 PF VL G<br />

4 510 363002 5318001 Arbeiterwohlfahrt Südholstein Durchführung sog. Früher Hilfen 180.000 27.000 33.300 FW VL G<br />

4 510 363002 5318001 Familien-Kiste- Moisling Durchführung sog. Früher Hilfen 104.800 13.000 16.700 FW VL G<br />

4 510 363002 5318001 Jugendhilfe- und Sozialverbund der AWO Kinderschutzzentrum<br />

in Lübeck, Landesverband S.-H. e.V.<br />

304.000 304.000 280.100 FW VL G<br />

4 510 363002 5318001 Gemeindediakonie Lübeck e.V. Erziehungsberatungsstelle 456.200 456.200 408.400 PF VL G<br />

4 513 362002 5318001 diverse Unterstützung der Angebote der freien Träger<br />

(Sachanträge, Aufwandsentschädigungen)<br />

4 513 362002 5318001 Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Lübeck<br />

e.V.<br />

Betrieb der Jugendtreffs "Der Laden" und<br />

"Zollhaus" sowie Segelprojekt<br />

23.500 20.000 84.000 FW VA G<br />

253.600 253.600 215.462 PF VL G<br />

4 513 362002 5318001 Haus der Jugend Travemünde e.V. Betrieb des Jugendtreffs Haus der Jugend 75.300 75.300 65.000 PF VL G<br />

4 513 362002 5318001 Lübecker Jugendring e.V. Koordination der Arbeit der Vereine und Verbände<br />

der Jugendarbeit in Lübeck und Betrieb des<br />

229.700 229.700 78.943 PF/FW VL G<br />

4 513 362002 5318001 Mixed Pickles e.V. Bereitstellung von Angeboten für Mädchen und<br />

junge Frauen mit und ohne Behinderungen<br />

181.700 181.700 158.668 PF VL W<br />

4 513 362002 5318001 CVJM Lübeck e.V. Betrieb des Jugendtreffs St. Jürgen und<br />

Jugendtreff Bürgerhaus<br />

250.000 250.000 185.364 PF VL G<br />

4 513 362002 5318001 SJD Die Falken Betrieb des Jugendtreffs Dornestraße 118.600 118.600 102.363 PF VL G<br />

4 513 362002 5318001 Jugendinitiative Falkenfeld/Vorwerk e.V. Betrieb des Jugendtreffs Vorwerk/Falkenfeld,<br />

Unterstützung der Mietzahlung<br />

3.300 3.300 3.300 PF VA G<br />

4 513 362002 5318001 Bauspielplatz Roter Hahn e.V. Betrieb des Bauspielplatz Roter Hahn 175.100 175.100 151.200 PF VL G


Vorbericht <strong>2012</strong><br />

Soziale und ähnliche Einrichtungen, die Zuschüsse von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhalten (Konto 5318001 und 5318002)<br />

Spalte FW/PF:<br />

FW = Freiwillige Leistung, PF = Pflichtleistung<br />

Spalte Agdl. (Anspruchsgrundlage):<br />

VL = Vertragliche Leistung (über mehrere Jahre gebunden), VA = Verwaltungsakt (jährlich vorzunehmender Vorgang (Zuwendungsbescheid))<br />

Spalte ZGrp. (Zielgruppe):<br />

Verteilung auf weiblich und männlich in % (z.B.: M50 W50)<br />

FB Ber. Produkt Konto Träger Aufgabe Hh-Plan <strong>2012</strong> Hh-Plan 2011<br />

4 513 362002 5318001 diverse Unterstützung der Angebote der Kinder- und<br />

Jugenderholung freier Träger gem. Richtlinien<br />

4 513 362002 5318001 diverse Unterstützung der Angebote internationaler<br />

Jugendarbeit freier Träger gem. Richtlinien<br />

4 513 362002 5318001 diverse Unterstützung der Angebote im Bereich<br />

Fortbildung ehrenamtlicher Mitarbeiter freier<br />

4 513 362002 5318001 Alternative e.V. Betrieb der Alternative, Unterstützung der<br />

Mietzahlung<br />

4 513 362002 5318001 Internationaler Bund e.V. Straßensozialarbeit in ausgewählten Lübecker<br />

Stadtteilen und Betrieb der Jugendtreffs<br />

4 513 362002 5318001 Jugendorganisationen der in Lübeck<br />

agierenden politischen Parteien<br />

4 513 367002 5318001 Diverse Träger (Abhängig von der<br />

Antragsstellung)<br />

Fachbereich 5 - Planen und Bauen<br />

5 691 122002 5318001 Fischereigenossenschaft und Lübecker<br />

Kreisverband der Sportfischer e.V.<br />

2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Beträge in EUR<br />

Hh-Plan<br />

1. Nachtrag<br />

2010<br />

FW/PF Agdl. ZGrp.<br />

70.200 70.200 105.000 FW VA G<br />

5.000 5.000 8.000 FW VA G<br />

7.000 7.000 5.600 FW VA G<br />

4.800 4.800 4.800 PF VL G<br />

496.800 413.400 347.300 PF VL G<br />

Unterstützung der AG Junge PolitikerInnen 12.400 12.400 12.600 FW VA G<br />

Projekte der Kiminalprävention 36.100 36.100 37.200 FW VA G<br />

Summe FB 4* 34.589.900 32.202.200 32.525.000<br />

Fischbesatz 35.000 35.000 bis 2011 in FB 1 PF VA G<br />

Summe FB 5 35.000 35.000 0<br />

Zuschüsse gesamt 38.376.000 35.547.800 35.500.000<br />

abzüglich abzüglich abzüglich<br />

Landeszuschuss in PSK 365001.4141 6.951.200 3.539.400 3.839.400<br />

31.424.800 32.008.400 31.660.600<br />

*FB 4, PSK 365001.5318001 inkl. Landeszuschuss (Kto. 4141), daher in <strong>2012</strong>: 34.589.900 minus 6.951.200 = 27.637.700<br />

*FB 4, PSK 365001.5318001 inkl. Landeszuschuss (Kto. 4141), daher in 2011: 32.202.200 minus 3.539.400 = 28.662.800<br />

*FB 4, PSK 365001.5318001 inkl. Landeszuschuss (Kto. 4141), daher in 2010: 32.525.000 minus 3.839.400 = 28.685.600<br />

*FB 4, HhSt. 4645.7007 inkl. Landeszuschuss (UGrp. 1711), daher in 2009: 22.287.700 minus 3.861.700 = 18.426.000<br />

**FB4, PSK 365001.5318001: Die hier dargestellten Beträge je Zuschussempfänger ergeben sich aus Abschlagszahlungen (insb. 2011) und<br />

Hochrechnungen (insb. <strong>2012</strong>) auf Basis der derzeit vorliegenden Budgetverträge. Abweichungen zu den Planzahlen werden sich für <strong>2012</strong> dann<br />

verringern, wenn die freien Träger die lt. Kita-Maßnahmenplanungen vorgesehenen Ausbau- u. Erweiterungsmaßnahmen umsetzen. Weiter ist für 2010<br />

ein Veranschlagungsirrtum in Höhe von rd. 3 Mio. EUR zu berücksichtigen gewesen. Dieser resultiert daraus, dass der Mehraufwand aus der<br />

Maßnahmenplanung als Jahresbetrag in den Haushalt eingestellt wurde; richtig wäre gewesen, nur die Monate August bis Dezember zu Grunde zulegen.


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

Anlage gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 8e<br />

Ausschöpfung der Einnahme-/Ertrags- und Einzahlungsquellen<br />

(Stand August 2011)<br />

Ausschöpfung der Einnahme-/Ertrags- und Einzahlungsquellen<br />

Lfd. Bemerkungen HL<br />

Neue Hinweise oder Ergänzungen in fett Stand Sept. 2011<br />

1. Hundesteuer: min. 100 €, ab 2013 min. 110 € FB 1/ 1.220<br />

2. Zweitwohnungssteuer: min. 11,5 %, ab 2013 min. 12,0 %,<br />

der zu Grunde zu legende Mietwert ist regelmäßig an die<br />

Mietentwicklung anzupassen (mind. alle 3 Jahre, sofern<br />

nicht eine dynamische Bemessungsgrundlage gewählt<br />

wird)<br />

3. Spielgerätesteuer: min. 8,5%, ab <strong>2012</strong> mind. 9,5% der<br />

Bruttokasse<br />

Erfüllt (126,- €)<br />

FB 1/ 1.220<br />

Ab 2011 erfüllt<br />

FB 1/ 1.220<br />

Bereits erhöht ab 3. Quartal<br />

2009 auf 12 %<br />

4. Erhebung von Konzessionsabgaben (Energie, Wasser) FB 1/ 1.201/1.203<br />

Für Strom, Gas und Wasser<br />

werden die höchstzulässigenKonzessionsabgaben(KA)<br />

erhoben.<br />

5. Höhe der Gebühren für Betreute Grundschule FB 4/ 4.401<br />

Die HL unterhält keine ei-<br />

6. Höhe der Gebühren Stadtbücherei; Erhebung einer zusätzlichen<br />

Gebühr für die Ausleihe elektronischer Medien (CD,<br />

DVD, Kassette)<br />

7. Erhebung von Gebühren und Entgelten für Einsätze und<br />

Leistungen der öffentlichen Feuerwehren nach § 29 Abs.2<br />

BrSchG<br />

genen Einrichtungen<br />

FB 4/ 4.416<br />

Wird bereits in Lübeck<br />

praktiziert<br />

FB 3/ 3.370<br />

Das BrSchG geht im § 29<br />

Abs. 1 von dem Grundsatz<br />

aus, dass Einsätze der öffentlichen<br />

Feuerwehren<br />

unentgeltlich sind. Nur in<br />

den in § 29 Abs. 2 BrSchG<br />

aufgeführten besonderen<br />

Fällen ist die Gebührenerhebung<br />

für die Einsätze der<br />

öffentlichen Feuerwehren<br />

zulässig. Die HL nutzt diese<br />

Möglichkeit zur Gebührenerhebung<br />

seit Jahren im<br />

vollen Umfang aus. Die<br />

hierfür erforderliche Gebührensatzung<br />

wird in unregelmäßigen<br />

Abständen angepasst.<br />

Die in der nächsten<br />

Satzungsanpassung zu<br />

berücksichtigende jüngste<br />

Rechtsprechung wird eher<br />

zu einer Reduzierung der<br />

Gebühreneinnahmen führen,<br />

da der Gebührenberechnung<br />

kürzere Abrech-


8. Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; Überprüfung<br />

der Satzung auf eventuelle Regelungen zu Eckgrundstücken<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

nungsintervalle zu Grunde<br />

zu legen sind. Eine Erhöhung<br />

der Erträge aus Gebühren<br />

nach dem Brandschutzgesetz<br />

ist für die HL<br />

auszuschließen<br />

FB 1/ 1.220<br />

Eckgrundstücksermäßigung<br />

auf 80 % ist beschränkt auf<br />

Privatgrundstücke, vorrangig<br />

derzeit: Nachkalkulation,<br />

bei Gebührenanpassung<br />

kann eine Reduzierung<br />

der Ermäßigung zur<br />

Diskussion gestellt werden<br />

9. Erhebung von Parkgebühren FB 5<br />

Die Gebühren im Rahmen<br />

der Bewirtschaftung der öffentlichen<br />

Parkierungen<br />

werden im Rahmen eines<br />

Geschäftbesorgungsvertrages<br />

von der KWL erhoben.<br />

Die HL erhält den Überschuss<br />

aus der Einnahme-<br />

/Ausgaberechnung. Die<br />

Festlegung der Parkzonen<br />

als Angelegenheit des FB 5<br />

ist nach derzeitigem Stand<br />

erschöpfend ausgeführt.<br />

10. Erhebung von Sondernutzungsgebühren FB 5/ 5.661<br />

Die Gebühren werden über<br />

eine städt. Satzung festgesetzt.<br />

Z Zt. Wird geprüft, ob<br />

eine Satzung mit höheren<br />

gebühren durchsetzbar wäre.<br />

Ein Vergleich mit anderen<br />

Städten in S.-H. hat ergeben,<br />

dass HL bereits<br />

jetzt die höchsten Gebüh-<br />

11. Erhebung von Baugenehmigungsgebühren in dem rechtlich<br />

gebotenen Umfang (§§ 9, 11 und 15 VwKostG)<br />

12. Ausschöpfung der Gebührenrahmen bei der KFZ- Zulassungs-<br />

und Fahrerlaubnisbehörde<br />

rensätze hat.<br />

FB 5/5.631<br />

Der Gebührenrahmen wird<br />

im Rahmen der rechtlichen<br />

Möglichkeiten ausge-<br />

schöpft.<br />

FB 3/3.327<br />

Die generelle Erhöhung der<br />

Gebühren und Entgelte ist<br />

bereits vor über 2 Jahren<br />

umgesetzt worden. Eine<br />

weitere Anpassung ist ab<br />

Oktober 2011 vorgesehen.<br />

Dadurch wird sich eine zusätzliche<br />

Einnahme von ca.<br />

15 TEUR zu dem bisher


13. Höhe und regelmäßige Anpassung der Gebühren der<br />

Gesundheitsämter<br />

14. Erhebung von Verwaltungsgebühren und regelmäßige Anpassung<br />

15. Gebühren für Beschäftigte (Parkplätze, private Telefonate<br />

und Kopien)<br />

16. Erhebung von Strandbenutzungsgebühren für Einwohnerinnen<br />

und Einwohner in Tourismusgemeinden<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

jährlich angesetzten Betrag<br />

in Höhe von ca. 90 TEUR<br />

ergeben.<br />

FB 2/ 2.530<br />

Erfolgt im Rahmen der jährlichen<br />

Überprüfung der Gebührensatzung<br />

und Entgeltordnung<br />

nach Abfrage<br />

durch den Bereich 1.102 -<br />

Logistik<br />

FB 1/1.102<br />

Erfolgt im Rahmen der jährlichen<br />

Überprüfung der Gebührensatzung<br />

und der<br />

Entgeltordnung<br />

FB 5<br />

Werden erhoben<br />

FB 2/Kurbetrieb<br />

Gebühren (Ausnahme: Priwall)<br />

werden erhoben und<br />

regelmäßig angepasst.<br />

17. Höhe der Fremdenverkehrsabgabe FB 1/ 1.220<br />

Beschluss des Finanz- und<br />

Personalausschusses vom<br />

03.02.10: Vorrang Kulturabgabe<br />

(Satzung Übernachtungsteuerbeschlossen,<br />

Inkrafttreten für <strong>2012</strong><br />

geplant)<br />

Außerdem: juristische<br />

Schwierigkeiten bei der<br />

Umsetzung für das Lübe-<br />

18. Erhebung angemessener Entgelte für Veranstaltungen<br />

der Kurbetriebe<br />

19. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Überprüfung der<br />

Satzung auf eventuelle Regelungen zu Eckgrundstücken;<br />

Ausschöpfung des gesetzlich zulässigen Höchstsatzes von<br />

90 % als Anliegeranteil am beitragsfähigen Aufwand für<br />

den Ausbau von Anliegerstraßen<br />

cker Stadtgebiet<br />

FB 2/Kurbetrieb/LTM<br />

Veranstaltungen von der<br />

LTM wahrgenommen, um<br />

die Durchführung von Veranstaltungen<br />

aus einer<br />

Hand zu organisieren. Die<br />

LTM erhebt dafür aus-<br />

kömmliche Entgelte<br />

FB 5/5.661<br />

Eine Satzungsänderung<br />

wird unter Berücksichtigung<br />

zur Verfügung stehender<br />

personeller Ressourcen<br />

baldmöglichst in Angriff genommen.<br />

Die übrigen Einnahmemöglichkeitenwerden<br />

bereits realisiert<br />

20. Erhebung von Ausgleichsbeiträgen für Sanierungsgebiete FB 5/5.610<br />

Wird praktiziert


21. Rechtzeitige Vorauszahlungen bei allen Arten von Beiträgen<br />

22. Maßvolles Entgelt für die Nutzung der Sporthalle für den<br />

Erwachsenensport (d. h. kein kostendeckendes Entgelt für<br />

den Erwachsenensport, für den Jugendsport wird aus-<br />

drücklich nicht erwartet, dass ein Entgelt erhoben wird)<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

FB 5/5.661<br />

Beitragserhebung erfolgt<br />

rechtzeitig nach Abschluss<br />

und Schlussrechnung der<br />

jeweiligen Baumaßnahme<br />

Für mehrjährige große Investitionen<br />

werden dennoch<br />

Vorauszahlungen er-<br />

hoben.<br />

FB 4/ 4.401<br />

Wird in Lübeck bereits<br />

praktiziert<br />

23. Entschädigung für Jugend- und Sportheim FB 4/ 4.401<br />

Wird in Lübeck bereits<br />

praktiziert<br />

24. Regelmäßige Überprüfung der Entgelte für die Nutzung der Entgelte werden jährlich<br />

eigenen Räumlichkeiten der Kommune durch Dritte<br />

25. Kostendeckungsgrad kostenrechnender Einrichtungen, bei<br />

Volkshochschulen und Musikschulen grundsätzlich min.<br />

65% (Ausnahmen bei Volkshochschulen: Kurse zur Integration,<br />

Kurse zur Vorbereitung auf einen Abschluss, wie er<br />

bei allgemein bildenden Schulen abgelegt werden kann);<br />

bei Volkshochschulen sollen die Einnahmen aus den Kursgebühren<br />

jeweils mindestens das Dozentenhonorar abdecken,<br />

ebenso sollen bei Musikschulen die Gebühreneinnahmen<br />

mindestens die Ausgaben für die pädagogischen<br />

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter decken.<br />

26. Regelmäßige Überprüfung der in die Gebühren der kostenrechnenden<br />

Einrichtungen einfließenden Verwaltungskostenbeiträge<br />

der anderen Ämter der Kommune<br />

überprüft.<br />

FB 4<br />

Die HL unterhält keine eigene<br />

Musikschule.<br />

Der Kostendeckungsgrad<br />

der VHS beträgt regelmäßig<br />

65 %.<br />

Alle FB<br />

Erfolgt im Rahmen der jährlichen<br />

Überprüfung der Gebührensatzungen.<br />

27. Mietanpassung, Veräußerung von Gebäuden FB 5/GMHL<br />

Wird im Rahmen der gesetzlichen<br />

Möglichkeiten<br />

und der Bewirtschaftung<br />

28. Anpassung der Pachten; bei Kleingartenpachtverträgen soll<br />

möglichst der Höchstbetrag nach § 5 Bundeskleingartengesetz<br />

erhoben werden; Reduzierung der Kleingartenflä-<br />

chen um leer stehende Flächen<br />

kontinuierlich geprüft.<br />

FB 2/2.280<br />

Pacht wurde in 09/2010 erhöht;<br />

Flächen sind zu 100%<br />

vermietet<br />

29. Höhe der Erbbauzinsen, regelmäßige Anpassung FB 2/2.280<br />

Anpassung der Erbbauzinsen<br />

erfolgt regelmäßig.<br />

30. Veräußerung landwirtschaftlicher Flächen, die nicht für Belange<br />

der Ortsentwicklung benötigt werden<br />

31. Veräußerung kleinerer Forstflächen, die nur einen geringen<br />

Ertrag, aber aufgrund ihrer Lage hohe Aufwendungen für<br />

die Verkehrssicherung verursachen<br />

FB 2/2.280<br />

Grundsätzlich werden solche<br />

Flächen zum Verkauf<br />

angeboten.<br />

FB 3/3.820<br />

Zwischenzeitlich konnte für<br />

eine ca. 4 ha große Fläche<br />

an der BAB 1 ein Käufer<br />

gefunden werden.


Vorbericht <strong>2012</strong> 2: <strong>Haushaltsplan</strong><br />

32. Veräußerung von sonstigem Vermögen Permanenter Prüfauftrag<br />

für Vermögensgegenstände,<br />

die nicht der dauernden<br />

Aufgabenerfüllung bzw.<br />

notwendiger Vorratswirt-<br />

33. Bei der Übernahme von Bürgschaften Vereinnahmung einer<br />

Provision, die den Bürgschaftsvorteil voll abschöpft,<br />

soweit sich nicht nach den EU-Regelungen eine noch höhere<br />

Provision ergibt; Näheres hierzu s. Erlass vom 20.<br />

Januar 2011 zur Gewährung von Bürgschaften<br />

schaft dienen<br />

FB 1/ 1.201<br />

Wird beachtet. Ziel des Bereiches<br />

Haushalt und Steuerung<br />

ist die Reduzierung<br />

des Bürgschaftsbestandes.<br />

Neue Bürgschaften werden<br />

grundsätzlich nicht vergeben.<br />

Stand der Bürgschaften<br />

ergibt sich aus dem<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> Seite<br />

115ff.<br />

34. Gewinnabführung Versorgungs- und Verkehrsbetriebe FB 1/ 1.203<br />

Im Rahmen eines steuerlichen<br />

Querverbundes werden<br />

die Defizite des Verkehrsbetriebes<br />

vollständig<br />

durch die Gewinne der Versorgungsbetriebeabgedeckt.<br />

Die derzeitigen Ergebnisse<br />

lassen jedoch<br />

noch keine Gewinnabführung<br />

an den städtischen<br />

Haushalt zu. Es sind absehbar<br />

jedoch auch keine<br />

weiteren Stützungsmaßnahmen<br />

durch die HL erforderlich.<br />

35. Einnahmereste, Mahnwesen, Vollstreckung Geübte Praxis<br />

(Probleme derzeit im Rahmen<br />

der Umstellung auf<br />

36. Absenkung des Vomhundertsatzes für die zusätzliche<br />

Kreisumlage auf 110 v. H. (§ 28 Abs. 5 FAG)<br />

Doppik)<br />

Trifft nicht auf HL zu.


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Finanzsituation


Konsumtiver Haushalt <strong>2012</strong> - Budgets<br />

Allgemeine Deckungsmittel<br />

Plan <strong>2012</strong><br />

EUR<br />

Steuern, allgem. Zuweisungen u. Umlagen 290.117.800<br />

Sonst. Allgem. Finanzwirtschaft -25.164.300<br />

Konzessionsabgaben Versorgungsunternehmen 13.250.000<br />

Grundstücksan- und -verkäufe 2.737.000<br />

Pausch.nicht zahlwirksamer Aufwand -13.000.000<br />

Vorabdotierungen<br />

Einnahmenüberschuss 267.940.500<br />

Netto-Sozialhilfe - SGB XII -37.194.100<br />

Nettoleistungen für Arbeitsuchende - SGB II -52.529.800<br />

Allgemeine Deckungsmittel 178.216.600<br />

Verteilungsmasse 257.408.600<br />

Überschuss/Fehlbetrag 79.192.000<br />

Zuschussbudgets<br />

Fachbereich 1 - Bürgermeister -26.132.700<br />

Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales -29.409.300<br />

Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit u Ordnung -24.023.200<br />

Fachbereich 4 - Kultur -131.945.800<br />

Fachbereich 5 - Planen und Bauen -45.897.600<br />

Summe aller Zuschussbudgets -257.408.600


Budgets <strong>2012</strong><br />

Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik über die<br />

nach § 20 GemHVO-Doppik gebildeten Budgets im Produkthaushalt<br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme<br />

Budget Budget der Produkte, Produktbereiche folgender<br />

und Konten/Kostenarten ao Konten u. Plan<br />

Bereich Bezeichnung Produkt Bezeichnung Bereich Positionen <strong>2012</strong><br />

Fachbereich 1 Bürgermeister<br />

1.000 Verwaltungsführung 111001 Verwaltungsleitung 102 1) -509.000<br />

1.010 Fachbereichs-Controlling 111002 Leitung, Controlling, Dienste FB 1 102 1) -185.100<br />

1.100 Büro der Bürgerschaft 111003 Management Politische Gremien 102 1) -1.536.900<br />

1.101 Bürgermeisterkanzlei 111004<br />

Geschäftsführung für die<br />

Verwaltungsleitung<br />

102 1) -708.100<br />

1.102 Logistik, Statistik und Wahlen 111005 Logistik 102 1) -1.281.800<br />

121001 Statistik und Wahlen 102 1) -711.000<br />

1.105 Informationstechnik 111007<br />

IT-Architekturmanagement /<br />

IT-Service<br />

105 1) -6.272.800<br />

1.110 Personal- u Organisationsservice 111008 Zentrale Personalarbeit 110 1) -3.725.300<br />

111098 Entgelte und Bezüge 110 0<br />

111099 Versorgung 110 -692.300<br />

1.119 Arbeitsschutz 111006 Arbeitsschutz 119 1) -170.200<br />

1.130 Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit 111009 Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit 130 1) -331.500<br />

1.140 Rechnungsprüfungsamt 111010<br />

Prüfungen, Gutachten,<br />

Stellungnahmen<br />

102 1) -925.500<br />

1.160 Frauenbüro 111011<br />

Frauenemanzipatorische<br />

Gleichstellungsarbeit<br />

102 1) -207.400<br />

1.180 Gesamtpersonalrat 111034 Gesamtpersonalrat 110 1) -96.500<br />

1.181 Personalrat FB 1 111035 Personalrat FB 1 110 1) -102.000<br />

1.201 Haushalt und Steuerung 111012 Haushalt und Steuerung 201 1) -964.900<br />

111013 Projekt NKF/DOPPIK 201 1) -1.324.300<br />

1.203 Beteiligungscontrolling 111014 Beteiligungscontrolling 203 1) -694.200<br />

573001 GG Metallhüttengelände mbH 203 -380.100<br />

1.210 Buchhaltung und Finanzen 111016 Buchhaltung und Finanzen 210 1) -3.323.700<br />

1.220 Steuern 111015 Steuern 220 1) -694.700<br />

1.300 Recht 111017 Rechtsangelegenheiten 300 1) -957.800<br />

111030 Passivbesteuerung 300 1) -337.600<br />

573011<br />

Grundstücksgesellschaft der<br />

Kurhausbetriebe Travemünde<br />

mbH<br />

1) siehe nicht budgetrelevante interne Leistungsabrechnung in den Zeilen 31 und 32 der jeweiligen Teilergebnispläne<br />

220 0<br />

Fachbereichsbudget -26.132.700


Budgets <strong>2012</strong><br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme<br />

Budget Budget der Produkte, Produktbereiche folgender<br />

und Konten/Kostenarten ao Konten u.<br />

Bereich Bezeichnung Produkt Bezeichnung Bereich Positionen<br />

Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales<br />

2.020 Fachbereichs-Controlling 111018 Leitung, Controlling, Dienste FB 2 020 1) -1.474.400<br />

312101 SGB II 020 1) u. 2) -52.529.800<br />

312901 Verwaltung SGB II 020 1) -2.046.200<br />

312902 Bürgerarbeit 020 -320.100<br />

315002<br />

Integration in der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck<br />

020 1) -108.800<br />

315201 SeniorInneneinrichtungen 020 -1.088.000<br />

411001 Krankenhausinvestitionsbeitrag 020 -3.085.500<br />

418001 Kurbetrieb Travemünde (KBT) 020 1) 0<br />

535001 Stadtwerke 020 0<br />

548001 Flughafen Lübeck GmbH 020 -2.400.000<br />

575001<br />

Lübeck und Travemünde Marketing<br />

GmbH (LTM)<br />

020 1) -1.952.800<br />

2.182 Personalrat FB 2 111019 Personalrat FB 2 021 1) -104.300<br />

2.280<br />

Wirtschaft, Hafen und<br />

Liegenschaften (einschl.<br />

Märkte)<br />

Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik über die<br />

nach § 20 GemHVO-Doppik gebildeten Budgets im Produkthaushalt<br />

111020 Grundstücksmanagement 280 1) 2.757.000<br />

511001 Betreuung Gutachterausschuss 280 1) -250.800<br />

522001 Kommunaldarlehen 280 1) 287.400<br />

571001 Wirtschaftsförderung 280 1) -508.100<br />

573002 Wochen- und Jahrmärkte 280 1) 0<br />

2.500 Soziale Sicherung 311001 Grundversorgung u. Hilfen SGB XII 500 1) u. 2) -38.041.000<br />

313001 Hilfen für Asylbewerber 500 1) u. 2) -606.200<br />

315001<br />

Soziale Einrichtungen und<br />

Angebote<br />

500 1) -682.600<br />

321001<br />

Leistungen nach dem<br />

Bundesversorgungsgesetz<br />

500 1) -122.600<br />

331001<br />

Förderung von Trägern der<br />

Wohlfahrtspflege<br />

500 1) -2.826.300<br />

343001 Betreuungsangelegenheiten 500 1) -556.100<br />

345001 Leistungen für Bildung und Teilhabe 500 3.700<br />

351001<br />

Sonstige soziale Hilfen und<br />

Leistungen<br />

500 1) u. 2) -4.196.000<br />

361001<br />

Finanzielle Förderung in<br />

Kindertageseinrichtungen<br />

500 1) -5.532.100<br />

522002<br />

Öffentlich geförderter<br />

Wohnungsbau<br />

500 1) -320.100<br />

2.507 Ausgleichsamt 351002 Lastenausgleich 507 1) 129.000<br />

2.515 BALI/JAW 367003 Jugendberufshilfe 515 1) -686.200<br />

2.530 Gesundheitsamt 414001 Gesundheitsamt 530 1) -2.872.300<br />

Fachbereichsbudget - 119.133.200<br />

100 % Netto-Sozialhilfe - SGB XII 37.194.100<br />

100 % Netto-Sozialhilfe - SGB II (Hartz IV) 52.529.800<br />

Fachbereichsbudget - 29.409.300<br />

1) siehe nicht budgetrelevante interne Leistungsabrechnung in den Zeilen 31 und 32 der jeweiligen Teilergebnispläne<br />

2) siehe Vorabdotierung der Sozialhilfe in der Anlage 1<br />

Plan<br />

<strong>2012</strong>


Vorabdotierung <strong>2012</strong><br />

Konten-Gruppe<br />

Aufwendungen<br />

gesamt<br />

gesamt<br />

SGB II SGB XII gesamt<br />

53 0 129.720.800 129.720.800<br />

54 71.400.000 90.000 71.490.000<br />

Erträge<br />

41<br />

42<br />

44<br />

46<br />

71.400.000 129.810.800 201.210.800<br />

18.295.200<br />

575.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

7.313.700<br />

85.302.900<br />

100<br />

18.295.200<br />

7.888.700<br />

85.302.900<br />

18.870.200 92.616.700 111.486.900<br />

Netto-Vorabdotierung 52.529.800 37.194.100 89.723.900<br />

100<br />

Anlage 1


Budgets <strong>2012</strong><br />

Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik über die<br />

nach § 20 GemHVO-Doppik gebildeten Budgets im Produkthaushalt<br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme<br />

Budget Budget der Produkte, Produktbereiche folgender<br />

und Konten/Kostenarten ao Konten u. Plan<br />

Bereich Bezeichnung Produkt Bezeichnung Bereich Positionen <strong>2012</strong><br />

Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung<br />

3.030 Fachbereichs-Controlling 111021 Leitung, Controlling, Dienste FB 3 030 1) -548.600<br />

537001 EBL (Abfallwirtschaft) 030 -200<br />

538001 EBL (Abwasserbeseitigung) 030 -855.100<br />

545001 EBL (Straßenreinigung bei SRL) 030 -1.452.100<br />

3.180 Personalrat FB 3 111022 Personalrat FB 3 030 1) -123.000<br />

3.322 Meldestelle 122003<br />

3.324 Gewerbeangelegenheiten 122004<br />

3.327<br />

Verkehrsangelegenheiten<br />

(ohne verkehrslenkende<br />

Maßnahmen)<br />

Melde- und<br />

Gewerbeangelegenheiten<br />

Verbraucherschutz und<br />

Tiergesundheit<br />

322 1) -2.867.300<br />

324 1) -956.700<br />

122005 Verkehrsangelegenheiten 327 1) 859.900<br />

3.340 Standesamt 122006 Standesamt 340 1) -695.500<br />

3.370 Feuerwehr 126001 Gefahrenabwehr 370 1) -13.868.800<br />

127001 Rettungsdienst 370 1) 1.040.100<br />

128001 Katastrophenschutz 370 1) -657.100<br />

521001 Baulicher Brandschutz 370 1) -303.300<br />

3.391 Naturschutz 554001 Naturschutz 391 1) -1.186.500<br />

3.392 Umweltschutz 561001 Umweltschutz 392 1) -1.999.100<br />

3.820 Stadtwald 555001 Land- und Forstwirtschaft 820 1) -409.900<br />

Fachbereichsbudget - 24.023.200<br />

1) siehe nicht budgetrelevante interne Leistungsabrechnung in den Zeilen 31 und 32 der jeweiligen Teilergebnispläne


Budgets <strong>2012</strong><br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme<br />

Budget Budget der Produkte, Produktbereiche folgender<br />

und Konten/Kostenarten ao Konten u. Plan<br />

Bereich Bezeichnung Produkt Bezeichnung Bereich Positionen <strong>2012</strong><br />

Fachbereich 4 Kultur<br />

Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik über die<br />

nach § 20 GemHVO-Doppik gebildeten Budgets im Produkthaushalt<br />

4.040 Fachbereichs-Controlling 111023<br />

Leitung, Controlling, Dienste FB<br />

4<br />

040 1) -535.000<br />

261001 Theater Lübeck gGmbH 040 1) -7.686.300<br />

281001 Kulturangebote 040 1) -600.900<br />

281002 Nordische Filmtage 040 1) -250.100<br />

361002 Familienservice 040 1) 0<br />

362001 Planung Jugendarbeit 040 1) -151.800<br />

362003 Bildungsfonds 040 -406.500<br />

363001 Planung Jugendhilfe 040 1) -20.000<br />

365001<br />

Planung und Bezuschussung<br />

KiTa<br />

040 1) -30.101.100<br />

367001 Abwicklung Wakenitzhof 040 1) -17.500<br />

573003<br />

Lübecker Musik- und<br />

Kongresshallen GmbH<br />

040 1) -1.327.900<br />

424002 Lübecker Schwimmbäder 040 -4.189.000<br />

4.047 Die Lübecker Museen 251001 Die Lübecker Museen 041 1) -4.236.100<br />

4.184 Personalrat FB 4 111024 Personalrat FB 4 040 1) -198.800<br />

4.401 Schule und Sport 211001 Grundschulen 401 1) -5.625.600<br />

216101 Grund- und Regionalschulen 401 1) -1.679.500<br />

217001 Gymnasien 401 1) -3.771.600<br />

218101 Gesamtschulen 401 1) -2.500<br />

218201 Gemeinschaftsschulen 401 1) -6.264.400<br />

221001 Förderzentren 401 1) -2.513.000<br />

233001 Berufsschulen 401 1) -5.775.900<br />

241001 Schülerbeförderung 401 1) -712.200<br />

243001 Allgemeine Schulträgeraufgaben 401 1) -4.785.900<br />

243002<br />

Angebote der<br />

Ganztagsbetreuung<br />

401 1) -499.700<br />

421001 Förderung des Sports 401 1) -565.000<br />

424001 Sportstätten 401 1) -4.518.200<br />

424003 Bark Passat/Passathafen 401 2.700<br />

4.403 Volkshochschule-Forum für Weiterbildung Lübeck 271001 VHS Lübeck 403 1) -495.900<br />

4.415 Archiv 111025 Archiv 415 1) -853.300<br />

4.416 Stadtbibliothek 272001 Stadtbibliothek 416 1) -3.509.300<br />

4.491 Archäologie und Denkmalpflege 523001 Archäologie und Denkmalpflege 491 1) -1.820.500<br />

4.510 Familienhilfen 363002 Jugendhilfe 510 1) -28.637.300<br />

341001 Unterhaltsvorschuss 510 1) -370.300<br />

361003 Tagespflege 510 1) -4.148.400<br />

4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen 365002<br />

Betreuung in<br />

Kindertageseinrichtungen<br />

511 1) -594.600<br />

4.513 Jugendarbeit 362002 Jugendarbeit 513 1) -2.552.200<br />

366001 Jugendfreizeiteinrichtungen 513 1) -2.485.000<br />

367002 Kriminalprävention 513 1) -47.200<br />

Fachbereichsbudget - 131.945.800<br />

1) siehe nicht budgetrelevante interne Leistungsabrechnung in den Zeilen 31 und 32 der jeweiligen Teilergebnispläne


Budget <strong>2012</strong><br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen mit Ausnahme<br />

Budget Budget der Produkte, Produktbereiche folgender<br />

und Konten/Kostenarten ao Konten u. Plan<br />

Bereich Bezeichnung Produkt Bezeichnung Bereich Positionen <strong>2012</strong><br />

Fachbereich 5 Planen und Bauen<br />

5.060 Fachbereichs-Controlling 111026 Leitung, Controlling, Dienste FB 5 060 1) -686.600<br />

111028<br />

Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck<br />

060 -100<br />

522003<br />

Grundstücksgesellschaft Trave<br />

mbH<br />

060 1) 471.700<br />

5.180 Personalrat FB 5 111027 Personalrat FB 5 061 1) -161.100<br />

5.610 Stadtplanung 511003 Stadtplanung u. -entwicklung 610 1) -3.510.800<br />

547001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV 610 1) -477.900<br />

5.631<br />

Bauordnung und<br />

Statikprüfung<br />

521002 Bauaufsicht 631 1) 337.500<br />

5.651 Gebäudemanagement 111029 Gebäudemanagement 651 1) -406.300<br />

5.661 Verkehr 122007 Straßenverkehrsbehörde 661 1) 156.100<br />

541001 Gemeindestraßen 661 1) -22.587.500<br />

542001 Kreisstraßen 661 1) -3.912.600<br />

543001 Landesstraßen 661 1) -317.300<br />

544001 Bundesstraßen 661 1) -472.000<br />

573004 Werbeeinrichtungen, Parkplätze 661 1) 455.700<br />

5.670 Stadtgrün und Friedhöfe 551001 Grün- u. Landschaftsbau 670 1) -8.990.500<br />

5.691<br />

Lübeck Port Authority<br />

(LPA)<br />

Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHVO-Doppik über die<br />

nach § 20 GemHVO-Doppik gebildeten Budgets im Produkthaushalt<br />

553001 Friedhofs- u. Bestattungswesen 670 1) -602.300<br />

122002 Hafen- und Seemannsamt 691 1) -311.700<br />

552001 Wasser und Hafen 691 1) -4.881.900<br />

Fachbereichsbudget<br />

1) siehe nicht budgetrelevante interne Leistungsabrechnung in den Zeilen 31 und 32 der jeweiligen Teilergebnispläne<br />

- 45.897.600


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Sanierung und Reaktivierung des ehemaligen Metallhüttengeländes in Lübeck-<br />

Herrenwyk<br />

Durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 3. Dezember 1990 zwischen dem Land<br />

Schleswig-Holstein - vertreten durch den Minister für Natur, Umwelt und Landesentwicklung -<br />

und - der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck – vertreten durch den Senat – wurde Einigung erzielt, dringende<br />

Maßnahmen zur Sanierung des Metallhüttengeländes durchzuführen. Die durch intensive<br />

wirtschaftliche Nutzungen in erheblichem Umfang kontaminierte Gesamtfläche der ehemaligen<br />

Metallhüttenwerke Lübeck sollte damit einer Wiedernutzung zugeführt werden. Mit dem<br />

Abschluss der genannten Vereinbarung brachten das Land und die Stadt die gemeinsame<br />

Verantwortung für die Planung, Begleitung und Finanzierung der Gesamtmaßnahme zum<br />

Ausdruck. Das Finanzierungsverhältnis wurde mit 60 % (Land) mit 40 % (Stadt) festgelegt.<br />

Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde durch das Innenministerium des Landes<br />

Schleswig-Holstein am 21.12.1990 – IV 310 c – 163.231-03 – genehmigt.<br />

Für beide Vertragsparteien bestand Klarheit darüber, dass die Grundstücksgesellschaft lediglich<br />

zum Zwecke der Sanierung und der späteren Vermarktung gegründet werden sollte;<br />

ein dauerhafter Bestand war nicht beabsichtigt. Die für die Sanierung erforderlichen Kredite<br />

wurden entsprechend den vereinbarten Finanzierungsanteilen durch das Land und die Stadt<br />

verbürgt. Auf die Stadt entfallen ursprünglich 24.000.000,00 DM (= 12.271.005,15 EURO).<br />

Nachdem die Sanierung zum Abschluss gebracht werden konnte, wurden die dafür aufgenommenen<br />

Finanzierungskredite einer neuen Ordnung zugeführt. Der Anteil der Stadt an<br />

den Restschuldbeständen per 01.01.2002 belief sich auf 11.627.799,96 EURO. Ab dem<br />

Haushaltsjahr 2002 hat die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck die haushaltsmäßige Ordnung dafür geschaffen,<br />

den Schuldendienst für diese Kredite direkt aus dem städtischen Haushalt bedienen zu<br />

können. Die Bürgschaften wurden analog aufgehoben.<br />

Nachstehend werden die Auswirkungen auf den Haushalt der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt.<br />

Die Endtilgung wurde im Jahr 2011 erreicht.<br />

Haushaltsjahr Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.5517000<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7927350<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

2009 93.903,12 1.287.435,81 1.381.338,93 1.169.828,63<br />

2010 40.427,75 781.256,86 821.684,61 388.571,77<br />

2011 7.532,85 388.571,77 396.104,62 0,00


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Finanzierungskredite für den Umbau des Strandbad-Centrums Lübeck-Travemünde<br />

„Aqua Top“<br />

Im Jahre 1988 wurde mit Umbaumaßnahmen des vorhandenen Strandbad-Centrums in Lübeck-Travemünde<br />

(umbenannt in Aqua-Top) begonnen mit dem Ziel, eine Wasserfreizeitanlage<br />

zu schaffen. Für die Finanzierung dieser Umbaumaßnahme, für die Kosten von rd. 19,4<br />

Mio DM (= 9,9 Mio EURO) entstanden sind, wurden neben Zuschüssen unter anderem Landeskredite<br />

aus dem Kommunalen Investitionsfonds sowie Kredite des Kapitalmarktes eingesetzt.<br />

Die erwähnten Landeskredite wurden Anfang Dezember 2003 auf Kapitalmarktkredite<br />

umgeschuldet.<br />

In der jüngeren Vergangenheit wurden schwerwiegende Mängel an zentralen Bereichen des<br />

Schwimmbeckens und des gesamten Baukörpers festgestellt. Der Fortbestand des Aqua-<br />

Top hätte nur unter Aufwendung erheblicher Investitionsmittel gewährleistet werden können.<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat deshalb aus wirtschaftlichen Gründen beschlossen, das Aqua-<br />

Top Ende des Jahres 2003 zu schließen. Durch die vollzogene Schließung wurde dokumentiert,<br />

dass das Aqua-Top für den ursprünglich beabsichtigten Zweck nicht mehr geeignet und<br />

nutzbar ist und ein vermögenswerter Vorteil daraus nicht mehr gezogen werden kann.<br />

Das Aqua-Top befand sich im Bestand des Eigenbetriebes „Bäderbetrieb Lübeck“. Die zur<br />

Finanzierung der vorgenannten Umbaumaßnahme eingesetzten Kredite wiesen Ende 2003<br />

einen Restschuldbestand in Höhe von 3.238.904,33 EURO auf. Durch die Schließung und<br />

somit vollständige Abschreibung des Aqua-Top Ende 2003 standen diesen Krediten keine<br />

Vermögenswerte mehr gegenüber, und somit musste für die Folgekosten eine Neuordnung<br />

herbei geführt werden.<br />

Der (ehemals) Bäderbetrieb hatte keine eigene Rechtspersönlichkeit; die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

war somit Schuldner dieser Kredite. Die Kredite wurden wirtschaftlich aus dem Sondervermögen<br />

ausgegliedert. Die beschriebenen Kreditstände werden seitdem nicht mehr beim<br />

(ehemals) Bäderbetrieb ausgewiesen, sondern werden in den Schulden des Kernhaushaltes<br />

erfasst. Der ehemalige Bäderbetrieb firmiert aktuell als Eigenbetrieb Lübecker Schwimmbäder.<br />

Nachstehend werden die „Kredite Aqua-Top“ und deren weitere Entwicklung dargestellt. Von<br />

den ursprünglich in den städtischen Kernhaushalt übernommenen vier Krediten wurde die<br />

Restschuld eines Kredites per 30.09.2007 abgelöst. Die Kondition eines der im Bestand verbliebenen<br />

Kredite steht unter dem Vorbehalt der Konditionsanpassung im Jahr <strong>2012</strong>. Dieser<br />

Kredit soll möglichst ebenfalls vorzeitig durch eine außerplanmäßige Tilgung abgelöst werden.<br />

Die Endtilgung der restlichen Kredite erfolgt zu verschiedenen Zeitpunkten, zuletzt im Jahr<br />

2014.<br />

Haushaltsjahr Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.5517000<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7927350<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

2009 61.870,56 341.282,02 403.152,58 1.106.469,27<br />

2010 46.569,53 349.890,65 396.460,18 756.578,62<br />

2011 30.827,31 357.870,62 388.697,93 398.708,00<br />

<strong>2012</strong> 17.172,33 196.854,43 214.026,76 201.853,57<br />

2013 7.170,23 189.049,33 196.219,56 12.804,24<br />

2014 180,86 12.804,24 12.985,10 0,00


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Finanzierungskredite für die Herstellung von Parkierungseinrichtungen<br />

Zwischen der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck und der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH wurde unter<br />

dem 03./06.04.1981 ein „Treuhändervertrag über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen<br />

nach den Bestimmungen des Städtebauförderungsgesetzes“ vereinbart.<br />

Die Grundstücks-Gesellschaft Trave mbH kann auf dieser Grundlage als Sanierungsträger<br />

für die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck tätig werden. Auf der Grundlage dieses Treuhändervertrages<br />

wurde der Sanierungsträger mit der Herstellung von Parkierungseinrichtungen beauftragt.<br />

Für diese Parkierungseinrichtungen wurden u.a. Finanzierungskredite erforderlich, die unter<br />

Zustimmung der Stadt vom Kapitalmarkt aufgenommen wurden. Für diese Kredite wurden<br />

durch die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck Bürgschaften übernommen. Durch die ohnehin beabsichtigte<br />

Rückübertragung dieser über das Treuhandvermögen durchgeführten Maßnahmen handelte<br />

es sich hierbei lediglich um eine Übergangslösung.<br />

Die Abwicklung der Parkierungseinrichtungen über das Treuhandvermögen war zulässig,<br />

weil in die Finanzierung Fördermittel des Bundes für städtebauliche Maßnahmen gemäß<br />

dem Strukturhilfegesetz eingeflossen sind; diese Mittel werden förderrechtlich wie Städtebauförderungsmittel<br />

behandelt. An den Bewilligungen dieser Mittel sowie an der Abwicklung<br />

dieser Vorgänge war das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein maßgeblich beteiligt.<br />

Es ist seitens des Innenministeriums hingewiesen worden, dass die Maßnahmen nach<br />

Fertigstellung aus dem Treuhandvermögen zu entlassen und auf die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu<br />

übertragen sind.<br />

Auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung zwischen der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck und der<br />

Koordinierungsbüro Wirtschaft Lübeck GmbH (KWL) vom 01./13.01.1994 sowie einer Ergänzung<br />

vom 06./16.12.1999 wurden die Aufgabenstellungen aus den Parkierungsanlagen auf<br />

diese Gesellschaft übertragen. In Anwendung dieser Vereinbarung erstattet die KWL die<br />

Schuldendienste für die zwischenzeitlich auf die Stadt übertragenen Finanzierungskredite.<br />

Die Bürgschaften wurden analog aufgehoben.<br />

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 28.04.2005 beschlossen, die vertraglichen Beziehungen<br />

zwischen der KWL und der Stadt ab 01.01.2005 auf neue Grundlagen zu stellen.<br />

Unter Aufhebung der erwähnten Rahmenvereinbarung wurde beschlossen, einen Pachtvertrag<br />

für die Parkierungseinrichtungen sowie einen Geschäftsbesorgungsvertrag für deren<br />

Bewirtschaftung abzuschließen.<br />

Nachstehend werden die Auswirkungen auf den Haushalt der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt.<br />

Die Endtilgung der Kredite wird im Jahr 2017 erreicht sein.<br />

Haushalts-<br />

jahr<br />

Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.5517000<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7927350<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

Erstattung an HL<br />

Kto.<br />

612001.4235000<br />

EURO<br />

2009 199.801,80 625.858,20 825.660,00 3.806.380,31 825.660,00<br />

2010 158.739,52 666.920,48 825.660,00 3.139.459,83 825.660,00<br />

2011 128.534,50 697.125,50 825.660,00 2.442.334,33 825.660,00<br />

<strong>2012</strong> 96.961,43 728.698,57 825.660,00 1.713.635,76 825.660,00<br />

2013 63.958,29 761.701,71 825.660,00 951.934,05 825.660,00<br />

2014 29.540,27 680.639,56 710.179,83 271.294,49 710.179,83<br />

2015 10.197,27 125.062,73 135.260,00 146.231,76 135.260,00<br />

2016 4.429,74 127.942,76 132.372,50 18.289,00 132.372,50<br />

2017 207,95 18.289,00 18.496,95 0,00 18.496,95


Finanzierungskredit für die „Klughafenbrücke“<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Im Zusammenhang mit der Herstellung von Parkplätzen zur Verkehrsberuhigung der Altstadt<br />

ergaben sich im Jahr 1991 Überlegungen zur Errichtung eines Parkhauses an der Falkenstraße.<br />

Es wurde als notwendig erachtet, für die Anbindung dieses Parkhauses an die Altstadt<br />

gleichzeitig eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer zu errichten. Die Koordinierungsbüro<br />

Wirtschaft Lübeck GmbH wurde sowohl mit der Baudurchführung als auch mit der<br />

Finanzierung des Parkhauses und der Brücke beauftragt. Die Brücke wurde im Jahr 1994<br />

fertiggestellt.<br />

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 28.04.2005 beschlossen, die vertraglichen Beziehungen<br />

zwischen der KWL und der Stadt auf neue Grundlagen zu stellen. Unter Aufhebung<br />

einer vormals bestehenden Rahmenvereinbarung aus dem Jahr 1994 sowie einer Ergänzung<br />

aus dem Jahr 1999 wurden ein Pachtvertrag und ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen<br />

der Stadt und der KWL vereinbart. In diesem Zusammenhang wurde auch die Neuordnung<br />

der Angelegenheit „Klughafenbrücke“ erforderlich. Ebenfalls aufgrund eines Beschlusses<br />

der Bürgerschaft in der Sitzung am 28.04.2005 wurde die Brücke aus dem wirtschaftlichen<br />

Eigentum der KWL GmbH heraus gelöst.<br />

Anlässlich der Übertragung des zur Finanzierung der Brücke eingesetzten Kredites auf den<br />

städtischen Kernhaushalt wurde zwischen dem Kreditgeber, der KWL und der Stadt eine<br />

Schuldübernahme vereinbart. Auf dieser Grundlage werden nunmehr die Schuldendienste<br />

gegenüber dem Kreditgeber aus dem städtischen Haushalt bedient.<br />

Aufgrund der Vereinbarungen gemäß dem vorgenannten Geschäftsbesorgungsvertrag werden<br />

die Schuldendienste jedoch durch die KWL GmbH an den städtischen Haushalt erstattet.<br />

Eine finanziell zusätzliche Belastung ergibt sich aus der Neuordnung dieses Vorganges<br />

somit nicht.<br />

Die Stadt hatte für den Finanzierungskredit der Brücke eine Bürgschaft übernommen. Durch<br />

die Übertragung des Kredites auf den städtischen Kernhaushalt ist diese Bürgschaft analog<br />

aufgehoben worden.<br />

Nachstehend werden die Auswirkungen der genannten Kreditübernahme auf den Haushalt<br />

der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt. Die Endtilgung des Kredites wird im Jahr 2020 erreicht<br />

sein.<br />

Haushalts-<br />

jahr<br />

Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.5517000<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7927350<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

Erstattung an HL<br />

Kto.<br />

612001.4235000<br />

EURO<br />

2009 63.948,34 92.051,66 156.000,00 1.336.051,45 156.000,00<br />

2010 59.611,04 96.388,96 156.000,00 1.239.662,49 156.000,00<br />

2011 55.069,40 100.930,60 156.000,00 1.138.731,89 156.000,00<br />

<strong>2012</strong> 50.313,76 105.686,24 156.000,00 1.033.045,65 156.000,00<br />

2013 45.334,04 110.665,96 156.000,00 922.379,69 156.000,00<br />

2014 40.119,68 115.880,32 156.000,00 806.499,37 156.000,00<br />

2015 34.659,65 121.340,35 156.000,00 685.159,02 156.000,00<br />

2016 28.942,35 127.057,65 156.000,00 558.101.37 156.000,00<br />

2017 22.955,65 133.044,35 156.000,00 425.057,02 156.000,00<br />

2018 16.686,89 139.313,11 156.000,00 285.743,91 156.000,00<br />

2019 10.122,73 145.877,27 156.000,00 139.866,64 156.000,00<br />

2020 3.248,87 139.866,64 143.115,51 0,00 143.115,51


Finanzierungskredite für die Flughafen Lübeck GmbH<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Für Investitionen in den Flughafen wurden über Jahre Kredite benötigt, die durch die Flughafen<br />

Lübeck GmbH direkt vereinbart und über den Wirtschaftsplan abgewickelt wurden. Die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat für diese Kredite Bürgschaften übernehmen müssen, da die Wirtschaftskraft<br />

der GmbH nicht für eine eigenständige Finanzierung ausreichend war. Ende des<br />

Jahres 2004 beliefen sich die Restschuldbestände dieser Kreditverbindlichkeiten auf rd.<br />

15,26 Mio EURO. Die jährlichen Schuldendienste für diese Kreditverbindlichkeiten beliefen<br />

sich auf rd. 1,25 Mio EURO jährlich.<br />

Die Flughafen Lübeck GmbH war wirtschaftlich nicht in der Lage, Jahresverluste zu vermeiden.<br />

Zur Vermeidung einer Insolvenz aufgrund von Überschuldung sind über den Nachtragshaushalt<br />

2004 erhebliche Beträge haushaltsmäßig geordnet worden, deren Auszahlungen<br />

Ende des Jahres 2004 erfolgten. Die Verpflichtung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zu den Verlustausgleichszahlungen<br />

beruht auf einem Vertrag vom 19.10.1978, der mit der Flughafen<br />

Lübeck GmbH vereinbart wurde.<br />

Als zusätzliche Maßnahme wurden die Kreditverbindlichkeiten in den städtischen Kernhaushalt<br />

im Wege einer unbedingten Schuldübernahme übergeleitet. Die Bürgerschaft der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck hat in ihrer Sitzung am 25.11.2004 beschlossen, die Kreditverbindlichkeiten<br />

mit Wirkung ab 01.01.2005 zu übernehmen. Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2005 hat die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck die haushaltsmäßige Ordnung dafür geschaffen, den Schuldendienst für<br />

diese Kredite aus dem städtischen Haushalt bedienen zu können. Die Bürgschaften wurden<br />

analog aufgehoben. Von den ursprünglich übergeleiteten Krediten wurde 2006 die Restschuld<br />

eines Kredites zurückgezahlt.<br />

Mit Beteiligungsvertrag vom 24.10.2005 wurden 90% der Gesellschafteranteile der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck an der Flughafen Lübeck GmbH an einen privaten Investor veräußert. Nach<br />

den Regelungen des Beteiligungsvertrages war der Investor berechtigt, die Gesellschafteranteile<br />

an der FLG an die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zurückzugeben. Diese sog. Put-option wurde<br />

vom Investor zum 30.10.2009 ausgeübt. Infolgedessen war die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zur Zahlung<br />

eines Kaufpreises von bis zu 25,95 Mio. EUR verpflichtet. Zur Finanzierung des Kaufpreises<br />

über 25.562.863,08 EURO wurde mit Wertstellung zum 10.11.2009 ein Kommunaldarlehen<br />

zu Lasten der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2009 aufgenommen.<br />

Nachstehend werden die Auswirkungen auf die Haushalte der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt.<br />

Die Auswirkungen stehen jedoch ab dem Jahr 2009 und folgende unter dem Vorbehalt<br />

der vertraglich möglichen Neuvereinbarung der Kreditkonditionen. Insofern unterliegen die<br />

dargestellten Beträge der Veränderung. Durch die Umschuldung und Überleitung mehrerer<br />

Kredite in größere Gesamtkredite ist eine Rück- bzw. Nachverfolgung der ursprünglichen<br />

Einzelkredite nur unter Anwendung von fiktiven Vorgängen möglich.<br />

Haushalts-<br />

jahr<br />

Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.5517000<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7927350<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

2008 582.200,25 474.261,63 1.056.461,88 11.903.254,19<br />

2009 706.480,30 1.011.745,69 1.718.225,99 36.454.371,58<br />

2010 1.511.887,74 1.652.715,08 3.164.602,82 34.801.656,50<br />

2011 1.403.231,19 1.684.798,36 3.088.029,55 33.116.858,14<br />

<strong>2012</strong> 1.311.553,27 1.684.487,25 2.996.040,52 31.432.370,89<br />

2013 1.243.337,44 1.626.918,36 2.870.255,80 29.805.452,53<br />

2014 1.176.277,49 1.626.918,36 2.803.195,85 28.178.534,17<br />

2015 1.109.217,53 1.626.918,36 2.736.135,89 26.551.615,81<br />

2016 1.042.157,60 1.626.918,36 2.669.075,96 24.924.697,45<br />

2017 975.097,67 1.626.918,36 2.602.016,03 23.297.779,09


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Gesellschafterdarlehen für die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH<br />

Die Bürgerschaft der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hat in ihrer Sitzung am 29.01.2009 beschlossen,<br />

zur Sicherstellung der Finanzierung der aus der Betrauung der Stadtverkehr Lübeck GmbH<br />

sowie der Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH mit der Durchführung von Dienstleistungen<br />

des öffentlichen Personennahverkehrs in der HL entstehenden Aufwendungen bei<br />

der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH, der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH in 2009 ein<br />

eigenkapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Höhe von bis zu 15 Mio. EURO zu gewähren.<br />

Das mit Vertrag vom 25.06.2009 gewährte Gesellschafterdarlehen dient zum Ausgleich von<br />

Verlusten, die aufgrund von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse<br />

entstanden sind, mit denen die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder<br />

Verkehrsgesellschaft mbH von der HL hoheitlich betraut worden sind.<br />

Aufgrund der Vereinbarung vom 25.06.2009 wird das Gesellschafterdarlehen bis zum Ende<br />

der Darlehenslaufzeit mit 3,975 % verzinst. Dies entspricht dem Zinssatz, der von der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck für den zur Finanzierung des Gesellschafterdarlehens aufgenommenen Investitionskredit<br />

zu zahlen ist. Eine finanzielle Belastung des städtischen Haushalts ergibt<br />

sich durch die Gewährung des Gesellschafterdarlehens somit nicht. Das Darlehen ist vereinbarungsgemäß<br />

am 29.12.2017 an die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck zurückzuzahlen.<br />

Haushaltsjahr Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.5517000<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7927350<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

2009 234.911,46 0,00 234.911,46 11.500.000,00<br />

2010 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

2011 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

<strong>2012</strong> 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

2013 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

2014 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

2015 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

2016 457.125,00 0,00 457.125,00 11.500.000,00<br />

2017 455.855,21 11.500.000,00 11.955.855,21 0,00


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden<br />

Darlehensprogramm Städtebauförderung 1993 bis 1995 des Landes Schleswig-Holstein<br />

Aufgrund von Entscheidungen des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein wurden<br />

zwischen der Investitionsbank Schleswig-Holstein und der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck Darlehensverträge<br />

unter dem 7.5./3.6.1993 über 2.556.459,41 EURO und unter dem<br />

14.6./5.10.1995 über 5.112.918,81 EURO abgeschlossen.<br />

Diese Darlehen wurden zu Lasten der Kreditermächtigungen der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck aufgenommen<br />

und auf der Grundlage des Treuhändervertrages vom 3./6.4.1981 an die Grundstücks-Gesellschaft<br />

Trave mbH als Sanierungsträger der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck weitergeleitet.<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck hatte diese Darlehen ursprünglich mit 4,5 % p.a. zu verzinsen und<br />

mit gleichbleibenden Beträgen zu tilgen. Ab dem 10.12.2005 konnte die Verzinsung mit<br />

3,62 % p.a. neu vereinbart werden. Nach den Förderungsgrundsätzen für den Einsatz dieser<br />

Darlehen ist eine anteilige Erstattung mit 50 % der Zins- und Tilgungsleistungen aus dem<br />

Treuhandvermögen an den Darlehensnehmer zulässig. Zwischen der Grundstücks-<br />

Gesellschaft Trave mbH und der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck besteht eine entsprechende Vereinbarung.<br />

Das mit dem Vertrag vom 07.05./03.06.1993 vereinbarte Darlehen über ursprünglich<br />

2.556.459,41 EURO wurde per 09.12.2003 mit einem Teilbetrag von 39.676,24 EURO und<br />

per 09.12.2004 mit einem weiteren Betrag von 1.242.439,30 EURO vorzeitig zurück gezahlt.<br />

Diese Rückzahlungen der Restschuldbeträge erfolgten im Einvernehmen mit dem Innenministerium<br />

sowie mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein.<br />

Nachstehend werden die Auswirkungen auf den Haushalt der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt.<br />

Die Endtilgung des noch verbliebenen Kredites wird im Jahr 2015 erreicht sein.<br />

Haus-<br />

halts-<br />

jahr<br />

Zinsen<br />

Kto.<br />

612001.551100<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

Kto.<br />

612001.7921350<br />

EURO<br />

Schulden-<br />

dienst<br />

insgesamt<br />

EURO<br />

Restschuld<br />

EURO<br />

Erstattung<br />

an HL<br />

(50 %)<br />

Kto.<br />

612001.4235000<br />

EURO<br />

2009 69.398,62 284.073,76 353.472,38 1.704.033,66 176.736,19<br />

2010 59.115,15 284.073,76 343.188,91 1.419.959,90 171.594,46<br />

2011 48.831,68 284.073,76 332.905,44 1.135.886,14 166.452,72<br />

<strong>2012</strong> 38.548,21 284.073,76 322.621,97 851.812,38 161.310,99<br />

2013 28.264,74 284.073,76 312.338,50 567.738,62 156.169,25<br />

2014 17.981,27 284.073,76 302.055,03 283.664,86 151.027.51<br />

2015 7.697,80 283.664,86 291.362,66 0,00 145.681,33


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden<br />

Städtebauförderungsmittel für Maßnahmen „Lübecker Altstadt“<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhält für die Gesamtmaßnahme „Lübecker Altstadt“ Bewilligungen<br />

für Städtebauförderungsmittel in Form von Vorauszahlungsbescheiden der Investitionsbank<br />

Schleswig-Holstein. Die Bescheide enthalten jeweils Angaben über Bewilligungsanteile des<br />

Bundes und des Landes, die durch im Bescheid festgelegte Eigenmittel der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck ergänzt werden müssen.<br />

Die Städtebauförderung für ein bestimmtes Haushaltsjahr kumuliert sich aus den Bewilligungen<br />

mehrerer Vorauszahlungsbescheide der Investitionsbank aus Vorjahren sowie aus dem<br />

Bescheid des aktuellen Jahres. Die Städtebauförderungsmittel aus den Anteilen Bund, Land<br />

und der Stadt Lübeck werden an die Grundstücksgesellschaft Trave mbH als Sanierungsträger<br />

der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck weitergeleitet und dort dem Zweck entsprechend eingesetzt. Der<br />

betragliche Wert der Städtebauförderungsmittel einschließlich der städtischen Anteile fließt<br />

somit in das bei der Gesellschaft geführte Treuhandvermögen ein.<br />

In der nachfolgenden Tabelle wird die Datenlage einschließlich der Auswirkungen aus dem<br />

städtischen Eigenanteil auf den Haushalt der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt. Der kumulierte<br />

Schuldendienst aus der Zeit vor dem Jahr 2002 wurde nicht ermittelt und findet sich daher in<br />

den nachstehenden Beträgen nicht wieder.<br />

Haus-<br />

halts-<br />

jahr<br />

Bescheide<br />

Inv.-Bank<br />

Anteil<br />

Bund<br />

Anteil<br />

Land<br />

Eigenanteil<br />

Stadt<br />

Gesamt-<br />

summe<br />

Kto.<br />

51003 022.7815<br />

EURO EURO EURO<br />

EURO<br />

2011 21.08.2007 285.000,00 274.600,00 274.600,00 834.200,00<br />

31.10.2008 298.300,00 238.000,00 225.044,00 761.344,00<br />

04.05.2009 363.000,00 282.000,00 322.500,00 967.500,00<br />

Schuldendienst<br />

aus Eigenanteilen<br />

gem. nachst. Beträge<br />

(überw. fiktive Berechnungen)<br />

Zinsen<br />

EURO<br />

Tilgung<br />

EURO<br />

25.11.2010 22.360,00 0,00 11.180,00 33.540,00<br />

13.04.2011 80.040,00 80.040,00 80.040,00 240.120,00<br />

Summe 1.048.700,00 874.640,00 913.364,00 2.836.704,00 151.100,00 260.100,00<br />

<strong>2012</strong> 31.10.2008 178.500,00 238.000,00 225.044,00 641.544,00<br />

04.05.2009 303.000,00 282.000,00 292.500,00 877.500,00<br />

25.11.2010 231.650,00 231.650,00 231.650,00 694.950,00<br />

13.04.2011 132.350,00 132.350,00 132.350,00 397.050,00<br />

23.08.2011 118.000,00 100.000,00 109.000,00 327.000,00<br />

<strong>2012</strong> (geschätzt) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

Summe 963.500,00 984.000,00 990.544,00 2.938.044,00 162.800,00 307.800,00<br />

2013 04.05.2009 183.000,00 196.000,00 189.500,00 568.500,00<br />

25.11.2010 200.000,00 200.000,00 200.000,00 600.000,00<br />

13.04.2011 118.000,00 118.000,00 118.000,00 354.000,00<br />

23.08.2011 362.000,00 100.000,00 231.000,00 693.000,00<br />

<strong>2012</strong> (geschätzt) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

2013 (geschätzt) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

Summe 863.000,00 614.000,00 738.500,00 2.215.500,00 173.200,00 351.100,00<br />

2014 25.11.2010 100.000,00 100.000,00 100.000,00 300.000,00<br />

13.04.2011 90.000,00 90.000,00 90.000,00 270.000,00<br />

23.08.2011 301.000,00 350.000,00 325.500,00 976.500,00<br />

<strong>2012</strong> (geschätzt) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

2013 (geschätzt) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

2014 (geschätzt) 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

Summe 491.000,00 540.000,00 515.500,00 1.546.500,00 181.600,00 382.500,00


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde, die von Dritten verwaltet werden<br />

Städtebauförderungsmittel für die Maßnahmen „Soziale Stadt“,<br />

Maßnahmen „Buntekuh“ und Stadtumbau West ISEK „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck erhält für die Maßnahmen „Soziale Stadt“ Bewilligungen über<br />

Städtebauförderungsmittel in Form von Vorauszahlungsbescheiden der Investitionsbank<br />

Schleswig-Holstein. Die Bescheide enthalten jeweils Angaben über Bewilligungsanteile des<br />

Bundes und des Landes, die durch im Bescheid festgelegte Eigenmittel der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

ergänzt werden müssen.<br />

Die Städtebauförderung für ein bestimmtes Haushaltsjahr kumuliert sich aus den Bewilligungen<br />

mehrerer Vorauszahlungsbescheide der Investitionsbank aus Vorjahren sowie aus dem<br />

Bescheid des aktuellen Jahres. Die Städtebauförderungsmittel aus den Anteilen Bund, Land<br />

und der Stadt Lübeck werden an die Grundstücksgesellschaft Trave mbH als Sanierungsträger<br />

der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck weitergeleitet und dort dem Zweck entsprechend eingesetzt. Der<br />

betragliche Wert der Städtebauförderungsmittel einschließlich der städtischen Anteile fließt in<br />

das bei der Gesellschaft geführte Treuhandvermögen ein.<br />

In der nachfolgenden Tabelle wird die Datenlage einschließlich der Auswirkungen aus dem<br />

städtischen Eigenanteil auf den Haushalt der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck dargestellt. Der kumulierte<br />

Schuldendienst aus der Zeit vor dem Jahr 2002 wurde nicht ermittelt und findet sich daher in<br />

den nachstehenden Beträgen nicht wieder.<br />

Haus-<br />

halts-<br />

jahr<br />

Bescheide<br />

Inv.-Bank<br />

Anteil<br />

Bund<br />

EURO<br />

Anteil<br />

Land<br />

EURO<br />

Soziale<br />

Stadt<br />

EURO<br />

Eigenanteile<br />

Stadt<br />

Buntekuh<br />

EURO<br />

Stadtumbau<br />

West /<br />

ISEK<br />

EURO<br />

Gesamt-<br />

summe<br />

Kto.<br />

511003.<br />

027.7815<br />

028.7815<br />

EURO<br />

Schuldendienst<br />

aus Eigenanteilen<br />

gem. nachst. Beträge<br />

(überw. fiktive Berechng.)<br />

Zinsen Tilgung<br />

2010 2006 89.010,00 178.020,00 0,00 133.515,00 0,000 400.545,00<br />

2006/2007 51.129,00 51.129,00 25.564,59 153.387,18<br />

2006 16.000,00 16.600,00 0,00 0,00 16.600,00 49.200,00<br />

Summe 156.139,00 372.640,00 0,00 159.079,59 16.600,00 603.132,18 46.100,00 78.100,00<br />

2011 2006 10.000,00 16.600,00 0,00 0,00 16.600,00 43.200,00<br />

2007 51.129,00 51.129,00 25.564,59 153.387,18<br />

Summe 61.129,00 67.729,00 25.564,59 16.600,00 196.587,18 46.000,00 83.600,00<br />

<strong>2012</strong> ----------- 43.700,00 84.600,00<br />

2013 2010 48.300,00 48.300,00 48.300,00 144.900,00<br />

Summe 48.300,00 48.300,00 48.300,00 144.900,00 41.500,00 85.800,00<br />

2014 2010 150.000,00 150.000,00 150.000,00 450.000,00<br />

Summe 150.000,00 150.000,00 150.000,00 450.000,00 42.700,00 90.800,00<br />

EURO<br />

EURO


Zinsoptimierung<br />

Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Im Bereich Haushalt und Steuerung werden unter anderem die Aufgaben bearbeitet, die sich<br />

aus dem Kreditmanagement der für die städtischen Investitionen notwendigen Finanzierungskredite<br />

ergeben. Auf diese Aufgaben entfallen im Wesentlichen die<br />

Aufnahme neuer Kredite<br />

Beachtung und Umsetzung von Kreditkündigungen<br />

Vereinbarung neuer Konditionen aus bestehenden Krediten<br />

Umschuldung von Krediten<br />

In Anbetracht der immer schwieriger werdenden finanziellen Situation der städtischen Haushalte,<br />

aber auch der nur sehr eingeschränkt vorhandene Zugang zu den Kapitalmarktinformationen<br />

sowie die nicht als ausreichend einzustufenden Fachkenntnisse haben die Erkenntnis<br />

reifen lassen, eine Beratungs- und/ oder Dienstleistung zur Ermittlung und ggf. Umsetzung<br />

von Zinseinsparpotentialen auch unter Anwendung derivater Finanzgeschäfte zu<br />

installieren. Die Präsentationen zu diesem Thema haben den Eindruck vermittelt, dass eine<br />

unterstützende Begleitung und Betreuung des Kreditportfolios des Kernhaushaltes zu einer<br />

nachhaltigen Entlastung bei den Zinsausgaben führen könnte. Nach den Erfahrungen anderer<br />

Gemeinden ist diese Einschätzung unstrittig. Der Einsatz von Derivaten erfordert aber<br />

besondere Maßnahmen zur Risikosteuerung; hierfür ist die Unterstützung durch eine fachkundige<br />

Beratung unabdingbar.<br />

Unter Beachtung des Erlasses des Innenministeriums mit Stand vom 25.01.2005 –IV 305-<br />

163.301- über derivate Finanzgeschäfte wurde eine Vorlage ins Verfahren gegeben. Die<br />

Bürgerschaft hat am 28.04.2005 einen mehrheitlichen Beschluss über diese Vorlage in der<br />

Fassung vom 27.04.2005 getroffen. Es wurde ein öffentlicher Teilnahmewettbewerb gem.<br />

VOF im Bundesausschreibungsblatt, im Submissionsanzeiger sowie der Stadtzeitung ausgeschrieben.<br />

Nach einer Vorauswahl unter den Interessenten wurde am 06.10.2005 eine<br />

beschränkte Ausschreibung vorgenommen. Im Ergebnis haben die Stadt und die HSH Nordbank<br />

AG unter dem 11.05./17.05.2006 einen „Vertrag über das kommunale Schuldenmanagement“<br />

geschlossen.<br />

Im Zuge des Beratervertrages wurden zwei derivate Geschäfte vereinbart. Unabhängig von<br />

diesen derivaten Geschäften werden auch weiterhin herkömmliche Kreditvereinbarungen<br />

getroffen. Deshalb ist der Erfolg der Beratung vorrangig an den Veränderungen der Durchschnittsverzinsung<br />

zu messen. Die tatsächlichen Zinsausgaben sowie auch die erzielten,<br />

nachfolgend genannten finanzwirtschaftlichen Vorteile sind als Indikator für eine Erfolgsmessung<br />

nicht geeignet. Weiterhin werden sich nämlich auch Ausgabenreduzierungen aus der<br />

konservativen Vorgehensweise bzw. aus sonstigen vertraglichen Möglichkeiten (u. a. außerplanmäßige<br />

Ablösung von Restschulden) ergeben. Die Zinsausgaben für Investitionskredite<br />

beliefen sich z. B. im Haushaltsjahr 2004 auf rd. 24,7 Mio. EURO, im Haushaltsjahr 2008<br />

betrugen die Zinsausgaben rd. 23,0 Mio. EURO. Diese Entwicklung ist anteilsweise auf die<br />

beiden Derivate zurückzuführen.<br />

Aus den Unterlagen einer Ergebnispräsentation der HSH Nordbank für den Berichtszeitraum<br />

01.01.2008 – 31.12.2008 ergibt sich für das nach dem Stand per 30.06.2008 ausgewertete<br />

Schuldenportfolio eine Durchschnittsverzinsung von 4,451 %.


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Das Beratungsmanagement der HSH Nordbank und die Finanzwirtschaft haben im Zuge der<br />

Beratung diverse Kredite herausgefiltert, deren Kreditkonditionen in den Jahren 2007, 2008<br />

und 2009 zur Konditionsanpassung anstanden. Diese Kredite wurden für die Ausschreibung<br />

von Swaps als geeignet eingestuft. Im Oktober 2006 und im Mai 2007 wurden Ausschreibungen<br />

von Swaps mit einem Start-Nominalvolumen von rd. 24,8 Mio. EURO sowie rd. 27,9<br />

Mio. EURO durchgeführt. Im Februar 2007 wurde ein variables Darlehen über ein Start-<br />

Nominalvolumen von rd. 21,7 Mio. EURO ausgeschrieben. Im September 2008 wurde ein<br />

weiteres variables Darlehen über ein Start-Nominalvolumen von rd. 24,4 Mio. EURO ausgeschrieben.<br />

Nach Auswertung der jeweiligen Ergebnisse wurden über diese Geschäfte entsprechende<br />

Vereinbarungen getroffen. Die variablen Darlehen basieren auf den Konditionen<br />

des Drei-Monats-Euribor. Die Swap-Geber dieser Geschäfte sind verpflichtet, die Zinsbelastungen<br />

aus dem variablen Darlehen an die Stadt zu erstatten. Insofern sind die Auswirkungen<br />

aus den variablen Darlehen für die Stadt kostenneutral. Allerdings ist für eines dieser<br />

Geschäfte ein zusätzlicher Aufschlag (Marge) zu entrichten.<br />

Die Strukturen dieser Ausschreibungen und die gegenseitigen Zahlungsverpflichtungen aus<br />

diesen Geschäften haben zu dem Ergebnis geführt, dass sich im Zeitraum 2006 bis Ende<br />

2008 die finanzwirtschaftlichen Vorteile für die städtischen Haushalte auf insgesamt rd.<br />

414.260,00 EURO summiert haben. Dieser Vorteil ergibt sich aus der Verpflichtung der<br />

Swap-Partner, für die vorläufig weiter laufenden Alt-Verträge die Zinsbeträge bis zum Zeitpunkt<br />

der Konditionsanpassung zu übernehmen. Die Konditionsanpassungen erfolgten<br />

hauptsächlich in den Jahren 2007 und 2008. Im Jahr 2009 waren nur noch wenige Zahlungen<br />

von den Swap-Partnern erforderlich. Hierdurch ergab sich zwar kein positiver Betrag für<br />

den städtischen Haushalt, allerdings konnten die von der HL zu leistenden Zinszahlungen in<br />

Höhe der übernommenen Beträge reduziert werden.<br />

Derzeit sind die bestehenden Swap-Vereinbarungen wie festverzinsliche Kredite zu betrachten.<br />

Die Zinsbeträge aus den variablen Darlehen werden - ausgenommen der Marge - von<br />

den Swap-Partnern erstattet, im Ergebnis zahlt die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck den festen Swapzinssatz.<br />

Eine Auflösung oder Umstrukturierung der Swap-Vereinbarungen wäre unter den aktuellen<br />

Marktbedingungen zu teuer und kommt somit zurzeit nicht in Betracht. Sofern sich die<br />

Entwicklungen an den Finanzmärkten wieder deutlich ändern, d.h. wenn das Zinsniveau<br />

wieder ansteigt, würde sich auch der Marktwert der Swaps verbessern und dadurch weitere<br />

Handlungsmöglichkeiten eröffnet werden.<br />

Die vorstehende Berichterstattung trägt der Verpflichtung aus dem Erlass des Innenministeriums<br />

Schleswig-Holstein „Derivate Finanzgeschäfte“ vom 17.03.2010 Rechnung. Der Erlass<br />

fordert eine regelmäßige Berichterstattung über Art, Umfang und finanzielle Auswirkungen<br />

der abgeschlossenen Derivatverträge. Hierfür bietet sich der Vorbericht an.<br />

Im Übrigen wird auf folgendes hingewiesen: Gemäß den Ausführungen in der Beschlussvorlage<br />

vom 27.04.2005 zur „Zinsoptimierung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung“ ist beabsichtigt,<br />

lediglich Zinsderivate zu vereinbaren. Zinsderivate beziehen sich auf die aus dem<br />

Kreditgeschäft resultierenden Zinsausgaben. Auf den Einsatz komplexer Derivatstrukturen,<br />

deren Ergebnis-Risiko-Profil nicht nachvollziehbar ist, wird verzichtet. Die bisher durch die<br />

Stadt vereinbarten Geschäfte haben einen unmittelbaren Bezug zum bestehenden Kreditportfolio;<br />

sie dienen lediglich der Zinssicherung und sind „beherrschbar“.<br />

Dem gegenüber beziehen sich die in den Medien diskutierten risikoreichen Geschäfte einzelner<br />

Kommunen auf Zinsswap-Konstruktionen, die den erforderlichen, unmittelbaren Bezug<br />

zum jeweiligen Kreditportfolio der Kommune nicht sicherstellen. Dabei handelt es sich<br />

um Spekulationsgeschäfte mit teilweise erheblichen Risiken.


Vorbericht <strong>2012</strong> 3: Finanzsituation<br />

Der Beratervertrag endete mit dem 30. April 2009. Vor dem Hintergrund der negativen Entwicklungen<br />

auf den Kapitalmärkten und den bestehenden Unsicherheiten auf dem Bankensektor<br />

wurde entschieden, zunächst keine Verlängerung des Vertrages bzw. Abschluss eines<br />

neuen Beratervertrages vorzunehmen.<br />

Allerdings besteht insbesondere hinsichtlich der im Rahmen der Zusammenarbeit mit der<br />

HSH Nordbank AG vereinbarten Swap-Verträge und der Zielsetzung, Zinsoptimierungspotentiale<br />

zu erschließen, weiterhin Handlungsbedarf im Bereich des Zins- und Schuldenmanagements.<br />

Um eine dauerhafte und umfassende Überwachung und Analyse des Schuldenportfolios<br />

gewährleisten zu können, ist im Jahr 2011 die Schuldenmanagementsoftware „Insito“<br />

der Fa. Finance Active angeschafft worden. Die Software bietet insbesondere den Zugriff<br />

auf aktuelle Marktdaten, sie ermöglicht sowohl die Berechnung von Indikatoren für die Bewertung<br />

eines Portfolios wie z.B. Durchschnittsverzinsung und durchschnittliche Restlaufzeit,<br />

als auch die Analyse einzelner Verträge. Darüber hinaus kann eine bankenunabhängige Beratung<br />

und Unterstützung bei einzelnen Maßnahmen wie Umstrukturierung von Darlehen,<br />

Prolongationen etc. in Anspruch genommen werden, sie wird auch vom Bereich Buchhaltung<br />

und Finanzen für die Verwaltung der Kassenkredite genutzt.


Projekt NKF/Doppik<br />

Stand: 31.03.2011<br />

Eröffnungsbilanz<br />

zum 1. Januar 2010


AKTIVA<br />

Kontengrp. TEUR TEUR<br />

1. Anlagevermögen 1.285.835<br />

1 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 11.094<br />

02-09 1.2 Sachanlagen 986.596<br />

02 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte -<br />

021 1.2.1.1 Grünflächen 67.316<br />

022 1.2.1.2 Ackerland 10.197<br />

023 1.2.1.3 Wald, Forsten 42.844<br />

029 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 112.775<br />

03 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte -<br />

032 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 7.574<br />

033 1.2.2.2 Schulen 135.520<br />

031 1.2.2.3 Wohnbauten 6.220<br />

034 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 79.140<br />

04 1.2.3 Infrastrukturvermögen -<br />

041 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 101.175<br />

042 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 77.718<br />

043 1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen 20.097<br />

044 1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 1.292<br />

045 1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 109.322<br />

046 1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 102.523<br />

05 1.2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden -<br />

06 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 59.079<br />

07 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 11.965<br />

08 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 15.194<br />

09 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 26.645<br />

11.094<br />

1.3 Finanzanlagen 288.145<br />

10 1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 98.939<br />

11 1.3.2 Beteiligungen 4.834<br />

12 1.3.3 Sondervermögen 125.935<br />

13 1.3.4 Ausleihungen -<br />

13- 1.3.4.1 an verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 30.339<br />

13- 1.3.4.2 Sonstige Ausleihungen 24.902<br />

14- 1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 3.196<br />

2. Umlaufvermögen 87.678<br />

15 2.1 Vorräte 852<br />

151 152 153 2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 611<br />

1551 156 2.1.2 unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen -<br />

1552 154 2.1.3 fertige Erzeugnisse und Waren 28<br />

157 158 159 2.1.4 Geleistete Anzahlungen und sonstige Vorräte 213<br />

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 75.696<br />

161 2.2.1 Öffentllich-rechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 8.076<br />

169 2.2.2 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 29.998<br />

171 2.2.3 Privatrechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 10.258<br />

179 2.2.4 Sonstige privatrechtliche Forderungen 13.746<br />

178 2.2.5 Sonstige Vermögensgegenstände 13.618<br />

14- 2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens -<br />

18 2.4 Liquide Mittel 11.130<br />

19 3. Aktive Rechnungsabgrenzung 8.113<br />

Summe Aktiva 1.381.626<br />

2 Projekt NKF/Doppik 2011<br />

11.130<br />

8.113


PASSIVA<br />

Kontengrp. TEUR TEUR<br />

20 1. Eigenkapital 38.673<br />

201 1.1 Allgemeine Rücklage 244.970<br />

202 1.2 Sonderrücklagen 30<br />

203 1.3 Ergebnisrücklage 36.746<br />

204 1.4 vorgetragener Jahresfehlbetrag -<br />

205 1.5 Jahresfehlbeträge der Haushaltsjahre 2008 und 2009 - 243.073<br />

23 2. Sonderposten 202.348<br />

231 2.1 für aufzulösende Zuschüsse 118.413<br />

232 2.2 für aufzulösende Zuweisungen 8.567<br />

233 2.3 für Beiträge -<br />

2331 2.3.1 aufzulösende Beiträge 13.349<br />

2332 2.3.2 nicht aufzulösende Beiträge -<br />

234 2.4 für Gebührenausgleich 240<br />

235 2.5 für Treuhandvermögen 282<br />

236 2.6 für Dauergrabpflege -<br />

238 2.7 Sonstige Sonderposten 61.497<br />

25, 26, 27, 28 3. Rückstellungen 392.991<br />

251 3.1 Pensionsrückstellungen 370.761<br />

281 3.2 Altersteilzeitrückstellungen 9.435<br />

261 3.3 Rückstellung für später entstehende Kosten -<br />

262 3.4 Altlastenrückstellung 3.619<br />

282- 3.5 Steuerrückstellung 1.100<br />

283 3.6 Verfahrensrückstellung 415<br />

284 3.7 Finanzausgleichsrückstellung -<br />

27 3.8 Instandhaltungsrückstellung -<br />

289 3.9 Sonstige Rückstellungen 7.661<br />

3 4. Verbindlichkeiten 730.833<br />

30- 4.1 Anleihen -<br />

32 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen -<br />

32- 4.2.1 von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen -<br />

32- 4.2.2 vom öffentlichen Bereich 58.119<br />

32- 4.2.3 vom privaten Kreditmarkt 388.563<br />

32- 4.3 Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 220.000<br />

34 4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 559<br />

35 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.665<br />

36 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen -<br />

37 4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 45.397<br />

4.8 Verbindlichkeiten aus der Aufnahme eines Überbrückungskredits 14.530<br />

39 5. Passive Rechnungsabgrenzung 16.781<br />

Summe Passiva 1.381.626<br />

Projekt NKF/Doppik 2011 3<br />

16.781


Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong>


Konsumtiver Haushalt <strong>2012</strong> - Budgets<br />

Allgemeine Deckungsmittel<br />

1.Nachtrag<br />

2010<br />

EUR<br />

Ursprung 2011<br />

EUR<br />

Ursprung<br />

<strong>2012</strong><br />

EUR<br />

mehr/<br />

weniger<br />

EUR<br />

Steuern, allgem. Zuweisungen u. Umlagen 274.373.400 262.305.900 290.117.800 27.811.900<br />

Sonst. Allgem. Finanzwirtschaft -27.254.500 -26.557.100 -25.164.300 1.392.800<br />

Konzessionsabgaben Versorgungsunternehmen 13.659.800 13.250.000 13.250.000 0<br />

Grundstücksan- u. -verkäufe 0 0 2.737.000 2.737.000<br />

Pausch.nicht zahlwirksamer Aufwand -60.050.400 -12.200.000 -13.000.000 -800.000<br />

Einnahmenüberschuss 200.728.300 236.798.800 267.940.500 31.141.700<br />

Vorabdotierungen<br />

Netto-Sozialhilfe - SGB XII -33.370.100 -36.917.500 -37.194.100 -276.600<br />

Nettoleistungen für Arbeitsuchende - SGB II -54.940.000 -53.390.000 -52.529.800 860.200<br />

Ehrenamt -400.000<br />

Kostenersätze Versorgungsleistungen (111099) -2.881.300<br />

Kostenersätze für künftige Versorgungslasten<br />

MitarbeiterInnen ARGE (312901.4484000<br />

662.400<br />

Personalaufwand Gesamtpersonalrat (111034) -64.400<br />

Allgemeine Deckungsmittel 109.734.900 146.491.300 178.216.600 31.725.300<br />

Verteilungsmasse 222.780.500 237.251.800 257.408.600 20.156.800<br />

Überschuss/Fehlbetrag 113.045.600 90.760.500 79.192.000 -11.568.500<br />

Zuschussbudgets<br />

Diese Haushaltsmittel waren nur bis einschließlich<br />

2010 vorabdotiert!<br />

Fachbereich 1 - Bürgermeister -19.773.200 -25.380.500 -26.132.700 -752.200<br />

Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales -26.527.200 -29.930.600 -29.409.300 521.300<br />

Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit u Ordnung -19.800.800 -23.577.500 -24.023.200 -445.700<br />

Fachbereich 4 - Kultur und Bildung -117.640.000 -124.492.200 -131.945.800 -7.453.600<br />

Fachbereich 5 - Planen und Bauen -39.039.300 -33.871.000 -45.897.600 -12.026.600<br />

Summe aller Zuschussbudgets -222.780.500 -237.251.800 -257.408.600 -20.156.800


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

0 <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - gesamt -<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Ergebnis<br />

Jahresabschluss<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u.<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 169.421.000 187.758.700 192.652.700 197.319.000 201.874.100<br />

0,00 156.230.400 174.421.600 172.517.200 189.554.300 202.534.900<br />

0,00 14.837.200 15.749.700 15.759.000 15.650.900 15.070.600<br />

0,00 28.986.900 29.869.900 30.519.000 30.264.300 30.117.800<br />

0,00 34.288.900 34.348.300 34.278.500 34.514.500 34.684.500<br />

0,00 103.001.200 108.981.600 113.274.800 120.541.600 122.016.500<br />

0,00 19.783.200 22.702.100 22.167.100 19.964.400 19.758.900<br />

0,00 0 907.800 907.800 907.800 907.800<br />

0,00 0 100 100 100 100<br />

0,00 526.548.800 574.739.800 582.076.200 608.716.900 626.965.200<br />

0,00 -131.226.300 -137.949.900 -142.312.200 -143.063.300 -143.897.800<br />

0,00 -12.214.800 -13.013.300 -13.013.300 -13.013.300 -13.013.300<br />

0,00 -60.697.500 -63.033.700 -63.354.600 -62.897.900 -62.870.200<br />

0,00 -28.871.400 -29.794.500 -29.878.500 -30.088.600 -30.526.200<br />

0,00 -248.400.700 -261.037.000 -262.911.200 -266.437.100 -269.388.300<br />

0,00 -100.333.200 -115.168.500 -110.019.100 -108.718.000 -107.155.600<br />

0,00 -581.743.900 -619.996.900 -621.488.900 -624.218.200 -626.851.400<br />

0,00 -55.195.100 -45.257.100 -39.412.700 -15.501.300 113.800<br />

0,00 1.015.800 941.800 1.158.400 1.932.500 1.937.700<br />

0,00 -36.580.700 -34.876.200 -35.344.100 -36.515.200 -37.529.700<br />

0,00 -35.564.900 -33.934.400 -34.185.700 -34.582.700 -35.592.000<br />

0,00 -90.760.000 -79.191.500 -73.598.400 -50.084.000 -35.478.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -500 -500 -500 -500 -500<br />

0,00 -500 -500 -500 -500 -500<br />

0,00 -90.760.500 -79.192.000 -73.598.900 -50.084.500 -35.478.700<br />

0,00 36.454.600 35.876.900 35.771.900 35.801.900 35.801.900<br />

0,00 -36.454.600 -35.876.900 -35.755.600 -35.741.400 -35.730.100<br />

0,00 -90.760.500 -79.192.000 -73.582.600 -50.024.000 -35.406.900<br />

0,00 27.183.500 27.626.800 27.626.800 27.626.800 27.626.800<br />

0,00 -27.183.500 -27.626.800 -27.626.800 -27.626.800 -27.626.800<br />

0,00 -90.760.500 -79.192.000 -73.582.600 -50.024.000 -35.406.900<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

0 <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - gesamt -<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

163.598.700,00 169.421.000 187.758.700 192.652.700 197.319.000 201.874.100<br />

168.934.500,00 153.452.700 171.644.100 169.732.700 186.762.300 199.685.400<br />

14.778.600,00 14.837.200 15.749.700 15.759.000 15.650.900 15.070.600<br />

24.677.800,00 28.525.800 29.408.800 30.057.900 29.803.200 29.656.700<br />

36.584.300,00 34.288.900 34.251.200 34.278.500 34.514.500 34.684.500<br />

100.754.900,00 103.001.200 108.906.700 113.199.900 120.466.700 121.941.600<br />

19.122.100,00 18.573.200 18.590.200 18.555.300 18.552.600 18.547.000<br />

1.655.400,00 1.715.800 1.641.800 1.858.400 2.632.500 2.637.700<br />

530.106.300,00 523.815.800 567.951.200 576.094.400 605.701.700 624.097.600<br />

-128.853.900,00 -125.070.500 -130.996.500 -135.419.400 -133.632.600 -136.629.300<br />

-19.760.800,00 -19.795.600 -20.737.400 -20.737.400 -20.737.400 -20.737.400<br />

-69.056.000,00 -61.004.500 -63.033.700 -63.354.600 -62.897.900 -62.870.200<br />

-37.262.600,00 -36.580.700 -34.922.300 -35.344.100 -36.515.200 -37.529.700<br />

-246.775.200,00 -248.400.700 -260.695.000 -262.911.200 -266.437.100 -269.388.300<br />

-104.570.000,00 -100.347.600 -114.488.200 -109.298.800 -108.577.700 -107.015.300<br />

-606.278.500,00 -591.199.600 -624.873.100 -627.065.500 -628.797.900 -634.170.200<br />

-76.172.200,00 -67.383.800 -56.921.900 -50.971.100 -23.096.200 -10.072.600<br />

26.910.900,00 20.025.700 18.508.900 32.491.700 21.004.700 11.045.600<br />

6.130.100,00 3.740.100 3.410.200 3.060.200 1.800.200 510.200<br />

19.400,00 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

619.500,00 640.000 617.900 630.400 636.900 643.900<br />

842.400,00 735.400 1.965.400 1.073.400 170.400 697.900<br />

85.000,00 85.000 0 0 0 0<br />

34.607.300,00 25.228.600 24.504.800 37.258.100 23.614.600 12.900.000<br />

-5.379.000,00 -5.894.100 -4.673.200 -7.440.700 -8.121.700 -5.264.700<br />

-769.200,00 -2.292.000 -162.000 -2.458.000 -569.000 -570.000<br />

-6.740.100,00 -5.285.200 -7.481.900 -5.902.800 -5.196.300 -4.674.400<br />

-1.250.000,00 0 0 0 0 0<br />

-57.763.400,00 -50.172.200 -48.363.800 -81.518.500 -65.388.200 -40.023.800<br />

-438.500,00 -438.500 -438.500 -438.500 -438.500 -438.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-72.340.200,00 -64.082.000 -61.119.400 -97.758.500 -79.713.700 -50.971.400<br />

-37.732.900,00 -38.853.400 -36.614.600 -60.500.400 -56.099.100 -38.071.400<br />

-113.905.100,00 -106.237.200 -93.536.500 -111.471.500 -79.195.300 -48.144.000<br />

57.662.500,00 46.155.900 43.286.200 66.013.800 60.014.700 48.430.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-56.024.600,00 -43.195.300 -40.536.200 -40.643.200 -39.476.100 -45.176.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.637.900,00 2.960.600 2.750.000 25.370.600 20.538.600 3.253.400<br />

-112.267.200,00 -103.276.600 -90.786.500 -86.100.900 -58.656.700 -44.890.600<br />

11.130.000,00 -101.137.200 -204.413.800 -295.200.300 -381.301.200 -439.957.900<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

0 <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - gesamt -<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKra<br />

nkenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Erläuterungen:<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

-101.137.200,00 -204.413.800 -295.200.300 -381.301.200 -439.957.900 -484.848.500<br />

-3.704.600,00 -4.114.900 -4.453.400 -4.485.400 -4.500.400 -4.515.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.250.000,00 0 0 0 0 0<br />

-1.250.000,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -7.302.500 -6.671.600 -5.513.400 -3.915.600 -10.358.900<br />

-36.095.000,00 -35.636.800 -33.597.200 -35.129.400 -35.560.100 -34.817.600<br />

-19.929.600,00 -256.000 -267.400 -400 -400 -400<br />

Seite 2


Fachbereich 4 -<br />

Kultur und Bildung


Budgets <strong>2012</strong><br />

Budget<br />

Bereich<br />

Budget<br />

Bezeichnung<br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen<br />

der Produkte, Produktbereiche<br />

und Konten/Kostenarten<br />

Produkt Bezeichnung<br />

Plan<br />

2010<br />

(1. Nachtrag)<br />

Plan<br />

2011<br />

Plan<br />

<strong>2012</strong><br />

mehr /<br />

weniger<br />

<strong>2012</strong> Bemerkungen<br />

Fachbereich 4 Kultur und Bildung<br />

4.040/1 Fachbereichs-Controlling 111023 Leitung, Controlling, Dienste FB 4 -647.900 -493.200 -535.000 -41.800<br />

261001 Theater Lübeck gGmbH -6.406.600 -7.163.400 -7.686.300 -522.900<br />

281001 Kulturangebote -542.700 -675.100 -600.900 74.200<br />

281002 Nordische Filmtage -212.100 -210.300 -250.100 -39.800<br />

361002 Familienservice -454.100 -100 0 100<br />

362001 Planung Jugendarbeit -10.100 65.300 -151.800 -217.100<br />

362003 Bildungsfonds -767.800 -406.000 -406.500 -500<br />

363001 Planung Jugendhilfe -61.000 -22.600 -20.000 2.600<br />

365001<br />

Planung und Bezuschussung<br />

Kindertagesbetreuung<br />

-29.369.300 -29.015.900 -30.101.100 -1.085.200<br />

367001 Abwicklung Wakenitzhof -2.600 -42.300 -17.500 24.800<br />

573003<br />

Lübecker Musik- und<br />

Kongresshallen GmbH<br />

-618.400 -1.194.100 -1.327.900 -133.800<br />

424002 Lübecker Schwimmbäder -4.010.400 -4.188.000 -4.189.000 -1.000<br />

4.047 Die Lübecker Museen 251001 Die Lübecker Museen -4.207.300 -4.275.900 -4.236.100 39.800<br />

4.184 Personalrat FB 4 111024 Personalrat FB 4 -191.100 -146.700 -198.800 -52.100<br />

4.401 Schule und Sport 211001 Grundschulen -3.490.100 -4.432.100 -5.625.600 -1.193.500<br />

216101 Grund- und Regionalschulen -4.483.200 -3.857.400 -1.679.500 2.177.900<br />

217001 Gymnasien -2.877.200 -4.054.200 -3.771.600 282.600<br />

218101 Gesamtschulen -1.721.400 -2.500 -2.500 0<br />

218201 Gemeinschaftsschulen -2.021.100 -6.356.100 -6.264.400 91.700<br />

221001 Förderzentren -2.100.800 -2.351.100 -2.513.000 -161.900<br />

233001 Berufsschulen -3.880.200 -5.616.000 -5.775.900 -159.900<br />

241001 Schülerbeförderung -435.400 -508.600 -712.200 -203.600<br />

243001 Allgemeine Schulträgeraufgaben -2.627.700 -3.051.200 -4.785.900 -1.734.700<br />

243002<br />

Angebote der<br />

Ganztagsbetreuung<br />

-124.100 -499.600 -499.700 -100<br />

421001 Förderung des Sports -301.500 -551.900 -565.000 -13.100<br />

424001 Sportstätten -1.943.200 -4.515.800 -4.518.200 -2.400<br />

424003 Bark Passat/Passathafen 0 123.400 2.700 -120.700<br />

4.403 VHS Lübeck 271001 VHS Lübeck -429.800 -374.400 -495.900 -121.500<br />

4.415 Archiv 111025 Archiv -585.800 -639.900 -853.300 -213.400<br />

4.416 Stadtbibliothek 272001 Stadtbibliothek -3.144.800 -3.161.800 -3.509.300 -347.500<br />

4.491 Archäologie und Denkmalpflege 523001 Archäologie und Denkmalpflege -2.218.500 -1.874.800 -1.820.500 54.300<br />

4.510 Familienhilfen 363002 Jugendhilfe -26.451.500 -25.202.500 -28.637.300 -3.434.800<br />

4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen 365002<br />

341001 Unterhaltsvorschuss -924.000 -306.300 -370.300 -64.000<br />

361003 Tagespflege -3.001.000 -3.365.400 -4.148.400 -783.000<br />

Betreuung in<br />

Kindertageseinrichtungen<br />

-2.975.100 -1.546.900 -594.600 952.300<br />

4.513 Jugendarbeit 362002 Jugendarbeit -2.221.300 -2.546.200 -2.552.200 -6.000<br />

366001 Jugendfreizeiteinrichtungen -2.152.400 -1.974.400 -2.485.000 -510.600<br />

367002 Kriminalprävention -45.200 -58.200 -47.200 11.000<br />

Fachbereichsbudget - 117.656.700 - 124.492.200 -131.945.800 -7.453.600<br />

Fachbereichseckwert <strong>2012</strong> gemäß Eckwertevfg. vom 23.06.2011 -120.628.800<br />

Überschreitung -11.317.000


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB 4 Fachbereichbudgets FB 4<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

28.231.100,00 30.879.400 33.499.000 33.453.000 33.460.500 33.443.000<br />

1.998.200,00 2.086.900 2.580.800 2.580.800 2.580.800 2.580.800<br />

3.152.500,00 3.152.300 3.407.200 3.407.200 3.407.200 3.407.200<br />

5.506.100,00 5.785.500 5.986.900 5.975.700 6.061.700 6.061.700<br />

4.993.900,00 4.884.900 4.892.400 4.887.300 4.867.300 4.867.300<br />

100,00 100 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

43.881.900,00 46.789.100 50.366.500 50.304.200 50.377.700 50.360.200<br />

-35.786.900,00 -32.811.100 -38.107.600 -40.778.800 -40.739.300 -40.707.100<br />

-8.800,00 -8.800 -7.300 -7.300 -7.300 -7.300<br />

-13.269.600,00 -11.898.200 -12.538.500 -12.328.400 -12.331.400 -12.328.400<br />

0,00 -2.376.900 -2.195.500 -2.582.500 -2.783.000 -3.217.700<br />

-90.454.100,00 -89.093.700 -94.867.100 -96.199.800 -96.890.800 -97.210.800<br />

-6.071.400,00 -6.235.400 -6.913.500 -6.784.500 -6.697.500 -6.697.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-145.590.800,00 -142.424.100 -154.629.500 -158.681.300 -159.449.300 -160.168.800<br />

-101.708.900,00 -95.635.000 -104.263.000 -108.377.100 -109.071.600 -109.808.600<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

-50.000,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000<br />

-49.900,00 -49.900 -49.900 -49.900 -49.900 -49.900<br />

-101.758.800,00 -95.684.900 -104.312.900 -108.427.000 -109.121.500 -109.858.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-101.758.800,00 -95.684.900 -104.312.900 -108.427.000 -109.121.500 -109.858.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-15.897.900,00 -28.807.300 -27.632.900 -27.632.900 -27.632.900 -27.632.900<br />

-117.656.700,00 -124.492.200 -131.945.800 -136.059.900 -136.754.400 -137.491.400<br />

133.300,00 547.500 477.200 477.200 477.200 477.200<br />

-8.349.500,00 -6.313.900 -6.152.600 -6.152.600 -6.152.600 -6.152.600<br />

-125.872.900,00 -130.258.600 -137.621.200 -141.735.300 -142.429.800 -143.166.800


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB 4 Fachbereichbudgets FB 4<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

28.231.100,00 30.573.500 33.190.600 0 33.137.600 33.137.600 33.062.600<br />

1.998.200,00 2.086.900 2.580.800 0 2.580.800 2.580.800 2.580.800<br />

3.152.500,00 3.152.300 3.407.200 0 3.407.200 3.407.200 3.407.200<br />

5.506.100,00 5.785.500 5.889.800 0 5.975.700 6.061.700 6.061.700<br />

4.993.900,00 4.884.900 4.892.400 0 4.887.300 4.867.300 4.867.300<br />

100,00 100 200 0<br />

200 200 200<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

43.882.000,00 46.483.300 49.961.100 0 49.988.900 50.054.900 49.979.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-8.800,00 -8.800 -7.300 0 -7.300 -7.300 -7.300<br />

-13.269.600,00 -12.186.300 -12.538.500 0 -12.328.400 -12.331.400 -12.328.400<br />

-50.000,00 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000<br />

-90.454.100,00 -89.093.700 -94.867.100 0 -96.199.800 -96.890.800 -97.210.800<br />

-6.071.400,00 -6.235.400 -6.913.500 0 -6.784.500 -6.697.500 -6.697.500<br />

-109.853.900,00 -107.574.200 -114.376.400 0 -115.370.000 -115.977.000 -116.294.000<br />

-65.971.900,00 -61.090.900 -64.415.300 0 -65.381.100 -65.922.100 -66.314.100<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

5.013.400,00 2.979.100 1.095.400 0 595.400 235.400 290.400<br />

0,00 0 0 0 150.000 1.290.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5.013.500,00 2.979.200 1.095.500 0 745.500 1.525.500 290.500<br />

-551.100,00 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000<br />

0,00 -275.000 -120.000 0<br />

0 0 0<br />

-1.745.200,00 -1.505.500 -1.800.900 0 -1.255.400 -960.400 -960.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-17.867.000,00 -15.573.200 -13.777.200 0 -7.673.000 -9.927.000 -4.723.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-20.163.300,00 -17.503.700 -15.848.100 0 -9.078.400 -11.037.400 -5.833.400<br />

-15.149.800,00 -14.524.500 -14.752.600 0 -8.332.900 -9.511.900 -5.542.900<br />

-81.121.700,00 -75.615.400 -79.167.900 0 -73.714.000 -75.434.000 -71.857.000


4.040/1 - Fachbereichs-Controlling


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service<br />

Produkt:<br />

111023 Leitung, Controlling, Dienste FB 4<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

2.1<br />

2.2<br />

3<br />

…<br />

Managementunterstützung für die Fachbereichsleitung und Bereichsleitungen, Mitwirkung bei der Erarbeitung von<br />

bereichs- und fachbereichsübergreifenden Planungen und Standards, Erarbeitung von Optimierungsvorschlägen und<br />

-konzepten für die Aufbau- und Ablauforganisation einschließlich Begleitung und Durchführung von Projekten<br />

Controllingaufgaben, Steuerung des Haushaltsverfahrens für den Fachbereich, bereichsübergreifende Personalbewirtschaftung,<br />

Koordinierung des Berichtswesens, Beteiligungscontrolling (Theater, LMuK, Schwimmbäder)<br />

Geschäftsführung f. d. Jugendhilfeausschuss, Ausschuss f. Schule u. Sport u. d. Ausschuss f. Kultur u. Denkmalpflege<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2.1 Frist gewahrt? ja/nein ja ja ja ja<br />

ja ja<br />

2.2 Frist gewahrt? ja/nein ja ja ja ja ja ja<br />

3 Sitzungsbetrieb ordnungsgemäß durchgeführt? ja/nein ja ja ja ja ja ja<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Fachbereichsanmeldungen zum Haushalt 2013 werden in <strong>2012</strong> fristgerecht vorgelegt.<br />

Fachbereichsberichterstattung wird vollständig und fristgerecht vorgelegt.<br />

Durchführung eines ordnungsgemäßen und fristgerechten Sitzungsbetriebes der Fachausschüsse<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

6,0<br />

5,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

6,0<br />

5,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

6,0<br />

5,0<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

6,0<br />

5,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

6,0<br />

5,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

6,0<br />

5,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111023 Leitung, Controlling, Dienste FB 4<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 200 200 200 15.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 0 0 0<br />

4.100,00 100 100 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.200,00 200 400 200 200 15.200<br />

-540.700,00 -413.100 -466.600 -466.600 -466.600 -466.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-22.700,00 -21.200 -13.000 -14.300 -14.300 -14.300<br />

0,00 -2.500 -1.200 -1.600 -2.000 -19.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-22.900,00 -16.900 -17.100 -17.100 -17.100 -17.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-586.300,00 -453.700 -497.900 -499.600 -500.000 -517.100<br />

-582.100,00 -453.500 -497.500 -499.400 -499.800 -501.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-582.100,00 -453.500 -497.500 -499.400 -499.800 -501.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-582.100,00 -453.500 -497.500 -499.400 -499.800 -501.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-65.800,00 -39.700 -37.500 -37.500 -37.500 -37.500<br />

-647.900,00 -493.200 -535.000 -536.900 -537.300 -539.400<br />

33.200,00 547.500 477.200 477.200 477.200 477.200<br />

-87.200,00 -12.700 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600<br />

-701.900,00 41.600 -68.400 -70.300 -70.700 -72.800


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111023 Leitung, Controlling, Dienste FB 4<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 200 0<br />

200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

0 0 0<br />

4.100,00 100 100 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

4.200,00 200 400 0 200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-22.700,00 -21.200 -13.000 0 -14.300 -14.300 -14.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-22.900,00 -16.900 -17.100 0 -17.100 -17.100 -17.100<br />

-45.600,00 -38.100 -30.100 0 -31.400 -31.400 -31.400<br />

-41.400,00 -37.900 -29.700 0 -31.200 -31.200 -31.200<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 65.000 400.000 0 450.000 235.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 65.000 400.000 0 450.000 235.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.000,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -65.000 -500.000 0 -483.000 -235.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.000,00 -67.000 -502.000 0 -485.000 -237.000 -2.000<br />

-2.000,00 -2.000 -102.000 0 -35.000 -2.000 -2.000<br />

-43.400,00 -39.900 -131.700 0 -66.200 -33.200 -33.200


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111023 Leitung, Controlling, Dienste FB 4<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

Erläuterungen:<br />

111023<br />

Gem. § 12 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik werden die Mittel bis zur Vorlage einer Haushaltsunterlage-Bau bei folgendem<br />

Abrechnungsobjekt gesperrt :<br />

001 / Burgkloster/UNESCO<br />

Mittelfreigabe durch die Bürgerschaft.Davon ausgenommen sind Planungsmittel.


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Leitung, Controlling, Dienste FB 4<br />

111023 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 001 - Burgkloster/UNESCO<br />

Einzahlungen 115,0 400,0 450,0 235,0 0,0 0,0 1.200,0<br />

./. Auszahlungen 115,0 500,0 483,0 235,0 0,0 0,0 1.333,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -100,0 -33,0 0,0 0,0 0,0 -133,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -10,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 10,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 261 Theater<br />

Produkt:<br />

261001 Theater Lübeck gGmbH<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1.1 Finanzielle Förderung der Theater Lübeck GmbH<br />

1.2 Abwicklung der Landesförderung für die Theater Lübeck GmbH<br />

1.3 Beteiligungscontrolling für die Theater Lübeck GmbH<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Nr.<br />

1.1+2 Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Theater Lübeck GmbH<br />

1.3 Quartalsberichterstattung wird vollständig und fristgerecht vorgelegt.<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1+2 Handlungsfähigkeit gewahrt? ja/nein ja ja<br />

1.3 Frist gewahrt? ja/nein ja ja<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

-<br />

-<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

ja ja<br />

ja ja<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

-<br />

-<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

-<br />

Planung Planung<br />

2014 2015<br />

ja ja<br />

ja ja<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

-<br />

-


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

261001 Theater Lübeck gGmbH<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

9.780.000,00 9.780.000 9.780.000 9.780.000 9.780.000 9.780.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

339.300,00 339.300 339.300 339.300 339.300 339.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

10.119.300,00 10.119.300 10.119.300 10.119.300 10.119.300 10.119.300<br />

-100,00 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-107.000,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-16.418.800,00 -16.418.800 -16.780.000 -16.780.000 -16.780.000 -16.780.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-16.525.900,00 -16.426.800 -16.789.000 -16.789.000 -16.789.000 -16.789.000<br />

-6.406.600,00 -6.307.500 -6.669.700 -6.669.700 -6.669.700 -6.669.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-6.406.600,00 -6.307.500 -6.669.700 -6.669.700 -6.669.700 -6.669.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-6.406.600,00 -6.307.500 -6.669.700 -6.669.700 -6.669.700 -6.669.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -855.900 -1.016.600 -1.016.600 -1.016.600 -1.016.600<br />

-6.406.600,00 -7.163.400 -7.686.300 -7.686.300 -7.686.300 -7.686.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-65.700,00 0 0 0 0 0<br />

-6.472.300,00 -7.163.400 -7.686.300 -7.686.300 -7.686.300 -7.686.300<br />

Erläuterungen:<br />

Gem. Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 23.02.<strong>2012</strong> war der mögliche Verlustausgleich aus dem WiPlan des Theaters mit rd. 380 T<br />

€ auszugleichen und somit die Transferaufwendungen- und auszahlungen (53) zu erhöhen.<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Bestimmte Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen u. allgemeinen Umlagen (41) sind für bestimmte Transferaufwendungen und<br />

-auszahlungen (53) zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

261001 Theater Lübeck gGmbH<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

9.780.000,00 9.780.000 9.780.000 0 9.780.000 9.780.000 9.780.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

339.300,00 339.300 339.300 0 339.300 339.300 339.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

10.119.300,00 10.119.300 10.119.300 0 10.119.300 10.119.300 10.119.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-107.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-16.418.800,00 -16.418.800 -16.780.000 0 -16.780.000 -16.780.000 -16.780.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-16.525.800,00 -16.418.800 -16.780.000 0 -16.780.000 -16.780.000 -16.780.000<br />

-6.406.500,00 -6.299.500 -6.660.700 0 -6.660.700 -6.660.700 -6.660.700<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-6.406.500,00 -6.299.500 -6.660.700 0 -6.660.700 -6.660.700 -6.660.700


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 281 Heimat- u. sonst. Kulturpflege<br />

Produkt:<br />

281001 Kulturangebote<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1 Kulturmanagement<br />

1.1 - Unterstützung der FB-Leitung in der kommunalen Kulturarbeit und Kontaktpflege<br />

1.2 - Finanzielle Förderung von Einrichtungen und Projekten<br />

1.3 - Unterstützung und Vernetzung kooperativer Maßnahmen interner und externer Kulturträger<br />

1.4 - administrative Dienstleistung für Kulturprojekte und -einrichtungen<br />

1.5 - Drittmittelbeschaffung<br />

1.6 - Beteiligung an interkulturellen Projekten<br />

1.7 - Betreuung der Lübecker Kunst im öffentlichen Raum<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.3<br />

1.4<br />

1.5<br />

1.6<br />

1.7<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Kindertheaterfestival "Nordischer Frühling", Wanderausstellung "Von Liebe und Zorn - jung sein in der Diktatur",<br />

Verleihung des Buxtehudepreises, Bundesversammlung des Verbandes deutscher Musikschulen in Lübeck, Projekt<br />

HANSEartWORKS im Rahmen der internationalen Hansetage in Lüneburg, Lübecker Theaternacht<br />

Nordische Filmtage Lübeck; Abwicklung der Landeszuschüsse für die Theater Lübeck GmbH<br />

Einnahmeerhöhung<br />

INTERREG IVa-Projekt "kulturLINK" zur Fehmarnbeltregion zusammen mit der IHK Lübeck und den deutschen und<br />

dänischen regionalen Gebietskörperschafen (bis 2013)<br />

Dokumentation und Pflege der Lübecker Kunst im öffentlichen Raum, Vorbereitung einer Datenbank<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

1.2 Anzahl der institutionellen Förderungen<br />

14 11 11 11<br />

1.2 Anzahl der projektfördernden Maßnahmen<br />

15 10 10 10<br />

1.3 Anzahl der Kulturträger<br />

13 10 10 10<br />

1.5 Höhe der Drittmittel<br />

282.432 20.000 15.000 15.000<br />

1.6 Anzahl der Partner<br />

6 5 5 5<br />

1.7 prozentuale Umsetzung (ohne laufende Pflegemaßnahmen) 35% 35% 30%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

siehe Kennzahlen<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

2,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

Planung<br />

2013<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung Planung<br />

2014 2015<br />

11 11<br />

10 10<br />

10 10<br />

5.000 5.000<br />

Planung<br />

2014<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0<br />

1,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

281001 Kulturangebote<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 200 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.000,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000<br />

2.600,00 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

6.800,00 6.800 6.800 6.800 6.800 6.800<br />

-85.700,00 -156.900 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-71.100,00 -68.600 -68.600 -68.600 -68.600 -68.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-339.200,00 -339.200 -339.200 -339.200 -339.200 -339.200<br />

-41.800,00 -84.300 -84.300 -84.300 -84.300 -84.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-537.800,00 -649.000 -575.100 -575.100 -575.100 -575.100<br />

-531.000,00 -642.200 -568.300 -568.300 -568.300 -568.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-531.000,00 -642.200 -568.300 -568.300 -568.300 -568.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-531.000,00 -642.200 -568.300 -568.300 -568.300 -568.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-11.700,00 -32.900 -32.600 -32.600 -32.600 -32.600<br />

-542.700,00 -675.100 -600.900 -600.900 -600.900 -600.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-78.100,00 -10.600 -12.100 -12.100 -12.100 -12.100<br />

-620.800,00 -685.700 -613.000 -613.000 -613.000 -613.000<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Bestimmte Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) sowie bestimmte Erträge und Einzahlungen aus<br />

privatrechtlichen Leistungsentgelten (442 u. 446) sind für die entsprechenden Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- u. Dienstleistungen<br />

(52) zweckgebunden.<br />

Erträge und Einzahlungen von bestimmten Zuschüssen sind für Aufwendungen und Auszahlungen für bestimmte Maßnahmen zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

281001 Kulturangebote<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 200 0<br />

200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

4.000,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

2.600,00 2.600 2.600 0 2.600 2.600 2.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

6.800,00 6.800 6.800 0 6.800 6.800 6.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-71.100,00 -68.600 -68.600 0 -68.600 -68.600 -68.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-339.200,00 -339.200 -339.200 0 -339.200 -339.200 -339.200<br />

-41.800,00 -84.300 -84.300 0 -84.300 -84.300 -84.300<br />

-452.100,00 -492.100 -492.100 0 -492.100 -492.100 -492.100<br />

-445.300,00 -485.300 -485.300 0 -485.300 -485.300 -485.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -700 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -700 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -700 0 0<br />

0 0 0<br />

-445.300,00 -486.000 -485.300 0 -485.300 -485.300 -485.300


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 40 Fachbereichsleitung FB4 - Kultur und Bildu<br />

Produktgruppe: 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege<br />

Produkt:<br />

281002 Nordische Filmtage<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Anzahl der akkreditierten Pressevertreter/Fachpublikum<br />

784 780 780 780 780 780<br />

2 Höhe der Sponsorenbeiträge in T€<br />

185 100 100 100 100 100<br />

3 Verstetigung der Branchenangebote ja/nein ja ja ja ja ja ja<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Anzahl der Besucherinnen der NFL<br />

26.051 22.000<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Planung, Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung der Nordischen Filmtage Lübeck (NFL)<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Weiterentwicklung der NFL als wichtiges Ereignis der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck für Filmbranche, Fachpresse und Publikum<br />

Aquise von Sponsoren und Spenden für die Nordischen Filmtage<br />

Verstetigung der Angebote für die Filmbranche (Filmmarkt und Co-Produktionstreffen etc.)<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

3,0<br />

3,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

3,0<br />

3,0<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

22.000 22.000 22.000 22.000<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

Planung<br />

2013<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2014<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2015<br />

2,0<br />

2,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

281002 Nordische Filmtage<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

177.900,00 177.900 177.900 177.900 177.900 177.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

77.100,00 77.100 85.100 85.100 85.100 85.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

255.000,00 255.000 263.000 263.000 263.000 263.000<br />

-190.900,00 -180.000 -135.200 -135.200 -135.200 -135.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-213.600,00 -210.500 -258.500 -223.500 -223.500 -223.500<br />

0,00 -200 -200 -200 -200 -200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-61.600,00 -61.600 -106.300 -99.600 -99.600 -99.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-466.100,00 -452.300 -500.200 -458.500 -458.500 -458.500<br />

-211.100,00 -197.300 -237.200 -195.500 -195.500 -195.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-211.100,00 -197.300 -237.200 -195.500 -195.500 -195.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-211.100,00 -197.300 -237.200 -195.500 -195.500 -195.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.000,00 -13.000 -12.900 -12.900 -12.900 -12.900<br />

-212.100,00 -210.300 -250.100 -208.400 -208.400 -208.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-16.700,00 -9.000 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300<br />

-228.800,00 -219.300 -259.400 -217.700 -217.700 -217.700<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts sind für Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

281002 Nordische Filmtage<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

177.900,00 177.900 177.900 0 177.900 177.900 177.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

77.100,00 77.100 85.100 0 85.100 85.100 85.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

255.000,00 255.000 263.000 0 263.000 263.000 263.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-213.600,00 -210.500 -258.500 0 -223.500 -223.500 -223.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-61.600,00 -61.600 -106.300 0 -99.600 -99.600 -99.600<br />

-275.200,00 -272.100 -364.800 0 -323.100 -323.100 -323.100<br />

-20.200,00 -17.100 -101.800 0 -60.100 -60.100 -60.100<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-20.200,00 -17.100 -101.800 0 -60.100 -60.100 -60.100


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

361002 Familienservice<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -100 0 0 0 0<br />

-454.000,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-454.100,00 -100 0 0 0 0<br />

-454.100,00 -100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-454.100,00 -100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-454.100,00 -100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-454.100,00 -100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -8.800 0 0 0 0<br />

-454.100,00 -8.900 0 0 0 0<br />

Dieses Produkt wurde aufgegeben. Die bisher aus diesem Produkt geleisteten Geschwisterermäßigungen für Kindertagesstätten-Nutzung wurden<br />

in das Produkt 365001 - Planung und Bezuschussung von Kindertageseinrichtungen verlagert.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

361002 Familienservice<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-454.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-454.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-454.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-454.000,00 0 0 0<br />

0 0 0


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 362 Jugendarbeit<br />

Produkt:<br />

362001 Planung Jugendarbeit<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Planung Jugendarbeit und Schule<br />

- Jugendhilfeplanung gem. § 80 SGB VIII für die Kinder- und Jugendarbeit<br />

- Abstimmung der Jugendhilfeplanung mit der Schulentwicklungsplanung<br />

2 Projekt "Lernen vor Ort"<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

1.1 Berichterstattung vollständig und fristgerecht<br />

durchgeführt? ja/nein ja ja ja ja<br />

1.1 Regelmäßig an Sitzungen der AG 78<br />

teilgenommen? ja/nein ja ja ja ja<br />

1.2 Regelmäßig an Planungs- und Abstimmungterminen<br />

des Bereiches 4.401 teilgenommen ja/nein ja ja ja ja<br />

2 Projektdurchführung hat stattgefunden? ja/nein ja ja ja ja<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Regelmäßige Berichterstattung in den Gremien und regelmäßige Mitarbeit in der Arbeitsgruppe nach §78 SGB VIII<br />

Regelmäßige Abstimmung mit dem Bereich 4.401 - Schule und Sport über Kooperation mit Jugendhilfe<br />

Ganztagsangebote an Schulen und Schulsozialarbeit<br />

Zugang zu Bildung in Lübeck erleichtern. Projektdurchführung "Lernen vor Ort"<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

10,3<br />

7,8<br />

8,0<br />

8,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

10,3<br />

7,8<br />

8,0<br />

8,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

10,3<br />

7,8<br />

8,0<br />

8,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

10,3<br />

7,8<br />

8,0<br />

8,0<br />

Planung<br />

2014<br />

ja<br />

ja<br />

ja<br />

ja<br />

ja<br />

ja<br />

ja ja<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

10,3<br />

7,8<br />

8,0<br />

8,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

0,5<br />

0,5<br />

0,5<br />

0,5


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362001 Planung Jugendarbeit<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

848.700,00 864.000 609.900 609.900 609.900 609.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 6.500 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

848.700,00 870.500 609.900 609.900 609.900 609.900<br />

-608.300,00 -605.500 -563.600 -563.600 -563.600 -563.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-192.600,00 -174.600 -177.100 -177.100 -177.100 -177.100<br />

0,00 -700 -700 -700 -700 -700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-57.900,00 -19.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-858.800,00 -799.800 -756.400 -756.400 -756.400 -756.400<br />

-10.100,00 70.700 -146.500 -146.500 -146.500 -146.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-10.100,00 70.700 -146.500 -146.500 -146.500 -146.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-10.100,00 70.700 -146.500 -146.500 -146.500 -146.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -5.400 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300<br />

-10.100,00 65.300 -151.800 -151.800 -151.800 -151.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-6.400,00 -14.200 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100<br />

-16.500,00 51.100 -166.900 -166.900 -166.900 -166.900<br />

Das Projekt "Lernen vor Ort" läuft bis einschließlich 31.08.<strong>2012</strong>, daher Reduzierung ab 2013 bei den Konten 4140000 - Zuw. u. Zusch.f.lfd.Zwecke<br />

Bund, 50XXXX - Personalaufwendungen, 5291003 - Aufw.f.Empf.,Ehrungen, Repräsent., 5431001 - Reisekostenvergütung und beim Konto<br />

5431007 - Sachverst.-,Gerichts-u.ä.Kosten.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362001 Planung Jugendarbeit<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

848.700,00 864.000 609.900 0 609.900 609.900 609.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 6.500 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

848.700,00 870.500 609.900 0 609.900 609.900 609.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-192.600,00 -174.600 -177.100 0 -177.100 -177.100 -177.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-57.900,00 -19.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000<br />

-250.500,00 -193.600 -192.100 0 -192.100 -192.100 -192.100<br />

598.200,00 676.900 417.800 0 417.800 417.800 417.800<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

598.200,00 676.900 417.800 0 417.800 417.800 417.800


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 362 Jugendarbeit<br />

Produkt:<br />

362003 Bildungsfonds<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

…<br />

Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Schulen aus finanzschwachen Familien<br />

(Versorgung mit Mittagessen und Arbeitsmaterialien, Unterstützung bei Klassenfahrten und eintägigen Bildungsangeboten,<br />

Unterstützung bei der Sprach-, Sport- und musischen Förderung, Unterstützung bei sonstigen durch Elternbeiträgen<br />

finanzierten Leistungen, Förderung von Schulnetzwerken und Standorten von Schule als Lebens- und Lernort),<br />

Öffentlichkeitsarbeit<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1 Versorgung sichergestellt? ja/nein ja ja ja ja ja ja<br />

1.2 Teilnahme sichergestellt? ja/nein ja ja ja ja ja ja<br />

1.3 Fördermittel ausgeschöpft? 100% 100% 100% 100%<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Die Teilnahme der Kinder- und Jugendlichen aus finanzschwachen Familien mit einer warmen Mahlzeit wird stadtweit<br />

sichergestellt.<br />

Alle Kinder- und Jugendlichen können die Bildungsangebote ihrer Einrichtung (Kita/Schule) nutzen<br />

Die Fördermittel des Bundes aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden ausgeschöpft.<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

-<br />

-<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

-<br />

-


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362003 Bildungsfonds<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.521.500,00 1.477.100 1.477.100 1.477.100 1.477.100 1.477.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.521.500,00 1.477.100 1.477.100 1.477.100 1.477.100 1.477.100<br />

0,00 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-60.100,00 -16.300 -16.300 -16.300 -16.300 -16.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.229.200,00 -1.863.300 -1.863.300 -1.863.300 -1.863.300 -1.863.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.289.300,00 -1.883.100 -1.883.600 -1.883.600 -1.883.600 -1.883.600<br />

-767.800,00 -406.000 -406.500 -406.500 -406.500 -406.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-767.800,00 -406.000 -406.500 -406.500 -406.500 -406.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-767.800,00 -406.000 -406.500 -406.500 -406.500 -406.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-767.800,00 -406.000 -406.500 -406.500 -406.500 -406.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-767.800,00 -406.000 -406.500 -406.500 -406.500 -406.500<br />

Die Aufgabe des Bildungsfonds wurde in das eigens hierfür gebildete Produkt 362003 - Bildungsfonds verlagert.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362003 Bildungsfonds<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.521.500,00 1.477.100 1.477.100 0 1.477.100 1.477.100 1.477.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.521.500,00 1.477.100 1.477.100 0 1.477.100 1.477.100 1.477.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-60.100,00 -16.300 -16.300 0 -16.300 -16.300 -16.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.229.200,00 -1.863.300 -1.863.300 0 -1.863.300 -1.863.300 -1.863.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.289.300,00 -1.879.600 -1.879.600 0 -1.879.600 -1.879.600 -1.879.600<br />

-767.800,00 -402.500 -402.500 0 -402.500 -402.500 -402.500<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-767.800,00 -402.500 -402.500 0 -402.500 -402.500 -402.500


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 363 Leist. d. Kinder-, Jugend- u. Fam.-hilfe<br />

Produkt:<br />

363001 Planung Jugendhilfe<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Planung Jugendhilfe<br />

- Jugendhilfeplanung gem. § 80 SGB VII für die Kinder- und Jugendhilfe<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Regelmäßige Berichterstattung in den Gremien und regelmäßige Mitarbeit in der Arbeitsgruppe nach §78 SGB VIII<br />

Regelmäßige Abstimmung mit dem Bereich 4.510 - Familienhilfen über Entwicklungen in der Jugendhilfe<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Berichterstattung vollständig und fristgerecht<br />

durchgeführt? ja/nein ja ja<br />

1.1 Regelmäßig an Sitzungen der AG 78<br />

teilgenommen? ja/nein ja ja<br />

1.2 Regelmäßig an Planungs- und Abstimmungterminen<br />

des Bereiches 4.510 teilgenommen ja/nein ja ja<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

0,4<br />

0,4<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

0,4<br />

0,4<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja<br />

ja<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

0,4<br />

0,4<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2013<br />

ja<br />

ja<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

0,4<br />

0,4<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2014<br />

ja<br />

ja<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2014<br />

0,4<br />

0,4<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2015<br />

ja ja ja ja<br />

ja<br />

ja<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

0,4<br />

0,4<br />

1,0<br />

1,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

363001 Planung Jugendhilfe<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-59.900,00 -19.400 -17.100 -17.100 -17.100 -17.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-61.000,00 -20.500 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200<br />

-61.000,00 -20.500 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-61.000,00 -20.500 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-61.000,00 -20.500 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -2.100 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800<br />

-61.000,00 -22.600 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-6.400,00 -37.300 -400 -400 -400 -400<br />

-67.400,00 -59.900 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts sind für entsprechende Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

363001 Planung Jugendhilfe<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen für Kinder<br />

Produkt:<br />

365001 Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1 Planung Kita<br />

1.1 - Bedarfsplanung Jugendhilfe Kindertageseinrichtungen und Tagespflege (insbesondere Ausbau für unter 3-Jährige)<br />

1.2 - Beratung der Träger in Kindertagesbetreuungs- und Planungsfragen<br />

2 Bezuschussung der Kita-Träger<br />

2.1 - Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen<br />

2.2 - Förderung von Kindern mit Sprachförderbedarf in Kindertageseinrichtungen<br />

2.2 - Investitionskostenzuschüsse zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder aus dem<br />

Bundesinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung<br />

2.3 - Abwicklung der Maßnahmen zuir Umsetzung des Konjunkturprogamms II des Bundes<br />

2.4 - Leitung der Arbeitsgruppe Kita-Träger<br />

3 Geschwisterermäßigung Kita<br />

4 Abwicklung Kostenausgleich (mit Gemeinden bei gegenseitiger Inanspruchnahme v. Plätzen in Kindertageseinrichtungen)<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

2.1<br />

2.2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1 Bedarfsgerechtes Angebot sichergestellt? ja / nein<br />

ja ja ja ja ja ja<br />

2.1 Regelmäßige Förderung erfolgt? Ja / nein<br />

ja ja ja<br />

ja ja ja<br />

2.2 Richtlinie bereitgestellt? Ja / nein ja ja ja ja ja ja<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebotes in der Kindertagesbetreuung<br />

Regelmäßige finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen durchführen<br />

Richtlinien für die Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen konzipieren und bereitstellen<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Betreute Kinder in geförderten Kindertageseinrichtungen 6.416 7.190 6.940 7.190 7.250 7.300<br />

2 Lübecker Kinder in auswärtigen Kindertageseinrichtungen 104 85 100 100 95 90<br />

2 Auswärtige Kinder in Lübecker Kindertageseinrichtungen<br />

38 25 35 35 35 35<br />

3<br />

…<br />

Anzahl der Geschwisterkinder in Kindertageseinrichtungen 565 610 720 750 750 750<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

3,7<br />

3,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

3,7<br />

3,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

3,7<br />

Planung<br />

2013<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

2,7<br />

3,7<br />

2,7<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

3,7<br />

2,7<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

3,7<br />

2,7


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

365001 Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

6.951.200,00 6.951.200 6.951.200 7.350.000 7.350.000 7.350.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

80.000,00 80.000 80.000 75.000 75.000 75.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

7.031.200,00 7.031.200 7.031.200 7.425.000 7.425.000 7.425.000<br />

-224.900,00 -215.400 -218.000 -218.000 -218.000 -218.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 -900 -900 -900 -900 -900<br />

-35.822.700,00 -35.475.300 -36.544.700 -37.907.400 -38.807.400 -39.127.400<br />

-230.000,00 -200.000 -215.000 -215.000 -155.000 -155.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-36.278.700,00 -35.892.700 -36.979.700 -38.342.400 -39.182.400 -39.502.400<br />

-29.247.500,00 -28.861.500 -29.948.500 -30.917.400 -31.757.400 -32.077.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-29.247.500,00 -28.861.500 -29.948.500 -30.917.400 -31.757.400 -32.077.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-29.247.500,00 -28.861.500 -29.948.500 -30.917.400 -31.757.400 -32.077.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-121.800,00 -154.400 -152.600 -152.600 -152.600 -152.600<br />

-29.369.300,00 -29.015.900 -30.101.100 -31.070.000 -31.910.000 -32.230.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-554.000,00 -705.900 -733.500 -733.500 -733.500 -733.500<br />

-29.923.300,00 -29.721.800 -30.834.600 -31.803.500 -32.643.500 -32.963.500<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) sind für Transferaufwendungen und -auszahlungen (53)<br />

zweckgebunden.<br />

Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

365001 Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

6.951.200,00 6.951.200 6.951.200 0 7.350.000 7.350.000 7.350.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

80.000,00 80.000 80.000 0 75.000 75.000 75.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

7.031.200,00 7.031.200 7.031.200 0 7.425.000 7.425.000 7.425.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-35.822.700,00 -35.475.300 -36.544.700 0 -37.907.400 -38.807.400 -39.127.400<br />

-230.000,00 -200.000 -215.000 0 -215.000 -155.000 -155.000<br />

-36.053.800,00 -35.676.400 -36.760.800 0 -38.123.500 -38.963.500 -39.283.500<br />

-29.022.600,00 -28.645.200 -29.729.600 0 -30.698.500 -31.538.500 -31.858.500<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.000,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.100,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-2.000,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-29.024.600,00 -28.647.200 -29.731.600 0 -30.700.500 -31.540.500 -31.860.500


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung<br />

365001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -10,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 10,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 367 Sonst. Einrichtungen der Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe<br />

Produkt:<br />

367001 Abwicklung Wakenitzhof<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Vertragliche Verpflichtungen gewahrt? ja/nein<br />

ja ja<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Abwicklung der vertraglichen Verpflichtungen aus der Übergabe des Wakenitzhofes an die Vorwerker Diakonie<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Vorwerker Diakonie werden vollständig und fristgerecht erfüllt.<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2013<br />

ja<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

ja<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

ja<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

-<br />

-


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

367001 Abwicklung Wakenitzhof<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

282.300,00 218.300 170.000 170.000 170.000 170.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

282.400,00 218.400 170.100 170.100 170.100 170.100<br />

-285.000,00 -260.700 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-285.000,00 -260.700 -187.600 -187.600 -187.600 -187.600<br />

-2.600,00 -42.300 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.600,00 -42.300 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.600,00 -42.300 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.600,00 -42.300 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-48.000,00 0 0 0 0 0<br />

-50.600,00 -42.300 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

367001 Abwicklung Wakenitzhof<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

282.300,00 218.300 170.000 0 170.000 170.000 170.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

282.400,00 218.400 170.100 0 170.100 170.100 170.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

282.400,00 218.400 170.100 0 170.100 170.100 170.100<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

282.400,00 218.400 170.100 0 170.100 170.100 170.100


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen<br />

Produkt:<br />

573003 Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1.1 Finanzielle Förderung der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH<br />

1.2 Beteiligungscontrolling für die Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Handlungsfähigkeit gewahrt? ja/nein ja ja<br />

1.2 Frist gewahrt? ja/nein ja ja<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH<br />

Quartalsberichterstattung wird vollständig und fristgerecht vorgelegt.<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

ja ja<br />

ja ja<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

ja<br />

ja<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

- - -<br />

- - -<br />

Planung<br />

2015<br />

ja<br />

ja<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

-<br />

-


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573003 Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-150.100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -192.700 -192.700 -192.700 -192.700 -192.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-468.200,00 -500.000 -539.300 -512.300 -485.300 -485.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-618.400,00 -700.700 -741.000 -714.000 -687.000 -687.000<br />

-618.400,00 -700.700 -741.000 -714.000 -687.000 -687.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-618.400,00 -700.700 -741.000 -714.000 -687.000 -687.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-618.400,00 -700.700 -741.000 -714.000 -687.000 -687.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -493.400 -586.900 -586.900 -586.900 -586.900<br />

-618.400,00 -1.194.100 -1.327.900 -1.300.900 -1.273.900 -1.273.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-19.900,00 0 0 0 0 0<br />

-638.300,00 -1.194.100 -1.327.900 -1.300.900 -1.273.900 -1.273.900<br />

Erläuterungen:<br />

Gem. Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 23.02.<strong>2012</strong> waren die sonstigen ordentlichen Aufwendungen und Auszahlungen (54) ab<br />

2013 in 2 Stufen à 5% (27.000 €) um insgesamt 54.000 EUR zu kürzen.<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573003 Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-150.100,00 -288.100 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-468.200,00 -500.000 -539.300 0 -512.300 -485.300 -485.300<br />

-618.300,00 -788.100 -539.300 0 -512.300 -485.300 -485.300<br />

-618.300,00 -788.100 -539.300 0 -512.300 -485.300 -485.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-618.300,00 -788.100 -539.300 0 -512.300 -485.300 -485.300


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder<br />

Produkt:<br />

424002 Lübecker Schwimmbäder<br />

Verantwortlich: Annette Borns<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1.1 Finanzielle Förderung der Lübecker Schwimmbäder<br />

1.2 Beteiligungscontrolling für die Lübecker Schwimmbäder<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Handlungsfähigkeit gewahrt? ja/nein ja ja<br />

1.2 Frist gewahrt? ja/nein ja ja<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Lübecker Schwimmbäder<br />

Quartalsberichterstattung wird vollständig und fristgerecht vorgelegt.<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

-<br />

-<br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

ja ja ja<br />

ja ja ja<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

-<br />

-<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

ja<br />

ja<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

-<br />

-


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424002 Lübecker Schwimmbäder<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.010.300,00 -4.180.000 -4.180.000 -3.971.000 -3.762.000 -3.762.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.010.400,00 -4.188.000 -4.189.000 -3.980.000 -3.771.000 -3.771.000<br />

-4.010.400,00 -4.188.000 -4.189.000 -3.980.000 -3.771.000 -3.771.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.010.400,00 -4.188.000 -4.189.000 -3.980.000 -3.771.000 -3.771.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.010.400,00 -4.188.000 -4.189.000 -3.980.000 -3.771.000 -3.771.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.010.400,00 -4.188.000 -4.189.000 -3.980.000 -3.771.000 -3.771.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.010.400,00 -4.188.000 -4.189.000 -3.980.000 -3.771.000 -3.771.000<br />

Erläuterungen:<br />

Gem. Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 23.02.<strong>2012</strong> waren die Transferaufwendungen- und auszahlungen (53) ab 2013 in 2 Stufen<br />

à 5% (209.000 €) um insgesamt 418.000 EUR zu kürzen.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424002 Lübecker Schwimmbäder<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.010.300,00 -4.180.000 -4.180.000 0 -3.971.000 -3.762.000 -3.762.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.010.300,00 -4.180.000 -4.180.000 0 -3.971.000 -3.762.000 -3.762.000<br />

-4.010.300,00 -4.180.000 -4.180.000 0 -3.971.000 -3.762.000 -3.762.000<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

1.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.010.300,00 -4.180.000 -4.180.000 0 -3.971.000 -3.762.000 -3.762.000


4.047 - Die Lübecker Museen


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 041 Fachbereichsdienste<br />

Produktgruppe: 251 Wissenschaft und Forschung<br />

Produkt:<br />

251001 Die Lübecker Museen<br />

Verantwortlich:<br />

Prof. Dr. Hans Wißkirchen im Auftrag und im Namen von Senatorin Annette Borns<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen im Kulturforum Burgkloster (bis 2011)<br />

2 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen in der Geschichtswerkst. Herrenwyk<br />

3 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Veranstaltungen im Museum Holstentor<br />

4 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen in der Kunsthalle St. Annen<br />

5 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen im St.-Annen-Museum<br />

6 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen im Museum Behnhaus/Drägerhaus<br />

7 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen in der Museumskirche St. Katharinen<br />

8 Präsentation der Dauerausstellung sowie von Sonderausstellungen/Veranstaltungen im Museum für Natur und Umwelt<br />

9 Präsentation der Dauer-/Sonderausstellung und Veranstaltungen in den Häusern der Kulturstiftung (BBH und GGH)<br />

10 Betrieb von Museumsshops in den Museen in Trägerschaft der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck und der Kulturstiftung<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1-9<br />

1-10<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Im Jahr der Wissenschaften werden wissenschaftsvermittelnde Veranstaltungen angeboten.<br />

Es sollen die unten aufgeführten Besucherzahlen und Eintrittserlöse erreicht werden<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

1 Anzahl Besucher/innen des Kulturforums Burgkloster (bis 2011) 23.933 30.000 0 0 0<br />

1 Eintrittserlöse Kulturforum Burgkloster (in € bis 2011)<br />

NN 65.100 0 0<br />

0<br />

2 Anzahl Besucher/innen der Geschichtswerkstatt Herrenwyk 3.943 3.000 3.500 3.500 3.500<br />

2 Eintrittserlöse Geschichtswerkstatt Herrenwyk (in €)<br />

NN 800 800 800 800<br />

3 Anzahl Besucher/innen des Museums Holstentor<br />

61.160 70.000 65.000 65.000 65.000<br />

3 Eintrittserlöse Museum Holstentor (in €)<br />

NN 186.000 191.000 191.000 191.000<br />

4 Anzahl Besucher/innen der Kunsthalle St. Annen<br />

25.781 11.000 23.500 20.000 20.000<br />

4 Eintrittserlöse Kunsthalle St. Annen (in €)<br />

NN 20.500 68.000 65.000 65.000<br />

5 Anzahl Besucher/innen des St.-Annen-Museums<br />

25.782 11.000 18.000 20.000 20.000<br />

5 Eintrittserlöse St.-Annen-Museum (in €)<br />

NN 61.000 41.000 44.000 44.000<br />

6 Anzahl Besucher/innen des Museums Behnhaus/Drägerhaus 24.161 19.000 25.000 25.000 25.000<br />

6 Eintrittserlöse Museum Behnhaus/Drägerhaus (in €)<br />

NN 53.000 73.000 65.000 65.000<br />

7 Anzahl Besucher/innen Museumskirche St. Katharinen<br />

16.727 25.000 10.000 8.000 8.000<br />

7 Eintrittserlöse Museumsakirche St. Katharinen (in €)<br />

NN 13.000 13.000 10.000 10.000<br />

8 Anzahl Besucher/innen Museum für Natur und Umwelt<br />

22.144 22.000 22.000 22.000 22.000<br />

8 Eintrittserlöse Museum für Natur und Umwelt (in €)<br />

NN 43.500 43.500 43.500 43.500<br />

9 Anzahl Besucher/innen Buddenbrookhaus (Kulturstiftung) 55.277 55.000 56.000 56.000 56.000<br />

9 Eintrittserlöse Buddenbrookhaus (in €)<br />

NN 220.100 230.100 230.100 230.100<br />

9 Anzahl Besucher/innen Günter-Grass-Haus (Kulturstiftung) 21.459 17.000 18.000 19.000 19.000<br />

9 Eintrittserlöse Günter-Grass-Haus (in €)<br />

NN 40.000 47.000 48.000 48.000<br />

10<br />

…<br />

Gesamtdeckungsbeitrag der Museumsshops<br />

NN 6,48 6,31 6,3 6,3<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Anzahl Sonderausstellungen Kulturforum Burgkloster (bis 2011) 6 5<br />

2 Anzahl Sonderausstellungen Geschichtswerkstatt Herrenwyk 3 3<br />

3 Anzahl Sonderausstellungen Museum Holstentor<br />

0 0<br />

4 Anzahl Sonderausstellungen Kunsthalle St. Annen 5 4<br />

5 Anzahl Sonderausstellungen St.-Annen-Museum 2 2<br />

6 Anzahl Sonderausstellungen Museum Behnhaus/Drägerhaus 3 3<br />

7 Anzahl Sonderausstellungen Katharinenkirche 0 0<br />

8 Anzahl Sonderausstellungen Museum für Natur und Umwelt 3 1<br />

Planung<br />

2015<br />

0<br />

0<br />

3.500<br />

800<br />

65.000<br />

191.000<br />

20.000<br />

65.000<br />

20.000<br />

44.000<br />

25.000<br />

65.000<br />

8.000<br />

10.000<br />

22.000<br />

43.500<br />

56.000<br />

230.100<br />

19.000<br />

48.000<br />

6,3<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

0 0 0 0<br />

2 2 2 2<br />

0 0 0 0<br />

5 4 4 4<br />

1 1 1 1<br />

2 2 2 2<br />

1 0 0 0<br />

3 3 3 3


9 Anzahl Sonderausstellungen Buddenbrookhaus (Kulturstift.) 4 3 2 3 3 3<br />

9 Anzahl Sonderausstellungen Günter-Grass-Haus (Kulturstift.) 3 3 3<br />

3 3 3<br />

10<br />

…<br />

Besucher/innen-Erwartung (Anzahl) alle Museen 280.367 263.000 241.000 238.500 238.500 238.500<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

68,0<br />

42,0<br />

57,0<br />

40,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

68,0<br />

42,0<br />

57,0<br />

40,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

67,8<br />

42,1<br />

64,0<br />

45,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

67,8<br />

42,1<br />

64,0<br />

45,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

67,8<br />

42,1<br />

64,0<br />

45,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

67,8<br />

42,1<br />

64,0<br />

45,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

251001 Die Lübecker Museen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

75.200,00 18.900 18.900 18.900 18.900 18.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

600.700,00 650.700 732.600 818.600 904.600 904.600<br />

64.800,00 72.000 73.600 73.600 73.600 73.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

740.700,00 741.600 825.100 911.100 997.100 997.100<br />

-2.118.800,00 -1.931.000 -2.054.400 -2.054.400 -2.054.400 -2.054.400<br />

-6.800,00 -6.800 -5.300 -5.300 -5.300 -5.300<br />

-703.100,00 -439.500 -440.800 -437.800 -440.800 -437.800<br />

0,00 -90.300 -90.300 -90.300 -90.300 -90.300<br />

-650.800,00 -695.900 -725.200 -725.200 -725.200 -725.200<br />

-519.900,00 -524.600 -510.900 -510.900 -510.900 -510.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.999.400,00 -3.688.100 -3.826.900 -3.823.900 -3.826.900 -3.823.900<br />

-3.258.700,00 -2.946.500 -3.001.800 -2.912.800 -2.829.800 -2.826.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.258.700,00 -2.946.500 -3.001.800 -2.912.800 -2.829.800 -2.826.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.258.700,00 -2.946.500 -3.001.800 -2.912.800 -2.829.800 -2.826.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-948.600,00 -1.329.400 -1.234.300 -1.234.300 -1.234.300 -1.234.300<br />

-4.207.300,00 -4.275.900 -4.236.100 -4.147.100 -4.064.100 -4.061.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-300.500,00 -318.600 -275.100 -275.100 -275.100 -275.100<br />

-4.507.800,00 -4.594.500 -4.511.200 -4.422.200 -4.339.200 -4.336.200<br />

Erläuterungen:<br />

Gem. Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 23.02.<strong>2012</strong> waren die Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) ab <strong>2012</strong> in 3 Stufen<br />

à 2% (86.000 €) um insgesamt 258.800 EUR zu kürzen. Die Umsetzung erfolgte mit der Anpassung der Erträge und Einzahlungen aus<br />

privatrechtlichen Leistungsentgelten (446).<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts sind für die entsprechenden Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

251001 Die Lübecker Museen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

75.200,00 300 300 0<br />

300 300 300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

600.700,00 650.700 732.600 0 818.600 904.600 904.600<br />

64.800,00 72.000 73.600 0 73.600 73.600 73.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

740.700,00 723.000 806.500 0 892.500 978.500 978.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-6.800,00 -6.800 -5.300 0 -5.300 -5.300 -5.300<br />

-703.100,00 -439.500 -440.800 0 -437.800 -440.800 -437.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-650.800,00 -695.900 -725.200 0 -725.200 -725.200 -725.200<br />

-519.900,00 -524.600 -510.900 0 -510.900 -510.900 -510.900<br />

-1.880.600,00 -1.666.800 -1.682.200 0 -1.679.200 -1.682.200 -1.679.200<br />

-1.139.900,00 -943.800 -875.700 0 -786.700 -703.700 -700.700<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

50.600,00 700 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

50.600,00 700 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-90.500,00 -90.600 -575.500 0 -75.000 -75.000 -75.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-50.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-140.500,00 -90.600 -575.500 0 -75.000 -75.000 -75.000<br />

-89.900,00 -89.900 -575.500 0 -75.000 -75.000 -75.000<br />

-1.229.800,00 -1.033.700 -1.451.200 0 -861.700 -778.700 -775.700


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Die Lübecker Museen<br />

251001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -650,5 530,5 30,0 30,0 30,0 30,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 650,5 -530,5 -30,0 -30,0 -30,0 -30,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -225,0 45,0 45,0 45,0 45,0 45,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 225,0 -45,0 -45,0 -45,0 -45,0 -45,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.184 - Personalrat FB 4


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

040 Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service<br />

Produkt:<br />

111024 Personalrat FB 4 - Kultur und Bildung<br />

Verantwortlich: Personalrat FB 4 - Kultur und Bildung<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

…<br />

Der Personalrat ist für die Einhaltung der zugunsten der Beschäftigten und BeamtInnen geltenden Gesetze, Tarifverträge<br />

und anderer Bestimmungen verantwortlich. Er nimmt Anregungen und Beschwerden entgegen und wirkt auf deren<br />

Erledigung hin.<br />

z. lfd. Ergebnis Ansatz<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr. 2010 2011<br />

…<br />

z. lfd. Ergebnis Ansatz<br />

Strukturdaten<br />

Nr. 2010 2011<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

entfällt<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

2,6<br />

2,6<br />

2,0<br />

2,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

2,6<br />

2,6<br />

2,0<br />

2,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

2,6<br />

2,6<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

2,6<br />

2,6<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

Planung<br />

2014<br />

2,6<br />

2,6<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung<br />

Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Planung<br />

2015<br />

2,6<br />

2,6<br />

2,0<br />

2,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111024 Personalrat FB 4<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-126.400,00 -87.000 -160.700 -160.700 -160.700 -160.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.100,00 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-12.500,00 -15.000 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-143.000,00 -106.900 -176.400 -176.400 -176.400 -176.400<br />

-143.000,00 -106.900 -176.400 -176.400 -176.400 -176.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-143.000,00 -106.900 -176.400 -176.400 -176.400 -176.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-143.000,00 -106.900 -176.400 -176.400 -176.400 -176.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-48.100,00 -39.800 -22.400 -22.400 -22.400 -22.400<br />

-191.100,00 -146.700 -198.800 -198.800 -198.800 -198.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-15.300,00 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000<br />

-206.400,00 -146.700 -204.800 -204.800 -204.800 -204.800


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111024 Personalrat FB 4<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.100,00 -4.900 -4.900 0 -4.900 -4.900 -4.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-12.500,00 -15.000 -10.800 0 -10.800 -10.800 -10.800<br />

-16.600,00 -19.900 -15.700 0 -15.700 -15.700 -15.700<br />

-16.600,00 -19.900 -15.700 0 -15.700 -15.700 -15.700<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-16.600,00 -19.900 -15.700 0 -15.700 -15.700 -15.700


4.401 - Schule und Sport


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 211 Grundschulen<br />

Produkt:<br />

211001 Grundschulen<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1.1 Schulträgeraufgaben gem. Schulgesetz für Grundschulen einschließlich Schulentwicklung<br />

1.2 Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln und ergänzendem Personal<br />

1.3 Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration) einschließlich Betreute Grundschulen<br />

2<br />

…<br />

Erhebung und Auszahlung von Schulkostenbeiträgen<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.2<br />

1.1-<br />

1.3<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Zum Beginn des Schuljahres <strong>2012</strong>/13 wird das Projekt Schule als<br />

Lebens- und Lernort an drei weiteren Grundschulstandorten realisiert.<br />

- -<br />

1.2 Lehr- und Lernmittel stehen in Höhe des Durchschnitts der<br />

kreisfreien Städte zur Verfügung<br />

- -<br />

1.2 Die Vorbereitung zur Einführung der weiter entwickelten<br />

Budgetierung ab 2013 wird abgeschlossen<br />

- -<br />

1.2 In den Grundschulen steht eine den zu leistenden Aufgaben<br />

entsprechende Menge an wöchentlichen Arbeitsstunden der<br />

SchulsekretärInnen zur Verfügung.<br />

- -<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1- Ausstattung der Lehr- und Lernmitteln in 26 (ab <strong>2012</strong>)<br />

285.200 576.100<br />

1.3 Grundschulen. Ab 2011 gemeinsame Darstellung der<br />

konsumtiven und investiven Aufwendungen.<br />

1.1 Anzahl der GrundschülerInnen in reinen Grundschulen<br />

- 4.178 4.900 4.900 4.900<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Es werden drei weitere Standorte für das Projekt "Schule als Lebens- und Lernort" entwickelt<br />

Neuausrichtung der Lehr- und Lernmittel (Schulbudget) an die veränderten Schulprofile (ganztags/G8)<br />

Die Arbeitszeitbemessung der Schulsekretärinnen wird unter Berücksichtigung der veränderten Aufgabenstellung mit dem<br />

Ziel einer abschließenden Regelung im Jahr <strong>2012</strong> neu geordnet.<br />

Weiterentwicklung der Schulträgeraufgabe des Schulträgerprofils (Bildungsfonds, Bildungs- und Teilhabepaket des<br />

Bundes, Ganztagsangebote, Betreute Grundschulen, Kooperation Schule-Jugendhilfe, Kooperation Erziehungshilfe)<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

19,0<br />

14,0<br />

15,0<br />

6,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

19,0<br />

14,0<br />

15,0<br />

6,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

625.900 625.900 625.900 625.900<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

26,0<br />

9,0<br />

24,0<br />

24,0<br />

-<br />

ja/nein<br />

-<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

Planung<br />

2013<br />

26,0<br />

9,0<br />

24,0<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

ja/nein<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

26,0<br />

9,0<br />

24,0<br />

24,0 24,0<br />

-<br />

ja/nein<br />

-<br />

-<br />

4.900<br />

Planung<br />

2015<br />

26,0<br />

9,0<br />

24,0<br />

24,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

211001 Grundschulen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 18.100 18.000 18.000 18.000 18.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.600,00 4.600 100 100 100 100<br />

207.300,00 207.300 182.500 182.500 182.500 182.500<br />

30.000,00 30.000 233.100 233.100 233.100 233.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

242.000,00 260.000 433.700 433.700 433.700 433.700<br />

-1.239.900,00 -1.064.000 -1.207.100 -1.207.100 -1.207.100 -1.207.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-387.200,00 -378.500 -959.700 -932.400 -932.400 -932.400<br />

0,00 -136.300 -69.300 -121.700 -121.700 -121.700<br />

-193.100,00 -193.100 -273.700 -273.700 -273.700 -273.700<br />

-55.300,00 -51.300 -92.200 -92.200 -92.200 -92.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.875.500,00 -1.823.200 -2.602.000 -2.627.100 -2.627.100 -2.627.100<br />

-1.633.500,00 -1.563.200 -2.168.300 -2.193.400 -2.193.400 -2.193.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.633.500,00 -1.563.200 -2.168.300 -2.193.400 -2.193.400 -2.193.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.633.500,00 -1.563.200 -2.168.300 -2.193.400 -2.193.400 -2.193.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.856.600,00 -2.868.900 -3.457.300 -3.457.300 -3.457.300 -3.457.300<br />

-3.490.100,00 -4.432.100 -5.625.600 -5.650.700 -5.650.700 -5.650.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-366.500,00 -212.500 -252.300 -252.300 -252.300 -252.300<br />

-3.856.600,00 -4.644.600 -5.877.900 -5.903.000 -5.903.000 -5.903.000


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

211001 Grundschulen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

4.600,00 4.600 100 0<br />

100 100 100<br />

207.300,00 207.300 182.500 0 182.500 182.500 182.500<br />

30.000,00 30.000 233.100 0 233.100 233.100 233.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

242.000,00 242.000 415.700 0 415.700 415.700 415.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-387.200,00 -378.500 -959.700 0 -932.400 -932.400 -932.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-193.100,00 -193.100 -273.700 0 -273.700 -273.700 -273.700<br />

-55.300,00 -51.300 -92.200 0 -92.200 -92.200 -92.200<br />

-635.600,00 -622.900 -1.325.600 0 -1.298.300 -1.298.300 -1.298.300<br />

-393.600,00 -380.900 -909.900 0 -882.600 -882.600 -882.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-201.000,00 -145.600 -95.800 0 -85.800 -85.800 -85.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-149.800,00 -30.000 -60.000 0 -50.000 -75.000 -50.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-350.800,00 -175.600 -155.800 0 -135.800 -160.800 -135.800<br />

-350.800,00 -175.600 -155.800 0 -135.800 -160.800 -135.800<br />

-744.400,00 -556.500 -1.065.700 0 -1.018.400 -1.043.400 -1.018.400


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Grundschulen<br />

211001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 141 - Akustikdecken in Klassenräumen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 30,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -30,0 -50,0 -50,0 -50,0 -50,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 700 - Projekt "Schulen ans Netz"<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 8,0 0,0 0,0 0,0 37,8<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -8,0 0,0 0,0 0,0 -37,8<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 700 - Projekt "Schulen ans Netz"<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -253,5 50,7 50,7 50,7 50,7 50,7 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 253,5 -50,7 -50,7 -50,7 -50,7 -50,7 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -175,5 35,1 35,1 35,1 35,1 35,1 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 175,5 -35,1 -35,1 -35,1 -35,1 -35,1 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong><br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 216 Grund- und Regionalschulen<br />

Produkt:<br />

216101 Grund- und Regionalschulen<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

2<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1-<br />

1.2<br />

1.1-<br />

1.2<br />

1.2<br />

1.1-<br />

1.3<br />

Schulträgeraufgaben gem. Schulgesetz für Grund- und Regionalschulen einschließlich Schulentwicklung<br />

Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln und ergänzendem Personal<br />

Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration) einschließlich Betreute Grundschulen<br />

Erhebung und Auszahlung von Schulkostenbeiträgen<br />

Die Budgetierung der Grund- und Regionalschulen wird unter Berücksichtigung der Entwicklung hin zur Ganztagsschule<br />

sowie der jeweiligen sozialen Rahmenbedingungen unter Beteiligung aller Akteure weiterentwickelt.<br />

Die Arbeitszeitbemessung der Schulsekretärinnen wird unter Berücksichtigung der veränderten Aufgabenstellung mit<br />

dem Ziel einer abschließenden Regelung im Jahr <strong>2012</strong> neu geordnet.<br />

Weiterentwicklung der Schulträgeraufgabe/ des Schulträgerprofils (Bildungsfonds, Bildungs- und Teilhabepaket,<br />

Ganztagsangebote, Betreute Grundschulen, Kooperation Schule-Jugendhilfe)<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1 Die Bedarfssituation in den Stadtteilen wird jährlich unter<br />

Berücksichtigung der beschlossenen Schulentwicklungsplanung<br />

überprüft.<br />

- - ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1.2 Lehr- und Lernmittel stehen in Höhe des Durchschnitts der<br />

kreisfreien Städte zur Verfügung<br />

- - ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1.2 Die Vorbereitung zur Einführung der weiter entwickelten<br />

Budgetierung ab 2013 wird abgeschlossen. - - ja/nein - - -<br />

1.2 In den Grund- und Regionalschulen steht eine den zu leistenden<br />

Aufgaben entsprechende Menge an wöchentlichen<br />

Arbeitsstunden der SchulsekretärInnen zur Verfügung.<br />

- - ja/nein - - -<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1- Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln in 3 Grund- und 387.400 456.800 218.300 218.300 218.300 218.300<br />

1.3 Regionalschulen. Ab 2011 gemeinsame Darstellung der<br />

konsumtiven und investiven Aufwendungen.<br />

1.1-<br />

1.3<br />

…<br />

Mitteleinsatz Lübecker Bildungsfonds<br />

- -<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

Produkthaushaltsseite<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

21,0<br />

9,0<br />

12,0<br />

12,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

21,0<br />

9,0<br />

12,0<br />

12,0<br />

75.100<br />

4,0<br />

90.000<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

6,8<br />

2,8 2,8<br />

4,0 4,0<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Weiterentwicklung der Schulangebote im allgemeinbildenden Schulwesen vor dem Hintergrund der neuen Schulformen<br />

des SchulG S-H und der Schulentwicklungsbeschlüsse der Bürgerschaft<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

6,8 6,8<br />

4,0<br />

90.000<br />

Planung<br />

2014<br />

2,8 2,8<br />

4,0 4,0<br />

4,0<br />

90.000<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

6,8<br />

4,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

216101 Grund- und Regionalschulen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 21.200 21.000 21.000 21.000 21.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 0 0 0 0<br />

23.700,00 23.700 8.000 8.000 8.000 8.000<br />

210.000,00 210.000 76.900 76.900 76.900 76.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

234.000,00 255.000 105.900 105.900 105.900 105.900<br />

-989.000,00 -804.200 -309.900 -309.900 -309.900 -309.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-768.500,00 -718.100 -214.300 -204.600 -204.600 -204.600<br />

0,00 -175.400 -73.500 -100.200 -283.300 -283.300<br />

-98.500,00 -98.500 -131.600 -131.600 -131.600 -131.600<br />

-78.000,00 -74.000 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.934.000,00 -1.870.200 -754.400 -771.400 -954.500 -954.500<br />

-1.700.000,00 -1.615.200 -648.500 -665.500 -848.600 -848.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.700.000,00 -1.615.200 -648.500 -665.500 -848.600 -848.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.700.000,00 -1.615.200 -648.500 -665.500 -848.600 -848.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.783.200,00 -2.242.200 -1.031.000 -1.031.000 -1.031.000 -1.031.000<br />

-4.483.200,00 -3.857.400 -1.679.500 -1.696.500 -1.879.600 -1.879.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-380.300,00 -270.600 -75.900 -75.900 -75.900 -75.900<br />

-4.863.500,00 -4.128.000 -1.755.400 -1.772.400 -1.955.500 -1.955.500


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

216101 Grund- und Regionalschulen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

23.700,00 23.700 8.000 0 8.000 8.000 8.000<br />

210.000,00 210.000 76.900 0 76.900 76.900 76.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

234.000,00 234.000 84.900 0 84.900 84.900 84.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-768.500,00 -718.100 -214.300 0 -204.600 -204.600 -204.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-98.500,00 -98.500 -131.600 0 -131.600 -131.600 -131.600<br />

-78.000,00 -74.000 -25.100 0 -25.100 -25.100 -25.100<br />

-945.000,00 -890.600 -371.000 0 -361.300 -361.300 -361.300<br />

-711.000,00 -656.600 -286.100 0 -276.400 -276.400 -276.400<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

332.100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

332.100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-148.900,00 -149.300 -79.300 0 -79.300 -79.300 -79.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-650.100,00 -30.000 -730.000 0 -2.050.000 -1.550.000 -410.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-799.000,00 -179.300 -809.300 0 -2.129.300 -1.629.300 -489.300<br />

-466.900,00 -179.300 -809.300 0 -2.129.300 -1.629.300 -489.300<br />

-1.177.900,00 -835.900 -1.095.400 0 -2.405.700 -1.905.700 -765.700


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Grund- u. Regionalschulen<br />

216101 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 002 - Gotthard-Kühl-Sch./Werkraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 130,0 0,0 130,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -130,0 0,0 -130,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 003 - Gotthard-Kühl-Sch./Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -50,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 50,0 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 005 - Schule Am Meer/Physikraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 180,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -180,0 0,0 -180,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 198 - Akustikdecken in Klassenräumen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -50,0 -50,0 -50,0 -50,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 199 - Anna-Siemsen/Joh.-Kepler-Schule<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 700,0 2.000,0 1.500,0 0,0 0,0 4.200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -700,0 -2.000,0 -1.500,0 0,0 0,0 -4.200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 700 - Projekt "Schulen ans Netz"<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -213,0 42,6 42,6 42,6 42,6 42,6 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 213,0 -42,6 -42,6 -42,6 -42,6 -42,6 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -173,5 34,7 34,7 34,7 34,7 34,7 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 173,5 -34,7 -34,7 -34,7 -34,7 -34,7 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 217 Gymnasien<br />

Produkt:<br />

217001 Gymnasien<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

2<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1-<br />

1.2<br />

1.1-<br />

1.1-<br />

1.2<br />

1.2<br />

1.1-<br />

1.3<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Schulträgeraufgaben gem. Schulgesetz für Gymnasien einschließlich Schulentwicklung<br />

Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln und ergänzendem Personal<br />

Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration)<br />

Erhebung und Auszahlung von Schulkostenbeiträgen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Prüfung des gymnasialen Raumbedarfs vor dem Hintergrund der Umstellung auf G8 (Verringerung der Klassenzahlen)<br />

Entwicklung der sozialräumlichen Schulsozialarbeit für 11 städtische Räume<br />

Die Budgetierung der Gymnasien wird unter Berücksichtigung der G 8 - Ausrichtung sowie der jeweiligen sozialen<br />

Rahmenbedingungen unter Beteiligung aller Akteure weiterentwickelt.<br />

Die Arbeitszeitbemessung der Schulsekretärinnen wird unter Berücksichtigung der veränderten Aufgabenstellung mit dem<br />

Ziel einer abschließenden Regelung im Jahr <strong>2012</strong> neu geordnet.<br />

Weiterentwicklung der Schulträgeraufgabe/ des Schulträgerprofils (Bildungsfonds, Bildungs- und Teilhabepaket,<br />

Ganztagsangebote, Kooperation Schule-Jugendhilfe)<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1.1-1.2Die<br />

Raumbedarfsplanung der 7 Gymnasien wird unter Berück-<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

sichtigung der G 8-Entwicklung fortgeschrieben.<br />

-<br />

-<br />

1.2 Lehr- und Lernmittel stehen in Höhe des Durchschnitts der<br />

kreisfreien Städte zur Verfügung<br />

- -<br />

1.2 Die Vorbereitung zur Einführung der weiter entwickelten<br />

Budgetierung ab 2013 wird abgeschlossen.<br />

- -<br />

1.2 In den Gymnasien steht eine den zu leistenden Aufgaben<br />

entsprechende Menge an wöchentlichen Arbeitsstunden der<br />

SchulsekretärInnen zur Verfügung.<br />

- -<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1- Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln in 7 Gymnasien<br />

333.300 351.700<br />

1.3 Schulbudget. Ab 2011 gemeinsame Darstellung der<br />

konsumtiven und investiven Aufwendungen.<br />

1.1-<br />

1.3 Aufwendungen für den Lübecker Bildungsfonds<br />

- 23.000 28.000 35.000 40.000<br />

1.3<br />

…<br />

Anzahl der SchülerInnen<br />

5.800 5.900 5.900 5.900<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente wird noch überarbeitet<br />

darunter weiblich<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

20,0<br />

10,0<br />

11,0<br />

11,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

20,0<br />

10,0<br />

11,0<br />

11,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

704.000 704.000 704.000 704.000<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

14,9 14,9<br />

8,9 8,9<br />

10,0 10,0<br />

10,0 10,0<br />

-<br />

ja/nein<br />

-<br />

-<br />

ja/nein<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2015<br />

45.000<br />

5.900<br />

14,9 14,9<br />

8,9 8,9<br />

10,0 10,0<br />

10,0 10,0<br />

-<br />

ja/nein<br />

- -<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

217001 Gymnasien<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 78.100 111.500 111.500 111.500 111.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

24.800,00 24.800 13.000 13.000 13.000 13.000<br />

680.000,00 680.000 700.000 700.000 700.000 700.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

704.900,00 782.900 824.500 824.500 824.500 824.500<br />

-954.700,00 -1.040.000 -766.200 -766.200 -766.200 -766.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-496.500,00 -566.400 -852.800 -800.500 -800.500 -800.500<br />

0,00 -261.000 -74.100 -106.500 -106.500 -106.500<br />

-200.000,00 -200.000 -232.200 -232.200 -232.200 -232.200<br />

-36.400,00 -31.300 -62.200 -62.200 -62.200 -62.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.687.600,00 -2.098.700 -1.987.500 -1.967.600 -1.967.600 -1.967.600<br />

-982.700,00 -1.315.800 -1.163.000 -1.143.100 -1.143.100 -1.143.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-982.700,00 -1.315.800 -1.163.000 -1.143.100 -1.143.100 -1.143.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-982.700,00 -1.315.800 -1.163.000 -1.143.100 -1.143.100 -1.143.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.894.500,00 -2.738.400 -2.608.600 -2.608.600 -2.608.600 -2.608.600<br />

-2.877.200,00 -4.054.200 -3.771.600 -3.751.700 -3.751.700 -3.751.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-298.400,00 -214.900 -195.600 -195.600 -195.600 -195.600<br />

-3.175.600,00 -4.269.100 -3.967.200 -3.947.300 -3.947.300 -3.947.300


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

217001 Gymnasien<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 26.600 60.000 0 60.000 60.000 60.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

24.800,00 24.800 13.000 0 13.000 13.000 13.000<br />

680.000,00 680.000 700.000 0 700.000 700.000 700.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

704.900,00 731.400 773.000 0 773.000 773.000 773.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-496.500,00 -566.400 -852.800 0 -800.500 -800.500 -800.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-200.000,00 -200.000 -232.200 0 -232.200 -232.200 -232.200<br />

-36.400,00 -31.300 -62.200 0 -62.200 -62.200 -62.200<br />

-732.900,00 -797.700 -1.147.200 0 -1.094.900 -1.094.900 -1.094.900<br />

-28.000,00 -66.300 -374.200 0 -321.900 -321.900 -321.900<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

2.182.500,00 698.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

2.182.500,00 698.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-236.100,00 -120.300 -110.300 0 -110.300 -110.300 -110.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.872.200,00 -1.075.200 -464.000 0 -50.000 -475.000 -340.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.108.300,00 -1.195.500 -574.300 0 -160.300 -585.300 -450.300<br />

-925.800,00 -497.500 -574.300 0 -160.300 -585.300 -450.300<br />

-953.800,00 -563.800 -948.500 0 -482.200 -907.200 -772.200


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gymnasien<br />

217001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 090 - Akustikdecken in Klassenräumen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -50,0 -50,0 -50,0 -50,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 102 - Ernestinen-Schule/Chemieraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 0,0 400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -400,0 0,0 0,0 -400,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 104 - Ernest.-Sch./Kranenkonvent/UN<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2.450,0 390,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.840,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2.450,0 -390,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -2.840,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 106 - Thomas-Mann-Sch./Werkraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 110,0 0,0 110,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -110,0 0,0 -110,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 109 - Trave-Gymnasium/Physikraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 180,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -180,0 0,0 -180,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 700 - Projekt "Schulen ans Netz"<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -291,0 58,2 58,2 58,2 58,2 58,2 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 291,0 -58,2 -58,2 -58,2 -58,2 -58,2 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -250,5 50,1 50,1 50,1 50,1 50,1 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 250,5 -50,1 -50,1 -50,1 -50,1 -50,1 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Hochbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -99,0 74,0 0,0 25,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 99,0 -74,0 0,0 -25,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


2011 Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur + Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 218 Gemeinschaftsschulen<br />

Produkt:<br />

218201 Gemeinschaftsschulen<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

2<br />

z. lfd.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Nr.<br />

Weiterentwicklung der Schulangebote im allgemeinbildenden Schulwesen vor dem Hintergrund der neuen Schulformen<br />

1.1-1.2<br />

des SchulG S-H und der Schulentwicklungsbeschlüsse der Bürgerschaft<br />

1.2 Die Arbeitszeitbemessung der Schulsekretärinnen wird unter Berücksichtigung der veränderten Aufgabenstellung mit dem<br />

Ziel einer abschließenden Regelung im Jahr <strong>2012</strong> neu geordnet.<br />

1.1- Die Budgetierung der Grund- und Gemeinschaftsschulen wird unter Berücksichtigung der Entwicklung hin zur<br />

1.2 Ganztagsschule sowie der jeweiligen sozialen Rahmenbedingungen unter Beteiligung aller Akteure weiterentwickelt.<br />

1.1- Weiterentwicklung der Schulangebote im allgemeinbildenden Schulwesen vor dem Hintergrund der neuen Schulformen<br />

1.3 des SchulG S-H und der Schulentwicklungsbeschlüsse der Bürgerschaft<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

1-2 Die Bedarfssituation in den Stadtteilen wird jährlich unter<br />

Berücksichtigung der beschlossenen Schulentwicklungsplanung<br />

überprüft.<br />

- ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1-2 Lehr- und Lernmittel stehen in Höhe des Durchschnitts der<br />

kreisfreien Städte zur Verfügung<br />

- ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1-2 Die Vorbereitung zur Einführung der weiter entwickelten<br />

Budgetierung ab 2013 wird abgeschlossen. - - ja/nein -<br />

2 In den Grund- und Gemeinschaftsschulen steht eine den zu<br />

leistenden Aufgaben entsprechende Menge an wöchentlichen<br />

Arbeitsstunden der SchulsekretärInnen zur Verfügung.<br />

- - ja/nein -<br />

3 Anzahl der SchülerInnen in diesem Schultyp<br />

7.164 7.200 7.200 7.200 7.200<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Schulträgeraufgaben gem. Schulgesetz für (Grund- und) Gemeinschaftsschulen einschließlich Schulentwicklung<br />

Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln und ergänzendem Personal<br />

Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration) einschließlich Betreute Grundschulen<br />

Erhebung und Auszahlung von Schulkostenbeiträgen<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

15,0<br />

8,0<br />

7,0<br />

7,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

25,6<br />

12,6<br />

8,6<br />

8,6<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

18,0 18,0<br />

17,0 17,0<br />

Planung<br />

2014<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

- -<br />

-<br />

18,0<br />

17,0<br />

Planung<br />

2015<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 - 3 Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln in 11 (Grund- und)<br />

Gemeinschaftsschulen. Ab 2011 gemeinsame Darstellung der<br />

konsumtiven und investiven Aufwendungen.<br />

142.400 323.500 980.100 980.100 980.100 980.100<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2014<br />

ja/nein<br />

-<br />

7.200<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

30,0 30,0 30,0 30,0<br />

17,0 17,0 17,0 17,0<br />

18,0<br />

17,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

218201 Gemeinschaftsschulen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 48.800 48.800 48.800 48.800 48.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 0 0 0 0<br />

11.900,00 18.700 15.200 15.200 15.200 15.200<br />

160.000,00 340.000 410.000 410.000 410.000 410.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

172.000,00 407.600 474.000 474.000 474.000 474.000<br />

-940.100,00 -1.337.100 -1.276.500 -1.276.500 -1.276.500 -1.276.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-260.200,00 -558.200 -962.500 -919.000 -919.000 -919.000<br />

0,00 -285.400 -102.000 -294.300 -294.300 -365.100<br />

-190.000,00 -465.000 -445.100 -445.100 -445.100 -445.100<br />

-17.000,00 -33.300 -72.200 -72.200 -72.200 -72.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.407.300,00 -2.679.000 -2.858.300 -3.007.100 -3.007.100 -3.077.900<br />

-1.235.300,00 -2.271.400 -2.384.300 -2.533.100 -2.533.100 -2.603.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.235.300,00 -2.271.400 -2.384.300 -2.533.100 -2.533.100 -2.603.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.235.300,00 -2.271.400 -2.384.300 -2.533.100 -2.533.100 -2.603.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-785.800,00 -4.084.700 -3.880.100 -3.880.100 -3.880.100 -3.880.100<br />

-2.021.100,00 -6.356.100 -6.264.400 -6.413.200 -6.413.200 -6.484.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-22.800,00 -141.300 -285.900 -285.900 -285.900 -285.900<br />

-2.043.900,00 -6.497.400 -6.550.300 -6.699.100 -6.699.100 -6.769.900<br />

Weitere Erläuterungen:<br />

Gesamterhöhung der Ansätze ab 2011 aufgrund der Verlagerung der drei bisherigen Gesamtschulen in das Produkt 218201 -<br />

Gemeinschaftsschulen.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

218201 Gemeinschaftsschulen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

11.900,00 18.700 15.200 0 15.200 15.200 15.200<br />

160.000,00 340.000 410.000 0 410.000 410.000 410.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

172.000,00 358.800 425.200 0 425.200 425.200 425.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-260.200,00 -558.200 -962.500 0 -919.000 -919.000 -919.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-190.000,00 -465.000 -445.100 0 -445.100 -445.100 -445.100<br />

-17.000,00 -33.300 -72.200 0 -72.200 -72.200 -72.200<br />

-467.200,00 -1.056.500 -1.479.800 0 -1.436.300 -1.436.300 -1.436.300<br />

-295.200,00 -697.700 -1.054.600 0 -1.011.100 -1.011.100 -1.011.100<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

1.241.100,00 1.575.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.241.100,00 1.575.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-155.400,00 -226.900 -151.900 0 -149.900 -149.900 -149.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.998.800,00 -2.112.000 -1.688.200 0 -910.000 -2.100.000 -1.523.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.154.200,00 -2.338.900 -1.840.100 0 -1.059.900 -2.249.900 -1.672.900<br />

-2.913.100,00 -763.900 -1.840.100 0 -1.059.900 -2.249.900 -1.672.900<br />

-3.208.300,00 -1.461.600 -2.894.700 0 -2.071.000 -3.261.000 -2.684.000


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gemeinschaftsschulen<br />

218201 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 002 - St. Jürgen/Biologieraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 004 - St. Jürgen/Biologieraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 360,0 0,0 0,0 360,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -360,0 0,0 0,0 -360,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 006 - St. Jürgen/Verwaltungstrakt<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 0,0 100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 0,0 -100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 009 - Julius-Leber-Sch./Biologieraum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 010 - Julius-Leber-Sch./Chemie-Physik<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -400,0 0,0 -400,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 014 - Trave-Gem.-Sch./Biologie-Physik<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 360,0 0,0 0,0 360,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -360,0 0,0 0,0 -360,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 016 - Sch. Tremser Teich/Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 1.961,8 1.588,2 270,0 0,0 0,0 0,0 3.820,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -1.961,8 -1.588,2 -270,0 0,0 0,0 0,0 -3.820,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 017 - Akustikdecken in Klassenräumen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 100,0 100,0 100,0 100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -100,0 -100,0 -100,0 -100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 026 - Geschw-Prenski-Sch/Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 40,0 320,0 0,0 0,0 360,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -40,0 -320,0 0,0 0,0 -360,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 027 - Willy-Brandt-Sch./nawi Räume<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 221 Förderzentren<br />

Produkt:<br />

221001 Förderzentren<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

2<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Schulträgeraufgaben gem. Schulgesetz für Förderzentren einschließlich Schulentwicklung<br />

Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln und ergänzendem Personal<br />

Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration)<br />

Erhebung und Auszahlung von Schulkostenbeiträgen<br />

z. lfd.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Nr.<br />

1.1+<br />

1.3<br />

Die Kooperative Erziehungshilfe wird organisatorisch optimal in die Struktur der Förderzentren eingebunden.<br />

1.1+ Vor dem Hintergrund der gewünschten Inklusion Überprüfung der Schulentwicklung der Matthias-Leithoff-Schule und<br />

1.3 alternativen Beschulung der SchülerInnen in Regelschulen<br />

1.1- Weiterentwicklung der Schulträgeraufgabe/ des Schulträgerprofils (Bildungsfonds, Bildungs- und<br />

1.3 Teilhabepaket,Ganztagsangebote, Kooperation Schule-Jugendhilfe)<br />

1.2<br />

Die Budgetierung der Förderzentren wird unter Berücksichtigung der neuen Aufgabenstellung Inklusion sowie der<br />

jeweiligen sozialen Rahmenbedingungen unter Beteiligung aller Akteure weiterentwickelt.<br />

1.2<br />

Die Arbeitszeitbemessung der Schulsekretärinnen wird unter Berücksichtigung der veränderten Aufgabenstellung mit dem<br />

Ziel einer abschließenden Regelung im Jahr <strong>2012</strong> neu geordnet.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1+ Das Schulangebot entspricht der Nachfrage nach Förderschul-<br />

1.3 plätzen.<br />

- ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1.2 Lehr- und Lernmittel stehen in Höhe des Durchschnitts der<br />

kreisfreien Städte zur Verfügung<br />

- ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1.2 Die Vorbereitung zur Einführung der weiter entwickelten<br />

Budgetierung ab 2013 wird abgeschlossen. - - ja/nein - - -<br />

1.2 In den Förderzentren steht eine den zu leistenden Aufgaben<br />

entsprechende Menge an wöchentlichen Arbeitsstunden der<br />

1.1+<br />

SchulsekretärInnen zur Verfügung. - - ja/nein -<br />

- -<br />

1.3 Steigerung der integrativ beschulten Kinder / Inklusion in der HL - 10% 10% 8% 5% 5%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 - 3 Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln in 6 Förderzentren. Ab<br />

2011 gemeinsame Darstellung der konsumtiven und investiven<br />

Aufwendungen.<br />

101.100 118.100 106.050 106.050 106.050 106.050<br />

1-3 Aufwendungen aus dem Lübecker Bildungsfonds<br />

- - 90.000 110.000 120.000 120.000<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

22,0<br />

14,0<br />

16,0<br />

16,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

22,0<br />

14,0<br />

16,0<br />

16,0<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

24,7 24,7 24,7 24,7<br />

13,7 13,7 13,7 13,7<br />

16,0 16,0 16,0 16,0<br />

16,0 16,0 16,0 16,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

221001 Förderzentren<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

5.000,00 8.600 8.600 8.600 8.600 8.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 0 0 0 0<br />

3.200,00 3.200 2.600 2.600 2.600 2.600<br />

238.600,00 238.600 246.000 246.000 246.000 246.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

246.900,00 250.500 257.200 257.200 257.200 257.200<br />

-1.235.500,00 -876.000 -945.500 -945.500 -945.500 -945.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-137.600,00 -174.500 -176.400 -171.100 -171.100 -171.100<br />

0,00 -72.600 -30.500 -75.800 -75.800 -85.800<br />

-455.300,00 -455.300 -800.400 -800.400 -800.400 -800.400<br />

-18.100,00 -17.500 -17.300 -17.300 -17.300 -17.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.846.500,00 -1.595.900 -1.970.100 -2.010.100 -2.010.100 -2.020.100<br />

-1.599.600,00 -1.345.400 -1.712.900 -1.752.900 -1.752.900 -1.762.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.599.600,00 -1.345.400 -1.712.900 -1.752.900 -1.752.900 -1.762.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.599.600,00 -1.345.400 -1.712.900 -1.752.900 -1.752.900 -1.762.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-501.200,00 -1.005.700 -800.100 -800.100 -800.100 -800.100<br />

-2.100.800,00 -2.351.100 -2.513.000 -2.553.000 -2.553.000 -2.563.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-208.000,00 -135.700 -123.200 -123.200 -123.200 -123.200<br />

-2.308.800,00 -2.486.800 -2.636.200 -2.676.200 -2.676.200 -2.686.200<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

Bestimmte Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) sind für bestimmte Personalaufwendungen und<br />

-auszahlungen (50) zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

221001 Förderzentren<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

3.200,00 3.200 2.600 0 2.600 2.600 2.600<br />

238.600,00 238.600 246.000 0 246.000 246.000 246.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

246.900,00 241.900 248.600 0 248.600 248.600 248.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-137.600,00 -174.500 -176.400 0 -171.100 -171.100 -171.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-455.300,00 -455.300 -800.400 0 -800.400 -800.400 -800.400<br />

-18.100,00 -17.500 -17.300 0 -17.300 -17.300 -17.300<br />

-611.000,00 -647.300 -994.100 0 -988.800 -988.800 -988.800<br />

-364.100,00 -405.400 -745.500 0 -740.200 -740.200 -740.200<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-114.100,00 -145.700 -22.700 0 -20.700 -20.700 -20.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-489.600,00 -20.000 -40.000 0 -180.000 -270.000 -180.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-603.700,00 -165.700 -62.700 0 -200.700 -290.700 -200.700<br />

-603.700,00 -165.700 -62.700 0 -200.700 -290.700 -200.700<br />

-967.800,00 -571.100 -808.200 0 -940.900 -1.030.900 -940.900


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Förderzentren<br />

221001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 053 - Akustikdecken in Klassenräumen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -50,0 -50,0 -50,0 -50,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 054 - Maria-Montessori-Sch./Fahrstuhl<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 20,0 130,0 0,0 150,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -20,0 -130,0 0,0 -150,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 055 - Maria-Montessori-Sch/Lehrküche<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 20,0 130,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -20,0 -130,0 0,0 0,0 0,0 -150,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 056 - Math.-Leithoff-Sch./nawi Raum<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 700 - Projekt "Schulen ans Netz"<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -2,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 2,0 -2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -73,2 15,6 14,4 14,4 14,4 14,4 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 73,2 -15,6 -14,4 -14,4 -14,4 -14,4 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -30,3 5,1 6,3 6,3 6,3 6,3 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 30,3 -5,1 -6,3 -6,3 -6,3 -6,3 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Hochbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -20,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 20,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 233 Berufsschulen und Berufsaufbauschulen<br />

Produkt:<br />

233001 Berufsschulen<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

2<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Schulträgeraufgaben gem. Schulgesetz für berufsbildende Schulen einschließlich Schulentwicklung<br />

Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln und ergänzendem Personal<br />

Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration)<br />

Erhebung und Auszahlung von Schulkostenbeiträgen (Vollzeitschüler, Bezirksfachklassen, Umschüler,<br />

Landesberufsschulen und Berufliche Schulen Mecklenburg-Vorpommern)<br />

z. lfd.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Nr.<br />

Schulentwicklung für die künftigen drei Berufsschulzentren auf der Grundlage des Schulentwicklungsplanes der<br />

1.1-1.2<br />

Berufsschulen für die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck und deren Umsetzung.<br />

1.1- Weiterentwicklung der Schulträgeraufgabe/ des Schulträgerprofils (Bildungsfonds, Bildungs- und Teilhabepaket,<br />

1.3 Übergang Schule/Beruf, Kooperation Schule-Jugendhilfe), besonders der Verselbständigung der Berufsschulen in<br />

Anlehnung an das Projekt "Regionale Berufsbildungszentren"<br />

1.2 Die Arbeitszeitbemessung der Schulsekretärinnen wird unter Berücksichtigung der veränderten Aufgabenstellung mit dem<br />

Ziel einer abschließenden Regelung im Jahr <strong>2012</strong> neu geordnet.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Die Berufsschulentwicklungplanung wird zeitgerecht<br />

entsprechend der von der Bürgerschaft beschlossenen<br />

Berufsschulentwicklung umgesetzt.<br />

- -<br />

1.2<br />

In den Berufsschulen steht eine den zu leistenden Aufgaben<br />

entsprechende Menge an wöchentlichen Arbeitsstunden der<br />

SchulsekretärInnen zur Verfügung.<br />

1.1-1.3Die<br />

schulbudgetrelavante Mittelbewirtschaftung wird vollständig<br />

- -<br />

in den Berufsschulen erledigt.<br />

- -<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

18,0<br />

11,0<br />

12,0<br />

12,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

18,0<br />

11,0<br />

12,0<br />

12,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja/nein<br />

z. lfd.<br />

Nr. Strukturdaten<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 - 3 Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln in 5 Berufsschulen. Ab<br />

2011 gemeinsame Darstellung der konsumtiven und investiven<br />

Aufwendungen.<br />

839.800 839.800 853.400 853.400 853.400 853.400<br />

2 SchülerInnenzahl in den Berufsschulen<br />

- - 11.600 11.600 11.600 11.600<br />

3<br />

…<br />

Aufwendungen für den Bildungsfonds in den Berufsschulen - 18.000 20.000 22.000 24.000 26.000<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

ja/nein<br />

-<br />

-<br />

Planung<br />

2013<br />

ja/nein<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

19,0 19,0 19,0 19,0<br />

13,0 13,0 13,0 13,0<br />

12,0 12,0 12,0 12,0<br />

12,0 12,0 12,0 12,0<br />

-


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

233001 Berufsschulen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 121.100 121.100 121.100 121.100 121.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 200 0 0 0 0<br />

36.900,00 36.900 54.100 54.100 54.100 54.100<br />

1.450.000,00 1.450.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.487.100,00 1.608.200 1.825.200 1.825.200 1.825.200 1.825.200<br />

-1.100.500,00 -921.200 -865.400 -865.400 -865.400 -865.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.171.500,00 -1.155.800 -1.451.900 -1.451.900 -1.451.900 -1.451.900<br />

0,00 -496.600 -886.400 -886.400 -886.400 -886.400<br />

-822.100,00 -822.100 -862.700 -862.700 -862.700 -862.700<br />

-156.700,00 -548.500 -155.700 -155.700 -155.700 -155.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.250.800,00 -3.944.200 -4.222.100 -4.222.100 -4.222.100 -4.222.100<br />

-1.763.700,00 -2.336.000 -2.396.900 -2.396.900 -2.396.900 -2.396.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.763.700,00 -2.336.000 -2.396.900 -2.396.900 -2.396.900 -2.396.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.763.700,00 -2.336.000 -2.396.900 -2.396.900 -2.396.900 -2.396.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.116.500,00 -3.280.000 -3.379.000 -3.379.000 -3.379.000 -3.379.000<br />

-3.880.200,00 -5.616.000 -5.775.900 -5.775.900 -5.775.900 -5.775.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-302.200,00 -324.400 -324.400 -324.400 -324.400 -324.400<br />

-4.182.400,00 -5.940.400 -6.100.300 -6.100.300 -6.100.300 -6.100.300


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

233001 Berufsschulen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 0 0<br />

0 0 0<br />

36.900,00 36.900 54.100 0 54.100 54.100 54.100<br />

1.450.000,00 1.450.000 1.650.000 0 1.650.000 1.650.000 1.650.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.487.100,00 1.487.100 1.704.100 0 1.704.100 1.704.100 1.704.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.171.500,00 -1.155.800 -1.451.900 0 -1.451.900 -1.451.900 -1.451.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-822.100,00 -822.100 -862.700 0 -862.700 -862.700 -862.700<br />

-156.700,00 -548.500 -155.700 0 -155.700 -155.700 -155.700<br />

-2.150.300,00 -2.526.400 -2.470.300 0 -2.470.300 -2.470.300 -2.470.300<br />

-663.200,00 -1.039.300 -766.200 0 -766.200 -766.200 -766.200<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

200.000,00 600.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200.000,00 600.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-204.600,00 -148.200 -208.200 0 -208.200 -208.200 -208.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-6.199.600,00 -10.115.000 -8.455.000 0 -2.620.000 -616.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-6.404.200,00 -10.263.200 -8.663.200 0 -2.828.200 -824.200 -208.200<br />

-6.204.200,00 -9.663.200 -8.663.200 0 -2.828.200 -824.200 -208.200<br />

-6.867.400,00 -10.702.500 -9.429.400 0 -3.594.400 -1.590.400 -974.400


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

233001 Berufsschulen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

Erläuterungen:<br />

233001<br />

Gem. § 12 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik werden die Mittel bis zur Vorlage einer Haushaltsunterlage-Bau bei folgendem<br />

Abrechnungsobjekt gesperrt :<br />

050 / Friedrich-List/San.Räume VHS<br />

Mittelfreigabe durch die Bürgerschaft.Davon ausgenommen sind Planungsmittel.


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Berufsschulen<br />

233001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 031 - BSZ Kerschensteiner Str.<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 12.921,0 921,0 0,0 0,0 0,0 0,0 13.842,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -12.921,0 -921,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -13.842,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 034 - BSZ Dankwartsgrube<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2.480,0 7.000,0 2.620,0 616,0 0,0 0,0 12.716,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2.480,0 -7.000,0 -2.620,0 -616,0 0,0 0,0 -12.716,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 050 - Friedrich-List/San.Räume VHS<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 30,0 420,0 0,0 0,0 0,0 0,0 450,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -30,0 -420,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -450,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 054 - BSZ Kerschenst/Schulsekretariat<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 10,0 84,0 0,0 0,0 0,0 0,0 94,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -10,0 -84,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -94,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -540,5 108,1 108,1 108,1 108,1 108,1 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 540,5 -108,1 -108,1 -108,1 -108,1 -108,1 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -500,5 100,1 100,1 100,1 100,1 100,1 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 500,5 -100,1 -100,1 -100,1 -100,1 -100,1 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung<br />

Produkt:<br />

241001 Schülerbeförderung<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

1 Kostendeckung in Höhe von 85 % durch das Sozialministerium 50% ja/nein ja/nein<br />

1 Verhältnis von Stand- zu Fahrzeiten von 40 : 60 wird nicht<br />

überschritten<br />

ja ja/nein ja/nein<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

SchülerInnenbeförderung unter veränderten Rahmenbedingungen der anzustrebenden Inklusion<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Bedarfsgerechte Anpassung der Schülerbeförderung an die anzustrebende Inklusion in Lübeck.<br />

Die stadteigenen Kraftfahrzeuge werden optimal eingesetzt; die anzumietenden Kapazitäten sollen nur ergänzend erfolgen<br />

Die Möglichkeiten der Refinanzierung der entstehenden Aufwendungen für die integrativ beschulten Schülerinnen aus dem<br />

Bildungs- und Teilhabepaket werden ausgenutzt.<br />

Personalkapazität<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

4,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

4,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2013<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2014<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2015<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Anzahl der Beförderungen für SchülerInnen mit Handycap<br />

- - 51.400 51.400 51.400 51.400<br />

1 Anzahl der Beförderungen für SchülerInnen zum<br />

Schwimmunterricht<br />

- - 77.900 77.900 77.900 77.900<br />

Standardkennzahlen<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz Planung<br />

Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

4,0 4,0 4,0 4,0<br />

0,0 0,0 0,0 0,0<br />

0,0 0,0 0,0 0,0<br />

0,0 0,0 0,0 0,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

241001 Schülerbeförderung<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 0 0 0 0<br />

450.000,00 450.000 300.000 300.000 300.000 300.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

450.100,00 450.100 300.000 300.000 300.000 300.000<br />

-150.800,00 -180.000 -164.400 -164.400 -164.400 -164.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-591.600,00 -635.600 -705.400 -705.400 -705.400 -705.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-142.500,00 -141.500 -140.800 -140.800 -140.800 -140.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-884.900,00 -957.100 -1.010.600 -1.010.600 -1.010.600 -1.010.600<br />

-434.800,00 -507.000 -710.600 -710.600 -710.600 -710.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-434.800,00 -507.000 -710.600 -710.600 -710.600 -710.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-434.800,00 -507.000 -710.600 -710.600 -710.600 -710.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-600,00 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600<br />

-435.400,00 -508.600 -712.200 -712.200 -712.200 -712.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-28.400,00 -49.800 -43.100 -43.100 -43.100 -43.100<br />

-463.800,00 -558.400 -755.300 -755.300 -755.300 -755.300<br />

Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) für bestimmte Zwecke sind für bestimmte Aufwendungen und<br />

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

241001 Schülerbeförderung<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

450.000,00 450.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

450.100,00 450.100 300.000 0 300.000 300.000 300.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-591.600,00 -635.600 -705.400 0 -705.400 -705.400 -705.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-142.500,00 -141.500 -140.800 0 -140.800 -140.800 -140.800<br />

-734.100,00 -777.100 -846.200 0 -846.200 -846.200 -846.200<br />

-284.000,00 -327.000 -546.200 0 -546.200 -546.200 -546.200<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-110.300,00 0 0 0 -115.000 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-110.300,00 0 0 0 -115.000 0 0<br />

-110.300,00 0 0 0 -115.000 0 0<br />

-394.300,00 -327.000 -546.200 0 -661.200 -546.200 -546.200


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Schülerbeförderung<br />

241001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -115,0 0,0 115,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 115,0 0,0 -115,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong><br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben<br />

Produkt:<br />

243001 Allgemeine Schulträgeraufgaben<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1 allgemeine Schulangelegenheiten<br />

1.1 schulpsychologische Beratungsstelle<br />

1.2 Bildungsberatung für Migranten<br />

1.3 Schulsozialarbeit<br />

2 Vermietung von Schulräumen<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

1.3<br />

SchülerInnen mit Migrationshintergrund erfahren eine optimale Beratung.<br />

Die Schulsozialarbeit wird sozialräumlich organisiert an 11 Standorten umgesetzt.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Beratungstermine werden zeitnah und problemorientiert<br />

vergeben.<br />

- -<br />

1.3 Die Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit wird umgesetzt.<br />

An allen 11 Standorten stehen ausreichende personelle<br />

Ressourcen zur Verfügung.<br />

- -<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

Produkthaushaltsseite<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Die vorhandenen Beratungsressourcen werden von allen Lübecker Schulen eingesetzt<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

2,0<br />

2,0<br />

4,0<br />

4,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja/nein - -<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

59,0 59,0<br />

59,0 59,0<br />

* = ungeeignetes Strukturdatum, daher ab <strong>2012</strong> keine Fortsetzung/ Vielzahl von Stellen im Besetzungsverfahren<br />

2,0<br />

2,0<br />

4,0<br />

4,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

50,0 50,0<br />

26,1 26,1<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2014<br />

50,0<br />

26,1<br />

59,0<br />

59,0<br />

Planung<br />

2015<br />

ja/nein<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1-<br />

1.2<br />

Personalkosten der BeratungsmitarbeiterInnen*<br />

101.200 71.800 * * * *<br />

1.1 Anzahl der Beratungsfälle Schulpsychologie<br />

418 410 410 410 410 410<br />

1.2<br />

…<br />

Anzahl der Beratungsfälle Bildungsberatung<br />

- 200 200 200 200 200<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente wird noch überarbeitet<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

50,0<br />

26,1<br />

59,0<br />

59,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

243001 Allgemeine Schulträgeraufgaben<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

157.000,00 200 1.900.200 1.900.200 1.900.200 1.900.200<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

157.200,00 400 1.900.400 1.900.400 1.900.400 1.900.400<br />

-88.400,00 -628.600 -3.863.900 -3.863.900 -3.863.900 -3.863.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-445.300,00 -447.800 -451.600 -451.600 -451.600 -451.600<br />

0,00 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200<br />

-709.000,00 -177.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000<br />

-1.541.900,00 -1.547.200 -1.580.900 -1.580.900 -1.580.900 -1.580.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.784.600,00 -2.805.800 -6.601.600 -6.601.600 -6.601.600 -6.601.600<br />

-2.627.400,00 -2.805.400 -4.701.200 -4.701.200 -4.701.200 -4.701.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.627.400,00 -2.805.400 -4.701.200 -4.701.200 -4.701.200 -4.701.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.627.400,00 -2.805.400 -4.701.200 -4.701.200 -4.701.200 -4.701.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-300,00 -245.800 -84.700 -84.700 -84.700 -84.700<br />

-2.627.700,00 -3.051.200 -4.785.900 -4.785.900 -4.785.900 -4.785.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-46.400,00 -152.400 -284.500 -284.500 -284.500 -284.500<br />

-2.674.100,00 -3.203.600 -5.070.400 -5.070.400 -5.070.400 -5.070.400<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Erträge und Einzahlungen dieses Produktes aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) für bestimmte laufende Zwecke sind für dieses<br />

Produkt für bestimmte Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

243001 Allgemeine Schulträgeraufgaben<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

157.000,00 0 1.900.000 0 1.900.000 1.900.000 1.900.000<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

157.200,00 200 1.900.200 0 1.900.200 1.900.200 1.900.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-445.300,00 -447.800 -451.600 0 -451.600 -451.600 -451.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-709.000,00 -177.000 -700.000 0 -700.000 -700.000 -700.000<br />

-1.541.900,00 -1.547.200 -1.580.900 0 -1.580.900 -1.580.900 -1.580.900<br />

-2.696.200,00 -2.172.000 -2.732.500 0 -2.732.500 -2.732.500 -2.732.500<br />

-2.539.000,00 -2.171.800 -832.300 0 -832.300 -832.300 -832.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -17.600 -2.600 0 -2.600 -2.600 -2.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -17.600 -2.600 0 -2.600 -2.600 -2.600<br />

0,00 -17.600 -2.600 0 -2.600 -2.600 -2.600<br />

-2.539.000,00 -2.189.400 -834.900 0 -834.900 -834.900 -834.900


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Allgemeine Schulträgeraufgaben<br />

243001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -6,5 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 6,5 -1,3 -1,3 -1,3 -1,3 -1,3 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -6,5 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 6,5 -1,3 -1,3 -1,3 -1,3 -1,3 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben<br />

Produkt:<br />

243002 Angebote der Ganztagsbetreuung<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

1 Ganztagsbetreuung von Schulkindern<br />

1.1 Fördermaßnahmen für SchülerInnen (Integration) einschließlich Betreute Grundschulen<br />

1.2 Unterstützung, Begleitung und Initiierung der Ganztagsangebote an den Lübecker Schulen<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1-<br />

1.2<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Das Produkt Angebote der Ganztagsbetreuung wird als Regelangebot in die spezifischen Schulprodukte integriert.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1- Für die Angebotsfinanzierung stehen ausreichende finanzielle<br />

1.2 Mittel zur Verfügung.<br />

- - ja/nein ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1.1- Die Standorte mit "Schule als Lebens- und Lernort" sind in<br />

1.2<br />

1.1den<br />

Stadtteilgremien vertreten. - - ja/nein<br />

ja/nein ja/nein ja/nein<br />

1.2 Anzahl der abgeschlossenen Vorarbeiten<br />

- - 2 2 2 2<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1-<br />

1.2<br />

1.1-<br />

Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten<br />

- - 47 - - -<br />

1.2<br />

…<br />

Anzahl der Standorte Schule als Lebens- und Lernort<br />

- - 6 8 - -<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

-<br />

-<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

-<br />

-<br />

-<br />

-<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

- - - -<br />

- - - -<br />

- - - -<br />

- - - -


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

243002 Angebote der Ganztagsbetreuung<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

24.000,00 256.500 602.500 602.500 602.500 602.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 0 0 0 0<br />

12.100,00 12.100 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

0,00 0 3.800 3.800 3.800 3.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

36.200,00 268.700 626.300 626.300 626.300 626.300<br />

-100,00 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-700,00 -700 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-158.000,00 -762.000 -1.121.000 -1.300.000 -1.300.000 -1.300.000<br />

-1.100,00 -1.100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-159.900,00 -767.300 -1.125.000 -1.304.000 -1.304.000 -1.304.000<br />

-123.700,00 -498.600 -498.700 -677.700 -677.700 -677.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-123.700,00 -498.600 -498.700 -677.700 -677.700 -677.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-123.700,00 -498.600 -498.700 -677.700 -677.700 -677.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-400,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-124.100,00 -499.600 -499.700 -678.700 -678.700 -678.700<br />

100.100,00 0 0 0 0 0<br />

-3.400,00 -9.000 -55.500 -55.500 -55.500 -55.500<br />

-27.400,00 -508.600 -555.200 -734.200 -734.200 -734.200


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

243002 Angebote der Ganztagsbetreuung<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

24.000,00 256.500 602.500 0 602.500 602.500 602.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

12.100,00 12.100 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

0,00 0 3.800 0 3.800 3.800 3.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

36.200,00 268.700 626.300 0 626.300 626.300 626.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-700,00 -700 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-158.000,00 -762.000 -1.121.000 0 -1.300.000 -1.300.000 -1.300.000<br />

-1.100,00 -1.100 0 0<br />

0 0 0<br />

-159.800,00 -763.800 -1.121.000 0 -1.300.000 -1.300.000 -1.300.000<br />

-123.600,00 -495.100 -494.700 0 -673.700 -673.700 -673.700<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-300,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-300,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-300,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-123.900,00 -495.100 -494.700 0 -673.700 -673.700 -673.700


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder<br />

Produkt:<br />

424001 Sportstätten<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Die Verhandlungen werden erfolgreich abgeschlossen<br />

- -<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Betrieb städtische Sportstätten inklusive Sportstättenplanung<br />

- schulische und außerschulische Sporthallennutzung<br />

- schulische und außerschulische Sportplatznutzung<br />

allgemeine sportliche Angelegenheiten<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Die Verhandlungen mit 2 Sportvereinen zur Übernahme von Sportstätten werden bis zur Entscheidungsreife geführt<br />

Die Gestaltung von Sportstätten durch Grafitti im Außenbereich (siehe Hansehalle und Buniamshof) wird weiter entwickelt<br />

Die Belegung der Sportstätten wird optimiert zur Schaffung weiterer Nutzungskapazitäten<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

* Das Ergebnis 2010 bezieht sich auf das alte Produkt Sportstätten/Passathafen<br />

0,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

10,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2013<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

-<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Anzahl der Sportstätten insgesamt<br />

110 110 110 110 110 110<br />

1<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Anzahl der von Sportvereinen selbst bewirtschafteten Sportplätze 8 8 10 10 10 10<br />

darunter weiblich<br />

*19<br />

0,0<br />

0,0<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

10,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2013<br />

10,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2014<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

10,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2015<br />

10,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424001 Sportstätten<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

Weitere Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 0 0 0 0 0<br />

1.095.700,00 91.800 94.300 94.300 94.300 94.300<br />

6.100,00 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.101.900,00 97.900 100.400 100.400 100.400 100.400<br />

-837.500,00 -235.800 -245.300 -245.300 -245.300 -245.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.974.900,00 -33.600 -43.500 -43.500 -43.500 -43.500<br />

0,00 -373.600 -383.500 -386.300 -386.300 -650.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-229.800,00 -140.800 -156.200 -156.200 -156.200 -156.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.042.200,00 -783.800 -828.500 -831.300 -831.300 -1.095.700<br />

-1.940.300,00 -685.900 -728.100 -730.900 -730.900 -995.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.940.300,00 -685.900 -728.100 -730.900 -730.900 -995.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.940.300,00 -685.900 -728.100 -730.900 -730.900 -995.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.900,00 -3.829.900 -3.790.100 -3.790.100 -3.790.100 -3.790.100<br />

-1.943.200,00 -4.515.800 -4.518.200 -4.521.000 -4.521.000 -4.785.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.911.800,00 -189.100 -196.900 -196.900 -196.900 -196.900<br />

-3.855.000,00 -4.704.900 -4.715.100 -4.717.900 -4.717.900 -4.982.300<br />

Produktänderung ab 2011 (aus dem Produkt 424001 sind die Produkte 424001 und 424003 geworden).


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424001 Sportstätten<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.095.700,00 91.800 94.300 0 94.300 94.300 94.300<br />

6.100,00 6.100 6.100 0 6.100 6.100 6.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.101.900,00 97.900 100.400 0 100.400 100.400 100.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.974.900,00 -33.600 -43.500 0 -43.500 -43.500 -43.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-229.800,00 -140.800 -156.200 0 -156.200 -156.200 -156.200<br />

-2.204.700,00 -174.400 -199.700 0 -199.700 -199.700 -199.700<br />

-1.102.800,00 -76.500 -99.300 0 -99.300 -99.300 -99.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-23.300,00 -21.300 -21.300 0 -21.300 -21.300 -21.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-607.000,00 0 0 0<br />

0 -1.396.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-630.300,00 -21.300 -21.300 0 -21.300 -1.417.300 -21.300<br />

-630.300,00 -21.300 -21.300 0 -21.300 -1.417.300 -21.300<br />

-1.733.100,00 -97.800 -120.600 0 -120.600 -1.516.600 -120.600


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Sportstätten<br />

424001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 046 - Sportplatz Neuhof/ Kunstrasen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 755,0 0,0 0,0 755,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -755,0 0,0 0,0 -755,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 048 - Travemünder Allee/Kunstrasen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 641,0 0,0 0,0 641,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -641,0 0,0 0,0 -641,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -71,0 14,2 14,2 14,2 14,2 14,2 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 71,0 -14,2 -14,2 -14,2 -14,2 -14,2 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -35,5 7,1 7,1 7,1 7,1 7,1 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 35,5 -7,1 -7,1 -7,1 -7,1 -7,1 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder<br />

Produkt:<br />

424003 Bark Passat / Passathafen<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

2<br />

2<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Im Passathafen wird 100 % Kostendeckung erreicht<br />

103 % 100 %<br />

2 Im BgA Bark Passat wrd 70 % Kostendeckung erreicht<br />

69 % 70 %<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Betrieb Passathafen (Dauerlieger, Gastlieger, Kran- und sonstige Nutzung Passathafen)<br />

Betrieb Bark Passat (Raum- und sonstige Nutzung Bark Passat)<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Für den Hafen werden marktübliche Entgelte erhoben.<br />

Auf der Grundlage der Empfehlungen des Gutachtens der Hotelfachschule wird eine weitere Suite auf der Passat<br />

eingerichtet.<br />

Auf der Passat wird neben den bestehenden Veranstaltungen eine weitere Veranstaltungsreihe angeboten.<br />

Die Besucherzahlen werden auf dem bestehenden Niveau des Ergebnisses 2010 gehalten.<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1 Anzahl Liegeplätze im Passathafen<br />

500 500 500 500 500 500<br />

1.1 Anzahl der Gastlieger im Passathafen<br />

4.667 4.600 4.600 4.600 4.600 4.600<br />

2 Besucherzahlen Bark Passat<br />

49.103 40.000 45.000 36.000 36.000 36.000<br />

2 Übernachtungen Bark Passat ²<br />

6.177 6.522 6.000 6.000 6.000 6.000<br />

2 Veranstaltungen Bark Passat ²<br />

164 140 150 150 150 150<br />

2 Trauungen Bark Passat ²<br />

54 60 60 60 60 60<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

19,0*<br />

0,0<br />

* Das Ergebnis 2010 bezieht sich auf das alte Produkt Sportstätten/Passathafen<br />

² = Der Ansatz wurde in 2010 und 2011 nicht beplant. Es sind die Ist-Zahl angegeben.<br />

0,0<br />

0,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

6,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

100 % 100 % 100 %<br />

70 % 70 % 70 %<br />

Planung<br />

2015<br />

100 %<br />

70 %<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

6,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2013<br />

6,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2014<br />

6,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2015<br />

6,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424003 Bark Passat/Passathafen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Erläuterungen:<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.<br />

Weitere Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 300 0 0 7.500 50.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 1.003.700 1.000.500 903.400 903.400 903.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 1.004.000 1.000.500 903.400 910.900 953.400<br />

0,00 -202.100 -291.500 -291.500 -291.500 -291.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -248.200 -162.200 -162.200 -162.200 -162.200<br />

0,00 0 -19.400 -30.000 -44.300 -119.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -78.200 -182.600 -182.600 -182.600 -182.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -528.500 -655.700 -666.300 -680.600 -755.600<br />

0,00 475.500 344.800 237.100 230.300 197.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 475.500 344.800 237.100 230.300 197.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 475.500 344.800 237.100 230.300 197.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -352.100 -342.100 -342.100 -342.100 -342.100<br />

0,00 123.400 2.700 -105.000 -111.800 -144.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 123.400 2.700 -105.000 -111.800 -144.300


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424003 Bark Passat/Passathafen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

Neues Produkt ab 2011 (aus dem Produkt 424001 sind die Produkte 424001 und 424003 geworden).


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

424003 Bark Passat/Passathafen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 300 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 1.003.700 903.400 0 903.400 903.400 903.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 1.004.000 903.400 0 903.400 903.400 903.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -248.200 -162.200 0 -162.200 -162.200 -162.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -78.200 -182.600 0 -182.600 -182.600 -182.600<br />

0,00 -326.400 -344.800 0 -344.800 -344.800 -344.800<br />

0,00 677.600 558.600 0 558.600 558.600 558.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 150.000<br />

0,00 0 0 0 150.000 1.290.000 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0 150.000 1.290.000 150.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -275.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0 -770.000 -3.190.000 -2.200.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -277.000 -2.000 0 -772.000 -3.192.000 -2.202.000<br />

0,00 -277.000 -2.000 0 -622.000 -1.902.000 -2.052.000<br />

0,00 400.600 556.600 0 -63.400 -1.343.400 -1.493.400


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Bark Passat/Passathafen<br />

424003 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 010 - Passathafen/Infrastruktur Segler<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 440,0 0,0 0,0 440,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 440,0 0,0 0,0 440,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 012 - Passathafen/Promenade<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 150,0 4.350,0 4.500,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 200,0 5.800,0 6.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -50,0 -1.450,0 -1.500,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 080 - Passathafen/Sanitärgebäude<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 150,0 850,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 150,0 850,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 081 - Passathafen/Wellenbrecher<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 300,0 0,0 0,0 0,0 300,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -300,0 0,0 0,0 0,0 -300,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 082 - Passath./Ern.Steg u.Bohlwerk H<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 500,0 0,0 500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -500,0 0,0 -500,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 083 - Passathafen/Schwimmflöße<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 120,0 0,0 0,0 0,0 120,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -120,0 0,0 0,0 0,0 -120,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 084 - Passathafen/Uferbefestigung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 1.500,0 1.500,0 0,0 3.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -1.500,0 -1.500,0 0,0 -3.000,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 085 - Bark Passat/Ern. Passatbrücke<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 200,0 400,0 0,0 0,0 600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -200,0 -400,0 0,0 0,0 -600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 401 Schule und Sport<br />

Produktgruppe: 421 Förderung des Sports<br />

Produkt:<br />

421001 Förderung des Sports<br />

Verantwortlich: Friedrich Thorn<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1.1<br />

1.2<br />

2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.1-<br />

1.2<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Beratung, Betreuung, Bezuschussung von Sportvereinen und Sportverbänden<br />

- im Sportkontext<br />

- im Schulkontext<br />

allgemeine sportliche Angelegenheiten<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Die Zukunftsentwicklung der Travemünder Woche wird unterstützt.<br />

Die Sportförderrichtlinien werden der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1.1 Es werden landseitig ausreichend Flächen für die Travemünder<br />

Woche bereitgestellt.<br />

- -<br />

1.1-<br />

1.2<br />

Die neuen Sportförderrichtlinien werden eingeführt<br />

- -<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

0,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2013<br />

ja/nein<br />

Planung<br />

2015<br />

ja/nein<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1.1-<br />

1.2<br />

1.1-<br />

Sportvereine und -verbände in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

155 155 155 155 155 155<br />

1.2 Anzahl der Förderanträge<br />

240 240 280 280 280 280<br />

darunter weiblich<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

ja/nein -<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2013<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

Planung<br />

2014<br />

ja/nein<br />

-<br />

Planung<br />

2014<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0 0,0<br />

-<br />

Planung<br />

2015<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0<br />

0,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

421001 Förderung des Sports<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

Transferaufwendungen und Transferauszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 200 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 200 0 0 0 0<br />

-18.100,00 -212.000 -240.000 -240.000 -240.000 -240.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.300,00 -4.000 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400<br />

0,00 -51.600 -38.200 -62.400 -62.400 -62.400<br />

-277.500,00 -282.500 -282.500 -282.500 -282.500 -282.500<br />

-1.600,00 -1.100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-301.500,00 -551.200 -564.100 -588.300 -588.300 -588.300<br />

-301.300,00 -551.000 -564.100 -588.300 -588.300 -588.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-301.300,00 -551.000 -564.100 -588.300 -588.300 -588.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-301.300,00 -551.000 -564.100 -588.300 -588.300 -588.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-200,00 -900 -900 -900 -900 -900<br />

-301.500,00 -551.900 -565.000 -589.200 -589.200 -589.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-9.900,00 -19.800 -24.100 -24.100 -24.100 -24.100<br />

-311.400,00 -571.700 -589.100 -613.300 -613.300 -613.300


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

421001 Förderung des Sports<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.300,00 -4.000 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-277.500,00 -282.500 -282.500 0 -282.500 -282.500 -282.500<br />

-1.600,00 -1.100 0 0<br />

0 0 0<br />

-283.400,00 -287.600 -285.900 0 -285.900 -285.900 -285.900<br />

-283.200,00 -287.400 -285.900 0 -285.900 -285.900 -285.900<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-450.000,00 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-450.000,00 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000<br />

-450.000,00 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000<br />

-733.200,00 -387.400 -385.900 0 -385.900 -385.900 -385.900


4.403 - VHS Lübeck


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 4.403 VHS Lübeck<br />

Produktgruppe: 271 Volkshochschulen<br />

Produkt:<br />

271001 VHS Lübeck<br />

Verantwortlich: Christiane Wiebe<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich Politik - Geschichte - Recht - Umwelt<br />

2 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich Kultur - Gestalten<br />

3 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich Gesundheit<br />

4 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich Deutsch als Fremdsprache (DaF)<br />

5 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich Fremdsprachen<br />

6 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich IT - Beruf - Persönlichkeit<br />

7 Angebot von Kursen und Einzelveranstaltungen im Bereich Grundbildung - Schulabschlüsse<br />

8 Angebotsübergreifende Projekte<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1-7<br />

8.1<br />

8.2<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Angebot von 1.105 Veranstaltungen mit 28.100 Unterrichtsstunden und 14.200 TeilnehmerInnen in allen Bereichen<br />

Einführung und Etablierung einer stadtweiten Bildungsberatung<br />

Koordinierung und Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck<br />

z. lfd. Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung<br />

Nr. Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

2010 2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich Politik - Geschichte -<br />

Recht - Umwelt 110 120 120 120 120 120<br />

1.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich Politik - Geschichte -<br />

Recht - Umwelt 665 500 500 500 500 500<br />

1.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich Politik - Geschichte -<br />

Recht - Umwelt 2.012 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

2.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich Kultur - Gestalten<br />

153 130 140 140 140 140<br />

2.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich Kultur - Gestalten<br />

1.743 1.400 1.600 1.600 1.600 1.600<br />

2.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich Kultur - Gestalten<br />

3.063 2.300 2.600 2.600 2.600 2.600<br />

3.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich Gesundheit<br />

252 240 260 260 260 260<br />

3.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich Gesundheit<br />

3.376 3.100 3.300 3.300 3.300 3.300<br />

3.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich Gesundheit<br />

3.092 2.900 3.200 3.200 3.200 3.200<br />

4.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich Deutsch (DaF)<br />

117 120 120 120 120 120<br />

4.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich Deutsch (DaF)<br />

11.092 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000<br />

4.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich Deutsch (DaF)<br />

1.707 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600<br />

5.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich Fremdsprachen<br />

308 340 340 340 340 340<br />

5.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich Fremdsprachen<br />

7.577 7.800 7.800 7.800 7.800 7.800<br />

5.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich Fremdsprachen<br />

3.079 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200<br />

6.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich IT - Beruf -<br />

Persönlichkeit 104 100 100 100<br />

100 100


6.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich IT - Beruf -<br />

Persönlichkeit 994 800 900 900 900 900<br />

6.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich IT - Beruf -<br />

Persönlichkeit 1.148 800 800 800 800 800<br />

7.1 Anzahl der Veranstaltungen im Bereich Grundbildung -<br />

Schulabschlüsse 27 20 25 25 25 25<br />

7.2 Anzahl der Unterrichtsstunden im Bereich Grundbildung -<br />

Schulabschlüsse 3.814 2.400 3.000 3.000 3.000 3.000<br />

7.3 Anzahl der Teilnehmer/innen im Bereich Grundbildung -<br />

Schulabschlüsse 337 200 300 300 300 300<br />

8.1 Anzahl der Kundenanfragen (Bildungstelefon)<br />

109 750 750 900 950 950<br />

8.2 Anzahl Veranstaltungen Bürgerakademie - - 1.450 1.400 1.500 1.500<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1-7 Anzahl Kursleiter/innen 266 260 260 260<br />

260 260<br />

8.2 Anzahl Veranstalter Bürgerakademie - - 120 125 130 130<br />

Standardkennzahlen<br />

Ergebnis<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Personalkapazität<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente 7,0 7,0 7,0 7,0 7,0<br />

darunter weiblich 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

7,0 7,0 8,0<br />

darunter weiblich 7,0 7,0 8,0 8,0<br />

2010<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

5,0<br />

7,0<br />

5,0<br />

8,0 8,0 8,0<br />

8,0 8,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

271001 VHS Lübeck<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

305.000,00 355.100 235.800 65.100 65.100 65.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

810.900,00 810.900 1.065.900 1.065.900 1.065.900 1.065.900<br />

11.400,00 11.400 3.400 3.400 3.400 3.400<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.127.400,00 1.177.500 1.305.300 1.134.600 1.134.600 1.134.600<br />

-1.191.000,00 -1.089.600 -1.222.800 -1.222.800 -1.222.800 -1.222.800<br />

-2.000,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-141.000,00 -168.500 -201.500 -179.400 -179.400 -179.400<br />

0,00 -12.400 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-59.300,00 -79.800 -152.500 -57.200 -57.200 -57.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.393.300,00 -1.352.300 -1.589.300 -1.471.900 -1.471.900 -1.471.900<br />

-265.900,00 -174.800 -284.000 -337.300 -337.300 -337.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-265.900,00 -174.800 -284.000 -337.300 -337.300 -337.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-265.900,00 -174.800 -284.000 -337.300 -337.300 -337.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-163.900,00 -199.600 -211.900 -211.900 -211.900 -211.900<br />

-429.800,00 -374.400 -495.900 -549.200 -549.200 -549.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-143.800,00 -111.200 -101.000 -101.000 -101.000 -101.000<br />

-573.600,00 -485.600 -596.900 -650.200 -650.200 -650.200<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus öffentlich-rechtl. Leistungsentgelten (43) sowie Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Umlagen<br />

(44) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach und Dienstleistungen (52) und für sonstige ordentlichen Aufwendungen und Auszahlungen<br />

(54) zweckgebunden.<br />

Sonstige ordentliche Erträge und Einzahlungen (45) sind für sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

271001 VHS Lübeck<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

305.000,00 355.100 235.800 0 65.100 65.100 65.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

810.900,00 810.900 1.065.900 0 1.065.900 1.065.900 1.065.900<br />

11.400,00 11.400 3.400 0 3.400 3.400 3.400<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.127.400,00 1.177.500 1.305.300 0 1.134.600 1.134.600 1.134.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.000,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-141.000,00 -168.500 -201.500 0 -179.400 -179.400 -179.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-59.300,00 -79.800 -152.500 0 -57.200 -57.200 -57.200<br />

-202.300,00 -250.300 -356.000 0 -238.600 -238.600 -238.600<br />

925.100,00 927.200 949.300 0 896.000 896.000 896.000<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

7.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

7.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-17.200,00 -37.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -580.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-17.200,00 -617.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000<br />

-10.200,00 -617.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000<br />

914.900,00 310.200 930.300 0 877.000 877.000 877.000


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

VHS Lübeck<br />

271001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -60,8 15,2 15,2 15,2 15,2 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 60,8 -15,2 -15,2 -15,2 -15,2 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -15,2 3,8 3,8 3,8 3,8 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 15,2 -3,8 -3,8 -3,8 -3,8 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.415 - Archiv


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur<br />

Bereich: 415 Archiv<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service<br />

Produkt:<br />

111025 Archiv der <strong>Hansestadt</strong><br />

Verantwortlich: Dr. Jan Lokers<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1<br />

1<br />

2<br />

3<br />

3<br />

3<br />

4<br />

4<br />

4<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Feststellung und Übernahme des archivwürdigen Schriftguts/Datenguts der Verwaltung und Dritter<br />

(Überlieferungsermittlung)<br />

Benutzbarmachung des archivwürdigen Schriftguts der Verwaltung und Dritter (Überlieferungserschließung)<br />

Bestandssicherung, Konservierung und Restaurierung des Archivguts incl. Sicherungsverfilmung<br />

(Überlieferungssicherung)<br />

Auskunftserteilung, historische Bildungsarbeit und Dienstleistungen für Öffentlichkeit und Forschung (Dienstleistung für<br />

Forschung und Öffentlichkeit)<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Entlastung der Bereiche von aussonderungsreifem analogen Schriftgut; Ausfilterung (Bewertung) und Übernahme der<br />

archivwürdigen Alt-Akten<br />

Entlastung der Bereiche von aussonderungsreifem digitalen Schriftgut; Ausfilterung (Bewertung) und Übernahme der<br />

archivwürdigen Alt-Daten<br />

Entlastung der Bereiche von aussonderungsreifem Kartenschriftgut; Ausfilterung (Bewertung) und Übernahme der<br />

archivwürdigen Karten, Plänen sowie sonstiger Schriftgutträger etc.<br />

Ordnung und digitale Erfassung des archivwürdigen analogen und digitalen Schriftguts der Verwaltung und Dritter mit dem<br />

Ziel der Benutzbarmachung und Recherchierbarkeit<br />

Bestandserhaltung durch Restaurierung von Akten, Urkunden, Siegeln, Büchern, Sondermaterial<br />

Kulturgutschutz durch Sicherungsverfilmung der wichtigsten und bedürftigsten Archivbestände<br />

Kulturgutschutz durch Papierentsäuerung der wichtigsten und bedürftigsten Archivbestände<br />

Aufrechterhaltung und Ausbau der Servicequalität im Lesesaal für die BenutzerInnen und bei schriftl. Anfragen im Rahmen<br />

der aktuell eingeschränkten Personalressourcen<br />

Stärkung der lokalen Identität durch Herausgabe von Publikationen zur Geschichte der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck im Rahmen der<br />

aktuell eingeschränkten Personalressourcen<br />

Historische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit, u.a. durch Archivführungen und Vorträge im Rahmen der aktuell<br />

eingeschränkten Personalressourcen<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

1 Bewertung und Übernahme von Alt-Akten etc. der Verwaltung<br />

und Dritter: Übernahme von maximal 5-12 % der<br />

Ausgangsmenge<br />

6,70% 10% 10% 10% 10% 10%<br />

2<br />

Bewertung und Übernahme von Alt-Daten der Verwaltung:<br />

Übernahme von max. 5-12 % der Ausgangsmenge<br />

0% 0% 0% 100% 100% 100%<br />

2 Jährlicher Zuwachs der digital recherchierbaren Akten-,<br />

Urkunden- und Karteninhalte um 10 % der Ausgangsbasis<br />

(Benutzbarmachung für Verwaltung und Öffentlichkeit );<br />

Ausgangsbasis 2005: 40.000 Datensätze = 100 %; 10 % =<br />

4.000 Datensätze<br />

> 10 % 10% 10% 10% 10% 10%<br />

3<br />

Sicherungsverfilmung der wichtigsten Bestände: Jährlicher<br />

3<br />

Zuwachs um 7.000 Aufnahmen<br />

ap e e tsäue u g ( au e de ete ) u ü u g<br />

mindestens 1 ‰ (= 6,5 laufende Meter) der<br />

o jä c eu 100% 100% 100% 100% 100% 100%<br />

4<br />

Archivführungen (Anzahl der Führungen): 20 Führungen pro<br />

Jahr für Wissenschaft und interessierte Öffentlichkeit >100% 100% 50% 50%<br />

50% 50%


4<br />

…<br />

Zahl der BesucherInnen (Besuchstage): Mindestzahl von 2.500<br />

Besuchstagen >100% 100% 100% 100%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 a) Gesamtumfang der auf Archivwürdigkeit geprüften laufenden<br />

Regalmeter an Aktenschriftgut der Verwaltung und von Dritten<br />

377 500 500 500 500 500<br />

1 b) Menge (laufende Regalmeter) des daraus ermittelten, aus<br />

rechtl. und historischen Gründen wichtigen Archivguts<br />

25,2 50 50 50 50 50<br />

1 c) Gesamtumfang des auf Archivwürdigkeit geprüften<br />

Datenschriftguts der Verwaltung (in Terabyte)<br />

0 0 0 100 100 100<br />

1 d) Menge (in Terabyte) des daraus ermittelten, aus rechtlichen<br />

oder historischen Gründen wichtigen Archivdatenguts 0 0 0 10 10 10<br />

2 Neu recherchierbare Akten-, Urkunden- und Karteninhalte für<br />

Verwaltung und Öffentlichkeit (Benutzbarmachung) (Meßeinheit:<br />

Datensätze)<br />

46.686 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000<br />

3 Restaurierung von Akten (Blattzahl)<br />

123 20 20 20 20 20<br />

3 Restaurierung von Urkunden, Siegeln, Bücher, Sondermaterial<br />

(Stück)<br />

30 10 8 8 8 8<br />

3 Anfertigung von Sonderverpackungen, Mappen,<br />

Trockenreinigung (Stück) 136 50 50 50 50 50<br />

3 Sicherungsverfilmung (Anzahl Aufnahmen)<br />

2.510 5.500 5.500 5.500 5.500 5.500<br />

3 Papierentsäuerung (laufende Meter)<br />

8,5 8 8 8 8 8<br />

3 Foto- und Kopieraufträge für Benutzer (Aufnahmen) 4.069 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700<br />

4 Publikationen zur Geschichte der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

2 1 1 1 1 1<br />

4 Archivführungen (Anzahl der Führungen) 23 10 10 10 10 10<br />

4 Beantwortung schriftlicher Anfragen zur Stadt-, Hanse-und<br />

Familiengeschichte (Anzahl)<br />

1.103 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300<br />

4 Zahl der BesucherInnen (Besuchstage) 3.270 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

4 Vorlage von Archivgut im Lesesaal (laufende Regalmeter/Stück) 83,8/415240<br />

/ 4000 40 / 4000 40 / 4000 40 / 4000 40 / 4000<br />

…<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

8,25<br />

4,0<br />

4,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

10,25<br />

6,25<br />

4,0<br />

4,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

9,50<br />

5,50<br />

4,0<br />

4,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

9,50<br />

5,50<br />

4,0<br />

4,0<br />

100% 100%<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

9,50<br />

5,50<br />

4,0<br />

4,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

9,50<br />

5,50<br />

4,0<br />

4,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111025 Archiv<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

59.500,00 65.500 35.800 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

9.400,00 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400<br />

11.500,00 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

80.400,00 86.400 56.700 20.900 20.900 20.900<br />

-532.600,00 -497.700 -653.500 -621.800 -621.800 -621.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-46.900,00 -45.300 -46.700 -33.500 -33.500 -33.500<br />

0,00 -14.500 -14.200 -14.500 -14.500 -14.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-9.400,00 -33.200 -33.200 -33.200 -33.200 -33.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-588.900,00 -590.700 -747.600 -703.000 -703.000 -703.000<br />

-508.500,00 -504.300 -690.900 -682.100 -682.100 -682.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-508.500,00 -504.300 -690.900 -682.100 -682.100 -682.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-508.500,00 -504.300 -690.900 -682.100 -682.100 -682.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-77.300,00 -135.600 -162.400 -162.400 -162.400 -162.400<br />

-585.800,00 -639.900 -853.300 -844.500 -844.500 -844.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-18.400,00 -94.700 -107.300 -107.300 -107.300 -107.300<br />

-604.200,00 -734.600 -960.600 -951.800 -951.800 -951.800<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts sind für Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111025 Archiv<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

59.500,00 65.500 35.800 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

9.400,00 9.400 9.400 0 9.400 9.400 9.400<br />

11.500,00 11.500 11.500 0 11.500 11.500 11.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

80.400,00 86.400 56.700 0 20.900 20.900 20.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-46.900,00 -45.300 -46.700 0 -33.500 -33.500 -33.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-9.400,00 -33.200 -33.200 0 -33.200 -33.200 -33.200<br />

-56.300,00 -78.500 -79.900 0 -66.700 -66.700 -66.700<br />

24.100,00 7.900 -23.200 0 -45.800 -45.800 -45.800<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-7.000,00 -7.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-7.000,00 -7.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

-7.000,00 -7.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

17.100,00 900 -31.200 0 -53.800 -53.800 -53.800


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Archiv<br />

111025 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -24,0 6,0 6,0 6,0 6,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 24,0 -6,0 -6,0 -6,0 -6,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -8,0 2,0 2,0 2,0 2,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 8,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.416 - Stadtbibliothek


<strong>2012</strong><br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich:<br />

416 Stadtbibliothek<br />

Produktgruppe: 272 Bibliotheken<br />

Produkt:<br />

272001 Stadtbibliothek<br />

Verantwortlich: Bernd Hatscher<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1a<br />

1b<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1a+b<br />

Bereitstellung für Besuche, Ausleihungen, Bereithaltung Medienbestand, Führungen/Ausstellungen/Veranstaltungen<br />

in der Zentralbibliothek einschl. Außenmagazin Priwall<br />

Bereitstellung für Besuche, Ausleihungen, Bereithaltung Medienbestand, Führungen/Ausstellungen/Veranstaltungen<br />

in den Stadtteilbibliotheken Kücknitz, Moisling, Marli-Brandenbaum, Travemünde<br />

Allgemeine Kundenservices:<br />

1.1. Stabilisierung der Nutzung der Einrichtung vor dem Hintergrund knapper Ressourcen<br />

Erhalt d. inhaltlichen Qualität d. Medienauswahl, Datenbanken, Bibliotheks-EDV, Ausbau der Sach- und Fachliteratur,<br />

Steigerung der Aufenthaltsqualität, Verbesserung der Beschilderung, Kundenfreundlichkeit, Qualitätsmanagement<br />

1.2. Stabilisierung der Besuchszahlen vor dem Hintergrund knapper Ressourcen<br />

Erhalt der Qualität des Medienangebots, Setzen von Medien-Highlights, neue Medien (Datenbanken)<br />

1.3. Verringerung der präsentierten Medienzahl (Verlagerung) zugunsten der Lern-/Aufenthaltsqualität<br />

Aussonderung verschlissener, veralteter Medien, Platzeinsparung zwecks höherer Ökonomie<br />

Spezielle Kundenservices:<br />

2.1. Auskunftserteilung, Bildungsarbeit und Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger<br />

Kernkompetenz inhaltliche Beratung qualitativ ausbauen durch qualifizierte bibliothekarische Mitarbeiter/innen<br />

2.2. Öffentlichkeitsarbeit mit Führungen, Veranstaltungen, Spiralcurriculum Kinder- und Jugendbibliothek<br />

Systematische Bildungsarbeit durch aufeinander aufbauende Angebote<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1a+b Besuche<br />

300.077 290.000 290.000 290.000 290.000 290.000<br />

1a+b Beratungen<br />

73.049 68.000 65.000 63.000 63.000 63.000<br />

1a+b Aktive Kundinnen und Kunden 18.277 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

Produkthaushaltsseite<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

46,5<br />

35,3<br />

20,0<br />

20,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

48,0<br />

37,0<br />

20,0<br />

20,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

48,0 48,0 48,0<br />

37,0 37,0 37,0<br />

20,0 20,0<br />

20,0 20,0<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1a+b Besuche<br />

300.077 290.000 290.000 290.000 290.000 290.000<br />

1a+b Ausleihen<br />

1.214.287 1.115.000 1.110.000 1.110.000 1.105.000 1.105.000<br />

1a+b Medienbestand<br />

1.103.388 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.080.000 1.100.000<br />

1a+b Veranstaltungen / Führungen<br />

591 250 250 250 250 250<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

20,0<br />

20,0<br />

Planung<br />

2015<br />

48,0<br />

37,0<br />

20,0<br />

20,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

272001 Stadtbibliothek<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

400,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

317.100,00 317.100 322.100 322.100 322.100 322.100<br />

6.800,00 6.700 6.700 6.700 6.700 6.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

324.300,00 328.300 333.300 333.300 333.300 333.300<br />

-2.234.600,00 -2.031.000 -2.425.500 -2.425.500 -2.425.500 -2.425.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-679.900,00 -675.100 -199.200 -199.200 -199.200 -199.200<br />

0,00 -48.600 -45.900 -45.900 -45.900 -45.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-47.100,00 -42.000 -519.900 -519.900 -519.900 -519.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.961.600,00 -2.796.700 -3.190.500 -3.190.500 -3.190.500 -3.190.500<br />

-2.637.300,00 -2.468.400 -2.857.200 -2.857.200 -2.857.200 -2.857.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.637.300,00 -2.468.400 -2.857.200 -2.857.200 -2.857.200 -2.857.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.637.300,00 -2.468.400 -2.857.200 -2.857.200 -2.857.200 -2.857.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-507.500,00 -693.400 -652.100 -652.100 -652.100 -652.100<br />

-3.144.800,00 -3.161.800 -3.509.300 -3.509.300 -3.509.300 -3.509.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-372.500,00 -454.000 -371.900 -371.900 -371.900 -371.900<br />

-3.517.300,00 -3.615.800 -3.881.200 -3.881.200 -3.881.200 -3.881.200<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen u. allgemeinen Umlagen (41), aus öffentl.-rechtl. Leistungsentgelten (43) sowie aus privatrechtlichen<br />

Leistungsentgelten sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sowie für sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

und Auszahlungen (54) zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

272001 Stadtbibliothek<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

400,00 400 400 0<br />

400 400 400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

317.100,00 317.100 322.100 0 322.100 322.100 322.100<br />

6.800,00 6.700 6.700 0 6.700 6.700 6.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

324.300,00 324.200 329.200 0 329.200 329.200 329.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-679.900,00 -675.100 -199.200 0 -199.200 -199.200 -199.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-47.100,00 -42.000 -519.900 0 -519.900 -519.900 -519.900<br />

-727.000,00 -717.100 -719.100 0 -719.100 -719.100 -719.100<br />

-402.700,00 -392.900 -389.900 0 -389.900 -389.900 -389.900<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

200,00 200 200 0<br />

200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 200 0 200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.000,00 -60.000 -81.000 0 -33.000 -33.000 -33.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.000,00 -60.000 -81.000 0 -33.000 -33.000 -33.000<br />

-32.800,00 -59.800 -80.800 0 -32.800 -32.800 -32.800<br />

-435.500,00 -452.700 -470.700 0 -422.700 -422.700 -422.700


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Stadtbibliothek<br />

272001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen -0,5 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

./. Auszahlungen -123,0 63,0 15,0 15,0 15,0 15,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 122,5 -62,9 -14,9 -14,9 -14,9 -14,9 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen -0,5 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

./. Auszahlungen -90,0 18,0 18,0 18,0 18,0 18,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 89,5 -17,9 -17,9 -17,9 -17,9 -17,9 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.491 - Archäologie und Denkmalpflege


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 491 Archäologie und Denkmalpflege<br />

Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und Pflege<br />

Produkt:<br />

523001 Archäologie und Denkmalpflege<br />

Verantwortlich: Prof. Dr. Manfred Gläser<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Inventarisation und Unterschutzstellung<br />

2 Forschung<br />

3 Bearbeitung von Bauanträgen einschl. Beratung<br />

4 Förderung denkmalpflegerischer Maßnahmen und Erteilung von Steuerbescheinigungen<br />

5 Ausgrabungen, Erforschung von Denkmalen, städtebaul. Denkmalpflege mit Schwerpunkt Weltkulturerbe<br />

6 Bearbeitung von Funden<br />

7 Herausgabe von wissenschaftlichen Publikationen<br />

8 Öffentlichkeitsarbeit (PR)<br />

9 Abwicklung des Museums für Archäologie<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1.1<br />

1.2<br />

3<br />

4<br />

5.1.2<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Fortführung der Inventarisation aller Denkmale<br />

Fortsetzung der Unterschutzstellungen<br />

Bearbeitung aller anfallenden Bauanträge innerhalb von max. 2 Monaten<br />

Bearbeiten aller Anträge für Zuschüsse und Steuerbescheinigungen innerhalb von 6 Monaten sowie Vermittlung von<br />

Drittmitteln<br />

Ausgrabungen und Bauforschung, Beantragung und Durchführung von Drittmittelprojekten, wissenschaftliche Vorträge und<br />

Aufsätze<br />

Fortsetzung der Auswertungen, der Archivierung und Restaurierung<br />

Herausgabe von 3 wissenschaftlichen Reihen<br />

Vorträge, Führungen, Durchführung von Tagungen, Durchführung von Ausstellungen, Pressearbeit, Tag des offenen<br />

Denkmals, Welterbetag<br />

Abwicklung des Museums für Archäologie<br />

z. lfd. Ergebnis Ansatz<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr. 2010 2011<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Erfasster Denkmalbestand<br />

2.154 2.164 2.174 2.184 2.194 2.204<br />

3,5,2 Bauanträge<br />

515 550 550 550 550 550<br />

4 Steuerbescheinigungen 36 45 45 45 45 45<br />

4 Zuschussanträge 29 25 25<br />

25 25 25<br />

5.1 Ausgrabungen 11 13 13 13 13 13<br />

5.1 Notbergungen 47 40 40 40 40 40<br />

5.1 Erforschung von Baudenkmalen 6 6 6 6 6 6<br />

6 Inventarisierung und Magazinierung 105.000 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000<br />

7 Herausgabe von wissenschaftlichen Publikationen 4 1 1 1 1 1<br />

8,9 Veranstaltungen 4 3 3 3 3 3<br />

8,9 Wissenschaftliche Vorträge, Führungen, Aufsätze 179 25 25 25 25 25<br />

8 Durchführung von Tagungen<br />

1 0 1 0 1 0<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

19,0<br />

9,0<br />

3,0<br />

3,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

19,0<br />

9,0<br />

3,0<br />

3,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

19,0 19,0 19,0 19,0<br />

9,0 9,0 9,0 9,0<br />

3,0 3,0 3,0 3,0<br />

3,0 3,0 3,0 3,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

523001 Archäologie und Denkmalpflege<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.130.400,00 2.262.400 2.400.400 2.400.400 2.400.400 2.400.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

7.100,00 7.100 7.100 7.100 7.100 7.100<br />

8.200,00 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200<br />

109.500,00 109.500 109.500 109.500 109.500 109.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.255.200,00 2.387.200 2.525.200 2.525.200 2.525.200 2.525.200<br />

-1.028.100,00 -994.800 -1.090.900 -1.090.900 -1.090.900 -1.090.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.213.300,00 -2.969.800 -2.909.800 -2.909.800 -2.909.800 -2.909.800<br />

0,00 -32.600 -47.900 -47.900 -47.900 -47.900<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-66.800,00 -46.100 -46.100 -46.100 -46.100 -46.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.308.300,00 -4.043.400 -4.094.800 -4.094.800 -4.094.800 -4.094.800<br />

-2.053.100,00 -1.656.200 -1.569.600 -1.569.600 -1.569.600 -1.569.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.053.100,00 -1.656.200 -1.569.600 -1.569.600 -1.569.600 -1.569.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.053.100,00 -1.656.200 -1.569.600 -1.569.600 -1.569.600 -1.569.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-165.400,00 -218.600 -250.900 -250.900 -250.900 -250.900<br />

-2.218.500,00 -1.874.800 -1.820.500 -1.820.500 -1.820.500 -1.820.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-145.400,00 -209.500 -235.800 -235.800 -235.800 -235.800<br />

-2.363.900,00 -2.084.300 -2.056.300 -2.056.300 -2.056.300 -2.056.300<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts sind für Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Entwürfe, Modelle, Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen sowie sonstige<br />

ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

523001 Archäologie und Denkmalpflege<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.130.400,00 2.262.400 2.400.400 0 2.400.400 2.400.400 2.400.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

7.100,00 7.100 7.100 0 7.100 7.100 7.100<br />

8.200,00 8.200 8.200 0 8.200 8.200 8.200<br />

109.500,00 109.500 109.500 0 109.500 109.500 109.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.255.200,00 2.387.200 2.525.200 0 2.525.200 2.525.200 2.525.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.213.300,00 -2.969.800 -2.909.800 0 -2.909.800 -2.909.800 -2.909.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 0 -100 -100 -100<br />

-66.800,00 -46.100 -46.100 0 -46.100 -46.100 -46.100<br />

-2.280.200,00 -3.016.000 -2.956.000 0 -2.956.000 -2.956.000 -2.956.000<br />

-1.025.000,00 -628.800 -430.800 0 -430.800 -430.800 -430.800<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

100.200,00 40.200 100.200 0 100.200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100.200,00 40.200 100.200 0 100.200 200 200<br />

-100.000,00 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-113.400,00 -53.400 -146.400 0 -113.400 -13.400 -13.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-213.400,00 -103.400 -196.400 0 -163.400 -63.400 -63.400<br />

-113.200,00 -63.200 -96.200 0 -63.200 -63.200 -63.200<br />

-1.138.200,00 -692.000 -527.000 0 -494.000 -494.000 -494.000


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Archäologie und Denkmalpflege<br />

523001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung später Gesamt<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Abrechnungsobjekt - 001 - UNESCO-Großgrabung Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000<br />

Euro<br />

Einzahlungen 140,0 100,0 100,0 0,0 0,0 0,0 340,0<br />

./. Auszahlungen 70,0 50,0 50,0 0,0 0,0 0,0 170,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 70,0 50,0 50,0 0,0 0,0 0,0 170,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 001 - UNESCO-Großgrabung Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis<br />

1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 70,0 50,0 50,0 0,0 0,0 0,0 170,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -70,0 -50,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 -170,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.510 - Familienhilfen


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 4.510 Familienhilfen/Jugendamt<br />

Produktgruppe: 363 Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />

Produkt:<br />

363002 Jugendhilfe<br />

Verantwortlich: Renate Junghans<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

10<br />

11<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

4<br />

11<br />

13<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Hilfe zur Erziehung<br />

Eingliederungshilfe<br />

Hilfe für Junge Volljährige<br />

Unterbringung von Alleinerziehenden mit Kindern<br />

Betreuung von Kindern in Notsituationen<br />

Inobhutnahme<br />

Förderung der Familie<br />

Pflegekinderdienst<br />

Adoptionsvermittlung<br />

sonstige Leistungen<br />

Jugendgerichtshilfe<br />

Beistandschaften<br />

Pfleg- und Vormundschaften<br />

Netzwerkarbeit<br />

Integratonshilfe in Schulen<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Vermeidung stationärer Unterbringung mit heiminterner Beschulung<br />

Die durchschnittliche Dauer der Unterbringung sollte 1 Jahr nicht überschreiten<br />

Die Jugendgerichtshilfe baut ihre sozialanwaltliche Funktion mit Blick auf die Jugendhilfe-Bedarfe devianter Jugendlicher<br />

aus.<br />

Umsetzung des neuen Vormundschaftsrechts<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

1 Reduzierung der Fallzahl um 30%. Stand 24.06.2011 = 29<br />

20<br />

4 Durschnittliche Dauer<br />

13 Mo. 12 Mo. 12 Mo. 12 Mo.<br />

11 Eine AG legt eine Schnittstellenklärung zu den Beratungstellen<br />

vor. liegt vor liegt vor<br />

13 Das neue Vormundschaftsrecht wurde vollständig umgesetzt.<br />

100%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1, 3-6 Hilfe zur Erziehung stationär, in Einrichtungen<br />

(Jahresdurchschnitt)<br />

257 250 266 262 259 257<br />

1, 3- Hilfe zur Erziehung ambulant, außerhalb von Einrichtungen<br />

6, 15 (Jahresdurchschnitt)<br />

454 325 440 440 440 440<br />

2 teilstationäre Hilfen (Jahresdurchschnitt)<br />

57 62 65 62 60 58<br />

8 Anzahl der Pflegekinder<br />

298 270 314 320 322 325<br />

8 Anzahl der Pflegefamilien 235 168 200 200 200 200<br />

9 Anzahl der Adoptionsvermittlungen 11 8 8 8 8 8<br />

11 Anzahl der Gerichtsverfahren 485 493 480 475 470 465<br />

12 Beistandschaften 1.723 2.050 1.900 1.900 1.900 1.900<br />

13 Amtsvormund- /Pflegschaften<br />

214 200 220 220 220 220<br />

14 Netzwerkarbeit, Teilnahme an Treffe in den Stadtteilen 92 0 70 70 70 70<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

95,0<br />

64,0<br />

27,0<br />

25,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

95,0<br />

64,0<br />

27,0<br />

25,0<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

100,0 100,0<br />

69,0 69,0<br />

31,0<br />

27,0<br />

31,0<br />

27,0<br />

Planung<br />

2014<br />

12 Mo.<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

100,0<br />

69,0<br />

31,0<br />

27,0<br />

Planung<br />

2015<br />

12 Mo.<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

100,0<br />

69,0<br />

31,0<br />

27,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

363002 Jugendhilfe<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

158.000,00 148.000 157.800 157.800 157.800 157.800<br />

1.203.100,00 1.203.100 1.470.700 1.470.700 1.470.700 1.470.700<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

400,00 400 200 200 200 200<br />

905.800,00 905.800 720.700 720.700 720.700 720.700<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.267.500,00 2.257.500 2.349.600 2.349.600 2.349.600 2.349.600<br />

-4.702.800,00 -4.600.200 -5.955.700 -5.974.800 -5.992.300 -5.992.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-126.100,00 -110.500 -110.300 -110.300 -110.300 -110.300<br />

0,00 -24.100 -12.100 -12.100 -12.100 -12.100<br />

-21.847.000,00 -20.670.800 -22.566.100 -22.566.100 -22.566.100 -22.566.100<br />

-1.749.700,00 -1.733.500 -1.969.400 -1.969.400 -1.969.400 -1.969.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-28.425.600,00 -27.139.100 -30.613.600 -30.632.700 -30.650.200 -30.650.200<br />

-26.158.100,00 -24.881.600 -28.264.000 -28.283.100 -28.300.600 -28.300.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-26.158.100,00 -24.881.600 -28.264.000 -28.283.100 -28.300.600 -28.300.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-26.158.100,00 -24.881.600 -28.264.000 -28.283.100 -28.300.600 -28.300.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-293.400,00 -320.900 -373.300 -373.300 -373.300 -373.300<br />

-26.451.500,00 -25.202.500 -28.637.300 -28.656.400 -28.673.900 -28.673.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-627.000,00 -1.026.100 -993.200 -993.200 -993.200 -993.200<br />

-27.078.500,00 -26.228.600 -29.630.500 -29.649.600 -29.667.100 -29.667.100<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) sind für bestimmte Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts<br />

zweckgebunden.<br />

Erträge und Einzahlungen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (446) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

(52) und Projekte der Nachbarschaft zweckgebunden.<br />

Sonstige ordentliche Erträge und Einzahlungen (45) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52)<br />

zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

363002 Jugendhilfe<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

158.000,00 148.000 157.800 0 157.800 157.800 157.800<br />

1.203.100,00 1.203.100 1.470.700 0 1.470.700 1.470.700 1.470.700<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

400,00 400 200 0<br />

200 200 200<br />

905.800,00 905.800 720.700 0 720.700 720.700 720.700<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

2.267.500,00 2.257.500 2.349.600 0 2.349.600 2.349.600 2.349.600<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-126.100,00 -110.500 -110.300 0 -110.300 -110.300 -110.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-21.847.000,00 -20.670.800 -22.566.100 0 -22.566.100 -22.566.100 -22.566.100<br />

-1.749.700,00 -1.733.500 -1.969.400 0 -1.969.400 -1.969.400 -1.969.400<br />

-23.722.800,00 -22.514.800 -24.645.800 0 -24.645.800 -24.645.800 -24.645.800<br />

-21.455.300,00 -20.257.300 -22.296.200 0 -22.296.200 -22.296.200 -22.296.200<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0 100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500<br />

-8.400,00 -8.400 -8.400 0 -8.400 -8.400 -8.400<br />

-21.463.700,00 -20.265.700 -22.304.600 0 -22.304.600 -22.304.600 -22.304.600


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Jugendhilfe<br />

363002 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen -0,5 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

./. Auszahlungen -42,5 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 42,0 -8,4 -8,4 -8,4 -8,4 -8,4 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 4.510 Familienhilfen/Jugendamt<br />

Produktgruppe: 341 Unterhaltsvorschussleistungen<br />

Produkt:<br />

341001 Unterhaltsvorschuss<br />

Verantwortlich: Renate Junghans<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Unterhaltsvorschuss<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Die Rückholquote sollte mindestens 15% betragen.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Gesamtausgaben im Verhältnis zu den Erstattungen am 31.12. 18% 18%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Unterhaltsvorschüsse<br />

3.797 3.800<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

6,0<br />

5,0<br />

5,0<br />

5,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

6,0<br />

5,0<br />

5,0<br />

5,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

18%<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

6,0<br />

5,0<br />

5,0<br />

5,0<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

18% 18% 18%<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

3.800 3.800 3.800 3.800<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

6,0 6,0 6,0<br />

5,0 5,0 5,0<br />

5,0 5,0 5,0<br />

5,0 5,0 5,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

341001 Unterhaltsvorschuss<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

-898.000,00 -252.700 -310.300 -317.400 -322.500 -322.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-11.300,00 -11.300 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800<br />

0,00 -300 -300 -300 -300 -300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-14.600,00 -9.800 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-923.900,00 -274.100 -329.100 -336.200 -341.300 -341.300<br />

-923.800,00 -274.000 -329.000 -336.100 -341.200 -341.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-923.800,00 -274.000 -329.000 -336.100 -341.200 -341.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-923.800,00 -274.000 -329.000 -336.100 -341.200 -341.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-200,00 -32.300 -41.300 -41.300 -41.300 -41.300<br />

-924.000,00 -306.300 -370.300 -377.400 -382.500 -382.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-180.400,00 -32.500 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800<br />

-1.104.400,00 -338.800 -382.100 -389.200 -394.300 -394.300


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

341001 Unterhaltsvorschuss<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0 100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-11.300,00 -11.300 -10.800 0 -10.800 -10.800 -10.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-14.600,00 -9.800 -7.700 0 -7.700 -7.700 -7.700<br />

-25.900,00 -21.100 -18.500 0 -18.500 -18.500 -18.500<br />

-25.800,00 -21.000 -18.400 0 -18.400 -18.400 -18.400<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.300,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.300,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-2.300,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-28.100,00 -23.000 -20.400 0 -20.400 -20.400 -20.400


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Unterhaltsvorschuss<br />

341001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -10,0 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 10,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 -2,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 4.510 Familienhilfen/Jugendamt<br />

Produktgruppe: 361 Fördr.v.Kindern in Tageseinrichtungen u. in -pflege<br />

Produkt:<br />

361003 Tagespflege<br />

Verantwortlich: Renate Junghans<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Tagespflege für Kinder<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Anpassung der Richtlinien zur Vereinfachung des Abrechnungsverfahrens<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Richtlinien wurden angepasst<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Tagespflägeplätze (gefördert und nicht geförderte)<br />

638 550<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

2,75<br />

1,75<br />

0,75<br />

0,75<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

2,75<br />

2,75<br />

0,75<br />

0,75<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

100%<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

700 715 730 745<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

2,50<br />

1,50<br />

0,50<br />

0,50<br />

Planung<br />

2013<br />

2,50<br />

1,50<br />

0,50<br />

0,50<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

2,50<br />

1,50<br />

0,50<br />

0,50<br />

Planung<br />

2015<br />

2,50<br />

1,50<br />

0,50<br />

0,50


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

361003 Tagespflege<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen sind für Aufwendungen und Auszahlungen zweckgebunden.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

795.000,00 883.700 1.110.000 1.110.000 1.110.000 1.110.000<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

795.200,00 883.900 1.110.200 1.110.200 1.110.200 1.110.200<br />

-167.000,00 -216.300 -201.000 -230.000 -200.000 -200.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.800,00 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800<br />

0,00 -1.300 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500<br />

-3.615.500,00 -4.015.500 -5.040.000 -5.040.000 -5.040.000 -5.040.000<br />

-8.700,00 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.796.000,00 -4.239.600 -5.249.000 -5.278.000 -5.248.000 -5.248.000<br />

-3.000.800,00 -3.355.700 -4.138.800 -4.167.800 -4.137.800 -4.137.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.000.800,00 -3.355.700 -4.138.800 -4.167.800 -4.137.800 -4.137.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.000.800,00 -3.355.700 -4.138.800 -4.167.800 -4.137.800 -4.137.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-200,00 -9.700 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600<br />

-3.001.000,00 -3.365.400 -4.148.400 -4.177.400 -4.147.400 -4.147.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-42.900,00 -133.700 -167.100 -167.100 -167.100 -167.100<br />

-3.043.900,00 -3.499.100 -4.315.500 -4.344.500 -4.314.500 -4.314.500


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

361003 Tagespflege<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

795.000,00 883.700 1.110.000 0 1.110.000 1.110.000 1.110.000<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

795.200,00 883.900 1.110.200 0 1.110.200 1.110.200 1.110.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.800,00 -4.800 -4.800 0 -4.800 -4.800 -4.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.615.500,00 -4.015.500 -5.040.000 0 -5.040.000 -5.040.000 -5.040.000<br />

-8.700,00 -1.700 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700<br />

-3.629.000,00 -4.022.000 -5.046.500 0 -5.046.500 -5.046.500 -5.046.500<br />

-2.833.800,00 -3.138.100 -3.936.300 0 -3.936.300 -3.936.300 -3.936.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -300 -300 0 -300 -300 -300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -300 -300 0 -300 -300 -300<br />

0,00 -300 -300 0 -300 -300 -300<br />

-2.833.800,00 -3.138.400 -3.936.600 0 -3.936.600 -3.936.600 -3.936.600


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Tagespflege<br />

361003 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -1,5 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 1,5 -0,3 -0,3 -0,3 -0,3 -0,3 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur und Bildung<br />

Bereich: 4.511 Städtische Kindertageseinrichtungen<br />

Produktgruppe: 365 Tagesbetreuung für Kinder<br />

Produkt:<br />

365002 Betreuung in Kindertageseinrichtungen<br />

Verantwortlich: Doris Oldenburg<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Krippe ganztags<br />

2 Krippe 5h<br />

3 Krippe 6h<br />

4 Elementar ganztags<br />

5 Elementar halbtags 4,5h<br />

6 Elementar 5h<br />

7 Elementar 6h<br />

8 Sprachförderung Elementar<br />

9 Altersgemischte Gruppen ganztags + U 3<br />

10 Altersgemischte Gruppen halbtags 4,5h + U 3<br />

11 Altersgemischte Gruppen 5h + U 3<br />

12 Altersgemischte Gruppen 6h + U 3<br />

13 Altersgemischte Gruppen ganztags + Schulkinder<br />

14 Schulkinder<br />

15 Integrative Betreuung<br />

16 Heilpädagogische Betreuung<br />

17 Bildungsfonds<br />

18 Familienzentren<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1-3<br />

1-7<br />

4-7<br />

8<br />

9-13<br />

14<br />

15<br />

17<br />

1-7<br />

1,4,1<br />

1-16<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Umsetzung der Maßnahmeplanung <strong>2012</strong>/2013 - Ausbau U3 in einigen Einrichtungen<br />

Die Auslastung lt.KitaVO wird in allen Betreuungsformen mindestens im Jahresdurchschnitt erreicht.<br />

Die Auslastung lt. KitaVO im Elementarbereich im Kita/ Jahr <strong>2012</strong>/2013 wird mindestens im Jahresdurchschnitt erreicht.<br />

Bei unveränderten finanziellen Rahmenbedingungen werden 690 Kinder sprachlich gefördert .<br />

Die Auslastung lt. KitaVO der Altersgemischten Gruppen im Kita /Jahr <strong>2012</strong>/2013 wird mindestens im Jahresdurchschnitt<br />

Die Auslastung lt. KitaVO im Schulkindbereich im Kita/ Jahr <strong>2012</strong>/2013 wird mindestens im Jahresdurchschnitt erreicht .<br />

Die Auslastung lt. KitaVO im Integrationsbereich im Kita/Jahr <strong>2012</strong>/2013 wird mindestens im Jahresdurchschnitt erreicht.<br />

Die Auslastung in der heilpädagogischen Betreuung wird mindestens im Jahresdurchschnitt erreicht.<br />

rchführung des präventiven Betreuungsangebotes(Familienzentrum,verlängerte Öffnungszeiten,unterstützte Elementargruppe<br />

Neubau der Kindertageseinrichtung Steinrade<br />

Überarbeitung der Qualitätskriterien<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Anzahl belegter Plätze / Anzahl bereitgestellter Plätze<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1-8<br />

Auslastung Ingesamt<br />

10-17<br />

98% 95%<br />

1 Auslastung Krippe ganztags<br />

97% 95%<br />

4 Elementar ganztags<br />

101% 95%<br />

6 Elementar 5h<br />

94% 95%<br />

7 Elementar 6h<br />

90% 95%<br />

9 Altersgemischte Gruppen ganztags + U 3<br />

99% 95%<br />

11 Altersgemische Gruppen 5h + U 3<br />

76% 95%<br />

12 Altersgemischte Gruppen 6h + U 3<br />

98% 95%<br />

13 Altersgemischte Gruppen ganztags + Schulkinder<br />

83% 95%<br />

14 Schulkinder<br />

91% 95%<br />

15 Integrative Betreuung<br />

100% 95%<br />

16 Heilpädagogische Betreuung<br />

100% 95%<br />

8 Zahl der geförderten Kinder Sprachförderung Elementar<br />

727 690<br />

1 Ausbau von 4 zusätzlichen Krippengruppen<br />

0% 95%<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

95% 95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

690<br />

95%<br />

Planung<br />

2013<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

690<br />

0%<br />

Planung<br />

2014<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

690<br />

0%<br />

Planung<br />

2015<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

95%<br />

690<br />

0%


1-7<br />

9-14<br />

1-7<br />

9-14<br />

1-7<br />

9-14<br />

1,4,1<br />

2<br />

1-16<br />

Durchführung von Angeboten in 3 Familienzentren<br />

Verlängerung der Öffnungszeiten in 9 Gruppen<br />

Durchführung unterstützter Elementargruppen in 12 Gruppen<br />

Fertigstellung Neubau Kita Steinrade<br />

Überarbeitung der Qualitätskriterien<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1-8<br />

10-17<br />

Plätze in 27 städtischen Kindertageseinrichtungen 1.900 1.812<br />

1 Krippe ganztags<br />

60 80<br />

5 Elementar ganztags<br />

596 604<br />

6 Elementar halbtags 4,5h<br />

176 0<br />

7 Elementar 5h<br />

370 412<br />

8 Elementar 6h<br />

159 117<br />

10 Altersgemischte Gruppen ganztags + U 3<br />

75 165<br />

11 Altersgemischte Gruppen halbtags 4,5h + U 3<br />

39 22<br />

12 Altersgemischte Gruppen 5h + U 3<br />

15 60<br />

13 Altersgemischte Gruppen 6h + U 3<br />

30 35<br />

14 Altersgemischte Gruppen ganztags + Schulkinder<br />

36 18<br />

15 Schulkinder<br />

300 255<br />

16 Integrative Betreuung<br />

14 14<br />

17 Heilpädagogische Betreuung<br />

30 30<br />

9 Sprachförderung Elementar<br />

692 692<br />

Standardkennzahlen<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Kostendeckungsgrad lt Jahresrechnung*/Planung<br />

JR 88%<br />

2 Elternbeiträge incl. Beköstigung<br />

liegt 32%<br />

davon Elternbeiträge Päd.Entgelt<br />

noch 12%<br />

davon Elternbeiträge Beköstigung<br />

nicht 5%<br />

davon Bildungsfond / Beköstigung<br />

vor. 1%<br />

davon § 90 und Geschwisterermäßigung<br />

14%<br />

3 Zuschuss Land ( Personalkosten Kitas )<br />

10%<br />

4 Zuschuss des örtlichen Trägers der Jugendhilfe<br />

46%<br />

5 Eigenanteil HL- ( Trägeranteil )<br />

12%<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

190<br />

185<br />

98<br />

98<br />

Ansatz<br />

2011<br />

213<br />

206<br />

112<br />

112<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

ja/nein<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

1.851<br />

150<br />

670<br />

0<br />

346<br />

161<br />

180<br />

0<br />

30<br />

75<br />

0<br />

195<br />

14<br />

30<br />

690<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

82%<br />

31%<br />

16%<br />

4%<br />

0%<br />

11%<br />

9%<br />

41%<br />

18%<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

234<br />

223<br />

115<br />

115<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

1.861 1.861 1.861<br />

160<br />

670<br />

0<br />

346<br />

161<br />

180<br />

0<br />

30<br />

75<br />

0<br />

195<br />

14<br />

30<br />

690<br />

160<br />

670<br />

0<br />

346<br />

161<br />

180<br />

0<br />

30<br />

75<br />

0<br />

195<br />

14<br />

30<br />

690<br />

160<br />

670<br />

0<br />

346<br />

161<br />

180<br />

0<br />

30<br />

75<br />

0<br />

195<br />

14<br />

30<br />

690<br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

80% 80% 75%<br />

31% 31% 29%<br />

16% 16% 14%<br />

4% 4% 4%<br />

0% 0% 0%<br />

11% 11% 11%<br />

8% 8% 7%<br />

41% 41% 36%<br />

20% 20% 25%<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

234 234 234<br />

223 223 223<br />

115 115 115<br />

115 115 115


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

365002 Betreuung in Kindertageseinrichtungen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

6.955.200,00 8.180.200 8.776.100 8.537.800 8.537.800 8.462.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.000.000,00 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000<br />

3.023.700,00 3.247.700 3.406.200 3.406.200 3.406.200 3.406.200<br />

2.800,00 2.100 20.200 20.200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

11.981.700,00 13.430.000 14.202.500 13.964.200 13.944.200 13.869.200<br />

-10.442.700,00 -9.942.200 -9.800.000 -12.350.000 -12.350.000 -12.350.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.793.200,00 -1.843.700 -1.880.300 -1.880.300 -1.880.300 -1.880.300<br />

0,00 -88.200 -84.000 -83.500 -86.200 -86.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-336.500,00 -134.300 -131.300 -131.300 -131.300 -131.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-12.572.400,00 -12.008.400 -11.895.600 -14.445.100 -14.447.800 -14.447.800<br />

-590.700,00 1.421.600 2.306.900 -480.900 -503.600 -578.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-590.700,00 1.421.600 2.306.900 -480.900 -503.600 -578.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-590.700,00 1.421.600 2.306.900 -480.900 -503.600 -578.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.384.400,00 -2.968.500 -2.901.500 -2.901.500 -2.901.500 -2.901.500<br />

-2.975.100,00 -1.546.900 -594.600 -3.382.400 -3.405.100 -3.480.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.553.600,00 -1.127.400 -1.063.700 -1.063.700 -1.063.700 -1.063.700<br />

-4.528.700,00 -2.674.300 -1.658.300 -4.446.100 -4.468.800 -4.543.800<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Bestimmte Erträge und Einzahlungen des Produkts aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) sind für bestimmte Personalaufwendungen<br />

und -auszahlungen (50) des Produkts zweckgebunden.<br />

Bestimmte Erträge und Einzahlungen des Produkts aus Kostzenerstattungen und Umlagen (448) sind für sonstige ordentliche Aufwendungen und<br />

Auszahlungen (54) des Produkts zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sowie sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind<br />

übertragbar.<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts für bestimmte laufende Zwecke sind für bestimmte Aufwendungen und Auszahlungen des Produkts<br />

zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

365002 Betreuung in Kindertageseinrichtungen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

6.955.200,00 8.166.200 8.759.600 0 8.514.300 8.514.300 8.439.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

2.000.000,00 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000<br />

3.023.700,00 3.247.700 3.406.200 0 3.406.200 3.406.200 3.406.200<br />

2.800,00 2.100 20.200 0 20.200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

11.981.700,00 13.416.000 14.186.000 0 13.940.700 13.920.700 13.845.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.793.200,00 -1.843.700 -1.880.300 0 -1.880.300 -1.880.300 -1.880.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-336.500,00 -134.300 -131.300 0 -131.300 -131.300 -131.300<br />

-2.129.700,00 -1.978.000 -2.011.600 0 -2.011.600 -2.011.600 -2.011.600<br />

9.852.000,00 11.438.000 12.174.400 0 11.929.100 11.909.100 11.834.100<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

511.900,00 0 595.000 0 45.000 0 140.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

511.900,00 0 595.000 0 45.000 0 140.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-171.000,00 -253.000 -235.000 0 -185.000 -105.000 -105.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.728.000,00 -1.546.000 -1.840.000 0 -560.000 -20.000 -20.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.899.000,00 -1.799.000 -2.075.000 0 -745.000 -125.000 -125.000<br />

-1.387.100,00 -1.799.000 -1.480.000 0 -700.000 -125.000 15.000<br />

8.464.900,00 9.639.000 10.694.400 0 11.229.100 11.784.100 11.849.100


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Betreuung in Kindertageseinrichtungen<br />

365002 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 010 - Kita Hallandhaus/Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 140,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 620,0 0,0 0,0 0,0 0,0 620,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -480,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -480,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 011 - Kita Klappenstr./Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 140,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 350,0 0,0 0,0 0,0 0,0 350,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -210,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -210,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 013 - Kita Steinrade/Neubau<br />

Einzahlungen 0,0 285,0 0,0 0,0 0,0 0,0 285,0<br />

./. Auszahlungen 950,0 650,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -950,0 -365,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.315,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 016 - Kita Schlutup/Neubau<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 15,0 0,0 0,0 0,0 15,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -15,0 0,0 0,0 0,0 -15,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 016 - Kita Schlutup/Neubau<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 60,0 0,0 0,0 0,0 60,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -60,0 0,0 0,0 0,0 -60,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 017 - Kita Marlistr./Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 140,0 0,0 140,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 100,0 480,0 0,0 0,0 0,0 580,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -100,0 -480,0 0,0 140,0 0,0 -440,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen -75,0 30,0 45,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -175,5 48,0 33,0 31,5 31,5 31,5 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 100,5 -18,0 12,0 -31,5 -31,5 -31,5 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


4.513 - Jugendarbeit


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur<br />

Bereich: 4.513 Jugendarbeit<br />

Produktgruppe: 362 Jugendarbeit<br />

Produkt:<br />

362002 Jugendarbeit<br />

Verantwortlich: Karl-Heinz Georg<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 - 5<br />

1 - 5<br />

5<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Beratung und Betreuung anerkannter Träger der Jugendhilfe<br />

Durchführung von Projekten der Kinder- und Jugendarbeit<br />

Kinder- und Jugendarbeit in Kooperation mit Schulen<br />

Kinder- und Jugendarbeit in eigener Freizeiteinrichtung<br />

Kinder- und Jugendschutz<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Durchführung regelmäßiger Abstimmungsgespräche mit den freien Trägern der Jugendarbeit<br />

Flexibilisierung der Straßensozialarbeit auf der Grundlage des 2011 beschlossenen Konzeptes<br />

Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen und Aktivitäten zur Umsetzung sozialraumorientierter Jugendarbeit<br />

Durchführung von 6 Präventionsveranstaltungen<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Zahl der durchgeführten Abstimmungsgespräche<br />

11 14 14 14 14<br />

1 - 5 Flexibilisierung umgesetzt: ja/nein<br />

Ja<br />

1 - 5 Anzahl der entsprechenden Fortbildungs- bzw. Projekttage 6 4 3 3<br />

5<br />

…<br />

Zahl der durchgeführten Präventionsveranstaltungen<br />

4 5 6 6 6 6<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Anzahl Beratungen von anerkannten Trägern der Jugendhilfe 105 90 100 100 100 100<br />

1 Anzahl Bezuschussungen von Trägern für Ferienfahrten<br />

541 400 400 400 400 400<br />

3 Anzahl der kooperierenden Schulen<br />

36 10 30 30 30 30<br />

4 BesucherInnen je Monat<br />

6.388 6.500 6.500 6.500 6.500<br />

6.500<br />

4 Zahl der Einrichtungen 10 10 10 10 10 10<br />

5 Anzahl der Präventionsveranstaltungen<br />

6 5 6 6 6 6<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

6,7<br />

5,7<br />

6,0<br />

6,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

darunter weiblich<br />

5,6<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen 6,0<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

8,6<br />

6,0<br />

Planung<br />

2013<br />

8,6<br />

5,6<br />

6,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2014<br />

8,6<br />

5,6<br />

6,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2015<br />

8,6<br />

5,6<br />

6,0<br />

6,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362002 Jugendarbeit<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

7.100,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

900,00 100 100 100 100 100<br />

102.200,00 78.100 78.100 78.100 78.100 78.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

110.300,00 80.800 80.800 80.800 80.800 80.800<br />

-357.100,00 -436.200 -467.300 -467.300 -467.300 -467.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-50.700,00 -13.600 -13.600 -13.600 -13.600 -13.600<br />

0,00 -100 -800 -800 -800 -800<br />

-1.650.700,00 -1.943.200 -1.943.200 -1.943.200 -1.943.200 -1.943.200<br />

-48.400,00 -47.700 -47.700 -47.700 -47.700 -47.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.106.900,00 -2.440.800 -2.472.600 -2.472.600 -2.472.600 -2.472.600<br />

-1.996.600,00 -2.360.000 -2.391.800 -2.391.800 -2.391.800 -2.391.800<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

-50.000,00 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000<br />

-49.900,00 -49.900 -49.900 -49.900 -49.900 -49.900<br />

-2.046.500,00 -2.409.900 -2.441.700 -2.441.700 -2.441.700 -2.441.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.046.500,00 -2.409.900 -2.441.700 -2.441.700 -2.441.700 -2.441.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-174.800,00 -136.300 -110.500 -110.500 -110.500 -110.500<br />

-2.221.300,00 -2.546.200 -2.552.200 -2.552.200 -2.552.200 -2.552.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-119.700,00 -95.900 -88.000 -88.000 -88.000 -88.000<br />

-2.341.000,00 -2.642.100 -2.640.200 -2.640.200 -2.640.200 -2.640.200<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52), Transferaufwendungen und -auszahlungen (53), sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen und Auszahlungen (54) sowie Zinsen, sonstige Finanzaufwendungen und -auszahlungen (55) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362002 Jugendarbeit<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

7.100,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

900,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

102.200,00 78.100 78.100 0 78.100 78.100 78.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

110.400,00 80.900 80.900 0 80.900 80.900 80.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-50.700,00 -13.600 -13.600 0 -13.600 -13.600 -13.600<br />

-50.000,00 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000<br />

-1.650.700,00 -1.943.200 -1.943.200 0 -1.943.200 -1.943.200 -1.943.200<br />

-48.400,00 -47.700 -47.700 0 -47.700 -47.700 -47.700<br />

-1.799.800,00 -2.054.500 -2.054.500 0 -2.054.500 -2.054.500 -2.054.500<br />

-1.689.400,00 -1.973.600 -1.973.600 0 -1.973.600 -1.973.600 -1.973.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 -120.000 0<br />

0 0 0<br />

-800,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-800,00 -1.000 -121.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-800,00 -1.000 -121.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-1.690.200,00 -1.974.600 -2.094.600 0 -1.974.600 -1.974.600 -1.974.600


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Jugendarbeit<br />

362002 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Grunderwerb<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 120,0 0,0 0,0 0,0 0,0 120,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -120,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -120,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur<br />

Bereich: 4.513 Jugendarbeit<br />

Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Jugendarbeit<br />

Produkt:<br />

366001 Jugendfreizeiteinrichtungen<br />

Verantwortlich: Karl-Heinz Georg<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 + 2<br />

1 + 2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Anzahl der regelmäßigen Schulkooperationen<br />

12 16 18 18 18 18<br />

1 + 2 Anzahl der zusätzlichen Angebote in Buntekuh und Marli<br />

6 8 8 8<br />

1 + 2 Anzahl der veränderten Angebote in Moisling 3 5 6 6<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Kinder- und Jugendarbeit in Kooperation mit Schulen<br />

Kinder- und Jugendarbeit in eigener Einrichtung<br />

Gemeinwesenarbeit<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Weiterer Ausbau der Schulkooperationen<br />

Verstärkung der Angebote in den Stadtteilen Buntekuh und Marli<br />

Überprüfung und Bedarfsanpassung der Angebote für Jugendliche in Moisling<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Anzahl der kooperierenden Schulen<br />

12 16 18 18 18 18<br />

2 BesucherInnen je Monat<br />

8.772 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500<br />

2 Anzahl der Einrichtungen<br />

7 7 7 7 7 7<br />

3<br />

…<br />

Anzahl der Nachbarschaftsbüros<br />

7 7 7 7 7 7<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

27,4<br />

13,4<br />

7,0<br />

7,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

27,4<br />

13,4<br />

7,0<br />

7,0<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

27,4<br />

13,4<br />

7,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2013<br />

27,4<br />

13,4<br />

7,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2014<br />

27,4<br />

13,4<br />

7,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2015<br />

27,4<br />

13,4<br />

7,0<br />

6,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

366001 Jugendfreizeiteinrichtungen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

70.100,00 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

11.600,00 11.600 11.600 11.600 11.600 11.600<br />

2.000,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200<br />

22.400,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

106.100,00 51.300 51.300 51.300 51.300 51.300<br />

-1.769.900,00 -1.330.800 -1.876.100 -1.973.800 -1.941.700 -1.909.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-191.400,00 -193.500 -193.500 -193.500 -193.500 -193.500<br />

0,00 -7.200 -7.700 -7.800 -7.800 -7.700<br />

-100,00 0 0 0 0 0<br />

-16.600,00 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.978.000,00 -1.550.800 -2.096.600 -2.194.400 -2.162.300 -2.130.000<br />

-1.871.900,00 -1.499.500 -2.045.300 -2.143.100 -2.111.000 -2.078.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.871.900,00 -1.499.500 -2.045.300 -2.143.100 -2.111.000 -2.078.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.871.900,00 -1.499.500 -2.045.300 -2.143.100 -2.111.000 -2.078.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-280.500,00 -474.900 -439.700 -439.700 -439.700 -439.700<br />

-2.152.400,00 -1.974.400 -2.485.000 -2.582.800 -2.550.700 -2.518.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-201.600,00 -84.100 -87.600 -87.600 -87.600 -87.600<br />

-2.354.000,00 -2.058.500 -2.572.600 -2.670.400 -2.638.300 -2.606.000<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen des Produkts für bestimmte laufende Zwecke des Produkts sind für bestimmte Aufwendungen und Auszahlungen des<br />

Produkts zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sowie sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind<br />

übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

366001 Jugendfreizeiteinrichtungen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

70.100,00 38.500 38.500 0 38.500 38.500 38.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

11.600,00 11.600 11.600 0 11.600 11.600 11.600<br />

2.000,00 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200<br />

22.400,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

106.100,00 51.300 51.300 0 51.300 51.300 51.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-191.400,00 -193.500 -193.500 0 -193.500 -193.500 -193.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-16.600,00 -19.300 -19.300 0 -19.300 -19.300 -19.300<br />

-208.100,00 -212.800 -212.800 0 -212.800 -212.800 -212.800<br />

-102.000,00 -161.500 -161.500 0 -161.500 -161.500 -161.500<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

386.700,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

386.700,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-11.100,00 -11.100 -26.100 0 -11.100 -11.100 -11.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-386.700,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-397.800,00 -11.100 -26.100 0 -11.100 -11.100 -11.100<br />

-11.100,00 -11.100 -26.100 0 -11.100 -11.100 -11.100<br />

-113.100,00 -172.600 -187.600 0 -172.600 -172.600 -172.600


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Jugendfreizeiteinrichtungen<br />

366001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -31,0 10,2 5,2 5,2 5,2 5,2 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 31,0 -10,2 -5,2 -5,2 -5,2 -5,2 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -39,5 15,9 5,9 5,9 5,9 5,9 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 39,5 -15,9 -5,9 -5,9 -5,9 -5,9 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 4 Kultur<br />

Bereich: 4.513 Jugendarbeit<br />

Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Famillienhilfe<br />

Produkt:<br />

367002 Kriminalpräventiver Rat<br />

Verantwortlich: Karl-Heinz Georg<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1<br />

1<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

1 Anzahl Sitzungen Steuerungsgruppe<br />

0 4 4 4<br />

1 Fanprojekt über den 31.12.2011 hinaus abgesichert: ja/nein<br />

Ja Ja<br />

1 Austellung durchgeführt: ja/nein Ja<br />

…<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Unterstützung von Präventionsprojekten<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Erfassung des Handlungsbedarfes und Entwicklung darauf abgestimmter Aktivitäten in einer Steuerungsgruppe<br />

Fortsetzung des Fußball-Fanprojektes<br />

Durchführung einer Ausstellung zum Thema "Häusliche Gewalt"<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

0,2<br />

0,2<br />

2,0<br />

2,0<br />

0,2<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2013<br />

0,2<br />

0,2<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2014<br />

4<br />

Ja<br />

Planung<br />

2014<br />

0,2<br />

0,2<br />

2,0<br />

2,0<br />

Planung<br />

2015<br />

4<br />

Ja<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Zahl der geförderten bzw. durchgeführten Präventionsprojekte 1 10 8 8 8<br />

8<br />

1 Gesamtförderungssumme<br />

25.565 35.100 35.100 35.100 35.100 35.100<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

0,2<br />

Planung<br />

2015<br />

0,2<br />

0,2<br />

2,0<br />

2,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

367002 Kriminalprävention<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.200,00 400 400 400 400 400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 100 100 100 100 100<br />

1.000,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

5.400,00 500 500 500 500 500<br />

-8.400,00 -18.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.600,00 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-37.200,00 -36.100 -36.100 -36.100 -36.100 -36.100<br />

-900,00 -800 -800 -800 -800 -800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-50.100,00 -58.400 -47.400 -47.400 -47.400 -47.400<br />

-44.700,00 -57.900 -46.900 -46.900 -46.900 -46.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-44.700,00 -57.900 -46.900 -46.900 -46.900 -46.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-44.700,00 -57.900 -46.900 -46.900 -46.900 -46.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-500,00 -300 -300 -300 -300 -300<br />

-45.200,00 -58.200 -47.200 -47.200 -47.200 -47.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-9.200,00 -2.200 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700<br />

-54.400,00 -60.400 -48.900 -48.900 -48.900 -48.900<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) sowie Erträge und Einzahlungen aus privatrechtl. Leistungsentgelten<br />

(446) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sowie für Transferaufwendungen und -auszahlungen (53)<br />

zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52), für Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) sowie für sonstige<br />

ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

367002 Kriminalprävention<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

4.200,00 400 400 0<br />

400 400 400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

1.000,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5.400,00 500 500 0 500 500 500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.600,00 -2.900 -2.900 0 -2.900 -2.900 -2.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-37.200,00 -36.100 -36.100 0 -36.100 -36.100 -36.100<br />

-900,00 -800 -800 0 -800 -800 -800<br />

-41.700,00 -39.800 -39.800 0 -39.800 -39.800 -39.800<br />

-36.300,00 -39.300 -39.300 0 -39.300 -39.300 -39.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-100,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-36.400,00 -39.300 -39.300 0 -39.300 -39.300 -39.300


Querliste Stellenplan - FB 4


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.041<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Fachbereichs-Dienste 0040<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Fachbereichsleitung FB 4 - Kultur und Bildung<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

U 1 0040.2.0035 EG 11 nvb 19,5 EG 8 nvb 25 Std. Sachbearbeiter/in In dem Aufgabengebiet "Finanzielle Förderung -4.100<br />

Std.<br />

der Kindertageseinrichtungen" werden weitere<br />

Personalanteile zur Aufgabensicherung benötigt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-4.100 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.041<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Fachbereichs-Dienste 3000<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Kulturmanagement<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

H 1 3000.2.0040 EG 5 nvb 30,389 EG 8 nvb 30,389 Sachbearbeiter/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 2.421<br />

2.421 0 0<br />

Std.<br />

Std,


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.041<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Fachbereichs-Dienste 4584<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Jugendhilfeplanung<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 4584.2.0010 EG 13, kw<br />

EG 13, kw<br />

Projektleiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 76.072 76.072 100 76.072<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0020 EG 13 nvb 20 Std., EG 13 nvb 20 Std., Projektleiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 38.036 38.036 100 38.036<br />

kw 31.12.<strong>2012</strong>, KE kw 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0030 EG 13 kw<br />

EG 13 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 76.072 76.072 100 76.072<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0040 EG 12 kw<br />

EG 12 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 75.471 75.471 100 75.471<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0050 EG 11 kw<br />

EG 11 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 68.766 68.766 100 68.766<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0060 EG 10 kw<br />

EG 10 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 65.810<br />

65.810 100 65.810<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.041<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Fachbereichs-Dienste 4584<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Jugendhilfeplanung<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 4584.2.0070 EG 10 kw<br />

EG 10 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 65.810 65.810 100 65.810<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0080 EG 10 kw<br />

EG 10 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 65.810 65.810 100 65.810<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, ,KE<br />

U 1 4584.2.0090 EG 10 kw<br />

EG 10 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 65.810 65.810 100 65.810<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0100 EG 8 kw<br />

EG 8 kw<br />

Sachbearbeiter/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 47.242 47.242 100 47.242<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0110 EG 6 kw<br />

EG 6 kw<br />

Schulsekretär/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 47.120 47.120 100 47.120<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE<br />

U 1 4584.2.0120 EG 6 kw<br />

EG 6 kw<br />

Schulsekretär/in Verlängerung des Projekts "Lernen vor Ort". 47.120<br />

47.120 100 47.120<br />

31.12.<strong>2012</strong>, KE 31.12.2014, KE


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2000<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Schule<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 2000.2.0005 EG S15<br />

EG S15 Stellv. Bereichsleit. In In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 69.500<br />

Kostenerstattung,<br />

Koordinator/in ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA 4521<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0012)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V, U 1 2000.2.0007 EG S12<br />

EG S12 Sozialpäd. In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 59.900<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA 4521<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0019)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V, U 1 2000.2.0009 EG 9<br />

EG 9 Sachbearbeiter/in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 56.400<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA 4521<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0022)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V, U 1 2000.2.0012 Sond.-Lohn nvb EG S 15 Hausmeister/in-Vertr. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes 69.526<br />

1,012 Std., V vom<br />

UA 2150 (Stelle<br />

2150.5.2560)<br />

In Teamleiter/in des Bundes Sonderprogramm Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0014 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,102 Std., V vom<br />

in Sozialpäd. und Teilhabe"- Paketes für Alg. II-, SGB XII-,<br />

UA 2110 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2110.5.2590)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

69.500 0 0<br />

59.900 0 0<br />

56.400 0 0<br />

69.526 100 69.526<br />

63.821 100 63.821


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2000<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Schule<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 2000.2.0018 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,102 Std., V vom<br />

in Sozialpäd. und Teilhabe"- Paketes für Alg. II-, SGB XII-,<br />

UA 2110 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2110.5.2950)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0020 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,012 Std., V vom<br />

in Sozialpäd. und Teilhabe"- Paketes für Alg. II-, SGB XII-,<br />

UA 2110 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2110.5.2960)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0022 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,012 Std., V vom<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2150 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2150.5.2700)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0024 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,012 Std., V vom<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2150 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2150.5.2690)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0026 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,012 Std., V vom<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2150 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2150.5.2640)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

63.821 100 63.821<br />

63.821 100 63.821<br />

63.821 100 63.821<br />

63.821 100 63.821<br />

63.821 100 63.821


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2000<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Schule<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 2000.2.0028 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1.012 Std., V vom<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2150 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2150.5.2750)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0032 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,012 Std., V vom<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2150 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2150.5.2550)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0033 EG S8<br />

EG S8 Erzieher/in in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

Schulsozialarb. ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA 4521<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0055)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V, U 1 2000.2.0034 Sond.-Lohn nvb EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

1,012 Std., V vom<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2150 (Stelle<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

2150.5.2670)<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0035 EG S8<br />

EG S8 Erzieher/in in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

Schulsozialarb. ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

4521(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0059)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

63.821 100 63.821<br />

63.821 100 63.821<br />

61.100 0 0<br />

63.821 100 63.821<br />

61.100 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2000<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Schule<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 2000.2.0036 Sond.-Lohn, V vom EG S 11 Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

UA 2150 (Stelle<br />

In Sozialpäd. und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

2150.5.2660)<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0037 EG S8<br />

EG S8 Erzieher/in in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

Schulsozialarb. ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA 4521<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0020)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V, U 1 2000.2.0038 EG S 8, V vom UA EG S 11 Erzieher/in in Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung 63.821<br />

4608 (Stelle<br />

Sozialpäd.<br />

und Teilhabe"- Paketes für Alg. II-, SGB XII-,<br />

4608.2.0006)<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V, U 1 2000.2.0039 EG S8<br />

EG S8 Erzieher/in in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll 61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

Schulsozialarb. ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V vom UA 4521<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

(Stelle<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

4521.2.0050)<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

63.821 100 63.821<br />

61.100 0 0<br />

63.821 100 63.821<br />

61.100 0 0<br />

H 1 2000.2.0150 EG 6 nvb 21,272 EG 8 nvb 21,272 Sachbearbeiter/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 66<br />

66 0 0<br />

Std.<br />

Std.


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2110<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Grundschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 2110.2.0210 EG 5nvb 19,5 Std.,<br />

ku 18,5 Std.<br />

EG 5 nvb 19,5 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

U 1 2110.2.0220 EG 5 nvb<br />

11,142Std.<br />

EG 5 nvb 14 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 3.282 3.282 0 0<br />

U 1 2110.2.0240 EG 5 nvb 15,194<br />

Std.<br />

EG 5 nvb 17,2 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 2.376 2.376 0 0<br />

U 1 2110.2.0315 EG 5 nvb 19,753 EG 5 nvb 19,753 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 15 Std. Std.<br />

U 1 2110.2.0325 EG 5 nvb 12,662 EG 5 nvb 12,662 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 10 Std. Std.<br />

U 1 2110.2.0330 EG 5 nvb 9,116<br />

Std.<br />

EG 5 nvb 12,2 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 3.508<br />

3.508 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2110<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Grundschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 2110.2.0360 EG 5 nvb 15,397 EG 5 nvb 15,397 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 13 Std. Std.<br />

U 1 2110.2.0370 EG 5 nvb 10,129<br />

Std.<br />

EG 5 nvb 13 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 3.281 3.281 0 0<br />

U 1 2110.2.0380 EG 5 nvb 15,194 EG 5 nvb 15,194 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 13 Std. Std.<br />

V 1 2110.5.2590 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2110.5.2950 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg. II-, SGB XII-,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2110.5.2960 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

0 0 0<br />

0 0 0<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2130<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Hauptschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

U 1 2130.2.0120 EG 5 nvb 15,194 EG 5 nvb 24 Std. Sachbearbeiter/in Die Erhöhung der Stundenzahl ist für die<br />

3.582<br />

Std., ku 13 Std.<br />

Aufgabenwahrnehmung erforderlich.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

9.552 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2150<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Komb. Grund- und Hauptschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 2150.2.0130 EG 5 nvb 33,428<br />

Std., ku 30 Std.<br />

EG 5 nvb 35,5 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 2.176 2.176 0 0<br />

U 1 2150.2.0230 EG 5 nvb 16,207<br />

Std., ku 15,5 Std.<br />

EG 5 nvb 24 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 8.826 8.826 0 0<br />

U 1 2150.2.0340 EG 5 nvb 29,376 EG 5 nvb 29,376 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 24 Std. Std.<br />

U 1 2150.2.0410 EG 5 nvb 21,272 EG 5 nvb 21,272 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 29 Std. Std.<br />

U 1 2150.2.0440 EG 5 nvb 26,337 EG 5 nvb 26,337 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., fdP EG 6, ku Std., fdP EG 6<br />

V 1 2150.5.2550 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2150<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Komb. Grund- und Hauptschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 2150.5.2560 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

UA 2000<br />

des Bundes Sonderprogramm Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2150.5.2640 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2150.5.2660 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/inVertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2150.5.2670 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2150.5.2690 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

0 0 0<br />

0 0 0<br />

0 0 0<br />

0 0 0<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2150<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Komb. Grund- und Hauptschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 2150.5.2700 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

V 1 2150.5.2750 Sond.-Lohn nvb - Hausmeister/in-Vertr. Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung<br />

0<br />

1,012 Std., V zum<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

UA 2000<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

0 0 0<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2210<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Realschulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

V 1 2210.2.0015 V vom UA 2300<br />

(Stelle<br />

2300.2.0010)<br />

EG 5 Hausmeister/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 44.137 44.137 0 0<br />

U 1 2210.2.0030 EG 5 nvb 16,916<br />

Std., ku 14 Std.<br />

EG 5 nvb 23,5 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 7.469 7.469 0 0<br />

U 1 2210.2.0090 EG 5 nvb 23,298<br />

Std., ku 20 Std.<br />

EG 5 nvb 27 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 4.300 4.300 0 0<br />

U 1 2210.2.0150 EG 5 nvb 25,324<br />

Std., ku 20 Std.<br />

EG 5 nvb 33 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 8.713 8.713 0 0<br />

U 1 2210.2.0160 EG 5 nvb 23,5 Std. EG 5 nvb 37 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 15.278 15.278 0 0<br />

V 1 2210.2.0170 EG 3, DW 243, V<br />

zum UA 2300<br />

- Hausmeister/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. -44.137<br />

-44.137 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2300<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Gymnasien<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

V 1 2300.2.0010 EG 5, DW 271, V<br />

zum UA 2210<br />

- Hausmeister/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. -44.137 -44.137 0 0<br />

V 1 2300.2.0025 V vom UA 2210<br />

(Stelle<br />

2210.2.0170)<br />

EG 3 Hausmeister/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 44.134 44.134 0 0<br />

U 1 2300.2.0095 EG 5 nvb 37,987<br />

Std.<br />

EG 5 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 1.245 1.245 0 0<br />

U 1 2300.2.0100 EG 5 nvb 18,74<br />

Std.<br />

EG 5 nvb 25,5 Std. Schreibkraft Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 7.695 7.695 0 0<br />

U 1 2300.2.0110 EG 5 nvb 25,831 EG 5 nvb 25,831 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 19,25 Std. Std.<br />

U 1 2300.2.0120 EG 5 nvb 25,831<br />

Std., ku 19,25 Std.<br />

EG 5 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 14.938<br />

14.938 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2300<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Gymnasien<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 2300.2.0150 EG 5 nvb 26,337 EG 5 nvb 26,337 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 22 Std. Std.<br />

U 1 2300.2.0160 EG 5 nvb 26,337 EG 5 nvb 26,337 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 22 Std. Std.<br />

U 1 2300.2.0190 EG 5 nvb 12,662 EG 5 nvb 12,662 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0<br />

0 0 0<br />

Std., ku 10 Std. Std.


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2400<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Berufliche Schulen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 2400.2.0058 EG 5 nvb 30 Std. EG 5 nvb 31 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 1.132 1.132 0 0<br />

U 1 2400.2.0062 EG 5 nvb 32,415 EG 5 nvb 32,415 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 28 Std. Std.<br />

U 1 2400.2.0090 EG 5 nvb 24,311 EG 5 nvb 24,311 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 22 Std. Std.<br />

U 1 2400.2.0100 EG 5 nvb 20,259 EG 5 nvb 20,259 Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

Std., ku 18 Std. Std.<br />

V 1 2400.5.0045 EG 2UE nvb<br />

30,389 Std., V zum<br />

UA 2810<br />

- Küchenhilfe Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. -30.767<br />

-30.767 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2700<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Sonderschulen (Förderschulen)<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 2700.2.0010 EG 5 nvb 23,298<br />

Std.<br />

EG 5 nvb 30 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 7.695 7.695 0 0<br />

V 1 2700.2.0020 EG 5 nvb 7,597 - Sachbearbeiter/in Planstellenverlegung aus organisatorischen<br />

-8.700<br />

Std., V zum UA<br />

3500<br />

Gründen.<br />

-8.700 0 0<br />

U 1 2700.2.0072 EG S4, ku nvb 30<br />

Std.<br />

EG S4 Kinderpfleger/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

U 1 2700.2.0074 EG S4, ku nvb 30<br />

Std.<br />

EG S4 Kinderpfleger/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0 0 0 0<br />

U 1 2700.2.0075 EG S4 nvb 30,389<br />

Std.<br />

EG S4 Kinderpfleger/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 9.845 9.845 0 0<br />

U 1 2700.2.0078 EG S4, ku nvb 30<br />

Std.<br />

EG S4 Kinderpfleger/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 2810<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Gesamtschulen (integrierte und kooperative)<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

V 1 2810.5.0020 V vom UA 2400 EG 2UE nvb Küchenhilfe Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 30.767<br />

30.767 0 0<br />

(Stelle<br />

2400.5.0045)<br />

30,389 Std.


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 4521<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Berufsvorbereitungs- und Ausbildungszentrum Innenstadt<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 4521.2.0019 EG S12<br />

- Sozialpäd. In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll -59.900<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V zum UA 2000<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V 1 4521.2.0020 EG S8<br />

- Erzieher/in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll -61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V zum UA 2000<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V 1 4521.2.0022 EG 9<br />

- Sachbearbeiter/in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll -56.400<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V zum UA 2000<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V 1 4521.2.0050 EG S8, V zum UA - Erzieher/in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll -61.100<br />

2000<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

V 1 4521.2.0055 EG S8<br />

- Erzieher/in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll -61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V zum UA 2000<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-59.900 0 0<br />

-61.100 0 0<br />

-56.400 0 0<br />

-61.100 0 0<br />

-61.100 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 4521<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Berufsvorbereitungs- und Ausbildungszentrum Innenstadt<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 4521.2.0059 EG S8<br />

- Erzieher/in In Abstimmung der Fachbereiche 2 und 4 soll -61.100<br />

Kostenerstattung,<br />

ein Teil der MitarbeiterInnen des Bali/JAW in<br />

V zum UA 2000<br />

den Bereich Schule und Sport wechseln und<br />

dort in das Team Schulsozialarbeit<br />

eingebunden werden. Die MitarbeiterInnen<br />

werden dort ihrer Entgeltgruppe entsprechend<br />

eingesetzt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-61.100 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.401<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Schule und Sport 5600<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Sportstätten<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 5600.5.0080 EG 3 EG 5 Platzwart/in in<br />

Schiffsmechaniker/in<br />

Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 3.039<br />

3.039 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.403<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

VHS Lübeck 3500<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

VHS Lübeck<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 3500.2.0017 EG 5 nvb 19,5 EG 5 vorbeh. Sachbearbeiter/in Planstellenverlegung aus organisatorischen 44.200<br />

Std., V vom UA<br />

3520 (Stelle<br />

3520.2.0185)<br />

Bewertung<br />

Gründen.<br />

V, U 1 3500.2.0019 EG 5 nvb 7,597 EG 5 vorbeh. Sachbearbeiter/in Planstellenverlegung aus organisatorischen 44.200<br />

Std., V vom UA<br />

2700 (Stelle<br />

2700.2.0020)<br />

Bewertung<br />

Gründen.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

44.200 0 0<br />

44.200 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.413<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Museum f. Kunst und Kulturgeschichte 3100<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Museen für Kunst und Kulturgeschichte<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 3100.5.0170 EG 2UE nvb - Museumsaufseher/in Vervielfachung der Aufgaben beim Archiv durch -39.471<br />

20,259 Std., V zum<br />

die Übernahme der Register und Sammelakten<br />

UA 3210<br />

des Standesamtes.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-39.471 0 0<br />

U 1 3100.5.0390 EG 2UE nvb 30,39 EG 3 nvb 30,39 Museumsaufseher/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. -567 -567 0 0<br />

Std.<br />

Std.<br />

in Hauptaufseher/in<br />

V 1 3100.5.0440 EG 2UE nvb - Museumsaufseher/in Die Stelle wird beim Bereich 4.511 benötigt für -20.500<br />

20,259 Std., V zum<br />

die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen<br />

UA 4071<br />

der Doppik.<br />

-20.500 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.415<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Archiv 3210<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Archiv und hansegeschichtliche Forschungsstelle<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 3210.2.0045 EG 2UE nvb EG 5 Museumsaufseher/in Vervielfachung der Aufgaben beim Archiv durch 44.134<br />

20,259 Std., V vom<br />

in Sachbearbeiter/in die Übernahme der Register und Sammelakten<br />

UA 3100 (Stelle<br />

3100.5.0170)<br />

des Standesamtes.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

44.134 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.416<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Stadtbibliothek 3520<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Stadtbibliothek<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 3520.2.0185 EG 5 nvb 19,5 - Sachbearbeiter/in Planstellenverlegung aus organisatorischen -22.100<br />

Std., V zum UA<br />

3500<br />

Gründen.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-22.100 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.510<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Familienhilfen/Jugendamt 4072<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Hilfen für Kinder, Jugendliche u. Familien<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

H 1 4072.2.0040 EG 9 EG 10 Sachgebietsleiter/in Die Stelle wurde durch den Personal- und<br />

Organisationsservice neu bewertet.<br />

9.005<br />

E 1 4072.2.0125 EG 5 nvb 26,337 - Schreibkraft Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -29.804<br />

Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

9.005 0 0<br />

-29.804 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.510<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Familienhilfen/Jugendamt 4542<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Finanz. Förderung in Tagespflege<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

H 1 4542.2.0050 EG 5 EG 8 Sachbearbeiter/in Die Planstelle wurde neu bewertet. Die<br />

Aufgaben entsprechen der Entgeltgruppe 8.<br />

0<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.510<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Familienhilfen/Jugendamt 4557<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Heimerziehung und dgl.<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

U 1 4557.1.0200 A 9 LG 1.2 A 11 Sachbearbeiter/in in Die Stelle war ursprünglich hinterlegt mit BBO A 13.935<br />

Sachgebietsleiter/in 11 und wurde für die Besetzung eines<br />

Beamten z.A. umgewandelt. Durch Abberufung<br />

des Mitarbeiters und Neubesetzung der Stelle<br />

muss diese wieder umgewandelt werden.<br />

N 1 4557.2.0225 - EG S15 Stellv.<br />

Schaffung von 4 Stellen zur Sicherstellung<br />

69.526<br />

Abteilungsleiter/in eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes. Im<br />

Gegenzug werden Stellen oder Teile von<br />

Stellen eingespart.<br />

N 1 4557.2.0230 - EG S15 Stellv.<br />

Schaffung von 4 Stellen zur Sicherstellung<br />

69.526<br />

Abteilungsleiter/in eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes. Im<br />

Gegenzug werden Stellen oder Teile von<br />

Stellen eingespart.<br />

N 1 4557.2.0235 - EG S15 Stellv.<br />

Schaffung von 4 Stellen zur Sicherstellung<br />

69.526<br />

Abteilungsleiter/in eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes. Im<br />

Gegenzug werden Stellen oder Teile von<br />

Stellen eingespart.<br />

N 1 4557.2.0240 - EG S15 Stellv.<br />

Schaffung von 4 Stellen zur Sicherstellung<br />

69.526<br />

Abteilungsleiter/in eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes. Im<br />

Gegenzug werden Stellen oder Teile von<br />

Stellen eingespart.<br />

U 1 4557.2.0364 EG S14 EG S14 nvb 29,25 Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -16.285<br />

Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

13.935 0 0<br />

69.526 0 0<br />

69.526 0 0<br />

69.526 0 0<br />

69.526 0 0<br />

-16.285 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.510<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Familienhilfen/Jugendamt 4557<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Heimerziehung und dgl.<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

U 1 4557.2.0376 EG S14 EG S14 nvb 29,25 Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -16.285<br />

Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

U 1 4557.2.0398 EG S14 EG S14 nvb 19,5 Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -35.570<br />

Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

E 1 4557.2.0414 EG S14 nvb - Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -32.570<br />

20,259 Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

U 1 4557.2.0430 EG S14 EG S14 nvb 19,5 Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -32.570<br />

Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

E 1 4557.2.0440 EG S14 nvb 19,5 - Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit -32.570<br />

Std.<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-16.285 0 0<br />

-35.570 0 0<br />

-32.570 0 0<br />

-32.570 0 0<br />

-32.570 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.510<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Familienhilfen/Jugendamt 4573<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Mitwirkung in Jugendgerichtsverfahren<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

E 1 4573.1.0304 A 9 LG2.1 - Sozialarbeiter/in Einsparung für die Schaffung von 4 Stellen mit<br />

der Funktion "Stellv. Abteilungsleiter/in".<br />

-45.255<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-45.255 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.510<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Familienhilfen/Jugendamt 4574<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Amtspflegeschaft u. dgl.<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

N 1 4574.2.0040 - EG S12 Sozialarbeiter/in Stellenneuschaffung zwecks Umsetzung des<br />

Gesetzes zur Änderung des Vormundschaftsund<br />

Betreuungsrechts.<br />

54.403<br />

N 1 4574.2.0045 - EG S12 Sozialarbeiter/in Stellenneuschaffung zwecks Umsetzung des<br />

Gesetzes zur Änderung des Vormundschaftsund<br />

Betreuungsrechts.<br />

54.403<br />

N 1 4574.2.0050 - EG S12 nvb 19,5 Sozialarbeiter/in Stellenneuschaffung zwecks Umsetzung des 27.201<br />

Std.<br />

Gesetzes zur Änderung des Vormundschaftsund<br />

Betreuungsrechts.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

54.403 0 0<br />

54.403 0 0<br />

27.201 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.511<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Städt. Kindertageseinricht. -Jugendamt- 4071<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Servicestelle städt. Kindertageseinrichtungen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

U 1 4071.1.0030 EG S4, KO-LAND A 9 LG2.1 vorbeh. Erzieher/in in Die Stelle wird für Planungs- und<br />

33.500<br />

(Stelle<br />

Bewert.<br />

Sachbearbeiter/in Verwaltungstätigkeiten beim Bereich 4.511<br />

4641.2.0160)<br />

benötigt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

33.500 73 24.455<br />

V 1 4071.1.0040 V vom UA 4011<br />

(Stelle<br />

4011.1.0070)<br />

A 9 LG1.2 Sachbearbeiter/in Stellentausch 55.534 55.534 0 0<br />

V, U 1 4071.2.0030 EG 2UE nvb EG 11 Museumsaufseher/in Die Stelle wird beim Bereich 4.511 benötigt für 68.800<br />

20,259 Std., V vom<br />

in Bereichscontroller/in die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen<br />

UA 3100 (Stelle<br />

3100.5.0440)<br />

der Doppik.<br />

V 1 4071.2.0050 EG 8, V zum UA - Sachbearbeiter/in Die Planstelle 4071.2.0050 wurde mit einer -47.300<br />

4013<br />

Beamtin besetzt. Zur Herstellung des<br />

stellenplanmäßigen Ordnung wird ein<br />

Stellentausch vorgenommen.<br />

68.800 0 0<br />

-47.300 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.511<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Städt. Kindertageseinricht. -Jugendamt- 4640<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Städtische Kindertageseinrichtungen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 4640.2.0215 EG S6 nvb 19,5 EG S3 nvb 29,25 Erzieher/in in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 5.100 5.100 73 3.723<br />

Std.<br />

Std.<br />

Kinderpfleger/in<br />

N 1 4640.2.0265 - EG S8 nvb 19,5 Erzieher/in Teilnahme an dem Bundesprogramm<br />

27.200<br />

Std., kw 31.12.2014<br />

"Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration".<br />

N 1 4640.2.0305 - EG S8 nvb 19,5 Erzieher/in Teilnahme an dem Bundesprogramm<br />

27.200<br />

Std., kw 31.12.2014<br />

"Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration".<br />

N 1 4640.2.0315 - EG S8 nvb 19,5 Erzieher/in Teilnahme an dem Bundesprogramm<br />

27.200<br />

Std., kw 31.12.2014<br />

"Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration".<br />

27.200 92 25.000<br />

27.200 92 25.000<br />

27.200 92 25.000<br />

N 1 4640.2.0328 - EG S6 Erzieher/in Ausweitung des Betreuungsangebots. 47.600 47.600 92 43.792<br />

V, U 1 4640.2.0329 EG 5 nvb 25,324 EG S6 nvb 29,28 Sachbearbeiter/in in Ausweitung des Betreuungsangebots im bei der 35.700<br />

Std., kw Aus., V<br />

vom UA 4070<br />

(Stelle<br />

4070.2.0200)<br />

Std.<br />

Erzieher/in<br />

Kita Malenter Straße.<br />

35.700 92 32.844


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.511<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Städt. Kindertageseinricht. -Jugendamt- 4640<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Städtische Kindertageseinrichtungen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

N 1 4640.2.0331 - EG S6 nvb 19,5 Erzieher/in Ausweitung des Betreuungsangebots bei der 23.800<br />

Std.<br />

Kita Mecklenburger Straße.<br />

N 1 4640.2.0333 - EG S6 Erzieher/in Ausweitung des Betreuungsangebots bei der<br />

Kita Niendorf.<br />

47.600<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

23.800 92 21.896<br />

47.600 92 43.792<br />

U 1 4640.2.0359 EG S3 nvb 19,5 EG S6 nvb 19,5 Kinderpfleger/in in Ausweitung des Betreuungsangebots. 3.252 3.252 92 2.992<br />

Std.<br />

Std.<br />

Erzieher/in<br />

V, U 1 4640.2.0376 EG 9 kw Aussch. EG S3 Sozialpäd. In Ausweitung des Betreuungsangebots bei der 40.800<br />

StInh., V vom UA<br />

4070 (Stelle<br />

4070.2.0049)<br />

Kinderpfleger/in Kita Kerckringstraße.<br />

40.800 92 37.536<br />

U 1 4640.2.0384 EG S6 nvb 19,5 EG S6 nvb 29,25 Erzieher/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 13.100 13.100 73 9.563<br />

Std.<br />

Std.<br />

N 1 4640.2.0398 - EG S3 Kinderpfleger/in Ausweitung des Betreuungsangebots bei der<br />

Kita Br.-Grimm-Ring.<br />

40.800<br />

40.800 92 37.536


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.511<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Städt. Kindertageseinricht. -Jugendamt- 4640<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Städtische Kindertageseinrichtungen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

N 1 4640.2.0400 - EG S3 Kinderpfleger/in Ausweitung des Betreuungsangebots bei der<br />

Kita Mönkhofer Weg.<br />

40.800<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

40.800 92 37.536<br />

U 1 4640.2.0408 EG S3 nvb 29,275<br />

Std.<br />

EG S3 Kinderpfleger/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 10.400 10.400 73 7.592<br />

U 1 4640.2.0454 EG S3 EG S3 nvb 29,25<br />

Std.<br />

Kinderpfleger/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. -10.400 -10.400 73 -7.592<br />

U 1 4640.2.0833 EG S3 nvb 19,5 EG S3 nvb 29,28 Kinderpfleger/in Ausweitung des Betreuungsangebots bei der 10.200<br />

Std.<br />

Std.<br />

Kita Niendorf.<br />

10.200 92 9.384


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.511<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Städt. Kindertageseinricht. -Jugendamt- 4641<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Heilpädagogische Einrichtung<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

H 1 4641.2.0120 EG S3 KO-LAND EG S4 KO-LAND Kinderpfleger/in Kinderpfleger/innen mit schwierigen fachlichen<br />

Tätigkeiten sind in die Entgeltgruppe S4<br />

einzugruppieren.<br />

6.800<br />

H 1 4641.2.0140 EG S3 KOLAND EG S4 KOLAND Kinderpfleger/in Kinderpfleger/innen mit schwierigen fachlichen<br />

Tätigkeiten sind in die Entgeltgruppe S4<br />

einzugruppieren.<br />

6.800<br />

U 1 4641.2.0160 EG S4, KO-LAND A 9 LG2.1 vorbeh. Erzieher/in in Die Stelle wird für Planungs- und<br />

-48.400<br />

Bewert. (Stelle Sachbearbeiter/in Verwaltungstätigkeiten beim Bereich 4.511<br />

4071.1.0030)<br />

benötigt.<br />

U 1 4641.2.0165 EG 5 KOLAND EG S4 KOLAND Kinderpfleger/in Kinderpfleger/innen mit schwierigen fachlichen<br />

Tätigkeiten sind in die Entgeltgruppe S4<br />

einzugruppieren.<br />

4.300<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

6.800 73 4.964<br />

6.800 73 4.964<br />

-48.400 73 -35.332<br />

4.300 73 3.139


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.513<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Jugendarbeit -Jugendamt- 4070<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Verwaltung des Bereiches Jugendarbeit<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 4070.2.0049 EG 9 kw Aussch. - Sozialpäd. Ausweitung des Betreuungsangebots bei der -56.405<br />

StInh., V zum UA<br />

4640<br />

Kita Kerckringstraße.<br />

V 1 4070.2.0200 EG 5 nvb 25,324 - Sachbearbeiter/in Ausweitung des Betreuungsangebots im bei der -28.657<br />

Std., kw Aus., V<br />

zum UA 4640<br />

Kita Malenter Straße.<br />

U 1 4070.2.0456 EG 9 nvb 19,5 Std. EG S12 Sozialarbeiter/in Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit ist<br />

erforderlich für die Aufgabenwahrnehmung.<br />

28.202<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-56.405 0 0<br />

-28.657 0 0<br />

28.202 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

4.513<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Jugendarbeit -Jugendamt- 4608<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Kinder- und Jugendzentrum Röhre<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 4608.2.0006 EG S8, V zum UA - Erzieher/in Mit der gesetzlichen Einführung des "Bildung -61.106<br />

2000<br />

und Teilhabe"-Pakets für Alg.II - , SGB XII -,<br />

Wohngeld- und Kinderzuschlagsbezieher hat<br />

der Bund eine Sonderförderung für<br />

Schulsozialarbeit aufgelegt und fördert über die<br />

Länder den Ausbau der Schulsozialarbeit.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-61.106 0 0


Fachbereich 5 -<br />

Planen und Bauen


Budget <strong>2012</strong><br />

Budget<br />

Bereich<br />

Budget<br />

Bezeichnung<br />

Zugeordnete Erträge und Aufwendungen<br />

der Produkte, Produktbereiche<br />

und Konten/Kostenarten<br />

Produkt Bezeichnung<br />

Plan<br />

2010<br />

(1. Nachtrag)<br />

Plan<br />

2011<br />

Plan<br />

<strong>2012</strong><br />

mehr /<br />

weniger<br />

<strong>2012</strong> Bemerkungen<br />

Fachbereich 5 Planen und Bauen<br />

5.060<br />

Fachbereichs-<br />

Controlling<br />

111026 Leitung, Controlling, Dienste FB 5 -747.100 -713.200 -686.600 26.600<br />

111028<br />

Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck<br />

46.900 0 -100 -100<br />

522003<br />

Grundstückgesellschaft Trave<br />

mbH<br />

471.700 471.700 471.700 0<br />

5.185 Personalrat FB 5 111027 Personalrat FB 5 -151.300 -165.700 -161.100 4.600<br />

5.610 Stadtplanung 511003 Stadtplanung u. -entwicklung -3.486.500 -3.771.100 -3.510.800<br />

pauschale Kürzung der<br />

260.300<br />

Personalaufwendungen (500 TEUR)<br />

547001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV -2.145.900 -433.600 -477.900 -44.300<br />

5.631<br />

Bauordnung und<br />

Statikprüfung<br />

521002 Bauaufsicht 278.300 300.300 337.500 37.200<br />

5.651 Gebäudemanagement 111029 Gebäudemanagement -9.994.000 2.168.000 -406.300<br />

Anlagenabgänge durch Abrissarbeiten<br />

-2.574.300<br />

(ca.1. Mio. EUR)<br />

5.661 Verkehr 122007 Straßenverkehrsbehörde 313.300 209.700 156.100 -53.600<br />

541001 Gemeindestraßen -13.022.400 -14.227.900 -22.587.500<br />

darin<br />

- Erhöhung Straßenbaulastträgerpauschale<br />

<strong>2012</strong> um 1,5 Mio.€<br />

-8.359.600<br />

- Nachzahlung<br />

Straßenbaulastträgerpauschale für 2008,<br />

2009, 2010 i.H.v. 5,2 Mio.€<br />

542001 Kreisstraßen -1.958.100 -3.045.800 -3.912.600 -866.800<br />

543001 Landesstraßen -45.000 -320.400 -317.300 3.100<br />

544001 Bundesstraßen -79.100 -473.200 -472.000 1.200<br />

573004 Werbeeinrichtungen, Parkplätze 647.400 603.500 455.700<br />

neuer Werbevertrag; erfolgswirksam ab<br />

-147.800<br />

4.Quartal <strong>2012</strong><br />

5.670 Stadtgrün und Friedhöfe 551001 Grün- u. Landschaftsbau -8.817.800 -8.361.900 -8.990.500 -628.600<br />

553001 Friedhofs- u. Bestattungswesen -363.900 -587.500 -602.300 -14.800<br />

5.691 Lübeck Port Authority (LP 122002 Hafen- und Seemannsamt 0 -360.300 -311.700 48.600 ab 2011 vom FB 1 in den FB 5<br />

552001 Wasser und Hafen 0 -5.163.600 -4.881.900 281.700 ab 2011 vom FB 1 in den FB 5<br />

Fachbereichsbudget<br />

- 39.053.500 - 33.871.000 - 45.897.600 - 12.026.600<br />

Fachbereichseckwert <strong>2012</strong> gemäß Eckwertevfg. vom 23.06.2011 -32.077.500<br />

Überschreitung -13.820.100


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB 5 Fachbereichbudgets FB 5<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.416.200,00 5.365.600 5.231.800 2.417.300 2.417.300 2.417.300<br />

0,00 0 60.000 60.000 60.000 60.000<br />

7.101.300,00 8.428.700 8.124.200 8.791.700 8.791.700 8.691.700<br />

22.448.300,00 19.488.600 18.903.500 18.703.500 18.703.500 18.703.500<br />

4.439.600,00 4.380.000 3.931.400 3.924.600 3.904.800 3.903.000<br />

1.207.000,00 6.200 5.200 5.200 5.200 5.200<br />

0,00 0 907.800 907.800 907.800 907.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

38.612.400,00 37.669.100 37.163.900 34.810.100 34.790.300 34.688.500<br />

-29.557.300,00 -30.301.600 -30.209.000 -30.853.800 -31.546.900 -32.347.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-45.425.100,00 -38.709.300 -40.871.000 -41.850.000 -41.195.400 -41.393.200<br />

0,00 -22.829.800 -24.208.600 -24.208.600 -24.209.000 -24.209.000<br />

-4.594.300,00 -3.043.800 -2.986.600 -450.700 -450.700 -450.700<br />

-11.936.100,00 -6.707.900 -13.922.600 -8.616.600 -8.616.600 -8.618.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-91.512.800,00 -101.592.400 -112.197.800 -105.979.700 -106.018.600 -107.018.800<br />

-52.900.400,00 -63.923.300 -75.033.900 -71.169.600 -71.228.300 -72.330.300<br />

518.900,00 472.000 471.800 680.800 1.449.800 1.449.800<br />

-4.050.000,00 -3.950.000 -4.088.500 -4.085.100 -4.085.100 -4.085.100<br />

-3.531.100,00 -3.478.000 -3.616.700 -3.404.300 -2.635.300 -2.635.300<br />

-56.431.500,00 -67.401.300 -78.650.600 -74.573.900 -73.863.600 -74.965.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-56.431.500,00 -67.401.300 -78.650.600 -74.573.900 -73.863.600 -74.965.600<br />

20.742.100,00 35.416.800 34.862.500 34.757.500 34.787.500 34.787.500<br />

-1.587.100,00 -1.886.500 -2.109.500 -2.109.500 -2.109.500 -2.109.500<br />

-37.276.500,00 -33.871.000 -45.897.600 -41.925.900 -41.185.600 -42.287.600<br />

2.850.800,00 3.761.400 3.068.400 3.068.400 3.068.400 3.068.400<br />

-4.199.000,00 -6.124.500 -5.699.400 -5.699.400 -5.699.400 -5.699.400<br />

-38.624.700,00 -36.234.100 -48.528.600 -44.556.900 -43.816.600 -44.918.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB 5 Fachbereichbudgets FB 5<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

781 27<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30<br />

Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

3.416.200,00 3.418.200 3.450.200 0 635.700 635.700 635.700<br />

0,00 0 60.000 0 60.000 60.000 60.000<br />

7.101.300,00 7.967.600 7.663.100 0 8.330.600 8.330.600 8.230.600<br />

22.567.300,00 19.488.600 18.903.500 0 18.703.500 18.703.500 18.703.500<br />

4.439.600,00 4.380.000 3.931.400 0 3.924.600 3.904.800 3.903.000<br />

6.200,00 6.200 3.800 0 3.800 3.800 3.800<br />

518.900,00 472.000 471.800 0 680.800 1.449.800 1.449.800<br />

38.049.500,00 35.732.600 34.483.800 0 32.339.000 33.088.200 32.986.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-45.425.100,00 -38.609.300 -40.871.000 0 -41.850.000 -41.195.400 -41.393.200<br />

-4.050.000,00 -3.950.000 -4.088.500 0 -4.085.100 -4.085.100 -4.085.100<br />

-4.594.300,00 -3.043.800 -2.644.600 0 -450.700 -450.700 -450.700<br />

-11.936.100,00 -6.722.200 -13.922.400 0 -8.616.400 -8.616.400 -8.617.800<br />

-66.005.500,00 -52.325.300 -61.526.500 0 -55.002.200 -54.347.600 -54.546.800<br />

-27.956.000,00 -16.592.700 -27.042.700 0 -22.663.200 -21.259.400 -21.560.400<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

20.499.900,00 15.459.800 16.074.800 0 31.344.100 20.217.100 10.203.000<br />

1.530.000,00 0 100 0 100 100 100<br />

19.000,00 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

842.300,00 735.400 1.965.400 0 1.073.400 170.400 697.900<br />

85.000,00 85.000 0 0<br />

0 0 0<br />

22.976.200,00 16.282.200 18.042.300 0 32.419.600 20.389.600 10.903.000<br />

-4.095.900,00 -3.093.100 -3.973.100 -2.500.000 -6.040.600 -5.471.600 -3.864.600<br />

-23.600,00 -100.000 0<br />

2013: 541001614<br />

-1.250,0<br />

2014: 541001614<br />

-1.250,0<br />

0 -1.100.000 0 0<br />

-734.600,00 -1.240.600 -991.400 0 -834.700 -923.900 -668.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB 5 Fachbereichbudgets FB 5<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

785 31<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

-39.550.200,00 -33.273.300 -33.908.200 -49.924.600 -73.579.500 -55.205.200 -35.044.800<br />

0,00 0 0<br />

2013: 111029153<br />

-200,0<br />

2013: 111029162<br />

-320,0<br />

2013: 111029212<br />

-230,0<br />

2013: 111029252<br />

-1.010,0<br />

2013: 111029267<br />

-835,0<br />

2013: 111029304<br />

-270,0<br />

2013: 541001650<br />

-1.033,0<br />

2013: 542001074<br />

-2.400,0<br />

2013: 542001077<br />

-2.180,0<br />

2013: 542001104<br />

-2.150,0<br />

2013: 542001106<br />

-1.000,0<br />

2013: 542001678<br />

-768,0<br />

2013: 544001044<br />

-400,0<br />

2013: 544001047<br />

-950,0<br />

2013: 544001049<br />

-4.500,0<br />

2013: 552001531<br />

-7.600,0<br />

2013: 552001533<br />

-4.700,0<br />

2013: 552001534<br />

-600,0<br />

2014: 111029212<br />

-636,3<br />

2014: 111029252<br />

-930,0<br />

2014: 111029267<br />

-165,0<br />

2014: 541001650<br />

-3.400,0<br />

2014: 542001077<br />

-1.500,0<br />

2014: 542001104<br />

-1.250,0<br />

2014: 544001043<br />

-1.800,0<br />

2014: 544001049<br />

-1.850,0<br />

2014: 552001531<br />

-3.900,0<br />

2015: 111029212<br />

-457,3<br />

2015: 541001650<br />

-1.315,0<br />

2015: 542001104<br />

-715,0<br />

2016: 111029212<br />

-860,0<br />

0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-44.404.300,00 -37.707.000 -38.872.700 -102.349.200 -81.554.800 -61.600.700 -39.577.800<br />

-21.428.100,00 -21.424.800 -20.830.400 0 -49.135.200 -41.211.100 -28.674.800<br />

-49.384.100,00 -38.017.500 -47.873.100 0 -71.798.400 -62.470.500 -50.235.200


5.060 - Fachbereichs-Controlling


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 060 Fachbereichsontrolling<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service<br />

Produkt:<br />

111026 Leitung, Controlling, Dienste FB 5<br />

Verantwortlich: Franz-Peter Boden<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8 Steuerung Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

2<br />

3<br />

4<br />

6<br />

6<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Managementunterstützung der FBL zu Einzelthemen<br />

fachbereichsorientierte Personalplanung und -bewirtschaftung<br />

fachbereichsorientierte <strong>Haushaltsplan</strong>ung und -bewirtschaftung<br />

Investitionscontrolling<br />

Berichtswesen und Kontrakte<br />

Protokoll- und Geschäftsführung Bauausschuss<br />

I-Punkt, zentraler Postservice<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Wiederbesetzungsanträge werden innerhalb von 2 Wochen bearbeitet<br />

Steuerungsvorschläge unter Berücksichtigung der Terminvorgaben zur <strong>Haushaltsplan</strong>aufstellung<br />

Steuerungsvorschläge unter Berücksichtigung der Terminvorgaben zur <strong>Haushaltsplan</strong>aufstellung<br />

Die Ladungsfrist wird eingehalten<br />

Die Niederschriften werden dem Vorsitzenden spätestens 6 Tage vor der Folgesitzung zur Freigabe vorgelegt.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2 Anzahl der Anträge, die fristgemäß bearbeitet werden<br />

90% 90% 90% 90% 90% 90%<br />

3 Information FBL fristgerecht Ja/Nein<br />

ja ja ja ja ja ja<br />

4 Information FBL fristgerecht Ja/Nein ja ja ja ja ja ja<br />

6 Anzahl der Sitzungen, bei denen die Frist eingehalten wird 100% 100% 100% 100% 100% 100%<br />

6 Anzahl der Fälle in denen die Frist eingehalten wird<br />

90% 90% 90% 90% 90% 90%<br />

7<br />

…<br />

Höhe der Personalaufwendungen<br />


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111026 Leitung, Controlling, Dienste FB 5<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

500,00 100 100 100 100 100<br />

5.200,00 38.400 5.200 5.200 5.200 5.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

5.700,00 38.500 5.300 5.300 5.300 5.300<br />

-666.500,00 -574.200 -590.300 -602.000 -614.000 -626.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-12.500,00 -91.600 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500<br />

0,00 -2.000 -800 -800 -1.200 -1.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-13.300,00 -11.600 -11.000 -9.200 -9.200 -7.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-692.300,00 -679.400 -616.600 -626.500 -638.900 -649.300<br />

-686.600,00 -640.900 -611.300 -621.200 -633.600 -644.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-686.600,00 -640.900 -611.300 -621.200 -633.600 -644.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-686.600,00 -640.900 -611.300 -621.200 -633.600 -644.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-60.500,00 -72.300 -75.300 -75.300 -75.300 -75.300<br />

-747.100,00 -713.200 -686.600 -696.500 -708.900 -719.300<br />

33.200,00 663.900 682.700 682.700 682.700 682.700<br />

-132.100,00 -86.700 -65.000 -65.000 -65.000 -65.000<br />

-846.000,00 -136.000 -68.900 -78.800 -91.200 -101.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111026 Leitung, Controlling, Dienste FB 5<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

500,00 100 100 0 100 100 100<br />

5.200,00 38.400 5.200 0 5.200 5.200 5.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5.700,00 38.500 5.300 0 5.300 5.300 5.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-12.500,00 -11.600 -14.500 0 -14.500 -14.500 -14.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-13.300,00 -11.600 -11.000 0 -9.200 -9.200 -7.400<br />

-25.800,00 -23.200 -25.500 0 -23.700 -23.700 -21.900<br />

-20.100,00 15.300 -20.200 0 -18.400 -18.400 -16.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 -3.500 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 -3.500 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 -3.500 0 0<br />

0 0 0<br />

-23.600,00 11.800 -20.200 0 -18.400 -18.400 -16.600


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 060 Fachbereichsontrolling<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service<br />

Produkt:<br />

111028 Gebäudereinigung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Verantwortlich: Franz-Peter Boden<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Abbildung der Verknüpfung des wirtschaftlichen Ergebnisses des Eigenbetriebes GHL mit der HL<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111028 Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

47.000,00 100 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

47.000,00 100 0 0 0 0<br />

46.900,00 0 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

46.900,00 0 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

46.900,00 0 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

46.900,00 0 -100 -100 -100 -100


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111028 Gebäudereinigung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

47.000,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

47.000,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

47.000,00 100 0 0<br />

0 0 0<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

47.000,00 100 0 0<br />

0 0 0


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 060 Fachbereichsontrolling<br />

Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung<br />

Produkt:<br />

522003 Grundstücksgesellschaft Trave mbH<br />

Verantwortlich: Franz-Peter Boden<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Abbildung der an die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck abzuliefernden Netto-Gewinnausschüttung gem. Beschluss der<br />

Gesellschafterversammlung auf Basis des Gesellschaftervertrages.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

522003 Grundstücksgesellschaft Trave mbH<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

471.800,00 471.800 471.800 621.800 621.800 621.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

471.800,00 471.800 471.800 621.800 621.800 621.800<br />

471.700,00 471.700 471.700 621.700 621.700 621.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

471.700,00 471.700 471.700 621.700 621.700 621.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

471.700,00 471.700 471.700 621.700 621.700 621.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.900,00 0 0 0 0 0<br />

469.800,00 471.700 471.700 621.700 621.700 621.700<br />

Erläuterungen:<br />

Gemäß Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 23.02.<strong>2012</strong> sind zusätzliche Erträge und Einzahlungen aus Gewinnanteilen von<br />

verbundenen Unternehmungen und Beteiligungen (4651) für 2013 bis 2015 (jeweils 150.000 EUR) geordnet worden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

522003 Grundstücksgesellschaft Trave mbH<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

471.800,00 471.800 471.800 0 621.800 621.800 621.800<br />

471.800,00 471.800 471.800 0 621.800 621.800 621.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

471.800,00 471.800 471.800 0 621.800 621.800 621.800<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

471.800,00 471.800 471.800 0 621.800 621.800 621.800


5.185 - Personalrat FB 5


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 185 Personalrat Fachbereich 5<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service<br />

Produkt:<br />

111027 Personalrat Fachbereich 5<br />

Verantwortlich: Personalrat Fachbereich 5<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Der Personalrat ist für die Einhaltung der zugunsten der Beschäftigten und BeamtInnen geltenden Gesetze, Tarifverträge<br />

und andere Bestimmungen verantwortlich. Er nimmt Anregungen und Beschwerden entgegen, und wirkt auf deren<br />

Erledigung hin.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

entfällt<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

entfällt<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

2,5<br />

0,5<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

2,5<br />

0,5<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

2,5<br />

0,5<br />

1,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

2,5<br />

0,5<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

2,5<br />

0,5<br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2,5<br />

0,5<br />

1,0<br />

1,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111027 Personalrat FB 5<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 200 200 200 200<br />

-137.400,00 -150.600 -145.500 -148.400 -151.400 -154.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.500,00 -2.500 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700<br />

0,00 -900 -400 -400 -400 -400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.800,00 -4.800 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-144.700,00 -158.800 -152.800 -155.700 -158.700 -161.800<br />

-144.600,00 -158.700 -152.600 -155.500 -158.500 -161.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-144.600,00 -158.700 -152.600 -155.500 -158.500 -161.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-144.600,00 -158.700 -152.600 -155.500 -158.500 -161.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-6.700,00 -7.000 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500<br />

-151.300,00 -165.700 -161.100 -164.000 -167.000 -170.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.900,00 0 -29.500 -29.500 -29.500 -29.500<br />

-156.200,00 -165.700 -190.600 -193.500 -196.500 -199.600<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (446) sind für sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54)<br />

zweckgebunden.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111027 Personalrat FB 5<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 200 0<br />

200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 200 0 200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.500,00 -2.500 -2.700 0 -2.700 -2.700 -2.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.800,00 -4.800 -4.200 0 -4.200 -4.200 -4.200<br />

-7.300,00 -7.300 -6.900 0 -6.900 -6.900 -6.900<br />

-7.200,00 -7.200 -6.700 0 -6.700 -6.700 -6.700<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-10.700,00 -7.200 -6.700 0 -6.700 -6.700 -6.700


5.610 - Stadtplanung


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 610 Stadtplanung<br />

Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen<br />

Produkt:<br />

511003 Stadtplanung und Stadtentwicklung<br />

Verantwortlich: Karsten Schröder<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Regionale Entwicklungskonzepte / Regionale Kooperationen<br />

2 Stellungnahmen zu Planungen Dritter / Mitarbeit<br />

3 Stadtentwicklungsplanung/F-Planung/Stadtteilplanung/Verkehrsentwicklungsplanung/Städtebauförderung<br />

4 Städtebaulicher Entwurf / Satzungen<br />

5 UNESCO Weltkulturerbe<br />

6 Stadtgestaltung / Bauberatung / Einvernehmen der Gemeinde<br />

7 Aufträge, Anfragen aus städt. Gremien u. Öffentlichkeit<br />

8 Mobilitäts- und Verkehrsplanung<br />

9 Verkehrsdaten<br />

10 Strategische Planung<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

3 3.2<br />

3 3.3<br />

3 3.4<br />

3 3.5<br />

3 3.6<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Teilnahme an regionalen Gremien<br />

Stellungnahmen werden fristgerecht oder innerhalb von 14 Tagen abgegeben<br />

3.1 Ein Stadtteilentwicklungskonzept wird <strong>2012</strong> fertig gestellt.<br />

Der Entwurf eines Wohnungsmarktkonzeptes wird dem Senat bis Ende <strong>2012</strong> vorgelegt.<br />

Es wird ein Bericht zum Monitoring ISEK vorgelegt.<br />

4 4.1<br />

Überprüfung von zwei Blöcken hinsichtlich des erreichten Sanierungsstandes<br />

Es wird ein Bericht zu Verkehrsentwicklungsplanung vorgelegt.<br />

Es wird begonnen ein Potentialflächenkataster für Wohnbau- und Gewerbeflächen als GIS-kompatibler Datensatz zu<br />

erstellen.<br />

5 Wettbewerbe / Gutachterverfahren werden durchgeführt.<br />

4 4.2 Auf Grundlage des städtebaulichen Profils für das Gründungsviertel wird ein Symposium durchgeführt.<br />

4 4.3 Masterplan Fischereihafen/Baggersand wird fertig gestellt<br />

4 4.4 10 B-Pläne werden begonnen.<br />

4 4.5 10 Bebauungspläne werden zum Satzungsbeschluss vorgelegt.<br />

4 4.6 Für alle aktuellen laufenden Bauleitplanverfahren werden die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ausliegenden<br />

Unterlagen auch zum Download ins Internet eingestellt.<br />

5 Eine Veranstaltung zu 25-Jahre-UNESCO-Weltkulturerbe wird durchgeführt.<br />

6 6.1 Stellungnahmen zu Bauanträgen werden fristgerecht bearbeitet.<br />

6 6.2 Der Entwurf einer Gestaltungssatzung für das Gründungsviertel liegt vor.<br />

6 6.3 4 Sitzungen des Gestaltungsbeirates werden durchgeführt.<br />

7 Aufträge, Anfragen aus städt. Gremien u. Öffentlichkeit werden fristgerecht bearbeitet.<br />

8 8.1 LKW-Leitsystem wird vorgelegt. ("staufrei")<br />

8 8.2 Ein Verkehrskonzept für den Gustav-Radbruch-Platz liegt vor.<br />

8 8.3 Ausgewählte Straßen werden überplant.<br />

9 Verkehrsdaten für alle Projekte liegen vor.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Teilnahme erfolgt / nicht erfolgt<br />

erfolgt erfolgt erfolgt<br />

2<br />

3<br />

Stellungnahmen in 14 Tagen oder fristgerecht<br />

___Zahl der Stellungnahmen insgesamt<br />

≥70 % ≥70 % ≥ 70 % ≥ 70 % ≥ 70 % ≥ 70 %<br />

3.1 Stadtteilentwicklungskonzept liegt vor / liegt nicht vor liegt vor liegt vor liegt vor<br />

3 3.2 Entwurf liegt vor/ liegt nicht vor<br />

- liegt vor liegt vor<br />

3 3.3 Bericht liegt vor / liegt nicht vor<br />

- - liegt vor<br />

3 3.4 Überprüfung ist erfolgt / ist nicht erfolgt<br />

- - erfolgt<br />

3 3.5 Bericht liegt vor / liegt nicht vor<br />

- - liegt vor<br />

3 3.6 Mit der Erstellung des GIS-kompatiblen Datensatzes wurde<br />

be-<br />

begonnen /nicht begonnen. - - gonnen<br />

4 4.1 Anzahl der durchgeführten Wettbewerbe<br />

- - ≥4 ≥4 ≥4 ≥4


4<br />

durch-<br />

4.2 Symposium ist durchgeführt / nicht durchgeführt<br />

- - geführt<br />

4 4.3 Masterplan liegt vor /liegt nicht vor<br />

- - liegt vor<br />

4 4.4 Anzahl der Bebauungspläne, die begonnen werden<br />

- - ≥ 9 ≥ 9 ≥ 9 ≥ 9<br />

4<br />

4.5<br />

Anzahl der Bebauungspläne, die zum Satzungsbeschluss<br />

vorgelegt werden<br />

8 9 ≥ 9 ≥ 9 ≥ 9 ≥ 9<br />

4 4.6 Verfahren sind im Internet / sind nicht im Internet<br />

- ≥90 % ≥ 90% ≥90 % ≥90 % ≥90 %<br />

5<br />

Veranstaltung ist durchgeführt / nicht durchgeführt<br />

- -<br />

durchgeführt<br />

- - -<br />

6<br />

6.1 Die fristgerechte Bearbeitung der Stellungnahmen zu<br />

Bauanträgen ist erfolgt / nicht erfolgt.<br />

erfolgt erfolgt erfolgt erfolgt erfolgt erfolgt<br />

6 6.2 Entwurf liegt vor / liegt nicht vor<br />

- - liegt vor - - -<br />

6 6.3 Anzahl der durchgeführten Sitzungen - 4 4 4 4<br />

7 Stellungnahmen in 14 Tagen oder fristgerecht<br />

___Zahl der Stellungnahmen insgesamt<br />

- - ≥ 70 % ≥ 70 % ≥ 70 % ≥ 70 %<br />

8 8.1 Konzept liegt vor / liegt nicht vor<br />

- - liegt vor - - -<br />

8 8.2 Konzept fertig gestellt / nicht fertig gestellt<br />

fertig<br />

8<br />

8.3 Überplanung erfolgt / nicht erfolgt<br />

- - erfolgt - - -<br />

9 Auswertungen / Ergebnisse stehen zur Verfügung / stehen nicht<br />

zur Verfügung<br />

100% 100% 100% 100% 100 % 100 %<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

1 Anzahl der Sitzungen der regionalen Gremien 10 10 10 10 10<br />

3 Anzahl der festgesetzten Ausgleichsbeträge<br />

60 130 60 60 60<br />

3 Anzahl Bescheide im sanierungsrechtl.<br />

Genehmigungsverfahren<br />

60 60 60 60 60<br />

4<br />

6<br />

Anzahl der Bebauungspläne im Verfahren<br />

30 40 30 30 30<br />

Fallanzahl Einvernehmen der Gemeinde (geschätzt)<br />

1.300 1.300 1.300<br />

1.300 1.300<br />

9 Anzahl der Verkehrserhebungen<br />

82 80-90 80-90 80-90 80-90<br />

Standardkennzahlen Ergebnis Ansatz<br />

2010 2011<br />

Personalkapazität Ergebnis Ansatz<br />

2010 2011<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente 47,0 45,2<br />

darunter weiblich<br />

30,0 30,0<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen 9,0 9,0<br />

darunter weiblich<br />

8,0 8,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

45,5<br />

30,0<br />

11,0<br />

10,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

48,0 48<br />

30,0 28,0<br />

11,0<br />

10,0<br />

11,0<br />

10,0<br />

Planung<br />

2015<br />

10<br />

60<br />

60<br />

30<br />

1.300<br />

80-90<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

48,0<br />

28,0<br />

11,0<br />

10,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

511003 Stadtplanung und -entwicklung<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 200 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.200,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

35.100,00 35.100 200 200 200 200<br />

2.200,00 100 63.400 56.600 36.800 35.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

40.700,00 37.900 66.300 59.500 39.700 37.900<br />

-2.659.500,00 -2.622.800 -2.235.300 -2.790.000 -2.845.800 -2.902.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-70.700,00 -51.400 -81.300 -61.300 -61.300 -61.300<br />

0,00 -650.200 -688.200 -688.200 -688.200 -688.200<br />

-11.600,00 -11.600 -21.600 -11.600 -11.600 -11.600<br />

-579.100,00 -236.500 -222.500 -221.600 -221.600 -221.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.320.900,00 -3.572.500 -3.248.900 -3.772.700 -3.828.500 -3.885.400<br />

-3.280.200,00 -3.534.600 -3.182.600 -3.713.200 -3.788.800 -3.847.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-150.000,00 -150.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000<br />

-150.000,00 -150.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000<br />

-3.430.200,00 -3.684.600 -3.382.600 -3.913.200 -3.988.800 -4.047.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.430.200,00 -3.684.600 -3.382.600 -3.913.200 -3.988.800 -4.047.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-56.300,00 -86.500 -128.200 -128.200 -128.200 -128.200<br />

-3.486.500,00 -3.771.100 -3.510.800 -4.041.400 -4.117.000 -4.175.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-333.500,00 -233.400 -319.900 -319.900 -319.900 -319.900<br />

-3.820.000,00 -4.004.500 -3.830.700 -4.361.300 -4.436.900 -4.495.600<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuweisungen und allgemeine Umlagen (41) sind zweckgebunden für entsprechende Aufwendungen und Ausgaben<br />

für Sach- und Dienstleistungen (52) und für sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54). Sonstige ordentliche Aufwendungen und<br />

Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

511003 Stadtplanung und -entwicklung<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 200 0<br />

200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

3.200,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500<br />

35.100,00 35.100 200 0<br />

200 200 200<br />

2.200,00 100 63.400 0 56.600 36.800 35.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

40.700,00 37.900 66.300 0 59.500 39.700 37.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-70.700,00 -51.400 -81.300 0 -61.300 -61.300 -61.300<br />

-150.000,00 -150.000 -200.000 0 -200.000 -200.000 -200.000<br />

-11.600,00 -11.600 -21.600 0 -11.600 -11.600 -11.600<br />

-579.100,00 -236.500 -222.500 0 -221.600 -221.600 -221.600<br />

-811.400,00 -449.500 -525.400 0 -494.500 -494.500 -494.500<br />

-770.700,00 -411.600 -459.100 0 -435.000 -454.800 -456.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

2.347.800,00 1.892.100 2.414.300 0 3.060.400 2.814.400 2.576.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

85.000,00 85.000 0 0<br />

0 0 0<br />

2.432.800,00 1.977.100 2.414.300 0 3.060.400 2.814.400 2.576.200<br />

-3.450.300,00 -2.827.100 -3.643.800 0 -4.590.500 -4.221.500 -3.864.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.500,00 -4.500 -3.500 0 -3.500 -3.500 -3.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.453.800,00 -2.831.600 -3.647.300 0 -4.594.000 -4.225.000 -3.868.000<br />

-1.021.000,00 -854.500 -1.233.000 0 -1.533.600 -1.410.600 -1.291.800<br />

-1.791.700,00 -1.266.100 -1.692.100 0 -1.968.600 -1.865.400 -1.748.400


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Stadtplanung und -entwicklung<br />

511003 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Abrechnungsobjekt - 022 - Sanierungsmaßn./Innenstadt<br />

Einzahlungen 2.147,5 1.877,0 1.631,0 1.393,0<br />

./. Auszahlungen 3.238,1 2.815,5 2.446,5 2.089,5<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -1.090,6 -938,5 -815,5 -696,5<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 028 - Stadtumbau West ISEK<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 249,0 5,7 0,0 0,0 0,0 0,0 254,7<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -249,0 -5,7 0,0 0,0 0,0 0,0 -254,7<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 030 - Soziale Stadt Moisling<br />

Einzahlungen 0,0 266,8 1.183,4 1.183,4 1.183,2 1.183,2 5.000,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 400,0 1.775,0 1.775,0 1.775,0 1.775,0 7.500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -133,2 -591,6 -591,6 -591,8 -591,8 -2.500,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 610 Stadtplanung<br />

Produktgruppe: 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Produkt:<br />

547001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV<br />

Verantwortlich: Karsten Schröder<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Liegt vor/liegt nicht vor<br />

- -<br />

2 Mittel wurden vollständig verplant (Aufträge wurden erteilt bzw.<br />

Förderbescheide erstellt)/nicht verplant<br />

- -<br />

3<br />

Maßnahmen wurden unterstützt/nicht unterstützt - -<br />

4 Koordination ist erfolgt/nicht erfolgt<br />

erfolgt erfolgt<br />

5 Fristgerechte Bearbeitung/Erledigung ist erfolgt/nicht erfolgt 100% ≥ 90%<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Planung (Grundsatz- und Rahmenplanung)<br />

Steuerung der Finanzmittel<br />

Gestaltung und Organisation des öffentlicher Personennahverkehr<br />

Steuerung von Schienenpersonennahverkehrsprojekten<br />

Anträge und Anfragen aus Gremien<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Die Arbeiten zur Aufstellung des 3. regionalen Nahverkehrsplan werden fortgesetzt; ein erster Entwurf liegt vor<br />

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel werden ordnungsgemäß beplant und eingesetzt<br />

Die erforderlichen städtischen Maßnahmen zur Umsetzung der Liniennetzoptimierung werden unterstützt<br />

Die erforderlichen Maßnahmen zur Realisierung des Bahnhaltepunktes "Hochschulstadtteil" werden koordiniert<br />

Aufträge und Anfragen aus den städtischen Gremien werden zeitnah und fristgerecht bearbeitet<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1,0<br />

1,0<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong><br />

liegt vor<br />

2013<br />

Planung<br />

2015<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1-5 Arbeitskreissitzungen (Lübeck, Umland u. Land)<br />

72 40 50 40 40 40<br />

1,3,4 Anfragen, Verkehrserhebungen, Stellungnahmen<br />

15 15 15 15 15 15<br />

5 Berichte und Vorlagen für die Gremien<br />

3 5 5 5 5 5<br />

darunter weiblich<br />

1,0<br />

1,0<br />

verplant<br />

unterstützt<br />

erfolgt<br />

≥ 90%<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

1,0<br />

1,0<br />

Planung<br />

2013<br />

1,5<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

1,5<br />

Planung<br />

2015<br />

1,5


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

547001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.763.500,00 2.827.000 2.814.500 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200,00 200 200 200 200 200<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.763.800,00 2.827.300 2.814.800 300 300 300<br />

-46.700,00 -63.100 -65.500 -66.500 -67.500 -68.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 -61.600 0 0 0 0<br />

-4.530.800,00 -2.989.000 -2.921.800 -395.900 -395.900 -395.900<br />

-330.200,00 -144.700 -302.700 -152.300 -152.300 -152.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.908.800,00 -3.259.500 -3.291.100 -615.800 -616.800 -617.800<br />

-2.145.000,00 -432.200 -476.300 -615.500 -616.500 -617.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.145.000,00 -432.200 -476.300 -615.500 -616.500 -617.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.145.000,00 -432.200 -476.300 -615.500 -616.500 -617.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-900,00 -1.400 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600<br />

-2.145.900,00 -433.600 -477.900 -617.100 -618.100 -619.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-21.300,00 -234.700 -132.700 -132.700 -132.700 -132.700<br />

-2.167.200,00 -668.300 -610.600 -749.800 -750.800 -751.800<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) sind zweckgebunden für entsprechende Transferaufwendungen und<br />

-auszahlungen (53) und für sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54). Die aufgeführten Aufwendungen und Auszahlungen sind<br />

übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

547001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

2.763.500,00 2.765.500 2.814.500 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

200,00 200 200 0<br />

200 200 200<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

2.763.800,00 2.765.800 2.814.800 0 300 300 300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.100,00 -1.100 -1.100 0 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.530.800,00 -2.989.000 -2.579.800 0 -395.900 -395.900 -395.900<br />

-330.200,00 -144.700 -302.700 0 -152.300 -152.300 -152.300<br />

-4.862.100,00 -3.134.800 -2.883.600 0 -549.300 -549.300 -549.300<br />

-2.098.300,00 -369.000 -68.800 0 -549.000 -549.000 -549.000<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

705.600,00 326.000 389.300 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

10.400,00 10.400 10.400 0 10.400 10.400 10.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

716.000,00 336.400 399.700 0 10.500 10.500 10.500<br />

-645.600,00 -266.000 -329.300 0 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-110.400,00 -110.400 -110.400 0 -10.400 -10.400 -10.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-756.000,00 -376.400 -439.700 0 -10.500 -10.500 -10.500<br />

-40.000,00 -40.000 -40.000 0<br />

0 0 0<br />

-2.138.300,00 -409.000 -108.800 0 -549.000 -549.000 -549.000


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Aufgabenträgerschaft ÖPNV<br />

547001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 001 - Bushaltestellen<br />

Einzahlungen 60,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -40,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 003 - Dyn. Fahrgastinformationsanl.<br />

Einzahlungen 207,8 329,3 0,1 0,1 0,1 0,0 537,4<br />

./. Auszahlungen 207,8 329,3 0,1 0,1 0,1 0,0 537,4<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 100 - Stellplatzablösung<br />

Einzahlungen 10,4 10,4 10,4 10,4 0,0<br />

./. Auszahlungen 10,4 10,4 10,4 10,4 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


5.631 - Bauordnung und Statikprüfung


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 631 Bauordnung<br />

Produktgruppe: 521 Bau- und Grundstücksordnung<br />

Produkt:<br />

521002 Bauaufsicht<br />

Verantwortlich: Herr Lauenroth<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Bauberatung/ Auskunftserteilung<br />

2 Vollzug des städtebaulichen Rahmens<br />

3 Gefahrenabwehr<br />

4 Stellungnahmen/ Zustimmungsverfahren<br />

5 Vollzug von Vorschriften anderer Fachgesetze<br />

6 Durchführung bautechnischer Prüfungen<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

2a<br />

2b<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Durch qualifizierte Bauberatung werden max. 3 % ablehnende Bescheide notwendig.<br />

Ein vollständiger Antrag wird nach spätestens 12 Wochen beschieden.<br />

Innerhalb 1 Woche werden Anzeigen fachlich vor Ort begutachtet.<br />

Abgabe von Stellungnahmen innerhalb von 5 Wochen.<br />

Abgeschlossenheitsbescheinigungen werden innerhalb von 6 Wochen erteilt.<br />

Gebühreneinnahmen aus Prüfaufträgen (Statik) betragen min. 850.000,00 EURO.<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2a Zahl der ablehnenden Bescheide / Zahl der Bescheide<br />

5 ≤ 3 % ≤ 3 % ≤ 3 % ≤ 3 % ≤ 3 %<br />

2b Bauantrag - Ø Laufzeit in Tagen<br />

-- -- 75 73 72 70<br />

3 Anzahl der Anzeigen, denen nicht innerhalb 1 Woche<br />

nachgegangen wurde.<br />

≤ 10 % ≤ 10 % ≤ 3 % ≤ 3 % ≤ 3 % ≤ 3 %<br />

4 Zustimmungsverfahren - Ø Laufzeit in Tagen<br />

-- -- 40 41 42 43<br />

2 Abgeschlossenheitsbescheinigungen - Ø Laufzeit in Tagen 23 25 25 25 25 25<br />

6 ∑ Gebühren aus Prüfauftägen (Statik)<br />

996 T € 720 T € 850 T € 800 T € 800 T € 750 T €<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2 Anzahl Bauanträge 1.126 1.700 1.500 1.400 1.300 1.200<br />

2 Anzahl Bescheide 1.902 1.800 2.000 2.000 1.900 1.800<br />

2 Baugenehmigungsgebühren (ohne Statik) in TEUR 1.263 1.100 1.200 1.400 1.400 1.400<br />

2 Anzahl Widersprüche 103 80 90 90 90 90<br />

2 Anzahl Abgeschlossenheitsbescheinigungen 69 60 65 65 65 65<br />

3 Anzahl Ordnungsverfügungen 6 25 10 10 10 10<br />

3 Einleitung Ordnungswidrigkeitenverfahren 3 25 15 15 15 15<br />

6 Anrechenbare Kosten in TEUR 61.349 85.000 75.000 70.000 70.000 70.000<br />

1 Anzahl Baulastenauskünfte<br />

262 250 250 250 250<br />

4 Anzahl Zustimmungsverfahren 31 10 25 25 25 25<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

23,0<br />

11,0<br />

6,0<br />

6,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

24,0<br />

11,0<br />

6,0<br />

6,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

25,0<br />

11,0<br />

6,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2013<br />

25,0<br />

11,0<br />

6,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

25,0<br />

11,0<br />

6,0<br />

6,0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

25,0<br />

11,0<br />

6,0<br />

6,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

521002 Bauaufsicht<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.680.000,00 2.040.000 2.050.000 2.050.000 2.050.000 2.050.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

202.500,00 2.500 100 100 100 100<br />

2.500,00 2.500 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.900.000,00 2.060.000 2.065.200 2.065.200 2.065.200 2.065.200<br />

-1.290.000,00 -1.416.300 -1.376.100 -1.370.500 -1.352.600 -1.379.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-30.400,00 -28.100 -30.100 -30.100 -30.100 -30.100<br />

0,00 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-252.600,00 -239.500 -232.100 -224.200 -224.200 -224.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.573.000,00 -1.685.600 -1.640.000 -1.626.500 -1.608.600 -1.635.600<br />

327.000,00 374.400 425.200 438.700 456.600 429.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

327.000,00 374.400 425.200 438.700 456.600 429.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

327.000,00 374.400 425.200 438.700 456.600 429.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-48.700,00 -74.100 -87.700 -87.700 -87.700 -87.700<br />

278.300,00 300.300 337.500 351.000 368.900 341.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-230.100,00 -232.200 -228.400 -228.400 -228.400 -228.400<br />

48.200,00 68.100 109.100 122.600 140.500 113.500<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (43) sind zweckgebunden für entsprechende sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen und Auszahlungen (54). Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) sind zweckgebunden für<br />

entsprechende Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52). Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54)<br />

sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

521002 Bauaufsicht<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

15.000,00 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.680.000,00 2.040.000 2.050.000 0 2.050.000 2.050.000 2.050.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

202.500,00 2.500 100 0<br />

100 100 100<br />

2.500,00 2.500 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.900.000,00 2.060.000 2.065.200 0 2.065.200 2.065.200 2.065.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-30.400,00 -28.100 -30.100 0 -30.100 -30.100 -30.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-252.600,00 -239.500 -232.100 0 -224.200 -224.200 -224.200<br />

-283.000,00 -267.600 -262.200 0 -254.300 -254.300 -254.300<br />

1.617.000,00 1.792.400 1.803.000 0 1.810.900 1.810.900 1.810.900<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-5.000,00 -5.000 -5.000 0 -4.500 -4.000 -4.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -27.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-5.000,00 -32.000 -5.000 0 -4.500 -4.000 -4.500<br />

-5.000,00 -32.000 -5.000 0 -4.500 -4.000 -4.500<br />

1.612.000,00 1.760.400 1.798.000 0 1.806.400 1.806.900 1.806.400


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Bauaufsicht<br />

521002 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -6,0 2,5 1,5 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 6,0 -2,5 -1,5 -1,0 -1,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -12,0 2,5 3,0 3,0 3,5 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 12,0 -2,5 -3,0 -3,0 -3,5 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


5.651 - Gebäudemanagement


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 651 Gebäudemanagement<br />

Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service<br />

Produkt:<br />

111029 Gebäudemanagement<br />

Verantwortlich: Dennis Bunk<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Gebäudebewirtschaftung innerstädtisch<br />

2 Gebäudebewirtschaftung Stiftungen<br />

3 Durchführung Energiemanagement<br />

4 Raumplanung<br />

5 Submission für andere Bereiche<br />

6 Submission extern<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

1/2<br />

1<br />

3<br />

4<br />

5/6<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Sicherstellung der Gebäudenutzbarkeit<br />

zeitgerechte Abarbeitung der Maßnahmen<br />

Bereitstellung der Nutzerabrechnung<br />

Umsetzung Maßnahmen Unesco-Welterbeprogramm und Folgemaßnahmen<br />

Vebrauchskostensenkung<br />

Raumoptimierung in Verwaltungsgebäuden<br />

zeitnahe Fertigstellung der submittierten Vergabeunterlagen<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 nutzbare Gebäudeflächen<br />

0 0 100% 100% 100% 100%<br />

2 gemäß Nutzerabstimmung 0 0 100% 100% 100% 100%<br />

1/2 Übergabe der Nutzerabrechnung<br />

0 06/11 06/12 06/13 06/14 06/15<br />

1 Umsetzung gemäß Zeitplan 0 0 100% 100% 100% 0<br />

3 Kosteneinsparung in TEUR<br />

10 100 50 50 40 30<br />

4 Durchführung von 4 großen überjährigen Raumplanungsprojekten 0% 0% 50% 50% 50% 50%<br />

4 Durchführung von 30 kleinen Raumplanungsprojekten<br />

0% 0% 80% 80% 80% 80%<br />

5/6 2 Tage Bearbeitungszeitraum der form. u. rechn. Prüfung<br />

0 0 100% 100% 100% 100%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1/2 Anzahl der städtischen Gebäude (und sonstige Liegenschaften<br />

inkl. Stiftungsgebäude)<br />

902 920 1.004 999 999 999<br />

1/2 Bruttogrundfläche in m²<br />

895.700 925.000 919.700 908.255 908.255 908.255<br />

1/2 Bewirtschafteter Bauunterhaltungsansatz in Mio.EUR<br />

9 7 7 12 13 13<br />

1/2 Bewirtschafteter Nebenkostenansatz in Mio.EUR 17 18 18 18 18 18<br />

1 Anzahl aller investiven Projekte 91 90 90 90 90 90<br />

3 Energieverbrauch der städtischen Gebäude in MWh 100.000 80.000 75.000 70.000 70.000 70.000<br />

4 Anzahl der VerwaltungsmitarbeiterInnen 1.586 1.500 1.600 1.600 1.600 1.600<br />

5/6<br />

…<br />

Anzahl der öffentlichen und beschränkten Submissionen<br />

404 300 300 300 300 300<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

62,0<br />

15,0<br />

6,0<br />

6,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

66,0<br />

13,0<br />

7,0<br />

7,0<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

61,0<br />

15,0<br />

7,0<br />

7,0<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

61,0 61,0 61,0<br />

15,0 15,0 15,0<br />

7,0 7,0 7,0<br />

7,0 7,0 7,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111029 Gebäudemanagement<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 1.007.400 957.500 957.500 957.500 957.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.660.100,00 1.341.500 672.600 672.600 672.600 672.600<br />

1.206.300,00 1.386.700 1.082.000 1.082.000 1.082.000 1.082.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 907.800 907.800 907.800 907.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.866.500,00 3.735.600 3.619.900 3.619.900 3.619.900 3.619.900<br />

-4.142.700,00 -4.397.700 -4.302.700 -4.280.300 -4.365.900 -4.453.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-30.428.400,00 -27.809.300 -28.007.800 -27.932.800 -27.932.800 -27.932.800<br />

0,00 -4.000.300 -5.696.900 -5.696.900 -5.696.900 -5.696.900<br />

-5.000,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-167.300,00 -95.800 -73.400 -73.400 -73.400 -73.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-34.743.400,00 -36.305.100 -38.082.800 -37.985.400 -38.071.000 -38.158.300<br />

-29.876.900,00 -32.569.500 -34.462.900 -34.365.500 -34.451.100 -34.538.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000<br />

0,00 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000<br />

-29.876.900,00 -32.569.500 -34.497.900 -34.400.500 -34.486.100 -34.573.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-29.876.900,00 -32.569.500 -34.497.900 -34.400.500 -34.486.100 -34.573.400<br />

20.742.100,00 35.416.800 34.862.500 34.757.500 34.787.500 34.787.500<br />

-859.200,00 -679.300 -770.900 -770.900 -770.900 -770.900<br />

-9.994.000,00 2.168.000 -406.300 -413.900 -469.500 -556.800<br />

168.900,00 991.800 660.200 660.200 660.200 660.200<br />

-1.114.600,00 -3.058.200 -2.393.900 -2.393.900 -2.393.900 -2.393.900<br />

-10.939.700,00 101.600 -2.140.000 -2.147.600 -2.203.200 -2.290.500<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen u. allgemeinen Umlagen (41), aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (441 u. 446) und aus<br />

Kostenerstattung und Kostenumlagen (448) sind zweckgebunden für entsprechende Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen (52). Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) und für sonstige ordentliche Aufwendungen und<br />

Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111029 Gebäudemanagement<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30<br />

Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

3.779.100,00 1.341.500 672.600 0 672.600 672.600 672.600<br />

1.206.300,00 1.386.700 1.082.000 0 1.082.000 1.082.000 1.082.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

4.985.500,00 2.728.300 1.754.700 0 1.754.700 1.754.700 1.754.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-30.428.400,00 -27.809.300 -28.007.800 0 -27.932.800 -27.932.800 -27.932.800<br />

0,00 0 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000<br />

-5.000,00 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

-167.300,00 -95.800 -73.400 0 -73.400 -73.400 -73.400<br />

-30.600.700,00 -27.907.100 -28.118.200 0 -28.043.200 -28.043.200 -28.043.200<br />

-25.615.200,00 -25.178.800 -26.363.500 0 -26.288.500 -26.288.500 -26.288.500<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

8.158.300,00 8.955.700 1.881.600 0 1.266.500 880.100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

8.158.300,00 8.955.700 1.881.600 0 1.266.500 880.100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-37.800,00 -39.300 -24.100 0 -12.400 -12.400 -12.400<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

111029 Gebäudemanagement<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

785 31<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

Erläuterungen:<br />

111029<br />

Verpflichtungsermächtigungen zur eventuellen Gesamtausschreibung u.rechtzeitigen<br />

Auftragsvergabe bei Abrechnungsobjekten :<br />

153 / Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM<br />

162 / Holstentor-GMS/EEM 2.BA<br />

212 / Mühlenweg Schule/EEM<br />

252 / Katharinenkiche/UNESCO<br />

267 / Rathaus<br />

304 / TraveSchulzentr./San.Sporthalle<br />

-14.839.600,00 -18.007.700 -13.664.400 -5.913.600 -6.687.700 -3.201.400 -2.457.400<br />

0,00 0 0<br />

2013: 111029153<br />

-200,0<br />

2013: 111029162<br />

-320,0<br />

2013: 111029212<br />

-230,0<br />

2013: 111029252<br />

-1.010,0<br />

2013: 111029267<br />

-835,0<br />

2013: 111029304<br />

-270,0<br />

2014: 111029212<br />

-636,3<br />

2014: 111029252<br />

-930,0<br />

2014: 111029267<br />

-165,0<br />

2015: 111029212<br />

-457,3<br />

2016: 111029212<br />

-860,0<br />

0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-14.877.400,00 -18.047.000 -13.688.500 -11.827.200 -6.700.100 -3.213.800 -2.469.800<br />

-6.719.100,00 -9.091.300 -11.806.900 0 -5.433.600 -2.333.700 -2.469.700<br />

-32.334.300,00 -34.270.100 -38.170.400 0 -31.722.100 -28.622.200 -28.758.200


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gebäudemanagement<br />

111029 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung später Gesamt<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Abrechnungsobjekt - 001 - Kunst im öffentlichen Raum<br />

Einzahlungen -0,5 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,0<br />

./. Auszahlungen -12,9 10,0 2,7 0,1 0,1 0,1 0,1<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 12,4 -9,9 -2,6 0,0 0,0 0,0 -0,1<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 002 - Mühlendamm/EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 1.455,0 1.555,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 -1.455,0 -1.555,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 015 - Kita Rudolf-Groth-Park/EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 455,0 250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 705,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -455,0 -250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -705,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 016 - Meesenring 7/EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 30,0 300,0 270,0 0,0 0,0 600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -30,0 -300,0 -270,0 0,0 0,0 -600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 017 - Mühlendamm 14/EEM-Maßnahme<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 50,0 500,0 0,0 550,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -50,0 -500,0 0,0 -550,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 025 - GMS Moisling/Fassad.-Dach 2.BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 900,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -900,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.000,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 062 - Schule Falkenfeld/EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 50,0 1.000,0 250,0 1.300,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -50,0 -1.000,0 -250,0 -1.300,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 063 - St. Jürgen RS/ EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 2.600,0 2.700,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 -2.600,0 -2.700,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 066 - Schule Gr.Steinrade/Ausb.Dach<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 200,0 724,0 924,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -200,0 -724,0 -924,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 096 - C.J.Burckhardt-Gym./EEM/ Aula<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 30,0 1.000,0 0,0 0,0 1.030,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -30,0 -1.000,0 0,0 0,0 -1.030,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 098 - Thomas-Mann-Sch./ EEM 2.BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 786,0 200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 986,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -786,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -986,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gebäudemanagement<br />

111029 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung später Gesamt<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Abrechnungsobjekt - 100 - Kita Marlistraße/EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 30,0 570,0 0,0 0,0 0,0 600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -30,0 -570,0 0,0 0,0 0,0 -600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 151 - CJ-B-Gym/EEM/Verb-gang ErsNeub<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 280,0 0,0 0,0 0,0 0,0 280,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -280,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -280,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 153 - Kita Hallandhaus/Triftstr./EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 800,0 200,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -800,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 -1.000,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 200,0 200,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 156 - Kita Klappenstr./EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 400,0 0,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -400,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -400,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 162 - Holstentor-GMS/EEM 2.BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 800,0 1.450,0 320,0 0,0 0,0 0,0 2.570,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -800,0 -1.450,0 -320,0 0,0 0,0 0,0 -2.570,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 320,0 320,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 163 - Schule Moisling/Umnutzung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 50,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -50,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 202 - Sch.Lauerholz/San. Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 170,0 965,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.135,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -170,0 -965,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.135,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 203 - Schule Koggenweg/San.Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 1.200,0 150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.350,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -1.200,0 -150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.350,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 204 - Schule Tremserteich/Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 1.410,0 1.410,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -1.410,0 -1.410,0 0,0 0,0 0,0 -2.820,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 211 - Schule Lauerholz/ EEM 2. BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 220,7 279,3 0,0 0,0 0,0 0,0 500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -220,7 -279,3 0,0 0,0 0,0 0,0 -500,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 212 - Mühlenweg Schule/EEM<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 300,0 60,0 230,0 636,3 457,3 860,0 2.543,6<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -300,0 -60,0 -230,0 -636,3 -457,3 -860,0 -2.543,6<br />

Verpflichtungsermächtigung 2.183,6 230,0 636,3 457,3 860,0<br />

Abrechnungsobjekt - 250 - Salzspeicher/UNESCO<br />

Einzahlungen 800,0 550,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.350,0<br />

./. Auszahlungen 920,0 580,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -120,0 -30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -150,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gebäudemanagement<br />

111029 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 252 - Katharinenkiche/UNESCO<br />

Einzahlungen 460,0 500,0 950,0 880,0 0,0 0,0 2.790,0<br />

./. Auszahlungen 570,0 590,0 1.010,0 930,0 0,0 0,0 3.100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -110,0 -90,0 -60,0 -50,0 0,0 0,0 -310,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 1.940,0 1.010,0 930,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 267 - Rathaus<br />

Einzahlungen 211,9 831,5 316,4 0,0 0,0 0,0 1.359,8<br />

./. Auszahlungen 150,0 1.100,0 835,0 165,0 0,0 0,0 2.250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 61,9 -268,5 -518,6 -165,0 0,0 0,0 -890,2<br />

Verpflichtungsermächtigung 1.000,0 835,0 165,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 300 - Anna-Siemsen-Sch./Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 600,0 2.220,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -600,0 -2.220,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -2.820,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 301 - Holstentor-GMS/Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 1.410,0 1.410,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -1.410,0 -1.410,0 0,0 0,0 0,0 -2.820,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 302 - Th.-Mann-Schule/Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2.220,0 600,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.820,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2.220,0 -600,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -2.820,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 304 - TraveSchulzentr./San.Sporthalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 330,0 600,0 270,0 0,0 0,0 0,0 1.200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -330,0 -600,0 -270,0 0,0 0,0 0,0 -1.200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 270,0 270,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 995 - Sammelkonto Leistungsphase 9<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -0,1 0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,1 -0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -35,5 15,5 5,0 5,0 5,0 5,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 35,5 -15,5 -5,0 -5,0 -5,0 -5,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -38,2 8,6 7,4 7,4 7,4 7,4 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 38,2 -8,6 -7,4 -7,4 -7,4 -7,4 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Hochbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -500,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 500,0 -100,0 -100,0 -100,0 -100,0 -100,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


5.661 - Verkehr


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 661 Verkehr<br />

Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt:<br />

122007 Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde<br />

Verantwortlich: Dr. Stefan Klotz<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 durchschnittliche Durchlaufzeit in Arbeitstagen<br />

< 21 < 21 < 21 < 21 < 21 < 21<br />

2 Anzahl Bearbeitungstage<br />

< 3 < 3 < 3 < 3 < 3 < 3<br />

3 Anzahl Bearbeitungstage<br />

< 11 < 11 < 11 < 11 < 11 < 11<br />

4 keine<br />

5<br />

…<br />

keine<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 keine<br />

2 Anzahl der Ausweise und Genehmigungen 4.972 4.400<br />

3 Anzahl der erteilten Genehmigungen 6.687 5.400<br />

4 Anzahl der getroffenen Anordnungen<br />

1.650 1.700<br />

keine<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Anordnung von Verkehrszeichen und -einrichtungen<br />

Erstellen von Bewohnerparkausweisen, Zufahrtsgenehmigungen zur verkehrsberuhigten Altstadt<br />

Genehmigungen für Großraum-/ Schwertransporte<br />

Anordnung von Verkehrsregelungen bei Veranstaltungen sowie Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum<br />

Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange bei Planfeststellungs- und Bebauungsplanverfahren<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

durchschnittliche Durchlaufzeit aus 2011 wird nicht überschritten<br />

durchschnittliche Durchlaufzeit aus 2011 wird nicht überschritten<br />

durchschnittliche Durchlaufzeit aus 2011 wird nicht überschritten<br />

Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrsablaufes trotz besonderer Situation gewährleisten<br />

Abschluss von Großprojekten (u. a. Mitten in Lübeck, IKEA etc.)<br />

Standardkennzahlen<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

4.400<br />

5.400<br />

1.700<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

4.400<br />

5.400<br />

1.700<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

4.400<br />

5.400<br />

1.700<br />

Planung<br />

2015<br />

4.400<br />

5.400<br />

1.700<br />

Planung Planung<br />

2014 2015<br />

Personalkapazität<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

10 11 11 11 11 11<br />

darunter weiblich 5 6 6 6 6 6<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen 2 3 3 3 3 3<br />

darunter weiblich 2 3 3 3 3 3


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

122007 Straßenverkehrsbehörde<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

800.000,00 800.000 810.000 810.000 810.000 810.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

800.000,00 800.000 810.000 810.000 810.000 810.000<br />

-425.000,00 -526.500 -591.200 -603.100 -615.200 -627.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-8.400,00 -8.400 -7.900 -7.900 -7.900 -7.900<br />

0,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-23.900,00 -18.800 -16.400 -16.400 -16.400 -16.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-457.300,00 -553.800 -615.600 -627.500 -639.600 -651.900<br />

342.700,00 246.200 194.400 182.500 170.400 158.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

342.700,00 246.200 194.400 182.500 170.400 158.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

342.700,00 246.200 194.400 182.500 170.400 158.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-29.400,00 -36.500 -38.300 -38.300 -38.300 -38.300<br />

313.300,00 209.700 156.100 144.200 132.100 119.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-68.500,00 -18.700 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100<br />

244.800,00 191.000 56.000 44.100 32.000 19.700


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

122007 Straßenverkehrsbehörde<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

800.000,00 800.000 810.000 0 810.000 810.000 810.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

800.000,00 800.000 810.000 0 810.000 810.000 810.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-8.400,00 -8.400 -7.900 0 -7.900 -7.900 -7.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-23.900,00 -18.800 -16.400 0 -16.400 -16.400 -16.400<br />

-32.300,00 -27.200 -24.300 0 -24.300 -24.300 -24.300<br />

767.700,00 772.800 785.700 0 785.700 785.700 785.700<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

767.700,00 772.800 785.700 0 785.700 785.700 785.700


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 661 Verkehr<br />

Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen<br />

Produkt:<br />

541001 Gemeindestraßen<br />

Verantwortlich: Dr. Stefan Klotz<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1, 2<br />

1, 2<br />

5<br />

1, 2<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Entwurf, Ausbau, Umbau, Erneuerung, Unterhaltung und Bereitstellung entsprechender Straßen, Wege und Plätze<br />

einschließlich Oberflächenentwässerung<br />

Straßenbeleuchtung, Lichtsignalanlagen, Wegweisung, Beschilderung und Markierung<br />

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Gestattungen für den Gebrauch des Straßenraums<br />

Widmungen, Verfolgung von Ansprüchen auf Schadensersatz und Bürgschaften.<br />

Entwurf, Erneuerung, Unterhaltung der Brückenbauwerke<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Erhalt und Erneuerung des Straßennetzes (Gemeindestraßen) und zugeordneter technischer Einrichtungen<br />

auf der Basis angemessener Unterhaltungs- und Erneuerungsfristen; Weiterentwicklung des Netzes im Hinblick auf<br />

Verkehrsentwicklung, Schulwegsicherung, Barrierefreiheit, besondere Belange des Umweltverbundes und den<br />

Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Schadstoffen sowie auf weitergehende Maßnahmenbeschlüsse der Selbstverwaltung;<br />

Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Verkehrssicherungspflicht.<br />

Fertigstellung der grundhaften Instandsetzung der Posener Straße<br />

Klärung der Förderfähigkeit zur Sanierung des Brückenbauwerks 100 ("Treidelwegbrücke").<br />

Fertigstellung letzter BA "Mitten in Lübeck".<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1,2 kassenwirksame Umsetzung der im Erfolgsplan verfügbaren<br />

Mittel zur Straßenunterhaltung<br />

> 75% > 75%<br />

1, 2 Fertigstellung der Posener Straße incl. Schlussrechnung 50% 100%<br />

5 Brückenbauwerk 100 Treidelwegbrücke<br />

0% 100%<br />

1, 2<br />

…<br />

Mitten in Lübeck, bauseitige Fertigstellung<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

109<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

109<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

> 75%<br />

100%<br />

≥ 85%<br />

Ansatz<br />

2013<br />

100%<br />

Ansatz Ansatz<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Planung<br />

2014<br />

> 80% > 85 %<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1-3 Länge der Gemeindestraßen in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck (Km): 582 582 582 582 582 582<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

104<br />

20<br />

8<br />

8<br />

Ansatz<br />

2013<br />

104<br />

20<br />

8<br />

8<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2014<br />

104<br />

20<br />

8<br />

8<br />

Planung<br />

2015<br />

> 85 %<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

104<br />

20<br />

8<br />

8


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

541001 Gemeindestraßen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 256.400 256.400 256.400 256.400 256.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

322.000,00 857.700 879.700 879.700 879.700 879.700<br />

1.040.900,00 911.000 580.900 580.900 580.900 580.900<br />

42.200,00 42.200 42.100 42.100 42.100 42.100<br />

1.500,00 1.500 1.600 1.600 1.600 1.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.406.600,00 2.068.800 1.760.700 1.760.700 1.760.700 1.760.700<br />

-5.276.600,00 -5.370.700 -5.301.700 -5.238.200 -5.338.200 -5.445.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.540.500,00 -2.993.500 -3.964.000 -4.289.800 -4.216.800 -4.241.700<br />

0,00 -3.849.100 -3.849.100 -3.849.100 -3.849.100 -3.849.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.530.600,00 -3.929.600 -11.072.600 -5.927.600 -5.927.600 -5.930.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-14.347.700,00 -16.142.900 -24.187.400 -19.304.700 -19.331.700 -19.466.700<br />

-12.941.100,00 -14.074.100 -22.426.700 -17.544.000 -17.571.000 -17.706.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-12.941.100,00 -14.074.100 -22.426.700 -17.544.000 -17.571.000 -17.706.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-12.941.100,00 -14.074.100 -22.426.700 -17.544.000 -17.571.000 -17.706.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-81.300,00 -153.800 -160.800 -160.800 -160.800 -160.800<br />

-13.022.400,00 -14.227.900 -22.587.500 -17.704.800 -17.731.800 -17.866.800<br />

44.000,00 0 0 0 0 0<br />

-736.700,00 -642.800 -685.800 -685.800 -685.800 -685.800<br />

-13.715.100,00 -14.870.700 -23.273.300 -18.390.600 -18.417.600 -18.552.600<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) sind für entsprechende Personalaufwendungen und -auszahlungen<br />

(50) zweckgebunden. Erträge und Einzahlungen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (446) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für<br />

Sach- und Dienstleistungen (52) zweckgebunden. Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) und für sonstige<br />

ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

541001 Gemeindestraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

781 27<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

322.000,00 412.000 434.000 0 434.000 434.000 434.000<br />

1.040.900,00 911.000 580.900 0 580.900 580.900 580.900<br />

42.200,00 42.200 42.100 0 42.100 42.100 42.100<br />

1.500,00 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.406.600,00 1.366.700 1.058.500 0 1.058.500 1.058.500 1.058.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.540.500,00 -2.973.500 -3.964.000 0 -4.289.800 -4.216.800 -4.241.700<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-4.530.600,00 -3.929.600 -11.072.600 0 -5.927.600 -5.927.600 -5.930.800<br />

-9.071.100,00 -6.903.100 -15.036.600 0 -10.217.400 -10.144.400 -10.172.500<br />

-7.664.500,00 -5.536.400 -13.978.100 0 -9.158.900 -9.085.900 -9.114.000<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

5.690.000,00 3.075.000 2.174.000 0 2.012.000 2.402.000 1.500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

150.000,00 725.000 1.725.000 0 453.000 160.000 650.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5.840.000,00 3.800.000 3.899.000 0 2.465.000 2.562.000 2.150.000<br />

0,00 0 0 -2.500.000 -1.450.000 -1.250.000 0<br />

0,00 0 0<br />

2013: 541001614<br />

-1.250,0<br />

2014: 541001614<br />

-1.250,0<br />

0<br />

0 0 0<br />

-125.000,00 -322.500 -35.000 0 -162.500 -92.500 -92.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-13.966.400,00 -5.057.000 -4.452.000 -5.748.000<br />

2013: 541001650<br />

-1.033,0<br />

2014: 541001650<br />

-3.400,0<br />

2015: 541001650<br />

-1.315,0<br />

-6.842.000 -9.514.000 -10.107.000


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

541001 Gemeindestraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

Erläuterungen:<br />

541001<br />

Verpflichtungsermächtigung zur eventuellen Gesamtausschreibung u.rechtzeitigen<br />

Auftragsvergabe bei Abrechnungsobjekt :<br />

614 / Kanalbrücke Oberbüssau<br />

650 / ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr.<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-14.091.400,00 -5.379.500 -4.487.000 -8.248.000 -8.454.500 -10.856.500 -10.199.500<br />

-8.251.400,00 -1.579.500 -588.000 0 -5.989.500 -8.294.500 -8.049.500<br />

-15.915.900,00 -7.115.900 -14.566.100 0 -15.148.400 -17.380.400 -17.163.500


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gemeindestraßen<br />

541001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 156 - Erschließung Bebauungspläne<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 1,0 50,0 50,0 50,0 50,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -1,0 -50,0 -50,0 -50,0 -50,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 500 - Um- und Ausbau von Straßen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 40,0 40,0 40,0 40,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -40,0 -40,0 -40,0 -40,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 501 - Neuanlagen Sicherung Verkehr<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -5,0 -5,0 -5,0 -5,0 -5,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 551 - Sanierung von Fahrbahndecken<br />

Einzahlungen 100,0 400,0 400,0 400,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 223,0 825,0 825,0 825,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -123,0 -425,0 -425,0 -425,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 573 - Bushaltestellen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 72,0 147,0 147,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -72,0 -147,0 -147,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 614 - Kanalbrücke Oberbüssau<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 1.062,0 1.062,0 0,0 0,0 2.124,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 1.250,0 1.250,0 0,0 0,0 2.500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -188,0 -188,0 0,0 0,0 -376,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 2.500,0 1.250,0 1.250,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 625 - Um- und Ausbau von Radwegen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 500,0 147,0 372,0 372,0 147,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -500,0 -147,0 -372,0 -372,0 -147,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 629 - Lindenplatz<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0 1.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.000,0 -1.000,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 637 - Straßenbrücke Reecke<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 100,0 1.000,0 0,0 0,0 1.100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -100,0 -1.000,0 0,0 0,0 -1.100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 650 - ZOB Strandbahnhof/Bertlingstr.<br />

Einzahlungen 960,0 0,0 400,0 1.100,0 600,0 600,0 3.660,0<br />

./. Auszahlungen 1.651,0 0,0 1.033,0 3.400,0 1.315,0 0,0 7.399,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -691,0 0,0 -633,0 -2.300,0 -715,0 600,0 -3.739,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 5.748,0 1.033,0 3.400,0 1.315,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 657 - Bahnhofsvorplatz<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 1.150,0 600,0 1.750,0<br />

./. Auszahlungen 900,0 0,0 0,0 0,0 2.500,0 443,0 3.843,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -900,0 0,0 0,0 0,0 -1.350,0 157,0 -2.093,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 659 -<br />

Bahnhaltep. Hochschulstadtteil


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Gemeindestraßen<br />

541001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung später Gesamt<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 660 - Achse Schrangen - Klingenberg<br />

Einzahlungen 4.793,0 3.410,0 453,0 0,0 0,0 0,0 8.656,0<br />

./. Auszahlungen 8.278,0 2.585,0 0,0 0,0 0,0 0,0 10.863,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -3.485,0 825,0 453,0 0,0 0,0 0,0 -2.207,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 679 - Um-/Ausbau Regenwasserltg.<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 100,0 100,0 100,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -100,0 -100,0 -100,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 681 - Brückensanierungsprogramm<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 2.720,0 450,0 3.500,0 3.500,0 5.000,0 47.950,0 63.120,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -2.720,0 -450,0 -3.500,0 -3.500,0 -5.000,0 -47.950,0 -63.120,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 687 - Sanierung Treidelwegbrücke<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 693 - Sanierung Fahrbahn Koberg<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 50,0 0,0 550,0 0,0 0,0 0,0 600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -50,0 0,0 -550,0 0,0 0,0 0,0 -600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 695 - Staufrei 2015/Lohmühle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -225,0 25,0 125,0 75,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 225,0 -25,0 -125,0 -75,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 698 - Hochschulstadtteil<br />

Einzahlungen 0,0 389,0 0,0 0,0 0,0 0,0 389,0<br />

./. Auszahlungen 70,0 450,0 70,0 0,0 0,0 0,0 590,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -70,0 -61,0 -70,0 0,0 0,0 0,0 -201,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 700 - Digitale Stadtgrundkarte<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 70,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 80,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -70,0 -10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -80,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 702 - Stadtgrabenbrücke/Veloroute<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 1,0 0,0 0,0 0,0 1.499,0 1.500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -1,0 0,0 0,0 0,0 -1.499,0 -1.500,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -322,5 12,5 150,0 80,0 80,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 322,5 -12,5 -150,0 -80,0 -80,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 661 Verkehr<br />

Produktgruppe: 542 Kreisstraßen<br />

Produkt:<br />

542001 Kreisstraßen<br />

Verantwortlich: Dr. Stefan Klotz<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Entwurf, Ausbau, Umbau, Erneuerung, Unterhaltung und Bereitstellung entsprechender Straßen, Wege und Plätze<br />

einschließlich Oberflächenentwässerung<br />

Straßenbeleuchtung, Lichtsignalanlagen, Wegweisung, Beschilderung und Markierung<br />

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Gestattungen für den Gebrauch des Straßenraums<br />

Widmungen, Verfolgung von Ansprüchen auf Schadensersatz und Bürgschaften<br />

Entwurf, Erneuerung, Unterhaltung der Brückenbauwerke<br />

z. lfd.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Nr.<br />

1, 2 Erhalt und Erneuerung des Straßennetzes (Kreisstraßen) und zugeordneter technischer Einrichtungen<br />

auf der Basis angemessener Unterhaltungs- und Erneuerungsfristen; Weiterentwicklung des Netzes im Hinblick auf<br />

Verkehrsentwicklung, Schulwegsicherung, Barrierefreiheit, besondere Belange des Umweltverbundes und den<br />

Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Schadstoffen sowie auf weitergehende Maßnahmenbeschlüsse der Selbstverwaltung;<br />

Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Verkehrssicherungspflicht.<br />

1 Deckenerneuerung K 13 Kieler Straße zwischen Hofland und Padelügger Weg<br />

1 Abschluss des 2. BA der Niendorfer Hauptstraße<br />

5 Abschluss der vollständigen Neubaumaßnahme der "Meierbrücke" mit der DB AG (mit Schlussverwendungsnachweis)<br />

5 Planung und Bau Wesloer Brücke<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1, 2 kassenwirksame Umsetzung der im Erfolgsplan verfügbaren<br />

Mittel zur Straßenunterhaltung<br />

> 75 % > 75 % > 80 % >80 % >85% >85%<br />

1 Fertigstellung Deckenerneuerung K 13 Kieler Straße zwischen<br />

Hofland und Padelügger Weg<br />

100%<br />

1 Fertigstellung inkl. Schlussrechnung Niendorfer Hauptstraße < 50% > 50% 100%<br />

5 Fertigstellung "Meierbrücke" mit DB AG inkl. Schlussrechnung 0% 0% 100%<br />

5<br />

…<br />

Planung und Bau Wesloer Brücke < 30% 100%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1-3 Länge der Kreisstraßen in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck (Km):<br />

106 106<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

19<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

19<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

106 106 106<br />

106<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

18 18 18<br />

0 0 0<br />

0 0 0<br />

0 0 0<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

18<br />

0<br />

0<br />

0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

542001 Kreisstraßen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

590.000,00 1.053.900 1.053.900 1.053.900 1.053.900 1.053.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 15.400 16.400 16.400 16.400 16.400<br />

365.000,00 404.500 140.000 140.000 140.000 140.000<br />

27.500,00 27.500 27.500 27.500 27.500 27.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

982.500,00 1.501.300 1.237.800 1.237.800 1.237.800 1.237.800<br />

-750.000,00 -750.000 -894.600 -912.500 -926.800 -945.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.148.300,00 -1.574.200 -2.036.300 -2.724.800 -2.204.900 -2.364.900<br />

0,00 -2.148.200 -2.148.200 -2.148.200 -2.148.200 -2.148.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-13.900,00 -43.000 -37.900 -37.900 -37.900 -37.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.912.200,00 -4.515.400 -5.117.000 -5.823.400 -5.317.800 -5.496.300<br />

-1.929.700,00 -3.014.100 -3.879.200 -4.585.600 -4.080.000 -4.258.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.929.700,00 -3.014.100 -3.879.200 -4.585.600 -4.080.000 -4.258.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.929.700,00 -3.014.100 -3.879.200 -4.585.600 -4.080.000 -4.258.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-28.400,00 -31.700 -33.400 -33.400 -33.400 -33.400<br />

-1.958.100,00 -3.045.800 -3.912.600 -4.619.000 -4.113.400 -4.291.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-126.700,00 -194.400 -185.400 -185.400 -185.400 -185.400<br />

-2.084.800,00 -3.240.200 -4.098.000 -4.804.400 -4.298.800 -4.477.300<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (446) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

(52) zweckgebunden. Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) und für sonstige ordentliche Aufwendungen und<br />

Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

542001 Kreisstraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30<br />

Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

590.000,00 590.000 590.000 0 590.000 590.000 590.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

365.000,00 404.500 140.000 0 140.000 140.000 140.000<br />

27.500,00 27.500 27.500 0 27.500 27.500 27.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

982.500,00 1.022.000 758.500 0 758.500 758.500 758.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.148.300,00 -1.574.200 -2.036.300 0 -2.724.800 -2.204.900 -2.364.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-13.900,00 -43.000 -37.900 0 -37.900 -37.900 -37.900<br />

-2.162.200,00 -1.617.200 -2.074.200 0 -2.762.700 -2.242.800 -2.402.800<br />

-1.179.700,00 -595.200 -1.315.700 0 -2.004.200 -1.484.300 -1.644.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

2.409.200,00 0 6.401.000 0 5.720.500 1.329.500 1.030.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

681.900,00 0 230.000 0 40.000 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

3.091.100,00 0 6.631.000 0 5.760.500 1.329.500 1.030.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-160.000,00 -92.500 -92.500 0 -42.500 -92.500 -7.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

542001 Kreisstraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

785 31<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

Erläuterungen:<br />

542001<br />

Verpflichtungsermächtigungen zur eventuellen Gesamtausschreibung u.rechtzeitigen<br />

Auftragsvergabe bei Abrechnungsobjekten :<br />

074 / K13/Umgehung Steinrade<br />

077 / Mühlentorbrücke<br />

104 / Neubau A.d.Schießst./Kirschen.<br />

106 / Padelügger Weg<br />

678 / Wisbystraße<br />

-3.247.600,00 -2.211.000 -7.977.000 -11.963.000 -11.330.000 -2.758.000 -1.622.000<br />

0,00 0 0<br />

2013: 542001074<br />

-2.400,0<br />

2013: 542001077<br />

-2.180,0<br />

2013: 542001104<br />

-2.150,0<br />

2013: 542001106<br />

-1.000,0<br />

2013: 542001678<br />

-768,0<br />

2014: 542001077<br />

-1.500,0<br />

2014: 542001104<br />

-1.250,0<br />

2015: 542001104<br />

-715,0<br />

0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.407.600,00 -2.303.500 -8.069.500 -23.926.000 -11.372.500 -2.850.500 -1.629.500<br />

-316.500,00 -2.303.500 -1.438.500 0 -5.612.000 -1.521.000 -599.500<br />

-1.496.200,00 -2.898.700 -2.754.200 0 -7.616.200 -3.005.300 -2.243.800


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Kreisstraßen<br />

542001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 074 - K13/Umgehung Steinrade<br />

Einzahlungen 0,0 4.000,0 2.683,0 539,5 0,0 0,0 7.222,5<br />

./. Auszahlungen 1.880,0 4.240,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 8.520,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -1.880,0 -240,0 283,0 539,5 0,0 0,0 -1.297,5<br />

Verpflichtungsermächtigung 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 075 - K13/Kieler Straße<br />

Einzahlungen 0,0 118,0 50,0 0,0 0,0 0,0 168,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 240,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -122,0 50,0 0,0 0,0 0,0 -72,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 077 - Mühlentorbrücke<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 2.180,0 1.500,0 0,0 0,0 3.680,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -2.180,0 -1.500,0 0,0 0,0 -3.680,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 3.680,0 2.180,0 1.500,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 078 - K5/Schönb.Str.- Alte Meierei<br />

Einzahlungen 0,0 308,0 0,0 0,0 0,0 0,0 308,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 440,0 0,0 0,0 0,0 0,0 440,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -132,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -132,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 079 - Hafendrehbrücke<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 817,8 0,0 700,0 0,0 0,0 0,0 1.517,8<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -817,8 0,0 -700,0 0,0 0,0 0,0 -1.517,8<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 080 - K1/Pfingstbusch<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 147,0 0,0 0,0 0,0 147,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 210,0 0,0 0,0 0,0 210,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -63,0 0,0 0,0 0,0 -63,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 081 - K20/Waldhusener Weg<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 290,5 0,0 0,0 0,0 290,5<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 415,0 0,0 0,0 0,0 415,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -124,5 0,0 0,0 0,0 -124,5<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 099 - Niendorfer Hauptstraße/3.BA<br />

Einzahlungen 0,0 230,0 0,0 0,0 0,0 0,0 230,0<br />

./. Auszahlungen 3.300,0 0,0 1.400,0 0,0 0,0 0,0 4.700,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -3.300,0 230,0 -1.400,0 0,0 0,0 0,0 -4.470,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 103 - Sanierung Walderseestraße<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 400,0<br />

./. Auszahlungen 20,0 0,0 0,0 0,0 900,0 0,0 920,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -20,0 0,0 0,0 0,0 -500,0 0,0 -520,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 104 - Neubau A.d.Schießst./Kirschen.<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 1.370,0 790,0 630,0 0,0 2.790,0<br />

./. Auszahlungen 395,0 0,0 2.150,0 1.250,0 715,0 0,0 4.510,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -395,0 0,0 -780,0 -460,0 -85,0 0,0 -1.720,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 4.115,0 2.150,0 1.250,0 715,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 105 - Wesloer Brücke/Ersatzneubau<br />

Einzahlungen 0,0 1.350,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.350,0<br />

./. Auszahlungen 50,0 2.150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -50,0 -800,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -850,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Kreisstraßen<br />

542001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung später Gesamt<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Abrechnungsobjekt - 106 - Padelügger Weg<br />

Einzahlungen 0,0 350,0 700,0 0,0 0,0 0,0 1.050,0<br />

./. Auszahlungen 100,0 400,0 1.000,0 0,0 0,0 0,0 1.500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -100,0 -50,0 -300,0 0,0 0,0 0,0 -450,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 1.000,0 1.000,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 501 - Neuanlagen Sicherung Verkehr<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -25,0 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 25,0 -5,0 -5,0 -5,0 -5,0 -5,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 551 - Sanierung von Fahrbahndecken<br />

Einzahlungen -275,0 275,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -603,0 500,0 100,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 328,0 -225,0 -100,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 573 - Bushaltestellen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -4,0 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 4,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 625 - Um- und Ausbau von Radwegen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -3,0 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 3,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 678 - Wisbystraße<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 520,0 0,0 0,0 0,0 520,0<br />

./. Auszahlungen 60,0 0,0 768,0 0,0 0,0 0,0 828,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -60,0 0,0 -248,0 0,0 0,0 0,0 -308,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 768,0 768,0 0,0 0,0 0,0


<strong>2012</strong><br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 661 Verkehr<br />

Produktgruppe: 543 Landesstraßen<br />

Produkt:<br />

543001 Landesstraßen<br />

Verantwortlich: Dr. Stefan Klotz<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1, 2<br />

1<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1, 2 kassenwirksame Umsetzung der im Erfolgsplan verfügbaren<br />

Mittel zur Straßenunterhaltung<br />

> 75 % > 75 %<br />

1 Sanierung der Brandenbaumer Landstraße zw. Bahnübergang<br />

und Landesgrenze<br />

< 50%<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Entwurf, Ausbau, Umbau, Erneuerung, Unterhaltung und Bereitstellung entsprechender Straßen, Wege und Plätze<br />

einschließlich Oberflächenentwässerung<br />

Straßenbeleuchtung, Lichtsignalanlagen, Wegweisung, Beschilderung und Markierung<br />

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Gestattungen für den Gebrauch des Straßenraums<br />

Widmungen, Verfolgung von Ansprüchen auf Schadensersatz und Bürgschaften<br />

Entwurf, Erneuerung, Unterhaltung der Brückenbauwerke<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Erhalt und Erneuerung des Straßennetzes (Landestraßen) und zugeordneter technischer Einrichtungen<br />

auf der Basis angemessener Unterhaltungs- und Erneuerungsfristen; Weiterentwicklung des Netzes im Hinblick auf<br />

Verkehrsentwicklung, Schulwegsicherung, Barrierefreiheit, besondere Belange des Umweltverbundes und den<br />

Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Schadstoffen sowie auf weitergehende Maßnahmenbeschlüsse der Selbstverwaltung;<br />

Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Verkehrssicherungspflicht.<br />

Vollausbau bzw. grundhafte Sanierung der Brandenbaumer Landstraße zw. Bahnübergang und Landesgrenze<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1-3 Länge der Landesstraßen in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck (Km): 10 16<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

Produkthaushaltsseite<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

2<br />

0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

2<br />

0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

> 75 %<br />

< 85 %<br />

Planung<br />

2013<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

1 1<br />

0 0<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

> 80 %<br />

100%<br />

Planung<br />

2014<br />

> 85 %<br />

Planung<br />

2014<br />

1<br />

0<br />

Planung<br />

2015<br />

> 85 %<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

16 16 16<br />

16<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

1<br />

0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

543001 Landesstraßen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 44.700 44.700 44.700 44.700 44.700<br />

0,00 0 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 22.600 14.000 14.000 14.000 14.000<br />

1.000,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.000,00 68.300 79.700 79.700 79.700 79.700<br />

-8.800,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-18.200,00 -191.000 -204.300 -266.000 -204.300 -204.300<br />

0,00 -172.200 -172.200 -172.200 -172.200 -172.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.000,00 -11.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-28.000,00 -384.200 -392.500 -454.200 -392.500 -392.500<br />

-27.000,00 -315.900 -312.800 -374.500 -312.800 -312.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-27.000,00 -315.900 -312.800 -374.500 -312.800 -312.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-27.000,00 -315.900 -312.800 -374.500 -312.800 -312.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-18.000,00 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500<br />

-45.000,00 -320.400 -317.300 -379.000 -317.300 -317.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-4.900,00 -8.400 -14.300 -14.300 -14.300 -14.300<br />

-49.900,00 -328.800 -331.600 -393.300 -331.600 -331.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

543001 Landesstraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 22.600 14.000 0 14.000 14.000 14.000<br />

1.000,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.000,00 23.600 35.000 0 35.000 35.000 35.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-18.200,00 -191.000 -204.300 0 -266.000 -204.300 -204.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 -11.000 -6.000 0 -6.000 -6.000 -6.000<br />

-19.200,00 -202.000 -210.300 0 -272.000 -210.300 -210.300<br />

-18.200,00 -178.400 -175.300 0 -237.000 -175.300 -175.300<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 800 0 750.800 230.800 280.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0 120.000 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 800 0 870.800 230.800 280.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-365.000,00 -36.000 -8.000 0 -1.408.000 -496.000 -407.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-365.000,00 -36.000 -8.000 0 -1.408.000 -496.000 -407.000<br />

-365.000,00 -36.000 -7.200 0 -537.200 -265.200 -126.200<br />

-383.200,00 -214.400 -182.500 0 -774.200 -440.500 -301.500


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Landesstraßen<br />

543001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 013 - Brandenb. Ldstr. BÜ/Stadtgrenze<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 870,0 230,0 0,0 0,0 1.100,0<br />

./. Auszahlungen 35,0 0,0 1.400,0 488,0 0,0 0,0 1.923,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -35,0 0,0 -530,0 -258,0 0,0 0,0 -823,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 014 - L92/Kronsf.Ldstr. Malmö bis UB<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 280,0 0,0 280,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 400,0 0,0 400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -120,0 0,0 -120,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 501 - Neuanlagen Sicherung Verkehr<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -5,0 -5,0 -5,0 -5,0 -5,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 661 Verkehr<br />

Produktgruppe: 544 Bundesstraßen<br />

Produkt:<br />

544001 Bundesstraßen<br />

Verantwortlich: Dr. Stefan Klotz<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1<br />

5<br />

…<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Entwurf, Ausbau, Umbau, Erneuerung, Unterhaltung und Bereitstellung entsprechender Straßen, Wege und Plätze<br />

einschließlich Oberflächenentwässerung<br />

Straßenbeleuchtung, Lichtsignalanlagen, Wegweisung, Beschilderung und Markierung<br />

Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Gestattungen für den Gebrauch des Straßenraums<br />

Widmungen, Verfolgung von Ansprüchen auf Schadensersatz und Bürgschaften<br />

Entwurf, Erneuerung, Unterhaltung der Brückenbauwerke<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Erhalt und Erneuerung des Straßennetzes (Bundesstraßen) und zugeordneter technischer Einrichtungen<br />

auf der Basis angemessener Unterhaltungs- und Erneuerungsfristen; Weiterentwicklung des Netzes im Hinblick auf<br />

Verkehrsentwicklung, Schulwegsicherung, Barrierefreiheit, besondere Belange des Umweltverbundes und den<br />

Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Schadstoffen sowie auf weitergehende Maßnahmenbeschlüsse der Selbst-<br />

verwaltung; Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Verkehrssicherungspflicht.<br />

Grundhafte Sanierung der Fackenburger Allee/ der Krempelsdofer Allee zwischen KP Lohmühle und Kreisgrenze<br />

Erarbeitung des Vorentwurfs für den Neubau der Bahnhofsbrücke<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

1 kassenwirksame Umsetzung der im Erfolgsplan verfügbaren<br />

Mittel zur Straßenunterhaltung<br />

> 75% > 75% > 80% > 80%<br />

1 Fertigstellung Fackenburger Allee/Krempelsdorfer Allee<br />

> 25% > 50% 100%<br />

5 Fertigstellung 0% < 75% 100%<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1-3 Länge der Bundesstraßen in der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck (Km): 20 16<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Planung<br />

2014<br />

> 85%<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

16 16 16 16<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung<br />

2010 2011 <strong>2012</strong> 2013<br />

4 4 1 1 1<br />

darunter weiblich 0 0 0 0 0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

> 85%<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

1<br />

0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

544001 Bundesstraßen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

17.000,00 73.700 56.700 56.700 56.700 56.700<br />

0,00 0 40.000 40.000 40.000 40.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 67.800 42.000 42.000 42.000 42.000<br />

1.000,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18.000,00 142.500 139.700 139.700 139.700 139.700<br />

-5.600,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-73.600,00 -96.900 -89.500 -89.500 -89.500 -102.400<br />

0,00 -503.300 -503.300 -503.300 -503.300 -503.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.000,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-80.200,00 -611.200 -603.800 -603.800 -603.800 -616.700<br />

-62.200,00 -468.700 -464.100 -464.100 -464.100 -477.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 -3.500 -100 -100 -100<br />

0,00 0 -3.500 -100 -100 -100<br />

-62.200,00 -468.700 -467.600 -464.200 -464.200 -477.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-62.200,00 -468.700 -467.600 -464.200 -464.200 -477.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-16.900,00 -4.500 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400<br />

-79.100,00 -473.200 -472.000 -468.600 -468.600 -481.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-7.000,00 -23.100 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800<br />

-86.100,00 -496.300 -493.800 -490.400 -490.400 -503.300


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

544001 Bundesstraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

17.000,00 17.000 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 40.000 0 40.000 40.000 40.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 67.800 42.000 0 42.000 42.000 42.000<br />

1.000,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

18.000,00 85.800 83.000 0 83.000 83.000 83.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-73.600,00 -96.900 -89.500 0 -89.500 -89.500 -102.400<br />

0,00 0 -3.500 0 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-74.600,00 -97.900 -94.000 0 -90.600 -90.600 -103.500<br />

-56.600,00 -12.100 -11.000 0 -7.600 -7.600 -20.500<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

1.150.000,00 250.000 250.800 0 2.700.800 3.445.200 1.000.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0 450.000 0 37.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.150.000,00 250.000 250.800 0 3.150.800 3.445.200 1.038.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.550.000,00 -1.141.000 -1.488.000 -9.500.000<br />

2013: 544001044<br />

-400,0<br />

2013: 544001047<br />

-950,0<br />

2013: 544001049<br />

-4.500,0<br />

2014: 544001043<br />

-1.800,0<br />

2014: 544001049<br />

-1.850,0<br />

-7.228.000 -8.658.000 -6.957.000


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

544001 Bundesstraßen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

Erläuterungen:<br />

544001<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.550.000,00 -1.141.000 -1.488.000 -9.500.000 -7.228.000 -8.658.000 -6.957.000<br />

-1.400.000,00 -891.000 -1.237.200 0 -4.077.200 -5.212.800 -5.918.700<br />

-1.456.600,00 -903.100 -1.248.200 0 -4.084.800 -5.220.400 -5.939.200<br />

Verpflichtungsermächtigungen zur eventuellen Gesamtausschreibung und rechtzeitigen Auftragsvergabe bei Abrechnungsobjekten :<br />

043 / Moislinger Allee, 2.BA<br />

044 / Neubau Bahnhofsbrücke<br />

047 / B75 Marlistraße<br />

049 / Possehlbrücke/Ersatzneubau


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Bundesstraßen<br />

544001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 043 - Moislinger Allee, 2.BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 1.000,0 1.000,0 0,0 2.000,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 150,0 1.800,0 1.900,0 0,0 3.850,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -150,0 -800,0 -900,0 0,0 -1.850,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 1.800,0 0,0 1.800,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 044 - Neubau Bahnhofsbrücke<br />

Einzahlungen -0,4 0,0 2.200,0 2.444,4 0,0 0,0 4.644,0<br />

./. Auszahlungen 650,0 200,0 400,0 5.000,0 5.000,0 0,0 11.250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -650,4 -200,0 1.800,0 -2.555,6 -5.000,0 0,0 -6.606,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 400,0 400,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 045 - Krempelsd. Allee/Fackenb.Allee<br />

Einzahlungen 250,0 250,0 500,0 0,0 0,0 0,0 1.000,0<br />

./. Auszahlungen 600,0 800,0 1.200,0 0,0 0,0 0,0 2.600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -350,0 -550,0 -700,0 0,0 0,0 0,0 -1.600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 047 - B75 Marlistraße<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 450,0 0,0 0,0 0,0 450,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 970,0 0,0 0,0 0,0 970,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -520,0 0,0 0,0 0,0 -520,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 950,0 950,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 048 - Fackenb.Allee/LSA-Steuerung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 130,0 0,0 0,0 0,0 0,0 130,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -130,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -130,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 049 - Possehlbrücke/Ersatzneubau<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 100,0 350,0 4.500,0 1.850,0 0,0 0,0 6.800,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -100,0 -350,0 -4.500,0 -1.850,0 0,0 0,0 -6.800,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 6.350,0 4.500,0 1.850,0 0,0 0,0


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 661 Verkehr<br />

Produktgruppe: 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen<br />

Produkt:<br />

573004 Werbeeinrichtungen, Parkplätze<br />

Verantwortlich: Dr. Stefan Klotz<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Betreuung des Geschäftsbesorgungs- und Gewinnabführungsvertrages mit der KWL GmbH<br />

Betreuung des Vertrages zur Einnahme von Werbeleistungen (derzeit Firma Wall AG)<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Generieren von den in den Haushaltsansätzen festgelegten Einnahmen mit der KWL.<br />

Generieren von den in den Haushaltsansätzen festgelegten Einnahmen mit der Firma Wall.<br />

Umsetzung des neuen Werbevertrages (Betreuung und Unterstützung beim Anlagenaufbau)<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 keine<br />

2<br />

…<br />

maximale Installation der in <strong>2012</strong> realisierbaren Werbeanlagen<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

…<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

1<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

100%<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

1<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Ansatz Planung<br />

Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

1 1<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

1


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573004 Werbeeinrichtungen, Parkplätze<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

293.000,00 570.000 222.500 890.000 890.000 890.000<br />

360.000,00 40.000 240.000 40.000 40.000 40.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

653.000,00 610.000 462.500 930.000 930.000 930.000<br />

-500,00 -500 -500 -500 -500 -500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-500,00 -500 -500 -500 -500 -500<br />

652.500,00 609.500 462.000 929.500 929.500 929.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

652.500,00 609.500 462.000 929.500 929.500 929.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

652.500,00 609.500 462.000 929.500 929.500 929.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-5.100,00 -6.000 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300<br />

647.400,00 603.500 455.700 923.200 923.200 923.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-20.200,00 -200 -300 -300 -300 -300<br />

627.200,00 603.300 455.400 922.900 922.900 922.900


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573004 Werbeeinrichtungen, Parkplätze<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

293.000,00 570.000 222.500 0 890.000 890.000 890.000<br />

360.000,00 40.000 240.000 0 40.000 40.000 40.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

653.000,00 610.000 462.500 0 930.000 930.000 930.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

653.000,00 610.000 462.500 0 930.000 930.000 930.000<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

653.000,00 610.000 462.500 0 930.000 930.000 930.000


5.670 - Stadtgrün und Friedhöfe


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 670 Stadtgrün und Friedhöfe<br />

Produktgruppe: 55 Natur- und Landschaftspflege<br />

Produkt:<br />

551001 Öffentlicher Grün- und Landschaftsbau<br />

Verantwortlich: Ralf Schott<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

2<br />

5<br />

5<br />

6<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Arbeiten an Grün-und Freiflächen der Schulen<br />

Arbeiten an Grün-und Freiflächen der Kitas<br />

Arbeiten an Grün-und Freiflächen der öff. Gebäude<br />

Arbeiten an Sportanlagen<br />

Arbeiten an Kinderspiel- u. Bolzplätzen<br />

Arbeiten an Park- und Grünanlagen<br />

Arbeiten an Straßenbegleitgrün<br />

Arbeiten an Bäumen<br />

Winterdienst<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Verkehrssicherung, Unterhaltung und Reinigung von 7,1 ha Außenanlagen an Kitas in 1.200 Stunden<br />

Umgestaltung / Grundüberholung von 3 Kinderspielplätzen<br />

Verkehrssicherung, Unterhaltung und Reinigung von 58,8 ha Kinderspiel- und Bolzplätzen in 21.800 Stunden<br />

Verkehrssicherung, Unterhaltung und Reinigung von 375,8 ha Park- und Grünanlagen in 30.100 Stunden<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2 Minuten / m² Kita-Außenanlage 0,7 1,0 1,2 1,2 1,2 1,2<br />

5 erreichter Anteil<br />

1 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0<br />

5 Minuten / m² Kinderspiel- oder Bolzplatz<br />

2,1 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2<br />

6 Minuten / m² Park- oder Grünanlage<br />

0,5 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

2 22 Außenanlagen an Kindertagesstätten 7,1 ha 7,1 ha 7,1 ha 7,1 ha 7,1 ha 7,1 ha<br />

3 Sportflächen an den Sportanlagen 86,0 ha 86,0 ha 86,0 ha 86,0 ha 86,0 ha 86,0 ha<br />

5 230 Kinderspiel- und Bolzplätze 65,2 ha 59,6 ha 58,8 ha 58,8 ha 58,3 ha 57,8 ha<br />

5 230 Kinderspiel- und Bolzplätze 65,2 ha 59,6 ha 58,8 ha 58,8 ha 58,3 ha 57,8 ha<br />

6 ca. 300 Park- und Grünanlagen 315,0 ha 375,0 ha 375,8 ha 375,8 ha 376,3 ha 376,5 ha<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

143,0<br />

darunter weiblich 23,0<br />

9,0<br />

darunter weiblich 9,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

140,0<br />

23,0<br />

9,0<br />

9,0<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung Planung Planung<br />

2013 2014 2015<br />

Ansatz Planung Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

142,0 144,0 142,0 141,0<br />

25,0 25,0 25,0 25,0<br />

9,0 9,0 9,0 9,0<br />

9,0 9,0 9,0 9,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

551001 Grün- und Landschaftsbau<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.000,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000<br />

77.000,00 63.000 63.000 63.000 63.000 63.000<br />

290.600,00 245.600 314.600 314.600 314.600 314.600<br />

17.500,00 500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

389.100,00 315.600 385.600 385.600 385.600 385.600<br />

-6.539.000,00 -6.525.700 -6.578.100 -6.682.600 -6.815.400 -6.951.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.436.900,00 -1.391.600 -2.033.800 -2.032.800 -2.032.800 -2.032.800<br />

0,00 -480.900 -460.000 -460.000 -460.000 -460.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-69.300,00 -64.100 -64.100 -64.100 -64.100 -64.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-9.045.200,00 -8.462.300 -9.136.000 -9.239.500 -9.372.300 -9.507.900<br />

-8.656.100,00 -8.146.700 -8.750.400 -8.853.900 -8.986.700 -9.122.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-8.656.100,00 -8.146.700 -8.750.400 -8.853.900 -8.986.700 -9.122.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-8.656.100,00 -8.146.700 -8.750.400 -8.853.900 -8.986.700 -9.122.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-161.700,00 -215.200 -240.100 -240.100 -240.100 -240.100<br />

-8.817.800,00 -8.361.900 -8.990.500 -9.094.000 -9.226.800 -9.362.400<br />

2.412.600,00 2.105.700 1.725.500 1.725.500 1.725.500 1.725.500<br />

-226.600,00 -493.600 -546.600 -546.600 -546.600 -546.600<br />

-6.631.800,00 -6.749.800 -7.811.600 -7.915.100 -8.047.900 -8.183.500<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) -auch im Produkt 553001- sind für Personalaufwendungen und<br />

-auszahlungen (50) beider Produkte zweckgebunden.<br />

Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) sind für Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen (52) zweckgebunden.<br />

Sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

551001 Grün- und Landschaftsbau<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

4.000,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

77.000,00 63.000 63.000 0 63.000 63.000 63.000<br />

290.600,00 245.600 314.600 0 314.600 314.600 314.600<br />

500,00 500 500 0<br />

500 500 500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

372.100,00 313.100 382.100 0 382.100 382.100 382.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-2.436.900,00 -1.391.600 -2.033.800 0 -2.032.800 -2.032.800 -2.032.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-69.300,00 -74.600 -64.100 0 -64.100 -64.100 -64.100<br />

-2.506.200,00 -1.466.200 -2.097.900 0 -2.096.900 -2.096.900 -2.096.900<br />

-2.134.100,00 -1.153.100 -1.715.800 0 -1.714.800 -1.714.800 -1.714.800<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

39.000,00 1.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

18.000,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

57.000,00 2.000 26.000 0 26.000 26.000 26.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-271.000,00 -471.000 -409.000 0 -392.000 -395.000 -395.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-887.800,00 -549.800 -400.000 0 -705.000 -1.374.000 -880.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.158.800,00 -1.020.800 -809.000 0 -1.097.000 -1.769.000 -1.275.000<br />

-1.101.800,00 -1.018.800 -783.000 0 -1.071.000 -1.743.000 -1.249.000<br />

-3.235.900,00 -2.171.900 -2.498.800 0 -2.785.800 -3.457.800 -2.963.800


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Grün- und Landschaftsbau<br />

551001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 085 - OzD/Schulhofflächen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 250,0 0,0 0,0 250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -250,0 0,0 0,0 -250,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 086 - Th.-Mann-Sch./Schulhoffläche<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 205,0 0,0 0,0 0,0 205,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -205,0 0,0 0,0 0,0 -205,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 087 - HolstentorGS/Schulhoffläche<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 250,0 0,0 250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -250,0 0,0 -250,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 501 - Grundüberholung Spielplätze<br />

Einzahlungen 25,0 25,0 25,0 25,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 400,0 480,0 480,0 480,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -375,0 -455,0 -455,0 -455,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 502 - Ballspielpl. Schönb./Bauernweg<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 170,0 0,0 0,0 170,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -170,0 0,0 0,0 -170,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 530 - Spielplatz Stadtgüterweg<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 234,0 0,0 0,0 234,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -234,0 0,0 0,0 -234,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 534 - Brolingplatz<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 150,0 800,0 950,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 0,0 -150,0 -800,0 -950,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 536 - Sportplatz Wattstraße<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 20,0 240,0 0,0 0,0 260,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -20,0 -240,0 0,0 0,0 -260,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen -4,0 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -1.417,0 367,0 350,0 350,0 350,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 1.413,0 -366,0 -349,0 -349,0 -349,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 670 Stadtgrün und Friedhöfe<br />

Produktgruppe: 55 Natur- und Landschaftspflege<br />

Produkt:<br />

553001 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

Verantwortlich: Ralf Schott<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

…<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Kosten je m² Friedhofsfläche in EUR<br />

3,75 3,65<br />

2 Kosten pro Bestattung in EUR<br />

674 580<br />

…<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Unterhaltung der städtischen Friedhöfe, Pflege der Kriegs-, Ehren- und Sozialgräber<br />

Bestattungen<br />

Trauerfeiern<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Begrenzung der maximalen Unterhaltungskosten je m² Friedhofsfläche<br />

Begrenzung der maximalen Kosten pro Bestattung<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

10,0<br />

10,0<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

82,0<br />

24,0<br />

10,0<br />

10,0<br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

3,80 3,80 3,80<br />

650 650 650<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Friedhofsfläche 73,0 ha 73,0 ha 73,0 ha 73,0 ha 73,0 ha 73,0 ha<br />

2 Bestattungen 1.428 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400<br />

1 Kriegsgräber 4.764 4.764 4.764 4.764 4.764 4.764<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

82,0<br />

24,0<br />

Ansatz Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

77,0 76,0<br />

24,0 23,0<br />

11,0 11,0<br />

11,0 11,0<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung Planung<br />

2013 2014<br />

Planung<br />

2015<br />

3,80<br />

650<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

76,0 76,0<br />

23,0 23,0<br />

11,0 11,0<br />

11,0 11,0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

553001 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

300,00 300 300 300 300 300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.060.000,00 3.100.000 3.100.000 3.100.000 3.100.000 3.000.000<br />

6.100,00 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400<br />

339.600,00 314.300 314.300 314.300 314.300 314.300<br />

200,00 200 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.406.200,00 3.418.200 3.418.200 3.418.200 3.418.200 3.318.200<br />

-3.042.500,00 -3.138.500 -3.163.800 -3.227.100 -3.291.600 -3.357.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-352.400,00 -327.100 -308.100 -307.100 -307.100 -307.100<br />

0,00 -85.800 -85.800 -85.800 -85.800 -85.800<br />

-5.800,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-188.600,00 -203.800 -203.800 -203.800 -203.800 -203.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-3.589.300,00 -3.755.300 -3.761.600 -3.823.900 -3.888.400 -3.954.100<br />

-183.100,00 -337.100 -343.400 -405.700 -470.200 -635.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-183.100,00 -337.100 -343.400 -405.700 -470.200 -635.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-183.100,00 -337.100 -343.400 -405.700 -470.200 -635.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-180.800,00 -250.400 -258.900 -258.900 -258.900 -258.900<br />

-363.900,00 -587.500 -602.300 -664.600 -729.100 -894.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-494.900,00 -211.000 -178.400 -178.400 -178.400 -178.400<br />

-858.800,00 -798.500 -780.700 -843.000 -907.500 -1.073.200<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (448) -auch im Produkt 551001- sind für Personalaufwendungen und<br />

-auszahlungen (50) beider Produkte zweckgebunden.<br />

Erträge und Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (41) und aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (442) sind für<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) sind übertragbar.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

553001 Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

300,00 300 300 0<br />

300 300 300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

3.060.000,00 3.100.000 3.100.000 0 3.100.000 3.100.000 3.000.000<br />

6.100,00 3.400 3.400 0 3.400 3.400 3.400<br />

339.600,00 314.300 314.300 0 314.300 314.300 314.300<br />

200,00 200 200 0<br />

200 200 200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

3.406.200,00 3.418.200 3.418.200 0 3.418.200 3.418.200 3.318.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-352.400,00 -327.100 -308.100 0 -307.100 -307.100 -307.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-5.800,00 -100 -100 0 -100 -100 -100<br />

-188.600,00 -207.600 -203.800 0 -203.800 -203.800 -203.800<br />

-546.800,00 -534.800 -512.000 0 -511.000 -511.000 -511.000<br />

2.859.400,00 2.883.400 2.906.200 0 2.907.200 2.907.200 2.807.200<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.000,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.000,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-74.300,00 -149.300 -154.300 0 -154.300 -176.000 -60.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.400,00 -83.400 -83.400 0 -33.400 -33.400 -34.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-107.700,00 -232.700 -237.700 0 -187.700 -209.400 -94.000<br />

-106.700,00 -231.700 -236.700 0 -186.700 -208.400 -93.000<br />

2.752.700,00 2.651.700 2.669.500 0 2.720.500 2.698.800 2.714.200


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

553001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 008 - Fahrbahnausbau/Fußwegbefest.<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -60,0 15,0 15,0 15,0 15,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 60,0 -15,0 -15,0 -15,0 -15,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 026 - Neuanlage von Grabfeldern<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 50,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -50,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen -4,0 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -464,0 135,0 135,0 155,0 39,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 460,0 -134,0 -134,0 -154,0 -38,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -80,6 19,3 19,3 21,0 21,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 80,6 -19,3 -19,3 -21,0 -21,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


5.691 - Lübeck Port Authority (LPA)


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 691 Lübeck Port Authority<br />

Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten<br />

Produkt: 122002 Hafen- und Seemannsamt<br />

Verantwortlich: Hans-Wolfgang Wiese<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Hafenbehörde<br />

2 Seemannsamt<br />

3 Fischereiwesen<br />

z. lfd.<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Nr.<br />

1 Sicherstellung der Ordnung und Sicherheit im Hafengebiet<br />

2 Wahrnehmung der Aufgaben der Arbeitsschutzbehörde nach dem Seemannsgesetz<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

1 Anzahl der Begehungsprotokolle durch die Hafenaufsicht<br />

100 100<br />

2 Anzahl der geprüften Arbeitszeitnachweise<br />

650 600<br />

z. lfd.<br />

Strukturdaten<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Schiffsmeldungen<br />

15.080 16.000 15.500 15.500 15.500 15.500<br />

1 Anordnung zur Annahme von Schlepperhilfen<br />

105 120 120 120 120 120<br />

1 Bearbeitung von Gefahrgutanmeldungen<br />

36.637 35.000 37.000 37.000 37.000 37.000<br />

1 Ausnahmegenehmig., Transportverbote im Gefahrgutbereich 294 200 200 200 200 200<br />

1 Schiffsentsorgungen<br />

469 650 650 650 650 650<br />

1 Feststellung, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im<br />

2<br />

100 100<br />

Gefahrgutbereich<br />

100 150 150<br />

1 Betreuung Marinebesuche, Schulschiffe<br />

3 10 10 10 10 10<br />

1 Zulassung von Sonderveranstaltungen<br />

12 30 30 30 30 30<br />

2 Anzahl geprüfter Arbeitszeitnachweise<br />

516 400 600 600 600 600<br />

2 Ausstellung von Seefahrtsbüchern<br />

84 100 100 100 100 100<br />

2 An-, Um- und Abmusterungen<br />

1.390 1.250 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

2 Beglaubigungen, Feststellungen, Verfolgung von<br />

Ordnungswidrigkeiten 60 30 60 60 60 60<br />

3 Fischereischeine<br />

358 400 400 400 450 450<br />

Standardkennzahlen<br />

Personalkapazität<br />

Anzahl Vollzeitäquivalente<br />

Teilzeitbeschäftigte Personen<br />

darunter weiblich<br />

darunter weiblich<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

10,5<br />

2,5<br />

1<br />

1<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2011<br />

10,5<br />

2,5<br />

1<br />

1<br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

100 100 100<br />

600 600 600<br />

Ansatz Planung Planung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

9<br />

1<br />

0<br />

0<br />

Planung<br />

2013<br />

9<br />

1<br />

0<br />

0<br />

Planung<br />

2014<br />

9<br />

1<br />

0<br />

0<br />

Planung<br />

2015<br />

100<br />

600<br />

Planung<br />

2015<br />

Planung<br />

2015<br />

9<br />

1<br />

0<br />

0


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

122002 Hafen- und Seemannsamt<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

197.100,00 197.100 197.100 197.100 197.100 197.100<br />

2.500,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

210.000,00 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000<br />

1.500,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

411.200,00 411.200 411.200 411.200 411.200 411.200<br />

-687.300,00 -623.900 -575.300 -518.400 -528.700 -539.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-27.800,00 -27.800 -27.800 -27.800 -27.800 -27.800<br />

0,00 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900<br />

-35.000,00 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000<br />

-51.900,00 -52.000 -52.000 -52.000 -52.000 -52.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-802.000,00 -740.600 -692.000 -635.100 -645.400 -656.000<br />

-390.800,00 -329.400 -280.800 -223.900 -234.200 -244.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-390.800,00 -329.400 -280.800 -223.900 -234.200 -244.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-390.800,00 -329.400 -280.800 -223.900 -234.200 -244.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-33.000,00 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900 -30.900<br />

-423.800,00 -360.300 -311.700 -254.800 -265.100 -275.700<br />

192.000,00 0 0 0 0 0<br />

-168.400,00 -26.900 -58.200 -58.200 -58.200 -58.200<br />

-400.200,00 -387.200 -369.900 -313.000 -323.300 -333.900<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (43 hier: Verwaltungsgebühren Wallhalbinsel) sind für Aufwendungen und<br />

Auszahlungen aus den Bewirtschaftungskosten der Wallhalbinsel zweckgebunden.<br />

Erträge und Einzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (43 hier: Gebühren für Sportfischereierlaubnisscheine) sind für<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) und für Transferaufwendungen und<br />

-auszahlungen (53) für Fischbesatz und Sportfischerei zweckgebunden.<br />

weitere Erläuterungen:<br />

Ab 2011 Zuordnung vom FB 1 in den FB 5.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

122002 Hafen- und Seemannsamt<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

197.100,00 197.100 197.100 0 197.100 197.100 197.100<br />

2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500<br />

210.000,00 210.000 210.000 0 210.000 210.000 210.000<br />

1.500,00 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

411.200,00 411.200 411.200 0 411.200 411.200 411.200<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-27.800,00 -27.800 -27.800 0 -27.800 -27.800 -27.800<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-35.000,00 -35.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000<br />

-51.900,00 -52.000 -52.000 0 -52.000 -52.000 -52.000<br />

-114.700,00 -114.800 -114.800 0 -114.800 -114.800 -114.800<br />

296.500,00 296.400 296.400 0 296.400 296.400 296.400<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 -1.000 -6.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 -1.000 -6.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-1.000,00 -1.000 -6.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

295.500,00 295.400 290.400 0 295.400 295.400 295.400


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Hafen- und Seemannsamt<br />

122002 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 999 - Erwerb bewegliches Anlagevermögen > 1.000 Euro<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -5,0 5,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 5,0 -5,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


<strong>2012</strong> Produkthaushaltsseite<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

Fachbereich: 5 Planen und Bauen<br />

Bereich: 691 Lübeck Port Authority<br />

Produktgruppe: 552 öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen<br />

Produkt:<br />

552001 Wasser und Hafen<br />

Verantwortlich: Hans-Wolfgang Wiese<br />

lfd.<br />

Beschreibung des Produktes mit den wesentlichen Leistungen<br />

Nr.<br />

1 Hafenentwicklungsplanung<br />

2 Planung und Durchführung von Wasser-, Hafenbau- und Hafenbahnprojekten<br />

3 Verpachtung der Terminalflächen<br />

4 Instandhaltung der Terminalflächen (nur Kaianlagen und Liegeplätze)<br />

5 Betrieb und Instandhaltung der städtischen Hafenanlagen und -flächen<br />

6 Betrieb und Instandhaltung der Hafenbahn<br />

7 Instandhaltung der Gewässer II. Ordnung<br />

8 Leistungen für städtische Bereiche, Eigenbetriebe, Gesellschaften und Private<br />

9 Erstellen von Berichten und Stellungnahmen<br />

z. lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

2a<br />

2b<br />

2c<br />

2d<br />

2e<br />

3<br />

4<br />

5a<br />

5b<br />

6a<br />

6b<br />

7<br />

8a<br />

8b<br />

9<br />

…<br />

Zielvereinbarungen für das Produkt (incl. Querschnittsziele)<br />

Bestandsaufnahme der vorhandenen Hafenstandorte und Untersuchung des potenziellen Entwicklungsraumes als<br />

Grundlage für einen neuen Hafenentwicklungsplan unter besonderer Berücksichtigung der festen Fehmarn-Belt-Querung<br />

Sach- und termingerechte Umsetzung der Projekte der LPA, insbesondere:<br />

Skandinavienkai, Beginn Umbau Anleger 7<br />

Neugestaltung der Strandpromenade in Lübeck-Travemünde<br />

Schaffung der planerischen und fördertechnischen Voraussetzungen für die Gleisverlegung Bahnhof Gewerbegebiet Nord<br />

am Skandinavienkai<br />

Einführung eines neuen Trassenentgeltsystems einschließlich der Anpassung der dafür notwendigen Software LübeckRail<br />

Einbau von Weichenheizungen und Wagenerkennngsanlagen im Bereich der Lübecker Hafenbahn<br />

Anpassung des Nutzungsvertrages zwischen der HL und der LHG an aktuelle Erfordernisse<br />

Sicherstellung der Verkehrssicherheit<br />

Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Bewirtschaftung der Betriebsfläche "Am Stau" mit Verträglichkeitsprüfung nach §<br />

30 LNatschG<br />

Steigerung der Attraktivität der städtischen Hafenflächen<br />

kurzfristige Sperrungen aufgrund von Störfällen so gering wie mögllich halten<br />

Kostendeckungsgrad der Hafenbahn soll über 20% liegen<br />

Sicherstellung des störungsfreien Abflusses in den Gewässern 2. Ordnung<br />

Durchführung der Strandreinigung in der Badesaison<br />

Sicherstellung der termin- und qualitätsgerechten Aufgabenerledigung<br />

Termingerechte Abgabe von Berichten und Stellungnahmen<br />

z. lfd.<br />

Kennzahlen zur Zielerreichung<br />

Nr.<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

<strong>2012</strong><br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

1 Bestandsaufnahme und Untersuchung durchgeführt<br />

25% 75%<br />

2a Zeitpunkt Baubeginn<br />

10/<strong>2012</strong><br />

2b Umfang der Fertigstellung<br />

70% 30%<br />

2c durch DB und LfB geprüfte Ausführungsunterlagen liegen vor<br />

09/<strong>2012</strong><br />

2d Einführung des neuen Trassenentgeltsystems abgeschlossen<br />

100%<br />

2e Umfang der Fertigstellung<br />

50% 50%<br />

3 Haushaltsansätze erfüllt 100% 100% 100% 100% 100% 100%<br />

4 Die Baggerungen zur Herstellung der abgestimmten<br />

Wassertiefen werden gem. Zeitvorgabe erfüllt<br />

100% 100% 100% 100% 100% 100%<br />

4 Begehung der Kaianlagen (4 pro Jahr pro Kaianlage)<br />

100% 100% 100% 100% 100% 100%<br />

4 Peilung der Liegeplätze (1 pro Jahr pro Liegeplatz)<br />

100% 100% 100% 100% 100% 100%<br />

5a Entwurfs- und Genehmigungsplanung liegt vor<br />

100% 75% 25%<br />

5b Entwicklung des Anlagevermögens gegenüber dem Vorjahr<br />

-12% 44% -10% 12%<br />

6a Anzahl der kurzfristigen Sperrungen<br />


9<br />

…<br />

verspätete Abgaben<br />


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

552001 Wasser und Hafen<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

30.000,00 84.400 30.000 30.000 30.000 30.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

742.000,00 842.000 842.000 842.000 842.000 842.000<br />

16.900.800,00 16.596.800 17.144.400 17.144.400 17.144.400 17.144.400<br />

2.111.400,00 2.110.600 1.870.100 1.870.100 1.870.100 1.870.100<br />

1.183.800,00 0 300 300 300 300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20.968.000,00 19.633.800 19.886.800 19.886.800 19.886.800 19.886.800<br />

-3.879.000,00 -4.120.900 -4.368.200 -4.393.500 -4.613.100 -4.877.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-5.273.400,00 -4.114.800 -4.061.800 -4.061.800 -4.061.800 -4.061.800<br />

0,00 -10.871.600 -10.600.000 -10.600.000 -10.600.000 -10.600.000<br />

-6.100,00 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100<br />

-5.708.600,00 -1.651.700 -1.622.900 -1.622.900 -1.622.900 -1.622.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-14.867.100,00 -20.765.100 -20.659.000 -20.684.300 -20.903.900 -21.167.800<br />

6.100.900,00 -1.131.300 -772.200 -797.500 -1.017.100 -1.281.000<br />

100,00 100 0 59.000 828.000 828.000<br />

-3.900.000,00 -3.800.000 -3.850.000 -3.850.000 -3.850.000 -3.850.000<br />

-3.899.900,00 -3.799.900 -3.850.000 -3.791.000 -3.022.000 -3.022.000<br />

2.201.000,00 -4.931.200 -4.622.200 -4.588.500 -4.039.100 -4.303.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.201.000,00 -4.931.200 -4.622.200 -4.588.500 -4.039.100 -4.303.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-200,00 -232.400 -259.700 -259.700 -259.700 -259.700<br />

2.200.800,00 -5.163.600 -4.881.900 -4.848.200 -4.298.800 -4.562.700<br />

100,00 0 0 0 0 0<br />

-506.700,00 -660.200 -739.100 -739.100 -739.100 -739.100<br />

1.694.200,00 -5.823.800 -5.621.000 -5.587.300 -5.037.900 -5.301.800<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen aus privatrechtlichen Leistungsentgelten (446) sind für entsprechende Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen (52) und für sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (52) und sonstige ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen (54) sind<br />

übertragbar.<br />

weitere Erläuterungen:<br />

Gemäß Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 23.02.<strong>2012</strong> sind Erträge und Einzahlungen aus Gewinnanteilen von verbundenen<br />

Unternehmungen und Beteiligungen (4651) für 2013 (59.000 EUR), 2014 (828.000 EUR) und für 2015 (828.000 EUR) geordnet worden.<br />

Ab 2011 Zuordnung vom FB 1 in den FB 5.


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

552001 Wasser und Hafen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

33<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

30.000,00 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

742.000,00 842.000 842.000 0 842.000 842.000 842.000<br />

16.900.800,00 16.596.800 17.144.400 0 17.144.400 17.144.400 17.144.400<br />

2.111.400,00 2.110.600 1.870.100 0 1.870.100 1.870.100 1.870.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

100,00 100 0 0 59.000 828.000 828.000<br />

19.784.300,00 19.579.500 19.886.500 0 19.945.500 20.714.500 20.714.500<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-5.273.400,00 -4.114.800 -4.061.800 0 -4.061.800 -4.061.800 -4.061.800<br />

-3.900.000,00 -3.800.000 -3.850.000 0 -3.850.000 -3.850.000 -3.850.000<br />

-6.100,00 -6.100 -6.100 0 -6.100 -6.100 -6.100<br />

-5.708.600,00 -1.651.700 -1.622.700 0 -1.622.700 -1.622.700 -1.622.700<br />

-14.888.100,00 -9.572.600 -9.540.600 0 -9.540.600 -9.540.600 -9.540.600<br />

4.896.200,00 10.006.900 10.345.900 0 10.404.900 11.173.900 11.173.900<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 960.000 2.538.000 0 15.808.000 9.090.000 3.790.000<br />

1.530.000,00 0 100 0<br />

100 100 100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.530.000,00 960.000 2.538.100 0 15.808.100 9.090.100 3.790.100<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-23.600,00 -100.000 0 0 -1.100.000 0 0<br />

-50.000,00 -152.000 -262.000 0 -62.000 -147.000 -92.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-3.550.000,00 -6.050.000 -5.725.000 -16.800.000 -39.335.000 -29.160.000 -12.570.000<br />

0,00 0 0<br />

2013: 552001531<br />

-7.600,0<br />

2013: 552001533<br />

-4.700,0<br />

2013: 552001534<br />

-600,0<br />

2014: 552001531<br />

-3.900,0<br />

0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

552001 Wasser und Hafen<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

Erläuterungen:<br />

552001<br />

Verpflichtungsermächtigungen zur eventuellen Gesamtausschreibung u.rechtzeitigen<br />

Auftragsvergabe bei Abrechnungsobjekten :<br />

531 / Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA<br />

533 / Skandinavienkai/Umbau Anleger 7<br />

534 / Skandinavienkai/Verlängerung Anleger 7a<br />

-3.623.600,00 -6.302.000 -5.987.000 0 -40.497.000 -29.307.000 -12.662.000<br />

-2.093.600,00 -5.342.000 -3.448.900 0 -24.688.900 -20.216.900 -8.871.900<br />

2.802.600,00 4.664.900 6.897.000 0 -14.284.000 -9.043.000 2.302.000


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Wasser und Hafen<br />

552001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 003 - Fischereihafen Travemünde/Liegeplätze<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 190,0 75,0 115,0 0,0 0,0 0,0 380,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -190,0 -75,0 -115,0 0,0 0,0 0,0 -380,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 004 - Schlutupkai I/Erneuerung Kaimauer<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -250,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -250,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 005 - Fischereihafen Schlutupkai/Erneuerung Deckwerk<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 053 - Ersatz Transportponton/Trave<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 240,0 0,0 0,0 0,0 240,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -240,0 0,0 0,0 0,0 -240,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 056 - Verrohrung Graben Travemünder Landstraße<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 180,0 0,0 0,0 0,0 180,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -180,0 0,0 0,0 0,0 -180,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 061 - Erneuerung Ufereinfassung Mühlenteich<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 10,0 390,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -10,0 -390,0 0,0 0,0 0,0 -400,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 062 - Ersatz Hydraulikbagger "Atlas"<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 063 - Neubau Mehrzweck-Leichtbauhalle<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 150,0 0,0 0,0 0,0 150,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -150,0 0,0 0,0 0,0 -150,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 064 - Ersatz Transportponton Weberkoppel<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 200,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 -200,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 065 - Erneuerung Bohlwerk/Stege Gothmund<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 250,0 0,0 0,0 0,0 250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -250,0 0,0 0,0 0,0 -250,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 068 - Sportbootbrücke Ostpreußenkai<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 250,0 0,0 0,0 250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -250,0 0,0 0,0 -250,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Wasser und Hafen<br />

552001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung später Gesamt<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

Abrechnungsobjekt - 069 - Fischaufstiegsanlage Wakenitz<br />

Einzahlungen 0,0 18,0 342,0 0,0 0,0 0,0 360,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 20,0 380,0 0,0 0,0 0,0 400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -2,0 -38,0 0,0 0,0 0,0 -40,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 070 - Spülfeld am Stau/Erweiterung<br />

Einzahlungen 0,0 120,0 270,0 330,0 370,0 190,0 1.280,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 270,0 340,0 410,0 470,0 250,0 1.740,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 -150,0 -70,0 -80,0 -100,0 -60,0 -460,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 318 - Konstinkai/Teilfläche<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 23,6 0,0 1.100,0 0,0 0,0 0,0 1.123,6<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -23,6 0,0 -1.100,0 0,0 0,0 0,0 -1.123,6<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 511 - Skandinavienkai / Flächenanhebung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 1.200,0 0,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 3.600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -1.200,0 0,0 -2.400,0 0,0 0,0 0,0 -3.600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 531 - Skandinavienkai/Flächenausbau 2. BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 2.800,0 1.500,0 0,0 0,0 4.300,0<br />

./. Auszahlungen 400,0 500,0 7.600,0 3.900,0 0,0 0,0 12.400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -400,0 -500,0 -4.800,0 -2.400,0 0,0 0,0 -8.100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 11.500,0 7.600,0 3.900,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 533 - Skandinavienkai/Umbau Anleger 7<br />

Einzahlungen 0,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 4.800,0<br />

./. Auszahlungen 500,0 4.500,0 4.700,0 0,0 0,0 0,0 9.700,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -500,0 -2.100,0 -2.300,0 0,0 0,0 0,0 -4.900,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 4.700,0 4.700,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 534 - Skandinavienkai/Verlängerung Anleger 7a<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 600,0 0,0 0,0 0,0 600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -600,0 0,0 0,0 0,0 -600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 600,0 600,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 537 - Skandikai/Bahnhof Gewerbegebiet Nord<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 4.380,0 0,0 0,0 0,0 4.380,0<br />

./. Auszahlungen 910,0 0,0 6.490,0 0,0 0,0 0,0 7.400,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -910,0 0,0 -2.110,0 0,0 0,0 0,0 -3.020,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 538 - Skandinavienkai, Flächenausbau 3. BA<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 1.620,0 1.620,0 0,0 3.240,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 4.500,0 4.500,0 0,0 9.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -2.880,0 -2.880,0 0,0 -5.760,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 541 - Skandikai/Flächenausb. Südgate<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 470,0 0,0 0,0 0,0 470,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -470,0 0,0 0,0 0,0 -470,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 542 - Skandikai/Bhf Gewerbe Nord/DB<br />

Einzahlungen -100,0 0,0 1.900,0 0,0 0,0 0,0 1.800,0<br />

./. Auszahlungen 700,0 0,0 2.200,0 0,0 0,0 0,0 2.900,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -800,0 0,0 -300,0 0,0 0,0 0,0 -1.100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 543 - Skandinavienkai / Anleger 5<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 2.400,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 6.000,0 0,0 0,0 0,0 6.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -3.600,0 0,0 0,0 0,0 -3.600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Wasser und Hafen<br />

552001 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 544 - Skandikai/Umbau Anleger 8<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 200,0 2.000,0 1.800,0 0,0 4.000,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 500,0 5.000,0 4.500,0 0,0 10.000,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -300,0 -3.000,0 -2.700,0 0,0 -6.000,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 607 - Seelandkai / 5. BA, Liegeplatz 4<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 900,0 2.200,0 0,0 0,0 3.100,0<br />

./. Auszahlungen 200,0 0,0 2.500,0 6.100,0 0,0 0,0 8.800,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -200,0 0,0 -1.600,0 -3.900,0 0,0 0,0 -5.700,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 608 - Seelandkai/ 6. BA - Liegeplatz 4/ Kaimauer<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 216,0 1.440,0 0,0 0,0 1.656,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 600,0 4.000,0 0,0 0,0 4.600,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -384,0 -2.560,0 0,0 0,0 -2.944,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 710 - Schlutupkai I/Flächenerneuerung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 150,0 0,0 0,0 150,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -150,0 0,0 0,0 -150,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 801 - Bhf. Skandikai/Ern.Gleis 4<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 310,0 0,0 160,0 0,0 0,0 0,0 470,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -310,0 0,0 -160,0 0,0 0,0 0,0 -470,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 802 - Bhf. Skandikai/Ern.Gleise 5/6<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 1.500,0 0,0 0,0 0,0 1.500,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -1.500,0 0,0 0,0 0,0 -1.500,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 803 - Bhf. Skandikai/Erw.3 Gleise<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 3.000,0 3.100,0 0,0 6.100,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -3.000,0 -3.100,0 0,0 -6.100,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 804 - Bhf. Skandikai/Ern.Gleis 21<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 230,0 0,0 0,0 230,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -230,0 0,0 0,0 -230,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 805 - Bhf. Skandikai/Weichenheizungen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 250,0 0,0 0,0 0,0 250,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 -250,0 0,0 0,0 0,0 -250,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 806 - Bhf. Skandikai/Oberbauerneuerung<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 550,0 0,0 0,0 550,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 0,0 0,0 0,0 -550,0 0,0 0,0 -550,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Querliste Stellenplan - FB 5


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.610<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Stadtplanung 6020<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Verkehrsplanung<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

H 1 6020.2.0075 EG 10 EG 11 Sachbearbeiter/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 3.824<br />

3.824 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.610<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Stadtplanung 6100<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Stadtentwicklung<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 6100.1.0001 A 16, V zum UA - Bereichsleiter/in Die Bereichsleiterstelle im<br />

-96.039<br />

0632<br />

Gebäudemanagement wird künfig mit einem<br />

Beamten besetzt. Die Stelle wird daher dort<br />

benötigt. Im Tausch soll die dortige<br />

Bereichsleiterstelle in den Bereich Stadtplanung<br />

verlegt werden.<br />

V 1 6100.2.0001 V vom UA 0632 Sond.-Vert. Bereichsleiter/in Die Bereichsleiterstelle im<br />

96.039<br />

(Stelle<br />

Gebäudemanagement wird künftig mit einem<br />

0632.2.0002)<br />

Beamten besetzt. Die Stelle des Bereichsleiters<br />

Stadtplanung wird daher dort benötigt. Im<br />

Tausch soll die Bereichsleiterstelle GMHL in<br />

den Bereich Stadtplanung verlegt werden.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-96.039 0 0<br />

96.039 0 0<br />

U 1 6100.2.0030 EG 14 EG 13 Sachbearbeiter/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. -4.767 -4.767 0 0<br />

H 1 6100.2.0200 EG 6 EG 8 Bautechniker/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 1.504 1.504 0 0<br />

U 1 6100.2.0225 EG 6 nvb 19,5 Std. EG 8 Techniker/in Zusammenlegung der Stellen 6100.2.0225 und<br />

6100.2.0275 sowie tarifgerechte Ausweisung.<br />

24.373<br />

E 1 6100.2.0275 EG 6 nvb 19,5 Std. - Techniker/in Zusammenlegung der Stellen 6100.2.0225 und<br />

6100.2.0275.<br />

-22.868<br />

24.373 0 0<br />

-22.868 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.651<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Gebäudemanagement 0632<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Zentrales Gebäudemanagement<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 0632.1.0001 V vom UA 6100 A 16 Bereichsleiter/in Die Bereichsleiterstelle im<br />

96.039<br />

(Stelle<br />

Gebäudemanagement wird künfig mit einem<br />

6100.1.0001)<br />

Beamten besetzt. Die Stelle wird daher dort<br />

benötigt. Im Tausch soll die dortige<br />

Bereichsleiterstelle in den Bereich Stadtplanung<br />

verlegt werden.<br />

U 1 0632.1.0175 EG 11 vorbeh. A 10 vorbeh. Sachbearbeiter/in Die Stelle wird für eine Beamtin beim Bereich 54.011<br />

Bewert. (Stelle<br />

0632.2.0195)<br />

Bewert.<br />

5.651 benötigt.<br />

U 1 0632.1.0185 EG 11 vorbeh. A 10 vorbeh. Sachbearbeiter/in Die Stelle wird für eine Beamtin beim Bereich 54.011<br />

Bewert. (Stelle<br />

0632.2.0185)<br />

Bewert.<br />

5.651 benötigt.<br />

V 1 0632.1.0230 A 6 nvb 20,5 Std., - Sachbearbeiter/in Stundenaufstockung bei der Planstelle<br />

0<br />

V zum UA 6021<br />

6021.1.0260.<br />

V 1 0632.2.0002 Sond.-Vert., V zum - Bereichsleiter/in Die Bereichsleiterstelle im<br />

-96.039<br />

UA 6100<br />

Gebäudemanagement wird künftig mit einem<br />

Beamten besetzt. Die Stelle des Bereichsleiters<br />

Stadtplanung wird daher dort benötigt. Im<br />

Tausch soll die Bereichsleiterstelle GMHL in<br />

den Bereich Stadtplanung verlegt werden.<br />

U 1 0632.2.0185 EG 11 vorbeh. A 10 vorbeh. Sachbearbeiter/in Die Stelle wird für eine Beamtin beim Bereich -68.766<br />

Bewertung<br />

Bewertung (Stelle<br />

0632.1.0185)<br />

5.651 benötigt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

96.039 0 0<br />

54.011 0 0<br />

54.011 0 0<br />

0 0 0<br />

-96.039 0 0<br />

-68.766 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.651<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Gebäudemanagement 0632<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Zentrales Gebäudemanagement<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

U 1 0632.2.0195 EG 11 vorbeh. A 10 vorbeh. Sachbearbeiter/in Die Stelle wird für eine Beamtin beim Bereich -68.766<br />

Bewert.<br />

Bewert. (Stelle<br />

0632.1.0175)<br />

5.651 benötigt.<br />

U 1 0632.2.0302 EG 3 EG 2 Sachbearbeiter/in Aufgrund eines Bereichsantrages wurde die<br />

Stelle neu bewertet.<br />

-68<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-68.766 0 0<br />

-68 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.661<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Verkehr 6021<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Straßenverkehrsanlagen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V, U 1 6021.1.0260 A6 nvb 20,5 Std. u. A 6 Sachbearbeiter/in Stundenaufstockung bei der Planstelle<br />

0<br />

V A6 nvb 20,5 Std.<br />

v. UA 0632 (Stelle<br />

0632.1.0230)<br />

6021.1.0260.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.661<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Verkehr 6300<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Gemeindestraßen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 6300.1.0130 A 8 nvb 25,112 Std. A 8 nvb 30 Std. Sachbearbeiter/in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 0<br />

0 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.670<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Stadtgrün und Friedhöfe 5800<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Unterhaltung städtischer Grünanlagen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 5800.1.0060 A 7, V zum UA - Sachbearbeiter/in Für das Teilprojekt Überführung der<br />

-43.878<br />

0303<br />

Steuerverfahren in MACH wird die Stelle<br />

vorübergehend für 2 Jahre zur Unterstützung<br />

der Projektarbeit im UA 0303 benötigt.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-43.878 0 0<br />

U 1 5800.2.0100 EG 9 +Zul. 8% EG 10 Gartenmeister/in in<br />

Sachgebietsleiter/in<br />

Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 9.405 9.405 0 0<br />

U 1 5800.2.0170 EG 3 nvb 20,259 EG 5 Datenerfasser/in in Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 3.039 3.039 0 0<br />

Std.<br />

Schreibkraft<br />

H 1 5800.5.0970 EG 5 EG 6 Gärtner/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 2.986 2.986 0 0<br />

H 1 5800.5.0990 EG 5 EG 6 Gärtner/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 2.986 2.986 0 0<br />

V 1 5800.5.1220 EG 5, V zum UA<br />

7500<br />

- Gärtner/in Neustrukturierung des Bereichs 5.670. -44.134<br />

-44.134 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.670<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Stadtgrün und Friedhöfe 5800<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Unterhaltung städtischer Grünanlagen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

U 1 5800.5.1490 EG 3 EG 4 Gartenarbeiter/in in<br />

Fahrzeugführer/in<br />

Herstellung der stellenplanmäßigen Ordnung. 3.609<br />

3.609 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.670<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Stadtgrün und Friedhöfe 7500<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Friedhöfe und Bestattungen<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

H 1 7500.5.0190 EG 5 EG 6 Gärtner/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 2.986 2.986 0 0<br />

V 1 7500.5.0385 V vom UA 5800<br />

(Stelle<br />

5800.5.1220)<br />

EG 5 Gärtner/in Neustrukturierung des Bereichs 5.670. 44.134 44.134 0 0<br />

E 1 7500.5.0730 EG 3 - Friedhofsarbeiter/in Die Stelle wird nach dem Ausscheiden des<br />

bisherigen Stelleninhabers nicht wieder besetzt<br />

und daher eingespart.<br />

-41.094<br />

-41.094 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.691<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Lübeck Port Authority (LPA) 1700<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Hafen- und Seemannsamt<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

V 1 1700.2.0115 EG 5, V zum UA - Sachbearbeiter/in Die Stelle wird aus organisatorischen Gründen -44.134<br />

6900<br />

in der Abteilung Personal, Finanzen und<br />

Hafenverwaltung benötigt.<br />

V 1 1700.2.0120 EG 6 nvb 20,259 - Sachbearbeiter/in Aus organisatorischen Gründen soll die Stelle in -24.477<br />

Std., V zum UA<br />

die Abteilung Personal, Finanzen und<br />

6900<br />

Hafenverwaltung verlegt werden.<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

-44.134 0 0<br />

-24.477 0 0


Fachbereich, Bereich (Nr. und Bezeichnung)<br />

5.691<br />

Art der<br />

Änderung/<br />

Anzahl<br />

Lübeck Port Authority (LPA) 6900<br />

Stellennummer<br />

Ä n d e r u n g<br />

von nach<br />

Unterabschnitt (Nr. und Bezeichnung):<br />

Funktion<br />

Wasserbau<br />

ggf. Erläuterung der Maßnahme<br />

(Kurzfassung):<br />

Personalkosten<br />

<strong>2012</strong> in<br />

EUR<br />

Personaljahreskost.<br />

(Soll)<br />

in EUR<br />

Stand: 21.03.<strong>2012</strong><br />

Kostenerstattung/<br />

-deckung<br />

in % in EUR<br />

H 1 6900.2.0155 EG 8 EG 9 + Zul. 8% Betriebsmeister/in Tarifgerechte Ausweisung der Planstelle. 13.675 13.675 0 0<br />

V 1 6900.2.0220 V vom UA 1700 EG 5 Sachbearbeiter/in Die Stelle wird aus organisatorischen Gründen 44.134<br />

(Stelle<br />

in der Abteilung Personal, Finanzen und<br />

1700.2.0115)<br />

Hafenverwaltung benötigt.<br />

V, U 1 6900.2.0225 EG 6 nvb 20,259 EG 6 nvb 19,5 Std. Sachbearbeiter/in Die Stelle wird aus organisatorischen Gründen 23.560<br />

Std., V vom UA<br />

in der Abteilung Personal, Finanzen und<br />

1700 (Stelle<br />

1700.2.0120)<br />

Hafenverwaltung benötigt.<br />

44.134 0 0<br />

23.560 0 0


Allgemeine Deckungsmittel


Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Allgemeine Deckungsmittel<br />

Produkt Bezeichnung Plan <strong>2012</strong> Bemerkungen<br />

611001 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen 290.117.800<br />

612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Pauschalierter nicht zahlungswirksamer<br />

-25.164.300<br />

612002 Aufwand zur Vervollständigung des doppischen<br />

Haushalts<br />

-13.000.000<br />

612003 Grundstücksan- und -verkäufe (2.280) 2.737.000 2011 noch nicht ergebniswirksam beplant.<br />

535002 Konzessionsabgaben 13.250.000<br />

Im kameralen Haushalt bisher nicht vorhanden.<br />

Ausnahme: die Differenzbeträge in der ILA.


Teilergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB AF Fachbereich Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen u. allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfererträge<br />

öffentlich-rechtl. Leistungsentg.<br />

privatrechtliche Leistungsentg.<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenuml.<br />

sonstige ordentliche Erträge<br />

aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ordentliche Erträge<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

57 14 bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 davon Verfügungsmittel<br />

18 ordentliche Aufwendungen<br />

19 ERGEBNIS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGK.<br />

46 20 Finanzerträge<br />

55 21 Zinsen, sonstige Finanzaufwend.<br />

22 FINANZERGEBNIS<br />

23 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 24 außerordentliche Erträge<br />

59 25 außerordentliche Aufwendungen<br />

26 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

27 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER<br />

INTERNEN<br />

LEISTUNGSBEZIEHUNGEN<br />

48 28 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 29 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

30 ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

48 31 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

58 32 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

33<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

163.598.700,00 169.421.000 187.758.600 192.652.600 197.318.900 201.874.000<br />

119.655.100,00 101.637.400 113.070.900 114.042.100 131.071.700 144.127.800<br />

5.560.300,00 5.405.200 5.100.100 5.094.900 4.974.300 4.394.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

14.720.200,00 14.310.400 17.703.700 17.168.800 14.766.100 14.760.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

303.534.300,00 290.774.000 323.633.300 328.958.400 348.131.000 365.156.300<br />

-8.610.000,00 -620.000 -700.000 -780.000 -860.000 -950.000<br />

-12.000.000,00 -12.200.000 -13.000.000 -13.000.000 -13.000.000 -13.000.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-40.000.000,00 0 -100 -100 -100 -100<br />

-9.332.000,00 -8.953.500 -10.911.700 -11.069.800 -11.069.800 -11.069.800<br />

-1.000,00 -1.000 -663.900 -697.400 -111.600 -111.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-69.943.000,00 -21.774.500 -25.275.700 -25.547.300 -25.041.500 -25.131.500<br />

233.591.300,00 268.999.500 298.357.600 303.411.100 323.089.500 340.024.800<br />

300.000,00 380.000 320.000 320.000 320.000 320.000<br />

-33.162.600,00 -32.580.700 -30.737.100 -31.208.500 -32.379.700 -33.394.300<br />

-32.862.600,00 -32.200.700 -30.417.100 -30.888.500 -32.059.700 -33.074.300<br />

200.728.700,00 236.798.800 267.940.500 272.522.600 291.029.800 306.950.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

200.728.700,00 236.798.800 267.940.500 272.522.600 291.029.800 306.950.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-400,00 0 0 0 0 0<br />

200.728.300,00 236.798.800 267.940.500 272.522.600 291.029.800 306.950.500<br />

2.728.900,00 0 28.900 28.900 28.900 28.900<br />

-2.358.300,00 -50.400 0 0 0 0<br />

201.098.900,00 236.748.400 267.969.400 272.551.500 291.058.700 306.979.400


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB AF Fachbereich Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

163.598.700,00 169.421.000 187.758.600 0 192.652.600 197.318.900 201.874.000<br />

119.655.100,00 101.637.400 113.070.900 0 114.042.100 131.071.700 144.127.800<br />

5.560.300,00 5.405.200 5.100.100 0 5.094.900 4.974.300 4.394.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

14.020.200,00 13.610.400 13.603.700 0 13.568.800 13.566.100 13.560.500<br />

1.000.000,00 1.080.000 1.020.000 0 1.020.000 1.020.000 1.020.000<br />

303.834.300,00 291.154.000 320.553.300 0 326.378.400 347.951.000 364.976.300<br />

-560.000,00 -620.000 -700.000 0 -780.000 -860.000 -950.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.162.600,00 -32.580.700 -30.737.100 0 -31.208.500 -32.379.700 -33.394.300<br />

-9.332.000,00 -8.953.500 -10.911.700 0 -11.069.800 -11.069.800 -11.069.800<br />

-1.000,00 -1.000 -23.900 0 -17.400 -11.600 -11.600<br />

-43.055.600,00 -42.155.200 -42.372.700 0 -43.075.700 -44.321.100 -45.425.700<br />

260.778.700,00 248.998.800 278.180.600 0 283.302.700 303.629.900 319.550.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -1.845.000 0 0 -1.315.000 -525.000 -525.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -251.000 -235.000 0 -151.000 -201.000 -201.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -2.096.000 -235.000 0 -1.466.000 -726.000 -726.000<br />

0,00 1.104.000 3.165.000 0 1.434.000 -226.000 -226.000<br />

260.778.700,00 250.102.800 281.345.600 0 284.736.700 303.403.900 319.324.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB AF Fachbereich Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

163.598.700,00 169.421.000 187.758.600 0 192.652.600 197.318.900 201.874.000<br />

119.655.100,00 101.637.400 113.070.900 0 114.042.100 131.071.700 144.127.800<br />

5.560.300,00 5.405.200 5.100.100 0 5.094.900 4.974.300 4.394.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

14.020.200,00 13.610.400 13.603.700 0 13.568.800 13.566.100 13.560.500<br />

1.000.000,00 1.080.000 1.020.000 0 1.020.000 1.020.000 1.020.000<br />

303.834.300,00 291.154.000 320.553.300 0 326.378.400 347.951.000 364.976.300<br />

-560.000,00 -620.000 -700.000 0 -780.000 -860.000 -950.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.162.600,00 -32.580.700 -30.737.100 0 -31.208.500 -32.379.700 -33.394.300<br />

-9.332.000,00 -8.953.500 -10.911.700 0 -11.069.800 -11.069.800 -11.069.800<br />

-1.000,00 -1.000 -23.900 0 -17.400 -11.600 -11.600<br />

-43.055.600,00 -42.155.200 -42.372.700 0 -43.075.700 -44.321.100 -45.425.700<br />

260.778.700,00 248.998.800 278.180.600 0 283.302.700 303.629.900 319.550.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -1.845.000 0 0 -1.315.000 -525.000 -525.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -251.000 -235.000 0 -151.000 -201.000 -201.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -2.096.000 -235.000 0 -1.466.000 -726.000 -726.000<br />

0,00 1.104.000 3.165.000 0 1.434.000 -226.000 -226.000<br />

260.778.700,00 250.102.800 281.345.600 0 284.736.700 303.403.900 319.324.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB AF Fachbereich Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

163.598.700,00 169.421.000 187.758.600 0 192.652.600 197.318.900 201.874.000<br />

119.655.100,00 101.637.400 113.070.900 0 114.042.100 131.071.700 144.127.800<br />

5.560.300,00 5.405.200 5.100.100 0 5.094.900 4.974.300 4.394.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

14.020.200,00 13.610.400 13.603.700 0 13.568.800 13.566.100 13.560.500<br />

1.000.000,00 1.080.000 1.020.000 0 1.020.000 1.020.000 1.020.000<br />

303.834.300,00 291.154.000 320.553.300 0 326.378.400 347.951.000 364.976.300<br />

-560.000,00 -620.000 -700.000 0 -780.000 -860.000 -950.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.162.600,00 -32.580.700 -30.737.100 0 -31.208.500 -32.379.700 -33.394.300<br />

-9.332.000,00 -8.953.500 -10.911.700 0 -11.069.800 -11.069.800 -11.069.800<br />

-1.000,00 -1.000 -23.900 0 -17.400 -11.600 -11.600<br />

-43.055.600,00 -42.155.200 -42.372.700 0 -43.075.700 -44.321.100 -45.425.700<br />

260.778.700,00 248.998.800 278.180.600 0 283.302.700 303.629.900 319.550.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -1.845.000 0 0 -1.315.000 -525.000 -525.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -251.000 -235.000 0 -151.000 -201.000 -201.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -2.096.000 -235.000 0 -1.466.000 -726.000 -726.000<br />

0,00 1.104.000 3.165.000 0 1.434.000 -226.000 -226.000<br />

260.778.700,00 250.102.800 281.345.600 0 284.736.700 303.403.900 319.324.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

FB AF Fachbereich Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

163.598.700,00 169.421.000 187.758.600 0 192.652.600 197.318.900 201.874.000<br />

119.655.100,00 101.637.400 113.070.900 0 114.042.100 131.071.700 144.127.800<br />

5.560.300,00 5.405.200 5.100.100 0 5.094.900 4.974.300 4.394.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

14.020.200,00 13.610.400 13.603.700 0 13.568.800 13.566.100 13.560.500<br />

1.000.000,00 1.080.000 1.020.000 0 1.020.000 1.020.000 1.020.000<br />

303.834.300,00 291.154.000 320.553.300 0 326.378.400 347.951.000 364.976.300<br />

-560.000,00 -620.000 -700.000 0 -780.000 -860.000 -950.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-33.162.600,00 -32.580.700 -30.737.100 0 -31.208.500 -32.379.700 -33.394.300<br />

-9.332.000,00 -8.953.500 -10.911.700 0 -11.069.800 -11.069.800 -11.069.800<br />

-1.000,00 -1.000 -23.900 0 -17.400 -11.600 -11.600<br />

-43.055.600,00 -42.155.200 -42.372.700 0 -43.075.700 -44.321.100 -45.425.700<br />

260.778.700,00 248.998.800 278.180.600 0 283.302.700 303.629.900 319.550.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -1.845.000 0 0 -1.315.000 -525.000 -525.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -251.000 -235.000 0 -151.000 -201.000 -201.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -2.096.000 -235.000 0 -1.466.000 -726.000 -726.000<br />

0,00 1.104.000 3.165.000 0 1.434.000 -226.000 -226.000<br />

260.778.700,00 250.102.800 281.345.600 0 284.736.700 303.403.900 319.324.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5.560.300,00 5.405.200 5.100.100 0 5.094.900 4.974.300 4.394.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

359.400,00 359.400 353.700 0 318.800 316.100 310.500<br />

300.000,00 380.000 320.000 0 320.000 320.000 320.000<br />

6.219.700,00 6.144.600 5.773.800 0 5.733.700 5.610.400 5.024.500<br />

-560.000,00 -620.000 -700.000 0 -780.000 -860.000 -950.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-32.662.600,00 -32.080.700 -30.237.100 0 -30.708.500 -31.879.700 -32.894.300<br />

-250.600,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-1.000,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-33.474.200,00 -32.701.700 -30.938.100 0 -31.489.500 -32.740.700 -33.845.300<br />

-27.254.500,00 -26.557.100 -25.164.300 0 -25.755.800 -27.130.300 -28.820.800<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-27.254.500,00 -26.557.100 -25.164.300 0 -25.755.800 -27.130.300 -28.820.800


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

692 37<br />

Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen Anlage<br />

liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

Erläuterungen:<br />

57.662.500,00 46.155.900 43.286.200 0 66.013.800 60.014.700 48.430.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-56.024.600,00 -43.195.300 -40.536.200 0 -40.643.200 -39.476.100 -45.176.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.637.900,00 2.960.600 2.750.000 0 25.370.600 20.538.600 3.253.400


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

692 37<br />

Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen Anlage<br />

liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

Erläuterungen:<br />

57.662.500,00 46.155.900 43.286.200 0 66.013.800 60.014.700 48.430.300<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

-56.024.600,00 -43.195.300 -40.536.200 0 -40.643.200 -39.476.100 -45.176.900<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

1.637.900,00 2.960.600 2.750.000 0 25.370.600 20.538.600 3.253.400


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612002 Pauschalierter nicht zahlungswirksamer Aufwand zur Vervollständigung des dopp. H<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612002 Pauschalierter nicht zahlungswirksamer Aufwand zur Vervollständigung des dopp. H<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

692 37<br />

Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen Anlage<br />

liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612002 Pauschalierter nicht zahlungswirksamer Aufwand zur Vervollständigung des dopp. H<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

692 37<br />

Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen Anlage<br />

liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612003 Grundstücksan- und verkäufe<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

sonstige Transfereinzahlungen<br />

öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen, Kostenumlagen<br />

sonstige Einzahlungen<br />

66 8 Zinsen und sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

9 Einz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11<br />

Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen und sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15<br />

sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. aus lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO AUS LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einzahlungen a. Zuweisungen und<br />

Zuschüssen für Investitionen<br />

682 19 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

683 20 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

bew. Sachanlagevermögen<br />

684 21 Einzahlungen aus Veräußerung von<br />

Finanzanlagen<br />

685 22 Einzahlung aus der Abwicklung von<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einzahlungen aus Rückflüssen (für<br />

Investitionen Dritter)<br />

688 24 Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

25 sonst. Investitionseinzahl.<br />

26<br />

Summe der investiv. Einzahl.<br />

781 27 Auszahlungen von Zuweisungen und<br />

Zusch. für Investitionen<br />

782 28 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

783 29 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

bew. Anlagevermögen<br />

784 30 Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32<br />

33<br />

34<br />

35<br />

36<br />

Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

sonstige Investitionsauszahl.<br />

Summe der investiven Auszahl.<br />

SALDO INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

FINANZMITTELÜBERSCHUSS /<br />

-FEHLBETRAG<br />

LAUFENDE VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 -22.900 0 -16.400 -10.600 -10.600<br />

0,00 0 -22.900 0 -16.400 -10.600 -10.600<br />

0,00 0 -22.900 0 -16.400 -10.600 -10.600<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 3.200.000 3.400.000 0 2.900.000 500.000 500.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -1.845.000 0 0 -1.315.000 -525.000 -525.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -251.000 -235.000 0 -151.000 -201.000 -201.000<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 -2.096.000 -235.000 0 -1.466.000 -726.000 -726.000<br />

0,00 1.104.000 3.165.000 0 1.434.000 -226.000 -226.000<br />

0,00 1.104.000 3.142.100 0 1.417.600 -236.600 -236.600


Teilfinanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

612003 Grundstücksan- und verkäufe<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

Haushaltsansatz<br />

Verpflichtungsermächti<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2010<br />

2011 <strong>2012</strong> gungen 2013 2014 2015<br />

1 2 3 4 5<br />

6 7 8 9 10<br />

692 37<br />

Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen Anlage<br />

liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0<br />

0,00 0 0 0<br />

0 0 0


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Grundstücksan- und -verkäufe<br />

612003 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Allgemeiner Grunderwerb/-verkauf<br />

Einzahlungen -3.000,0 1.000,0 500,0 500,0 500,0 500,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -2.890,0 0,0 1.315,0 525,0 525,0 525,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -110,0 1.000,0 -815,0 -25,0 -25,0 -25,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Verkaufsaktionen<br />

Einzahlungen 4.800,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 4.800,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Hochbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -900,0 150,0 150,0 200,0 200,0 200,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 900,0 -150,0 -150,0 -200,0 -200,0 -200,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Tiefbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -89,0 85,0 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 89,0 -85,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Grundstücksan- und -verkäufe<br />

612003 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Allgemeiner Grunderwerb/-verkauf<br />

Einzahlungen -3.000,0 1.000,0 500,0 500,0 500,0 500,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -2.890,0 0,0 1.315,0 525,0 525,0 525,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -110,0 1.000,0 -815,0 -25,0 -25,0 -25,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Verkaufsaktionen<br />

Einzahlungen 4.800,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 4.800,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Hochbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -900,0 150,0 150,0 200,0 200,0 200,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 900,0 -150,0 -150,0 -200,0 -200,0 -200,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Tiefbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -89,0 85,0 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 89,0 -85,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Einzelinvestitionen Jahr <strong>2012</strong><br />

Grundstücksan- und -verkäufe<br />

612003 alle Angaben in TEUR<br />

Einzelinvestitionsmaßnahmen<br />

Vorjahre Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

<strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

später Gesamt<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Allgemeiner Grunderwerb/-verkauf<br />

Einzahlungen -3.000,0 1.000,0 500,0 500,0 500,0 500,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -2.890,0 0,0 1.315,0 525,0 525,0 525,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme -110,0 1.000,0 -815,0 -25,0 -25,0 -25,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Verkaufsaktionen<br />

Einzahlungen 4.800,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

./. Auszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 4.800,0 2.400,0 2.400,0 0,0 0,0 0,0 9.600,0<br />

Verpflichtungsermächtigung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Hochbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -900,0 150,0 150,0 200,0 200,0 200,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 900,0 -150,0 -150,0 -200,0 -200,0 -200,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV<br />

Abrechnungsobjekt - 000 - Tiefbaumaßnahmen<br />

Einzahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0<br />

./. Auszahlungen -89,0 85,0 1,0 1,0 1,0 1,0 0,0<br />

= Saldo der Investitionsmaßnahme 89,0 -85,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 0,0<br />

Verpflichtungsermächtigung #NV #NV #NV #NV #NV


Haushalte der Stiftungen


<strong>Haushaltsplan</strong> der<br />

Kulturstiftung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.<strong>2012</strong> den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt festgesetzt:<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.764.800 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.764.800 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 0 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

1.764.800 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

1.614.800 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

400 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

6.600 EUR<br />

Einem Finanzmittelüberschuss von 6.200 EUR<br />

Auf die Ausführung des <strong>Haushaltsplan</strong>es finden die Durchführungsbestimmungen zur<br />

Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck sinngemäß Anwendung.<br />

---------------------------------------------------------------------------------------------<br />

Die Kulturstiftung <strong>Hansestadt</strong> Lübeck ist am 14. Juni 1995 als eine gemeinnützige,<br />

rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts errichtet worden. Sie verfolgt ausschließlich<br />

und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“<br />

der Abgabenordnung.<br />

Die Verwaltung der Stiftung ist mit Beschluss der Bürgerschaft vom 27.01.2005 dem<br />

Fachbereich Kultur übertragen worden.


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

251002 Kulturstiftung HL<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

701.000,00 696.200 725.500 720.500 716.100 711.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

527.400,00 547.400 554.400 554.400 554.400 554.400<br />

470.300,00 496.700 482.800 482.800 482.800 482.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.698.700,00 1.740.300 1.762.700 1.757.700 1.753.300 1.748.900<br />

-967.400,00 -1.003.800 -1.036.600 -1.036.600 -1.036.600 -1.036.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-391.100,00 -391.100 -388.600 -388.600 -388.600 -388.600<br />

-150.000,00 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000<br />

-4.000,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000<br />

-139.300,00 -146.500 -140.600 -140.600 -140.600 -140.600<br />

-1.651.800,00 -1.695.400 -1.719.800 -1.719.800 -1.719.800 -1.719.800<br />

46.900,00 44.900 42.900 37.900 33.500 29.100<br />

4.100,00 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100<br />

-51.000,00 -47.000 -45.000 -40.000 -35.600 -31.200<br />

-46.900,00 -44.900 -42.900 -37.900 -33.500 -29.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Erträge und Einzahlungen der Stiftung sind für die Aufwendungen und Auszahlungen der Stiftung zweckgebunden.<br />

Aufwendungen und Auszahlungen der Stiftung sind übertragbar.<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

251002 Kulturstiftung HL<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

701.000,00 696.200 725.500 720.500 716.100 711.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

527.400,00 547.500 554.400 554.400 554.400 554.400<br />

470.300,00 496.700 482.800 482.800 482.800 482.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.100,00 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100<br />

1.702.800,00 1.742.500 1.764.800 1.759.800 1.755.400 1.751.000<br />

-967.400,00 -1.003.800 -1.036.600 -1.036.600 -1.036.600 -1.036.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-391.100,00 -391.100 -388.600 -388.600 -388.600 -388.600<br />

-51.000,00 -47.000 -45.000 -40.000 -35.600 -31.200<br />

-4.000,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000<br />

-139.300,00 -146.500 -140.600 -140.600 -140.600 -140.600<br />

-1.552.800,00 -1.592.400 -1.614.800 -1.609.800 -1.605.400 -1.601.000<br />

150.000,00 150.100 150.000 150.000 150.000 150.000<br />

400,00 400 400 400 400 400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

500,00 400 400 400 400 400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-45.000,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-51.500,00 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600 -6.600<br />

-51.000,00 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200<br />

99.000,00 143.900 143.800 143.800 143.800 143.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-75.500,00 -75.400 -78.800 -81.800 -84.800 -87.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-75.500,00 -75.400 -78.800 -81.800 -84.800 -87.800<br />

23.500,00 68.500 65.000 62.000 59.000 56.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

23.500,00 68.500 65.000 62.000 59.000 56.000<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

251002 Kulturstiftung HL<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Erläuterungen:<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

Einzahlungen der Stiftung sind für Auszahlungen der Stiftung zweckgebunden.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-75.500,00 -75.400 -78.800 -81.800 -84.800 -87.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 2


Haushalt der Stiftung<br />

HAUS DER JUGEND<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung<br />

am (wird voraussichtlich im Mai <strong>2012</strong> behandelt) den <strong>Haushaltsplan</strong> für das Haushaltsjahr<br />

<strong>2012</strong> wie folgt festgesetzt:<br />

Im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 6.400 €<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.400 €<br />

einem Jahresüberschuss von 0 €<br />

einem Jahresfehlbetrag von 0 €<br />

Im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf 6.400 €<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf 2.800 €<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 €<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 €<br />

Auf die Ausführung des <strong>Haushaltsplan</strong>s finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung<br />

der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck sinngemäß Anwendung.<br />

Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu<br />

fördern.<br />

Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung in der<br />

Fassung vom 29. April 1976.


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362003 Stiftung Haus der Jugend<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Erläuterungen:<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

600,00 600 600 600 600 600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

600,00 600 600 600 600 600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.600,00 -1.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600<br />

-700,00 -900 -400 -400 -400 -400<br />

-2.500,00 -2.300 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400<br />

-4.800,00 -4.800 -6.400 -6.400 -6.400 -6.400<br />

-4.200,00 -4.200 -5.800 -5.800 -5.800 -5.800<br />

4.200,00 4.200 5.800 5.800 5.800 5.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.200,00 4.200 5.800 5.800 5.800 5.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362003 Stiftung Haus der Jugend<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

600,00 600 600 600 600 600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

4.200,00 4.200 5.800 5.800 5.800 5.800<br />

4.800,00 4.800 6.400 6.400 6.400 6.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-700,00 -900 -400 -400 -400 -400<br />

-2.500,00 -2.300 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400<br />

-3.200,00 -3.200 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800<br />

1.600,00 1.600 3.600 3.600 3.600 3.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-900,00 -900 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-900,00 -900 0 0 0 0<br />

-900,00 -900 0 0 0 0<br />

700,00 700 3.600 3.600 3.600 3.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

700,00 700 3.600 3.600 3.600 3.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

700,00 700 3.600 3.600 3.600 3.600<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

362003 Stiftung Haus der Jugend<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 2


Haushalt der Stiftung<br />

"Lübecker Altstadt"<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die<br />

Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 23.02.<strong>2012</strong> den <strong>Haushaltsplan</strong> für das Jahr <strong>2012</strong><br />

wie folgt festgesetzt:<br />

im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 2.300 €<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.300 €<br />

einem Jahresüberschuss von 0 €<br />

einem Jahresfehlbetrag von 0 €<br />

im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf 2.300 €<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf 2.300 €<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 €<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 €<br />

einem Finanzmittelüberschuss von 0 €<br />

Auf die Ausführung des Haushaltplans finden die Durchführungsbestimmungen<br />

zur Haushaltssatzung der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck sinngemäß Anwendung.<br />

Die Stiftung "Lübecker Altstadt ist am 13.12.1979 als eine rechtsfähige kommunale Stiftung des<br />

privaten Rechts errichtet worden. Zweck der Stiftung ist die Förderung der Denkmalpflege in der<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck.<br />

Die Verwaltung der Stiftung ist mit Beschluss der Bürgerschaft vom 26.04.1980 dem Bereich<br />

Denkmalpflege (jetzt Archäologie und Denkmalpflege) übertragen worden.


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

523002 Stiftung Lübecker Altstadt<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

Erläuterungen:<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200<br />

0,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 -1.100 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300<br />

0,00 -1.100 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300<br />

0,00 9.500 2.300 2.300 2.300 2.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 9.500 2.300 2.300 2.300 2.300<br />

0,00 8.400 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 8.400 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 8.400 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 8.400 0 0 0 0<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Finanzerträge und -einzahlungen (46, hier: Zinsen) sind für Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) zweckgebunden.<br />

Transferaufwendungen und -auszahlungen (53) sind übertragbar.<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

523002 Stiftung Lübecker Altstadt<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 9.500 2.300 2.300 2.300 2.300<br />

0,00 9.500 2.300 2.300 2.300 2.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200<br />

0,00 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100<br />

0,00 -1.100 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300<br />

0,00 8.400 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 217.000 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 217.000 0 0 0 0<br />

0,00 -8.400 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -217.000 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 -225.400 0 0 0 0<br />

0,00 -8.400 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

523002 Stiftung Lübecker Altstadt<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 2


<strong>Haushaltsplan</strong> der Stiftung<br />

"HEILIGEN-GEIST-HOSPITAL"<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.12<br />

- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

I.<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.139.000 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.139.000 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 0 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

II.<br />

1.062.500 EUR<br />

769.000 EUR<br />

9.600 EUR<br />

119.400 EUR<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen 0<br />

EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR<br />

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1 Stelle


1. Allgemeines<br />

1.1. Geschichtlicher Hintergrund<br />

Vorbericht<br />

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital<br />

zum <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

Das Heiligen-Geist-Hospital bildet noch heute Zeugnis einer bedeutenden sozialen<br />

Initiative des Mittelalters. Fürsorge, Frömmigkeit und Reichtum Lübecker Kaufleute<br />

sowie die Sorge um das eigene Seelenheil führten zur Errichtung des Hospitals am<br />

Koberg (zw. 1260 und 1286) unter wesentlicher Beteiligung des Rates der Stadt.<br />

Das Hospital ist somit eine der ältesten Sozialeinrichtungen Europas. Es ist<br />

gleichzeitig eines der bedeutendsten Monumentalbauwerke der norddeutschen<br />

Backsteingotik.<br />

Das Hospital konnte über 100 kranke bzw. bedürftige, ältere Menschen aufnehmen.<br />

Die hölzernen Kammern in der großen Halle, dem Langhaus, wurden erst im frühen<br />

19. Jahrhundert eingebaut. Die 170 Plätze des Altenheims waren stets begehrt.<br />

Auch die letzten Bewohner verließen 1970 ihre Kammern, "Kabäuschen" genannt,<br />

nur widerstrebend. Grundlage für den Ausbau und die Unterhaltung des Hospitals<br />

bildete das übrige Vermögen der Stiftung, darunter zeitweise die Dörfer Curau,<br />

Krumbeck, Dissau und Scharbeutz sowie Ländereien in Pommern, Sachsen und auf<br />

der Insel Poel, in Lübeck die Güter Mönkhof, Falkenhusen und Bertramshof sowie<br />

einige Landstrecken vor dem Mühlentor und Burgtor (Heiligen-Geist-Kamp). Durch<br />

kluge Finanzpolitik der Vorsteherschaft (Bürgermeister und Lübecker Kaufleute)<br />

konnte das Stiftungsvermögen stetig vermehrt werden. Anteile an den Lüneburger<br />

Salinen, an Mühlen, Rechte an fremden Grundstücken, Hypotheken, Reallasten und<br />

Kapitalvermögen ergänzten den reichhaltigen Grundbesitz des Hospitals. Noch<br />

heute bestreitet die Stiftung aus der Vermietung und Verpachtung von Grundbesitz<br />

ihren Stiftungszweck. Die Stiftsgüter Krumbeck, Behlendorf und Albsfelde,<br />

Erbbaurechtsgrundstücke auf dem Heiligen-Geist-Kamp sowie Kleingartenanlagen<br />

an der Wakenitz bilden einen Teil ihres Grundstockvermögens.<br />

1.2 Zweck der Stiftung<br />

Aufgabe der Stiftung "Heiligen-Geist-Hospital" ist<br />

1. die Errichtung eines Altenheimes,<br />

2. die Förderung der Betreuung alter, bedürftiger Menschen in Lübeck;,<br />

3. die Förderung der Denkmalpflege und die Pflege von Kulturwerten, die sich im<br />

Vermögen der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital befinden.<br />

1.3 Vermögen der Stiftung<br />

Das Vermögen der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital besteht aus Grundbesitz (Hospital<br />

und den Stiftsgütern Albsfelde, Behlendorf und Krumbeck, aus landwirtschaftlichen<br />

Streuparzellen, Dauerkleingartenanlagen, Erbbaugrundstücken), aus Kapitalvermögen<br />

und aus kunsthistorischen Einrichtungsgegenständen der zum Heiligen-Geist-Hospital<br />

gehörenden Kirche und des Archivs.<br />

1.4 Organe der Stiftung<br />

Die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital wird von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck nach den<br />

Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein verwaltet. Die <strong>Hansestadt</strong>


Lübeck darf durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind,<br />

oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen nicht begünstigt werden. Die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck vertritt die Stiftung im Regelfall gerichtlich und außergerichtlich.<br />

Soweit die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck entsprechend der Bestimmung des § 181 BGB in der<br />

Vertretung der Stiftung gehindert ist, wird diese durch einen Vorstand wahrgenommen,<br />

der aus drei Mitgliedern besteht. Sie werden vom Innenminister des Landes Schleswig-<br />

Holstein für die Dauer von sechs Jahren ernannt.<br />

Die Stiftung wird vertreten durch den Bürgermeister der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck- 2.280.3<br />

Stiftungsverwaltung.<br />

1.5 Stiftungssatzung<br />

Die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital wird als Stiftung des öffentlichen Rechts nach<br />

den Vorschriften des Landesverwaltungsgesetz - LVwG (GVOBl. Schl.-H. 1992 S. 243,<br />

ber. S. 534) und nach der Satzung der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital vom 18.02.1977<br />

(Amtsbl. Schl.-H. /AAz.1977 S. 73), geändert durch Beschluss der Bürgerschaft vom<br />

29.08.1991, geführt.<br />

2. Ergebnisplan <strong>2012</strong><br />

Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung wurde erstmalig im Haushaltsjahr<br />

2010 in der Systematik der „Doppelten Buchführung in Konten (Doppik)“ geführt. Sie<br />

bedient sich dabei den Regelungsinhalten, Vorgaben und Konzepten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck zur Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens, soweit diese für<br />

Stiftungen anwendbar sind. Grundlage bildet insbesondere die<br />

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik. Sie gilt nach § 58 GemHVO-Doppik für<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde sinngemäß. Im Zuge der Umstellung des<br />

Rechnungswesens muss auch im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong> und auch im Vorbericht auf<br />

Rechnungsvergleichsdaten der Vorjahre verzichtet werden.<br />

Wesentliche Aufgabe der Doppik ist der Nachweis des periodengerechten<br />

Ressourcenverbrauchs mit seiner Folgewirkung auf die Bilanzrelationen und das<br />

Eigenkapital. Die bei Privatunternehmen wichtigen Funktionen des Rechnungswesens<br />

zur Feststellung des Gewinns und der Bemessung des zu versteuernden Einkommens<br />

sind im Stiftungsrecht – soweit es gemeinnützige Stiftungen betrifft – von<br />

untergeordneter Bedeutung. Die Stiftung HGH ist weitgehend steuerbefreit, ein<br />

Ansammeln von „Gewinnen“ steht in Konkurrenz zum Prinzip der „zeitnahen<br />

Mittelverwendung“ sowie dem grundsätzlichen Thesaurierungs- und<br />

Admassierungsverbot im Stiftungssteuerrecht. Relevant sind Aussagen über die<br />

Konstanz des Eigenkapitals, das maßgeblich durch die Jahresergebnisse<br />

(Ergebnisplanung) bestimmt wird sowie Aussagen über die Leistungsfähigkeit der<br />

Stiftung im Rahmen der Zweckverfolgung.<br />

2.1 Erträge des Stiftungsvermögens<br />

Dem ausgeglichenem Jahresergebnis liegen Erträge zugrunde, die im wesentlichen<br />

aus der Vermietung von Gebäuden, Verpachtung von Gütern und Kleingärten,<br />

Erbbauzinsen für Ein- und Mehrfamilienhausgrundstücke, Nutzungsentgelten für<br />

Veranstaltungen und Zinsen des Kapitalvermögens erzielt werden.


Ertragsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Mieten, Pachten 503.900 525.000 525.000<br />

Erbbauzinsen 325.000 370.000 369.000<br />

Zinsen 280.100 126.600 126.200<br />

2.2 Aufwendungen<br />

Die Aufwendungen der Stiftung bestehen im Wesentlichen aus Personalkosten von<br />

Angestellten der Stiftung, Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten,<br />

Bewirtschaftungskosten des Grundstückes u. Gebäude des Heiligen-Geist-Hospitals,<br />

Kostenersätze für städtische Dienstleistungen (Personalkosten Stiftungsverwaltung,<br />

Kostenersatz Buchhaltung und Finanzen, Kostenersatz Bau- und Gartenarbeiten)<br />

sowie Förderleistungen an Dritte.<br />

Aufwandsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Personalaufwendungen 61.300 67.300 67.300<br />

Aufwendungen f. Sachu.<br />

Dienstleistungen<br />

557.400 563.300 482.200<br />

Transferleistungen 135.300 139.100 116.800<br />

Abschreibungen 292.800 349.100 344.000<br />

Die Personalkostensteigerungen gegenüber 2010 resultieren aus der Tatsache, dass<br />

sich der Mitarbeiter der Stiftung in einem Altersteilzeitarbeitsverhältnis befindet und<br />

neben den regulären Dienstbezügen auch Zuführungen an die Altersteilzeitrückstellung<br />

erfolgen. Die im Haushalt eingestellten Abschreibungen <strong>2012</strong> sind auf der Grundlage<br />

der in den letzten 25 Jahren fortgeschriebenen Anlagenrechnung der Stiftung nach<br />

Anschaffungs- und Herstellungskosten ermittelt.<br />

3. Finanzplan <strong>2012</strong><br />

Der Finanzplan als Spiegelbild geplanter pekuniärer Zahlungsströme weist im Jahre<br />

<strong>2012</strong> über die bereits in der Ergebnisplanung angesprochenen kassenwirksamen<br />

Haushaltstellen keine anzusprechenden besonderen Positionen aus. Die im Jahre<br />

<strong>2012</strong> veranschlagte Tilgung von Krediten geht von folgendem Stand der<br />

Verbindlichkeiten aus:


Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten<br />

Art der Verbindlichkeit<br />

aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik)<br />

Stand zu Beginn<br />

des Vorjahres in<br />

TEUR<br />

voraussichtlicher Stand zu<br />

Beginn des<br />

Haushaltsjahres in TEUR<br />

1 2 3 4<br />

32<br />

4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

für Investitionen<br />

4.2.1 von verbundenen<br />

Unternehmen, Beteiligungen,<br />

356,6 338,0<br />

321- Sondervermögen<br />

321- 4.2.2 vom öffentlichen Bereich 356,6 338,0<br />

321- 4.2.3 vom privaten Kreditmarkt<br />

34<br />

4.4 Verbindlichkeiten aus<br />

Vorgängen, die Kreditaufnahmen<br />

wirtschaftlich gleichkommen<br />

Summe 356,6 338,0<br />

Restkreditermächtigungen aus<br />

Vorjahren<br />

Gesamtsumme 356,6 338,0<br />

Mittelfristig werden sich die Verbindlichkeiten der Stiftung wie folgt entwickeln:<br />

Haushaltsjahre<br />

Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

(ohne Umschuldung)<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik)<br />

Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Stand am<br />

01.01.<br />

+ Kreditaufnahmen - Tilgung Stand am 31.12.<br />

nachrichtlich:<br />

Restkreditermächtigung<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

1 2 3 4 5 7<br />

Ist - 2008 410,4 22,1 388,3<br />

Ist - 2009<br />

Ist - 2010<br />

388,3 13,5 374,8<br />

374,8 18,2 356,6<br />

Soll - 2011 356,6 18,6 338,0<br />

Soll - <strong>2012</strong> 338,0 18,9 319,1<br />

Soll - 2013<br />

319,1 19,2 299,9 --------<br />

Soll - 2014 299,9 19,5 280,4 --------<br />

Soll - 2015 280,4 19,8 260,6 --------


4. Verfolgung der Stiftungszwecke<br />

Die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital stellt eine sog. Anstaltsstiftung dar, die überwiegend<br />

operativ arbeitet, d.h. der Stiftungszweck wird nicht nur über Ausschütten von<br />

Vermögenserträgen erfüllt, sondern durch Einsatz der Vermögenssubstanz selbst sowie<br />

durch Dienstleistungen.<br />

Die Stiftung fördert die Betreuung alter, bedürftiger Menschen in Lübeck über eine<br />

fortlaufend subventionierte Miete für das Pflegeheim und eine Altentagesstätte. Für die<br />

Bau- und Gartenunterhaltung einschl. anfallender Betriebskosten des Hospitals werden<br />

im Planungszeitraum 482.200 EUR verausgabt. Darüber hinaus müssen Personalkosten<br />

der Stiftungsverwaltung an die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck in Höhe von insgesamt 108.700 EUR<br />

erstattet werden.<br />

Förderleistungen in Höhe von 102.500 Euro entfallen auf ein Damenstift. In <strong>2012</strong> sind<br />

75.000 € für den Einbau eines Aufzuges im Untergeschoss des Heimes aus<br />

Rücklagenentnahmen zu finanzieren.<br />

Ab 2015 werden für die Behebung von Fundamentsversackungen im<br />

Langhausuntergeschoss mehrere 100.000 € über Rücklagenentnahmen zu finanzieren<br />

sein.<br />

5. Stiftungsvermögen<br />

Das Stiftungsvermögens zum 01.01.2010 beträgt gemäß Eröffnungsbilanz 2010<br />

Euro 25.573.874; die freien Rücklagen Euro 344.974; die Zweckrücklage Euro 342.463.<br />

Die Bilanz 2010 konnte vom Bereich Buchhaltung und Finanzen noch nicht vorgelegt<br />

werden. Das Vermögen der Stiftung wird nicht geschmählert, weil nach 2010 und 2011<br />

auch im Jahre <strong>2012</strong> keine Verluste zu erwarten sind.<br />

6. Zusammenfassende Wertung<br />

Mit dem Ergebnis- und Finanzplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das<br />

Haushaltjahr wird sichergestellt, dass auch <strong>2012</strong> die dauernde Leistungsfähigkeit der<br />

Stiftung nicht beeinträchtigt wird. Die Stiftungszwecke können weiterhin verfolgt werden.<br />

Das Stiftungskapital wird nicht gemindert.<br />

November 2011 280.3 Stiftungsverwaltung<br />

Klaas-Peter Krabbenhöft


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573005 Heiligen-Geist-Hospital<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

852.500,00 912.600 909.100 909.100 909.100 909.100<br />

26.800,00 117.500 26.800 26.800 26.800 26.800<br />

300,00 300 300 300 300 300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

879.600,00 1.030.500 936.300 936.300 936.300 936.300<br />

-61.300,00 -67.300 -67.300 -67.300 -67.300 -67.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-557.400,00 -563.300 -482.200 -482.200 -482.200 -482.200<br />

-292.800,00 -349.100 -344.000 -344.000 -344.000 -344.000<br />

-135.300,00 -139.100 -116.800 -116.800 -116.800 -116.800<br />

-105.100,00 -124.100 -123.600 -123.600 -123.600 -123.600<br />

-1.151.900,00 -1.242.900 -1.133.900 -1.133.900 -1.133.900 -1.133.900<br />

-272.300,00 -212.400 -197.600 -197.600 -197.600 -197.600<br />

280.100,00 126.600 126.200 126.200 126.200 126.200<br />

-5.700,00 -5.400 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100<br />

274.400,00 121.200 121.100 121.100 121.100 121.100<br />

2.100,00 -91.200 -76.500 -76.500 -76.500 -76.500<br />

0,00 91.200 76.500 76.500 76.500 76.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 91.200 76.500 76.500 76.500 76.500<br />

2.100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

2.100,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573005 Heiligen-Geist-Hospital<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

852.500,00 912.600 909.100 909.100 909.100 909.100<br />

26.800,00 117.500 26.800 26.800 26.800 26.800<br />

200,00 300 300 300 300 300<br />

280.100,00 126.600 126.200 126.200 126.200 126.200<br />

1.159.600,00 1.157.100 1.062.500 1.062.500 1.062.500 1.062.500<br />

-24.500,00 -41.300 -41.300 -41.300 -41.300 -41.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-557.400,00 -563.300 -482.200 -482.200 -482.200 -482.200<br />

-5.700,00 -5.400 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100<br />

-135.300,00 -139.100 -116.800 -116.800 -116.800 -116.800<br />

-105.100,00 -124.100 -123.600 -123.600 -123.600 -123.600<br />

-828.000,00 -873.200 -769.000 -769.000 -769.000 -769.000<br />

331.600,00 283.900 293.500 293.500 293.500 293.500<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 8.800 9.200 9.200 9.200 9.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

300,00 9.100 9.500 9.500 9.500 9.500<br />

-200,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-25.100,00 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-400,00 -200 -75.100 -75.100 -75.100 -75.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-25.800,00 -25.400 -100.300 -100.300 -100.300 -100.300<br />

-25.500,00 -16.300 -90.800 -90.800 -90.800 -90.800<br />

306.100,00 267.600 202.700 202.700 202.700 202.700<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

7.600,00 0 0 0 0 0<br />

-16.900,00 -18.800 -19.100 -19.100 -19.100 -19.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-9.200,00 -18.700 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000<br />

296.900,00 248.900 183.700 183.700 183.700 183.700<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

296.900,00 248.900 183.700 183.700 183.700 183.700<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573005 Heiligen-Geist-Hospital<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Erläuterungen:<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-16.800,00 -18.700 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (69) sind für Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (79) zweckgebunden.<br />

Seite 2


Stellenplan<br />

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

Produkt<br />

-bereich<br />

HGH<br />

Bezeichnung der Stelle<br />

Amts-/Funktionsbezeichnung<br />

Hausmeister<br />

Anzahl und<br />

Bewertung<br />

im Vorjahr<br />

1 EG 5<br />

tatsächliche<br />

Besetzung am<br />

30.06. des<br />

Vorjahres<br />

1 EG 5<br />

Anzahl und<br />

Bewertung im lfd.<br />

Haushaltsjahr<br />

1 EG 5<br />

Bemerkungen


<strong>Haushaltsplan</strong> der Stiftung<br />

"St.-JOHANNIS-JUNGFRAUENKLOSTER"<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.12<br />

- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

I.<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 269.700 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 269.700 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 0 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

269.500 EUR<br />

269.300 EUR<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen 0<br />

II.<br />

100 EUR<br />

1.500 EUR<br />

EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR<br />

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1 Stelle


1. Allgemeines<br />

1.1 Geschichtlicher Hintergrund<br />

Vorbericht<br />

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster<br />

zum <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

Das Kloster wurde um 1173 vom lübecker Bischof Heinrich dem I. gegründet und mit<br />

Benediktinermönchen aus dem St. Aegidienkloster aus Braunschweig besetzt. Ob zu<br />

diesem Zeitpunkt bereits Nonnen Aufnahme im Kloster fanden, ist umstritten. Erst<br />

Urkunden aus dem Jahr 1231 bezeichneten es als "Doppelkloster". Bischof Heinrich<br />

der I. stattete es mit Gütern und Ländereien auch außerhalb der Stadt aus. Das Kloster<br />

selbst lag im Bereich des heutigen Johanneums mit Gärten und Ländereien bis hin zur<br />

Wakenitz. Der Stifter widmete es der "Förderung religiöser und sittlicher Kultur". Das<br />

Kloster blühte schnell auf und hatte in der Umgebung der Stadt durch Kauf, Tausch<br />

und Schenkung bald einen namhaften Besitz erworben, u.a. ein großes Waldgebiet in<br />

der Nähe des Bungsberges. Im Jahre 1191 nahm der Papst das Johannis-Kloster in<br />

den besonderen Schutz des päpstlichen Stuhls und verlieh ihm das Recht, Kleriker und<br />

Laien aufzunehmen.<br />

Durch die besondere Situation auswärtig zu verwaltender Besitzungen war es den<br />

Mönchen nicht immer möglich, sich des weltlichen Einflusses der Bevölkerung zu<br />

entziehen und so entfernten sich die Mönche mehr und mehr von den Klosterregeln. In<br />

der Folgezeit wurde die gemeinsame Besetzung des Klosters mit Mönchen und<br />

Nonnen verderblich für die Klosterzucht. Ferner soll es nach zeitgenössischen<br />

Berichten soweit gekommen sein, dass die Mönche auch das Keuschheitsgelübte nicht<br />

mehr achteten und "unter allerlei Vorwänden Frauen und Töchter ehrbarer Bürger zu<br />

sich ins Koster gelockt und ihnen die Stimme der Pflicht und des Gewissens dermaßen<br />

erstickt, dass sie bald freiwillig die wüste Lebensart der Mönche teilten". Nach<br />

mehreren vergeblichen bischöflichen Visitationen wurde 1245 das Doppelkloster<br />

aufgelöst. Der Mönchskonvent wurde in das neu erbaute Kloster Cismar verlegt. Die<br />

Nonnen verblieben als Zisterzienserinnenkonvent im lübecker Kloster. Die Besitzungen<br />

und Einkünfte wurden nach längerwährendem Rechtsstreit geteilt. Im Laufe der<br />

Jahrhunderte wandelte sich sodann das religiöse und geistige Zentrum der Stadt in<br />

eine bürgerliche Versorgungsanstalt, in der unverheiratete Töchter der führenden<br />

Bürgerkreise erzogen wurden. Der lübecker Rat und die Bürgerschaft gewannen<br />

gleichzeitig mehr und mehr Einfluss. Einher ging die Vergrößerung des Landbesitzes.<br />

Das Kloster erwarb eine Vielzahl von Dörfern wie Pöppendorf, Wulfsdorf, Beidendorf,<br />

Kücknitz und Schwochel. Mit dem Eigentum an diesem Grundbesitz erlangte es auch<br />

alle daraus fließenden Rechte mit entsprechenden Abgaben sowie die Gerichtsbarkeit<br />

in diesen Dörfern. Nach der Reformation wurde 1569 auf Druck des Rates der Stadt die<br />

evangelische Lehre eingeführt; nach der neuen Klosterordnung sollten die 24<br />

Koventualinnenstellen lutherischen Bürgertöchtern vorbehalten sein. Der Rat wählte die<br />

Äbtissin und die beiden ältesten Bürgermeister der Stadt bildeten die Vorsteherschaft<br />

des sich zum Damenstift wandelnden Konvents. Nach mehrfachen baulichen<br />

Änderungen des Klosterareals fand das Damenstift seinen endgültigen Standort im<br />

1904 fertig gestellten Gebäude Ecke Dr. Julius-Leber Straße / Rosengarten.


1.2 Zweck der Stiftung<br />

Aufgabe der Stiftung "St. Johannis-Jungfrauenkloster“ ist gemäß Stiftungssatzung „die<br />

Unterstützung von bedürftigen Damen, die das 50. Lebensjahr überschritten haben.<br />

Voraussetzung ist die Bedürftigkeit im Sinne der jeweils geltenden steuerlichen<br />

Bestimmungen. Sie erfüllt diesen Zweck durch die Unterhaltung und Verwaltung eines<br />

Stiftes“.<br />

1.3 Vermögen der Stiftung<br />

Das Vermögen der Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster besteht aus Grundbesitz<br />

(Kloster und Forsten) und Kapitalvermögen. Das Forstvermögen besteht aus<br />

Waldflächen in Waldhusen, Beidendorf, Vorade, Schwinkenrade und Böbs in<br />

Ostholstein, sowie Utecht und Schattin in Mecklenburg-Vorpommern.<br />

1.4 Organe der Stiftung<br />

Die Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster wird von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck nach den<br />

Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein verwaltet. Die <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck darf durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind,<br />

oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen nicht begünstigt werden. Die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck vertritt die Stiftung im Regelfall gerichtlich und außergerichtlich.<br />

Soweit die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck entsprechend der Bestimmung des § 181 BGB in der<br />

Vertretung der Stiftung gehindert ist, wird diese durch einen Vorstand wahrgenommen,<br />

der aus drei Mitgliedern besteht. Sie werden vom Innenminister des Landes Schleswig-<br />

Holstein für die Dauer von sechs Jahren ernannt.<br />

Die Stiftung wird vertreten durch den Bürgermeister der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - 2.280.3<br />

Stiftungsverwaltung.<br />

1.5 Stiftungssatzung<br />

Die Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster wird als Stiftung des öffentlichen Rechts<br />

nach den Vorschriften des Landesverwaltungsgesetz - LVwG (GVOBl. Schl.-H. 1992 S.<br />

243, ber. S. 534) und nach der Satzung der Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster<br />

vom 18.02.1977 (Amtsbl. Schl.-H. /AAz.1977 S. 74), geführt.<br />

2. Ergebnisplan <strong>2012</strong><br />

Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung wurde erstmalig im Haushaltsjahr<br />

2010 in der Systematik der „Doppelten Buchführung in Konten (Doppik)“ geführt. Sie<br />

bedient sich dabei den Regelungsinhalten, Vorgaben und Konzepten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck zur Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens, soweit diese für<br />

Stiftungen anwendbar sind. Grundlage bildet insbesondere die<br />

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik. Sie gilt nach § 58 GemHVO-Doppik für<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde sinngemäß. Im Zuge der Umstellung des<br />

Rechnungswesens muss auch im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong> und auch im Vorbericht auf<br />

Rechnungsvergleichsdaten der Vorjahre verzichtet werden.


Wesentliche Aufgabe der Doppik ist der Nachweis des periodengerechten<br />

Ressourcenverbrauchs mit seiner Folgewirkung auf die Bilanzrelationen und das<br />

Eigenkapital. Die bei Privatunternehmen wichtigen Funktionen des Rechnungswesens<br />

zur Feststellung des Gewinns und der Bemessung des zu versteuernden Einkommens<br />

sind im Stiftungsrecht – soweit es gemeinnützige Stiftungen betrifft – von<br />

untergeordneter Bedeutung. Die Stiftung JJK ist weitgehend steuerbefreit, ein<br />

Ansammeln von „Gewinnen“ steht in Konkurrenz zum Prinzip der „zeitnahen<br />

Mittelverwendung“ sowie dem grundsätzlichen Thesaurierungs- und<br />

Admassierungsverbot im Stiftungssteuerrecht.<br />

Relevant sind Aussagen über die Konstanz des Eigenkapitals, das maßgeblich durch<br />

die Jahresergebnisse (Ergebnisplanung) bestimmt wird sowie Aussagen über die<br />

Leistungsfähigkeit der Stiftung im Rahmen der Zweckverfolgung.<br />

2.1 Erträge des Stiftungsvermögens<br />

Dem ausgeglichenem Jahresergebnis liegen Erträge zugrunde, die im Wesentlichen<br />

aus Mieten der Klosterbewohnerinnen, Verkaufserlösen der Waldwirtschaft,<br />

Zuschüssen der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital und Zinsen des Kapitalvermögens<br />

erzielt werden:<br />

Ertragsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR<br />

in EUR<br />

In EUR<br />

Mieten Kloster. 81.000 88.000 88.000<br />

Forstwirtschaft 110.000 94.000 80.000<br />

Zuschüsse 114.700 118.500 92.300<br />

Zinsen 12.000 9.000 9.000<br />

2.2 Aufwendungen<br />

Die Aufwendungen der Stiftung bestehen im Wesentlichen aus Personalkosten von<br />

Angestellten der Stiftung, Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten,<br />

Bewirtschaftungskosten des Grundstückes und Klostergebäudes, Kostenersätze für<br />

städtische Dienstleistungen (Personalkosten Stiftungsverwaltung, Kostenersatz<br />

Buchhaltung und Finanzen, Kostenersatz Bau- und Gartenarbeiten).<br />

Aufwandsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Personalaufwendungen 49.500 49.500 49.500<br />

Aufwendungen f. Sach- u.<br />

Dienstleistungen Kloster<br />

177.600 177.800 147.500<br />

Unterhaltung Forsten 80.000€ 70.000 60.000<br />

Die im Haushalt eingestellten Abschreibungen <strong>2012</strong> sind auf der Grundlage der in den<br />

letzten 25 Jahren fortgeschriebenen Anlagenrechnung der Stiftung nach Anschaffungs-<br />

und Herstellungskosten ermittelt.


3. Finanzplan <strong>2012</strong><br />

Der Finanzplan als Spiegelbild geplanter pekuniärer Zahlungsströme weist im Jahre<br />

<strong>2012</strong> über die bereits in der Ergebnisplanung angesprochenen kassenwirksamen<br />

Haushaltstellen keine anzusprechenden besonderen Positionen aus. Auch verfügt die<br />

Stiftung JJK über keinerlei Verbindlichkeiten aus Krediten.<br />

4. Verfolgung der Stiftungszwecke<br />

Die Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster stellt eine sog. Anstaltsstiftung dar, die<br />

ausschließlich operativ arbeitet, d.h. der Stiftungszweck wird nicht über Ausschütten<br />

von Vermögenserträgen erfüllt, sondern durch Einsatz der Vermögenssubstanz selbst<br />

sowie durch Dienstleistungen.<br />

Die Stiftung fördert die Betreuung älterer, bedürftiger weiblicher Menschen in Lübeck<br />

über eine fortlaufend subventionierte Miete für das Kloster. Für die Bau- und<br />

Gartenunterhaltung einschl. anfallender Betriebskosten des Klosters werden im<br />

Planungszeitraum 147.500 EUR verausgabt.<br />

Darüber hinaus müssen Personalkosten der Stiftungsverwaltung an die <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck in Höhe von insgesamt 8.700 EUR erstattet werden.<br />

Aus der gebildeten Zweckrücklage sollen ab <strong>2012</strong>ff Fenstererneuerungen und<br />

Treppenhäuser des Klosters saniert werden.<br />

5. Stiftungsvermögen<br />

Das Stiftungsvermögens zum 01.01.2010 beträgt gemäß Eröffnungsbilanz 2010<br />

Euro 6.893.642; die freien Rücklagen Euro 207.329; die Zweckrücklage Euro 152.547.<br />

Die Bilanz 2010 konnte vom Bereich Buchhaltung und Finanzen noch nicht vorgelegt<br />

werden. Das Vermögen der Stiftung wird nicht geschmählert, weil nach 2010 und 2011<br />

auch im Jahre <strong>2012</strong> keine Verluste zu erwarten sind.<br />

6. Zusammenfassende Wertung<br />

Mit dem Ergebnis- und Finanzplan der Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster für das<br />

Haushaltjahr wird sichergestellt, dass auch <strong>2012</strong> die dauernde Leistungsfähigkeit der<br />

Stiftung nicht beeinträchtigt wird. Der Stiftungszweck kann weiterhin verfolgt werden.<br />

Dem stiftungsrechtlichen Substanzerhaltungsgebot wird Rechnung getragen. Das<br />

Stiftungskapital wird nicht gemindert.<br />

Es muss darauf hingewiesen werden, dass die künftige Leistungsfähigkeit<br />

insbesondere von den Zuschüssen der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital abhängt sowie<br />

auch durch die Ertragssituation aus der Bewirtschaftung der klösterlichen Forsten<br />

durch den Bereich Stadtwald bestimmt wird.<br />

November 2011 280.3 Stiftungsverwaltung<br />

Klaas-Peter Krabbenhöft


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573006 St. Johannis-Jungfrauenkloster<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

114.800,00 118.600 92.400 92.400 92.400 92.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

191.100,00 182.100 168.100 168.100 168.100 168.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

306.000,00 300.700 260.500 260.500 260.500 260.500<br />

-49.500,00 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-257.600,00 -247.800 -207.500 -207.500 -207.500 -207.500<br />

-400,00 -400 -400 -400 -400 -400<br />

-1.000,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-9.500,00 -102.000 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300<br />

-318.000,00 -400.700 -269.700 -269.700 -269.700 -269.700<br />

-12.000,00 -100.000 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200<br />

12.000,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

12.000,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000<br />

0,00 -91.000 -200 -200 -200 -200<br />

0,00 91.000 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 91.000 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573006 St. Johannis-Jungfrauenkloster<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

114.800,00 118.600 92.400 92.400 92.400 92.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

191.100,00 182.100 168.100 168.100 168.100 168.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

12.000,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000<br />

317.900,00 309.700 269.500 269.500 269.500 269.500<br />

-49.500,00 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-257.600,00 -247.800 -207.500 -207.500 -207.500 -207.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.000,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-9.500,00 -102.000 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300<br />

-317.600,00 -400.300 -269.300 -269.300 -269.300 -269.300<br />

300,00 -90.600 200 200 200 200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.100,00 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-300,00 -200 -200 -200 -200 -200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.400,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500<br />

-1.300,00 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400<br />

-1.000,00 -92.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.000,00 -92.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.000,00 -92.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573006 St. Johannis-Jungfrauenkloster<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 2


Stellenplan<br />

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

Produktbereich<br />

JJK<br />

Bezeichnung der Stelle<br />

Amts-/Funktionsbezeichnung<br />

Hausmeister<br />

Anzahl und<br />

Bewertung<br />

im Vorjahr<br />

1 EG 5<br />

tatsächliche<br />

Besetzung am<br />

30.06. des<br />

Vorjahres<br />

1 EG 5<br />

Anzahl und<br />

Bewertung im lfd.<br />

Haushaltsjahr<br />

1 EG 5<br />

Bemerkungen


<strong>Haushaltsplan</strong> der Stiftung<br />

"WESTERAUER STIFTUNG"<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.12<br />

- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

I.<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 8.900 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 8.900 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 0 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen 0<br />

II.<br />

8.900 EUR<br />

8.800 EUR<br />

0 EUR<br />

0 EUR<br />

EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR


1. Allgemeines<br />

1.1 Geschichtlicher Hintergrund.<br />

Vorbericht<br />

Westerauer Stiftung<br />

zum <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

Die Westerauer Stiftung wurde im Jahre 1463 durch den in Lübeck tätigen Ratsmann<br />

und späteren Bürgermeister Andreas Geverdes und durch den Lübecker Bürger und<br />

Wandschneider Gerd van Lenthen gegründet. Ihr Name ist nach dem kleinen Dorf<br />

Westerau im Kreis Stormarn benannt, das sich im gemeinschaftlichen Eigentum der<br />

beiden Stifter befand. Die ursprünglichen Aufgaben der Stiftung waren der<br />

Gräberfürsorge auf den Friedhöfen St. Gertrud und St. Jürgen in Lübeck sowie der<br />

Abhaltung von Seelenmessen gewidmet. Daneben wurde die Verbesserung des<br />

damaligen schlechten Zustandes der Verbindungswege zwischen Lübeck und<br />

Westerau ausdrücklich zum Stiftungszweck erklärt. Ein wechselvolles Schicksal ist der<br />

Westerauer Stiftung im Laufe der Jahrhunderte nicht erspart geblieben. Neben<br />

geschichtlichen Ereignissen (Reformation, 30-jähriger Krieg u.a.), die zu einem Wandel<br />

der Stiftungszwecke führten, hatten sich die Vermögensverhältnisse durch<br />

Misswirtschaft mit der Zeit ständig verschlechtert. Die Stiftung besaß zwar<br />

Grundvermögen, aber keine regelmäßigen liquiden Mittel. Mehrfache Überlegungen,<br />

die Stiftung aufzulösen, wurden jedoch immer - wenn auch mit Hemmungen -<br />

verworfen, nicht zuletzt aufgrund der Annahme, dass die Westerauer Stiftung eine der<br />

ältesten Stiftungen bürgerlichen Rechts in Deutschland darstellt. In den letzten Jahren<br />

konnte die Stiftung die Erfüllung des Stiftungszweckes - Gewährung von<br />

Altersunterstützungen und Ausbildungsbeihilfen - wieder nachkommen. Durch die<br />

weitreichenden gesetzlichen sozialen Absicherungen (z.B. Pflegeversicherung) liegt<br />

das Hauptaugenmerk der Stiftung heute in der Unterstützung von bedürftigen begabten<br />

Studierenden.<br />

1.2 Zweck der Stiftung<br />

Aufgabe der Westerauer Stiftung ist ausschließlich und unmittelbar ältere bedürftige<br />

Menschen sowie bedürftige und begabte Studierende zu unterstützen.<br />

Voraussetzung ist die Bedürftigkeit im Sinne der jeweils geltenden steuerlichen<br />

Bestimmungen.<br />

Sie erfüllt diesen Zweck durch<br />

„a) Gewährung von Altersunterstützungen<br />

b) Gewährung von Ausbildungsbeihilfen“.<br />

1.3 Vermögen der Stiftung<br />

Das Vermögen der Westerauer Stiftung besteht aus Grund- und Kapitalvermögen. Das<br />

in Westerau gelegene Grundvermögen (ca. 90 ha Wald) wird vom Bereich Stadtwald<br />

bewirtschaftet.


1.4 Organe der Stiftung<br />

Die Westerauer Stiftung als Stiftung des bürgerlichen Rechts wird von der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck nach den Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein verwaltet.<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck darf durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken der Stiftung<br />

fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen nicht begünstigt werden.<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck vertritt die Stiftung im Regelfall gerichtlich und außergerichtlich.<br />

Soweit die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck entsprechend der Bestimmung des § 181 BGB in der<br />

Vertretung der Stiftung gehindert ist, wird diese durch einen Vorstand wahrgenommen,<br />

der aus drei Mitgliedern besteht. Sie werden vom Innenminister des Landes Schleswig-<br />

Holstein für die Dauer von sechs Jahren ernannt.<br />

Die Stiftung wird vertreten durch den Bürgermeister der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - 2.280.3<br />

Stiftungsverwaltung.<br />

1.5 Stiftungssatzung<br />

Die Westerauer Stiftung wird als Stiftung des bürgerlichen Rechts nach dem<br />

Stiftungsgesetz - StiG (GVOBl. Schl.H. 2000 Nr. 5 S. 208) und nach der Satzung der<br />

Westerauer Stiftung vom 25.06.1976 (Amtsbl. Schl.-H. /AAz.1976 S. 344),<br />

geführt.<br />

2. Ergebnisplan <strong>2012</strong><br />

Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung wurde erstmalig im Haushaltsjahr<br />

2010 in der Systematik der „Doppelten Buchführung in Konten (Doppik)“ geführt. Sie<br />

bedient sich dabei den Regelungsinhalten, Vorgaben und Konzepten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck zur Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens, soweit diese für<br />

Stiftungen anwendbar sind. Grundlage bildet insbesondere die<br />

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik. Sie gilt nach § 58 GemHVO-Doppik für<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde sinngemäß.<br />

Im Zuge der Umstellung des Rechnungswesens muss auch im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

und auch im Vorbericht auf Rechnungsvergleichsdaten der Vorjahre verzichtet werden.<br />

Wesentliche Aufgabe der Doppik ist der Nachweis des periodengerechten<br />

Ressourcenverbrauchs mit seiner Folgewirkung auf die Bilanzrelationen und das<br />

Eigenkapital. Die bei Privatunternehmen wichtigen Funktionen des Rechnungswesens<br />

zur Feststellung des Gewinns und der Bemessung des zu versteuernden Einkommens<br />

sind im Stiftungsrecht – soweit es gemeinnützige Stiftungen betrifft – von<br />

untergeordneter Bedeutung. Die Stiftung WS ist weitgehend steuerbefreit, ein<br />

Ansammeln von „Gewinnen“ steht in Konkurrenz zum Prinzip der „zeitnahen<br />

Mittelverwendung“ sowie dem grundsätzlichen Thesaurierungs- und<br />

Admassierungsverbot im Stiftungssteuerrecht.<br />

Relevant sind Aussagen über die Konstanz des Eigenkapitals, das maßgeblich durch<br />

die Jahresergebnisse (Ergebnisplanung) bestimmt wird sowie Aussagen über die<br />

Leistungsfähigkeit der Stiftung im Rahmen der Zweckverfolgung.


2.1 Erträge des Stiftungsvermögens<br />

Dem ausgeglichenen Jahresergebnis liegen Erträge zugrunde, die im Wesentlichen aus<br />

Verkaufserlösen der Waldwirtschaft sowie Zinsen des Kapitalvermögens erzielt werden:<br />

Ertragsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Forstwirtschaft 10.000 6.000 6.000<br />

Zinsen 5.000 2.000 1.800<br />

2.2 Aufwendungen<br />

Die Aufwendungen der Stiftung bestehen im Wesentlichen aus Unterhaltung der<br />

Forsten in Westerau sowie Kostenersätze für städtische Dienstleistungen<br />

(Personalkosten Stiftungsverwaltung).<br />

Aufwandsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Kostenersatz Stadt 2.000 2.200 2.200<br />

Unterhaltung Forsten 7.000 3.000 3.000<br />

Die im Haushalt eingestellten Abschreibungen <strong>2012</strong> sind auf der Grundlage der in den<br />

letzten 25 Jahren fortgeschriebenen Anlagenrechnung der Stiftung nach Anschaffungs-<br />

und Herstellungskosten ermittelt.<br />

3. Finanzplan <strong>2012</strong><br />

Der Finanzplan als Spiegelbild geplanter pekuniärer Zahlungsströme weist im Jahre<br />

<strong>2012</strong> über die bereits in der Ergebnisplanung angesprochenen kassenwirksamen<br />

Haushaltstellen keine anzusprechenden besonderen Positionen aus. Auch verfügt die<br />

Stiftung WS über keinerlei Verbindlichkeiten aus Krediten.<br />

4. Verfolgung der Stiftungszwecke<br />

Die Westerauer Stiftung stellt eine Förderstiftung dar, d.h. der Stiftungszweck wird<br />

ausschließlich über Ausschütten von Vermögenserträgen erfüllt.<br />

Die Stiftung gewährte in den letzten Jahren Förderleistungen an die<br />

Förderergesellschaft der Musikhochschule Lübeck e.V. um ihrem Stiftungszweck, der<br />

Unterstützung von bedürftigen und begabten Studierenden, Rechnung zu tragen.<br />

Diese Leistungen der Vergangenheit konnten aus Erträgen der Waldbewirtschaftung<br />

bestritten werden. Im Jahre <strong>2012</strong> werden entsprechend dem Wirtschaftsplan des<br />

Bereiches Stadtwald für die Westerauer Stiftung kaum Erlöse erwartet.<br />

Hieraus folgt, dass die Stiftung in <strong>2012</strong> auch keine Förderungen leisten kann.


5. Stiftungsvermögen<br />

Das Stiftungsvermögens zum 01.01.2010 beträgt gemäß Eröffnungsbilanz 2010<br />

Euro 1.826.955. Die Bilanz 2010 konnte vom Bereich Buchhaltung und Finanzen noch<br />

nicht vorgelegt werden. Das Vermögen der Stiftung wird nicht geschmählert, weil nach<br />

2010 und 2011 auch im Jahre <strong>2012</strong> keine Verluste zu erwarten sind.<br />

6. Zusammenfassende Wertung<br />

Aus dem Ergebnis- und Finanzplan der Westerauer Stiftung kann gefolgert werden,<br />

dass die Existenz der Stiftung z.Zt. nicht in Frage steht. Dem stiftungsrechtlichen<br />

Substanzerhaltungsgebot (nominell) wird Rechnung getragen. Wie in 2010 kann die<br />

Stiftung jedoch nicht ihre zweckbestimmten Aufgaben wahrnehmen.<br />

Erforderlich hierfür sind Erträge aus der Bewirtschaftung der Stiftungswälder, die nicht<br />

nur die forstspezifischen Kosten decken, sondern Förderleistungen möglich machen<br />

sollen.<br />

November 2011 280.3 Stiftungsverwaltung<br />

Klaas-Peter Krabbenhöft


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573007 Westerauer Stiftung<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

11.000,00 7.100 7.000 7.000 7.000 7.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

11.100,00 7.200 7.100 7.100 7.100 7.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-8.600,00 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-800,00 -1.200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-3.200,00 -3.400 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300<br />

-12.700,00 -9.200 -8.900 -8.900 -8.900 -8.900<br />

-1.600,00 -2.000 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800<br />

5.000,00 2.000 1.800 1.800 1.800 1.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

5.000,00 2.000 1.800 1.800 1.800 1.800<br />

3.400,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.400,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.400,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.400,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573007 Westerauer Stiftung<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

11.000,00 7.100 7.000 7.000 7.000 7.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

5.000,00 2.000 1.800 1.800 1.800 1.800<br />

16.100,00 9.200 8.900 8.900 8.900 8.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-8.600,00 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-800,00 -1.200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000<br />

-3.200,00 -3.400 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300<br />

-12.600,00 -9.100 -8.800 -8.800 -8.800 -8.800<br />

3.500,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.500,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.500,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.500,00 100 100 100 100 100<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573007 Westerauer Stiftung<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 2


<strong>Haushaltsplan</strong> der Stiftung<br />

„KRIEGSOPFERDANK“<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.12<br />

- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde – den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

I.<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 531.900 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 511.700 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 20.200 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

531.900 EUR<br />

423.300 EUR<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen 0<br />

II.<br />

3.700 EUR<br />

43.100 EUR<br />

EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR


1. Allgemeines<br />

1.1. Geschichtlicher Hintergrund<br />

Vorbericht<br />

Stiftung Kriegsopferdank zum<br />

<strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

Im Jahre 1915 wurde durch den Senat der Freien und <strong>Hansestadt</strong> Lübeck der<br />

„Lübecker Landes-Ausschuß für Kriegsverletzte“ zur Unterstützung von Kriegsopfern<br />

gebildet. Die Mittel, die dem Ausschuss zur Verfügung standen, wurden für Beihilfen<br />

und Darlehen an Kriegsopfer verwandt. Nach dem 1. Weltkrieg bis 1928 konnte der<br />

Ausschuss nicht tätig werden, da das Kapital durch Kriegseinwirkungen und<br />

Entwertung zusammengeschmolzen war. Durch Zahlung von Renten auf<br />

Kriegsanleihen floss dem Ausschuss neues Kapital zu, so dass er seine Arbeit wieder<br />

aufnehmen konnte. Ab 1930 wurde Kapital in Grundstücken und Häusern angelegt.<br />

Die Beseitigung der Wohnungsnot wurde zur vordringlichsten Aufgabe des<br />

Ausschusses. Die durch den Ausschuss errichteten Häuser und Wohnungen wurden<br />

an Kriegsgeschädigte vermietet. 1936 wurde der Ausschuss in die Stiftung<br />

„Kriegsopferdank“ umgewandelt, die weiterhin die gleichen Aufgaben wie der<br />

Ausschuss erfüllte. Nach dem 2. Weltkrieg konnte die Stiftung wegen Mittellosigkeit nur<br />

im beschränkten Umfang tätig werden. Nach der 1949 durchgeführten<br />

„Kriegsopferdankwoche“ und durch die Auflösung der „Senator-Possehl-Kriegsstiftung<br />

und der „Gottlieb-Nicolaus-Stolterfoht-Stiftung“, deren Vermögen der Stiftung<br />

„Kriegsopferdank“ zugeführt wurde, sowie durch Spenden Lübecker Firmen war es der<br />

Stiftung wieder möglich, notleidenden Kriegsbeschädigten und -hinterbliebenen<br />

außerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten zu helfen. Die Rückläufigkeit der<br />

Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen in den letzten Jahrzehnten ermöglichte<br />

eine Satzungsänderung, die nunmehr auch Schwerbeschädigte und deren Familien zu<br />

dem begünstigten Personenkreis gehören lassen. Durch die mit der Zeit immer<br />

weiterreichende gesetzliche soziale Absicherung spielt die Gewährung von Beihilfen<br />

nur noch eine untergeordnete Rolle. Die Hauptaufgaben der Stiftung liegen heute in<br />

der Schaffung (Neubau Lübeck, Weberkoppel / Ratzeburger Allee) und Unterhaltung<br />

von alten- und behindertengerechten Wohnungen.<br />

1.2 Zweck der Stiftung<br />

Aufgabe der Stiftung "Kriegsopferdank“ ist<br />

1. Gewährung von Hilfen an Kriegsgeschädigte und deren Hinterbliebenen sowie<br />

Menschen mit einer Schwerbehinderung zur Linderung besonderer Notfälle, soweit<br />

im Rahmen der Kriegsopferfürsorge oder der Sozialhilfe nicht oder nicht im<br />

ausreichendem Maße geholfen werden kann.<br />

2. der Bau und die Unterhaltung von Wohnungen für<br />

a) Kriegsgeschädigte oder deren Hinterbliebenen<br />

b) Menschen mit einer Schwerbehinderung und deren Familien.


1.3 Vermögen der Stiftung<br />

Das Vermögen der Stiftung Kriegsopferdank besteht aus Grundstücken, Gebäuden,<br />

Kapital und Hypothekenforderungen.<br />

1.4 Organe der Stiftung<br />

Die Stiftung Kriegsopferdank wird von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck nach den Vorschriften<br />

der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein verwaltet. Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck darf<br />

durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind, oder durch<br />

unverhältnismäßig hohe Vergütungen nicht begünstigt werden.<br />

Die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck vertritt die Stiftung im Regelfall gerichtlich und außergerichtlich.<br />

Soweit die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck entsprechend der Bestimmung des § 181 BGB in der<br />

Vertretung der Stiftung gehindert ist, wird diese durch einen Vorstand wahrgenommen,<br />

der aus drei Mitgliedern besteht. Sie werden vom Innenminister des Landes Schleswig-<br />

Holstein für die Dauer von sechs Jahren ernannt.<br />

Die Stiftung wird vertreten durch den Bürgermeister der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - 2.280.3<br />

Stiftungsverwaltung -<br />

1.5 Stiftungssatzung<br />

Die Stiftung Kriegsopferdank wird als Stiftung des bürgerlichen Rechts nach dem<br />

Stiftungsgesetz -StiG (GVOBl. Schl.-H. 2000 Nr. 5 S. 208) und nach der Satzung der<br />

Stiftung Kriegsopferdank in der Fassung vom 14.01.2004 geführt.<br />

2. Ergebnisplan <strong>2012</strong><br />

Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung wurde erstmalig im Haushaltsjahr<br />

2010 in der Systematik der „Doppelten Buchführung in Konten (Doppik)“ geführt. Sie<br />

bedient sich dabei den Regelungsinhalten, Vorgaben und Konzepten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck zur Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens, soweit diese für<br />

Stiftungen anwendbar sind. Grundlage bildet insbesondere die<br />

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik. Sie gilt nach § 58 GemHVO-Doppik für<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde sinngemäß.<br />

Im Zuge der Umstellung des Rechnungswesens muss auch im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong> und<br />

auch im Vorbericht auf Rechnungsvergleichsdaten der Vorjahre verzichtet werden.<br />

Wesentliche Aufgabe der Doppik ist der Nachweis des periodengerechten<br />

Ressourcenverbrauchs mit seiner Folgewirkung auf die Bilanzrelationen und das<br />

Eigenkapital.<br />

Die bei Privatunternehmen wichtigen Funktionen des Rechnungswesens zur Feststellung<br />

des Gewinns und der Bemessung des zu versteuernden Einkommens sind im<br />

Stiftungsrecht – soweit es gemeinnützige Stiftungen betrifft – von untergeordneter<br />

Bedeutung. Die Stiftung KOD ist weitgehend steuerbefreit, ein Ansammeln von<br />

„Gewinnen“ steht in Konkurrenz zum Prinzip der „zeitnahen Mittelverwendung“ sowie<br />

dem grundsätzlichen Thesaurierungs- und Admassierungsverbot im Stiftungssteuerrecht.<br />

Relevant sind Aussagen über die Konstanz des Eigenkapitals, das maßgeblich durch die<br />

Jahresergebnisse (Ergebnisplanung) bestimmt wird sowie Aussagen über die<br />

Leistungsfähigkeit der Stiftung im Rahmen der Zweckverfolgung.


2.1 Erträge des Stiftungsvermögens<br />

Dem Jahresergebnis von +20.200 € liegen Erträge zugrunde, die im Wesentlichen aus<br />

der Vermietung von Wohnungen und Zinsen des Kapitalvermögens erzielt werden:<br />

Ertragsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Wohnungsverwaltung/Mieten 72.500 510.400 516.900<br />

Zinsen 27.900 15.100 13.900<br />

Ab 2011 werden Erträge und Aufwendungen im Zuge der Bewirtschaftung gemäß<br />

Wohnungsverwaltungsvertrag mit der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH brutto in<br />

die Ergebnisplanung übernommen. Bislang wurden lediglich Unter-/Überschüsse im<br />

Stiftungshaushalt geordnet.<br />

2.2 Aufwendungen<br />

Die Aufwendungen der Stiftung bestehen im Wesentlichen aus Bewirtschaftungskosten<br />

der stiftungseigenen Grundstücke und Gebäude, Kostenersätze für städtische<br />

Dienstleistungen (Personalkosten Stiftungsverwaltung) sowie Förderleistungen an<br />

Dritte.<br />

Aufwandsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Aufwendungen Sach- und<br />

Dienstleistungen/sonstige<br />

ordentliche Aufwendungen<br />

22.400 € 369.900 375.100<br />

Abschreibungen 19.100 € 88.300 88.300<br />

Die im Haushalt eingestellten Abschreibungen <strong>2012</strong> sind auf der Grundlage der<br />

bisherigen Anlagenrechnung der Stiftung nach Anschaffungs- und Herstellungskosten<br />

ermittelt. In 2011 erhöhen Abschreibungen des neuen Wohnprojektes in Lübeck,<br />

Weberkoppel / Ratzeburger Allee die Aufwendungen.<br />

3. Finanzplan <strong>2012</strong><br />

Der Finanzplan als Spiegelbild geplanter pekuniärer Zahlungsströme weist im Jahre<br />

<strong>2012</strong> über die bereits in der Ergebnisplanung angesprochenen kassenwirksamen<br />

Haushaltstellen keine anzusprechenden besonderen Positionen aus. Die über die<br />

Grundstücksgesellschaft Trave mbH im Rahmen des Wohnungsverwaltungsvertrages<br />

bewirtschafteten Kredite weisen folgenden Stand der Verbindlichkeiten aus.


Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten<br />

aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik)<br />

Art der Verbindlichkeit<br />

Mittelfristig werden sich die Verbindlichkeiten der Stiftung wie folgt entwickeln<br />

Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

(ohne Umschuldung)<br />

Haushaltsjahre<br />

Stand am<br />

01.01.<br />

Stand zu Beginn<br />

des Vorjahres in<br />

TEUR<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik)<br />

Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

+ Kreditaufnahmen - Tilgung<br />

voraussichtlicher Stand zu<br />

Beginn des<br />

Haushaltsjahres in TEUR<br />

1 2 3 4<br />

32<br />

4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für<br />

Investitionen<br />

3.765,1 3.727,3<br />

321-<br />

4.2.1 von verbundenen<br />

Unternehmen, Beteiligungen,<br />

Sondervermögen<br />

321- 4.2.2 vom öffentlichen Bereich 3.762,4 3.724,9<br />

321- 4.2.3 vom privaten Kreditmarkt 2,7 2,4<br />

34<br />

4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen,<br />

die Kreditaufnahmen wirtschaftlich<br />

gleichkommen<br />

Summe 3.765,1 3.727,3<br />

Restkreditermächtigungen aus<br />

Vorjahren<br />

Gesamtsumme 3.765,1 3.727,30<br />

Stand<br />

am<br />

31.12.<br />

nachrichtlich:<br />

Restkreditermächtigun<br />

g<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

1 2 3 4 5 7<br />

Ist – 2008 264,7 1.218,2 7,7 1.475,2<br />

Ist – 2009 1.457,2 1.784,9 29,0 3.231,1<br />

Ist – 2010 3.231,1 566,6 32,6 3.765,1<br />

Soll - 2011 3.765,1 37,8 3.727,3<br />

Soll - <strong>2012</strong> 3.727,3 39,7 3.687,6<br />

Soll - 2013 3.687,6 48,2 3.639,4 --------<br />

Soll - 2014 3.639,4 49,8 3.589,6 --------<br />

Soll - 2015 3.589,6 51,4 3.538,2 --------<br />

:


4. Verfolgung der Stiftungszwecke<br />

Die Stiftung Kriegsopferdank stellt eine sog. Anstaltsstiftung dar, die überwiegend<br />

operativ arbeitet, d.h. der Stiftungszweck wird nicht nur über Ausschütten von<br />

Vermögenserträgen erfüllt, sondern durch Einsatz der Vermögenssubstanz selbst<br />

sowie durch Dienstleistungen. Die Stiftung unterstützt Kriegsgeschädigte und deren<br />

Hinterbliebenen sowie Schwerbeschädigte und deren Familien durch Gewährung von<br />

Beihilfen und durch Vermietung und Unterhaltung von Wohnungen.<br />

5. Stiftungsvermögen<br />

Das Stiftungsvermögens zum 01.01.2010 beträgt gemäß Eröffnungsbilanz 2010<br />

Euro 2.991.611; die freien Rücklagen Euro 250.130. Die Bilanz 2010 konnte vom<br />

Bereich Buchhaltung und Finanzen noch nicht vorgelegt werden. Das Vermögen der<br />

Stiftung wird nicht geschmählert, weil nach 2010 und 2011 auch im Jahre <strong>2012</strong> keine<br />

Verluste zu erwarten sind..<br />

6. Zusammenfassende Wertung<br />

Mit dem Ergebnis- und Finanzplan der Stiftung Kriegsopferdank für das Haushaltjahr<br />

wird sichergestellt, dass auch <strong>2012</strong> die dauernde Leistungsfähigkeit der Stiftung nicht<br />

beeinträchtigt wird. Die Stiftungszwecke können weiterhin verfolgt werden. Dem<br />

stiftungsrechtlichen Substanzerhaltungsgebot wird Rechnung getragen.<br />

November 2011 280.3 Stiftungsverwaltung<br />

Klaas-Peter Krabbenhöft


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573008 Stiftung Kriegsopferdank<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

72.600,00 511.500 518.000 518.000 518.000 518.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

72.700,00 511.500 518.000 518.000 518.000 518.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.800,00 -345.400 -350.700 -350.700 -350.700 -350.700<br />

-19.100,00 -88.300 -88.300 -88.300 -88.300 -88.300<br />

-25.000,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-20.600,00 -24.500 -24.400 -24.400 -24.400 -24.400<br />

-66.500,00 -458.300 -463.500 -463.500 -463.500 -463.500<br />

6.200,00 53.200 54.500 54.500 54.500 54.500<br />

27.900,00 15.100 13.900 13.900 13.900 13.900<br />

0,00 -48.100 -48.200 -48.200 -48.200 -48.200<br />

27.900,00 -33.000 -34.300 -34.300 -34.300 -34.300<br />

34.100,00 20.200 20.200 20.200 20.200 20.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

34.100,00 20.200 20.200 20.200 20.200 20.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

34.100,00 20.200 20.200 20.200 20.200 20.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

34.100,00 20.200 20.200 20.200 20.200 20.200<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573008 Stiftung Kriegsopferdank<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

72.600,00 511.500 518.000 518.000 518.000 518.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

27.900,00 15.100 13.900 13.900 13.900 13.900<br />

100.500,00 526.600 531.900 531.900 531.900 531.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-1.800,00 -345.400 -350.700 -350.700 -350.700 -350.700<br />

0,00 -48.100 -48.200 -48.200 -48.200 -48.200<br />

-25.000,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-20.600,00 -24.400 -24.300 -24.300 -24.300 -24.300<br />

-47.400,00 -418.000 -423.300 -423.300 -423.300 -423.300<br />

53.100,00 108.600 108.600 108.600 108.600 108.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 3.400 3.400 3.400 3.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

100,00 100 3.500 3.500 3.500 3.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 0 3.400 3.400 3.400 3.400<br />

53.100,00 108.600 112.000 112.000 112.000 112.000<br />

200,00 200 200 200 200 200<br />

3.100,00 3.200 0 0 0 0<br />

-100,00 -43.100 -43.000 -43.000 -43.000 -43.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

3.200,00 -39.700 -42.800 -42.800 -42.800 -42.800<br />

56.300,00 68.900 69.200 69.200 69.200 69.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

56.300,00 68.900 69.200 69.200 69.200 69.200<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573008 Stiftung Kriegsopferdank<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Erläuterungen:<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

0,00 -43.000 -42.900 -42.900 -42.900 -42.900<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (69) sind für Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (79) zweckgebunden.<br />

Seite 2


<strong>Haushaltsplan</strong> der Stiftung<br />

"<strong>LÜBECK</strong>ER WOHNSTIFTE"<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.12<br />

- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

I.<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 626.600 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 510.100 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 126.500 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

II.<br />

636.600 EUR<br />

401.900 EUR<br />

21.200 EUR<br />

131.500 EUR<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen 0<br />

EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR


1. Allgemeines<br />

1.1. Geschichtlicher Hintergrund<br />

Vorbericht<br />

Stiftung Lübecker Wohnstifte<br />

zum <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

Um einer großen Anzahl in Lübeck ansässigen, selbständigen und mildtätigen<br />

Stiftungen einer straffen Zusammenfassung entgegenzuführen und um eine<br />

einheitliche und leistungsfähige Verwaltung des in den Stiftungen enthaltenen<br />

Vermögens sicher zu stellen, ist im Jahre 1941 die Stiftung „Lübecker Wohnstifte“<br />

gegründet worden. In dieser Stiftung sind alle Stiftungen, die sich der Unterhaltung<br />

mildtätiger Altersheime gewidmet haben, zusammengefasst worden, soweit sie nicht<br />

mit Rücksicht auf ihr großes Vermögen eine weitere Selbständigkeit für sich<br />

beanspruchen konnten. Die Einzelstiftungen, deren Vermögen überwiegend aus<br />

Grundvermögen bestand, existierten zum Teil bereits im 15. Jahrhundert. Die in die<br />

Stiftung eingebrachten Wohnstifte und Wohngänge tragen bis heute noch ihre<br />

ursprünglichen Namen, die auf die Stifter oder auch auf die Vorsteher hinweisen. Die<br />

einzelnen Grundstücke und Gebäude haben sich im Laufe der Zeit unter erheblichen<br />

Sanierungsaufwendungen zu Sehenswürdigkeiten der Lübecker Altstadt entwickelt. Da<br />

die Stiftung nach geraumer Zeit jedoch nicht mehr in der Lage war, die Mittel für die<br />

erforderliche Substanzerhaltung und Instandsetzung aufzubringen, wurde ein Teil des<br />

Grundvermögens veräußert bzw. es wurden Erbbaurechte gebildet, wobei der<br />

ursprüngliche Zweck der Stiftungen bis heute, wenn auch in leicht abgeänderter Form,<br />

erhalten geblieben ist. Durch o.g. Transaktionen war es der Stiftung möglich, neben<br />

den bestehenden Objekten ein Altenpflegeheim und sich daran anschließende<br />

Altenwohnungen zu erwerben, um dem Stiftungszweck in heutiger zeitgerechter Form<br />

nachzukommen.<br />

1.2 Zweck der Stiftung<br />

Aufgabe der Stiftung "Lübecker Wohnstifte" ist unmittelbar und ausschließlich<br />

bedürftige alte Menschen zu unterstützen. Voraussetzung ist die Bedürftigkeit im Sinne<br />

der jeweils geltenden steuerlichen Bestimmungen. Sie erfüllt diesen Zweck durch<br />

a) Vergabe von Wohnungen, an denen sie ein obligatorisches oder dingliches<br />

Wohnungsbesetzungsrecht hat<br />

b) Schaffung und Unterhaltung von Alteneinrichtungen und anderer sozialer<br />

Einrichtungen, die dem Stiftungszweck dienen<br />

c) Gewährung von durch Grundpfandrechte abgesicherten Darlehen zum Zwecke der<br />

Schaffung und Erhaltung von Alteneinrichtungen, sowie zur Errichtung neuer<br />

Altenwohnheime, an denen ihr ein obligatorisches oder dingliches<br />

Wohnungsbesetzungsrecht zusteht<br />

d) Übernahme von Stammeinlagen gemeinnütziger Wohnungsbaugesellschaften,<br />

sofern die Kapitalerhöhung unmittelbar zur Erfüllung eines der zu b) und c)<br />

genannten Zwecke dient


1.3 Vermögen der Stiftung<br />

Das Vermögen der Stiftung Lübecker Wohnstifte besteht aus Grundbesitz,<br />

Grundpfandrechten, Kapital und der Beteiligung am Stammkapital der<br />

Grundstücksgesellschaft Trave mbH, Lübeck.<br />

1.4 Organe der Stiftung<br />

Die Stiftung Lübecker Wohnstifte wird von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck nach den<br />

Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein verwaltet. Die <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck darf durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind,<br />

oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen nicht begünstigt werden. Die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck vertritt die Stiftung im Regelfall gerichtlich und außergerichtlich.<br />

Soweit die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck entsprechend der Bestimmung des § 181 BGB in der<br />

Vertretung der Stiftung gehindert ist, wird diese durch einen Vorstand wahrgenommen,<br />

der aus drei Mitgliedern besteht. Sie werden vom Innenminister des Landes Schleswig-<br />

Holstein für die Dauer von sechs Jahren ernannt.<br />

Die Stiftung wird vertreten durch den Bürgermeister der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - 2.280.3<br />

Stiftungsverwaltung.<br />

1.5 Stiftungssatzung<br />

Die Stiftung Lübecker Wohnstifte wird als Stiftung des bürgerlichen Rechts nach<br />

dem Stiftungsgesetz - StiG (GVOBl. Schl.-H. 2000 Nr. 5 S. 208) und nach der Satzung<br />

der Stiftung Lübecker Wohnstifte vom 09.02.1976 (Amtsbl. Schl.-H. /AAz.1976 S. 134),<br />

geführt.<br />

2. Ergebnisplan <strong>2012</strong><br />

Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung wurde erstmalig im Haushaltsjahr<br />

2010 in der Systematik der „Doppelten Buchführung in Konten (Doppik)“ geführt. Sie<br />

bedient sich dabei den Regelungsinhalten, Vorgaben und Konzepten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck zur Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens, soweit diese für<br />

Stiftungen anwendbar sind. Grundlage bildet insbesondere die<br />

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik. Sie gilt nach § 58 GemHVO-Doppik für<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde sinngemäß.<br />

Im Zuge der Umstellung des Rechnungswesens muss auch im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong> und<br />

auch im Vorbericht auf Rechnungsvergleichsdaten der Vorjahre verzichtet werden.<br />

Wesentliche Aufgabe der Doppik ist der Nachweis des periodengerechten<br />

Ressourcenverbrauchs mit seiner Folgewirkung auf die Bilanzrelationen und das<br />

Eigenkapital. Die bei Privatunternehmen wichtigen Funktionen des Rechnungswesens<br />

zur Feststellung des Gewinns und der Bemessung des zu versteuernden Einkommens<br />

sind im Stiftungsrecht – soweit es gemeinnützige Stiftungen betrifft – von<br />

untergeordneter Bedeutung. Die Stiftung LW ist weitgehend steuerbefreit, ein<br />

Ansammeln von „Gewinnen“ steht in Konkurrenz zum Prinzip der „zeitnahen<br />

Mittelverwendung“ sowie dem grundsätzlichen Thesaurierungs- und<br />

Admassierungsverbot im Stiftungssteuerecht. Relevant sind Aussagen über die Konstanz<br />

des Eigenkapitals, das maßgeblich durch die Jahresergebnisse (Ergebnisplanung)<br />

bestimmt wird sowie Aussagen über die Leistungsfähigkeit der Stiftung im Rahmen der<br />

Zweckverfolgung.


2.1 Erträge des Stiftungsvermögens<br />

Dem Jahresergebnis von +126.500 € liegen Erträge zugrunde, die im Wesentlichen<br />

aus der Vermietung des stiftungseigenen Altenpflegeheimes, der Altenwohnungen und<br />

der sonstigen Wohnhäuser sowie Zinsen des Kapitalvermögens erzielt werden:<br />

Ertragsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR in EUR<br />

Mieten 439.900 565.600 548.100<br />

Zinsen 91.300 77.300 73.500<br />

Ab 2011 werden Erträge und Aufwendungen im Zuge der Bewirtschaftung gemäß<br />

Wohnungsverwaltungsvertrag mit der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH brutto in<br />

die Ergebnisplanung übernommen. Bislang wurden lediglich Unter-/Überschüsse im<br />

Stiftungshaushalt geordnet<br />

2.2 Aufwendungen<br />

Die Aufwendungen der Stiftung bestehen im Wesentlichen aus Bewirtschaftungskosten<br />

der stiftungseigenen Grundstückes und Gebäude, Bauunterhaltungsaufwendungen<br />

sowie Kostenersätze für städtische Dienstleistungen (Personalkosten<br />

Stiftungsverwaltung, Kostenersatz Buchhaltung und Finanzen, Kostenersatz Bau- und<br />

Gartenarbeiten)<br />

Aufwandsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Aufwendungen Sach- und<br />

Dienstleistungen/sonstige<br />

ordentliche Aufwendungen<br />

150.700 € 450.900 316.600<br />

Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen<br />

93.600 € 89.300 85.400<br />

Abschreibungen 97.900 € 108.100 108.100<br />

Die im Haushalt eingestellten Abschreibungen <strong>2012</strong> sind auf der Grundlage der<br />

bisherigen Anlagenrechnung der Stiftung nach Anschaffungs- und Herstellungskosten<br />

ermittelt.


3. Finanzplan <strong>2012</strong><br />

Der Finanzplan als Spiegelbild geplanter pekuniärer Zahlungsströme weist im Jahre<br />

<strong>2012</strong> über die bereits in der Ergebnisplanung angesprochenen kassenwirksamen<br />

Haushaltstellen keine anzusprechenden besonderen Positionen aus. Die im Jahre <strong>2012</strong><br />

veranschlagte Tilgung von Krediten geht von folgendem Stand der Verbindlichkeiten<br />

aus:<br />

Mittelfristig werden sich die Verbindlichkeiten der Stiftung wie folgt entwickeln:<br />

Haushaltsjahre<br />

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten<br />

aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik)<br />

Art der Verbindlichkeit<br />

32<br />

Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

(ohne Umschuldung)<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik)<br />

Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Stand am<br />

01.01.<br />

Stand zu Beginn<br />

des Vorjahres in<br />

TEUR<br />

+ Kreditaufnahmen - Tilgung<br />

voraussichtlicher Stand zu<br />

Beginn des<br />

Haushaltsjahres in TEUR<br />

1 2 3 4<br />

321-<br />

4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

für Investitionen<br />

4.2.1 von verbundenen<br />

Unternehmen, Beteiligungen,<br />

Sondervermögen<br />

321- 4.2.2 vom öffentlichen Bereich<br />

2.034,8 1.908,6<br />

124,4 117,7<br />

321- 4.2.3 vom privaten Kreditmarkt 1.910,4 1.790,9<br />

34<br />

4.4 Verbindlichkeiten aus<br />

Vorgängen, die Kreditaufnahmen<br />

wirtschaftlich gleichkommen<br />

Summe 2.034,8 1.908,6<br />

Restkreditermächtigungen aus<br />

Vorjahren<br />

Gesamtsumme 2.034,8 1.908,6<br />

Stand am<br />

31.12.<br />

nachrichtlich:<br />

Restkreditermächtigung<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

1 2 3 4 5 7<br />

Ist - 2008 2.391,7 114,4 2.276,7<br />

Ist - 2009 2.276,7 118,6 2.158,1<br />

Ist - 2010 2.158,1 123,3 2.034,8<br />

Soll - 2011 2.034,8 126,2 1.908,6<br />

Soll - <strong>2012</strong> 1.908,6 129,3 1.779,3<br />

Soll - 2013 1.779,3 132,5 1.646,8 --------<br />

Soll - 2014 1.646,8 135,7 1.511,1 --------<br />

Soll - 2015 1.511,1 139,0 1.372,1 --------


4. Verfolgung der Stiftungszwecke<br />

Die Stiftung Lübecker Wohnstifte stellt eine sog. Anstaltsstiftung dar, die überwiegend<br />

operativ arbeitet, d.h. der Stiftungszweck wird nicht nur über Ausschütten von<br />

Vermögenserträgen erfüllt, sondern durch Einsatz der Vermögenssubstanz selbst sowie<br />

durch Dienstleistungen. Die Stiftung fördert die Betreuung alter, bedürftiger Menschen<br />

über die fortlaufend subventionierten Mieten für das stiftungseigene Pflegeheim und die<br />

Altenwohnungen sowie die Modernisierung und bauliche Unterhaltung dieser<br />

Einrichtungen.<br />

5. Stiftungsvermögen<br />

Das Stiftungsvermögens zum 01.01.2010 beträgt gemäß Eröffnungsbilanz 2010<br />

Euro 3.092.737; die freien Rücklagen Euro 678.065; die Zweckrücklage Euro<br />

1.016.548. Die Mittel der Zweckrücklage sind für umfangreiche Sanierungsarbeiten der<br />

betreuten Wohnanlagen Schönböckener Str. 55a vorgesehen.<br />

Die Bilanz 2010 konnte vom Bereich Buchhaltung und Finanzen noch nicht vorgelegt<br />

werden. Das Vermögen der Stiftung wird nicht geschmählert, weil nach 2010 und 2011<br />

auch im Jahre <strong>2012</strong> keine Verluste zu erwarten sind.<br />

6. Zusammenfassende Wertung<br />

Mit dem Ergebnis- und Finanzplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltjahr<br />

wird sichergestellt, dass auch <strong>2012</strong> die dauernde Leistungsfähigkeit der Stiftung nicht<br />

beeinträchtigt wird. Die Stiftungszwecke können weiterhin verfolgt werden. Dem<br />

stiftungsrechtlichen Substanzerhaltungsgebot (nominell) wird im vollen Umfang<br />

Rechnung getragen.<br />

November 2011 280.3 Stiftungsverwaltung<br />

Klaas-Peter Krabbenhöft


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573009 Lübecker Wohnstifte<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

454.800,00 580.700 563.100 563.100 563.100 563.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

454.800,00 580.700 563.100 563.100 563.100 563.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-128.300,00 -424.200 -290.100 -240.200 -240.200 -240.200<br />

-97.900,00 -108.100 -108.100 -108.100 -108.100 -108.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-22.400,00 -26.700 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500<br />

-248.600,00 -559.000 -424.700 -374.800 -374.800 -374.800<br />

206.200,00 21.700 138.400 188.300 188.300 188.300<br />

91.300,00 77.300 73.500 73.500 73.500 73.500<br />

-93.600,00 -89.300 -85.400 -85.400 -85.400 -85.400<br />

-2.300,00 -12.000 -11.900 -11.900 -11.900 -11.900<br />

203.900,00 9.700 126.500 176.400 176.400 176.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

203.900,00 9.700 126.500 176.400 176.400 176.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

203.900,00 9.700 126.500 176.400 176.400 176.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

203.900,00 9.700 126.500 176.400 176.400 176.400<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573009 Lübecker Wohnstifte<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

454.800,00 580.700 563.100 563.100 563.100 563.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

91.300,00 77.300 73.500 73.500 73.500 73.500<br />

546.100,00 658.000 636.600 636.600 636.600 636.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-128.300,00 -424.200 -290.100 -240.200 -240.200 -240.200<br />

-93.600,00 -89.300 -85.400 -85.400 -85.400 -85.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-22.400,00 -26.600 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400<br />

-244.300,00 -540.100 -401.900 -352.000 -352.000 -352.000<br />

301.800,00 117.900 234.700 284.600 284.600 284.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 21.100 21.100 21.100 21.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 21.100 21.100 21.100 21.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-200,00 -200 -200 -200 -200 -200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-200,00 -200 -200 -200 -200 -200<br />

-200,00 -200 20.900 20.900 20.900 20.900<br />

301.600,00 117.700 255.600 305.500 305.500 305.500<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

21.100,00 21.100 0 0 0 0<br />

-123.800,00 -127.400 -131.300 -131.300 -131.300 -131.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-102.600,00 -106.200 -131.200 -131.200 -131.200 -131.200<br />

199.000,00 11.500 124.400 174.300 174.300 174.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

199.000,00 11.500 124.400 174.300 174.300 174.300<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573009 Lübecker Wohnstifte<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Erläuterungen:<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-123.700,00 -127.300 -131.200 -131.200 -131.200 -131.200<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (69) sind für Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (79) zweckgebunden.<br />

Seite 2


<strong>Haushaltsplan</strong> der Stiftung<br />

"VEREINIGTE TESTAMENTE"<br />

für das Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hat die Bürgerschaft in ihrer<br />

Sitzung am 23.02.12<br />

- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - den <strong>Haushaltsplan</strong> wie folgt<br />

festgesetzt:<br />

I.<br />

1. im Ergebnisplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.816.000 EUR<br />

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.816.000 EUR<br />

einen Jahresüberschuss von 0 EUR<br />

einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR<br />

2. im Finanzplan mit<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf<br />

II.<br />

1.793.400 EUR<br />

1.477.400 EUR<br />

14.100 EUR<br />

257.700 EUR<br />

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen 0<br />

EUR<br />

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR<br />

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR


1. Allgemeines<br />

1.1. Geschichtlicher Hintergrund<br />

Vorbericht<br />

Stiftung Vereinigte Testamente<br />

zum <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

Nach dem Ende des 1. Weltkrieges und der Geldentwertung war eine Vielzahl von<br />

Lübecker Stiftungen nicht mehr in der Lage, ihrem angedachten Stiftungszweck<br />

nachzukommen. Um diesen Stiftungen, deren Vermögen nicht aus Grundvermögen<br />

bestand, erneut wirtschaftliche Kraft zu verleihen, entschloss sich der Senat der Freien<br />

und <strong>Hansestadt</strong> Lübeck die Stiftung Vereinigte Testamente ins Leben zu rufen. Die<br />

hauptsächliche Aufgabe dieser Stiftungen war die „Armenfürsorge“. Auch wenn<br />

zunächst nur von einer Verwaltungsgemeinschaft gesprochen wurde, so ist doch die<br />

Stiftung Vereinigte Testamente als eine durchaus selbständige Stiftung geschaffen<br />

worden. Sie wurde auch jederzeit als eine solche geführt. So wurden z.B. Grundrechte<br />

stets unter dem Namen der Stiftung in das Grundbuch eingetragen. Letztendlich sind<br />

die Vermögen der einzelnen Stiftungen so unentwirrbar miteinander verschmolzen,<br />

dass aus tatsächlicher Übung heraus die einheitliche Vermögensgemeinschaft<br />

„Vereinigte Testamente“ entstanden ist. Die bestehenden Zweifel an der<br />

Selbständigkeit der Stiftung sind 1941 durch den nochmaligen Zusammenschluss der<br />

Stiftungen der Vereinigten Testamente zu der einheitlichen Stiftung „Vereinigte<br />

Testamente“ endgültig behoben worden. In der Stiftung sind bis heute über 180<br />

Einzelstiftungen eingegliedert worden. Im Laufe der Zeit wurde der Stiftungszweck<br />

nach und nach angepasst. Die Stiftung erfüllt auch heute noch eine Aufgabe von<br />

großer sozialer Bedeutung. Das Vermögen der Stiftung wurde für den Bau von Alten-<br />

und Pflegeheimen und Altenwohnungen eingesetzt. Zu den Schwerpunkten zählen<br />

heute die Unterhaltung und Modernisierung der o.g. stiftungseigenen Einrichtungen.<br />

1.2 Zweck der Stiftung<br />

Aufgabe der Stiftung "Vereinigte Testamente " ist<br />

unmittelbar und ausschließlich Lübecker Bürger, die infolge ihrer wirtschaftlichen Not<br />

der Hilfe bedürfen, zu unterstützen. Sie erfüllt diesen Zweck<br />

a) durch Gewährung von Unterstützungen,<br />

b) durch Förderung von bestehenden Alten- und Pflegeheimen,<br />

c) durch Schaffung von neuen Alten- und Pflegeheimen.<br />

1.3 Vermögen der Stiftung<br />

Das Vermögen der Stiftung Vereinigte Testamente besteht aus Grundstücken,<br />

Gebäuden, Hypothekenforderungen und Kapital.<br />

1.4 Organe der Stiftung<br />

Die Stiftung Vereinigte Testamente wird von der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck nach den<br />

Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein verwaltet. Die <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck darf durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind,<br />

oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen nicht begünstigt werden. Die<br />

<strong>Hansestadt</strong> Lübeck vertritt die Stiftung im Regelfall gerichtlich und außergerichtlich.<br />

Soweit die <strong>Hansestadt</strong> Lübeck entsprechend der Bestimmung des § 181 BGB in der<br />

Vertretung der Stiftung gehindert ist, wird diese durch einen Vorstand wahrgenommen,


der aus drei Mitgliedern besteht. Sie werden vom Innenminister des Landes Schleswig-<br />

Holstein für die Dauer von sechs Jahren ernannt.<br />

Die Stiftung wird vertreten durch den Bürgermeister der <strong>Hansestadt</strong> Lübeck - 2.280.3<br />

Stiftungsverwaltung.<br />

1.5 Stiftungssatzung<br />

Die Stiftung Vereinigte Testamente wird als Stiftung des bürgerlichen Rechts nach<br />

dem Stiftungsgesetz -StiG (GVOBl. Schl.-H. 2000 Nr. 5 S. 208) und nach der Satzung<br />

der Stiftung Vereinigte Testamente vom 23.01.1959, zuletzt geändert durch Beschluss<br />

der Bürgerschaft vom 27.05.1982, geführt.<br />

2. Ergebnisplan <strong>2012</strong><br />

Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung wurde erstmalig im Haushaltsjahr<br />

2010 in der Systematik der „Doppelten Buchführung in Konten (Doppik)“ geführt. Sie<br />

bedient sich dabei den Regelungsinhalten, Vorgaben und Konzepten der <strong>Hansestadt</strong><br />

Lübeck zur Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens, soweit diese für<br />

Stiftungen anwendbar sind. Grundlage bildet insbesondere die<br />

Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik. Sie gilt nach § 58 GemHVO-Doppik für<br />

Treuhandvermögen der Gemeinde sinngemäß.<br />

Im Zuge der Umstellung des Rechnungswesens muss auch im <strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2012</strong><br />

und auch im Vorbericht auf Rechnungsvergleichsdaten der Vorjahre verzichtet werden.<br />

Wesentliche Aufgabe der Doppik ist der Nachweis des periodengerechten<br />

Ressourcenverbrauchs mit seiner Folgewirkung auf die Bilanzrelationen und das<br />

Eigenkapital. Die bei Privatunternehmen wichtigen Funktionen des Rechnungswesens<br />

zur Feststellung des Gewinns und der Bemessung des zu versteuernden Einkommens<br />

sind im Stiftungsrecht – soweit es gemeinnützige Stiftungen betrifft – von<br />

untergeordneter Bedeutung. Die Stiftung VT ist weitgehend steuerbefreit, ein<br />

Ansammeln von „Gewinnen“ steht in Konkurrenz zum Prinzip der „zeitnahen<br />

Mittelverwendung“ sowie dem grundsätzlichen Thesaurierungs- und<br />

Admassierungsverbot im Stiftungssteuerrecht. Relevant sind Aussagen über die<br />

Konstanz des Eigenkapitals, das maßgeblich durch die Jahresergebnisse<br />

(Ergebnisplanung) bestimmt wird sowie Aussagen über die Leistungsfähigkeit der<br />

Stiftung im Rahmen der Zweckverfolgung.<br />

2.1 Erträge des Stiftungsvermögens<br />

Dem ausgeglichenem Jahresergebnis liegen Erträge zugrunde, die im Wesentlichen<br />

aus der Vermietung der stiftungseigenen Pflegeheime und Altenwohnungen<br />

(Elswigstraße, Dreifelderweg, Dornbreite, Prassekstraße) an die Stadt sowie aus den<br />

Zinsen des Kapitalvermögens erzielt:<br />

Ertragsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Mieten 1.031.000 1.733.200 1.758.500<br />

Zinsen 46.900 33.200 28.600


Ab 2011 werden Erträge und Aufwendungen im Zuge der Bewirtschaftung gemäß<br />

Wohnungsverwaltungsvertrag mit der Grundstücksgesellschaft „Trave“ mbH brutto in<br />

die Ergebnisplanung übernommen. Bislang wurden lediglich Unter-/Überschüsse im<br />

Stiftungshaushalt geordnet.<br />

2.2 Aufwendungen<br />

Die Aufwendungen der Stiftung bestehen im Wesentlichen aus Bewirtschaftungskosten<br />

der stiftungseigenen Grundstücke und Gebäude, Bauunterhaltungsaufwendungen; hier<br />

insbesondere 210 TEUR für die unaufschiebaren Teilerneuerungen der<br />

Wasserverteilernetze in den Altenpflegeheimen Prassekstraße und Elswigstraße gem.<br />

Trinkwasserverordnung (Legionellenbekämpfung), Gesamtkosten 1,7 Mio € sowie<br />

Kostenersätze für städtische Dienstleistungen (Personalkosten Stiftungsverwaltung,)<br />

Aufwandsart Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz <strong>2012</strong><br />

in EUR in EUR In EUR<br />

Aufwendungen Sach- und<br />

Dienstleistungen/sonstige<br />

ordentliche Aufwendungen<br />

694.300 € 1.252.200 1.289.400<br />

Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen<br />

177.900 € 200.000 188.100<br />

Abschreibungen 315.500 € 338.500 338.500<br />

Die im Haushalt eingestellten Abschreibungen <strong>2012</strong> sind auf der Grundlage der<br />

bisherigen Anlagenrechnung der Stiftung nach Anschaffungs- und Herstellungskosten<br />

ermittelt.<br />

3. Finanzplan <strong>2012</strong><br />

Der Finanzplan als Spiegelbild geplanter pekuniärer Zahlungsströme weist im Jahre<br />

<strong>2012</strong> über die bereits in der Ergebnisplanung angesprochenen kassenwirksamen<br />

Haushaltstellen keine anzusprechenden besonderen Positionen aus. Die im Jahre <strong>2012</strong><br />

veranschlagte Tilgung von Krediten für die Pflegeheime zzgl. der durch die<br />

Grundstücksgesellschaft Trave mbH, Lübeck im Rahmen des<br />

Wohnungsverwaltungsvertrages bewirtschafteten Kredite für die Altenwohnungen geht<br />

von folgendem Stand der Verbindlichkeiten aus:


Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten<br />

aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO-Doppik)<br />

Art der Verbindlichkeit<br />

Stand zu Beginn<br />

des Vorjahres in<br />

TEUR<br />

voraussichtlicher Stand zu<br />

Beginn des<br />

Haushaltsjahres in TEUR<br />

1 2 3 4<br />

32<br />

4.2 Verbindlichkeiten aus<br />

Krediten für Investitionen<br />

4.2.1 von verbundenen<br />

Unternehmen, Beteiligungen,<br />

6.838,4 6.597,0<br />

321- Sondervermögen<br />

321- 4.2.2 vom öffentlichen Bereich<br />

2.998,1 2.926,5<br />

321- 4.2.3 vom privaten Kreditmarkt 3.840,3 3.670,5<br />

34<br />

4.4 Verbindlichkeiten aus<br />

Vorgängen, die<br />

Kreditaufnahmen wirtschaftlich<br />

gleichkommen<br />

Summe 6.838,4 6.597,0<br />

Restkreditermächtigungen aus<br />

Vorjahren<br />

Gesamtsumme 6.838,4 6.597,0<br />

Mittelfristig werden sich die Verbindlichkeiten der Stiftung wie folgt entwickeln:<br />

Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

(ohne Umschuldung)<br />

(gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik)<br />

Haushaltsjahr <strong>2012</strong><br />

Haushaltsjahre<br />

Stand am<br />

01.01.<br />

+<br />

Kreditaufnahmen<br />

-<br />

Tilgung<br />

Stand am<br />

31.12.<br />

nachrichtlich:<br />

Restkreditermächtigung<br />

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR<br />

1 2 3 4 5 7<br />

Ist - 2008 7.665,1 294,9 7.370,2<br />

Ist - 2009 7.370,2 269,7 7.100,5<br />

Ist - 2010 7.100,5 262,1 6.838,4<br />

Soll - 2011 6.838,4 241,4 6.597,0<br />

Soll - <strong>2012</strong> 6.597,0 250,4 6.346,6<br />

Soll - 2013 6.346,6 255,8 6.090,8 --------<br />

Soll - 2014 6.090,8 261,6 5.829,2 --------<br />

Soll - 2015 5.829,2 267,7 5.561,5 --------


4. Verfolgung der Stiftungszwecke<br />

Die Stiftung Vereinigte Testamente stellt eine sog. Anstaltsstiftung dar, die überwiegend<br />

operativ arbeitet, d.h. der Stiftungszweck wird nicht nur über Ausschütten von<br />

Vermögenserträgen erfüllt, sondern durch Einsatz der Vermögenssubstanz selbst sowie<br />

durch Dienstleistungen. Die Stiftung fördert die Betreuung alter, bedürftiger Menschen in<br />

Lübeck über fortlaufend subventionierte Mieten für die stiftungseigenen Pflegeheime und<br />

Altenwohnungen sowie die Modernisierung und bauliche Unterhaltung dieser<br />

Einrichtungen.<br />

Die Sanierungen der befallenen Wasserverteilernetze mit Legionellen in den<br />

Plegeheimen Prassekstraße und Elswigstraße für insgesamt 1,7 Mio € sollen mit<br />

Jahresraten von jeweils 210.000 € teilweise aus Mitteln der dafür angesparten<br />

Zweckrücklage finanziert werden.<br />

5. Stiftungsvermögen<br />

Das Stiftungsvermögens zum 01.01.2010 beträgt gemäß Eröffnungsbilanz 2010<br />

Euro 6.588.000; die freien Rücklagen Euro 629.486; die Zweckrücklage Euro 727.021.<br />

Die Bilanz 2010 konnte vom Bereich Buchhaltung und Finanzen noch nicht vorgelegt<br />

werden. Das Vermögen der Stiftung wird nicht geschmählert, weil nach 2010 und 2011<br />

auch im Jahre <strong>2012</strong> keine Verluste zu erwarten sind.<br />

6. Zusammenfassende Wertung<br />

Mit dem Ergebnis- und Finanzplan der Stiftung Vereinigte Testamente für das<br />

Haushaltjahr wird sichergestellt, dass auch <strong>2012</strong> die dauernde Leistungsfähigkeit der<br />

Stiftung nicht beeinträchtigt wird. Die Stiftungszwecke können weiterhin verfolgt werden.<br />

Dem stiftungsrechtlichen Substanzerhaltungsgebot wird Rechnung getragen.<br />

November 2011 280.3 Stiftungsverwaltung<br />

Klaas-Peter Krabbenhöft


Ergebnisplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573010 Stiftung Vereinigte Testamente<br />

Ertrags- und<br />

Aufwandsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

40 1<br />

41 2<br />

42 3<br />

43 4<br />

441<br />

442<br />

446 5<br />

448 6<br />

45 7<br />

471 8<br />

472 9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfererträge<br />

Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige ordentliche Erträge<br />

Aktivierte Eigenleistungen<br />

Bestandsveränderungen<br />

10 ORDENTLICHE ERTRÄGE<br />

50 11 Personalaufwendungen<br />

51 12 Versorgungsaufwendungen<br />

52 13 Aufw. für Sach-u. Dienstleistungen<br />

57 14 Bilanzielle Abschreibungen<br />

53 15 Transferaufwendungen<br />

54 16 Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen<br />

17 ORDENTLICHE<br />

AUFWENDUNGEN<br />

18 ERGEBNIS AUS LAUFENDER<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

46 19 Finanzerträge<br />

55 20 Zinsen und sonstige Finanzaufw.<br />

21 FINANZERGEBNIS<br />

22 ORDENTLICHES ERGEBNIS<br />

49 23 Außerordentliche Erträge<br />

59 24 Außerordentliche Aufwendungen<br />

25 AUßERORDENTLICHES<br />

ERGEBNIS<br />

26 ERGEBNIS VOR<br />

BERÜCKSICHTIGUNG DER INT.<br />

LEISTUNGSBEZ.<br />

48 27 Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

soweit budgetrelevant<br />

58 28 Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., soweit<br />

budgetrelevant<br />

48<br />

58<br />

29 ERGEBNIS NACH INT.<br />

LEISTUNGSABR.,<br />

-BUDGETERGEBNIS-<br />

Nachrichtlich:<br />

Erträge und Aufwendungen aus<br />

internen Leistungsbeziehungen<br />

Erträge aus int. Leistungsabr.,<br />

nicht budgetrelevant<br />

Aufwendungen aus int.<br />

Leistungsabr., nicht<br />

budgetrelevant<br />

ERGEBNIS NACH INTERNER<br />

LEISTUNGSABRECHNUNG<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.031.500,00 1.736.000 1.761.300 1.761.300 1.761.300 1.761.300<br />

3.500,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.035.000,00 1.739.500 1.764.800 1.764.800 1.764.800 1.764.800<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-646.900,00 -1.195.500 -1.233.500 -1.233.500 -1.233.500 -1.233.500<br />

-315.500,00 -338.500 -338.500 -338.500 -338.500 -338.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-47.400,00 -56.700 -55.900 -55.900 -55.900 -55.900<br />

-1.009.800,00 -1.590.700 -1.627.900 -1.627.900 -1.627.900 -1.627.900<br />

25.200,00 148.800 136.900 136.900 136.900 136.900<br />

46.900,00 33.200 28.600 28.600 28.600 28.600<br />

-177.900,00 -200.000 -188.100 -188.100 -188.100 -188.100<br />

-131.000,00 -166.800 -159.500 -159.500 -159.500 -159.500<br />

-105.800,00 -18.000 -22.600 -22.600 -22.600 -22.600<br />

0,00 18.000 22.600 22.600 22.600 22.600<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 18.000 22.600 22.600 22.600 22.600<br />

-105.800,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-105.800,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-105.800,00 0 0 0 0 0<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573010 Stiftung Vereinigte Testamente<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

60 1<br />

61 2<br />

62 3<br />

63 4<br />

641 5<br />

642<br />

646<br />

648 6<br />

65 7<br />

66 8<br />

9<br />

Steuern und ähnliche Abgaben<br />

Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

Sonstige Transfereinzahlungen<br />

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte<br />

Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

Kostenerstattungen,<br />

Kostenumlagen<br />

Sonstige Einzahlungen<br />

Zinsen, sonst.<br />

Finanzeinzahlungen<br />

Einz. lfd. Verwaltungstätigkeit<br />

70 10 Personalauszahlungen<br />

71 11 Versorgungsauszahlungen<br />

72 12 Ausz. Sach- und Dienstleistungen<br />

75 13 Zinsen, sonst.<br />

Finanzauszahlungen<br />

73 14 Transferauszahlungen<br />

74 15 Sonstige Auszahlungen<br />

16 Ausz. lfd.<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 SALDO LFD.<br />

VERWALTUNGSTÄTIGKEIT<br />

681 18 Einz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

682 19 Einz. Veräuß. v. Grundst./Geb.<br />

683 20 Einz. Veräuß. v. beweg. Anlagev.<br />

684 21 Einz. a. d. Veräuß. v. Finanzanl.<br />

685 22 Einz. Abwicklung v.<br />

Baumaßnahmen<br />

686 23 Einz. a.Rückfl. (Invest. Dritter)<br />

688 24 Einz. Beiträgen u. ä. Entgelten<br />

25 Sonstige Investitionseinzahlung<br />

26 Einz. a. Investitionstätigkeit<br />

781 27 Ausz. Zuw. u. Zusch. für Invest.<br />

782 28 Ausz. Erwerb v. Grundst./Geb.<br />

783 29 Ausz. Erwerb v. bew. Anlagever.<br />

784 30 Ausz. f. d. Erwerb v. Finanzanl.<br />

785 31 Ausz. f. Baumaßnahmen<br />

786 32 Ausz. f. d. Gewähr. v. Ausleih.<br />

787 33 Sonst. Investitionsauszahlungen<br />

34 Auszahlungen a.<br />

Investitionstät.<br />

35 SALDO<br />

INVESTITIONSTÄTIGKEIT<br />

36 FINANZMITTELÜBERSCHUSS/<br />

-FEHLBETRAG<br />

692 37 Aufnahme v. Krediten Investition<br />

695 38 Einz. a. Rückfl. v. Darlehen<br />

Anlage liquider Mittel<br />

792 39 Tilg. v. Kred. f. Investitionen<br />

795 40 Ausz. a. d. Gewährung v. Darl. z.<br />

Anlage liquider Mittel<br />

41 SALDO A.<br />

FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT<br />

42 ÄND. BEST. A. EIG.<br />

FINANZMITTELN<br />

43 Anfangsbestand an Finanzmitteln<br />

44 LIQUIDE MITTEL<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

1.031.500,00 1.736.000 1.761.300 1.761.300 1.761.300 1.761.300<br />

3.500,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

46.900,00 33.200 28.600 28.600 28.600 28.600<br />

1.081.900,00 1.772.700 1.793.400 1.793.400 1.793.400 1.793.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-646.900,00 -1.195.500 -1.233.500 -1.233.500 -1.233.500 -1.233.500<br />

-177.900,00 -200.000 -188.100 -188.100 -188.100 -188.100<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-47.400,00 -56.600 -55.800 -55.800 -55.800 -55.800<br />

-872.200,00 -1.452.100 -1.477.400 -1.477.400 -1.477.400 -1.477.400<br />

209.700,00 320.600 316.000 316.000 316.000 316.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 14.000 14.000 14.000 14.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 14.000 14.000 14.000 14.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.000,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-300,00 -300 -300 -300 -300 -300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-2.300,00 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300<br />

-2.300,00 -2.300 11.700 11.700 11.700 11.700<br />

207.400,00 318.300 327.700 327.700 327.700 327.700<br />

100,00 100 100 100 100 100<br />

12.400,00 12.700 0 0 0 0<br />

-182.200,00 -246.600 -255.400 -255.400 -255.400 -255.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-169.700,00 -233.800 -255.300 -255.300 -255.300 -255.300<br />

37.700,00 84.500 72.400 72.400 72.400 72.400<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

37.700,00 84.500 72.400 72.400 72.400 72.400<br />

Seite 1


Finanzplan Jahr <strong>2012</strong> (in EUR)<br />

573010 Stiftung Vereinigte Testamente<br />

Ein- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Haushaltsansatz<br />

2010<br />

Haushaltsansatz<br />

Mittelfristige Finanzplanung<br />

2011 <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />

1 2 3<br />

4 5 6 7 8 9<br />

7311..<br />

684<br />

6841<br />

6842<br />

6843<br />

6844<br />

6845<br />

6846<br />

6847<br />

6848<br />

784<br />

7841<br />

7842<br />

7843<br />

7844<br />

7845<br />

7846<br />

7848<br />

792..4<br />

792..5<br />

792..6<br />

Nachrichtlich:<br />

an das Land abzuführender<br />

Beitrag nach § 21 Abs. 2 des<br />

Gesetzes zur Ausführung desKran<br />

kenhausfinanzierungsgesetzes<br />

(AG-KHG), Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen,<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen und Tilgung<br />

von Krediten für Investitionen<br />

undInvestitionsförderungsmaßna<br />

hmen<br />

abzuführender Beitrag nach § 21<br />

Abs. 2 AG-KHG<br />

Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Geldmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Auszahlungen aus dem Erwerb<br />

von Finanzanlagen<br />

Finanzanlagen<br />

Börsennotierte Aktien<br />

Nicht börsennotierte Aktien<br />

Sonstige Anteilsrechte<br />

Investmentzertifikate<br />

Kapitalmarktpapiere<br />

Finanzderivate<br />

Umschuldung<br />

Erläuterungen:<br />

Ordentliche Tilgung<br />

Außerordentliche Tilgung<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

-100,00 -100 -100 -100 -100 -100<br />

-182.100,00 -246.500 -255.300 -255.300 -255.300 -255.300<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Haushaltsvermerke:<br />

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (69) sind für Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (79) zweckgebunden.<br />

Seite 2


Anhang<br />

wichtige gesetzliche<br />

Vorschriften


Auszug aus der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein<br />

Vorschriften für den doppischen Haushalt<br />

§ 75<br />

Allgemeine Haushaltsgrundsätze<br />

(1) Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen<br />

und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben<br />

gesichert ist. Dabei ist den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen<br />

Gleichgewichts Rechnung zu tragen.<br />

(2) Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der<br />

Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu führen.<br />

(3) Der Haushalt soll in jedem Haushaltsjahr ausgeglichen<br />

sein.<br />

§ 76<br />

Grundsätze der Einnahmebeschaffung<br />

(1) Die Gemeinde erhebt Abgaben nach den gesetzlichen<br />

Vorschriften.<br />

(2) Sie hat die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen<br />

Einnahmen<br />

1. aus Entgelten für ihre Leistungen,<br />

2. im Übrigen aus Steuern<br />

zu beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht<br />

ausreichen.<br />

(3) Die Gemeinde darf Kredite nur aufnehmen, wenn eine<br />

andere Finanzierung nicht möglich ist oder wirtschaftlich<br />

unzweckmäßig wäre.<br />

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für Maßnahmen,<br />

durch die später über- oder außerplanmäßige<br />

Ausgaben entstehen können.<br />

§ 95<br />

Haushaltssatzung<br />

(1) Die Gemeinde hat für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung<br />

zu erlassen.<br />

(2) Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung<br />

1. des <strong>Haushaltsplan</strong>s unter Angabe des Gesamtbetrages<br />

a) der Erträge und der Aufwendungen im<br />

Ergebnisplan des Haushaltsjahres,<br />

b) der Einzahlungen und Auszahlungen<br />

aus laufender Verwaltungstätigkeit,<br />

aus der Investitionstätigkeit und aus<br />

der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan<br />

des Haushaltsjahres,<br />

c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen<br />

für Investitionen und Investitionsförde-<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

rungsmaßnahmen(Kreditermächtigung), d) der Ermächtigungen zum Eingehen<br />

von Verpflichtungen (Verpflichtungsermächtigungen),<br />

die künftige Haushaltsjahre<br />

mit Auszahlungen für Investitionen<br />

und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

belasten,<br />

2. des Höchstbetrages der Kassenkredite,<br />

3. der Steuersätze (Hebesätze), soweit diese nicht<br />

in einer anderen Satzung festgesetzt worden<br />

sind,<br />

4. der Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen<br />

Stellen.<br />

Die Haushaltssatzung kann weitere Vorschriften enthalten,<br />

die sich auf die Erträge und die Aufwendungen, die Einzahlungen<br />

und Auszahlungen und den Stellenplan des<br />

Haushaltsjahres beziehen.<br />

(3) Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres<br />

in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr. Sie kann<br />

Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren<br />

getrennt, enthalten.<br />

(4) Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr, soweit für einzelne<br />

Bereiche durch Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt<br />

ist.<br />

(5) Für den Erlass der Haushaltssatzung findet § 79 Anwendung.<br />

§ 95 a<br />

<strong>Haushaltsplan</strong><br />

(1) Der <strong>Haushaltsplan</strong> enthält alle im Haushaltsjahr für die<br />

Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich<br />

1. anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen,<br />

2. entstehenden Aufwendungen und zu leistenden<br />

Auszahlungen,<br />

3. notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.<br />

Die Vorschriften über die Sondervermögen der Gemeinde<br />

bleiben unberührt.<br />

(2) Der <strong>Haushaltsplan</strong> ist in einen Ergebnisplan und einen<br />

Finanzplan sowie in Teilpläne zu gliedern. Der Stellenplan<br />

für die Beamtinnen und Beamten sowie die Arbeitnehmerrinnen<br />

und Arbeitnehmer ist Teil des <strong>Haushaltsplan</strong>s.<br />

(3) Der <strong>Haushaltsplan</strong> ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft<br />

der Gemeinde. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes<br />

und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften<br />

für die Haushaltsführung verbindlich. Ansprüche<br />

und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder<br />

begründet noch aufgehoben.


§ 95 b<br />

Nachtragssatzung<br />

(1) Die Haushaltssatzung kann nur bis zum Ablauf des<br />

Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung geändert werden.<br />

Für die Nachtragssatzung gelten die Vorschriften für<br />

die Haushaltssatzung entsprechend.<br />

(2) Die Gemeinde hat unverzüglich eine Nachtragssatzung<br />

zu erlassen, wenn<br />

1. sich zeigt, dass trotz Ausnutzung jeder Sparmöglichkeit<br />

ein erheblicher Fehlbetrag entstehen<br />

wird und der Haushaltsausgleich nur durch eine<br />

Änderung der Haushaltssatzung erreicht werden<br />

kann,<br />

2. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen<br />

oder Auszahlungen bei einzelnen<br />

Haushaltsstellen in einem im Verhältnis zu den<br />

gesamten Aufwendungen oder gesamten Auszahlungen<br />

erheblichen Umfang geleistet werden<br />

müssen; dies gilt nicht für Umschuldungen,<br />

3. Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte<br />

Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

geleistet werden sollen oder<br />

4. Beamtinnen und Beamte oder Arbeitnehmerrinnen<br />

und Arbeitnehmer eingestellt, befördert oder<br />

in eine höhere Entgeltgruppe eingestuft werden<br />

sollen und der Stellenplan die entsprechenden<br />

Stellen nicht enthält.<br />

(3) Absatz 2 Nr. 2 bis 4 gilt nicht für<br />

1. unerhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,<br />

die unabweisbar sind, und<br />

2. Abweichungen vom Stellenplan und die Leistung<br />

höherer Personalausgaben, die aufgrund von<br />

Besoldungsgesetzen oder Tarifverträgen notwendig<br />

sind.<br />

§ 95 c<br />

Vorläufige Haushaltsführung<br />

(1) Ist die Haushaltssatzung bei Beginn des Haushaltsjahres<br />

noch nicht bekannt gemacht, so darf die Gemeinde<br />

1. Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen<br />

leisten, zu deren Leistung sie rechtlich<br />

verpflichtet ist oder die für die Fortsetzung notwendiger<br />

Aufgaben unaufschiebbar sind; sie<br />

darf insbesondere Bauten, Beschaffungen und<br />

sonstige Investitionsleistungen, für die im <strong>Haushaltsplan</strong><br />

eines Vorjahres Beträge vorgesehen<br />

waren, fortsetzen,<br />

2. Abgaben nach den Sätzen des Vorjahres erheben,<br />

3. Kredite umschulden.<br />

(2) Reichen die Finanzmittel für die Fortsetzung der Bauten,<br />

der Beschaffungen und der sonstigen Leistungen des<br />

Finanzplans nach Absatz 1 Nr. 1 nicht aus, so darf die<br />

Gemeinde Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

bis zur Höhe von einem Viertel der<br />

Kreditermächtigung des Vorjahres aufnehmen.<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

§ 95 d<br />

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen<br />

und Auszahlungen<br />

(1) Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen<br />

und Auszahlungen sind nur zulässig, wenn sie unabweisbar<br />

sind und die Deckung gewährleistet ist. Unabweisbar<br />

sind Aufwendungen und Auszahlungen auch dann, wenn<br />

ein Aufschub der Aufwendungen und Auszahlungen besonders<br />

unwirtschaftlich wäre. Sie dürfen nur geleistet<br />

werden, wenn die Gemeindevertretung zugestimmt hat.<br />

Bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen<br />

und Auszahlungen kann die Bürgermeisterin oder<br />

der Bürgermeister die Zustimmung zur Leistung dieser<br />

Aufwendungen und Auszahlungen erteilen; sie oder er<br />

kann die Befugnis zur Erteilung der Zustimmung übertragen.<br />

Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister hat der<br />

Gemeindevertretung über die geleisteten unerheblichen<br />

über- und außerplan- mäßigen Aufwendungen und Auszahlungen<br />

mindestens halbjährlich zu berichten.<br />

(2) Für Investitionen, die im folgenden Jahr fortgesetzt<br />

werden, sind überplanmäßige Auszahlungen auch dann<br />

zulässig, wenn ihre Deckung im laufenden Jahr nur durch<br />

Erlass einer Nachtragssatzung möglich wäre, die Deckung<br />

aber im folgenden Jahr gewährleistet ist. Absatz 1 Satz 3<br />

bis 5 gilt entsprechend.<br />

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für Maßnahmen,<br />

durch die später über- oder außerplanmäßige Aufwendungen<br />

und Auszahlungen entstehen können.<br />

(4) § 95 b Abs. 2 bleibt unberührt.<br />

§ 95 e<br />

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung<br />

Die Gemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige<br />

Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in<br />

den <strong>Haushaltsplan</strong> einzubeziehen. Das erste Planungsjahr<br />

ist das laufende Haushaltsjahr. Der mittelfristige Ergebnisplan<br />

soll für die einzelnen Jahre in Erträgen und Aufwendungen<br />

ausgeglichen sein. Der mittelfristige Finanzplan<br />

soll für die einzelnen Jahre in Einzahlungen und Auszahlungen<br />

die Liquidität der Gemeinde einschließlich der<br />

Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

sicherstellen.<br />

§ 95 f<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

(1) Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für<br />

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in<br />

künftigen Jahren dürfen nur eingegangen werden, wenn<br />

der <strong>Haushaltsplan</strong> hierzu ermächtigt. Sie dürfen auch<br />

überplanmäßig oder außerplanmäßig eingegangen werden,<br />

wenn sie unabweisbar sind und der in der Haushaltssatzung<br />

festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen<br />

nicht überschritten wird. § 95 d Abs. 1 Satz<br />

2 bis 5 gilt entsprechend.<br />

(2) Verpflichtungsermächtigungen dürfen in der Regel zu<br />

Lasten der dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahre veranschlagt<br />

werden, in Ausnahmefällen bis zum Abschluss<br />

einer Maßnahme; sie sind nur zulässig, wenn durch sie der<br />

Ausgleich künftiger Haushalte nicht gefährdet wird.


(3) Verpflichtungsermächtigungen gelten bis zum Ende<br />

des Haushaltsjahres und, wenn die Haushaltssatzung für<br />

das folgende Haushaltsjahr nicht rechtzeitig öffentlich<br />

bekannt gemacht wird, bis zur Bekanntmachung dieser<br />

Haushaltssatzung.<br />

(4) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen<br />

bedarf im Rahmen der Haushaltssatzung der Genehmigung<br />

der Kommunalaufsichtsbehörde, soweit in den Jahren,<br />

zu deren Lasten sie veranschlagt sind, insgesamt<br />

Kreditaufnahmen vorgesehen sind.<br />

(5) Abweichend von Absatz 4 bedarf die Gemeinde für den<br />

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen keiner<br />

Genehmigung, wenn der Ergebnisplan des Haushaltsjahres<br />

und der drei nachfolgenden Jahre nach dem mittelfristigen<br />

Ergebnisplan ausgeglichen ist sowie der Ergebnisplan<br />

oder die Ergebnisrechnung in den beiden vorangegangenen<br />

Haushaltsjahren ausgeglichen war.<br />

§ 95 g<br />

Kredite<br />

(1) Kredite dürfen unter der Voraussetzung des § 76 Abs.<br />

3 nur für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

und zur Umschuldung aufgenommen werden.<br />

(2) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen<br />

für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

bedarf im Rahmen der Haushaltssatzung der Genehmigung<br />

der Kommunalaufsichtsbehörde (Gesamtgenehmigung).<br />

Die Gesamtgenehmigung soll nach den Grundsätzen<br />

einer geordneten Haushaltswirtschaft erteilt oder<br />

versagt werden; sie kann unter Bedingungen und Auflagen<br />

erteilt werden. Sie ist in der Regel zu versagen, wenn die<br />

Kreditverpflichtungen mit der dauernden Leistungsfähigkeit<br />

der Gemeinde nicht im Einklang stehen.<br />

(3) Die Kreditermächtigung gilt bis zum Ende des auf das<br />

Haushaltsjahr folgenden Jahres und, wenn die Haushaltssatzung<br />

für das übernächste Jahr nicht rechtzeitig öffentlich<br />

bekannt gemacht wird, bis zur Bekanntmachung dieser<br />

Haushaltssatzung.<br />

(4) Die Aufnahme der einzelnen Kredite für Investitionen<br />

und Investitionsförderungsmaßnahmen bedarf der Genehmigung<br />

der Kommunalaufsichtsbehörde (Einzelgenehmigung),<br />

1. wenn die Kreditaufnahmen nach § 19 des Gesetzes<br />

zur Förderung der Stabilität und des<br />

Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967<br />

(BGBl. I S. 582), zuletzt geändert durch Artikel<br />

101 der Verordnung vom 25. November 2003<br />

(BGBl. I S. 2304), beschränkt worden sind; die<br />

Einzelgenehmigung kann nach Maßgabe der<br />

Kreditbeschränkungen versagt werden oder<br />

2. wenn sich die Kommunalaufsichtsbehörde dies<br />

wegen einer möglichen Gefährdung der dauernden<br />

Leistungsfähigkeit der Gemeinde in der Gesamtgenehmigung<br />

vorbehalten hat.<br />

(5) Die Begründung einer Zahlungsverpflichtung, die wirtschaftlich<br />

einer Kreditverpflichtung gleichkommt, bedarf<br />

der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde. Absatz<br />

2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.<br />

(6) Abweichend von den Absätzen 2 und 5 bedarf die<br />

Gemeinde für den Gesamtbetrag der Kredite und die<br />

Begründung von Zahlungsverpflichtungen keiner Geneh-<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

migung, wenn der Ergebnisplan des Haushaltsjahres und<br />

der drei nachfolgenden Jahre nach dem mittelfristigen<br />

Ergebnisplan ausgeglichen ist sowie der Ergebnisplan<br />

oder die Ergebnisrechnung in den beiden vorangegangenen<br />

Haushaltsjahren ausgeglichen war.<br />

(7) Das Innenministerium wird ermächtigt, durch Verordnung<br />

1. die Aufnahme von Krediten von der Einzelgenehmigung<br />

der Kommunalaufsichtsbehörde<br />

(Absatz 4) abhängig zu machen mit der Maßgabe,<br />

dass die Einzelgenehmigung versagt werden<br />

kann, wenn die Kreditbedingungen die Entwicklung<br />

am Kreditmarkt ungünstig beeinflussen<br />

oder die Versorgung der Gemeinden mit wirtschaftlich<br />

vertretbaren Krediten stören könnten,<br />

2. die Begründung von Zahlungsverpflichtungen<br />

(Absatz 5) von der Genehmigungspflicht freizustellen,<br />

wenn sie zur Erfüllung bestimmter Aufgaben<br />

entstehen oder ihrer Natur nach regelmäßig<br />

wiederkehren oder wenn bestimmte Beträge<br />

nicht überschritten werden.<br />

(8) Die Gemeinde darf zur Sicherung des Kredits keine<br />

Sicherheiten bestellen. Abweichend hiervon darf die Gemeinde<br />

zur Finanzierung von Wohnungsbaumaßnahmen<br />

der Gemeinde Sicherheiten durch Belastung der Wohnungsbaugrundstücke<br />

mit Grundpfandrechten bestellen.<br />

Im Übrigen kann die Kommunalaufsichtsbehörde Ausnahmen<br />

zulassen, wenn die Bestellung von Sicherheiten<br />

der Verkehrsübung entspricht.<br />

§ 95 h<br />

Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte<br />

1) Die Gemeinde darf keine Sicherheiten zugunsten Dritter<br />

bestellen. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung der<br />

Kommunalaufsichtsbehörde.<br />

(2) Die Gemeinde darf Bürgschaften und Verpflichtungen<br />

aus Gewährverträgen nur zur Erfüllung ihrer Aufgaben<br />

übernehmen. Die Rechtsgeschäfte bedürfen der Genehmigung<br />

der Kommunalaufsichtsbehörde.<br />

(3) Absatz 2 gilt entsprechend für Rechtsgeschäfte, die<br />

den dort genannten Rechtsgeschäften wirtschaftlich<br />

gleichkommen, insbesondere für die Zustimmung zu<br />

Rechtsgeschäften Dritter, aus denen der Gemeinde in<br />

künftigen Haushaltsjahren Verpflichtungen zu Leistungen<br />

erwachsen können.<br />

(4) Abweichend von den Absätzen 2 und 3 bedarf die<br />

Gemeinde für die dort genannten Rechtsgeschäfte keiner<br />

Genehmigung, wenn der Ergebnisplan des Haushaltsjahres<br />

und der drei nachfolgenden Jahre nach dem mittelfristigen<br />

Ergebnisplan ausgeglichen ist sowie der Ergebnisplan<br />

oder die Ergebnisrechnung in den beiden vorangegangenen<br />

Haushaltsjahren ausgeglichen war.<br />

(5) Das Innenministerium wird ermächtigt, durch Verordnung<br />

Rechtsgeschäfte von der Genehmigungspflicht<br />

freizustellen, die die Gemeinden zur Erfüllung bestimmter<br />

Aufgaben eingehen, die ihrer Natur nach regelmäßig<br />

wiederkehren oder die bestimmte Wertgrenzen nicht überschreiten.<br />

(6) Bei Rechtsgeschäften nach den Absätzen 2 und 3 hat<br />

die Gemeinde sich vorzubehalten, dass sie oder ihre<br />

Beauftragten jederzeit prüfen können, ob im Fall der Über-


nahme einer Gewährleistung eine Inanspruchnahme der<br />

Gemeinde in Betracht kommen kann oder die Voraussetzungen<br />

für eine solche vorliegen oder vorgelegen haben.<br />

Die Gemeinde kann mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde<br />

davon absehen, sich das Prüfungsrecht<br />

vorzubehalten.<br />

§ 95 i<br />

Kassenkredite<br />

Zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen kann die<br />

Gemeinde Kassenkredite bis zu dem in der Haushaltssatzung<br />

festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen, soweit dafür<br />

keine anderen Mittel zur Verfügung stehen. Diese Ermächtigung<br />

gilt über das Haushaltsjahr hinaus bis zur Bekanntmachung<br />

der neuen Haushaltssatzung.<br />

§ 95 j<br />

Vermögen<br />

Für den Erwerb und die Verwaltung sowie die Veräußerung<br />

von Vermögen finden §§ 89 und 90 Anwendung.<br />

§ 95 k<br />

Finanzbuchhaltung<br />

(1) Die Finanzbuchhaltung hat die Buchführung, den Zahlungsverkehr<br />

und die weiteren Kassengeschäfte der Gemeinde<br />

zu erledigen. § 99 bleibt unberührt. Die Buchführung<br />

muss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger<br />

Buchführung so beschaffen sein, dass einem sachverständigen<br />

Dritten innerhalb einer angemessenen Zeit<br />

ein Überblick über die wirtschaftliche Lage der Gemeinde<br />

vermittelt werden kann. Der Zahlungsverkehr und die<br />

weiteren Kassengeschäfte sind ordnungsgemäß und<br />

sicher zu erledigen. Die Buchführung kann vom Zahlungsverkehr<br />

und den weiteren Kassengeschäften abgetrennt<br />

werden.<br />

(2) Die Gemeinde hat, wenn sie die Aufgaben der Finanzbuchhaltung<br />

selbst besorgt, eine Verantwortliche oder<br />

einen Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung und eine<br />

Stellvertreterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die<br />

anordnungsbefugten Beschäftigten sowie die Leiterin oder<br />

der Leiter und die Prüferinnen und Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes<br />

können nicht gleichzeitig Aufgaben der<br />

Verantwortlichen oder des Verantwortlichen der Finanzbuchhaltung<br />

oder ihrer oder seiner Stellvertreterin oder<br />

ihres oder seines Stellvertreters wahrnehmen.<br />

(3) Soweit die ordnungsgemäße Erledigung und die Prüfung<br />

gewährleistet sind, können die Buchführung und der<br />

Zahlungsverkehr für funktional begrenzte Aufgabenbereiche<br />

auch durch mehrere Stellen der Verwaltung erfolgen.<br />

Absatz 2 bleibt unberührt.<br />

(4) Die Verantwortliche oder der Verantwortliche für die<br />

Finanzbuchhaltung und deren oder dessen Stellvertreterin<br />

oder Stellvertreter dürfen mit der Bürgermeisterin oder<br />

dem Bürgermeister, in Städten mit der Bürgermeisterin<br />

oder dem Bürgermeister oder einer Stadträtin oder einem<br />

Stadtrat, sowie mit der Kämmerin oder dem Kämmerer,<br />

der Leiterin oder dem Leiter und Prüferinnen und Prüfern<br />

des Rechnungsprüfungsamtes nicht in der Weise des § 22<br />

Abs. 1 verbunden sein. Entsteht der Behinderungsgrund<br />

im Laufe der Amtszeit, so hat eine der beteiligten Personen<br />

aus ihrer Funktion auszuscheiden. Ist eine der beteiligten<br />

Personen Bürgermeisterin oder Bürgermeister, in<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

Städten Bürgermeisterin oder Bürgermeister oder Stadträtin<br />

oder Stadtrat, so hat die andere Person aus ihrer Funktion<br />

auszuscheiden.<br />

(5) Die mit Aufgaben der Finanzbuchhaltung beauftragten<br />

Beschäftigten der Gemeinde sind nicht befugt, Zahlungen<br />

anzuordnen.<br />

(6) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister überwacht<br />

die Finanzbuchhaltung. Sie oder er kann die Aufsicht einer<br />

oder einem Beschäftigten der Gemeinde übertragen,<br />

jedoch nicht Beschäftigten der Finanzbuchhaltung.<br />

§ 95 l<br />

Übertragung von Aufgaben der Finanzbuchhaltung<br />

Die Gemeinde, die keinem Amt angehört, kann die Aufgaben<br />

der Finanzbuchhaltung ganz oder zum Teil von einer<br />

Stelle außerhalb der Gemeindeverwaltung besorgen lassen,<br />

wenn die ordnungsgemäße Erledigung und die Prüfung<br />

nach den für die Gemeinde geltenden Vorschriften<br />

gewährleistet sind. Die Übertragung ist der Kommunalaufsichtsbehörde<br />

vorher anzuzeigen.<br />

§ 95 m<br />

Jahresabschluss<br />

(1) Die Gemeinde hat zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres<br />

einen Jahresabschluss aufzustellen, in dem das<br />

Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres<br />

nachzuweisen ist. Er muss unter Beachtung der Grundsätze<br />

ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen<br />

Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-<br />

und Ertragslage der Gemeinde vermitteln und ist zu<br />

erläutern. Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung,<br />

der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der<br />

Bilanz und dem Anhang. Ihm ist ein Lagebericht beizufügen.<br />

(2) Der Jahresabschluss ist innerhalb von drei Monaten<br />

nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen.<br />

§ 95 n<br />

Prüfung des Jahresabschlusses<br />

(1) In Gemeinden, in denen ein Rechnungsprüfungsamt<br />

besteht, prüft dieses den Jahresabschluss und den Lagebericht<br />

mit allen Unterlagen dahin, ob<br />

1. der <strong>Haushaltsplan</strong> eingehalten ist,<br />

2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und<br />

rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt<br />

worden sind,<br />

3. bei den Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen<br />

und Auszahlungen sowie bei der Vermögens-<br />

und Schuldenverwaltung nach den geltenden<br />

Vorschriften verfahren worden ist,<br />

4. das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen<br />

worden sind,<br />

5. der Anhang zum Jahresabschluss vollständig<br />

und richtig ist,<br />

6. der Lagebericht zum Jahresabschluss vollständig<br />

und richtig ist.<br />

Das Rechnungsprüfungsamt kann die Prüfung nach seinem<br />

pflichtgemäßen Ermessen beschränken und auf die<br />

Vorlage einzelner Prüfungsunterlagen verzichten.


(2) Das Rechnungsprüfungsamt hat seine Bemerkungen in<br />

einem Schlussbericht zusammenzufassen.<br />

(3) Nach Abschluss der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt<br />

legt die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister<br />

den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem<br />

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Gemeindevertretung<br />

zur Beratung und Beschlussfassung vor.<br />

Die Gemeindevertretung beschließt über den Jahresabschluss<br />

und über die Verwendung des Jahresüberschusses<br />

oder die Behandlung des Jahresfehlbetrages bis<br />

spätestens 31. Dezember des auf das Haushaltsjahr<br />

folgenden Jahres.<br />

(4) Die Gemeinde hat innerhalb von sechs Monaten nach<br />

Vorlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes<br />

nach Absatz 3 das Vorliegen des Schlussberichts, des<br />

Jahresabschlusses und Lageberichts sowie des Beschlusses<br />

der Gemeindevertretung nach Absatz 3 örtlich bekannt<br />

zu machen und sie danach öffentlich auszulegen, soweit<br />

nicht schutzwürdige Interessen Einzelner entgegenstehen.<br />

In der Bekanntmachung ist auf die öffentliche Auslegung<br />

des Schlussberichts und des Jahresabschlusses und<br />

Lageberichts hinzuweisen.<br />

(5) In Gemeinden, in denen kein Rechnungsprüfungsamt<br />

besteht, tritt an dessen Stelle ein Ausschuss der Gemeindevertretung;<br />

Absatz 4 findet keine Anwendung.<br />

(6) Für die Prüfung der Eröffnungsbilanz gelten die Absätze<br />

1 bis 5 entsprechend.<br />

§ 95 o<br />

Gesamtabschluss<br />

(1) Die Gemeinde mit mehr als 3.000 Einwohnerinnen und<br />

Einwohnern hat unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger<br />

Buchführung zum Schluss eines jeden<br />

Haushaltsjahres ihren Jahresabschluss nach § 95 m und<br />

die Jahresabschlüsse des gleichen Geschäftsjahres der<br />

1. Eigenbetriebe nach § 106 und anderen Sondervermögen<br />

nach § 97,<br />

2. Unternehmen und Einrichtungen, die nach § 101<br />

Abs. 4 ganz oder teilweise nach den Vorschriften<br />

der Eigenbetriebsverordnung geführt werden,<br />

3. Kommunalunternehmen nach § 106 a, die von<br />

der Gemeinde getragen werden,<br />

4. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach<br />

§ 19 b des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit<br />

(GkZ) in der Fassung der Bekanntmachung<br />

vom 28. Februar 2003 (GVOBl.<br />

Schl.-H. S. 122), zuletzt geändert durch Gesetz<br />

vom 14. Dezember 2006 (GVOBl. Schl.-H. S.<br />

278), zu deren Stammkapital die Gemeinde<br />

mehr als 50 % beigetragen hat,<br />

5. anderen Anstalten, die von der Gemeinde getragen<br />

werden, mit Ausnahme der öffentlichrechtlichen<br />

Sparkassen,<br />

6. Zweckverbände nach § 15 Abs. 3 GkZ und<br />

Zweckverbände, die die Regelung nach § 15<br />

Abs. 3 GkZ aufgrund § 15 Abs. 4 GkZ entsprechend<br />

anwenden, zu deren Stammkapital die<br />

Gemeinde mehr als 50 % beigetragen hat,<br />

7. Gesellschaften, die der Gemeinde gehören,<br />

8. Gesellschaften, an denen die Gemeinde, auch<br />

mittelbar, mit mehr als 50 % beteiligt ist,<br />

(Aufgabenträger) zu einem Gesamtabschluss zu konsolidieren.<br />

Der Gesamtabschluss besteht aus der Gesamter-<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

gebnisrechnung, der Gesamtbilanz und dem Gesamtanhang.<br />

Ihm ist ein Gesamtlagebericht beizufügen.<br />

(2) In den Gesamtabschluss müssen die Jahresabschlüsse<br />

der Aufgabenträger nach Absatz 1 nicht einbezogen<br />

werden, wenn sie für die Verpflichtung, ein den tatsächlichen<br />

Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-,<br />

Finanz-, und Ertragsgesamtlage der Gemeinde zu vermitteln,<br />

von untergeordneter Bedeutung sind.<br />

(3) Der Jahresabschluss der Gemeinde und die Jahresabschlüsse<br />

der Aufgabenträger nach Absatz 1 sind entsprechend<br />

den §§ 300 bis 309 des Handelsgesetzbuches zu<br />

konsolidieren.<br />

(4) Hat die Gemeinde nach den Absätzen 1 und 2 einen<br />

Gesamtabschluss zu erstellen, sind in den Gesamtabschluss<br />

auch die Jahresabschlüsse der<br />

1. gemeinsamen Kommunalunternehmen nach<br />

§ 19 b GkZ, zu deren Stammkapital die Gemeinde<br />

mindestens 20 % beigetragen hat,<br />

2. Zweckverbände nach §§ 15 Abs. 3 GkZ und<br />

Zweckverbände, die die Regelung nach § 15<br />

Abs. 3 GkZ aufgrund § 15 Abs. 4 GkZ entsprechend<br />

anwenden, zu deren Stammkapital die<br />

Gemeinde mindestens 20 % beigetragen hat,<br />

und<br />

3. Gesellschaften, an denen die Gemeinde oder<br />

ein Aufgabenträger nach Absatz 1 mit mindestens<br />

20 % beteiligt ist,<br />

einzubeziehen, soweit sie nicht schon nach Absatz 1<br />

einbezogen wurden. Absatz 2 gilt entsprechend. Sie sind<br />

entsprechend den §§ 311 und 312 des Handelsgesetzbuches<br />

zu konsolidieren.<br />

(5) Dem Gesamtanhang sind Angaben zu den Jahresabschlüssen<br />

der Aufgabenträger, die nach Absatz 2 nicht in<br />

den Gesamtabschluss einbezogen worden sind, anzufügen.<br />

Es sind im Gesamtanhang die<br />

1. anderen gemeinsamen Kommunalunternehmen<br />

nach § 19 b GkZ, die von der Gemeinde mitgetragen<br />

werden,<br />

2. anderen Zweckverbände, in denen die Gemeinde<br />

Mitglied ist,<br />

3. anderen Gesellschaften, an denen die Gemeinde<br />

beteiligt ist, und<br />

4. rechtsfähigen kommunalen Stiftungen, die von<br />

der Gemeinde verwaltet werden,<br />

anzugeben.<br />

(6) Die Gemeinde hat bei den Aufgabenträgern nach<br />

Absatz 1 und bei den gemeinsamen Kommunalunternehmen,<br />

Zweckverbänden und Gesellschaften nach Absatz 4<br />

darauf hinzuwirken, dass ihr das Recht eingeräumt wird,<br />

von diesen alle erforderlichen Informationen und Unterlagen<br />

für die Zusammenfassung der Jahresabschlüsse nach<br />

Absatz 3 und 4 zu verlangen.<br />

(7) Der Gesamtabschluss ist innerhalb von neun Monaten<br />

nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen.<br />

(8) Für die Prüfung und weitere Behandlung des Gesamtabschlusses<br />

und des Gesamtlageberichts gilt § 95 n entsprechend<br />

mit der Maßgabe, dass eine Beschlussfassung<br />

nach § 95 n Abs. 3 Satz 2 über die Verwendung eines<br />

Jahresüberschusses oder die Behandlung eines Jahresfehlbetrages<br />

nicht erfolgt.


(9) Die Gemeinde kann auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses<br />

in den ersten fünf Jahren nach Aufstellung<br />

der Eröffnungsbilanz verzichten.<br />

§ 95 p<br />

Übergangsregelung<br />

In dem Jahr, in dem erstmals die Haushaltswirtschaft nach<br />

den Grundsätzen der doppelten Buchführung geführt wird,<br />

finden § 95 f Abs. 5, § 95 g Abs. 6 und § 95 h Abs. 4 mit<br />

der Maßgabe Anwendung, dass die Gemeinde für den<br />

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, für den<br />

Gesamtbetrag der Kredite, die Begründung einer Zahlungsverpflichtung,<br />

die wirtschaftlich einer Kreditverpflichtung<br />

gleichkommt, und für Rechtsgeschäfte nach § 95 h<br />

Abs. 2 und 3 keiner Genehmigung bedarf, wenn der Ergebnisplan<br />

des Haushaltsjahres und der drei nachfolgenden<br />

Jahre nach dem mittelfristigen Ergebnisplan ausgeglichen<br />

ist. Im folgenden Jahr bedarf die Gemeinde in den in<br />

Satz 1 genannten Fällen keiner Genehmigung, wenn der<br />

Ergebnisplan des Haushaltsjahres und der drei nachfolgenden<br />

Jahre nach dem mittelfristigen Ergebnisplan ausgeglichen<br />

ist sowie der Ergebnisplan oder die Ergebnisrechnung<br />

in dem vorangegangenen Haushaltsjahr ausgeglichen<br />

war.<br />

Weitere Vorschriften<br />

§ 97<br />

Sonstiges Sondervermögen<br />

(1) Für wirtschaftliche Unternehmen ohne Rechtspersönlichkeit<br />

und öffentliche Einrichtungen, für die aufgrund<br />

gesetzlicher Vorschriften Sonderrechnungen geführt werden,<br />

gelten die §§ 75, 76, 83 bis 87, 89 und 90 entsprechend.<br />

Die Verordnungsermächtigungen nach § 84 Abs. 5,<br />

§ 85 Abs. 6 Nr. 2 und § 87 Abs. 3 Nr. 1 gelten entsprechend<br />

mit der Maßgabe, dass von der Genehmigungspflicht<br />

freigestellt werden kann, wenn der Erfolgsplan oder<br />

die Gewinn- und Verlustrechnung des Wirtschaftsjahres<br />

und der beiden vorangegangenen Jahre keinen Verlust<br />

aufweisen.<br />

(2) Öffentliche Einrichtungen nach § 101 Abs. 4 Satz 1 Nr.<br />

2 können mit öffentlichen Einrichtungen, für die aufgrund<br />

gesetzlicher Vorschriften Sonderrechnungen geführt werden,<br />

zusammengefasst werden und sind dann nach den<br />

Vorschriften für diese Sondervermögen zu führen; Absatz<br />

1 ist anzuwenden.<br />

§ 98<br />

Treuhandvermögen<br />

(1) Für Vermögen, die die Gemeinde treuhänderisch zu<br />

verwalten hat, sind besondere Haushaltspläne aufzustellen<br />

und Sonderrechnungen zu führen.<br />

(2) Der 1. Abschnitt gilt mit der Maßgabe; dass an die<br />

Stelle der Haushaltssatzung der Beschluss über den<br />

<strong>Haushaltsplan</strong> tritt und von der Bekanntmachung abgesehen<br />

werden kann. Anstelle eines <strong>Haushaltsplan</strong>s kann ein<br />

Wirtschaftsplan aufgestellt werden. In diesem Fall sind §<br />

97 sowie die Vorschriften über die Wirtschaftsführung und<br />

das Rechnungswesen der Eigenbetriebe entsprechend<br />

anzuwenden.<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

(3) Unbedeutendes Treuhandvermögen kann im Haushalt<br />

der Gemeinde gesondert nachgewiesen werden.<br />

(4) Abweichende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.<br />

§ 101<br />

Wirtschaftliche Unternehmen<br />

(1) Die Gemeinde darf wirtschaftliche Unternehmen errichten,<br />

übernehmen oder wesentlich erweitern, wenn '<br />

......<br />

1. ein öffentlicher Zweck, dessen Erfüllung im Vordergrund<br />

der Unternehmung stehen muss, das<br />

Unternehmen rechtfertigt,<br />

2. das Unternehmen nach Art und Umfang in einem<br />

angemessenen Verhältnis zu der Leistungsfähigkeit<br />

der Gemeinde und zum voraussichtlichen<br />

Bedarf steht und<br />

3. der Zweck nicht besser und wirtschaftlicher auf<br />

andere Weise erfüllt werden kann.<br />

§ 102<br />

Beteiligung an Gesellschaften<br />

(4) Gehören einer Gemeinde mehr als 50 % der Anteile an<br />

einer Gesellschaft, so hat sie darauf hinzuwirken, dass<br />

(5)....<br />

1. für jedes Wirtschaftsjahr ein Wirtschaftsplan in<br />

sinngemäßer Anwendung der Vorschriften der<br />

Eigenbetriebsverordnung aufgestellt wird,<br />

2. der Wirtschaftsführung eine fünfjährige Finanzplanung<br />

zugrunde gelegt und der Gemeinde zur<br />

Kenntnis gebracht wird und<br />

3. nach den Wirtschaftsgrundsätzen (§ 107) verfahren<br />

wird, wenn die Gesellschaft ein wirtschaftliches<br />

Unternehmen betreibt.<br />

§ 106<br />

Eigenbetriebe<br />

Die Organisation und die Wirtschaftsführung der wirtschaftlichen<br />

Unternehmen ohne Rechtspersönlichkeit der<br />

Gemeinde (Eigenbetriebe) werden durch die Eigenbetriebsverordnung<br />

und durch die Betriebssatzung geregelt.<br />

§ 107<br />

Wirtschaftsgrundsätze<br />

Wirtschaftliche Unternehmen sind so zu führen, dass der<br />

öffentliche Zweck erfüllt wird. Sie sollen für die technische<br />

und wirtschaftliche Entwicklung notwendige Rücklagen<br />

aus dem Jahresgewinn bilden und mindestens eine marktübliche<br />

Verzinsung des Eigenkapitals erwirtschaften.


Auszug aus der Gemeindehaushaltsverordnung<br />

(GemHVO -Doppik)<br />

Grundsätze für die Veranschlagung<br />

§ 5<br />

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung<br />

(1) Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist in<br />

den <strong>Haushaltsplan</strong> einzubeziehen.<br />

(2) Bei der Aufstellung und Fortschreibung der mittelfristigen<br />

Ergebnis- und Finanzplanung sollen die vom Innenministerium<br />

bekannt gegebenen Orientierungsdaten berücksichtigt<br />

werden.<br />

(3) Die mittelfristige Ergebnisplanung soll in Erträgen und<br />

Aufwendungen ausgeglichen sein. Die mittelfristige Finanzplanung<br />

soll in Einzahlungen und Auszahlungen<br />

ausgeglichen sein.<br />

§ 10<br />

Allgemeine Planungsgrundsätze<br />

(1) Im Haushalt sind das voraussichtliche Ressourcenaufkommen<br />

und der geplante Ressourcenverbrauch in voller<br />

Höhe und getrennt voneinander durch Erträge und Aufwendungen<br />

unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger<br />

Buchführung und die Einzahlungen und Auszahlungen<br />

abzubilden, soweit in dieser Verordnung nichts<br />

anderes bestimmt ist.<br />

(2) Erträge und Aufwendungen sind in ihrer voraussichtlichen<br />

Höhe in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen, dem<br />

sie wirtschaftlich zuzurechnen sind. Soweit sie nicht errechenbar<br />

sind, sind sie sorgfältig zu schätzen.<br />

(3) Einzahlungen und Auszahlungen sind in Höhe der<br />

voraussichtlich zu erzielenden oder zu leistenden Beträge<br />

zu veranschlagen. Absatz 2 Satz 2 findet Anwendung.<br />

§ 11<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

Die Verpflichtungsermächtigungen sind im Teilfinanzplan<br />

bei den einzelnen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

zu veranschlagen.<br />

§ 12<br />

Investitionen<br />

(1) Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung<br />

beschlossen werden, soll unter mehreren in Betracht<br />

kommenden Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs-<br />

oder Herstellungskosten nach § 41 und der Folgekosten<br />

die für die Gemeinde wirtschaftlichste Lösung<br />

ermittelt werden.<br />

(2) Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für<br />

Bauten und Instandsetzungen an Bauten sollen erst veranschlagt<br />

werden, wenn Pläne, Kostenberechnungen und<br />

Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung,<br />

die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs und<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

der Einrichtung sowie die voraussichtlichen Jahresraten<br />

unter Angabe der Kostenbeteiligung Dritter und ein Bauzeitplan<br />

im einzelnen ersichtlich sind. Den Unterlagen ist<br />

eine Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahme<br />

entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beizufügen.<br />

Werden Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen<br />

nach Satz 1 erster Halbsatz veranschlagt, obwohl<br />

die Unterlagen nach Satz 1 zweiter Halbsatz noch nicht<br />

vorliegen, so sind die Auszahlungen mit einem Sperrvermerk<br />

zu versehen, über dessen Aufhebung die Gemeindevertretung<br />

nach Vorliegen der Unterlagen entscheidet.<br />

(3) Ausnahmen von Absatz 2 sind bei Vorhaben von geringer<br />

finanzieller Bedeutung und bei dringenden Instandsetzungen<br />

zulässig. Die Notwendigkeit einer Ausnahme ist<br />

in den Erläuterungen zu begründen. Vor Beginn der Maßnahme<br />

müssen mindestens eine Kostenberechnung und<br />

ein Bauzeitplan vorliegen.<br />

§ 15<br />

Interne Leistungsbeziehungen<br />

(1) Zum Nachweis des vollständigen Ressourcenverbrauchs<br />

sind die Aufwendungen für erbrachte Leistungen<br />

der Hilfsbetriebe den einzelnen Teilplänen über interne<br />

Leistungsbeziehungen zu belasten. Im Übrigen können<br />

interne Leistungsbeziehungen zwischen den Teilplänen<br />

veranschlagt werden.<br />

(2) Erträge und Aufwendungen aus interner Leistungsbeziehung<br />

sind dem Jahresergebnis des Teilergebnisplans<br />

und der Teilergebnisrechnung hinzuzufügen und müssen<br />

sich im Ergebnisplan und in der Ergebnisrechnung insgesamt<br />

ausgleichen.<br />

§ 19<br />

Grundsatz der Gesamtdeckung<br />

Soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist,<br />

dienen<br />

1. die Erträge insgesamt zur Deckung der Aufwendungen,<br />

2. die Einzahlungen insgesamt zur Deckung der<br />

Auszahlungen.<br />

§ 20<br />

Bildung von Budgets<br />

(1) Die Erträge und Aufwendungen eines Teilplans oder<br />

mehrerer Teilpläne können zu einem Budget verbunden<br />

werden.<br />

(2) Die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen<br />

und Investitionsförderungsmaßnahmen eines Teilplans<br />

oder mehrerer Teilpläne können zu einem Budget verbunden<br />

werden.<br />

(3) Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer<br />

Minderung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 führen.


§ 21<br />

Zweckbindung<br />

(1) Im <strong>Haushaltsplan</strong> können Erträge und die dazugehörigen<br />

Einzahlungen auf die Verwendung für bestimmte<br />

Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen<br />

beschränkt werden, wenn ein sachlicher Zusammenhang<br />

dies erfordert. Zweckgebundene Mehrerträge und die<br />

dazugehörigen Mehreinzahlungen dürfen für entsprechende<br />

Mehraufwendungen und die dazugehörigen Mehrauszahlungen<br />

verwendet werden.<br />

(2) In der Haushaltssatzung oder im <strong>Haushaltsplan</strong> kann<br />

bestimmt werden, dass Mehrerträge und die dazugehörigen<br />

Mehreinzahlungen bestimmte Ansätze für Aufwendungen<br />

und die dazugehörigen Mehrauszahlungen erhöhen<br />

und Mindererträge und die dazugehörigen Mindereinzahlungen<br />

bestimmte Ansätze für Aufwendungen und die<br />

dazugehörigen Auszahlungen vermindern. Das Gleiche gilt<br />

für Mehreinzahlungen und Mindereinzahlungen für Investitionen<br />

und Investitionsförderungsmaßnahmen.<br />

(3) Die Mehraufwendungen oder Mehrauszahlungen nach<br />

Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 gelten nicht als überplanmäßige<br />

Aufwendungen oder Auszahlungen.<br />

§ 22<br />

Deckungsfähigkeit<br />

(1) Wenn in der Haushaltssatzung oder im <strong>Haushaltsplan</strong><br />

nichts anderes bestimmt ist, sind die Aufwendungen eines<br />

Budgets und die dazugehörigen Auszahlungen mit Ausnahme<br />

der Verfügungsmittel, der internen Leistungsbeziehungen,<br />

der Abschreibungen und der Zuführungen zu<br />

Rückstellungen und Rücklagen gegenseitig deckungsfähig.<br />

(2) Wenn in der Haushaltssatzung oder im <strong>Haushaltsplan</strong><br />

nichts anderes bestimmt ist, sind die Auszahlungen für<br />

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen eines<br />

Budgets gegenseitig deckungsfähig.<br />

(3) Bei ausgeglichenem Ergebnisplan können zahlungswirksame<br />

Aufwendungen eines Budgets und die dazugehörigen<br />

Auszahlungen zugunsten von Auszahlungen für<br />

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des<br />

entsprechenden Budgets für einseitig deckungsfähig<br />

erklärt werden.<br />

(4) Verfügungsmittel, interne Leistungsbeziehungen, Abschreibungen<br />

und Zuführungen zu Rückstellungen und<br />

Rücklagen dürfen nicht für deckungsfähig erklärt werden.<br />

(5) Bei Deckungsfähigkeit nach den Absätzen 1 und 2<br />

können die deckungsberechtigten Ansätze zu Lasten der<br />

deckungspflichtigen Ansätze erhöht werden.<br />

(1) Im Ergebnisplan<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

§ 23<br />

Übertragbarkeit<br />

1. sind die Aufwendungen und die dazugehörigen<br />

Auszahlungen für die Unterhaltung der<br />

Grundstücke, der baulichen Anlagen und<br />

des sonstigen unbeweglichen Vermögens<br />

übertragbar,<br />

2. sind die Aufwendungen und die dazugehörigen<br />

Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage<br />

übertragbar,<br />

3. können andere Aufwendungen, die zu einem<br />

Budget gehören, und die dazugehörigen<br />

Auszahlungen, ganz oder teilweise für<br />

übertragbar erklärt werden,<br />

4. sind andere Aufwendungen, die nicht zu einem<br />

Budget gehören, und die dazugehörigen<br />

Auszahlungen, wenn sie aus zweckgebundenen<br />

Erträgen und den dazugehörigen<br />

Einzahlungen finanziert werden, übertragbar,<br />

soweit die zweckgebundenen Erträge<br />

und die dazugehörigen Einzahlungen noch<br />

nicht zweckentsprechend verwendet worden<br />

sind.<br />

Die Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen<br />

bleiben bis zum Ende des folgenden Jahres verfügbar.<br />

(2) Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

bleiben bis zur Fälligkeit der letzten<br />

Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen<br />

und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach<br />

Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Gegenstand<br />

oder der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung<br />

genommen werden kann.<br />

§ 24<br />

Rückstellungen<br />

Rückstellungen sind zu bilden für<br />

1. Pensionsverpflichtungen nach den beamtenrechtlichen<br />

Vorschriften (Pensionsrückstellung).<br />

Zu den Rückstellungen nach Satz 1 gehören<br />

bestehende Versorgungsansprüche sowie sämtliche<br />

Anwartschaften und andere fortgeltende<br />

Ansprüche nach dem Ausscheiden aus dem<br />

Dienst. Für die Rückstellungen ist der Barwert<br />

zu ermitteln. Der Berechnung ist ein Rechnungszinsfuß<br />

von 5 % zugrunde zu legen. Für<br />

mittelbare Pensionsverpflichtungen sind keine<br />

Rückstellungen zu bilden,<br />

2. Beihilfeverpflichtungen nach § 80 des Landesbeamtengesetzes<br />

sowie andere Ansprüche außerhalb<br />

des Beamtenversorgungsgesetzes<br />

(Beihilferückstellung). Der Barwert für Ansprüche<br />

auf Beihilfen nach § 80 des Landesbeamtengesetzes<br />

sowie andere Ansprüche außerhalb<br />

des Beamtenversorgungsgesetzes kann als prozentualer<br />

Anteil der Pensionsrückstellungen<br />

nach Nummer 1 ermittelt werden; der Prozentsatz<br />

ist aus dem Verhältnis des Volumens der<br />

gezahlten Leistungen für Versorgungsempfängerinnen<br />

und Versorgungsempfänger zu dem<br />

Volumen der gezahlten Versorgungsbezüge zu<br />

ermitteln. Er bemisst sich nach dem Durchschnitt<br />

dieser Leistungen in den drei dem Jahresabschluss<br />

vorangehenden Haushaltsjahren,


3. zukünftige Verpflichtungen zur Lohn- und Gehaltszahlung<br />

für Zeiten der Freistellung von der<br />

Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und<br />

ähnlichen Maßnahmen (Altersteilzeitrückstellung),<br />

4. später entstehende Kosten der Abwasserbeseitigung<br />

und Abfallentsorgung (Rückstellung für<br />

später entstehende Kosten),<br />

5. die Sanierung von Altlasten (Altlastenrückstellung),<br />

6. ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen von<br />

Steuerschuldverhältnissen (Steuerrückstellung),<br />

7. drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren<br />

(Verfahrensrückstellung),<br />

8. erwartete Mehraufwendungen bei den Umlagen<br />

aufgrund überdurchschnittlich hoher Gewerbesteuererträge<br />

im Vergleich zu den beiden Vorjahren,<br />

soweit in einem der beiden Folgejahre<br />

ohne diese Mittel ein Fehlbedarf im Ergebnisplan<br />

erwartet wird oder ein erwarteter Fehlbedarf<br />

sich erhöht (Finanzausgleichsrückstellung),<br />

9. im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen<br />

für Instandhaltungen, die im folgenden Haushaltsjahr<br />

innerhalb von drei Monaten nachgeholt<br />

werden (Instandhaltungsrückstellung).<br />

Sonstige Rückstellungen dürfen nur gebildet werden,<br />

soweit diese durch Gesetz oder Verordnung zugelassen<br />

sind. Rückstellungen sind aufzulösen, wenn der Grund<br />

hierfür entfallen ist.<br />

Bei Unternehmen und Einrichtungen, die der Körperschaftsteuerpflicht<br />

unterliegen, können abweichend von<br />

Nummer 1 Satz 4 die entsprechenden steuerrechtlichen<br />

Bestimmungen angewandt werden.<br />

§ 25<br />

Rücklagen<br />

(1) Rücklagen der Gemeinde sind die allgemeine Rücklage,<br />

die Sonderrücklage und die Ergebnisrücklage.<br />

(2) Die Sonderrücklage erfasst<br />

1. Zuweisungen zur Finanzierung von Investitionen,<br />

die nicht aufgelöst werden sollen, und<br />

2. Mittel, die nach baurechtlichen Bestimmungen<br />

anstatt der Herstellung von Stellplätzen durch<br />

die Bauherrin oder den Bauherren geleistet worden<br />

sind.<br />

Sind die Mittel zweckentsprechend von der Gemeinde<br />

verwendet worden, werden sie in die allgemeine Rücklage<br />

umgebucht. Weitere Sonderrücklagen dürfen nur gebildet<br />

werden, soweit diese durch Gesetz oder Verordnung<br />

zugelassen sind.<br />

(3) Die Ergebnisrücklage darf höchstens 25 % und soll<br />

mindestens 10 % der allgemeinen Rücklage betragen.<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

§ 26<br />

Haushaltsausgleich<br />

(1) Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag<br />

der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen<br />

erreicht oder übersteigt.<br />

(2) Jahresüberschüsse, die nicht zum Ausgleich eines<br />

vorgetragenen Jahresfehlbetrages benötigt werden, sind<br />

der Ergebnisrücklage oder der allgemeinen Rücklage<br />

zuzuführen.<br />

(3) Jahresfehlbeträge sollen durch Umbuchung aus Mitteln<br />

der Ergebnisrücklage ausgeglichen werden.<br />

(4) Soweit ein Ausgleich nach Absatz 3 nicht möglich ist,<br />

wird der Jahresfehlbetrag vorgetragen. Ein vorgetragener<br />

Jahresfehlbetrag kann nach fünf Jahren zu Lasten der<br />

allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.<br />

§ 28<br />

Bewirtschaftung und Überwachung<br />

(1) Die im <strong>Haushaltsplan</strong> enthaltenen Aufwendungen und<br />

Auszahlungen dürfen erst dann in Anspruch genommen<br />

werden, wenn die Aufgabenerfüllung dies erfordert. Das<br />

Gleiche gilt für Verpflichtungsermächtigungen. Bei Ansätzen<br />

für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

muss die rechtzeitige Bereitstellung<br />

von Finanzmitteln gesichert sein. Dabei darf die Finanzierung<br />

anderer, bereits begonnener Maßnahmen nicht beeinträchtigt<br />

werden.<br />

(2) Die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln einschließlich<br />

der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und<br />

Auszahlungen ist auf geeignete Weise zu überwachen.<br />

(3) Durch geeignete Maßnahmen ist sicherzustellen, dass<br />

Ansprüche der Gemeinde vollständig erfasst, rechtzeitig<br />

geltend gemacht und eingezogen und Verpflichtungen der<br />

Gemeinde erst bei Fälligkeit erfüllt werden.<br />

(4) Die Gemeinde kann davon absehen, Ansprüche von<br />

weniger als 25 Euro geltend zu machen, es sei denn, dass<br />

die Einziehung aus grundsätzlichen Erwägungen geboten<br />

ist. Mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts kann<br />

im Falle der Gegenseitigkeit etwas anderes vereinbart<br />

werden.<br />

§ 29<br />

Haushaltswirtschaftliche Sperre<br />

Wenn die vom <strong>Haushaltsplan</strong> abweichende Entwicklung<br />

der Erträge oder Aufwendungen oder die Erhaltung der<br />

Liquidität es erfordert, kann die Bürgermeisterin oder der<br />

Bürgermeister die Inanspruchnahme der im <strong>Haushaltsplan</strong><br />

enthaltenen Festsetzungen und Verpflichtungsermächtigungen<br />

von ihrer oder seiner Einwilligung abhängig machen.<br />

Beschließt die Gemeindevertretung nach Erlass<br />

einer haushaltswirtschaftlichen Sperre eine Nachtragshaushaltssatzung,<br />

gilt die haushaltswirtschaftliche Sperre<br />

ab dem Inkrafttreten der Nachtragshaushaltsatzung als<br />

aufgehoben, soweit die Gemeindevertretung nicht beschließt,<br />

dass sie ganz oder teilweise fortgelten soll.


§ 31<br />

Veränderung von Ansprüchen<br />

(1) Ansprüche dürfen ganz oder teilweise gestundet werden,<br />

wenn ihre Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche<br />

Härte für die Schuldnerin oder den Schuldner bedeuten<br />

würde und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet<br />

erscheint. Gestundete Beträge sind in der Regel angemessen<br />

zu verzinsen.<br />

(2) Ansprüche dürfen niedergeschlagen werden, wenn<br />

1. feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben<br />

wird, oder<br />

2. die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zur<br />

Höhe des Anspruchs stehen.<br />

(3) Ansprüche dürfen ganz oder zum Teil erlassen werden,<br />

wenn ihre Einziehung nach Lage des einzelnen Falles für<br />

die Schuldnerin oder den Schuldner eine besondere Härte<br />

bedeuten würde. Das gleiche gilt für die Rückzahlung oder<br />

Anrechnung von geleisteten Beträgen.<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

Auszug aus der Eigenbetriebsverordnung (EigVO)<br />

§ 12<br />

Wirtschaftsplan<br />

(1) Der Eigenbetrieb hat vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres<br />

einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser<br />

besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, der<br />

Stellenübersicht und einer Zusammenstellung der nach<br />

den §§ 84, 85 und 87 der Gemeindeordnung genehmigungspflichtigen<br />

Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen.<br />

In der Zusammenstellung sind auch die<br />

Summe der Erträge, die Summe der Aufwendungen und<br />

der Jahresgewinn oder der Jahresverlust des Erfolgsplans<br />

sowie der Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben<br />

des Vermögensplans aufzuführen.<br />

(2) Dem Wirtschaftsplan sind als Anlagen beizufügen:<br />

1. ein Vorbericht, der den Wirtschaftsplan insgesamt<br />

erläutert,<br />

2. ein Erfolgsübersichtsplan bei Betrieben mit mehr<br />

als einem Betriebszweig,<br />

3. ein fünfjähriger Finanzplan,<br />

4. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen<br />

in den einzelnen Jahren voraussichtlich<br />

fällig werdenden Ausgaben.<br />

(3) Ist der Wirtschaftsplan zu Beginn des Wirtschaftsjahres<br />

noch nicht von der Gemeindevertretung beschlossen, gilt §<br />

81 der Gemeindeordnung entsprechend.<br />

(4) Der Wirtschaftsplan ist zu ändern, wenn<br />

1. das Jahresergebnis sich gegenüber dem Erfolgsplan<br />

erheblich verschlechtern wird und diese<br />

Verschlechterung die Haushaltslage der Gemeinde<br />

beeinträchtigt oder eine Änderung des<br />

Vermögensplanes bedingt,<br />

2. zum Ausgleich des Vermögensplanes erheblich<br />

höhere Zuführungen der Gemeinde oder höhere<br />

Kredite erforderlich werden,<br />

3. im Vermögensplan weitere Verpflichtungsermächtigungen<br />

vorgesehen werden sollen oder<br />

4. eine Vermehrung oder Hebung der in der Stellenübersicht<br />

ausgewiesenen Stellen erforderlich<br />

wird, es sei denn, dass es sich um eine vorübergehende<br />

Einstellung von Aushilfskräften handelt.<br />

Die Betriebssatzung kann eine Ausnahme auch für die<br />

Einstellung von Dauerarbeitskräften in einem nach Anzahl<br />

und Vergütungsmerkmalen begrenzten Umfang zulassen.<br />

§ 13<br />

Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan<br />

(1) Der Erfolgsplan muss alle voraussehbaren Erträge und<br />

Aufwendungen des Wirtschaftsjahres enthalten. Er ist wie<br />

die Gewinn- und Verlustrechnung (§ 21 Abs. 1) zu gliedern<br />

(2) Die veranschlagten Erträge, Aufwendungen und Zuweisungen<br />

an Rücklagen sind, insbesondere soweit sie<br />

von den Vorjahreszahlen erheblich abweichen, zu erläutern.<br />

Zum Vergleich sind die Zahlen der Erfolgspläne des<br />

laufenden Jahres und die abgerundeten Zahlen der Gewinn-<br />

und Verlustrechnung des Vorjahres anzugeben.


(3) Sind bei der Ausführung des Erfolgsplanes erfolggefährdende<br />

Mindererträge zu erwarten, so hat die Werkleitung<br />

den Bürgermeister unverzüglich zu unterrichten.<br />

Erfolggefährdende Mehraufwendungen bedürfen der<br />

Zustimmung des Bürgermeisters es sei denn, dass sie<br />

unabweisbar sind. Sind sie unabweisbar, so ist der Bürgermeister<br />

unverzüglich zu unterrichten.<br />

(4) Der Erfolgsübersichtsplan ist wie die Erfolgsübersicht<br />

(§ 21 Abs. 3) zu gliedern.<br />

§ 14<br />

Vermögensplan<br />

(1) Der Vermögensplan muss alle voraussehbaren Einnahmen<br />

und Ausgaben des Wirtschaftsjahres, die sich aus<br />

den Änderungen des Anlagevermögens (Erneuerung,<br />

Erweiterung, Neubau, Veräußerung) und aus der Kreditwirtschaft<br />

ergeben, sowie die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen<br />

enthalten.<br />

(2) Auf der Einnahmeseite des Vermögensplanes sind die<br />

vorhandenen oder zu beschaffenden Deckungsmittel<br />

nachzuweisen. Deckungsmittel, die aus dem Haushalt der<br />

Gemeinde stammen, müssen mit den Ansätzen im <strong>Haushaltsplan</strong><br />

der Gemeinde übereinstimmen.<br />

(3) Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen<br />

für Änderungen des Anlagevermögens sind nach Vorhaben<br />

getrennt zu veranschlagen und zu erläutern. Die<br />

Vorhaben sind nach dem Anlagennachweis (§ 22 Abs. 2)<br />

und die Ausgabeansätze, soweit möglich, nach Anlageteilen<br />

zu gliedern. Die §§ 9 und 26 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung<br />

sind anzuwenden<br />

......<br />

§ 15<br />

Stellenübersicht<br />

Die Stellenübersicht muss die im Wirtschaftsjahr erforderlichen<br />

Stellen für Beamte, Angestellte und Arbeiter enthalten.<br />

Zum Vergleich sind die Zahlen der im laufenden Wirtschaftsjahr<br />

ausgewiesenen und der tatsächlich besetzten<br />

Stellen anzugeben. Die Stellenplanverordnung vom 22.<br />

Januar 1973 (GVOBl. Schl.-H. S. 15) gilt entsprechend.<br />

Der Finanzplan besteht aus<br />

§ 16<br />

Finanzplanung<br />

1. einer nach Jahren gegliederten Übersicht über<br />

die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel<br />

des Vermögensplanes entsprechend<br />

der für diesen vorgeschriebenen Ordnung<br />

und<br />

2. einer Übersicht über die Entwicklung der Einnahmen<br />

und Ausgaben des Eigenbetriebes, die<br />

sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der<br />

Gemeinde auswirken.<br />

Gesetzliche Vorschriften<br />

§ 17<br />

Buchführung und Kostenrechnung<br />

(1) Der Eigenbetrieb führt seine Rechnung nach den Regeln<br />

der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Art<br />

der Buchungen muss die zwangsläufige Fortschreibung<br />

der Vermögens- und Schuldenteile ermöglichen. Eine<br />

Anlagenbuchführung muss vorhanden sein.<br />

(2) Die Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches<br />

über Buchführung, Inventar und Aufbewahrung<br />

finden unbeschadet des Satzes 2 Anwendung. § 257<br />

Abs. 3 bis 5 des Handelsgesetzbuches findet nur auf<br />

Handelsbriefe Anwendung.<br />

(3) Der Eigenbetrieb hat die für Kostenrechnungen erforderlichen<br />

Unterlagen zu führen und nach Bedarf Kostenrechnungen<br />

zu erstellen.<br />

§ 19<br />

Jahresabschluss<br />

Der Jahresabschluss besteht aus der Bilanz, der Gewinn-<br />

und Verlustrechnung und dem Anhang. Die Allgemeinen<br />

Vorschriften, die Ansatzvorschriften, die Vorschriften über<br />

die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung, die<br />

Bewertungsvorschriften und die Vorschriften über den<br />

Anhang für den Jahresabschluss der großen Kapitalgesellschaften<br />

im Dritten Buch des Handelsgesetzbuches<br />

finden entsprechende Anwendung, soweit sich aus dieser<br />

Verordnung nichts anderes ergibt.<br />

§ 23<br />

Lagebericht<br />

(1) Im Lagebericht sind mindestens der Geschäftsverlauf<br />

und die Lage des Eigenbetriebes so darzustellen, dass ein<br />

den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild<br />

vermittelt wird.<br />

(2) Im Lagebericht ist auch einzugehen auf<br />

1. Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach<br />

dem Schluss des Wirtschaftsjahres eingetreten<br />

sind,<br />

2. die voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebes,<br />

3. den Bereich Forschung und Entwicklung.<br />

(3) Im Lagebericht sind ferner zu erläutern<br />

1. die Änderungen im Bestand der zum Eigenbetrieb<br />

gehörenden Grundstücke und grundstücksgleichen<br />

Rechte,<br />

2. die Änderungen im Bestand, in der Leistungsfähigkeit<br />

und im Ausnutzungsgrad der wichtigsten<br />

Anlagen,<br />

3. der Stand der Anlagen im Bau und die geplanten<br />

Bauvorhaben,<br />

4. die Entwicklung des Eigenkapitals und der<br />

Rückstellungen jeweils unter Angabe von Anfangsbestand,<br />

Zugängen und Entnahmen,<br />

5. die Umsatzerlöse mittels einer Mengen- und Tarifstatistik<br />

des Berichtsjahres im Vergleich mit<br />

dem Vorjahr,


6. der Personalaufwand mittels einer Statistik über<br />

die zahlenmäßige Entwicklung der Belegschaft<br />

unter Angabe der Gesamtsummen der Löhne,<br />

Gehälter, Vergütungen, sozialen Abgaben, Aufwendungen<br />

für Altersversorgung und Unterstützung<br />

einschließlich der Beihilfen und der sonstigen<br />

sozialen Aufwendungen für das Wirtschaftsjahr.<br />

§ 24<br />

Rechenschaft<br />

(1) Die Werkleitung hat innerhalb von drei Monaten, spätestens<br />

sechs Monate nach Schluss des Wirtschaftsjahres<br />

den Jahresabschluss sowie den Lagebericht und bei<br />

Betrieben mit mehr als einem Betriebszweig die Erfolgsübersicht<br />

aufzustellen. Danach ist der Jahresabschluss<br />

nach den Vorschriften des Kommunalprüfungsgesetzes zu<br />

prüfen, sofern der Eigenbetrieb nicht von der Jahresabschlussprüfung<br />

befreit ist. Der Jahresabschluss und der<br />

Lagebericht sind vom Werkleiter, bei einer Werkleitung mit<br />

mehreren Werkleitern von sämtlichen Werkleitern unter<br />

Angabe des Datums zu unterzeichnen und zusammen mit<br />

der Erfolgsübersicht dem Bürgermeister vorzulegen.<br />

(2) Die in Absatz 1 genannten Unterlagen sind mit einer<br />

Stellungnahme des Bürgermeisters der Gemeindevertretung<br />

vorzulegen. Der Jahresabschluss soll innerhalb eines<br />

Jahres nach Schluss des Wirtschaftsjahres festgestellt<br />

werden. Im Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses<br />

sind die Bilanzsumme, die Summe der Erträge,<br />

die Summe der Aufwendungen und der Jahresgewinn<br />

oder der Jahresverlust des Jahresabschlusses aufzuführen.<br />

Gleichzeitig ist über die Behandlung des Jahresergebnisses<br />

zu beschließen.<br />

(3) Sofern der Eigenbetrieb von der Jahresabschlussprüfung<br />

befreit ist, sind der Beschluss über die Feststellung<br />

des Jahresabschlusses unter Angabe des Datums der<br />

Feststellung sowie die beschlossene Behandlung des<br />

Jahresergebnisses bekanntzumachen. Gleichzeitig sind<br />

der Jahresabschluss und der Lagebericht an sieben Tagen<br />

öffentlich auszulegen; in der Bekanntmachung ist auf die<br />

Auslegung hinzuweisen.<br />

Gesetzliche Vorschriften

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