1 Polizeiverordnung der Stadt Lunzenau vom 19. September 2006 ...

Teil I. Allgemeine Regelungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Polizeiverordnung gilt für öffentliche Straßen, Anlagen und Einrichtungen in dem
Gebiet der Stadt Lunzenau.
§ 2 Ziel
(1) Ziel dieser Verordnung ist, Menschen, Tiere, Pflanzen, den Boden, das Wasser als
elementare Lebensgrundlage sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor umweltschädigenden
Einwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen
vorzubeugen.
(2) Bundes- und landesrechtliche Bestimmungen werden durch diese Verordnung nicht
berührt.
§ 3 Begriffsbestimmung
(1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Polizeiverordnung sind alle Straßen, Wege und
Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind oder auf denen ein tatsächlicher
öffentlicher Verkehr stattfindet (§ 2 Abs. 1 SächsStrG). Hierzu gehören insbesondere
Fahrbahnen, Randstreifen, Rad- und Gehwege, Brücken, Treppen, Marktplätze, Parkplätze,
Haltestellen, Haltestellenbuchten, Böschungen, Stützmauern und Gräben.
(2) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch oder
forstwirtschaftlich gestaltete Anlagen, die zur Erholung der Bevölkerung oder Gestaltung des
Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein
zugängliche Kinderspiel- und Sportplätze.
(3) Einrichtungen i. S. dieser Verordnung sind alle Gegenstände, die zur zweckdienlichen
Benutzung von Straßen oder Anlagen aufgestellt oder angebracht sind, insbesondere
Wartehäuschen, Brunnen, Wasserbecken, Gewässer, Sitzgelegenheiten, Spielgeräte sowie
Abfall- und Wertstoffbehälter.
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