Verfahren Hochleistungsstrecke Linz Hauptbahnhof bis Summerau ...

BMVIT - IV/SCH2 (Oberste Eisenbahnbaubehörde (Verfahren im Bereich der Eisenbahnen))
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Büroanschrift: Radetzkystraße 2, 1030 Wien
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Internet: www.bmvit.gv.at
GZ. BMVIT-820.311/0001-IV/SCH2/2012 DVR:0000175
EDIKT
Wien, am 1. Februar 2012
„Hochleistungsstrecke Nr. 221 - Linz Hbf. bis Summerau;
Selektiver zweigleisiger Ausbau im
Abschnitt Hbf. Linz bis Hst. St. Georgen an der Gusen;
Umbau der Bahnhöfe Lungitz, Gaisbach-Wartberg, Kefermarkt, Freistadt und Summerau“
Umweltverträglichkeitsprüfung und teilkonzentriertes Genehmigungsverfahren
gemäß §§ 23b, 24 und 24f UVP-G 2000;
Kundmachung der Zustellung eines Schriftstücks (Genehmigungsbescheid)
im Großverfahren
Mit Edikt vom 11. Mai 2011, GZ. BMVIT-820.311/0007-IV/SCH2/2011, wurden die Verfahrenseinleitung
und die öffentliche Auflage der Umweltverträglichkeitserklärung samt der diesem Vorhaben
zugrunde liegenden Antragsunterlagen unter gleichzeitiger Einräumung einer Stellungnahme- bzw.
Einwendungsfrist vom 17. Mai 2011 bis einschließlich 1. Juli 2011 beim Bundesministerium für
Verkehr, Innovation und Technologie als UVP-Behörde und den Standortgemeinden Linz (Magistrat),
Steyregg, Luftenberg Kefermarkt sowie bei den Bezirkshauptmannschaften der Bezirke Linz,
Urfahr-Umgebung, Perg und Freistadt jeweils im redaktionellen Teil der Oberösterreich-Ausgabe
der „Kronen Zeitung“ und den „Oberösterreichischen Nachrichten“ sowie im „Amtsblatt zur Wiener
Zeitung“ gemäß § 24 Abs. 8 und § 9 UVP-G 2000 iVm §§ 44a und 44b AVG 1991 kundgemacht.
Wir teilen mit, dass die in dieser Angelegenheit nunmehr ergangene abschließende Entscheidung
(Bescheid) vom 1. Februar 2012, GZ. BMVIT-820.311/0001-IV/SCH2/2012, im Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie, Radetzkystraße 2, 1031 Wien, Zimmer 7E26
von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr ab sofort bis einschließlich 13. April 2012, mindestens aber acht
Wochen nach Abschluss der Verlautbarung dieses Edikts, für jedermann zur öffentlichen Einsicht
aufliegt.
Das Schriftstück ist auch im Internet auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation
und Technologie unter
(http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/linz_summerau/index.html) abrufbar.

GZ. BMVIT-820.311/0001-IV/SCH2/2012
Weiters liegt der Bescheid auch beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz, bei den Gemeindeämtern
der Stadtgemeinden Steyregg, Pregarten und Freistadt, der Marktgemeinden St.
Georgen/Gusen, Ried in der Riedmark, Wartberg ob der Aist, Kefermarkt, Neumarkt im
Mühlkreis, Lasberg und Rainbach im Mühlkreis sowie der Gemeinden Luftenberg/Donau,
Langenstein, Katsdorf, Hagenberg im Mühlkreis und Waldburg als Standortgemeinden zur
öffentlichen Einsicht auf. Ort und Zeit der Einsichtnahme sind an dortiger Stelle zu erfragen.
Wir weisen darauf hin, dass dieses Edikt auch durch Veröffentlichung im redaktionellen Teil zweier
im Bundesland Oberösterreich weit verbreiteter Tageszeitungen („Oberösterreichischen Nachrichten“
und „Kronen Zeitung“) sowie im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung“ kundgemacht wird.
Wir weisen weiters darauf hin, dass das Schriftstück (Genehmigungsbescheid) mit Ablauf
von zwei Wochen nach Abschluss der Verlautbarung dieses Edikts als zugestellt gilt. Eine
spätere Zusendung bzw. Ausfolgung löst daher keine Zustellwirkung aus.
Als Partei wird Ihnen eine Ausfertigung des Schriftstückes auf Verlangen unverzüglich zugesendet.
Als Beteiligte(r) wird Ihnen eine Ausfertigung des Schriftstückes auf Verlangen bei uns ausgefolgt.
Rechtsgrundlagen: § 24f Abs. 13 UVP-G 2000 und §§ 44a, 44f AVG
Für die Bundesministerin:
Mag. Gabriele Fiedler
Hinweis Dieses Dokument wurde amtssigniert.
Datum 2012-02-06T11:07:37+01:00
Seriennummer 437268
Aussteller-Zertifikat
Signaturwert
Prüfinformation
Methode urn:pdfsigfilter:bka.gv.at:binaer:v1.1.0
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Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,
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Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter:
https://www.signaturpruefung.gv.at/
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