Gesplittete Abwassergebühr - Gemeinde Sinntal

sinntal

Gesplittete Abwassergebühr - Gemeinde Sinntal

Einführung der getrennten

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Abwassergebühr

Ein Weg zu gerechteren Gebühren

auch für Sie!

Bitte beachten Sie

die wichtigen Termine

auf der Rückseite!

Eine Information

der Gemeinde Sinntal


Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Wo finde ich was?

Inhaltsverzeichnis Seite 2

Vorwort des Bürgermeisters Seite 3

Einführung Seite 4

Gesplittete Abwassergebühr

• Was ist die gesplittete Abwassergebühr? Seite 5

• Warum erfolgt diese Änderung? Seite 5

• Wann gehen wir diesen ökologischen Schritt? Seite 5

• Welche Vorteile bringt das Verfahren? Seite 6

• Bringt die geteilte Gebühr Nachteile? Seite 6

• Wie wird die geteilte Gebühr berechnet? Seite 6

• Welche Flächen werden für die Gebühr herangezogen? Seite 8

• Werden alle Flächen gleich bewertet? Seite 8

• Wie werden Regenwassernutzungsanlagen behandelt? Seite 8

• Wann werden die Fragebögen verschickt? Seite 9

• Ihre Mitarbeit ist erforderlich, weil … Seite 9

• Wer hat von der getrennten Abwassergebühr einen Vorteil? Seite 9

• Muster und Termine ab Seite 10

beauftragte Firmen:

Müller & Richter, Gelnhausen

Vermessungs- u. Ingenieurbüro, Informationssysteme GmbH

www.geo-muerich.de

AGIS GmbH, Frankfurt

Anwender-Geo-Informations-Systeme

Aerowest GmbH, Dortmund

2 Gemeinde Sinntal 2011


Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Gewässerqualität in Deutschland hat sich in

den vergangenen Jahren dank hoher Investitionen

in den Neubau und die Erneuerung von Kläranlagen

und Kanälen erheblich verbessert. Deutschland

nimmt damit im europäischen Vergleich eine Spitzenposition

ein.

Im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion steht die

Höhe der Abwassergebühren. Die Einflussfaktoren

auf die Abwassergebühren und damit die Kosten

der Abwasserentsorgung werden heute kritisch

hinterfragt.

Die Einführung einer getrennten Gebühr für die

Ableitung und Behandlung von Schmutzwasser

und Regenwasser ist, vor dem Hintergrund von

Gebührengerechtigkeit und ökologischen Zielsetzungen

zum Umgang mit Wasser, in vielen Kommunen

eine aktuelle Aufgabe. In Sinntal wird bisher

für das Ableiten und Reinigen von Schmutz- und

Niederschlagswasser ein Einheitsgebührensatz verwendet.

Danach berechnet sich zurzeit die Höhe

der Abwassergebühr grundsätzlich nach der Menge

des bezogenen Frischwassers.

Die Anwendung dieses sogenannten reinen

„Frisch wassermaßstabs“ wird von der Rechtsprechung

der Verwaltungsgerichte für unzulässig

gehalten. Aus diesem Grund gehen immer mehr

Gemeinden dazu über, Schmutz- und Niederschlagswasser

gebührenrechtlich zu trennen.

Deshalb muss auch die Gemeinde Sinntal die

Abwassergebühr verursacherbezogen neu ordnen.

Dabei soll der Schmutzwasseranteil des

Abwassers weiterhin nach der verbrauchten

Frischwassermenge berechnet werden.

Der Niederschlagswasseranteil des Abwassers wird

dann nach den bebauten und befestigten Grundstücksflächen

berechnet, die am Kanal angeschlossen

sind. Diese Spaltung der Abwassergebühr

bedeutet

keine

Gebührenerhöhung, sondern bewirkt ausschließlich

eine gerechte Verteilung der Entsorgungskosten

auf die Einleiter. Tendenziell wird die Gebührenbelastung

für den überwiegenden Teil der Privathaushalte

kaum zu einer Erhöhung führen. Bei Gewerbegrundstücken

lässt sich keine Pauschalaussage

zur Veränderung der jährlichen Abwassergebühr

treffen.

Bürgermeister Carsten Ullrich

Als ökologischen Nebeneffekt schafft die Spaltung

der Abwassergebühr den Anreiz, weniger Niederschlag

in die Kanäle einzuleiten und stattdessen

ver mehrt auf dem Grundstück zu versickern, zum

Beispiel auch durch die Entsiegelung von Flächen.

Bevor hier jedoch Aktivitäten unternommen werden,

sollten erst einmal die Ergebnisse des Umstellungsprozesses

abgewartet werden.

Die Ermittlung der versiegelten Flächen erfolgt

mittels Luftbildauswertung. Das Verfahren ist genau,

sehr wirtschaftlich und ermöglicht eine transparente

und gerechte Gebührenfestsetzung. Verantwortlich

für die Abwicklung zur Einführung der

gesplitteten Abwassergebühr ist das Bauamt in

Zusammenarbeit mit der Finanz- u. Steuerverwaltung

der Gemeinde Sinntal. Die Gemeinde hat mit

der Durchführung dieser Arbeit ein kompetentes

Ingenieurbüro beauftragt.

Damit die Einführung dieser neuen Gebühren -

abrechnung gelingt, ist Ihre Mitwirkung gewollt und

gefragt. Dafür – und um Ihnen einen ersten Eindruck

in die Thematik zu geben – werben wir mit dieser

Broschüre.

Ihr

Carsten Ullrich

Bürgermeister

Gemeinde Sinntal 2011 3

VORWORT


EINFÜHRUNG

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Klimaveränderungen, Hochwasserkatastrophen,

verunreinigtes Trinkwasser,

Trinkwasserknappheit, Grundwasserabsenkung

und Gebäuderisse, steigende

Wasser- und Abwassergebühren,

Regenwassersteuer.

Dies sind Schlagworte, die immer häufiger in

den Medien erscheinen und viele Mitbürger mittel-

oder unmittelbar berühren.

Diese Broschüre kann keine Patentrezepte zur

Lösung dieser Probleme liefern, sondern will

aufklären und Hilfestellung geben, wie jeder einzelne

Bürger seinen Beitrag leisten kann.

Schonende Behandlung der Umwelt

und der Ressource Wasser:

Um Wasser als Trinkwasser nutzen zu können,

wird es zumeist aus dem Grundwasserreser voir

geschöpft, gereinigt (aufbereitet) und in große

Trinkwasserspeicher eingespeist. Von diesen

zentralen Speichern aus erfolgt die Verteilung

zu den Verbrauchern.

4 Gemeinde Sinntal 2011

Jedoch gerade in Siedlungsgebieten, wo das

Wasser gebraucht wird, ist die Grundwasserneubildung

durch die zunehmende Versiegelung

des Bodens und die schnelle Ableitung von

Regenwasser weitgehend verhindert.

Kosteneinsparung

beim Umgang mit Wasser:

Die Regenwasserbehandlung und -ableitung in

Siedlungsgebieten verschlingt viel Geld. Es wird

ein scheinbar hoher Komfort erkauft, bei dem

das Regenwasser unter der Erde verschwindet

und meistens erst weit außerhalb der Siedlungen

wieder zu Tage tritt.

Dieser Komfort erfordert aber auch, dass z. B.

Wasser zum Bewässern der Grünanlagen im

Siedlungsgebiet wieder herangeschafft werden

muss. Damit entstehen weitere Kosten.

Die Förderung und Aufbereitung von Grundwasser

zur Bewässerung und ebenso für Brauch -

wasser zur Toilettenspülung ist ökonomisch und

ökologisch widersprüchlich.

Diese Broschüre soll dazu beitragen, den schonenden

Umgang mit Wasser in die Wirklichkeit

umzusetzen und langfristig Kosten zu sparen.


Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Gesplittete Abwassergebühr – Was versteht man darunter

und warum wird sie eingeführt?

Was ist die gesplittete Abwassergebühr?

Die Kommunen erheben die Abwassergebühr

zur Deckung der anfallenden Kosten für die

Abwasserbeseitigung und Abwasserreinigung

(Kanalnetz, Kläranlage usw.). Das Kanalnetz

dient aber auch der Sammlung und ordnungsgemäßen

Abführung des anfallenden Oberflächenwassers

(Regenwasser).

Hierbei entstehen ebenfalls Kosten, da die Kanäle

wegen des Regenwassers größer dimensioniert

werden müssen.

Bisher wurden diese Kosten nach dem Frischwassermaßstab

umgelegt, d.h. pro Kubikmeter

Frischwasserbezug fallen zurzeit in Sinntal

bei zentraler Abwasserreinigung 4,27 Euro für

die Abwasserentsorgung an.

Bei der gesplitteten Abwassergebühr werden

die Gebühren gesplittet, d.h. aufgeteilt nach

Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung und

Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung.

Warum erfolgt diese Änderung?

Ziel der neuen Gebührenordnung ist eine gerechtere

Verteilung der Kosten für Kanalisation und

Kläranlage entsprechend der tatsächlichen Inanspruchnahme.

Der bisherige Berechnungsmaßstab,

der sich allein am Frischwasserverbrauch

orientiert, wurde vom Verwaltungsgerichtshof in

Kassel als ungerecht beurteilt. Die Kommunen

sind daher gezwungen (durch Gerichtsurteil),

den neuen Weg zu gehen!

Weiterhin wird heute im Hessischen Wassergesetz

Regenwasser nicht mehr als Abwasser eingestuft

und muss nicht zwingend an die Kanalisation

angeschlossen werden. Dies war früher

anders.

Wann gehen wir diesen ökologischen Schritt?

Am 20. Juni 2010 hat die Gemeindevertretung

der Gemeinde Sinntal beschlossen, voraussichtlich

zum 01. Januar 2012 die gesplittete Ab -

wasser gebühr einzuführen.

Ab diesem Zeitpunkt soll die Berechnung der

Abwassergebühr nicht mehr nur nach der verbrauchten

Frischwassermenge erfolgen, sondern

getrennt nach Schmutz- und Regenwasser

erhoben werden.

Gemeinde Sinntal 2011 5

FRAGEN UND ANTWORTEN


FRAGEN UND ANTWORTEN

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Welche Vorteile bringt das Verfahren?

Das neue Gebührensystem ist gerechter, da dem

Verursacherprinzip Rechnung getragen wird.

Derjenige, der dem Kanal durch bebaute, befestigte

und versiegelte Flächen geringe Mengen von Niederschlagswasser

zuführt, zahlt deutlich weniger

als der, dessen Grundstück große, bebaute und

versiegelte Flächen hat und somit große Mengen

Niederschlagswasser der Kanalisation zuführt.

Bringt die geteilte Gebühr Nachteile?

Insgesamt erfolgt keine Erhöhung der Gebühren.

Es erfolgt jedoch eine Umverteilung der Kosten,

zwischen gering und intensiv versiegelten Grundstücken.

Beispiel aus der

Gebührenpraxis:

Ein Geschäft mit einer Dachfläche von 300 m 2

(Anrechnungsfaktor 1,0) und einem gepflasterten

Parkplatz (Anrechnungs faktor 0,7) von 500 m 2

sowie einem Frisch wasserverbrauch von 200 m 3

zahlt zurzeit nur Abwassergebühren für die 200 m 3

Frischwasser. Bei einem Kubikmeterpreis von 4,27

€ ergibt sich somit ein Jahresbetrag von 854,- €.

Die tatsächliche Niederschlagswassermenge, die

über die versiegelten Flächen der Kanalisation

zugeführt wird, schlägt sich nicht in den Kosten

nieder. Für das genannte Beispiel ergibt sich jedoch

eine abflusswirksame Anrechnungsfläche von insgesamt

650 m 2 (300 m 2 x 1,0 + 500 m 2 x 0,7).

Für ein Einfamilienhaus mit einer Dachfläche

von 100 m 2 (Anrechungsfaktor 1,0), einem ge -

pflasterten Stellplatz von 30 m 2 (Anrechnungsfaktor

0,7) sowie dem gleichen Frischwasserverbrauch

von 200 m 3 zahlt eine Familie zurzeit

die gleiche Abwassergebühr von 854,- €, obwohl

der Kanal über eine abflusswirksame Fläche von

nur 121 m 2 von diesem Grundstück we sent lich

weniger belastet wird.

Die Gemeinde Sinntal erzielt durch die

gesplittete Gebühr keine Mehreinnahmen.

6 Gemeinde Sinntal 2011

Es handelt sich lediglich um eine verursachergerechtere

Umverteilung der entstandenen

Kosten.

Auch die Gemeinde Sinntal zahlt Nie der -

schlagswassergebühren für ihre versiegelten

und befestigten Flächen (z. B.

Gehwege, Straßen, Sportanlagen usw.),

die an den Kanal angeschlossen sind.

Wie wird die geteilte Gebühr berechnet?

Grundlage für die Neuberechnung der Gebühr

ist die Erhebung der bebauten, befestigten und

versiegelten Flächen, die direkt oder indirekt in

die Kanalisation entwässern (siehe auch Skizze

auf Seite 7).

Hierzu hat die Gemeinde Sinntal ein Kombinationsverfahren

aus Luftbildauswertung und

Selbstauskunft gewählt, das folgendermaßen

aussieht:


Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Die Gemeinde Sinntal hat vom gesamten Ge -

meindegebiet Luftbilder erstellen lassen. Aus

diesen Luftbildern wird die Quadratmeterzahl

der versiegelten, befestigten und bebauten Fläche

jedes einzelnen Anwesens der Gemeinde

ermittelt und in einen Erhebungsbogen eingetragen.

Dieser Erhebungsbogen wird den Eigentümern

zur Kontrolle zugesandt.

Jeder Eigentümer kann nun prüfen, ob die im Flächenerfassungsbogen

erfasste Fläche tatsächlich

in den Kanal entwässert und ob die Einstufung

in die Versiegelungsart korrekt erfasst ist.

Der bestätigte oder geänderte Fragebogen

wird dann von dem beauftragten Ingenieurbüro

Müller & Richter (Gelnhausen) ausgewertet.

Die sich aus der Auswertung aller Fragebögen

ergebende Fläche, zuzüglich der befestigten Fläche

der Gemeinde Sinntal, wird zur Gebührenberechnung

für die Niederschlagswasserge bühr

herangezogen.

Anschluss an die Kanalisation entweder direkter Anschluß über Rohrleitung an die

Kanalisation (Direkteinleitung) oder eine Ableitung des

Regenwassers durch Ausnutzung des natürlichen Gefälles

in den Straßenbereich (Indirekteinleitung).

Gemeinde Sinntal 2011 7

FRAGEN UND ANTWORTEN


FRAGEN UND ANTWORTEN

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Welche Flächen werden

für die Niederschlagswassergebühr

herangezogen?

Gebührenpflichtig sind alle bebauten, befestigten

und versiegelten Flächen, die direkt oder indirekt

in die Kanalisation entwässern.

• Unter der bebauten Fläche versteht man die

Gebäudegrundfläche und große Dachüberstände.

• Befestigte und versiegelte Flächen sind alle

Wege, Terrassen und Plätze, deren Belag aus

wasserundurchlässigem oder teildurchlässigem

Material besteht.

• Flächen, die direkt in die Kanalisation entwässern,

haben einen eigenen Anschluss.

• Bei Flächen, die indirekt in die Kanalisation entwässern,

fließt das Wasser aufgrund des Gefälles

über befestigte andere Grundstücke (z.B.

Gehwege, Straßen, Plätze, Nachbargrundstü -

cke) in die öffentliche Abwasseranlage.

Werden alle versiegelten

Grundstücksflächen gleich bewertet?

Nein! Die Gebührensatzung unterscheidet die Art

der Flächenbefestigung und damit den Grad der

Wasserdurchlässigkeit sehr deutlich. In der

nachfolgenden Tabelle sind die unterschiedlichen

Befestigungsarten mit ihren Anrechnungsfaktoren

dargestellt.

Befestigungsarten mit Anrechnungsfaktoren

1. Dachflächen

1.1 Standarddach allgemein,

Flachdächer, geneigte Dächer 1,0

1.2 Dachflächen ermäßigt

(Kies- und Gründächer) 0,5

2. Befestigte Grundstücksflächen

2.1 Asphalt-, Betonflächen,

Pflaster mit Fugenverguss,

sonstige wasserundurchlässige Flächen 1,0

2.2 Pflaster und Platten

ohne Fugenverguss 0,7

2.3 wassergebundene Decken

(Kies- / Splitt- / Schotterflächen o. ä.) 0,5

2.4 Poren- / Ökopflaster 0,4

2.5 Rasengittersteine 0,2

8 Gemeinde Sinntal 2011

Ein Versiegelungsgrad von 50 % bedeutet, dass

die Fläche mit 0,5 multipliziert wird, d. h. ein Dach

mit 100 m 2 Kiesschüttung wird dann mit 50 m 2 in

die Gebührenrechnung eingehen, bei 20 % (z. B.

Rasengittersteine) wären es 20 m 2 .

Für versiegelte Flächen anderer Art gilt der Faktor

derjenigen Versiegelungsart (siehe 1. und 2.), welcher

der betreffenden Befestigung in Abhängigkeit

vom Wasserdurchlässigkeitsgrad am nächsten

kommt.

Wie werden Regenwassernutzungsanlagen

(Zisternen) behandelt?

Bei der Ermittlung der bebauten und befestigten

Grundstücksflächen sollen die Flächen ganz oder

teilweise außer Ansatz bleiben, von denen dort

an fallendes Niederschlagswasser in Zisternen

gesammelt und anschließend auf dem Grundstück

zur Gartenbewässerung oder als Brauchwasser

(z. B. Toilettenspülung, Betreiben von

Waschmaschinen etc.) verwendet wird.

Im Einzelnen gelten folgende Regelungen:

– Berücksichtigt werden nur dauerhafte, ganzjährig

am Kanalsystem angeschlossene Be -

hält nisse / Zisternen mit einem Fassungsvermögen

von mindestens 1 m 3 . Ortsveränderliche

Regenfässer o.ä. können nicht gebührenmindernd

berücksichtigt werden.

– Bei dauerhaften Behältnissen / Zisternen ohne

direkten oder mittelbaren Anschluss an die

öffentliche Abwasseranlage werden die hierüber

entwässerten Flächen in vollem Umfang

abgezogen. Für diese Flächen wird keine Niederschlagswassergebühr

erhoben.

– Bei dauerhaften Behältnissen / Zisternen mit

einem Anschluss an die öffentliche Kanalisation

werden ab einem Stauvolumen der Zisterne

größer / gleich 1 m 3 je m 3 Stauvolumen folgende

(an die jeweilige Zisterne) angeschlossene Flächen

abgezogen:

● Abzug bei reiner Brauchwassernutzung

des Zisternenwassers:

14 m 2 pro 1 m 3 Zisternenvolumen


Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Beispiel:

Von 100 m 2 Dachfläche wird das Niederschlagswasser

in einer Zisterne mit einem Volumen

von 3 m 3 gesammelt. Abzug je m 3 Zisternenvolumen:

14 m 2 multipliziert mit 3 = 42 m 2 . Das

bedeutet, dass von den 100 m 2 versiegelter

Dachfläche nur noch 58 m 2 verbleiben und

angerechnet werden.

● bei einer Brauch- und

Gartenwassernutzung:

15 m 2 pro 1 m 3 Zisternenvolumen

Beispiel:

Dient das Zisternenwasser sowohl zur Brauchwassernutzung

als auch zur Gartenbewässerung,

erhöht sich die so ermittelte Fläche

nochmals um 10 Prozent.

● bei einer Gartenwassernutzung:

(6 Monate) 7 m 2 pro 1 m 3 Zisternenvolumen

Die zuvor verwendeten Werte gehen von einer

ganzjährigen Nutzung von Zisternen aus, was

in denjenigen Fällen, in denen das Regenwasser

ausschließlich zur Gartenbewässerung ge -

nutzt wird, ausgeschlossen werden kann. Hier

bezieht man sich dann auf die „Vegetationsperiode“,

die regelmäßig nur sechs Mo nate

beträgt.

Beispiel:

Von 100 m 2 Dachfläche wird das Niederschlags -

wasser in einer Zisterne mit einem Volumen

von 3 m 3 gesammelt.

Abzug je m 3 Zisternenvolumen: 7 m 2 multipliziert

mit 3 = 21 m 2 . Das bedeutet, dass von den 100

m 2 versiegelter Dachfläche nur noch 79 m 2 verbleiben

und angerechnet werden.

Wann werden die Fragebögen verschickt?

Die Erhebungsbögen werden voraussichtlich im

3. Quartal diesen Ja hres verschickt. Bevor die

Fragebögen versandt werden, finden im August

Bürgerinformationsveranstaltungen statt, zu denen

alle interessierten Bürger eingeladen werden (siehe

Rückseite).

Ihre Mitarbeit ist erforderlich, weil ...

1. … bei der Luftbildauswertung zum Teil auch

Flächen erfasst werden, die nicht in die Kanalisation

entwässern.

Alle durch die Befliegung erfassten versiegelten

Flächen und Versiegelungsarten werden nach

Abgleich mit amtlichen Katasterdaten in einen

grundstücksbezogenen Flächenerfassungsbogen

übernommen, den die Gebührenpflichtigen

zugeschickt bekommen und überprüfen müssen.

In diesem Bogen muss angegeben werden,

welche dieser Flächen tatsächlich in die

öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen

entwässern.

2. … nach der Befliegung im März 2011 Veränderungen

auf dem Grundstück erfolgt sein können.

Die Flächenerfassungsbögen werden grundstücksbezogen

maschinell erstellt. Die angegebenen

Grundstücke entsprechen den Eintragungen

im Grundbuch.

Sofern Sie Eigentümer mehrerer Grundstücke

sind, erhalten Sie ent sprechend mehrere Bögen.

Wer hat von der getrennten

Abwassergebühr einen Vorteil?

Über 75 % der Bevölkerung haben durch die neue

Gebührenstruktur finanzielle Vorteile.

Besonders die Eigentümer und Mieter von Mehrfamilienhäusern

oder von Reihen- und Doppelhäusern

werden in der Regel von der getrennten

Gebühr profitieren.

Auch freistehende Einfamilienhäuser mit wenig

versiegelten Grundstücksflächen müssen in der

Regel nicht mit Gebührenerhöhungen rechnen.

Die getrennte Abwassergebühr ist für alle gerechter.

Sie ist sozial ausgewogener und ökologisch

sinnvoll.

Gemeinde Sinntal 2011 9

FRAGEN UND ANTWORTEN


MUSTER – FLÄCHENERFASSUNGSBOGEN VORDERSEITE

10 Gemeinde Sinntal 2011


Gemeinde Sinntal 2011 11

MUSTER – FLÄCHENERFASSUNGSBOGEN RÜCKSEITE


Warum Regenwasser nutzen?

Ohne Wasser kein Leben.

Regenwassernutzung ist aus zwei Gründen sinnvoll:

( 1 )

Jeder verbrauchte Liter Regenwasser spart einen Liter Trinkwasser.

( 2 )

Durch Regenwassernutzung können Abwasseranlagen und

Regenrückhaltebecken kleiner dimensioniert werden.

Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine

Unsere Bürger-Informationsabende finden am

10. August, 16. August und am 17. August 2011 statt.

Ortsteil Sterbfritz

Am Mittwoch, den 10. August 2011 - Mehrzweckhalle Sterbfritz, um 19.30 Uhr.

Ortsteil Jossa

Am Dienstag, den 16. August 2011 – Turnhalle Jossa, um 19.30 Uhr.

Ortsteil Oberzell

Am Mittwoch, den 17. August 2011 – Bürgerhaus Oberzell, um 19.30 Uhr.

Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine +++ Wichtige Termine

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