1 Anlagenband zum HH 2012 - Soest

Anlage 16 Stadtwerke Soest GmbH –
Wirtschaftsplan 2012
C 177

W I R T S C H A F T S P L A N
Stadtwerke Soest GmbH
Stadtwerke Soest GmbH
2 0 1 2
Erstellungsdatum: 16.11.2011
C 178

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 30.11.2011
I. Entwicklung des zukünftigen Geschäftsverlaufs
Der Erfolg unternehmerischen Handelns hängt nicht zuletzt von planbaren politischen, rechtlichen
und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ab. Während die Reaktion auf sich ändernde
wirtschaftliche Rahmendaten zur Alltagsherausforderung jedes Unternehmers gehört,
sind mit einer Änderung des rechtlichen Rahmens regelmäßig erhebliche Eingriffe in die
betriebliche Aufbau- und Ablauforganisation verbunden, die einen hohen Aufwand nach sich
ziehen und eine enorme Ressourcenbindung hervorrufen.
Die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen der Energiewirtschaft sind instabil und
unberechenbar. Nicht nur die wiederholten Energiewenden, sondern auch konkrete regulatorische
Vorschriften erschweren zunehmend die Effizienz betrieblicher Abläufe und werden
zukünftig eine deutliche Absenkung der Unternehmensrentabilität nach sich ziehen. Auf die
Vorgaben der EU-Behörden und der deutschen Regulierungsbehörden haben die Stadtwerke
keinen Einfluss. Diese Vorgaben sind zudem meist kurzfristig umzusetzen. Die Energiewirtschaft
als eine besonders investitionsintensive Branche benötigt aber zwingend langfristig
verlässliche Rahmenbedingungen.
Die Strombezugsaufwendungen sind maßgeblich von Kosten für EEG-Strom geprägt. Lag
die EEG-Umlage im Vergleichsjahr noch bei 2,047 ct/kWh, beträgt der Wert für 2012 bereits
3,592 ct/kWh, dies entspricht einer 75 %igen Steigerung in zwei Jahren. Wir gehen auf
Grund des weiterhin massiven Zubaus von hochsubventionierten EEG-Einspeiseanlagen wie
Photovoltaik und kleineren Windenergieanlagen auch mittelfristig von weiter steigenden Umlagebeträgen
aus. In der Folge werden die Aufwendungen für den Strombezug in den Planjahren
stetig steigen.
Die Gemeinde Bad Sassendorf hat ihren Wasser-Konzessionsvertrag zum 30.09.2011 gekündigt.
Mittlerweile wurde die Wasserkonzession bereits zum dritten Mal ausgeschrieben.
Die Stadtwerke Soest erhalten ihre Bewerbung aufrecht, eine Reaktion der Gemeinde Bad
Sassendorf zum weiteren Verfahrensablauf steht aber bislang aus. Die Stadtwerke halten
die Wasserversorgung auch nach Auslaufen des Konzessionsvertrages zwar vorläufig aufrecht,
dieser vertragslose Zustand muss jedoch kurzfristig beendet werden. Wir haben an
einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bad Sassendorf im Verbund mit der
Strom- und Gasversorgung weiterhin Interesse. Diese Zusammenarbeit muss jedoch zum
beiderseitigen Vorteil sein und darf nicht von vornherein mit unrealistischen Forderungen
einer festen Gewinnausschüttung belastet werden.
Die Rentabilität der regulierten Netzsparten im Bereich Strom und Gas wird in den nächsten
Jahren deutlich sinken. Die zweite Periode der Anreizregulierung wird in 2013 (Gas), bzw.
2014 (Strom) starten. Noch herrscht jedoch immense Unsicherheit bezüglich der wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen, insbesondere was die Kostenanerkennung bei den Unternehmen
anbetrifft. Erfahrungsgemäß werden die Regulierungsbehörden jeden erdenklichen
Ermessensspielraum zur Entgeltabsenkung nutzen. Daneben führen insbesondere im
Stromnetz die deutlich ansteigenden Aufwendungen zur Netzintegration fluktuierender EEG-
Einspeisung zu einer nachhaltigen Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit des Netzbetriebes.
Mittelfristig ist auch im Wasserbereich eine behördliche Kontrolle bzw. Regulierung zu befürchten,
die sowohl das Ergebnis negativ beeinflussen dürfte, als auch weiteren erheblichen
Aufwand im Unternehmen nach sich ziehen wird.
Stadtwerke Soest GmbH Seite 2
C 179

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 30.11.2011
II. Erfolgsvorschau
Das wirtschaftliche Ergebnis der Stadtwerke Soest GmbH entwickelt sich derzeitigem Kenntnisstand
voraussichtlich wie folgt:
2010 2012 2013 2014 2015 2016
Ist Plan Plan Plan Plan Plan
T€ T€ T€ T€ T€ T€
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9.606 8.048 9.919 6.581 6.445 6.431
Aufwendungen aus Verlustübernahme 2.307 1.907 1.853 1.915 1.798 1.813
Steuern vom Einkommen und Ertrag 2.955 1.902 2.496 1.446 1.444 1.432
Sonstige Steuern 141 141 141 141 141 141
Jahresüberschuss 4.204 4.099 5.429 3.078 3.063 3.045
Stadtwerke Soest GmbH Seite 3
C 180

Anlage 17 AquaFun Soest GmbH –
Wirtschaftsplan 2012
C 181

W I R T S C H A F T S P L A N
AquaFun Soest GmbH
AquaFun Soest GmbH
2 0 1 2
Erstellungsdatum: 16.11.2011
C 182

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 16.11.2011
I. Entwicklung des zukünftigen Geschäftsverlaufs
Gegenstand der Geschäftstätigkeit der AquaFun Soest GmbH ist der Betrieb eines Sport-
und Freizeitbades für Soest und Umgebung. Mit der Stadtwerke Soest GmbH wurde ein
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Somit wird die Gesellschaft
auch in Zukunft mit einem ausgeglichenen Ergebnis abschließen.
Nach den Besuchersteigerungen der ersten Jahre seit Bestehen des AquaFun bewegen
sich die Besucherzahlen im Geschäftsjahr 2010 und dem laufenden Betriebsjahr leicht unter
denen der Vorjahre. Dieses liegt zum einen begründet in der Umgestaltung der Eintrittspreise
sowie dem Auslaufen des VIP-Tarifes für den Saunabereich in 2011. Trotz sinkender
Besucherzahlen in der Sauna war dieser Schritt notwendig, da Wirtschaftlichkeit nur mit Eintrittspreisen
erzielt werden kann, welche sich an den tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben
orientieren. Zum anderen ist zu berücksichtigen, dass sich durch die Inbetriebnahme
neuer Bäder in Bönen und Hagen sowie die Innovationen der Mitbewerber das Einzugsgebiet
der Stammgäste verringert hat.
Die Kosten für Energie und Wasser haben einen Anteil von 60 % an den Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffen. Im Wärmebereich ist aufgrund der Ölpreisentwicklung für das Planjahr 2012
mit einem Anstieg der Kosten um ca. 100 T€ rechnen, die zum Teil durch geplante Energiesparmaßnahmen
aufgefangen werden sollen. Im Strom-, Gas- und Wasserverbrauch ist
sowohl mengen- als auch preistechnisch eine konstante Entwicklung unterstellt worden.
Der Materialaufwand beinhaltet außerdem die Aufwendungen für bezogene Leistungen. Etwa
die Hälfte dieser Kosten wurde in der Vergangenheit für die Gebäudereinigung aufgebracht.
Durch die Umstellung der Reinigung von einem Personaldienstleister (AMG) auf Eigenpersonal
fallen erheblich weniger Aufwendungen für Fremdleistungen an. Die noch eingeplanten
Kosten in Höhe von 313 T€ sind vorgesehen für Wasserproben, Abfallentsorgung,
Schwimmbadtechnik, Feuerschutz und Sicherheit, Arbeitsmedizin, Wartung des Kassensystems
und technische Betriebsführung.
II. Erfolgsvorschau
Das wirtschaftliche Ergebnis der AquaFun Soest GmbH entwickelt sich derzeitigem Kenntnisstand
voraussichtlich wie folgt:
2010 2012 2013 2014 2015 2016
Ist Plan Plan Plan Plan Plan
T€ T€ T€ T€ T€ T€
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -2.267 -1.864 -1.811 -1.873 -1.755 -1.771
Von der Organgesellschaft erstattete Steuern 708 582 561 581 544 549
Sonstige Steuern 39 42 42 42 42 42
Erträge aus Verlustübernahme 1.599 1.324 1.292 1.335 1.253 1.264
Jahresüberschuss 0 0 0 0 0 0
AquaFun Soest GmbH C 183
Seite 2

C 184

Anlage 18 Stadthalle Soest GmbH –
Wirtschaftsplan 2012
C 185

Wirtschaftsplan
Wirtschaftsjahr
2012
C 186

Wirtschaftsplan 2012
für die Stadthalle Soest GmbH
Nach § 11 (1) a) des Gesellschaftsvertrages wurde der Wirtschaftsplan 2012 in der Sitzung des Aufsichtsrates am 20.10.2011 vorberaten. Die weiteren Beratungen im
Rat der Stadt Soest fanden statt am _____________. Abschließend hat die Gesellschafterversammlung gem. § 13 c) Gesellschaftervertrag
am ____________ folgenden Wirtschaftsplan für die Stadthalle Soest GmbH beschlossen:
§ 1
Der Wirtschaftsplan 2012 besteht aus dem Erfolgsplan, dem Finanzplan und der Stellenübersicht.
Der Erfolgsplan für das Geschäftsjahr 2012 wird festgesetzt auf einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 360.000 €
Der Finanzplan für das Geschäftsjahr 2012 beinhaltet Investitionen in Höhe von 15.000 €
§ 2
Die Geschäftsführung wird ermächtigt, im Rahmen des Wirtschaftsplans 2011 Kassenkredite in Höhe von maximal 50.000,- € in Anspruch zu nehmen.
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Einleitung
Seit Mai 2011 zeigt sich, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen Bürgerzentrum, Wirtschaftsförderung und Stadthalle möglich ist und dass es natürliche Synergien
gibt.
Erste Vorschläge zur Verbesserung der Zusammenarbeit wurden bereits umgesetzt, z. B. beim Programmheft / Marketing, Terminabstimmung und der Nutzung von
Einrichtungen und Sachmitteln.
Die Außendarstellung der Stadthalle (inkl. Logo, Homepage, Programmheft, Beschilderung) wurde überarbeitet. Im Zuge dieser Aktualisierung wurde die
Zusammenarbeit mit Bürgerzentrum und Wirtschaftsförderung und die Zugehörigkeit zur städtischen Familie hervorgehoben.
Mit Soester Kulturschaffenden aus den Bereichen Musik und Theater wurden erste Gespräche geführt. Ziel ist es diesen Dialog weiter zu auszubauen, Soester Schulen
mit einzubeziehen und sich über Veranstaltungsangebote auszutauschen, um ggf. ab dem zweiten Halbjahr 2012 zu zusätzlichen kulturellen Akzenten zu kommen.
Auch in anderen Veranstaltungsbereichen wurde der Dialog wieder aufgenommen, mit dem Ziel ehemalige Veranstaltungskunden für die Stadthalle zurück zu
gewinnen.
Insgesamt befindet man sich in einem laufenden Prozess.
Bis zum 30. Juni 2013 soll ein Vorschlag zur Fortentwicklung des städtischen Veranstaltungsmanagements erarbeitet und zur politischen Entscheidung vorgelegt
werden.
C 188

Stadthalle Soest GmbH
Erfolgsplan 2012
Plan 2012 Plan 2012 Plan 2012 Hochrg. 2011 Hochrg. 2011 Hochrg. 2011 Plan 2011 Plan 2011 Plan 2011 Ist 2010 Ist 2010 Ist 2010
Gesamt Halle Gastro Gesamt Halle Gastro Gesamt Halle Gastro Gesamt Halle Gastro
1. Umsatzerlöse
1.1 Mieteinnahmen u. Nebenleistungen 196.000 196.000 196.000 196.000 265.602 265.602 289.880,88 289.880,88
1.2 Provision Kartenvorverkauf 20.000 20.000 20.000 20.000 15.523 15.523 18.791,45 18.791,45
1.3 Garderobe 8.000 8.000 8.000 8.000 8.249 8.249 9.685,27 9.685,27
1.4 Eintrittsgelder 405.000 405.000 405.000 405.000 310.464 310.464 301.223,13 301.223,13
1.5 Gastronomie 433.000 0 433.000 429.000 0 429.000 354.392 0 354.392 332.765,38 0,00 332.765,38
1.6 sonstige Einnahmen u. Erträge 5.000 4.000 1.000 31.000 30.000 1.000 11.121 10.371 750 26.986,98 25.335,38 1.651,60
Summe Umsatzerlöse 1.067.000 633.000 434.000 1.089.000 659.000 430.000 965.351 610.209 355.142 979.333,09 644.916,11 334.416,98
2. Bezogene Leistungen
2.1 Subunternehmer 43.000 40.000 3.000 43.000 40.000 3.000 45.795 42.497 3.298 51.795,55 47.704,19 4.091,36
2.2 Künstlergagen 311.000 311.000 303.000 303.000 0 223.534 223.534 208.430,88 208.430,88
2.3 Wareneinkauf Restaurant 130.000 0 130.000 129.000 0 129.000 106.318 0 106.318 102.723,87 0,00 102.723,87
Summe bezogene Leistungen 484.000 351.000 133.000 475.000 343.000 132.000 375.647 266.031 109.616 362.950,30 256.135,07 106.815,23
Rohergebnis (Umsatz ./. Bez. Leistung) 583.000 282.000 301.000 614.000 316.000 298.000 589.704 344.178 245.526 616.382,79 388.781,04 227.601,75
3. Personalaufwand
3.1 Löhne und Gehälter 456.000 304.000 152.000 469.000 326.000 143.000 443.717 350.600 93.117 466.630,43 381.617,83 85.012,60
3.2 soziale Abgaben u. Aufwendungen 124.000 88.000 36.000 122.000 85.000 37.000 97.247 72.511 24.736 105.745,85 83.224,91 22.520,94
für Altersvorsorge
3.3 Fremdpersonal 38.000 25.000 13.000 48.000 18.000 30.000 71.369 8.501 62.868 78.058,43 5.921,85 72.136,58
Summe Personalaufwand 618.000 417.000 201.000 639.000 429.000 210.000 612.333 431.612 180.721 650.434,71 470.764,59 179.670,12
4. Abschreibungen auf Sachanlagen 20.000 10.000 10.000 20.000 11.000 9.000 18.097 10.247 7.850 19.903,56 11.604,49 8.299,07
5. Energiekosten 94.000 68.000 26.000 90.000 65.000 25.000 86.630 63.148 23.482 89.811,62 66.315,70 23.495,92
C 189

Plan 2012 Plan 2012 Plan 2012 Hochrg. 2011 Hochrg. 2011 Hochrg. 2011 Plan 2011 Plan 2011 Plan 2011 Ist 2010 Ist 2010 Ist 2010
Gesamt Halle Gastro Gesamt Halle Gastro Gesamt Halle Gastro Gesamt Halle Gastro
6. Sonstige betriebl. Aufwendungen
6.1 Pacht 31.000 27.000 4.000 32.000 28.000 4.000 32.978 28.683 4.295 32.978,16 28.325,42 4.652,74
6.2 Allgemeine Verwaltungskosten 32.000 25.000 7.000 32.000 25.000 7.000 32.304 25.556 6.748 35.614,22 28.891,39 6.722,83
6.2.1 Kfz.-Kosten, Leasing, Km-Geld 5.000 4.000 1.000 8.000 7.000 1.000 10.882 10.882 0 18.639,45 18.639,45 0,00
6.3 Versicherungen, Beiträge, GEMA 14.000 13.000 1.000 14.000 13.000 1.000 11.787 11.043 744 11.016,19 10.272,28 743,91
6.4 Steuer- u. Rechtsberatung, WP 23.000 17.000 6.000 56.000 50.000 6.000 24.811 18.769 6.042 29.728,75 23.295,61 6.433,14
6.5 Reparaturen 21.000 19.000 2.000 9.000 8.000 1.000 9.251 8.264 987 10.341,61 8.745,69 1.595,92
6.6 Betriebs- u. Bühnenbedarf, Deko 22.000 13.000 9.000 25.000 16.000 9.000 22.781 14.898 7.883 23.350,99 14.098,91 9.252,08
6.7 Reinigungsmat. u. Grünflächenpflege 9.000 5.000 4.000 9.000 5.000 4.000 9.231 5.443 3.788 10.449,81 6.944,10 3.505,71
6.8 Marketing 50.000 48.000 2.000 63.000 62.000 1.000 75.904 74.551 1.353 69.860,25 68.176,15 1.684,10
6.9 Aufsichtsrat 3.000 3.000 0 5.000 5.000 0 2.435 2.435 0 2.682,39 2.682,39 0,00
Summe sonst. betriebl. Aufwendungen 210.000 174.000 36.000 253.000 219.000 34.000 232.364 200.524 31.840 244.661,82 210.071,39 34.590,43
Zwischensumme Aufwendungen 3 bis 6 942.000 669.000 273.000 1.002.000 724.000 278.000 949.424 705.531 243.893 1.004.811,71 758.756,17 246.055,54
7. Zinsen 1.000 0 1000 1.000 0 1.000 1.094 62 1.032 1.565,49 898,70 666,79
Summe der Aufwendungen 1.427.000 1.020.000 407.000 1.478.000 1.067.000 411.000 1.326.165 971.624 354.541 1.369.327,50 1.015.789,94 353.537,56
8. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit -360.000 -387.000 27.000 -389.000 -408.000 19.000 -360.814 -361.415 601 -389.994,41 -370.873,83 -19.120,58
9. sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 333,00 333,00 0,00
10. Jahresfehlbetrag -360.000 -387.000 27.000 -389.000 -408.000 19.000 -360.814 -361.415 601 -390.327,41 -371.206,83 -19.120,58
C 190

Erläuterungen zum Erfolgsplan
Die Hochrechnung 2011 erfolgte auf Basis der Ist-Zahlen zum 31. August 2011 und einer Prognose von 50 weiteren Veranstaltungen im Zeitraum von
September bis Dezember 2011.
Insgesamt sind bis zum Jahresende 2011 135 Veranstaltungen terminiert.
1. Umsatzerlöse
Die Gesamt-Umsatzerlöse liegen in der Hochrechnung um rd. 123,6 T€ über Plan. Verschiebungen gibt es veranstaltungsbedingt bei den Mieteinnahmen
(- 69,6 T€), bei den Eintrittsgeldern (+94,5 T€) und den Gastronomieerlösen(+74,6 T€).
Für das Geschäftsjahr 2012 sind bereits 90 Veranstaltungen inkl. Optionen terminiert. Der Erfolgsplan basiert auf einem konstanten Geschäftsverlauf bei leicht
steigenden Gastronomieerlösen.
In den sonstigen Einnahmen u. Erträgen sind in 2011 neben Werbekostenzuschüssen auch Auflösungen von Rückstellungen und Anteile für KFZ-Eigennutzung
enthalten. Die beiden zuletzt genannten Positionen entfallen in 2012.
2. Bezogene Leistungen
Die bezogenen Leistungen korrespondieren mit den Umsatzerlösen.
Das Verhältnis Künstlergagen zu Eintrittsgelder beträgt in der Hochrechnung 75 % und wurde für 2012 um rd. 2% entsprechend rd. 8 T€ erhöht.
Die Wareneinsatzquote beträgt 30 % in Hochrechnung und Plan 2012.
C 191

3. Personalaufwand
Der Personalaufwand 2012 basiert auf der Stellenübersicht. Hinzu kommen Aufwendungen für Fremdpersonal. Hierin enthalten sind 25 T€ für das Kulturhaus Alter
Schlachthof e. V. und rd. 13 T€ für externes Servicepersonal.
4. Abschreibungen
Die Abschreibungen korrespondieren mit den geplanten Investitionen, vgl. Finanzplan.
5. Energiekosten
In der Hochrechnung 2011 und im Plan 2012 ist die Gaspreiserhöhung der Stadtwerke (ab Sept. 2011) berücksichtigt.
Gut 25 % des Gesamtetats der Stadthalle werden für Energie benötigt.
6. Sonstige betriebliche Aufwendungen
6.1 Pacht (- 2 T€) zu Plan 2011, die Stadthalle hat den Mietvertrag für Ihr Außenlager gekündigt
und nutzt künftig das Lager der Wirtschaftsförderung.
6.2.1 KFZ-Kosten (-50 %) zu Plan 2011, die Gesellschaft hat in 2012 kein Firmenfahrzeug.
6.4 Steuer- u. Rechtsberatung, Wirtschaftsprüfung beinhaltet in Hochrechnung 2011 Aufwand für Sonderprüfung in Höhe von rd. 33 T€.
6.5 Reparaturen (+ 11,7 T€) im Plan 2012, vor dem Hintergrund, dass die Stadthalle 20 Jahre alt wird, vgl. Finanzplan.
Die Anpassung bezieht sich auf das Inventar, nicht aber auf das Gebäude, welches die Gesellschaft gepachtet hat.
6.8 Marketing (-25,9 T€) zu Plan 2011
C 192

Finanzplan Plan 2012 Hochrg. 2011 Plan 2011
€ € €
Benötigte Mittel
Ersatzinvestitionen/Stadthalle 10.000 9.200 10.000
Ersatzinvestitionen/Gastronomie 5.000 2.000 5.000
Tilgung von Darlehen 6.000 5.800 5.760
Jahresfehlbetrag 360.000 389.000 360.814
Summe 381.000 406.000 381.574
Verfügbare Mittel
Eigenmittel / Abschreibungen 20.000 20.000 18.097
Finanzmittelbedarf 361.000 386.000 363.477
Summe 381.000 406.000 381.574
Erläuterungen zum Finanzplan
Die Finanzierung der Ersatzinvestitionen für Halle und Gastronomie (15 T€) erfolgt aus Abschreibungen.
Einnahmen aus Anlageverkäufen sind nicht geplant.
Die Stadthalle Soest wird 20 Jahre alt. Es ist davon auszugehen, dass mittelfristig höhere Mittel für Erhaltungs- und
Renovierungsinvestitionen erforderlich sein werden.
C 193

Stellenübersicht (Plan 2012) nach § 17 EigVO
Personalaufwand Griewel Renneke Bröckling Zacharias Lampert Lohmann Glaremin Dlugosch/Nf. Seibert Summe
Stadthalle Geschäftsführer kfm. Leiter Projektleiter Projektassist. Bühnenmeister Bühne/Regie Haust./Proj. Auszubildende Auszubildender Euro
VA-Service VA-Service VA-Service VA-Technik VA-Technik VA-Service VA-Service VA-Technik
Gehälter Festangestellte und Auszubildende 249.607,56
Aushilfslöhne 54.800,00
soziale Abgaben u. Aufwendungen Altersvorsorge 84.713,15
Beiträge zur Berufsgenossenschaft 2.900,00
1.) Personalaufwand Stadthalle ohne Gastronomie 392.020,71
Personalaufwand Lohmann Roß Barylla Soosaippillai Lehr Jücker
Gastronomie Gastroservice Küchenchef Gastroservice Küche Azubi Azubi Küche
Gastroservice InBit bis 08/12
Gehälter Festangestellte und Auszubildende 117.471,00
Aushilfslöhne 34.200,00
soziale Abgaben u. Aufwendungen Altersvorsorge 34.928,91
Beiträge zur Berufsgenossenschaft 1.400,00
2.) Personalaufwand Gastronomie 187.999,91
3.) Summe Personalaufwand Stadthalle inkl. Gastronomie 580.020,62
C 194

Anlage 19 Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH –
Wirtschaftsplan 2012
C 195

Wirtschaftsplan 2012
Wirtschaftsförderung
Soestmarketing
Touristinformation
Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Soest mbH
Teichsmühlengasse 3
59494 Soest
Tel.: 0 29 21 - 66 35 00-10
Fax: 0 29 21 - 66 35 00-15
Mail: wirtschaftsfoerderung@soest.de
Internet : www.gfw-soest.de
C 196

W i r t s c h a f t s p l a n 2 0 12
1. Lagebericht
2. Finanzplanung
3. Stellenübersicht
Dem Aufsichtsrat vorgelegt.
Soest, 26. Oktober 2011 (Griewel)
Geschäftsführer
C 197

Einschätzung der Geschäftsentwicklung
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. prognostisiert für das Wirtschaftsjahr 2011 ein Wachstum von 3 %. Derzeit treiben
insbesondere die Bauwirtschaft und der Export die deutsche Wirtschaft an. Für das Wirtschaftsjahr 2012 wird ein geringes Wachstum in Höhe von
1 % vorausgesagt. Insbesondere die internationale Schuldenkrise der öffentlichen Haushalte wird als größte Gefahr für das Wachstum gesehen,
die Arbeitslosigkeit soll hingegen nicht steigen.
Für Soest ist die im Vergleich zu anderen Städten intensive Bautätigkeit hervorzuheben. Sowohl im privaten wie im gewerblichen Bereich ist eine
ausgesprochen gute Auslastung des Baugewerbes und des Handwerks festzustellen. Vor dem Hintergrund der globalen Wirtschaftsentwicklung
wird es in Soest in 2012 darum gehen, die Investitionsbereitschaft privater und öffentlicher Akteure konstruktiv zu begleiten und die Anreize für
private Konsumausgaben zu steigern.
Folgende Aufgabenschwerpunkte stehen im Mittelpunkt der Arbeit der Wirtschaftsförderung in 2011:
1) Vermarktung der Gewerbeflächen an der Werkstraße
Die Vermarktung der Gewerbeflächen an der Werkstraße wird vor dem Hintergrund des in 2012 realisierten ersten Bauvorhabens einen
besonderen Stellenwert einnehmen.
2) Guide4Blind
Fortsetzung des Projektes Guide4Blind mit dem Kreis Soest und weiterer Projektpartner, das mit EU-Ziel 2-Mitteln kofinanziert wird. Ziel von
Guide4Blind ist eine problemlose Orientierung für blinde und sehbehinderte Menschen mithilfe technischer Hilfsmittel in der Modellstadt Soest und
soll zur Jahreswende 2011/2012 in die Anwendung gehen.
3) Hotelansiedlung Soest
Fortsetzung der Planungen zur Realisierung eines Vier-Sterne-Hotels in Soest
C 198

4) Projekt Adam Kaserne/ Regionale 2013
Nach Vorliegen von Aufmaß, Kostenschätzung sowie den Ergebnissen des städtebaulichen Wettbewerbs liegen alle Voraussetzungen vor, dass
auf Basis der für den 3. Stern geforderten Unterlagen (Wirtschaftlichkeitsberechnung, städtebaulicher Wettbewerb) eine Entscheidung zur
Erlangung der Umsetzungsreife (3. Stern) sowie der Realisierung der Gesamtmaßnahme getroffen werden kann.
5) Weiterentwicklung der Veranstaltungsangebote
Das Image und die Attraktivität von Soest werden entscheidend von einer vielseitigen und qualitativ hochwertigen Veranstaltungslandschaft
geprägt. Die Veranstaltungen des Soestmarketings sind den sich verändernden Wünschen der Kunden sowie den wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen anzupassen. In 2012 sind auch im Hinblick auf Stadthalle und Alter Schlachthof die konzeptionellen Entscheidungen unter
Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten zu treffen. Außer den schon traditionell gesetzten Veranstaltungen ist in 2012 keine besondere
Veranstaltung geplant
6) Entwicklung Finanzamtsgrundstück
Die Entwicklung des ehemaligen Finanzamtgrundstückes zu einer Handels- und Wohnimmobilie durch den Investor Kress wird in 2012 von der
GfW Soest mbH begleitet.
7) Entwicklung Einzelhandel
Die Entwicklung des Soester Einzelhandels und der Abbau von innerstädtischen Leerständen vor dem Hintergrund der Eröffnung des
MarkenModeCenters in der Waisenhausstraße im Jahr 2013/2014 wird seitens der GfW Soest mbH in 2012 forciert werden.
8) Verschiedenes
Die Bestandspflege von Soester Unternehmen, die Existenzgründerberatungen, die Investorenbetreuung sowie die Entwicklung des Einzelhandels
werden in 2012 weiterhin im Fokus der klassischen Wirtschaftsförderungsarbeit stehen.
C 199

Erträge Plan Erwartung Plan Ergebnis
2012 2011 2011 2010
€ € € €
1.1 Veranstaltungen / Angebote 200.000,00 580.000,00 710.000,00 401.995,92
1.2 Touristische Angebote 100.000,00
1.3 Sponsoring 100.000,00 95.000,00 105.000,00 95.000,00
1.4 Zuschuß VSW 8.000,00 8.000,00 8.000,00 11.800,00
1.5 Sonstige Einnahmen u. Erträge 0,00 0,00 1.000,00 534,15
1.6 Erlöse Bahnhof ( Miete ) 375.000,00 375.000,00 380.000,00 161.957,72
1.7 Stadtwerbung DSM 10.000,00 10.000,00 20.000,00 6.986,05
1.8 NAV4Blind 0,00 0,00
1.9 Projekt Adam Kaserne 0,00 250.000,00
1.10 Konzeptstudie Landesgartenschau 0,00 80.000,00 90.000,00 35.329,99
1.11 Verkauf altes Finanzamt 180.000,00
973.000,00 1.398.000,00 1.314.000,00 713.603,83
1.12 neutraler Ertrag 0,00 8.300,00 9.191,32
1.13 überplanmäßige Ausgabe 0,00 320.000,00
1.14 Erträge aus Verlustübernahme 330.000,00 650.000,00 650.000,00 750.000,00
330.000,00 978.300,00 650.000,00 759.191,32
Summe Erträge 1.303.000,00 2.376.300,00 1.964.000,00 1.472.795,15
Erläuterungen zu den Erträgen
Veranstaltungen
In 2012 werden keine außergewöhnlichen Veranstaltungen durchgeführt. Entsprechend geringer fallen auch die Erträge und Aufwendungen aus.
Zudem werden die Erträge der Abteilung Tourismus erstmalig als Einzelposition dargestellt.
Verkauf altes Finanzamt
Der Verkauf des alten Finanzamtes wird mit 1,58 Mio. € (netto) veranschlagt. Abzüglich des Kaufpreises sowie sämtlicher Abbruch-,
Bewirtschaftungs- und Finanzierungskosten aus dem Zeitraum 2009-2011 ergibt sich ein Ertrag in Höhe von 180.000 €. Die
Eigentumsübertragung soll zum Jahreswechsel stattfinden, so dass die Erträge in 2012 liquiditätswirksam werden.
C 200

Aufwendungen Plan Erwartung Plan Ergebnis
2012 2011 2011 2010
€ € € €
bezogene Waren, Leistungen
2.1 Wareneinkauf 40.000,00 50.000,00 50.000,00 53.375,81
2.2 Bestandsveränderung 0,00 -34.610,21
2.3 Fremdarbeiten 10.000,00 10.000,00 7.000,00 9.967,00
2.4 Veranstaltungen 200.000,00 800.000,00 795.000,00 233.286,41
2.5 NAV4Blind 0,00 100.000,00
2.6 Projektkosten Adam Kaserne 0,00 250.000,00
2.7 Projektkosten Landesgartenschau 0,00 47.000,00 110.000,00 43.697,50
Summe 250.000 1.157.000,00 962.000,00 405.716,51
Personalaufwendungen
3.1 Löhne u. Gehälter 365.000,00 365.000,00 365.000,00 358.656,88
3.2 Sozialabgaben 110.000,00 110.000,00 110.000,00 113.963,90
3.3 Fremdpersonal Beamte 95.000,00 93.000,00 86.000,00 86.358,28
Summe 570.000,00 568.000,00 561.000,00 558.979,06
Abschreibungen 120.000,00 120.000,00 148.000,00 50.000,12
sonstige Aufwand
4.1 Raumkosten (Teichsmühle / Lagerhalle) 75.000,00 75.000,00 45.000,00 84.162,26
4.2 Bewirtschaftungskosten Bahnhof 60.000,00 60.000,00 60.000,00 26.862,47
4.3. Versicherungen, Beiträge, Steuern, Gebühren 35.000,00 31.000,00 46.000,00 47.918,61
4.4 Werbe-,Reisekosten 90.000,00 130.000,00 130.000,00 140.201,75
4.5 Reparaturen, Instandhaltungen, Mietleasing 6.000,00 8.000,00 8.000,00 3.188,88
4.6 Porto, Telefon, Internet 35.000,00 34.000,00 38.000,00 30.962,51
4.7 Sonstiger betriebl. Aufwand 60.000,00 92.000,00 58.500,00 95.254,49
Summe sonstiger Aufwand 361.000,00 430.000,00 385.500,00 428.550,97
5. Zinsaufwand 145.000,00 138.000,00 135.000,00 69.200,80
Summe Aufwendungen 1.446.000,00 2.413.000,00 2.191.500,00 1.512.447,46
Ergebnis -143.000,00 -36.700,00 -227.500,00 -39.652,31
C 201

Stellenübersicht
Geschäftsjahr 2010 2011 2012
Geschäftsführer 1 1 1
Sekretariat 1 1 1
Wirtschaftsförderung
Leitung
2 2 2
Soestmarketing/ Touristinfo
1
Soestmarketing 2 2 2
Touristinfo 3 1 3 1 3 1
Gesamt
Auszubildende
1 (davon 1. Stelle mit 28 Std./Woche)
10
1
10
1 1 1
C 202
1
10

Anlage 20 KlinikumStadtSoest gGmbH –
Wirtschaftsplan 2012
Der Wirtschaftsplan der Klinikum Stadt Soest gGmbH lag zum
Redaktionsschluss noch nicht vor und wird nachgereicht.
C 203

C 204

Anlage 21 Kommunale Betriebe Soest AöR –
Wirtschaftsplan 2012
C 205

W I R T S C H A F T S PL A N
2012
Kommunale Betriebe Soest AÖR
Inhalt:
• Teilwirtschaftspläne für den Kommunalbetrieb/
Straßen, Gewässer, Grün / Zentrale Grundstücks-
wirtschaft
• Teilwirtschaftsplan Abwasser (Betriebsführung)
C 206
Stand: 09.12.2011
Verwaltungsrat: 20.12.2011

Inhaltsverzeichnis:
Gesamtwirtschaftsplan
- Aufgabenbereiche, Ausblick auf 2012, Umweltschutz
Personalentwicklung……………………………………............
- Finanz-Eckdaten, Zuschuss, Wechselbeziehung mit Stadt…
- Gesamtergebnisrechnung 2012 ……………………………….
Teilwirtschaftsplan KB/3.30/ZGW
- Teilergebnisrechnung …………………………………………. .
- Änderungen Wirtschaftsplan 2011 zu 2012……………………
- Finanzplan mit Erläuterung………………………………………
- Investitionsplan 2012, Überträge aus Vorjahr …………………
Spartenpläne
- Bauhof und Fuhrpark………………………………………………
- Abfallwirtschaft……………………………………………………..
- Stadtreinigung, Straßenreinigung, Winterdienst………………..
- Friedhöfe……………………………………………………………
- Gewässer und Grün……………………………………………….
- Verkehrsflächen und Anlagen, Parkflächen……………………
- Immobilienmanagement ………………………………………….
Stellenplan
Teilwirtschaftsplan Abwasser
(erstellt durch Stadtwerke)
C 207

Die Aufgabenbereiche der KBS
Wirtschaftsplan 2012
der Kommunalen Betriebe Soest AöR
Die Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) als leistungsfähige Rechts- und Betriebsform verbindet
die Vorzüge einer öffentlich-rechtlichen Organisationsform mit denjenigen der selbständigen
Eigengesellschaft (GmbH) in einem sich dynamisch verändernden Aufgaben- und
Wettbewerbsumfeld. Insbesondere beinhaltet das die Vermeidung von Steuerungsdefiziten
aus einer öffentlich-rechtlichen Organisation mit größtmöglicher unternehmerischer Flexibilität
durch rechtliche Verselbständigung aus einer Eigengesellschaft. Die Stadt Soest hat in
den Vorjahren bereits frühzeitig die Möglichkeiten geprüft, diese Vorteile nutzbar zu machen
und damit den Haushalt durch die verbesserte Nutzung der vorhandenen Ressourcen zu
entlasten. Ziel war es, mit der Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechtes die betrieblich
geprägten Bereiche zu bündeln und unternehmerisch zu leiten, ohne dass die Stadt dabei
maßgebliche Steuerungs- und Einflussmöglichkeiten verliert.
Der Rat der Stadt Soest hat deshalb in seiner Sitzung vom 29. November 2006 die Errichtung
einer Anstalt des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen) mit den Aufgabenbereichen
des Abwasserwerkes, des Kommunalbetriebes sowie des Friedhofes beschlossen. Die
Errichtung erfolgte mit Wirkung zum 01.01.2007.
Die zweite Stufe des Gründungsprozesses wurde mit dem Ratsbeschluss vom 28.11.2007
vollzogen. Der Rat beschloss die Erweiterung der KBS zum 01.01.2008 durch die Übertragung
der städtischen Abteilung Straßen, Gewässer, Grün. Aufgrund des Erlasses des nordrhein-westfälischen
Innenministeriums vom 03.06.2004 erfolgte allerdings keine Übertragung
des städtischen Straßenvermögens auf die KBS.
Ab dem 01.01.2008 ist die KBS satzungsgemäß für folgende Aufgaben zuständig, die ihr zur
Wahrnehmung in eigenem Namen und eigener Verantwortung übertragen worden sind:
- Abwasserbeseitigung auf dem Stadtgebiet Soest mit Ausnahme der Pflicht zur Vorlage
des Abwasserbeseitigungskonzeptes,
- Abfallbeseitigung auf dem Stadtgebiet Soest,
- Betrieb des Wertstoffhofes,
- Betrieb der Kompostierungsanlage,
- Straßenreinigung und Winterdienst,
- Friedhofs- und Bestattungswesen,
- Betrieb einer Werkstatt für eigene und städtische Fahrzeuge,
- Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung gemäß § 91 des Landeswassergesetzes,
- Durchführung von Straßenbau- und Unterhaltungsmaßnahmen einschließlich der
technischen Ausführungsplanung sowie der vorbereitenden Planung der hierfür erforderlichen
und im städtischen Haushalt zu beschließenden Investitionen;
- Durchführung von Bau- und Unterhaltung der städtischen Grünflächen einschließlich
der technischen Ausführungsplanung sowie der vorbereitenden Planung der hierfür
erforderlichen und im städtischen Haushalt zu beschließenden Investitionen,
- Planung, Ausführung und Unterhaltung der städtischen Straßenbeleuchtung.
Weiterhin ist die KBS satzungsgemäß für die zur Erfüllung übertragenen bei der Stadt Soest
verbliebenen Aufgaben zuständig:
- Vorbereitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes,
- Einziehung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen im Namen und auf Rechnung
der Stadt sowie die Vorbereitung von Erschließungsverträgen.
C 208

Die Anstalt kann weitere Tätigkeiten im unmittelbaren Zusammenhang mit den zur Wahrnehmung
in eigenem Namen und in eigener Verantwortung übertragenen Aufgaben als Erfüllungsgehilfe
für die Stadt Soest übernehmen.
Die Aufgaben sind zu folgenden Sparten zusammengefasst:
• Bauhof und Fuhrpark (mit Verwaltung)
• Abfallwirtschaft
• Stadtreinigung, Straßenreinigung, Winterdienst
• Friedhöfe
Diese Sparten bilden den Bereich Kommunalbetrieb.
• Straßen, Gewässer und Grün
• Abwasser (Betriebsführung durch die Stadtwerke Soest GmbH)
Da das städtische Immobilienvermögen nicht auf die KBS übertragen werden konnte, wurden
zum 01.01.2009, die Aufgaben des Immobilienmanagements einschließlich des zugehörigen
Vermögens als eigenbetriebsähnliche Einrichtung organisiert und die KBS mit der Betriebsführung
beauftragt. Damit wird ermöglicht, dass trotz der zwei getrennten Rechtspersönlichkeiten
die gewünschte Bündelung der betrieblich geprägten Aufgaben unter dem
Dach der KBS erfolgen kann, ohne Zuständigkeit und Vermögen aus der städtischen Verantwortung
zu entlassen. Die KBS hat damit ab 01.01.2009 ihr Betätigungsfeld mit der Verantwortlichkeit
für das städtische Immobilienvermögen maßgeblich erweitert.
Die Durchführung der Betriebsführung erfolgt durch die ehemaligen Mitarbeiter der städtischen
Abteilung „Zentrale Gebäudewirtschaft“, die zum 01.01.2009 auf die KBS übergeleitet
worden sind. Die KBS hat auf Grundlage des am 12.12.2008 abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages
ab dem 01.01.2009 planmäßig die Organisation und die Wahrnehmung der
durch Betriebssatzung übertragenen Aufgaben der „Zentralen Grundstückswirtschaft der
Stadt Soest“ übernommen. Damit ist die 3. Stufe des Gründungsprozesses der AöR formal
vollzogen und das Aufgabenfeld um die Betreuung der städtischen Grundstücke und Immobilien
für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt
Soest“ vollzogen. Die KBS wickelt damit folgende Aufgaben für die „ZGW“ ab:
• Neubau, Umbau, Ausbau und Instandhaltung von Gebäuden, sonstigen baulichen
Anlagen und Infrastrukturvermögen
• Abwicklung von Grundstücksgeschäften/Vertragswesen
• An- und Vermietung von Gebäuden/Gebäudeteilen und Grundstücken
• Energiemanagement für städtische Gebäude
• Baufachliche Beratung der Stadtverwaltung für den Gebäudebereich
Ausblick auf das Geschäftsjahr 2012
Mit dem Jahr 2012 beginnt das 6. Geschäftsjahr der KBS seit ihrer Gründung. Trotz sich verschärfender
finanzieller, gesetzlicher und wettbewerblicher Rahmenbedingungen geht die
KBS von der Fortführung ihres erfolgreichen Kurses aus. Die KBS wird weiter einen wesentlichen
Bestandteil der städtischen Infrastruktur bereitstellen, unterhalten und entwickeln. Sie
trägt die Verantwortung für mittlerweile mehr als 300 Mio. € Bilanzsumme. Dazu gehört die
Bewirtschaftung der städtischen Immobilien (Geschäftsbesorgung für die ZGW) sowie für
das städtische Straßenvermögen, welches im Haushalt der Stadt bilanziert wird.
C 209

Die KBS trägt mit ihrem Betriebsergebnis maßgeblich zur Stabilität des städtischen Haushaltes
in 2012 und den Folgejahren bei. Oberstes Ziel ist dabei die Vermeidung einer eingeschränkten
Handlungsfähigkeit der Stadt, zu der die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
führen würde. Die Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2012 der KBS ordnet sich
dieser Zielstellung konsequent unter.
Das Jahr 2012 wird durch vier wesentliche Faktoren bzw. Aufgabenbereiche geprägt:
Zunächst wird der KBS-Wirtschaftsplan deutlich durch die angespannte Haushaltslage der
Stadt beeinflusst und findet sich in stark reduzierten Planansätzen bei gleicher bzw. erweiterter
Aufgabenstellung wieder. Bisher wurden die Ansätze aus der Mittelfristplanung für das
aktuelle Planungsjahr jeweils überarbeitet. Aktuelle Entwicklungen im laufenden Geschäftsbetrieb,
die Umsetzung neuer gesetzliche Vorgaben oder auch notwendige neue Maßnahmen
im Unterhaltungs- und Baubereich wurden in das Zahlenwerk eingearbeitet. Tarif- und
Preiserhöhungen wurden berücksichtigt. Erfolgten in den Vorjahren immer notwendige Anpassungen
des Zuschusses, wurde für das Jahr 2011 erstmals eine Budgetierung bzw. Deckelung
des KBS-Zuschusses durch die Stadt vorgenommen, die auch in 2012 fortgesetzt
wird.
Der errechnete konkrete Zuschussbedarf 2012 in den KBS-Sparten mit negativen Ergebnis
beträgt 6.360 T€. Er resultiert aus den für die Stadt als Hauptauftraggeber vorgenommenen
Dienstleistungen bzw. aus übertragenen Aufgaben, bei denen nur geringfügige Einnahmen
von Dritten erzielt werden und die für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur satzungsgemäß
durch die KBS erbracht werden müssen. Der Zuschuss ist das Leistungsentgelt der
Stadt an die KBS.
Die KBS erwartet in 2012 in ihrer Sparte Abfallwirtschaft ein positives Ergebnis von 113 T€.
Dieses ist gegen den Zuschussbedarf aus den anderen Sparten gegenzurechnen und reduziert
den Zuschuss insgesamt. Wie in den Vorjahren, ist außerdem eine Vorwegverrechnung
positiver Spartenergebnisse von 500 T€ aus dem Abwasserbereich vorgesehen (auch in
2013 bis 2015). Gleichzeitig wird die Einsparvorgabe von 160 T€ jährlich bis 2015 beibehalten
(Optimierungspotential). In diesem Umfang wird die Zuschusszahlung gekürzt. Der Zuschuss
für 2012 beträgt nach den Verrechnungen und dem Abzug der Optimierungsvorgabe
5.587 T€.
Da sich die geplante Einnahmen- und Ausgabensituation der Stadt für 2012 noch einmal
drastisch verschlechtert hat, mussten bei der KBS geplante Maßnahmen für 2012 im Umfang
von 298 T€ gestrichen werden. Dazu gehörten die Sanierung des „Großen Teiches“, die erst
in späteren Jahren erfolgen kann und die Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen, die auch
erst in den Folgejahren durchgeführt werden können. Für den „Großen Teich“ wird man 2012
versuchen, mit erheblich reduzierten Mitteln sichtbare Erfolge zu erzielen. Eine umfassende
Umgestaltung wurde auf die kommenden Geschäftsjahre verschoben. Damit reduziert sich
die Zuschusszahlung auf 5.288 T€ in 2012.
Von der Stadt werden von der KBS aus dem Jahresüberschuss 2011 sowie aus den
Gewinnvorträgen der Vorjahre in 2012 Ausschüttungen in Höhe von 3.132 T€ (bisher
2.700 T€) und in 2013 von 700 T€ erwartet. Diese hohen Ausschüttungen sind ergebnisseitig
möglich, führen aber zu einem Liquiditätsabfluss bei der KBS und damit auch zu einer
Verringerung der Jahresergebnisse der Folgejahre (Zinsbelastung). Sollte sich die Haushaltslage
in den nächsten Jahren positiver entwickeln als geplant, sollten deshalb auch die
Ausschüttungsvorgaben und Deckelungen wieder zurückgefahren werden. Die KBS trägt
von 2011 bis 2015 mit 4 bis 5 Millionen € Ergebnisverbesserung bzw. Ausschüttungen
wesentlich zu einer Haushaltsentlastung der Stadt Soest bei.
Ein zweiter Schwerpunkt in 2012 wird die Umsetzung der in den Vorjahren begonnenen
Konsolidierungsmaßnahmen in der KBS sowie daran anknüpfend die fortgeführte Umset-
C 210

zung des in 2010 in Abstimmung mit der Stadt aufgestellten innerbetrieblichen Optimierungskonzeptes
sein. Maßnahmen aus dem Gesamtkatalog der Stadtverwaltung zur Konsolidierung
des städtischen Haushaltes betreffen außerdem auch die KBS/ZGW und sind in
2012 in Zusammenarbeit mit der Stadt neben den innerbetrieblichen Maßnahmen weiter abzuarbeiten
und zu aktualisieren. Besonders gilt es, die operativen Bereiche der KBS weiter
zu optimieren und die Effizienz der vorhandenen Ressourcen weiter zu erhöhen. Strikte
Ausgabendisziplin und die verbesserte Disposition von Aufgaben und Ressourcen im Kommunalbetrieb
sind dabei notwendig. Für eine effektive Steuerung der operativen Bereiche
sind transparente, verlässliche und aktuelle Daten die Grundlage. Deshalb wird in 2012 besonderes
Augenmerk auf die Einführung einer automatisierten Auftragsaufschreibung für die
gewerblichen Bereiche gerichtet. Dafür wird allerdings ein funktionierendes Zeiterfassungssystem
am Kommunalbetrieb benötigt. Die Einführung wurde in Zusammenarbeit mit der
Stadtverwaltung in 2011 gestartet.
Der dritte Schwerpunkt ist die Abarbeitung eines umfangreichen Aufgabenkataloges in den
gewerblichen Bereichen. Die einzelnen Zielstellungen finden sich in der Anlage in den einzelnen
Teilplänen dokumentiert. Dazu gehört insbesondere die Fortschreibung des Winterdienstkonzeptes,
des Wildkrautbeseitigungskonzeptes sowie des Grünflächenpflegekonzeptes.
Umfangreiche gesetzliche Änderungen für alle betrieblichen Bereiche (Abfallwirtschaft,
Rechnungswesen usw.) sowie ein verstärkter Konkurrenzdruck (Friedhof) bilden einen vierten
Schwerpunkt. Oberste Priorität hat dabei im Friedhofsbereich die Umsetzung des Friedhofsentwicklungskonzeptes
und eine kundenfreundliche Abfallwirtschaft.
Die Abwasserentsorgung der Stadt Soest, ab dem 01.01.2007 eine Sparte der KBS, wird im
Rahmen eines Betriebsführungsvertrages sowohl kaufmännisch als auch technisch von den
Stadtwerken Soest GmbH im Geschäftsjahr 2012 durchgeführt.
Der Trend eines umfangreichen und breitgefächerten Arbeitspensums der Vorjahre setzt sich
auch 2012 ohne Unterbrechung fort.
Die bisher in den Vorjahren von der Stadtverwaltung auch für die Abteilungen des alten
Kommunalbetriebes erbrachten Querschnittsleistungen werden in 2012 zur Unterstützung
der KBS weiter bereitgestellt. In 2011 haben sich KBS und Stadt darauf verständigt, ihre gemeinsame
Zusammenarbeit in den Folgejahren fortzuführen und auszubauen. Besonders
dem kaufmännischen Bereich kommt dabei eine besondere Rolle zu.
Umweltschutz
Gemäß § 9 der Satzung der KBS „Wirtschaftsführung, Vermögensverwaltung und Rechnungswesen“
ist die Anstalt nicht nur sparsam und wirtschaftlich, sondern vor allem auch
umwelt- und ressourcenschonend zu führen. Diese Forderung wird die tägliche Arbeit der
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auch 2012 weiter prägen.
Die KBS erstellt jährlich seit 2007 einen Umweltbericht, der die Aktivitäten der Anstalt im Bereich
Umweltschutz enthält. Auch für 2012 wird dieser Bericht wieder erstellt und mit aktuellen
Maßnahmen und Projekten ergänzt. Besonderes Augenmerk wird die KBS auch in 2012
auf den Klimaschutz richten. Aufgrund der Verantwortlichkeit für die städtischen Immobilien
ab 01.01.2009 kommt dem Energie- und Gebäudemanagement eine große Bedeutung in der
KBS zu. Sowohl bei der Gebäudeenergie als auch bei der Straßenbeleuchtung wird der begonnene
Prozess der Energieeinsparung fortgesetzt. Die Reduzierung des Energieverbrauches
ist allerdings nicht nur aus Umweltgründen notwendig, sondern auch aus finanziellen.
Führen mengenmäßige Energieeinsparungen zu Kostensenkungen, sind Preiserhöhungen
C 211

gegenläufig. Die Reduzierung der Verbräuche wird sich aber zumindest auf die Stabilität der
Kostenansätze positiv auswirken.
Die KBS wird in 2012 weiter aktiv am EEA-Prozess mitarbeiten und hierfür auch die entsprechenden
Personalkapazitäten zur Verfügung stellen. Es werden im EEA-Prozess, der über
die Stadtverwaltung und die KBS weit hinaus geht, nicht nur Zahlenwerte, Statistiken usw.
von der KBS abgefordert, sondern durch die Mitarbeiter auch konstruktive Vorschläge für
den Umwelt- und Klimaschutz erarbeitet. Inwieweit die Gesamtmaßnahmen des EEA-
Prozesses in den einzelnen Unternehmen und auch in der KBS/“ZGW“ zum Tragen kommen
ist abhängig von den politischen Entscheidungen, aber auch von ihrer Finanzierbarkeit.
Die Aktion „Stark, sauber: Soest“ und vor allem die Frühjahrsputzaktion werden von der KBS
tatkräftig unterstützt. Dabei übergibt ab 2012 die Stadt im Zuge der Haushaltskonsolidierung
Kostenpositionen aus diesem Bereich an die KBS ab.
Personalentwicklung
Um den vielfältigen Aufgabenstellungen und den wachsenden Herausforderungen durch
einen zukünftig reduzierten Finanzrahmen gerecht zu werden, hat das Personalmanagement
eine besondere Rolle inne. Ein wichtiger Bestandteil der Personalarbeit ist die betriebliche
Weiterbildung. Das umfangreiche Weiterbildungsprogramm der Stadtverwaltung wird auch in
2012 den Mitarbeitern der KBS zur Verfügung stehen. Schulungen direkt vor Ort im Kommunalbetrieb
und praktisches Training von Tätigkeiten wie z. B. Fahrtätigkeiten und in der Grünflächenpflege
haben sich als positiv erwiesen und sollen auch in 2012 fortgeführt werden.
Großen Anklang fand auch der Erfahrungsaustausch z. B. in der Grünpflege mit anderen
Kommunen.
Gemeinsam mit der Betriebsärztin und dem Personalrat wird der Ausbau der Gesundheitsvorsorge
in der KBS weiter fortgeführt. Dazu gehören Vorsorgeuntersuchungen, persönliche
Beratungsgespräche und die arbeitsmedizinische Untersuchung von Arbeitsplätzen.
Die KBS betreut in 2012 drei Auszubildende, die aufgrund der betrieblichen Altersstruktur,
bei guten theoretischen und praktischen Leistungen auch eine Chance auf Festeinstellung
haben, was zu einer weiteren Verjüngung der Belegschaft führen würde.
Maßgeblich am Unternehmenserfolg sind die Mitarbeiter der KBS beteiligt, die durch ihre
Arbeit überall das Erscheinungsbild der Stadt prägen. Sie tragen wesentlich zu einer guten
städtischen Infrastruktur bei. Die Umsetzung neuer gesetzlicher Anforderungen, Kosteneinsparungen,
die Übernahme zusätzlicher Aufgaben bei engbegrenzten personellen Ressourcen,
Qualitätsverbesserungen u. ä. können nur durch das Engagement der Mitarbeiter der
KBS erreicht werden.
Schirdewahn
Vorstand
C 212

Finanz-Eckdaten
C 213

Wirtschaftsplan 2012
der Kommunalen Betriebe Soest AÖR
Zusammenfassung
Der Wirtschaftsplan der KBS wird in Form von zwei Teilwirtschaftsplänen vorgelegt:
• Teilwirtschaftsplan KB/3.30/ZGW
• Teilwirtschaftsplan Abwasser
Für die Sparte Abwasser erfolgt die Betriebsführung durch die Stadtwerke Soest
GmbH. Der Teilplan Abwasser wird durch den Betriebsführer aufgestellt. Der Teilplan
ist nach HGB erstellt.
Der Teilplan außerhalb der Sparte Abwasser beinhaltet den ehemaligen
Kommunalbetrieb (ab 2007 mit dem Bereich Friedhöfe) und den ehemaligen
städtischen Bereich 3.30/Straßen, Gewässer und Grün, der zum 01.01.2008 auf die
KBS übertragen worden ist. Hier erfolgt die Verwaltung und Durchführung der
Geschäftstätigkeit durch die KBS selbst. Zum 01.01.2009 ist auch das Personal des
städtischen Bereichs Zentrale Gebäudewirtschaft „ZGW“ sowie das Personal der
Parkhäuser auf die KBS übergegangen. Der Übergang steht im unmittelbaren
Zusammenhang mit der Gründung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale
Grundstückswirtschaft“, für die die KBS seit dem 01.01.2009 als Geschäftsbesorger
tätig ist. Die bei der KBS aufgrund des Personalübergangs entstehenden
Aufwendungen und Erträge sind ebenfalls im Wirtschaftsplan enthalten. Diese
Bereiche sind in einem Teilplan, kurz „KB/3.30/ZGW“ bezeichnet, zusammengefasst.
Der Teilplan wird aus dem NKF entwickelt und automatisch über das Management-
Informationssystem (MIS) in HGB umgewandelt.
Die Teilwirtschaftspläne KB/3.30/ZGW und Abwasser bilden eine Einheit und
werden zum Gesamtwirtschaftsplan KBS auf HGB-Basis zusammengefasst.
Der Wirtschaftsplan der KBS schließt insgesamt in 2012 mit einem
Jahresüberschuss von
1.107.000 € (Vj.-Plan 1.235.000 €) ab.
Davon entfällt auf den Teilwirtschaftsplan „Abwasser“
1.767.000 € (Vj.-Plan 1.895.000 €).
Der Teilwirtschaftsplan „KB/3.30/ZGW“ schließt mit einem Verlust von
660.000 € (Vj.-Plan 660.000) ab.
C 214

Die Planansätze des Wirtschaftsplanes werden wie im Vorjahr für gegenseitig
deckungsfähig erklärt, damit eine flexible Wirtschaftsführung im Rahmen des
Budgets ermöglicht wird.
Teilwirtschaftspläne:
Teilwirtschaftsplan „Abwasser“
Für den Teilbereich „Abwasser“ handelt es sich um einen Teilwirtschaftsplan, der in
der bisherigen HGB-Systematik auch wieder für 2012 aufgestellt worden ist.
Die Bestandteile dieses Wirtschaftsplanes sind
der Erfolgsplan,
der Vermögens- und Investitionsplan,
der Finanzplan
Detaillierte Informationen sind in der Anlage „Teilwirtschaftsplan Abwasser 2012“
enthalten.
Teilwirtschaftsplan „KB/3.30/ZGW“
Ab 2007 wurde von der städtischen Finanzabteilung für die KBS ein eigenständiger
Mandant „106“ zur getrennten Führung des Rechnungswesens eingerichtet. Die KBS
wurde aus der bisherigen NKF-Rechnung im städtischen Mandanten „100“
herausgelöst. Die Planungen erfolgen seit 2008 über diesen eigenständigen
Mandanten. Die Leistungsbeziehungen zwischen Stadt und KBS werden ab 2008
wertmäßig abgebildet, und damit der Eigenständigkeit der KBS auch in den
Planansätzen ab 2008 Rechnung getragen.
Der Teilwirtschaftsplan besteht aus
dem Erfolgsplan,
dem Finanzplan,
dem Investitionsplan,
den einzelnen Produktplänen (Spartenplänen) und
dem Stellenplan
Für den Teilwirtschaftsplan „KB/3.30/ZGW“ beläuft sich die Gesamtsumme des
Ergebnisplanes auf
-660.000 € (Vj.-Plan -660.000 €).
Gemäß der Vorgaben der städtischen Abteilung Finanzen wurden von dem von der
Stadt an die KBS auszugleichenden Betrag/Zuschuss vorab 500.000 € (Vj. 500.000
€) durch Verrechnung mit dem Ergebnis der Sparte Abwasser in Abzug gebracht.
Weiterhin wurde durch die Stadt wie im Vorjahr im Rahmen des
Haushaltssicherheitskonzeptes ein Beitrag der KBS zur Haushaltsentlastung mit
160.000 € festgelegt. In Höhe dieses Betrages hat die KBS auch in 2012 eine
Reduzierung des Zuschusses zu erwirtschaften. Die Aufwendungen der KBS
übersteigen damit die Erträge und es entsteht in diesem Teilplan ein Fehlbetrag.
C 215

Ebenfalls wurde das geplante positive Ergebnis der Abfallwirtschaft in Höhe von 113
T€ beim Verlustausgleich berücksichtigt. Allerdings hat dies keinen Einfluss auf das
Ergebnis in diesem Teilplan, da sich das positive Ergebnis der Abfallwirtschaft von
113 T€ und die Zuschusskürzung in gleicher Höhe im Bereich „Straßen, Gewässer,
Grün“ saldiert.
Der Vorwegabzug der Ausschüttung von 500 T€ aus dem Ergebnis 2012 entspricht
der notwendigen haushalterischen Darstellung. Am Ende des Geschäftsjahres wird
der Zuschuss vollständig ausgeglichen. Die Ausschüttung erfolgt aus dem
Jahresergebnis.
Der Saldo aus Investitionstätigkeit wird mit
756.150 € (Vj. 668.050 €) ausgewiesen.
Der Finanzplan schließt vor Ausweis der Kreditermächtigung mit einer Summe von
581.456 € (Vj. 626.686 €) ab.
Es handelt sich hierbei um den Saldo aus Finanzierungstätigkeit 2012.
Je nach Geschäftsverlauf können in dieser Höhe Kredite aufgenommen werden. Die
tatsächliche Inanspruchnahme ist abhängig von der zeitlichen Entwicklung der
Einnahmen und Ausgaben. Die Inanspruchnahme städtischer Kassenkredite im
Rahmen eines optimalen Finanzmanagements wird dabei vor Fremdaufnahmen
geprüft. Es ist vorgesehen, auch in 2012 den Zahlungsverkehr über das zentrale
Finanz- und Cashmanagement der Stadtverwaltung abzuwickeln. Die KBS tätigt
selbst keinen Zahlungsverkehr. Die für die KBS über die Stadtkasse laufenden Ein-
und Auszahlungen werden buchhalterisch über ein Verrechnungskonto bei der KBS
abgebildet, so dass kein direkter Bankverkehr besteht.
Aus 2010 kommen noch die fortzuschreibenden Kreditermächtigungen für die
Investitionsüberträge in Höhe von 208.700 €. Je nach Haushaltslage kann hier in
2012 eine Kreditaufnahme erfolgen. Die Gesamt-Kreditermächtigung beträgt damit
790.156 €. Auf die genaue Ausführung im Finanzplan wird verwiesen.
In der mittelfristigen Planung sind die benötigten und verfügbaren Mittel bis zum Jahr
2015 dargestellt.
C 216

Zuschussentwicklung / Beteiligungsergebnis bei der Stadt
Zuschussbedarf saldiert mit positivem Spartenergebnis
Abfallwirtschaft 5.948.259,00 €
Geplante Ausschüttung aus dem Ergebnis
2012 / Zufluß 2013 - 500.000,00 €
Einsparvorgabe / Optimierung - 160.000,00 €
Gewährleistung Haushhalt ohne HSK 5.288.259,00 €
- geplante Ausschüttung bisher aus Ergebnis 2011
(Zufluss an städtischen Haushalt in 2012) - 2.700.000,00 €
- 1. Ausschüttungserhöhung 11/2011 - 132.000,00 €
Summe =
- 3.132.000,00 €
- 2. Ausschüttungserhöhung 12/2011 - 300.000,00 €
Beteiligungsergebnis bei der Stadt 2.156.259,00 €
Insgesamt sollen aus dem Ergebnis 2011 € 3.132.000 ausgeschüttet werden. Ein Betrag von
€ 300.000 nur dann, wenn die Haushaltslage der Stadt sich im "Ist" noch einmal verschlechtert.
Die Ausschüttung, vorwiegend aus der Sparte Abwasser, ist zum Ende des Jahres 2012 geplant.
C 217

Teilplan KB/3.30/ZGW
Leistungsbeziehungen zwischen KBS und Stadt
(1) Leistungen der Stadt an KBS (wird bei den KBS als Aufwand, bei der Stadt als Ertrag dargestellt.)
5262000 Aufwand für städtische Dienstleistungen für KBS VKE 750.770,00 €
5516100 Zinsen an die Stadt (für Investitionen) 56.100,00 €
Zahlung der KBS an die Stadt 806.870,00 €
(2) Leistungen der KBS für die Stadt (wird bei den KBS als Ertrag, bei der Stadt als Aufwand dargestellt.)
4425020 Erstattungen der Stadt für Leistungen der KBS (Contracte konsumtiv) 849.633,00 €
4425021 Erstattungen der Stadt für Leistungen der AÖR (Contracte investiv) 140.000,00 €
4591020 Zuschuss Stadt Soest für KBS Produkte * 5.505.871,00 €
Zahlung der Stadt an die KBS ** 6.495.504,00 €
Nettobelastung für die Stadt 5.688.634,00 €
geplante Ausschüttung bisher aus Ergebnis 2011 - €
geplante Ausschüttung wg. erhöhtem Zuschuss-Bedarf ZGW - €
Ausschüttung - 1. Erhöhung - €
Ausschüttung - 2. Erhöhung - €
Tatsächlich für die Stadt auszugleichender Betrag 5.688.634,00 €
C 218
Plan 2011 Plan 2012
679.725,00 €
51.419,00 €
731.144,00 €
813.383,00 €
179.600,00 €
5.288.259,00 €
6.281.242,00 €
5.550.098,00 €
- 2.700.000,00 €
- 32.000,00 € Summe
- 100.000,00 € - 3.132.000,00 €
- 300.000,00 €
2.418.098,00 €

Erläuterung
Leistungsbeziehungen zwischen Stadt und KBS (Gesamtzahlungen der Stadt)
Wie in der vorangestellten Tabelle ersichtlich zahlt die KBS an die Stadt (1) für VKE
und Zinsen 731 T€. Der von der Stadt Soest an die KBS zu zahlende Betrag beläuft
sich auf 6.281 T€ (2). Er beinhaltet Erstattungen der Stadt Soest für Leistungen, die
die KBS im Rahmen von Contracten für den konsumtiven Bereich erhalten hat in
Höhe von 813 T€. Diese Leistungen werden direkt den einzelnen städtischen
Produkten in Rechnung gestellt und dort auch verbucht. Hierzu gehören z.B.
Aufwendungen für die Bücherei, für die Sportstätten, Museen, den Denkmalschutz
usw. An investiven Maßnahmen leistet die KBS im Rahmen der Contracte für die
Stadt 180 T€. Dies betrifft u.a. Planungsleistungen für städtische Investitionen. Sie
belasten den Haushalt nicht direkt, da sie dem städtischen Anlagevermögen
zugerechnet, d.h. aktiviert werden können. Abhängig von der Nutzungsdauer des
Anlagevermögens fließt lediglich die Abschreibung in das städtische Ergebnis. Für
Leistungen, die nicht über Contracte abgerechnet werden, wie die Durchführung der
Straßenreinigung, Toilettenbetreuung, die Pflege des öffentlichen Grüns und der
Gewässer sowie die Unterhaltung der Verkehrsflächen und Anlagen einschließlich
der Straßenbeleuchtung wird der Planansatz in Höhe von 5.288 T€ als Zuschuss
eingestellt.
Die Belastung 2012 beträgt für die Stadt 5.550 T€ (Vj. 5.689 T€). Unter Anrechnung
der geplanten Ausschüttungen in Höhe von 3.132 T€ beträgt die Nettobelastung
2.418 T€.
C 219

Kommunale Betriebe Soest AÖR
Gesamtergebnisrechnung 2012
Teilergebnisplan
Kommunalbetrieb
3.30 Parken
ZGW/
Liegenschaften
Gesamt
ohne
Abwasser
Abwasser
GESAMT
KBS
1. Umsatzerlöse 8.011.754 3.997.108 165.889 769.669 12.944.420 12.582.000 25.526.420
2. Sonstige betriebliche Erträge 89.619 50.147 0 20.183 159.949 117.000 276.949
3. Aktivierte Eigenleistungen 25.000 3.500 0 0 28.500 0 28.500
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -578.450 -597.100 0 0 -1.175.550 -138.000 -1.313.550
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.152.290 -38.000 0 0 -2.190.290 -5.038.000 -7.228.290
c) Abwasserabgabe 0 0 0 0 0 -215.000 -215.000
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -3.684.290 -673.354 -103.080 -521.518 -4.982.242 -66.000 -5.048.242
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -1.162.202 -333.620 -29.404 -188.669 -1.713.895 -6.000 -1.719.895
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -990.972 -4.677 0 0 -995.649 -2.713.000 -3.708.649
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.400.040 -1.136.754 -31.842 -69.568 -2.638.204 -525.000 -3.163.204
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 3.000 3.000
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -62.419 0 0 0 -62.419 -2.232.000 -2.294.419
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -1.904.290 1.267.250 1.563 10.097 -625.380 1.769.000 1.143.620
11. Außerordentliche Erträge 15.377 35.281 0 20.581 71.239 71.239
12. Außerordentliche Aufwendungen -22.469 -45.790 0 -24.150 -92.409 -92.409
13. Sonstige Steuern -13.450 0 0 -13.450 -2.000 -15.450
14. Jahresüberschuss -1.924.832 1.256.741 1.563 6.528 -660.000 1.767.000 1.107.000
15. Interne Leistungsbeziehungen
Erträge ILB 6.141.444 0 0 6.800 6.148.244 0 6.148.244
Aufwand ILB -4.103.227 -2.030.126 -1.563 -13.328 -6.148.244 0 -6.148.244
16. Spartenergebnis 113.385 -773.385 0 0 -660.000 1.767.000 1.107.000
C 220

Konsumtive Reste
Zum jetzigen Zeitpunkt sind die konsumtiven Reste
noch nicht ermittelbar.
Sie werden zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen
einer Nachtragsmeldung beantragt.
C 221

Teilwirtschaftsplan 2012
Kommunalbetrieb/3.30/ZGW
Inhalt
Erfolgsplan
Erläuterungen der Abweichungen Ergebnisplan 2011 zu 2012
Finanzplan
Investitionsplan und Überhänge/Haushaltsreste
Stellenplan
Spartenteilpläne
C 222

Teilplan KB/3.30/ZGW
Teilergebnisplan IST 2010 Plan 2011 * Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
1. Umsatzerlöse 12.968.230 13.258.078 12.944.420 13.408.141 13.727.542 13.697.267
2. Sonstige betriebliche Erträge 92.958 112.869 159.949 178.002 156.805 147.375
3. Aktivierte Eigenleistungen 39.531 40.000 28.500 28.500 28.500 28.500
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -1.093.731 -1.108.640 -1.175.550 -1.191.550 -1.198.550 -1.269.550
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.011.281 -2.310.970 -2.190.290 -2.221.290 -2.203.290 -2.207.112
c) Abwasserabgabe 0 0 0 0 0 0
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -4.939.531 -5.029.571 -4.982.242 -5.119.838 -5.195.008 -5.308.440
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -1.168.466 -1.630.777 -1.713.895 -1.745.244 -1.772.161 -1.800.432
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -963.533 -1.038.375 -995.649 -1.015.335 -1.029.850 -997.850
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -2.420.014 -2.880.814 -2.638.204 -2.856.680 -3.023.754 -2.786.405
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 23.914 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -308.449 -56.100 -62.419 -89.086 -114.614 -127.733
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 219.630 -644.300 -625.380 -624.380 -624.380 -624.380
11. Außerordentliche Erträge 108.042 0 71.239 71.239 71.239 71.239
12. Außerordentliche Aufwendungen -316.335 0 -92.409 -92.409 -92.409 -92.409
13. Sonstige Steuern -12.188 -15.700 -13.450 -14.450 -14.450 -14.450
14. Jahresüberschuss -851 -660.000 -660.000 -660.000 -660.000 -660.000
15. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 5.678.259 6.397.870 6.148.244 6.277.456 6.456.500 6.528.735
Aufwand ILB -5.678.259 -6.397.870 -6.148.244 -6.277.456 -6.456.500 -6.528.735
16. Spartenergebnis -851 -660.000 -660.000 -660.000 -660.000 -660.000
* Zum jetzigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass die Planansätze 2011 nicht überschritten werden.
C 223

Teilplan KB/3.30/ZGW
Änderungen Wirtschaftsplan 2011 zu 2012
Beschreibung der erheblichen Abweichungen im Gesamtergebnisplan
Der Teilplan enthält alle Aufwendungen und Erträge der Sparten Kommunalbetrieb,
Straßen/Gewässer/Grün und Immobilienmanagement. Des Weiteren beinhaltet der
Teilplan Aufwendungen für die Mitarbeiter des Bereiches Parkraumbewirtschaftung
und deren Kostenerstattung.
Positionsnummer 1 - Umsatzerlöse:
Unter den Umsatzerlösen werden u.a. die Abrechnung der Kontrakte und der
Zuschuss der Stadt, die Benutzungsgebühren, die Erstattung von ZGW aus
dem Geschäftsbesorgungsvertrag und Zuweisungen vom Bund, Land, Gemeinden
dargestellt.
__2011 2012__
Gebühren 4.999.927 € 5.001.517 €
Erstattungen Stadt (Kontracte/Zuschuss) 6.495.504 € 6.281.242 €
Sonstige Leistungen/Zuschüsse Dritte 261.850 € 260.400 €
Geschäftsbesorgung ebE „ZGW“ 723.949 € 769.669 €
Leistungen ZGW für Konjunkturprogramm 60.000 € 0, €
Leistungen des Bauhofs für ebE „ZGW“ 449.988 € 423.240 €
Auflösung von Sonderposten _ 266.860 € 208.352 €_
Gesamt 13.258.078 € 12.944.420 €
Positionsnummer 2 – Sonstige betriebliche Erträge:
Die Position enthält u.a Erträge aus der Erstattung nach § 107b Beamtenversorgungsgesetz
(75 T€, Vj. 42 T€), Erträge aus der Veräußerung von Anlagevermögen
(27 T€, Vj. 14 T€), Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Bund (22 T€,
Vj. 4 T€) sowie Versicherungserstattungen (10 T€, Vj. 6 T€).
Positionsnummer 3 – Aktivierte Eigenleistungen:
Hierunter fallen hauptsächlich die Leistungen der Bauhofs-Mitarbeiter (25 T€)
und des Ingenieurs (3,5 T€) für die Einrichtung neuer Grabfelder auf dem
Friedhof (Vj. insgesamt 40 T€).
C 224

Positionsnummer 4 – Materialaufwand und Aufwendungen für bezogene
Leistungen:
a) Die Position Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (1.176 T€, Vj.
1.109 T€) beinhaltet neben den Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser
auch Kraft- und Schmierstoffe und Ersatzteile für den Fuhrpark.
Aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen erhöht sich Energieaufwand
für die Straßenbeleuchtung (510 T€, Vj. 480 T€).
Auch für die Kraftstoffe und sonstigen Energieaufwendungen sind Erhöhungen
zu prognostizieren.
b) Unter der Position Aufwendungen für bezogene Leistungen (2.190 T€, Vj.
2.311 T€) werden u.a. Dienstleistungen (z.B. Entsorgungs- und Deponiegebühren,
Standsicherheitsprüfung der Laternenmasten), Fremdreparaturen an
Fahrzeugen, Untersuchungen an Brückenbauwerken ausgewiesen.
Hier wurden insbesondere bei den Dienstleistungen (2.030 T€, Vj. 2.125 T€)
und bei den Fremdreparaturen der Fahrzeuge (103 T€, Vj. 126 T€) Planansätze
gekürzt.
Positionsnummer 5 – Personalaufwand:
Im Bereich des Personalaufwands ist eine Erhöhung um rund 36 T€ zu verzeichnen
(6.696 T€, Vj. 6.660 T€).
Dies begründet sich hauptsächlich mit den nachfolgend eingeflossenen Tarifsteigerungen
und
In Anlehnung an die Prämissen der Stadt Soest wurden auch bei der KBS bei
der Berechnung der Beamtenbesoldung ab 1.1.2012 eine lineare Erhöhung
von 1,9 % zuzüglich eines Sockelbetrages von 17 € berücksichtigt. Die Entwicklung
bei den Tarifbeschäftigen ist zum Zeitpunkt der Planaufstellung unklar.
Daher wurde auch hier analog der Stadt ganzjährig eine Erhöhung von
2,5 % eingerechnet.
Positionsnummer 6 – Abschreibungen:
Bedingt durch abgeschriebenes Anlagevermögen reduzieren sich die bilanziellen
Abschreibungen von 1.038 T€ (2011) auf 996 T€.
Positionsnummer 7 – Sonstige betriebliche Aufwendungen
Unter dieser Position werden u.a. die Verwaltungskostenerstattungen der
Stadt, die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens, der Brückenbauwerke,
technischer Anlagen und der Betriebs- und Geschäftsausstattung, Mie-
C 225

ten/Pachten/Leasing-Aufwendungen, Versicherungen ausgewiesen. Hier kann
eine Reduzierung dargestellt werden (2.638 T€ / Vj. 2.881 T€).
Positionsnummer 9 – Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Die Investitionen müssen über Kredite finanziert werden. Durch die städtische
Kämmerei wurden für zu tätigende Investitionen Zinsaufwendungen ermittelt
(52 T€, Vj. 56 T€). Auch die Zinseffekte aus der nach BilMoG (Bilanzmodernisierungsgesetz)
resultierenden Berechnung sind hier zu geordnet.
C 226

Teilwirtschaftsplan 2012
KB / 3.30 / ZGW
Finanzplan
C 227

Kommunale Betriebe Soest AöR
Gesamtfinanzplan Bereich Kommunale Betriebe 2012
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan
in € 2010 2011 2012 2013 2014 2015
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 92.662 16.300 34.512 34.512 25.257 12.300
03 Sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.084.775 4.999.927 5.006.517 5.009.017 5.011.517 5.014.017
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 107.817 98.050 80.530 83.030 83.030 83.030
06 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 2.734.639 2.337.270 2.361.492 2.424.279 2.437.760 2.465.932
07 Sonstige Einzahlungen 6.654.685 5.511.871 5.298.259 5.698.276 5.975.054 5.932.830
08 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 361 0 0 0 0 0
= Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 14.674.940 12.963.418 12.781.310 13.249.114 13.532.618 13.508.109
10 Personalauszahlungen 6.202.507 6.477.277 6.429.553 6.533.204 6.612.803 6.679.232
11 Versorgungsauszahlungen 91.995 77.503 97.500 97.500 97.500 97.500
12 Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 5.159.841 5.828.318 5.554.215 5.849.091 6.004.455 5.841.728
13 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 56.100 60.419 87.086 112.614 125.733
14 Transferauszahlungen 4.797 33.360 32.860 32.860 32.860 32.860
15 Sonstige Auszahlungen 418.383 449.496 432.069 403.469 403.979 403.979
= Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 11.877.522 12.922.054 12.606.616 13.003.210 13.264.211 13.181.032
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.797.418 41.364 174.694 245.904 268.407 327.077
18 Zuwendungen für Investionsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0
19 Veräußerung von Sachanlagen 46.930 14.000 27.300 35.000 20.000 25.000
20 Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0
21 Beiträge u.ä. Entgelte 0 0 0 0 0 0
22 Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46.930 14.000 27.300 35.000 20.000 25.000
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 28.710 35.000 45.000 37.500 27.500 27.500
26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 581.104 541.050 675.500 664.000 566.500 647.500
27 Erwerb von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0
28 aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0
29 Sonstige Investitionsauszahlungen 56.959 106.000 62.950 45.750 51.750 44.750
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 666.773 682.050 783.450 747.250 645.750 719.750
= Saldo aus Investitionstätigkeit -619.843 -668.050 -756.150 -712.250 -625.750 -694.750
= Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 2.177.575 -626.686 -581.456 -466.346 -357.343 -367.673
33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0 638.151 581.456 466.346 357.343 367.673
34 Tilgung und Gewährung von Darlehen 0 11.465 0 0 0 0
= Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 626.686 581.456 466.346 357.343 367.673
= Änderung des Bestandes an
eigenen Finanzmitteln 2.177.575 0 0 0 0 0
37 Anfangsbestand an Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0
= Liquide Mitteln 2.177.575 0 0 0 0 0
C 228

Teilplan KB/3.30/ZGW
Erläuterungen zum Finanzplan
Der Finanzplan 2012 stellt den Finanzierungsbedarf wie folgt dar:
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 174.694 €
Saldo aus Investitionstätigkeit -756.150 €
= Finanzierungsbedarf 581.456 €
Hierfür wurde bereits eine mögliche Darlehensaufnahme im Finanzplan in gleicher
Höhe eingestellt, so dass der Finanzplan einen Saldo von 0 € ausweist. In den Folgejahren
soll ebenfalls ein Ausgleich des Finanzplans durch Darlehen erfolgen.
Zusätzlich Finanzierungsbedarf entsteht durch die aus dem Vorjahr 2011 auf 2012 zu
übertragenden Investitionen in Höhe von 208.700 €, für die ebenfalls eine Kreditermächtigung
notwendig ist. Auch hier kann je nach Haushaltslage eine Umschuldung
erfolgen. Die Gesamt-Kreditermächtigung beträgt damit 790.156 €.
Gesamt-Finanzierungsbedarf/Kreditermächtigung:
- Verwaltungs- und Investitionstätigkeit 2012 581.456 €
- Investitionen aus Vorjahr (Übertragung) 208.700 € *
Gesamt 790.156 €
* Systembedingt können diese Positionen nicht in den Gesamtfinanzplan eingepflegt
werden, sind aber für die Ermittlung des Darlehensbedarfes/Ermächtigung zu berücksichtigen.
C 229

Teilwirtschaftsplan 2012
Kommunalbetrieb/3.30/ZGW
Investitionsplan
C 230

Teilplan KB/3.30/ZGW
Investitionsübersicht
2012
Bauhof/
Fuhrpark Abfallwirtschaft Friedhof
Straßen,
Gewässer, Grün Gesamt
Baumaßnahmen 20.000 25.000 0 45.000
Fahrzeuge/Geräte 665.000 10.500 0 675.500
Sonstiges/GWG 20.000 25.750 17.200 0 62.950
Gesamt 685.000 56.250 42.200 0 783.450
./. Verkauf Anlagevermögen -27.300
= Saldo aus Investitionstätigkeit 756.150
C 231

Bereich Kommunale Betriebe
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
Investitionsmaßnahmen (in €)
I 01064100 Fahrzeuge und Gerätschaften Kommunalbetrieb
I 01064100 - 7826000 7826000
I 01064100 - 7827090 7827090
I 01064100 - 7827091 7827091
Erwerb bewegliches Vermögen
3.168.500 0 388.949 533.050 665.000 0 661.500 564.000 645.000 633.000
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
90.000 0 3.526 15.000 15.000 0 15.000 20.000 20.000 20.000
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
28.000 0 1.320 5.000 5.000 0 5.000 6.000 6.000 6.000
Saldo -3.286.500 0 -393.795 -553.050 -685.000 0 -681.500 -590.000 -671.000 -659.000
I 01064101 Gerätschaften Kommunalbetrieb
I 01064101 - 7821000 7821000
Erwerb immaterielles Vermögen
0 0 803 50.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -803 -50.000 0 0 0 0 0 0
I 01064199 Verkauf Anlagevermögen KBS
I 01064199 - 6823000 6823000
Veräußerung v. bewegl. Sachen
127.300 0 14.116 14.000 27.300 0 35.000 20.000 25.000 20.000
Saldo 127.300 0 14.116 14.000 27.300 0 35.000 20.000 25.000 20.000
I 11021200 Müllgefäße
I 11021200 - 7827090 7827090
I 11021200 - 7827091 7827091
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
75.000 0 35.346 19.500 15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
2.500 0 585 0 500 0 500 500 500 500
Saldo -77.500 0 -35.930 -19.500 -15.500 0 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
I 11021302 Baumaßnahmen Kompostierungsan- lage allgemein
I 11021302 - 7831200 7831200
Baumaßnahmen Kommunalbetrieb
0 0 3.808 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -3.808 0 0 0 0 0 0 0
I 11021399 Verkauf Anlagevermögen Abfallwirtschaft
I 11021399 - 6823000 6823000
Veräußerung v. bewegl. Sachen
0 0 11.314 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 11.314 0 0 0 0 0 0 0
I 11023000 Fahrzeuge und Gerätschaften Kompostierungsanlage
I 11023000 - 7826000 7826000
I 11023000 - 7827090 7827090
I 11023000 - 7827091 7827091
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 157.426 3.000 0 0 0 0 0 0
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
15.000 0 1.608 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 0
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
6.000 0 217 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 0
Saldo -21.000 0 -159.251 -10.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 0 0
C 232

Bereich Kommunale Betriebe
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 11023001 Baumaßnahmen Kompostierungsanl age
I 11023001 - 7831200 7831200
Baumaßnahmen Kommunalbetrieb
25.000 0 1.210 10.000 15.000 0 10.000 0 0 0
Saldo -25.000 0 -1.210 -10.000 -15.000 0 -10.000 0 0 0
I 11023099 Verkauf Anlagevermögen Kompostierungsanlage
I 11023099 - 6823000 6823000
Veräußerung v. bewegl. Sachen
0 0 21.500 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 21.500 0 0 0 0 0 0 0
I 11024000 Gerätschaften Wertstoffhof
I 11024000 - 7826000 7826000
I 11024000 - 7827090 7827090
I 11024000 - 7827091 7827091
Erwerb bewegliches Vermögen
20.500 0 22.955 0 10.500 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
12.500 0 398 7.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
3.750 0 354 2.000 750 0 750 750 750 750
Saldo -36.750 0 -23.707 -9.500 -13.750 0 -5.750 -5.750 -5.750 -5.750
I 11024001 Baumaßnahmen Wertstoffhof
I 11024001 - 7831200 7831200
Baumaßnahmen Kommunalbetrieb
15.000 0 0 0 5.000 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Saldo -15.000 0 0 0 -5.000 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
I 12011000 Investitionen Abt. 3.30
I 12011000 - 7821000 7821000
I 12011000 - 7826000 7826000
Erwerb immaterielles Vermögen
0 0 8.033 0 0 0 0 0 0 0
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 2.499 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -10.532 0 0 0 0 0 0 0
I 12013102 Fahrzeuge und Gerätschaften Parkhäuser
I 12013102 - 7826000 7826000
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 9.276 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -9.276 0 0 0 0 0 0 0
I 13061100 Investitionen Friedhöfe
I 13061100 - 7826000 7826000
I 13061100 - 7827090 7827090
I 13061100 - 7827091 7827091
I 13061100 - 7831100 7831100
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 0 5.000 0 0 0 0 0 0
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
17.200 0 2.679 0 17.200 0 0 0 0 0
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
0 0 1.190 0 0 0 0 0 0 0
Tiefbaumaßnahmen
125.000 0 23.691 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000
Saldo -142.200 0 -27.560 -30.000 -42.200 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
C 233

Bereich Kommunale Betriebe
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 13061118 Investitionen Friedhofs- verwaltungssoftware HADES
I 13061118 - 7821000 7821000
Erwerb immaterielles Vermögen
0 0 900 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -900 0 0 0 0 0 0 0
Saldo Investitionstätigkeit
-3.476.650 0 -619.843 -668.050 -756.150 0 -712.250 -625.750 -694.750 -687.750
0
C 234

Teilplan KB/3.30/ZGW
Überhänge/Haushaltsreste
Übertrag aus 2011 nach 2012
Bauhof/
Fuhrpark Abfallwirtschaft Friedhof
Straßen,
Gewässer, Grün Gesamt
Baumaßnahmen 0 0 83.700 0 83.700
Fahrzeuge/Geräte 120.000 0 0 0 120.000
Sonstiges/GWG 0 0 5.000 0 5.000
Gesamt 120.000 0 88.700 0 208.700
Bauhof und Fuhrpark 120.000,00 €
Friedhof 66.500,00 €
17.200,00 €
5.000,00 €
208.700,00 €
Winterdienstgeräte (Solererzeuger, Streuer)
Beschaffungsvorgänge Streuer im November/Dezember begonnen. Lieferung noch nicht
geklärt)
Wegebau (Übertragung von 2010 nach 2011 Restsumme 66.500 €)
Wegebau (Übertragung von 2011 nach 2012 Restsumme 17.200 €)
Sonstiges (Neue Bestattungsformen)
Überhänge aus dem Wirtschaftsplan 2011 betreffen die Anschaffungen von Fahrzeugen, Geräten und Tiefbaumaßnahmen,
für die die Bestellung bereits erfolgte bzw. die Markterkundung begonnen hat. Für diese Maßnahmen erfolgen die Lieferungen
voraussichtlich erst in 2012. Ein Übertrag nach 2012 ist deshalb notwendig. Die Haushaltsreste, die nach 2012 zu übertragen
sind, belaufen sich auf 208.700 €.
Die derzeit nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für die Investitionen aus 2011 werden in dieser Höhe
auf 2012 zur Finanzierung der Investitionsüberhänge übertragen. In dieser Höhe können neben der für 2012 vorgesehenen
Kreditaufnahme Kredite aufgenommen werden. C 235

Teilplan KB/3.30/ZGW
Spartenpläne 2012
Teilplan/Produktplan Bauhof/Fuhrpark seit 2007
Teilplan/Produktplan Abfallwirtschaft seit 2007
(umfasst Abfallwirtschaft/DS)
Teilplan/Produktplan Stadtreinigung/Straßenreinigung
Winterdienst seit 2007
(umfasst Stadtreinigung/Toiletten)
Teilplan/Produktplan Friedhöfe seit 2007
Teilplan/Produktplan Gewässer und Grün seit 2008
Teilplan/Produktplan Verkehrsflächen und Anlagen seit 2008
Teilplan/Produktplan Parken (Personalkosten) seit 2009
Teilplan/Produktplan Immobilienmanagement seit 2009
(Personalkosten ZGW, Liegenschaften
C 236

Wirtschaftsjahr 2010
Kommunale Betriebe Soest - AÖR
Teilplan 001 005 Bauhof und Verwaltung
Produkte: 001 060 004 Bauhof und Fuhrpark
Verantwortlicher Abteilungsleiter: Herr Günther
Beschreibung des Teilplans:
Es wird angestrebt, die sog. weichen Standortfaktoren gepflegtes Stadtbild und niedrige
Gebühren/Beiträge im Sinne des kommunalen Standortwettbewerbes zu verbessern. Die KBS sichern
ihren Kunden eine zuverlässige Auftragserfüllung in vorgegebener Qualität zu möglichst geringen
Kosten zu. Durch geeignete Optimierungsmaßnahmen werden die Kosten stabil gehalten.
• Gestellung, Wartung und Unterhaltung von Dienstkraftwagen der Stadt sowie die
Dienstkraftwagen und Nutzfahrzeuge der KBS
• Erbringung der manuellen und technischen Dienstleistung für die Produkte der Stadtverwaltung
und die der KBS eigenverantwortlich übertragenen Aufgaben. Dies sind insbesondere:
Grünflächenunterhaltung
- Grün- und Parkanlagen
- Spielplätze
- Schul- und Sportanlagen
- Pflege und Unterhaltung der städt. Friedhöfe und Durchführung der Bestattungen
- Baumkontrolle und Baumpflege
Straßenunterhaltung
- bauliche Straßenunterhaltung
- Kontrolle des verkehrssicheren Zustandes (Streckenkontrolle)
- Verkehrsbeschilderung, Verkehrsleiteinrichtung
- Straßenbeleuchtung
- Unterhaltung der Straßenentwässerungsgräben
- Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns
- Brückenkontrolle (visuelle Beobachtung)
Stadtreinigung
- Durchführung der Müllabfuhr (Restmüll, Biomüll, Altpapier, Gelbe Säcke, Sperrmüll, etc.)
- Beseitigung wilder Müllablagerungen
- Entleerung der Straßenpapierkörbe
- Betrieb der Abfallbehandlungsanlagen (Kompostierungsanlage, Wertstoffhof)
- Durchführung der maschinellen und manuellen Straßenreinigung incl. Winterdienst
- Bekämpfung von Wildkraut auf befestigten Flächen
- Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen
Durchführung von Transport- und Handwerkerleistungen
- Transporte für die Gesamtverwaltung
- Handwerkerleistungen bei der städtischen Gebäudeunterhaltung
- Kfz- und Schlosserwerkstatt
C 237

Wirtschaftsjahr 2010
Kommunale Betriebe Soest - AÖR
Teilplan 001 005 Bauhof und Verwaltung
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
Bauhof:
1. Optimierung der Personal- und Ressourcenauslastung in den operativen Bereichen durch
verbesserte Planung und Disposition der Aufträge. Umsetzung des Optimierungskonzeptes
am Kommunalbetrieb.
2. Fortführung des Grünflächenpflegekonzepts einschließlich der weiteren Qualifikation der
Mitarbeiter.
3. Das AIDA-Zeiterfassungssystem am Kommunalbetrieb ist in Zusammenarbeit mit der
städtischen Abteilung Orga eingeführt und optimiert.
4. Die Einführung einer automatisierten Auftragsdatenerfassung und – berechnung für alle
Leistungen des Kommunalbetriebs ist vorbereitet. Die notwendigen Unterlagen, Statistiken
usw. aus dem operativen Bereich liegen hierzu vor und sind ausgewertet (Bauhof).
Neugliederung der Auftragsstruktur durch KSS
5. Vereinfach der Auftragsvergaben zwischen Straßen, Gewässer, Grün und dem
Kommunalbetrieb als Unterhaltungsbereich.
6. Neuaufstellung des Arbeitsschutzmanagements in Zusammenarbeit mit der Stadt
7. Fortführung des Grünflächenpflegekonzepts einschließlich der Qualifikation der Mitarbeiter
Verwaltung (KSS):
8. Der Ausbau des Berichtswesens ist durch KSS fortgeführt.
9. Der jährliche Umweltbericht ist erste
C 238

Kennzahlen:
Leistungsmengen
Bezeichnung Einheit Bezugsziel / Jahresergebnis Planwert
Planwert
Bezugsprodukt 2010
2011
2012
Produktivstunden (ohne
Werkstatt, Personalrat
u. Platzmeister)
Std. 127.910 126.200 127.700
Kostenkennzahlen (Zielperspektive Wirtschaftlichkeit, )
Bezeichnung Einheit Bezugsziel / Jahresergebnis Planwert
Planwert
Bezugsprodukt 2010
2011
2012
Kosten je
Personalproduktivstunde
(Werkstatt) incl. Kosten für
die genutzten Gebäude
€/Std. 46,50 51,00
50
Marktvergleichspreis je
Produktivstunde ohne
MwSt. (Abfrage von sechs
Stundensätzen externer
Werkstätten in Soest
(Stand Mitte 2009 - keine
neune Erkenntnisse)
€/Std. 75,00 75,00 75,00
Stundenverrechnungssatz
Bauhof
€/Std.
33,80 35,00 34,20
Unterhaltungskosten je m²
Grün- und Parkanlage
Unterhaltungskosten je m²
Spielplatz
€/m²
€/m²
Unterhaltungskosten je m 2
Sportanlage €/m²
Unterhaltungskosten je m 2
Friedhof €/m²
Kostenkennzahlen (Zielperspektive Wirtschaftlichkeit)
Bezeichnung Einheit Bezugsziel /
Bezugsprodukt
Unterhaltungskosten
baulicher
Straßenunterhaltung pro
km Straße
Unterhaltungskosten
Streckenkontrolle je km
Straße
Unterhaltungskosten
Verkehrsbeschilderung je
km Straße
Unterhaltungskosten
Straßenbegleitgrün je km
Straße
Unterhaltungskosten
Straßenbeleuchtung je
Stück
Kosten Straßenreinigung
je km Straße
(Sommerreinigung)
€/km
€/km
€/km
€/km
€/St.
€/km
C 239
0,74 0,87
0,84
2,78 2,84 2,83
0,89 0,94 0,94
2,57 2,43 2,64
Jahresergebnis Planwert
Planwert
2010
2011
2012
711 902 807
263 317 298
255 324 290
1.172 1.501 1.331
28,86 27,18 30,21
1.009 1.025
1.090

Kosten Winterdienst je km
Straße
€/km
C 240
1.239 396 1.189

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 001.005 Bauhof und Fuhrpark
001.040.001 Beschäftigtenvertretung
001.080.002 Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
001.060.004 Bauhof und Fuhrpark
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 1.318.811 1.452.021 1.359.923 1.363.295 1.378.283 1.384.180
2. Sonstige betriebliche Erträge 134.133 61.800 73.068 81.979 68.161 69.343
3. Aktivierte Eigenleistungen 35.747 40.000 25.000 25.000 25.000 25.000
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -473.804 -476.300 -487.650 -502.650 -508.650 -508.650
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -154.002 -307.500 -168.600 -168.600 -173.600 -174.600
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -3.389.711 -3.467.188 -3.380.401 -3.470.381 -3.547.578 -3.599.084
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -961.050 -1.061.269 -1.052.387 -1.065.709 -1.079.205 -1.093.017
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -536.717 -615.400 -608.178 -629.178 -663.400 -657.800
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -654.637 -913.944 -865.812 -837.612 -848.112 -848.112
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 4.255 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -36.928 -56.100 -51.419 -81.586 -110.614 -125.733
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -4.713.905 -5.343.880 -5.156.456 -5.285.442 -5.459.715 -5.528.473
11. Außerordentliche Erträge 14.474 0 10.256 10.256 10.256 10.256
12. Außerordentliche Aufwendungen -57.492 0 -14.829 -14.829 -14.829 -14.829
10. Sonstige Steuern -11.263 -13.850 -12.350 -13.350 -13.350 -13.350
11. Jahresüberschuss -4.768.186 -5.357.730 -5.173.379 -5.303.365 -5.477.638 -5.546.396
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 4.817.074 5.434.100 5.241.944 5.365.656 5.540.200 5.609.435
Aufwand ILB -48.888 -76.370 -68.565 -62.291 -62.562 -63.039
13. Spartenergebnis 0 0 0 0 0 0
C 241
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen
(Die in Klammern gesetzten Werte stellen den Unterschied zwischen den beiden
Jahren dar.)
Teilplan: 001.005 – Bauhof und Fuhrpark
Umsatzerlöse
Im Vergleich zum Vorjahr sinken die Umsatzerlöse um rund 93 T€. Enthalten sind
in dieser Position u.a. die Erstattungen von Stadt und ZGW für die Leistungen des
Bauhofs. Aufgrund verringerter Aufwendungen des Bauhof und Fuhrparks (auf
die weiter unten eingegangen wird) reduzieren sich die Belastungen für Stadt und
ZGW und somit die Umsatzerlöse der KBS. Die Leistungen für die KBS finden
sich unter den internen Leistungsbeziehungen.
Materialaufwand
Der Gesamtaufwand sinkt hier um ca. 125 T€. Gekürzte Planansätze bei den
Dienstleistungen und Aufwendungen für Fahrzeugreparaturen kompensieren die
steigenden Energie- und Kraftstoffaufwendungen.
Personalaufwand
Die Löhne und Gehälter sinken um 95 T€. Dies begründet durch unterschiedliche
Faktoren, z.B. keine Zuführung zu den Rückstellungen Altersteilzeit, Verringerung
Vergütung Tarifbeschäftigte.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Hier ist eine Reduzierung von ca. 48 T€ zu verzeichnen, die durch Reduzierungen
u.a. bei den Aufwendungen für Infrastrukturmaßnahmen bewirkt wird.
C 242

001.005 Bauhof und Fuhrpark
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
Investitionsmaßnahmen (in €)
I 01064100 Fahrzeuge und Gerätschaften Kommunalbetrieb
I 01064100 - 7826000 7826000
I 01064100 - 7827090 7827090
I 01064100 - 7827091 7827091
Erwerb bewegliches Vermögen
3.168.500 0 388.949 533.050 665.000 0 661.500 564.000 645.000 633.000
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
90.000 0 3.526 15.000 15.000 0 15.000 20.000 20.000 20.000
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
28.000 0 1.320 5.000 5.000 0 5.000 6.000 6.000 6.000
Saldo -3.286.500 0 -393.795 -553.050 -685.000 0 -681.500 -590.000 -671.000 -659.000
I 01064101 Gerätschaften Kommunalbetrieb
I 01064101 - 7821000 7821000
Erwerb immaterielles Vermögen
0 0 803 50.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -803 -50.000 0 0 0 0 0 0
I 01064199 Verkauf Anlagevermögen KBS
I 01064199 - 6823000 6823000
Veräußerung v. bewegl. Sachen
127.300 0 14.116 14.000 27.300 0 35.000 20.000 25.000 20.000
Saldo 127.300 0 14.116 14.000 27.300 0 35.000 20.000 25.000 20.000
I 13061118 Investitionen Friedhofs- verwaltungssoftware HADES
I 13061118 - 7821000 7821000
Erwerb immaterielles Vermögen
0 0 900 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -900 0 0 0 0 0 0 0
Saldo Investitionstätigkeit
-3.159.200 0 -381.383 -589.050 -657.700 0 -646.500 -570.000 -646.000 -639.000
0
C 243

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 011 Ver- und Entsorgung
Teilplan 011 001 Abfallwirtschaft
Produkte: 011 020 001 Abfallwirtschaft
011 020 002 Abfallwirtschaft/Duales System
011 020 003 Kompostierung
011 020 004 Wertstoffhof
Verantwortlicher Abteilungsleiter: Herr Günther
Beschreibung des Teilplans:
Die Abfallwirtschaft in der Stadt Soest wird geordnet durchgeführt und ist vorausschauend entwickelt.
Sie hat eine umweltgerechte Struktur, entspricht den rechtlichen, technischen und ökonomischen
Erfordernissen und den Bedürfnissen der Bevölkerung in Soest.
Zum Teilplan gehören die Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes, das Satzungswesen,
Verwaltungsaufgaben, Erstellung der Gebührenbedarfsberechnungen (Abfallbeseitigung,
Kompostierung, Wertstoffhof), Gebührenveranlagungen, Bearbeitung von Beschwerden und
Widersprüchen, Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit.
Weiterhin zählen Planung, Bau und Betrieb abfalltechnischer Anlagen (zzt. Kompostierungsanlage
Soest-Bergede, Wertstoffhof Doyenweg) zum Teilplan Abfallwirtschaft, so wie auch die Erarbeitung
von Vorgaben zur Durchführung der Müllabfuhr (Restmüll, Biomüll, Altpapier, Sperrmüll,
Weihnachtsbäume), zur Beseitigung wilder Deponien, zur Entleerung der Straßenpapierkörbe und
zum Abfallbehältermanagement.
Die Aufgabe „Einsammlung der Gelben Säcke“ wird ab 2008 nicht mehr durch die KBS erbracht.
Im Rahmen des Dualen Systems erfolgen noch die Leistungen „Reinigung der Containerstandorte, 15prozentiger
Anteil an der kommunalen Altpapiersammlung und anteilige Öffentlichkeitsarbeit für das
DSD im Rahmen des jährlichen Abfallkalenders“.
Mittelfristiges Ziel (MZ):
Die durch den Wirtschaftsbetrieb der KBS verursachten Aufwendungen bzw. Anteile an den
Abfallgebühren sind stabil bzw. bewegen sich im Rahmen des allg. Steigerungsindex. Die
Abfallgebühren liegen im Gebührenvergleich NRW im besten Drittel.
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
1. Die Verwertungsquote bei der Abfalltrennung liegt bei mindestens 65 %.
2. Der zusätzliche Aufwand im Bereich der Müllabfuhr durch neue Baugebiete wird ohne
Mehraufwendungen aufgefangen.
3. Mit dem zusätzlichen Anschluss von gewerblich genutzten Grundstücken wird die
Wirtschaftlichkeit der Müllabfuhr weiter verbessert.
4. Die Abfallsortierqualität in der Grünen Biotonne wird durch Beratungs- und
Kontrollmaßnahmen verbessert.
5. Erarbeitung eines Handlungs- und Beteiligungskonzeptes für den Umgang mit
problematischen Abfällen, die aufgrund von Bürgeranfragen oder bei der Beseitigung
„wilder“ Müllablagerungen zu entsorgen sind (z.B. asbesthaltige Nachtspeicheröfen,
radioaktive Abfälle, wassergefährdende Stoffe, tote Tiere, infektiöse Abfälle etc.)
6. Die aktuellen Veränderungen des Abfallrechts des Bundes werden fortlaufend beobachtet
und hinsichtlich der Auswirkungen auf die kommunale Abfallwirtschaft ausgewertet.
Mögliche Handlungsalternativen werden in Abstimmung mit der entsorgungspflichtigen
Körperschaft Kreis Soest bzw. der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH erarbeitet.
7. Für den Bereich Abfallwirtschaft wird die Einführung eines Qualitätsmanagementsystems
vorbereitet.
8. Mit der für das Jahr 2012 vorgesehenen weiteren Optimierung von Übergabestandorten der
Abfallgefäße werden arbeitsschutzrechtliche Anforderungen erfüllt und die Wirtschaftlichkeit
verbessert.
9. Mit dem zusätzlichen Anschluss von gewerblich genutzten Grundstücken soll die
Wirtschaftlichkeit verbessert werden.
C 244

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 011 Ver- und Entsorgung
Teilplan 011 001 Abfallwirtschaft
10. Die Servicefreundlichkeit des Wertstoffhofes ist durch erweiterte Öffnungszeiten erhöht.
11. Das Konzept der Wertstoffbörsen ist überarbeitet und verbessert.
12. Anpassung des Stoffkataloges an neue Verwertungsangebote (Wertstoffhof).
13. Durchführung der Folgezertifizierung des Wertstoffhofes Doyenweg zum
Entsorgungsfachbetrieb.
14. Durchführung der Folgezertifizierung Entsorgungsfachbetrieb bei der Kompostierungsanlage
15. Durchführung der anstehenden Emissionsmessung an der Kompostierungsanlage für das
Jahr 2012
Kennzahlen
Leistungsmengen
Bezeichnung Einheit Bezugsziel /
Produktivstunden
Abfallbeseitigung
Holsystem
(Restmüll, Bioabfall,
Altpapier, Sperrmüll)
Sonstige
Produktivstunden
Abfallbeseitigung
(Wilde Deponien,
Stark, sauber:
Soest, Tausch und
Unterhaltung Abfallgefäße,
ab 2010
auch Entleerung der
Abfallkörbe)
Jahresergebnis Planwert Planwert
Bezugsprodukt 2010 31.12.2011 31.12.2012
Std. JZ 2 21.787 21.700 21.700
Std. JZ 2 2.145 2.150 2.150
Kostenkennzahlen (Zielperspektive Wirtschaftlichkeit, )
Bezeichnung Einheit Bezugsziel / Jahresergebnis Planwert Planwert
Bezugsprodukt 2010 31.12.2011 31.12.2012
Verwertungsquote Prozent JZ 1 66 > 65,00 > 65,00
C 245

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 011 Ver- und Entsorgung
Teilplan 011 001 Abfallwirtschaft
Zielkennzahlen (Zielperspektive Auftragserfüllung, Kundenzufriedenheit, Mitarbeiterzufriedenheit)
Bezeichnung Einheit Bezugsziel / Jahresergebnis Planwert Planwert
Bezugsprodukt 2010 31.12.2011 31.12.2012
Produktivarbeit je Min/MGB JZ 2 1,4152 1,4400 1,4400
Leerung
Müllgroßbehälter
Grau
Grau *
Produktivarbeit je Min/MGB JZ 2 1,4332 1,4000 1,4000
Leerung
Müllgroßbehälter
Grün
Grün
Produktivarbeit je Min/MGB JZ 2 1,2132 1,2500 1,2500
Leerung
Müllgroßbehälter
Blau
Blau
* Minuten je Müllgroßbehälter
Ausblick auf das Wirtschaftsjahr 2012:
Für das Jahr 2012 ist keine Erhöhung der allgemeinen Abfallgebühren erforderlich.
Durch die im Rahmen der Behälterinventur 2009 aufgedeckten Schwarzanschlüsse bestehen
weiterhin Gebührenmehreinnahmen (nachträglich angemeldete Abfallbehälter) und ein geringerer
Entsorgungsaufwand (Abfallmengenrückgang aufgrund eingezogener Abfallbehälter).
Das System der Inventurmarken wird auch in 2012 weitergeführt.
Die Gebühren für Bioabfall an der Kompostierungsanlage Soest-Bergede können auch für 2012
wieder gesenkt werden.
Der Wertstoffhof Doyenweg erhält umfangreiche neue Öffnungszeiten, um bestehende
Kapazitätsengpässe zu beseitigen und einen besseren Kundenservice bieten zu können.
Die weitere Einbindung der neu bebauten Grundstücke in den großen Baugebieten Am Ardey,
Römerweg und Steenstrate erfolgt auch in 2012 ohne Erhöhung der Produktivstunden im Bereich der
Abfalleinsammlung.
Die Aktion „Stark, sauber: Soest“ wird durch die KBS weiterhin begleitet und unterstützt, insbesondere
durch Organisation und Durchführung der jährlichen Frühjahrsputzaktion, deren Kosten vollständig
von der KBS getragen werden.
C 246

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 011.001 Abfallwirtschaft
001.020.001 Abfallwirtschaft
011.020.002 Duales System
011.020.003 Kompostierungsanlage
011.020.004 Wertstoffhof
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 4.459.045 4.695.770 4.641.852 4.649.269 4.678.411 4.662.188
2. Sonstige betriebliche Erträge 38.174 3.250 6.542 6.865 7.177 7.501
3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -54.733 -64.640 -75.700 -76.700 -77.700 -78.700
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.741.906 -1.890.110 -1.897.830 -1.901.830 -1.905.830 -1.908.652
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -188.784 -191.775 -210.797 -215.716 -217.873 -220.044
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -49.809 -60.858 -76.879 -78.595 -80.324 -82.144
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -362.391 -351.500 -311.350 -311.120 -293.450 -266.650
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -422.942 -343.714 -332.483 -336.483 -341.483 -341.483
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11.992 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -25.678 0 -9.000 -5.500 -2.000 0
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.662.970 1.796.423 1.734.355 1.730.190 1.766.928 1.772.016
11. Außerordentliche Erträge 3.689 0 3.689 3.689 3.689 3.689
12. Außerordentliche Aufwendungen -22.445 0 -5.479 -5.479 -5.479 -5.479
10. Sonstige Steuern -914 -1.700 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
11. Jahresüberschuss 1.643.300 1.794.723 1.731.565 1.727.400 1.764.138 1.769.226
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 857.929 879.770 899.500 905.000 909.500 912.500
Aufwand ILB -2.390.111 -2.556.540 -2.517.680 -2.559.097 -2.618.566 -2.643.212
13. Spartenergebnis 111.118 117.953 113.385 73.303 55.072 38.514
C 247
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen,
(Die in Klammern gesetzten Werte stellen den Unterschied zwischen den beiden
Jahren dar.)
Teilplan: 011.001 - Abfallwirtschaft
Umsatzerlöse
Bei den Umsatzerlösen wird eine Reduzierung von rund 54 T€ bedingt durch
geringere Erträge aus der Auflösung von Sonderposten.
Materialaufwand
U.a. durch steigende Energie-/Kraftstoffaufwendungen und Dienstleistungen
erhöht sich der Aufwand um ca. 19 T€.
Personalaufwand
Hauptsächlich aus der direkten Zuordnung eines gewerblichen Mitarbeiters zum
Bereich Wertstoffhof und erhöhten Aufwendungen für die Zuführung zu den
Pensionsrückstellungen resultiert die Erhöhung um 35 T€.
Abschreibungen
Auch hier verringern sich die Abschreibungen aufgrund des Ablaufs der
Nutzungszeit um ca. 40 T€.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die Reduzierung um 11 T€ begründet sich durch diverse, geringfügige
Aufwendungen.
C 248

011.001 Abfallwirtschaft
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
Investitionsmaßnahmen (in €)
I 11021200 Müllgefäße
I 11021200 - 7827090 7827090
I 11021200 - 7827091 7827091
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
75.000 0 35.346 19.500 15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
2.500 0 585 0 500 0 500 500 500 500
Saldo -77.500 0 -35.930 -19.500 -15.500 0 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
I 11021302 Baumaßnahmen Kompostierungsan- lage allgemein
I 11021302 - 7831200 7831200
Baumaßnahmen Kommunalbetrieb
0 0 3.808 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -3.808 0 0 0 0 0 0 0
I 11021399 Verkauf Anlagevermögen Abfallwirtschaft
I 11021399 - 6823000 6823000
Veräußerung v. bewegl. Sachen
0 0 11.314 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 11.314 0 0 0 0 0 0 0
I 11023000 Fahrzeuge und Gerätschaften Kompostierungsanlage
I 11023000 - 7826000 7826000
I 11023000 - 7827090 7827090
I 11023000 - 7827091 7827091
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 157.426 3.000 0 0 0 0 0 0
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
15.000 0 1.608 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 0
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
6.000 0 217 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 0
Saldo -21.000 0 -159.251 -10.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 0 0
I 11023001 Baumaßnahmen Kompostierungsanl age
I 11023001 - 7831200 7831200
Baumaßnahmen Kommunalbetrieb
25.000 0 1.210 10.000 15.000 0 10.000 0 0 0
Saldo -25.000 0 -1.210 -10.000 -15.000 0 -10.000 0 0 0
I 11023099 Verkauf Anlagevermögen Kompostierungsanlage
I 11023099 - 6823000 6823000
Veräußerung v. bewegl. Sachen
0 0 21.500 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 21.500 0 0 0 0 0 0 0
I 11024000 Gerätschaften Wertstoffhof
I 11024000 - 7826000 7826000
I 11024000 - 7827090 7827090
I 11024000 - 7827091 7827091
Erwerb bewegliches Vermögen
20.500 0 22.955 0 10.500 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
12.500 0 398 7.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
3.750 0 354 2.000 750 0 750 750 750 750
Saldo -36.750 0 -23.707 -9.500 -13.750 0 -5.750 -5.750 -5.750 -5.750
C 249

011.001 Abfallwirtschaft
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 11024001 Baumaßnahmen Wertstoffhof
I 11024001 - 7831200 7831200
Baumaßnahmen Kommunalbetrieb
15.000 0 0 0 5.000 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Saldo -15.000 0 0 0 -5.000 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
Saldo Investitionstätigkeit
0
-175.250 0 -191.093 -49.000 -56.250 0 -40.750 -30.750 -23.750 -23.750
C 250

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Teilplan 012 002 Stadtreinigung, Straßenreinigung und Winterdienst
Produkte: 002 010 006 Öffentliche Toilettenanlagen
012 050 001 Stadtreinigung, Straßenreinigung und Winterdienst
012 050 002 Unterhaltung Bahnhof / Park& Ride Anlage
Verantwortlicher Abteilungsleiter: Herr Günther
Beschreibung des Teilplans:
Die Stadtreinigung in der Stadt Soest wird geordnet und vorausschauend durchgeführt. Sie entspricht
den rechtlichen, technischen sowie ökologischen Anforderungen insbesondere hinsichtlich der
Grundsätze Gefahrenabwehr, Verkehrssicherheit und Stadthygiene. Die Stadtreinigung orientiert sich
grundsätzlich an den Bedürfnissen der Bevölkerung. Die Eigenverantwortung der Bürgerschaft ist
durch Aufgabenübertragung von der Stadt / KBS zum Bürger (Förderung des bürgerschaftlichen
Engagements) gestärkt.
Zum Teilplan Stadtreinigung, Straßenreinigung und Winterdienst zählen die Erarbeitung und
Umsetzung des Straßenreinigungskonzeptes der Stadt Soest / KBS, das Satzungswesen, Aufgaben
der Verwaltung, Bearbeitung von Beschwerden, Auskünfte, Bestandspflege, etc..
Weiterhin zählen dazu die Erarbeitung der Vorgaben für die manuelle und maschinelle
Straßenreinigung auf Grundlage der Soester Straßenreinigungssatzung, für den manuellen und
maschinellen Winterdienst und auch die Überwachung der per Satzung auf die
Grundstückseigentümer übertragenen Reinigungs- und Winterdienstpflichten.
Für den Bereich der städtischen öffentlichen Toilettenlagen sind die KBS Dienstleister für Reinigung
und Unterhaltung.
Mittelfristiges Ziel (MZ):
Die bürgerliche Eigenverantwortung wird durch Aufgabenübertragung gestärkt.
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
Stadtreinigung, Straßenreinigung und Winterdienst:
1. Das seit 2006 bei der KBS erarbeitete rein bedarfsorientierte Straßenreinigungskonzept ist
Grundlage der Leistungserbringung in 2012. Die bürgerliche Eigenverantwortung wird durch
unterstützende Maßnahmen in besonderen Belastungssituationen gefördert (z.B.
Laubhilfen).
2. Die bei der Wildkrautbeseitigung auf befestigten Verkehrsflächen eingeführten neuen
Verfahrenstechniken (Heissschaum- und Dochtstreichverfahren) haben sich bewährt und
werden auf den geeigneten Flächen in Abstimmung mit der Landwirtschaftskammer
Westfalen-Lippe dauerhaft eingesetzt. Das Kataster über durchgeführte
Behandlungsmaßnahmen wird fortgeführt.
Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit wird ab 2012 ein in 2011 anstelle des Rotofix-
Gerätes neu beschafftes Heissschaumgerät (IPROS-Verfahren) dauerhaft eingesetzt -
Eigenerledigung statt Drittbeauftragung. Das Wildkrautbeseitigungskonzept wird weiter
fortgeschrieben.
3. Fortentwicklung des Winterdienstkonzeptes: Anpassung des Winterdiensts an die extremen
Winterbedingungen (optimierter Ressourceneinsatz, Lagerkapazitäten, Umweltschutz). Die
Umstellung des maschinellen Winterdienstes auf das Verfahren der Feuchtsalzanwendung
ist vorgenommen.
Öffentliche Toilettenanlagen:
1. Das Konzept über Reinigungshäufigkeit / Hygienequalität für die öffentlichen Toilettenlagen
wird fortgeführt und für ggf. neu entstandene, von den KBS zu betreuenden Anlagen
ebenfalls angewandt.
C 251

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Teilplan 012 002 Stadtreinigung, Straßenreinigung und Winterdienst
Kennzahlen:
Kostenkennzahlen (Zielperspektive Wirtschaftlichkeit, )
Bezeichnung Einheit Bezugsziel / Jahresergebnis Planwert Planwert
Bezugsprodukt 2010 31.12.2011 31.12.2012
Kosten
Straßenreinigung
€ JZ 1 899.804 € 636.114 € 917.049 €
C 252

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 012.002 Stadtreinigung, Straßeneinigung, Winterdienst
002.010.002 öffentliche Toilettenanlagen
012.050.001 Stradtreinigung, Straßenreinigung, Winterdienst
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 1.043.998 821.461 1.072.545 1.092.569 1.128.276 1.140.561
2. Sonstige betriebliche Erträge -382 558 1.986 2.084 2.179 2.278
3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0 0 0 0 0 0
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -32.224 -28.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -19.395 -25.139 -27.177 -27.460 -27.733 -28.009
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -5.319 -7.959 -12.354 -12.783 -13.216 -13.675
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -44 0 -44 0 0 0
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -135.088 -118.258 -121.037 -121.037 -126.537 -126.537
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.361 0 0 0 0 0
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 847.186 642.663 878.919 898.373 927.969 939.618
11. Außerordentliche Erträge 1.130 0 1.130 1.130 1.130 1.130
12. Außerordentliche Aufwendungen -7.053 0 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
10. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0
11. Jahresüberschuss 841.264 642.663 878.349 897.803 927.399 939.048
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 0 0 0 0 0 0
Aufwand ILB -841.264 -642.663 -878.349 -897.803 -927.399 -939.048
13. Spartenergebnis 0 0 0 0 0 0
C 253
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen
(Die in Klammern gesetzten Werte stellen den Unterschied zwischen den beiden
Jahren dar.)
Teilplan: 012.002 – Stadtreinigung, Straßenreinigung und Winterdienst
Umsatzerlöse
Bedingt durch den höheren Aufwand steigt der Zuschuss um 252 T€.
Interne Leistungsverrechnung
Auf Basis der vergangenen Winter mit intensivem Winterdienst erfolgte hier eine
weitaus höhere Personal-, Fahrzeug- und Materialzuordnung.
C 254

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 013 Natur- und Landschaftspflege
Teilplan 013 002 Friedhöfe
Produkte: 013 060 001 Friedhöfe
013 060 002 Vermächtnisse, Jüdischer Friedhof, Kriegsgräber
Verantwortlicher Abteilungsleiter: Herr Günther
Beschreibung des Teilplans:
Sicherung der Bestattungsleistungen als hoheitliche Aufgabe. Dies umfasst die Planung, den Bau, die
Unterhaltung und Verwaltung der kommunalen Friedhofsanlagen, so wie die Verkehrssicherungspflicht
der Wegeanlagen, Grabsteine und des Baumbestandes.
Aufwendungen für die Bereiche Vermächtnisse, Jüdischer Friedhof und Kriegsgräber fließen nicht in
die Gebührenbedarfsberechnung Friedhof ein.
Seit dem 1. Januar 2007 sind die Kommunalen Betriebe Soest AöR eigenverantwortlich für alle
Belange rund um den Friedhof zuständig.
Mittelfristiges Ziel:
Entsprechend der demografischen Entwicklung werden die erforderlichen Bestattungsflächen auf dem
Zentralfriedhof und auf den Friedhöfen in den neun Ortsteilen vorgehalten bzw. angepasst.
Jahresbezogene Produktziele:
1. Schwerpunkt: Am 05.10.2011 wurde dem Verwaltungsrat ein Konzept für die zukünftige
Entwicklung des Friedhofs- und Bestattungswesens in Soest vorgestellt. Die Maßnahmen
aus diesem Konzept zur Verbesserung der Einnahmen/Ausgabensituation und zur
Gebührenstabilität werden fortlaufend umgesetzt. Zusätzlich zu den bereits umgesetzten
oder begonnenen Maßnahmen werden in den Folgejahren weitere Punkte aus dem Konzept
aufgegriffen und an der Umsetzung gearbeitet. Insbesondere betrifft das:
- Optimierung der Pflegearbeiten auf den Friedhöfen
- Umsetzung der Maßnahmen zur Kostenreduzierung
- Nutzung und Vermarktung freier Einzelgräber
- Erweiterung der Bestattungszeiten am Freitag und am Samstag
- Neugestaltung der Abschiedsräume
- Präsentation der Soester Friedhöfe im Internet
- Aktualisierung der Friedhofssatzung
2. Bei der Friedhofseinzäunung und der Wegesanierung auf dem Osthofenfriedhof sind weitere
notwendige Bauabschnitte realisiert.
3. Die Anlage eines neuen Gräberfeldes für die Urnenbeisetzung ist unter Berücksichtigung der
angespannten Kostensituation und des tatsächlichen Bedarfes umfassend geprüft. Die
Anlage des neuen Gräberfeldes ist unter Berücksichtigung der Prüfergebnisse fertig gestellt.
(Fortführung aus 2011)
4. Die Möglichkeiten und Erfordernisse zur Einrichtung von neuen Bestattungsformen sind
unter der aktuellen „Markterkundung“ Friedwald / Kolumbarium geprüft und bewertet.
(Fortführung aus 2011)
C 255

Kennzahlen:
5. Die Gebührenbedarfsberechnung und gegebenenfalls das vorhandene Gebührenmodell
sind überarbeitet. (Fortführung aus 2011)
6. Die Möglichkeiten des Friedhofs-Verwaltungsprogramms HADES zur weiteren Optimierung
der Arbeitsprozesse werden genutzt. (Fortführung aus 2011)
Leistungsmengen
Bezeichnung Einheit Jahresergebnis Planwert Planwert
2010
31.12.2011 31.12.2012
Wahlgräber Anzahl 205 225 205
Reihengräber Anzahl 15 25 25
Urnen-Wahlger. Anzahl 126 115 115
Urnen-Reihengr. Anzahl 25 30 30
Anonyme Urnen Anzahl 27 25 20
Kinder-Wahlgr. Anzahl 0 2 2
Kinder-Reiheng. Anzahl 4 2 2
Tod-u. Fehlgeb. Anzahl 3 3 3
Urnengemeinschaftsanlagen
Anzahl 73 65 75
Rasenreihengräber
Anzahl 3 8 3
Ausblick auf das Wirtschaftsjahr 2012:
Die abschnittsweise Erneuerung der Einzäunung auf dem Osthofenfriedhof wird um einen weiteren
Bauabschnitt fortgesetzt.
Die abschnittsweise Wegesanierung auf den Friedhöfen wird fortgesetzt.
Der erforderliche Bau von Grabfeldern wird umgesetzt. Insbesondere soll dem Bedarf an Grabstätten
für die Beisetzung von Urnen gerecht werden. Die aktuelle Friedhofs- und Bestattungsentwicklung ist
dabei zu berücksichtigen.
Als Folge der Neufassung des Bestattungsgesetzes NRW und der darin enthaltenden Liberalisierungsansätze
werden durch die KBS weitere aktuelle Bestattungsformen auf Ihre
Realisierungsmöglichkeiten auf dem Osthofenfriedhof überprüft und bewertet.
Die Pflege und Unterhaltung der Vermächtnisse, des Jüdischen Friedhofes und der Kriegsgräber
werden im Rahmen der erforderlichen Leistungen erbracht. Die entsprechenden
Verwendungsnachweise werden erarbeitet.
C 256

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 013.002 Friedhöfe
013.060.001 Friedhöfe
013.060.002 Vermächtnisse, jüd. Friedhof, Kriegsgräber
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 875.008 1.059.217 937.434 954.680 978.242 991.884
2. Sonstige betriebliche Erträge 13.943 7.934 8.023 8.049 7.974 8.000
3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -14.287 -14.600 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -45.892 -46.860 -50.860 -50.860 -50.860 -50.860
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -70.753 -67.991 -65.915 -66.360 -67.026 -70.694
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -18.494 -21.184 -20.582 -20.861 -21.144 -21.437
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -61.462 -71.475 -71.400 -73.100 -73.000 -73.400
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -73.694 -97.118 -80.708 -80.908 -81.108 -81.308
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.149 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 599.219 747.923 638.892 653.540 675.978 685.085
11. Außerordentliche Erträge 25.708 0 302 302 302 302
12. Außerordentliche Aufwendungen -1.219 0 -461 -461 -461 -461
10. Sonstige Steuern -11 -150 -100 -100 -100 -100
11. Jahresüberschuss 623.697 747.773 638.633 653.281 675.719 684.826
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 0 84.000 0 0 0 0
Aufwand ILB -623.697 -831.773 -638.633 -653.281 -675.719 -684.556
13. Spartenergebnis 0 0 0 0 0 270
C 257
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen
(Die in Klammern gesetzten Werte stellen den Unterschied zwischen den beiden
Jahren dar.)
Teilplan: 013.002 – Friedhöfe
Für die Vermächtnisse, den jüdischen Friedhof und die Kriegsgräber wurde in 2010
ein separater Teilplan eingerichtet.
Umsatzerlöse
Bedingt durch reduzierte Planansätze im Aufwandsbereich und bei der internen
Leistungsverrechnung mit dem Bauhof und Fuhrpark sinkt der Zuschuss-Bedarf
um rund 120 T€.
Sonstige betriebliche Aufwendungen / Interne Leistungsverrechnung
Im Vergleich zum Vorjahr sinken die sonstigen betrieblichen Aufwendungen um
15 T€. Insbesondere durch veränderte Zuordnung zum Produkt „Öffentliches
Grün“ und der Aufwandsreduzierung am Bauhof und Fuhrpark können die
Belastungen bei der internen Leistungsverrechnung um ca. 125 T€ verringert
werden.
C 258

013.002 Friedhöfe
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
Investitionsmaßnahmen (in €)
I 13061100 Investitionen Friedhöfe
I 13061100 - 7826000 7826000
I 13061100 - 7827090 7827090
I 13061100 - 7827091 7827091
I 13061100 - 7831100 7831100
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 0 5.000 0 0 0 0 0 0
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
17.200 0 2.679 0 17.200 0 0 0 0 0
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
0 0 1.190 0 0 0 0 0 0 0
Tiefbaumaßnahmen
125.000 0 23.691 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000
Saldo -142.200 0 -27.560 -30.000 -42.200 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Saldo Investitionstätigkeit
0
-142.200 0 -27.560 -30.000 -42.200 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
C 259

Wirtschaftsplan KBS 2012
013.001 Teilplan Gewässer und Grün
Produkte:
013.010.001 Öffentliches Grün
013.030.001 Wald-, Forst- und Landwirtschaft
013.040.001 Wasser und Wasserbau
Beschreibung
Im Grün und Landschaftsbereich erfolgen Leistungen für die Planung, den Bau und die
Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns im Bereich von Straßen, Wegen und Plätzen für die Stadt
als Straßenbaulastträger.
Ergänzend auch die Leistungen für die öffentlichen Grün- und Parkanlagen des Eigentümers
Stadt sowie für Grünflächen im Eigentum der KBS.
Des Weiteren erfolgen Serviceleistungen im Grün- und Landschaftsbereich für die städtischen
Abt. 1.14, 1.21, 2.32 und ZGW für die städtischen Gebäude, Sportanlagen und Spielplätze.
In der Forstwirtschaft erfolgt die Unterhaltung und Bewirtschaftung der städt. Waldflächen in
Abstimmung mit der Forstbetriebsgemeinschaft Lippetal.
Der Abschnitt Wasser und Wasserbau beinhaltet:
1. Den Ausbau von Gewässern gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz.
2. Die Unterhaltung von Gewässern gem. § 91 Landeswassergesetz. Die Unterhaltung erfolgt für
eine Gewässerlänge von 450 km.
3. Die Aufgaben des Gewässerschutzbeauftragten gem. § 64 bis 66 Wasserhaushaltsgesetz für
die Stadt, als Einleiter von Abwasser in Gewässer:
Überwachung der Vorschriften und Bedingungen im Abwasserbereich sowie Beratung des
Abwassereinleiters, der Stadt Soest, im Interesse des Gewässerschutzes.
4. Hochwasserschutz/Überschwemmungsgebiete(Erarbeitung der Grundlagen, Stellungnahmen,
Vorbeugender Hochwasserschutz)
Mittelfristiges Ziel (MZ):
Öffentliches Grün:
1. das Straßenbegleitgrün für die GVFG-Maßnahmen wird hergestellt
2. das Straßenbegleitgrün für die Maßnahmen aus dem Revolvierender Fond wird hergestellt
3. das Straßenbegleitgrün für die übrigen Straßenbaumaßnahmen wird hergestellt
4. pro Kalenderjahr werden zwei Spielplätze saniert
Wasser und Wasserbau:
1.1 Bis Ende 2012, Soestbachfreilegung-Teilstück:Dominikaner.Aldegreverwall:Planung und
Genehmigung abgeschlossen, Ausbau 2013
1.2 Bis Ende 2012, Soestbachfreilegung-Teilstück: Altes Freibad: Aufstellung der
Genehmigungsplanung, Ausbau 2013
2. Abwicklung von ca. 100 Einzelmaßnahmen
3. Gewässerschutzbeauftragter: Stellungnahmen zum Gewässerschutz im Abwasserbereich,
Erstellen des Gewässerschutzberichtes mit der Überwachung/Kontrolle der Einleitungsstellen
4. Koordinierung der Hochwasserschutzmaßnahmen:KBS/Stadt
C 260

Jahresbezogene Produktziele (JZ):
Öffentliches Grün:
Das Straßenbegleitgrün für die folgenden Straßen ist neu erstellt (in alphabethischer
Reihenfolge)
Am Loerbach
Bahnhofsvorplatz Süd
Brockhausweg
Teinenkamp / Hansenweg
Hinter dem Schwarzen Felde
Thomästsraße I. BA
Märkische Straße
P&R am Bahnhofsvorplatz Nord
Spielplätze:
Der Umbau der Spielplätze ist gem. Beschluss JHA erfolgt
Briloner Straße
Osthofen-Thomä-Gräfte
Schüerhoffweg (noch in der Planungsphase, Stand: 24.11.2011)
Ersatzbeschaffung für versch. Kinderspielplätze
An der Schledde
Wasser und Wasserbau:
1. Abrechnung/Verwendungsnachweis der Baumaßnahme Renaturierung Loerbach und Ausbau
der Straße Am Loerbach.
2. Gewässerschutzbeauftragter: Stellungnahmen zum Gewässerschutz im Abwasserbereich.
Erstellen des Gewässerschutzberichtes mit der Überwachung/Kontrolle der Einleitungsstellen mit
Mängelbericht
3. Entwurfsplanung /Genehmigungsplanung für den Soestbach zwei Abschnitte s.o.
4. Mehrere kleine Maßnahmen zur Förderung der Durchgängigkeit der Gewässer im Rahmen
der Unterhaltung.
Ausblick auf das Wirtschaftsjahr 2012
In 2011 sind im Zuge der Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten im Bereich des
Straßenbegleitgrüns sowie in den Grün- und Parkanlagen Ersatzpflanzungen und
Umgestaltungen der Flächen ausgeführt worden.
Die gleichen Leistungen wurden für die Abteilungen 1.14, 1.21, 2.32 und ZGW für die
öffentlichen Gebäude, Kinderspielplätze und Sportanlagen erbracht.
Im Zuge der Erschließung ganzer Baugebieten oder bei Ausbaumaßnahmen einzelner Straßen
nach BauGB oder KAG erfolgen zeitnah die Planungen und Ausführungen des
Straßenbegleitgrüns, der Spielplätze und öffentlichen Grünanlagen.
In 2012 werden diese Leistungen für die Neubaumaßnahmen entsprechend der
Einzelmaßnahmen des Arbeitsplanes fortgesetzt.
Wasser und Wasserbau:
Abschluss/Abrechnung der in 2009 begonnenen Maßnahme zur Renaturierung im Bereich des
Loerbachs.
Vergabe von Planungsaufträgen für die Freilegung von den zwei Soestbachabschnitten
Die Unterhaltung des "Großen Teiches" wurde auf 2014 verschoben. Kleinere, kostengünstigere
Maßnahmen hierfür sind unterjährig vorgesehen.
C 261

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 013.001 Gewässer und Grün
013.010.001 Öffentliches Grün
013.040.001 Wasser und Wasserbau
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 694.745 914.760 798.120 817.689 1.083.124 846.107
2. Sonstige betriebliche Erträge 1.052 270 700 700 700 700
3. Aktivierte Eigenleistungen 3.784 0 3.500 3.500 3.500 3.500
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -4.402 -600 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 -500 -500 -500 -500 -500
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -66.251 -64.632 -72.108 -72.002 -72.902 -73.810
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -22.274 -22.140 -23.609 -23.843 -24.079 -24.317
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- 0 0 0 0 0 0
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -109.075 -133.742 -99.376 -106.567 -352.116 -106.567
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 497.579 693.416 602.127 614.377 633.127 640.513
11. Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
12. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
10. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0
11. Jahresüberschuss 497.579 693.416 602.127 614.377 633.127 640.513
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 0 0 0 0 0 0
Aufwand ILB -497.579 -693.416 -602.127 -614.377 -633.127 -640.513
13. Spartenergebnis 0 0 0 0 0 0
C 262
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen
(Die in Klammern gesetzten Werte stellen den Unterschied zwischen den beiden
Jahren dar.)
Teilplan: 013.001 – Gewässer und Grün
Umsatzerlöse
Bedingt durch den geringeren Aufwand sinkt der Zuschuss um 117 T€.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Der Aufwand sinkt an dieser Stelle um 34 T€, da u.a. der Planansatz für
Begrünung und Bepflanzung dem Bauhof zugeordnet wurde.
Interne Leistungsverrechnung
Aufgrund sinkender Aufwendungen im Bauhof und Fuhrpark verringert sich die
Belastung über die interne Leistungsverrechnung.
C 263

Wirtschaftsplan KBS 2012
012.001 Verkehrsflächen und Anlagen
Produkte:
012.010.001 öffentliche Verkehrsflächen
012.020.001 Verkehrsanlagen
012.060.001 Erschließungsverträge und Beitragsrecht (KAG, BauGB)
Beschreibung:
Die Stadt Soest ist Eigentümer und Straßenbaulastträger der kommunalen Straßen, Wege und Plätze
in ihrem Hoheits- (Stadt-)gebiet. Die bilanzielle Darstellung des Infrastrukturvermögens, der Investitionen,
Abschreibungen und Sonderposten erfolgt daher im Haushalt der Stadt Soest - Teilplan "012.001 Verkehrsflächen
und Verkehrsanlagen".
Aufwendungen für die Unterhaltung des städtischen Vermögens gehen zu Lasten der KBS und werden im
Wirtschaftsplan der KBS dargestellt.
Die Aufgaben zur Planung, zum Bau, zur Unterhaltung und zur Verwaltung der kommunalen Infrastruktur
wurden ab dem 01.01.2008 auf die KBS übertragen.
Die KBS übernimmt diese Aufgaben als Erfüllungshelfer für die Stadt Soest.
Im Einzelnen werden von der KBS folgende Leistungen für die Stadt Soest erbracht:
:
Öffentliche Verkehrsflächen
- Erstmaliger Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen nach dem BauGB
- Nachmalige Herstellung, Erweiterung, Umbau oder Verbesserung vorhandener Straßen, Wege und Plätze
- Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen
- Führung der Straßen-, Brücken- und Beleuchtungsdatenbank
*zur Schaffung einer Planungsübersicht für anstehende Bau- und Verkehrssicherungsmaßnahmen
*zur wirtschaftlichen Unterhaltung und Werterhaltung der kommunalen Infrastruktur
*zur Ermittlung und Aktualisierung der Basisdaten des städtischen Infrastrukturvermögens
- Wahrnehmung der Funktion des Fahrradbeauftragten
Verkehrsanlagen
Betreiben und bewirtschaften der
- Straßenbeleuchtung
- Verkehrssignalanlagen
Erschließungsverträge und Beitragsrecht (KAG und BauGB)
- Verkehrsgestaltung und -abwicklung von Erschließungsverträgen sowie technische Überwachung der auf
Dritte übertragenen Herstellung von Erschließungsanlagen.
- Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch für die erstmalige Herstellung von
Erschließungsanlagen
- Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für die nachmalige Herstellung,
Erweiterung, Verbesserung oder den Umbau von Anlagen im Bereich von Straßen, Wegen und Plätzen.
C 264

Mittelfristige Ziele (MZ)
1. Stadterneuerungsmaßnahmen entsprechend der Fördermöglichkeiten
2. Wiederkehrender Ausbau von Straßen gemäß technischem Zustand.
3. Aufstellung einer Prioritätenlisten zur Straßensanierung mit politischem Umsetzungsbeschluss
4. Umrüstung der Straßenbeleuchtung und Verkehrsignalanlagen zur Kosteneinsparung als kontinuierlicher
Prozess im Rahmen der Haushaltsmittel zur Energie- und Kosteneinspaarung.
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
(Hinweis: Unterhaltungsmaßnahmen konsumtiver Art werden im Haushalt der KBS abgebildet. Alle investiven Maßnahmen finden
sich aufgrund der Eigentumsverhältnisse im Haushalt 100 der Stadt wieder.)
Öffentliche Verkehrsflächen
1. Die GVFG/Stadterneuerungsmaßnahmen:
*Danziger Ring
*nördlicher Petrikirchplatz
*Thomästraße II. BA / Klosterstraße (Planung)
*Kerngasse
werden weiter/abschließen ausgebaut.
2. Ausbaumaßnahmen/Planungsleistungen: Brockhausweg, Hattroper Weg, Windmühlenweg
Troyesweg, nördl. Petrikirchplatz, Wirtschaftswege, Lärmschutzanlage nördlicher Ring, Danziger Ring II. BA
Schendeler Straße/Eselsweg
4. Unterhaltungsmaßnahmen: Ostenhellweg, weitere Straßen gemäß noch vorzulegender Liste
5. Brückensanierungen/erneuerungen
Thomästraße, Brüderstraße, Im Sodhoff, Alte Heerstraße, Hohe Brücke, Lüllingsohr, Schüttweg
Sündlingweg, diverse Kleinmaßnahmen
Verkehrsanlagen
Planungsleistungen für den Austausch weiterer LSA, kleinere Umrüstungsmaßnahmen
diverse Beleuchtungsmaßnahmen
Erschließungsverträge/Beitragsrecht (KAG und BauGB):
Die Beitragsabrechnungen nach BauGB und KAG werden für folgende Maßnahmen durchgeführt:
Düsterpoth, Bersworthgasse, Kleine Osthofe, Lentzestraße, Domplatz, Thomästraße I. BA
Am Loerbach, Brockhausweg, Teinenkamp, Hansenweg, Feldtsraße, diverse Beleuchtungsmaßnahmen
Mitwirkung beim EEA-Prozess
Ausblick auf 2012:
In 2012 werden die im Vorjahr vorbereiteten Ausbaumaßnahmen am Thomästraße II. BA, Windmühlenweg, Troyesweg,
Brockhausweg, nördlicher Petrikirchplatz und Kerngasse umgesetzt. Damit ist der Umbau des zentralen Bereiches
der Kernstadt abgeschlossen.
Einen Schwerpunkt bildet der Ausbau des Danziger Rings. Die Maßnahme wird sich bis weit in das Jahr 2013 erstrecken.
Mit dem Hattroper Weg wird eine weitere Ausfallstraße erneuert.
Aus der Brückenprüfung haben sich umfangreiche Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten ergeben, die haushaltstechnisch
und hinsichtlich des Arbeitsumfanges zu einer Belastung führen.
C 265

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Energiesparmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung werden die
einzelnen Ziele noch einmal detailliert vorgestellt:
Ziele der KBS zum Thema Straßenbeleuchtung in 2012
1. Straßenbeleuchtungskataster
2. Wartungsoptimierung
3. Erarbeitung eines Energiesparkonzeptes Straßenbeleuchtung für die Stadt Soest
4. Energieeinsparende Maßnahmen im Rahmen der Unterhaltung
5. Durchführung von Standsicherheitsprüfungen
6. Schaltungsoptimierung
7. LED Projekte
Zu 1: In 2011 wurde die Erfassungsarbeiten des Straßenbeleuchtungskatasters zu 95 % abgeschlossen.
(Standort, Mastkonfiguration, Leuchtenkonfiguration, Anschlusswerte) In 2012 wird die Wartungsplanung über das Kataster
vorbereitet. Eine Vorstellung des Katasters im Verwaltungsrat soll in der zweiten Jahreshälfte 2012 erfolgen.
Zu 2 u. 3: Der Abschluss der Erfassungsarbeiten am Straßenbeleuchtungskataster bildet die Grundlage für die Erstellung des
Energiesparkonzeptes und der Wartungsoptimierung. Dieses Konzept wird in enger Abstimmung zum EEA-Prozess erfolgen.
Erste Vorgespräche haben hierzu bereits stattgefunden. Die Teilnahme am Förderprogramm des Bundes, hat durch den Einsatz
von 350 LED-Leuchten völlig neue Aspekte ergeben. Daher wird das beschlussfähige Konzept bis Ende 2012 den zuständigen
Gremien vorgestellt. Eine Teilnahme an der Bundesförderung ist für 2012 ebenfalls geplant.
Zu 4: Im Rahmen der derzeitig durchgeführten Wartung werden, wo immer möglich, energiesparende Leuchtmittel eingebaut.
Insgesamt wird der Stromverbrauch trotz der laufenden Anlagenerweiterung (z.B. Schonekindstraße, Loerbach, Ardey usw.) um
mindestens 2 % gesenkt.
Zu 5: Die jährliche Standsicherheitsprüfung an Straßenbeleuchtungsmasten wird fortgeführt. Die Prüfergebnisse bilden die Grundlage
für die investiven Sanierungsmaßnahmen.
Zu 6: In 2011 wird die Steuerung der gesamten Beleuchtungsanlage weiter optimiert. Hierzu soll neben der Feinjustierung der Ein-
und Ausschaltzeiten auch die Nachtabsenkung der Beleuchtungsanlage erweitert werden. Dies beinhaltet neben der Veränderung
der leistungsreduzierten Zeiten auch die Ausweitung der Anlagenteile mit Reduzierschaltung. Derzeit sind ca. 80% der
Beleuchtungsanlage mit einer Reduzierschaltung versehen.
Zu 7: In 2011 wurden 350 neue LED-Leuchten installiert. Mittlerweile befinen sich daher über 400 Leuchten mit LED-Technik
im Soester Straßenbeleuchtungsnetz. Für das Jahr 2012 ist die erneute Teilnahme am Förderprojekt des Bundes vorgesehen. Obwohl
die Förderung auf 25% abgeschmolzen wird, sollen trotzdem ca. 300 Leuchten umgerüstet werden. Die Ergebnisse aus den jeweiligen
LED Projekten werden dem Verwaltungsrat gesondert vorgestellt. Bei der Sanierung und Neuerrichtung von Beleuchtungsanlagen wird
der Einsatz von LED Leuchten auf deren möglichen technischen und wirtschaftlichen Einsatz hin überprüft.(Beispiel ehem. Freibad)
Der Einsatz von EHE-Leuchtmitteln hat nicht den versprochenen Erfolg gebracht. Ein weiterer Einsatz ist nicht geplant. Dennoch wird
die Entwicklung von neuen Leuchtmitteln weiter beobachtet.
C 266

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 012.001 Verkehrsflächen und - anlagen (ohne Parkplätz/-häuser)
012.010.001 Öffentliche Verkehrsflächen
012.020.001 Verkehrsanlagen
012.060.001 Erschließungsverträge und Beitragsrecht (KAG, BauGB)
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 3.576.539 3.384.268 3.186.388 3.520.356 3.471.235 3.638.890
2. Sonstige betriebliche Erträge -107.821 19.159 49.447 51.606 53.734 56.240
3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -443.000 -445.486 -489.420 -487.412 -592.500 -555.540
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -10.240 -7.005 -8.096 -34.740 -37.500 -7.224
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -660.465 -703.751 -704.326 -708.180 -609.384 -763.288
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -17.576 -259.327 -339.415 -345.037 -323.926 -363.736
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- -2.920 0 -4.677 -1.937 0 0
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -933.646 -1.178.637 -1.037.378 -1.272.863 -1.173.178 -1.181.178
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -147.751 0 0 0 0 0
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.253.120 809.221 652.523 721.793 788.481 824.164
11. Außerordentliche Erträge 42.460 0 35.281 35.281 35.281 35.281
12. Außerordentliche Aufwendungen -144.836 0 -45.790 -45.790 -45.790 -45.790
10. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0
11. Jahresüberschuss 1.150.744 809.221 642.014 711.284 777.972 813.655
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 0 0 0 0 0 0
Aufwand ILB -1.265.589 -1.587.174 -1.427.999 -1.477.186 -1.525.643 -1.544.771
13. Spartenergebnis -114.845 -777.953 -785.985 -765.902 -747.671 -731.116
C 267
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 012.010 Parkplätze, -häuser
012.010.002 Parkplätze
012.010.003 steuerpflichtige Parkplätze und Parkhäuser
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 157.392 146.632 165.889 168.099 169.294 170.505
2. Sonstige betriebliche Erträge 848 0 0 0 0 0
3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0 0 0 0 0 0
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -103.505 -107.014 -103.080 -105.088 -106.020 -106.960
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -27.017 -30.495 -29.404 -29.760 -30.017 -30.276
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- 0 0 0 0 0 0
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -23.174 -7.604 -31.842 -31.842 -31.842 -31.842
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 4.545 1.519 1.563 1.409 1.415 1.427
11. Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
12. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
10. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0
11. Jahresüberschuss 4.545 1.519 1.563 1.409 1.415 1.427
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 0 0 0 0 0 0
Aufwand ILB -1.669 -1.519 -1.563 -1.409 -1.415 -1.427
13. Spartenergebnis 2.876 0 0 0 0 0
C 268
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen
(Die in Klammern gesetzten Werte stellen den Unterschied zwischen den beiden
Jahren dar.)
Teilplan: 012.001 Verkehrsflächen und Anlagen (einschl. Parkhäuser/-plätze)
Umsatzerlöse
Die Reduzierung der Umsatzerlöse um ca. 180 T€ begründet sich hauptsächlich
mit den gesunkenen Aufwendungen
Sonstige betriebliche Erträge
Die Erhöhung um 30 T€ ist abhängig von den Veränderungen der Erstattungen
nach § 107b BeamtVG.
Materialaufwand
An dieser Stelle ist eine Erhöhung von 40 T€ zu verzeichnen, da aufgrund von
Preissteigerungen der Energieaufwand für die Straßenbeleuchtung um 30 T€ und
der Aufwand für Gas/Strom um weitere 10 T€ anzusetzen ist.
Personalaufwand
Um insgesamt 80 T€ erhöht sich der Personalaufwand. Dies begründet sich
hauptsächlich mit den höheren Zuführungen zu den Pensions- und
Beihilferückstellungen (67 T€).
Sonstige betriebliche Aufwendungen
In 2012 sind insgesamt ca. 117 T€ geringerer Aufwand zu verzeichnet, basierend
auf geringeren Aufwendungen für Infrastrukturmaßnahmen. Der Aufwand für die
Dichtigkeitsprüfungen wurde aufgrund der Zuschussvorgabe der Stadt an dieser
Stelle gestrichen.
Interne Leistungsverrechnung
Um rund 140 T€ sinken die Belastungen des Bauhofs und Fuhrparks.
C 269

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 001. 130 –bebaute Grundstücke
Wirtschaftsplan
Produkte: 001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Verantwortliche Betriebsleitung: Frau Schirdewahn
Verantwortliche Abteilungsleitung: Herr Ehlers/KBS
Beschreibung des Teilplans:
Dieser Teilplan und die enthaltenen Produkte, Leistungen und Aufgaben sind ab
dem 01.01.2009 auf die Zentrale Grundstückswirtschaft (eigenbetriebsähnliche
Einrichtung) übertragen worden.
Aufgaben der Gebäudewirtschaft sind die Verwaltung und die Bewirtschaftung der
bebauten Grundstücke incl. der darauf befindlichen Gebäude aus einer Hand. Über
einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit der KBS erfolgt die Umsetzung der
beschriebenen Maßnahmen, Ziele und Aufgaben. Der Aufwand für die Unterhaltung
der bebauten Grundstücke und Gebäude sowie die Investitionen werden direkt im
Wirtschaftsplan der „ZGW“ abgebildet. In diesem Teilplan sind lediglich die
Personalaufwendungen mit allen damit im Zusammenhang stehenden
Aufwendungen enthalten. Zum Leistungsumfang dieser durch die KBS
abzuwickelnden Aufgaben gehören:
- Erhalt und der Betrieb der städtischen Gebäude und deren technischer
Einrichtungen entsprechend den Anforderungen der Nutzer.
- Neubauten und Sanierungen in Anlehnung an die Konzepte der Nutzer.
- Verwaltung und Bewirtschaftung der städtischen Wohnungen.
- Energiemanagement für die städtischen Gebäude.
- Sicherstellen einer effektiven Gebäudeleittechnik für die technischen Anlagen.
- Grünflächenunterhaltung für die bebauten städtischen Grundstücke.
C 270

Nachrichtlich:
Die folgenden Zielsetzungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung im Bereich des
Managements der Gebäude und bebauten Grundstücke sind durch die Mitarbeiter
der KBS zu bearbeiten. Die Verabschiedung erfolgt über den Wirtschaftsplan der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „ZGW“.
Mittelfristiges Ziel (MZ):
1. Die Nutzung städtischer Immobilien zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben ist
weiter optimiert und für die Folgejahre sichergestellt.
2. Bis 2015 soll der Unterhaltungsaufwand der Gebäude auf 1,2% bezogen auf
den Wiederbeschaffungszeitwert der Gebäude gesteigert und für die
Folgejahre ab 2016 festgeschrieben werden.(In Abhängigkeit vom
bereitgestellten Finanzrahmen der Stadt)
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
1. Die Ergebnisse aus den vorliegenden Energieausweisen sind dokumentiert,
werden im Energiemanagement berücksichtigt und in die Planung der
erforderlichen Sanierungsmaßnahmen der Objekte übernommen.
2. Das Energiemanagement- und Gebäudeinformationssystem ist weiter
optimiert.
3. Die Teilnahme an dem von der Stadt Soest organisierten Projekt „European-
Energy-Award“ ist weiter sichergestellt.
4. Das Wallsanierungskonzept einschließlich des Katasters ist fortgeschrieben.
5. Die Umsetzung und Fortführung des gemeinsam mit der Stadt vereinbarten
Optimierungskatalogs ist erfolgt. Das Gebäude/Grundstück „ehemalige Thomä
Hauptschule“ ist vermarktet.
6. Mit dem Neubau der Kindertageseinrichtung Bunte Welt ist begonnen.
7. Das Gebäude „ehemalige Rettungsleitstelle Kreis Soest“ am Florianweg ist
erworben.
C 271

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 001. 130 – unbebaute Grundstücke
Wirtschaftsplan
Produkte: 001.130.001 – Management der unbebauten Grundstücke
Verantwortliche Betriebsleitung: Frau Schirdewahn
Beschreibung des Teilplans:
Das Management der unbebauten Grundstücke wird im Rahmen der
Geschäftsbesorgung durch das Personal der KBS für die eigenbetriebsähnliche
Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“
wahrgenommen.
Es handelt sich um die klassischen Aufgaben der ehemaligen städtischen
Liegenschaftsverwaltung. Dazu zählen u. a. der An- und Verkauf von allen
Grundstücken (unabhängig davon, ob diese im Eigentum der Stadt oder
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung stehen), An- und Verpachtung von unbebauten
Flächen, Verwaltung der bestehenden Erbbaurechte mit Vertragsanpassungen und
Verkäufen und die verwaltungsmäßige Betreuung der Jagdgenossenschaften. Der
Geschäftsbesorgungsvertrag regelt die Umsetzung dieser Tätigkeiten. Der Aufwand
für die Unterhaltung der unbebauten Grundstücke sowie Investitionen werden direkt
im Wirtschaftsplan der „ZGW“ bzw. im städtischen Haushalt abgebildet. Deshalb
enthält dieser Teilplan nur die Personalaufwendungen für die Geschäftsbesorgung.
Neben dem Personalaufwand werden hier auch Kosten für Weiterbildung,
Reisekosten etc. verbucht.
Nachrichtlich:
Die folgenden Zielsetzungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung im Bereich der
unbebauten Grundstücke sind durch die Mitarbeiter der KBS zu bearbeiten. Die
Verabschiedung erfolgt über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung „ZGW“.
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
1. Mitwirkung bei Erstellung des Bebauungsplanes für den 3. Bauabschnitt am
Ardey für die Vermarktung. Neue Aufteilungen und Zuordnungen der
Grundstücke und der öffentlichen Flächen. Vermarktung der Grundstücke mit
folgenden Arbeitsschritten: Aufteilung der Grundstücke, Vorbereitungen zur
Festsetzung der Verkaufspreise durch den HFA, Mitteilung an die Sparkasse
C 272

für deren Vermarktungsbemühungen, Mitwirkung bei der Baureifmachung
(Festlegung der Revisionsschächte, die gleich mit auf den Grundstücken
erstellt werden, Gespräche mit dem Stadtwerken bezüglich Abwicklung der
Baukostenzuschüsse) , Vorbereitung der Kaufverträge und danach deren
notarielle Abwicklung.
2. Vermarktung der Thomäschule bis zum Verkaufsabschluss (mit
Ausschreibung, Festlegung Rahmenbedingungen, Herbeiführen von
Verkaufsbeschlüssen bis zur tatsächlichen Vertragsgestaltung und deren
Abwicklung).
3. Ca. 50 % aller Erbbaurechtsverträge müssen bei der Preisindexklausel auf %
und das jeweils aktuelle Basisjahr umgestellt werden, diese muss mit den
Erbbaurechtsnehmern verhandelt werden, die entsprechenden Beschlüsse
des BA ZGW sind herbei zuführen und danach sind diese Änderungen
notariell zu beurkunden. Der neue Erbbauzins ist grundbuchlich zu sichern.
4. Abwicklung der Kaufverträge am Westfalenweg und Verkauf von
Erbbaurechtsgrundstücken. Die nicht benötigten Restgrundstücke und
Gebäude sind im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu veräußern, d.h. es
haben Ausschreibungen zu erfolgen, danach Herbeiführung der
Verkaufsbeschlüsse und Erstellung/Abwicklung der Kaufverträge.
5. Abwicklung (Herbeiführen der Verkaufsbeschlüsse, Fertigung und Abwicklung
der Kaufverträge) der gewerblichen Verkäufe, wenn diese vorher durch die
Wifö verhandelt wurden.
6. Durchführung von mehreren Jagdgenossenschaftsverhandlungen mit
Anpassung der Jagdkataster und Vorgesprächen bei Neuverpachtungen.
C 273

KBS AöR -Kommunalbetrieb
Soest
Teilplan: 001.009 Immobilienmanagement
001.130.001 Management der unbebauten Grundstücke
001.131.001 ZGW Verwaltung
Teilergebnisplan
IST
2010
1. Umsatzerlöse 842.693 783.949 769.669 809.585 808.078 830.620
2. Sonstige betriebliche Erträge 13.010 19.898 20.183 26.719 16.880 3.313
3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0 -500 0 0 0 0
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -544.172 -509.095 -521.518 -559.739 -546.492 -553.511
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -93.943 -198.040 -188.669 -198.416 -200.250 -202.106
Altersversorgung und für Unterstützung
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen- 0 0 0 0 0 0
stände des Anlagevermögens und Sachanlagen
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -67.757 -87.797 -69.568 -69.368 -69.378 -69.378
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 7.667 0 0 0 0 0
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -88.582 0 0 0 0 0
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 68.916 8.415 10.097 8.781 8.838 8.938
11. Außerordentliche Erträge 20.581 0 20.581 20.581 20.581 20.581
12. Außerordentliche Aufwendungen -83.290 0 -24.150 -24.150 -24.150 -24.150
10. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0
11. Jahresüberschuss 6.207 8.415 6.528 5.212 5.269 5.369
12. Interne Leistungsbeziehungen **
Erträge ILB 3.257 0 6.800 6.800 6.800 6.800
Aufwand ILB -9.463 -8.415 -13.328 -12.012 -12.069 -12.169
13. Spartenergebnis 0 0 0 0 0 0
C 274
PLAN
2011
PLAN
2012
PLAN
2013
PLAN
2014
PLAN
2015

Erläuterungen Wirtschaftsteilplan 2011 zu 2012
Beschreibung erheblicher Abweichungen
Teilplan: Immobilienmanagement
Umsatzerlöse:
Enthalten sind hier die Erstattungen der ZGW für die über den Geschäftsbesorgungsvertrag
geregelten Leistungen der KBS. Hier ergibt sich eine Reduzierung
von ca. 15 T€.
• Personalaufwand:
Insgesamt steigt der Personalaufwand um 3 T€. Tariflich bedingten Erhöhungen
für Bezüge/Gehälter stehen Reduzierungen des Aufwands für
Pensionsrückstellungen entgegen.
• Sonstiger betrieblicher Aufwand:
Die Verringerung um ca. 17 T€ setzt sich aus diversen kleineren
Aufwandsreduzierungen zusammen.
C 275

Stellenplan mit Stellenübersicht
Kommunale Betriebe Soest
2012
Soweit im Stellenplan der Vermerk "künftig wegfallend" (kw) angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen, die davon betroffen sind,
nicht mehr besetzt werden.
Soweit im Stellenplan der Vermerk "künftig umzuwandeln" (ku) angebracht ist, dürfen die Stellen bei freiwerdenden Stellen oder
Neubesetzung nur noch durch ku-Vermerk festgelegte Entgeltgruppe besetzt werden.
C 276

Teilplan KB/Straßen, Gewässer, Grün/ZGW
Erläuterungen zum Stellplan 2012
(ohne Sparte Abwasser)
Die Aufstellung des Stellenplanes der KBS erfolgt ohne für die Sparte Abwasser tätiges
Personal. Die Arbeiten im Abwasserbereich werden im Rahmen des abgeschlossenen
Betriebsführungsvertrages über die Stadtwerke Soest durchgeführt.
Der Stellenplan der KBS weist 2012 insgesamt 137 Stellen (Vj 134,5) aus, davon 13
Beamte (Vj. 13) und 124 tariflich Beschäftigte (Vj. 121,5). Es handelt sich hierbei um
die Mitarbeiter/-innen des Kommunalbetriebes und der Abteilung Straßen, Gewässer,
Grün sowie des Immobilienmanagements, die für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung
“ZGW“ arbeiten.
Durch Ratsbeschluss vom 29.10.2008 wurde die Gründung der eigenbetriebsähnlichen
Gesellschaft „Zentrale Grundstückswirtschaft“ beschlossen. Die KBS ist seit
01.01.2009 im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrages für diese Gesellschaft
tätig. Im Zuge der Gründung und der Übernahme von Geschäftsbesorgungsaufgaben
durch die KBS wurden die Mitarbeiter/-innen der städtischen Abteilung ZGW und
Liegenschaften sowie die für die Parkhäuser tätigen Mitarbeiter auf die KBS übergeleitet.
Die Hausmeister sind bei der Stadt verblieben. Übergeleitet wurden Beamtenverhältnisse
als auch tariflich beschäftigte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Die Aufgaben
aus der ehemaligen städtischen Abteilung Straßen, Gewässer, Grün wurde
das Jahr zuvor per Ratsbeschluss zum 01.01.2008 mit dem dazugehörigen Personal
auf die KBS übertragen und umschließt ebenfalls Beamtenverhältnisse und tarifliche
Beschäftigungen.
Personalreduzierungen wurden bereits in den Vorjahren in Größenordnungen vorgenommen,
so dass bei gleich gebliebenen bzw. erhöhtem Aufgabenumfang weitere
Reduzierungen nur mit großen Kraftanstrengungen und in Maßen möglich sind.
Teilweise sind an exponierten Stellen die Mitarbeiterressourcen eher als zu gering
einzuschätzen. Die GPA hatte dies bereits in ihrem Bericht 2010/2011 festgestellt.
Rechtlich veränderte Rahmenbedingungen, neue Gesetzesvorgaben und technische
Erfordernisse sowie immer komplexer werdende Geschäftsvorfälle bedingen an einigen
Stellen eine Erhöhung der Mitarbeiterschaft. Die Vorgabe dabei ist immer, dies
weitestgehend haushaltsneutral zu gestalten. So soll zum 01.01.2012 im Bereich
Straßen, Gewässer, Grün die Arbeit der Ingenieure und Bautechniker umorganisiert
und die Tiefbauingenieure von Arbeiten entlastet werden, die nicht unbedingt ingenieurtechnische
Kenntnisse voraussetzen. Anstelle der Nachbesetzung einer aus Altersgründen
neu zu besetzenden Ingenieurstelle werden zwei Bautechniker/innen
eingestellt. Die Ingenieure werden entlastet und stehen im größeren Umfang für die
Baustellenbetreuung und Planungsarbeiten zur Verfügung.
Aufgrund der Ausweitung der Öffnungszeiten am Wertstoffhof ab 01.01.2012 wird es
innerbetriebliche Umsetzungen geben. Damit kann aber nicht der gesamte Personalbedarf
am Wertstoffhof abgedeckt werden. Weiterhin musste bisher im Urlaubs- und
C 277

Krankheitsfall das eigentlich nur für die Organisation und Leitung des Wertstoffhofes
und der Kompostierungsanlage vorgesehene ingenieurtechnische Personal der AG
Abfallwirtschaft Vertretungen bei der Annahme stellen. Dies führt dann aber regelmäßig
zum Abzug dringend notwendiger Arbeitskapazitäten im Arbeitsbereich Abfallwirtschaft
und ist betriebswirtschaftlich nicht vertretbar. Diese Vertretungsfälle
müssen deshalb auf ein Minimum reduziert werden, zumal ein ingenieurtechnischer
Mitarbeiter um Stundenreduzierung in 2012 gebeten hat. Eine zusätzlich, über Gebühren
finanzierte halbe Stelle ist daher auf dem Wertstoffhof einzurichten.
Der Optimierungsprozess der KBS in 2012 wird fortgesetzt, dies führt auch zur Neustrukturierung
der Abteilungen und Fachbereiche. Aufgrund der Bedeutung des
kaufmännischen Bereiches und des Controllings für die KBS wird eine Stelle „Leitung
Finanz- und Rechnungswesen“ eingerichtet, welches auch die Konzentration weiterer
kaufmännischer und Verwaltungsarbeiten in einem Fachbereich sowie die Übernahme
neuer Aufgaben ermöglicht.
Ausbildung/Praktika
Im Bereich der Berufsausbildung sieht die KBS als städtisches Unternehmen ihre
soziale Verantwortung zur Schaffung von Ausbildungsplätzen, aber auch die Notwendigkeit,
für eigenen beruflichen Nachwuchs rechtzeitig zu sorgen. Bei der KBS
werden Straßenwärter/-innen und Gärtner/-innen ausgebildet. Bewerber/-innen können
sich umfangreich auf den Internetseiten der KBS über die Ausbildungsberufe
informieren. Weiterhin steht die KBS zur jeder Zeit für die Durchführung von Praktika
im operativen Bereich zur Verfügung, damit sich die Bewerber/-innen auf die Anforderungen
im Beruf bzw. in der Ausbildung einstellen können.
Praktika werden im Übrigen auch im Verwaltungsbereich angeboten. Einige der jungen
Praktikanten/-innen haben nach einem Praktikum bei der KBS ihr Berufsziel gefunden
und möchten gern im Verwaltungsdienst arbeiten. Die KBS wird weiterhin
solche qualifizierten Praktika anbieten, die Schülern oder Studierenden die Möglichkeit
geben, sich auf den beruflichen Alltag vorzubereiten und ihren Ausbildungsweg
zu finden. Ein Praktikumsbericht auf den Internetseiten der KBS macht dies noch
einmal deutlich.
Mit Beginn des Ausbildungsjahres 2009/10 sowie 2010/11 wurden zwei Auszubildende
zum Straßenwärter eingestellt. Sie befinden sich derzeit im 3. bzw. 2 Ausbildungsjahr.
Aufgrund der derzeitigen Altersstruktur ist bei erfolgreich abgeschlossener
Ausbildung und entsprechenden theoretischen und praktischen Leistungen die Übernahme
in ein Arbeitsverhältnis im Anschluss an die Berufsausbildung möglich (Verrentung,
Altersteilzeit). Entsprechend der Prüfungsergebnisse und des Engagements
während der theoretischen und praktischen Ausbildung ist deshalb geplant, bei entsprechenden
positiven Leistungen die Auszubildenden fest einzustellen, da in den
kommenden Jahren Kollegen altersbedingt ausscheiden.
Die Ausbildung beschränkt sich auf zwei Meister. Diese sind neben ihrer normalen
Arbeit für die Ausbildung tätig und können nicht nur für Ausbildungsarbeiten freigestellt
werden. Die Ausbildung erfolgt durch sie mit großem persönlichem Einsatz. Ihre
C 278

großen Meisterbereiche fordern aber ebenfalls einen hohen Einsatz. Deshalb soll
zukünftig den Auszubildenden ein betrieblicher Pate zur Verfügung gestellt werden,
der neben dem ausbildenden Meister als Ansprechpartner für fachliche und persönliche
Fragestellungen zur Seite steht. Arbeitspläne mit Zeit- sowie Leistungszielen für
die praktische Ausbildung im Betrieb sowie die darin festgelegten Maßnahmen zur
Umsetzung werden zukünftig als weiteres Handwerkszeug der betrieblichen Ausbildung
den Ausbildungsprozess transparenter gestalten. Dabei sind regelmäßige
Auswertungen im Betrieb mit den Auszubildenden vorgesehen.
Die KBS wird im Ausbildungsjahr 2012/2013 wieder einen Auszubildenden bzw. eine
Auszubildende als Gärtner/in einstellen. Damit beträgt die Zahl der Auszubildenden
im Geschäftsjahr 3.
Die Veränderungen im Stellenplan sind im Einzelnen ausführlich dargestellt.
Der Weiterentwicklung der Belegschaft wird mit umfassenden Qualifizierungsangeboten
Rechnung getragen. Gesundheits- und Arbeitsschutz werden weiterhin groß geschrieben.
Dazu wird die gute Zusammenarbeit mit der Betriebsärztin Frau Dr. Waider
sowie der städtischen Personal- und Orga-Abteilung fortgesetzt.
Schirdewahn
Vorstand
C 279

Kommunale Betriebe Soest
Anstalt des öffentlichen Rechts
- Der Vorstand -
Fortschreibung Stellenplan 2011 STAND:07.12.2011
Teilpläne Stellen Gesamt
Stand 01.01.2011 (Stellenplan 2011) 134,5
Veränderungen:
1.
a) TP 012 001 Abt. Straßen, Gewässer, Grün
Stellenstreichung
b) TP 012 001 Abt. Straßen, Gewässer, Grün
Stelleneinrichtung 2 Techniker-Stellen
2.
TP 001 005
Stelleneinrichtung Leitung Finanz- u. Rechnungswesen
3.
TP 011 001 Wertstoffhof
Stelleneinrichtung aufgrund Ausweitung der Öffnungszeiten am
Wertstoffhof (gebührenfinanziert)
- 1,0 EG 12
+ 2,0 EG 9
+ 1,0 EG 13
+0,5
Gesamt Stellenstreichungen: - 1,0
Gesamt Stelleneinrichtungen: + 3,5
Zwischensumme: + 2,5
Stand 01.01.2012 (Stellenplan 2012) 137
C 280

Stellenplan A: Beamte 2012 Seite 1
Kommunale Betriebe Soest AöR
Zahl der Stellen 2012 Zahl der Zahl der
Laufbahngruppen Besol- insgesamt darunter Stellen tatsächlich Vermerke,
und dungs- 2011 besetzten Erläuterungen
Amtsbezeichnungen gruppe mit Zulage ausgesondert Stellen am
30.6.2011
Höherer Dienst
Städt. Verwaltungsrat A13 1 0 0 1 1
Gehobener Dienst
Stadtamtsrat A12 1 0 0 1 1
Stadtamtmann A 11 3 0 0 3 3
Stadtoberinspektor A 10 3 0 0 3 3
Mittlerer Dienst
Stadtamtsinspektor A9 2 0 0 2 2
Stadthaupsekretär A8 1 0 0 1 1
Stadtobersekretär A7 2 0 0 2 2
13 0 0 13 13
C 281

Entgeltgruppe
gruppe
Zahl der Stellen
2012 2011
Stellenplan B:Tariflich Bechäftigte 2012
Kommunale Betriebe Soest AöR
Zahl der tatsächlich
besetzten Stellen am
30.06.2011
Vorstand KBS 1 1 1
14 2 2 2
13 1 0 0
12 3 3 3
11 5 7 7
10 3 2 2
9 7 5 4
8 6 6 6
7 1 1 1
6 37,5 36 36
5 27,5 25,5 25,5
4 24 26 24
3 3 3 3
2 3 4 4
BGB-Vertrag 0 0 0
124 121,5 118,5
C 282
Erläuterungen
3 Stellen ku-Vermerk,
EG 6 n. EG 5
Seite 2

Stellenübersicht A: Aufstellung nach der Gliederung Seite 3
Kommunale Betriebe Soest AöR
I. Beamte 2012
Teilplan Bezeichnung Stellen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Erläuterungen
insg. A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9 A9 A8 A7 A6
001 005 KBS Bauhof und Fuhrpark 3,17 0,42 0,35 1 1,4
001 009 KBS Immobilienmanagement 3 1 1 1
011 001 KBS Abfallwirtschaft 1,08 0,68 0,4
012 001 KBS Verkehrsflächen und Anlagen 5,3 1 0,65 2,65 1
012 002 KBS Stadtreinigung, Straßenreingung u. Winterdienst0,35 0,2 0,15
013002 KBS Friedhöfe 0,1 0,05 0,05
13 0 0 0 1 0 1 3 3 0 2 1 2 0 13
I. Beamte 2011
Teilplan Bezeichnung Stellen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Erläuterungen
insg. A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9 A9 A8 A7 A6
001 005 KBS Bauhof und Fuhrpark 2,87 0,07 0,35 1 1,45
001 009 KBS Immobilienmanagement 3 1 1 1
011 001 KBS Abfallwirtschaft 1,08 0,68 0,4
012 001 KBS Verkehrsflächen und Anlagen 5,65 1 1 2,65 1
012 002 KBS Stadtreinigung, Straßenreingung u. Winterdienst0,25 0,1 0,15
013002 KBS Friedhöfe 0,15 0,15
13 0 0 0 1 0 1 3 3 0 2 1 2 0 13
C 283

Stellenübersicht A. Aufstellung nach der Gliederung Seite 4
Kommunale Betriebe Soest AöR
II. Tariflich Beschäftigte 2012
Teilplan Bezeichnung Stellen Vorstand 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Erläuterungen
insg.
001 005 KBS Bauhof und Fuhrpark 93,21 0,55 1,00 3,00 21,08 25,00 34,55 1,00 1,65 3,00 0,55 0,55 0,55 0,73 3 Stellen ku
001 009 KBS Immobilienmanagement 9,75 0,25 2,00 0,50 0,25 1,25 1,00 2,00 2,25 0,25
011 001 KBS Abfallwirtschaft 5,30 1,00 1,50 1,00 1,00 0,60 0,20
012 001 KBS Verkehrsflächen und Anlagen 11,92 0,20 1,92 1,00 0,20 2,10 3,00 2,10 0,20 0,20 1,00
012 002 KBS Stadt-/Straßenreinigung/Winterdienst 0,10 0,05 0,05
013 001 KBS Gewässer und Grün 1,65 1,65
013 002 KBS Friedhöfe 2,07 1,00 1,00 0,05 0,02
Übertrag: 124,00 1,00 3,00 3,00 24,00 27,50 37,50 1,00 6,00 7,00 3,00 5,00 3,00 1,00 2,00 0,00 124,00
II. Tariflich Beschäftigte 2011
Teilplan Bezeichnung Stellen Vorstand 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Erläuterungen
insg.
001 005 KBS Bauhof und Fuhrpark 94,21 0,55 2,00 3,00 24,00 23,00 33,55 1,00 2,10 3,08 1,10 0,10 0,73
3 Stellen ku; 1 Stelle
kw
001 009 KBS Immobilienmanagement 9,25 0,25 2,00 0,50 0,25 1,00 1,00 1,00 1,25 2,00 1,0 ku-Vermerk
011 001 KBS Abfallwirtschaft 3,60 0,80 1,00 1,00 0,60 0,20
012 001 KBS Verkehrsflächen und Anlagen 10,47 0,20 2,00 1,00 0,20 1,90 0,92 2,35 0,90 1,00
012 002 KBS Stadt-/Straßenreinigung/Winterdienst 0,30 0,20 0,05 0,05
013 001 KBS Gewässer und Grün 1,50 1,50
013 002 KBS Friedhöfe 2,17 1,00 1,00 0,15 0,02
Übertrag: 121,50 1,00 4,00 3,00 26,00 25,50 36,00 1,00 6,00 5,00 2,00 7,00 3,00 0,00 2,00 0,00 121,50
C 284

Teil B: Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit
Kommunalbe Betriebe Soest AöR
Nachwuchskräfte:
Bezeichnung Art der Vergütung 2012 2011 beschäftigt am 01.10.2011
Ausbildung gewerblicher Art Ausbildungsvergütung 3 4 2
-
C 285
Seite 5

T E I L W I R T S C H A F T S P L A N
A B W A S S E R
2 0 1 2
Kommunale Betriebe Soest AöR
Erstellungsdatum: 24.10.2011
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 286

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
Inhaltsverzeichnis
1. Zusammenfassung .........................................................................................................................3
2. Beschluss des Verwaltungsrates der Kommunalen Betriebe Soest AöR ..................................4
3. Erfolgsplan......................................................................................................................................5
3.1 Umsatzerlöse................................................................................................................................5
3.2 Erhöhung/Verminderung des Bestands an unfertigen Leistungen ................................................6
3.3 Sonstige betriebliche Erträge........................................................................................................6
3.4 Materialaufwand und Fremdleistungen .........................................................................................6
3.5 Personalaufwand ..........................................................................................................................6
3.6 Abschreibungen............................................................................................................................6
3.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen............................................................................................7
3.8 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ..........................................................................................7
3.9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen .............................................................................................7
3.10 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit..........................................................................7
4. Vermögensplan und Investitionsplan ...........................................................................................8
4.1 Vermögensplan.............................................................................................................................8
4.2 Investitionsplan .............................................................................................................................9
4.3 Erläuterungen zum Vermögens- und Investitionsplan.................................................................12
4.4 Finanzplan ..................................................................................................................................12
5. Stellenübersicht............................................................................................................................13
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 287
Seite 2

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
1. Zusammenfassung
Teilwirtschaftsplan Abwasser
2012
Kommunale Betriebe Soest AöR
Der Wirtschaftsplan 2012 wurde unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Vorschriften und
der Vorschriften der Kommunalunternehmensverordnung aufgestellt. Grundlage der Planung war
das Geschäftsjahr 2010 sowie die bis Oktober vorliegenden Unternehmenszahlen 2011. Hierbei
wurde analog zur Gebührenkalkulation, eine Trennung der Aufwands- und Ertragsbereiche nach
Schmutz- und Niederschlagswasser vorgenommen.
Die Bestandteile des Wirtschaftsplanes sind nach §§ 16 ff KUV
der Erfolgsplan,
der Vermögensplan,
der Finanzplan
und die Stellenübersicht (nachrichtlich).
Der Erfolgsplan enthält alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres. Er
schließt für das Wirtschaftsjahr 2012 ab mit einer Endsumme (Unternehmensergebnis) in Höhe von
1.767.000 EUR
Der Vermögensplan enthält alle voraussehbaren benötigten Mittel. Der Gesamtbetrag der Investitionen
beträgt 4.175.000 EUR. Er schließt für das Wirtschaftsjahr 2012 ab mit einer Endsumme in
Höhe von
5.759.000 EUR
Der Finanzplan enthält eine Übersicht über die benötigten und verfügbaren Mittel bis zum Jahr
2016.
Die Stellenübersicht entfällt, da in der Sparte Abwasser der Kommunalen Betriebe Soest AöR kein
eigenes Personal beschäftigt wird.
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 288
Seite 3

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
2. Beschluss des Verwaltungsrates der Kommunalen Betriebe Soest AöR
Unter Bezugnahme auf § 16 KUV in Verbindung mit § 6 Abs. 3 Nr.4 der Satzung der Stadt Soest
über die Anstalt des öffentlichen Rechts beschließt der Verwaltungsrat der Kommunalen Betriebe
Soest AöR wie folgt:
Im Teilwirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Soest AöR -Abwasser- betragen die Endsummen
des Wirtschaftsplanes 2012
im Erfolgsplan 1.767.000 EUR
im Vermögensplan 5.759.000 EUR
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für das Wirtschaftsjahr 2012 erforderlich ist, wird
festgesetzt zur
Finanzierung der Investitionen auf 3.660.000 EUR
Umschuldung von Kassenkrediten/Staffelkonto 0 EUR
Die ermittelte Finanzierungslücke in Höhe von 3.660 TEUR basiert auf der statischen Finanzierungsrechnung.
Sollten zusätzliche Darlehensaufnahmen erforderlich werden, so wird der Verwaltungsrat
der Kommunalen Betriebe Soest AöR darüber in einer gesonderten Vorlage im Rahmen
einer Wirtschaftsplanänderung beschließen.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung
beträgt
Kassenkredite
1.000.000 EUR
Die Kassenkredite können im Rahmen
des geführten Staffelkontos der
Stadt Soest gedeckt werden.
Die Kassenkredite können im Wirtschaftsjahr 2012 in Abstimmung mit der Kämmerei / Stadtkasse
zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben und Finanzierung in Anspruch genommen werden.
Eine Stellenübersicht entfällt, da in der Sparte Abwasser der Kommunalen Betriebe Soest AöR kein
eigenes Personal beschäftigt wird. Das für die Erledigung der Aufgaben notwendige Personal wird
im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages durch die Stadtwerke Soest GmbH gestellt.
Soest, den 24.10.2011
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 289
Seite 4

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
3. Erfolgsplan
Plan 2012 Plan 2011 Ist 2010
TEUR TEUR TEUR
1. Umsatzerlöse 12.582 12.696 12.138
2. Veränderung des Bestands an
unfertigen Leistungen 0 0 0
3. Sonstige betriebliche Erträge 117 117 457
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfsund
Betriebsstoffe und für
bezogene Waren -138 -157 -131
b) Aufwendungen für bezogene
Leistungen -5.038 -4.959 -5.035
c) Abwasserabgabe -215 -176 -344
-5.391 -5.292 -5.510
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter -66 -66 -75
b) Aufwendung für Altersversorgung -6 14 18
-72 -52 -57
6. Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen -2.713 -2.683 -2.585
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -525 -542 -528
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 5 3
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.232 -2.352 -2.148
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.769 1.897 1.770
11. Sonstige Steuern -2 -2 -2
12. Jahresüberschuss 1.767 1.895 1.768
3.1 Umsatzerlöse
Die Umsatzerlöse für das Wirtschaftjahr 2012 sind getrennt nach Schmutz- und Niederschlagsgebühr
gerechnet und ergeben bei einer geplanten Gebühr von 2,83 EUR/m³ Schmutz bzw. 0,76
EUR/m² Niederschlagswasser folgendes Bild:
6.885 TEUR Entwässerungsgebühren Schmutzwasser
3.479 TEUR Entwässerungsgebühren Niederschlagswasser
1.304 TEUR Entgelte Straßenentwässerungsanteil
521 TEUR Auflösung von Ertragszuschüssen
389 TEUR Nebengeschäfte (Hausanschlusskosten
und Klärschlammentsorgung, Sonstige Leist. ggü. Dritten und Stadt)
4 TEUR Sonstiges
Die Entwässerungsgebühren setzen sich zusammen aus den Aufwendungen für das städtische
Abwassernetz, dem Lippeverbandsbeitrag und der Abwasserabgabe. Die Ertragszuschüsse werden
jährlich mit 3,5 % des Ursprungsbetrages aufgelöst.
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 290
Seite 5

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
3.2 Erhöhung/Verminderung des Bestands an unfertigen Leistungen
Die Position beinhaltet den Ausgleichsposten zur Bilanz über die noch nicht abgerechneten Leistungen
im Bereich Hausanschlüsse. Für 2012 ist keine Abgrenzung geplant.
3.3 Sonstige betriebliche Erträge
Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen werden Mahngebühren, Ausschreibungsentgelte
und ähnliche Erträge ausgewiesen. Des Weiteren sind hierunter die Auflösung der Sonderposten
aus erhaltenen Investitionszuschüssen und Abwasserabgabe zu zeigen.
3.4 Materialaufwand und Fremdleistungen
Die Materialaufwendungen betragen insgesamt 5.391 TEUR. Sie setzen sich zusammen aus:
a) den Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen in Höhe von 138 TEUR,
b) den Aufwendungen für bezogen Leistungen in Höhe von 5.037 TEUR,
c) der Abwasserabgabe in Höhe von 215 TEUR.
Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe beinhalten die erforderlichen Materialien für
die Instandhaltung der Netze sowie der Sonderbauwerke und deren Betriebskosten.
Bei den Aufwendungen für bezogene Leistungen sind der Lippeverbandsbeitrag mit 2.818 TEUR
(Wj. 2010 Ist = 2.933 TEUR) aufgeführt.
Des Weiteren ist unter der Position Fremdleistungen das techn. Betriebsführungsentgelt, das die
Personalkosten der für die Sparte Abwasser tätigen Mitarbeiter und die Sach- und Mietkosten für
Verwaltungsräume, Lager und Garagenflächen beinhaltet und das die KBS an die Stadtwerke leistet,
mit einem Selbstkostenfestpreis von 1.567 TEUR (Wj 2010 = 1.565 TEUR) ausgewiesen.
Für bezogene Leistungen im Bereich der Betriebs- und Unterhaltungsmaßnahmen werden 596
TEUR (Wj. 2010 Ist = 499 TEUR) veranschlagt, davon rund 200 TEUR für die Erstellung von Hausanschlüssen.
Tiefbaukosten für Kanalreparaturen sind mit 165 TEUR veranschlagt, eine Folge aus
der Auswertung des erstellten Schadenkatasters.
3.5 Personalaufwand
Der Personalaufwand in Höhe von 72 TEUR beinhaltet die anteiligen der Sparte Abwasser zuzuordnenden
Personalaufwendungen der Unternehmensleitung und Verwaltung und der ab 2008
ebenfalls der Kommunalen Betriebe Soest AöR zugeordneten Abteilung Straßen, Gewässer, Grün.
3.6 Abschreibungen
Die Höhe der Abschreibungen ergibt sich aus der Fortschreibung des Anlagevermögens. Analog
zur Gebührenbedarfsrechnung werden bilanziell ebenfalls die durch Neubewertung ermittelten Anschaffungs-
/ Herstellkosten als Abschreibungsbasis angesetzt.
Für das Planjahr 2012 sind Abschreibungen in Höhe von 2.713 TEUR berücksichtigt. Für die in
2011 fertig gestellten Anlagen aus den Jahren 2010/2011 sowie der anteiligen Zugänge 2012 sind
Abschreibungen im angemessenen Umfang berücksichtigt.
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 291
Seite 6

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
3.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen in Höhe von 525 TEUR enthalten im Wesentlichen das
kfm. Betriebsführungsentgelt in Höhe von 210 TEUR, Verwaltungskostenbeiträge von 160 TEUR für
den Gebühreneinzug Stadtwerke / WW Lörmecke und Stadt sowie Gebühren und Versicherungen.
Der Ansatz gegenüber dem Istjahr 2010 bleibt konstant.
3.8 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
Die Erträge in Höhe von 3 TEUR ergeben sich aus der Zinsabrechnung von Stundungsanträgen
sowie aus den Zinsen des laufenden Geschäftskontos.
3.9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Die Zinsaufwendungen resultieren zum überwiegenden Teil aus dem von der Stadt gewährten inneren
Darlehen I und II. Die Aufwendungen hierfür betragen 1.565 TEUR. Weiterhin werden für aufgenommene
Darlehen gegenüber Banken sowie für Neudarlehen Zinsen in angemessener Höhe
berücksichtigt.
3.10 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
Gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2010 (1.768 TEUR) verringert sich das Jahresergebnis geringfügig
um 1 TEUR auf 1.767 TEUR. Dies liegt an den unterschiedlichen Ansätzen verschiedenster Positionen
der Gewinn- und Verlustrechnung.
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 292
Seite 7

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
4. Vermögensplan und Investitionsplan
4.1 Vermögensplan
Verfügbare Mittel EUR EUR
Zuwendungen
Sonderposten aus Investitionszuschüssen 0
Auflösungen -112.000 -112.000
Kanalbaubeiträge
Zuführungen 20.000
Auflösungen -522.000 -502.000
Abschreibungen 2.713.000
Darlehnsaufnahmen 3.660.000
Benötigte Mittel
Summe 5.759.000
Investitionen Grundstücke
RRB Deiringsen 25.000 25.000
Investitionen Sachanlagen
Neubau RRB Deiringsen-Steinweg 450.000
Planung Einleitstelle Feldmühlenweg 40.000
Planung Regenrückhaltung Süd-Ost 20.000
Neubau RRB Lange Wende 700.000
Umgestaltung Einleitstellen Soestbach 100.000
Drosselstrecke RRB Klaggesgraben 50.000
Planung Einleitstellen Regenklärung Kernstadt 30.000
1.390.000
Kanalisation 1.000.000
Kanalsanierungen 1.700.000
Betriebsausstattung 60.000
Zw. Su. Investitionen 4.175.000
Tilgung Darlehen
auf Bestand 1.564.400
für Neuaufnahmen 19.600 1.584.000
Summe 5.759.000
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 293
Seite 8

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
4.2 Investitionsplan
Gesamt Teil- Rest aus Bedarf lt.
summen 2011 ABK
EUR EUR EUR EUR
Grunderwerb 25.000
RRB Deiringsen 25.000 50.000
Sonderbauwerke 1.390.000
Neubau RRB Deiringsen-Steinweg 450.000 500.000
Regenrückhaltung / Planung Einleitstelle
Feldmühlenweg 40.000 300.000
Planung Regenrückhaltung/
Regenklärung Süd-Ost 20.000
Neubau RRB Lange Wende 700.000 1.010.000
Drosselstrecke RRB Schüttweg-
Klaggesgraben 50.000 100.000
Umgestaltung Einleitstellen Soestbach 100.000 100.000
Planung Regenklärung Einleitstellen
Kernstadt 30.000 30.000
Kanalisation 1.000.000
Städtebaul. Folgemaßnahmen 400.000 400.000
Umbau RW-Kanäle Industriegebiet Süd-
Ost 350.000 350.000
Druckentwässerung "Am Dörmen" 150.000 142.000
Neubau RW-Kanal Kleppingweg u.a. 100.000
Sanierungen 1.700.000
Allgemein 1.700.000 1.500.000
Betriebsausstattung 5.000
EDV
Software-Datenbank Dichtheitsprüfung 5.000
Fuhrpark, Geräte 55.000
Pritschenwagen 45.000
Geräte 10.000
4.175.000 4.175.000 0 4.482.000
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 294
Seite 9

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
4.3 Erläuterungen zum Vermögens- und Investitionsplan
Im Vermögensplan werden die benötigten Finanzmittel des Jahres 2012 den verfügbaren Finanzmitteln
gegenüber gestellt. Er schließt mit einer Summe von 5.759 TEUR ab.
Die in 2012 vorgesehenen Investitionen ergeben sich aus dem in 2008 fortgeschriebenen Abwasserbeseitigungskonzept
2008-2013, geplanten Baumaßnahmen der Straßenbaulastträger, städtebaulichen
Folgemaßnahmen sowie aus der notwendigen Ergänzung und Sanierung des Netzes.
Die Investitionen der Folgejahre folgen ebenfalls grundsätzlich aus dem Abwasserbeseitigungskonzept,
Stand 2008.
Grunderwerb
Für die Herstellung eines Regenrückhaltebeckens am Steinweg in Deiringsen ist es vorgesehen,
das Grundstück der ehemaligen Kläranlage Deiringsen und eventuell noch zusätzlich benötigte angrenzende
Flächen zu erwerben.
Sonderbauwerke
Im Wirtschaftsplan sind insgesamt 1.390 TEUR für Sonderbauwerke vorgesehen.
Das fortgeschriebene Abwasserbeseitigungskonzept sieht im Norden Deiringsens am Steinweg zur
Entlastung und Drosselung der Einleitmengen aus dem Regenwassernetz in den Klaggesgraben
die Herstellung eines Regenrückhaltebeckens vor. Im Wirtschaftsjahr sollten die Planungen abgeschlossen
und mit dem Bau begonnen werden.
Des Weiteren sollen gemäß des Abwasserbeseitigungskonzeptes Maßnahmen zur Verbesserung
von Einleitstellen aus der Kanalisation in den Soestbach realisiert werden. Zudem ist die Planung
von Maßnahmen zur Klärung behandlungsbedürftigen Niederschlagswassers für Einleitstellen in der
Kernstadt vorgesehen. Es ist beabsichtigt, im Wirtschaftsjahr durch Umbau der Drosselbauwerke
die Nutzung der Regenrückhaltebecken am Schüttweg und am Klinikum Soest/Klaggesgraben zu
optimieren und in Zusammenarbeit mit der Stadt Soest Planungen zu Rückhaltemaßnahmen an der
Einleitstelle in den Soestbach am Feldmühlenweg durchzuführen.
Zudem soll die Planungen von benötigten Maßnahmen zur Regenrückhaltung und Regenklärung für
das Gewerbegebiet Süd-Ost abgeschlossen werden und mit dem Bau eines Rückhaltebeckens begonnen
werden.
Kanalisation / Sanierung
Für die Maßnahmen sind insgesamt 2.700 TEUR eingeplant, die sich in verschiedene Bereiche gliedern.
Im Industriegebiet Süd-Ost sollen im Zusammenhang mit künftig zu planenden Regenklärungsmaßnahmen
neue Kanalleitungen verlegt werden.
Zudem wird beabsichtigt, in den Straßen Kleppingweg, Redigerweg und Wolter-von-Plettenberg-
Weg fehlende Regenwasserkanäle zu verlegen und durch die Schaffung eines Trennsystems die
dortigen Fehleinleitungen in das Schmutzwassernetz zu beseitigen.
Nach dem gültigen Abwasserbeseitigungskonzept ist des Weiteren der Anschluss von zwölf
Grundstücken „Am Dörmen“ an das öffentliche Schmutzwassernetz vorgesehen. Voraussetzung für
die Umsetzung der hierfür zu erstellenden Druckentwässerung mit geplanten Kosten von 150 TEUR
ist die Realisierung der benötigten Vorflut/ Erweiterung des öffentlichen Schmutzwasserkanalnetzes
auf dem Gelände der ehem. Zuckerfabrik.
Weiterhin sind Mittel für städtebauliche Folgemaßnahmen eingeplant.
Die Sanierung von Kanälen wird weiterhin einen Schwerpunkt der Bautätigkeiten bilden. Aus Gründen
des Umweltschutzes, des Gewässer- und Grundwasserschutzes, gilt es bei der Sanierung sowohl
das Austreten von Schmutzwasser aus den Kanälen als auch das Eindringen von Fremdwasser
in undichte Kanäle zu stoppen. Die Reduzierung von Fremdwasser im Netz gemäß den Vorgaben
der Bezirksregierung mit Priorität zu verfolgen.
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 295
Seite 10

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
Für vorbereitende Kanalreparaturen, teilweise Auswechslungen und Inlinersanierungen sind im
Wirtschaftsjahr Kosten in Höhe von 1.700 TEUR vorgesehen. Die Sanierungsmaßnahmen werden
auf Basis der Altersstruktur, der Schadensklassifizierung nach Kamerauntersuchung und nach Abstimmungen
mit Maßnahmen der Stadtwerke Soest GmbH und der Straßenbaulastträger durchgeführt.
Rund 3 km Schmutzwasser- und Mischwasserkanalleitungen und Schächte werden im Stadtgebiet
durch Inlinereinzug im Wirtschaftsjahr saniert. Zur weiteren Reduzierung des Fremdwassereintrags
sollen zudem im Ortsteil Ostönnen weitere Sanierungsmaßnahmen an der Mischwasserkanalisation
in den Straßen Gährenweg, Steinkuhle, Lindweg und Alte Heerstraße (teilweise) durchgeführt werden.
Betriebsausstattung, Fuhrpark, Geräte
Gemäß § 61a LWG ist die Kommune verpflichtet, die Grundstückseigentümer über die Dichtheitsprüfung
privater Abwasserleitungen zu informieren und zu beraten. Zur Durchführung dieser Aufgaben
ist beabsichtigt, eine Software zur Verwaltung einer Grundstücksdatenbank anzuschaffen.
Vorgesehen ist des Weiteren der Kauf eines neuen Pritschenfahrzeugs, zudem müssen diverse
Kleingeräte ausgetauscht werden.
Die ausgewiesenen Investitionen sind innerhalb der Sparten und spartenübergreifend gegenseitig
deckungsfähig. Sollten die vorgesehenen Investitionsmittel insgesamt überschritten werden, so wird
der Verwaltungsrat diese im Rahmen einer Wirtschaftsplanänderung beraten und beschließen.
Neben den Baumaßnahmen der genannten Investitionen, ihrer Planung und Durchführung, umfassen
die Maßnahmen der Abwasserbeseitigung insbesondere die Planung der abwassertechnischen
Erschließung von Grundstücken und das Sammeln und Fortleiten des im Stadtgebiet anfallenden
Abwassers.
In 2012 werden rd. 2,5 Mio Kubikmeter Schmutzwasser von rd. 12.500 Abwasser-
Anschlussnehmern über die Schmutz- und Mischwasserkanalisation gesammelt und der Kläranlage
zugeführt, zudem wird Niederschlagswasser von einer Gesamtfläche von rd. 6,18 Mio Quadratmeter
abgeleitet.
Des Weiteren umfassen die Tätigkeiten die Errichtung und den Betrieb, sowie die Unterhaltung
(u.a. auch Schädlingsbekämpfung, Grünflächenpflege) und die Erweiterung und Anpassung der für
die Abwasserbeseitigung notwendigen Anlagen und Sonderbauwerke. In 2012 werden im Stadtgebiet
rd. 390 km Kanalhaltungen und 64 Sonderbauwerke unterhalten. Zudem werden 169 Kleinkläranlagen
überwacht und deren Inhalt turnusmäßig entleert und entsorgt.
Geplant ist zudem, in 2012 die Grundstückseigentümer der Stadt Soest über ihre Verpflichtung zur
Durchführung der Dichtheitsprüfung ihrer privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Landeswassergesetz
schriftlich zu informieren.
Maßgebliches Kriterium für alle Maßnahmen der Abwasserbeseitigung ist entsprechend der allgemeinen
Zielsetzung des Wasserhaushaltsgesetzes das Wohl der Allgemeinheit. Neben der Aufgabe
der Daseinsvorsorge, dient die Abwasserbeseitigung dem Umweltschutz, der Landschaftspflege
und der Seuchenabwehr.
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 296
Seite 11

KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- Seite 12
Der Finanzplan schreibt den Vermögensplan des Jahres 2012 bis zum Jahr 2016 fort.
Einnahmen
2012 2013 2014 2015 2016
EUR EUR EUR EUR EUR
Sonderposten aus Investitionszuschüssen 0 0 0 0 0
Auflösungen Sopo -112.000 -112.000 -112.000 -112.000 -112.000
Kanalbaubeitrag Zuführungen 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Kanalbaubeitrag Auflösungen -522.000 -512.000 -502.000 -492.000 -492.000
Abschreibungen 2.713.000 2.789.800 2.882.200 2.886.900 2.905.600
Darlehnsaufnahmen 3.660.000 7.676.300 3.492.200 3.760.000 3.915.900
Summe 5.759.000 9.862.100 5.780.400 6.062.900 6.237.500
Ausgaben
Grundstücke 25.000 0 0 0 0
Sonderbauwerke 1.390.000 0 0 0 0
Kanalisation 1.000.000 0 0 0 0
Städtebauliche Folgemaßnahmen / Erschließungen 0 0 0 0 0
Kanalsanierungen 1.700.000 0 0 0 0
lt. ABK (neu) pauschal 0 8.114.000 4.170.000 4.630.000 4.685.000
Geräte u. Werkzeuge , BuGa 60.000 61.200 62.400 63.600 64.900
Summe Investitionen 4.175.000 8.175.200 4.232.400 4.693.600 4.749.900
Tilgung Darlehen 1.584.000 1.686.900 1.548.000 1.369.300 1.487.600
Summe 5.759.000 9.862.100 5.780.400 6.062.900 6.237.500
C 297
4.4 Finanzplan
WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011

WIRTSCHAFTSPLAN 2012 24.10.2011
5. Stellenübersicht
Eine Stellenübersicht entfällt, da in der Sparte Abwasser der Kommunalen Betriebe Soest AöR kein
eigenes Personal beschäftigt wird.
Soest, 24.10.2011
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR
Der Vorstand
KOMMUNALE BETRIEBE SOEST AöR -ABWASSER- C 298
Seite 13

Anlage 22 Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest –
Wirtschaftsplan 2012
C 299

C 300

ACHTUNG: HGB Kontenzuordnung noch nicht vollständig
Gesamtergebnisplan 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
001.130.001 unbebaute Grundstücke
001.131.001 bebaute Grundstücke / Gebäude
Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
1 Umsatzerlöse 9.116.498,59 € 9.971.888,00 € 9.468.349,00 € 9.364.172,00 € 9.152.324,00 € 8.999.575,00 €
2 Bestandsveränderung fert./unfert.
Leistungen
0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3 sonstige betriebliche Erträge 3.114.890,48 € 2.545.865,00 € 3.034.796,00 € 2.925.528,00 € 2.615.677,00 € 3.272.814,00 €
3a aktivierte Eigenleistungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
4 Materialaufwand 4.736.983,77 € 4.997.909,00 € 4.907.246,00 € 5.055.671,00 € 5.067.083,00 € 5.095.621,00 €
4a Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe
2.323.415,47 € 2.390.130,00 € 2.492.190,00 € 2.492.190,00 € 2.492.190,00 € 2.493.103,00 €
4b Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.413.568,30 € 2.607.779,00 € 2.415.056,00 € 2.563.481,00 € 2.574.893,00 € 2.602.518,00 €
5 Personalaufwand 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
5a Löhne und Gehälter 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
5b Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
6 Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
3.083.330,87 € 3.205.559,00 € 3.292.718,00 € 3.287.103,00 € 3.035.834,00 € 3.036.166,00 €
7 sonstige betriebliche Aufwendungen 2.419.035,47 € 2.906.778,00 € 3.010.620,00 € 2.718.344,00 € 2.500.491,00 € 3.039.991,00 €
8 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.452.121,99 € 1.331.712,00 € 1.210.328,00 € 1.145.349,00 € 1.080.360,00 € 1.015.378,00 €
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 539.916,97 € 75.795,00 € 82.233,00 € 83.233,00 € 84.233,00 € 85.233,00 €
11 außordentliche Erträge 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
12 außerordentliche Aufwendungen 269.903,78 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
13 sonstige Steuern 70.525,19 € 75.795,00 € 82.233,00 € 83.233,00 € 84.233,00 € 85.233,00 €
Jahresüberschuss 199.488,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
15a Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121,00 € 1.061.062,00 € 1.131.344,00 € 1.129.605,00 € 1.151.759,00 €
15b Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121,00 € 1.061.062,00 € 1.131.344,00 € 1.129.605,00 € 1.151.759,00 €
Spartenergebnis 199.488,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
ansatz ansatz
C 301

Wirtschaftsplan 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Wirtschaftsplan 2012 der Sparte 001.131 bebaute Grundstücke
001.131 bebaute Grundstücke
Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
1 Umsatzerlöse 8.298.720,14 € 9.476.172,00 € 8.873.573,00 € 8.685.985,00 € 8.506.324,00 € 8.355.764,00 €
2 Bestandsveränderung fert./unfert.
Leistungen
0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3 sonstige betriebliche Erträge 3.114.736,09 € 2.545.865,00 € 3.034.796,00 € 2.925.528,00 € 2.615.677,00 € 3.272.814,00 €
3a aktivierte Eigenleistungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
4 Materialaufwand 4.633.731,34 € 4.889.738,00 € 4.756.566,00 € 4.903.438,00 € 4.913.220,00 € 4.940.067,00 €
4a Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe
2.323.415,47 € 2.390.130,00 € 2.492.190,00 € 2.492.190,00 € 2.492.190,00 € 2.493.103,00 €
4b Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.310.315,87 € 2.499.608,00 € 2.264.376,00 € 2.411.248,00 € 2.421.030,00 € 2.446.964,00 €
5 Personalaufwand 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
5a Löhne und Gehälter 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
5b Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
6 Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
3.083.330,87 € 3.205.559,00 € 3.292.718,00 € 3.287.103,00 € 3.035.834,00 € 3.036.166,00 €
7 sonstige betriebliche Aufwendungen 2.196.570,53 € 2.625.490,00 € 2.670.403,00 € 2.292.391,00 € 2.104.474,00 € 2.643.974,00 €
8 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.239.660,08 € 1.235.955,00 € 1.119.449,00 € 1.059.348,00 € 999.240,00 € 939.138,00 €
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 260.163,41 € 65.295,00 € 69.233,00 € 69.233,00 € 69.233,00 € 69.233,00 €
11 außordentliche Erträge 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
12 außerordentliche Aufwendungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
13 sonstige Steuern 60.675,41 € 65.295,00 € 69.233,00 € 69.233,00 € 69.233,00 € 69.233,00 €
Jahresüberschuss 199.488,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
15a Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121,00 € 1.061.062,00 € 1.131.344,00 € 1.129.605,00 € 1.151.759,00 €
15b Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121,00 € 1.061.062,00 € 1.131.344,00 € 1.129.605,00 € 1.151.759,00 €
Spartenergebnis 199.488,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
ansatz ansatz
C 302

ZGW EBE
Gesamtfinanzplan 2012
Ein- und Auszahlungsarten
vorläufiges
Ergebnis
Plan Plan Plan Plan Plan
in € 2010 2011 2012 2013 2014 2015
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.043.144 765.020 1.187.020 1.079.020 849.020 1.493.520
03 Sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.956.594 8.649.456 8.317.121 7.913.124 7.877.260 7.832.352
06 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 205.822 72.500 20.000 20.000 20.000 20.000
07 Sonstige Einzahlungen 307.586 1.224.932 1.106.228 1.406.048 1.230.064 1.122.223
08 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0
= Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10.513.146 10.711.908 10.630.369 10.418.192 9.976.344 10.468.095
10 Personalauszahlungen 0 0 0 0 0 0
11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0
12 Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 6.435.024 7.476.067 7.413.636 7.779.549 7.038.044 7.606.995
13 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2.741.607 1.331.712 1.210.328 1.145.349 1.080.360 1.015.378
14 Transferauszahlungen 28.120 800 800 800 800 800
15 Sonstige Auszahlungen 827.295 562.311 520.913 291.963 527.963 528.963
= Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10.032.045 9.370.890 9.145.677 9.217.661 8.647.167 9.152.136
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 481.101 1.341.018 1.484.692 1.200.531 1.329.177 1.315.959
18 Zuwendungen für Investionsmaßnahmen 4.926.516 1.811.986 669.000 777.000 732.000 87.500
19 Veräußerung von Sachanlagen 428.516 367.530 515.000 1.260.000 0 0
20 Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0
21 Beiträge u.ä. Entgelte 0 0 0 0 0 0
22 Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.355.033 2.179.516 1.184.000 2.037.000 732.000 87.500
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 594.267 50.000 530.000 50.000 50.000 50.000
25 Baumaßnahmen 3.696.822 2.840.386 1.041.000 1.356.500 1.237.000 205.000
26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 8.614 0 0 0 0 0
27 Erwerb von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0
28 aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0
29 Sonstige Investitionsauszahlungen 9.241 11.210 8.000 8.000 8.000 8.000
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.308.944 2.901.596 1.579.000 1.414.500 1.295.000 263.000
= Saldo aus Investitionstätigkeit 1.046.089 -722.080 -395.000 622.500 -563.000 -175.500
= Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 1.527.190 618.938 1.089.692 1.823.031 766.177 1.140.459
33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0 690.144 209.989 0 533.504 159.222
34 Tilgung und Gewährung von Darlehen 2.599.364 1.309.081 1.299.681 1.299.681 1.299.681 1.299.681
= Saldo aus Finanzierungstätigkeit -2.599.364 -618.937 -1.089.692 -1.299.681 -766.177 -1.140.459
= Änderung des Bestandes an
eigenen Finanzmitteln -1.072.173 1 0 523.350 0 0
37 Anfangsbestand an Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0
= Liquide Mitteln -1.072.173 1 0 523.350 0 0
C 303

W I R T S C H A F T S P L A N
2 0 1 2
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung
„Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“
C 304
Stand: 09.11.2011
Betriebsausschuss: 23.11.2011

Inhaltsverzeichnis
Wirtschaftsplan 2012
Unbebaute und bebaute Grundstücke/ Gebäude
Allgemeines
- Vorbericht: Wirtschaftsplan………………………………………….
- Zusammenfassung …………………………………..………………
Ergebnis- und Finanzplan
- Gesamtergebnisplan ……………………………………………….
- Leistungsbeziehungen mit der Stadt ……………………………..
- Gesamtfinanzplan……………………………………………………
Unbebaute Grundstücke ……………………………………………
- Teilergebnisplan …………………………..……………………. …..
- Beschreibung, Jahresziele ………………………………….……..
- Erläuterung ………………………………………………….….…….
Bebaute Grundstücke und Gebäude ………………………………
- Teilergebnisplan …………………………..……………………. …..
- Vorbericht………………………………………………………………
- Konsumtive Reste ……………………………………………………
- Beschreibung, Jahresziele…………………………………….……..
- Erläuterung ………………………………………………….….…….
- Leistungsmengen ………………………..……..…………………….
- Kosten- und Zielkennzahlen………………………………………….
- Übersicht Verkauf städtischer Immobilien
Investitionen
- Gesamtübersicht Investitionen………………………………………..
- Investive Reste, Verpflichtungsermächtigungen …………………………
C 305

Wirtschaftsplan 2012
der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
„Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest“
Entwicklung und Aufgaben
Nach Gründung der Kommunalen Betriebe Soest AöR mit den betrieblich geprägten
Aufgaben des Kommunalbetriebes, des Abwasserwerkes sowie der Abteilung Straßen,
Gewässer, Grün sollte eine möglichst effiziente Organisationsform für das Immobilienmanagement
gefunden werden. Ziel dabei war die Erzielung von Einspareffekten
für den städtischen Haushalt bei mindestens gleichbleibender Qualität der
Aufgabenerledigung. Da das städtische Immobilienvermögen aus kommunalrechtlichen
Gründen nicht auf die KBS übertragen werden konnte, wurde beabsichtigt, die
Aufgaben des Immobilienmanagements einschließlich des zugehörigen Vermögens
als eigenbetriebsähnliche Einrichtung zu organisieren und die KBS mit der Betriebsführung
zu beauftragen. Damit wird die gewünschte Bündelung der betrieblich geprägten
Aufgaben unter dem Dach der KBS ermöglicht, ohne Zuständigkeit und
Vermögen aus der städtischen Verantwortung zu entlassen.
Zum 01.01.2009 wurde die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft
der Stadt Soest (ZGW)“ gegründet und damit der dritte Abschnitt bei
der Neuorganisation der städtischen Verwaltung eingeleitet.
Die im Eigentum der Stadt stehenden und von der Stadt angemieteten Gebäude und
Räumlichkeiten einschließlich zugehörigem Grundbesitz sowie die im Eigentum der
Stadt stehenden unbebauten, nicht öffentlich gewidmeten Grundstücke werden als
organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige Einrichtung nach den für die Eigenbetriebe
geltenden Vorschriften geführt. Dabei ist zu beachten, dass die Einrichtungsgegenstände
in den Gebäuden weiter im Eigentum der Stadt Soest verbleiben
und im städtischen Haushalt bilanziert und fortgeschrieben werden.
Zum 1.1.2009 wurden die Mitarbeiter der ehemaligen städtischen Abteilung „Zentrale
Gebäudewirtschaft“, des Managements der unbebauten Grundstücke und der städtischen
Parkhäuser zur KBS übergeleitet. Ein Geschäftsbesorgungsvertrag regelt die
von der KBS für die „ZGW“ erbrachten kaufmännischen und technischen Dienstleistungen.
Zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten kann die KBS zuverlässige Dritte
verpflichten. Mit dem Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Soest und den
Kommunalen Betrieben Soest AöR (KBS) wurde die Wahrnehmung der für den Betrieb
der zum 01.01.2009 gegründeten „ZGW“ erforderlichen Dienstleistungen auf die
KBS übertragen. Zu den Dienstleistungen zählen insbesondere:
1. der Neubau, Umbau, Ausbau und die Instandhaltung von Gebäuden, sonstigen
baulichen Anlagen und Infrastrukturvermögen
2. die Abwicklung von Grundstücksgeschäften und des sonstigen Vertragswesens
im Namen und auf Rechnung der „ZGW“
3. die An- und Vermietung von Gebäuden, Gebäudeteilen und Grundstücken im
Namen und auf Rechnung der „ZGW“
C 306

4. das Energiemanagement für städtische Gebäude
5. die Gebäudereinigung
6. Sachversicherung
7. die baufachliche Beratung der Stadtverwaltung
8. die Aufstellung des Wirtschaftsplanes und dessen Nachträge
9. die Aufstellung des Jahresabschlusses, des Lageberichts sowie der Zwischenberichte
10. das gesamte Rechnungswesen einschließlich Zahlungsverkehr, Kosten- und
Leistungsrechnung, Controlling sowie Risikomanagement
11. die Erstellung des Energieberichts
12. die Durchführung des Einkaufs nach § 3 des Vertrages
13. die Vorbereitung von Gremiensitzungen der „ZGW“ wie Betriebsausschusssitzungen
sowie die Vorbereitung von Beschlussvorlagen für Rat
und HFA usw. bezüglich der „ZGW“
Der Vorstand der KBS ist gleichzeitig Betriebsleitung der „ZGW“. Der Betriebsleitung
obliegen die selbstständige und eigenverantwortliche Leitung des Betriebes, soweit
nicht durch Gemeindeordnung, Eigenbetriebsverordnung oder Betriebssatzung etwas
anderes bestimmt ist und alle Aufgaben der laufenden Betriebsführung im Rahmen
des genehmigten Wirtschaftsplans.
Die Zuständigkeiten des Rates werden in § 3 der Betriebssatzung geregelt, in § 4 die
Zuständigkeiten des Betriebsausschusses.
Das Wirtschaftsjahr 2012 stellt das vierte Geschäftsjahr der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung „ZGW“ dar.
Nach § 8 (Wirtschaftsführung) der Betriebssatzung führt der Betrieb seine Rechnung
nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Buchführung erfolgt
nach handelsrechtlichen Grundsätzen. Zur Beibehaltung von Synergien erfolgen
die Verbuchung und die Planung der einzelnen Kostenarten für die „ZGW“ über das
kaufmännische Abrechnungssystem der Stadt. Für Zwecke der Planung und Abrechnung
erfolgt die Umgliederung aus diesem nach NKF geführten Abrechnungssystem
in HGB-Form (Buchführung nach Handelsgesetzbuch). Dabei sind die Ansprüche an
die Rechnungslegung und die Erstellung des Jahresabschlusses massiv durch das
BilMoG (Bilanzmodernisierungsgesetz), welches ab 2010 zu berücksichtigen ist, gestiegen.
Ausblick auf das Geschäftsjahr 2012
Auch das vierte Geschäftsjahr wird für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung ein Jahr
der Konsolidierung und Optimierung sein. Wie bereits in den Vorjahren wird der eingeschlagene
Weg der Optimierung der Verwaltungsprozesse und der effizienten Unterhaltung
der Grundstücke und Gebäude weiter fortgesetzt. Es ist nicht damit zu
rechnen, dass in Zukunft wesentlich höhere städtische Einnahmen zu verzeichnen
sind und damit die Möglichkeit der Erhöhung der Miet- bzw. Zuschusszahlungen an
die „ZGW“ gegeben ist. Das bedeutet, in einem immer engeren finanziellen Rahmen
die notwendige Unterhaltung der Gebäude und Grundstücke absichern zu müssen,
um damit auch den Werterhalt städtischen Vermögens zu gewährleisten. Bestehende
C 307

und neue gesetzliche Vorgaben und Anforderungen an die Gebäudeausrüstung und
–ausstattung, wie z. B. Anforderungen an Sicherheit, Technik und Umweltschutz,
müssen auch weiterhin erfüllt werden.
Beim Ankauf von Gebäuden und Grundstücken ist deshalb immer auf die nachfolgenden
Unterhaltungskosten zu achten. Auch bei allen Neuinvestitionen und größeren
Sanierungsmaßnahmen ist die Entwicklung der zukünftigen Unterhaltungs- und
Bewirtschaftungskosten zu prüfen und zu berücksichtigen. Das Thema Energieeffizienz
spielt daher aus umweltpolitischen, aber auch aus ökonomischen Gründen eine
wichtige Rolle.
Dabei ist es wichtig, dass alle an einer Maßnahme Beteiligten gemeinsam die Prozesse
von der Planung über die Durchführung bis hin zur Unterhaltung durchgängig
in der Kommunikation und dem Handling gestalten, um optimale Ergebnisse zu erreichen
und Leistungsstörungen auszuschalten. Die Beteiligung und Einbeziehung der
„ZGW“ in gesamtstädtische strategische Planungen, aber auch in einzelne Geschäftsprozesse,
die Gebäude und Liegenschaften betreffen, muss dabei verbessert
werden. Letztendlich wird die „ZGW“ mit Kosten belastet, die sie nicht beeinflussen
kann, muss die Maßnahmen umsetzen und den Zuschuss verantworten. Hier ist es
unbedingt notwendig, dass die Vernetzung zwischen der „ZGW“ als die für die Gebäudeunterhaltung
und –erneuerung verantwortliche Einrichtung, der Stadtverwaltung,
den Nutzern sowie den unterschiedlichen beschließenden Gremien verstärkt
wird. Das betrifft auch den Teilbereich der unbebauten Grundstücke. Die Prozesse
sind ganzheitlich, übergreifend und nachhaltig zu gestalten. Dabei sind durchgängige
Prozess- und Informationsketten zu gewährleisten.
Die „ZGW“ bekommt die Auflage, Kosten in der Gebäudeunterhaltung sowie Miet-
und Zuschusszahlungen zu reduzieren. Das kann sie aber nicht allein. Hier sind auch
die Nutzer gefragt, die aktiv an der Kostensenkung u. a. durch entsprechendes achtsames
Nutzungsverhalten mitarbeiten müssen.
Die „ZGW“ stellt der Stadt satzungsgemäß entsprechend ihres Bedarfes Räumlichkeiten
für Verwaltung, Schulbetrieb usw. zur Verfügung. Auch hier ist der „Mieter“
Stadt gefragt. Ein entsprechendes Flächennutzungsmanagement ist notwendig, um
vorhandene Flächen bzw. Räumlichkeiten optimiert und bedarfsgerecht zu nutzen.
Auf die Berichterstattung der GPA und den daraus abgeleiteten Maßnahmenkatalog
für Stadtverwaltung, KBS und „ZGW“ sei an dieser Stelle verwiesen. Wie die Stadt
Räumlichkeiten nutzt, kann die „ZGW“ nicht beeinflussen. Sie kann hier aber Handlungsempfehlungen
geben, auf notwendige Sanierungen, gesetzliche Rahmenbedingungen
sowie finanzielle Auswirkungen hinweisen. Die „ZGW“ stellt dafür die notwendigen
Daten bereit und wird u. a. das Facilitymanagement rechnergestützt weiter
ausbauen.
Das Jahr 2012 wird durch vier wesentliche Faktoren bzw. Aufgabenbereiche
geprägt:
Zunächst wird der „ZGW“-Wirtschaftsplan deutlich durch die angespannte Haushaltslage
der Stadt beeinflusst und findet sich in reduzierten Planansätzen bei gleicher
bzw. erweiterter Aufgabenstellung wieder. Nicht alle vorgeschlagenen Maßnahmen
der „ZGW“ konnten im Wirtschaftsplan berücksichtigt werden. Die „ZGW“ kann nur
C 308

die Mittel ausgeben, die durch den Zuschuss bzw. die „Miete“ von der Stadt gezahlt
werden. Restriktionen von Seiten der Gesetzgebung oder zur Vermeidung der Haushaltssicherung
müssen beachtet werden. Die „ZGW“ hat zwar eine eigene Rechnungslegung
und wird wie ein Eigenbetrieb geführt, sie hat aber keine eigene
Rechtspersönlichkeit. Sie kann Investitionen nur im gesamtstädtischen Kontext vornehmen
und sich nach dem Gesamtinvestitionsrahmen richten. Kreditaufnahmen
erfolgen durch die Stadt.
Bisher wurden die Ansätze aus der Mittelfristplanung für das aktuelle Planungsjahr
jeweils überarbeitet. Aktuelle Entwicklungen im laufenden Geschäftsbetrieb, die Umsetzung
neuer gesetzlicher Vorgaben oder auch notwendige neue Maßnahmen im
Unterhaltungs- und Baubereich wurden in das Zahlenwerk eingearbeitet. Tarif- und
Preiserhöhungen wurden berücksichtigt. Entgegen dieser Regelung wurde bereits
für das Jahr 2011 erstmals eine Budgetierung bzw. Deckelung des „ZGW“-
Zuschusses im Rahmen der Haushaltsklausur durch die Stadt vorgenommen und
der Zuschuss festgeschrieben. Für das Geschäftsjahr 2011 beträgt er 9.062 T€. In
2012 werden es nur noch 8.603 T€ bei konstanten Leistungsumfang sowie Tarif-
und Preissteigerungen sein. Ein Teil kann durch Optimierungsmaßnahmen
aufgefangen werden. Allerdings mussten Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen
auf die Folgejahre verschoben werden. Zu beachten ist dabei, dass im Mietaufwand/Zuschuss
auch Aufwendungen für Zahlungen an die Stadt in Höhe von
1.611 T€ (Vj.1.682 T€) enthalten sind. Die Reduzierung resultiert aus verringerten
Zinszahlungen an die Stadt. Die Nettobelastung der Stadt in 2012 beträgt 6.992
T€ (Vj. 7.380 T€) - eine deutliche Reduzierung für die Stadt.
Der Zuschussbedarf wird in den nächsten Jahren laut Mittelfristplanung abgesenkt.
Gemäß Wirtschaftsplan wird der Zuschuss von 2012 in Höhe von 8.603 T€ auf
8.099 T€ in 2015 reduziert.
Bauliche Einzelmaßnahmen wurden wie im Vorjahr im Rahmen der Haushaltsklausur
bzw. in verschiedenen Kontraktgesprächen mit der Stadtverwaltung abgestimmt und
eine Priorisierung vorgenommen. Das betrifft insbesondere auch bauliche Maßnahmen
im Schulbereich, die ebenfalls mit dem Schulträger abzustimmen waren.
Sollte sich die Haushaltslage in den nächsten Jahren positiver entwickeln als geplant,
sollten deshalb auch die Deckelungen wieder zurückgefahren und damit verschobene
oder gestrichene Maßnahmen in die Planungen aufgenommen werden.
Das ist schon aus Substanzerhaltungsgründen am Gebäudebestand notwendig.
Ein zweiter Schwerpunkt in 2012 wird die Umsetzung der in den Vorjahren begonnenen
Konsolidierungsmaßnahmen in der „ZGW“ sowie daran anknüpfend die weitere
Umsetzung des in 2010 in Abstimmung mit der Stadt aufgestellten innerbetrieblichen
Optimierungskonzeptes sein. Maßnahmen aus dem Gesamtkatalog der Stadtverwaltung
zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes betreffen außerdem auch
die KBS/ZGW und sind in 2012 in Zusammenarbeit mit der Stadt neben den innerbetrieblichen
Maßnahmen weiter abzuarbeiten. Hierzu gehört insbesondere die Veräußerung
von Grundstücken und Gebäuden (u. a. Thomäschule), aber auch die Reduzierung
von Kosten (Energie, Reinigungsleistungen usw.). Bereits in 2010 wurde mit
den Vorbereitungsarbeiten für die Durchführung der europaweiten Ausschreibung
der Reinigungsleistungen begonnen. In 2012 sollen die neuen Verträge zum Tragen
kommen und mit Kostensenkungen zur Haushaltsentlastung beitragen.
C 309

Der dritte Schwerpunkt ist die Abarbeitung eines umfangreichen Aufgabenkataloges
für den laufenden Geschäftsbetrieb. Die einzelnen Zielstellungen sind in der Anlage
in den Teilplänen „Unbebaute Grundstücke“ und „Bebaute Grundstücke“ dokumentiert.
Wesentliche Aufgaben wurden dabei erweitert. So ist bereits seit 2010 der
Arbeitsaufwand für die Vorbereitung und den Abschluss von Grundstücksverträgen
um ein Vielfaches gestiegen, da entsprechend mehr Verträge zum Abschluss gebracht
werden müssen. Aufgrund verschiedener umfangreicher Großprojekte im
städtischen Investitionshaushalt ist die aktive Mitwirkung der Mitarbeiter der
KBS/ZGW in städtischen Planungsverfahren verstärkt notwendig. In 2012 wird mit
einem erhöhten Arbeitsaufwand für die Vermarktung des 3. Bauabschnittes am Ardey
gerechnet. Weiterer Schwerpunkt ist das Energiemanagement sowie die Arbeit
am Wallsanierungskonzept und dem Wallkataster in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung.
Der Trend eines umfangreichen und breitgefächerten Arbeitspensums der Vorjahre
setzt sich auch 2012 fort.
Vierter Schwerpunkt ist die Abarbeitung des umfangreichen Bauprogramms. Auch
wenn keine Großprojekte wie in den Vorjahren durchgeführt werden, gibt es viel zu
tun. Die baulichen Maßnahmen im konsumtiven Bereich betragen 2.086 T€, im investiven
Bereich 1.539 T€. Zu nennen sind an dieser Stelle der Neubau des Kindergartens
„Bunte Welt“ mit 600 T€, die Sanierungsmaßnahmen am Aldegrever-
Gymnasium mit 300 T€, am Archi-Gymnasium in Höhe von 102 T€ und an der Hellweg-Grundschule
mit 165 T€. Weiterhin muss am historischen Rathaus für 100 T€
das Dach saniert werden. Weitere Einzelmaßnahmen sind geplant. Auf die Teilpläne
wird hiermit verwiesen.
Geschäftsbesorgung durch die Stadtverwaltung/KBS
Maßgeblich am Unternehmenserfolg sind die für die „ZGW“ tätigen Mitarbeiter der
KBS beteiligt. Sie tragen wesentlich zu einer guten städtischen Infrastruktur bei. Die
Umsetzung neuer gesetzlicher Anforderungen, Kosteneinsparungen, die Übernahme
zusätzlicher Aufgaben bei engbegrenzten personellen Ressourcen, Qualitätsverbesserungen
u. ä. können nur durch das Engagement der Mitarbeiter der KBS erreicht
werden. Die Möglichkeiten zur Verbesserung der Personalausstattung sowohl qualitativ
als auch quantitativ sind im vorhandenen Finanzrahmen deshalb auszuschöpfen.
Dazu gehören u. a. Weiterbildungsmaßnahmen und der Gesundheitsschutz. Nur
so kann auch zukünftig den Anforderungen eines modernen Immobilienmanagements
weiter entsprochen werden.
Die bisher in den Vorjahren von der Stadtverwaltung für die ehemalige städtische
Abteilung „Zentrale Gebäudewirtschaft“ erbrachten Querschnittsleistungen werden in
2012 zur Unterstützung der „ZGW“ weiter bereitgestellt. So erfolgen z. B. die Rechtsberatung
sowie eine Reihe von finanztechnischen Aufgaben wie Inkasso, Mahnwesen
und Kassenführung auch in 2012 durch die Stadtverwaltung. Leistungen der
städtischen Poststelle und der Druckerei werden auch weiterhin von der „ZGW“ genutzt.
Es ist angedacht, dass die KBS im Rahmen ihrer Weiterentwicklung die Zu-
C 310

sammenarbeit mit der Stadt optimiert und kaufmännische Aufgaben in Eigenregie
übernimmt, das betrifft dann auch die Übernahme weiterer Aufgaben für die „ZGW“.
Umweltschutz
Besonderes Augenmerk wird die „ZGW“ in 2012 wieder auf den Umwelt- und Klimaschutz
richten. Der beste Umwelt- und Klimaschutz ist allerdings nach wie vor, wenig
oder keine Energie zu verbrauchen. Die vorhandenen Ressourcen sind mit hoher
Effizienz zu nutzen. Um dies zu erreichen sind umfangreiche energetische Sanierungen
im Bestand notwendig. Bei Neu- oder Erweiterungsinvestitionen ist auf einen
hohen energetischen Standard zu achten. Die „ZGW“ plant 2012 im Rahmen ihrer
finanziellen Möglichkeiten eine Reihe von konsumtiven und investiven Maßnahmen
zur Verbesserung der Energieeffizienz. Dazu gehören u. a. Maßnahmen an städtischen
Gebäuden und Schulen im Bereich Beleuchtung, Warmwasserversorgung und
Heizungsanlagen sowie Dach- und Fassadensanierungen.
In den Vorjahren sind umfangreiche energetische Sanierungen durchgeführt worden,
u. a. mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II. Hierzu gehörte insbesondere die Sanierung
der Wiese-Grundschule mit ihrem energieintensiven Schwimm- und Sportbereich
für 3,9 Mio. €. Es wurden eine neue Heizungsanlage einschließlich aller Rohrleitungen
und Heizkörper eingebaut sowie ein Blockheizkraftwerk zur umweltschonenden
Energieversorgung errichtet. Außerdem wurde eine zentrale Lüftungsanlage
in Sporthalle und Schwimmbad mit 85 % Wärmerückgewinnung installiert. Im Schulgebäude
sind dezentrale Lüftungsgeräte mit 80 % Wärmerückgewinnung eingebaut.
Die gesamte Elektroinstallation wurde erneuert und energiesparende Beleuchtungssysteme
mit Präsensmelder eingebaut. Die gesamte technische Gebäudeausstattung
läuft elektronisch. Die Sanierung von undichten Teilen der Grundleitungen für das
Abwasser erfolgte. Die gesamten Sanitäreinrichtungen wurden erneuert. Trink- und
Brauchwasser kann damit gespart werden. Diese energetische Sanierung hat in
2012 und in den Folgejahren äußerst positiv auf Energie- und Wasserverbräuche
Einfluss und ist rundum gut für Umwelt und Klima. Nach der Komplettsanierung werden
im Bereich Strom und Wärme Einsparungen von 45 % prognostiziert. Es sollen
80.000 kWh Elektroenergie, 350.000 kWh Wärmeenergie und 250 m³ Wasser pro
Jahr weniger verbraucht werden. Bei steigenden Preisen eine gute Investition. Bei
einer angenommenen Energiepreissteigerung von 4 % pro Jahr ergibt sich nach 10
Betriebsjahren bereits eine Einsparung von 432 T€, bei 20 Jahren eine Einsparung
von 1.072 T€.
Auch die erfolgte energetische Sanierung der Johannes-Grundschule kann sich sehen
lassen. 2,6 Mio. Euro wurden in die energetische Sanierung der Sporthalle, des
Lehrschwimmbeckens und der Jugend-Begegnungsstätte investiert. Es wurde eine
Wärmedämmung der Außenhaut, des Daches und des Kellerbereiches vorgenommen,
die Fenster erneuert, die Heizung auf Fernwärme und regenerative solare
Warmwasserbereitung umgestellt, die Beleuchtung erneuert, eine Be- und Entlüftungsanlage
mit Wärmerückgewinnung in der Schwimmhalle eingebaut. Damit können
30 % jährlich an Betriebskosten gespart werden. Bei 10 Betriebsjahren sind das
261 T€ und bei 20 Jahren 595 T€. Alles Kosten, die zukünftig den Stadthaushalt
C 311

nicht belasten und für anderer, dringend notwendige Maßnahmen eingesetzt werden
können.
Nur an diesen beiden Beispielen kann man ablesen, wie wichtig für künftige Haushaltsjahre
nachhaltige Investitionen in Sachen Energieeffizienz sind. Damit erreicht
man Nachhaltigkeit in zweifacher Hinsicht: Die Umwelt wird geschützt durch Reduzierung
des Ressourcenverbrauches und der Haushalt wird langfristig entlastet. Mit
den energischen Maßnahmen der letzten Jahre kann die „ZGW“ nun noch umweltfreundlicher
die Bewirtschaftung der städtischen Immobilien vornehmen.
Da für Investitionen und notwendige Sanierungsmaßnahmen aufgrund der aktuellen
Haushaltslage nicht ausreichend Mittel zu Verfügung stehen, müssen Alternativen
der Finanzierung genutzt werden. So sind z. B. die bereits bewährten Contractingmodelle
mit den Stadtwerken Soest GmbH eine Möglichkeit, den Energieverbrauch
durch neue Anlagen zu senken und das ohne den Investitionshaushalt der Stadt zu
belasten.
Die KBS als Geschäftsbesorger für die „ZGW“ wird in 2012 weiter aktiv am EEA-
Prozess mitarbeiten. Allerdings muss hier auf die generell sehr geringen Personalressourcen
im Bereich des Immobilienmanagements hingewiesen werden, die auch
durch die GPA! schon festgestellt worden sind. Es werden im EEA-Prozess, der über
die Stadtverwaltung und die „ZGW“ weit hinaus geht, nicht nur Zahlenwerte, Statistiken
usw. abgefordert, sondern durch die Mitarbeiter auch konstruktive Vorschläge für
den Umwelt- und Klimaschutz erarbeitet und umgesetzt.
Sabine Schirdewahn
Betriebsleiterin
„Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest“
09.11.2011
C 312

Wirtschaftsplan 2012 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ZGW
Zusammenfassung
Gemäß § 9 der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale
Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“ vom 12.12.2008 ist ein aus dem
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht, der mittelfristigen Ergebnis- und
Finanzplanung sowie der ergänzenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen bestehender
Wirtschaftsplan zu erstellen. Da die ZGW über kein eigenes Personal
verfügt, wird auf den Stellenplan verzichtet.
Der Wirtschaftsplan der ZGW besteht aus den beiden Teilwirtschaftsplänen:
Unbebaute Grundstücke
Bebaute Grundstücke
Der Wirtschaftsplan 2012 der „ZGW“ schließt mit einem ausgeglichenem
Jahresergebnis von
0 € (Vj 0 €) ab.
Der Ausgleich des durch die Tätigkeit entstehenden Verlustes erfolgt für beide
Teilwirtschaftspläne über die Miete/Zuschuss ( 8.602.649 € / Vj. 9.062.048 € ) der
Stadt. Detaillierte Informationen sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen.
Der Saldo aus Investitionstätigkeit wird mit
- 395.000 € (Vj. -722.080 €) ausgewiesen.
Neben den Investitionen sind hier die Zuweisungen (von Land und Bund) und die
Verkaufserlöse gegen gerechnet. Die reinen Investitionen belaufen sich auf
1.579.000 € (Vj. 2.898.385 €), die Verkaufserlöse auf 515.000 € (Vj. 367.530 €) und
die Zuweisungen von Land und Bund auf 669.000 € (Vj. 1.811.986 €) .
Der Finanzplan schließt mit einer Summe von
Das Ergebnis enthält die Salden
0 € (Vj. 0 €) ab.
aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.484.692 € (Vj. 1.341.018 €)
aus Investitionstätigkeit in Höhe von -395.000 € (Vj. - 722.080 €)
Tilgung/Darlehenszinsen in Höhe von -1.299.681 € (Vj. -1.309.081 €)
Finanzbedarf - 209.989 € (Vj. 690.144 €)
Aufnahmen von Darlehn 209.989 € (Vj. 690.144 €)
Finanzplan 0 € (Vj. 0 €)
C 313

Der Ausgleich des Saldos erfolgt durch weitere Darlehensaufnahmen in Höhe von
209.989 €, die in 2012 entsprechend im Finanzplan ausgewiesen werden. Somit
schließt der Finanzplan mit 0 € ab. Je nach Geschäftsverlauf können in dieser Höhe
Kredite aufgenommen werden. Die tatsächliche Inanspruchnahme ist abhängig von
der zeitlichen Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben. Die Inanspruchnahme
städtischer Kassenkredite im Rahmen eines optimalen Finanzmanagements wird
dabei vor Fremdaufnahmen geprüft. Es ist vorgesehen, auch in 2012 den
Zahlungsverkehr über das zentrale Finanz- und Cashmanagement der
Stadtverwaltung abzuwickeln. „ZGW“ tätigt selbst keinen Zahlungsverkehr. Die für
„ZGW“ über die Stadtkasse laufenden Ein- und Auszahlungen werden buchhalterisch
über ein Verrechnungskonto bei der „ZGW“ abgebildet, so dass kein direkter
Bankverkehr besteht.
Im Vorjahr wurde der Wirtschaftsplan am 18.02.2011 erstellt, so dass haushalterisch
bereits investive Reste gebildet werden konnten. Aufgrund des frühen
Erstellungszeitraums können diese Zahlen noch nicht ermittelt werden. Für diese zu
übertragenden Reste (Auszahlungen) muss gem. § 86 GO in Verbindung mit § 97
GO keine Kreditermächtigung beschlossen werden. Die Kreditermächtigung für die
Investitionen 2011 gilt bis zum Ende des auf das Haushaltsjahr folgende Jahr.
In der mittelfristigen Planung sind die benötigten und verfügbaren Mittel bis zum Jahr
2015 dargestellt.
Soest, 08.11.2011
gez. Schirdewahn
C 314

Ergebnis- und Finanzplan
C 315

ACHTUNG: HGB Kontenzuordnung noch nicht vollständi
Gesamtergebnisplan 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
1.130.001
• 001.130.001
• 001.131.001
Unbebaute Grundstücke
Baubebaute Grundstücke / Gebäude
Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
1 Umsatzerlöse 9.116.498,59 € 9.971.888 € 9.568.349 € 9.364.172 € 9.152.324 € 8.999.575 €
2 Bestandsveränderung fert./unfert.
Leistungen
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
3 sonstige betriebliche Erträge 3.114.890,48 € 2.545.865 € 3.034.796 € 2.925.528 € 2.615.677 € 3.272.814 €
3a aktivierte Eigenleistungen 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
4 Materialaufwand 4.736.983,77 € 4.997.909 € 5.007.246 € 5.055.671 € 5.067.083 € 5.095.621 €
4a Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe
2.323.415,47 € 2.390.130 € 2.492.190 € 2.492.190 € 2.492.190 € 2.493.103 €
4b Aufwendungen für bezogene
Leistungen
2.413.568,30 € 2.607.779 € 2.515.056 € 2.563.481 € 2.574.893 € 2.602.518 €
5 Personalaufwand 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5a Löhne und Gehälter 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5b Soziale Abgaben und Aufwendungen
für Altersversorgung und für
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
6 Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
3.083.330,87 € 3.205.559 € 3.292.718 € 3.287.103 € 3.035.834 € 3.036.166 €
7 sonstige betriebliche Aufwendungen 2.419.035,47 € 2.906.778 € 3.010.620 € 2.718.344 € 2.500.491 € 3.039.991 €
8 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
8a außordentliche Erträge 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.722.025,77 € 1.331.712 € 1.210.328 € 1.145.349 € 1.080.360 € 1.015.378 €
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit
270.013,19 € 75.795 € 82.233 € 83.233 € 84.233 € 85.233 €
11 sonstige Steuern 70.525,19 € 75.795 € 82.233 € 83.233 € 84.233 € 85.233 €
Jahresüberschuss 199.488,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
13a Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121 € 1.061.062 € 1.131.344 € 1.129.605 € 1.151.759 €
13b Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121 € 1.061.062 € 1.131.344 € 1.129.605 € 1.151.759 €
Spartenergebnis 199.488,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
davon unter Punkt 1- 8.175.896,00 € 9.062.048 € 8.602.649 € 8.443.472 € 8.251.624 € 8.098.875 €
Zuschuss/ Miete ansatz ansatz
davon unter Punkt 7 279.307,00 € 274.542 € 318.372 € 318.372 € 318.372 € 318.372 €
Verwaltungskostenerstattungen (VKE)
C 316

Wirtschaftsplan ZGW 2012
Leistungsbeziehungen zwischen ZGW und Stadt
Leistungen der Stadt anZGW (wird bei ZGW als Aufwand, bei der Stadt als Ertrag dargestellt.)
Aufwand für städtische Dienstleistungen für KBS VKE 274.542 €
Zinsen an die Stadt für Darlehen 1.275.312 €
Zinsen an die Stadt für Investitionen 56.400 €
Grundsteuer 75.795 €
Zahlung der ZGW an die Stadt 1.682.049 €
Leistungen von ZGW für die Stadt (wird bei ZGW als Ertrag, bei der Stadt als Aufwand dargestellt.)
Mietertrag aus Vermietung an die Stadt 7.852.116 €
Zuschuss Stadt an ZGW 1.209.932 €
Zahlung der Stadt an ZGW 9.062.048 €
Nettobelastung 7.379.999 €
C 317
Plan 2011 Plan 2012
318.372 €
1.210.328 €
- €
82.233 €
1.610.933 €
7.411.421 €
1.191.228 €
8.602.649 €
6.991.716 €

ZGW EBE
Gesamtfinanzplan 2012
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Plan Plan Plan Plan Plan
in € 2010 2011 2012 2013 2014 2015
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.043.144 765.020 1.187.020 1.079.020 849.020 1.493.520
03 Sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.956.594 8.649.456 8.317.121 7.913.124 7.877.260 7.832.352
06 Kostenerstattungen, Kostenumlagen 205.822 72.500 20.000 20.000 20.000 20.000
07 Sonstige Einzahlungen 307.586 1.224.932 1.206.228 1.406.048 1.230.064 1.122.223
08 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0
= Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10.513.146 10.711.908 10.730.369 10.418.192 9.976.344 10.468.095
10 Personalauszahlungen 0 0 0 0 0 0
11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0
12 Ausz. für Sach- und Dienstleistungen 6.435.024 7.476.067 7.513.636 7.779.549 7.038.044 7.606.995
13 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2.741.607 1.331.712 1.210.328 1.145.349 1.080.360 1.015.378
14 Transferauszahlungen 28.120 800 800 800 800 800
15 Sonstige Auszahlungen 827.295 562.311 520.913 291.963 527.963 528.963
= Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 10.032.045 9.370.890 9.245.677 9.217.661 8.647.167 9.152.136
= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 481.101 1.341.018 1.484.692 1.200.531 1.329.177 1.315.959
18 Zuwendungen für Investionsmaßnahmen 4.926.516 1.811.986 669.000 777.000 732.000 87.500
19 Veräußerung von Sachanlagen 428.516 367.530 515.000 1.260.000 0 0
20 Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0
21 Beiträge u.ä. Entgelte 0 0 0 0 0 0
22 Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.355.033 2.179.516 1.184.000 2.037.000 732.000 87.500
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 594.267 50.000 530.000 50.000 50.000 50.000
25 Baumaßnahmen 4.786.075 2.840.386 1.041.000 1.356.500 1.237.000 205.000
26 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 8.614 0 0 0 0 0
27 Erwerb von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0
28 aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0
29 Sonstige Investitionsauszahlungen 14.900 11.210 8.000 8.000 8.000 8.000
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.403.857 2.901.596 1.579.000 1.414.500 1.295.000 263.000
= Saldo aus Investitionstätigkeit -48.824 -722.080 -395.000 622.500 -563.000 -175.500
= Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 432.277 618.938 1.089.692 1.823.031 766.177 1.140.459
33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0 690.144 209.989 0 533.504 159.222
34 Tilgung und Gewährung von Darlehen 2.599.364 1.309.081 1.299.681 1.299.681 1.299.681 1.299.681
= Saldo aus Finanzierungstätigkeit -2.599.364 -618.937 -904.681 -1.299.681 -736.681 -1.124.181
= Änderung des Bestandes an
eigenen Finanzmitteln -2.167.087 1 0 523.350 0 0
37 Anfangsbestand an Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0
= Liquide Mitteln -2.167.087 1 0 523.350 0
C 318

Unbebaute Grundstücke
Teilergebnisplan
Beschreibung, Jahresziele
Erläuterung
C 319

ACHTUNG: HGB Kontenzuordnung noch nicht vollständig
Wirtschaftsplan 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Wirtschaftsplan 2012 der Sparte 001.130 unbebaute Grundstücke
001.130 unbebaute Grundstücke
Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
1 Umsatzerlöse 817.778,45 € 495.716 € 594.776 € 678.187 € 646.000 € 643.811 €
2 Bestandsveränderung fert./unfert.
Leistungen
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
3 sonstige betriebliche Erträge 154,39 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
3a aktivierte Eigenleistungen 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
4 Materialaufwand 103.252,43 € 108.171 € 150.680 € 152.233 € 153.863 € 155.554 €
4a Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
4b Aufwendungen für bezogene
Leistungen
103.252,43 € 108.171 € 150.680 € 152.233 € 153.863 € 155.554 €
5 Personalaufwand 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5a Löhne und Gehälter 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5b Soziale Abgaben und Aufwendungen
für Altersversorgung und für
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
6 Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
7 sonstige betriebliche Aufwendungen 222.464,94 € 281.288 € 340.217 € 425.953 € 396.017 € 396.017 €
8 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
8a außordentliche Erträge 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 482.365,69 € 95.757 € 90.879 € 86.001 € 81.120 € 76.240 €
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit
9.849,78 € 10.500 € 13.000 € 14.000 € 15.000 € 16.000 €
11 sonstige Steuern 9.849,78 € 10.500 € 13.000 € 14.000 € 15.000 € 16.000 €
Jahresüberschuss -0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
13a Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
13b Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
Spartenergebnis -0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
ansatz ansatz
C 320

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 001. 130 – unbebaute Grundstücke
Wirtschaftsplan
Produkte: 001.130.001 – Management der unbebauten Grundstücke
Verantwortliche Betriebsleitung: Frau Schirdewahn
Beschreibung des Teilplans:
Das Management der unbebauten Grundstücke wird im Rahmen der
Geschäftsbesorgung durch das Personal der KBS für die eigenbetriebsähnliche
Einrichtung „Zentrale Grundstückswirtschaft der Stadt Soest (ZGW)“
wahrgenommen.
Es handelt sich um die klassischen Aufgaben der ehemaligen städtischen
Liegenschaftsverwaltung. Dazu zählen u. a. der An- und Verkauf von allen
Grundstücken (unabhängig davon, ob diese im Eigentum der Stadt oder
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung stehen), An- und Verpachtung von unbebauten
Flächen, Verwaltung der bestehenden Erbbaurechte mit Vertragsanpassungen und
Verkäufen und die verwaltungsmäßige Betreuung der Jagdgenossenschaften. Der
Geschäftsbesorgungsvertrag regelt die Umsetzung dieser Tätigkeiten. Der Aufwand
für die Unterhaltung der unbebauten Grundstücke sowie Investitionen werden direkt
im Wirtschaftsplan der „ZGW“ bzw. im städtischen Haushalt abgebildet. Deshalb
enthält dieser Teilplan nur die Personalaufwendungen für die Geschäftsbesorgung.
Neben dem Personalaufwand werden hier auch Kosten für Weiterbildung,
Reisekosten etc. verbucht.
Nachrichtlich:
Die folgenden Zielsetzungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung im Bereich der
unbebauten Grundstücke sind durch die Mitarbeiter der KBS zu bearbeiten. Die
Verabschiedung erfolgt über den Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung „ZGW“.
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
1. Mitwirkung bei Erstellung des Bebauungsplanes für den 3. Bauabschnitt am
Ardey für die Vermarktung. Neue Aufteilungen und Zuordnungen der
Grundstücke und der öffentlichen Flächen. Vermarktung der Grundstücke mit
folgenden Arbeitsschritten: Aufteilung der Grundstücke, Vorbereitungen zur
Festsetzung der Verkaufspreise durch den HFA, Mitteilung an die Sparkasse
C 321

für deren Vermarktungsbemühungen, Mitwirkung bei der Baureifmachung
(Festlegung der Revisionsschächte, die gleich mit auf den Grundstücken
erstellt werden, Gespräche mit dem Stadtwerken bezüglich Abwicklung der
Baukostenzuschüsse) , Vorbereitung der Kaufverträge und danach deren
notarielle Abwicklung.
2. Vermarktung der Thomäschule bis zum Verkaufsabschluss (mit
Ausschreibung, Festlegung Rahmenbedingungen, Herbeiführen von
Verkaufsbeschlüssen bis zur tatsächlichen Vertragsgestaltung und deren
Abwicklung).
3. Ca. 50 % aller Erbbaurechtsverträge müssen bei der Preisindexklausel auf %
und das jeweils aktuelle Basisjahr umgestellt werden, diese muss mit den
Erbbaurechtsnehmern verhandelt werden, die entsprechenden Beschlüsse
des BA ZGW sind herbei zuführen und danach sind diese Änderungen
notariell zu beurkunden. Der neue Erbbauzins ist grundbuchlich zu sichern.
4. Abwicklung der Kaufverträge am Westfalenweg und Verkauf von
Erbbaurechtsgrundstücken. Die nicht benötigten Restgrundstücke und
Gebäude sind im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu veräußern, d.h. es
haben Ausschreibungen zu erfolgen, danach Herbeiführung der
Verkaufsbeschlüsse und Erstellung/Abwicklung der Kaufverträge.
5. Abwicklung (Herbeiführen der Verkaufsbeschlüsse, Fertigung und Abwicklung
der Kaufverträge) der gewerblichen Verkäufe, wenn diese vorher durch die
Wifö verhandelt wurden.
6. Durchführung von mehreren Jagdgenossenschaftsverhandlungen mit
Anpassung der Jagdkataster und Vorgesprächen bei Neuverpachtungen.
C 322

Wirtschaftsplan 2012
Produktbereich: 001. 130 – unbebaute Grundstücke
Produkt: 001.130.001 – Management der unbebauten Grundstücke
Erläuterungen zu den Erträgen und Aufwendungen des Teilergebnisplanes
(Vergleich Plan 2011 zu Plan 2012):
Umsatzerlöse
In dieser Position sind die Mieten, Pachten und Erbbauzinsen in Höhe von 205.000 €
(Vj. 185.000 €) enthalten sowie der Zuschuss der Stadt. Dieser beinhaltet den
Ausgleich der unterjährigen Aufwendungen für die unbebauten Grundstücke in Höhe
von 389.776 € (Vj. 310.716 €). Die Erhöhung begründet sich hauptsächlich durch die
Bewirtschaftung zusätzlicher Flächen (Ankauf Bahnfläche in Größe von 209.445 qm)
und dem dazu notwendigen Personalaufwand. Die Erhöhung in diesem Teilplan führt
aber grundsätzlich nicht zur Erhöhung des Gesamtzuschusses für die ZGW.
Sonstige betriebliche Erträge
Für die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken erfolgte kein Planansatz. Die
Grundstücke werden in der Regel ohne Gewinn verkauft. Der entstandene
Verkaufserlös wurde hier gezeigt. Der Restbuchwert wurde bei den sonstigen
betrieblichen Aufwendungen ausgewiesen. Beide saldierten sich miteinander.
Deshalb wurde von dieser Darstellung auch in 2012 Abstand genommen, um ein
Aufblähen der Ergebnisrechnung zu vermeiden. In 2010 ist ein Ertrag (Differenz aus
dem Verkaufserlös und Restbuchwert) aus der Grundstücksveräußerung in Höhe von
154,39 € erzielt worden. Für 2012 sind zum derzeitigen Stand keine Veräußerungen
von unbebauten Flächen geplant, bzw. es liegen keine Anfragen auf Erwerb vor.
Wenn Veräußerungen erfolgen sollen, dann werden diese dem Betriebsausschuss
zur Beschlussfassung vorgelegt.
Materialaufwand (hier nur Aufwand für bezogene Leistungen)
Die über einen Dienstleistungsvertrag geregelte Übertragung der erforderlichen
Dienstleistungen auf die KBS bewirken einen Aufwand in Höhe von 106.180 € (Vj.
77.671 €). Dies entspricht dem notwendigen Personalaufwand für die
Bewirtschaftung der unbebauten Grundstücke. In 2012 wird mit einem erhöhten
Arbeitsaufwand für die Vermarktung des 3. Bauabschnittes am Ardey gerechnet.
Des Weiteren beinhaltet diese Position u.a. die Erstattungen an die KBS (40.000
€/Vj. 26.000 €) für Leistungen des Kommunalbetriebs und sonstige Dienstleistungen
(4.500 €/Vj. 4.500 €). Der Betrag zur Erstattung an die KBS hat sich erhöht, weil
durch Ankauf der Bahnfläche entlang den Schwarzen Weges (in Größe von 21 ha)
zusätzlicher Pflegebedarf erforderlich wird.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
Unter diesen Aufwendungen werden die Aufwendungen für Mieten/Pachten/ Erbbauzinsen
(255.000 €/Vj. 260.000 €) dargestellt. Des Weiteren beinhaltet diese Position
C 323

u.a. Verwaltungskostenerstattungen (Aufwand für die Leistungen der städtischen
Querschnitte, wie z. B. Finanzen und Controlling, Rechnungsprüfung, Zentrale
Buchhaltung, Kasse, Öffentlichkeitsarbeit, Recht und Versicherung, Zentrale Dienste)
in Höhe von 13.867 € (Vj. 13.438 €) und Unterhaltungsaufwendungen für
Grundstücke in Höhe von 5.000 € (Vj 5.500), außerdem Verluste aus dem Abgang
von Vermögensgegenständen (30.000 € / Vj. 50.000 €). Die Gesellschaft für
Wirtschaftsförderung (zuständig für Veräußerung der Gewerbeflächen) hat für den
Verkauf der Gewerbegrundstücke bereits mitgeteilt, dass ein vorgeschlagener
Verkaufspreis über Bilanzwert nicht marktgerecht sei. Für die Zuführung zur
Rückstellung für Drohverluste sind 30.000 € / Vj. 0 € im Wirtschaftsplan
berücksichtigt worden. Es handelt sich um Rückstellungen für die
Erbbaurechtsverträge (Gewerbegrundstücke und Kindergartengrundstücke), die
entsprechend des BilMoG jährlich aktuell anzupassen sind.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz erfolgte die Zuordnung der
Verbindlichkeiten zur ZGW. Ein entsprechendes Darlehen wurde zwischen Stadt und
ZGW vereinbart. Die daraus resultierenden Zinsaufwendungen werden in
Abhängigkeit vom Vermögen den einzelnen Produkten zugeordnet. Daher werden
die Zinsen in Höhe von 90.879 € (Vj. 95.757 €) im Wirtschaftsplan an dieser Stelle
berücksichtigt.
Sonstige Steuern
Unter dieser Position werden die Grundsteuern (13.000 €/Vj. 10.500 €) geführt
(Erhöhung aufgrund der angekauften Bahnfläche entlang des Schwarzen Weges).
C 324

Bebaute Grundstücke
Teilergebnisplan
Vorbericht
Konsumtive Reste
Beschreibung, Jahresziele
Erläuterung
Leistungsmengen
Kosten- und Zielkennzahlen
Übersicht Verkauf städtischer Immobilien
C 325

ACHTUNG: HGB Kontenzuordnung noch nicht vollständi
Wirtschaftsplan 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Wirtschaftsplan 2012 der Sparte 001.131 bebaute Grundstücke
001.131 bebaute Grundstücke
Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
1 Umsatzerlöse 8.298.720,14 € 9.476.172 € 8.973.573 € 8.685.985 € 8.506.324 € 8.355.764 €
2 Bestandsveränderung fert./unfert.
Leistungen
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
3 sonstige betriebliche Erträge 3.114.736,09 € 2.545.865 € 3.034.796 € 2.925.528 € 2.615.677 € 3.272.814 €
3a aktivierte Eigenleistungen 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
4 Materialaufwand 4.633.731,34 € 4.889.738 € 4.856.566 € 4.903.438 € 4.913.220 € 4.940.067 €
4a Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe
2.323.415,47 € 2.390.130 € 2.492.190 € 2.492.190 € 2.492.190 € 2.493.103 €
4b Aufwendungen für bezogene
Leistungen
2.310.315,87 € 2.499.608 € 2.364.376 € 2.411.248 € 2.421.030 € 2.446.964 €
5 Personalaufwand 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5a Löhne und Gehälter 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5b Soziale Abgaben und Aufwendungen
für Altersversorgung und für
0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
6 Abschreibungen auf immaterielle
Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
3.083.330,87 € 3.205.559 € 3.292.718 € 3.287.103 € 3.035.834 € 3.036.166 €
7 sonstige betriebliche Aufwendungen 2.196.570,53 € 2.625.490 € 2.670.403 € 2.292.391 € 2.104.474 € 2.643.974 €
8 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
8a außordentliche Erträge 0,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.239.660,08 € 1.235.955 € 1.119.449 € 1.059.348 € 999.240 € 939.138 €
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit
260.163,41 € 65.295 € 69.233 € 69.233 € 69.233 € 69.233 €
11 sonstige Steuern 60.675,41 € 65.295 € 69.233 € 69.233 € 69.233 € 69.233 €
Jahresüberschuss 199.488,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
13a Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121 € 1.061.062 € 1.131.344 € 1.129.605 € 1.151.759 €
13b Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen
932.913,08 € 1.102.121 € 1.061.062 € 1.131.344 € 1.129.605 € 1.151.759 €
Spartenergebnis 199.488,00 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
ansatz ansatz
C 326

001.131.001 Bebaute Grundstücke/Gebäude
Vorbericht
Das Jahresprogramm 2012 ist geprägt durch den engen Finanzrahmen der Stadt
Soest, der sich im weiter gesunkenen Zuschuss an die ZGW ablesen lässt. Der
Zuschuss wurde gegenüber der Mittelfristplanung für das Jahr 2012 aus 2010 von
8.615.517 € und aus 2011 von 8.571.412 € auf jetzt 8.212.873 € reduziert, wobei die
wesentlichen Reduzierungen bei den konsumtiven Einzelmaßnahmen im Baubereich
durchgeführt wurden.
Auch der Vergleich der Zielkennzahl zur „Unterhaltungsaufwandsquote“ von 0,85 %
bei einem Zielwert von 1,2 % zum Wiederbeschaffungszeitwert zeigt dies deutlich,
vgl. dazu die Zielkennzahlen.
Handlungsschwerpunkte in 2012 sind eine Vielzahl von kleineren Einzelmaßnahmen,
die Abarbeitung nicht abgeschlossener Aufträge aus 2011 sowie der übernommenen
Reste, die Weiterführung der Dachsanierungen am alten Rathaus und
Dämmmaßnahmen am Rathaus II.
Mit Blick auf die Diskussionen um die Fortentwicklung der Schullandschaft sind
weitere Planungsmaßnahmen zu erwarten.
Im investiven Bereich liegen die Handlungsschwerpunkte beim Neubau des
Kindergartens Bunte Welt und beim Erwerb der Liegenschaften der ehemaligen
Rettungswache des Kreises am Florianweg zur Fortentwicklung der städtischen
Feuerwache und die damit verbundenen Planungsaufgaben.
Weiter soll das Gebäude Thomästraße 39/41 (ehem. Thomä Hauptschule) verkauft
werden.
Die wichtigsten neuen sowohl konsumtiven als auch investiven Maßnahmen sind in
der folgenden Übersicht untersetzt. Auf die gesonderte Investitionsplanung wird
verwiesen.
C 327

A - Bauliche Einzelmaßnahmen ohne Schulen 2012
Maßnahme
ZGW Verwaltung
ZGW Energiesparmaßnahmen
Straßenbaubeiträge
Ingenieurleistungen KBS
Erwerb geringfügige Wirtschaftsgüter (GWG)
Feuerwehr
Erwerb bebautes Grundstück
Installation Abgasanlage FW-Haus Bergede
Stadtarchiv
Herrichtung am Seel 2
Bürgerzentrum
Sanierung Warmwasserversorgung
Externe Vermietungen
Dach WHS Deiringsen
Umbau Patroklihort
Verwaltungsgebäude
Server Rathaus I und II (1. BA)
Sanierung Dach / Rathaus I
Wärmedämmung Rathaus II
Sonstige Gebäude
Unterhaltung Wallmauern
Verkaufserlös Geb. Thomä Str. 31 (ehem. Thomä HS)
Zusammenfassung:
Bauliche Einzelmaßnahmen ohne Schulen – gesamt
+ Pauschale für Grundlast Bauunterhaltung
- Zuweisungen
- Verkäufe
= Gesamt
C 328
Konsumtiv € Investiv €
20.000
20.000
20.000
100.000
30.000
100.000
50.000
25.000
365.000
574.263
0
0
939.263
15.000
251.500
70.000
8.000
500.000
8.000
17.500
-515.000
870.000
0
0
-515.000
355.000

B-Bauliche Einzelmaßnahmen Schulen 2012
Maßnahme Konsumtiv € Investiv €
Grundschulen
Astrid-Lindgren GS: Neubau KiGa „Bunte Welt“ -
Zuweisung
= Eigenanteil
Hellweg-GS: Beleuchtung
Hellweg-GS: Fassade
Hauptschulen
Pauli-HS: Zweiter Rettungsweg Dülberghalle
Pauli-HS: Sanierung WC-Anlage
Realschulen
CRRS: San. Physikraum
Hansa-RS: Beckenplattierung
Gymnasien
Archi: Erneuerung Chemieräume
Archi: Heizungsinstallation 3. BA
Archi: Erneuerung Grundstücksmauer
Alde: Erneuerung Beleuchtung, Fassaden, Fenster
Hannah Arendt Gesamtschule
Errichtung Windfanganlage
Pauschale für Außenanlagen
Zusammenfassung
Bauliche Einzelmaßnahmen Schulen – gesamt
+ Pauschale für Grundlast Bauunterhaltung
+ Pauschale Außenanlagen/Grundstücke
- Schulpauschale
- Zuweisungen vom Land
- Verkaufserlöse
= Gesamt
GESAMT:
Maßgebliche bauliche Einzelmaßnahmen – gesamt
Zuweisungen / Schulpauschale/Verkäufe
Gesamt
C 329
15.000
150.000
45.000
10.000
50.000
19.000
55.000
28.000
300.000
25.020
672.000
450.000
25.020
-1.147.020
0
0
0
2.086.263
-1.147.020
939.263
600.000
- 275.000
325.000
17.000
12.000
40.000
629.000
0
40.000
- 394.000
-275.000
0
0
1.539.000
-1.184.000
355.000

Wirtschaftsjahr 2012
Produktbereich: 001. 130 –bebaute Grundstücke
Wirtschaftsplan
Produkte: 001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Verantwortliche Betriebsleitung: Frau Schirdewahn
Verantwortliche Abteilungsleitung: Herr Ehlers/KBS
Beschreibung des Teilplans:
Dieser Teilplan und die enthaltenen Produkte, Leistungen und Aufgaben sind ab
dem 01.01.2009 auf die Zentrale Grundstückswirtschaft (eigenbetriebsähnliche
Einrichtung) übertragen worden.
Aufgaben der Gebäudewirtschaft sind die Verwaltung und die Bewirtschaftung der
bebauten Grundstücke incl. der darauf befindlichen Gebäude aus einer Hand. Über
einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit der KBS erfolgt die Umsetzung der
beschriebenen Maßnahmen, Ziele und Aufgaben. Der Aufwand für die Unterhaltung
der bebauten Grundstücke und Gebäude sowie die Investitionen werden direkt im
Wirtschaftsplan der „ZGW“ abgebildet. In diesem Teilplan sind lediglich die
Personalaufwendungen mit allen damit im Zusammenhang stehenden
Aufwendungen enthalten. Zum Leistungsumfang dieser durch die KBS
abzuwickelnden Aufgaben gehören:
- Erhalt und der Betrieb der städtischen Gebäude und deren technischer
Einrichtungen entsprechend den Anforderungen der Nutzer.
- Neubauten und Sanierungen in Anlehnung an die Konzepte der Nutzer.
- Verwaltung und Bewirtschaftung der städtischen Wohnungen.
- Energiemanagement für die städtischen Gebäude.
- Sicherstellen einer effektiven Gebäudeleittechnik für die technischen Anlagen.
- Grünflächenunterhaltung für die bebauten städtischen Grundstücke.
C 330

Nachrichtlich:
Die folgenden Zielsetzungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung im Bereich des
Managements der Gebäude und bebauten Grundstücke sind durch die Mitarbeiter
der KBS zu bearbeiten. Die Verabschiedung erfolgt über den Wirtschaftsplan der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „ZGW“.
Mittelfristiges Ziel (MZ):
1. Die Nutzung städtischer Immobilien zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben ist
weiter optimiert und für die Folgejahre sichergestellt.
2. Bis 2015 soll der Unterhaltungsaufwand der Gebäude auf 1,2% bezogen auf
den Wiederbeschaffungszeitwert der Gebäude gesteigert und für die
Folgejahre ab 2016 festgeschrieben werden.(In Abhängigkeit vom
bereitgestellten Finanzrahmen der Stadt)
Jahresbezogene Produktziele (JZ):
1. Die Ergebnisse aus den vorliegenden Energieausweisen sind dokumentiert,
werden im Energiemanagement berücksichtigt und in die Planung der
erforderlichen Sanierungsmaßnahmen der Objekte übernommen.
2. Das Energiemanagement- und Gebäudeinformationssystem ist weiter
optimiert.
3. Die Teilnahme an dem von der Stadt Soest organisierten Projekt „European-
Energy-Award“ ist weiter sichergestellt.
4. Das Wallsanierungskonzept einschließlich des Katasters ist fortgeschrieben.
5. Die Umsetzung und Fortführung des gemeinsam mit der Stadt vereinbarten
Optimierungskatalogs ist erfolgt. Das Gebäude/Grundstück „ehemalige Thomä
Hauptschule“ ist vermarktet.
6. Mit dem Neubau der Kindertageseinrichtung Bunte Welt ist begonnen.
7. Das Gebäude „ehemalige Rettungsleitstelle Kreis Soest“ am Florianweg ist
erworben.
C 331

Ziele aus den Teilplänen der Stadt, die im Arbeitsplan ZGW berücksichtigt
werden müssen:
1. Aus TP 002.003 Brand- und Bevölkerungsschutz
Die Entwicklung der Feuerwache in Soest ist geklärt und weitere
Schritte veranlasst.
Der Standort des Feuerwehrgerätehauses in Ampen ist geklärt.
2. Aus TP 003.007 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
Die Ganztags- und Betreuungsangebote der Schulen sind bedarfsgerecht
weiterentwickelt.
Auf der Basis des Inklusionsplanes des Landes NRW und in Zusammensetzung
mit der unteren und oberen Schulaufsichtsbehörde ist ein erster
Vorschlag von Umsetzungsmaßnahmen erarbeitet und zur Entscheidung
vorgelegt.
3. Aus TP 004.004 Museen
Die bauliche Sanierung des Morgnerhauses ist in Bauabschnitten begonnen.
Die „Galerie im Morgnerhaus“ wird in einer für das Museum aufwertenden
Weise neu genutzt.
4. Aus TP 004.005 Stadtarchiv und wissenschaftliche Stadtbibliothek
Die Standortplanungen des Stadtarchivs und der wissenschaftlichen
Stadtbibliothek (nach Möglichkeit unter Einbeziehung des Kreisarchivs) sind
abgeschlossen.
Die Planung für den neuen Archivstandort wird fachlich unterstützt.
5. Aus TP 005.001 Migranten-, Senioren- und Behindertenbelange
Die Zielvereinbarungsverhandlungen zum Morgner Haus zwischen der Stadt
Soest und der LAG Selbsthilfe Behinderter e.V. sind wieder aufgenommen.
6. Aus TP 008.001 Sportförderung
Im Rahmen der Ergebnisse der Sportstättenentwicklungsplanung ist über den
zukünftigen Bedarf an Sporthalleneinheiten und Sportaußenanlagen
entschieden.
7. Aus TP 009.001 Räumliche Planung und Entwicklung, Umweltschutz
Der EEA-Prozess wird als wichtiger kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
weitergeführt.
8. Aus TP 015.001 Unternehmen und Eigenbetriebe
Vorbericht: Die Zentrale Gebäudewirtschaft steht nach Abschluss der
Maßnahmen des Konjunkturpaketes II vor der Herausforderung, die mit der
Gründung verbundenen Optimierungsschritte zu vollziehen.
C 332

Wirtschaftsplan 2012 Stand: 07.11.2011
Produktbereich 001.131 – Bebaute Grundstücke
Produkt: 001.131.001 – ZGW Verwaltung
Verantwortliche Betriebsleitung: Frau Schirdewahn
Verantwortliche Abteilungsleitung: Herr Ehlers
Erläuterungen zu den Erträgen und Aufwendungen des Teilergebnisplanes:
(Vergleich Plan 2011 zu Plan 2012):
Umsatzerlöse
2012 2011
Gesamt 8.973.573 € 9.476.172 €
Enthalten sind u.a.
Miete/Zuschuss der Stadt 8.212.873 € 8.751.332 €
Mieten/Pachten/Erbbauzinsen durch Dritte 481.000 € 421.040 €
gewerbliche Mieten 100.000 € 103.300 €
Betriebskostenvorausleistungen 119.700 € 88.000 €
Die Reduzierung bei Miete/Zuschuss ist durch die Stadt vorgegeben.
Die Erhöhung bei den Mieten ergibt sich durch die volle Veranschlagung der Mieten
für die Kindergärten.
Bei den Betriebskostenvorausleistungen wurden einzelne Positionen wegen der
allgemeinen Preissteigerungen erhöht und auch die Übergangsheime und
Obdachlosenunterkünfte geplant.
Sonstige betriebliche Erträge
2012 2011
Gesamt 3.034.796 € 2.545.865 €
Insgesamt erhält ZGW jährlich rund 1.5 Mio € Zuweisungen des Landes für die
Schul- und Bildungspauschale, wovon sich nur die konsumtiven Maßnahmen auf den
Ergebnisplan auswirken:
- für investive Maßnahmen 394.000 € (Vj. 799.197 €)
- für konsumtive Maßnahmen* 1.147.020 € (Vj. 725.020 €)
= gesamt 1.541.020 € (Vj. 1.524.217 €)
Die Höhe der Bildungspauschale variiert sowohl im Ergebnisplan als auch im
Finanzplan von der jeweiligen Einteilung der baulichen Maßnahmen in investive oder
konsumtive Maßnahmen. Daraus resultiert auch die Erhöhung der sonstigen
betrieblichen Erträge.
C 333

* Die Zuweisungen für die konsumtiven Maßnahmen beinhaltet sowohl die
Bauunterhaltung (450.000 € / Vj. 450.000 €) als auch die Aufwendungen für die
Unterhaltung der Schulgrundstücke (25.020 € / Vj. 25.020 €).
Ansonsten sind Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten (1.872.774 € / Vj.
1.805.845 €) enthalten. Es handelt sich hierbei um Investitionszuwendungen bzw.
Investitionsbeiträge, die analog zur Nutzungsdauer des bezuschussten
Vermögensgegenstandes ertragswirksam aufgelöst werden. Die Erlöse aus der
Auflösung dieser Sonderposten stehen den aufwandswirksamen Abschreibungen
gegenüber. Aufgrund der Investitionszugänge steigt diese Position entsprechend an.
Die Erhöhung insgesamt ergibt sich also aus der veränderten Schulpauschale für
konsumtive Einzelmaßnahmen und durch Mehrerlöse aus der Auflösung der
Sonderposten.
Materialaufwand (Roh-/Hilfs- und Betriebsstoffe und sonstige Dienstleistungen)
2012 2011
Gesamt 4.856.566 € 4.889.738 €
Enthalten sind u.a.
Aufw. f. Energie, Wasser und Abwasser 2.147.610 € 2.052.610 €
Reinigungsaufwand 1.286.300 € 1.392.000 €
Dienstleistungen KBS aus dem
Geschäftsbesorgungsvertrag 593.489 € 596.278 €
Erstattungen Kommunalbetrieb 383.240 € 423.990 €
Bewirtschaftung Gebäude 331.580 € 334.520 €
Die Mehraufwendungen im Energiebereich ergeben sich aus den zu erwartenden
Preissteigerungen bei den Gaspreisen.
Die Vergabe aller Reinigungsleistungen wird durch eine europaweite Ausschreibung
zum 01.04.2012 neu geregelt. Durch die Ausschreibung wird mit Einsparungen
gerechnet.
Der Kommunalbetrieb hat durch Optimierung verringerte Kosten, was zur
Verringerung der Erstattungen durch die ZGW führt.
Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Gebäude beinhalten z.B. die
Aufwendungen für Wachdienst, Müll-/Containergebühren, Schornsteinfeger.
Abschreibungen
Hier sind die bilanziellen Abschreibungen für sämtliche auf die „ZGW“ übertragenen
und ab 2009 angeschafften und geplanten Immobilien berücksichtigt (3.292.718 € /
Vj 3.205.559 €).
C 334

Sonstige betriebliche Aufwendungen
2012 2011
Gesamt 2.670.403 € 2.625.490 €
Enthalten sind u.a.
- Bauunterhaltung allgemeine Gebäude
Grundlast 574.263 € 551.988 €
Konsumtive Einzelmaßnahmen 345.000 € 775.014 €
Zzgl. Energiesparmaßnahmen 20.000 €
- Unterhaltung allgem. Grundstücke 20.160 € 20.160 €
- Bauunterhaltung Schulgebäude
Grundlast 450.000 € 450.000 €
Konsumtive Einzelmaßnahmen 672.000 € 250.000 €
- Unterhaltung Schulgrundstücke 25.020 € 25.020 €
- Verwaltungskostenerstattung 304.505 € 261.104 €
- Gebäudeversicherungen 86.840 € 103.886 €
- Mieten 45.560 € 69.860 €
Die Veränderungen im Bereich der konsumtiven Einzelmaßnahmen bei den
allgemeinen Gebäuden ergeben sich aus dem reduzierten Gesamtzuschuss.
Die Veränderungen bei den konsumtiven Einzelmaßnahmen für Schulgebäude
bedingt in 2012 einen entsprechenden niedrigen Ansatz im investiven Bereich. Auch
in 2012 wurde zudem der Gesamtanteil für Bauen und Bauunterhaltung an Schulen
auf den Landesanteil (Schul- und Bildungspauschale) festgeschrieben. Der in den
Vorjahren angesetzte städtische Eigenanteil ist seit 2010 entfallen.
Die Verwaltungskostenerstattungen (VKE) sind Aufwendungen für Leistungen der
städtischen Querschnittsbereiche wie Zentrale Buchhaltung, Kasse, Recht und
Versicherung, Öffentlichkeitsarbeit und Versicherungen.
Bei den Aufwendungen für Mieten wurden in 2011 geplante Verträge über den
städtischen Haushalt abgewickelt.
Zinsaufwand
Im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Zentrale Grundstückswirtschaft („ZGW“) wird ein inneres Darlehen angesetzt. Die
entsprechenden Zinsaufwendungen belaufen sich auf 1.119.449 € (Vj. 1.179.555 €).
Steuern
Hier sind ausschließlich die Grundsteuern enthalten (69.233 €/Vj. 65.295 €).
Interne Leistungsbeziehungen
Interne Erträge aus der Weiterberechnung von Verwaltungskosten werden seid 2011
nicht bei den Umsatzerlösen, sondern bei den internen Leistungsbeziehungen
abgebildet. Darin enthalten sind die Kosten für die Mitarbeiter der KBS vormals
Zentrale Gebäudewirtschaft sowie Verwaltungskostenerstattungen der Stadt. Um
C 335

mehr Transparenz zu erreichen und die tatsächlich anfallenden Objektkosten
einschließlich der dafür notwendigen Verwaltungskosten zu ermitteln, werden die im
Produkt „ZGW Verwaltung“ zu verteilenden Aufwendungen abhängig von der
Flächengröße der einzelnen Objekte auf alle weiteren Teilpläne dieses
Produktbereiches verteilt. Der Vorjahreswert von 1.102.121 € verringert sich leicht
auf 1.061.062 € in 2012.
C 336

001.009 Immobilienmanagement
001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Leistungsmengen Plan 2009* Stand Stand Stand
2009 * 01.01.2010 01.01.2011 01.01.2012
Bewirtschaftete Fläche in m² 167.010 172.079 172.279 172.544
davon Büro-/sonstige Flächen in m² 46.050 46.269 46.307 46.511
davon Schulflächen in m² 108.182 108.182 108.497 108.659 108.720
davon Wohnflächen in m² 12.778 12.778 17.313 17.313 17.313
Wirtschaftliche Einheiten 82 82 91 91 91
davon Verwaltungsgebäude 48 50 50 50
davon Schulgebäude 16 16 16 16
davon Wohngebäude 18 25 25 25
Gebäude und Gebäudeteile 305 305 322 322 324
davon Verwaltungsgebäude 134 134 138 138 138 139
davon Schulgebäude 141 143 143 144
davon Wohngebäude 30 41 41 41
Grundstücksflächen in m²
415.372 415.512 415.512
davon Verwaltungsgebäude
108.159 108.299 108.299
davon Schulgebäude 273.687 273.687 273.687
davon Wohngebäude 33.526 33.526 33.526
* In den Werten für 2009 sind die zu dem Zeitpunkt geplanten Abrisse eingerechnet,
die jedoch nicht realisiert wurden. Zu diesen geplanten Abrissen gehören die Gebäude
Brüder- Wallburger-Wallstraße 4 + 17 und Schleppweg 1+3.
Somit erfolgte keine tatsächliche Erhöhung der zu bewirtschafteten Flächen in den
Planwerten für 2009 nach 2010.
2010 stellt nun die Basiszahlen für die Fortschreibung der zu bewirtschafteten Flächen
und Einheiten dar.
Die Veränderungen 2010 zu 2011 resultieren aus den Zugängen Kiosk Bahnhof und
Mensa Bereich Wiese-Grundschule. Der Treffpunkt Nord wurde abgerissen.
Die Veränderungen in 2011 resultieren aus den Zugängen im Bereich Stadtbücherei und
Erweiterung der Toilettenanlage am Aldegrevergymnasium.
C 337

001.009 Immobilienmanagement
001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Kostenkennzahlen
2009 2010 2011 2012
Bewirtschaftungskosten 11,00 € 10,00 € 10,50 € 9,87 €
je m²
Energieverbrauchskosten 13,00 € 12,50 € 11,90 € 12,45 €
je m²
Zielkennzahl
Unterhaltungsaufwandsquote
Zielwert 1,2%
Planwert 1,18 % 1,10 % 1,19 % 0,85 %
Unterhaltungsaufwandsquote
In den Gutachten der KGSt und in den einschlägigen Veröffentlichungen der
Immobilienwirtschaft zum erforderlichen jährlichen Unterhaltungsaufwand im
Immobilienbestand wird als Unterhaltungsaufwandsquote der Wert 1,2 % vom
Wiederbeschaffungszeitwert des Gebäudes allgemein anerkannt. Diesen Zielwert hat
der Rat bereits in seinen Beschlüssen der Vorjahre zu den Jahreszielen der
Gebäudewirtschaft übernommen.
Die aktuellen Wiederbeschaffungszeitwerte stellen sich für 2012 wie folgt dar:
● Verwaltung und sonstige Gebäude 107.227.021 €
● Schulen 172.856.482 €
= Gesamt 280.083.503 €
C 338

001.009 Immobilienmanagement
001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Übersicht der städtischen Immobilien, die zum Verkauf vorgesehen sind
Nach den Beschlüssen des HFA / Rat vom 22.02./02.03.2011 ist den Wirtschaftsplänen
der ZGW eine Übersicht mit den städtischen Immobilien beizulegen, die zum Verkauf
vorgesehen sind.
Es sind folgende Immobilien zum Verkauf vorgesehen:
• Gebäude Thomästraße 39/41 (ehem. Thomä Hauptschule)
S:\Wirtschaftsplan Versand\Anlagen Wirtschaftsplan\17a. Verkauf C Immobilien.doc 339

Investitionen
Gesamt-Übersicht
- Teilplan 001.130 (unbebaute Grundstücke)
- Teilplan 001.131 (bebaute Grundstücke)
- Investive Reste aus 2011
C 340

001.009 Immobilienmanagement
001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Konsumtive Reste
Einige konsumtive Maßnahmen können in 2011 nicht abgeschlossen werden. Daher ist
eine Übertragung der in 2011 geplanten Ansätze nach 2012 erforderlich.
Bedingt durch das ab 2010 anzuwendende Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
(BilMoG) können Rückstellungen für Instandhaltungen nur gebildet werden, wenn die
Maßnahmen bis zum 31.03. des Folgejahres abgeschlossen sind. Dies ist oft - meist
aufgrund der Witterungsbedingungen –nicht möglich. Auch für diese Maßnahmen sind
entsprechende konsumtive Reste zu bilden.
Dazu gehören folgende Maßnahmen:
Maßnahme Übertrag
Die erforderlichen Reste können erst nach dem 31.12.2011 ermittelt werden und
werden dann den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt!
S:\Wirtschaftsplan Versand\Anlagen Wirtschaftsplan\19 Konsumtive C 341
Reste.doc

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
Investitionsmaßnahmen (in €)
I 01301100 Erwerb unbeb. Grundstücke
I 01301100 - 7822000 7822000
Erwerb unbebaute Grundstücke
230.000 0 594.267 50.000 30.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000
Saldo -230.000 0 -594.267 -50.000 -30.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
I 01301101 Kanalhausanschlüsse
I 01301101 - 7831100 7831100
Tiefbaumaßnahmen
25.000 0 0 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 5.000
Saldo -25.000 0 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
I 01301102 Beiträge nach KAG/BauGB unbeb. Grundstücke
I 01301102 - 7831100 7831100
Tiefbaumaßnahmen
35.000 0 0 20.700 5.000 0 5.000 5.000 15.000 5.000
Saldo -35.000 0 0 -20.700 -5.000 0 -5.000 -5.000 -15.000 -5.000
I 01301199 Verkauf unbeb. Grundstücke
I 01301199 - 6821000 6821000
Verkaufserlöse Grundvermögen
698.000 0 428.516 247.900 0 0 698.000 0 0 0
Saldo 698.000 0 428.516 247.900 0 0 698.000 0 0 0
I 01311001 ZGW Energiesparmaßnahmen
I 01311001 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
75.000 0 31.955 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000
Saldo -75.000 0 -31.955 -15.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
I 01311002 Straßenbaubeiträge beb. Grunds tücke
I 01311002 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
646.500 0 103.822 210.000 251.500 0 235.000 100.000 60.000 0
Saldo -646.500 0 -103.822 -210.000 -251.500 0 -235.000 -100.000 -60.000 0
I 01311004 Schulpauschale
I 01311004 - 6811010 6811010
Schulpauschle
2.281.500 0 0 799.197 394.000 0 502.000 732.000 87.500 566.000
Saldo 2.281.500 0 0 799.197 394.000 0 502.000 732.000 87.500 566.000
I 01311005 ZGW Beschaffung GWG
I 01311005 - 7827090 7827090
I 01311005 - 7827091 7827091
Erwerb GWG (AW 150¤ bis 1.000
25.000 0 5.589 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 5.000
Erwerb GWG (AW 60¤ bis 150¤)
15.000 0 9.254 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 3.000
Saldo -40.000 0 -14.844 -8.000 -8.000 0 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
C 342

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 01311006 Ingenieurleistungen der KBS für ZGW EBE
I 01311006 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
350.000 0 0 110.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 70.000
Saldo -350.000 0 0 -110.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
I 01311097 Verkauf sonstige bebaute Grundstücke
I 01311097 - 6821000 6821000
Verkaufserlöse Grundvermögen
0 0 0 119.630 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 119.630 0 0 0 0 0 0
I 02901002 KII: Erweiterung Stadtbücherei
I 02901002 - 6810060 6810060
I 02901002 - 6811060 6811060
I 02901002 - 7831060 7831060
Zuweisungen Bund KP II
0 0 199.955 0 0 0 0 0 0 0
Zuweisungen Land KP II
0 0 66.652 0 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW KP II
0 0 287.837 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -21.231 0 0 0 0 0 0 0
I 02901003 Umbau Stadtbücherei
I 02901003 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 0 177.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0
I 02901005 Außenanlagen Stadtbücherei
I 02901005 - 7831100 7831100
Tiefbaumaßnahmen
0 0 0 30.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0
I 03407201 Innenbeleuchtung Osthofentormu seum
I 03407201 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
13.000 0 0 0 0 0 13.000 0 0 0
Saldo -13.000 0 0 0 0 0 -13.000 0 0 0
I 05100101 Sanierung Morgner-Haus
I 05100101 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 0 140.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -140.000 0 0 0 0 0 0
I 05103999 Verkauf Thomä-HS
I 05103999 - 6821000 6821000
Verkaufserlöse Grundvermögen
1.077.000 0 0 0 515.000 0 562.000 0 0 0
Saldo 1.077.000 0 0 0 515.000 0 562.000 0 0 0
C 343

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 07800903 Sanierung 2-fach Halle Archi
I 07800903 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
630.000 0 0 0 0 0 0 630.000 0 0
Saldo -630.000 0 0 0 0 0 0 -630.000 0 0
I 07800905 Signaltonanlage Archi
I 07800905 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 8.718 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -8.718 0 0 0 0 0 0 0
I 07804002 Signaltonanlage Bruno-GS
I 07804002 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 3.813 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -3.813 0 0 0 0 0 0 0
I 07804021 Sanierung ehem. Luftschutz- schule Brunoschule 2. BA
I 07804021 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
134.000 0 0 0 0 0 134.000 0 0 0
Saldo -134.000 0 0 0 0 0 -134.000 0 0 0
I 08202002 Errichtung Pavillion Alde
I 08202002 - 6811000 6811000
I 08202002 - 6811010 6811010
I 08202002 - 7831010 7831010
Zuweisungen vom Land
0 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0
Schulpauschle
0 0 161.066 0 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 20.285 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 190.781 0 0 0 0 0 0 0
I 08202004 Erweiterung WC-Anlage Alde
I 08202004 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 0 170.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -170.000 0 0 0 0 0 0
I 08202005 Signaltonanlage Alde
I 08202005 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 6.685 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -6.685 0 0 0 0 0 0 0
I 08202202 Ausbau Bunkeranlage Burghofmus eum
I 08202202 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 3.958 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -3.958 0 0 0 0 0 0 0
C 344

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 09102701 Investitionen Rathaus II
I 09102701 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
35.000 0 0 0 17.500 17.500 17.500 0 0 0
Saldo -35.000 0 0 0 -17.500 -17.500 -17.500 0 0 0
I 09102702 Parkplatzerweiterung RII
I 09102702 - 7831100 7831100
Tiefbaumaßnahmen
45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 45.000
Saldo -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.000
I 09300402 Erweiterung Eingangsbereich Sporthalle Hansa-RS
I 09300402 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 17.555 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -17.555 0 0 0 0 0 0 0
I 09300404 Signaltonanlage Hansa-RS
I 09300404 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 6.861 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -6.861 0 0 0 0 0 0 0
I 09400400 Erneuerung Schulhofflächen Pestalozzischule
I 09400400 - 7831110 7831110
Tiefbaumaßnahmen Schule
0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -40.000 0 0 0 0 0 0
I 13900806 Investitionen Rathaus I
I 13900806 - 7826000 7826000
Erwerb bewegliches Vermögen
0 0 8.614 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -8.614 0 0 0 0 0 0 0
I 13900809 Einbau Glaswand Bürgerbüro
I 13900809 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 0 1 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -1 0 0 0 0 0 0
I 16809200 Erneuerung Schulhofflächen Convos
I 16809200 - 7831110 7831110
Tiefbaumaßnahmen Schule
200.000 0 0 0 40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000
Saldo -200.000 0 0 0 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
I 16809206 Errichtung Pavillion Convos
I 16809206 - 6811000 6811000
I 16809206 - 7831010 7831010
Zuweisungen vom Land
0 0 37.500 0 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 5.323 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 32.177 0 0 0 0 0 0 0
C 345

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 18500200 Installation WC-Anlage Gebäude Hansa-Straße 2
I 18500200 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
400.000 0 0 37.000 0 0 0 0 0 400.000
Saldo -400.000 0 0 -37.000 0 0 0 0 0 -400.000
I 19000501 KII: Beton- u. Stahlsanierung Parkhaus Leckgadum
I 19000501 - 6810060 6810060
I 19000501 - 6811060 6811060
I 19000501 - 7831060 7831060
Zuweisungen Bund KP II
0 0 950.755 0 0 0 0 0 0 0
Zuweisungen Land KP II
0 0 316.918 0 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW KP II
0 0 1.248.723 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 18.950 0 0 0 0 0 0 0
I 29201811 KII: Sanierung Schulgebäude Wiese-GS
I 29201811 - 6810060 6810060
I 29201811 - 6811060 6811060
I 29201811 - 7831060 7831060
Zuweisungen Bund KP II
0 0 2.008.052 0 0 0 0 0 0 0
Zuweisungen Land KP II
0 0 669.351 0 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW KP II
0 0 2.707.417 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -30.015 0 0 0 0 0 0 0
I 34201312 Erweiterung und Sanierung FW Florianweg
I 34201312 - 7823000 7823000
I 34201312 - 7831040 7831040
Erwerb bebaute Grundstücke
500.000 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW Feuerwehr
832.000 0 15.710 0 0 0 222.000 340.000 0 270.000
Saldo -1.332.000 0 -15.710 0 -500.000 0 -222.000 -340.000 0 -270.000
I 36303100 Außenanlagen Pauli-HS
I 36303100 - 6811000 6811000
Zuweisungen vom Land
0 0 34.117 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 34.117 0 0 0 0 0 0 0
I 36303104 Zweiter Rettungsweg Dülberg Halle Pauli-HS
I 36303104 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
17.000 0 0 0 17.000 0 0 0 0 0
Saldo -17.000 0 0 0 -17.000 0 0 0 0 0
I 36303105 Signaltonanlage Pauli-HS
I 36303105 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 5.208 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -5.208 0 0 0 0 0 0 0
C 346

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 36303111 Erweiterungsbau Ganztagsschule Pauli-HS
I 36303111 - 6811000 6811000
I 36303111 - 6811010 6811010
I 36303111 - 7831010 7831010
Zuweisungen vom Land
0 0 205.505 0 0 0 0 0 0 0
Schulpauschle
0 0 170.862 0 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 46.038 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 330.329 0 0 0 0 0 0 0
I 39302902 Sanierung Sportber. JohannesGS
I 39302902 - 6810000 6810000
I 39302902 - 6811000 6811000
I 39302902 - 7831010 7831010
Zuweisungen vom Bund
0 0 27.893 0 0 0 0 0 0 0
Zuweisungen vom Land
0 0 27.893 847.789 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 92.357 1.442.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -36.571 -594.211 0 0 0 0 0 0
I 39302904 Sanierung Treffpunkt Süd
I 39302904 - 6811000 6811000
I 39302904 - 7831000 7831000
Zuweisungen vom Land
0 0 0 165.000 0 0 0 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 0 307.685 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -142.685 0 0 0 0 0 0
I 39302905 Sanierung Wohnhaus Johannes GS
I 39302905 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0
I 42501610 Straßenbaubeiträge Gesamtschul e
I 42501610 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 81.246 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -81.246 0 0 0 0 0 0 0
I 42501611 Anbringung Sonnenschutz Gesamt schule
I 42501611 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
32.000 0 0 0 0 0 0 32.000 0 0
Saldo -32.000 0 0 0 0 0 0 -32.000 0 0
I 42501612 Errichtung einer Windfanganlag e
I 42501612 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
12.000 0 0 0 12.000 0 0 0 0 0
Saldo -12.000 0 0 0 -12.000 0 0 0 0 0
C 347

Investitionsübersicht 2012 der Zentralen Grundstückswirtschaft (ZGW)
Teilplanhierarchie ZGW
Gesamtaus- bisher RE Planung Planung VE Planung Planung Planung spätere
gabebedarf bereitgestellt 2010 2011 2012 2012 2013 2014 2015 Jahre
I 42801304 Neubau KiGa "Bunte Welt" an Astrid-Lindgren-GS
I 42801304 - 6811000 6811000
I 42801304 - 7831010 7831010
Zuweisungen vom Land
550.000 0 0 0 275.000 0 275.000 0 0 0
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
1.200.000 0 0 0 600.000 0 600.000 0 0 0
Saldo -650.000 0 0 0 -325.000 0 -325.000 0 0 0
I 57701512 Windfang Eingangsbereich Hellweg-GS
I 57701512 - 7831010 7831010
Hochbaumaßnahmen ZGW Schule
0 0 0 20.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0
I 60200501 Installation Abgasanlage FW-Haus Bergede
I 60200501 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
8.000 0 0 0 8.000 0 0 0 0 0
Saldo -8.000 0 0 0 -8.000 0 0 0 0 0
I 62600201 Neubau FW-Haus Deiringsen
I 62600201 - 7831040 7831040
Hochbaumaßnahmen ZGW Feuerwehr
0 0 89.711 0 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 -89.711 0 0 0 0 0 0 0
I 77302301 Anbau FW-Meckingsen
I 77302301 - 7831040 7831040
Hochbaumaßnahmen ZGW Feuerwehr
35.000 0 0 0 0 0 0 0 0 35.000
Saldo -35.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.000
I 93531202 Installation Abgasanlage FW-Haus Ostönnen
I 93531202 - 7831000 7831000
Hochbaumaßnahmen ZGW
0 0 0 16.000 0 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 -16.000 0 0 0 0 0 0
Saldo Investitionstätigkeit
0
-888.000 0 -45.914 -718.870 -395.000 -17.500 622.500 -563.000 -175.500 -377.000
C 348

001.009 Immobilienmanagement
001.131.001 Management der Gebäude und bebauten Grundstücke
Investive Reste
Für folgende investive Maßnahmen werden die Budgets von 2011 nach 2012
übertragen:
Maßnahme Übertrag
Die erforderlichen Reste können erst nach dem 31.12.2011 ermittelt werden und
werden dann den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt!
S:\Wirtschaftsplan Versand\Anlagen Wirtschaftsplan\21. Investive C Reste.doc 349