K U N D M A C H U N G - Schmirn

K U N D M A C H U N G
Am Montag, den 10.08.2009 fand um 20.15 Uhr eine Gemeinderatssitzung statt.
T a g e s o r d n u n g
Schmirn, am 11.08.2009
1. Beratung und Beschlussfassung bzw. Stellungnahme zum Entwurf des
Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 2009
2. Beratung und Beschlussfassung bzw. Stellungnahme zum Ansuchen um Umwidmung
einer Teilfläche der Gp. .2276 mit einem Ausmaß von ca. 250 m² von derzeit Freiland in
Sonderfläche „Ausflugsgasthaus“ gemäß § 43 Abs. 1 lit. a. TROG 2006.
3. Beratung und Beschlussfassung bzw. Stellungnahme zur Vergabe der Fenster für das
Mehrzweckhaus.
4. Allfälliges:
E r l e d i g u n g
1. Da die Aufnahme eines Darlehens für die Finanzierung des Mehrzweckhauses nicht im
Voranschlag für das Jahr 2009 vorgesehen ist, wurde die Erstellung eines
Nachtragsvoranschlages notwendig.
Dabei wurden die bisher angefallenen Abweichungen eingearbeitet. Der
Nachtragsvoranschlag weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 134.000,--. Die
geänderten Ansätze im Haushalt betragen für den Investitionsbeitrag Sportplatz St. Jodok
€ 13.600,-- (bisher € 0,--); Beitrag für Altenheime € 15.000,-- (bisher € 0,--);
Sanitätssprengelbeitrag € 9.400,-- (bisher € 2.400,--); Sanierung Siedlungsweg € 235.000,-
- (bisher € 190.000,--); Instandhaltung Fahrzeuge € 17.000,-- (bisher € 7.000,--);
Investitionsbeitrag Bachverbauung € 13.600,-- (bisher € 3.600,--); Investitionsbeitrag
Kanal Abwasserleitungsverband € 12.900,-- (bisher € 40.100), Zuführung an den ao.
Haushalt € 60.000,-- (bisher € 0,--) sowie Errichtung des Mehrzweckhauses € 945.000,--
(bisher € 585.000,--).

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Der Gemeinderat nimmt die Erläuterungen des Nachtragsvoranschlages zur Kenntnis und
beschließt diesen einstimmig.
2. Die Gemeinde Schmirn, vertreten durch Bgm Vinzenz Eller, hat um Umwidmung einer
Teilfläche der Gp. 2276, KG Schmirn, von Freiland in Sonderfläche im Freiland
„Ausflugsgasthaus gemäß § 43 Abs. 1 lit. a TROG 2006“ angesucht.
Der Gemeinderat der Gemeinde Schmirn nimmt den von der Gemeinde vorgelegten
Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich dieser Parzelle an
und beschließt mit 10 Zustimmungen und einer Gegenstimme, die Teilfläche der Gp.
2276, mit einem Gesamtausmaß von 250 m² von Freiland in Sonderfläche im Freiland
„Ausflugsgasthaus gem. § 43 Abs. 1 lt. a TROG 2006“ umzuwidmen.
Die umgewidmete Fläche dient zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzung zur
Errichtung eines Ausflugsgasthauses.
Nach den Bestimmungen des § 65 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes; LGBl. Nr.
91/1993, in der derzeit geltenden Fassung, liegt der geänderte Flächenwidmungsplan ab
dem Tage der Kundmachung vier Wochen lang im Gemeindeamt Schmirn zur
öffentlichen Einsicht auf.
Personen, die in der Gemeinde Schmirn einen ordentlichen Wohnsitz haben und
Rechtsträgern, die in der Gemeinde eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, steht
das Recht zu, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche
Stellungnahme zum Entwurf abzugeben.
Sollte innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme eingelangen, so gilt der Beschluss als
Widmungsbeschluss.
3. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Gemeindevorstand ermächtigt den Auftrag
für die Lieferung der Fenster beim Mehrzweckhaus zu vergeben. Dafür wurden folgende
Angebot abgegeben:
Internorm € 43.948,43
Zoller Prantl € 44.624,52
Posch € 50.399,41
Penz – kein Angebot
Vom Gemeindevorstand wurde der Firma Internorm der Zuschlag erteilt. Der
Gemeinderat genehmigt diese Vergabe einstimmig.
Zwischenzeitlich wurden Elektroarbeiten ausgeschrieben und die Angebotseröffnung hat
stattgefunden. Folgende Offerte sind eingelangt:
Vogelsberger € 110.000,-- (netto)
Schuller GesmbH € 114.155,38 (netto)
Elektro Rohner € 116.705,72
Elektro Peer € 119.473,77
Volt & Watt € 129.209,95
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der Auftrag an den Billigstbieter, die Fa.
Vogelsberger vergeben wird.
KundmachungProtokoll20090810.docx

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4. Allfälliges:
a) Im Bereich der Muchnersiedlung ist auf der Gp. 2276 ein Viehtriebsrecht zugunsten
von Pittracher Raimund eingetragen. Bei sämtlichen Grundverkäufen aus dieser
Parzelle ist daher die Zustimmung von Pittracher Raimund einzuholen. Beim letzten
Verkauf hat er angeboten, das Viehtriebsrecht grundbücherlich zu löschen, da dies
nicht mehr benötigt wird. Von Dr. Keber wurde daher eine Löschungserklärung
ausgearbeitet, die bereits unterzeichnet ist. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis
und beschließt einstimmig, dass die Löschung durchgeführt wird.
b) Vom Bauernbund wurde wieder um eine Spende für das Eduard-Wallnöfer-
Schülerheim angesucht. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis und beschließt
einstimmig, dass auch heuer wieder € 150,-- überwiesen werden.
c) Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat, dass Knaus Josef mit seinem Traktor
die Böschungen an den Gemeindewegen gemäht hat. Einstimmig werden diese
Arbeiten vom Gemeinderat nachträglich genehmigt.
d) Vom MRC Absam, vertreten durch Obmann Karim Toaba ist die Durchführung einer
Geschicklichkeitsfahrt auf der L 229 geplant. Die Veranstaltung ist am 06.09.2009 in
der Zeit von 9.30 bis 17.00 Uhr vorgesehen. In diesem Zeitraum ist die
Schmirntalstraße zwischen dem Bauhof und Toldern gesperrt. Ebenso ist eine Sperre
am 05.09.2009 für einen Probelauf vorgesehen. Die Veranstaltung wurde von der
Bezirkshauptmannschaft genehmigt. Die Umleitung erfolgt über die Siedlung
Holzeben. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Der Bürgermeister
Angeschlagen am:
Abgenommen am:
KundmachungProtokoll20090810.docx