Grundeinkommen

Kapitel 1
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in Kanada und den USA zu mehreren Experimenten mit einer negativen Einkommensteuer.
Zusammen mit SAMUELSON (Wirtschaftsnobelpreis 1970), GALBRAITH und
weiteren US-Ökonomen forderte FRIEDMAN 1981, ein garantiertes Mindesteinkommen
für alle US-Bürger einzuführen (SUPLICY (2002, S. 263 f.)). GALBRAITH veranschlagte
zur Finanzierung eines Grundeinkommens für die USA Kosten in Höhe von
20 Mrd. US-Dollar (LUTHER KING (1967)).
ERICH FROMM befasst sich mit den psychologischen Aspekten eines garantierten
Mindesteinkommens. Er spricht sich 1966 für eine bedingungslose – also insbesondere
nicht an Erwerbsarbeit gekoppelte – Zahlung aus und vertritt die Auffassung,
dass die Menschen auch nach der Einführung eines solchen Einkommens weiterhin
arbeiten würden. DAHRENDORF plädiert, wie schon gesagt, für ein konstitutionelles
Anrecht auf ein garantiertes Einkommen, das ebenso wenig an Bedingungen geknüpft
sein dürfe wie alle übrigen Grundrechte: „Das garantierte Mindesteinkommen
ist so notwendig wie die übrigen Bürgerrechte, also die Gleichheit vor dem Gesetz
oder das allgemeine, gleiche Wahlrecht.“ (DAHRENDORF (1986)). DAHRENDORF wiederholte
diese Forderung im Jahre 2008 in Anwesenheit von Bundespräsident
KÖHLER in einem Vortrag anlässlich des 50jährigen Bestehens der Friedrich-
Naumann-Stiftung und bekräftigte sie mit den Worten: „Die Gesellschaft der Freiheit,
die ich suche, kennt einen Fußboden, auf dem alle stehen, eine rechtliche und sozialökonomische
Grundposition, die niemandem verwehrt, ja die für alle geschaffen
wird." (DAHRENDORF (2008)). Wie wichtig ein solcher Fußboden in der Form eines
bedingungslosen Grundeinkommens dafür ist, dass die im Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland garantierten Grundrechte jedem Einzelnen zugute kommen,
wurde von EICHHORN und dem Verfasser (2007) dargelegt.
Vor DAHRENDORF forderte bereits LENK in einer Reihe von Veröffentlichungen und
Vorträgen (1976, 1983, 1985, 1994, 1999, 2006) die Einführung eines Grundeinkommens
in einer Höhe deutlich über dem Existenzminimum, das sich an der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft orientieren müsse: „In einer industrialisierten,
wohlhabenden Gesellschaft sollte es einen garantierten Mindestlebensstandard
(eine Grundrente oder eine Unterhaltsgarantie), unabhängig von Erwerbsarbeit,
geben. Der Betrag sollte, in Übereinstimmung mit der Leistungsfähigkeit der Wirt-
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