muster - GRS-Batterien

1. Einleitung
Wer ist GRS Batterien?
Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS Batterien) organisiert die Rücknahme,
Sortierung und Entsorgung verbrauchter Gerätebatterien gemäß § 4 (2) der Batterieverordnung. GRS
Batterien ist eine Non-Profit-Organisation, die von den Batterieherstellern Gillette (Duracell), Philips,
Panasonic, Energizer, Saft, Sanyo Energy, Sony, VARTA sowie dem Zentralverband Elektrotechnik- und
Elektronikindustrie (ZVEI) gegründet und vom Senat der Freien und Hansestadt Hamburg im Mai 1998
genehmigt wurde.
Wer ist Hersteller/Importeur („Nutzer“) gemäß Batterieverordnung?
Hersteller ist, wer in Deutschland Batterien herstellt oder herstellen lässt, unabhängig davon, ob oder
mit welchem Markenzeichen er diese versieht. Bei Batterien ohne Markenzeichen gilt derjenige als
Hersteller, der sie als Erster in Deutschland in Verkehr bringt. Dies gilt auch für den Versandhandel.
Hersteller ist ferner derjenige, der Geräte mit eingebauten Batterien herstellt oder in Verkehr bringt.
Importeur ist, wer Batterien, gleichgültig auf welcher Handelsstufe, auch im Versandhandel, in die
Bundesrepublik Deutschland einführt und dort erstmals in Verkehr bringt.
Rücknahmepflichten der Batterieverordnung
Die Batterieverordnung schreibt die Rücknahmepflicht für insgesamt drei Gruppen vor:
1. Handel: Jeder, der Batterien oder batteriebetriebene Geräte im Sortiment hat, ist zur unentgeltlichen
Annahme der Gerätebatterien von privaten Endverbrauchern verpflichtet.
2. ÖRE (Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger): Es gibt in Deutschland verschiedene Übergabestellen
der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, an denen private sowie gewerbliche Endverbraucher
alte Batterien unentgeltlich abgeben können.
3. Hersteller und Importeure von Gerätebatterien: Diese sind verpflichtet, die Batterien vom Handel,
den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern sowie gewerblichen Endverbrauchern unentgeltlich
zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu entsorgen. Die Rücknahmeverpflichtung kann
erfüllt werden, indem der Hersteller oder Importeur die von ihm in Verkehr gebrachten Batterien
entweder individuell vom Markt nimmt oder sich einem gemeinsamen Rücknahmesystem
anschließt.
Wer sollte einen Vertrag mit GRS Batterien abschließen?
a) Hersteller/Importeure von Batterien.
b) Unternehmen, die Batterien unter Eigenmarken vertreiben.
c) Unternehmen, die Batterien selbst importieren.
d) Unternehmen, die Geräte mit Batterien herstellen, bzw. importieren oder/und in Deutschland
in Verkehr bringen.
e) Unternehmen, die Geräten Batterien beilegen und in Deutschland in Verkehr bringen. Hier bedarf
es einer Abklärung zwischen Batterielieferant und Gerätehersteller/Importeur. Nur Letzterer kann
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