Vortrag als PDF-Datei (400 KB) - IPU

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Vortrag als PDF-Datei (400 KB) - IPU

IPU

Erfahrungen aus der Planungspraxis

Referent:

Dipl.-Geograph Dipl. Geograph Michael Giel

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


Gesetzesgrundlagen

IPU

Gliederung

Überprüfung der Planungsabsicht nach bisherigem UVP- UVP

Recht

Anforderungen an B-Plan B Plan mit UVP

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Gesetzesgrundlagen

Baugesetzbuch vom 27. August 1997, geändert durch

Artikel 12 des Gesetzes vom 27. Juli 2001

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 12.

Februar 1990, geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom

27. Juli 2001

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Überprüfung der Planungsabsicht nach

bisherigem UVP-Recht

UVP Recht

Überprüfung jedes B-Planes B Planes entsprechend der Anlage 1

UVPG

Unterscheidung von 3 Fällen

• Kein UVP-pflichtiges UVP pflichtiges Vorhaben

• Allgemeine oder standortbezogene Vorprüfung des

Einzelfalls notwendig

• UVP-pflichtiges UVP pflichtiges Vorhaben

Ergebnis von 2 Bebauungsplan-Typen

Bebauungsplan Typen

• B-Plan Plan mit UVP

• B-Plan Plan ohne UVP

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Kein Vorhaben

der Anlage 1

Überprüfung der Planungsabsicht nach

bisherigem UVP-Recht

UVP Recht

Verfahren ohne UVP

Vorhaben der

Anlage 1 mit

Vorprüfungspflicht

Einschätzung, ob

umwelterhebliche

Beeinträchtigungen

auftreten können

nein ja

Vorhaben der

Anlage 1 mit

UVP-Pflicht

Verfahren mit UVP

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


Beispiel

IPU

Überprüfung der Planungsabsicht nach

bisherigem UVP-Recht

UVP Recht

„Industriegebiet Industriegebiet Kyffhäuserh

Kyffh userhütte tte“ Bebauungsplan der

Stadt Artern

• UVPG Anlage 1 Nr. 18.5 - Bau einer Industriezone für f r

Industrieanlagen, für f r den im bisherigen Außenbereich Au enbereich des

§ 35 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt wird, mit einer

zulässigen zul ssigen Grundfläche Grundfl che im Sinne des § 19 Abs. 2 der

BauNVO oder einer festgesetzten Größ Größe

e der Grundfläche

Grundfl che

von insgesamt 100.000 m² m

• Nr. 18.5.1 100.000 m² oder mehr – Vorhaben ist UVP -

pflichtig

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Anforderungen an B-Plan B Plan mit

UVP

Fachliche Grundlage bilden §

1a und § 2a des BauGB

Umweltbericht bündelt alle

umweltrelevanten

Sachverhalte (beinhaltet

UVS)

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Anforderungen an B-Plan B Plan mit

UVP

Inhalt des Umweltberichtes

• Allgemeine Beschreibung des Planraumes

Abgrenzung des Untersuchungsraumes, Beschreibung des

Naturraumes und der Nutzungssituation, Vorgaben übergeordneter

Fachplanungen

• Beschreibung des Vorhabens

Allgemeine Beschreibung des Vorhabens, Beschreibung und

Bewertung der Wirkfaktoren des Vorhabens, Maßnahmen zur

Vermeidung bzw. Verminderung von erheblichen nachteiligen

Umweltauswirkungen

• Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile

Mensch/ Wohnen, Landschaftsbild/ Erholung, Pflanzen und Tiere,

Boden, Grundwasser/ Oberflächenwasser, Klima/ Luft, Kultur- und

Sachgüter, Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Anforderungen an B-Plan B Plan mit

UVP

Inhalt des Umweltberichtes - Fortsetzung

• Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen

des Vorhabens

Auswirkungen auf alle Schutzgüter

• Prüfung Pr fung alternativer Standorte

• Beschreibung der Maßnahmen Ma nahmen für f r die Umwelt

Maßnahmen zum Ausgleich von erheblichen nachteiligen

Umweltauswirkungen, Eingriffs- Ausgleichs- Bilanzierung

• Schwierigkeiten bei der Bearbeitung

• Zusammenfassende

Zusammenfassende Darstellung

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Anforderungen an B-Plan B Plan mit

Anforderung an das Verfahren

• Bekanntgabe bei den Bürgerbeteiligungen,

ob eine UVP durchgeführt

wird oder nicht

• Umweltrelevante Untersuchungen

sind mit auszulegen und den TÖB

zur Verfügung zu stellen

• Erneute Auslegung bzw. TÖB-

Beteiligung bei Änderung der nach §

2a erforderlichen Angaben

(Umweltbericht)

• Berücksichtigung der umweltschützenden

Belange in der

Abwägung

UVP

Inhaltliche Anforderungen

• Erfassung und Bewertung aller

umweltrelevanten Informationen

• Erstellung eines Umweltberichtes

mit einer allgemein verständlichen

zusammenfassenden Darstellung

• Erfassung und Darstellung nur jener

Schutzgüter, bei denen

Auswirkungen möglich sind

• Erarbeitung notwendiger Fachgutachten

z.B. Grünordnungsplan,

Klimagutachten,

Schallschutzgutachten

• Ggf. Erweiterung des Untersuchungsraumes

der UVP über

Geltungsbereich des B-Planes

hinaus

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


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Anforderungen an B-Plan B Plan mit

UVP

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


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Neubau „Kyffhäuserhütte“

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel


IPU

Danke

für

Ihre

Aufmerksamkeit

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Dipl.-Geogr. Michael Giel

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