Januar 2010 - Kirchham

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Wegen des Bescheides des Landratsamts Passau bezüglich Gehobene Erlaubnis zum
Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser des Zweckverbandes
Wasserversorgung Ruhstorfer Gruppe für den Tiefbrunnen I und die Flachbrunnen I –
VII im Gewinnungsgebiet „Osterholzen“ darf ich Sie auf die Bekanntmachung der
Gemeinde im Bekanntmachungskasten am Kirchplatz hinweisen. Der Bescheid gilt mit
dem Ende der Auslegungsfrist (das ist der 12.02.2010) gegenüber den übrigen Betroffenen
zugestellt.
Aufgrund einer Beanstandung durch die überörtliche Rechnungsprüfung wurde mit der 6.
Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom
15.10.2009 die Zahlung der Kanalgebühren umgestellt. Näheres finden Sie in dem
Beitrag unter „Verschiedenes“ auf Seite 12.
Hinweisen möchte ich noch auf die Stellenausschreibung für eine(n) neue(n)
Mitarbeiter(in) im gemeindlichen Bauhof, die auf Seite 10 abgedruckt ist.
Ihr
Anton Freudenstein
1. Bürgermeister
Aus dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen:
Die 21. Sitzung des Gemeinderates fand am Dienstag, dem 22.12.2009 statt; die
vorausgehende 20. Bau- und Umweltausschuss-Sitzung und die 12. Finanzausschuss-
Sitzung am Donnerstag, dem 17.12.2009.
Die Gremien hatten sich mit folgenden Tagesordnungspunkten zu befassen:
1. Bezüglich der Errichtung eines Zaunes wegen Betrieb eines Geheges zur Wildhaltung
auf dem Grundstück Magnus-Huber-Str. 1, Kirchham wurde für die beiden Vorhaben
(Nutzungs-änderung für den Bestand und Neuerrichtung) das gemeindliche
Einvernehmen erteilt.
2. Für das Vorhaben „Neubau Hofmetzgerei/Küche/Anlieferung (Überdachung Bereich
Presscontainer)“ auf dem Grundstück Ed 1, Kirchham in der Fassung der Tektur wurde
das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
3. Für das Vorhaben „Ausbau OG-Nebengebäude, Erweiterung Wohngebäude, Obst- und
Kräutermuseum“ auf dem Grundstück Ed 1, Kirchham in der Fassung der Tektur wurde
das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
4. Für das „Vorhaben Erweiterung WC-Anlagen, Gartenstadl–Panoramastüberl–
Bräustüberl“ auf dem Grundstück Ed 1, Kirchham in der Fassung der Tektur wurde das
gemeindliche Einvernehmen erteilt.
5. Für das Vorhaben „Aufstockung Büro – Ausbau Konferenzraum“ auf dem Grundstück
Ed 1, Kirchham in der Fassung der Tektur wurde das gemeindliche Einvernehmen
erteilt.
6. In Sachen „Schäden an Brücken an Durchlässen – Neubau, Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen“
wurde der Neubau der Brücke der Georg-Ettlinger-Straße für
das Jahr 2012, der Neubau der Brücke des Kirschbreitenweges im Jahre 2011 und der