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„Alles was Recht ist“
Markenrecht, Markenkreation
und Markensicherheit
Peter A. Ströll LL.M. Eur
Rechtsanwalt und Geschäftsführer der NAMBOS GmbH
Teil 1:
Sensibilisierung und Einführung in das „internationale“ Marken- und
Kennzeichenrecht
Teil 2:
Was ist bereits bei der Entwicklung von Markennamen zu beachten?
Teil 3:
Markenüberwachung macht den Markenschutz erst rund!
Teil 4:
12 Tipps für den Markenschutz
Teil 1:
Sensibilisierung und Einführung in das „internationale“
Marken- und Kennzeichenrecht
Einleitung
Die Bedeutung von Namen
1. Warum sind Marken so wichtig?
Produkt- und Firmenmarken gehören zu den
wertvollsten Wirtschaftsgütern eines jeden
Unternehmens!
Dies gilt für Unternehmen im B2C sowie im B2B-
Bereich und ist unabhängig von der
Unternehmensgröße!
2. Wie kann man diese wertvollen
Wirtschaftsgüter schützen?
Der Schutz dieser Wirtschaftsgüter wird durch
Kennzeichenrechte gewährleistet.
3. Welche Kennzeichenrechte gibt es?
Marke
Das Markengesetz ...
...versteht unter einer Marke ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder
Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen
zu unterscheiden.
Markenarten
• Wortmarke
• Bildmarke
• Hörmarke
• Dreidimensionale Marke
• Sonstige Markenformen
Beispiele
Wortmarke Bildmarke Wort/Bildmarke
Mercedes
Dreidimensionale Marke Hörmarke Geruchsmarke
4. Welchen Schutz entfaltet die Marke?
Marke
- Schutz in den angemeldeten und eingetragenen Länder
- Schutzdauer - 10 Jahre ab Anmeldetag bis Monatsende Anmeldemonat / verlängerbar !
- beliebig übertragbar
- Urkunde
„Die Marke gibt dem Inhaber ein gesetzliches Monopol"
5. Wie verletzt man eine Marke?
Grundsätzliche Voraussetzungen
„Kennzeichenmäßige Verwendung“ für…
- gleiches oder ähnliches Kennzeichen
- für gleiche oder ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen
Verwechslungsgefahr:
Identität Mercedes vs. Mercedes
Ähnlichkeit
für Fahrzeuge für Fahrzeuge
klanglich PARK vs. LARK
für Sekt für Sekt
schriftbildlich BRISK vs. BRISA
für Haarcreme für Shampoo
begrifflich Lange Kerls Pfundskerle
für Wurst für Wurst
Priorität (alt vor jung)
Die ältere Marke hat gegenüber der später eingetragenen bzw. benutzten Marke das
„bessere“ Recht.
Das Horrorkabinett…
…Rechtsfolgen einer Markenverletzung:
- Unterlassungsanspruch für weitere Nutzung
- Vernichtung so gekennzeichneter Produkte und Werbemittel
- Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg (Lieferanten und Kunden)
- Schadensersatz, Kostentragung
- Extremfall: Geld- oder Haftstrafen
Teil 2:
Was ist bereits bei der Entwicklung von Markennamen zu
beachten? Was gibt es für Fallen?
Rechtskonflikte
Sprachprobleme
Nachahmung
Trends
Abkürzungen
Beliebte Silben
Fazit
Nur mit der strategischen Namensentwicklung lässt sich
zeit- und kosteneffizient und mit der nötigen Sicherheit
die Grundlage für eine verlässliche Produkt- oder
Firmenmarke finden.
1. Strategische Kreation
2. „Globale“ Marken- und
Firmennamenrecherchen
3. Sprachanalyse durch Native-
Speaker zumindest in den
relevantesten Sprachen
4. Wirkungstests (Marktforschung)
Ergebnis: der „treffende“ und sichere Name
Aktuelles Beispielprojekt
Kunde:
Projekt: Namensentwicklung für das erste umfassende Schreib-Lern-
System der Welt.
Das Ergebnis:
Teil 3:
Markensicherung
Immaterielle Unternehmenswerte (wie z.B. Marken)
gehören zu den wertvollsten Gütern eines Unternehmens.
Der Schutz dieser wertvollen Güter ist für jedes
Unternehmen überlebenswichtig. Die Vernachlässigung
des Schutzes kann nur als grob fahrlässig bezeichnet
werden.
„Wenn man die Marke eingetragen bekommen
hat, dann kann einem doch nichts mehr
passieren?! Das Markenamt prüft und sichert
doch meine Markenrechte!?“
Achtung! Riskanter Irrtum!!!
Die Sicherung von Kennzeichen endet nicht mit der
Markenregistrierung.
Erst mit der Markenüberwachung macht Markenschutz
wirklich Sinn.
Was kann bei mangelnder Markenüberwachung passieren?
Beispiele:
Markenverletzungen
Markenpiraterie
Domain-Beeinträchtigungen
Wie erfolgt Markenüberwachung?
Markenüberwachung erfolgt durch Recherchen
in regelmäßigen Zeitabständen, insbesondere durch:
Markenrecherchen (nationale Register, EU- und IR-Marken)
Firmennamen-Recherchen
Titelrecherchen
DomainReporting
Pharma-Marken-Recherchen
----------------------------------------
+ Benutzungsrecherchen
Überwachungs-Gegenstand:
Gegenstand der Überwachung ist grundsätzlich die Marke
in ihrer angemeldeten Form. Dies können Bild-, Wort- oder
Wort-/Bildmarken sein.
Zeitpunkt:
Sobald eine Marke angemeldet ist (also bereits während der
Prüfungsphase), spätestens ab Registrierung/Benutzung sollte
mit der Überwachung begonnen werden.
Mit der Markenüberwachung erhält man erst die
Möglichkeit gegen einen Markenverletzer
vorzugehen und u.a. sein Verbotsrecht gegenüber
diesem auszuüben.
- Unterlassungsanspruch
- Vernichtung so gekennzeichneter Produkte
- Schadensersatzzahlung (z.B. Lizenzgebühr)
- Auskunft über Lieferanten und Kunden
- im Extremfall Geld- oder Haftstrafen
Fazit:
Zu einem modernen Brand Management gehört neben der
- strategischen Namensentwicklung und dem
- konsequenten Markenschutz…
…die systematische Überwachung des Marktes nach
Drittzeichen, um entsprechend vorsorgen und die Verteidigung
der Marken betreiben zu können.
Nur ein überwachtes Gut ist sicher!
Teil 4:
12 Tipps für den Markenschutz
1. Planen Sie für die Entwicklung einer neuen Marke ein ausreichendes
Timing und Budget ein.
2. Schaffen Sie kreative Marken, denn mit generischen Bezeichnungen
erlangt man nur selten eine Eintragung als Wortmarke oder einen
hinreichenden Schutz. Je phantasievoller und origineller eine Marke ist,
desto höher ist ihre Kennzeichnungskraft und damit ihr Schutzbereich.
3. Schützen Sie neben Produkt- bzw. Unternehmensmarken und Logos auch
die von Ihnen verwendeten Claims / Slogans. Ihre Kennzeichen sind ein
wertvolles Gut, das vor Dritten umfassend geschützt werden muss.
4. Verwenden Sie keine Namen von bekannten Unternehmen oder
Prominenten. Mit solchen Namen kommt man schnell in Markenkonflikte.
5. Recherchieren Sie frühzeitig – zumindest vor der Markenanmeldung –
mögliche Drittrechte. Die Existenz von identischen oder ähnlichen Marken wird
beim Eintragungsverfahren nicht berücksichtigt. Daher ist vor der Anmeldung
eine Markenrecherche empfehlenswert.
6. Lassen Sie die Recherchen von einem spezialisierten Unternehmen
durchführen. Eine einfache Identitätsrecherche ist nur selten ihr Geld wert.
Allein eine Ähnlichkeitsrecherche bringt hinreichende Sicherheit.
7. Melden Sie möglichst eine Wortmarke an, wenn Sie eine Bezeichnung (z.B.
einen Produktnamen) schützen lassen wollen. Der Markenschutz für eine
Bezeichnung geht in Form einer Wortmarke weiter als der einer Bildmarke.
Zudem kann sich das Design für die Produkt- oder Unternehmensmarke (z.B.
Logo) über die Jahre verändern. Der Name wird meistens über lange Zeit
beibehalten.
8. Melden Sie die für Ihre Marke beanspruchten Waren- und Dienstleistungen
„breit“ an und denken Sie dabei an zukünftige Verwendungsmöglichkeiten.
9. Sichern Sie - sofern verfügbar – frühzeitig die entsprechenden
Internetdomains.
10. Wenn Sie Ihre Marke schon länger benutzen oder eine Marke angemeldet
haben, sollten Sie regelmäßig überprüfen, ob Ihre Markenrechte verletzt
werden, um frühzeitig dagegen vorgehen zu können.
11. Verteidigen Sie sich gegen Markenverletzungen, sonst wird Ihr
Markenschutz beeinträchtigt.
12. Verlängern Sie Ihre Marke. Ohne Verlängerung und Zahlung der
entsprechenden Gebühr – nach jeweils 10 Jahren – wird die Marke gelöscht.
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
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