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„Alles was Recht ist“

Markenrecht, Markenkreation

und Markensicherheit

Peter A. Ströll LL.M. Eur

Rechtsanwalt und Geschäftsführer der NAMBOS GmbH


Teil 1:

Sensibilisierung und Einführung in das „internationale“ Marken- und

Kennzeichenrecht

Teil 2:

Was ist bereits bei der Entwicklung von Markennamen zu beachten?

Teil 3:

Markenüberwachung macht den Markenschutz erst rund!

Teil 4:

12 Tipps für den Markenschutz


Teil 1:

Sensibilisierung und Einführung in das „internationale“

Marken- und Kennzeichenrecht


Einleitung

Die Bedeutung von Namen


1. Warum sind Marken so wichtig?


Produkt- und Firmenmarken gehören zu den

wertvollsten Wirtschaftsgütern eines jeden

Unternehmens!

Dies gilt für Unternehmen im B2C sowie im B2B-

Bereich und ist unabhängig von der

Unternehmensgröße!


2. Wie kann man diese wertvollen

Wirtschaftsgüter schützen?


Der Schutz dieser Wirtschaftsgüter wird durch

Kennzeichenrechte gewährleistet.


3. Welche Kennzeichenrechte gibt es?


Marke

Das Markengesetz ...

...versteht unter einer Marke ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder

Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen

zu unterscheiden.

Markenarten

• Wortmarke

• Bildmarke

• Hörmarke

• Dreidimensionale Marke

• Sonstige Markenformen


Beispiele

Wortmarke Bildmarke Wort/Bildmarke

Mercedes

Dreidimensionale Marke Hörmarke Geruchsmarke


4. Welchen Schutz entfaltet die Marke?


Marke

- Schutz in den angemeldeten und eingetragenen Länder

- Schutzdauer - 10 Jahre ab Anmeldetag bis Monatsende Anmeldemonat / verlängerbar !

- beliebig übertragbar

- Urkunde


„Die Marke gibt dem Inhaber ein gesetzliches Monopol"


5. Wie verletzt man eine Marke?


Grundsätzliche Voraussetzungen

„Kennzeichenmäßige Verwendung“ für…

- gleiches oder ähnliches Kennzeichen

- für gleiche oder ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen

Verwechslungsgefahr:

Identität Mercedes vs. Mercedes

Ähnlichkeit

für Fahrzeuge für Fahrzeuge

klanglich PARK vs. LARK

für Sekt für Sekt

schriftbildlich BRISK vs. BRISA

für Haarcreme für Shampoo

begrifflich Lange Kerls Pfundskerle

für Wurst für Wurst


Priorität (alt vor jung)

Die ältere Marke hat gegenüber der später eingetragenen bzw. benutzten Marke das

„bessere“ Recht.


Das Horrorkabinett…

…Rechtsfolgen einer Markenverletzung:

- Unterlassungsanspruch für weitere Nutzung

- Vernichtung so gekennzeichneter Produkte und Werbemittel

- Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg (Lieferanten und Kunden)

- Schadensersatz, Kostentragung

- Extremfall: Geld- oder Haftstrafen


Teil 2:

Was ist bereits bei der Entwicklung von Markennamen zu

beachten? Was gibt es für Fallen?


Rechtskonflikte

Sprachprobleme

Nachahmung

Trends

Abkürzungen

Beliebte Silben


Fazit

Nur mit der strategischen Namensentwicklung lässt sich

zeit- und kosteneffizient und mit der nötigen Sicherheit

die Grundlage für eine verlässliche Produkt- oder

Firmenmarke finden.


1. Strategische Kreation

2. „Globale“ Marken- und

Firmennamenrecherchen

3. Sprachanalyse durch Native-

Speaker zumindest in den

relevantesten Sprachen

4. Wirkungstests (Marktforschung)

Ergebnis: der „treffende“ und sichere Name


Aktuelles Beispielprojekt


Kunde:

Projekt: Namensentwicklung für das erste umfassende Schreib-Lern-

System der Welt.


Das Ergebnis:


Teil 3:

Markensicherung


Immaterielle Unternehmenswerte (wie z.B. Marken)

gehören zu den wertvollsten Gütern eines Unternehmens.

Der Schutz dieser wertvollen Güter ist für jedes

Unternehmen überlebenswichtig. Die Vernachlässigung

des Schutzes kann nur als grob fahrlässig bezeichnet

werden.


„Wenn man die Marke eingetragen bekommen

hat, dann kann einem doch nichts mehr

passieren?! Das Markenamt prüft und sichert

doch meine Markenrechte!?“

Achtung! Riskanter Irrtum!!!


Die Sicherung von Kennzeichen endet nicht mit der

Markenregistrierung.

Erst mit der Markenüberwachung macht Markenschutz

wirklich Sinn.


Was kann bei mangelnder Markenüberwachung passieren?


Beispiele:

Markenverletzungen

Markenpiraterie

Domain-Beeinträchtigungen


Wie erfolgt Markenüberwachung?


Markenüberwachung erfolgt durch Recherchen

in regelmäßigen Zeitabständen, insbesondere durch:

Markenrecherchen (nationale Register, EU- und IR-Marken)

Firmennamen-Recherchen

Titelrecherchen

DomainReporting

Pharma-Marken-Recherchen

----------------------------------------

+ Benutzungsrecherchen


Überwachungs-Gegenstand:

Gegenstand der Überwachung ist grundsätzlich die Marke

in ihrer angemeldeten Form. Dies können Bild-, Wort- oder

Wort-/Bildmarken sein.

Zeitpunkt:

Sobald eine Marke angemeldet ist (also bereits während der

Prüfungsphase), spätestens ab Registrierung/Benutzung sollte

mit der Überwachung begonnen werden.


Mit der Markenüberwachung erhält man erst die

Möglichkeit gegen einen Markenverletzer

vorzugehen und u.a. sein Verbotsrecht gegenüber

diesem auszuüben.

- Unterlassungsanspruch

- Vernichtung so gekennzeichneter Produkte

- Schadensersatzzahlung (z.B. Lizenzgebühr)

- Auskunft über Lieferanten und Kunden

- im Extremfall Geld- oder Haftstrafen


Fazit:

Zu einem modernen Brand Management gehört neben der

- strategischen Namensentwicklung und dem

- konsequenten Markenschutz…

…die systematische Überwachung des Marktes nach

Drittzeichen, um entsprechend vorsorgen und die Verteidigung

der Marken betreiben zu können.

Nur ein überwachtes Gut ist sicher!


Teil 4:

12 Tipps für den Markenschutz


1. Planen Sie für die Entwicklung einer neuen Marke ein ausreichendes

Timing und Budget ein.

2. Schaffen Sie kreative Marken, denn mit generischen Bezeichnungen

erlangt man nur selten eine Eintragung als Wortmarke oder einen

hinreichenden Schutz. Je phantasievoller und origineller eine Marke ist,

desto höher ist ihre Kennzeichnungskraft und damit ihr Schutzbereich.

3. Schützen Sie neben Produkt- bzw. Unternehmensmarken und Logos auch

die von Ihnen verwendeten Claims / Slogans. Ihre Kennzeichen sind ein

wertvolles Gut, das vor Dritten umfassend geschützt werden muss.

4. Verwenden Sie keine Namen von bekannten Unternehmen oder

Prominenten. Mit solchen Namen kommt man schnell in Markenkonflikte.


5. Recherchieren Sie frühzeitig – zumindest vor der Markenanmeldung –

mögliche Drittrechte. Die Existenz von identischen oder ähnlichen Marken wird

beim Eintragungsverfahren nicht berücksichtigt. Daher ist vor der Anmeldung

eine Markenrecherche empfehlenswert.

6. Lassen Sie die Recherchen von einem spezialisierten Unternehmen

durchführen. Eine einfache Identitätsrecherche ist nur selten ihr Geld wert.

Allein eine Ähnlichkeitsrecherche bringt hinreichende Sicherheit.

7. Melden Sie möglichst eine Wortmarke an, wenn Sie eine Bezeichnung (z.B.

einen Produktnamen) schützen lassen wollen. Der Markenschutz für eine

Bezeichnung geht in Form einer Wortmarke weiter als der einer Bildmarke.

Zudem kann sich das Design für die Produkt- oder Unternehmensmarke (z.B.

Logo) über die Jahre verändern. Der Name wird meistens über lange Zeit

beibehalten.


8. Melden Sie die für Ihre Marke beanspruchten Waren- und Dienstleistungen

„breit“ an und denken Sie dabei an zukünftige Verwendungsmöglichkeiten.

9. Sichern Sie - sofern verfügbar – frühzeitig die entsprechenden

Internetdomains.

10. Wenn Sie Ihre Marke schon länger benutzen oder eine Marke angemeldet

haben, sollten Sie regelmäßig überprüfen, ob Ihre Markenrechte verletzt

werden, um frühzeitig dagegen vorgehen zu können.

11. Verteidigen Sie sich gegen Markenverletzungen, sonst wird Ihr

Markenschutz beeinträchtigt.

12. Verlängern Sie Ihre Marke. Ohne Verlängerung und Zahlung der

entsprechenden Gebühr – nach jeweils 10 Jahren – wird die Marke gelöscht.


Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit!

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