Niederschrift über die 28. Sitzung der ... - Stadt Niddatal

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TOP 6: Bebauungsplan K 10 "Große Wiese", Niddatal, Stadtteil Kaichen:
a) Beratung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB vorgebrachten
Anregungen und Beschlussfassung hierzu
b) Beschluss des Entwurfes zur Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
(Vorlage-Nr.: 66/2008
Stadtverordneter Michael Hahn verlässt wegen Widerstreit der Interessen
(§ 25 HGO) für diesen Punkt den Sitzungssaal.
Stadtverordnetenvorsteher Hans-Peter Wittmann verweist auf die Vorlage und
erteilt Bürgermeister Dr. Hertel das Wort.
Bürgermeister Dr. Hertel erläutert nach einmal kurz die Vorlage. Da weder der
Ausschussvorsitzende noch sein Stellvertreter heute Abend anwesend sind berichtet
Bürgermeister Dr. Hertel von den Beratungen im Ausschuss. Der Ausschuss
empfehle der Stadtverordnetenversammlung der Vorlage zuzustimmen.
Nach einer kurzen Diskussion lässt Stadtverordnetenvorsteher Hans-Peter
Wittmann über den nachstehenden Beschlussvorschlag abstimmen.
zu a):
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die im Rahmen der Beteiligung
der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen zur Kenntnis und stimmt
den Beschlussvorschlägen zu.
zu b):
Nachdem der Entwurf des Bebauungsplanes K 10 "Große Wiese", Niddatal,
Stadtteil Kaichen, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
mit Schreiben vom 04.04.2008 vorgelegt wurde, diese ihre Stellungnahmen
abgegeben haben und die Beteiligung der Öffentlichkeit stattgefunden
hat, beschließt die Stadtverordnetenversammlung den vorliegenden
Entwurf des Bebauungsplanes mit Textfestsetzungen und Begründung
Die sich aus der Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und
der Öffentlichkeit ergebenden Änderungen sind in den Entwurf aufzunehmen
und somit Bestandteil desselben.
a)
Für den Beschluss- Gegen den Beschluss Enthaltungen
vorschlag vorschlag
18 --- 3
b)
Für den Beschluss- Gegen den Beschluss Enthaltungen
vorschlag vorschlag
18 --- 3