Zwischen Schutz und Maskerade - RAV

wird uns zukünftig der Berliner Journalist Malte
Daniljuk unterstützen. Wir dürfen die Kolleginnen
und Kollegen nur ermutigen, sich für die
Vermittlung der Vereinsarbeit an Malte Daniljuk
zu wenden, den sie über die Geschäftsstelle erreichen
können.
In diesem Jahr wird ab dem September 2009
ein neuer Fachanwaltskurs Strafverteidigung
angeboten. Wolf Dieter Reinhard, der den Kurs
über die vergangenen Jahre organisierte und
prägte, hat nunmehr die Organisation an Thomas
Jung abgegeben. Auch ihm gebührt außerordentlicher
Dank für die engagierte, zeit- und
arbeitsintensive Betreuung, Entwicklung und
Gestaltung des Kurses. Ihm ist es gelungen, eine
Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen sowohl
für die Strafverteidigung als auch für den RAV
zu begeistern. Wolf Dieter Reinhard und Bernd
Wagner, (wenn man sie die Väter des Kurses
nennen will, ist dessen Mutter Prof. Dr. Edda
Weßlau) bleiben dem Kurs als Referenten und
Gestalter erhalten. Der Kurs bietet mit einem
zusätzlichen 7. Wochenende eine deutlich über
die nach § 13 FAO verlangten Rechtskenntnisse
hinausgehende Ausbildung zur Strafverteidigung
an, auf die wir auch hier aufmerksam
machen wollen. Termine und Kursinhalt finden
Sie am Ende des Heftes.
Für den Informationsbrief hat sich eine Redaktionsgruppe,
bestehend aus Malte Daniljuk,
Carsten Gericke, Peer Stolle, Tobias Singelnstein
und Hannes Honecker gebildet. Die Artikelauswahl
und deren redaktionelle Bearbeitung erfolgen
in der Diskussion der Gruppe und wir
hoffen, dass sich dies auch in der Lesbarkeit des
Heftes bemerkbar macht.
Drei Artikel der Ausgabe 102 seien hier erwähnt,
weil ihre Entstehung sich auch in der aktuellen
Auseinandersetzung des Vereins wiederspiegelt.
Der Beitrag von Alexander Roßnagel über das
»Internet der Dinge« ist die gekürzte schriftliche
Fassung seines Vortrages zur gut besuchten
Veranstaltung, »Schutz von Daten - Schutz vor
Daten«, welche die Holtfort-Stiftung zusammen
mit dem RAV im vergangenen November an der
Humboldt Universität durchführte. Roßnagels
Visionen, er nennt sie Träume und Alpträume,
machen deutlich, dass die tiefgreifende Umwälzung
der alltäglichen und allgegenwärtigen
Datenverarbeitung zentrale Grundlagen des Datenschutzrechts
in Frage stellen. Roßnagel stellt
fest, dass Datenschutz weiterhin als Recht der
informationellen Selbstbestimmung des Betroffenen
vorrangig gegen den Datenverarbeiter
verstanden werden muss und macht Vorschläge
für eine Neubestimmung.
Sonja Buckels Aufsatz »Zwischen Schutz und
Maskerade – Kritik (en) des Rechts« liefert eine
Übersicht über feministische, marxistische, materialistische,
postmoderne und queere rechtstheoretische
Kritiken am Recht, mit der sich der
erweiterte Vorstand des RAV auf einer Klausurtagung
im Januar 2009 in Hitzacker auseinandersetzte.
Auf dem Weg zur gesellschaftlichen
Aneignung des Rechts und zur institutionellen
Absicherung gegenhegemonialer Praxen sieht
sie Anwältinnen und Anwälte die Rolle »als
Übersetzer_innen der Rechtsform im Kontext
einer breiteren sozialen Bewegung.«
Schließlich wollen wir Martin Klingners Bericht
über die anhängige Klage Deutschlands gegen
Italien vor dem Internationalen Gerichtshof
in Den Haag hervorheben. Mit der Klage will die
deutsche Regierung Schadensersatzforderungen
italienischer und griechischer NS-Opfer gegen
die Bundesrepublik vereiteln. Vor diesem aktuellen
Hintergrund organisierte der RAV gemeinsam
mit Arbeitskreis Distomo (Hamburg) eine
gut besuchte Veranstaltungsreihe mit Diskussionsveranstaltungen
und Filmvorführungen in
Berlin, München und Den Haag.
Fühlen Sie sich aufgefordert, am Vereinsleben
auch durch Ihre Beiträge teilzunehmen.
Die Redaktionsgruppe wünscht Anregung
und Vergnügen bei der Lektüre.
RAV INfobRIef #102 AUGUST 2009 . Seite 3