Strukturtreffen I/2011 Freitag, 27. Mai bis Sonntag, 29. Mai 2011 ...

Strukturtreffen I/2011
Freitag, 27. Mai bis Sonntag, 29. Mai 2011, Villa Lessing, Saarbrücken
Teilnehmer:
Baranski, Artur
Cutura, Jannic
Czubak, Sandra
Duarte Cardenas, Pablo Andreas
Gabriel, Lukas
Ghebremedhin, Jordanos
Hertha, Jens
Hövelmann, Justus
Hohe, Thomas
Mack, Simone
Müller, Anna Catharina
Plogsties, Milan
Richter, Laura-Lucia
Sonner, Frederik
Westerhoff, Philipp
Willmann, Raphael
Entschuldigt:
Köhler, Ekkehard
Tchame Mongang, Franki Romeo
Zemanek, Holger
Freitag, 27. Mai 2011
TOP1: Begrüßung
Raphael Willmann eröffnet das Strukturtreffen in der Villa Lessing in Saarbrücken, begrüßt die
anwesenden Stipendiatinnen und Stipendiaten und dankt ihnen für ihre Teilnahme.
TOP2: Impulsreferat von Jürgen Lenhof mit anschließender Diskussion
Jürgen Lenhof ist Leiter der Abteilung Mittelstand des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft
des Saarlands.
Jürgen Lenhof stellte zu Beginn seines Vortrags, welcher unter dem Titel „Ausverkauf des
Mittelstands – Politik für Konzerne in Deutschland (?)“ stand, dar, dass eine schwerpunktmäßige
Politik für Großkonzerne aufgrund des EU-Subventionsrechts nicht zulässig ist.
Der Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik des Saarlands, aber auch des Bundeswirtschaftsministeriums,
sei mittelstandsorientiert. Die Arbeit des saarländischen Wirtschaftsministeriums ist in fünf so
genannte Initiativen gegliedert:
1. Initiative Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU)
2. Initiative Gründer und Investitionen

3. Initiative Standortaufwertung und Infrastruktur
4. Initiative Tourismus und Gastronomie
5. Initiative Wissenschaft und Technologie
Herr Lenhof erläuterte im Folgenden die Ziele und Strategien der einzelnen Arbeitsbereiche und
stellte sich im Anschluss einer regen Diskussion.
Die Präsentation von Herrn Lenhof kann auf Nachfrage ausgehändigt werden.
Samstag, 28. Mai 2011
TOP1: Bericht der AK-Koordinatoren
Die anwesenden AK-Koordinatoren, Thomas Hohe, Laura-Lucia Richter und Raphael Willmann
berichten über den aktuellen Stand der laufenden Projekte und gehen insbesondere auf die
festgelegten Ziele des Strukturtreffens im November 2010 in Dresden ein.
Die Bilanz zeigt ein gemischtes Bild. In den Bereichen der „Finanzkrisenseminare“, der Initiative
Gesundheitspolitik sowie der stärkeren Gewichtung sozialer Themen ist die Zielerreichung bereits
erkennbar. Hingegen konnte der „business dialogue“ und das Thema „Ethik und Moral in der
Wirtschaft / Corporate Governance“ bisher nicht umgesetzt werden. Die Arbeit der Initiative
Entwicklungspolitik und –zusammenarbeit ist als erfolgreich zu bewerten.
TOP2: Beratungen in Arbeitsgruppen
Die Befragung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer brachte die folgenden Themenbereiche zu Tage,
welche im Laufe des Vor- und frühen Nachmittags in Gruppen diskutiert wurden:
a) Entwicklungspolitik und –zusammenarbeit
(Aktive: Jordanos Ghebremedhin, Raphael Willmann)
Jordanos Ghebremedhin stellte das neueste Seminarkonzept, welches durch die Initiative /
Arbeitsgruppen Entwicklungspolitik und –zusammenarbeit durchgeführt wird, vor, welches von den
Teilnehmern diskutiert wurde.
“Der Einfluss von Welthandel auf die Entwicklung – der Doha-Prozess“
• Die internationale Dimension der Entwicklungspolitik
Welthandel und Entwicklung
Interdependenz zwischen Außenhandels- und Entwicklungspolitik
• Probleme und Trade-Offs im Welthandel
“Ungleichheit“, “Ungleichzeitigkeit“ und asymmetrische Zunahme der wechselseitigen
Abhängigkeit von EL und IL im Zuge der Globalisierung
Unterschiedliche Handelsliberalisierungen
Die Außenhandelspolitiken der IL in der Praxis
• Der Lösungsversuch der WTO: Die Doha-Entwicklungsrunde
Motivation der Doha-Verhandlungen

Zentrale Zielsetzung des multilateralen Abkommens
Wesentliche Inhalte der Doha-Ministererklärung
Verlauf des Doha-Prozesses: gescheiterte Verhandlungen in den letzten Jahren
Diskrepanz zwischen EL und IL
• Elemente innenpolitischer Konflikte: Trade vs Aid
IL: AID zur Wahrung der eigenen Handelsmacht?
EL: AID attraktiver als Trade angesichts der eigenen Wirtschaftsordnung?
• Handlungsanforderungen für die liberale Entwicklungs- und Außenhandelspolitik
Notwendigkeit des Abschlusses des Doha-Prozesses
Reform der restriktiven gemeinsamen Agrarpolitik der EU
• Diskussion
Wirtschaftliche Freiheit / Liberalisierung des Welthandels zur Förderung der Entwicklung?
Als (erfolgreiche) entwicklungspolitische Strategie jegliche Handelsrestriktionen aufheben?
Gerechter Handel als Schlüssel für eine nachhaltige Entwicklung?
Ein Seminartermin steht zum aktuellen Zeitpunkt nicht fest.
b) Energiepolitik
(Aktive: Laura-Lucia Richter, Justus Hövelmann)
Zielsetzung: In der ersten Jahreshälfte 2012 soll ein Seminar zum Thema "Energieökonomik und -
politik" organisiert werden.
Im Laufe der Diskussion wird ein inhaltlicher Rahmen für das Seminar erarbeitet:
• Es sollen nicht nur erneuerbare, sondern auch fossile und nukleare Energieträger diskutiert
werden (Kosten/Nutzen/Realisierbarkeit usw.)
• Neben technischen Grundlagen soll ein Einblick in den status quo des Energiemarkts/der
Energieversorgung Deutschlands und Europas gegeben werden. Wichtige Aspekte sollen dabei
Klimafreundlichkeit und Versorgungssicherheit sein.
• Die Frage, wie sich eine liberale Energiepolitik von anderen Energiepolitiken unterscheidet, soll
durch einen Vortrag und im Rahmen von Arbeitsgruppen intensiv besprochen werden (auch: was
wollen wir von einer liberalen Energiepolitik? Was sind unsere Visionen?).
• Es sollen Referenten aus Forschung (angedacht ist Prof. Dr. Andreas Löschel), Politik (angedacht
sind der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Herr Klaus Breil, und der
energiepolitische Sprecher der FDP im Europäischen Parlament Herr Jorgo Chatzimarkakis) und
aus der Wirtschaft (Vertreter eines mittelständischen Unternehmens und eines
Energieversorgers) zu Vorträgen und Diskussionen eingeladen werden.
Es wird ein erster Rahmen für den Seminarablauf erarbeitet:
Tag 1:

• Grundlagen/Einführung (Welche Energieformen gibt es, Kosten-Nutzen-Analyse der
verschiedenen Technologien, Energiemarkt Deutschland und EU).
Tag 2:
• Deutsche und europäische Energiepolitik (Schwerpunkt auf Binnenmarkt, Energiesicherheit,
Energieeffizienz, Klimapolitik), NIMBY-Problematik
• Was verlangt eine liberale Energiepolitik und wie unterscheidet sie sich von anderen
Energiepolitiken? Gibt es eine Energieethik?
• Was sind Hindernisse in der Umsetzung definierter Ziele?
• Arbeitsgruppen
Tag 3:
• Berichte aus der Praxis (Mittelstand und Energieversorger): Welche Rolle spielt der
Standortfaktor Energie?
Nach dem Seminar soll entschieden werden, ob und in welcher Weise die Arbeit zum Thema
"Energie" fortgesetzt wird (bspw. in Form weiterer Seminare, einer permanenten Arbeitsgruppe
unter dem Dach des AK WiSo oder eines Positionspapiers)
Ein Seminartermin steht zum aktuellen Zeitpunkt nicht fest, angedacht ist März/April 2012
c) Sozialpolitik
(Aktive: Artur Baranski, Simone Mack, Pablo Andreas Duarte Cardenas, Thomas Hohe)
Mindestlohn
• Was ist das Ziel / die Wirkung eines allgemeinen Mindestlohnes?
• Heranführung evtl. über die grundsätzliche Definition von „Lohn“ (Preis für Arbeit als
Marktsituation, oder Bestätigung für den „Wert“ der Arbeit)
• Sind Löhne (vor allem im Niedriglohnsektor) betriebswirtschaftlich „ehrlich“ kalkuliert oder
besteht die Tendenz, so wenig wie möglich zu zahlen?
• Geringfügige Beschäftigung kann ich von meiner Arbeit leben?
Hartz IV-Aufstocker
Grundsicherung
• Interessante Argumente
Generierung von Arbeitsüberangebot (Arbeitslosigkeit)
Ausschluss von Geringqualifizierten am Markt
Lohndumping
Branchenspezifischer Mindestlohn und die Erfahrungen damit, Input für die Diskussion!
Zeitarbeit
• Zeitarbeit auf europäischer Ebene (gesetzliche Grundlagen)

• Flexibilität der Arbeitnehmer als Pluspunkt für den Arbeitgeber: Müsste Zeitarbeit eigentlich über
dem „Marktwert“ entlohnt werden und nicht darunter?
Öffnung des Deutschen Arbeitsmarktes für ausländische Arbeitnehmer
(Arbeitnehmerfreizügigkeit, Flexibilisierung im Allgemeinen)
• Legalisierung von Schwarzarbeit durch neue rechtliche Grundlagen
• Fachkräftemangel
• Einwanderung in Sozialsysteme
• Zentralisierung von Sozialsystemen (Wo liegen die Bezugsansprüche?)
Wie könnte – in Zeiten der Flexibilisierung des gesamteuropäischen Arbeitsmarktes – eine
sinnvolle, länderübergreifende Absicherung aussehen?
Kündigungsschutz
• Flexibilität vs. soziale Verträglichkeit (Wie sieht die Welt ohne KGS aus?)
• Einfluss / Schutz / Fähigkeit von Betriebsräten
• Internationaler Vergleich
• Wie wirkt sich Verlässlichkeit eines Arbeitsverhältnisses auf die Lebens- / Familienplanung aus?
• Wie läuft eine Kündigung eigentlich ab und wie sehen die rechtlichen / psychologischen /
sozialen Folgen aus?
Ein Seminar zum Thema Arbeitsmarktpolitik
Wie ist der Arbeitsmarkt gestaltet (Rahmenbedingungen, positiv und normativ)
Internationaler Vergleich
Genaueres dann anhand der Schwerpunktsetzung in der Arbeitsgruppe
Ein Seminartermin steht zum aktuellen Zeitpunkt nicht fest.
d) Wirtschaftsethik
(Aktive: Frederik Sonner, Sandra Czubak, Marvin Mertens, Matthias Bosbach, Raphael Willmann)
Auf Anregung von Marvin Mertens (Kontakt: marvin.mertens1990@gmail.com) wurde das Thema
der Wirtschaftsethik auf die Tagesordnung gesetzt.
Zu Beginn der Diskussion führte Frederik Sonner, Student der Philosophie (Kontakt:
freddyxsonner@gmx.net), die Interessierten in die theoretischen Grundlagen der Wirtschaftsethik
ein. In der nachfolgenden Diskussion wurde deutlich, dass eine Seminarreihe bestehend aus
insgesamt drei Seminaren wünschenswert ist, da die Wirtschaftsethik in der Lehre an deutschen
Hochschulen deutlich unterrepräsentiert ist. Die geplante Seminarreihe würde den Stipendiatinnen
und Stipendiaten die Möglichkeit bieten, sich wirtschaftsethische Kenntnisse anzueignen, zu
diskutieren und ggf. eigene Vorstellungen in Form einer schriftlichen Ausarbeitung
zusammenzutragen.
Eine mögliche Seminarreihe könnte wie folgt strukturiert sein:
Seminar 1: Theoretische Grundlagen (24.-26. Februar 2012, THA)
Im ersten Seminar sollten die theoretischen Grundlagen der Wirtschaftsethik dargestellt werden.
Nach einer Einführung sollten neben Wissenschaftlern auch Vertreter aus der Wirtschaft,

Journalisten und ggf. Vertreter andere politischer Lage für die Darstellung einer Gegenposition
eingeladen werden.
Seminar 2: Wirtschaftsethik in der Praxis (27.-29. April 2012, Villa Lessing)
Auf den theoretischen Grundlagen aufbauend sollten im zweiten Seminar Vertreter der Praxis über
ihre Arbeit berichten und sich im Zweifelsfall einer kritischen Diskussion stellen. Dazu könnten
Vertreter verschiedener Branchen (Rüstungsindustrie, Atomindustrie, Finanzbranche) eingeladen
werden. Des Weiteren könnten Fragestellungen wie „Social Business“ (z.B. Mikrokreditfinanzierung),
Islamic Banking, Spekulation mit Grundnahrungsmitteln oder das Thema „Wirtschaftskriege“ erörtert
werden. Zuvor könnte eine Einführung in die Basics in der Praxis (ggf. durch Prof. Kirchner) erfolgen.
Seminar 3: Ausarbeitung eines Thesen-/Positionspapiers
Bei Interesse, könnte in einer dritten Veranstaltung die Ausarbeitung eines Thesen-/Positionspapiers
im Vordergrund stehen.
TOP3: Verschiedenes
Raphael Willmann klärt die anwesenden Teilnehmer über die aktuelle Diskussion hinsichtlich der
VSA-Geldervergabe und der damit verbundenen Definition von „Initiativen“ auf.
Das zweite Strukturtreffen des AK WiSo findet in Berlin statt. Die Abstimmung der Vorschläge ging
wie folgt aus:
Berlin (5)
München (4)
Hamburg (0)
Köln (3)
Frankfurt am Main (2)
Die Terminabstimmung für das zweite Strukturtreffen 2011 werden die AK-Koordinatoren zeitnah
vornehmen. Das Regionalbüro Berlin-Brandenburg wird dem AK WiSo voraussichtlich Tagungsräume
in Berlin zur Verfügung stellen. Zudem stehen in Berlin Hotels zu vergünstigen Konditionen für die
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zur Verfügung.
Sonntag, 29. Mai 2011
Nach dem gemeinsam zubereiteten Frühstück reisen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur
Mittagszeit aus Saarbrücken ab.
Berlin, 09. Juni 2011
Raphael Willmann

Ansprechpartner:
AK-Koordinatoren:
Thomas Hohe
0176 63066276
thomas.hohe@live.de
Eike Frederic Huge
0178 8436700
eike.huge@me.com
Laura-Lucia Richter
0176 80290291
lauralrichter@yahoo.de
Raphael Willmann
0162 4115928
raphael.willmann@gmx.net
Initiativverantwortliche:
Initiative Gesundheitspolitik
Kristian Schneider, kristian.schneider.mh@googlemail.com
Valentin Barde, valentin.barde@gmail.com
Initiative Entwicklungspolitik und –zusammenarbeit
Jordanos Ghebremedhin, jordanosg@gmail.com