AMTSBLATT SCHLÜCHTERN - Stadt Schlüchtern
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<strong>AMTSBLATT</strong><br />
FÜR DIE STADT<br />
<strong>SCHLÜCHTERN</strong><br />
AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT <strong>SCHLÜCHTERN</strong> GEM. § 7 HGO<br />
Jahrgang 16 Freitag, den 30. Juli 2004 Nummer 31<br />
292<br />
293<br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
I N H A L T S Ü B E R S I C H T<br />
Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Gundhelm<br />
Jahresabschlussbericht der Wibera Wirtschaftsberatung AG über den<br />
Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2002 des Eigenbetriebs<br />
<strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong><br />
Dorfentwicklung <strong>Schlüchtern</strong>-Hohenzell<br />
294<br />
295 Aufhebung der Trinkwasserdesinfektion<br />
296 Einladung zur öffentlichen Anhörung gem. § 3 Baugesetzbuch zur<br />
Aufstellung einer Satzung nach § 34 abs. 4 nr. 3 Baugesetzbuch<br />
(Ergänzungssatzung) für die Grundstücke Flur 3, Flurstück 12<br />
(Weg, teilweise), 24, 25 (teilweise), Flur 2, Flurstück 20, Flur 9,<br />
Flurstück 44 (Weg, teilweise) und Flur 11, Flurstücke 46 (Weg,<br />
teilweise) und 48 (teilweise), Gemarkung Wallroth, Bereich „Zum<br />
Hirzfeld“<br />
297<br />
298<br />
Aus dem Rathaus wird berichtet<br />
Einwohnermeldezahlen der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong>:<br />
Rentensprechtag<br />
S. 2<br />
S. 2.<br />
S. 4<br />
S. 4<br />
S. 5<br />
S. 6<br />
S. 6.<br />
299 Unsere Jubilare S. 7
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 2 - 31/2004<br />
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN<br />
292 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES GUNDHELM<br />
Aufgrund des § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom<br />
30.04.1996 berufe ich den Ortsbeirat Gundhelm auf<br />
Dienstag, den 03. August 2004, 20:00 Uhr,<br />
zu einer öffentlichen Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Gundhelm ein.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Bericht des Ortsvorstehers<br />
2. Bestuhlung Dartraum<br />
3. Beratung über Grundstücksangelegenheiten<br />
4. Kappung Wasserzufuhr Goldbrunnen<br />
5. Anfragen und Anregungen<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, den 24.07.2004<br />
gez. Siemon, Ortsvorsteher<br />
293 JAHRESABSCHLUSSBERICHT DER WIBERA WIRTSCHAFTSBERATUNG<br />
AG ÜBER DEN JAHRESABSCHLUSS DES WIRTSCHAFTSJAHRES 2002<br />
DES EIGENBETRIEBS STADTWERKE <strong>SCHLÜCHTERN</strong><br />
Aufgrund des § 27 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom<br />
20. Mai 1992 wird die Feststellung des Jahresabschlusses und die<br />
Ergebnisverwendung hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />
In der Sitzung am 12.07.2004 stellte die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung den<br />
Jahresabschluss 2002 der Eigenbetriebs <strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong> fest und<br />
beschloss, den Jahresverlust 2002 der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong> auf die neue<br />
Rechnung vorzutragen.<br />
Das Wirtschaftsjahr 2002 schlossen die <strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong> mit einem<br />
Jahresverlust von 1.078,94 € ab (Wasser: Verlust 37.426,71 €; Abwasser:<br />
Gewinn 36.347,77 €).<br />
Die WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Frankfurt am Main, erteilt folgenden<br />
uneingeschränkten Bestätigungsvermerk:<br />
„Wir haben den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und den<br />
Lagebericht der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong>, <strong>Schlüchtern</strong>, für das Wirtschaftsjahr<br />
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2002 geprüft. Die Buchführung und die<br />
Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen<br />
handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des<br />
EigBGes Hess liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung. Unsere Aufgabe<br />
ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung<br />
über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den<br />
Lagebericht abzugeben.
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 3 - 31/2004<br />
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung<br />
der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen<br />
Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die<br />
Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße,<br />
die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung<br />
der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht<br />
vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich<br />
auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der<br />
Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und<br />
über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der <strong>Stadt</strong>werke sowie die<br />
Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung<br />
werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen<br />
Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung,<br />
Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben<br />
beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten<br />
Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des<br />
Betriebsleiters sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des<br />
Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass<br />
unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung<br />
bildet.<br />
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.<br />
Nach unserer Überzeugung vermittelt der Jahresabschluss unter Beachtung der<br />
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen<br />
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der <strong>Stadt</strong>werke.<br />
Der Lagebericht gibt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des<br />
Betriebes und stellt die Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.<br />
Frankfurt am Main, den 30. Dezember 2003<br />
WIBERA Wirtschaftsberatung AG<br />
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft<br />
gez. Kummer gez. Bayer-Roßmann ( Siegel )<br />
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer“<br />
Der Bericht über die Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2002 bei dem<br />
Eigenbetrieb <strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong> liegt in Anlehnung an § 27 Abs. 4<br />
EigBGes in der Zeit vom 02. August 2004 bis einschließlich 11. August 2004<br />
im Rathaus, Zimmer 204, Krämerstraße 2, während der Dienststunden<br />
öffentlich zur Einsichtnahme aus.<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, den 28. Juli 2004<br />
STADTWERKE <strong>SCHLÜCHTERN</strong><br />
Der Betriebsleiter<br />
gez. Möller
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 4 - 31/2004<br />
294 DORFENTWICKLUNG <strong>SCHLÜCHTERN</strong>-HOHENZELL<br />
Beratung privater Bauherren<br />
Im Rahmen der Dorfentwicklung in Hohenzell wird eine kostenlose Beratung<br />
privater Bauherren angeboten am<br />
Donnerstag, 12. August 2004, ab 12.00 Uhr,<br />
Bitte melden Sie Ihren Beratungswunsch bei Frau Ortsvorsteherin Hommel<br />
telefonisch an. Frau Hommel wird Ihnen dann zu diesem Termin eine genaue<br />
Uhrzeit benennen, zu der ein Vertreter des Büros Kind und Rausch Sie zu<br />
Hause bzw. vor Ort aufsuchen wird.<br />
Die Beratungszeiten werden vor dem festgelegten Beratungstermin mit dem<br />
Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Hauptabteilung Amt für den Ländlichen<br />
Raum, Gelnhausen, abgestimmt.<br />
Bitte nutzen Sie die Möglichkeiten des Dorferneuerungsprogrammes und lassen<br />
Sie sich vor Durchführung Ihrer baulichen Maßnahme vom Büro Kind und<br />
Rausch ausführlich beraten.<br />
„Sondertermine“ außerhalb der angebotenen Termine wollen Sie bitte direkt mit<br />
dem Büro Kind und Rausch vereinbaren.<br />
Büro Kind und Rausch<br />
Görresstraße 2<br />
36041 Fulda<br />
Tel.: 0661/92804-19<br />
Fax: 0661/02804-25<br />
Der Landrat des MKK<br />
Hauptabteilung Amt für den<br />
Ländlichen Raum<br />
Alter Graben 6-10<br />
63571 Gelnhausen<br />
Tel.: 06051/8230-29<br />
295 AUFHEBUNG DER TRINKWASSERDESINFEKTION<br />
Frau Ortsvorsteherin<br />
Birgit Hommel<br />
Bellingser Straße 23<br />
36381 Schl.-Hohenzell<br />
Tel. 06661/6163<br />
Wir weisen darauf hin, dass die in der amtlichen Bekanntmachung vom<br />
02.07.2004 für die Ortsnetze Wallroth, Gomfritz, Drasenberg, Klosterhöfe,<br />
Breitenbach sowie Elm (Eisenbahnstraße, Mäuernstraße, Zementwerk)<br />
bekanntgegebene Desinfektion des Trinkwassers aufgehoben wird.<br />
Die Wasserqualität entspricht der geltenden Trinkwassernorm und ist<br />
unbedenklich zum Trinken geeignet.<br />
Die Desinfektion ist ab dem 28.07.2004 eingestellt.<br />
Bei eventuellen Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 06661-<br />
85-450 Verfügung.<br />
<strong>Stadt</strong>werke <strong>Schlüchtern</strong><br />
Abt. Wasserversorgung
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 5 - 31/2004<br />
296 EINLADUNG ZUR ÖFFENTLICHEN ANHÖRUNG GEM. § 3<br />
BAUGESETZBUCH ZUR AUFSTELLUNG EINER SATZUNG NACH § 34<br />
ABS. 4 NR. 3 BAUGESETZBUCH (ERGÄNZUNGSSATZUNG) FÜR DIE<br />
GRUNDSTÜCKE FLUR 3, FLURSTÜCK 12 (WEG, TEILWEISE), 24, 25<br />
(TEILWEISE), FLUR 2, FLURSTÜCK 20, FLUR 9, FLURSTÜCK 44 (WEG,<br />
TEILWEISE) UND FLUR 11, FLURSTÜCKE 46 (WEG, TEILWEISE) UND<br />
48 (TEILWEISE), GEMARKUNG WALLROTH, BEREICH „ZUM<br />
HIRZFELD“<br />
Gemäß der oben angeführten Bestimmungen des Baugesetzbuches soll die<br />
Gemeinde die allgemeinen Ziele und Zwecke einer Bauleitplanung öffentlich<br />
darlegen.<br />
Die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> hat in ihrer Sitzung<br />
am 12.07.2004 die Aufstellung der o. a. Satzung beschlossen.<br />
Bevor die eigentlichen Planungsarbeiten eingeleitet werden, wird allen<br />
Bürgern der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> die Gelegenheit gegeben, sich zu der<br />
beabsichtigten Maßnahme zu äußern, sowie Ziel und Zweck der Satzung zu<br />
erörtern.<br />
Der Anhörungstermin findet am Donnerstag, den 26.08.2004, 18.00 Uhr im<br />
Sitzungssaal des Rathauses <strong>Schlüchtern</strong>, Krämerstraße 2, Zimmer 214,<br />
statt, wozu hiermit eingeladen wird.<br />
<strong>Schlüchtern</strong>, den 28.07.2004<br />
Der Magistrat der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong><br />
gez. Fritzsch, Bürgermeister
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 6 - 31/2004<br />
AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET<br />
297 EINWOHNERMELDEZAHLEN DER STADT <strong>SCHLÜCHTERN</strong>:<br />
Stand: 30.06.2004<br />
Insgesamt<br />
davon<br />
männlich<br />
weiblich<br />
evangelisch<br />
katholisch<br />
sonstige (vd)<br />
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7.457 184 650 1.389 613 1.845 713 915 202 380 1.404 860 1.022 17.634<br />
3.552 97 324 705 315 918 360 465 110 196 706 415 494 8.657<br />
3.905 87 326 684 298 927 353 450 92 184 698 445 528 8.977<br />
3.663 113 452 875 500 538 526 632 168 263 848 630 757 9.965<br />
1.698 27 91 222 54 1.014 84 159 22 55 276 114 137 3.953<br />
2.096 44 107 292 59 293 103 124 12 62 280 116 128 3.716<br />
Jugendliche bis<br />
18 Jahre 1.370 35 124 296 112 352 122 181 37 91 234 157 183 3.294<br />
Altersjubilare<br />
ab 65 Jahre 1.512 22 124 236 128 262 126 177 38 60 207 172 182 3.246<br />
Hauptwohnsitz<br />
7.094 177 613 1.345 590 1.759 680 866 196 374 1.343 814 991 16.842<br />
Nebenwohnsitz<br />
363 7 37 44 23 86 33 49 6 6 61 46 31 792<br />
Haushaltsvorstände<br />
2983 74 260 556 245 738 285 366 81 152 562 344 409 7054<br />
Ausländer<br />
Insgesamt 934 3 10 58 9 59 22 17 4 26 56 25 21 1.244<br />
davon<br />
Jugendliche 238 2 0 20 0 14 4 0 0 7 13 2 2 302<br />
298 RENTENSPRECHTAG<br />
Der nächste Sprechtag des Versichertenältesten der Bundesversicherungsanstalt<br />
für Angestellte (BfA), Herrn Helmut Nickolai, findet am Donnerstag, dem<br />
05.08.2004, von 14.00 bis 17.00 Uhr im Rathaus Zimmer 213, 2. OG, statt.<br />
Der Versichertenälteste steht für Auskünfte in sämtlichen Renten- und<br />
Versicherungsangelegenheiten der Angestelltenversicherung zur<br />
Verfügung. Versicherungsunterlagen und der Personalausweis sind zum<br />
Sprechtag mitzubringen.<br />
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Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 7 - 31/2004<br />
299 UNSERE JUBILARE<br />
Der Magistrat der <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> gratuliert:<br />
am 31.07.: Wilma Heilmann, Gundhelmer Str. 31,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 81. Geburtstag<br />
Elli Siedow, Am Dreibrüderhof 33,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Vollmerz zum 84. Geburtstag<br />
Marie Wippich, Mühlenweg 5,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Vollmerz zum 74. Geburtstag<br />
Elfriede Knöll, Schulstr. 1,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Wallroth zum 74. Geburtstag<br />
am 01.08.: Ilse Günther, Schlehenring 6,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 83. Geburtstag<br />
Gertrude Schuurkes, Zur Schießhütte 10,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Hutten zum 86. Geburtstag<br />
am 02.08.: Margarethe Valentin, Bergstr. 28,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 89. Geburtstag<br />
Manda Andric, Vogelsbergstr. 3,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 74. Geburtstag<br />
am 03.08.: Rudi Laßmann, Bergstr. 22,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 72. Geburtstag<br />
Elisabeth Paul, Brandensteiner Str. 5,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Elm zum 88. Geburtstag<br />
Johannes Heinbuch, Höhenstr. 1,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Hutten zum 78. Geburtstag<br />
Katharina Marburger, Am Sensenberg 2,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Vollmerz zum 90. Geburtstag<br />
am 04.08.: Wilhelmine Höhn, Hainwiesenweg 1,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 84. Geburtstag<br />
Theresia Müller, Bahnhaus 57,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 73. Geburtstag<br />
am 05.08.: Heinz Böger, An den Lindengärten 1,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 93. Geburtstag<br />
Anna Leipold, Bornkresseweg 9,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Kressenbach zum 70. Geburtstag<br />
Margaretha Mann, Ringstr. 22,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Vollmerz zum 89. Geburtstag<br />
Margaretha Schmidt, Mühldorf 22,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Wallroth zum 79. Geburtstag
Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Schlüchtern</strong> - 8 - 31/2004<br />
am 06.08.: Reinhold Lenz, Kurfürstenstr. 18,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 79. Geburtstag<br />
Radjab Nawrozi, Lotichiusstr. 15,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 73. Geburtstag<br />
Hans Maiwald, Hospitalstr. 4,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Innenstadt zum 73. Geburtstag<br />
Wilhelm Stumpf, Grundstr. 50,<br />
36381 <strong>Schlüchtern</strong>-Wallroth zum 75. Geburtstag