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Foto: DBwV<br />

6 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Verbandspolitik<br />

Oberst Kirsch besucht Bundeswehr-Standort Torgelow<br />

Auch am nach Berlin größten<br />

Bundeswehr-Standort in<br />

den neuen Bundesländern<br />

geht der Reformprozess nicht spurlos<br />

vorbei. Grund genug für Oberst<br />

Ulrich Kirsch, dem Standort Torgelow<br />

einen Besuch abzustatten. In<br />

Gesprächen mit dem stellvertretenden<br />

Brigadekommandeur der Panzergrenadierbrigade<br />

41, Oberst<br />

Johannes Derichs, dem Vorsitzenden<br />

der Standortkameradschaft,<br />

Stabsfeldwebel Peter V. Hoffmann,<br />

sowie den Bürgermeistern der Städte<br />

Eggesin und Torgelow, Dietmar<br />

Jesse und Ralf Gottschalk, infor-<br />

Ehrenamt gestärkt<br />

M it Verkündigung im Bundesgesetzblatt<br />

ist Ende März das<br />

„Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes“<br />

in Kraft getreten. Die Gesetzes -<br />

änderungen kommen auch den<br />

Funktionsträgern der Betreuungseinrichtungen<br />

(OHG/UHG)<br />

zugute. Neben der zum 1. März 2013<br />

rückwirkend geltenden Anhebung<br />

der Freibeträge im Einkommensteuergesetz<br />

sind auch Änderungen des<br />

Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehen.<br />

Besonders hervorzuheben ist die<br />

Beschränkung der zivilrechtlichen<br />

Haftung von ehrenamtlich tätigen<br />

Vorständen sowie Vereinsmitgliedern.<br />

So haften aktive Vorstände oder<br />

deren be sondere Vertreter nur bei<br />

Vorliegen von Vorsatz oder grober<br />

Fahrlässigkeit. Eben so können diese<br />

gänzlich von Verbindlichkeiten freigestellt<br />

werden. Ähnliche Regelungen<br />

gelten für ehrenamtlich tätige<br />

Vereinsmitglieder.<br />

Die Gesetzesänderungen und Ergänzungen<br />

tragen zur Verbesserung der<br />

rechtlichen Situation im Haftungsfall<br />

bei und fördern so die vielen engagierten<br />

Soldaten und stärken die<br />

Kameradschaft. pkr<br />

mierte sich der Vorsitzende des<br />

Deutschen BundeswehrVerbandes<br />

über die derzeitige Situation der<br />

Brigade und des Standortes.<br />

Auf die Neuausrichtung der<br />

Bundeswehr eingehend sagte<br />

Kirsch vor den versammelten Soldaten<br />

in der Ferdinand-von-Schill-<br />

Kaserne: „Auf dem Papier bleibt<br />

der Standort Torgelow fast unangetastet<br />

– von 1640 Dienstposten verbleiben<br />

immerhin 1600. Aber auch<br />

hier wird umstrukturiert und reformiert,<br />

zum Beispiel durch die Verlegung<br />

des Stabes der Panzergrenadierbrigade<br />

41 nach Neubranden-<br />

Dresden. Zu Gast in der Ausbildungsstätte<br />

des Offiziernachwuchses:<br />

Oberst Ulrich Kirsch besuchte die<br />

Standortkameradschaft Dresden zu<br />

einem Informationsgespräch an der<br />

Offizierschule des Heeres. Zunächst<br />

sprach Kirsch mit dem Kommandeur,<br />

Brigadegeneral Jürgen Weigt. Dann<br />

berichtete der Bundesvorsitzende vor<br />

rund 50 anwesenden Mandatsträgern<br />

aller Kameradschaften des Standortes<br />

über aktuelle politische Themen und<br />

Anliegen des Verbandes. Alle Zuhörer<br />

interessierte natürlich, wie der Verband<br />

zur Debatte über die Aussagen<br />

von Minister Thomas dè Maizière<br />

(„Gier nach Anerkennung“) steht.<br />

Kirsch hatte kurz zuvor mit dem Ressortchef<br />

gesprochen. Fazit des Verbandschefs:<br />

„Es ist immer besser miteinander<br />

als übereinander zu reden.“.<br />

In der Sache stehe er zu seiner Kritik<br />

am Minister, aber immer unter dem<br />

Motto: „Treffen ja – verletzen nein“.<br />

Was die laufende Reform der Streitkräfte<br />

angeht, verwies Kirsch auf die<br />

Ergebnisse der Zielgruppenbefragung<br />

unter den militärischen Füh -<br />

rungskräften. Die zeige deutlich die<br />

Schwachstellen auf, nämlich das<br />

Spardiktat, aber auch die fehlende<br />

Anschubfinanzierung. Kirsch kün-<br />

Oberst Ulrich<br />

Kirsch (6.v.r.)<br />

im Kreise der<br />

Torgelower.<br />

burg oder durch die Umgliederung<br />

des Panzerbataillons 413 zum<br />

Jägerbataillon 413. Und die Teile<br />

des Sanitätszentrums Torgelow in<br />

Eggesin und der Truppenübungsplatz<br />

Jägerbrück werden aufgelöst.“<br />

Der DBwV begleitete die Reform<br />

von Beginn an kritisch, aber immer<br />

konstruktiv, so Kirsch weiter. Dabei<br />

habe der Verband vor allem die<br />

Menschen im Blick und fordere<br />

soziale Verträglichkeit als Ausgleich<br />

für die Belastungen.<br />

Die Verlängerung des Wahlrechtes<br />

zwischen Trennungsgeld<br />

und Umzugskostenvergütung bis<br />

Ende 2014 im „Strukturerlass“ sei<br />

deshalb ein großer Erfolg und<br />

Grundlage der Forderung des<br />

DBwV nach einem dauerhaften<br />

Wahlrecht auf gesetzlicher Grundlage.<br />

Weitere Themenschwerpunkte<br />

in Torgelow waren die laufenden<br />

Bundeswehr-Einsätze, die aktuelle<br />

Verbandspolitik und die Initiativen<br />

des DBwV. Kirsch ging dabei auch<br />

auf das neue verbandspolitische<br />

Projekt, die zweite Zielgruppenbefragung,<br />

ein und warb um aktive<br />

Beteiligung. Diese erneute Befragung<br />

richtet sich neben den militärischen<br />

nun auch an die zivilen<br />

Führungskräfte und läuft bis Mitte<br />

Mai.<br />

Der Standortbereich Torgelow<br />

mit Kasernen in Eggesin, Viereck und<br />

Torgelow ist die militärische Heimat<br />

von Soldaten der Teilstreitkräfte<br />

Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst<br />

sowie ziviler Mitarbeiter der<br />

Bundeswehr. Umfangreiche Ausbildungs-<br />

und Übungsmöglichkeiten<br />

bietet der angeschlossene Truppenübungsplatz<br />

Jägerbrück. Die Standortkameradschaft<br />

Torgelow besteht aus<br />

5 Truppenkameradschaften sowie der<br />

Kameradschaft der Ehemaligen und<br />

zählt rund 750 Mitglieder. ch<br />

Zu Gast in Dresden<br />

Offizierschule des Heeres: Ulrich Kirsch im Gespräch<br />

Ulrich Kirsch beantwortet Fragen der Kameradschaftsmitglieder.<br />

digte eine zweite Auflage der Zielgruppenbefragung<br />

an, aus der der Verband<br />

dann seine Forderungen ableiten<br />

werde.<br />

Abschließend stellte sich der Bundesvorsitzenden<br />

den Fragen der Teilnehmer.<br />

Dabei ging es um die kürzliche<br />

öffentliche Anhörung zur Versorgungslücke<br />

ehemaliger NVA-Soldaten,<br />

um die Bearbeitungszeiten in der<br />

Beihilfe, aber auch um die aktuelle<br />

Diskussion über den Begriff „Veteranen“.<br />

Der Vorsitzende der Standortkameradschaft,<br />

Oberstleutnant Günter<br />

Jehmlich, dankte Kirsch und sicherte<br />

ihm die volle Unterstützung aller<br />

Mandatsträger der Standortkameradschaft<br />

bei der Umsetzung der heranstehenden<br />

Aufgaben zu. ■

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