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reuthe

NIEDERSCHRIFT über die 30. Sitzung der Gemeindevertretung am 26. Mai 2008

im Gemeindehaus Reuthe.

ANWESENDE: Bürgermeister Josef Gridling, Vzbgm. Herbert Frick, GR Andreas Kaufmann, die

Gemeindevertreter Michael Kaufmann, Florian Rüscher, Arno Scharler, Wendelin Fetz, Arnold Fetz,

Peter Gridling, Martin Kaufmann und die Ersatzgemeindevertreter Martin Plötz jun. und Albert

Moosbrugger

Entschuldigt: GV Ing. Anton Kaufmann, Leopold Moosbrugger

Als Schriftführerin: Gemeindesekretärin Ulrike Fetz

BEGINN: 20:15 Uhr

TAGESORDNUNG:

Punkt 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Punkt 2 Genehmigung der letzten Niederschrift vom 31.03.2008

Punkt 3 Verschiedene Berichte

Punkt 4 Vorgehensweise zum Kindergartenbesuch von 3-jährigen Kindern

Punkt 5 Ansuchen für einen Kostenzuschuss „60 Jahre Handwerkerverein Reuthe“

Punkt 6 Ansuchen für einen Kostenzuschuss zur Reparatur des Schiliftes

Punkt 7 Anuschen für einen Kostenzuschuss „Reparatur Kapelle Hinterreuthe“

Punkt 8 Ansuchen des Wälderhaus-VfB-Bezau um Nachlass der Saalmiete

Punkt 9 Besprechung Grundtauschflächen in Hinterreuthe

Punkt 10 Beschlussfassung zur Vergabe der Straßenbeleuchtung entlang des

Bizauerbaches

Punkt 11 Feuerwehrhaus – Neubau in Baien

Punkt 12 Allfälliges

Punkt 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter sowie die Ersatzgemeindevertreter

und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Punkt 2

Genehmigung der letzten Niederschrift vom 31.03.2008

Die Niederschrift über die 29. Gemeindevertretersitzung vom 31. März 2008 wird in übermittelter

Form einstimmig genehmigt.

Der Bürgermeister bedankt sich bei der Schriftführerin für die Aufzeichnung der Niederschrift.

Punkt 3

Verschiedene Berichte

a) Der Bürgermeister erstattet seinen Bericht, er informiert über verschiedene Sitzungen, Versammlungen

und Bauverhandlungen.

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Weiteres berichtet der Bgm.:

- Übernahme des Holzbauwerkes Kaufmann durch die Fa. Mayr-Melnhof

- Besichtigung der Volksschule durch die allgemeine Unfallversicherungsanstalt – Bericht wird

vom Bürgermeister verlesen.

- Bepflanzung des Uferbaches bei der Flutmulde zur Straße durch den Fischereiverein Reuthe

– Bezau. Der Bgm. bedankt sich beim Fischereiverein.

- Empfang von Martin Muxel als Slalomweltmeister bei den Senioren

- Tag der offenen Türe bei Michael Kaufmann. Der Bgm. gratuliert ihm zu seinem Erfolg.

- Frühjahrskonzert des Musikvereines. Der Bgm. gratuliert Obmann Wendelin Fetz zum erfolgreichen

Konzert.

- Feuerwehr und Frauenbund hatten eine praktische Übung mit den verschiedenen Löschmitteln

im Haushalt.

- Sitzung des Bauausschusses bezüglich der Saalerweiterung

- Sitzung des Gemeindevorstandes. Das Protokoll wird vom Bgm. verlesen.

- Regio – Bürgermeisterbesprechung. Vzbgm. Herbert Frick hat daran teilgenommen.

- Vollversammlung Stand Bregenzerwald – RA 2007 und VA 2008

- ARA Vollversammlung – RA 2007

- Sitzung der Käsestrasse in Andelsbuch – Weltrekordversuch „längste Käsetafel“

- JHV Frauenbund

- JHV der Wälderversicherung in Bezau – Verabschiedung von GF Wolfgang Schwärzler

- JHV der Wühre Baien-Platten

- JHV des Heimatpflegevereins Bregenzerwald in Alberschwende

Punkt 4

Vorgehensweise zum Kindergartenbesuch von 3-jährigen Kindern

Vom Land wird die Möglichkeit des Besuches des Kindergartens für Dreijährige medial stark beworben

bzw. den Gemeinden anempfohlen den Müttern diese Möglichkeit zu bieten.

Eine Umfrage bei den betroffenen Müttern hat ergeben, dass von 8 Müttern, 5 ihre Kinder in den

Kindergarten bringen wollen. Weiteres wollen von den 5 Müttern 4, die Kinder am Vormittag bringen.

Dies würde zusätzlich eine Kindergartenhelferin benötigen.

Ein Vorschlag ist, dass die Dreijährigen Kinder die Spielgruppe in Bezau in der Woche bis zu max.

25 Stunden besuchen. Die finanzielle Möglichkeit wurde jetzt vom Land Vorarlberg durch eine gesonderte

Förderung ermöglicht.

Nach Rücksprache mit der Leiterin der Spielgruppe Bezau ist der Besuch der Kinder aus Reuthe

möglich bzw. sehr willkommen.

Die Gemeindevertretung diskutiert über die verschiedenen Möglichkeiten zur Betreuung von Dreijährigen

Kindern durch die Gemeinde. Weiteres wird die Problematik der Betreuung in einem

Raum von Dreijährigen und Fünfjährigen aufgrund ihres Entwicklungsunterschiedes besprochen.

Die Gemeindevertretung ist einstimmig damit einverstanden, dass den Dreijährigen Kinder der Besuch

der Spielgruppe Bezau bis zu max. 25 Std. pro Woche zum Kindergartenpreis von Reuthe ermöglicht

wird.

Punkt 5

Ansuchen für einen Kostenzuschuss „60 Jahre Handwerkerverein Reuthe“

Das Ansuchen vom Handwerker- und Gewerbeverein Reuthe wird vom Bgm. verlesen.

Die GV erläutert, dass der Jubiläumslädolar für die Reuthinger Bevölkerung eine schöne Veranstaltung

war.

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Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters, dass dem Handwerker- und Gewerbeverein

der beantragte Kostenzuschuss für den Jubiläumslädolar ausbezahlt wird, einstimmig

zu. Es wird festgehalten, dass diese Förderung einmalig ist.

Punkt 6

Ansuchen für einen Kostenzuschuss zur Reparatur des Schiliftes

Das Ansuchen vom Schiverein Reuthe wird vom Bgm. verlesen.

Es findet eine kurze Diskussion statt. Der Bgm. findet, dass dies eine Sportförderung an die Jugend

ist.

Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters, dass dem Schiverein für die Reparatur

des Schiliftes und der Pistenraupe der beantragte Kostenzuschuss als Sonderausgabe ausbezahlt

wird, einstimmig zu.

Der Obmann des Schivereins Michael Kaufmann bedankt sich für den Kostenzuschuss.

Punkt 7

Anuschen für einen Kostenzuschuss „Reparatur Kapelle Hinterreuthe“

Das Ansuchen der Kapelle Hinterreuthe wird vom Bgm. verlesen.

Martin Kaufmann als Obmann der Kapelle Hinterreuthe wünscht sich einen Zuschuss über €

1.500,00.

Vzbgm. Herbert Frick schlägt vor, € 2.500,00 zu bezahlen. Die GV findet dies in Ordnung. Sollten

die Reparaturkosten viel über den geplanten Kosten liegen, kann die Kapelle später nochmals Ansuchen.

Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Vizebürgermeisters, dass der Kapelle Hinterreuthe

€ 2.500,00 als Sanierungsbeitrag ausbezahlt wird, einstimmig zu.

Punkt 8

Ansuchen des Wälderhaus-VfB-Bezau um Nachlass der Saalmiete

Das Ansuchen des Wälderhaus-VfB-Bezau wird vom Bgm. verlesen.

Der Bgm. erläutert, dass die Saalbenützung für das Jahr 2007/08 nur einmalig war. Es spielen

auch einige Kinder von Reuthe beim VfB-Bezau mit.

Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Bürgermeisters, dass dem Wälderhaus-VfB-Bezau

die Saalmiete nachgelassen wird, einstimmig zu.

Punkt 9

Besprechung Grundtauschflächen in Hinterreuthe

Beim Umkehrplatz (Einfahrtsbereich zur Kapelle) des Schulbusses im Weiler Hinterreuthe ist der

Platzbedarf sehr eng. Mit den betroffenen Anrainern wurde für das heurige Schuljahr vereinbart,

dass auf einer Straßenseite die Steine und auf der anderen Seite der Zaun je 50 cm zurückgesetzt

werden darf. Somit kann jetzt auch mit dem großen Bus problemlos umgekehrt werden.

Damit dies auch in Zukunft möglich ist, sollte die Zufahrt zur Kapelle verbreitert werden. Der erforderliche

Grund kann nicht preislich erworben werden, sondern nur durch Grundtausch.

Nach einem Gespräch mit Herrn Klaus Alge besteht die Möglichkeit durch Tausch den erforderlichen

Grund zu erhalten. Weiteres könnte gleichzeitig auch die derzeitige Zufahrt zum GST 685,

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das sich im Besitze der Gemeinde Reuthe befindet, von ca. 2,80 Meter auf 4 Meter verbreitert werden.

Als Gegenleistung müsste an Herrn Alge eine Teilfläche des GST 1668 abgetreten werden.

Zu berücksichtigen ist, dass eine Teilfläche dieses Grundstückes als BM-Gebiet gewidmet ist und

derzeit keine geeignete Zufahrt zur Bebauung hat.

Mit diesem Grundtausch kann eine geordnete Zufahrt mit einer Breite von 4 Metern geschaffen

werden.

Da mit diesem Tausch die Wendemöglichkeit des Schulbusses und auch die Zufahrt zum GST 685

für eine Bebauung sichergestellt werden kann, wird der Bürgermeister von der Gemeindevertretung

einstimmig beauftragt, den Grundtausch in der oa. Form mit Herrn Alge und Herrn Fritz weiter

zu verhandeln.

Punkt 10

Beschlussfassung zur Vergabe der Straßenbeleuchtung entlang des Bizauerbaches

Die Anböschung im Bereich des Wanderweges wird demnächst bis zum Bad Reuthe fertig gestellt.

Anschließend sollte sofort die Leitung für die Straßenbeleuchtung erstellt werden, damit im Anschluss

die Fläche fertig eingesät werden kann. Gesamt sind das ca. 750 Meter Grabenlänge und

ca. 20 Lichtpunkte.

Der Bürgermeister stellt die von ihm eingeholten Angebote für das Material und die Arbeit vor. Für

die Bauarbeiten schlägt er die Fa. Dietrich Christoph & Jodok samt Gemeindearbeiter Markus Albrecht

und für die Elektroarbeiten die Fa. Elektro Beer vor. Die Schutzrohre und die Fundamentsockeln

werden von der Gemeinde selber eingekauft.

Die Gemeindevertretung ist einstimmig damit einverstanden, dass die Vergabe der Straßenbeleuchtung

entlang des Bizauerbaches an die Fa. Dietrich Christoph & Jodok, Bezau und an die Fa.

Elektro Beer KEG, Bezau erfolgt.

Punkt 11

Feuerwehrhaus – Neubau in Baien

Die Gemeindevertretung hat am 21. Februar 2005 den einstimmigen Beschluss zum Bau eines eigenen

Feuerwehrhauses gefasst. Der Standort war damals im Weiler Platten.

Nachdem von der Gemeinde Bezau von Verhandlungen zu einem gemeinsamen Neubau mit der

Gemeinde Reuthe berichtet wird, sollte von der Gemeindevertretung der Neubau nochmals besprochen

werden.

Die Gemeindevertretung diskutiert ausgiebig über einen Neubau des Feuerwehrhauses oder Bau

eines gemeinsamen Hauses mit der Feuerwehr Bezau.

Herr Ing. Hubert Vetter, Landesfeuerwehrinspektor hat sich als neutrale Stelle bereit erklärt, die

Vor- und Nachteile eines gemeinsamen Hauses (Mannschaftlich und Preislich) zu untersuchen.

Für die Gemeindevertretung ist es auch wichtig, dass bei der Beurteilung die Dörfliche Gemeinschaft

in der Untersuchung berücksichtigt wird. Es wird festgehalten, dass die Entscheidung in 6

Monaten fallen soll.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass die Prüfung für den Bau eines eigenen oder

eines gemeinsamen Feuerwehrhauses mit der Marktgemeinde Bezau unter der Leitung von Ing.

Hubert Vetter und Vertreter der Gemeinde Reuthe und der Marktgemeinde Bezau statt findet. Dazu

hat die Gemeinde Reuthe den Gemeindevorstand, die Gemeindevertreter Arno Scharler und Mi-

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chael Kaufmann beauftragt. Weiteres wird bei diesem Ausschuss der Kommandant und der Stellvertreter

der Feuerwehr Reuthe teilnehmen.

Die Gemeindevertretung ist mit der vorher angeführten Vorgangsweise einstimmig einverstanden.

Punkt 12

Allfälliges

- Der Bürgermeister verteilt ein Informationsschreiben der Regio und vom Sozialzentrum Bezau-Mellau-Reuthe

- Der Bürgermeister teilt mit, dass die letzte Sitzung der Gemeindevertretung in seiner

Dienstzeit voraussichtlich Ende Juli statt finden wird. Sein Rücktritt erfolgt Mitte August, mit

diesem Tage endet seine Funktion als Bürgermeister. Die Amtsgeschäfte nach seinem

Rücktritt bis zur Neuwahl seines Nachfolgers werden dann vom Vizebürgermeister geleitet.

- Am Samstag, den 31. Mai 2008 findet in Andelsbuch der Weltrekordversuch „längste Käsetafel“

statt. Dazu wurden von der Gemeinde die Gemeindevertretung und die Gemeindebediensteten

eingeladen.

- GV Arno Scharler möchte im Oktober mit der Gemeindevertretung unter der Leitung von

Herrn Steiner eine Klausur machen. Bei dieser wird über die Gemeindeentwicklung usw.

gesprochen bzw. gearbeitet. Die GV findet diesen Termin zu früh. GV Arno Scharler wird

sich um einen späteren Termin bemühen.

- Obmann des Musikvereins Wendelin Fetz bedankt sich nochmals für den Förderungsbeitrag

für den Musikfrühling 2008. Die Veranstaltungen waren immer gut besucht.

- Ein GV regt an, dass sich mehrere Leute (Radfahrer, Gäste, …) über den Gestank beim

Haus Nr. 200 in Vorderreuthe (Richtung Herburg) beschweren. Weiteres gibt es in dieser

Gegend eine Beschwerde über die freilaufenden Hunde.

- Vorsitzender des Pfarrgemeinderates Arno Scharler lädt die Gemeindevertretung am Freitag,

den 30.5.2008 zur „Lange Nacht der Kirchen“ ein.

- GV Wendelin Fetz erläutert nochmals ausdrücklich, dass er gegen den Bau des Feuerwehrhauses

außerhalb der Gemeinde Reuthe und gegen eine Zusammenlegung der Feuerwehren

Reuthe und Bezau sowie gegen ein gemeinsames Feuerwehrhaus ist.

Der genaue Wortlaut der Niederschrift ist an der Amtstafel angeschlagen.

Der Bürgermeister

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