29.08.2012 - Verbandsgemeinde Kandel

Bearbeitungs-Kopie NIEDERSCHRIFT
Zuständigkeit – siehe Tagesordnung
über die 15. öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Kandel am Mittwoch, dem 29.08.2012,
im Feuerwehrgerätehaus Kandel.
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.00 Uhr
Anwesend: Bürgermeister Volker Poß als Vorsitzender
1. Beigeordneter Norbert Knauber, Steinweiler
2. Beigeordnete Kerstin Jordan, Steinweiler
SPD:
Forstner Norbert, Steinweiler
Jetter-Wüst Gerlinde, Freckenfeld
Jordan Kerstin, Steinweiler
Böhm Willi, Kandel
Várnay Hellmuth, Kandel
Bender Peter, Kandel
Beutel Peter, Winden
Kolb Dietmar, Kandel
CDU:
Knauber Norbert, Steinweiler
Vollmer Josef, Kandel
Hartmann Friedel, Steinweiler
Detzel Michael, Steinweiler
Gaudier Michael, Kandel
Thürwächter Martin, Freckenfeld
Merkel Volker, Kandel
Getto Hermann, Kandel
FDP:
Pfalzgraf Lothar, Erlenbach
Schowalter Markus, Kandel
Bündnis 90/Die Grünen:
Schmitt-Wagner Ursula, Kandel
Rhein Regine, Kandel
FWG:
Foos Manfred, Minfeld
Volz Martin, Minfeld
Friedmann Klaus, Minfeld
Es fehlten: Oberle Elvira
Laubach Roland
Weiss Ralph
Neubauer Peter
Hock Michael
Heintz Theo
Zimmermann Rainer
Werling Artur
Schindler Richard
Von der Verwaltung Jens Forstner, Fachbereich 1, als Schriftführer
waren anwesend: Ralf Wagner, Fachbereichsleiter
Claudia Fink, Finanzen
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TAGESORDNUNG:
1. Jahresabschluss 2011 der Verbandsgemeinde Kandel Finanzen
1.1 Feststellung des Jahresabschlusses
1.2 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
2. Sanierung/Instandsetzung des Feuerwehrgerätehauses Kandel; Bauen
Vergabe der Abgasabsaugeanlage
3. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Bauen
Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf
4. Aufstellung des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar; Bauen
Stellungnahme der Verbandsgemeinde Kandel
5. Anfragen/Mitteilungen
5.1 Niederlegung Mandat Organisation
5.2 Grundschule Freckenfeld Bauen
5.3 Tempolimit A65 Bürgerdienste
5.4 Inbetriebnahme KLF Bürgerdienste
5.5 Grundschule Kandel Bauen
6. Einwohnerfragestunde
Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des
Gremiums fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
1. Jahresabschluss 2011 der Verbandsgemeinde Kandel
1.1 Feststellung des Jahresabschlusses
Der Vorsitzende stellt den Jahresabschluss kurz vor und verweist auf die Beschlussvorlage sowie den
kompletten Jahresabschluss, der der Einladung beigefügt war. Der stellvertretende Vorsitzende des
Rechnungsprüfungsausschusses Lothar Pfalzgraf berichtet über die Prüfung und stellt die
einwandfreie Führung der Kasse fest.
Der Verbandsgemeinderat stellt somit den Jahresabschluss in der vorgestellten Fassung fest.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
1. Jahresabschluss 2011 der Verbandsgemeinde Kandel
1.2 Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
Der Bürgermeister sowie die Beigeordneten verlassen wegen Sonderinteresse nach § 22 GemO den
Beratungstisch. Den Vorsitz übernimmt das älteste Ratsmitglied Willi Böhm.
Der Vorsitzende schlägt vor, nachdem das Ergebnis bereits festgestellt wurde, dem Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Volker Poß, sowie den Beigeordneten Norbert Knauber und Kerstin Jordan die
Entlastung zu erteilen. Nachdem es keine Einwände über eine gemeinsame Abstimmung gibt, erteilt
der Verbandsgemeinderat einstimmig die Entlastung.
2. Sanierung/Instandsetzung des Feuerwehrgerätehauses Kandel; Vergabe der
Abgasabsaugeanlage
Der Vorsitzende berichtet von der Notwendigkeit zur Installation einer Abgasabsaugeanlage im
Feuerwehrgerätehaus Kandel. Das Gremium erteilt den Auftrag in Höhe von 45.654,25 € an die Fa.
Ecovent GmbH zum Einbau und Lieferung der Abgasabsaugeanlage.
Der Beschluss wird bei einer Enthaltung gefasst.
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3. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Kandel; Beratung und
Beschlussfassung über den Planentwurf
Der Vorsitzende erläutert die Notwendigkeit zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der
Ortsgemeinde Erlenbach, um das dort geplante Neubaugebiet erschließen zu können. Das Gremium
stimmt dem vorliegenden Entwurf einstimmig zu und die Verwaltung wird beauftragt, das weitere
Verfahren gem. § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
4. Aufstellung des Einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar; Stellungnahme der
Verbandsgemeinde Kandel
Der Vorsitzende stellt den Entwurf des Einheitlichen Regionalplanes dem Gremium vor. Dabei geht er
hauptsächlich auf die Themen Wohnbauflächen, Gewerbliche Bauflächen, Energie und
Verkehrswesen ein. Nach einer kurzen Diskussion, in der unter anderem die schlechte Datenqualität
vom Planungsverband bemängelt wird, wird der Vorschlag der Verwaltung wie folgt einstimmig
angenommen:
1. Wohnbauflächen
Die vorliegende Entwurfsfassung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar beschränkt sämtliche
Ortsgemeinden innerhalb der Verbandsgemeinde Kandel in ihrer weiteren baulichen Entwicklung auf
die reine „Eigenentwicklung“. Zusätzliche Flächenausweisungen für wohnbauliche Nutzungen, als
auch für gewerbliche Nutzungen sind weder innerhalb der Stadt Kandel, noch in den Ortsgemeinden
vorgenommen worden.
Den vorgelegten Ergebnissen der vom Verband Region Rhein-Neckar beauftragten „Raum +“
Untersuchung
mit hierin ermittelten Wohnbauflächenreserven innerhalb der Stadt Kandel und der Ortsgemeinden von
54,12 ha² und gewerblich nutzbaren Reserven von 35,7 ha wird widersprochen.
Eine vom Planungsbüro WSW & Partner GmbH im Auftrag der Verbandsgemeinde Kandel
vorgenommene Untersuchung (s. Anlage) widerlegt diesen Flächenannahmen und korrigiert das noch
verfügbare Potential an Wohnflächenreserven auf insgesamt 25,58 ha und das gewerblich nutzbare
Potential auf 16 ha.
Während für die Stadt Kandel die im rechtskräftigen Flächennutzungsplan bereits ausgewiesenen
Bauflächen K 2 und K7 den auf die Stadt Kandel bezogenen Bedarf an Wohnbauflächen bezogen auf
den Planungs-horizont des Regionalplanes bis zum Jahr 2020 bei Weitem abdecken, können die
innerhalb der Ortsgemeinden noch verfügbaren Baulandpotentiale den zugesicherten Eigenbedarf aus
der natürlichen Bevölkerungsentwicklung sowie aus notwendigen Verbesserungen der Wohn- und
Wohnumfeldverhältnisse der ortsansässigen Bevölkerung nicht kompensieren.
Insoweit gehen die noch verfügbaren Wohnbauflächenreserven innerhalb der Stadt Kandel zu Lasten
der Ortsgemeinden. Dennoch darf den Ortsgemeinden hieraus kein Nachteil entstehen. Deshalb wird
seitens der Verbandsgemeinde Kandel gefordert, allen Ortsgemeinden eine behutsame
Fortentwicklung zur Wohnbauflächenerweiterung im Rahmen der Eigenentwicklung zuzustehen.
Insbesondere an den Ortsrändern muss es den Ortsgemeinden ermöglicht werden, einzelne
Außenbereichsflächen zur Arrondierung bzw. Abrundung der bislang bebauten Ortslage in die
wohnbauliche Nutzung mit einzubeziehen.
Die dementsprechend seitens der Stadt Kandel und der Ortsgemeinden Erlenbach, Freckenfeld,
Minfeld, Steinweiler, Vollmersweiler und Winden beantragten zusätzlichen Flächenausweisungen für
eine wohnbauliche Nutzung werden von der Verbandsgemeinde Kandel in vollem Umfang unterstützt.
Die Zielsetzung der Regionalplanung, die Lage und Ausdehnung zusätzlicher Wohnbauflächen
vorrangig in räumlicher Nähe zu den Haltestellen des regionalbedeutsamen ÖPNV zu orientieren, wird
anerkannt.
Dergestalt muss jedoch auf zwei Punkte hingewiesen werden:
Die Ortsgemeinde Steinweiler mit ihrem Bahnhaltepunkt an der Schienenstrecke Neustadt –
Landau – Wörth – Karlsruhe ist folgerichtig nicht in die Liste der Kommunen aufgenommen, die
auf die „Eigenentwicklung Wohnen“ beschränkt sind (Anhang Nr. 1.1 zu Plansatz Z 1.4.2.1).
Dennoch fehlt die Ortsgemeinde Steinweiler bei der Zuordnung der Gemeinden mit der
Festlegung „Siedlungsbereich Wohnen“ (Anhang Nr. 1.2 zu Plansatz Z 1.4.2.2).
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Die Ortsgemeinde Winden ist gemäß Anhang Nr. 1.1 zu Plansatz Z 1.4.2.1 in der Liste der auf
„Eigenentwicklung Wohnen“ beschränkten Kommunen beinhaltet ist, obgleich u.a. mit dem
dortigen Bahnknotenpunkt der Schienenstrecken Neustadt – Landau – Wörth – Karlsruhe sowie
der Anbindungen nach Weissenburg und Bad Bergzabern die grundsätzlichen Voraussetzungen
einer weiteren Wohnsiedlungsentwicklung ergänzend zur reinen Eigenentwicklung gegeben
wären.
Der Verband Region Rhein-Neckar wird dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Überprüfung
vorzunehmen und sowohl der Ortsgemeinde Steinweiler, als auch der Ortsgemeinde Winden die
„Siedlungsfunktion Wohnen“ zuzuordnen und in den Anhang Nr. 1.2 zu Plansatz 1.4.2.2 mit
aufzunehmen.
2. Gewerbliche Bauflächen
Während sämtliche Ortsgemeinden auf die „Eigenentwicklung Gewerbe“ beschränkt sind, ist für die
Stadt Kandel im Ortsteil Minderslachen ein „Siedlungsbereich Gewerbe“ festgesetzt.
Die im Regionalplanentwurf als „geplante Gewerbefläche“ gekennzeichnete westliche
Erweiterungsfläche des Gewerbe- und Industriegebietes „HORSTGELÄNDE“ ist bereits vollständig
durch ein Logistikzentrum überbaut und steht für eine künftige Gewerbeansiedlung nicht mehr zur
Verfügung. Die Darstellung im Regionalplan muss insoweit als Bestand gekennzeichnet werden.
Dementsprechend sind der Stadt Kandel zusätzliche gewerbliche Bauflächen in unmittelbarer
Anbindung an das bereits vorhandene Gewerbe- und Industriegebiet „HORSTGELÄNDE“ zu
ermöglichen.“
In Betracht kommt deshalb die Fläche westlich der bereits hergestellten Erschließungsanbindung
an die L 548.
Im Rahmen der Eigenentwicklung werden die Forderungen der Ortsgemeinde Freckenfeld für eine
geringfügige Erweiterung des Gewerbegebietes „KARLSHÖHLCHEN“, als auch die Forderung der
Ortsgemeinde Erlenbach zur Beibehaltung der im rechtskräftigen Flächennutzungsplan bereits
ausgewiesenen Siedlungs-fläche für Industrie und Gewerbe in vollem Umfang unterstützt..
3. Energie, Energieerzeugung, erneuerbare Energien
Die Ausweisung des im nord-westlichen Gemarkungsbereich Freckenfeld neu festgesetzten
„Vorranggebietes für die Windenergienutzung“ mit ca. 80 ha wird begrüßt.
Die Verbandsgemeinde Kandel ist in enger Kooperation mit der Ortsgemeinde Freckenfeld bestrebt,
damit ihren Beitrag zur zwingend erforderlichen Energiewende zu leisten und sieht hierin einen
wichtigen Baustein hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung unserer Region mit erneuerbaren
Energien.
In diesem Sinne will die Verbandsgemeinde Kandel gemeinsam mit der Ortsgemeinde Freckenfeld
gestaltend daran mitwirken, dass dort zeitnah Windkraftanlagen in einem vertretbaren und
verträglichen Umfang errichtet werden können.
Dennoch wird der Verband Region Rhein-Neckar dazu aufgefordert, die genaue Lage des
Vorranggebietes unter Berücksichtigung der Einwendungen der Ortsgemeinde Winden nochmals zu
überdenken und gerade auch die Tatsache, dass es sich bei der jetzt vorgenommenen
Flächenausweisung um eine intensiv genutzte landwirtschaftliche Fläche mit bester Bodenqualität
handelt, in die diesbezüglichen Überlegungen einzubeziehen.
Entgegen den Vorgaben des Regionalplanentwurfs muss darauf hingewirkt werden, dass die
Ausweisung von Vorranggebieten außergebietliche Ausschlusswirkung entfaltet. Es kann nicht
hingenommen werden, dass die Steuerung von Windenergieanlagen außerhalb der Vorranggebiete
ausschließlich auf der Ebene der Flächennutzungsplanung zu erfolgen hat.
4. Verkehrswesen
Der kapazitive Ausbau der Schienenstrecke Neustadt – Landau – Wörth – Karlsruhe durch Bau eines
weiteren Gleises im Streckenabschnitt Winden – Wörth mit Elektrifizierung der gesamten Strecke wird
insoweit begrüßt, als dadurch der Öffentliche Personennahverkehr gestärkt wird und die Taktfrequenz
der schienengebunden Verkehrsmittel weiter erhöht werden kann.
Die Stadt Kandel plant dementsprechend einen zusätzlichen Haltepunkt im Bereich des künftigen
Baugebiets NORD-WEST K 7 mit ergänzender P&R-Anlage.
Äußerst kritisch werden in diesem Zusammenhang jedoch die Überlegungen gesehen, den Schienengüterverkehr
auf einen sogenannten „Westkorridor“ zu verlagern und zur Entlastung der Rheinschiene
eine alternative Routenführung zwischen Bingen und Karlsruhe vorzusehen, die den
Streckenabschnitt Neustadt – Landau – Wörth – Karlsruhe betreffen würde.
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Innerhalb der Gemarkungsbereiches Kandel, Winden und Steinweiler führt dieser Streckenabschnitt in
weiten Teilen unmittelbar und ohne ausreichende Abstandsflächen entlang bereits vorhandener
Wohngebiete und entlang künftig geplanter Wohnbauflächen. Der zu erwartende erhöhte
Schienenverkehrslärm wird zwangsläufig zu Konflikten mit der unmittelbar angrenzenden
wohnbaulichen Nutzung führen, so dass umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen zwingend erforderlich
werden, die unter Berücksichtigung der unmittelbaren Nähe der vorhandenen Wohn-bebauung gar
nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohen Aufwendungen zu realisieren sind.
Im Übrigen werden die Forderungen der Ortsgemeinde Freckenfeld unterstützt, die Möglichkeiten
einer schienengebundenen ÖPNV-Anbindung der Ortsgemeinde zu überprüfen. Dies gilt
insbesondere im Hinblick auf die Tourismusförderung, nicht zuletzt auch unter Berücksichtigung des
Naturschutzgroßprojekts Bienwald zur besseren Lenkung der zu erwartenden Besucherströme.
5. Anfragen und Mitteilungen
5.1 Niederlegung des Mandats
Der Vorsitzende unterrichtet, dass das Ratsmitglied Roland Laubach sein Mandat im
Verbandsgemeinderat niedergelegt hat.
5. Anfragen und Mitteilungen
5.2 Grundschule Freckenfeld
Der Vorsitzende unterrichtet von der abgeschlossenen Baumaßnahme in der Grundschule
Freckenfeld.
5. Anfragen und Mitteilungen
5.3 Tempolimit A65
Der Vorsitzende unterrichtet von der Stellungnahme des Ministeriums zum Tempolimit auf der A65.
Das Ministerium belässt die Regelung bei 130 km/h trotz der Bedenken der Verbandsgemeinde und
Stadt.
5. Anfragen und Mitteilungen
5.4 Inbetriebnahme KLF
Der Vorsitzende informiert über die feierliche Inbetriebnahme am 04.09.2012 des KLF’s in
Vollmersweiler.
5. Anfragen und Mitteilungen
5.5 Grundschule Kandel
Auf Nachfrage informiert der Vorsitzende über den aktuellen Sachstand der Lüftungsanlage in der
Grundschule Kandel.
6. Einwohnerfragestunde
Keine Wortmeldungen
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Für die Richtigkeit der Niederschrift:
Der Vorsitzende: Der Vorsitzende zu TOP 1: Der Schriftführer:
Volker Poß Willi Böhm Jens Forstner
Bürgermeister
Kandel, 04.09.2012
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