BVI Jahrbuch 2009

MiFID auf einen Blick
Die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente
ersetzt die im Jahr 1993 erlassene Wertpapierdienstleistungsrichtlinie
und enthält allgemeine Vorgaben für die
Organisation und Durchführung von Wertpapierdienstleistungen.
Konkretisierende Vorschriften wurden
durch die EU-Kommission im Rahmen der Durchführungsmaßnahmen
zur MiFID („Stufe-2-“Maßnahmen)
beschlossen. Die Vorlagen hierfür lieferte der Ausschuss
der europäischen Wertpapieraufsichtsbehörden
CESR, der auch nach Umsetzung der MiFID in nationales
Recht für die Gewährleistung einer konsistenten
Anwendung der Richtlinie zuständig bleibt.
Die Implementierung der MiFID in nationales Recht
fand in Deutschland durch das Finanzmarktrichtlinie-
Umsetzungsgesetz (FRUG) statt, das zu umfangreichen
Änderungen insbesondere im Wertpapierhandelsgesetz
(WpHG), Kreditwesengesetz (KWG) und im
Börsengesetz führte. Die „Stufe 2“-Maßnahmen wurden
in erster Linie durch Erlass der Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens-
und Organisationsverordnung
(WpDVerOV) umgesetzt.
Die MiFID setzt die Rahmenbedingungen für die
Finanzdienstleister im europäischen Binnenmarkt – oftmals
wird daher auch von einer Art „Grundgesetz“ des
Finanzmarktes gesprochen. Grundlegende Ziele der
MiFID sind, einheitliche Wettbewerbsbedingungen in
einem integrierten europäischen Finanzmarkt zu schaffen,
grenzüberschreitende Investitionen für Anleger zu
erleichtern und einen angemessenen Anleger- und Verbraucherschutz
in Zusammenhang mit Wertpapieranlagegeschäften
zu gewährleisten.
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Dementsprechend umfassend ist der Kreis derjenigen,
die von der Richtlinie betroffen sind. Primär sind das
alle Dienstleister im Wertpapierbereich, vor allem Banken
und Sparkassen; hinzu kommen organisierte Handelsplätze,
also Börsenbetreiber und Makler, ebenso
wie die Betreiber von Handelssystemen abseits der
etablierten Börsen. Kapitalanlagegesellschaften sind
hingegen in ihrem Kerngeschäft, das heißt der Fondsverwaltung,
nicht von der MiFID erfasst. Sie müssen die
neuen Regeln nur dann teilweise beachten, wenn sie
Dienstleistungen der Finanzportfolioverwaltung oder
Anlageberatung beziehungsweise die Führung von
Depots anbieten.
Wesentliche Änderungen durch die MiFID
Die MiFID hat den Katalog der Wertpapierdienstleistungen
erweitert und neue Transparenzanforderungen für
Handelsplattformen statuiert. Zudem schafft die MiFID
neue Verhaltenspflichten für Wertpapierdienstleister
gegenüber ihren Kunden und erweitert deren Organisationspflichten
in den Bereichen Compliance, Innenrevision,
Risikomanagement und im Umgang mit Interessenkonflikten
und Mitarbeitergeschäften. Im Einzelnen
sind folgende Änderungen hervorzuheben:
■ Anlageberatung
Die Anlageberatung wird als Wertpapierdienstleistung
und nicht mehr als bloße Nebendienstleistung eingestuft.
Anlageberater bedürfen nun auch einer besonderen
aufsichtsrechtlichen Erlaubnis nach dem KWG.
Damit fügt sich die Anlageberatung in die Reihe der
übrigen erlaubnispflichtigen Wertpapierdienstleistungen
ein, wie zum Beispiel das Finanzkommissionsgeschäft,
die Anlage- und Abschlussvermittlung und
Finanzportfolioverwaltung, und unterliegt den Pflichten
der MiFID.