Berichte Rechnungen 2010 Voranschläge 2011 Gutachten - Uznach

Politische Gemeinde Uznach Bericht des Gemeinderates
Bericht des Gemeinderates
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger
Nachstehend geben wir Ihnen einen Überblick
über die wichtigsten Geschäfte der Bürgerschaft
und des Gemeinderates im vergangenen Jahr.
Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung
Bürgerschaft
Bürgerversammlung
Die Bürgerversammlung fand am
12. April 2010 in der Turnhalle Haslen
statt. Es nahmen 227 Stimmberechtigte
teil. Mit 6,8 Prozent der 3’335
stimmberechtigten Einwohnerinnen
und Einwohner lag die Beteilung
unter dem Durchschnitt der vergangenen
Jahre.
An der Versammlung verabschiedete
die Bürgerschaft diskussionslos die
Jahresrechnungen 2009 der Einheitsgemeinde.
Sie genehmigte ohne
Bürgerversammlung vom 12. April 2010
Gegenstimme die Voranschläge und
den Steuerfuss für das Jahr 2010.
Weiter stimmte die Bürgerschaft bei
wenigen Gegenstimmen der Umnutzung
und Renovation des Hauses
Schulhausstrasse 3 zu. Schliesslich
erteilte sie auf Antrag des Einbürgerungsrates
an insgesamt 23 Ausländerinnen
und Ausländer das Uznacher
Bürgerrecht.
Abstimmungen und Wahlen
Im Jahr 2010 wurden die Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger viermal
an die Urne gerufen. Am 7. März,
13. Juni, 26. September und 28. November
befanden sie über sechs eidgenössische,
drei kantonale und eine
kommunale Vorlage. Zudem fand am
7. März die Ersatzwahl für ein Mitglied
der Geschäftsprüfungskommission sowie
am 28. November jene für ein
Mitglied des Regierungsrates statt.
Die Teilnahme an den Abstimmungen
und Wahlen lag zwischen 19,5 und
50,4 Prozent. Generell kann festgestellt
werden, dass eidgenössische
Vorlagen mehr Stimmberechtigte zu
mobilisieren vermögen als kantonale
oder kommunale. Im Übrigen liegt in
Uznach die Beteiligung an Urnengängen
immer noch unter dem kantonalen,
aber etwas über dem regionalen
Durchschnitt.
Referendumsvorlagen
Die Referendumsvorlage «Neuorganisation
der Meteorwasserbeseitigung
durch Verlegung der Meteorwasserleitung
und Bau einer neuen Pumpstation»
(Kreditbedarf Fr. 400’000.–)
blieb unbestritten und fand die
Zustimmung der Uznacher Stimmbürgerschaft.
Einheitsgemeinde
Seit Beginn des Jahres 2009 ist
Uznach Einheitsgemeinde, das heisst
die frühere Schulgemeinde ist in die
Politische Gemeinde inkorporiert. Die
Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie
die Aktiven und Passiven inklusive der
Schulliegenschaften gingen an die
Politische Gemeinde über, und das
Personal der Schule steht seither im
Dienst der Politischen Gemeinde.
Autonom bleibt die Schule in schulischen
und pädagogischen Belangen.
In finanzieller Hinsicht verfügt der
Schulrat im Rahmen des genehmigten
Voranschlages.
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