Folien zur zweiten Sitzung - Universität zu Köln

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Folien zur zweiten Sitzung - Universität zu Köln

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Parteiensysteme im internationalen Vergleich

Die Klassifizierung von Parteiensystemen kann anhand

unterschiedlicher Kriterien erfolgen, z.B:

Numerisch (anhand der Zahl aller Parteien oder Parteien ab einer

bestimmten Mindestgröße)

Art des Parteienwettbewerbs (wettbewerbsorientiert oder

kooperativ)

Politisch-ideologische Distanz zwischen den Parteien

Machtverteilung zwischen den Parteien

Giovanni Sartori (1976): Counting Rules

Ausschlaggebend für den Fragmentierungsgrad eines Parteiensystems

ist die Zahl der relevanten Parteien ⇒ 2 Relevanzkriterien

1. quantitatives Kriterium ⇒ parlamentarische Repräsentation

2. qualitatives Kriterium ⇒ entweder coalition potential oder

blackmail potential

a) Koalitionspotential = positive Beteiligung an der

Regierungsbildung. Partei ist innerhalb eines gegebenen Zeitrahmens

an einer Regierungskoalition beteiligt gewesen.

b) Blackmail Potential (Störpotential) = negative Beteiligung an der

Regierungsbildung. Partei ist innerhalb eines gegebenen Zeitraums

nicht an einer Regierungskoalition beteiligt, ist aber stark genug um

eine Veto-Position einzunehmen und so die Richtung des

Parteienwettbewerbes zu beeinflussen.

Problem: Klassifizierung des Parteiensystems ohne fundierte

Kontextinformation nicht möglich

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Marku Laakso und Rein Taagepera (1979):

Effective Number of Parties (ENP)

ENP

= n


i=

1

1

p

2

i

Mit pi = Sitzanteile der einzelnen Parteien (alternativ:

Wählerstimmenanteile)

Neben Zahl der Parteien wird auch ihr relatives Gewicht

berücksichtigt

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Sartori: Klassifikation von Parteiensystemen

(numerisches Kriterium)

Ein-Parteiensystem Politische Macht wird von einer Partei

monopolisiert. Oppositionsparteien sind

nicht zugelassen

Hegemonisches

Parteiensystem

Predominantes

Parteiensystem

Oppositionsparteien sind legal und werden

geduldet solange sie die Vorherrschaft der

dominanten Partei nicht gefährden.

Eine Partei regiert alleine ohne von der

Regierung abgelöst zu werden und kann bei

Wahlen regelmäßig eine absolute Mehrheit

der Stimmen auf sich vereinen.

Zwei-Parteiensystem Zwei Parteien, die beide das Potential haben

eine absolute Mehrheit der Stimmen auf sich

zu vereinen, konkurrieren um die Macht.

Mehr-Parteiensystem

Begrenzter Pluralismus

3-5 Parteien

Extremer Pluralismus

6-8 Parteien

Atomisiertes System

Mehr als 8 Parteien

Keine Partei ist in der Lage allein eine

absolute Mehrheit auf sich zu vereinen bzw.

auf Dauer zu halten.

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anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Hoch

Ideologische Distanz

Niedrig

Ein-Parteisystem

Sartori: Parteiensystem-Typologie

Hegemonisch

Predominant

Zwei Parteien

Zentrifugaler Wettbewerb

Zentripetaler Wettbewerb

Moderater Plualismus

Polarisierter Pluralismus

Zahl der

relevanten

Partien

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Stabilität von Parteiensystemen

Aggregierte Volatilität nach Pedersen

Die Stabilität eines Parteiensystems wird in der Regel anhand des Index der

aggregierten Volatilität nach Pedersen (1979) gemessen. Diese Zahl misst die

Verschiebung der Wählerstimmenanteile von Parteien zwischen zwei

Wahlgängen.

Um den Index zu erstellen, werden die prozentualen Zugewinne aller Parteien

aufsummiert. Die Maßzahl, die sich daraus ergibt, wird zwischen 0 und 100

liegen. Sie drückt den drückt den Netto-Prozentsatz der Wähler aus, die im

Vergleich zur vorangegangenen Wahl anders gestimmt haben.

Beispiel A:

Wahl 2000 Wahl 2005 Zugewinn

Blaue Partei 65% 65% 0

Orange Partei 25% 15% 0

Grüne Partei 10% 20% 10%

Blau (0) + Orange (0, Verluste werden nicht gezählt) + Grün (10%) = 10%.

Beispiel B:

Währen nun alle drei Parteien verschwunden und durch die schwarze und die

rote Partei ersetzt worden, betrüge die Volatilität 100%:

Wahl 2000 Wahl 2005 Zugewinn

Blaue Partei 65% 0% 0

Orange Partei 25% 0% 0

Grüne Partei 10% 0% 0

Rote Partei 0% 25% 25%

Schwarze Partei 0% 75% 75%

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Wahlsysteme im internationalen Vergleich

Wahlsysteme im weiteren Sinne: Wahlprozess, Wahlrecht und Wahlorganisation

Enger gefasstes Konzept: Modus nach dem

a) Wähler Partei- und Kandidatenpräferenzen in Stimmen ausdrücken

b) Stimmen in Mandate übertragen werden

Repräsentationsprinzipien:

Majorz – Mehrheitswahl → Konzentration von exekutiver Macht, Herstellung

stabiler parlamentarischer Mehrheiten

Proporz – Verhältniswahl → spiegelbildliche Widergabe politischer und

sozialer Verhältnisse einer Gesellschaft in der Zusammensetzung des Parlaments

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Effekte von Wahlsystemen

- mechanisch: Effekte die sich bei der Transformation von Stimmen in

Mandate ergeben (z.B. Konzentrationseffekte, Disproportionseffekte)

- psychologisch: Effekte, die den Wähler in seiner Stimmabgabe

beeinflussen

Duverger’s Laws (1958)

1) “a majority vote on one ballot is conducive to a two-party system”

2) „ proportional representation is conducive to a multiparty system”

Beispiel Duverger’s Law 1)

Wahlkreis XY:

180.000 Wahlberechtigte.

Präferenzverteilung: 80.000 rechts-konservativ orientierte

Wähler; 100.000 links-orientierte Wähler

3 Parteien: Partei A (links), Partei B (links), Partei C (rechts)

Mögliches Wahlergebnis:

Stimmen Prozent

Partei A: 30.000 17%

Partei B: 70.000 39%

Partei C: 80.000 44% ⇒ Wahlsieger

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

1) Wahlkreiseinteilung

Technische Elemente von Wahlsystemen

Wahlkreisgröße Anzahl der in einem Wahlkreis zu vergebenden

Mandate (nicht bezogen auf territoriale Ausdehnung oder

Bevölkerung)

→ technische Effekte: Je kleiner der Wahlkreis desto höher die natürliche

Eintrittshürde für die Parteien.

Benötigte Stimmanteile in %

60

50

40

30

20

10

0

1

Wahlkreisgröße als natürliche Repräsentationshürde

10 20 30 40 50 60 70 80 99

Zu vergebende Mandate

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

2) Kandidatur und Stimmgebungsform

Listenform:

a) Starre Liste: Stimmabgabe für eine Parteiliste abgeben. Keine

Möglichkeit persönliche Kandidatenpräferenz auszudrücken. Der Wähler

verfügt über eine Stimme.

b) Lose gebundene Liste: Wähler kann innerhalb der Parteiliste

Reihenfolge der Kandidaten nach persönlicher Präferenz ordnen. Der

Wähler hat mindestens zwei Stimmen: 1 Listenstimme und 1

Kandidatenstimme oder maximal so viele Kandidatenstimmen, wie

Abgeordnete zu wählen sind. Evtl. Möglichkeit des kummulieren

(Abgabe mehrerer oder aller Stimmen für einen einzelnen Kandidaten)

c) Offene Liste: Wähler kann über Parteilisten hinweg seine persönliche

Effekte:

„Kandidatenliste“ frei zusammenstellen. (panaschieren)

Verhältnis zwischen Wähler und Abgeordneten:

starre Liste: anonym, Wähler wählt Parteiprogramm als Ganzes.

lose gebundene / offene Liste: personenorientiert, Wähler entscheidet

welcher Kandidat die Partei im Parlament vertreten soll

Verhältnis zwischen Partei und Abgeordneten:

starre Liste: hohe Abhängigkeit des Abgeordneten/bzw. Kandidaten von der

Partei → höhere Parteidisziplin.

lose gebundene / offene Liste: Mitentscheidung des Wählers über politische

Karrieren. Abgeordnete orientieren sich in ihrem Abstimmungsverhalten

stärker an Interessen ihres Wahlkreises, höhere vertikale accountability

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Verhältniswahlsysteme

Reine Verhältniswahl – List PR

Subtypen von Wahlsystemen

Sitzvergabe proportional zu Stimmanteilen der Parteiliste (Unterschiedliche

Verfahren zur Übertragung von Stimmen in Mandate z.B. Hare-Niemeyer)

Personalisierte Verhältniswahl - Mixed Member Proportional

Sitzvergabe auf zwei unterschiedlichen Ebenen (electoral tiers) nach

unterschiedlichen Entscheidungsregeln

Ebene a) Mehrheitswahl in Einer-Wahlkreisen gewählt.

Ebene b) Verhältniswahl gewählt.

Wähler hat 1 Stimme für den Direktkandidaten seines und 1 Stimme für

landesweite Parteiliste. Direktwahlsitze mit den Verhältniswahl-Sitze

verrechnet.

Präferenzwahl – Single Transferable Vote

Proportionales Personenwahlverfahren. Wähler stimmt für individuelle

Kandidaten die auf dem Wahlzettel gemäß seiner Präferenz ordnet. Errechnung

der zur Wahl nötigen Stimmzahl (Quote) aus zu vergebenden Stimmen und

abgegebenen Stimmen. Übersteigt die Stimmenzahl eines Kandidaten die Quote

werden überschüssige Stimmen auf den nächst-erfolgreichsten Kandidaten

übertragen.

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Subtypen von Mehrheitswahlsystemen

Plurality Vote (auch First-Past-The Post, FPTP) – relative Mehrheitswahl in

Einerwahlkreisen. Der Sitz geht an den Kandidaten mit den meisten Stimmen.

Majority Run Off – absolute Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen. 50% der

Stimmen werden zum Einzug ins Parlament benötigt. Erhält kein Kandidat 50%

im ersten Wahlgang findet Stichwahl zwischen den beiden ersten Kandidaten

statt.

Mixed Member Majoritarian - Mehrheitswahl mit proportionaler Zusatzliste

Der Großteil der Sitze wird in Einerwahlkreisen vergeben.

Zusatzmandaten werden über Parteilisten nach Verhältniswahl vergeben.

Keine Verrechnung von Direktmandaten und Listenmandaten.

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Transformation von Stimmen in Mandate nach Hare-Niemeyer

(Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruchteilen)

Beispiel A: Zu vergeben sind 100 Sitze, die auf vier Parteien

(A, B, C und D) zu verteilen sind. Insgesamt wurden 580 Stimmen

abgegeben, die sich wie in der Tabelle angegeben verteilen.

PARTEI Stimmen-

Quotient Sitze

verteilung

(100)

A 216 (100*216)/580= 37,24 37

B 321 (100*321)/580= 53,45 53

C 22 (100*22)/580=3,79 3 + 1

D 32 (100*32)/580=5,52 5 + 1

Beispiel B: Zu vergeben sind 100 Sitze, die auf vier Parteien

(A, B, C und D) zu verteilen sind. Insgesamt wurden 580 Stimmen

abgegeben, die sich wie in der Tabelle angegeben verteilen.

PARTEI Stimmen-

Quotient Sitze

verteilung

(100)

A 242 (100*242)/580= 41,72 41 + 1

B 311 (100*311)/580= 53,62 53 + 1

C 13 (100*13)/580=2,24 2

D 14 (100*14)/580=2,41 2

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Entstehung der Schweizer Parteien:

Das Parteiensystem der Schweiz

Parteienformierung in der Regenerationszeit (1831-1848) nach dem

französischen Verfassungsdiktat der Helvetik auf kantonaler Ebene.

Parteien als „Kinder der Volksrechte“ (Ursprung in Bürgervereinen, die

per Petitionen und Referenden Demokratisierung der Kantone erzielen)

Parteien als „Kinder der Kantone“ (Parteienformierung beginnt auf

kantonaler Ebene, Organisation auf nationaler Ebene erst gegen Ende des

19 Jahrhunderts)

Orientierung and den großen ideologischen Strömungen Europas:

Sozialismus - Sozialdemokraten (SPS)

Liberalismus - Freisinnige (FDP)

Konservatismus - Christlichdemokratische Volkspartei (CVP)

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Entwicklung des Parteiensystems im 19. und 20. Jahrhundert

1848 - 1890 Regierung der Freisinnige im Bundesrat unter Ausschluss der

Konservativen

1891 erster katholisch konservativer Vertreter im Bundesrat

1920 Abspaltung der SVP (Volkspartei) als Vertreter der ländlichen

Interessen aus der FDP

ab 1920 Stimmengewinne der Sozialdemokraten. Bildung eines

bürgerlichen Blocks aus Freisinn und Konservative um unter Ausschluss

der Sozialdemokraten zu regieren

Ab 1930 zunehmende Zersplitterung des Parteiensystems. Bildung von

Nischenparteien rechts und links des bürgerlichen Blocks.

Ab 1959 Beteiligung der Sozialdemokraten an der Regierung. Etablierung

der „Zauberformel“ zur Zusammensetzung des Bundesrates: Je zwei Sitze

FDP, CVP, SP und ein Sitz SVP

Ab den 90er Jahren zunehmende Rechts-Positionierung der SVP

(national-konservativ, anti EU-Integration. Stetiger Stimmverlust der FDP

und CVP.

2003 wird die SVP stimmstärkste Partei. Modifizierung der

„Zauberformel zu Lasten der CVP. (FDP, SP und SVP je zwei Sitze, CVP

ein Sitz)

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Das nationale Parteiensystem der Schweiz

Auf nationaler Ebene erfüllen fünf Parteien Sartori’s Relevanzkriterien

Aufgrund des Föderalismus und der direkten Demokratie sind Sartori’s Kriterien

zur Bestimmung relevanter Parteien nur bedingt anwendbar:

Die Organisation von Volksinitiativen ermöglicht es auch den Parteien,

die nicht über Koalitions- oder Blackmailpotential verfügen,

überdurchschnittlich starken Einfluss auszuüben

viele Parteien, die auf nationaler Ebene zu den „Kleinen“ gehören

Numerisch:

verfügen über kantonale Wählerhochburgen

Durchschnittswert der effektiven Parteienzahl auf nationaler Ebene nach

Laakso/Taagepera zwischen 1948 und 1995 = 5.9

Qualitativ:

auf nationaler Ebene: moderater Pluralismus (zentripetaler Wettbewerb)

auf kantonaler Ebene: teilweise polarisierter Pluralismus (zentrifugaler

Wettbewerb)

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Die schwache Stellung der Parteien im politischen System der Schweiz

Schwache verfassungsrechtliche Stellung. Keine staatliche

Parteienfinanzierung → Organisation nach dem Milizprinzip.

Angewiesenheit auf ehrenamtliches Engagement und Finanzierung durch

ihre Mitglieder angewiesen.

Hybridcharakter des schweizerischen Regierungssystems. Bundesrat

unabhängig vom Vertrauen der Parteifraktionen im Parlament.

Föderalismus und Gemeindeautonomie erschweren die Herausbildung

starker und zentralisierter Parteiorganisationen auf nationaler Ebene.

Soziale und kulturelle Heterogenität stellen die Parteien vor grosse

Integrationsaufgaben.

Das System der direkten Demokratie schwächt die Stellung der Parteien.

Interessenverbände und soziale Bewegungen haben in

Abstimmungskämpfen oftmals größeren Einfluss als die Parteien.

geringe Landesgröße erschwert die Rekrutierung von politischem

Personal

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Hoher Fragmentierungsgrad des Parteiensystems

Föderalismus: Parteien etablieren sich in bevölkerungsreichen Kantonen

über Besetzung von Themen, die auf der nationalen Ebene vernachlässigt

werden

direkte Demokratie: „Ein-Thema-Parteien“ nutzen Volksinitiativen um

Themen auf die politische Agenda und rücken so in das Bewusstsein der

Wähler. Die wiederholte Organisation von Volksinitiativen zwingt kleine

Parteien sich kontinuierlich politisch zu betätigen trägt so zur

Professionalisierung ihrer Organisationsstruktur bei.

Doppelfunktion von Föderalismus und direkter Demokratie in Bezug auf

das Parteiensystem:

einerseits Grund für die relative Schwäche der Parteien

andererseits „Geburts- und Wahlhelfer“ kleiner Parteien, tragen zu hoher

Fragmentierung des Parteiensystems bei

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Das Parteiensystem Uruguays

Die Entstehung des uruguayischen Parteiensystems

Ältestes Parteiensystem Lateinamerikas

Entstehung des Parteiensystems geht Nationenbildung voraus

Parteien entwickeln sich aus militärisch-politischen Massenorganisationen

– politische Loyalitäten gegenüber Caudillos bilden sich in der Post-

Unabhängigkeitsphase und zementieren sich während des Bürgerkrieges

(Guerra Grande) 1839 – 1851,

Parteianhängerschaft entwickelt sich aus personalistischen

Klientelbeziehungen

ethnische und religiöse Konflikte entfallen aufgrund der homogenen

Gesellschaftsstruktur

Interessenskonflikt Stadt-Land als einzig relevanter gesellschaftlicher

Cleavage verläuft quer durch die Parteien

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Entwicklung des Parteiensystems I

1868 – 1960 Prädominantes oder Zwei-Parteiensystem?

Sartori: prädominantes Parteiensystem in Zwei-Parteiensystemformat. aufgrund

Dominanz der Colorados von 1868 bis 1959 und ab 1967.

Aber:

in der vordemokratischen Phase (1868 – 1918) liefern Wahlergebnisse

keine verbindlichen Garantien

weder in der ersten (1918 – 1938) noch in der zweiten demokratischen

Phase (1942 - 1971) wird das formelle Kriterium einer absoluten Mehrheit

im Unterhaus in drei konsekutiven Wahlen erfüllt

Zwei-Parteiensystem oder „verkapptes Viel-Parteiensystem“?

Sartori: hochgradig fragmentierte interne Parteistruktur, sub-lemas mit großer

ideologischer Distanz als tatsächliche Akteure

Aber:

Überleben und Dominanz der traditionellen Parteien trotz zahlreicher

Herausforderer

Kabinettsbildung mit Vertretern der unterschiedlichen sub-lemas des

jeweiligen Wahlsiegers

keine längerfristigen Kooperationen zwischen Fraktionen der

rivalisierenden Parteien im Kongress

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Entwicklung des Parteiensystems II

1962 – 1971 Parteiensystemfragmentierung und Zusammenbruch des

demokratischen Systems

ab den späten 50er Jahren ökonomische Stagnation, Abfall des

Bruttosozialproduktes, Inflation und fallende Reallöhne

Gewerkschaften werden zu wichtigen politischen Akteuren → bei den

Wahlen von 1966 überschreitet die kommunistische Partei die 5 % Grenze

Ende der 60er Jahre Formierung der Stadtguerilla Tupamaros →

Linkskoalition Frente Amplio als legaler Arm der Tupamaros →

Entstehung eines 2 ½ - Parteiensystems

Entstehung einer Kriegslogik und Gewaltspirale: militante Aktionen der

Tupamaros „legitimieren“ die Einbindung des Militärs in die

Guerillabekämpfung

sukzessive Ausweitung der Handlungsspielräume und Autonomie des

Militärs

1971 Machtübernahme der Militärs mit nomineller Autorisation durch die

Colorado Partei (Pacheco Areco)

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Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

1971 – 1985 Die Rolle der Parteien während der autoritären Phase und

Transition

Linie zwischen Loyalität und Opposition gegenüber Militärs verläuft quer

durch die Parteien

Minderheit der Colorados (Lista 99), Mehrheit der Blancos (Wilsonistas)

und Frente Amplia bilden den Kern der Opposition

1980: Versuch der Legitimierung und Perpetuierung des Militärregimes

über Plebiszit nach chilenischem Vorbild wird mit 37 zu 43 % abgelehnt

Paktierte Transition zwischen Militär und Partido Colorado (Acuerdo del

Club Naval)

1984 nationale Wahlen unter Proskription der prominentesten

Oppositionsführer Wilson Ferreira (Blancos) und Liber Seregni (Frente

Amplia)

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Anita Breuer

Uruguay - die Schweiz Lateinamerikas? Einführung in die Konkordanztheorie der Demokratie

anhand eines Zwei-Länder-Vergleichs. Proseminar WS 06/07

Entwicklung des Parteiensystems in der post-autoritären Phase

(1985 – 2004)

Ergebnis der 1984er Wahlen: zunächst scheinbare Wiederbelebung des

„eingefrorenen“ vorautoritären 2 ½ - Parteiensystems

Aber: pro-autoritäre Flügel innerhalb der beiden traditionellen Parteien

erleiden starke Verluste

Colorados etablieren sich als Mitte-Rechts Partei, Blancos als Mitte-Links

Partei

Frente Amplio gespalten in Mitte-Links und Links Cluster

gegenüber dem zentripetalen Wettbewerb der vor-autoritären Phase

entwickelt sich eher zentrifugaler Wettbewerb mit hoher Polarisierung

(hohe ideologische Distanz zwischen den extremsten Akteuren)

Ab den 90er Jahren deutlicher Linksdrift: die traditionellen Parteien

(insbesondere Colorados) müssen starke Stimmverluste zugunsten der

Frente Amplia hinnehmen

2004 gewinnt die Frente Amplia erstmals absolute Mehrheit im Unterhaus

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Das Wahlsystem der Schweiz

Nationale Ebene

Fragmentierungseffekt der Verhältniswahl bei Nationalratswahlen wird

konterkariert durch asymmetrische Wahlkreisgeometrie

eingeschränkter Parteienwettbewerb in den kleinen Kantonen

→ mehrheitsbildender Charakter des Wahlsystems aufgrund technischer

Effekte (Wahlkreisgröße)

Kantonale Ebene:

Majorzregel bei Ständeratswahlen führt zu Dominanz des bürgerlichen Lagers in

der föderalen Kammer.

Mehrheitsbildender Charakter wird jedoch konterkariert durch freiwilligen

Proporz bei Wahl der Kantonsregierungen

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Das Wahlsystem Uruguays

Unterscheidung von Wahlsystemen

a) Modus nach dem Wähler Partei- und Kandidatenpräferenzen in Stimmen

ausdrücken können und

b) Modus der Übertragung von Stimmen in Mandate

Drei Kriterien sind zu berücksichtigen:

1) welche Einheiten wählt der Wähler?

Kandidaten?, Parteilisten?, Kandidaten + Parteilisten?

2) Wie viele Stimmen stehen dem Wähler zur Verfügung?

bei Kandidatenstimmen: 1 Stimme bis so viele Stimmen wie Anzahl der

Kandidaten, die um ein Mandat konkurrieren

Listenstimmen: 1 Stimme bis zu so vielen Stimmen wie Listen zur Wahl

antreten

3) Mit welcher Teilsumme (subtotal) die vom Wähler abgegebene Stimme

verrechnet?

Eine Teilsumme: exclusive vote

Mehrere Teilsummen : non exclusive vote

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Beispiele:

Exclusive vote:

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Plurality oder Majority run off. Der Wähler verfügt über eine exclusive

Kandidatenstimme. Nur der gewählte Kandidat profitiert von der abgegebenen

Stimme. Stimmmen für Kandidaten die nicht gewählt werden verfallen und

werden mit keiner anderen Teilsumme verrechnet (lost vote).

Non-exclusive vote:

Single Transferable Vote System: Proportionales Personalisiertes

Präferenzwahlsystem. Der Wähler verfügt über eine nicht-exklusive

Kandidatenstimme. Auf dem Wahlzettel erstellt er seine persönliche Rangliste

der Kandidaten Hat der von ihm präferierte Kandidat bereits die zur Wahl

notwendige Stimmzahl erreicht, wird diese „überflüssige“ Stimme auf Wählers

übertragen.

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Das uruguayische Lema - System

Double Simultaneous Vote (Intra-Party Preference Voting)

Dem Wähler steht eine Stimme zur Verfügung, die mit drei Teilsummen

verrechnet wird:

Ermittlung des Siegers der Präsidentschaftswahl,

zur Ermittlung der Abgeordneten im Unterhaus und

zur Ermittlung der Senatoren.

→ Keine Möglichkeit des Ticket Splitting.

Lemas = Parteien

Sub-Lemas = Untergruppierung der Parteien, Parteiflügel

Jede Partei kann mit mehreren Wahllisten für die verschiedenen Sub-Lemas zur

Wahl antreten. Mit der ihm zur Verfügung stehenden Stimme wählt der Wähler

gleichzeitig das Lema und drückt seine Präferenz für ein bestimmtes Sub-Lema

aus.

Ermittlung des Wahlsiegers (bis 1996):

Präsident: Plurality. Wahlsieger ist der Spitzen-Kandidat des Sub-Lemas das

innerhalb der Partei mit der relativen Mehrheit die meisten Stimmen erzielt hat.

Kongressmitglieder: Proporzprinzip. Mandate werden entsprechend

Stimmanteilen auf die Lemas verteilt. Innerhalb der Partei erfolgt die

Fraktionszusammensetzung gemäß den Stimmanteilen der Sub-Lemas abhängig.

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Verzerrende Effekte des Double-Simultaneous-Vote am Beispiel der Wahl

von 1971

Lema Anteil des

Lema’s an

nationalen

Wählerstimmen

Kandidat des

stärksten Sub-

Lema’s der

Partei

Anteil des Sub-Lemas

an nationalen

Wählerwählerstimmen

in %

Colorados

in %

40,9 Juan Maria

Bodaberry

22,8

Blancos 40,2 Wilson Ferreira 26,4

Partido

Comunista

0,6

Espacio Nuevo 5,8

Frente Amplia 12,5

Zentrale Effekte des Double-Simultaneous Vote

1) Konterkarierung des Fragmentierungseffekt des

Verhältniswahl

→ Gleichzeitigkeit exekutiver und legislativer Wahlen und

Unmöglichkeit des Ticket Splitting sorgt für Dominanz des

Majorzprinzips (Ermittlung des Präsidenten per plurality vote)

→ hohe Eintrittshürden für neue Parteien

2) Interne Fraktionalisierung der Parteien:

→ Intra-Party Preference voting: Kandidaten können sich nicht

ausschließlich auf Wahlerfolg ihrer Partei verlassen sondern müssen

sich gegenüber Kandidaten anderer Sub-Lemas profilieren und

Organisationsbasis mit eigenen Ressourcen aufbauen.

3) Zementierung eines Zwei-Parteiensystems (bis in die 60er Jahre):

durch Kombination des Lema-Systems mit präsidentiellem

Regierungssystem. → psycholgischer Effekt: Präsidentenamt als

„höchster Preis“ im politischen Wettbewerb. Wähler ziehen es vor im

Sinne des voto útil mit ihrer Stimme das Ergebnis der

Präsidentschaftswahl zu beeinflussen, statt Sitzanteile kleiner Parteien

im Kongress zu erhöhen.

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Ab 60er Jahre: Entwicklung eines 2.5 Parteiensystems durch

Aufstieg des Linksbündnisses Frente Amplia

Ab 1985 (post-autoritäre Phase):

→ stetige Wählerstimmen Zugewinne der Linken.

→ 1994 Etablierung eines 3 Parteiensystems, traditionelle Parteien

entscheiden sich zur Kooperation um Wahlsieg der Linken bei

Wahlen von 1999 abzuwenden

→ 1996 Verfassungsreform:

a) Abschaffung des Sub-Lema Systems bei Präsidentschaftswahlen: 1

Kandidat pro Lema

b) Die Abschaffung der Wahl des Präsidenten mit einfacher Mehrheit

und Einführung der absoluten Mehrheitswahl mit Stichwahl

(gleichzeitig mit legislativen Wahlen).

Wahlergebnis 1999

Stimmanteile %

1. Runde

Kandidat Stimmanteile

%

2. Runde

Blancos 22,3 Lacalle

Colorados 32,8 Battlé 53,9

Frente Amplia 40,1 Vazquez 46,1

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Parteiensystem

Entstehung der

Parteien

Parteiensystem und

gesellschaftliche

Gesellschaftliche

Konfliktlinien als

Determinanten des

Parteiensystems

Stellung der Parteien

im politischen

System

Parteiensystem und Wahlsystem

Uruguay und die Schweiz im direkten Vergleich I

Schweiz Uruguay

Kinder der Kantone“– Bildung auf

kantonaler Ebene

Kinder der Volksrechte – Entstehung aus

Bürgervereinen

Heterogene Gesellschaftsstruktur:

Entstehung entlang der klassischen

Konfliktlinien (Lipset / Rokkan)

schwach bedingt durch Föderalismus,

direkte Demokratie, hybrides

Regierungssystem

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Entstehung aus politisch-militärischen

Massenorganisationen, die sich in den

Bürgerkriegen der post-

Unabhängigkeitsphase formieren

Caudillo-Prinzip

Homogene Gesellschaftsstruktur

keine religiösen oder ethnischen

Konfliktlinien

Anfänglich personenabhängige

Parteiloyalitäten

relevante Konfliktlinien verlaufen quer

durch die Parteien

stark, partidocracia – Bildung des

Parteiensystems geht modernem nation

state und Demokratisierung voraus,

zentrale Rolle der Parteien im

demokratischen Transitionsprozess

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Parteiensystem

Parteiensystem und Wahlsystem

Uruguay und die Schweiz im direkten Vergleich II

Schweiz Uruguay

Qualitativ moderater Pluralismus mit zentripetalem

Wettbewerb (auf nationaler Ebene)

Parteiinterne föderalistische Fragmentierung: Föderalismus

Strukturen

und Gemeindeautonomie erschweren die

Herausbildung starker, zentralisierter

Parteiorganisationen auf nationaler Ebene.

Volatilität durchschnittliche Volatilität seit 1945 = 5.4%

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

moderater Pluralismus mit zentrifugalem

Wettbewerb

ideologische Fragmentierung: sub-lemas mit

großer ideologischer Distanz als „tatsächliche“

Akteure

durchschnittliche Volatilität 1946 – 1989 = 8.7 %

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Parteiensystem und Wahlsystem

Uruguay und die Schweiz im direkten Vergleich III

Schweiz Uruguay

Wahlsystem Nationale Ebene

Fragmentierungseffekt der Verhältniswahl bei

Nationalratswahlen wird konterkariert durch

asymmetrische Wahlkreisgeometrie

13 Kantone: mit kleinen Wahlkreisen (2-5 Mandate)

7 Kantone mit mittleren Wahlkreisen (6-9 Mandate)

6 Kantone mit großen Wahlkreisen (10 und mehr

Mandate)

eingeschränkter Parteienwettbewerb in den kleinen

Kantonen

→ mehrheitsbildender Charakter des Wahlsystems

aufgrund technischer Effekte (Wahlkreisgröße)

Kantonale Ebene:

Majorzregel bei Ständeratswahlen führt zu

Dominanz des bürgerlichen Lagers in der föderalen

Kammer.

Mehrheitsbildender Charakter wird jedoch

konterkariert durch freiwilligen Proporz bei Wahl

der Kantonsregierungen

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

Bis 1996:

Double-Simultaneous-Vote

(Verhältniswahlsystem mit Intra-Party-Preference-

Voting)

Fragmentierungseffekt der Verhältniswahl wird

konterkariert durch double-simultaneous-vote.

Aufgrund Gleichzeitigkeit exekutiver und

legislativer Wahlen und die Unmöglichkeit des

Ticketsplitting dominiert Majorzprinzip den

Wahlprozess. Hohe Eintrittshürden für kleine

Parteien

→ mehrheitsbildender Charakter des Wahlsystems

aufgrund psychologischer Effekte (voto útil)

ab 1996:

a) Abschaffung des Sub-Lema Systems bei

Präsidentschaftswahlen: 1 Kandidat pro Lema

b) Die Abschaffung der Wahl des Präsidenten mit

einfacher Mehrheit und Einführung der absoluten

Mehrheitswahl mit Stichwahl (gleichzeitig mit

legislativen Wahlen).

Intendierter Effekt: Verhinderung eines

Wahlsieges der FA im ersten Wahlgang der

Präsidentschaftswahl

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

Universität zu Köln - Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft

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Anita Breuer

Präsidentialismus in Lateinamerika – WS 05/06

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