Friedensnobelpreis für die Europäische Union 2012 - EIIW

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Friedensnobelpreis für die Europäische Union 2012 - EIIW

Friedensnobelpreis für die

Europäische Union 2012

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, EIIW/Bergische

Universität Wuppertal, 2012

www.eiiw.eu


Friedensnobelpreis: Medaille

Photo: Thomas Widerberg © The Nobel Foundation 2007. Nobel Prize® and the Nobel Prize®

media design mark are the registered trademarks of the Nobel Foundation.©

Der Friedensnobelpreis ist eine Kategorie des von dem schwedischen Erfinder und

Industriellen Alfred Nobel gestifteten Nobelpreises.

Nach Maßgabe des Stifters soll er an denjenigen vergeben werden, „der am

meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung

oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung

von Friedenskongressen hingewirkt“ und damit „im vergangenen Jahr der

Menschheit den größten Nutzen erbracht“ hat.

Die Auszeichnung wird seit 1901 jedes Jahr am Todestag Alfred Nobels, dem 10. Dezember,

in Oslo verliehen.

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Friedensnobelpreis für die EU

2012 erhält die EU den Friedensnobelpreis

• Wie hat die EU‐Integration zum Frieden beigetragen?

• Wie kann die EU in Europa friedensstiftend wirken?

• Welche Rolle spielen EU‐Länder bzw. die EU in

internationalen Organisationen? (Netzwerk von

Netzwerken?!)

• Globale Rolle der EU in der Weltwirtschaft

Europäische Bürgergesellschaft, Demokratie, Rechtsstaat

• Kann die EU eine globale Vorbildrolle haben?

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Erweiterungen eines Netzwerkes von Ländern in Zollunion:

gemeinsamer Außenzoll, gemeinsame Außenhandelspolitik

1952/1957 6 Gründer‐

staaten: EGKS (1952);

EWG 1957, Deutschland,

Frankreich, Italien,

Benelux

1972: UK, Dänemark, Irland;

Süderweiterung: 1981

Griechenland; 1986: Spanien

+ Portugal (3 Ex‐Diktaturen);

1995: Finnland; Schweden,

Österreich,

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2004/2007: Osterweiterung

I (10 Länder) plus ‐

erweiterung II

(Bulgarien/Rumänien)

2013: Kroatien

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Kooperation und Wettbewerb in der

EU

Wettbewerb im

Binnenmarkt

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Politikkoperation in Brüsssel

(Rat/Kommission, Parlament

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Etappen der Integrationsvertiefung

und Friedensstiftung

Handelsintegration: Übergang zu freiem

Warenverkehr 1957‐68

Binnenmarktprogramm 1992;

Abschaffung der Grenzkontrollen;

Öffnung der öffentlichen Beschaffung

Gründung der

Europäischen

Zentralbank 1998

Start Eurozone

1999 (11 Länder)

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EU‐Telekom‐

liberalisierung

1998

Einführung von

Euro‐Bargeld 2002

(12 Länder=11+GR)

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Handelsintegration

• Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass Länder mit starker

Handelsverbindung weniger zu militärischer Konfliktlösung neigen als

Länder mit schwachen Handelskontakten

– Die Handelsschaffungseffekte innerhalb der EU, die von der Zollunion bzw.

dem Binnenmarkt ausgehen, tragen von daher zum Frieden bei

– Handelsschaffung führt zu Spezialisierungsgewinnen bzw.

Einkommenszuwächsen in den beteiligten Ländern: Nach ökonomischer

Theorie kommt es in armen Ländern zu wirtschaftlichem Aufholprozess;

Lohnangleichungstendenz. Wenn die Pro‐Kopf‐Einkommensunterschiede

geringer werden, dann sind die politischen Präferenzen ähnlicher –damit wird

die Konsensbildung in der EU durch endogene Anpassungsprozesse im

Zeitablauf erleichert (WELFENS, 2012f). Auch dieser Mechanismus ist

friedensförderlich. Direktinvestitionsflüssen können Konvergenz stärken!

– Gemeinsame Handelspolitik schafft Bewusstsein gemeinsamer Interessen und

Handlungsmöglichkeiten

– EU hat gegenüberosteuropäischen Ländern in 90er Jahren auf asymmetrische

Handelsliberalisierung – ähnlich wie zuvor schon gegenüber

Entwicklungsländern – gesetzt; zudem hat die EU Balkan‐Länder zu regionaler

Wirtschaftsliberalisierung gedrängt. Das ist vernünftig.

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Wichtige EU‐Institutionen und

Netzwerke

Rat der Staats‐ und

Regierungschefs/Europäischer Rat;

Europäischer Gerichtshof, EZB

Europäisches Parlament,

Europäische Kommission

Städtepartnerschaften

Schul‐

/Unipartnerschaften

Europäische Ehen

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EU‐Regeln und Institution für immer

mehr Länder (ab 2013, Juli: +Kroatien)

• Wenn der EU‐Politikclub größer wird, dann wird

die größere Zahl von Akteuren schwerer zu

koordinieren; es sei denn,

– dass sie im Zeitablauf ökonomisch homogener werden

(Angleichung der Pro‐Kopf‐Einkommen)

– dass neue gemeinsame Herausforderung sie verstärkt

eint; welche Rolle hat China in diesem Kontext?

– dass größere EU‐Unternehmen entstehen, die als

„Arbeitsbrücke“ in der ganzen EU wirken;

vorausgesetzt, dass die nationalen Sozialsysteme nicht

weiter als Mobilitätsbarriere für Arbeitnehmer wirken

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3 Pfeiler im Vertrag von Maastricht

1. Säule

Vergemeinschaftung

EWG (Europ. Wi.gemeinsch.)

Euroatom

EGKS (Europäische Gemeinschaft

für Kohle u. Stahl)

Gründung der Währungsunion

vereinbart: Institutionen und

Konvergenzkriterien zum Euro,

Aber nicht für UK, Dänemark

(Opting‐out‐Klausel)

2. Säule

Zwischenstaatlich

Gemeinsame

Außen‐ und

Sicherheitspolitik

(GASP)

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3. Säule

Zwischenstaatlich

Zusammenarbeit im

Bereich Justiz und

Inneres

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Ökonomische Effekte der

Zollunion

Integrationsstufen

• Freier Warenhandel

führt zu

ökonomischem

Aufholprozess in

armen EU‐Ländern;

Wanderungsdruck

lässt dann nach

Freier Kapitalverkehr

• Direktinvestitionen von

Multis bzw. EU15‐

Unternehmen in

osteuropäischen EU‐

Ländern erhöhen

Kapitalbestand und

Realeinkommen

Euro/Währungsunion

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•In erster Dekade

positive Effekte

der Vernetzung

in Eurozone;

mehr Jobs; &

mehr Handel:

Handelskosten‐;

Krise 2010‐2014

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Euro‐Integrationseffekte bei stabiler

Währungsunion

Währungsunion

Mehr Handel bei mehr

Transparenz

HÖHERES

WIRTSCHAFTSWACHSTUM

Mehr Intra‐Euro‐

Direktinvestitionen

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Eurozone: Ein Blick auf Länder jenseits

von Europa

Erfolg und Misserfolge

Betreffen mehr als

nur europäische

Euro‐Ländern;

Auch Länder in Afrika

und eine Region in

Lateinamerika haben

den Euro (Karte!); hier hat die

Eurozone also eine große

internationale Verantwortung;

trägt zu Handel & Stabilität bei

Quelle Karte: Deutsche Bundesbank

(2012), Monatsbericht Juli 2012

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EU ist ein wichtiger internationaler Vertragspartner; steht

für großen Binnenmarkt als Zielregion (Hebelpunkt)

EU ist wichtiger

Akteur; z.B. in G20

EU als Partner für EU28 in

WTO

EU mit zeitweise aktiver

Nachbarschaftspolitik;

Politik zu ASEAN,

MERCOSUR etc.

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Euro‐Nachbarschaftspolitik:

Gemeinsamer Wandel durch Handel

und gemeinsame Institutionen/Regeln

Gemeinsame Institutionen/Regeln

fördern europäische

Handelsschaffung und mehr Direk‐

tinvestitionen

Ost‐

europa/Russland

EU

Asoziie‐

rungsab‐

kommen

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Eurozone

als Teilraum

Solche Abkommen plus

Freihandelsabkommen mit Türkei

& anderen stärken Netzwerke

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Kooperationsabkommen (Auswahl)

• Mit Russland

• Mit Ukraine

• Mit Schweiz (inklusive Schengen‐Abkommen)

• Mit ASEAN‐Ländern (10 Länder); ist eine

Freihandelszone = individuelle Außenzölle, intern:

Freihandel

• Mit Mercosur (Lateinamerika; 7 Länder), wobei

Mercosur ebenfalls für Zollunion –wie EU –steht; also

interner Freihandel + gemeinsamer Außenzollsatz

• Mit anderen Ländern

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EU als Akteur in Internationalen


Organisationen (Länderzahl: ab Juli 2013)

EU und Europarat (47 Länder) haben eine besondere Beziehung miteinander; EU‐Vertreter

wirken z.B. in der Ausschussarbeit des Europarates mit.

• EU und OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa); EU stellt gut die

Hälfte der Mitglieder und die EU selbst nimmt als Beobachter an Treffen teil

• EU und OECD (Gruppe von über 30 führenden Industrieländer; OECD‐Sitz: Paris)

• EU arbeitet mit UN zusammen, wobei EU seit 1974 bei UN Beobachterstatus hat; Start

Zusammenarbeit: Kooperation EGKS (Montanunion) mit ILO(UN‐Unterorganisation:

International Labour Organization)1953

• EU in Welthandelsorganisation/WTO; EU‐Handelspolitik; WTO: Einstimmigkeitsprinzip

• 28 EU‐Länder in IMF: mit erheblichem Stimmgewicht

• 28 EU‐Länder in der Weltbank: mit großem Einfluss

• 28 EU‐Länder in der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Basel (Bankenaufsicht,

Zusammenarbeit der Notenbanken)

• 28 EU‐Länder in der OECD; Russland Mitglied in 2013 –aber Bedeutung der OECD

abnehmend, da USA Budgetausweitung verweigern

• 28 EU‐Länder in der EBRD (European Bank for Reconstruction and Development; London –

hat in 29 Transformationsländern ihre Aktivitäten entfaltet)

• 28 EU‐Länder in der International Telecommunications Union (ITU, Genf)

• 28 EU‐Länder in vielen anderen internationalen Organisationen

• AUS NETZWERK von Netzwerken Prof. lässt Dr. Paul sich JJ Welfens, EU‐Einfluss EIIW/Bergische global erhöhen

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EU und OSZE; Zitat aus Arbeitspapier von Manazha

Nawparwar (2009), Uni Halle‐Wittenberg

• Arbeitspapier „Die Außenbeziehungen der Europaïschen Union zu internationalen Organisationen nach dem Vertrag von Lissabon“

• VonManazha Nawparwar, Mai 2009

• Institut für Wirtschaftsrecht Forschungsstelle für Transnationales Wirtschaftsrecht Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultätder Martin‐

Luther‐Universität Halle‐Wittenberg

• Nachfolgend Zitat: „Die wichtigste Grundlage der Zusammenarbeit zwischen EU und OSZE bildete zunächst

der von Frankreich 1993 initiierte „Stabilitätspakt fürEuropa“. Er wurde hauptsächlich von der EU

ausgearbeitet und hatte die europaïsche Stabilität durch die Verhütung von möglichen Spannungen und

Konflikten zum Ziel. Es handelte sich hierbei um die Politik präventiver Demokratie, in der die Union eine

aktive Rolle als Katalysator und Stabilisator spielen sollte. Zudem stellte der Stabilitätspakt eine Ver‐

bindung zur OSZE her, indem diese als Sammelstelle fürdie unter dem Pakt abge‐ schlossenen Verträge

und Abmachungen fungierte und deren Implementierung ver‐ folgen sollte.202 Auf dieser Grundlage

wurden zahlreiche Arbeitsabkommen zwischen der EU und der OSZE geschlossen. Auch wenn in der

politischen Realitäteine Hie‐ rarchisierung zugunsten der EU festzustellen ist, intensivierte sich in der

Folgezeit die Zusammenarbeit zwischen den zwei Organisationen. Sie verabschiedeten Sicherheits‐

strategien, trafen politische Absprachen und erarbeiteten zahlreiche Arbeitsabkom‐ men. Die EU erkennt

immer mehr die unersetzliche Kooperation mit der OSZE an und will sie optimieren.203 Aus diesem Grund

bestimmt der Vertrag von Lissabon in Art. 220 I 1 AEU erstmals explizit die Zusammenarbeit der EU mit der

OSZE. Zu‐ dem bestimmt der Unionsvertrag in Art. 21 II lit. c EU z.F. (Art. 11 I EU) allgemein, dass die Union

die außen‐ und sicherheitspolitischen Ziele unter Wahrung der Grundsätze der Schlussakte von Helsinki

und entsprechend den Prinzipien der Charta von Paris verfolgen, also sich innerhalb des von der OSZE

gesteckten, politischen Rahmens halten muss.204

• b) Praxis

• Die Union ist stark an der Arbeit der OSZE beteiligt und nimmt seit 1990 als Beobachterin an Folge‐ und

Expertentreffen teil.205 Es entwickelte sich zwischen der EU und der OSZE eine gemeinsame Praxis von

Konsultation, Koordination und Ko‐ operation. Seit der EU‐Erweiterung 2004 stellen die EU‐

Mitgliedstaaten beinahe die Hälfte der Teilnehmerstaaten der OSZE. Sie stimmen sich vor den Sitzungen

des Ständigen Rates ab und die Präsidentschaft trägt die Position anschließend im Rat vor.

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Perspektiven für die EU in der

Weltwirtschaft

Recht

Politik

Wirtschaft

Kultur

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EU28 ist eine komplexe Vielfalt mit

wenig zentraler Führung

Internet &

globale

Kooperation

EU‐Politik‐

kooperation

Bildung:

Erasmus etc.

Bürger‐

Gesellschaft

(z.B. Schulpart‐

nerschaften)

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Wirtschaft:

Firmen

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Meinungen der Öffentlichkeit in

Einkommensun‐

terschiede

(Land I/II)

verschiedenen EU‐Ländern

Struktur‐

unterschiede

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Einstellungs‐

unterschiede (!)

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Nachfolgend Ergebnisse aus

Eurobarometer (EU‐Umfragen)

• Die Euro‐Krise ist ein schwer zu verstehender

Problemkomplex, der die Bürgerinnen und Bürger

verunsichert hat –die Eurozone ist kaum

handlungsfähig, hat im Zeitraum 2010‐2012 nur

wenig Fortschritte bei der Stabilisierung erreicht;

Griechenland‐Krise ist ökonomisch und politisch

ein Desaster – allerdings in 2012 erste ernsthafte

Reformen erkennbar; Spanien und Italien mit

Problemen, Irland auch 2011 mit erschreckend

hoher Defizitquote (13%; nach 31% in 2010). Wie

wirkt das alles auf die Bürgerinnen und Bürger...

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 76, Die

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb76/eb76_de_de_nat.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

24

Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

2012


Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

29

Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, öffentliche EIIW/Bergische Meinung in der Europäischen Union,

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

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Quelle: EUROPÄISCHE KOMMISSION (2011), Eurobarometer 75, Die

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Universität Wuppertal, http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb75/eb75_fact_de_en.pdf

2012


EU/Eurozone vor einem schwierigen

zweiten Jahrzehnt im 21. Jahrhundert

• EU geht wegen der Euro‐Krise durch eine Phase des

Zweifelns auf Seiten der Bürger; UK mit eigenen Zweifeln –

auch durch Banken‐ & Wirtschaftskrise beeinflusst.

• Eurokrise kann regionale Abspaltungen verstärken: siehe

Tendenzen in Spanien (Katalonien, Baskenland) und im

Vereinigten Königreich Schottland; wird ein selbständiges

Schottland Mitglied der Eurozone werden wollen?

• Wichtig, dass Euro als funktionsfähige Währungsunion

erhalten bleibt und Euro als gemeinsames Bewusstsein

stiftendes Projekt läuft.

• Wenn Euro‐Krise überwunden ist, wird man sich stärker

der Werthaltigkeit eines stabilen Euros bewusst sein.

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Einige Fragen zu Schluss

Friedensnobelpreis ist Anerkennung und Verpflichtung –welche Akteure werde

sich europäisch hier beflügelt sehen und neue Projekte starten? (Preis wird

abgeholt von Ratspräsident, Kommissionspräsident und Präsident des

Europäischen Parlamentes)

• Welcher Zusammenhang besteht zwischen Außenpolitik von EU‐Ländern bzw.

EU und der EU‐Außenwirtschaftspolitik?

• Kann eine neue Kombination Euro‐Politikunion und aufgelockerte EU –noch mit

UK – funktionieren; oder gibt das ein instabiles Europa?

• Kann Euro‐Projekt zum großen Konfliktstein in der EU werden?

• Wird ASEAN (10 Länder in Asien) in 2020 so wie EU sein bzw. Zollunion

darstellen? Was heißt das, wenn gemeinsame Handelspolitik vereinbart würde?

Effekte für Asien, für die EU...; Vorbildfunktion der EU

• Was würde eine Türkei‐Erweiterung der EU ökonomisch und sicherheitspolitisch

bedeuten?

• Was bedeutet eine Euro‐Politikunion sicherheitspolitisch? Existenz eines Euro‐

Verteidigungsbudgets –mit welchen Konsequenzen?

• Kann Integration von Integrationsräumen in 2040 eine globale Friedensperiode

bringen? EU‐ASEAN‐MERCOSUR‐NAFTA‐etc

• Bedeutet Alterung der Gesellschaft mehr Friedfertigkeit/ „Reife Gesellschaft“?

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Ist die EU eine stabile

Friedensgemeinschaft?

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, EIIW/Bergische

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www.eiiw.eu (nachfolgende Bücher

über Website bestellbar)

• Zu Wirtschaftsaspekten bzw. zur EU‐

Integration siehe Welfens, P.J.J. (2012),

Grundlagen der Wirtschaftspolitik, 5. A.,

Heidelberg: Springer;

• Zur Euro‐Krise: Welfens, P.J.J. (2012b),

Die Zukunft des Euro, Berlin: Nicolai

• Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Prof. Dr. Paul JJ Welfens, EIIW/Bergische

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