WIR SIND MEISTER!

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G E M E I N S A M
V O N C O R N E L I A F A S C H I N G
STARK
Die Stadt Wiener Neustadt sagt der Wirtschaftskrise den Kampf an
und hat ein Konjunkturpaket zur Stabilisierung der Wirtschaftskraft
geschnürt.
Teil dieses Pakets ist die „Wirtschaftsförderung NEU“: Diese wurde
mit einem Dringlichkeitsantrag von Finanz- und Wirtschaftsstadträtin
KR Ingrid Weiss am 25. März im Gemeinderat in Wiener
Neustadt eingeführt. Das Ziel dahinter: In schwierigen Zeiten
sollen private Haushalte und Unternehmen der Stadt wieder Luft
zum Atmen bekommen und hinsichtlich ihrer Liquidität gestärkt
werden. Dadurch können auf der einen Seite viele Arbeitsplätze
gesichert werden. Andererseits erhöht man mit dieser Maßnahme
die Kaufkraft der Bevölkerung, wovon wiederum die Wirtschaft
profi tiert. Ein absoluter Win-win-Kreislauf.
„Wirtschaftsförderung NEU“
Privatpersonen, die zur Entrichtung von Aufschließungsabgaben,
Wasser- und Kanalanschlussabgaben ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung
verpfl ichtet sind, können bis 31. Dezember 2010
zinsenlos Ratenzahlung in Anspruch nehmen beziehungsweise den
Abgabenbetrag zinsenlos stunden. Zur Inanspruchnahme werden
die Einkommensgrenzen für die Rundfunk- und Fernsehgebührenbefreiung
herangezogen. Unternehmen wird bis 31. Dezember
2010 die Inanspruchnahme einer zinsenlosen Ratenzahlung beziehungsweise
einer zinsenlosen Stundung der ab dem Zeitpunkt
der Beschlussfassung vorgeschriebenen Anschlussgebühren (Kanal,
Wasser) gewährt, ebenso der Aufschließungsabgabe und der
PKW-Stellplatzausgleichsabgabe.
Das soziale Wiener Neustadt
An Menschen mit geringem Einkommen wird die sogenannte
„PlusCard“ ausgegeben, mit der man verschiedene Vergünsti-
14 2700
gungen städtischer (und privater) Leistungen erhält. Das Gesamtvolumen
der kaufkraftfördernden Aktion beträgt 600.000 Euro pro
Jahr. Flankierend dazu hat die Stadt einen „Beirat für Finanzangelegenheiten“
(Vorsitz: Vbgm. a.D. Sepp Rieder) beschlossen, der
kreative Lösungen für die Zukunft des Budgets erarbeiten soll. Um
insbesondere die Unternehmer zu motivieren, wurde ein eigener
Wirtschaftspreis – der so genannte „Benefi t“ – eingeführt, der einmal
pro Jahr an innovative und erfolgreiche lokale Betriebe vergeben
wird. Als zusätzliche wirtschaftliche Stütze wurde die erste
stadteigene Wirtschaftsagentur, die „Eco Nova Wiener Neustadt
GmbH“ ins Leben gerufen, die für Betriebsansiedelungen zuständig
ist (2700 berichtete).
Bauphasen auf Hochtouren
Am 21. April 2009 wurde der Grundstein für die neue, 12-klassige
Dr. Herta Firnberg-Hauptschule gelegt. Das Gesamtinvestitionsvolumen
beläuft sich auf rund 10,6 Millionen Euro. Weiters wurden
die Sanierung von Domplatz und Neunkirchner Straße vorgezogen,
um Investitionen in die lokale Wirtschaft zu tätigen (Kostenpunkt:
rund zwei Millionen Euro). Die Gleichenfeier für den Zubau zur
Freiwilligen Feuerwehr, der rund 4 Millionen Euro kosten wird,
fand ebenfalls vor kurzem statt. Rechtzeitig vor dem Start in die
Badesaison am 1. Mai wurde nun auch die Generalsanierung beziehungsweise
Modernisierung des Akademiebads um rund 1,2
Millionen Euro abgeschlossen. Dazu kommen in den nächsten Wochen
und Monaten weitere Bau-Projekte: das neue Tierschutzhaus
(Spatenstich 25. Mai 2009/Investitionssumme rund 1,7 Millionen
Euro) – siehe Bericht Seite 15, ein Skaterpark sowie das zweite
Parkdeck beim Bahnhof (Zuschuss der Stadt: rund 1,6 Millionen
Euro).
„Hilfe für Bevölkerung und Unternehmen“
„Mit all diesen Maßnahmen leisten wir einen wesentlichen Beitrag
zur Ankurbelung der Wirtschaft“, so Neustadts Bürgermeister
Bernhard Müller gegenüber 2700: „Es freut mich, dass es uns auch
vor dem Hintergrund der nicht leichten budgetären Situation gelungen
ist, hier engagierte Schritte zu setzen. Dies hilft der Bevölkerung
genauso wie den lokalen Unternehmen. Ich bin überzeugt,
dass Wiener Neustadt auch in den nächsten Jahren wirtschaftlich
fi t aufgestellt ist."