Marktgemeinde Breitenfurt

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2384 Breitenfurt, Hirschentanzstraße 3

Pol. Bezirk: Mödling Land: NÖ

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AN EINEN HAUSHALT INFO.POST ENTGELT BEZAHLT

Gemeinderatswahl 2010

Sehr geehrte Breitenfurterinnen und Breitenfurter!

Breitenfurt, 1. März 2010

Am 14. März 2010 findet die Gemeinderatswahl statt. Aus diesem Anlass möchte ich Ihnen einige

Informationen und Neuerungen bei dieser Wahl zur Kenntnis bringen.

Neuer Wahlsprengel:

Aufgrund der hohen Anzahl von Wahlberechtigten – insgesamt sind 6.343 Personen im

Wählerverzeichnis eingetragen – war die Schaffung eines neuen Wahlsprengels im Gebiet von

Breitenfurt- Ost erforderlich. Der neue Sprengel mit der Nummer 7 befindet sich im Lokal Schulgasse

1, Volksschule, und umfasst folgende Straßen und Gassen:

Hirschentanzstraße, Königsbühelstraße, Laaber Straße, Liesingtalstraße, Promenadeweg.

Für die Sprengel 1 und 6, die sich im Wahllokal Kardinal Piffl-Platz 1 - Museum befinden, ergibt sich

keine Änderung.

Die Wahlzeit beginnt für die Sprengel 1, 2, 3, 4, 6 und 7 wie gehabt um 7.00 Uhr und endet um 17.00

Uhr. Der Sprengel 5, Caritashaus St. Bernadette, ist nur für die Insassen des Heimes vorgesehen.

Amtlicher Stimmzettel:

Für die Gemeinderatswahl 2010 haben sich vier Wahlparteien beworben und die

Gemeinderatswahlbehörde hat die Zulassung dieser Parteien zur Wahl beschlossen. Der amtliche

Stimmzettel für den 14. März 2010 sieht wie folgt aus (Größe verändert):

Parteienverkehr: Dienstag 16 - 18,30 Uhr, Donnerstag u. Freitag von 8 - 12 Uhr

Sprechstunden Bürgermeister: Dienstag von 16 - 18,30 Uhr

Bankverbindung: Raiffeisenbank Pressbaum – Breitenfurt BLZ 32667 Kto.Nr. 400.010


Wahlkarten:

Wer hat Anspruch auf eine Wahlkarte?

1. Wahlberechtigte, die am Wahltag voraussichtlich verhindert sein werden, ihre Stimme

vor der zuständigen Wahlbehörde abzugeben und die von der Möglichkeit der

Ausübung des Wahlrechts mittels Briefwahl Gebrauch machen wollen, oder

2. Wahlberechtigte, die sich am Wahltag in Breitenfurt aufhalten, aber in einem anderen

Wahlsprengel als dem ihrer Eintragung aufhalten werden, oder

3. Wahlberechtigte, denen der Besuch des Wahllokales in Folge Bettlägerigkeit

unmöglich ist und die von einer besonderen Wahlbehörde zum Zwecke der

Stimmabgabe in ihrer Wohnung aufgesucht werden sollen.

Für alle diese Fälle wird eine nunmehr einheitliche Wahlkarte von den Wahlberechtigten

benötigt. Der Antrag um Ausstellung einer Wahlkarte muss schriftlich spätestens am

Mittwoch, 10. März 2010, am Gemeindeamt Breitenfurt einlangen, persönlich kann bis

spätestens am Freitag, 12. März 2010, 12.00 Uhr, im Gemeindeamt Breitenfurt, Meldeamt,

Zimmer 1, eine Wahlkarte beantragt werden.

Ausübung der Briefwahl

Erstmalig besteht auch bei der Gemeinderatswahl die Möglichkeit der Briefwahl. Folgendes

ist für die Stimmabgabe zu beachten:

Sobald die Wahlberechtigten im Besitz der Briefwahlkarte sind, können sie das Wahlrecht

ausüben. Im von der Gemeinde übersendeten Kuvert befinden sich der amtliche Stimmzettel,

das Wahlkuvert, die Wahlkarte sowie das Überkuvert für die Rücksendung der Wahlkarte.

Nach der Ausübung des Wahlrechts ist der Stimmzettel in das Wahlkuvert und dieses in die

Wahlkarte zu legen. Danach ist von der Wählerin bzw. vom Wähler die Wahlkarte zu

verkleben und die eidesstattliche Erklärung auf der Wahlkarte durch Unterschrift zu

bestätigen. Aus Gründen des Datenschutzes soll die Wahlkarte in das Überkuvert gegeben

werden. Das Überkuvert mit der Wahlkarte ist von der Wählerin bzw. vom Wähler an die

Gemeindewahlbehörde so zeitgerecht zu übermitteln, dass die Sendung spätestens am

Wahltag (14. März 2010) um 6.30 Uhr bei der Gemeindewahlbehörde einlangt. Verspätet

eingelangte Briefwahlkarten können bei der Stimmauszählung nicht mehr berücksichtigt

werden. Die Briefwahlkarte kann per Post, per Boten, durch persönliche Abgabe, Einwerfen

in den Einlaufkasten der Gemeinde oder auf sonstigem Weg übermittelt werden.

Für Fragen steht Ihnen das Gemeindeamt unter der Telefonnummer 02239/2342 DW 11 oder

12 zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ernst Herzig

Bürgermeister

Parteienverkehr: Dienstag 16 - 18,30 Uhr, Donnerstag u. Freitag von 8 - 12 Uhr

Sprechstunden Bürgermeister: Dienstag von 16 - 18,30 Uhr

Bankverbindung: Raiffeisenbank Pressbaum – Breitenfurt BLZ 32667 Kto.Nr. 400.010

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