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EKD-Text 106 - Evangelische Kirche in Deutschland

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äumen, für die sieben oder sogar zehn Jahre tatsächlich e<strong>in</strong>e schwer überschaubare<br />

und zu kalkulierende Zeit darstellen können, auf der anderen Seite. Vermögenszugänge<br />

auch <strong>in</strong> Form von Erbschaften stellen allerd<strong>in</strong>gs e<strong>in</strong>en wesentlichen<br />

Indikator f<strong>in</strong>anzieller Leistungsfähigkeit dar und werden damit nach verbreiteter<br />

Auffassung, als Steuertatbestand herangezogen, zumal sie ohne eigene<br />

Leistung den Erben zufallen.<br />

Die Besteuerung von so genanntem „leistungslosen“ E<strong>in</strong>kommen ersche<strong>in</strong>t grundsätzlich<br />

als gerecht. Für e<strong>in</strong>e breite Akzeptanz der Erbschaftsteuer müsste wohl<br />

auch deutlicher vermittelt werden, dass die geplante Erbschaftsteuer die kle<strong>in</strong>en<br />

Erbschaften <strong>in</strong>nerhalb der engeren Familie steuerfrei belässt. Derzeit gibt es allerd<strong>in</strong>gs<br />

Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit auch der reformierten Erbschaftsteuerreform,<br />

so dass mit e<strong>in</strong>er Novellierung zu rechnen ist.<br />

5.6. Steuerflucht<br />

(65) Die lange Zeit vielfach als zu ger<strong>in</strong>g empfundenen Maßnahmen bei der<br />

Durchsetzung der geltenden Steuergesetze, sowie e<strong>in</strong>e bei weitem nicht ausreichende<br />

Bekämpfung von Steuerflucht und Steuervermeidung auch unter Gerechtigkeitsaspekten<br />

waren immer wieder e<strong>in</strong> Ansatz für heftige Kritik. Diese Maßnahmen<br />

s<strong>in</strong>d nicht nur deshalb von Bedeutung, weil sie e<strong>in</strong>e wesentliche Voraussetzung<br />

für die f<strong>in</strong>anzielle Handlungsfähigkeit des Staates s<strong>in</strong>d, sondern vor allem<br />

auch, weil e<strong>in</strong> als ungerecht empfundenes Steuersystem die Akzeptanz und das<br />

Vertrauen <strong>in</strong> den demokratischen Rechtsstaat <strong>in</strong>sgesamt gefährdet. Die E<strong>in</strong>nahmeausfälle,<br />

die dem Staat durch Steuerh<strong>in</strong>terziehung entstehen, lassen es auch unter<br />

ökonomischen Gesichtspunkten effizienter ersche<strong>in</strong>en, konsequent mehr technische<br />

und personelle Ressourcen zur Bekämpfung von Steuerh<strong>in</strong>terziehung e<strong>in</strong>zusetzen,<br />

wie dies auch für die Aufdeckung von Sozialmissbrauch geschieht.<br />

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