zugang zu sozialen rechten in europa - Horus

Vorbemerkung
Die Staats und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarates
benannten bei ihrem im Oktober 1997 stattfindenden Zweiten Gipfeltreffen
der Organisation in Strassburg sozialen Zusammenhalt als „eines der
dringlichsten Bedürfnisse des erweiterten Europas und ... eine wichtige
Ergänzung im Hinblick auf die Förderung von Menschenrechten und
menschlicher Würde“ (Abschlusserklärung). Sie beauftragten das
Ministerkomitee mit der Ausarbeitung einer Strategie für sozialen
Zusammenhalt, um auf die Herausforderungen in der Gesellschaft reagieren
und innerhalb des Europarates die erforderlichen strukturellen Reformen
durchführen zu können.
Der erste vom Ministerkomitee unternommene Schritt war die Einrichtung
eines zwischenstaatlichen Lenkungsausschusses, des Europäischen Komitees
für Sozialen Zusammenhalt (CDCS), der mehrere vormals voneinander
getrennt agierende Arbeitsbereiche vereint, namentlich Sozialpolitik, soziale
Sicherheit und Beschäftigung. Die Arbeit am sozialen Zusammenhalt basiert
demnach auf einem interdisziplinären Ansatz. Wie in seinem Aufgabenbereich
dargelegt, bestand die erste Aufgabe des Komitees in der
Vorbereitung einer Strategie zum sozialen Zusammenhalt, die im Jahr 2001
vom Ministerkomitee verabschiedet wurde. Diese Strategie enthält ein
mittelfristiges Arbeitsprogramm.
Einer der zentralen Bestandteile der Strategie zum sozialen Zusammenhalt
des Europarates ist es, einen effektiven Zugang zu sozialen Rechten zu
fördern, wobei ein besonderes Augenmerk auf die schwächsten Menschen
gelegt wird, jene, denen es schwer fällt, ihre Rechte wahrzunehmen.
Der Wunsch, die Frage nach dem Zugang zu sozialen Rechten aus einer
interdisziplinären Sicht anzugehen, spiegelte sich sowohl im Aufgabenkatalog
als auch in der Zusammensetzung der Expertengruppen wider,
die eingerichtet wurden. Die Expertengruppe für den Zugang zum Sozialen
Schutz (CS-PS), die Expertengruppe zur Förderung des Zugangs zu
Wohnungen(CS-LO) und die Expertengruppe zur Förderung des Zugangs
zur Beschäftigung (CS-EM), die von 1999 bis 2001 tätig waren, setzten sich
zusammen aus nationalen Experten aus mehreren Mitgliedstaaten des
Europarates, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und Forschern
aus dem sozialen Bereich.
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