Methoden zur Untersuchung und Beurteilung der ... - Bafu - CH

1 > Einleitung 11
1.3 Rechtliche Grundlagen
Das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (GSchG, SR
814.20) beauftragt in Artikel 57 den Bund und in Artikel 58 die Kantone, Abklärungen
über Gewässer vorzunehmen. Darunter fallen unter anderem Erhebungen darüber, ob
die in Anhang 1 Ziffer 1 der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998
(GSchV, SR 814.201) definierten ökologischen Ziele für oberirdische Gewässer,
welche gemäss Artikel 1 Absatz 2 GSchV beim Vollzug der Gewässerschutzvorschriften
zu berücksichtigen sind, erreicht werden.
Gemäss Anhang 1 Ziffer 1 Absatz 2 GSchV sollen die Hydrodynamik (Geschiebetrieb,
Wasserstands- und Abflussregime) und die Morphologie naturnahen Verhältnissen
entsprechen. Sie sollen insbesondere die Selbstreinigungsprozesse, den natürlichen
Stoffaustausch zwischen Wasser und Gewässersohle sowie die Wechselwirkung mit
der Umgebung uneingeschränkt gewährleisten.
Die Anforderungen an die Wasserqualität oberirdischer Gewässer werden in Anhang 2
Ziffer 1 der Gewässerschutzverordnung genannt. In Ziffer 12 Absatz 3 wird festgehalten,
dass durch Wasserentnahmen, Wassereinleitungen und bauliche Eingriffe unter
anderem die Hydrodynamik des Gewässers nicht derart verändert werden darf, dass
dessen Selbstreinigungsvermögen vermindert wird oder die Wasserqualität für das
Gedeihen der für das Gewässer typischen Lebensgemeinschaften nicht mehr genügt.
Stellt eine Behörde fest, dass ein Gewässer die Anforderungen nach Anhang 2 GSchV
nicht einhält, muss sie gemäss Artikel 47 GSchV die Art, das Ausmass und die Ursachen
der Verletzung der Anforderungen ermitteln, die Wirksamkeit der möglichen
Massnahmen beurteilen und dafür sorgen, dass diese gestützt auf die entsprechenden
Vorschriften getroffen werden.
Abklärungen über die Gewässer sind sodann wichtig für den Vollzug der Bestimmungen
der Gewässerschutzgesetzgebung bezüglich Sicherung angemessener Restwassermengen.
Die Artikel 29–36 und 80–83 GSchG und die Artikel 33–41 GSchV enthalten
Vorschriften über die Sicherung angemessener Restwassermengen im Rahmen der
Erteilung von Wasserentnahmebewilligungen sowie zur Sanierung von durch Wasserentnahmen
wesentlich beeinflussten Fliessgewässern.
Auch für den Vollzug der Bestimmungen des GSchG bezüglich Verhinderung und
Behebung von kurzfristigen künstlichen Änderungen des Wasserabflusses (Schwall
und Sunk), welche die einheimischen Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume
wesentlich beeinflussen (Artikel 39a und 83a GSchG) sind Abklärungen zur Hydrodynamik,
insbesondere über den Grad der Beeinträchtigung des Gewässers durch Schwall
und Sunk, nötig.
Gemäss Artikel 50 GSchG und Artikel 49 GSchV informieren Kantone über den Zustand
der Gewässer. Die vorliegende Publikation zeigt Methoden auf, nach welchen
Abklärungen und Erhebungen der Kantone bezüglich der hydrologischen Verhältnisse
von Fliessgewässern vorgenommen werden können.
GSchG / GSchV:
Gewässerökologie und
Lebensräume
GSchV: Ökologische Ziele für
oberirdische Gewässer
GSchV: Anforderungen an die
Wasserqualität
GSchG / GSchV:
Wasserentnahmen und
Restwasser
GSchG:
Schwall und Sunk
GSchG / GSchV:
Information über Zustand der
Gewässer