Sozial-, Armuts- und Reichtumsberichte - bei der ...

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sellschaftliche Prozesse, für welche die Gesellschaften Verantwortung
haben und übernehmen müssen.
Mit dem Jahr 2000 wurde die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung
9 außerdem ein Element der „Lissabon-Strategie“. Diese zielt auf
einen „Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum
mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren
sozialen Zusammenhalt zu erzielen“ (Europäischer Rat 2000a). Während
das Ziel der größeren Wettbewerbsfähigkeit durch die regulative
Politik der EU mit hoher Verbindlichkeit verfolgt wird, sollen die nationalen
Sozialmodelle der Mitgliedsstaaten mit Hilfe der „Offenen Koordinierungsmethode“
erst allmählich harmonisiert werden (Rat der EU
2001, Hauser 2002). Gleichwohl hat die Sozialpolitik der EU durch die
Einführung der Methode der offenen Koordinierung zur Bekämpfung von
Exklusion ihren bisher stärksten Impuls erhalten (Bernhard 2006: 2).
Es handelt sich bei dieser Methode um eine Art von strukturiertem
Lernprozess zur Optimierung von Politikstrategien. Die europäischen
Mitgliedsstaaten haben sich dazu auf gemeinsame Ziele geeinigt, die sie
eigenverantwortlich anstreben, in Form von nationalen Aktionsplänen.
Nach zwei oder drei Jahren findet ein Austausch über die erzielten Fortschritte
bei der Eindämmung von sozialer Exklusion in den einzelnen
Mitgliedsstaaten statt. Zur Flankierung dieses Prozesses legte der Rat
der Europäischen Union 2001 einen ersten gemeinsamen EU-Bericht
über die soziale Eingliederung vor. Auf seiner Sitzung in Laeken beschloss
der Rat außerdem einen Satz von 18 Indikatoren 10 zur Beobachtung
sozialer Integration (Rat der EU 2001b, Atkinson 2002,
2002a). Sieben dieser ausgewählten Indikatoren sollen im System der
9 Als „Ausgrenzungsfaktoren“ werden Langzeitarbeitslosigkeit, der erzwungene
Rückzug vom Arbeitsmarkt, der häufige Wechsel zwischen Zeiten von Arbeitslosigkeit
oder Nichterwerbstätigkeit und Zeiten niedriger Erwerbseinkommen bzw.
ungesicherter Arbeitsverhältnisse genannt (EU-Kommission 2000, 2000a).
10 Von den 18 primären und sekundären Indikatoren sozialer Integration, betreffen
neun die Einkommensverteilung, fünf den Erwerbsstatus, zwei den Bildungsstatus
und zwei den Gesundheitsstatus (Zur Kritik: Hanesch, Jung:
2003).