sichere Kindertageseinrichtung - Unfallkasse NRW

Rechtliche Anforderungen an Kindertageseinrichtungen
1 Rechtliche Anforderungen an Kindertageseinrichtungen
1.1 Rechtsgrundlagen
Die Rechtsgrundlagen für die baulich-technische Gestaltung von sicheren und gesundheitsgerechten
Kindertageseinrichtungen ordnen sich in ein hierarchisches System ein. Grundlegende
Anforderungen an den sicherheits- und gesundheitsgerechten Bau und die Ausstattung
von Kindertageseinrichtungen stellen in Deutschland der Bundesgesetzgeber
(z. B. im Arbeitsschutzgesetz) und die einzelnen Länder (z. B. in der Landesbauordnung NRW).
Nach § 4 Arbeitsschutzgesetz haben Arbeitgeber
• die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer
möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird
• Gefahren an ihrer Quelle zu bekämpfen
• bei allen Maßnahmen den aktuellen Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie
sonstige gesicherte arbeitswissenschaft liche Erkenntnisse zu berücksichtigen
• Technik, Arbeitsorganisation und sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen sowie
Einflüsse der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen
• nachrangig zu anderen Maßnahmen individuelle Schutzmaßnahmen zu ergreifen
• spezielle Gefahren für besonders schutzbedürft ige Beschäft igtengruppen in ihre Überlegungen
einzubeziehen
Die gesetzlich festgelegten Rahmenbedingungen, Schutzziele und abstrakten Rechtsbegriff e
erfordern vielfach eine konkretisierende Auslegung. Dies geschieht in ergänzenden Verordnungen,
etwa in der Arbeitsstättenverordnung.
Die gesetzlichen Unfallversicherungsträger legen darüber hinaus in Unfallverhütungsvorschrift
en spezielle Maßnahmen zum Schutz ihrer Versicherten fest. Im vorgegebenen thematischen
Zusammenhang ist hier insbesondere die von der Unfallkasse NRW erlassene und
zum 1. April 2009 in Kraft getretene Unfallverhütungsvorschrift Kindertageseinrichtungen
(GUV-V S2) zu nennen, die verbindliche Schutzziele für den Bau und die Ausstattung von
Kindertageseinrichtungen formuliert.
Staatliche Verordnungen und Unfallverhütungsvorschrift en enthalten zwar Regelungen, allerdings
sind diese ebenfalls überwiegend bloß allgemein als Schutzziele formuliert. Die praktische
Umsetzung dieser Ziele wird in Regeln (z. B. Arbeitsstättenrichtlinien/Tech nische
Regeln zur Arbeitsstättenverordnung, Regel Kindertageseinrichtungen BG/GUV-SR S2),
Informationen (z. B. Außenspielflächen und Spielplatzgeräte GUV-SI 8017), DIN-Normen
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