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Öffentliche Bekanntmachung Nr. 040 /2013 - Stadt Eschborn

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Öffentliche Bekanntmachung Nr. 040 /2013

Die 15. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode

2011/ 2016 findet am

statt.

TAGESORDNUNG:

1. Anzeigepflicht nach § 26 a HGO

Donnerstag, 20.06.2013 um 19:30 Uhr

im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Eschborn,

Erdgeschoss, Rathausplatz 36, 65760 Eschborn,

2. Antrag der FDP-Fraktion betreffend Verbesserung des Verkehrs durch die

Einrichtung einer zusätzlichen Fahrspur am Knotenpunkt L 3005 / Sossenheimer

Straße, und zwar in Höhe der Ausfahrt zur Sossenheimer Straße sowie bis zur Elly-

Beinhorn-Straße rechts entlang der Sossenheimer Staße

3. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Wohnungsbauinitiative

4. Gemeinsamer Antrag der FWE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE betreffend

Berichtspflicht der Dezernenten

5. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Rehabilitation von Gemeindevertretern in

Eschborn und Niederhöchstadt während der Zeit des Nationalsozialismus

6. Beschlussfassung über die Verleihung der Goldenen Ehrenmünze an Mitglieder

des Magistrats

7. Sicherung und Verbesserung des Angebots preiswerter Wohnungen für

einkommensschwächere Menschen in Eschborn

8. Benennung der Leitungen für die Kinder- und Jugendbeiräte der Stadt Eschborn

9. Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen/Schöffinnen und

Hilfsschöffen/Hilfsschöffinnen für die Amtsperiode 2014/2018

10. Berichtswesen nach § 28 GemHVO zum 30.04.2013

11. Formales Beteiligungsverfahren Regionaler Nahverkehrsplan

12. Formales Beteiligungsverfahren Nahverkehrsplan Main-Taunus-Kreis

13. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Bürgerinformationsveranstaltung zur

Verrohrung des Westerbaches in der Unterortstraße

14. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Einrichtung einer U3-Gruppe in städtischer

Trägerschaft

15. Antrag der FWE-Fraktion betreffend Traktorspielplatz


16. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

betreffend Arbeitskreis Asyl in Eschborn

17. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Lärmschutz für die Anwohner der L 3005

Tempolimit von maximal 60 km/h im Bereich der Wohngebiete

18. Verschiedenes

Eschborn, den 13.06.2013 gez.: Susanne Fritsch

Stellv. Ausschussvorsitzende

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