Öffentliche Bekanntmachung Nr. 040 /2013 - Stadt Eschborn

Öffentliche Bekanntmachung Nr. 040 /2013
Die 15. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode
2011/ 2016 findet am
statt.
TAGESORDNUNG:
1. Anzeigepflicht nach § 26 a HGO
Donnerstag, 20.06.2013 um 19:30 Uhr
im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Eschborn,
Erdgeschoss, Rathausplatz 36, 65760 Eschborn,
2. Antrag der FDP-Fraktion betreffend Verbesserung des Verkehrs durch die
Einrichtung einer zusätzlichen Fahrspur am Knotenpunkt L 3005 / Sossenheimer
Straße, und zwar in Höhe der Ausfahrt zur Sossenheimer Straße sowie bis zur Elly-
Beinhorn-Straße rechts entlang der Sossenheimer Staße
3. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Wohnungsbauinitiative
4. Gemeinsamer Antrag der FWE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE betreffend
Berichtspflicht der Dezernenten
5. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Rehabilitation von Gemeindevertretern in
Eschborn und Niederhöchstadt während der Zeit des Nationalsozialismus
6. Beschlussfassung über die Verleihung der Goldenen Ehrenmünze an Mitglieder
des Magistrats
7. Sicherung und Verbesserung des Angebots preiswerter Wohnungen für
einkommensschwächere Menschen in Eschborn
8. Benennung der Leitungen für die Kinder- und Jugendbeiräte der Stadt Eschborn
9. Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen/Schöffinnen und
Hilfsschöffen/Hilfsschöffinnen für die Amtsperiode 2014/2018
10. Berichtswesen nach § 28 GemHVO zum 30.04.2013
11. Formales Beteiligungsverfahren Regionaler Nahverkehrsplan
12. Formales Beteiligungsverfahren Nahverkehrsplan Main-Taunus-Kreis
13. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Bürgerinformationsveranstaltung zur
Verrohrung des Westerbaches in der Unterortstraße
14. Antrag der SPD-Fraktion betreffend Einrichtung einer U3-Gruppe in städtischer
Trägerschaft
15. Antrag der FWE-Fraktion betreffend Traktorspielplatz

16. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen
betreffend Arbeitskreis Asyl in Eschborn
17. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Lärmschutz für die Anwohner der L 3005
Tempolimit von maximal 60 km/h im Bereich der Wohngebiete
18. Verschiedenes
Eschborn, den 13.06.2013 gez.: Susanne Fritsch
Stellv. Ausschussvorsitzende