6. Sitzung 22.04.2013 - Essen-Oldb

essen.oldb.de

6. Sitzung 22.04.2013 - Essen-Oldb

Protokoll

über die 6. Sitzung des Schul-, Jugend- und Kulturausschusses der Gemeinde

Essen/Oldb. vom 22. April 2013 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal in Essen/Oldb.,

Peterstraße 7

Anwesend: Bürgermeister Kettmann, Ausschussvorsitzender Krampe,

Stellvertretende Vorsitzende Alberding, die Ausschussmitglieder

Asenheimer, Ellmann, große Macke (vertretend), Markus,

Middendorf, Müller (vertretend), Ortmann, Taphorn, Vaske, Zobel

(vertretend), Kolde (vertretend), Hüstege, Winkler,

Gleichstellungsbeauftragte Hildegard Middendorf,

Claudia Kathmann – Elternvertreterin

Georg Hunfeld – Vertreter der Jugendverbände

Karl-Heinz Stallkamp – Lehrervertreter

Kristin Lübbe – Schülervertreterin

Entschuldigt fehlen: Ausschussmitglieder Gehrmann, Ratte-Polle, Weber, Schneiders

Von der Verwaltung: Herr große Pöhler

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der Sitzung des Schul-,

Jugend- und Kulturausschusses vom

3. Themen des Schulausschusses (Teilnahme Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter/in)

3.1. Umbaumaßnahme in der Grundschule Bevern

3.2. Freiwillige Testphase zur Einführung der Ganztagsschule an der Grundschule

Bevern

3.3. Sanierungsvorschlag Sportplatz an der Oberschule

4. Themen des Jugendausschusses (Teilnahme des Jugendvertreters)

4.1. Vorplanung einer dritten Kinderkrippengruppe

5. Anfragen der Ausschussmitglieder

6. Einwohnerfragestunde

7. Schließung der Sitzung

1


1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende Krampe eröffnet die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und stellt die

Beschlussfähigkeit fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der Sitzung des Schul-,

Jugend- und Kulturausschusses vom 04.02.2013

Die Tagesordnung und das Protokoll der Sitzung vom 04.02.2013 werden einstimmig

genehmigt.

3. Themen des Schulausschusses

(Teilnahme Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter/in)

3.1. Umbaumaßnahme in der Grundschule Bevern

Herr große Pöhler stellt das Sanierungsprojekt vor.

Neben den bereits beschlossenen Maßnahmen zur Umgestaltung von 2 Klassenräumen

muss der Toilettentrakt komplett erneuert werden. Geplant ist auch der Einbau eines

behindertengerechten WCs. Durch diese Maßnahme werden gleichzeitig die

Voraussetzungen für einen inklusiven Schulbetrieb für körperbehinderte Schüler

erfüllt.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss stimmt dem vorgestellten Konzept in allen Teilen einstimmig zu.

Die Mittel sind im Haushalt bereits eingeplant. Seitens der Verwaltung wird

darauf hingewiesen, dass Kostenrisiken nicht auszuschließen sind, da es sich um

einen Neubau handelt.

3.2. Freiwillige Testphase zur Einführung der Ganztagsschule an der Grundschule

Bevern

Bürgermeister Kettmann stellt das Konzept vor.

Der Inhalt ergibt sich aus der anliegenden Vorlage.

Die Grundschule Bevern möchte sich auf den Weg machen, einen Ganztagsschulbetrieb

einzurichten. Dabei wird davon ausgegangen, dass zunächst ein

freiwilliges Testangebot an einem bzw. zwei Tagen der Woche geschaffen werden

sollte.

Laut einer Umfrage, die Mitte März stattgefunden hat, spricht sich ¼ der Eltern für ein

solches Angebot aus. Etwa die Hälfte nimmt eine neutrale Position ein und ein

weiteres Viertel hält das Angebot nicht für erforderlich.

Im Mai soll eine erneute Umfrage stattfinden.

Die Situation ist vergleichbar mit der Grundschule Essen, in der seinerzeit auch ein

Testbetrieb vorgeschaltet wurde.

Nach dem Test ist zu entscheiden, ob für die Schule ein Antrag auf Genehmigung eines

Ganztagsbetriebs gestellt werden kann.

Der Testbetrieb geht hinsichtlich der entstehenden Kosten zu Lasten der Gemeinde und

kann mit Kooperationspartnern abgewickelt werden.

2


Die Schule wird bis zum Schuljahreswechsel ein Konzept für das Angebot erstellen.

Nach derzeitiger Einschätzung handelt es sich um einen Ansatz, der sich am Konzept

der Grundschule Essen orientiert und auf feste Bezugsgruppen abstellt.

Da sich die Schulleiterin derzeit in Mutterschutz befindet, ist eine persönliche

Vorstellung nicht möglich.

Es wird um Genehmigung des Testbetriebes ab Schuljahreswechsel 2013/2014

gebeten.

Die Kosten sind über den Haushalt der Gemeinde bereitzustellen.

Nach der einjährigen Testphase soll der Übergang zur offiziellen Ganztagsschule

erfolgen.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss stimmt dem Konzept einschließlich der damit verbundenen

Kosten einstimmig zu.

3.3. Sanierungsvorschlag Sportplatz an der Oberschule

Herr große Pöhler stellt das Konzept vor. Die Notwendigkeit der Grundsanierung ist

gegeben, da der Platz in einem sehr schlechten Zustand ist. Leider hat es einen Befall

mit Tipula gegeben, was zu einer Zerstörung der Grasnarbe geführt hat.

Im Zusammenhang mit der Aufgabe des Sportplatzes an der August-Meyer-Straße ist

eine erhöhte Anforderung an den Platz zu stellen, da der BVE weitere Trainings- und

Spieleinheiten nach hier verlegen wird. Es ist geplant, den Platz nur noch für den

Schulsport und den Vereinssport freizugeben. Freien Gruppen kann künftig nur noch

ein kontrollierter Zugang gewährt werden, was jeweils in Absprache mit dem

Hausmeister geregelt werden soll. Die Pausennutzung durch die Oberschule ist

ebenfalls nur noch eingeschränkt möglich und bedarf ebenfalls einer Kontrolle durch

den Hausmeister bzw. durch die Schulleitung.

Durch die vorgeschlagene Sanierung des Platzes kann zunächst auf die Herrichtung

eines 2. Sportplatzes verzichtet werden. Der BVE hat zugestimmt, zunächst zu

erproben, ob nach Sanierung dieses Platzes die Gesamtplatzzahl für den Vereinssport

ausreicht.

Für den „Freien Sport“ wurde zwischenzeitlich der Schützenplatz reaktiviert. Ob dieser

Platz allerdings langfristig ohne Probleme mit der Nachbarschaft als Bolzplatz genutzt

werden kann, bleibt abzuwarten. Ratsherr Müller erklärte für den Schützenverein, dass

im Interesse des Vereins sicherlich keine uneingeschränkte Nutzung ermöglicht werden

kann. Der Schützenverein sieht allerdings die Nutzung durchaus positiv.

In der Beratung wurde deutlich, dass der Vorschlag allgemeine Zustimmung findet.

Vom Schulleiter der Oberschule wurde darauf hingewiesen, dass der Platz in der

Vergangenheit für Fußballspiele in den Pausen freigegeben worden ist. Diese

Möglichkeit sollte erhalten bleiben.

Hierzu wurde vom Bürgermeister erklärt, dass eine kontrollierte Nutzung für

schulische Zwecke möglich bleiben sollte, allerdings starke Beanspruchung vermieden

werden müssen.

Der Platz wurde nicht als Schulplatz, sondern als Sportanlage geplant und hergerichtet

und muss im Interesse einer jederzeitigen Bespielbarkeit pfleglich behandelt werden.

Ratsherr Asenheimer sprach die längerfristige Entwicklung zu einem Kunstrasenplatz

3


an und fragte an, ob dieser Platz dafür angedacht sei.

Vom Bürgermeister wurde dazu erklärt, dass in Gesprächen mit dem Sportverein

deutlich geworden ist, dass ein Kunstrasenplatz sicher in den nächsten Jahren auf der

Wunschliste steht, dass dafür jedoch nach übereinstimmender Auffassung der

Nebenplatz im Hasestadion infrage kommt.

Diese Einschätzung des Bürgermeisters wurde auch in der Diskussion von den übrigen

Mitgliedern des Ausschusses geteilt.

Die Problematik des von Herrn große Pöhler aufgezeigten Tipula-Befalles wurde im

Blick auf alternativen Sanierungsmöglichen diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass

gleich welche Sanierungsmethode gewählt wird, ein Tipula-Befall jederzeit wieder

auftreten kann, und dann entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen.

Zum jetzigen Zeitpunkt eine komplette Erneuerung der Rasentragschicht

vorzunehmen, würde bedeuten, dass der Platz für eine komplette Saison als Schul- und

Vereinssportanlage ausfällt. Das Risiko eines Befalles kann allerdings in diesem Fall

auch nicht reduziert werden.

Im Ausschuss wurde deshalb der kostengünstigeren Variante der Vorrang gegeben.

Da es sich bei diesem Sportplatz um eine rein gemeindliche Anlage handelt, scheidet

eine Einbindung des Sportvereines aus.

Die zusätzlichen Maßnahmen, wie die Herrichtung einer Bewässerungsanlage und der

Einbau einer Flutlichtanlage gehen zu Lasten der Gemeinde.

In Absprache mit dem BV Essen wird, durch die Grundsanierung des Sportplatzes, die

Errichtung des bereits vom Rat beschlossenen 2. Sportplatzes an der Magordestraße

ausgesetzt.

Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt die Notwendigkeit eines weiteren Sportplatzes

zeigen, ist der Verein bereit, das notwendige Antragsverfahren für Zuschüsse des

Sportbundes und des Landkreises Cloppenburg einzuleiten.

Ergibt sich die Notwendigkeit zur Herrichtung eines „Bolzplatzes“ ist das Thema

ebenfalls neu zu diskutieren.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss schlägt einstimmig vor, wie vorstehend dargestellt zu beschließen.

4. Themen des Jugendausschusses (Teilnahme des Jugendvertreters)

4.1. Vorplanung einer dritten Kinderkrippengruppe

Bürgermeister Kettmann fasste die Inhalte der Vorlagen zusammen und teilte mit, dass

am Sitzungstag eine Eingabe aus Bevern vorgelegt wurde, in der ebenfalls die

Einrichtung einer Krippengruppe gefordert wird.

Dem Ausschuss lag sowohl dieser Antrag als auch eine Übersicht über die

Bezuschussung der Investitionskosten für eine weiter Kinderkrippe sowie eine

Übersicht über die Kindergarten-/Krippenplatzbedarfsplanung als Tischvorlage vor.

Diese liegt als Anlage an.

Die Ergebnisse der Bedarfsabfrage der Gemeinde wurde darstellt. Danach hat sich

gezeigt, dass im Hauptort eine weitere Krippengruppe eingerichtet werden sollte, um

4


den steigenden Bedarf zu decken. Für den Bereich des Ortes Bevern kann eine solche

Feststellung derzeit nicht erfolgen, da entsprechender Bedarf nicht nachgewiesen ist.

Eine andere Beurteilung ist erst möglich, wenn konkrete Aussagen von Eltern aus dem

Einzugsbereich Bevern vorliegen. In einem solchen Fall würde das Thema einer

Beratung in den Gremien zugeführt.

Nach den Geburtenzahlen ist festzustellen, dass für den Ort Essen bei einer

angestrebten Versorgungsquote von 30 % drei Krippengruppen erforderlich sind.

Dabei ist für den Einzugsbereich Essen von 179 Kinder in drei Jahren auszugehen, was

einen Bedarf von 53 Plätzen ausmacht. Bei drei Krippengruppen würde ein Anteil von

45 Plätzen abgedeckt. Der Rest könnte durch das Angebot der Tagesmütter gedeckt

werden.

Für den Ortsteil Bevern ergibt sich bei rund 50 Kindern in drei Jahren und einer ebenso

angesetzten Quote von 30 % ein Bedarf von 15 Plätzen. Da sich bei der Bedarfsabfrage

nur 2 Familien aus dem Einzugsbereich Bevern gemeldet haben, steht hier derzeit eine

Entscheidung nicht an.

Die Einrichtung von Krippenplätzen steht in engem Zusammenhang mit dem derzeit

vorgehaltenen Angebot an Kindergartenplätze. Leider hat der Rückgang der Geburten

in den letzten Jahren dazu geführt, dass für den Ort Essen ein Überangebot an

Kindergartenplätzen festzustellen ist. Nach dem derzeitigen Stand werden im St. Josef

Kindergarten 103 und im Kindergarten „Regenbogen“ 100 Plätze vorgehalten. Der

Bedarf bei Addition der drei betroffenen Geburtsjahrgänge liegt allerding nur bei 159

Plätzen.

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit parallel zum Aufbau von Krippenplätzen

Kindergartenplätze abzubauen. Im Interesse der Arbeitsplatzsicherheit und der

Stabilisierung der beiden Einrichtungen spricht deshalb alles dafür, mit der Einrichtung

der dritten Krippengruppe an einer Einrichtung die Platzkapazität zu reduzieren. Der

danach verbleibende Überhang von rd. 25 Plätzen müsste zu einem späteren Zeitpunkt

abgebaut werden. Andererseits wird das verbleibende Überangebot an

Kindergartenplätzen dazu führen, dass in den Regelgruppen die max.

Belegungskapazität von 25 Plätzen/Gruppe nicht ausgeschöpft werden wird. Da im

Kindergarten St. Josef bereits vor einigen Jahren die Platzkapazität aufgrund der

Raumgrößen reduziert wurde, sollte in diesen Gruppen allerdings keine weitere

Reduzierung der Gruppenstärke erfolgen.

Im Einzugsbereich des St. Marienkindergartens Bevern stehen max. 50

Kindergartenplätze zur Verfügung. Derzeit sind 43 Plätze belegt, da in einer Gruppe

eine Integration eines behinderten Kindes stattgefunden hat. Auf der Basis von 3

Geburtsjahrgängen werden insgesamt 43 Plätze benötigt, was sich im Ergebnis mit

dem Angebot deckt.

Für alle Kindergärten gilt, dass Schwankungen in den Geburtenzahlen zu

Veränderungen führen und nicht unterstellt werden kann, dass alle Kinder der

jeweiligen Geburtsjahrgänge auch tatsächlich Einrichtungen in der Gemeinde Essen

besuchen.

Positiv kann vermerkt werden, dass nach dem derzeitigen Stand keine Wartelisten

vorhanden sind und solche auch künftig nicht zu befürchten sind.

In der Diskussion im Ausschuss wurde deutlich, dass seitens der Ratsmitglieder aus

dem Einzugsbereich des Kindergarten St. Marien Bevern der Wunsch nach einer

Kinderkrippengruppe in Bevern unterstützt wird, um den Wohnstandort Bevern

5


attraktiv zu halten, und den dort lebenden Familien weite Anfahrtswege zu ersparen.

Die Bedarfserhebung wurde bzgl. des sich im Raum Bevern gezeigten geringen

Bedarfes angezweifelt. Dabei wurde darauf verwiesen, dass im Rahmen einer derzeit

laufenden Diskussion zur Entwicklung des Ortsteiles Bevern deutlich mehr Familien

Interesse an einem Krippenplatz gezeigt haben.

Hierzu wurde festgestellt, dass im Falle eines nachgewiesenen höheren Bedarfes

jederzeit eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Krippe im OT Bevern geführt

werden kann.

Ausgehend von der Bedarfsabfrage und den von der Verwaltung vorgelegten Zahlen

wurde festgestellt, dass es aktuell nur um die Einrichtung einer dritten Krippengruppe

im Ort Essen gehen kann.

Die von der Verwaltung vorgelegten Konzepte für die beiden Kindergärten im Ort

Essen wurden im Rahmen der Diskussion bewertet. Die Befürworter der Einrichtung

einer dritten Gruppe im Kindergarten St. Josef sahen es als notwendig an, allen

Einrichtungen gleiche Startbedingungen bei der Aufnahme von Kindern zu bieten.

Durch die Zuordnung einer Krippengruppe zum Kindergarten sei auch der Übergang in

den Kindergarten im Regelfall vorgegeben. Auch die zeitgleiche Aufnahme von

Geschwisterkindern in derselben Einrichtung würde dadurch gefördert. Damit könnte

dem Elternwillen besser entsprochen werden.

Weiterhin wurde darauf verwiesen, dass im Konzept des Kindergarten St. Josef bereits

die notwendige Reduzierung von Kindergartenplätzen vorgesehen sei.

Die Befürworter der Einrichtung einer zweiten Krippengruppe im Kindergarten

„Regenbogen“ machten deutlich, dass hier in einem räumlich engen Zusammenhang

ein Betreuungs- und Bildungsangebot geschaffen werden könnte, bei dem auf die

Erfahrung aus den bereits eingerichteten Gruppen zurückgegriffen werden könnte.

Darüber hinaus würde ein Wettbewerb um die Kinder vermieden.

Vom Bürgermeister wurde auf Antrag bestätigt, dass nach Einrichtung der zweiten

Krippengruppe im Kindergarten „Regenbogen“ tatsächlich alle Krippenkinder dieser

Gruppe in den Kindergarten „Regenbogen“ gewechselt sind. Dem gegenüber

wechselten die Kinder aus der Kinderkrippe „Kunterbunt“ zum weitaus überwiegenden

Teil in den Kindergarten St. Josef bzw. St. Marien Bevern. Da bislang nicht einmal 30

% der Gesamtzahl der Kinder über eine Krippe in den Kindergarten wechseln, dürfte

sich für keinen Kindergarten eine Existenzgefährdung aus der Zuordnung oder

Nichtzuordnung einer Krippengruppe ergeben.

Viel entscheidender wird in den nächsten Jahren die Steuerung des Platzangebotes an

Kindergartenplätzen sein und hier muss die Gemeinde steuernd auf alle Einrichtungen

einwirken können. Sollte es zu einer Einrichtung der Kinderkrippe im Kindergarten St.

Josef kommen, wird über eine Vereinbarung der gemeindliche Einfluss entsprechend

gesichert.

Zur Sicherung der Kinderkrippe „Kunterbunt“ sollte hier das Angebot zur

Ganztagsbetreuung konzentriert werden.

Nach einer ausführlichen Diskussion eröffnete der Ausschussvorsitzende die

Abstimmung über die Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten St. Josef.

Beschlussfassung:

Für den Vorschlag im Kindergarten St. Josef, die dritte Kindergruppe

einzurichten, sprachen sich 10 Ratsmitglieder aus; 4 stimmten dagegen und ein

Ratsmitglied enthielt sich.

6


5. Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Hunfeld fragte an, ob er den Kindern im Rahmen der Ferienpassaktion wieder die

Möglichkeit einräumen kann, 2x das gemeindliche Hallenbad kostenfrei zu nutzen.

Von der Verwaltung wurde eine Prüfung zugesagt.

Ratsherr Middendorf bat um Prüfung ob am Wöstendamm unterhalb des

Schulgeländes der Grundschule Bevern aus Gründen der Verkehrssicherung eine

Verlängerung des Gehweges erfolgen kann.

Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu.

6. Einwohnerfragestunde

Im Rahmen einer Anfrage wurde darauf hingewiesen, dass die Bedarfsabfrage zu

Krippenplätzen bzw. des OT Bevern zu einem anderen Ergebnis geführt hätte, wenn

eine Krippengruppe in Bevern zur Auswahl gestanden hätte. Hierzu wurde vom

Bürgermeister erklärt, dass die Abfrage völlig losgelöst von Ortsteilen und

Einrichtungen durchgeführt wurde und es durchaus zutreffen mag, dass ein Angebot in

Bevern auch eine stärkere Nachfrage auslösen würde.

In einer 2. Abfrage wurde um Bestätigung gebeten, dass im Falle eine größeren

Bedarfes an Krippenplätzen in Bevern tatsächlich eine Beratung über die Einrichtung

einer Krippengruppe in Bevern erfolgen wird. Hierzu wurde vom Bürgermeister

erklärt, dass eine Veränderung der Bedarfssituation eine entsprechende Beratung nach

sich ziehen wird.

7. Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21.10 Uhr

Krampe Kettmann

Ausschussvorsitzender Bürgermeister/Protokollführer

7

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine