Geschäftsbericht - Eisenbahn-Unfallkasse

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Geschäftsbericht - Eisenbahn-Unfallkasse

Eisenbahn - Unfallkasse

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Eisenbahn-Unfallkasse

Gesetzliche Unfallversicherung

Körperschaft des öffentlichen Rechts

Geschäftsbericht

Eisenbahn-Unfallkasse

2001


Vorwort

Mit dem neuen, modern und anschaulich gestalteten Geschäftsbericht

2001 wollen wir unsere Mitgliedsunternehmen und Versicherten sowie

die Öffentlichkeit über das Geschäftsjahr 2001 der Eisenbahn-Unfallkasse

unterrichten.

Er informiert in ausführlicher Weise u.a. über die Aufgaben und Tätigkeiten,

Einnahmen und Ausgaben, Entwicklungen und die Organisation der

Eisenbahn-Unfallkasse. Gezeigt wird das Ergebnis eines Jahres gemeinsamer

Arbeit von Vertreterversammlung, Vorstand, Geschäftsführer und

Verwaltung hinsichtlich unserer drei zentralen Aufgaben Prävention,

Rehabilitation sowie Entschädigung zum Wohle unserer Versicherten

und Mitglieder.

Im Namen der Beschäftigten der Eisenbahn-Unfallkasse danken wir allen,

die unsere Arbeit im Geschäftsjahr 2001 unterstützt haben und mit deren

Hilfe wir unsere Aufgaben erfolgreich erfüllen konnten.

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Eisenbahn-Unfallkasse danken

wir für ihre gute und engagierte Arbeit, welche die Grundlage ist für den

Erfolg und die Akzeptanz der Eisenbahn-Unfallkasse.

Frankfurt, im Juni 2002

Rudi Ludwig Otto Kaletsch

Vorsitzende des Vorstandes der Eisenbahn-Unfallkasse

Dieter Kersten

Geschäftsführer der Eisenbahn-Unfallkasse


Inhaltsverzeichnis

1 Allgemeines

3

Ausschüsse

1.1 Geschäftsbereich 8

1.2 Rechtsform 8

1.3 Aufsicht 8

1.4 Aufgaben 8

1.5 Bundesverband der Unfallkassen 8

1.6 Landesverbände der gewerblichen

Berufsgenossenschaften 9

1.7 Deutscher Verkehrssicherheitsrat 9

1.8 Forschungsgesellschaft für angewandte

Systemsicherheit und Arbeitsmedizin e.V. 9

1.9 Satzung der EUK 9

1.10 Datenschutzbeauftragter der EUK 9

1.11 Verwaltungsaufbau und

Ansprechpartner der EUK 9

1.12 Internetauftritt der EUK 9

2

Organe

2.1 Rechtsgrundlagen 12

2.2 Vertreterversammlung 12

2.3 Vorstand 13

2.4 Geschäftsführer 13

2.5 Organsitzungen 14

3.1 Besondere Ausschüsse nach § 36 a

Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) 16

3.1.1 Rentenausschüsse 16

3.1.2 Widerspruchsausschuss 17

3.2 Ausschüsse der Selbstverwaltungsorgane

(§ 14 der Satzung der EUK) 17

3.2.1 Ausschüsse der Vertreterversammlung 17

3.2.2 Ausschüsse des Vorstandes 17

4 Sozialpolitische 4 Entwicklung

4.1 Rechtsentwicklung in den alten Bundesländern 20

4.2 Rechtsentwicklung in den neuen Bundesländern 21

4.3 In-Kraft-Treten des SGB IX (Rehabilitation und

Teilhabe behinderter Menschen) 21

4.4 Freiwillige Versicherung 22

5 Versicherte 5 und Unfälle

5.1 Versicherungsverhältnisse 24

5.2 Versicherte 24

5.3 Versicherungsfälle 25

5.4 Leistungsfestsetzungen 26

5.5 Unfallberatungsarzt 26

6

Finanzen

6.1 Ausgaben 28

6.2 Einnahmen 29

Rehabilitation und 7 Entschädigung 11

7.1 Medizinische, berufliche und

soziale Rehabilitation 32

7.2 Heilverfahren 32

7.3 Versichertenrenten, Hinterbliebenenrenten 33

7.4 Auslandszahlungen 34

7.5 Abfindungen 34

7.6 Versorgung mit Körperersatzstücken,

orthopädischen und anderen Hilfsmitteln

und Hilfen 35

7.7 Kraftfahrzeugzuschüsse 35

7.8 Darlehen für Kraftfahrzeuge 35

7.9 Zusatzgeräte 35

7.10 Garagenmiete 35

7.11 Mehrverschleiß an Kleidung,

Wäsche, Schuhwerk 35

8 Rechtsgang 8

8.1 Widerspruchsverfahren 38

8.2 Sozialgerichtsverfahren 38

8.2.1 Klagen bei den Sozialgerichten 38

8.2.2 Berufungen bei den Landessozialgerichten 38

8.2.3 Revisionen beim Bundessozialgericht 39

8.3 Mahnverfahren und

gerichtliche Beitreibungen 39

9 Berufshilfe 9

10 Regress 10

42

44

Sicherheit und Gesundheitsschutz

(Prävention)

11.1 Gesetzlicher Auftrag zur Prävention 46

11.2 Maßnahmen 46

11.3 Erweiterter gesetzlicher Auftrag 46

11.4 Organisation und Personalbestand 47

11.5 Öffentlichkeitsarbeit 48

11.6 Beratung und Überwachung

der Mitgliedsbetriebe 50

11.7 Durchführung der Aufgaben

als zuständige Behörde 51

11.8 Besichtigungen und Unfalluntersuchungen 51

11.9 Untersuchungen bei Verdacht

auf eine Berufskrankheit 51

11.10 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen 52

11.11 Mitarbeit in Fachgruppen,

Fachausschüssen und anderen Institutionen 53

11.12 Einsatz von Medien 54

11.13 Unfallverhütungsvorschriften 55

11.14 Technischer Aufsichtsdienst in Zahlen 56

11.15 Unfallstatistik und Fortschreibung

der bisherigen Darstellung

zum Unfallgeschehen 56


Anlagen

Anlage 1 Darstellung der Anzahl der Anzeigen einer

Berufskrankheit (BK) nach den häufigsten BK 58

Anlage 2.1 Personalunfallstatistik 2001 59

Anlage 2.2 Unfallhäufigkeit der mit Unfallanzeige gemeldeten

Unfallereignisse aller Mitgliedsunternehmen der EUK 60

Anlage 3.1 Verwaltungsaufbau der Eisenbahn-Unfallkasse 61

Anlage 3.2 Kommunikationsverbindungen und Ansprechpartner

am Hauptsitz der EUK in Frankfurt/M. 62

Anlage 3.3 Kommunikationsverbindungen und Ansprechpartner

des technischen Aufsichtsdienstes der EUK in der Region 63

Anlage 4 Besetzung sowie Sitzungstermine der Rentenausschüsse,

des Widerspruchsausschusses sowie der Ausschüsse

der Selbstverwaltungsorgane 64 – 70

Impressum 71

1

Allgemeines

1.1 Geschäftsbereich 8

1.2 Rechtsform 8

1.3 Aufsicht 8

1.4 Aufgaben 8

1.5 Bundesverband der Unfallkassen 8

1.6 Landesverbände der gewerblichen

Berufsgenossenschaften 9

1.7 Deutscher Verkehrssicherheitsrat 9

1.8 Forschungsgesellschaft für angewandte

Systemsicherheit und Arbeitsmedizin e.V. 9

1.9 Satzung der EUK 9

1.10 Datenschutzbeauftragter der EUK 9

1.11 Verwaltungsaufbau und Ansprechpartner der EUK 9

1.12 Internetauftritt der EUK 9

7


Allgemeines

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Allgemeines

1.1 Geschäftsbereich

Die Eisenbahn-Unfallkasse (EUK) ist Träger der gesetzlichen

Unfallversicherung nach § 114 Sozialgesetzbuch (SGB) VII

für den in § 126 SGB VII und im § 4 i.V.m. den §§ 7, 42

sowie 50 der Satzung der EUK genannten Kreis der versicherten

Personen. Die EUK ist demnach u.a. zuständig für:

■ die Deutsche Bahn AG und den hieraus

ausgegliederten Unternehmen

■ das Bundeseisenbahnvermögen

■ die Bahnversicherungsträger

■ die betrieblichen Sozialeinrichtungen

vorbezeichneter Unternehmen

Die EUK hat zum 31.12.2001 548 Mitgliedsunternehmen.

1.2 Rechtsform

Die EUK ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare

Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.

Die Vorschriften des SGB I, IV, VII, IX und X finden auf sie

Anwendung.

Die Vorschriften der §§ 358 - 361 SGB III über das

Insolvenzgeld gelten für die EUK.

Der Haushaltsplan wird vom Vorstand aufgestellt.

Die Vertreterversammlung stellt ihn fest. Der Haushaltsplan

bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Verkehr,

Bau- und Wohnungswesen (§ 70 Abs. 1 und 2a SGB IV).

1.3 Aufsicht

Die Aufsicht über die EUK führt das Bundesversicherungsamt

in Berlin/Bonn, auf den Gebieten der Prävention das Bundesministerium

für Arbeit und Sozialordnung (§ 90 SGB IV).

1.4 Aufgaben

Die EUK hat mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und

Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren

zu verhüten und sorgt für eine wirksame erste Hilfe in den

Unternehmen.

Sie hat nach Eintritt eines Versicherungsfalles die Aufgabe, die

Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen (medizinische und berufliche

Rehabilitation) und den Verletzten oder seine Hinterbliebenen

durch Geld- und Sachleistungen zu entschädigen.

Darüber hinaus wurde der EUK mit der Ergänzung des § 13

Abs. 3, des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung

der Bundeseisenbahnen, die Aufgabe der Prävention

übertragen für die Beamten des Bundeseisenbahnvermögens

(BEV) und für die Beamten, die der DB AG und den hieraus

ausgegliederten Unternehmen zugewiesen sind.

Mit § 21 Abs. 5 Satz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

wurden der EUK im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich

des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen

– soweit die EUK Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

ist – die Aufgaben als zuständige Behörde nach dem

ArbSchG übertragen. Danach ist die EUK zuständige Behörde

für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) einschließlich der

Beamten des BEV, die der DB AG und den hieraus ausgegliederten

Unternehmen zugewiesen sind.

Als zuständige Behörde hat die EUK durch Betriebsbesichtigungen

die Durchführung des Arbeitsschutzgesetzes und der

aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen

zu überwachen und die Unternehmen zu beraten.

1.5 Bundesverband der Unfallkassen

Die EUK ist Mitglied des Bundesverbandes

der Unfallkassen (BUK).

1.6 Landesverbände der gewerblichen

Berufsgenossenschaften

Die EUK ist Mitglied der Landesverbände Rheinland-Westfalen;

Nordwestdeutschland; Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-

Vorpommern; Hessen-Mittelrhein und Thüringen, Südwestdeutschland;

Bayern und Sachsen der gewerblichen Berufsgenossenschaften.

1.7 Deutscher Verkehrssicherheitsrat

Die EUK ist dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR)

beigetreten und arbeitet in diesem Gremium mit. Ziel der

gemeinsamen Arbeit ist die Entwicklung und Veröffentlichung

von Motivationshilfen zum sicherheitsbewußten Verhalten

bei der Teilnahme im Straßenverkehr.

1.8 Forschungsgesellschaft für

angewandte Systemsicherheit

und Arbeitsmedizin e. V.

Die EUK ist der Forschungsgesellschaft für angewandte Systemsicherheit

und Arbeitsmedizin (FSA) am 01.04.1997 beigetreten.

Die FSA wird tätig auf den Gebieten Mikrobiologie, Brandund

Explosionsschutz, Arbeits- und Organisationspsychologie,

Verkehrssicherheit, Messtechnik/Mechanik und Arbeitsmedizin.

Die FSA berät ihre Mitglieder auf diesen Gebieten

und führt Forschungsaufträge durch.

1.9 Die Satzung der EUK

Aufgrund § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB IV hat die Vertreterversammlung

der EUK am 19.11.1998 die Neufassung der

Satzung der EUK beschlossen. Die Satzung vom 01.01.1995

wurde durch die ab 01.01.1999 gültige Satzung ersetzt und

regelt das autonome Recht der EUK. Zwischenzeitlich wurde

durch die Vertreterversammlung der EUK am 14.- und

15.11.2001 der 1. Nachtrag zur Satzung der EUK beschlossen.

Dieser Nachtrag wurde u.a. aus Gründen der Anpassung an

das neue SGB IX, das 4. Euro-Einführungsgesetz sowie die

Schaffung einer freiwilligen Versicherung für Mitglieder des

Vorstandes von – bei der EUK versicherten – Aktiengesellschaften

erforderlich.

1.10 Datenschutzbeauftragter der EUK

Datenschutzbeauftragter der EUK ist Herr Hummel, IR 1.

Aufgabe des Datenschutzbeauftragten ist, durch Beratung

und Kontrolle die Einhaltung der Bestimmungen des Schutzes

der Sozialdaten (§ 35 SGB I, §§ 199 ff. SGB VII und

§§ 67 ff. SGB X), der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes

sowie anderer Rechtsvorschriften über den Datenschutz

sicherzustellen.

1.11 Verwaltungsaufbau und

Ansprechpartner der EUK

Der Verwaltungsaufbau sowie die Kommunikationsverbindungen

und Ansprechpartner der EUK sind in den Anlagen 3.1,

3.2 sowie 3.3 ersichtlich.

1.12 Internetauftritt der EUK

1

Seit Mitte August 2001 präsentiert sich die EUK mit ihrem neuen

Informations- und Serviceangebot im Internet. Unter der derzeitigen

Internetadresse „http://www.eisenbahn-unfallkasse.de“

kann auf ein umfangreiches Informations – sowie Serviceangebot

zugegriffen werden. Somit bietet die EUK nun allen Interessierten

ebenfalls die Möglichkeit der schnellen elektronischen

Information und Kommunikation rund um die gesetzliche Unfallversicherung.

8 9


2

Organe

2.1 Rechtsgrundlagen 12

2.2 Vertreterversammlung 12

2.3 Vorstand 13

2.4 Geschäftsführer 13

2.5 Organsitzungen 14

10 11


Organe

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Organe

2.1 Rechtsgrundlagen

Entsprechend dem für die gesetzliche Sozialversicherung

geltenden Selbstverwaltungsprinzip sind nach § 31 Sozialgesetzbuch

IV - Gemeinsame Vorschriften - (SGB IV) die Selbstverwaltungsorgane,

Vertreterversammlung (§ 33 SGB IV)

und Vorstand (§ 35 SGB IV), gebildet worden. Die Zusammensetzung

der Selbstverwaltungsorgane, deren Aufgabenstellung

sowie die Durchführung der gesetzlichen Unfallversicherung

sind im Sozialgesetzbuch (SGB IV) und in der Satzung der

EUK geregelt.

Im Jahr 1999 wurden im Rahmen der 9. Allgemeinen Sozialwahlen

die Mitglieder der Vertreterversammlungen der

gesetzlichen Sozialversicherungsträger für einen Zeitraum

von 6 Jahren gewählt bzw. bestimmt.

Der Vorsitz in den Selbstverwaltungsorganen wechselt

von Jahr zu Jahr jeweils am 1. Oktober zwischen den

Vorsitzenden und ihren Stellvertretern.

Die ehrenamtlichen Organe sind von der Stimmengewichtung

paritätisch mit Arbeitgebervertreter und Arbeitnehmervertreter

besetzt. Neben den ehrenamtlichen Organen der Selbstverwaltung

hat die EUK ein weiteres Organ, den hauptamtlichen

Geschäftsführer.

2.2 Vertreterversammlung

Die Vertreterversammlung wird alle 6 Jahre, zuletzt im Jahr

1999, im Rahmen der Sozialwahlen gewählt. Sie hat primär

über die Satzung, Unfallverhütungsvorschriften, Gefahrtarif und

sonstiges autonomes Recht der EUK zu beschließen. Daneben

ist die alljährliche Feststellung des Haushaltsplans eine zentrale

Aufgabe der Vertreterversammlung.

Mitglieder der Vertreterversammlung der EUK:

Vertreter der Versicherten:

Antesberger, Walter Boeker, Norbert

Bräske, Wolfgang Dorneau, Hans-Jürgen

Findeis, Bernhard Fleischmann, Ursula

Huhn, Heinz Kaddatz, Horst

Karmann, Hans Kausche, Wolfgang (bis 02.03.01)

Klumpe, Heinrich (ab 09.10.01) Kochan, Rolf

Krumrey, Hans Jürgen Kummerow, Udo

Lehr, Georg Methling, Gerd

Pferner, Manfred Prassl, Helgard

Prill, Robert Rump, Wolfgang

Schmidt, Burkhard Schnäpp, Reiner

Stark, Vlatko Strauß, Andreas

Theunert, Rainer Ulm, Erich

Wachenheim, Marcel Weinhold, Ernst

Weiß, Harald

Wetzel, Ulrich

Weselsky, Claus

Vertreter der Arbeitgeber: Dr. Hartmann, Volker

1. Stellvertreter: Dr. Sattler, Helmut (bis 19.03.01)

Grünert, Lothar (ab 19.03.01)

2. Stellvertreter: Grünert, Lothar (bis 19.03.01)

Pensler, Hans-Jörg (ab 19.03.01)

3. Stellvertreter: Eube, Hugo

4. Stellvertreter Silvanus, Klaus (bis 19.03.01)

Dr. Fröschl, Thomas (ab 19.03.01)

Vorsitzender der Vertreterversammlung

(alternierend): Kummerow, Udo

Vertreter der Versicherten

bis 01.10.2001

Dr. Hartmann, Volker

Vertreter der Arbeitgeber

ab 01.10.2001

Stellvertr. Vorsitzender

der Vertreterversammlung

(alternierend): Dr. Hartmann, Volker

Vertreter der Arbeitgeber

bis 01.10.2001

Kummerow, Udo

Vertreter der Versicherten

ab 01.10.2001

2.3 Vorstand

Der Vorstand wird von der Vertreterversammlung gewählt. Er

verwaltet die EUK entsprechend den in der Satzung im Einzelnen

beschriebenen Aufgaben. Hierzu zählen u.a. die Aufstellung

des Haushaltsplans sowie die Beschlussfassung über die Umlage.

Mitglieder des Vorstandes der EUK:

Vertreter der Versicherten:

Abel, Monika (ehem. Mölke) Bäumler, Robert

Dengler, Gabriele Faix, Hendrik

Hannes, Joachim Herz, Rosa

Horstig, Wolfgang Knoll, Günter

Ludwig, Rudi Petzoldt, Peter

2

Vertreter der Arbeitgeber: Kaletsch, Otto

1. Stellvertreter: Breuning, Harald

2. Stellvertreter: Schnurbus, Hans-Joachim

3. Stellvertreter: von Niebelschütz, Günther

Vorsitzender

(alternierend): Kaletsch, Otto

Vertreter der Arbeitgeber

bis 01.10.2001

Ludwig, Rudi

Vertreter der Versicherten

ab 01.10.2001

Stellvertr. Vorsitzender

(alternierend): Ludwig, Rudi

Vertreter der Versicherten

bis 01.10.2001

Kaletsch, Otto

Vertreter der Arbeitgeber

ab 01.10.2001

2.4 Geschäftsführer

Der Geschäftsführer führt hauptamtlich die laufenden Verwaltungsgeschäfte

und vertritt die EUK insoweit gerichtlich

und außergerichtlich. Er ist unmittelbarer Dienstvorgesetzter des

Personals und Dienstvorgesetzter im Sinne des Disziplinarrechts.

Der Geschäftsführer und sein Stellvertreter werden auf Vorschlag

des Vorstandes von der Vertreterversammlung gewählt.

Der Geschäftsführer gehört dem Vorstand beratend an.

Er ist neben den Organen Vertreterversammlung und

Vorstand nach dem SGB IV ein weiteres Organ der EUK.

Geschäftsführer (Gf): Kersten, Dieter

Stellvertreter des Gf: Mohr, Dieter

12 13


Organe

2.5 Organsitzungen

Im Geschäftsjahr 2001 wurden

zwei Sitzungen der Vertreterversammlung vom

05. – 07.06.2001 in Köln und vom 13. – 15.11.2001

in Ludwigshafen sowie

vier Vorstandssitzungen, am 02.03.2001 in Frankfurt/M, am

09. und 10.05.2001 in Frankfurt/M, am 08. und 09.10.2001

in Frankfurt/M und vom 17. –19.12.2001 in Marquartstein,

durchgeführt.

2

3

Ausschüsse

3.1 Besondere Ausschüsse nach § 36 a

Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) 16

3.1.1 Rentenausschüsse 16

3.1.2 Widerspruchsausschuss 17

3.2 Ausschüsse der Selbstverwaltungsorgane

(§ 14 der Satzung der EUK) 17

3.2.1 Ausschüsse der Vertreterversammlung 17

3.2.2 Ausschüsse des Vorstandes 17

14 15


Ausschüsse

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Ausschüsse

3.1 Besondere Ausschüsse nach

§ 36 a Sozialgesetzbuch

Viertes Buch (SGB IV):

3.1.1 Rentenausschüsse (I bis VII)

Die Rentenausschüsse entscheiden über die erstmalige

Rentengewährung sowie über die Erhöhung, Herabsetzung

oder Entziehung von Renten und über Rentenabfindungen.

Im Berichtszeitraum wurden folgende Feststellungen getroffen:

Art Anzahl

1. Erstmalige Feststellung von

Renten an Versicherte 185

2. Wiedergewährung von Renten

an Versicherte 28

3. Änderung von Renten an Versicherte 28

4. Feststellung von Renten auf unbestimmte

Zeit nach vorläufiger Entschädigung 51

10

11

9

8

7

6

5

Art Anzahl

5. Erstmalige Feststellung von Hinterbliebenenrenten

nach vorheriger

Versichertenrente 31

6. Erstmalige Feststellung von Hinterbliebenenrenten

ohne vorherige

Versichertenrente 8

7. Laufende Beihilfe an Hinterbliebene 1

8. Abfindung mit einer Gesamtvergütung 12

9. Entziehung von Renten an Versicherte 23

10. Gewährung von Leistungen

bei Pflegebedürftigkeit 21

11. Ablehnung von Leistungen 801

12. Ablehnung von Hinterbliebenenrenten

und Bewilligung einmaliger Beihilfe

an Hinterbliebene 41

Summe 1.230

4

3

2

12

1

3.1.2 Widerspruchsausschuss:

Der Widerspruchsausschuss ist als Kontrollinstanz für die Entscheidung

über Widersprüche gegen Bescheide der Verwaltung

zuständig.

3.2 Ausschüsse der

Selbstverwaltungsorgane

(§ 14 der Satzung der EUK)

3.2.1 Ausschüsse der

Vertreterversammlung:

■ Satzungsausschuss

■ Haushaltsausschuss

■ Rechnungsprüfungsausschuss

■ Ausschuss für Prävention und Gesundheitsschutz

■ Gefahrtarifausschuss

■ Ausschuss für Schulungsfragen

3.2.2 Ausschüsse

des Vorstandes:

3

■ Personalausschuss

■ Finanzausschuss

■ Ausschuss für die Entscheidung über Rückgriffsansprüche

und Ordnungswidrigkeiten

■ Tarifvertragsausschuss

Die Besetzung sowie die Sitzungstermine der Rentenausschüsse,

des Widerspruchsausschusses sowie der

Ausschüsse der Selbstverwaltungsorgane sind detailliert

in der Anlage 4 ersichtlich.

16 17


4

Sozialpolitische

Entwicklung

4.1 Rechtsentwicklung in den alten Bundesländern 20

4.2 Rechtsentwicklung in den neuen Bundesländern 21

4.3 In-Kraft-Treten des SGB IX (Rehabilitation und

Teilhabe behinderter Menschen) 21

4.4 Freiwillige Versicherung 22

18 19


Sozialpolitische

Entwicklung

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Sozialpolitische Entwicklung

4.1 Rechtsentwicklung in

den alten Bundesländern

4.1.1

Nach der Verordnung über den Anpassungsfaktor für Geldleistungen

aus der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre

2001 (Rentenanpassungsverordnung - RAV 2001) wurden

die zum 01.07.2001 anzupassenden Geldleistungen der

gesetzlichen Unfallversicherung nach § 44 SGB VII

(für Pflegegelder) und nach § 95 SGB VII (für Unfallrenten)

um den Anpassungsfaktor 1,0191 erhöht.

Das Pflegegeld beträgt ab 01.07.2001 je nach Umfang

der Pflegebedürftigkeit zwischen 558,-- DM und

2.235,-- DM monatlich.

4.1.2

Das Futtergeld für einen Blindenführhund bzw. die als Ersatz

der Aufwendungen für fremde Führung zu gewährende

Entschädigung beträgt ab 01.07.2001 268,-- DM (zuvor

263,-- DM; § 14 BVG i.V.m. § 2 Abs. 2 der Verordnung

über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter vom

18.07.1973).

4.1.3

Die monatlichen Rahmenbeträge für die Entschädigung für

Kleider- und Wäscheverschleiß betragen ab 01.07.2001

34,-- DM bis 218,-- DM (§ 15 BVG i.V.m. § 7 der Verordnung

über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter vom

18.07.1973).

4.1.4

Die im Hinblick auf § 61 Abs. 1 SGB VII bedeutsame

Vorschrift des § 31 Abs. 1 BVG ist wie folgt geändert

worden (die für die neuen Bundesländer maßgebenden

Beträge – abgesenkt auf 87,06 v.H. – sind jeweils in

Klammern angegeben):

Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei

einer Minderung der Erwerbsfähigkeit

um 30 vom Hundert von 225,– DM (196,– DM)

um 40 vom Hundert von 305,– DM (266,– DM)

um 50 vom Hundert von 412,– DM (359,– DM)

um 60 vom Hundert von 520,– DM (453,– DM)

um 70 vom Hundert von 721,– DM (628,– DM)

um 80 vom Hundert von 872,– DM (759,– DM)

um 90 vom Hundert von 1.046,– DM (911,– DM)

bei Erwerbsunfähigkeit von 1.178,– DM (1.026,– DM)

Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die

das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einer Minderung

der Erwerbsfähigkeit von

50 und 60 vom Hundert um 45,– DM (39,– DM)

70 und 80 vom Hundert um 56,– DM (49,– DM)

90 und 100 vom Hundert um 70,– DM (61,– DM)

4.2 Rechtsentwicklung in

den neuen Bundesländern

4.2.1

Die vom JAV abhängigen Geldleistungen und das Pflegegeld

der gesetzlichen Unfallversicherung im Sinne des § 215

Abs. 5 SGB VII für Versicherungsfälle, die vor dem 01.07.2001

eingetreten sind, wurden zum 01.07.2001 um den Anpassungsfaktor

1,0211 erhöht.

4.2.2

Die laufenden Pflegegelder betragen je nach Umfang

der Pflegebedürftigkeit ab 01.07.2001 zwischen 481,-- DM

und 1.922,-- DM monatlich.

4.2.3

Das Futtergeld für einen Blindenführhund bzw. die als Ersatz

der Aufwendungen für fremde Führung zu gewährende Entschädigung

beläuft sich ab dem 01.07.2001 auf 233,-- DM.

4.2.4

Die monatlichen Rahmenbeträge für die Entschädigung

von Kleider- und Wäscheverschleiß sind ab 01.07.2001

auf 29,-- DM bis 190,-- DM erhöht worden.

4

4.3 In-Kraft-Treten des SGB IX

(Rehabilitation und Teilhabe

behinderter Menschen)

Das SGB IX ersetzt das Reha-Angleichungsgesetz

(RehaAnglG) aus dem Jahre 1974, das mit In-Kraft-Treten

des SGB IX zum 01.07.2001 aufgehoben wurde.

Das Recht der Rehabilitation wird im SGB IX zusammengefasst

und die Vorschriften im RehaAnglG werden weiterentwickelt,

ohne ein neues Leistungsrecht zu schaffen.

Das SGB IX konkretisiert an einigen Stellen das Leistungsspektrum

der gesetzlichen Unfallversicherung und fördert die

einheitliche Leistungserbringung, die dem Recht der gesetzlichen

Unfallversicherung (SGB VII) seit jeher nicht fremd ist, weil

eine der vielen Besonderheiten dieses Zweiges der Sozialversicherung

darin liegt, dass die Zuständigkeiten nicht auf mehrere

Rehabilitationsträger verteilt sind, sondern die Leistungen zur

Teilhabe „aus einer Hand” gewährt werden.

Die nach SGB IX zu erbringenden Leistungen zur Teilhabe

werden in die Leistungsgruppen

■ Leistungen zur medizinischen Rehabilitation,

■ Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben,

■ unterhaltssichernde und andere

ergänzende Leistungen sowie

■ Leistungen zur Teilhabe am Leben

in der Gemeinschaft unterteilt.

Dieses Leistungsspektrum ist die Grundlage für

die erfolgreiche Tätigkeit im Rahmen der Berufshilfe

(siehe hierzu auch Punkt 9).

20 21


Sozialpolitische Entwicklung

4.4 Freiwillige Versicherung

Mit Urteil vom 14.12.1999 hat das Bundessozialgericht

entschieden, dass Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften

in der gesetzlichen Unfallversicherung nicht

dem Versicherungsschutz kraft Gesetzes unterliegen.

D.h., sie gelten nicht als „Beschäftigte” im Sinne des

§ 2 Abs. 1 SGB VII, sondern „wie ein Unternehmer”.

Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII besteht für diesen

Personenkreis allerdings die Möglichkeit einer freiwilligen

Versicherung bei dem für das Unternehmen zuständigen

Unfallversicherungsträger. Die Satzung der EUK wurde

zwischenzeitlich entsprechend ergänzt (§ 42), um auch

diesem Personenkreis weiterhin die umfangreichen Leistungen

der gesetzlichen Unfallversicherung anbieten zu können.

Personen, die in Kapitalgesellschaften in der Rechtsform

einer GmbH regelmäßig wie ein Unternehmer tätig werden

(GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer, welche durch ihre

Geschäftsanteile mindestens über eine Sperrminorität

verfügen) unterliegen ebenfalls nicht der Pflichtversicherung

und haben nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII die Möglichkeit,

sich freiwillig zu versichern. Mittätige Gesellschafter einer

GmbH sind jedoch pflichtversichert, wenn kein maßgeblicher

Einfluss durch Gesellschaftsanteile besteht.

4

5

Versicherte

und Unfälle

5.1 Versicherungsverhältnisse 24

5.2 Versicherte 24

5.3 Versicherungsfälle 25

5.4 Leistungsfestsetzungen 26

5.5 Unfallberatungsarzt 26

22 23


Versicherte

und Unfälle

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Versicherte und Unfälle

5.1 Versicherungsverhältnisse

Die Zahl der Versicherungsverhältnisse stellt den gesamten

Umfang – inklusive der Mehrfach-Versicherung (z.B. als abhängig

Beschäftigter, daneben zeitweilig zusätzlich als

Rehabilitand) der Versicherten dar.

Es bestanden zum:

31.12.2000 264.067 Versicherungsverhältnisse

31.12.2001 325.880 Versicherungsverhältnisse

Die Anzahl der Versicherungsverhältnisse für 2001 setzt

sich wie folgt zusammen:

Abhängig Beschäftigte 161.036

Freiwillig Versicherte 29

Kinder in Kindergärten 30

Ehrenamtlich Tätige 104

Rehabilitanden 164.681

5.2 Versicherte

Die Zahl der Versicherten wird aus der Zahl der Versicherungsverhältnisse

errechnet, wobei eine Bereinigung

für Mehrfach-Versicherung derselben Person erfolgt.

Es waren versichert zum:

31.12.2000 246.798 Personen

31.12.2001 297.237 Personen

Anzahl der Versicherten im Vergleich 2000 und 2001

Anzahl der

Versicherten

350.000

300.000

250.000

200.000

150.000

100.000

50.000

246.798

Versicherte

Stand 31.12.2000

297.237

2000

2001

Versicherte

Stand 31.12.2001

5.3 Versicherungsfälle (Arbeits- und Wegeunfälle, Berufskrankheiten)

Angezeigte Fälle*) 2000 davon 2001 davon

tödliche Unfälle tödliche Unfälle

Arbeitsunfälle **)

(Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage) 7.093 8 6.585 11

Altfälle aus Bereich ehemalige

Deutsche Reichsbahn

(Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage) 82 49

Unfälle von Rehabilitanden

Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage) 47 63

Wegeunfälle **)

(Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage) 1.410 10 1.513 4

Altfälle aus Bereich ehemalige

Deutsche Reichsbahn

(Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage) 13 11

Unfälle von Rehabilitanden

(Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage) 1 1

Zwischensumme I: 8.646 18 8.222 15

Berufskrankheiten

(angezeigte Verdachts-Fälle) 481 449

Zwischensumme II: 9.127 8.671

Arbeits- u. Wegeunfälle mit einer

Arbeitsunfähigkeit bis zu 3 Tage 8.078 7.502

Gesamt: 17.205 16.173

* Nachmeldungen bis 15.03.2002 erfasst

** Unfallanzeigen

5

Im Vergleich zum Vorjahr haben die Arbeitsunfälle mit einer Arbeitsunfähigkeit über 3 Tage um 525 (7,27 %) abgenommen;

die Wegeunfälle jedoch um 101 (7,09 %) zugenommen. Die angezeigten Verdachtsfälle über Berufserkrankungen haben

sich um 32 (6,65 %) verringert.

24 25


Versicherte und Unfälle

5.4 Leistungsfestsetzungen

Im Jahre 2001 wurde in 251 Fällen (210 Arbeits- und

Wegeunfällen, 41 Berufskrankheiten) erstmals Rente gewährt,

das sind 2,89 v.H. aller meldepflichtigen Versicherungsfälle.

Von den erstmals gewährten Renten waren 41 auf tödliche

Versicherungsfälle zurückzuführen, und zwar 17 Renten wegen

Arbeitsunfällen, 5 Renten wegen Wegeunfällen und 19 Renten

wegen Berufskrankheiten. Die 41 Rentenfeststellungen begründen

sich in 29 Versicherungsfällen. Von den neu entschädigten

Renten waren zu 16,33 v.H. auf den Tod, 3,59 v.H. auf

den vollen Verlust der Erwerbsfähigkeit und 80,08 v.H. auf eine

teilweise Minderung der Erwerbsfähigkeit zurückzuführen.

Erstmals gewährte Renten 2000 2001

Arbeitsunfälle 163 160

Wegeunfälle 57 50

Berufskrankheiten 71 41

Insgesamt 291 251

Erstmals gewährte Renten unterteilt nach Unfallfolgen

5.5 Unfallberatungsarzt

5

Dem Unfallberatungsarzt wurden im Jahr 2001 insgesamt

431 Versicherungsfälle vorgelegt.

Renten Arbeitsunfälle Wegeunfälle Berufskrankheiten Insgesamt

aufgrund Todesfolge 17 5 19 41 *)

aufgrund völliger

Erwerbsunfähigkeit 4 0 5 9

aufgrund teilweiser

Erwerbsunfähigkeit 139 45 17 201

aufgrund aller

Unfallfolgen 160 50 41 251

*) = aus 29 Versicherungsfällen

6

Finanzen

6.1 Ausgaben 28

6.2 Einnahmen 29

26 27


Finanzen

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Finanzen

Aufwendungen Prozent

1. Ambulante Heilbehandlung/Zahnersatz 5,85%

2. Stationäre Heilbehandlung/häusliche Pflege 3,96%

3. Verletztengeld bei Heilbehandlung

und besondere Unterstützung 3,68%

4. Sonstige Heilbehandlungskosten und

ergänzende Leistungen zur Teilhabe am Leben

in der Gesellschaft (Pflegegeld, Kleider- und

Wäscheverschleiß, Haushaltshilfe usw.) 3,84%

5. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,26%

8

9

10

11

6.1 Ausgaben

Die Ausgaben haben im Geschäftsjahr gegenüber dem

Vorjahr zugenommen.

Es wurden verausgabt:

2000 = 201.687.202,88 DM

2001 = 205.044.175,14 DM

Damit sind die Gesamtausgaben um 3.356.972,26 DM

oder 1,66% gestiegen.

Aufwendungen Prozent

6. Renten an Versicherte und Hinterbliebene 54,58%

7. Beihilfen an Hinterbliebene/Abfindungen

an Verletzte und Hinterbliebene/Sterbegeld

Mehrleistungen und Aufwendungsersatz 1,36%

8. Unfallverhütung, Arbeitsmedizinischer Dienst/

Erste Hilfe 5,69%

9. Vermögensaufwendungen und sonstige Ausgaben

(Zuführung zu den Betriebsmitteln usw.) 4,80%

10. Insolvenzgeld 9,91%

11. Verwaltungskosten/Verfahrenskosten 6,07%

7 5

1

2

3

4

100%

6.2 Einnahmen

Die Einnahmen werden über Beiträge und eine Kostenerstattung

für übergegangene Entschädigungsansprüche finanziert (§§ 28

und 31 der Satzung der EUK vom 01.01.99).

Beitragspflichtig sind die Unternehmer, für deren Unternehmen

Versicherte tätig sind oder zu denen Versicherte in einer besonderen

die Versicherung begründenden Beziehung stehen,

sowie freiwillig Versicherte.

Die Beiträge müssen den Finanzbedarf (Umlagesoll) des abgelaufenen

Geschäftsjahres (Kalenderjahr), einschließlich der

zur Ansammlung der Rücklage (§ 82 SGB IV, § 172 SGB VII)

und der zur Beschaffung der Betriebsmittel (§ 81 SGB IV,

§ 171 SGB VII) nötigen Beträge decken (§ 21 SGB IV,

§ 152 SGB VII).

Die Beiträge werden berechnet nach den zu berücksichtigenden

Arbeitsentgelten der Versicherten, den Gefahrklassen und

dem Beitragsfuß. Der Beitragsfuß drückt den Finanzbedarf je

1.000,-- DM Lohnsumme in der Gefahrklasse 1,0 aus.

Das Arbeitsentgelt der Versicherten wird bis zur Höhe des

Höchst-Jahresarbeitsverdienstes zugrunde gelegt.

Aufwendungen Prozent

1. Umlagebeiträge der Mitgliedsunternehmen

(einschließlich Insolvenzgeld) 48,43%

2. Verzugszinsen, Säumniszuschläge

und Mahngebühren 0,02%

3. Umlagewirksame Vermögenserträge 1,90%

6

Die Beitragsberechnung erfolgt im Umlageverfahren der

nachträglichen Bedarfsdeckung (d.h. die Aufwendungen

der EUK werden nach Schluss des Geschäftsjahres auf die

zugehörigen Mitgliedsunternehmen – je nach Bruttolohnsumme

und Unfalllast – umgelegt).

Der von der EUK festgelegte Gefahrtarif wird nach Tarifstellen

gegliedert, in denen Gefahrgemeinschaften nach Gefährdungsrisiken

unter Berücksichtigung eines versicherungsmäßigen

Risikoausgleichs gebildet werden. Die Gefahrklassen

werden aus dem Verhältnis der gezahlten Leistungen zu den

Arbeitsentgelten berechnet (§ 157 Abs. 3 SGB VII).

Erfüllt die Eisenbahn-Unfallkasse Entschädigungsansprüche

aus Arbeitsunfällen, die vor dem 01.01.1994 bestandskräftig

festgestellt worden sind, erstattet ihr das Bundeseisenbahnvermögen

die Kosten, wenn die Versicherten im Unfallzeitpunkt

in einem Arbeitsverhältnis zur Deutschen Bundesbahn

oder Deutschen Reichsbahn standen. Das Bundeseisenbahnvermögen

zahlt hierauf eine monatliche Abschlagszahlung

bis zum 15. des Vormonats.

Die Einnahmen beziffern sich insgesamt auf 205.044.175,14 DM.

Aufwendungen Prozent

4. Einnahmen aus öffentlichen Mitteln

(Erstattung durch BEV) 46,93%

5. Einnahmen aus Ersatzansprüchen 1,02%

6. Sonstige Einnahmen 1,70%

28 6

1

29

4

5

3

6

2

100%


7

Rehabilitation und

Entschädigung

7.1 Medizinische, berufliche und soziale Rehabilitation 32

7.2 Heilverfahren 32

7.3 Versichertenrenten, Hinterbliebenenrenten 33

7.4 Auslandszahlungen 34

7.5 Abfindungen 34

7.6 Versorgung mit Körperersatzstücken, orthopädischen

und anderen Hilfsmitteln und Hilfen 35

7.7 Kraftfahrzeugzuschüsse 35

7.8 Darlehen für Kraftfahrzeuge 35

7.9 Zusatzgeräte 35

7.10 Garagenmiete 35

7.11 Mehrverschleiß an Kleidung, Wäsche, Schuhwerk 35

30 31


Rehabilitation und

Entschädigung

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Rehabilitation und Entschädigung

7.1 Medizinische, berufliche

und soziale Rehabilitation

Solange die Folgen eines Arbeitsunfalls, Wegeunfalls oder

einer Berufskrankheit bestehen, trägt die EUK im Rahmen

ihrer Leistungspflicht die Kosten der gesamten medizinischen

Rehabilitation von der Erstversorgung bis hin zum vollständigen

Abschluss des Heilverfahrens, gegebenenfalls – je nach Schwere

der Unfallverletzung oder Berufserkrankung – ein Leben lang

(Leistungen zur medizinischen Rehabilitation).

Kann der Versicherte aufgrund der Unfall- bzw. Erkrankungsfolgen

seinen Beruf nicht mehr oder nur noch erschwert ausüben,

übernimmt die EUK die Maßnahmen zur beruflichen

Rehabilitation (Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben).

Dadurch soll der Versicherte in die Lage versetzt werden,

seinen früheren Beruf oder, wenn dies nicht möglich ist,

einen neuen Beruf auszuüben.

Der Wiedereingliederung ins soziale Umfeld kommt eine

wesentliche Bedeutung zu, um das Rehabilitationsziel zu erreichen

und insbesondere zu sichern. Hier können Leistungen

zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft sowie unterhaltssichernde

und andere ergänzende Leistungen gewährt

werden. Der Versicherte soll die Aufgaben des täglichen

Lebens bewältigen und am gesellschaftlichen Leben wieder

teilnehmen können.

7.2 Heilverfahren

Die Ausgaben für ambulante und stationäre Heilbehandlung

und häuslicher Krankenpflege einschließlich Zahnersatz

beliefen sich auf 20.106.088,81 DM.

Damit haben sich die Ausgaben für Heilbehandlung gegenüber

dem Vorjahr um 159.067,84 DM oder 0,78 % verringert.

An Verletztengeld (Konto 470) wurden für den gleichen Zeitraum

7.553.741,91 DM gezahlt. Damit sind die Ausgaben für

Verletztengeld gegenüber 2000 um 1.267.223,49 DM oder

20,16 % gestiegen. Die Aufwandssteigerung ist Folge des

In-Kraft-Tretens des Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetzes.

Hierdurch ergaben sich Nachzahlungsverpflichtungen von

Verletztengeld für Ansprüche auf Verletztengeld, die vor dem

01.01.2002 entstanden sind.

7.3 Versichertenrenten,

Hinterbliebenenrenten

Im Geschäftsjahr wurde in 6.752 Fällen Versichertenrente

in Höhe von 71.285.700,97 DM gezahlt.

Für 2.126 Hinterbliebenenrenten (Witwen/Witwer,

Waisen, sonstige Berechtigte nach § 69 SGB VII) wurden

40.625.220,36 DM aufgewendet.

Gegenüberstellung der Versichertenrenten

und Hinterbliebenenrenten

Die Anzahl der Versichertenrenten hat sich um 192 (2,76 %),

die der Hinterbliebenenrenten um 97 (4,36 %) verringert.

7

Die Aufwendungen für die Versichertenrenten sind gegenüber

dem Vorjahr von 71.971.449,50 DM um 685.748,53 DM

(0,95 %) auf 71.285.700,97 DM zurückgegangen, die für

die Hinterbliebenenrenten von 40.988.887,71 DM um

363.667,35 DM (0,89 %) auf 40.625.220,36 DM.

Aufwendungen für Versichertenrenten

und Hinterbliebenenrenten

80.000.000

70.000.000

60.000.000

50.000.000

40.000.000

30.000.000

20.000.000

10.000.000

0

71.971.449,50 DM 71.285.700,97 DM

Versichertenrenten

Hinterbliebenenrenten

40.988.887,71 DM 40.625.220,36 DM

2000 2001 2000 2001

Bestand an Versichterten- und Hinterbliebenenrenten

Arbeitsunfälle Berufskrankheiten Insgesamt

Bestand aus den Vorjahren

Zugang (durch erstmalige

8.527 671 9.198

Entschädigung)

Zugang

210 41 251

(aus sonstigen Gründen) 19 19

Abgang 537 53 590

Bestand am Jahresschluss 8.219 659 8.878 *)

* Davon: Versichertenrenten 6.752 Witwen- und Witwerrenten 1.915

Waisenrenten 207 Sonstige Renten 4

32 33

Anzahl der

Versichertenrenten

8000

7000

6000

5000

4000

3000

2000

1000

0

6.944

2.223

6.752

2000 Jahr

2001

Versichertenrenten

Hinterbliebenenrenten

2.126


Rehabilitation und Entschädigung

7.4 Auslandszahlungen

Im Geschäftsjahr wurden Renten an Versicherte und

Hinterbliebene, Pflegegelder und Kleiderverschleißzulagen

an Ausländer in folgenden Fällen geleistet:

geleistete Auslandszahlungen

Staatsangehörigkeit Fälle* DM %-Kostenanteil*

Algerien 1 16.190,02 0,19

Argentinien 2 22.375,12 0,26

Australien 2 8.605,63 0,10

Belgien 4 53.569,49 0,61

Bosnien-Herzegowina 31 471.142,04 5,41

Frankreich 5 57.537,10 0,66

Griechenland 7 109.054,14 1,25

Italien 224 2.908.161,57 33,36

Jugoslawien 28 312.283,84 3,58

Kanada 2 13.669,74 0,16

Kroatien 8 106.148,89 1,22

Luxemburg 1 4.431,72 0,05

Marokko 31 511.801,54 5,87

Mazedonien 2 85.017,05 0,98

Niederlande 14 158.944,50 1,82

Österrreich 5 48.193,86 0,55

Polen 5 75.727,28 0,87

Portugal 2 19.041,96 0,22

Schweiz 7 64.925,70 0,74

Slowenien 2 20.959,74 0,24

Spanien 102 1.205.409,51 13,83

Türkei 159 2.381.247,71 27,32

USA 5 62.101,78 0,71

Summe (100%) 649 8.716.539,93 100,00

* Renten an Versicherte und Hinterbliebene, Pflegegelder, Kleiderverschleißzulagen

Gegenüber dem Vorjahr (8.831.228,60 DM) wurden

somit im Geschäftsjahr 114.688,67 DM (1,3%) weniger

an Auslandszahlungen geleistet.

7.5 Abfindungen

Die Rentenabfindung ist eine Ermessensleistung; ein Rechtsanspruch

auf Gewährung einer Abfindung besteht nicht. Zur

Abfindung von Renten hat die EUK im Berichtsjahr in 13 Fällen

für Versicherte 1.471.087,82 DM und in 2 weiteren Fällen

57.451,44 DM für Hinterbliebene aufgewendet

(Gesamt somit: 1.528.539,26 DM).

Damit sind die Gesamtausgaben für die Rentenabfindung an

Versicherte und Hinterbliebene von 1.731.322,03 DM im

Vorjahr um 202.782,77 DM (11,71 %) auf 1.528.539,26 DM

gesunken, die Gesamtzahl der Abfindungen von 16 auf 15 Fälle.

7.6 Versorgung von Körperersatzstücken,

orthopädischen und

anderen Hilfsmitteln und Hilfen

2000 2001

4.258.625,47 DM 4. 148. 363,57 DM

Damit sind die Gesamtausgaben für Ziffer 7.6

um 100.261,90 DM oder 2,59% gesunken.

7.7 Kraftfahrzeugzuschüsse

2000 2001

7 Fälle 4 Fälle

105.000,00 DM 60.000,00 DM

Die Anzahl der Kraftfahrzeugzuschüsse hat sich

demnach um 3 Fälle im Geschäftsjahr verringert,

die Ausgaben um 45.000,00 DM (42,86%).

7.8 Darlehen für Kraftfahrzeug

2000 2001

Fehlanzeige Fehlanzeige

7.9 Zusatzgeräte (behindertengerechter

Ein- und Umbau

von Zusatzgeräten im PKW)

2000 2001

29 Fälle 24 Fälle

61.216,74 DM 81.674,62 DM

Die Ausgaben haben sich um 20.457,88 DM (33,42%)

erhöht, die Anzahl der Fälle allerdings um 5 verringert (17,24%).

7.10 Garagenmiete

2000 2001

1 Fall mit 1 Fall mit

696,00 DM 696,00 DM

7

Betriebs- und Unterhaltungskosten für das Kraftfahrzeug

sowie Steuern, Haftpflichtversicherung, Treibstoff, laufende

Überwachung und Reparaturkosten werden von der EUK

nicht übernommen; dagegen jedoch die Instandsetzungskosten

für Zusatzgeräte und Bedienungseinrichtungen.

7.11 Mehrverschleiß an Kleidung,

Wäsche, Schuhwerk

2000 2001

1.051 Fälle 1.027 Fälle

991.596,11 DM 968.475,04 DM

Die Anzahl der Fälle hat gegenüber dem Vorjahr um 24 (2,28%)

abgenommen, die Ausgaben um 23.121,07 DM (2,33%).

34 35


8

Rechtsgang

8.1 Widerspruchsverfahren 38

8.2 Sozialgerichtsverfahren 38

8.2.1 Klagen bei den Sozialgerichten 38

8.2.2 Berufungen bei den Landessozialgerichten 38

8.2.3 Revisionen beim Bundessozialgericht 39

8.3 Mahnverfahren und gerichtliche Beitreibungen 39

36 37


Rechtsgang

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Rechtsgang

8.1 Widerspruchsverfahren

Im Berichtsjahr anhängig:

Unerledigte Widersprüche zu Beginn

des Berichtszeitraums 365

Im Berichtszeitraum bei der Widerspruchsstelle

eingegangene Widersprüche 557

Im Berichtszeitraum erledigte Widersprüche 631

unerledigte Widersprüche am Ende

des Berichtszeitraums 291

Erledigte Widersprüche im Einzelnen:

Von den im Berichtszeitraum erledigten Widersprüchen

wurden abgeschlossen durch Widerspruchsbescheid 501

durch Abhilfe 35

durch Zurücknahme 82

auf sonstige Art 13 *)

Von den Widerspruchsbescheiden ergingen

mit vollem Erfolg 9

mit teilweisem Erfolg 15

ohne Erfolg 477

Zahl der Widerspruchsbescheide,

die bindend geworden sind 231

die mit Klageerhebung angefochten wurden 224

deren Rechtsbehelfsfrist noch nicht abgelaufen ist 46

*) Hiervon wurde in 6 Fällen Widerspruch bezüglich der

Rentenanpassungsverordnung eingelegt. Die entsprechende

Behandlung erfolgt nach Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht.

8.2 Sozialgerichtsverfahren

8.2.1 Klagen bei den Sozialgerichten

Aus den Vorjahren unerledigt 333

Zugänge 224

insgesamt anhängig 557

Davon wurden erledigt durch:

a) Zurückweisung der Klage 66

b) Rücknahme der Klage 141

c) Vergleich 29

d) Urteil zugunsten des Berechtigten 13

noch anhängig 308

8.2.3 Revision beim

Bundessozialgericht

Aus den Vorjahren unerledigt 0

Zugänge 3

insgesamt anhängig 3

Davon wurden erledigt durch:

a) Zurückweisung der Revision 2

b) Rücknahme der Revision 0

c) Vergleich 0

d) Urteil zugunsten der Berechtigten 0

noch anhängig 1

8.3 Mahnverfahren und

gerichtliche Beitreibungen

Im Geschäftsjahr waren neben den laufenden Pfändungsfällen

8.2.2 Berufungen bei

weitere 22 Pfändungen von Renten sowie 4 Rückforderungen

den Landessozialgerichten

zu bearbeiten. Mahnverfahren kamen nicht vor.

Aus den Vorjahren unerledigt 37

Zugänge 34

§

insgesamt anhängig 71

Davon wurden erledigt durch:

a) Zurückweisung der Berufung 8

b) Rücknahme der Berufung 17

c) Vergleich 0

d) Urteil zugunsten des Berechtigten 1

noch anhängig 45

38 39

8


9

Berufshilfe

9 Berufshilfe 42

40 41


Berufshilfe

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Berufshilfe

9. Berufshilfe

(Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, unterhaltssichernde

und andere ergänzende Leistungen sowie Leistungen zur Teilhabe

am Leben in der Gemeinschaft)

Diese Leistungen sind für die von Arbeitsunfällen schwer

Betroffenen insoweit von besonderer Bedeutung, als von ihnen

die entscheidenden Impulse für die wirtschaftliche und soziale

Wiedereingliederung (berufliche Rehabilitation) ausgehen.

Die Berufshelfer sind die maßgeblichen Ansprechpartner für

diese Versicherten und ermöglichen durch ihre engagierte

Tätigkeit den Erfolg der beruflichen sowie sozialen Rehabilitationsmaßnahmen,

insbesondere auch unter Berücksichtigung

der neuen Vorgaben des SGB IX.

Im laufenden Geschäftsjahr waren einschließlich der in 2000

noch nicht abgeschlossenen Fälle

■ 603 Berufshilfeangelegenheiten zu bearbeiten

(Übergang aus 2000 = 250 Fälle;

Zugang 2001 = 353 Fälle)

Darüber hinaus wurden in weiteren 443 Fällen die Berufshelfer

beteiligt, ohne dass eine weitere Veranlassung erforderlich

wurde.

Von den 603 aktiv zu betreuenden Berufshilfefällen konnten

■ 327 abgeschlossen werden und

■ 276 gingen auf das Jahr 2002 über.

9

Die überwiegende Anzahl der Versicherten, für die Berufshilfe

erforderlich war, nämlich 252, konnten beim bisherigen Arbeitgeber

eingegliedert werden. 11 Versicherte wurden auf dem

allgemeinen Arbeitsmarkt bzw. bei anderen Arbeitgebern eingegliedert.

In 20 Fällen wurde im Anschluss an die Verletztengeldzahlung

EU-Rente gewährt. Von den 44 übrigen Abschlüssen

wurde 1 berufliche Rehamaßnahme abgebrochen und

6 Maßnahmen abgelehnt. Bei weiteren 37 Versicherten konnten

aufgrund sonstiger unterschiedlicher Gründe die Berufshilfemaßnahmen

ebenfalls abgeschlossen werden.

Im Zusammenhang mit der Berufshilfe wurden 56 Beratungsgespräche

vor Ort geführt. Beratungsgespräche zum Themenbereich

Wohnungshilfe fanden 17 mal statt.

Im Geschäftsjahr waren 44 Versicherte im Rahmen der

Sonderfürsorge zu betreuen.

10

Regress

10 Regress 44

42 43


Regress

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Regress

10. Regress

Auf der Grundlage des § 116 SGB X werden von der EUK

Ansprüche gegen Unfallverursacher verfolgt.

Im Geschäftsjahr 2001 ergab sich folgender Stand

der Regressverfahren:

Anzahl der Regressfälle

aus dem Vorjahr unerledigt übernommen 4.451

Zugänge 2.198

anhängige Verfahren 6.649

Erledigungen( einschl. Kapitalisierung) 3.817

davon:

a) voller Ersatz 600

b) Teilersatz 843

c) keine Ansprüche aus Rechtsgründen 2.374

noch anhängige Verfahren 2.832

Die Einnahmen aus Ersatzansprüchen nach den §§ 116, 110

SGB X beliefen sich im Geschäftsjahr auf 2.100.216,12 DM

(einschließlich der erhobenen Zinsen). Damit erzielten 1.443

Fälle für Voll- und Teilersatz durchschnittlich 1.455,45 DM pro

Fall an Einnahmen aus Ersatzansprüchen.

10

11

Sicherheit und

Gesundheitsschutz

(Prävention)

11.1 Gesetzlicher Auftrag zur Prävention 46

11.2 Maßnahmen 46

11.3 Erweiterter gesetzlicher Auftrag 46

11.4 Organisation und Personalbestand 47

11.5 Öffentlichkeitsarbeit 48

11.6 Beratung und Überwachung

der Mitgliedsbetriebe 50

11.7 Durchführung der Aufgaben als zuständige Behörde 51

11.8 Besichtigungen und Unfalluntersuchungen 51

11.9 Untersuchungen bei Verdacht auf eine Berufskrankheit 51

11.10 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen 52

11.11 Mitarbeit in Fachgruppen, Fachausschüssen

und anderen Institutionen 53

11.12 Einsatz von Medien 54

11.13 Unfallverhütungsvorschriften 55

11.14 Technischer Aufsichtsdienst in Zahlen 56

11.15 Unfallstatistik und Fortschreibung

der bisherigen Darstellung

zum Unfallgeschehen 56

44 45


Sicherheit und

Gesundheitsschutz

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“

(Prävention)


Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)

11.1 Gesetzlicher Auftrag

zur Prävention

Der Auftrag zur Prävention ist der EUK durch § 1 und § 14

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) erteilt. Die EUK ist

verpflichtet, mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und

Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren

zu verhüten und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen.

Bei der Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren hat

die EUK mit den Krankenkassen zusammenzuarbeiten.

Mit der Ergänzung des § 13 Abs. 3 des Gesetzes zur Zusammenführung

und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

wurde der Eisenbahn-Unfallkasse zusätzlich die Aufgabe der

Prävention übertragen für die Beamten des Bundeseisenbahnvermögens

(BEV) und für die Beamten, die der DB AG und

den hieraus ausgegliederten Unternehmen zugewiesen sind.

11.2 Maßnahmen

Mit diesen gesetzlichen Aufträgen sind folgende Aufgaben

verbunden:

■ Beraten der Mitgliedsunternehmen und Versicherten,

z. B. bei der Beschaffung von Arbeitsmitteln, bei der

Gestaltung von Fahrzeugen, Anlagen und Arbeitsplätzen.

■ Besichtigen von Betriebsstätten, um die Durchführung

der Unfallverhütung und der Maßnahmen der Ersten

Hilfe zu überwachen.

■ Bearbeiten der EUK-Unfallverhütungsvorschriften,

Richtlinien, Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz,

Sicherheitsregeln und Merkblätter.

■ Nachgehen den Ursachen von arbeitsbedingten

Gefahren für Leben und Gesundheit.

■ Zusammenarbeiten mit Krankenkassen bei der

Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren.

■ Erstellen und Auswerten einer Unfallstatistik zur

Steuerung von Präventionsmaßnahmen.

■ Ausbilden der in den Unternehmen mit der

Durchführung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes

betrauten Personen.

■ Erstellen von Informationsschriften, Aus- und Fortbildungsunterlagen

sowie von Fachbeiträgen für

das Mitteilungsblatt EUK-Dialog, für die Zeitschriften

BahnPraxis B, E und W.

■ Mitarbeiten in Fachgruppen, Fachausschüssen,

Normungsgremien und anderen Institutionen.

11.3 Erweiterter gesetzlicher Auftrag

Mit § 21 Abs. 5 Satz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

wurden der EUK im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich

des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen,

soweit die EUK Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

ist, die Aufgaben als zuständige Behörde nach dem

ArbSchG übertragen. Danach ist die EUK zuständige Behörde

für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) einschließlich der

Beamten des BEV, die der DB AG und den hieraus ausgegliederten

Unternehmen zugewiesen sind.

Als zuständige Behörde hat die EUK durch Betriebsbesichtigungen

die Durchführung des Arbeitsschutzgesetzes und

der aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen

zu überwachen und die Unternehmen zu beraten.

11.4 Organisation und

Personalbestand

Mit den vorstehenden Aufgaben waren im Berichtsjahr

27 Aufsichtspersonen und 5 Sachbearbeiter betraut,

4 Aufsichtspersonen befanden sich im Vorbereitungsdienst.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Verwaltungs- und

Bürotätigkeiten erledigten weitere 19 Mitarbeiter des

nichttechnischen Verwaltungsdienstes.

Außenbüro Nord/Minden

Minden (Westf.), Pionierstraße 10

Außenbüro West

Essen, Viehofer Straße 14

Büro Mitte und Hauptsitz

Frankfurt am Main, Karlstraße 4-6

Außenbüro Südwest

Stuttgart, Kronenstraße 45

Mitarbeiter des

nichttechnischen

Verwaltungsdienstes

Zusammensetzung des Personals der Abteilung Prävention

und Gesundheitsschutz

Standorte der Büros des Technischen Aufsichtsdienstes

11

Aufsichtspersonen

Aufsichtspersonen

im Vorbereitungsdienst Sachbearbeiter

Zur standortnahen Betreuung der Mitgliedsunternehmen sind

diese Mitarbeiter im Büro Mitte in Frankfurt a.M. (Hauptsitz)

sowie in 7 weiteren Außenbüros an folgenden Standorten tätig:

Außenbüro Nord/Hamburg

Hamburg, Antonie-Möbis-Weg 5

Außenbüro Nordost

Berlin, Markgrafendamm 24, Haus 16

Außenbüro Ost

Dresden, Strehlener Straße 14

Außenbüro Süd

München, Marsstraße 21

46 47


Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)

11.5 Öffentlichkeitsarbeit

Durch Öffentlichkeitsarbeit mit verschiedenen Medien wurden

die Unternehmen und Versicherten der EUK über aktuelle

Fragen der Prävention informiert.

Informationen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz

wurden den Führungskräften und Versicherten durch mehrere

Zeitschriften der EUK angeboten. Das offizielle Mitteilungsblatt

„EUK-Dialog” ist im Geschäftsjahr 2001 mit 6 Ausgaben erschienen,

die kostenlos an die Versicherten über die Mitgliedsbetriebe

verteilt wurden.

Das Mitteilungsblatt informierte vor allem über Angelegenheiten

der gesetzlichen Unfallversicherung, öffentliche Sitzungen der

Organe, erläuterte neue Unfallverhütungsvorschriften und

brachte Beispiele zur Prävention. Alle Titelblätter zeigten in

Bildern das Motto „Sicher arbeiten – es lohnt zu leben”.

Die gemeinsam mit der DB Netz AG, Deutsche Bahngruppe

herausgegebene, monatlich erscheinende Zeitschrift

„BahnPraxis B” informierte über Themen der Betriebsführung,

über Betriebsabläufe und Betriebsanlagen der DB AG und

die damit verbundenen Fragen des Arbeitsschutzes.

Die Zeitschrift „BahnPraxis E”, gemeinsam herausgegeben

mit der DB Energie GmbH und DB Netz AG, ist im Berichtsjahr

zweimal erschienen. Sie behandelte Fragen der Elektrotechnik

und erläuterte Regelungen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz

bei Arbeiten an elektrischen Anlagen und Geräten.

Die Zeitschrift „BahnPraxis W” ist im Geschäftsjahr 2001

zweimal erschienen und widmete sich Aspekten des Arbeitsschutzes

im Werkstättenbereich.

An 6900 Sicherheitsbeauftragte wurden Taschenkalender

für Sicherheitsbeauftragte verteilt.

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit der bei der EUK versicherten

Unternehmen erhielten Taschenkalender für Fachkräfte

für Arbeitssicherheit und das Datenjahrbuch „Betriebswacht“.

Zur Motivation für sicheres Verhalten im Straßenverkehr

(Wegeunfallverhütung) verwendete die EUK Material des

Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) und beteiligte sich

im Jahre 2001 unter anderem an der Aktion „Sicherheit auf

allen Wegen“ unter dem Motto „...neu hier?“ und an der

Verkehrssicherheits-Kampagne „Gelassen läufts“.

Wesentliches Ziel dieser Kampagne ist es, für ein neues Leitbild

im Umgang der Verkehrsteilnehmer zu werben. Gelassenheit

und Souveränität sollen dieses neue Leitbild prägen und zu

einer Verbesserung des Verkehrsklimas und damit zu mehr

Sicherheit im Straßenverkehr beitragen.

Die EUK präsentierte sich als gesetzlicher Unfallversicherungsträger

auf verschiedenen Veranstaltungen, so unter anderem

■ auf der Fortbildungstagung des Verbandes Deutscher

Bahnärzte in Bonn,

■ auf dem Gesundheitstag im Weichenwerk Witten,

■ auf den Gesundheitstagen der DB Cargo AG

in Mainz und im Raum Brandenburg,

■ auf dem „Tag der offenen Tür“ der BVA in Cottbus,

■ auf dem Regionaltag der neugebildeten Region Mitte

der BZAL in Eisenach,

■ auf der Fachkonferenz Arbeitsschutz der

TRANSNET Gewerkschaft GdED in Fulda.

Auf der Internationalen Fachmesse für Arbeitsschutz und

Arbeitsmedizin (A+A 2001) vom 14. bis 17. Mai 2001 in

Düsseldorf präsentierte sich die EUK unter dem Dach des

Bundesverbandes der Unfallkassen mit einem eigenen Stand.

Den Fachbesuchern wurden insbesondere die Schwerpunkte

■ Schaffung sicherer Arbeitsplätze in

der Fahrzeuginstandhaltung und

■ Gestaltung eines innovativen Triebfahrzeugführer-

Arbeitsplatzes

auf großen farbigen Plakatelementen vorgestellt.

11

Das Arbeitssicherheitsvideo „Gleise überqueren – aber sicher“

wurde den Besuchern auf einer Videowand präsentiert. Die

EUK hat sich auf dieser Veranstaltung mit ihren Aufgaben und

Präventionsmaßnahmen einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

48 49


Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)

11.6 Beratung und Überwachung

der Mitgliedsbetriebe

Für die Aufsichtspersonen der EUK steht die Beratung der

Mitgliedsunternehmen im Vordergrund.

Wie auch in den vergangenen Jahren waren Neugliederungen

bzw. Umstrukturierungen der Unternehmen Anlass für eine

große Zahl von Beratungen zur Anpassung der Arbeitsschutzorganisation.

Die EURO-Umstellung zum 1. Januar 2002 erforderte

intensiven Beratungsbedarf in Unternehmen, die mit Bargeld

umgehen, wie z.B. Sparda-Banken und Bereiche der

DB Reise & Touristik AG.

Die Beratungen der Aufsichtspersonen konzentrierten sich

darüber hinaus auf folgende Schwerpunkte:

Beratung der Unternehmen bei Projekten zur Umgestaltung

bzw. zum Neubau von Werkstätten zur Fahrzeuginstandhaltung

wie z.B.

■ 2. Ausbaustufe des ICE-Werkes in Berlin Rummelsburg,

■ Neubau einer Reisezugwagenwerkstatt in Magdeburg,

■ Umgestaltung der Werkstatt von DB Regio in Cottbus

für die Instandhaltung von Fahrzeugen der Baureihe

VT 624.

Beratung der Unternehmen bei der Planung und Umsetzung

von Bauvorhaben, wie z.B.

■ Dresden Hauptbahnhof,

■ Bahnhof Dresden Neustadt,

■ Flughafenanbindung S-Bahn Hamburg,

■ Neubau Lehrter Bahnhof in Berlin.

Die EUK beteiligte sich intensiv an der Einführung neuer

Fahrzeuge bei der DB Regio AG, der DB Reise & Touristik AG

und der DB Cargo AG. Durch die Beratung der versicherten

Unternehmen und der Fahrzeughersteller wurden Aspekte der

Ergonomie und des Arbeitsschutzes bereits bei der Entwicklung

berücksichtigt.

Die Überwachung der Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten

im Bereich von Gleisen bildete einen weiteren Schwerpunkt

der Aufsichtstätigkeit. Insgesamt wurden im Berichtsjahr 338

Gleisbaustellen besichtigt.

11.7 Durchführung der Aufgaben

als zuständige Behörde

Im Rahmen der Überwachungsaufgabe nach dem ArbSchG

wurden vom Aufsichtsdienst der EUK Dienststellen des BEV sowie

Betriebe, bei denen Dienstleistungsüberlassungskräfte des BEV

tätig sind und weitere bei der EUK versicherte Unternehmen,

soweit ihnen Beamte des BEV zugewiesen sind, besichtigt.

Überwachungs- und Beratungsaufgaben bei den Mitgliedsbetrieben

nach ArbSchG und SGB VII wurden möglichst

zusammengefasst, um so eine wirtschaftliche, effektive und

vom Status der Beschäftigten unabhängige Durchführung der

Aufgaben sicherzustellen.

Besondere Beachtung wurde bei den Besichtigungen der Mitgliedsunternehmen

der Beurteilung der Arbeitsbedingungen

und deren Dokumentation als Aufgabe der Unternehmen

gewidmet. Zur Einhaltung der Vorschriften des ArbSchG und

der aufgrund des ArbSchG erlassenen Rechtsverordnungen

bestand wie auch in den vergangenen Jahren ein großer

Beratungsbedarf.

Diesem wurde durch Aufklärung vor Ort, durch Artikel im Mitteilungsblatt

der EUK sowie durch Fachseminare entsprochen.

11.8 Besichtigungen und

Unfalluntersuchungen

11

Neben den Beratungen führten die Aufsichtspersonen

1.578 Besichtigungen und 390 Unfalluntersuchungen durch.

Die Zahl der Beanstandungen bei den Besichtigungen betrug

7.081. Außerdem wurden 241 sofort vollziehbare Anordnungen

wegen Gefahr im Verzuge unter Bezug auf § 19 SGB VII

getroffen.

An den Betriebsbesichtigungen nahmen in der Regel neben

dem Vertreter des Unternehmens die Fachkräfte für Arbeitssicherheit,

Betriebsräte und Sicherheitsbeauftragte teil.

11.9 Untersuchungen bei Verdacht

auf eine Berufskrankheit

Im Geschäftsjahr 2001 waren 747 Anfragen betreffend

Arbeitsplatzanalysen aufgrund von Anträgen zur Feststellung

einer Berufskrankheit zu bearbeiten.

50 51


Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)

11.10 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen

Aus- und Fortbildung ist aufgrund ihres hohen Multiplikatoreffektes

von entscheidender Bedeutung für eine wirkungsvolle

Prävention. Der Gesetzgeber verpflichtet die EUK dazu, entsprechende

Ausbildungen zu betreiben und die Kosten dafür

zu übernehmen. Es wurden

■ 22 Seminare für Unternehmer und Führungskräfte

mit 420 Teilnehmern,

■ 6 Lehrgänge für Fachkräfte für Arbeitssicherheit

mit 93 Teilnehmern,

■ 44 Lehrgänge für Sicherheitsbeauftragte mit

798 Teilnehmern und

■ 40 Lehrgänge für sonstige Betriebsangehörige

mit 700 Teilnehmern durchgeführt,

darunter

➤ 1 Fachseminar „Sicherheit an Arbeitsplätzen

mit Bargeldverkehr in Sparda-Banken”,

➤ 1 Fachseminar „Gesundheitsdienst“,

➤ 6 Fachseminare „Sicherungsmaßnahmen

bei Arbeiten im Bereich von Gleisen”,

➤ 2 Fachseminare „Sichere Maschinen”,

➤ 3 Fachseminare „Fahrzeuginstandhaltung”,

➤ 4 Fachseminare „Umgang mit Gefahrstoffen”,

➤ 1 Fachseminar „Sicherheit bei Bauarbeiten",

➤ 3 Fachseminare „Gefährdungsbeurteilung”,

➤ 1 Fachseminar „Arbeitssicherheit in Großküchen“,

➤ 1 Fachseminar „Verwendung von Flüssiggas“,

➤ 4 Fachseminare „Arbeitssicherheit im Büro”,

➤ 2 Fachseminare „Arbeiten mit Absturzgefahr,”

➤ 6 Fachseminare „Arbeitssicherheit im

Eisenbahnbetrieb“

➤ 1 Fachseminar „Sicherheit im Straßenverkehr“,

➤ 2 Fachseminare „Sicherheit bei Arbeiten an

oder in der Nähe von Oberleitungsanlagen“ und

➤ 2 Fachseminare „Sicherheit bei Arbeiten an den

elektrischen Anlagen der Schienenfahrzeuge“.

Die Seminare für Unternehmer und Führungskräfte waren

inhaltlich differenziert nach den Themenkomplexen:

➤ Führungsverantwortung für Arbeitssicherheit und

rechtliche Konsequenzen,

➤ Fremdfirmen und Leiharbeitnehmereinsatz,

➤ Richtig Unterweisen und

➤ Psychologie der Arbeitssicherheit.

Aufteilung der im Jahr 2001 von

der EUK durchgeführten Seminare

Seminare

für

Führungskräfte

Seminare für

Sicherheitsbeauftragte

Lehrgänge

für Fachkräfte für

Arbeitssicherheit

Des Weiteren wurden Dozententätigkeiten in Seminaren der

DB Bildung für Trainees und technische Nachwuchskräfte des

DB-Konzerns und in Seminaren des Verbandes der Sparda-

Banken für den Führungsnachwuchs der Sparda-Banken

wahrgenommen.

Aus- und Fortbildung der Ersthelfer wurde von 5 anerkannten

Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsches Rotes

Kreuz, Deutsche Lebensrettungsgesellschaft, Johanniter-Unfallhilfe

und Malteser-Hilfsdienst) im Auftrage und auf Kosten

der EUK durchgeführt. An den Kursen haben 14. 879 Personen

teilgenommen.

An Kursen zum Fahrsicherheitstraining nach den Richtlinien

des DVR nahmen 685 Beschäftigte der bei der EUK versicherten

Unternehmen und Verwaltungen teil. Jeder Teilnehmer an

diesen Kursen erhielt von der EUK einen Zuschuss in Höhe

von 100 DM.

11

11.11 Mitarbeit in Fachgruppen,

Fachausschüssen und anderen

Institutionen

In der Fachgruppe „Bundeseisenbahnen“ des Bundesverbandes

der Unfallkassen (BUK) arbeiten Aufsichtspersonen

der EUK mit. Im Sachgebiet 1, das sich den „Arbeiten im

Gleisbereich“ widmet, wurde eine Ergänzung der dafür

geltenden Unfallverhütungsvorschrift (GUV 5.7) durch

Regelungen für Strecken z.B. die Neubaustrecke Köln

Rhein/Main vorbereitet, die mit mehr als 280 km/h

befahren werden sollen.

Im Sachgebiet 2 – „Eisenbahnbetrieb“– wurden Grundsatzfragen

beraten, die sich aus aktuellen Planungen von Eisenbahnbetriebsanlagen

ergaben. Insbesondere wurden Anfragen

zu Abmessungen von Verkehrswegen, Arbeitsplätzen in Zugbildungsanlagen

sowie zur Anordnung von Sicherheitsräumen

neben Gleisen bearbeitet. Die Erstellung der Gefährdungsund

Belastungskataloge für das „Rangieren“ sowie für das

„Führen von Triebfahrzeugen“ wurde fachlich begleitet.

Im Sachgebiet 3 – „Eisenbahnanlagen- und Werkstätten“ –

wurden Empfehlungen für die sicherheitsgerechte Gestaltung

von Reisezugwagen-Innenreinigungsanlagen zwecks Herausgabe

als Informationsschrift des BUK entwickelt.

Darüber hinaus wurden Einzelfragen der Unfallverhütung

in Eisenbahnwerkstätten und –anlagen bearbeitet.

Die EUK beteiligte sich im Jahre 2001 auch an Fachausschüssen

der gewerblichen Berufsgenossenschaften und

arbeitete in einer international besetzten Arbeitsgruppe mit,

um in europäischen Normungsvorhaben für Eisenbahnmaterial

Anforderungen des Arbeitsschutzes einzubringen.

52 53

Fachseminare


Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)

11.12 Einsatz von Medien

Seit August des Jahres 2001 präsentiert sich die EUK mit

einem Service- und Informationsangebot unter der Adresse

http://www.eisenbahn-unfallkasse.de im Internet.

Neben umfangreichen Informationen und der Möglichkeit

zur Kontaktaufnahme per e-Mail mit der EUK findet man auf

den Internetseiten auch alle aktuellen Publikationen der EUK

zum Nachlesen und Ausdrucken. Das komplette Seminarangebot

der EUK kann abgerufen werden und die notwendigen

Anmeldeformulare können ausgedruckt werden. Alle von

der EUK zur Verfügung gestellten Druckschriften können von

den Mitgliedsunternehmen und ihren Beschäftigten online

bestellt werden.

Die CD-Rom der EUK „Kompendium Arbeits- und Gesundheitsschutz“

wurde in einer überarbeiteten und erweiterten

Ausgabe herausgegeben. Die neue Ausgabe beinhaltet

neben Unfallverhütungsvorschriften, Regeln für Sicherheit und

Gesundheitsschutz, Richtlinien, Sicherheitsregeln, Merkblättern,

Merkheften und Broschüren der EUK auch das SGB VII und

verschiedene staatliche Arbeitsschutzvorschriften. Eine Software

zur Gefährdungsbeurteilung und eine Symbolbibliothek

mit allen für den Bereich Arbeitsschutz wichtigen Symbolen

sind ebenfalls auf der CD-ROM enthalten.

Das im Jahr 2000 von der EUK erstellte Unfallverhütungs-

Video „Gleise überqueren – aber sicher“ wurde an alle

Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie an alle interessierten

Stellen im Zuständigkeitsbereich der EUK übersandt. Mit dem

Video sollen alle Beschäftigten angesprochen werden, die

sich bei der Ausführung ihrer täglichen Arbeit innerhalb von

Gleisanlagen bewegen und Gleise überqueren müssen.

Um die Botschaften des Videos besser in der Erinnerung zu

behalten, wurden als Ergänzung zu diesem Video drei Plakate

zum sicheren Verhalten im Gleisbereich hergestellt und an alle

interessierten Stellen verteilt.

Die Plakate zeigen die Motive:

■ Gleise sicher überqueren... aber niemals

ohne Warnkleidung!

■ Sehen und gesehen werden... so kommen

Sie sicher ans Ziel!

■ Verkehrswege benutzen... so verringern

Sie Gefährdungen!

Für Beschäftigte, die im Bereich der Instandhaltung von

Schienenfahrzeugen eingesetzt sind, wurde im Jahr 2001

das Arbeitssicherheitsvideo „Schienenfahrzeuge instandhalten

– aber sicher“ hergestellt. Anhand der im Video dargestellten

Situationen aus dem Alltag in Werkstätten zur Fahrzeuginstandhaltung

soll der Betrachter des Videos zu sicherheitsgerechtem

und sicherheitsbewusstem Verhalten motiviert

werden.

Allen in den bei der EUK versicherten Betrieben neu eingestellten

Azubi wurde eine Informationsmappe überreicht.

Diese enthält Material, welches in altersgerechter Form

wichtige Tipps und Informationen zum Thema Sicherheit

und Gesundheitsschutz gibt und die EUK als Träger der

gesetzlichen Unfallversicherung vorstellt.

Die Benutzung eines Handys beim Autofahren ist ein

erhebliches Sicherheitsrisiko. Um auf dieses Risiko hinzuweisen

und die Beschäftigten zum richtigen Verhalten zu

motivieren, wurden das Faltblatt „Handy Cap“ und ein

entsprechendes Plakat an die Versicherten verteilt.

11.13 Unfallverhütungsvorschriften

Die Eisenbahn-Unfallkasse hat gemäß § 15 SGB VII eigene

Unfallverhütungsvorschriften zu erlassen und gemäß Eisenbahn-

Neuordnungsgesetz die bisher gültigen Unfallverhütungsvorschriften

(UVV) der ehemaligen Deutschen Bahnen abzulösen.

Durch die in der Vergangenheit von der EUK erlassenen

Unfallverhütungsvorschriften ist sichergestellt, dass alle Unfallverhütungsvorschriften

der ehemaligen Deutschen Bahnen

durch das Vorschriftenwerk der EUK ersetzt wurden, soweit

die EUK zuständig ist. Mit Wirkung vom 01.04.2001 konnten

daher auch die letzten noch verbliebenen Abschnitte und

Paragraphen der Unfallverhütungsvorschriften der ehemaligen

Deutschen Bahnen außer Kraft gesetzt werden. Die EUK hat

damit ihren gesetzlichen Auftrag aus dem Eisenbahnneuordnungsgesetz

erfüllt.

Im Jahr 2001 hat die EUK die Unfallverhütungsvorschrift

■ UVV „Biologische Arbeitsstoffe“ (GUV 9.29)

erlassen.

Für die Unfallverhütungsvorschrift

■ UVV „Allgemeine Vorschriften“ (GUV 0.1)

wurde der erste Nachtrag erlassen und die Durchführungsanweisungen

dieser UVV wurden überarbeitet und herausgegeben.

Die Durchführungsanweisungen der

Unfallverhütungsvorschriften

■ UVV „Verdichter“ (GUV 2.9) und

■ UVV „Kassen“ (GUV 6.4)

wurden überarbeitet und herausgegeben.

11

Im Berichtsjahr wurden darüber hinaus unter anderem

folgende neuen Merkblätter sowie sonstige Druckschriften

neu bzw. überarbeitet herausgegeben und den Unternehmern

und Versicherten zur Verfügung gestellt:

Art GUV-Nr. Titel

Merkblatt GUV 25.7.3 Arbeiten an Bahnanlagen im

Gleisbereich von Eisenbahnen

Merkblatt GUV 26.15.7 Bediente Selbstbedienung

Merkblatt GUV 26.15.8 Ver- und Entsorgung von Geldautomaten

durch eigene Mitarbeiter

Merkblatt GUV 28.18 Verhütung von Infektionskrankheiten

Faltblatt GUV 28.19 Kanülenstichverletzungen

sind vermeidbar

Merkblatt GUV 29.17 Gebundene Asbestprodukte

in Gebäuden

Broschüre GUV 52.10 Kommentar zur UVV „Elektrische

Anlagen und Betriebsmittel“ –

GUV 2.10

GUV

54 55


Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)

11.14 Technischer Aufsichtsdienst

in Zahlen

Tätigkeiten Anzahl im Jahr 2001

Besichtigungen in Mitgliedsunternehmen 1.578

Unfalluntersuchungen 390

Besprechungen in Mitgliedsunternehmen und mit Bauplanern 461

Tätigkeiten in EUK-externen Fachgruppen, Ausschüssen usw. 17

Veröffentlichungen 104

Referate und Vorträge *) 32

Entnahme von Proben gefährlicher Stoffe, Stäube bzw. Messungen 18

Lärmmessungen und –analysen 109

Beratungen der Mitgliedsunternehmen 5.749

Beanstandungen bei Besichtigungen 7.081

Sofort vollziehbare Anordnungen wegen Gefahr im Verzug (§ 19 SGB VII) 241

Arbeitsplatzanalysen bei Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit 747

*) zusätzlich zu den Seminaren für die im Arbeits- und Gesundheitsschutz Beschäftigten der Mitgliedsunternehmen

11.15 Unfallstatistik und Fortschreibung

der bisherigen Darstellung zum

Unfallgeschehen

Die Personalunfallstatistik ist die Grundlage zur Ausrichtung

der Präventionsmaßnahmen der EUK.

In der Tabelle (Anlage 2.1) und der grafischen Darstellung

(Anlage 2.2) sind die mit Unfallanzeigen angezeigten meldepflichtigen

Unfälle der Versicherten der EUK (Arbeiter und

Angestellte) ausgewertet. Die Daten der in den Mitgliedsunternehmen

bzw. -verwaltungen beschäftigten Beamten sind aufgeführt,

damit ein Bezug zu den vergleichbaren Werten im

Geschäftsbericht des Vorjahres möglich ist.

Der Stand und die Trends des Unfallgeschehens werden durch

die Jahressummen und die Messgröße „Unfallhäufigkeit” –

bezogen auf 1.000 Mitarbeiter pro Jahr – aufgezeigt.

11

Diese Messgröße ist auf den Ganzjahreszeitraum bezogen,

um eine direkte Vergleichsmöglichkeit mit anderen Unfallversicherungsträgern

zu schaffen. Durch diese Messgröße ist

auch eine Vergleichbarkeit der Jahreswerte bei sich änderndem

Personalbestand gegeben.

Die Ergebnisse der Unfallstatistik für alle Mitgliedsunternehmen

sind aus Anlage 2.1 zu entnehmen. Hiernach beträgt die

Gesamtunfallhäufigkeit aller Beschäftigten 45,23. Im Vorjahr

betrug der Vergleichswert 45,34. Die Zahl der tödlichen

Unfälle betrug im Berichtsjahr 22, im Vorjahr 21.

Die Wegeunfallhäufigkeit erhöhte sich von 7,46 auf 8,32.

Frankfurt am Main,

(Kersten, Geschäftsführer)

Anlagen

Anlage 1 Darstellung der Anzahl der Anzeigen einer

Berufskrankheit (BK) nach den häufigsten BK 58

Anlage 2.1 Personalunfallstatistik 2001 59

Anlage 2.2 Unfallhäufigkeit der mit Unfallanzeige gemeldeten

Unfallereignisse aller Mitgliedsunternehmen der EUK 60

Anlage 3.1 Verwaltungsaufbau der Eisenbahn-Unfallkasse 61

Anlage 3.2 Kommunikationsverbindungen und Ansprechpartner

am Hauptsitz der EUK in Frankfurt/M. 62

Anlage 3.3 Kommunikationsverbindungen und Ansprechpartner

des technischen Aufsichtsdienstes der EUK in der Region 63

Anlage 4 Besetzung sowie Sitzungstermine der Rentenausschüsse,

des Widerspruchsausschusses sowie der Ausschüsse

der Selbstverwaltungsorgane 64 – 70

Impressum 71

56 57


Anlagen

Mit Sicherheit in die Zukunft, denn

„Sicher arbeiten – es lohnt zu leben“


Anlage 1 Anlage 2.1

Darstellung der Anzahl der Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit (BK)

nach den häufigsten BK

übrige

24%

4302

3%

BK Anzahl

2301 Lärmschwerhörigkeit 169

4104 Asbestose mit Lungen-/Kehlkopfkrebs 43

4103 Asbestose 40

2108 Erkrankungen der LWS 37

2102 Meniskusschäden 22

4105 Mesotheliom (Asbest) 18

4302 Atemwegserkrankungen (toxisch) 12

übrige 108

Summe: 449

4105

4%

2301

37%

2102

5%

2108

8%

4104

10%

4103

9%

Personalunfallstatistik 2001

Übersicht über die mit Unfallanzeige gemeldeten Unfallereignisse *)

bei den Mitgliedsunternehmen der Eisenbahn-Unfallkasse (EUK)

Monate: Januar bis Dezember 2001 (Nachmeldungen bis 15.03.2002 berücksichtigt)

I. Arbeits-, Dienstunfallstatistik

1 2 3 4 5 6

Alle Mitglieds- Beschäftigte im Arbeits- Unfallhäufigkeit davon Todesunfallunternehmen

Jahresdurchschnitt Dienstunfälle im Jahr**) tödliche Unfälle häufigkeit im Jahr**)

Versicherte 164.426 6.585 40,05 11 0,0669

Beamte 60.580 1.720 28,39 4 0,0660

Summe 2001 225.006 8.305 36,91 15 0,0667

Summe 2000 235.674 8.927 37,88 9 0,0382

II. Wegeunfallstatistik

1 2 7 8 9 10

Alle Mitglieds- Beschäftigte im Wege- Wegeunfallhäufig- davon tödliche Todesunfallunternehmen

Jahresdurchschnitt unfälle keit im Jahr**) Wegeunfälle häufigkeit im Jahr**)

Versicherte 164.426 1.513 9,20 4 0,0243

Beamte 60.580 358 5,91 3 0,0495

Summe 2001 225.006 1.871 8,32 7 0,0311

Summe 2000 235.674 1.759 7,46 12 0,0509

III. Gesamtunfallstatistik

1 2 11 12 13 14

Alle Mitglieds- Beschäftigte im Gesamtzahl Gesamttodes- Gesamtzahl Gesamtunternehmen

Jahresdurchschnitt der tödlichen unfallhäufigkeit der Unfälle unfallhäufigkeit

Dienstunfälle Unfälle

(Feld 5 und 9)

im Jahr**) (Feld 3 und 7) im Jahr**)

Versicherte 164.426 15 0,0912 8.098 49,25

Beamte 60.580 7 0,1155 2.078 34,30

Summe 2001 225.006 22 0,0978 10.176 45,23

Summe 2000 235.674 21 0,0891 10.686 45,34

*) Unfallgeschehen mit einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen

**) Unfallhäufigkeit (Anzahl der Unfälle je 1.000 Mitarbeiter im Jahr)

58 59


Anlage 2.2 Anlage 3.1

Unfallhäufigkeit *) der mit Unfallanzeige gemeldeten Unfallereignisse **)

aller Mitgliedsunternehmen der EUK

I. Gesamtunfallhäufigkeit –

einschließlich Wegeunfälle

II. Unfallhäufigkeit der

Arbeits- und Dienstunfälle

III. Wegeunfallhäufigkeit

IV. Unfallhäufigkeit

der tödlichen Unfälle

am Arbeitsplatz

V. Unfallhäufigkeit

der tödlichen Wegeunfälle

60

50

40

30

20

10

0

60

50

40

30

20

10

0

60

50

40

30

20

10

0

0,075

0,05

0,025

0

0,075

0,05

0,025

0

49,81 49,25

33,60

34,30

45,34 45,23

Versicherte Beamte Gesamt

41,55 40,05

28,23 28,39

37,88 36,91

Versicherte Beamte Gesamt

8,26 9,20 5,37 5,91 7,46 8,32

Versicherte Beamte Gesamt

0,0469

0,0586

0,0669

0,0154

0,0660

0,0382

Versicherte Beamte Gesamt

0,0243

0,0308

0,0495

0,0509

Versicherte Beamte Gesamt

Jahr 2000

Jahr 2001

Jahr 2000

Jahr 2001

Jahr 2000

Jahr 2001

Jahr 2000

Jahr 2001

0,0667

Jahr 2000

Jahr 2001

0,0311

*) Unfallhäufigkeit (Anzahl der Unfälle je 1.000 Mitarbeiter im Jahr)

**) Unfallgeschehen mit einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen

Verwaltungsaufbau der Eisenbahn-Unfallkasse (EUK)

Vertreterversammlung

60 61

Vorstand

Geschäftsführer:

Herr Kersten

Gf

Stellvertreter des Gf:

Herr Mohr

EUK 1

Abteilung für

GeschäftsführungsundSelbstverwaltungsangelegenheiten,

Finanzen

und Haushalt

Leiter:

Herr Mohr

EUK 1

Abteilung für

Personal,

Recht

und

Regress

Leiterin:

Frau Wagner

EUK 2

Datenschutzbeauftragter:

Herr Hummel

IR 1

Fachkraft für Arbeitssicherheit:

Herr Sartorius

EUK 522

Abteilung für

medizinische

und

berufliche

Rehabilitation

Leiter:

Herr Claus

EUK 3

Ausschüsse der

Vertreterversammlung

Ausschüsse des

Vorstandes

Abteilung für

Rentenverfahren

und Berufskrankheiten

Leiter:

Herr Lörcher

EUK 4

Innenrevision:

Herr Hummel

IR 1

Innenrevision:

Herr Winter

IR 2

Abteilung für

Prävention

und

Gesundheitsschutz

Leiter:

Herr Grießhammer

EUK 5


Anlage 3.2 Anlage 3.3

3.3

Kommunikationsverbindungen und Ansprechpartner

am Hauptsitz der EUK in Frankfurt/Main

Telefon Fax E-Mail

Geschäftsführer

Dieter Kersten 0 69/2 65 - 2 20 02 0 69/2 65 - 3 39 58 euk.info@t-online.de

Abteilung Geschäftsführungsangelegenheiten,

Organisation und Haushalt

Dieter Mohr 0 69/2 65 - 2 20 75 0 69/2 65 - 3 39 58 euk.info@t-online.de

Allg. Leistungsrecht, Organisation und EDV

Peter Heinen 0 69/2 65 - 2 20 68 0 69/2 65 - 2 20 31 euk.heinen@t-online.de

Mitgliedswesen

Willi Usinger 0 69/2 65 - 1 15 27 0 69/2 65 - 3 39 58 euk.info@t-online.de

Beitragswesen

Peter Schneider 0 69/2 65 - 2 28 46 0 69/2 65 - 2 28 80 euk.j.loeffler@t-online.de

Abteilung Prävention und Gesundheitsschutz

Werner Grießhammer 0 69/2 65 - 3 36 81 0 69/2 65 - 1 33 29 euk.tad.ffm@t-online.de

Allgemeine Unfallverhütung

Paul Ansion 0 69/2 65 - 3 30 81 0 69/2 65 - 1 33 29 euk.tad.ffm@t-online.de

Abteilung Personal, Recht und Regress

Annette Wagner 0 69/2 65 - 2 26 87 0 69/2 65 - 3 39 58 euk.info@t-online.de

Abteilung medizinische/berufliche Rehabilitation

Bruno Claus 0 69/2 65 - 2 20 21 0 69/2 65 - 2 20 31 euk-rz@t-online.de

Abteilung Rentenverfahren und Berufskrankheiten

Hartmut Lörcher 0 69/2 65 - 2 20 79 0 69/2 65 - 2 27 32 eukffm257@t-online.de

Internet-Auftritt der EUK: http://www.eisenbahn-unfallkasse.de

Kommunikationsverbindungen und Ansprechpartner

des technischen Aufsichtsdienstes der EUK in der Region

Telefon Fax E-Mail

Büro Mitte (Hauptsitz)

Karlstraße 4-6

60329 Frankfurt/M. 0 69/2 65-3 36 82 0 69/2 65-1 33 29 euk.tad.ffm@t-online.de

Außenbüro West

Viehofer Straße 14

45127 Essen 02 01/22 36 53 02 01/22 36 78 euk.tad.essen@t-online.de

Außenbüro Nord/Minden

Pionierstraße 10

32423 Minden (Westf.) 05 71/9 34 14 - 0 05 71/9 34 14 - 14 euk.tad.minden@t-online.de

Außenbüro Nord/Hamburg

Antonie-Möbis-Weg 5

22523 Hamburg 0 40/57 19 61- 0 0 40/57 19 61- 4 euk.tad.hamburg@t-online.de

Außenbüro Nordost

Markgrafendamm 24, Haus 16

10245 Berlin 0 30/29 33 06 - 0 0 30/29 33 06 - 35 euk.tad.berlin@t-online.de

Außenbüro Ost

Strehlener Straße 14

01069 Dresden 03 51/46 57 31- 0 0351/4 65 73 09 euk.tad.dresden@t-online.de

Außenbüro Südwest

Kronenstraße 45

70174 Stuttgart 07 11/2 24 60 - 0 07 11/2 24 60 - 20 euk.tad.stuttgart@t-online.de

Außenbüro Süd

Marsstraße 21

80335 München 0 89/55 25 87- 0 0 89/55 25 87- 11 euk.tad.münchen@t-online.de

62 63


Anlage 4

Besetzung sowie Sitzungstermine der Rentenausschüsse, des Widerspruchsausschusses

sowie der Ausschüsse der Selbstverwaltungsorgane

Besondere Ausschüsse nach § 36 a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV):

Rentenausschüsse

Rentenausschuss I

Vertreter der Versicherten: Mitglied Marcel Wachenheim

1. Stellvertreter Erich Ulm

2. Stellvertreter Hans Karmann

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Wilhelm Streibich (bis 02.03.01)

Bernhard Hartmann (vom 02.03.01 bis 19.12.01)

Nikolaus Porger (ab 19.12.01)

1. Stellvertreter Robert Häcker (bis 02.03.01)

Eckhard Brencher (ab 02.03.01)

Rentenausschuss II

2. Stellvertreter Cornelia von Wiecki

Vertreter der Versicherten: Mitglied Vlatko Stark

1. Stellvertreter Hans Karmann

2. Stellvertreter Erich Ulm

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Wolfgang Kunz

1. Stellvertreter Rainer Podhorny

Rentenausschuss III

2. Stellvertreter Beate Müller

Vertreter der Versicherten: Mitglied Wolfgang Kausche (bis 02.03.01)

Udo Kummerow (ab 09.10.01)

1. Stellvertreter Udo Kummerow (bis 09.10.01)

Reiner Schnäpp (ab 09.10.01)

2. Stellvertreter Walter Antesberger

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Robert Häcker (bis 02.03.01)

Eckhard Brencher (ab 02.03.01)

1. Stellvertreter Cornelia von Wiecki

2. Stellvertreter Wilhelm Streibich (bis 02.03.01)

Bernhard Hartmann (ab 02.03.01 bis 19.12.01)

Nikolaus Porger (ab 19.12.01)

Rentenausschüsse

Rentenausschuss IV

Vertreter der Versicherten: Mitglied Ernst Weinhold

1. Stellvertreter Walter Antesberger

2. Stellvertreter Udo Kummerow

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Wolfgang Kunz

1. Stellvertreter Rainer Podhorny

Rentenausschuss V

2. Stellvertreter Beate Müller

Vertreter der Versicherten: Mitglied Hans-Jürgen Dorneau

1. Stellvertreter Robert Prill

2. Stellvertreter Wolfgang Kausche (bis 02.03.01)

Reiner Schnäpp (ab 09.10.01)

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Rainer Podhorny

1. Stellvertreter Wolfgang Kunz

Rentenausschuss VI

2. Stellvertreter Beate Müller

Vertreter der Versicherten: Mitglied Wolfgang Rump

1. Stellvertreter Gerd Methling

2. Stellvertreter Ulrich Wetzel

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Cornelia von Wiecki

1. Stellvertreter Wilhelm Streibich (bis 02.03.01)

Bernhard Hartmann (ab 02.03.01 bis 19.12.01)

Nikolaus Porger (ab 19.12.01)

Rentenausschuss VII

2. Stellvertreter Robert Häcker (bis 02.03.01)

Eckhard Brencher (ab 02.03.01)

Vertreter der Versicherten: Mitglied Andreas Strauß

1. Stellvertreter Manfred Pferner

2. Stellvertreter Rainer Theunert

Vertreter der Arbeitgeber: Mitglied Rainer Podhorny

1. Stellvertreter Wolfgang Kunz

2. Stellvertreter Beate Müller

Die Sitzungen der Rentenausschüsse fanden 47 mal statt.

64 65


Anlage 4

Widerspruchsausschuss

Vorsitzender (alternierend): Otto Kaletsch, Vertreter der Arbeitgeber, bis 01.10.2001

Rudi Ludwig, Vertreter der Versicherten, ab 01.10.2001

Mitglieder: Rudi Ludwig, Vertreter der Versicherten

Wolfgang Horstig, Vertreter der Versicherten

Otto Kaletsch, Vertreter der Arbeitgeber

Stellvertreter: Joachim Hannes, Vertreter der Versicherten

Monika Abel, Vertreter der Versicherten

Harald Breuning

(1. Stellvertreter des Arbeitgebervertreters)

Hans-Joachim Schnurbus

(2. Stellvertreter des Arbeitgebervertreters)

Der Widerspruchsausschuss trat im Berichtszeitraum 12 mal zusammen (19.01., 16.02., 19.03., 17.04., 28.05., 18.06.,

16.07., 27.08., 24.09., 29.10., 26.11 und 20.12.2001).

Ausschüsse der Vertreterversammlung (§ 14 der Satzung der EUK):

Satzungsausschuss

Mitglieder des Satzungsausschusses

Vertreter der Versicherten: Ersatzvertreter der Vertreter der Versicherten:

Walter Antesberger Ernst Weinhold

Hans Karmann Erich Ulm

Ulrich Wetzel Harald Weiß

Manfred Pferner Rolf Kochan

Heinz Huhn Wolfgang Rump

Bernhard Findeis Dieter Ahlborn

Claus Weselsky Horst Kaddatz

Vertreter der Arbeitgeber: Dr. Volker Hartmann (bis 07.06.01)

Lothar Grünert (ab 07.06.01)

1. Stellvertreter: Lothar Grünert (bis 07.06.01)

Dr. Volker Hartmann (ab 07.06.01)

2. Stellvertreter: Hugo Eube (bis 07.06.01)

Hans-Jörg Pensler (ab 07.06.01)

3. Stellvertreter: Dr. Helmut Sattler (bis 19.03.01)

Dr. Thomas Fröschl (ab 07.06.01)

Der Satzungsausschuss trat im Berichtszeitraum 2 mal zusammen (11.09. und 13.11.2001).

Haushaltsausschuss

Mitglieder des Haushaltsausschusses

Vertreter der Versicherten: Ersatzvertreter der Vertreter der Versicherten:

Vlatko Stark Helgard Prassl

Andreas Strauß Manfred Pferner

Walter Antesberger Robert Prill

Wolfgang Rump Georg Lehr

Burkhard Schmidt Marcel Wachenheim

Horst Kaddatz Bernhard Findeis

Thomas Schütze Claus Weselsky

Vertreter der Arbeitgeber: Dr. Volker Hartmann

1. Stellvertreter: Lothar Grünert

2. Stellvertreter: Hugo Eube (bis 07.06.01)

Hans-Jörg Pensler (ab 07.06.01)

3. Stellvertreter: Dr. Helmut Sattler (bis 19.03.01)

Dr. Thomas Fröschl (ab 07.06.01)

Der Haushaltsausschuss trat im Berichtszeitraum 1 mal zusammen (18. und 19.10.2001).

Rechnungsprüfungsausschuss

Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Vertreter der Versicherten: Ersatzvertreter der Vertreter der Versicherten:

Robert Prill Ulrich Wetzel

Wolfgang Kausche (bis 02.03.01) Ursula Fleischmann

Reiner Schnäpp (ab 15.11.01) Hans Karmann

Ernst Weinhold Marcel Wachenheim

Rainer Theunert Wolfgang Rump

Norbert Boeker Horst Kaddatz

Bernhard Findeis

Claus Weselsky

Thomas Schütze

Vertreter der Arbeitgeber: Lothar Grünert

1. Stellvertreter: Dr. Volker Hartmann (bis 07.06.01)

Hans-Jörg Pensler (ab 07.06.01)

2. Stellvertreter: Hugo Eube (bis 07.06.01)

Dr. Thomas Fröschl (ab 07.06.01)

3. Stellvertreter: Dr. Helmut Sattler (bis 19.03.01)

Dr. Volker Hartmann (ab 07.06.01)

66 Der Rechnungsprüfungsausschuss trat im Berichtszeitraum 1 mal zusammen (21. bis 23.05.2001).

67


Anlage 4

Ausschuss für Prävention und Gesundheitsschutz

Mitglieder des Ausschusses für Prävention und Gesundheitsschutz

Vertreter der Versicherten: Ersatzvertreter der Vertreter der Versicherten:

Udo Kummerow Heinz Huhn

Marcel Wachenheim Burkhard Schmidt

Reiner Schnäpp Rainer Theunert

Gerd Methling Ulrich Wetzel

Hans Jürgen Krumrey Walter Antesberger

Hans-Jürgen Dorneau Andreas Strauß

Erich Ulm Norbert Boeker

Günter Knoll Andreas Müller

Dieter Ahlborn Horst Kaddatz

Claus Weselsky Thomas Schütze

Vertreter der Arbeitgeber: Dr. Volker Hartmann

1. Stellvertreter: Lothar Grünert

2. Stellvertreter: Hugo Eube (bis 07.06.01)

Hans-Jörg Pensler (ab 07.06.01)

3. Stellvertreter: Dr. Helmut Sattler (bis 19.03.01)

Dr. Thomas Fröschl (ab 07.06.01)

Der Ausschuss für Prävention und Gesundheitsschutz trat im Berichtszeitraum 4 mal zusammen

(17.01., 23. und 24.04., 12.07. und 06.09.2001).

Gefahrtarifausschuss

Mitglieder des Gefahrtarifausschusses

Vertreter der Versicherten: Ersatzvertreter der Vertreter der Versicherten:

Hans-Jürgen Dorneau Hans Jürgen Krumrey

Wolfgang Bräske Reiner Schnäpp

Rolf Kochan Gerd Methling

Horst Kaddatz Claus Weselsky

Vertreter der Arbeitgeber: Dr. Volker Hartmann

1. Stellvertreter: Lothar Grünert

2. Stellvertreter: Hugo Eube (bis 07.06.01)

Hans-Jörg Pensler (ab 07.06.01)

3. Stellvertreter: Dr. Helmut Sattler (bis 19.03.01)

Dr. Thomas Fröschl (ab 07.06.01)

Der Gefahrtarifausschuss trat im Berichtszeitraum 1 mal zusammen (29.05.2001).

Ausschuss für Schulungsfragen

Mitglieder des Ausschusses für Schulungsfragen

Vertreter der Versicherten: Ersatzvertreter der Vertreter der Versicherten:

Ursula Fleischmann Wolfgang Kausche (bis 02.03.01)

Harald Weiß Heinrich Klumpe (ab 15.11.01)

Helgard Prassl Wolfgang Bräske

Georg Lehr Reiner Schnäpp

Dieter Ahlborn Manfred Pferner

Claus Weselsky

Vertreter der Arbeitgeber: Lothar Grünert

1. Stellvertreter: Dr. Volker Hartmann (bis 07.06.01)

Hans-Jörg Pensler (ab 07.06.01)

2. Stellvertreter: Hugo Eube (bis 07.06.01)

Dr. Thomas Fröschl (ab 07.06.01)

3. Stellvertreter: Dr. Helmut Sattler (ab 19.03.01)

Dr. Volker Hartmann (ab 07.06.01)

Der Ausschuss für Schulungsfragen trat im Berichtszeitraum 1 mal zusammen (15.03.2001).

Ausschüsse des Vorstandes (§ 14 der Satzung der EUK):

Personalausschuss

Mitglieder des Personalausschusses

Vertreter der Versicherten:

Rudi Ludwig 1. Stellvertreter: Wolfgang Horstig

Günter Knoll 2. Stellvertreter: Joachim Hannes

Vertreter der Arbeitgeber: Otto Kaletsch

1. Stellvertreter: Harald Breuning

2. Stellvertreter: Hans-Joachim Schnurbus

3. Stellvertreter: Günther von Niebelschütz

Der Personalausschuss trat im Berichtszeitraum 13 mal zusammen (22.01., 12.02., 01.03., 04.04., 16.05., 25.06., 23.07.,

20.08., 18.09., 25.09., 22.10., 19.11. und 10.12.2001).

68 69


70

Anlage 4

Finanzausschuss

Mitglieder des Finanzausschusses

Vertreter der Versicherten:

Rudi Ludwig 1. Stellvertreter: Joachim Hannes

Wolfgang Horstig 2. Stellvertreter: Monika Abel

Vertreter der Arbeitgeber: Otto Kaletsch

1. Stellvertreter: Harald Breuning

2. Stellvertreter: Hans-Joachim Schnurbus

3. Stellvertreter: Günther von Niebelschütz

Der Finanzausschuss trat im Berichtszeitraum 7 mal zusammen (12.02., 01.03., 18.04., 12.06., 17.09., 26.09. und 12.11.2001).

Ausschuss für die Entscheidung über Rückgriffsansprüche und Ordnungswidrigkeiten

Mitglieder des Ausschusses für Entscheidung über Rückgriffsansprüche und Ordnungswidrigkeiten

Vertreter der Versicherten:

Rudi Ludwig 1. Stellvertreter: Joachim Hannes

Wolfgang Horstig 2. Stellvertreter: Monika Abel

Vertreter der Arbeitgeber: Otto Kaletsch

1. Stellvertreter: Harald Breuning

2. Stellvertreter: Hans-Joachim Schnurbus

3. Stellvertreter: Günther von Niebelschütz

Tarifvertragsausschuss

Mitglieder des Tarifvertragsausschusses

Vertreter der Versicherten:

Rudi Ludwig 1. Stellvertreter: Joachim Hannes

Wolfgang Horstig 2. Stellvertreter: Monika Abel

Vertreter der Arbeitgeber: Otto Kaletsch

1. Stellvertreter: Harald Breuning

2. Stellvertreter: Hans-Joachim Schnurbus

3. Stellvertreter: Günther von Niebelschütz

Arbeitstagung der EUK-Rentenausschüsse und des EUK-Widerspruchsausschusses

Eine Arbeitstagung für die EUK-Rentenausschüsse und den EUK-Widerspruchsausschuss

fand vom 10.10. bis 12.10.2001 in Gotha statt.

Impressum

Herausgeber

Eisenbahn-Unfallkasse

Karlstraße 4- 6

60329 Frankfurt/M.

Telefon: 0 69/2 65 - 2 20 02

Telefax: 0 69/2 65 - 3 39 58

Internet: www.eisenbahn-unfallkasse.de

E-Mail: euk.info@t-online.de

Verantwortlich für den Inhalt

Dieter Kersten, Geschäftsführer

Redaktion/Konzeption

Peter Heinen; Helge Kummer

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