Activities 2006 - European Academy of Sciences and Arts

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Activities 2006 - European Academy of Sciences and Arts

ACTIVITIES 2006

4. DEUTSCHLAND: ERZEUGUNGSVERBOT VON ENTWICKLUNGSFÄHIGEN ZELLEN

NEBEN FORSCHUNGS¬ERLAUBNIS AN IMPORTIERTEN STAMMZELLEN

Das Stammzellgesetz (StZG) ist am 1.7.2002 in Kraft getretenen. Neben dem Klonverbot

und dem Verbot der Erzeugung von entwicklungsfähigen Zellen nach

Embryonenschutzgesetz (ESchG 1990) bestimmt das StZG restriktiv unter welchen

Voraussetzungen die Einfuhr und die Verwendung embryonaler Stammzellen ausnahmsweise

zu Forschungszwecken zugelassen ist.

So ist beispielsweise nur die Einfuhr von Stammzellen, die von übrig gebliebenen

Embryonen – Stichtag - gewonnen werden, unter Genehmigung durch eine staatliche

Kontrollbehörde, Verfolgung hochrangiger Forschungsziele oder Entwicklung diagnostischer,

präventiver oder therapeutischer Verfahren zur Anwendung beim Menschen erlaubt.

5. ÖSTERREICH: FORSCHUNGSVERBOT NACH § 9 FMEDG

Das Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG), das seit 1. Juli 1992 in Kraft ist, regelt vor

allem die Zulässigkeit einzelner fortpflanzungmedizinischen Verfahren in einer restriktiven

Weise. Das Verbot des reproduktiven Klonens wird indirekt aus § 3 und § 9 FMedG

geschlossen. Die Embryonenforschung selbst ist nicht eigenständig geregelt. Die

Generalklausel nach § 9 FMedG enthält ein umfangreiches Forschungsverbot an „entwicklungsfähige

Zellen“. Die Zulässigkeit der Schaffung von Stammzellen durch therapeutisches

Klonen unterliegt der Auslegung und ist umstritten.

6. RECHTSVERGLEICH

Großbritannien ist unter Berücksichtigung des Embryonenschutzes sehr forschungsfreundlich,

erlaubt die Forschung mit menschlichen Embryonen bis zum 14. Tag nach der

Befruchtung und die Gewinnung von Stammzellen durch therapeutisches Klonen vorbehaltlich

einer Genehmigung und Kontrolle. Die Schweiz erlaubt nur die Gewinnung von

Stammzellen aus überzähligen Embryonen und die Forschung daran unter bestimmten

engen Voraussetzungen. Deutschland verbietet zwar die Gewinnung von Stammzellen,

erlaubt aber die Forschung an importierten Stammzelllinien unter engen Voraussetzungen.

In Österreich ist die Embryonenforschung nicht eigenständig geregelt. Die Zulässigkeit

der Schaffung von Stammzellen durch therapeutisches Klonen unterliegt der Auslegung

des Forschungsverbots nach dem Fortpflanzungs¬medizingesetz und ist umstritten.

Es zeigt sich, dass die Zulässigkeit der Stammzellengewinnung durch therapeutisches

Klonen in den angesprochenen Staaten unterschiedlich geregelt ist. Während

Großbritannien dem Interesse an humanbiologischer Forschung den Vorrang einräumt,

steht in Deutschland, Österreich und der Schweiz den Schutz der Menschenwürde und

das Kindeswohl im Vordergrund.

Während die gezielte Schaffung von Embryonen zum Zwecke anderer nach herrschender

Ansicht in den genannten Ländern als Instrumentalisierung und daher als

Menschenwürdeverletzung angesehen wird, gilt dies nicht unbedingt für die

Verwendung überzähliger Embryonen. Um den Forschungsfortschritt nicht zu hemmen

und einen Missbrauch zu verhindern, ist die Gesetzgebung berufen, rechtlichen – nicht

gerade einfache - Rahmenbedingungen für die Wissenschaft zur Gewinnung von

Stammzellen aus überzähligen Embryonen zum Zwecke hochrangiger medizinischer

Forschung an ihnen zu schaffen.

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