Activities 2006 - European Academy of Sciences and Arts

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Activities 2006 - European Academy of Sciences and Arts

ACTIVITIES 2006

Heute geht es um Toleranz als Element gesellschaftlicher Gestaltung. In Anbetracht der

Zusammensetzung des Podiums konzentriere ich meine Überlegungen auf die Politik im

Inneren. Dabei wird sich zeigen, dass Toleranz in diesem Bereich einerseits nicht voraussetzungslos

möglich ist, andererseits aber selbst zur Voraussetzung wird. Vorerst soll hier

die Bemerkung genügen, dass Demokratie ohne Toleranz nicht zu existieren vermag, dass

aber Demokratie nicht allein durch demokratische Strukturen existiert, sondern von

Menschen mit Toleranz gelebt werden muss.

Ich beginne mit der These, dass Toleranz eine ethische Haltung bezeichnet, die

Differenzen zulässt, Fremdes gestattet. Im Kontext mit einer staatlichen Ordnung bedeutet

dies zunächst, dass diese für Differenzen Raum lassen muss. Gesellschaftliche

Interessensgegensätze müssen sich artikulieren können, staatliche oder von der öffentlichen

Gewalt beherrschte Institutionen dürfen abweichende Meinungen und Haltungen

nicht systematisch unterdrücken. Eine moderne Demokratie kann sich damit nicht begnügen;

sie kann dann nicht funktionieren, wenn gesellschaftliche Interessensgegensätze

beziehungslos nebeneinander bestehen. Notwendig ist daher ein Koordinationsmechanismus,

der einen Ausgleich schaffen kann. Für die demokratische Willensbildung ist der

Kompromiss als Ausgleichsmechanismus kennzeichnend. Ein solcher erfordert aber mehr

als bloß die Gestattung von Differenz. Gefordert ist auch der Respekt vor der Meinung des

anderen und vor dem anderen selbst. Dieser Respekt muss die Bereitschaft umfassen, die

eigenen Werte in Konfrontation mit anderen in Frage zu stellen und nötigenfalls auch die

Bereitschaft, Überzeugungen und Haltungen zu akzeptieren, die man selbst für falsch hält.

Eine solche Akzeptanz setzt ein hohes Maß an Vernunft voraus. Im vorliegenden

Zusammenhang bedeutet dies das Gebot, politische Auseinandersetzungen mit rationalen

Argumenten zu führen und ein möglichst hohes Bildungsniveau für möglichst viele Bürger

anzustreben.“ Heinz Mayer fügte weiter hinzu: „Eine politische Debatte, die an Vorurteile

appelliert oder systematisch mit Unwahrheiten operiert, lässt politische Toleranz nicht entstehen

und zerstört damit eine wichtige Grundlage der Demokratie. Dies gilt im Übrigen

auch für Dialogverweigerung. Wer der Auseinandersetzung ausweicht demonstriert, dass

er die eigene Position nicht in Frage stellen und die des anderen nicht verstehen will.

Dialogverweigerung ist ein Schritt zu autoritärer Herrschaft. Politische Toleranz kann also

in einer Demokratie nicht Standpunktlosigkeit oder Gleichgültigkeit bedeuten aber auch

nicht, dass man die Haltungen oder Überzeugungen des anderen leichtfertig übernimmt;

wesentlich ist vielmehr, dass man das Gegenüber als gleichberechtigten Teil einer pluralistischen

Gesellschaft begreift und ernst nimmt. Dazu ist ein hohes Maß an ethischer

Gesinnung erforderlich.

Was lässt sich zusammenfassend über das Verhältnis zwischen Politik und Toleranz

sagen? Vielleicht dies: Demokratie ist nur möglich, wenn eine staatliche Ordnung der

Vielfalt Raum bietet; wenn die Menschen, die diese Ordnung vollziehen, es sich versagen,

Andersdenkende systematisch zum Schweigen zu bringen, wenn also ein Dialog ermöglicht

wird. Eine staatliche Verfassung, die all diese Werte schützt, ist notwendig aber nicht

ausreichend; es gibt keine Demokratie ohne Demokraten.“

Siegbert Alber, Generalanwalt am EuGH a. D. aus Stuttgart, versuchte zunächst das Wort

„Toleranz“ genauer zu definieren und kam zu dem Punkt: „Die Entwicklung, wie wir dem

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