Déclaration Schuman - DE

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Déclaration Schuman - DE

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[Ansprache von Hans-Gert POETTERING,

Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion Im Europäischen Parlament]

handelten Robert Schuman und die Gründerväter Europas mit Mut, Weitsicht,

Geduld und Leidenschaft zugleich. Sie ließen die von Haß und Groll beherrschte

Vergangenheit hinter sich, um eine bessere Welt zu schaffen. Sie setzten ihr Vertrauen

in die Würde und den Wert des Menschen und in die Fähigkeit der Menschen, aus

früheren Fehlern zu lernen und so zu vermeiden, daß die Irrtümer und Fehler sich

wiederholen, als seien sie einer unaufhaltsamen Zwangsläufigkeit unterworfen.

Robert SCHUMAN, Konrad ADENAUER und Alcide De GASPERI forderten

Frankreich, Deutschland, Italien und die übrigen Länder Europas auf, ihre

materiellen Mittel und ihren politischen Willen zu vereinen und miteinander ihre

gemeinsamen Interessen im Rahmen von Einrichtungen zu entwickeln, denen die

Achtung des Rechts und Gleichheitsgrundsatzes zugrunde liegt. Durch den Erfolg

ihrer politischen Initiative gelang es diesen Staatsmännern, in Europa einen

richtigen Zivilisationssprung zu bewirken. Wir, Christliche Demokraten und

Europäische Demokraten, wissen, daß das Gemeinschaftsunternehmen von seiner

Gründung an eine moralische Bedeutung hatte und sich in die humanistische

Tradition einfügt, die das Fundament unserer Werte darstellt.

Welchen Inhalt und welche Tragweite hatte dieser Vorschlag, den Robert SCHUMAN

in seiner Funktion als Außenminister der französischen Republik am 9. Mai 1950

vorstellte? Es ging darum, die gesamte Kohle- und Stahlerzeugung Frankreichs,

Deutschlands, der Benelux-Länder und Italiens einer gemeinsamen Hohen Behörde

zu unterstellen, und deren Aufgabe darin bestehen sollte, die Handelshemmnisse zu

beseitigen und somit den wirtschaftlichen Wiederaufbau unserer zerstörten

Industrien zu erleichtern.

Diese erste Gemeinschaft konkreter Interessen sollte der Ausgangspunkt eines sich

allmählich fortentwickelnden Integrationsprozesses sein. Die Gemeinschaftsmethode,

die noch heute und in Zukunft für uns verpflichtend und Maßstab unseres Handelns

9. Mai 2000

[1950-2000]

sein muß, stützte sich auf die schrittweise Berücksichtigung der gemeinsamen

wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Europäer.

Was im Rückblick auf das Jahr 1945 gestaltet werden sollte, war "eine Vereinigung

der Interessen der europäischen Völker und nicht einfach die Aufrechterhaltung des

Gleichgewichts dieser Interessen", wie es Jean Monnet, der Wegbegleiter Robert

Schumans und der Ideengeber dieser neuen Methode formuliert hat.

Die eigentliche Erfindung des SCHUMAN-Plans war die Einrichtung eines völlig

neuen institutionellen Systems. An die Stelle der einfachen Zusammenarbeit

zwischen souveränen Staaten auf Regierungsebene trat der ausgewogene und

demokratische Dialog zwischen Mitgliedstaaten, parlamentarischer Versammlung,

gemeinsamer Hoher Behörde, der Vorläuferin der derzeitigen Kommission, und

Gerichtshof. Die Beschluß- und Handlungsfähigkeit innerhalb dieses Systems wurde

durch die Einführung der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit in den Bereichen

mit geteilter Souveränität gewährleistet. Die parlamentarische Kontrolle wurde

eingerichtet, was weltweit einzigartig war und ist. Die Rechtsprechung eines

Gerichtshofes, der über direkte Justizgewalt verfügt, und die Schaffung von

Eigenmitteln anstelle nationaler Beiträge machen die Originalität, die Effizienz und

die Überlegenheit dieses Systems aus, das in der Folge durch die Römischen

Verträge, die Einheitliche Akte, den Vertrag von Maastricht und den Vertrag von

Amsterdam gefestigt wurde.

Seit 1950 ermöglicht das gemeinschaftliche Europa es unseren Ländern,

miteinander durch die gemeinsame Ausübung ihrer Souveränität wieder jenen

Einfluß zu erlangen, den keiner dieser Staaten alleine ausüben könnte. Welche

Ausstrahlung hätte jede einzelne der europäischen Nationen, wenn sie sich an die

Nostalgie einer abgeschlossenen Vergangenheit geklammert hätte und isoliert

geblieben wäre? Welches Gewicht hätte Europa heute angesichts des

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